© stefan mayer / ek 2015 eu die europäische union ein Überblick über vertragsgrundlagen,...
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© Stefan Mayer / EK 2015
EU
Die Europäische UnionEin Überblick über Vertragsgrundlagen,
Institutionen und Aufgaben der EU
© Stefan Mayer / EK 2010
Wer war‘s?
Wer verhängte die "Sanktionen"?
Wer hat den Vertrag von Lissabon beschlossen?
Wer hat den Krümmungswinkel von Salatgurken festgelegt?
EU-Parlament will CO2-Handel reformierenWirtschaftsblatt, 24.02.2015
CO2-Verschmutzungslizenzen sollen nach dem Willen der EU-Parlamentarier teurer werden, um mehr Anreiz für die Einschränkung des Treibhausgases zu geben. Allerdings erst ab 2018.
Das EU-Parlament will den Ausstoß des Treibhausgases CO2 verteuern - allerdings erst nach und nach. Der Umweltausschuss votierte am Dienstag in Brüssel dafür, das Angebot an Rechten zum Kohlendioxid-Ausstoß von 2018 an schrittweise zu verknappen.
Viele Unternehmen in Europa müssen Rechte zum CO2-Ausstoß vorweisen und können nach Bedarf damit handeln. Durch den niedrigen CO2-Preis fehlen aber derzeit Anreize für Investitionen in klimaschonende Technologien. Die EU-Kommission hatte 2021 als Startjahr für die Verknappung vorgeschlagen, die Bundesregierung ist für 2017. Je früher der Beginn liegt, desto höher dürfte die Klimaschutz-Wirkung sein. Am Ende müssen sich die Staaten und das Parlament einigen.
...
© Stefan Mayer / EK 2010
EU
Die Geschichte der Europäischen Integration
Einheitliche Europäische
Akte 1986 (1987)
Schuman- Plan1950
EGKS1951 (1952)
Römische Verträge Gründung EWG+
Euratom1957 (1958)
6 Mitgliedstaaten
Vertrag über die Europäische Union
(Maastricht)1992 (1993)
Vertrag von Lissabon
2007 (2009)
Vertrag von Nizza
2001 (2003)
Vertrag von Amsterdam 1997 (1999)
EU Erweiterung der UnionGründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande
1973 Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich
1981 Griechenland1986 Portugal, Spanien1995 Österreich, Finnland,
Schweden2004 Estland, Lettland,
Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern
2007 Bulgarien, Rumänien2013 Kroatien
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäische Zentralbank
(EZB)
Europäische Zentralbank
(EZB)
EU
Die Institutionen der EU
Europäischer Rat(ER)
Europäischer Rat(ER)
Europäisches Parlament
(EP)
Europäisches Parlament
(EP)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Rat der Europäischen Union(Rat)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Europäische Kommission
(EK)
Europäische Kommission
(EK)
Beratende AusschüsseOrgane Einrichtungen mit Sonderstatus
© Stefan Mayer / EK 2010
EU
Befugnisse des Europäischen Parlaments
Haushalt Kontrolle über Exekutive
Rechtsetzung
• Anhörung• Kooperation• Mitentscheidung• Zustimmung
751 Abgeordnete
Das Europäische Parlament hat drei grundlegende Befugnisse:
Das Europäische Parlament
EU
EuropäischesParlament
Fraktionen des EU-Parlaments
EU
Die Institutionen der EU
Europäischer Rat(ER)
Europäischer Rat(ER)
Europäisches Parlament
(EP)
Europäisches Parlament
(EP)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Europäische Kommission
(EK)
Europäische Kommission
(EK)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäische Zentralbank
(EZB)
Europäische Zentralbank
(EZB)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Beratende AusschüsseOrgane Einrichtungen mit Sonderstatus
EU
Der EuropäischeRat
• Der Europäische Rat besteht aus den Staats- und Regierungs-chefs aller EU-Staaten sowie den Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission.
• Der Europäische Rat tagt grundsätzlich viermal jährlich, um die allgemeinen politischen Leitlinien der EU festzulegen und die erzielten Fortschritte zu überprüfen.
• Da er das oberste politische Entscheidungsgremium in der EU darstellt, werden seine Tagungen oft als „Gipfeltreffen“ bezeichnet.
Europäischer Rat(ER)
Europäischer Rat(ER)
EU
Die Institutionen der EU
Europäischer Rat(ER)
Europäischer Rat(ER)
Europäisches Parlament
(EP)
Europäisches Parlament
(EP)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Europäische Kommission
(EK)
Europäische Kommission
(EK)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäische Zentralbank
(EZB)
Europäische Zentralbank
(EZB)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Beratende AusschüsseOrgane Einrichtungen mit Sonderstatus
EU
Die Stimmverteilung im Rat
Belgien [12]
Dänemark [7]
Deutschland [29]
Estland [4]
Finnland [7]
Frankreich [29]
Griechenland [12]
Vereinigtes Königreich [29]
Irland [7]
Italien [29]Lettland [4] Litauen [7]
Luxemburg [4]
Malta [3]
Niederlande [13]
Österreich [10]
Polen [27]
Portugal [12]
Schweden [10]
Slowakei [7]
Slowenien [4]
Spanien[27]
Tschechien[12]
Ungarn[12]
Zypern[4]
Rat der Europäischen Union
• Im (Minister)Rat vertreten die EU-Mitgliedstaaten ihre Interessen.
• Je nach den Themenbereichen ist jedes Land mit seinen zuständigen Fachministern vertreten (Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Soziales, Verkehr, Landwirtschaft usw.).
• Beschlüsse werden einstimmig, mit einfacher oder mit qualifizierter Mehrheit gefasst.
Für eine qualifizierte Mehrheit sind 260 von insgesamt 352Stimmen (72,3%) notwendig. Zusätzlich muss die
Mehrheit der Mitgliedstaaten der Entscheidung zustimmen.
Es kann eine Bestätigung gefordert werden, dass die abgegebenen Ja-Stimmen mind. 62% der EU-Bürger entsprechen.
Bulgarien[10]
Rumänien [14] Kroatien [7]
© Stefan Mayer / EK 2010
EU
Die Befugnisse des Rats
Rat der
Europäischen
Union
Der Rat ist zusammen mitdem EuropäischenParlament das Rechtsetzungsorgan der Gemeinschaft.
Der Rat entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf den vom Europäischen Rat ausgearbeiteten Grundlagen.
Der Rat koordiniert die Zusammenarbeit der nationalen Gerichte und Polizeikräfte.
Der Rat und das Europäische Parlamentsetzen den Haushaltsplander Gemeinschaft fest.
Der Rat sorgt für dieAbstimmung derWirtschaftspolitikder Mitgliedstaaten
Der Rat schließt im Namender Gemeinschaft internationaleÜbereinkünfte zwischen der Gemeinschaft und einem oder mehreren Staaten oder internationalen Organisationen.
Der Rat der Europäischen Union
EU
Die Institutionen der EU
Europäischer Rat(ER)
Europäischer Rat(ER)
Europäisches Parlament
(EP)
Europäisches Parlament
(EP)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Europäische Kommission
(EK)
Europäische Kommission
(EK)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäische Zentralbank
(EZB)
Europäische Zentralbank
(EZB)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Beratende AusschüsseOrgane Einrichtungen mit Sonderstatus
EU
Die Wahl der Kommissare
Europäischer Rat
schlägt mit qualifizierter
Mehrheit vor
Präsident der Kommission
benötigt Zustimmung
durch
EP
Mitgliedstaaten
schlagen Kommissare
vor
Staats- und Regierungschefs
Präsident der Kommission
+ernennen Kommissare
benötigen Zustimmung
durch
EP
Kommission nimmt ihre Arbeit auf.
© Stefan Mayer / EK 2010
EU
Die Kommission
Die Kommission besteht aus 28 Kommissaren aus 28 Staaten.Ein Hoher Vertreter der Unionfür Außen- und Sicherheits-politik sorgt für abgestimmtesauswärtiges Handeln.
Jeder Kommissar hat eine Stimme.
Die Kommission ist ein Kollegialorgan. Daher sind bei Abstimmungen Minderheiten an die Mehrheitsmeinung gebunden.
Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.
EU
DieAufgaben derKommission
EK
Die EU hat keine Regierung, die Kommission hat teilweise Aufgaben einer Exekutive.
Die Kommission besitzt das Initiativrecht für die Ausarbeitung von Rechtsakten.
Die Kommission ist die „Hüterin der Verträge“. Sie achtet darauf, dass Verträge und Beschlüsse der EU eingehalten werden.
Eine weitere Aufgabe der Kommission ist die Ausarbeitung des Haushalts-entwurfs der Europäischen Union sowie die Verwaltung von EU-Fonds.
Auch die Vertretung von EU-Interessen sowohl gegenüber dem Ministerrat als auch bei Verhandlungen mit Drittstaaten zählen zu den Aufgaben der Kommission.
Die Kommission führt die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten der EU.
EU
Die Generaldirektionen der Kommission
Politikbereiche Außenbeziehungen Allgemeine Dienste
Interne Dienste
Beschäftigung und Soziales
Justiz und Inneres
Amt für humanitäre Hilfe Amt für amtliche Veröffentlichung
Dolmetschen
Bildung und Kultur Landwirtschaft Außenbeziehungen Europ. Amt für Betrugsbekämpfung
Haushalt
Binnenmarkt Regionalpolitik Entwicklung Eurostat Informatik
Energie und Verkehr
Steuern und Zollunion
Erweiterung Generalsekretariat Interner Auditdienst
Fischerei Umwelt EuropeAid – Amt für Zusammenarbeit
Kommunikation Juristischer Dienst
Forschung Unternehmen Handel Personal und Verwaltung
Gesundheit und Verbraucher-
schutz
Wettbewerb Politischer Beraterstab
Gemeinsame Forschungsstellen
Wirtschaft und Finanzen
Übersetzung
Informations-gesellschaft
Generaldirektionen der Kommission
EU
Die Institutionen der EU
Europäischer Rat(ER)
Europäischer Rat(ER)
Europäisches Parlament
(EP)
Europäisches Parlament
(EP)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Europäische Kommission
(EK)
Europäische Kommission
(EK)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäische Zentralbank
(EZB)
Europäische Zentralbank
(EZB)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Beratende AusschüsseOrgane Einrichtungen mit Sonderstatus
EU
Der Gerichtshofund
das Gericht
• Die Gerichte wahren das Recht bei der Auslegung und Anwendung der Gemeinschaftsverträge.
• Der Gerichtshof besteht aus je einem Richter aus je einem Mitgliedstaat und 9 (ab 2015: 11) Generalanwälten.
• Die Richter und Generalanwälte werden von den Regierungen im gegenseitigen Einvernehmen für sechs Jahre ernannt.
• Die Tagungen finden in Kammern mit 3, 5 oder 13 Richtern statt, in festgelegten Ausnahmefällen Tagung als Plenum.
• Das Gericht entspricht im Wesentlichen dem EuGH, verfügt jedoch nicht über ständige Generalanwälte und nahm 1989 seine Arbeit auf.
Die Gerichte der EU
EU
Der Wirschafts- und
Sozialausschuss
und der
Ausschuss der Regionen
• Der WSA besteht aus Vertretern der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft.
• Der AdR besteht aus Repräsentanten der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU.
• Beide geben beratende Stellungnahmen an die anderen Institutionen ab.
• WSA und AdR haben jeweils 350 Mitglieder (zwischen sechs und 24 pro Mitgliedstaat, je nach dessen Größe), welche für fünf Jahre ernannt werden und wieder ernannt werden können.
Wirtschafts- und Sozialausschuss und Ausschuss der Regionen
EU
Die Institutionen der EU
Europäischer Rat(ER)
Europäischer Rat(ER)
Europäisches Parlament
(EP)
Europäisches Parlament
(EP)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Rat der Europäischen Union(Rat)
Europäische Kommission
(EK)
Europäische Kommission
(EK)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäischer Gerichtshof
(EuGH)
Europäische Zentralbank
(EZB)
Europäische Zentralbank
(EZB)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerWirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
EuropäischerRechnungshof
(EuRH)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Europäische Investitionsbank(EIB)
---------------------------Europäischer Investitionsfonds
(EIF)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen
(z.B. Europol)
Beratende AusschüsseOrgane Einrichtungen mit Sonderstatus
© Stefan Mayer / EK 2010
EU
• Primäres Gemeinschaftsrecht (Verträge)• Internationale Abkommen• Sekundäres Gemeinschaftsrecht
Die Rechtsordnungder EU
Die Quellen des Gemeinschaftsrechts
Die Rechtsakte der EU• Verordnungen (VO)• Richtlinien (RL)• Entscheidungen/ Beschlüsse• Empfehlungen und Stellungnahmen• Beschlüsse und Entschließungen
© Stefan Mayer 2014
EU
Der EU-Gesetz-gebungsprozess
EU-Kommission:Vorschlag für Rechtsakt
EuropäischesParlament: 1. Lesung
Rat: GemeinsamerStandpunkt
EuropäischesParlament:2. Lesungabsolute Mehrheit
Rat: GemeinsamerStandpunktqualifizierteMehrheit
Vermittlungs-verfahren3. Lesung
© Stefan Mayer / EK 2010
Formen der Integration
• Präferenzzone • Freihandelszone• Zollunion• Gemeinsamer oder Binnenmarkt• Wirtschafts- und Währungsunion• Politische Union
EU
Die Grundfreiheiten
Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes
Freier Warenverkehr
• Verbot von Ein -und Ausfuhrzöllen zwischen den Mitgliedstaaten
• Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung von Normen und Vorschriften
• Gewisse Beschränkungen sind jedoch auch weiterhin erlaubt.
EU
Die Grundfreiheiten
Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes
Freier Personenverkehr
• Wegfall von Grenzkontrollen• Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit
(Anerkennung der Diplome)• Auch nach Ende der Erwerbstätigkeit haben
EU-Bürger unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, sich überall niederzulassen.
EU
Die Grundfreiheiten
Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes
Freier Dienstleistungsverkehr
• Dienstleistungsfreiheit (Beispiel für die DLF: die freie Wahl zwischen Telefonanbietern)
• Harmonisierung der Banken- und Verkehrsaufsicht
• Öffnung der Transport- und Telekommunikationsmärkte
• Beispiel: Kesselprüfstelle
EU
Die Grundfreiheiten
Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes
Freier Kapitalverkehr
• Mehr Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen
• Schritte zu einem gemeinsamen Markt für Finanzleistungen (z.B. dürfen keine doppelten Überweisungsgebühren erhoben werden)
• Liberalisierung des Wertpapierverkehrs
EU
Binnenmarkt
„Spielregeln“ im Binnenmarkt
Wettbewerbsrecht• Kartellverbot• Fusionskontrolle• Öffentliche Unternehmen• Staatliche Beihilfen
Öffentliche AuftragsvergabeBeispiel: Krankenhaus Spittal
EU
DieKonvergenzkriterien
Die Konvergenzkriterien
Anstieg der Verbraucherpreise darf das Mittel der drei preisstabilsten Länder um nicht mehr als 1,5% übersteigen.
Währung muss Europäischem Währungssystem angehören / keine Abwertung in den letzten beiden Jahren
Das Zinsniveau darf das Mittel der drei bestplatzierten Mitgliedsstaaten um nicht mehr als zwei Prozentpunkte überschreiten.
Die jährliche Neuverschuldung darf 3% des BIP nicht übersteigen.
Die gesamte Staatsschuld darf nicht über 60% des BIP liegen.
© Stefan Mayer / EK 2010
Wer war‘s?
Wer verhängte die "Sanktionen"?
Wer hat den Vertrag von Lissabon beschlossen?
Wer hat den Krümmungswinkel von Salatgurken festgelegt?
© Stefan Mayer / EK 2010
Präsentation
• Gruppen bilden• Schriftführer/in und Präsentator/in
bestimmen• 45 Minuten Gruppenarbeit• Flipchart, Kärtchen etc.• Präsentation gruppenweise• 3 Minuten Präsentationszeit
© Stefan Mayer / EK 2010
Gruppenarbeit
1. EU, EG, EWG, EFTA, Europäische Integration – ist das nicht alles dasselbe?
2. Um sich zu vertragen, braucht es in der EU jede Menge Verträge. Welche sind die wichtigsten, und worum geht es?
3. Die EU wächst. Wer kommt dazu? Unter welchen Bedingungen? Mit welchem Verfahren?
4. Rat der EU, Europäischer Rat, Ministerrat, Europarat... Bei der komplizierten Vielfalt der Begriffe ist guter Rat teuer. Wer macht was?
5. Jedes Land ein Kommissar – lautet eine Parole. Wie werden Kommissare bestellt, wie viele sind es, welche Interessen vertreten sie und wie sehen die Zukunftsperspektiven aus?
6. One country, one vote ist der Leitspruch bei den Vereinten Nationen. Gilt das auch in der EU? Wie kann ein kleines Land verhindern, überstimmt zu werden?
7. Wer macht in der EU die „Gesetze“ und wie bzw. in welcher Form kommen sie zustande?
8. Wer hat in der Außenpolitik der EU das Sagen?
© Stefan Mayer / EK 2010
EU- QUIZ
© Stefan Mayer / EK 2010
einfach… zum Auflockern sind
die Fragen noch
LEICHT
© Stefan Mayer / EK 2010
Welche sechs Staaten sind Gründungsmitglieder der
heutigen EU ?
c) D, GB, I, F, E, L
d)F, GB, I, E, P, GR
a) D, B, NL, F, I, L
b)D, B, NL, F, E, L
© Stefan Mayer / EK 2010
Wie wird das Europäische Parlament gewählt?
c) von der Kommission
d)indirekt über Abgeordnete
a) direkt durch die Bürger
b)durch die Regierungen
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Welche Institution ist ein Organ der EU?
c) Europäischer Rechnungshof
d) Europäische Investitionsbank
a) Ausschuss der Regionen
b) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
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Wo hat der Europäische Gerichtshof seinen Sitz?
c) Frankfurt d)Luxemburg
a) Straßburg b)Brüssel
© Stefan Mayer / EK 2010
Welches ist flächenmäßig das kleinste EU-Land ?
c) Estland d)Zypern
a) Malta b)Luxemburg
© Stefan Mayer / EK 2010
Welcher Rechtsakt der EU ist unmittelbar bindend?
c) Stellung-nahme
d)Empfehlung
a) Richtlinie b)Verordnung
© Stefan Mayer / EK 2010
Welcher Rat gehört nicht zur Europäischen Union?
c) Europarat d)Ministerrat
a) ECOFIN b)Europäischer Rat
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mittel
jetzt wird der Schwierig-keitsgrad
MITTEL
© Stefan Mayer / EK 2010
Wann gab es die erste Erweiterung?
c) 1958 d)1981
a) 1965 b)1973
© Stefan Mayer / EK 2010
Wofür steht EUROPOL ?
c) Europäisches Polizeiamt
d) Beitrittsver-trag von Polen
a) Europäische Politik
b) Förderprogramm für Polargebiete
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An welcher Wahl dürfen EU-Bürger anderer Länder in
Österreich nicht teilnehmen?
c) Europawahl d)Bürger-meisterwahl
a) Gemeinde-ratswahl
b)Landtags-wahl
© Stefan Mayer / EK 2010
An wie viele EU-Mitgliedstaaten grenzt Salzburg?
c) an drei d)an zwei
a) an einen b)an keinen
© Stefan Mayer / EK 2010
Wie hoch darf die jährliche Neuverschuldung laut
Konvergenzkriterien sein?
c) 3 Prozent des BIP
d)1,5 Prozent des BIP
a) 0 Prozent des BIP
b)60 Prozent des BIP
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Wie viele EU-Staaten haben den Euro eingeführt?
c) alle 28 d)19
a) 13 b)25
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Welches ist das höchste EU-Gericht?
c) Internationaler Gerichtshof
d)Gericht
a) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
b)Gerichtshof
© Stefan Mayer / EK 2010
Die Verträge zur Gründung der EWG heißen …
c) Verträge von Lissabon
d)Römische Verträge
a) Schlussakte von Helsinki
b)Maastrichter Verträge
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Wie lange amtiert die Kommission ?
c) wie die EP-Wahlperiode
d)6 Jahre
a) 5 Jahre b)4 Jahre
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Wann ist der Europatag?
c) 15. Mai d) in jedem Land anders
a) 9. Mai b)14. Juli
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Wie viele Mitglieder hat die EU-Kommission?
c) 20 d) vom Parlament festgelegt
a) 25 b)28
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Welche Form der Zusammenarbeit weist den
höchsten Integrationsgrad auf?
c) Zollunion d) Wirtschafts- und Währungsunion
a) Binnenmarkt b)Freihandels-zone
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Wie hoch ist die Mindeststimmenzahl für die
qualifizierte Mehrheit im Rat?
c) 260 d)232
a) 124 b)352
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… und jetzt wird‘s ganz
SCHWER
© Stefan Mayer / EK 2010
Welches ist kein Konvergenzkriterium der WWU?
c) Wirtschafts-wachstum
d)langfristige Zinssätze
a) öffentliches Defizit
b) Inflationsrate
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Welches Organ hat die meisten Legislativrechte?
c) Parlament d)EuGH
a) Rat b)Kommission
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Seit wann finden Direktwahlen zum Europäischen Parlament
statt?
c) 1993 d) Mitglieder werden ernannt
a) 1979 b)1958
© Stefan Mayer / EK 2010
Wer hat das Initiativrecht für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU?
c) Mitgliedstaaten & Hoher Vertreter
d)Rat
a) Europäische Kommission
b)Rat mit Parlament
© Stefan Mayer / EK 2010
Welches Land ist derzeit kein Beitrittskandidat?
c) Kroatien d)Türkei
a) Mazedonien b)Albanien
© Stefan Mayer / EK 2010
Wer führt/e 2013 den Vorsitz im Rat?
c) Polen und Ungarn
d)Ungarn und Österreich
a) Irland und Litauen
a) Griechenland und Italien
© Stefan Mayer / EK 2010
Wie viele Mitglieder hat das Europäische Parlament seitder
Europawahl 2014?
c) 751 d)noch nicht festegelegt
a) 785 b)736
© Stefan Mayer / EK 2010
Welches dieser Rechte kommt dem Rat zu?
c) Rechtsakte initiieren
d) Mitglieder des AdR ernennen
a) Wettbewerbsaufsicht
b)Haushalts-aufsicht
© Stefan Mayer / EK 2010
Wer war der erste Präsident der Kommission?
c) Robert Schumann
d)Jacques Delors
a) Walter Hallstein
b)Jean Monnet
© Stefan Mayer / EK 2010
mittel
GRATULATION !
© Stefan Mayer / EK 2010