0 service gs222t. 1 arbeitsgemeinschaft der bayerischen versicherungsämter und gemeinden 10621291...
TRANSCRIPT
1
Service
GS222t
2
Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Versicherungsämter und Gemeinden
10621291
Anrechenbares Einkommen im neuenHinterbliebenenrecht
Addition von Pflegezeiten
Themen für die 20. Jahrestagung am 08.04.2014 in Bad Wörishofen:
13:30 bis 14:15 Uhr
3
Renten wegen Todes
Einkommensanrechnung
10621291
Witwenrenten, Witwerrenten
Waisenrenten an über 18 Jahre alte Waisen
Rente an geschiedenen Ehegatten
Erziehungsrente
Renten wegen Todes
4
Rentenartfaktor
1,0
Renten wegen Todes
(Keine) Einkommensanrechnung
10621391
3 KM
Tod
KeineAnrechnung
bei Witwen- und Witwerrenten
Anrechnung
Wir benötigen die Daten zur Einkommensanrechnung ab dem Monat des Rentenbeginns!
5
Einkommensanrechnung
Art des Einkommens feststellen
Einkommen „Netto“ umrechnen
Ggf. Einkommensvergleich vornehmen
Bezugszeitraum nach Art des Einkommens
Ggf. Einkommensminderung berücksichtigen
Freibetrag ermitteln
Freibetrag vom „Nettoeinkommen“ absetzen
Monatliche Bruttorente ermitteln
Anrechnungsbetrag feststellen
Arbeitsschritte bei der Einkommensanrechnung auf Hinterbliebenenrenten:
05740391
Hier brauchen wir Ihre Unterstützung!
6
Einkommensanrechnung
Rechtsanwendung für Hinterbliebenenrenten
§ 114 Abs. 1 SGB IV
ja
ja
Ehe vor 01.01.02 geschlossen ?
nein
nein
Ein Ehegatte vor 02.01.62 geboren ?
nein
Versicherter nach 31.12.01 verstorben ?
ja
01.01.02
„altes“ Hinterbliebenenrecht „neues“ Hinterbliebenenrecht
10621031
7
Einkommensanrechnung
Anrechenbare Einkommensarten
10620291
Erwerbseinkommen
Erwerbsersatzeinkommen
Vermögenseinkommen
Leistungen, die erbracht werden, um Erwerbseinkommen zu ersetzen
Positive Summe der positiven oder negativen Überschüsse, Gewinne oder Verluste
Elterngeld
8 10621791
Einkommensanrechnung
Erwerbseinkommen
Altes Recht Arbeitsentgelt
Anrechenbare Einkommen – Erwerbseinkommen
Arbeitseinkommen
vergleichbares Einkommen
Neues Recht
steuerfreier Aufstockungsbetrag aus Altersteilzeitarbeit
9
Einkommensanrechnung
Kurzfristige Erwerbsersatzeinkommen
13770891
Beispiele
Krankengeld
Verletztengeld
Mutterschaftsgeld
Übergangsgeld
Arbeitslosengeld
Unterhaltsgeld
Kurzarbeitergeld
Konkursausfallgeld
Altersübergangsgeld
Vorruhestandsgeld (Ost)
Neues Recht
Privates Krankengeld,Privates Arbeitslosengeld,Krankentagegeld,Streikgelder
Altes Recht
10
Einkommensanrechnung
Dauerhafte Erwerbsersatzeinkommen
13770991
Beispiele
Renten wegen Erwerbsminderung
Altersrenten
Bergmannsrente
Knappschaftsausgleichsleistung
Altersrente der Landwirte
Verletztenrente der Unfallversicherung
Beamtenversorgung und vergleichbare Bezüge
Berufsständische Versorgung
Berufsschadensausgleich
Betriebsrenten
Private Renten
Neues RechtAltes Recht
„Rürup“-Rente
11 10621891
Einkommensanrechnung
Die positive Summe der Überschüsse(Saldierung der Gewinne und Verluste)
Einnahmen aus Kapital
Anrechenbare Einkommen – NEUES RECHT
Auszahlung einer eigenen Lebensversicherung
Rückkauf einer Versicherung
Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
PrivateVeräußerungsgewinne
Vermögenseinkommen
über 801,00 EUR
im Kalenderjahr
über 600,00 EUR
im Kalenderjahr
12 10621991
Einkommensanrechnung
Keine Kapitaleinkünfte im Einkommensteuerbescheid.Die Abgeltungssteuer in Höhe von 25% greift
Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) ab 01.01.09
Mit Abgeltungssteuer Ohne Abgeltungssteuer
Nachweis:
Bescheinigung der auszahlenden Stelle über die gezahlten Kapitalerträge
Nachweis:
Einkommensteuerbescheid
Von der Veranlagungsoption nach § 32d Abs. 6 EStG wird Gebrauch gemacht
Wo taucht das Kapital- vermögen im Einkommen-steuerbescheid auf?
13 10622191
Einkommensanrechnung
Zuordnung zu einem bestimmten Zeitraum
Abgrenzung bei Vermögenseinkommen zwischen...
Laufendem
4-jährige SpareinlageAuszahlung der Zinsen jährlich 31.03. (Bundesschatzbrief Typ A)
Zahlung in einem Betrag für bis zu 12 Monate
Einmaligem
oder
Zuordnung zu keinem bestimmten Zeitraum
Zahlung in einem Betrag für mehr als 12 Monate
oder
4-jährige SpareinlageAuszahlung der ZinsenEnde der Anlagefrist (Bundesschatzbrief Typ B)
Beispiel
14 10622391
Einkommensanrechnung
Zuordnung einmalig gezahltes Vermögenseinkommen
keineZuordnung
zu einem Zeitraummöglich
12 Kalendermonate
Auszahlung
Zahlungin einem Betrag
für mehr als12 Monate
Zuordnungjeweils 1/12
des Auszahlungs-betrages
15
Beispiel
Rente und Einkommen
Nicht zu berücksichtigende Einkommen
05390531
Unterhaltsleistungen
Renten nach Lastenausgleichs- und Bundesentschädigungsgesetz
Arbeitslosengeld II
Kriegsopferfürsorge
Sozialhilfe
Leistungen nach BaföG
Grund- und Ausgleichsrente nach BVG
Erziehungsgeld
Wohngeld
„Riester“-Rente, aber nur die Teile, die gefördert werden
16
Einkommensanrechnung
Erwerbseinkommen KurzfristigeErwerbsersatzeinkommen
Krankengeld - Beitragsanteil
Kurzarbeitergeld - 40,0 %
Arbeitnehmer - 40,0 %
Beamte - 27,5 %
Selbständige - 39,8 %
Ermittlung der „Nettobeträge“
10620891
Beispiel
Verletztengeld - Beitragsanteil
Elterngeld
voller Monatsbetrag - 300 EUR
halber Monatsbetrag - 150 EUR
17 10622491
Einkommensanrechnung
Ermittlung „Nettobeträge“
Leistungsbeginn
2010in %
2011in %
Nettobis 10.08.10
abzüglich Steueranteil
3
Bruttoab 11.08.10 13 14
Beispiele
Bruttoab 01.07.11 (für alle) 13 14
Rente der gesetzl. RV und Altersrente der Landwirte
18 10622791
Einkommensanrechnung
Ermittlung „Nettobeträge“ Vermögenseinkommen Beispiel
Kürzungin %
Kapitaleinkünfte (30) 25
Steuerpflichtige Versicherungen (30) 25
Vermietung und Verpachtung 25
Veräußerungsgewinn 25
Laufendes oder einmaliges Vermögenseinkommen
19
Einkommensanrechnung
Freibetrag
26,4• Erziehungsrente• Witwen / Witwerrente
17,6• Waisenrente
Aktueller Rentenwert(Wohnort West)
Multiplikator
5,6pro Kind(mit Waisenrenten-berechtigung)
Freibetragsberechnung
06311891
Aktueller Rentenwert (Ost)(Wohnort Ost)
X =
+
oder
20
Einkommensanrechnung
Feststellung des monatlichen Rentenbetrags
06310291
zu berücksichtigendes Einkommen
Freibetrag
maßgebendes Einkommen=
40 %des maßgebendenEinkommens
ungekürzte Rente
-
Gekürzte Rente=
-
21
Einkommensanrechnung
Zeitpunkt der Berücksichtigung von Einkommensänderungen
10621491
Einkommenserhöhungen nächsteÜberprüfung
Rentenanpassung(zum 01.07.)
Einkommensminderungen < 10 %*
Ausnahme
* Nach Wegfall von kurzfristigem Erwerbsersatzeinkommen
Einkommensminderungen > 10 %
Kurzfristiges Ersatzeinkommen
Eintrittder Änderung(tagegenau)
22
Einkommensanrechnung
Zeitpunkt der Berücksichtigung von Einkommensänderungen
10621691
Regelmäßiges Kapitalvermögen(Einkünfte aus Vermietung / Verpachtung)
Einkommenserhöhungen
nächsteÜberprüfung
Rentenanpassung(zum 01.07.)Einkommensminderungen < 10 %
Einkommensminderungen > 10 %*
Hinweis
* Nach Eingang des Steuerbescheides ist das gesamte Kalenderjahr zu überprüfen
Monatnach
Mitteilung
23
Einkommensanrechnung
Zeitpunkt der Berücksichtigung von Einkommensänderungen
10621591
Einmaliges Kapitalvermögen
Kapitalvermögen (positiv/negativ)
private Veräußerungsgeschäfte (positiv/negativ)
steuerfreie Versicherungen
steuerpflichtige Versicherungen (positiv/negativ)
12 KM
KMnach
Zahlung
Berücksichtigung von regelmäßigen Einkommen
und
24
Pflegepersonen
Neufassung § 19 SGB XI
11941691
... „pflegebedürftige Person“ ...
31.12.12 01.01.13
... „pflegebedürftige Person“ ... ... „oder mehrerepflegebedürftige Personen“ ...
Im Rentenantrag R 100 Bei Frage 6.2 wird konkret darauf hingewiesen.
Im Antrag auf Kontenklärung V 100 Eintragungen bei Frage 3.1 möglich.
25
Arbeitnehmer BArbeitnehmer A
Pflegeperson
Neufassung § 19 SGB XI
pflegebedürftigePerson A(Pflegestufe I)
8 Std. / Woche
11941791
pflegebedürftigePerson B(Pflegestufe I) gesamt
14 Std.
7 Std. / Woche
Vorrausetzungerfüllt
26
Auswirkungen der Pflegetätigkeit auf die Rente
Rente für 2014 Beispiel 1 Jahr Pflegetätigkeit
Pflegestufe Stunden Monatsrente (EUR)ab 01.07.West Ost
II 14
21
9,50
14,24
8,63
12,94
III 14
21
28
10,68
16,03
21,37
9,71
14,56
19,42
I 14 7,12 6,47
27
Service
GS222e