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1 Teilhabe und Gerechtigkeit Armut hat viele Gesichter Demokratiekolleg 2013

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2 Gliederung Armut in Deutschland: Zahlen Daten Fakten Grnde fr Armut: Entwicklungen des Arbeitsmarktes Politik gegen Armut: Vorschlge

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3 Einkommen 2000 - 2009

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4 Ungleichheit 80 Jahre bis heute

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5 Armut in Deutschland: Zahlen Fakten - Daten

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6 Entwicklung der Armut

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7 Armutsrisiken

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8 Kinderarmut

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9 Altersarmut

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10 Armut und Erwerbsttigkeit

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11 Verdeckte Armut

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12 Absolute Armut

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13 SGB II

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14 Sanktionen im SGB II

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15 Aufstocker

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16 Bildung 20% der Jugendlichen sind ohne Hauptschulabschluss

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17 Grnde fr Armut: Entwicklungen des Arbeitsmarktes

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18 Langzeitarbeitslose

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19 Niedriglohnbeschftigung

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20 Niedriglhne

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21 Armutsgefhrdung Armutsgefhrdung 2008: -Erwerbsttige insgesamt: 8,4% - NAV: 3,2% - Leiharbeitnehmer: 8,5% - Selbststndige ohne Mitarbeiter: 10,3 - atypisch Beschftigte: 14,3% - befristet Beschftigte: 16,5% - Geringfgig Beschftigte: 23,2% Stundenlhne Niedriglohn: West: 7,09 Euro, Ost: 5,38 Euro (2009 )

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22 Niedriglohnbeschftigte Struktur der Niedriglohnbeschftigten (2009): -67,7 % der Betroffenen sind Frauen, 32,3 % Mnner -69,6 % haben eine abgeschlossene Berufsausbildung (9,6% Universitt / FH; 20,8%)

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23 Der Trend zur Zunahme prekrer Beschftigungen ist Teil einer Entwicklung, in der gesellschaftliche Risiken immer deutlicher auf die am Arbeitsmarkt Schwchsten umverteilt wurden. Verantwortlich ist der Staat, da er durch die Lockerung von Schutzregeln zu dieser Entwicklung beigetragen hat. Dann aber auch die Unternehmen, die sich der Verpflichtung entledigen, auch geringer Qualifizierte zu beschftigen.

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24 Politik gegen Armut: Vorschlge

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25 Regulierung des Niedriglohnbereichs Grundstzlich: Der gesamte Bereich der ungesicherten und schlecht bezahlten Beschftigung muss in den Blick der politischen und auch unternehmerischen Gestaltung kommen. Es gilt ihn als ganzen zu stabilisieren und sozial zu gestalten. Dabei greifen verschiedene Manahmen ineinander. Dabei ist realistischerweise nicht zu erwarten, dass der Flexibilisierungsdruck geringer werden wird.

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26 Solidarische Sicherungen -Gesellschaftlich erzeugte Risiken mssen solidarisch getragen werden. Sie knnen nicht den Schwchsten aufgeladen werden. -Sofern sich die Flexibilittsanforderungen nicht verringern werden, muss deswegen fr strkere soziale Sicherheit gesorgt werden. -Es braucht deswegen den bergang zu einer umfassenden Beschftigungsversicherung (statt einer Arbeitslosen- versicherung). Sie wrde sicherstellen, dass bergnge sinn- voll genutzt werden knnen.

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27 Mindestlhne Allgemeine gesetzliche Mindestlhne wrden das Einkommensgeflle nach unten deutlich stabilisieren. Das ist ntig, um den gesamten Bereich zu stabilisieren. Das Gegenargument, dass dadurch die Beschftigungschancen fr falsch Qualifizierte geringer werden wrden, greift nicht, da dieser Kreis schon jetzt keine Chancen hat. Gleichwohl schtzen Mindestlhne nicht allein vor Armut. Es braucht zudem ein funktionierendes Tarifgefge.

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28 Leiharbeit, Befristete Arbeit Beschftigungsverhltnisse, die besonderen Risiken ausgesetzt sind (Leiharbeiter, befristete Arbeitsverhltnisse) sollten fr den Arbeitgeber teurer sein als NAVs. (Beispiel: Zeitarbeitskrfte in Frankreich) Zumindest muss aber der Grundsatz gelten: Gleicher Lohn fr gleiche Arbeit.

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29 Prekr Beschftigte Prekr Beschftigte mssen ein ausbbares Recht auf Teilnahme an betrieblicher oder sonstiger Weiterbildung bekommen. Sie mssen zur Teilnahme hieran auch ermutigt werden. Keine befristete Beschftigung ohne eine zustzliche Qualifikationschance auf oder neben der Arbeit! Hier braucht es eine neue Unternehmenskultur der Frderung.

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30 Befristungen Die Mglichkeit zu Befristungen ist jngst noch einmal ausgedehnt worden. An ihr bestehen groe Flexilibittsinteressen seitens der Wirtschaft. Mglichkeiten der Regulierung wren: Entweder die generelle Abschaffung der sachgrundlosen Befristung oder aber die Pflicht der Umwandlung nach einer bestimmten Zeit an Jahren.

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31 Minijobs Die Minijobs stellen eine gut zugngliche Mglichkeit der flexiblen Beschftigung dar. Sie waren einmal als Mglichkeit fr Zusatzverdienste gedacht, sind aber heute fr nicht wenige Menschen von grundlegender Bedeutung. Grundstzlich muss gelten: Alle Beschftigungsformen sollten hinsichtlich ihrer Sozialversicherungs- und Steuerpflicht gleich behandelt werden.

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32 Frderung von Langzeitarbeitslosen Fr einen nicht kleinen Teil der betroffenen Menschen ist der Zugang zum ersten Arbeitsmarkt so gut wie unmglich geworden. Hier braucht es eine tatkrftige ermutigende Untersttzung und die Teilhabe an sinnvollen Beschftigungsformen. Das Ziel der Integration darf nicht aus dem Blick geraten, aber der Fokus muss strker auf die Stabilisierung gelegt werden.

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33 Bildung Wir brauchen ein wirklich inklusives Bildungssystem fr alle!

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34 Fazit: Ermutigung I Statt Hartz IV! Wenn es denn so ist, dass nur ber den Weg durch den Niedriglohnsektor berhaupt ein Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt fr viele mglich ist, dann muss nun alles daran gesetzt werden, bessere Lhne, bessere Aufstiegsmglichkeiten und einfache aber gute Arbeit zu schaffen. Denkschrift der EKD von 2006: Ein Niedriglohnsektor darf kein Bereich werden, in dem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch eine sich stets nach unten bewegende Lohnspirale ausgebeutet werden. In einem reichen Land wie Deutschland sollte es Ziel sein, den Niedriglohnsektor so klein wie mglich zu halten.

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35 Fazit Es ist also nicht richtig, dass Menschen mit greren natrlichen Gaben und dem berlegenen Charakter, der ihre Entwicklung ermglichte, ein Recht auf ein System der Zusammenarbeit htten, das ihnen die Erlangung weiterer Vorteile auf Weisen gestattet, die anderen keine Vorteile bringen. Man hat seinen Platz in der Verteilung der natrlichen Gaben ebenso wenig verdient wie seine Ausgangsposition in der Gesellschaft. Der Begriff des Verdienstes ist hier nicht am Platze. (J. Rawls: Gerechtigkeit als Fairness )

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36 Herzlichen Dank fr Ihre Aufmerksamkeit!