krisenkommunen kommen aus schuldenspirale nicht heraus
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Kommunen in der Finanzkrise: Status quo und Handlungsoptionen
EY Kommunenstudie 2016
Seite 2 EY Kommunenstudie 2016
Ihr Ansprechpartner
Prof. Dr. Bernhard Lorentz, Partner
Government & Public Sector LeaderGermany, Switzerland, Austria
Design der Studie
Repräsentative Befragung von Stadtkämmerern bzw. leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltungen von 300 deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern (ohne Stadtstaaten)► Telefonische Befragung im August 2016► Befragung durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut
(Valid Research, Bielefeld)► Verteilung der Stichprobe nach neuen/alten Bundesländern:
15 Prozent/85 Prozent (reale Verteilung in Deutschland:16 Prozent/84 Prozent)
Zusätzlich Berechnungen auf der Basis von Statistikender Statistischen Landesämter und des Statistischen Bundesamtes
Verteilung der Stichprobe nach Gemeindegrößenklasse
Einwohner-zahl
Zahl der befragten
Kommunen
Gesamtzahl der Kommunen in
DeutschlandAb-
deckung
> 200.000 10 36 28%
100.000 – 200.000 18 38 47%
50.000 – 100.000 29 108 27%
20.000 – 50.000 243 499 49%
Ernst & Young GmbHWirtschaftsprüfungsgesellschaft
Telefon+49 30 25471 18135
bernhard.lorentz@de.ey.com
Seite 3 EY Kommunenstudie 2016
75,295 76,704 79,465 79,818 81,667 82,187
48,274 52,929 55,712 55,298 57,780 61,982
Schuldenstand der deutschen Kommunen 2015 um 3,4 Prozent gestiegen
123.569129.633
135.177 135.116 139.448 144.169
Quelle: Statistisches BundesamtStädte mit mehr als 20.000 Einwohnern Übrige Kommunen
Schulden der Kommunen beim nicht öffentlichen Bereich insgesamt; 2005 – 2015;in Millionen Euro
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Seite 4 EY Kommunenstudie 2016
26%
74%
42%58%
47%53%
Schere zwischen Arm und Reichöffnet sich weiter
1 Oder gleich gebliebenQuelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.
Rückgang1 Anstieg
Kommunen mit niedrigem Schulden-stand (< 1.000 € je Einwohner)
Entwicklung der durchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung deutscher Kommunen mit mindestens20.000 Einwohnern. Stichtage: 31.12.2014 und 31.12.2015
Kommunen mit mittlerem Schulden-stand (1.000 bis 2.000 € je Einwohner)
Kommunen mit hohem Schulden-stand (> 2.000 € je Einwohner)
-3,7% +0,1% +1,0%
n = 355 n = 154 n = 165
474 €
1,460 €
3,425 €
457 €
1,461 €
3,458 €
2014 2015
Seite 5 EY Kommunenstudie 2016
2011 2012 2013 2014 2015
361274 256 286
234
282 373 380
363 417
31 27 38 25 23
Aber: Immer mehr Kommunen können Schulden abbauen
Quelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.Rückgang Anstieg
Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung deutscher Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern. Stichtage jeweils 31.12.
Keine Veränderung
Seite 6 EY Kommunenstudie 2016
SaarlandHessen
Rheinland-PfalzNordrhein-Westfalen
Schleswig-HosteinSachsen-AnhaltNiedersachsen
Baden-WürttembergMecklenburg-Vorpommern
BayernSachsen
BrandenburgThüringen
DeutschlandOst
West
8052
4542
3836
3431
2221
88
5
3515
38
2048
555562
6465
5678
76888895
6283
58
000
300
113
0344
0
32
4
Nur noch im Saarland und in Hessen Mehrheit der Kommunen mit Schuldenanstieg
Quelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.Anstieg
Anteil der Kommunen mit steigender, sinkender bzw. gleich gebliebener Pro-Kopf-Verschuldung in Prozent
Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen;Stichtage: 31.12.2014 und 31.12.2015
Angaben in Prozent Gleich
(n = 10)(n = 58)(n = 20)(n = 206)(n = 21)(n = 25)(n = 88)(n = 99)(n = 9)(n = 67)(n = 25)(n = 26)
(n = 674)(n = 104)(n = 570)
(n = 19)
Rückgang
Seite 7 EY Kommunenstudie 2016
► Jede zweite deutsche Kommune rechnet damit, dass ihr Schuldenstand in den kommenden drei Jahren (weiter) anwachsen wird. Weniger als jede dritte Kommune prognostiziert einen Schuldenabbau.
► Kassenkredite werden dabei weiterhin eine wichtige Rolle spielen: Mehr als jede fünfte Kommune geht für die kommenden drei Jahre von einem Anstieg der Kassenkredite aus.
Dennoch pessimisterischer Ausblick: Jede zweite Kommune rechnet mit Schuldenanstieg
Anstieg
Gesamtschulden
„Welche Erwartungen haben Sie hinsichtlich der Entwicklung der Gesamtschulden/Kassenkredite Ihrer Kommune für die nächsten drei Jahre?“
Keine VeränderungRückgang
Kassenkredite
31%
19%
50%
19%
59%
22%
Seite 8 EY Kommunenstudie 2016
Vor allem westdeutsche Kommunen erwarten (weiteren) Schuldenanstieg
Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.Anstieg
Anteil der Kommunen mit prognostizierter steigender, sinkender bzw. gleich bleibender Verschuldung in Prozent
„Welche Erwartungen haben Sie hinsichtlich der Entwicklung der Gesamtschulden Ihrer Kommunefür die nächsten drei Jahre?“
Angaben in Prozent Keine Veränderung Rückgang
Schleswig-Holstein
Rheinland-Pfalz
Baden-Württemberg
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Brandenburg
Bayern
Hessen
Sachsen
Deutschland
Ost
West
73
64
62
58
54
50
39
28
7
50
30
53
9
27
17
19
18
7
24
16
36
19
22
19
18
9
21
22
28
43
37
56
57
31
48
28
Seite 9 EY Kommunenstudie 2016
Ausgaben sollen stärker steigen als Einnahmen
► Im Durchschnitt erwarten die Kämmerer für das laufende Haushaltsjahr 2016 einen Anstiegder Gesamteinnahmen um 2,0 % und ein Wachstum der Gesamtausgaben um 3,4 %.
► Haupttreiber des erwarteten Ausgabenanstiegs bleiben die Sozialausgaben.
„Wie werden sich die Einnahmen und Ausgaben Ihrer Kommune entwickeln?“
1 Berechnung auf Basis der Einschätzungen der Befragten zur erwarteten Entwicklung der Einnahmen ihrer Kommune.
Ø-Entwicklung Gesamtausgaben 2016Ø-Entwicklung Gesamteinnahmen 2016PROGNOSE1
2,0% 3,4%Erwartete Ausgabenentwicklung im Detail
Gesamtinvestitionen
Sozialausgaben
Personalausgaben
+1,8%+4,0%+1,9%
Seite 10 EY Kommunenstudie 2016
33%
18%
49%46%
10%
44%
Jede zweite Kommune 2016 mit Haushaltsdefizit
► Immer mehr Kommunen weisen ein Haushaltsdefizit auf: Der Anteil der Kommunen, die das Haushaltsjahr mit einem Fehlbetrag abschließen, wird 2016 gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um 5 Prozentpunkte auf 49 % ansteigen.
► Gleichzeitig wird der Anteil der Kommunen mit Haushaltsüberschuss voraussichtlich um 13 Prozentpunkte auf nur noch 33 % sinken.
Haushaltsdefizit
2015
„Mit welchem Ergebnis hat Ihre Kommune das Haushaltsjahr 2015 (Ergebnishaushalt,ordentliches Ergebnis) abgeschlossen?“
Ausgeglichener HaushaltHaushaltsüberschuss
2016 (Prognose)
„Mit welchem Ergebnis wird Ihre Kommune das laufende Haushaltsjahr 2016 (Ergebnishaushalt, ordentliches Ergebnis) abschließen?“
Seite 11 EY Kommunenstudie 2016
Brandenburg
Baden-Württemberg
Bayern
Niedersachsen
Schleswig-Holstein
Rheinland-Pfalz
Sachsen
Nordrhein-Westfalen
Hessen
Ost
West
86
74
69
61
55
45
29
21
16
50
45
14
13
13
29
45
45
57
73
78
39
45
13
18
10
10
14
6
6
11
10
Brandenburg
Bayern
Baden-Württemberg
Niedersachsen
Schleswig- Holstein
Hessen
Sachsen
Rheinland-Pfalz
Nordrhein-Westfalen
Ost
West
72
53
47
41
36
31
29
27
10
37
32
14
26
30
33
55
47
64
73
76
46
50
21
23
26
22
7
0
14
17
18
Anteil der Kommunen mit Haushaltsüberschuss stark rückläufig
2015 2016 (Prognose)
Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens elf Kommunen vorliegen.HaushaltsdefizitAngaben in Prozent Ausgeglichener HaushaltHaushaltsüberschuss
Seite 12 EY Kommunenstudie 2016
60%
40%45%
55%
Mehrheit der Kommunen baldmit Haushaltssicherungskonzept
► Im Zeitraum 2014-2016 haben immerhin 40 Prozent der deutschen Kommunen ein Haushaltssicherungskonzeptoder Haushaltssanierungspläne aufstellen müssen. In den kommenden drei Jahren wird dieser Anteil nach den Erwartungen der Befragten auf voraussichtlich 55 % ansteigen.
► Der Anteil der Kommunen in der Haushaltskonsolidierung oder -sanierung wird in Ostdeutschland höher liegenals in Westdeutschland.
2014-2016
„Hat Ihre Kommune in den letzten drei Jahren Haushaltssicherungskonzepte oder Haushaltssanierungspläne aufstellen müssen?“
2017-2019
„Erwarten Sie für die kommenden drei Jahredie Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung (= Haushaltssicherungskonzepte oder Haushaltssanierungspläne)?“
MitHaushalts-
sicherungs-konzept
OhneHaushalts-sicherungs-konzept
MitHaushalts-
sicherungs-konzept
OhneHaushalts-sicherungs-konzept
W: 60% O: 59%
W: 40% O: 41%
W: 46% O: 39%
W: 54% O: 61%
Seite 13 EY Kommunenstudie 2016
Gut jede vierte Kommune kann Schuldennicht aus eigener Kraft tilgen
„Gehen Sie davon aus, dass Sie Ihre Schulden aus eigener Kraft werden tilgen können?“
► Immerhin gut sieben von zehn deutschen Kommunen gehen davon aus, ihre Schulden aus eigener Kraft tilgenzu können – ostdeutsche Kommunen zeigen sich sogar geringfügig zuversichtlicher als westdeutsche.
► Bei den Kommunen, die derzeit ein Haushaltsdefizit aufweisen, liegt der Anteil allerdings nur bei 62 %.
Nein (keine Schuldentilgung aus eigener Kraft)Ja (Schuldentilgung aus eigener Kraft)
Kommunen mit Haushaltsdefizit
Kommunen mit Haushaltsüberschuss
62%
38%
79%
21%
73%
27%W: 28%O: 24%
W: 72% O: 76%
Seite 14 EY Kommunenstudie 2016
Fast jede fünfte Kommune bereits unter einem kommunalen Rettungsschirm
„Erhalten Sie vom Land besondere Finanzhilfen zum Haushaltsausgleich oder zur Reduzierung der Schulden (kommunaler Rettungsschirm, Stärkungspakt Stadtfinanzen, Entschuldungsfondsoder Vergleichbares)?“
► Immerhin 19 Prozent der befragten Kommunen befinden sich unter einem kommunalen Rettungsschirm. Zum Vergleich: Im Jahr 2014 lag der Anteil bei 21 Prozent
19%
81%W: 81%O: 80%
W: 19%O: 20%
NeinJa
Seite 15 EY Kommunenstudie 2016
Drei von fünf Kommunen mit geringem oder keinem finanziellen Handlungsspielraum
„Wie bewerten Sie den aktuellen finanziellen Handlungsspielraum Ihrer Kommune?“
► Die Mehrheit der deutschen Kommunen hat nach eigenen Angaben nur noch geringen oder gar keinen finanziellen Handlungsspielraum mehr – in Ostdeutschland berichten dies sogar zwei von drei Kommunen (66 %).
Mittlerer HandlungsspielraumGroßer Handlungsspielraum
Westdeutsche Kommunen
Ostdeutsche Kommunen
Kein Handlungsspielraum
Nur geringer Handlungsspielraum
14%45%
Kein Handlungsspielraum
Nur geringer Handlungsspielraum
20%46%
Nur geringer Handlungsspielraum Schlecht/Kein Handlungsspielraum
8%
32%
45%
15%
Seite 16 EY Kommunenstudie 2016
Ausgaben der Kommunen für Flüchtlinge: Finanzielle Belastungen spürbar gestiegen
„Wie hoch waren die finanziellen Belastungen für Ihre Kommune im Zusammenhang mit Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im Jahr 2015?“ und: „Wie hoch schätzen Sie die finanziellen Belastungen für Ihre Kommune im Zusammenhang mit Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im laufenden Jahr 2016 bzw. im Jahr 2017?“
Ausgaben in Mrd. Euro – Hochrechnung für alle deutsche Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern
2015 2016 2017
2.27
2.90 2.91
Seite 17 EY Kommunenstudie 2016
Handlungsoptionen der Kommunen
Seite 18 EY Kommunenstudie 2016
Mehr als vier von fünf Gemeinden planen Steuer- oder Abgabenerhöhungen
► Mehr als jede dritte deutsche Kommune will 2016 oder 2017 ihre Leistungen einschränken.► Die große Mehrheit der Kommunen plant daneben für diesen Zeitraum Steuer- oder Abgabenerhöhungen:
Weniger als jede fünfte deutsche Kommune will nicht an der Gebührenschraube drehen.
Leistungen werden reduziert Steuern und Gebühren werden erhöht
38%
62%82%
18%Anteil der Kommunen,
die 2016 oder 2017entsprechende Maßnahmen
durchführen wollen
NeinJa
Seite 19 EY Kommunenstudie 2016
Welche Leistungen reduziert werden
Geplante Reduzierungen von Leistungen
„Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2016 oder das kommende Jahr 2017 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Mehrfachnennungen möglich)
8%
8%
5%
3%
2%
2%
2%
1%
Reduzierung der Straßenbeleuchtung
Reduzierung oder Aufgabe von Angeboten in derJugendbetreuung/Seniorenarbeit
Schließung von Veranstaltungshallen/Bürgerhäusern
Schließung oder eingeschränkter Betrieb Hallen-/Freibad
Reduzierung des ÖPNV-Angebots
Kita-Schließung/Einschränkung des Angebots
Schließung von Theater/Oper
Schließung von Bibliotheken/sonstigen kulturellen Einrichtungen
Seite 20 EY Kommunenstudie 2016
Vor allem Kitas und Grundbesitz werden teurer
41%
34%
32%
26%
23%
18%
13%
11%
10%
10%
9%
8%
Geplante Erhöhung von Steuern oder Gebühren
Kitas/Ganztagsschulen
Grundsteuer
Parkgebühren
Eintrittspreise (für Bäder, Konzerte etc.)
Hundesteuer
Straßenreinigung
Müll
Wasser
Bücherei
Einführung neuer Steuern/Abgaben
Friedhof
Gewerbesteuer
„Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2016 oder das kommende Jahr 2017 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Mehrfachnennungen möglich)
Seite 21 EY Kommunenstudie 2016
Zustand der kommunalen Infrastruktur
Seite 22 EY Kommunenstudie 2016
Bildung
Freizeit/Sport/Kultur
Sicherheit
Versorgung/Entsorgung
Gesundheit
Verwaltungsgebäude
Verkehrsinfrastruktur
66
66
62
60
55
41
31
30
30
34
35
41
33
50
4
4
4
5
4
26
19
Verwaltungsgebäude und Verkehrsinfrastruktur mit größten Schwächen
„Wie bewerten Sie generell den aktuellen Zustand der kommunalen Infrastruktur in Ihrer Kommunein den folgenden Bereichen?“
GutAngaben in Prozent SchlechtMittel
Seite 23 EY Kommunenstudie 2016
Verkehrsinfrastruktur
Bildung
Verwaltungsgebäude
Freizeit/Sport/Kultur
Sicherheit
Versorgung/Entsorgung
Gesundheit
24
27
25
39
31
20
13
37
21
21
20
15
19
4
24
17
19
5
5
7
1
Größter Investitionsbedarf bei Straßenund Schulen
„Besteht aus Ihrer Sicht derzeit Nachholbedarf bei Investitionen in Ihrer Kommune in folgenden Bereichen?“
Ja, geringerAngaben in Prozent Ja, hoherJa, mittlerer an 100 fehlende Prozent: „Nein“ oder keine Angabe
Seite 24 EY Kommunenstudie 2016
Daten und Fakten zur Finanzlage der Kommunen in Deutschland
Seite 25 EY Kommunenstudie 2016
Deutsche Kommunen 2015 mit höchstem Finanzierungsüberschuss seit 2008
Finanzierungssaldo der Kommunen 2000 – 2015; in Millionen Euro
Quelle: Statistisches Bundesamt; „Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts, 1. – 4. Vierteljahr 20141 Der Berichtskreis der vierteljährlichen Kassenergebnisse des Öffentlichen Gesamthaushalts wurde ab dem 1. Vierteljahr 2014 erweitert. Die Ergebnisse sind dahermit den Ergebnissen der Vorjahre nicht vergleichbar. 2 Revidierte Ergebnisse. Die Daten wurden an den erweiterten Berichtskreis sowie methodisch an den Stand des 1. – 4. Vierteljahres 2014 angepasst.
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
1,935
-4.092 -3.667
-8.400
-3.880
-2.238
2,650
8,175 8,351
-7.473-6.875
-2.878
906 1,493
-563
3,151
2 1 1
Seite 26 EY Kommunenstudie 2016
2015: Kommunen in Bayern erwirtschaften höchsten Finanzierungsüberschuss
Finanzierungssaldo der Kommunen nach Bundesländern 2015; in Millionen Euro
Quelle: Statistisches Bundesamt, „Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts“
Nordrhein-Westfalen
Saarland
Hessen
Schleswig-Holstein
Rheinland-Pfalz
Mecklenburg-Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thüringen
Brandenburg
Niedersachsen
Baden-Württemberg
Bayern
-583
-252
-166
-23
70
130
172
186
239
291
785
886
1,414
Seite 27 EY Kommunenstudie 2016
Baden-Württemberg
Brandenburg
Sachsen
Bayern
Mecklenburg-Vorpommern
Thüringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Niedersachsen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
789
838
1,047
1,110
1,276
1,317
1,372
1,494
1,595
3,106
3,116
3,133
3,814
Kommunen im Saarland mit höchsterPro-Kopf-Verschuldung
Schulden (Kredite und Kassenkredite beim nicht- öffentlichen Bereich) der Kommunen je Einwohner 2015nach Bundesländern; ohne Stadtstaaten; in Euro
Quelle: Statistisches Bundesamt, Berechnung EY
Veränderung im Vergleich zum Vorjahr
-2 %
-2 %
+18 %
-4 %
+3 %
-1 %
± 0 %
+1 %
-2 %
± 0 %
+5 %
±0 %
+4 %
Seite 28 EY Kommunenstudie 2016
Steuereinnahmen der Kommunenstiegen 2015 um 6,8 Prozent
Steuereinnahmen der Gemeinden; netto; Kern- und Extrahaushalte; ohne Stadtstaaten; in Milliarden Euro
Quelle: Statistisches Bundesamt, „Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts“1 Eingeschränkte Vergleichbarkeit zu Vorjahren – siehe Anmerkungen auf Seite 25
2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
46.951.4
54.3
61.066.1
70.6
62.2 63.969.7
74.4 76.779.4
84.8
1 1 1
Seite 29 EY Kommunenstudie 2016
Einnahmen aus Umsatzsteuer steigenam stärksten – um gut 16 Prozent
Steuereinnahmen der Gemeinden 2014/2015 nach Steuerart in Mrd. Euro; ohne Stadtstaaten
* Gemeindeanteil an der USt: 2,2%**Gemeindeanteil an der Est: 15%; zusätzlich 12% an der AbgeltungssteuerQuelle: Statistisches Bundesamt
Sonstige Gemeindesteuern
Gemeindeanteil an der USt*
Grundsteuern
Gemeindeanteil an der Est**
Gewerbesteuer (netto)
2014 2015
33.1 34.9
30.332.5
11.311.8
3.74.3
84,879,4
1,11,3
Seite 30 EY Kommunenstudie 2016
2014 2015
58.3 60.6
51.0 51.0
49.7 54.0
24.6 24.7
30.1 33.3
Soziale Leistungen steigen um 8,7 Prozent– Investitionen legen nur geringfügig zu
Quelle: Statistisches Bundesamt
Sonstige Ausgabe
Ausgaben der Gemeinden 2014/2015 in Mrd. Euro; Kern- und Extrahaushalte; ohne Stadtstaaten
Zinsausgaben
Sachinvestitionen
Soziale Leistungen
Laufender Sachaufwand
Personalausgaben
227,7217,6
3,9 4,0
EY | Assurance | Tax | Transactions | Advisory
Die globale EY-Organisation im Überblick
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