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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Verbesserung der Ressourceneffizienz im Straßenbau
Aktualisierung der Brandenburgischen Technischen Richtlinien für
Recycling-Baustoffe (BTR RC-StB 14)
05. März 2015
Käthe Bettina Harms
Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und
Landwirtschaft
Referat Abfallwirtschaft
Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und LandwirtschaftGliederung des Vortrages
1. Begriffliche Klärung
2. Politik des Landes Brandenburg
3. Rechtliche Rahmenbedingungen
4. Mineralische Bauabfälle
5. Verwertung im Straßenbau
6. Verbesserung der Ressourceneffizienz 2
Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Begriffliche Klärung
• Ressourceneffizienz ist als das Verhältnis eines bestimmten Nutzens zu
dem dafür erforderlichen Einsatz an natürlichen Ressourcen definiert.
►Der Nutzen kann in Form eines Produktes oder einer Dienstleistung
erbracht werden. Je geringer der dafür nötige Input an natürlichen
Ressourcen oder je höher der Nutzen des Produktes bzw. der Dienst-
leistung, desto höher ist die Ressourceneffizienz.
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Einige Schlaglichter auf das
Thema…
• Würde man den heutigen Ressourcenverbrauch in die Zukunft projizieren, wären
2050 fünf Exemplare des Planeten Erde erforderlich, um denRohstoffbedarf der Menschheit zu decken! ( Umwelttechnologieatlas Febr. 2012, Hrsg. BMU)
• Jeden Tag werden in Deutschland in Kiesgruben und Steinbrüchen ca. vierHektar abgetragen (jedes Jahr das Gebiet einer deutschen Kleinstadt mit über10.000 Einwohnern) = Verknappung des Rohstoffes Sand/Kies,Landschaftsverbrauch
• Allein die Betonproduktion ist für etwa 6–9 % aller menschengemachten CO2-Emissionen verantwortlich (Freisetzen des im Kalk gebundenen Kohlendioxids beider Herstellung von Zement)
• Alles gute Gründe, um sparsam mit den vorhandenen Ressourcen umzugehen unddiese möglichst lange im Wertstoffkreislauf zu halten
• Abfälle sind wichtige Ressourcen! 4
Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Politik des Landes Brandenburg
Fortsetzung der nachhaltigen Abfallpolitik (Koalitionsvereinbarung 6. Wahlperiode 2014 - 2019)
Initiative des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt undLandwirtschaft im Jahre 2012:
Steigerung der Ressourceneffizienz des Recyclings von mineralischenBau- und Abbruchabfällen
- Mitwirkung aller Akteure, um Hemmnisse beim Einsatz von Abfällen
aufzuspüren und prioritäre Maßnahmen abzuleiten
▪ Leitfaden für den selektiven Rückbaus von Gebäuden
▪ Steigerung der Akzeptanz und Erschließung neuerEinsatzpotentiale von Recyclingbaustoffen
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Rechtliche Rahmenbedingungen
- Abfallhierarchie -
In der fünfstufigen Abfallhierarchie stehen Maßnahmen zur
Vermeidung und Abfallbewirtschaftung in folgender Reihenfolge:
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
• Schutz von Mensch und Umwelt (gesamter Lebenszyklus des Abfalls ist
zu betrachten!) unter Berücksichtigung des Vorsorge- und
Nachhaltigkeitsprinzips
►zu erwartende Emissionen
►Maß der Schonung natürlicher Ressourcen
►einzusetzende und zu gewinnende Energie
►Anreicherung von Schadstoffen in Erzeugnissen, in Abfällen zur Verwertung oder
daraus gewonnenen Erzeugnissen
Vorrang hat die Maßnahme, die diese Ziele am Besten gewährleistet
● technische Möglichkeit und wirtschaftliche Zumutbarkeit und soziale Folgen
sind zu beachten
Rechtliche Rahmenbedingungen- Kriterien für den Vorrang in der Hierarchie
sind insb.-
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
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Mineralische Bauabfälle- Ausgangssituation -
� Es bestehen keine Nachweispflichten für nicht gefährliche Abfälle
� Es gibt keine zuverlässigen zusammengefaßten Zahlenangaben über die
insgesamt entstehenden mineralischen Abfälle
� Die vorliegenden Zahlen über mineralische Abfälle, die den öffentlich-
rechtlichen Entsorgungsträgern überlassen werden, sind nur ein kleiner
Teil der insgesamt entstehenden mineralischen Abfälle
� Mehr als 60 % gesamten Abfallmenge sind mineralische Bau- und
Abbruchabfälle
(= größter Massenstrom überhaupt!)
Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Mineralische Bauabfälle
- Aufteilung -
• ca. 200 Mio. t Bau- und Abbruchabfälle sind 2012 in Deutschland
angefallen = ca. 60 % aller Abfälle
Davon ca.:
• 62 Mio. t (31 %) Bauschutt
• 112 Mio. t (57 %) Boden und Steine
• 4 Mio. t (2 %) Bau- und Abbruchholz
• 13 Mio. t (7 %) gemischte Baustellenabfälle
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
� im Land Brandenburg teilen sich ca. 5,2 Mio. Mg/a mineralische Abfälle
auf folgende Entsorgungswege auf:
14 % Straßen- und Landschaftsbau
10 % auf Deponien in der Stilllegungsphase
15 % auf Altablagerungen
31 % auf Deponien in der Betriebsphase
30 % Verfüllungen
Aber: zurückgehende Verwertungskapazitäten fordern die Erschließung
neuer Einsatzbereiche (z.B. RC-Beton)
Mineralische Bauabfälle- Überblick über die Entsorgungswege -
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Mineralische Bauabfälle
- Regelungen für die Verwertung -
Forderung des KrWG: schadlose und ordnungsgemäße Verwertung
Konkretisierung durch Technische Richtlinien der
Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA M20):
- Allgemeiner Teil
- Technische Regel Boden sowie Regelungen für weitere mineralische Abfälle
Festlegung von Feststoff- und Eluatwerten für unterschiedliche
Einbaubedingungen
Umsetzung durch Erlasse:
Speziell auf die Haupteinsatzbereiche angepasste Regelungen, insb. für
Verwertung
im Bergbau
im Straßenbau
sonstige Landschaftsbauwerke(zu finden unter: http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.309687.de)
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
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Mineralische Bauabfälle- Verwertung im Straßenbau -
Brandenburgische Technische Richtlinien für die Verwertung von
Recycling-Baustoffen im Straßenbau Herstellung, Prüfung, Auslieferung
und Einbau – (BTR RC-StB)
1. Fassung 1997
2. Fassung 2002
3. Fassung 2004
4. Fassung 2014
Besonderheit der BTR RC-StB:
Gemeinsame Richtlinien der in Brandenburg für den Straßenbau- und den
Umweltschutz zuständigen Ministerien
Notifizierung nach der Richtlinie über ein Informationsverfahren auf dem
Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (98/34/EG)
Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Verwertung im Straßenbau
- Bundesfern- und Landestraßenbau in
Brandenburg -Angaben in 1.000 Mg
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Verwertung im Straßenbau
- Bundesfern- und
Landesstraßenbau in Brandenburg -
Beispielhaft:
In 2013 wurden insgesamt ca. 725.000 t mineralische Materialien in
Schottertrag- und Frostschutzschicht eingesetzt, davon
• ca. 425.000 t RC-Baustoffe und Schlacken (ca. 60 %)
• ca. 300.000 t Naturmaterialien
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Verbesserung der Ressourceneffizienz- Bausteine -
• Selektiver Rückbau von Bauwerken (Gebäuden und technischen
Bauwerken):
- Gewinnung von möglichst sortenreinen (mineralischen) Fraktionen
- Separierung von werthaltigen Materialien
- Ausschleusung von Schad- und Störstoffen
• Getrennthaltung der gewonnenen Fraktionen im weiteren Prozess
• direkte Wiederverwendung der Abfälle oder Aufbereitung für die
Verwertung
• Aufbereitung der mineralischen Fraktionen unter Berücksichtigung des
technischen Potentials und der umweltrelevanten Verwertungsvorgaben16
Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Verbesserung der Ressourceneffizienz- Bausteine -
• Güteüberwachung der Herstellung von RC-Baustoffen
(Eignungsnachweis, werkseigene Produktionskontrolle,
Fremdüberwachung)
• Genaue Dokumentation des Einbaus, damit die unterschiedlichen
Qualitäten separat ausgebaut und wieder dem Wertstoffkreislauf
zugeführt werden können
• Erschließung neuer Einsatzmöglichkeiten für RC-Baustoffe
(z.B. Hochbau, Deichbau)
• sparsamer Umgang mit knapper werdendem Deponieraum
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Verbesserung der Ressourceneffizienz- Rolle der öffentlichen Hand -
(§ 27 BbgAbfBodG)
Vorbildwirkung der öffentlichen Hand zur Erfüllung der Ziele des
Kreislaufwirtschaftsgesetz im Beschaffungs- und Auftragswesen, z.B. durch
- vorrangige Berücksichtigung von umweltfreundlichen Erzeugnissen bei der
Vergabeprüfung („sollen … den Vorzug geben …“; lediglich unzumutbare Mehrkosten
können entgegengehalten werden)
- Einbeziehung insb. des langfristigen Nutzens von RC-Baustoffen in die Bewertung (z.B.
rohstoffschonend, Wiederverwendbarkeit, Eignung für hochwertige Verwertung)
Unterstützung von Projekten zur Erschließung neuer Einsatzbereiche für
RC-Baustoffe
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Verbesserung der Ressourceneffizienz
- Rolle der öffentlichen Hand -(§ 27 BbgAbfBodG)
Grundsätze des Vergaberechts:
- Nichtdiskriminierung
- Gleichbehandlung
- Transparenz
- Wettbewerb
es soll das beste Preis-Leistungs-Verhältnis ermittelt werden
Ansätze zur Berücksichtigung von Umweltaspekten (Grüne Beschaffung):
- Leistungsbeschreibung (z.B. Strom aus erneuerbaren Energien)
- Zuschlagskriterien (z.B. geringe CO2-Emissionen)
- Bewertung der Angebote
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Verbesserung der RessourceneffizienzWie geht es weiter?
• Bundesrechtliche Vorgaben durch die Ersatzbaustoffverordnung?
Wann? Welche inhaltlichen Regelungen?
Novelle der Gewerbeabfallverordnung (Entwurf vom 12.02.2015):
- Getrennthaltung von mineralischen Bauabfällen am Anfallort
- zulässige Gemische
- Input- und Outputkontrolle bei Aufbereitungs- und Vorbehandlungsanlage
- Rückbau von technischen Bauwerken
- technische Mindeststandards für Vorbehandlungsanlagen
• Sicherstellung von ausreichend Deponiekapazitäten für mineralische
Beseitigungsabfälle20
Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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Ministerium für Ländliche Entwicklung,Umwelt und Landwirtschaft
Kontakt:Käthe Bettina Harms
Referat 52 Abfallwirtschaft
Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit
PF 60 11 50, 14411 Potsdam
Tel.: 0331 - 866 - 7315
Fax: 0331- 275487315
e-mail: kaethebettina.harms@mlul.brandenburg.de
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