amt für lebensmittelsicherheit und veterinärwesen (lsvw) —

Service de la sécurité alimentaire et des affaires vétérinaires SAAVAmt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen LSVW

—Direction des institutions, de l’agriculture et des forêts DIAFDirektion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft ILFD

Service de la sécurité alimentaire et des affaires vétérinaires SAAVAmt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen LSVW

—Direction des institutions, de l’agriculture et des forêts DIAFDirektion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft ILFD

Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (LSVW)

—

Die neue PTWI - Wegleitung:Plan der Trinkwasserinfrastrukturen

2Service de la sécurité alimentaire et des affaires vétérinaires SAAVwww.fr.ch/saavwww.fr.ch/lsvw

Ziele der Informationsveranstaltung

>GENERALE INFORMATIONEN

> Vorstellung des LSVW

> Gesetzliche Grundlagen

> Verantwortungen der Gemeinden und Verteiler

> Prinzipien und Ziele der Planung

> Gemeindeautonomie und Planung

> Der positive Kreislauf der Planung

> Fragen-Antworten

>VORSTELLUNG DER WEGLEITUNG

>FRAGEN - ANTWORTEN

http://www.fr.ch/saav

http://www.fr.ch/lsvw


ITSC : Inspektorat für Trinkwasser, Schwimmbäder und

ChemikalienILFD

LSVW

Direktion Admin Inspektorat

IFS ILG ITSCDr Nicolas Aebischer

Gil Meienberger

Planung

Philippe Rime

Kantonsinspektor

Rafael Tapia

Geomatik-Ingenieur

Véronique Detappe

ChemG

TG / TS Labos




Aufgaben des LSVW (Trinkwasser, TW)

>Inspektion der Trinkwassernetze

> Selbstkontrolle, Qualität, Verfahren, Anlagen

>Analysen des TW

> Öffentliche Verteiler

> Private Verteiler

> Offizielle Kontrollen

> Gutachten zu Bauprojekten

> Prüfung der PTWI und der Gemeindereglemente

> Sachplan Trinkwasserinfrastrukturen (STWI)

> Planung der Massnahmen in Trinkwassernotlagen




Gesetz LwG Verfassung LMG LMG, PrHG

PSMV Zivilgesetzbuch VTQM / TWG VTQM / TWG

ChemRRV GschG, GewG FIV / HyVGemeindereglement

Überwach. Landwirt. Umwelt LM-Sicherheit LM-Sicherheit organe Communes

Zielgruppe Landwirte Alle Verteiler Besitzer

Die Trinkwasserverteilung und die Schnittstellen

—

Bund

Kanton

Gemeinde

Fassung

Aufbereitung

Reserve

Verteilung

LSVWSystem Aktivitäten Ressourcen Verteilung Nutzer

Bsp: Landwirt.




Gesetzliche Grundlagen

>Die Bundesverfassung (Art. 76):

> Die Kantone verfügen über die Wasserressourcen

>Lebensmittelgesetzgebung

> Definiert die Aufgaben der Verteiler

> Weist den Kantonen die Kontrolle zu

> Regelt die Aspekte der «Qualität» der Verteilung

> Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in

Notlagen (VTN)

> Die Kantone sorgen dafür, dass die TW-Versorgung in

Notlagen gewährleistet ist

> Die Verteiler erarbeiten Massnahmenpläne




Gesetzliche Grundlagen

>Gesetz über die öffentlichen Sachen> Ressourcen > 200 l/min sind öffentlich

> Gesteigerter Gemeingebrauch: Bewilligung

> Ausschliessliche und dauernde Benützung : Konzession

> Nur für öffentliche Gemeinschaften (TWG, Art.4, Abs.2)

> Bei fehlender Konzession: Frist 4 Jahre für Antrag

> Grundwasser: Konzession obligatorisch ab > 25 l/min

>Trinkwassergesetz (TWG): Art.3 Aufgabenteilung

> 1 Für die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Trinkwasser sind die Gemeinden zuständig.

> 2 Der Staat nimmt Aufsichts-, Kontroll-, Koordinations- und Sensibilisierungsaufgaben war.




Verteilung durch die Gemeinde

Art. 13 Verteilungspflicht

Die Gemeinden sind verpflichtet, den im Zonennutzungsplan

festgelegten Bauzonen genügend Trinkwasser zu verteilen.

Art. 15 Verwaltung der Trinkwasserverteilung a) Grundsatz

Die Gemeinden verteilen das Trinkwasser auf ihrem Gebiet grundsätzlich

selbst. (…)




Gemeinden und Verteiler

• Unterstehen dem LMG• Verantwortlich. QualitätVerteiler

• Überwachungsrolle• Garant der MengeGemeinden




Verteiler: Verantwortliche Qualität> Ressourcenschutz

> Schutzzonen (S1, S2, S3, Zu)

> Den anerkannten Regeln der Technik konforme Anlagen (SVGW)

> Falls nötig, Aufbereitung des Rohwassers

> Selbstkontrolle

> System zur Qualitätssicherung

> Gefahrenanalyse (HACCP)

> TW-Qualitätskontrolle

> Verantwortliche Person für die Produktesicherheit bestimmen

> Mindestens 1 mal pro Jahr ausführlich über die TW-Qualität des Wassers

informieren.




Aufgaben der Gemeinden: Überwachung

TWG Art.16 b) Ausnahmen1 Die Gemeinden können die Trinkwasserverteilung zu den Bedingungen, die

in der Gesetzgebung über die Gemeinden festgelegt werden, an Dritte

übertragen.

2 Die Gemeinden legen die Modalitäten für die Verteilung durch Dritte in

einem Reglement oder einem verwaltungsrechtlichen Vertrag fest.





TWG Art.16 b) Ausnahmen3 Die Gemeinden überwachen sorgfältig, wie der Verteiler den ihm

anvertrauten Verpflichtungen nachkommt. Entspricht das verteilte Wasser

insbesondere bezüglich Quantität, Qualität oder Preis den gesetzlichen

oder vertraglich vereinbarten Anforderungen nicht oder nicht mehr oder

entspricht der Unterhaltszustand der Infrastrukturen nicht mehr den

Anforderungen der diesbezüglichen beruflichen Normen, so ergreifen sie,

von Amtes wegen oder auf Antrag, unverzüglich die nötigen Massnahmen.





TWG Art.22 Qualität a) Wasseranalysen

1 Die Gemeinden sorgen dafür, dass die Qualität des auf ihrem Gebiet

verteilten Trinkwassers den Anforderungen der Bundesgesetzgebung

über Lebensmittel entspricht.




Gemeinden: Garante der Menge

TWG Art.13 Verteilungspflicht

Die Gemeinden sind verpflichtet, den im Zonennutzungsplan

festgelegten Bauzonen genügend Trinkwasser zu verteilen.




Mittel zur Sicherung der Menge

> Redundanz der Ressourcen

> Regionale Zusammenarbeit

> Vernetzungen

> Langfristige Finanzierung

> Überwachung der Ressourcen

> Antizipation

> Überwachung der Verteilung durch Dritte

Planung




Prinzipien und Objektive der Planung

> Plan der Trinkwasserinfrastrukturen (PTWI) erstellen

> PTWI mit Ortsplanung koordinieren

> TW-Infrastrukturen lokal und regional koordinieren

> Löschwasserbedarf berücksichtigen

> Massnahmen für Notlagen erarbeiten

> Vernünftige, nachhaltige Nutzung der Ressourcen

> Reglemente harmonisieren

> Finanzielle Verwaltung harmonisieren




Objektive der finanziellen Verwaltung

> Nachhaltige Leistungen zu vernünftigen Preisen

> Wert der Anlagen aufrechterhalten

> Gebühren stabilisieren und starke Schwankungen vermeiden

> Über genügend Eigenkapital verfügen

> Transparenz für Bezüger und Öffentlichkeit gewährleisten

> Gebühren harmonisieren und vergleichen




Erarbeitung des PTWI: Prinzipien

> Anwendungsbereich:

> Öffentliches Netz (Bauzonen + eventuelle Erweiterungen)

> Drittverteiler in den Bauzonen

> Ganzes Gebiet für den Löschschutz

> Erarbeitungsfrist: 4 Jahre nach Inkrafttretten des TWG

> 01.07.2016

> Grundlagen: durch die Gemeinde (als Datenherrin) zusammenzustellen

> GIS-Daten: werden im GIS « AquaFri » zusammengeführt




Ablaufschema des GenehmigungsprozessesGemeinde /

Verteiler Auftragnehmer LSVW

Erstellung des Pflich-tenhefts

Offerten einholen

Vergabe Mandat

Vertrag zum PTWI

Erstellung des PTWI

Vorprüfung des PTWI

Vorprüfung PTWI / Vorprüfungsbericht

Anpassungen

Schlussprüfung / Validierung des

PTWI

Genehmigung PTWI (ILFD)

Beratung

Obligatorisch




Anlass für die Überarbeitung des PTWI

> Ortsplanungsrevision (beide Verfahren bleiben unabhängig)

> Zwischenfall in der Verteilung: quantitative oder qualitative Probleme

> Geplante Ausbau- oder Sanierungsvorhaben

> Veränderte Bedürfnisse (auch der benachbarten Verteiler)

> Planung eines regionalen Trinkwasserverteilers

> Finanzielle Fragen, z.B. wachsende Verschuldung




Planung und Gemeindeautonomie

> Die Verantwortung der Verteilung wurde den Gemeinden übertragen

> Das Gesetz schränkt die Gemeindeautonomie ein:

> Kontrolle und Überwachung durch den Kanton

> Uniformisierung der Tarifgestaltung

> Pflicht, regionale Aspekte einbeziehen

> Kostendeckung

> Unmöglichkeit, Renten einzunehmen




Planung und Gemeindeautonomie

> Die TW-Verteilung ist ein natürliches Monopol

> Dieses Modell funktioniert nur, wenn die Gemeinde Unternehmergeist

bekundet, was bedeutet:

> Eigeninitiative beweisen

> In die Qualitätssicherung investieren

> Kundenbedürfnisse befriedigen wollen

> Über die notwendigen Fachkenntnisse verfügen

> Minimale kritische Grösse anstreben




Der positive Kreislauf der Planung

—Erarbeitung /

Änderung des PTWI

Sanierungs-programm

Anpassung der Gebühren

Realisation der Arbeiten

Inspektion der Qualität

Sanierungs-massnahmen

Qualitätsmängel Versorgungssicherheit




Fragen - Antworten—



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