Auswege aus der ökologischen Krise

Vorherrschende Strategien

Alternativen

Kathrin Niedermoser

Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls Kyoto-Protokoll (1997/2005)

Quantitative Beschränkung der EmissionenIndustrieländern: - 5,2% im Vergleich zu 1990

(Österreich: - 8% im Vergleich zu 1990)

Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls 3 zentrale Mechanismen, die die

Reduktion von Treibhausgasen erleichtern sollen

- Emissionshandel- gemeinsame Umsetzung (JI)- Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (CDM)

Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls Emissionshandel

„Es handelt sich um ein Beispiel neoliberaler Hegemonie, wenn eine eigentlich verrückte Idee, nämlich die Nutzung von Atmosphäre als Deponie für Treibhausgase durch Ausgaben von Emissionszertifikaten zu privatisieren und die Emissionszertifikate auf einem Markt für Verschmutzungsrechte, zu handeln, auf einmal politikleitend wird“

Elmar Altvater/ Birgit Mahnkopf: Konkurrenz für das Empire. (2007)

Emissionshandelssystem der EU Anzahl der Emissionszertifikate wird

gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten festgelegt

Nationale AllokationspläneIn Österreich ca. 34.000.000 Tonnen CO2

(Elektrizitätswirtschaft, Mineralölverarbeitung, Eisen- und Stahlindustrie, Zementindustrie, Holzindustrie, Textilindustrie, Maschinen- und Stahlbau, Fahrzeugbau, Lebensmittelindustrie, Papierindustrie,…

Emissionshandelssystem der EU

Novellierung ab 2012

ab 2012 Integration des Luftverkehrs in das Handelssystem

ab 2013 Vergabe über die EU ab 2020 keine kostenlose Zertifikate

(Energiebereich erst ab 2027)

Emissionshandelssystem der EUKritik und Probleme

Preisverfall „Scheinbetrieb“ von Altanlagen „Hot Air“ aus osteuropäischen Ländern System anfällig für Missbrauch und

Risiken(doppelter Verkauf, Hacker-Attacken,…)

Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls CDM- und JI-Projekte

Kritik am Kriterium der Zusätzlichkeitandere ökologische Problemeglobale Verteilung der Projekte

Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls

Quelle: www.cdmpipeline.org

Elektroauto und Agrartreibstoffe als Rettung der Automobilindustrie?

Elektroauto- technische und logistische Schwierigkeiten noch nicht gelöst

- Arbeitsplätze: Verbrennungsantrieb ca. 1.400 TeileElektroantrieb ca. 210 Teile

- 1/3 des CO2-Ausstoßes bei der Produktion

- Wo kommt der Strom her?

Green New Deal New Deal: USA 30er Jahre

Umfassendes Wirtschafts- und Sozialprogramm um aus der Wirtschaftskrise zu kommen

Green New Deal: Ursprünglich ein Konzept aus den 80er Jahren

in Deutschland: Bündnis zwischen Umweltbewegung und Gewerkschaften/ sozialen Bewegungen

> gemeinsame Strategie um zentrale soziale und ökologische Probleme zu lösen

Green New Deal 2011

Konzept um aus der Krise zu kommengetragen von Staaten, Unternehmen und teilw. auch Gewerkschaften

- Wachstum, Green Jobs, neue Technologien,…

Green New Deal

Kritik:

Nachhaltigkeit und Ökologie als Motor für Wachstum

das bisherige Wirtschaften wird kaum bis gar nicht in Frage gestellt

Wie positionieren sich Gewerkschaften dazu?

Vorherrschende Strategien

technologisch, marktwirtschaftlich orientiert

brechen nicht grundsätzlich mit vorherrschender Logik (Verkehr, Wachstum,…)

Österreich und das Kyoto-Ziel

Österreich und das Kyoto-Ziel

Ziel: -8% Treibhausgase bis 2012 im Vergleich zu

1990

Österreich und das Kyoto-Ziel

Quelle: Umweltbundesamt, Klimaschutzbericht 2010

Österreich und das Kyoto-Ziel

Österreich und das Kyoto-Ziel

Quelle: Umweltbundesamt, Klimaschutzbericht 2010

Die Kosten verfehlter Klimapolitik

2009/2010 wurden für JI- und CDM Projekte jeweils 89 Millionen Euro im Budget veranschlagt

2008-2010: Ankauf von 8,4 Millionen Tonnen Verschmutzungsrechten (13-15 Euro/Tonne)

Bei Nichterreichen des Kyoto-Ziels drohen Strafzahlungen: 600 Millionen – 1 Milliarde Euro