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BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

Profi-Heerfür Österreich

Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

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§ internationaler Terrorismus

§ Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

§ das „Scheitern“ von Staaten

§ „Cyber Attacks“

§ die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur

§ Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien

§ Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle)

(Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss 01.03.2011)

Anforderungen – Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?

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Ableitungen– Wie begegnet man diesen Bedrohungen?

Zur militärischen Landesverteidigung„Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“

Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe„Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten vorzusehen.“

Zu internationalem Krisenmanagement„Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“

(Regierungsvereinbarung zur Sicherheitsstrategie)

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Reformkommission – Wie begegnet man diesen Bedrohungen?

„Die Entwicklung des Bundesheeres ist so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen, etwa auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein Freiwilligenheer, möglich sind.“

(Bericht der Bundesheerreformkommission ÖBH 2010)

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Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

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§ Dauer Präsenzdienst: 6 Monate

(2 Monate Grundausbildung, 4 Monate Verwendung)§ Ergebnis:

- geringer Ausbildungsstand

- kurze und eingeschränkte Verwendbarkeit

- viele Einrückungstermine

- Bundesheer als reine Ausbildungsarmee

Bestandsaufnahme– Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat

§ Fazit: Grundwehrdienst verursacht hohe Kosten (> 210 Mio. €/Jahr) und Personalaufwand bei wenig Output

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Verfallserscheinungen– Ein System verwaltet sich selbst

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Wehrpflichtigensituation– Tendenz fallend

Wehrpflichtigen-Aufkommen (2011):

ca. 47.000 Wehrpflichtige gesamt, davon

− 6.500 Untaugliche

− 23.000 Grundwehrdiener

− 14.000 Zivildiener

(Fehl ergibt sich durch Aufschübe)

Prognosen zeigen: 2012 wird es erstmals mehr

Zivildiener und Untaugliche als Grundwehrdiener geben.

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§ Profis ersetzen Grundwehrdiener§ Milizkomponente wird gestärkt§ Verwaltung wird reduziert

Lösungsansatz - Profi-Heer für Österreich

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Reformvorbereitungen– 5-Stufen Prozess

1. Oktober 2010: Beauftragung zur Bearbeitung der Modelle an den Generalstab unter Einbindung von Experten aus dem Ausland (Dezember 2010)

2. Dezember 2010: Vorlage Entwurf Sicherheitsstrategie; Regierungsbeschluss im März 2011

3. Jänner 2011: Vorlage der 7 Wehrsystem-Modelle

4. Politische Diskussion seit Frühjahr 2011

5. Einbindung der Bevölkerung am ENDE eines sachlichen Diskussionsprozesses.

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Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz:

Personalstruktur:

§ 8.500 Berufssoldaten§ 7.000 Zeitsoldaten§ 9.300 Profi-Milizsoldaten § 23.000 beorderte Milizsoldaten § 6.500 Zivilbedienstete

Mobilmachungsstärke von 55.000 Mann somit jedenfalls gewährleistet.

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Vergleich:

Berufssoldaten

Zeitsoldaten

Miliz (Notfall)

Zivile Verwaltung

Profi-Miliz

Zwangsdienst

12.700 ALT

7.000 NEU

1.600 ALT

9.300 NEU

Derzeit keine

Kein Zwangsdienst mehr

11.000 ALT

23.000 NEU

21.000 ALT

6.500 NEU

8.400 ALT

8.500 NEU

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Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum

§ alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet

− Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten

− sicherheitspolizeiliche Assistenz

− Luftraumüberwachung

− Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann

− Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000 Mann)

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Leistungsspektrum– Fallbeispiel Katastrophenhilfe: gesamt

Berufs-, Zeitsoldaten,Profi-Miliz

insgesamt ca. 23.000(ohne Auslandssoldaten)

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Leistungsspektrum– Fallbeispiel Katastrophenhilfe: Pioniere

3 Pionierbataillone

9 PionierkompanienProfi-Miliz

zusätzl. EinheitenABC-Abwehr

sofort verfügbar

nach 48 Stunden1.000 Profi-Pioniere

sofort verfügbar2.400 Profi-Pioniere

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§ ca. 2 Mrd. Euro pro Jahr = nicht teurer als Wehrpflicht-System

§ Ende der Wehrpflicht ergibt Kostenersparnisse, die für Investitionen verwendet werden können:

§ Allgemeine Wehrpflicht: Vollkosten Grundwehrdiener 213 Mio. Euro pro Jahr

§ Profi-Heer mit Miliz: Kosten für Grundausbildung der Milizsoldaten, Zeitsoldaten, Unteroffiziere und Offiziere = 39 Mio. Euro

Fakten zum Profi-Heer – Kosten und Budget

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§ Milizprämie: 5.000 € pro Jahr

§ Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr

§ Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung

§ Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst

§ Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.)

§ Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen

Fakten zum Profi-Heer– Benefits (Beispiele)

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Einführung einer 9.300 Mann starken Profi-Miliz:

§ Prämie von 5.000 Euro pro Jahr und Soldat

§ verpflichtende Milizübungen im Ausmaß von 2 - 3 Wochen im Jahr

§ Heranziehung für Inlandseinsätze bei Bedarf (z.B.: Katastrophenhilfe)

§ innerhalb von 48 Stunden einsatzbereit

§ erfüllt langjährige Forderungen von Offiziersgesellschaft und Milizverband

Fakten zum Profi-Heer – Stärkung der Miliz

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:

„Mit einem Berufsheer ist der Katastrophenschutz nicht mehr gewährleistet!“

Richtig:

„Ein Profi-Heer kann im Katastrophenfall noch effizienter helfen. Für den Ernstfall stehen 12.500

Spezialisten bereit.“

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:

„Ein Berufsheer kostet das Doppelte und ist somit niemals finanzierbar!“

Richtig:

„Das Profi-Heer kann kostenneutral umgesetzt werden. Auch in Deutschland und Schweden hat es für die Umstellung kein Budgetplus gegeben.“

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:

„Ein Berufsheer rekrutiert sich aus Söldnern und Waffennarren.“

Richtig:

„Schon jetzt leisten Berufssoldaten im Bundesheer hervorragende Arbeit. Diese

Komponente wird in einem Profi-Heer gestärkt.“

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:

„Für ein Berufsheer finden sich nicht genügend Freiwillige!“

Richtig:

„Das Profi-Heer ist ein attraktiver Arbeitgeber. Schon jetzt gibt es zahlreiche Freiwillige. Auch in

Deutschland und Schweden funktioniert es.“

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:

„Ohne Wehrpflicht, kein Zivildienst. Unser Gesundheits- und Sozialsystem ist gefährdet.“

Richtig:

„Mit dem bezahlten freiwilligen Sozialjahr haben wir eine tragfähige Alternative zum jetzigen

Zwangsdienst präsentiert.“

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