copyright © 2006 christine rosenboom, inken wanzek med-bereichsvorstand heinrich von pierer...

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Med-Bereichsvorstand

Heinrich von PiererVorstandsvorsitzenderHeute: Aufsichtsratsvorsitzender

Andy W. MattesCom-BereichsvorstandHeute: Hewlett Packard

Klaus KleinfeldZentralvorstand für ComHeute: Vorstandsvorsitzender

Prokopis MavridisEx-Com-Chef Griechenland

Siemens-ManagerSiemens-ManagerSiemens-ManagerSiemens-ManagerSiemens-Manager

Siemens-Manager


Gerhard CrommeLeiter Prüfungsausschuss des Aufsichtsrates

ManagerCompliance-Abteilung

Joe KäserICM-BereichsvorstandHeute: Finanzvorstand

Heinz-Joachim NeubürgerFinanzvorstandHeute: Vorstand KKR PEI

1.1.07: Der bisherige Stuttgarter Oberstaatsanwalt Daniel Noa löst Wilfried Walisch als Leiter des Compliance Office ab. Begründet wird dies von Siemens damit, dass die Aufgabe künftig stärker auf Untersuchungen ausgerichtet werde. Zuletzt leitete Noa bei der Staatsanwaltschaft die Abteilung Verkehrsdelikte.

Karl-Hermann BaumannEx-Aufsichtsratsvorsitzender

Transparency InternationalOrg. zur Korruptionsbekämpfung

Parteispenden-AusschussDes deutschen Bundestages

SBS-Management

KPMGWirtschaftsprüfungsgesellschaft

Michael KutschenreuterCom-FinanzvorstandHeute: SRE-Vorstand

IG Metall

Thomas GanswindtCom-Bereichsvorstand, ZentralvorstandHeute: Vorstandsvorsitzender Elster Group

A. K.Compliance-Abteilung

Wilfried WalischLeiter Compliance-AbteilungDaniel NoaLeiter Compliance-Abteilung

Reinhard S.KaufmannHeute: Beratervertrag

Communications Power Generation

SBS

Medical Solutions

PTD

Siemens LKA

Landgericht München

Ermittlungsbehörden Schweiz

Staatsanwaltschaft Frankfurt

Landgericht Liechtenstein

Norwegisches Verteidigungsministerium

Staatsanwaltschaft Wuppertal

Staatsanwaltschaft Nürnberg

Staatsanwaltschaft München I

Amerikanische Börsenaufsicht SEC

Ermittlungsbehörden Griechenland

Staatsanwaltschaft Budapest

Ermittlungsbehörden Italien

Sam TsekhmanEx-Chef Russland-Vertrieb

Staatsanwaltschaft Frankreich

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Siemens-ManagerSiemens-Manager

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2.1.07: Klaus Kleinfeld appelliert in einem Brief zum Jahreswechsel an die Mitarbeiter: „Niemand darf Verhaltensweisen tolerieren, die nicht unseren internen Verhaltensregeln, den Business Conduct Guidlines, entsprechen.“ Bei Zweifeln, ob ein Verhalten rechtswidrig sei, habe jeder Mitarbeiter das Recht und die Verantwortung, sich mit dem unabhängigen Ombudsmann in Kontakt zu setzen. „Wir wollen in Zukunft vorbildlich sein in Transparenz und Verhalten und damit weltweit Standards setzen.“




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IG Metall



Daniel NoaLeiter Compliance-Abteilung



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3.1.07: Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hat Anfang November 2006 ein Ermittlungsverfahren gegen Siemens wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz eingeleitet. Dabei werde untersucht, ob im Rahmen des UNO-Programms „Öl für Lebensmittel“, „ein sechsstelliger Eurobetrag“ an Saddam Hussein für Aufträge im Irak gezahlt wurde. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehen die Sparten Medical Solutions, Power Generation und Power Transmission and Distribution.->




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3.1.07: Möglicherweise würden nach Durchsicht der Dokumente auch Ermittlungen im Ausland gegen Siemens eingeleitet, so die Staatsanwaltschaft Nürnberg. Derzeit seien die Ermittler damit beschäftigt, die Papiere aus dem Arabischen ins Deutsche zu übersetzen, konkrete Beschuldigte gebe es bisher noch nicht. Siemens sei von diesen Ermittlungen nichts bekannt, teilte ein Sprecher mit, das Unternehmen habe sich jedoch im Zusammenhang mit dem UN-Bericht nichts vorzuwerfen.




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6.1.07: Der Prüfungsausschuss, der von Gerhard Cromme geleitet wird und dem auch Heinrich von Pierer und der von der IG Metall in den Aufsichtsrat entsandte Ralf Heckmann angehört, wurde nach Aussage eines Siemens-Managers „schon Anfang 2006 mindestens zweimal über die Konten in der Schweiz informiert.“. Diesen Hinweisen sei Cromme jedoch nicht nachgegangen, so die Wirtschaftswoche. Auf einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung am 24.1.07 muss Cromme nun dem Gremuim über seine Aufklärungsarbeit berichten.->




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6.1.07: Cromme soll durch umfangreiche Ermittlungsarbeit verhindern, dass sich die amerikanische Börsenaufsicht in den Fall Siemens einschaltet. Nach Aussage von DaimlerCrysler-Managern wird die SEC jedoch demnächst ihre Ermittlungen in der dortigen Schmiergeldaffäre abschließen um Ressourcen für Siemens frei zu bekommen. Bisher hat die SEC nur im Fall der SBS in Norwegen Ermittlungen aufgenommen. Gegen Siemens gibt es noch kein offizielles Ermittlungsverfahren.




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7.1.07: Siemens weist die Behauptungen der Wirtschaftswoche zurück. Der Prüfungsausschuss unter seinem Vorsitzenden Cromme sei zwar im Januar 2006 über die Ermittlungen der schweizerischen Behörden im Zusammenhang mit verdächtigen Geldbewegungen auf Konten in Genf informiert worden, Siemens habe jedoch noch keine Einsicht in die Akten gehabt, sondern lediglich Informationen über beschlagnahmte Konten in der Schweiz. ->




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7.1.07: Der Prüfungsausschuss sei gleichzeitig über beauftragte interne Untersuchungen durch die verantwortlichen Siemens-Fachstellen informiert worden und darüber, dass die KPMG einen selbständigen, unabhängigen Bericht wegen der Beschlagnahmung treuhänderischer Konten in der Schweiz erstellt habe. Das Gremium konnte laut Siemens daher davon ausgehen, dass durch den Abschlussprüfer die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet werden.




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10.1.07: Siemens suspendierte am 28.11.06 als erste Konsequenz aus der Schwarzgeld-Affäre mehrere beschuldigte Mitarbeiter, nachdem der Ombudsmann geprüft hatte, ob ein "hinreichender Verdacht" besteht. Um wen es sich handelt, wollte Siemens nicht bekannt geben. Im Handelsregister des Amtsgerichtes München wurde heute eingetragen, dass die Prokura Michael Kutschenreuters erloschen ist. Dieser muss also offensichtlich einer der damals Suspendierten gewesen sein.




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12.1.07: Die Staatsanwaltschaft München I nimmt Ermittlungen gegen Heinz-Joachim Neubürger auf, da ein Anfangsverdacht bestehe, dass Neubürger von den schwarzen Kassen gewusst und dubiose Zahlungen gedeckt haben könnte. Neubürger, der selbst um einen Termin gebeten hatte, wurde am Dienstag einen Tag lang von der Staatsanwaltschaft vernommen, blieb aber auf freiem Fuß. Für kommende Woche ist eine weitere Vernehmung vorgesehen.




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12.1.07: Wirtschaftsprüfer der KPMG sollen Neubürger und ein Mitglied des Aufsichtsrates 2003 und 2004 über fragwürdige Zahlungen im Zusammenhang mit Beraterverträgen informiert haben. Dazu vernahm die Staatsanwaltschaft am Mittwoch, dem 10.1.07 auch Mitarbeiter der KPMG.




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12.1.07: Siemens gewinnt eine Unterlassungsklage gegen die SZ wegen deren Kommentierung der Schwarzgeld-Affäre am Landgericht München. Ein Konzernsprecher sagt "Das Urteil ist sinnvoll und richtig". Reuters schrieb: „Er hob vor allem hervor, dass Siemens nicht mit der Mafia in Verbindung gebracht werden dürfe. ‚Man darf Siemens nicht in die Nähe einer solchen Organisation stellen.‘Das Unternehmen müsse sich im Fall von Vorverurteilungen und falschen Behauptungen zur Wehr setzen.“




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15.1.07: Französische Ermittlungsbehörden haben Vorermittlungen gegen Siemens wegen Unregelmäßigkeiten im Rahmen des UNO-Programms „Öl für Lebensmittel“, aufgenommen. Grundlage dafür ist der Untersuchungsbericht der UN. Bei den drei betroffenen Bereichen Medical Solutions, Power Generation und Power Transmission and Distribution, werden illegale Zahlungen von insgesamt 520.489 $ vermutet.




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15.1.07: Die SEC hat die Herausgabe zahlreicher Dokumenten angeordnet, die u.a. das „Öl für Lebensmittel“-Programm betreffen. Siemens bestätigt die Ermittlungen der SEC und der französischen Justiz: „Siemens kooperiert mit beiden Behörden und hat alle notwendigen Unterlagen zur Verfügung gestellt.“. Siemens reichte im Dezember den jährlichen Bericht bei der SEC ein, der auch eine ausführliche Darstellung der Münchner Ermittlungen in der Korruptionsaffäre enthielt.




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18.1.07: Siemens schlägt vor, dass die Hauptversammlung am 25.1.2007 über die Entlastung der Mitglieder von Aufsichtsrat und Vorstand durch Einzelabstimmung entscheiden soll. Außerdem soll die Entlastung des ehemaligen Vorstands Heinz-Joachim Neubürger auf dessen Bitte hin bis zur Klärung der Vorwürfe gegen ihn vertagt werden. Siemens schlägt auch vor, die Entlastung von Thomas Ganswindt zu vertagen.




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18.1.07: Laut einem Gegenantrag zur Hauptversammlung wurden Erich Reinhardt und Heinrich von Pierer Mitte 2004 schriftlich darüber informiert (von Sam Tsekhman?), dass schwarze Kassen von Mitarbeitern angelegt und Bestechungsgelder an Kunden bezahlt wurden.




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Erich ReinhardtMed-BereichsvorstandHeute: Zentralvorstand

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kHeinrich von PiererVorstandsvorsitzenderHeute: Aufsichtsratsvorsitzender





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20.1.07: Als Reaktion auf die Ermittlungen in der Schwarzgeld-Affäre gegen ihn tritt Thomas Ganswindt als Vorstandsvorsitzender der Luxemburger Elster Group zurück. Ein Sprecher der Elster Group bestätigt, dass Ganswindt zu der Überzeugung gelangt ist, er könne seiner Rolle bei Elster nicht in vollem Maße nachkommen, solange die Ermittlungen gegen ihn andauerten.




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20.1.07: Michael Kutschenreuter sagt aus, Siemens habe die beiden großen Parteien in Griechenland, die Sozialdemokratische Pasok und die konservative Nea Dimokratia heimlich unterstützt. Prokopis Mavridis habe ihm erklärt, man müsse den beiden Parteien bei der Finanzierung des Wahlkampfes helfen, damit nach der Wahl die Regierung in jedem Fall dem Siemens-Konzern gewogen bleibt. Er habe Mavridis an Reinhard S. verwiesen. Dieser wiederum gestand der Staatsanwaltschaft, dass das Athener Management viele Mio. Euro für heimliche Zahlungen erhalten habevon denen ein Teil für die Parteien in Griechenland verwendet wurden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Parteienbestechung. Siemens wollte sich zum laufenden Ermittlungsverfahren nicht äußern.




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20.1.07: Die Zahl der Beschuldigten in der Affäre um schwarze Kassen soll sich nach einem Zeitungsbericht mittlerweile auf 60 erhöht haben. Alleine im Dezember sollen zehn weitere Verdächtige dazu gekommen sein. Einer davon, Heinz-Joachim Neubürger wurde vergangene Woche drei Tage lang von der Staatsanwaltschaft vernommen und soll nach anfänglichem Schweigen inzwischen umfangreiche Angaben zur Sache gemacht haben.




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20.1.07: Klaus Kleinfeld erhofft sich auf der Hauptversammlung am 25.1.07 einen „fairen“ Empfang durch die Aktionäre. Man werde „über viel Licht und leider auch viel Schatten“ reden müssen. Die Diskussion über das BenQ-Debakel und die Korruptionsaffäre sei aber auch „notwendig und richtig“, zumal Siemens eine „deutsche Ikone“ sei, „die auch für moralische Werte und Integrität steht. … Deshalb wollen wir auch und gerade in unserem Heimatmarkt beweisen, wie wir wirklich sind“, sagte er dem Magazin „Der Spiegel“ und versicherte, dass der Konzern „alles für eine vollständige Aufklärung“ der Korruptionsvorwürfe tun werde.




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23.1.07: Kutschenreuter und Reinhard S. belasten durch ihre Aussagen gegenüber den Ermittlungsbehörden Joe Kaeser schwer. Sie werfen ihm vor, in der Zeit zwischen April 2001 und Oktober 2004, als er Finanzvorstand der Mobilfunksparte war, in die Schmiergeldaffäre involviert gewesen zu sein. Kaeser habe, so Reinhard S., „Leute gehabt, die schwarze Kassen einrichteten“. Michael Kutschenreuter gab im Dezember zu Protokoll, ein Compliance Manager habe ihm Ende 2004 oder Anfang 2005 mitgeteilt, Bestechungen in der Mobilfunksparte seien gang und gäbe. Er habe nach dem Com-Merge auch mit Lothar Pauli gesprochen, so Kutschenreuter weiter. Dieser erwiderte, die ICM Chef-Etage, darunter auch Kaeser und Lamprecht, wüssten, dass Aufträge für ICM mit Schmiergeldern erkauft worden seien. ->




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Rudi LamprechtICM-BereichsvorstandHeute: Zentralvorstand

Lothar PauliCom-BereichsvorstandHeute: CEO T-Systems




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23.1.07: Leonard Walischewski, der Anwalt Michael Kutschenreuters erklärt, die Aussagen seines Mandanten seien durch Dokumente belegt : „Hätten die Behörden irgendeinen Zweifel an den Aussagen von Herrn Kutschenreuter gehabt, dann säße er jetzt in Haft“ Auch der Anwalt von Reinhard S., Herr Kreuzer, sagte: „Die Polizei hat die Aussagen von Herrn S. untersucht und verifiziert.“

Lothar Paulys Anwalt erklärt, jegliche Vorwürfe, sein Klient habe von Bestechungen gewusst oder sei daran beteiligt gewesen, seien „komplett falsch“. Die Frage, ob Pauly im Zuge der Ermittlungen von den Behörden kontaktiert wurde, wollte er nicht kommentieren.->




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23.1.07: Siemens dementiert in einer Presseerklärung: „Sowohl Joe Kaeser als auch Rudi Lamprecht weisen diese verleumderischen Beschuldigungen mit aller Entschiedenheit zurück. Beide sind bislang von der Staatsanwaltschaft nicht kontaktiert worden; nach ihren Erkenntnissen liegen gegen sie keine Ermittlungen der Staatsanwaltschaft vor. Beide Vorstände machen deutlich, dass sie nicht in diesen Fall involviert gewesen seien. Über die Vorgänge wurden sie im Rahmen der üblichen Informationen des Compliance Officers informiert.“

Die Münchner Staatsanwaltschaft wollte keine Stellungnahme abgeben.




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