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DEMOKRATIE DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony Giddens Der dritte Weg (1999) Ralf Dahrendorf Die Krisen der Demokratie (2002)

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Page 1: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

DEMOKRATIEDEMOKRATIE

Alexis de TocquevilleAlexis de TocquevilleÜber die Demokratie in Amerika (1830)Über die Demokratie in Amerika (1830)

Hans KelsenVom Wesen und Wert der Demokratie (1929)

Anthony GiddensDer dritte Weg (1999)

Ralf DahrendorfDie Krisen der Demokratie (2002)

Page 2: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Über die Demokratie in Über die Demokratie in AmerikaAmerika

Alexis de TocquevilleAlexis de Tocqueville

Französischer Publizist, Historiker und Politiker

Begründer der vergleichenden Politikwissenschaften

(*29. Juli 1805; † 16. April 1859)

Page 3: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

MittelstandsgesellschaftMittelstandsgesellschaft

Viel Unwissenheit, wenig GelehrteViel Unwissenheit, wenig Gelehrte Bevölkerung ist mittelmäßig gebildetBevölkerung ist mittelmäßig gebildet Amerikanischer Gesellschaftsvertrag Amerikanischer Gesellschaftsvertrag

hat die Gleichheit verwirklichthat die Gleichheit verwirklicht Angeborener Sinn für Freiheit in Angeborener Sinn für Freiheit in

DemokratienDemokratien Das Volk regiert die politische Welt Das Volk regiert die politische Welt

Amerikas wie Gott das UniversumAmerikas wie Gott das Universum

Page 4: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Richterliche GewaltRichterliche Gewalt

1) der Richter schlichtet Streit1) der Richter schlichtet Streit

2) er urteilt nur über den konkreten Fall2) er urteilt nur über den konkreten Fall

3) er braucht einen Anstoß, damit er tätig 3) er braucht einen Anstoß, damit er tätig wirdwird

Politische GerichtsbarkeitPolitische Gerichtsbarkeit = die Ausübung = die Ausübung richterlicher Funktionen durch eine politische richterlicher Funktionen durch eine politische Körperschaft Körperschaft

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VereinigungsfreiheitVereinigungsfreiheit

Recht auf VersammlungRecht auf Versammlung Bevollmächtigte, die die Nation vertretenBevollmächtigte, die die Nation vertreten Notwendiger Schutz gegen die Tyrannei der MehrheitNotwendiger Schutz gegen die Tyrannei der Mehrheit In Demokratien sind Parteien unentbehrlichIn Demokratien sind Parteien unentbehrlich Amerikanische Parteien sind friedlich in ihren ZielenAmerikanische Parteien sind friedlich in ihren Zielen

Allgemeine Freie WahlenAllgemeine Freie Wahlen

In Amerika sind unbedeutende Männer an der Spitze, in In Amerika sind unbedeutende Männer an der Spitze, in Europa dagegen werden gebildete Senatoren vom Volk Europa dagegen werden gebildete Senatoren vom Volk gewähltgewählt

Page 6: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Die Herrschaft der MehrheitDie Herrschaft der Mehrheit

Durch Vereinigung mehr Bildung und WeisheitDurch Vereinigung mehr Bildung und Weisheit Alle Parteien erkennen die Rechte der Mehrheit anAlle Parteien erkennen die Rechte der Mehrheit an Unbeständigkeit der GesetzgebungUnbeständigkeit der Gesetzgebung Laut Tocqueville kann nur Gott gefahrlos allmächtig seinLaut Tocqueville kann nur Gott gefahrlos allmächtig sein

Eine gute Demokratie sieht folgendermaßenEine gute Demokratie sieht folgendermaßenaus:aus: Gesetzgebende Gewalt, die die Mehrheit repräsentiertGesetzgebende Gewalt, die die Mehrheit repräsentiert Ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht Ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht

besitzt besitzt

Page 7: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Schlussbetrachtung des Schlussbetrachtung des ersten Teilsersten Teils

Zwei Rivalen teilen sich Amerika: Zwei Rivalen teilen sich Amerika: Spanier und EngländerSpanier und Engländer Das englische Volk hat ein deutliches Das englische Volk hat ein deutliches

ÜbergewichtÜbergewicht Der Aufschwung der amerikanischen Der Aufschwung der amerikanischen

Gesellschaft kann nicht gebremst Gesellschaft kann nicht gebremst werdenwerden

Amerikaner lenken laut Tocqueville Amerikaner lenken laut Tocqueville bald die halbe Welt bald die halbe Welt

Page 8: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Literatur und Poesie in Literatur und Poesie in DemokratienDemokratien

Literatur orientiert sich nicht an beständigen RegelnLiteratur orientiert sich nicht an beständigen Regeln Stil ist bizarr und ungenauStil ist bizarr und ungenau Gute Schriftsteller in Demokratien sind die Gute Schriftsteller in Demokratien sind die AusnahmeAusnahme Mittelständiger Ruf und großes Vermögen Mittelständiger Ruf und großes Vermögen Dichter sind in einer realen Welt eingeschlossenDichter sind in einer realen Welt eingeschlossen Die Demokratie der Poesie öffnet die ZukunftDie Demokratie der Poesie öffnet die Zukunft

Egoismus versus IndividualismusEgoismus versus Individualismus

Egoismus: übertriebene Eigenliebe und ebenso alt wie die Egoismus: übertriebene Eigenliebe und ebenso alt wie die WeltWelt

Individualismus: überlegene und friedliche AnschauungIndividualismus: überlegene und friedliche Anschauung

Page 9: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Industrie und Handel in Industrie und Handel in DemokratienDemokratien

Industrielle AristokratieIndustrielle Aristokratie Starre Gewohnheiten und Starre Gewohnheiten und BewegungslosigkeitBewegungslosigkeit Starke Arbeitsteilung beschränkt ArbeiterStarke Arbeitsteilung beschränkt Arbeiter Handel und Industrie sind unaufhaltsamHandel und Industrie sind unaufhaltsam An der Spitze aller An der Spitze aller Tugenden steht die EhreTugenden steht die Ehre Je geringer die Verschiedenheit, Je geringer die Verschiedenheit, desto schwächer die Ehredesto schwächer die Ehre

Page 10: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Einheitliche zentrale Einheitliche zentrale GesetzgebungGesetzgebung

Eine zentrale Gewalt, die alle Bürger Eine zentrale Gewalt, die alle Bürger lenktlenkt

Alle Bürger gleichen sichAlle Bürger gleichen sich Der Einzelne hat nicht viele RechteDer Einzelne hat nicht viele Rechte Die Kraft für öffentliche Aufgaben soll Die Kraft für öffentliche Aufgaben soll

gestärkt werdengestärkt werden Je älter die Demokratie, desto Je älter die Demokratie, desto

zentralisierter die Regierungzentralisierter die Regierung

Page 11: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Freiheit oder KnechtschaftFreiheit oder Knechtschaft

Laut Tocqueville führt Gleichheit Laut Tocqueville führt Gleichheit zum Despotismuszum Despotismus In demokratischen Zeiten eine In demokratischen Zeiten eine besondere Sehnsucht nach Freiheitbesondere Sehnsucht nach Freiheit Friedlich geregelte KnechtschaftFriedlich geregelte Knechtschaft Freiheit ist der staatlichen Gewalt ausgeliefertFreiheit ist der staatlichen Gewalt ausgeliefert Kampf gegen die GleichgültigkeitKampf gegen die Gleichgültigkeit Der Staat darf die Macht nicht missbrauchenDer Staat darf die Macht nicht missbrauchen Pressefreiheit ist unentbehrlichPressefreiheit ist unentbehrlich Staatliche Gewalt einschränkenStaatliche Gewalt einschränken

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ZusammenfassungZusammenfassung

Der große Reichtum verschwindetDer große Reichtum verschwindet Begierden und Genüsse vervielfältigen Begierden und Genüsse vervielfältigen

sichsich Universelle EinförmigkeitUniverselle Einförmigkeit Alte und neue Gesellschaft sind Alte und neue Gesellschaft sind

unvergleichbarunvergleichbar Mischung zwischen Freiheit und Mischung zwischen Freiheit und

SklavereiSklaverei

Page 13: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Hans KelsenHans Kelsen

Vom Wesen und Wert der Vom Wesen und Wert der DemokratieDemokratie

(1929)(1929)

Page 14: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Hans Kelsen (1920): Vom Hans Kelsen (1920): Vom Wesen und Wert der Wesen und Wert der

DemokratieDemokratie bedeutendster Rechtswissenschaftler des 20. Jh bedeutendster Rechtswissenschaftler des 20. Jh

1881 geboren in Prag (Österreich-Ungarn)1881 geboren in Prag (Österreich-Ungarn)

studierte Rechtswissenschaften studierte Rechtswissenschaften

Professor an der Uni WienProfessor an der Uni Wien

während des 1. WK – Mitarbeiter des letzten k.u.k. während des 1. WK – Mitarbeiter des letzten k.u.k.

KriegsministersKriegsministers

nach Ausruf der Republik von Renner als Experte für nach Ausruf der Republik von Renner als Experte für

Verfassungsfragen herangezogenVerfassungsfragen herangezogen

wirkte an Österreichischen Verfassung mit (B-VG 1920)wirkte an Österreichischen Verfassung mit (B-VG 1920)

Page 15: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Zeitlicher RahmenZeitlicher Rahmen

Bis 1914 Österreich-Ungarische MonarchieBis 1914 Österreich-Ungarische Monarchie

1914 Erster Weltkrieg1914 Erster Weltkrieg

Zusammenbruch der Habsburger MonarchieZusammenbruch der Habsburger Monarchie

1918 Deutsch-Österreich als demokratischen Republik, 1918 Deutsch-Österreich als demokratischen Republik, Anschluss an die deutsche RepublikAnschluss an die deutsche Republik

Vertrag von St. Germain, Republik ÖsterreichVertrag von St. Germain, Republik Österreich

1920 B-VG 1920 B-VG

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Postulate der DemokratiePostulate der Demokratie

„„Demokratie ist der Idee nach eine Staats- oder Demokratie ist der Idee nach eine Staats- oder Gesellschaftsform, bei der die soziale Ordnung Gesellschaftsform, bei der die soziale Ordnung durch die ihr Unterworfenen erzeugt wird“durch die ihr Unterworfenen erzeugt wird“

Idee der GleichheitIdee der Gleichheit Jeder Mensch ist gleich, und keiner soll den anderen Jeder Mensch ist gleich, und keiner soll den anderen

beherrschenbeherrschen

Idee der FreiheitIdee der Freiheit Politische FreiheitPolitische Freiheit

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Wandel der Idee der FreiheitWandel der Idee der Freiheit

germanische Freiheitsideegermanische Freiheitsidee

antike Freiheitsideeantike Freiheitsidee

Loslösen des Demokratismus vom Loslösen des Demokratismus vom LiberalismusLiberalismus

Freiheit des IndividuumsFreiheit des Individuums

Freiheit des sozialen KollektivumsFreiheit des sozialen Kollektivums

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Das VolkDas Volk

Demokratie = Herrschaft des Volkes über das VolkDemokratie = Herrschaft des Volkes über das Volk

Ideal: Volk als EinheitIdeal: Volk als Einheit

Realität: Volk als Bündel von Gruppen Realität: Volk als Bündel von Gruppen

Volk als ObjektVolk als Objekt

Volk als SubjektVolk als Subjekt

Parteien = Organe staatlicher WillensbildungParteien = Organe staatlicher Willensbildung

Demokratie = ParteienstaatDemokratie = Parteienstaat

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Der ParlamentarismusDer Parlamentarismus

„ „ Bildung des maßgeblichen staatlichen Willens Bildung des maßgeblichen staatlichen Willens durch ein vom Volke (…) demokratisch gewähltes durch ein vom Volke (…) demokratisch gewähltes Kollegialorgan, nach dem Mehrheitsprinzipe“Kollegialorgan, nach dem Mehrheitsprinzipe“

Einschränkung – EmanzipationEinschränkung – Emanzipation

2 Elemente:2 Elemente: MajoritätsprinzipMajoritätsprinzip Mittelbarkeit der WillensbildungMittelbarkeit der Willensbildung

Kompromiss zwischen Freiheit und ArbeitsteilungKompromiss zwischen Freiheit und Arbeitsteilung

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Reform des ParlamentsReform des Parlaments

Reform ist notwendigReform ist notwendig Stärkung des demokratischen ElementsStärkung des demokratischen Elements

Abstimmung des Volkes über Abstimmung des Volkes über ParlamentsbeschlüsseParlamentsbeschlüsse

Volksinitiative Volksinitiative

Einschränkung bzw. Beseitigung der Einschränkung bzw. Beseitigung der ImmunitätImmunität

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Die FührerausleseDie Führerauslese

Differenz Realität und IdeologieDifferenz Realität und Ideologie

Bestimmung des Führers durch eine Bestimmung des Führers durch eine WahlWahl

Führerschaft:Führerschaft: Publizität, Kritik, Verantwortung, Publizität, Kritik, Verantwortung,

Vorstellung der freien ErzeugbarkeitVorstellung der freien Erzeugbarkeit

Page 22: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

AusblickAusblick

Demokratie ist Methode um soziale Demokratie ist Methode um soziale Ordnung herzustellenOrdnung herzustellen

Jedermanns Wille wird geschätzt, jede Jedermanns Wille wird geschätzt, jede politische Meinungpolitische Meinung

Herrschaft der MajoritätHerrschaft der Majorität

Politische Anerkennung der MinoritätPolitische Anerkennung der Minorität

Page 23: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Der dritte Weg Der dritte Weg Anthony GiddensAnthony Giddens

Die Erneuerung der sozialen DemokratieDie Erneuerung der sozialen Demokratie

Titel der Originalausgabe:Titel der Originalausgabe:The Third Way. The Renewal of Social Democracy)The Third Way. The Renewal of Social Democracy)

Suhrkamp 1999Suhrkamp 1999

Page 24: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Anthony GiddensAnthony Giddens Kurzbiographie Kurzbiographie

• Geboren: 1938 in Edmonton/London

• Studium: Soziologie, Psychologie in Hull, London und Cambridge (1976 Ph.D. in Soziologie)

• Lecturer/professor in Soziologie in Leicester, Cambridge und London Seit 1997 Direktor der London School of Economics and Political Sience

• Weitere soziologische Beiträge: Sociology (1982) The Constitution of Society, Outline of the Theory of

Structuration (1984) The Consequences of Modernity (1990) The Third Way, The Renewal of Social Democracy (1999) The Third Way and its Critics (2001)

Page 25: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Gesellschaftlicher Wandel Gesellschaftlicher Wandel Politische Neuorientierung der Politische Neuorientierung der

SozialdemokratieSozialdemokratie

• WirtschaftskriseWirtschaftskrise

• ArbeitslosigkeitArbeitslosigkeit

• Zusammenbruch des osteuropäischen Zusammenbruch des osteuropäischen

KommunismusKommunismus

• StaatsverschuldungStaatsverschuldung

• Verändertes Wählermilieu Verändertes Wählermilieu

Page 26: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Der dritte WegDer dritte WegEin DefinitionsversuchEin Definitionsversuch

„„Theorie und eine politische Praxis, mittels Theorie und eine politische Praxis, mittels

deren die Sozialdemokratie den deren die Sozialdemokratie den

grundlegenden Veränderungen in der Welt grundlegenden Veränderungen in der Welt

innerhalb der letzten zwei oder drei innerhalb der letzten zwei oder drei

Jahrzehnte Rechnung trägt. Dies ist ein Jahrzehnte Rechnung trägt. Dies ist ein

dritter Weg in dem Sinne eines Versuches, dritter Weg in dem Sinne eines Versuches,

über die Sozialdemokratie alten Stils wie über die Sozialdemokratie alten Stils wie

den Neoliberalismus hinauszugelangen“ den Neoliberalismus hinauszugelangen“

(Giddens 1999:38).(Giddens 1999:38).

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Fünf DilemmataFünf Dilemmata

1.1. GlobalisierungGlobalisierung

2.2. IndividualisierunIndividualisierungg

3.3. Links und RechtsLinks und Rechts

4.4. Politisches Politisches HandelnHandeln

5.5. Ökologische Ökologische NotwendigkeitenNotwendigkeiten

Page 28: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Wesentliche ZieleWesentliche Ziele

• Erneuerung des demokratischen Erneuerung des demokratischen

StaatesStaates• Aktive ZivilgesellschaftAktive Zivilgesellschaft

• Die demokratische FamilieDie demokratische Familie

• Gleichheit als InklusionGleichheit als Inklusion

• Die kosmopolitische Nation, die Die kosmopolitische Nation, die

kosmopolitische Demokratiekosmopolitische Demokratie

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Staat und ZivilgesellschaftStaat und Zivilgesellschaft

• Die Demokratisierung der DemokratieDie Demokratisierung der Demokratie

- Machtverlagerung nach oben und nach untenMachtverlagerung nach oben und nach unten

- Stärkeres Einbeziehen der ÖffentlichkeitStärkeres Einbeziehen der Öffentlichkeit

- Steigerung der Leistungsfähigkeit staatlicher Steigerung der Leistungsfähigkeit staatlicher

VerwaltungenVerwaltungen

- Demokratieformen jenseits traditioneller WahlenDemokratieformen jenseits traditioneller Wahlen

- Umgang mit RisikenUmgang mit Risiken

- Kosmopolitische PerspektiveKosmopolitische Perspektive

Page 30: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Staat und ZivilgesellschaftStaat und Zivilgesellschaft

• Die Rolle der ZivilgesellschaftDie Rolle der Zivilgesellschaft

- Maßnahmen, um Stadtviertel, Städte und Maßnahmen, um Stadtviertel, Städte und

kommunale Gebiete sozial und materiell wieder kommunale Gebiete sozial und materiell wieder

zu belebenzu beleben

- Höheres Maß an SelbstorganisationHöheres Maß an Selbstorganisation

- Mehr Aufmerksamkeit auf kleinere Verbrechen Mehr Aufmerksamkeit auf kleinere Verbrechen

und Formen der öffentlichen Unordnungund Formen der öffentlichen Unordnung

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Die demokratische FamilieDie demokratische Familie

• Erziehung als gemeinsame AufgabeErziehung als gemeinsame Aufgabe

• Lebenslange ElternschaftsverträgeLebenslange Elternschaftsverträge

• Pflichten der Kinder gegenüber ElternPflichten der Kinder gegenüber Eltern

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Gleichheit und inklusive Gleichheit und inklusive GesellschaftGesellschaft

• Gleichheit meint Inklusion, Ungleichheit ExklusionGleichheit meint Inklusion, Ungleichheit Exklusion

• Bildung als Grundlage für Umverteilung von ChancenBildung als Grundlage für Umverteilung von Chancen

• ‚‚Umverteilung der Chancen‘Umverteilung der Chancen‘

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Kosmopolitische Nation, Kosmopolitische Nation, kosmopolitische Demokratiekosmopolitische Demokratie

Ist die Idee der Nation mit ethnischem und kulturellem Ist die Idee der Nation mit ethnischem und kulturellem

Pluralismus vereinbar?Pluralismus vereinbar?

Wer sind wir?Wer sind wir?

• Kultureller Kultureller

PluralismusPluralismus

• Kosmopolitische Kosmopolitische

DemokratieDemokratie

Page 34: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Ralf DahrendorfRalf Dahrendorf

Die Krisen der DemokratieDie Krisen der Demokratie

Ein Gespräch mit Antonio Polito,Ein Gespräch mit Antonio Polito,

München 2002München 2002

Page 35: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Ralf Gustav DahrendorfRalf Gustav DahrendorfBaron DahrendorfBaron Dahrendorf

* 1. Mai 1929 in Hamburg* 1. Mai 1929 in Hamburg Soziologe, Politiker, PublizistSoziologe, Politiker, Publizist Mitglied des House of LordsMitglied des House of Lords Konfliktsoziologe, Konfliktsoziologe, Beiträge zur RollentheorieBeiträge zur Rollentheorie „„Homo Sociologicus“ Homo Sociologicus“

Page 36: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Was ist Demokratie? Was ist Demokratie? (nach (nach

Dahrendorf)Dahrendorf)

Freiheit, Gleichheit, BrüderlichkeitFreiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit Ensemble von Institutionen, das 3 Fragen Ensemble von Institutionen, das 3 Fragen

beantwortet:beantwortet:1.1. Wie können wir in unseren Gesellschaften Wie können wir in unseren Gesellschaften

Veränderung ohne Gewalt herbeiführen?Veränderung ohne Gewalt herbeiführen?2.2. Wie können wir mit Hilfe eines Systems von Wie können wir mit Hilfe eines Systems von

„checks and balances“ die Machtausübung „checks and balances“ die Machtausübung kontrollieren und sicherstellen, dass sie ihre kontrollieren und sicherstellen, dass sie ihre Macht nicht missbrauchen?Macht nicht missbrauchen?

3.3. Wie kann das Volk, wie können alle Bürger an Wie kann das Volk, wie können alle Bürger an der Ausübung der Macht mitwirken?der Ausübung der Macht mitwirken?

Page 37: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Derzeitige KriseDerzeitige Krise

Krise der Kontrolle und der Krise der Kontrolle und der LegitimationLegitimation

Parlamente verlieren an BedeutungParlamente verlieren an Bedeutung Krise der DemokratieKrise der Demokratie Krise der traditionellen Krise der traditionellen

NationalstaatenNationalstaaten

Page 38: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

GlobalisierungGlobalisierung

Entscheidungen werden in Entscheidungen werden in nichtdemokratischen Foren getroffen nichtdemokratischen Foren getroffen (Vereinte Nationen, Europäische Kommission, Weltbank, (Vereinte Nationen, Europäische Kommission, Weltbank, NATO)NATO)

Entwicklung einer neuen globalen Entwicklung einer neuen globalen KlasseKlasse verfügt über concepts, competence, verfügt über concepts, competence,

connectionsconnections bestimmt Trends, kulturelle Hegemoniebestimmt Trends, kulturelle Hegemonie

Page 39: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

EuropaEuropa

Schwierig Demokratie zu praktizierenSchwierig Demokratie zu praktizieren Es gibt kein „europäisches Volk“Es gibt kein „europäisches Volk“ Regierungsaufgaben nicht klar definiertRegierungsaufgaben nicht klar definiert Neue institutionelle StrukturenNeue institutionelle Strukturen

Ministerrat, Parlament als 2 Kammern Ministerrat, Parlament als 2 Kammern (1 Länderkammer, 1 für das europ.Volk) (1 Länderkammer, 1 für das europ.Volk)

Strenge Begrenzung der AmtsdauerStrenge Begrenzung der Amtsdauer Problem: Teilnahme des VolkesProblem: Teilnahme des Volkes

Page 40: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

AmerikaAmerika

Amerikanische Verfassung ist eine gute Amerikanische Verfassung ist eine gute Basis für die Demokratie in AmerikaBasis für die Demokratie in Amerika

Problem der geringen WahlbeteiligungProblem der geringen Wahlbeteiligung Charakteristika der amerikanischen Charakteristika der amerikanischen

Demokratie: Demokratie: GemeindewahlenGemeindewahlen Teilnahme an der BürgergesellschaftTeilnahme an der Bürgergesellschaft

Page 41: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Die Mitsprache des VolkesDie Mitsprache des Volkes

In der heutigen „Postdemokratie“ ist In der heutigen „Postdemokratie“ ist das größte Problem die Teilnahme des das größte Problem die Teilnahme des VolkesVolkes

Internet – abstrakte BeteiligungInternet – abstrakte Beteiligung Meinungsumfragen - fragwürdigMeinungsumfragen - fragwürdig Dahrendorf ist für öffentliche Debatten Dahrendorf ist für öffentliche Debatten

von Fokusgruppen und von Fokusgruppen und repräsentativen Personenrepräsentativen Personen

Page 42: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

VermittlerVermittler

Medien – beeinflussenMedien – beeinflussen Nichtregierungsorganisationen – NGO‘sNichtregierungsorganisationen – NGO‘s Parteimaschinen und –apparateParteimaschinen und –apparate

AntipolitikAntipolitik

Fehlende demokratische AuseinandersetzungFehlende demokratische Auseinandersetzung Demokratische ApathieDemokratische Apathie

Page 43: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Neue DemokratieNeue Demokratie

An Prinzipien der liberalen Ordnung An Prinzipien der liberalen Ordnung festhaltenfesthalten

Kontrolle der Macht beibehaltenKontrolle der Macht beibehalten Feste Begrenzung der AmtszeitenFeste Begrenzung der Amtszeiten Problem der Teilnahme des VolkesProblem der Teilnahme des Volkes Vermehrte Reflexion und Debatten, Vermehrte Reflexion und Debatten,

neue Institutionenneue Institutionen

Page 44: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

TocquevilleTocqueville Großer Reichtum Großer Reichtum

verschwindetverschwindet Begierden u Genüsse Begierden u Genüsse

vervielfältigenvervielfältigen Universelle EinförmigkeitUniverselle Einförmigkeit Alte u neue Gesellschaft Alte u neue Gesellschaft

unvergleichbarunvergleichbar Mischung zwischen Freiheit Mischung zwischen Freiheit

und Sklavereiund Sklaverei

KelsenKelsen Freiheit u GleichheitFreiheit u Gleichheit Differenz zwischen Differenz zwischen

Ideologie u RealitätIdeologie u Realität Demokratie = ParteienstaatDemokratie = Parteienstaat Wichtigkeit des ParlamentsWichtigkeit des Parlaments VielführerschaftVielführerschaft

GiddensGiddens Ziele des Dritten Weges:Ziele des Dritten Weges:

1. Neuer demokratischer 1. Neuer demokratischer StaatStaat2. Aktive Zivilgesellschaft2. Aktive Zivilgesellschaft3. Die demokratische 3. Die demokratische FamilieFamilie4. Gleichheit als Inklusion4. Gleichheit als Inklusion5. Die kosmopolitische 5. Die kosmopolitische Nation/DemokratieNation/Demokratie

DahrendorfDahrendorf An Prinzipien der liberalen An Prinzipien der liberalen

Ordnung festhaltenOrdnung festhalten Kontrolle der Macht Kontrolle der Macht

beibehaltenbeibehalten Feste Begrenzung der Feste Begrenzung der

AmtszeitenAmtszeiten Problem der Teilnahme des Problem der Teilnahme des

VolkesVolkes Vermehrte Reflexion und Vermehrte Reflexion und

Debatten, neue InstitutionenDebatten, neue Institutionen

Page 45: DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Alexis de Tocqueville Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony

Tocqueville ist der Ansicht, dass Gleichheit zur Gleichgültigkeit und Tocqueville ist der Ansicht, dass Gleichheit zur Gleichgültigkeit und diese wiederum zu Knechtschaft und Unterdrückung führen kann.diese wiederum zu Knechtschaft und Unterdrückung führen kann.

Kann dieses Argument auf die heutige Gesellschaft umgelegt Kann dieses Argument auf die heutige Gesellschaft umgelegt werden?werden?

Kelsen vertritt die Meinung, dass wenn man Individuen an der Kelsen vertritt die Meinung, dass wenn man Individuen an der Erzeugung der Ordnung beteiligt, dann ist es egal wie weit ein Erzeugung der Ordnung beteiligt, dann ist es egal wie weit ein Staat in die individuelle Freiheit eingreift. Auch wenn man die Staat in die individuelle Freiheit eingreift. Auch wenn man die individuelle Freiheit völlig vernichtet, kann Demokratie noch individuelle Freiheit völlig vernichtet, kann Demokratie noch möglich sein. Stimmen sie diesem Argument zu?möglich sein. Stimmen sie diesem Argument zu?

Giddens: Wie lässt sich eine mögliche Abschaffung des Giddens: Wie lässt sich eine mögliche Abschaffung des Proporzsystems in Österrich in Hinblick auf den Proporzsystems in Österrich in Hinblick auf den Demokratiegedanken argumentieren? Demokratiegedanken argumentieren?

Dahrendorf sieht eines der größten Probleme der Demokratie Dahrendorf sieht eines der größten Probleme der Demokratie unserer Zeit an der Teilnahme des Volkes. Wie kann dieses Problem unserer Zeit an der Teilnahme des Volkes. Wie kann dieses Problem gelöst werden?gelöst werden?

FragenFragen