RathausUmschau

Dienstag, 19. Januar 2016 Ausgabe 011muenchen.de/ru

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus

InhaltsverzeichnisTerminhinweise 2Bürgerangelegenheiten 3Meldungen 3 › Neuer Skate-Spot entsteht in Aubing 3 › Kulturelle Geschäftsmodelle und Projekte in der PLATFORM 4 › Tag der offenen Tür im Beruflichen Schulzentrum an der Nordhaide 5 › Ausstellung „Tunnelblick“ zum Luise-Kiesselbach-Tunnel 5 › FilmWeltWirtschaft und Filmfestival Futurale im Filmmuseum 5 › Mittelmeer-Filmtage in der Münchner Stadtbibliothek 7 › Musikalische Lesung in der Stadtbibliothek Fürstenried 8 › Neues Motiv auf der Kunst-Insel: „snowy” von Stefanie Ullmann 8 › Stadtbibliothek Neuhausen: Ausstellung „Komposition abstrakt“ 9Sozialreferat in eigener Sache 10 › Kostenerstattung Betreuung unbegleiteter minderjähriger

Flüchtlinge 10Antworten auf Stadtratsanfragen 13

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Terminhinweise

WiederholungMittwoch, 20. Januar, 9.15 Uhr, Rathaus, Kleiner SitzungssaalPlenumssitzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt München.

WiederholungMittwoch, 20. Januar, 19.30 Uhr, Literaturhaus München, Saal, Salvatorplatz 1 Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers überreicht den Ernst-Hoferich-ter-Preis 2016 an den Bilderbuchautor, Grafiker, Illustrator und Maler Ali Mitgutsch. Die Laudationes halten Dr. Roswitha Budeus-Budde (Süddeut-sche Zeitung), Quint Buchholz (Maler und Illustrator) und Erhard Dietl (Au-tor, Grafiker und Liedermacher). Die Preisvergabe findet im Rahmen einer geschlossenen Veranstaltung statt.

Donnerstag, 21. Januar, 19.30 Uhr, Filmmuseum München, St.-Jakobs-Platz 1Eröffnung der Reihe FilmWeltWirtschaft mit Grußworten von Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers, der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles sowie der Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Emilia Müller. Zum Auftakt der Reihe gibt es ein Publikums-gespräch mit Andrea Nahles und nach der Filmvorführung von „Digitale Nomaden“ ein Gespräch mit den Filmemachern. Die diesjährige Reihe findet unter dem Titel „Arbeiten 4.0“ in Kooperation mit der Futurale, dem Filmfestival zum Thema Zukunft der Arbeit, statt und bietet bis 24. Januar sieben Filme und Diskussionsrunden.Mehr Informationen unter muenchner-stadtmuseum.de/film oder www.arbeitenviernull.de/filmfestival.html.(Siehe auch unter Meldungen)

Freitag, 22. Januar, 14 bis 15.30 Uhr, Rathaus, Kleiner SitzungssaalSiegerehrung und Stehempfang anlässlich des Wettbewerbs „Holzstein-gold 2015“. Oberbürgermeister Dieter Reiter überreicht den vier Preisträge-rinnen und Preisträger ihre Urkunden sowie weitere fünf Teilnehmerinnen und Teilnehmer für besonders herausragende Leistungen eine Anerken-nungsurkunde. Beim diesjährigen Wettbewerb fertigten Schülerinnen und Schüler der Städtischen Berufsfachschule, der Städtischen Meisterschule für das Holz-

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bildhauerhandwerk, der Städtischen Fachschule für Steintechnik und der Städtischen Meisterschule für das Gold- und Silberschmiedehandwerk „Repräsentationsgeschenke“ an. Bei protokollarischen Anlässen kann die Stadt nun Münchner Kunsthandwerk präsentieren und zugleich die Leis-tungsfähigkeit der Städtischen Berufs-/Fach- und Meisterschulen darstel-len.

Bürgerangelegenheiten

Dienstag, 26. Januar, 19 Uhr, Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Straße 76 (nicht barrierefrei)Sitzung des Bezirksausschusses 2 (Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt).

Dienstag, 26. Januar, 18 bis 19 Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a (barrierefrei)Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 3 (Maxvorstadt).

Dienstag, 26. Januar, 19.30 Uhr, Gemeindesaal der Erlöserkirche, Germaniastraße 4, Eingang Ungererstraße (barrierefrei)Sitzung des Bezirksausschusses 12 (Schwabing – Freimann).

Dienstag, 26. Januar, 19 Uhr, Gaststätte „Echardinger Einkehr“, Bad-Kreuther-Straße 8 (nicht barrierefrei)Sitzung des Bezirksausschusses 14 (Berg am Laim).

Meldungen

Neuer Skate-Spot entsteht in Aubing(19.1.2016) In Aubing entsteht zwischen der Straße Am Gleisdreieck und der Paosostraße eine neue Skate-Anlage; der Stadtrat hat am 12. Januar die Ausführungsgenehmigung für das Projekt erteilt. Das Baureferat hat in bewährter Weise zusammen mit der Skaterszene den neuen Spot entwickelt, der Skatern aller Könner- und Altersstufen so-wie der BMX- und Inlineszene auf 700 Quadratmetern viele Möglichkeiten bietet. Die Anlage ist für die verschiedenen Fahrdisziplinen konzipiert und in zwei funktional unterschiedliche Bereiche unterteilt: Der Streetbereich imitiert mit variantenreichen Obstacles wie Treppen und Stufen, Handläu-

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fen, Rampen, Kanten und Sprungelementen den städtischen Straßenraum. Die Snake-Run-Arena bietet als variantenreiche Mulde mit unterschiedlich ausgeformten Rampen und Fahrtiefen die Möglichkeit zu skaten, fahren zu lernen oder schwierige Tricks durchzuführen. Beide Bereiche des Skateparks lassen sich auch durchgehend befahren, so dass unterschied-liche Stilrichtungen miteinander kombiniert werden können. Zudem kann von einem umlaufender Wartebereich von vielen Seiten in die Anlage hin-ein gestartet werden.Eine bis zu eineinhalb Meter hohe Böschung mit Magerrasen bindet die geschwungen geformte Anlage optimal in die umgebende Landschaft ein. Die benachbarten Biotopflächen werden durch Sträucher abgegrenzt. Zur Anlage gehört ein Vorplatz mit Bänken und Bäumen. Oben an der Böschung wird ein schmaler Weg angelegt; von dort aus kann man den sportlichen Aktivitäten zuschauen. Erschlossen wird die neue Skateanlage durch einen 435 Meter langen und drei Meter breiten Fuß- und Radweg, der von der Straße Am Gleisdrei-eck zur Paosostraße führt und im Wesentlichen den bereits vorhandenen Wiesenwegen folgt. Mit dem Bau des Skateparks und des Weges soll ab Februar begonnen werden, die Fertigstellung erfolgt voraussichtlich im Sommer. Die Projektkosten liegen bei 1,1 Millionen Euro.

Kulturelle Geschäftsmodelle und Projekte in der PLATFORM(19.1.2015) Mit der Reihe „An was arbeiten Sie gerade?“ fragt die PLAT-FORM regelmäßig in der lokalen Kunst- und Kulturszene nach und präsen-tiert aktuelle Ideen und Projekte, an denen in München gearbeitet wird. Am Mittwoch, 20. Januar, 19 Uhr, lädt die PLATFORM in die Kistlerhof-straße 70 (Haus 60, 3. Stock, U3 Aidenbachstraße) ein: Münchner Akteure der Kunst- und Kulturszene stellen neue kulturelle Geschäftsideen und Pro-jekte vor und geben Einblick in ihre kreative Sparten und Arbeitsfelder.Wie sieht es aus, wenn ein Modelabel sich an der Schnittstelle zu zeitge-nössischer Kunst bewegt? Wozu dienen Moodboards? Wie kann man die Stadt selbst gestalten? Wie fördert und fordert ein Verlag neue Positionen auf Papier? Kann man die Hotelbranche mit zeitgenössischer Kunst inno-vativ verbinden? Antworten auf diese Fragen geben die Modedesignerin Jessica Dettinger, die Grafikdesgnerin Veronika Hagl, die Gründerin von Kultur-Netzwerker Rosali Wiesheu, die Gründerin des Projekts stadtstatt- rand.de Laura Bruns sowie Vjosa Bilalli und Kai Roman Kiklas von Le Hotel Magazin.

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Die PLATFORM ist in Trägerschaft der Münchner Arbeit gGmbH und wird durch das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) des Referats für Arbeit und Wirtschaft gefördert. Informationen im Internet unter www.platform-muenchen.de

Tag der offenen Tür im Beruflichen Schulzentrum an der Nordhaide(19.1.2016) Insgesamt über 1.300 Schülerinnen und Schüler sind seit Beginn des Schuljahrs im neuen Beruflichen Schulzentrum (BSZ) an der Schleißheimer Straße 510 untergebracht. Anlässlich der offiziel-len Eröffnungsfeier am vergangenen Freitag laden die Städtische Ro-bert-Bosch-Fachoberschule für Wirtschaft, die Städtische Berufsoberschule, Ausbildungsrichtung Wirtschaft, und die Städtische Fachakademie für Heil-pädagogik am Freitag, 22. Januar, alle Interessierten zum Tag der offenen Tür ein. Von 14 bis 18 Uhr stehen Führungen durch das Schulgebäude und -gelände auf dem Programm, außerdem präsentieren die Schulen ihre Angebote im Rahmen einer Ausstellung.

Ausstellung „Tunnelblick“ zum Luise-Kiesselbach-Tunnel(19.1.2016) Ein Fotoworkshop der Sendlinger Kulturschmiede beschäftigte sich im Juli 2015 mit dem Luise-Kiesselbach-Tunnel: 13 Fotografinnen und Fotografen hielten die einmalige Situation nach der Fertigstellung und kurz vor der Freigabe für den Verkehr im Bild fest. Entstanden sind Visualisie-rungen unterschiedlicher Motive, Blickwinkel, Ansichten und Perspektiven, die im laufenden Betrieb so nun nicht mehr möglich sind. Die Fotoarbeiten sind vom 23. Januar bis 5. Februar im ICP München (Integrationszentrum für Cerebralparesen), Garmischer Straße 241, 3. Stock, von 10 bis 17 Uhr zu besichtigen. Am Samstag und Sonntag, 30. und 31. Januar, ist die Aus-stellung geschlossen. Der Eintritt ist frei. Die Eröffnung findet am Freitag, 22. Januar, um 19 Uhr mit Grußworten von Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürger-meisters und einer Einführung von Werner Resch, Leitung Fotoworkshop, statt.Die Ausstellung wird unterstützt vom Kulturreferat der Landeshauptstadt München. Informationen unter www.resch-foto.de

FilmWeltWirtschaft und Filmfestival Futurale im Filmmuseum (19.1.2016) Die Reihe FilmWeltWirtschaft, die vom 21. bis 24. Januar be-reits zum elften Mal im Filmmuseum im Münchner Stadtmuseum, St.-Ja-kobs-Platz 1, stattfindet, kooperiert diesmal mit der „Futurale“, dem Film-festival zum Thema „Zukunft der Arbeit“, das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen des Dialogprozesses Arbeiten 4.0

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initiiert wurde und das insgesamt durch 25 deutsche Kinos und Städte tourt.Die Zukunft der Arbeit mit den neuen Technologien bietet unendliche Chancen, birgt aber auch viele Risiken und verändert die gewohnten Ar-beitsstrukturen nachhaltig – ein Grund mehr, sich schon jetzt damit ausei-nanderzusetzen. Nach jedem der sieben Dokumentarfilme des Festivals findet daher anschließend eine Diskussionsrunde zum jeweiligen Schwer-punktthema mit lokalen Experten statt, darunter Wissenschaftler, Soziolo-gen, Psychologen, Roboterentwickler, Altenpfleger, Unternehmensberater, YouTuber, 3D-Druck-Fachleute, Personalentwickler, Gewerkschafter, Start- up-Förderer und Ethiker. Moderiert werden die Panels von Claudia Engel-hardt (Filmmuseum), Christian Ganzer (Soloselbstständiger), Georg Zoche (Philosoph und Maschinenbauer) und Jan Willmroth (Journalist).Eröffnet wird das Festival am Donnerstag, 21. Januar, um 19.30 Uhr mit Grußworten von Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers, der Bundesminis-terin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles sowie der Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Emilia Müller. Zum Auftakt der Reihe gibt es ein Publikumsgespräch mit Andrea Nahles und nach der Film-vorführung von „Digitale Nomaden“ ein Gespräch mit dem Protagonisten Thorsten Kolsch und dem Regisseur Tim Jonischkat. Die diesjährige Reihe findet in Kooperation mit der Futurale, dem Filmfesti-val zum Thema Zukunft der Arbeit, unter dem Titel „Arbeiten 4.0“ statt und bietet bis 24. Januar sieben Filme und Diskussionsrunden. Der Film „Digitale Nomaden“ von Tim Jonischkat porträtiert mehrere die-ser ortsunabhängig lebenden Freigeister, die ihre Arbeit an jedem Ort der Welt ausüben können und die diese noch neuartige Lebens- und Arbeits-welt für sich entdeckt haben. Der amerikanische Film „Please Subscribe“ von Dan Dobi dreht sich um die Möglichkeiten, die die Plattform YouTube in kreativer und finanzieller Hinsicht bietet. „Print the Legend“ von Luis Lopez und Clay Tweel widmet sich der Geschichte und den bahnbrechen-den Möglichkeiten des 3D-Drucks. „Mein wunderbarer Arbeitsplatz“ von Martin Meissonnier dokumentiert Modelle von neuen Unternehmensstruk-turen und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten. „Silicon Wadi“ beglei-tet vier junge Startup-Unternehmer in Tel Aviv über zwei Jahre – von der Idee bis zum gelungenen oder gescheiterten Ende. „Ik Ben Alice“ zeigt, wie Altenbetreuung in der Zukunft aussehen kann: mit Alice, einer Robo-terpuppe als Gesellschafterin für vereinsamte Menschen. Zum Abschluss bietet der Fernsehfilm „Deine Arbeit, dein Leben!“ ein Kaleidoskop von Tä-tigkeiten und Lebenseinstellungen von Menschen, die sich und ihre Arbeit selbst gefilmt haben.

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Alle Filme und Termine sind unter www.muenchner-stadtmuseum.de/film oder https://www.arbeitenviernull.de/filmfestival.html abrufbar. Auch Pres-sefotos sind unter diesem Link herunterladbar. Nach Anmeldung unter Te-lefon 2 33-2 05 38 sind alle Filme zur Sichtung als Downloadlink abrufbar.Vor und nach dem Film „Print The Legend“ am Freitag, 22. Januar, um 21 Uhr ist im Kinofoyer ein 3D-Drucker im Einsatz zu sehen.Der Eintritt kostet 4 Euro, ermäßigt 3 Euro. Telefonische Kartenreservierun-gen sind unter 2 33-9 64 50 möglich.(Siehe auch unter Terminhinweisen)

Mittelmeer-Filmtage in der Münchner Stadtbibliothek (19.1.2016) Vom 20. bis 31. Januar feiern die Mittelmeer-Filmtage zum zehn-ten Mal den Kulturraum Mittelmeer, der trotz aller Gegensätze und Kon-flikte auf eine große gemeinsame Vergangenheit zurückblicken kann. Auch wenn das Mittelmeer heute als Grenze definiert wird, ist es tatsächlich Schnittstelle dreier Kontinente und Verbindungsweg für Güter, Menschen und Kulturen. Es ist Verbindungsweg auch für Menschen, die sich auf der Flucht befinden. Bei den 10. Mittelmeer-Filmtagen kommen die Menschen, die tagtäglich als „Flüchtlinge“ in den Medien auftauchen, selbst zu Wort. Das von jungen Geflüchteten eigenständig kuratierte Festival „Kino Asyl“ ist mit einem Kurzfilmprogramm zu Gast. Auch der Eröffnungsfilm „Medi-terranea“ greift das Thema aus der Perspektive der Geflüchteten auf. Das Programm der Filmtage reicht von Ost nach West, von Syrien bis nach Spanien. Die Filme erzählen von der Vielfalt der Lebenswelten, den Men-talitäten und Eigenheiten der Menschen im Kulturraum Mittelmeer und sie berichten von Menschen, die die Grenzüberschreitung im tatsächlichen und übertragenen Sinne wagen. Dabei geht es nicht nur um Konfrontati-onen und Konflikte, sondern vor allem um Emotionen und Begegnungen, die den Sinn für Humor und Poesie in sich tragen. Die Mittelmeer-Filmtage finden in Kooperation mit der Filmstadt München statt. Zur Eröffnung am Mittwoch, 20. Januar, um 19 Uhr im Carl-Orff-Saal im Gasteig, Rosenheimer Straße 5, wird der Film „Mediterranea – Refu-gees welcome?“ von Jonas Carpignano gezeigt. Nähere Informationen unter www.muenchner-stadtbibliothek.de. Karten sind zu 7 und 5 Euro, für das Kinderkino zu 2 und 4 Euro, bei München Ticket ,Telefon 54 81 81 81, oder unter www.muenchenticket.de erhältlich. Die Fünferkarte kostet 28, ermäßigt 20 Euro.

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Musikalische Lesung in der Stadtbibliothek Fürstenried(19.1.2016) Michael Gerwien geht mit seinem Münchner Exkommissar Max Raintaler am Freitag, 22. Januar, um 20 Uhr in der Stadtbibliothek Fürstenried auf Spurensuche: Ein Geschäftsmann erwacht morgens neben seinem Bett im Hotelzimmer. Er hat keinerlei Erinnerung mehr an die Er-eignisse der letzten Nacht und sein Kollege, mit dem er letzte Nacht noch in der Hotelbar gesessen hat, ist spurlos verschwunden. Parallel dazu wird der Münchner Exkommissar Max Raintaler zu einem Tatort am Isarufer gerufen. Nördlich der Museumsinsel liegen mitten in der Stadt die Leichen zweier junger Russinnen. Besteht ein Zusammenhang zwischen beiden Ereignissen? Michael Gerwien lebt seit 1972 in München. Neben seiner Tätigkeit als Au-tor schreibt, singt und produziert er auch Musik. Seinen neunten Krimi um den Münchner Exkommissar Max Raintaler – „Brummschädel“ – präsen-tiert Michael Gerwien in ausgewählten, kurzweiligen Auszügen und spielt und singt dazu neben witzigen eigenen Liedern auch die Lieblingssongs seines Protagonisten. Eintrittskarten zu 8 Euro gibt es in der Stadtbibliothek Fürstenried, Forsten-rieder Allee 61. Telefonische Kartenreservierungen sind unter 7 59 69 89-0 möglich.

Neues Motiv auf der Kunst-Insel: „snowy” von Stefanie Ullmann(19.1.2016) Auf der fünf mal fünf Meter großen Tafel der Kunstinsel am Lenbachplatz ist ab Freitag, 22. Januar, bis Donnerstag, 31. März, als ers-tes Motiv der Saison 2016 die Arbeit „snowy“ von Stefanie Ullmann zu sehen.Stefanie Ullmann, geboren1974, lebt und arbeitet in München. Mit ihrer Arbeit möchte die Künstlerin auf die ehemalige Bedeutung des Lenbach-platzes für die Münchner Künstlerszene und als Ort der Kunst und Malerei vor über 100 Jahren hinweisen. Im nahe gelegenen Künstlerhaus war der Treffpunkt der Malerfürsten und der Künstlerszene. Auf dem Display ist auf der einen Seite das Motiv eines großformatigen, abstrakten Bildes mit seiner bemalten Leinwand und auf der anderen Seite die Rückseite des Bildes mit seinem eingespannten Keilrahmen zu sehen. Die Vorderseite des Bildes weist in Richtung Künstlerhaus, die Rückseite zum Wittelsbacherbrunnen. Um 1900 war großformatige Malerei bestimmend in München. Nun be-hauptet wiederum Malerei das Zentrum des Platzes, eine großformatige „stehende Leinwand“, zeitgenössisch und ungegenständlich aus dem Jahr 2015. Es wird dadurch auch die Entwicklung der Malerei sichtbar, die in den letzten 100 Jahren stattgefunden hat.

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In einer gängigen Ausstellungssituation mit Präsentation an der Wand wird die Rückseite eines Bildes nicht wahrgenommen. Hier wird nun auch die Rückseite zum Bild. Das Keilrahmenkreuz offenbart den Unterbau, den Zusammenhalt des Bildes und überlagert die von der Vorderseite durch-schimmernde Farbe. Das Bild wird transparent. Der Bildträger wird zum Bedeutungsträger.Informationen auch unter www.muenchen.de/kunst.

Stadtbibliothek Neuhausen: Ausstellung „Komposition abstrakt“ (19.1.2016) Unter dem Titel „Komposition abstrakt“ zeigt die Künstlerin Ulla Schweizer von 22. Januar bis einschließlich 7. März in der Stadt-bibliothek Neuhausen ihre Bilder. Ihre Freude am Betrachten von Kunst-werken verführte Ulla Schweizer ursprünglich zu eigenen Zeichnungen und dann zum Griff nach dem Pinsel. So entstanden zunächst kleine Formate mit Aquarellfarben. Später kamen größere Formate in Acrylfarben dazu. Der Schwerpunkt der Künstlerin liegt heute auf einer intensiven Kompo-sition von Farbflächen, die sich spielerisch ergänzen, Spannungsbogen bilden und in ein harmonisches Ganzes münden. Die Freude an Farben und Formen und die Möglichkeit durch eigene Gestaltung mit ihrer Malweise des freien Farbauftrags momentane Einfälle und Empfindungen auszu-drücken, bestimmen die Arbeiten von Ulla Schweizer. Die Ausstellung ist im Erdgeschoss und Obergeschoss der Stadtbibliothek Neuhausen, Nymphenburger Straße 171a, Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 10 bis 19 Uhr, Mittwoch von 14 bis 19 Uhr, zu besichtigen. Die Vernissage findet am Freitag, 22. Januar, um 19.30 Uhr in Anwesenheit der Künstlerin statt. Der Eintritt zu Vernissage und Ausstellung ist frei. Weitere Informationen sind unter Telefon 2 33-8 24 50 erhältlich und im Internet unter www.muenchner-stadtbibliothek.de/neuhausen abrufbar.

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Sozialreferat in eigener Sache

Kostenerstattung Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (19.1.2016) Nachdem Oberbürgermeister Dieter Reiter ein Zwischenbericht des Revisionsamtes vorliegt, der sich mit Kostenerstattungsansprüchen der Landeshauptstadt München gegen andere öffentliche Träger für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge befasst, hat das Sozialreferat eine Stellungnahme und Bewer-tung abgegeben, die dem Oberbürgermeister ebenfalls vorliegt.Um zu verhindern, dass hier nennenswerte Erstattungsbeträge verfristen oder verjähren, hat er das Sozialreferat gebeten, sämtliche notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um offene Forderungen in diesem Bereich möglichst umfassend zu realisieren.Hierzu gehört auch der Auftrag, ein belastbares Einnahmencontrolling aufzubauen und Rückstände in der Geltendmachung von Ansprüchen zeit-nah abzubauen. Der Oberbürgermeister hat weiterhin das Sozialreferat gebeten, in einem Bericht in sechs Monaten gemeinsam mit dem Revi-sionsamt und der Stadtkämmerei abschließend zu berichten.Die Landeshauptstadt München und sein Stadtjugendamt waren neben einzelnen anderen Kommunen in den vergangenen Monaten und Jahren hinsichtlich der Zahl Inobhut zu nehmender unbegleiteter Minderjähriger im bundesweiten Vergleich weit überproportional belastet. Daher hat der Oberbürgermeister zudem den Auftrag erteilt, dass sich das Sozialreferat an die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig mit der Bitte um eine grundsätzliche Lösung der Thematik wendet. Das Schreiben an die Bun-desministerin ist nachfolgend im Wortlaut abgedruckt:

„Das Stadtjugendamt München hat in Bezug auf die Unterbringung, Ver-sorgung und Begleitung unbegleiteter Minderjähriger (uM) in den letzten Jahren Herausragendes geleistet. So wurden im Jahr 2013 rund 550 uM in Obhut genommen, 2014 steigerte sich die Zahl auf 2.610. In 2015 wur-den über 5.100 uM in Obhut genommen und das bei über 10.300 jungen ankommenden bzw. aufgegriffenen Flüchtlingen, deren Alter das Stadtju-gendamt einzuschätzen hatte und von denen schließlich etwa die Hälfte in die Zuständigkeit der Jugendhilfe fielen. Allein in den ersten beiden Sep-temberwochen, in denen knapp 75.000 Flüchtlinge am Münchner Haupt-bahnhof ankamen, nahm das Stadtjugendamt München hunderte uM in Obhut. München darf daher als die Hauptankommenskommune für unbe-gleitete Minderjährige in Deutschland bezeichnet werden.

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Diese jungen Menschen wurden nach den Jugendhilfestandards der Heimaufsicht (Regierung von Oberbayern) untergebracht und pädagogisch betreut. Ihnen wurden Sprachkurse ab dem ersten Tag ihres Aufenthalts in Deutschland angeboten. Daneben wurden ihnen tagesstrukturierende Maßnahmen unter dem großartigen Einsatz der Jugendverbände sowie unzähliger Ehrenamtlicher eröffnet.Dieses engmaschige Versorgungssystem für junge unbegleitete Flücht-linge verursacht erhebliche Kosten. Die Landeshauptstadt München hat für die tausenden jungen Menschen, die in und außerhalb Münchens in der Zuständigkeit des Stadtjugendamtes München untergebracht wurden, viele Millionen Euro verauslagt, um rechtzeitig deren Unterkunft, pädago-gische Betreuung, medizinische Versorgung sowie die Grundbedarfe wie Kleidung, Ernährung, Mobilität und Taschengeld sicherzustellen.Diese immensen Kosten muss sich das Stadtjugendamt München auf-grund der zwischen 31.10.2012 und 31.10.2015 geltenden Rechtslage von 23 überörtlichen Kostenträgern erstatten lassen. Die Erstattungen erfolgen im Wege individueller und entsprechend arbeitsintensiver Abrechnungen je Einzelfall. Die bis Ende Oktober 2015 geltende Rechtslage sah vor, dass zwar nicht die uM solidarisch über das Bundesgebiet verteilt werden konnten, wohl aber die bei ihrer Versorgung anfallenden Kosten. Erst im Nachhinein, wenn dem erstattungsberechtigten Jugendamt Rechnungen und exakte Fallverläufe vorliegen, können diese Kosten gegenüber dem jeweils zu-ständigen überörtlichen Kostenträger abgerechnet werden. Dabei sind je-doch strenge Ausschluss- und Verjährungsfristen zu beachten.Klärungsbedarf besteht meiner Auffassung nach bei der Regelung des § 111 SGB X. Diese sieht für die Geltendmachung von Ansprüchen bei den überörtlichen Trägern eine einjährige Ausschlussfrist vor. Wegen des erneut massiven Anstiegs der Flüchtlingszahlen im Sommer 2015 sagen und se-hen sich viele Kommunen in Deutschland nicht in der Lage noch parallel alle Erstattungsansprüche, die in 2014 entstanden und von Verfristung be-droht sind, bei den überörtlichen Trägern geltend zu machen.Es kann jedoch nicht sein, dass die Jugendämter in Deutschland wegen des Vorrangs einer fachgerechten Unterbringung, Betreuung und Versor-gung Gefahr laufen, Erstattungsansprüche durch den Ablauf von Fristen zu verlieren.Zusätzliche Verschärfung erfährt die Fristenproblematik durch die aktuelle Situation beim Bundesverwaltungsamt (BVA). Bekanntlich wird die Frist des § 111 SGB X erst bei Geltendmachung gegenüber dem zuständigen überörtlichen Kostenträger gewahrt. Dieser steht jedoch bei Fallbeginn noch gar nicht fest, sondern muss erst nach Meldung an das BVA durch

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eben dieses bestimmt werden. Erst danach ist dem Jugendamt überhaupt bekannt, an wen es sich wegen der Erstattung halten muss. Damit hängt die fristgerechte Geltendmachung der Ansprüche von der rechtzeitigen Rückmeldung des BVA ab.Dadurch, dass sich aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation deutschland-weit sehr viele Kommunen derzeit an das BVA wenden, kommt das BVA bei der Benennung des überörtlichen Trägers nicht mehr nach. Das Stadtju-gendamt München muss etliche Wochen auf die Bestimmung des überört-lichen Trägers im jeweiligen Einzelfall warten. Hinzu kommt, dass sich das BVA trotz dringender Bitten weigert, Fälle, die zu verfristen drohen, bevor-zugt zu bearbeiten. Hierbei handelt es nicht um ein singuläres Problem der Landeshauptstadt München. Vielmehr sind alle Kommunen, die uM aufge-nommen haben, davon betroffen.Vor diesem Hintergrund bitte ich nachdrücklich um Folgendes:Es bedarf Ihrerseits der unbedingten Klarstellung, dass die Jahresfrist des § 111 SGB X auf die alleinige, hoheitliche Inobhutnahme des § 42 SGB VIII keine Anwendung findet, da es sich hier nicht um eine Leistung der Ju-gendhilfe gem. § 2 Abs. 2 SGB VIII, sondern um eine sog. andere Aufgabe der Jugendhilfe gem. § 2 Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII handelt.Auch der Gesetzgeber hat den Handlungsbedarf erkannt und ein neues System der Kostentragung eingeführt. Am 01.11.2015 ist das Gesetz zu Verbesserung der Unterbringung, Betreuung und Versorgung ausländi-scher Kinder und Jugendlicher (BGBl. I, 1802) in Kraft getreten, das eine bundesweite Verteilung unbegleiteter Minderjähriger vorsieht und daher als spürbare Entlastung für Hauptankommenskommunen wie München, Rosenheim oder Passau wahrgenommen wird. Die Kosten sind nunmehr lediglich mit einem überörtlichen Träger, in unserem Fall dem Bezirk Ober-bayern, abzurechnen.Abschließend sei angemerkt, dass viele der derzeitigen Herausforderun-gen rund um das Thema Flüchtlinge nur deshalb gemeistert werden, weil hindernde Standards entsprechend effizient angepasst werden, etwa im Betrieb von Gemeinschaftunterkünften oder im öffentlichen Baurecht. Was in der unmittelbaren Unterbringung und Versorgung von Menschen mög-lich ist, muss doch erst recht in der anschließenden finanziellen Abwick-lung der Sachverhalte machbar sein.Ich bedanke mich für Ihr Verständnis und Ihre Bemühungen zur Verbesse-rung der von mir soeben geschilderten Situation.“

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Antworten auf StadtratsanfragenDienstag, 19. Januar 2016

OpenData-Hackday München: Offene Daten in nützliche Apps verwandelnAntrag Stadtrats-Mitglieder Lydia Dietrich, Dominik Krause und Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 23.9.2015

Toiletten-App für MünchenAntrag Stadträte Richard Quaas, Georg Schlagbauer und Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 20.11.2015

Rauchmelder in städtischen Dienstgebäuden?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte – Freie Wähler/ Bayernpartei) vom 19.5.2015

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OpenData-Hackday München: Offene Daten in nützliche Apps verwandelnAntrag Stadtrats-Mitglieder Lydia Dietrich, Dominik Krause und Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 23.9.2015

Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:

Mit Schreiben vom 23.9.2015 haben Sie folgenden Antrag gestellt, der zu-ständigkeitshalber an das Direktorium weitergegeben wurde:

„Die Landeshauptstadt München organisiert nach Vorbild der Stadt Moers (http://hackday.moers.de/) einen OpenData-Hackday, bei der die IT-Commu-nity gemeinsam mit der Stadt daran arbeitet, die Offenen Daten der Stadt in nützliche Anwendungen umzusetzen.

Begründung:Die Stadt München hat basierend u.a. auf einen Antrag der Fraktion Die Grüne – rosa liste eine Reihe von Offenen Daten im Internet publiziert, welche maschinenlesbar sind und deshalb etwa zur Entwicklung von nütz-lichen Anwendungen dienen können. Auf den Open Goverment Tagen München am 10. und 11. September 2015 hat Claus Arndt, Referent für Open Government bei der Stadt Moers, vorgestellt, wie eine Veranstaltung zusammen mit der IT-Community nützliche Ideen für die Verarbeitung und Visualisierung von Offenen Daten hervorbrachte. Ergebnisse des Hackday Moers waren etwa eine Online-Baustellenkarte, eine Verarbeitung von Verkehrszählungsdaten, eine Lärm-App, eine Visualisierung des Stadthaus-halts und vieles mehr (siehe auch: http://blog.wegweiser-kommune.de/demographischer-wandel/hackday-erste-ergebnisse). Dieses Beispiel sollte in geeigneter Weise auf München übertragen werden.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Sie beantragen die Organisation eines OpenData-Hackdays. Dies hat keine grundsätzliche Bedeutung für die Landeshauptstadt Mün-chen und bringt keine erhebliche Verpflichtung mit sich. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat rechtlich nicht möglich ist.

Zu Ihrem Antrag vom 23.9.2015 teile ich Ihnen Folgendes mit:

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Bereits am 21.2.2015 wurde der erste Münchner Open Data Day durchge-führt. Die Landeshauptstadt hatte hier in Zusammenarbeit mit der OKF – Open Knowledge Foundation – bzw. dem OK Lab München, der Regional-gruppe München der GI – Gesellschaft für Informatik – und dem GChACM e.V. (German Chapter of the ACM, der deutschen Gruppe des ACM, Asso-ciation for Computing Machinery) einen OpenData-Hackathon ausgerichtet, auf dem unter Anderem die Projekte „Finder-App“ (wo finde ich einen Spielplatz, Bankautomat etc.?), „München Transparent“ (Wie funktioniert Stadtpolitik?) und „Meta-Suchmaschine für Wohnungen in München“ bear-beitet wurden. Eine Dokumentation über diesen ersten OpenData-Hackday finden Sie hier: https://storify.com/berndoswald/der-open-data-day-2015-in-munchen. Weiterhin ist auch der Stadthaushalt, den Sie als eine mögliche An-wendung der offenen Daten genannt haben, bereits visuell unter http://offenerhaushalt.de/haushalt/muenchen/ verfügbar. Insoweit ist fest-zustellen, dass die Landeshauptstadt bereits frühzeitig im Sinne der Bei-spiele aus Moers tätig geworden ist.

Das Projekt E- und Open-Government plant im Februar 2016 den Open-Data-Hackday München in Zusammenarbeit mit dem OK Lab München zu wiederholen. Ein Thema wird die Frage sein, welche Ergebnisse aus dem gemeinsamen Arbeiten des 1. Hackathons entstanden sind.

Hier ist darauf zu verweisen, dass die Stadt München einen solchen OpenData-Hackday zwar organisieren kann, die Teilnehmerinnen und Teilnehmern aber selber entscheiden, ob sie mit den zur Verfügung ge-stellten offenen Daten bzw. mit den dort entwickelten Ideen über einen solchen Workshop hinaus weiter arbeiten. Denn auch wenn es Ziel eines Hackathons ist, innerhalb der Dauer dieser Veranstaltung, gemeinsam nützliche Softwareprodukte herzustellen, so ist es doch unrealistisch, dass dies in den wenigen Stunden zur Marktreife gelingt. So sind auch die von Ihnen als Beispiel genannten Ergebnisse des Hackdays in Moers – wie die Online-Baustellenkarte – zur Zeit der Antworterstellung noch nicht verfüg-bar. Hier kann die Stadtverwaltung – wie bereits mehrfach durch die Zur-verfügungstellung von Räumlichkeiten geschehen – unterstützen, selbst aber letztlich keine Ergebnisse „produzieren“.

Ein wichtiges Hindernis für die Umsetzung nützlicher Ideen aus offenen Daten stellt die Verfügbarkeit und Bereitstellung der Daten selbst dar. Bislang finden sich 70 Datensätze auf der Open-Data-Plattform (https://

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www.opengov-muenchen.de) der Landeshauptstadt München. Der weit überwiegende Teil sind aber rein statistische Bevölkerungs- und Arbeits-marktdaten. Nur relativ wenige dieser Datensätze eignen sich für die Ent-wicklung von Anwendungen, die von Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden können. Der Handlungsspielraum und das Interesse der Commu-nity ist daher nach bisherigen Erfahrungen recht begrenzt.

Wie ich in meiner Eröffnungsrede auf den von Ihnen zitierten Open- Government-Tagen 2015 ausgeführt habe, kann ich mir die Freigabe vieler weiterer Daten sehr gut vorstellen und werde dies auch aktiv unterstützen.

Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

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Toiletten-App für MünchenAntrag Stadträte Richard Quaas, Georg Schlagbauer und Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 20.11.2015

Antwort Bürgermeisterin Christine Strobl:

Mit Ihrem o.g. Antrag „Toiletten-App für München“ beantragen Sie, die Stadtverwaltung zu beauftragen, im Rahmen von „muenchen.de“, aus ei-genem Datenbestand eine „Toiletten-App“ entwickeln zu lassen, mit deren Hilfe die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Besucher der Landes-hauptstadt unkompliziert und schnell das nächstgelegene öffentliche, bzw. öffentlich nutzbare WC finden können.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Ange-legenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat rechtlich nicht möglich ist.

Zu Ihrem Antrag vom 20.11.2015 teile ich Ihnen Folgendes mit:

Ich teile Ihr Anliegen, dass die Standorte der in München öffentlichen und öffentlich nutzbaren WC-Anlagen auch online zur Verfügung gestellt werden. Diesbezüglich kann ich Ihnen auch mitteilen, dass ein derartiger Service bereits seit 3 Jahren über den auch für Smartphones optimierten, städtischen Einrichtungs- und Dienstleistungsfinder zur Verfügung steht.

Wir werden u.a. auch Ihren Antrag zum Anlass nehmen, diesen Service in den nächsten Wochen wie nachstehend beschrieben, zu ergänzen und zu optimieren.

Die bestehenden Standortdaten (Geokoordinaten) werden – insbesondere im Bereich der weitläufigen Friedhofsanlagen – mit zusätzliche Angaben zur konkreten Toilettenanlage wie Benutzungsgebühren, Duschen oder Wickelräume sowie Angaben zur Barrierefreiheit, soweit noch nicht vorhan-den, ergänzt. Die bei der Landeshauptstadt München verfügbaren Daten der WC-Anla-gen werden auf der städtischen Open-Data Plattform „CKAN“ veröffent-licht. Auf CKAN werden öffentliche Daten der Landeshauptstadt München

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zur Verfügung gestellt, die von Entwicklern weiterverarbeitet werden kön-nen, um einen Mehrwert für Menschen in München zu schaffen. So gibt es bereits etablierte Apps, die deutschlandweit oder für bestimmte Ziel-gruppen (z.B. Behinderte) Toilettenstandorte anzeigen. Diese Apps könnten die so bereitgestellten Daten nutzen.Beim zweiten – im März 2016 geplanten – Hackaton (einer durch die Stadt unterstützten Veranstaltung zur Entwicklung von Apps durch die Bürgerin-nen und Bürger selbst, die sog. Community) wird das Thema Toiletten-App eingebracht, um ggf. weitere Anregungen und neue Ideen zu diesem Ser-vice zu erhalten.

Die Entwicklung einer eigenständigen „Toiletten-App“ wird derzeit aller-dings nicht verfolgt. Um die WC-Anlagen auch in einer nativen App zur Verfügung zu stellen, werden die Toiletten in der von „muenchen.de“ etab-lierten und bekannten München-App integriert. Die München-App steht für die einschlägigen Smartphone-Betriebssysteme zur Verfügung.

Ich gehe davon aus, dass die o.g. Maßnahmen Ihrem Anliegen entspre-chen.

Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

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Rauchmelder in städtischen Dienstgebäuden?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte – Freie Wähler/ Bayernpartei) vom 19.5.2015

Antwort Kommunalreferat:

Sie regen mit Ihrer Anfrage vom 19.5.2015 an, dass die Landeshauptstadt München eine Vorbildfunktion übernehmen sollte und in den städtischen Dienstgebäuden zur Sicherheit ihrer Angestellten Rauchmelder installieren sollte. Dabei verweisen Sie auf die seit 1. Januar 2013 geltende Rauchmel-derpflicht, welche in der Bayerischen Bauordnung unter Art. 46 geregelt ist. Sie führen weiter aus, dass diese die Ausstattung von Kinder-, Schlaf-zimmern und Fluren, die zu Aufenthaltsräumen führen, vorsieht. Diese Pflicht ist für Neubauten ab Einführung gültig, für Bestandswohnungen gibt es eine Übergangsfrist bis 31.12.2017. Die Rauchmelderpflicht richtet sich dabei nur an Wohnungen und nicht an Bürogebäude.

Für die gewährte Fristverlängerung zur Beantwortung Ihrer Anfrage möch-ten wir uns bedanken.

Zu Ihrer Anfrage teilt das Kommunalreferat unter Einbindung der Stellung-nahmen des Baureferates und des Kreisverwaltungsreferates Branddirek-tion Folgendes mit:

Zum besseren Verständnis möchten wir vorab die unterschiedlichen Schutzziele zwischen Rauchwarnmeldern nach DIN 14676 und einer Brand-melde- und Alarmierungsanlage nach DIN 14675 erläutern.

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Rauchwarnmelder warnen frühzeitig vor Brandrauch, damit schlafende Per-sonen/Bewohner frühzeitig reagieren, die Räume verlassen und die Feu-erwehr alarmieren können. Rauchwarnmelder verhindern keine Brände, bekämpfen sie nicht selbstständig und alarmieren nicht unmittelbar die Feuerwehr.

Verantwortlich für die Installation der Rauchwarnmelder ist bei Neubauten der Bauherr und bei vorhandenen Wohnungen der Eigentümer. Verantwort-lich für die Betriebsbereitschaft (jährlicher Funktionstest, ggf. Batteriewech-sel) ist der unmittelbare Betreiber bzw. der Mieter.

Frage 1: Wie viele städtische Dienstgebäude im Eigentum der LHM bzw. angemie-tet gibt es?

Antwort:Unsere Antwort bezieht sich nur auf die Gebäude im Zuständigkeitsbereich des Kommunalreferats. Die Objekte, die in den Bereich des Referats für Bildung und Sport fallen sind nicht Teil der Aufzählung. Das Kommunalrefe-

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rat verwaltet -summiert aus angemieteten und stadteigenen- 508 Dienst-gebäude.

Frage 2:Wie viele von diesen sind schon mit Rauchmeldern ausgestattet?

Antwort:Die Branddirektion teilt mit, dass rund 300 Dienstgebäude mit einer Brand-melde- und Alarmierungsanlage (BMA) nach DIN 14675 ausgerüstet sind. Wie viele davon über die Kenngröße Rauch alarmieren ist nicht bekannt.

Das Baureferat teilte mit, dass unabhängig von der Einführung der Rauch-warnmelderpflicht für Wohnungen in den „Sonderbauten“ der Landes-hauptstadt München (Kindertagesstätten, Schulen, Verwaltungsgebäude, Bibliotheken usw.) entsprechend den geltenden gesetzlichen Bestimmun-gen und den von sachverständigen Gutachtern erstellten Brandschutzgut-achten, zusätzlich zu einer vorhandenen Brandmeldeanlage, per Kabel oder Funk vernetzte Rauchmelder zur Überwachung von Räumen/Flächen mit erhöhter Brandlast, z.B. Technik-räume, technische Anlagen/Kabeltrassen in abgehängten Decken, einge-setzt werden. Die automatischen Rauchmelder sind direkt auf die Brand-meldeanlage aufgeschaltet, im Brandfall lösen sie Alarm aus und alarmie-ren über die Brandmeldezentrale in der Regel die Feuerwehr.

Derzeit sind Betriebshöfe, Feuerwachen und Friedhofsgebäude nicht mit Rauchmeldern ausgestattet.

Durch die GEWOFAG verwaltete Diensträume der Stadt München werden nicht mit Rauchmeldern ausgestattet, da dies bei der GEWOFAG generell bei Gewerbe- bzw. Büroräumen kein Standard ist.

Für Verwaltungsgebäude wird aufgrund des fehlenden CAFM-Systems noch keine Datenbankerfassung durchgeführt, sonstige Bestandsaufnah-men sind nicht vorhanden.

Frage 3:Gibt es Überlegungen, in den restlichen Gebäuden im Besitz der LHM auch Rauchmelder zu installieren?

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Antwort:Entsprechend der Zielrichtung des Art. 46 BayBO hält das Baureferat eine Installation von Rauchwarnmeldern, außer in Wohnungen, in den restlichen Dienstgebäuden nicht für sinnvoll. Eine höhere Sicherheit der Angestell-ten kann damit nicht erreicht werden. Das Baureferat wies noch darauf hin, dass eine nachträgliche Ausstattung der Verwaltungsgebäude mit Rauchmeldern mit einem enormen baulichen Aufwand verbunden ist, da zur Verkabelung oftmals der Bestandsschutz für die Bestandsinstallation erlischt. Batteriebetriebene Rauchmelder sollten im öffentlichen Bereich nicht verwendet werden, da sie zu unsicher und wegen der großen Anzahl der notwendigen Melder zu aufwändig in der Wartung sind.

Die Branddirektion hält eine Ausstattung mit Rauchwarnmeldern nach DIN 14676 aus brandschutztechnischer Sicht ebenfalls nicht für notwendig. Rauchwarnmelder sollen im Gefahrenfall warnen und die selbstständige Flucht in der Brandentstehungsphase ermöglichen. Da in Arbeits,- Aufent-halts,- und Bürobereichen nicht geschlafen wird, sind hier auch in Überein-stimmung mit Art. 46 BayBO keine Rauchwarnmelder notwendig. Sie sind nur für Wohnungen und wohnungsähnliche Einrichtungen vorgeschrieben. Für Sonderbauten wie Tageseinrichtungen für Kinder, Schulen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen wird jeder Einzelfall im Rahmen einer Risikoanalyse beurteilt. Dabei wird eine vorhandene Brandmelde- und Alarmierungsan-lage (BMA) nach DIN 14675 im Rahmen einer Feuerbeschau augenschein-lich überprüft bzw. die Notwendigkeit einer BMA nach DIN 14675 mit flä-chendeckender Überwachung geprüft. Dieses Vorgehen ist auch im Sinne der städtischen Vereinbarung „Brandschutz mit Augenmaß“.

Weiter konkretisieren auch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR 2.2. Maßnahmen gegen Brände) keine Anforderungen an die Ausstattung aller Dienst- und Arbeitsräume mit Rauchmeldern.

Das Kommunalreferat sieht unter Bezug auf die oben stehenden Aus-führungen ebenfalls keinen Bedarf, Rauchmelder in den Dienstgebäuden einzubauen. Die Diensträume werden aktiv von geschäftsfähigem Personal genutzt, welches den Ausbruch eines Brandes erkennen würde. Kulturell- und sozialgenutzte Objekte verfügen in der Regel gemäß der Bauordnung über Brandmeldeanlagen.

Frage 4:Bis wann könnten diese Installationen durchgeführt werden?

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Antwort:Das Baureferat müsste für die angefragte Bedarfsgröße eine VOB-kon-forme und produktneutrale Ausschreibung durchführen. Kosten und Ter-mine können nur für jedes Gebäude individuell und auf Grundlage einer Planung ermittelt werden.

Die Nachrüstung von batteriebetriebenen Rauchwarnmeldern ist jederzeit ohne größeren baulichen Aufwand möglich, wird jedoch wie unter Frage 3 dargestellt nicht empfohlen. Der nachträgliche Einbau einer gekoppelten Brandmeldeanlage mit verkabelten Rauchwarnmeldern verursacht einen erheblichen baulichen Aufwand.

Frage 5:Kann die Stadt auf die jeweiligen Vermieter zugehen, um die Anbringung von Rauchmeldern auch in angemieteten Bürogebäuden durchzusetzen?

Antwort:Eine generelle rechtliche Durchsetzung beim Vermieter zur Einbringung von Rauchmeldern ist nicht möglich.

Ich hoffe, dass wir Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantworten konnten.

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Inhaltsverzeichnis Dienstag, 19. Januar 2016

Der Winter kann kommen – Auf die Bretter, fertig, los!

Antrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank, Ulrike Grimm und Mario Schmidbauer (CSU-Fraktion) Rotterdamer Feinstaubfilter auch in München installieren

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) „Flüchtlinge“ zahlen keinen Mitgliedsbeitrag – gängige Praxis

bei Münchner Vereinen?

Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

Der Winter kann kommen - Auf die Bretter, fertig, los!

Das Sportamt prüft,

- wo in städtischen Grünanlagen (z.B. im Olympiapark oder Durchblickpark) weitereLoipen (klassische Nordic Loipen mit zwei parallelen Spuren und Skating Loipen)gespurt werden können,

- ob und wo in Kooperation mit dem Freistaat Bayern und der BayerischenSchlösser- und Seenverwaltung in staatlichen Liegenschaften innerhalb desMünchner Stadtgebiets (z.B. im Englischen Garten oder im NymphenburgerSchlosspark) neue Loipen etwa durch Verleih des städtischen Loipenspurgerätspräpariert werden können,

- ob in Anlehnung an das Sommerprogramm "Fit im Park" ein ähnliches Programmfür Wintersportarten (z.B. Langlauf, Eislauf, Eisstockschießen, Outdoor-Skigymnastik) aufgelegt und das Winterspielmobil mit entsprechendenLeihgegenständen ausgestattet oder ein Wintersportfestival veranstaltet werdenkann, und

- ob aufgrund des Wegfalls des alpinen Ski-Weltcups ein City-Biathlon für Leistungs-und Breitensport in der Landeshauptstadt München initiiert werden kann.

Das Sportamt wird zudem beauftragt, die bestehenden Loipenrouten schnellstmöglich zuspuren, um auch innerhalb der Landeshauptstadt München Langlaufmöglichkeiten zuschaffen, ohne ins Umland fahren zu müssen.

Begründung:

Skilanglauf ist eine gesunde Sportart. Fast alle Muskelgruppen werden betätigt. Seit denOlympischen Winterspielen 1924 gehört Skilanglauf zum festen Bestandteil desolympischen Programms. Durch das Ausüben an der frischen Luft werden zudem dieAbwehrkräfte gestärkt.

CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.de

Stadträtin Kristina FrankStadträtin Ulrike GrimmStadtrat Mario Schmidbauer

ANTRAG

19.01.2016

Die Sportart erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Auch viele Münchnerinnen undMünchner steigen regelmäßig auf ihre Bretter. Die bestehenden Loipen reichen deshalbnicht mehr aus, um flächendeckend im gesamten Stadtgebiet diesem populären Sportnachgehen zu können.

Über ein ausgebautes städtisches Langlaufangebot samt publikumswirksamenVeranstaltungen soll zudem versucht werden, die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen,die bislang aufgrund praktischer oder finanzieller Hürden keinen Zugang zum Langlaufenoder Wintersport im Allgemeinen haben.

Kristina Frank, Stadträtin Ulrike Grimm, Stadträtin

Mario Schmidbauer, Stadtrat

CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.de

Herrn OberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

19.01.2016Antrag Nr.:Rotterdamer Feinstaubfilter auch in München installieren

Der Stadtrat möge beschließen:Die Landeshauptstadt München nimmt mit der Stadt Rotterdam und dem Designer des Rotterdamer Feinstaubfilters Kontakt auf. München soll zum Aufstellungsort des Rotterdamer Feinstaubfilters werden. Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Standorte für die Installierung dem Stadtrat vorzuschlagen. Hierbei soll insbesondere im Bereich des stark belasteten Mittleren Rings und möglichst an der Tunnel Ein- / Ausfahrt an der Landshuter Allee die Installierung erfolgen. Hierbei kann dann sehr gut gemessen werden, welche Auswirkungen der Feinstaubfilter auf die Umweltwerte Münchens hat.

Begründung:

Zwar stellen die Feinstaubwerte in München nicht mehr das Hauptproblem der Umweltbelastung dar, trotzdem wären Reduzierungen im Interesse der Münchner Bevölkerung wünschenswert. Außerdem ist es vorstellbar, dass der Rotterdamer Feinstaubfilter auch Auswirkungen auf die Stickoxidbelastung haben könnte. Nach aktuellen Diskussionen ist künftig mit einer Verschärfung, eventuell neuen Umweltplaketten und vielleicht auch Fahrverboten zu rechnen.Deshalb müssen über innovative Ideen und über Alternativen zur Verbesserung der Luftqualität nachgedacht und diese auch umgesetzt werden.Eine solche Alternative ist bereits in der Planung. Mit dem Smog Free Tower hat der niederländische Designer Daan Roosegaarde den größten Luftreiniger der Welt gebaut. Mit ihm will er in Rotterdam eine Oase sauberer Luft erschaffen. Aber nicht nur dort, bald soll der Turm auf Reisen gehen. Ganze sieben Meter misst die mit Blechlamellen überzogene Konstruktion von Daan Roosegaarde.Die metallene Stele soll die Luft der Hafenstadt reinigen und damit eine 60 Meter umspannende smogfreie Blase erzeugen. Insgesamt soll der Smog Free Tower, der in Zusammenarbeit mit der Universität Delft entstand, 30.000 Kubikmeter Stadtluft pro Stunde säubern. Dafür wird diese am oberen Ende eingesaugt, der enthaltene Feinstaub über Kupferspulen elektrisch aufgeladen und von feinen Filtern gebunden. Während die Verschmutzung damit im Inneren des Turmes verbleibt, strömt die saubere Luft hingegen durch die breiten Seiten wieder hinaus. Den in Behältern gesammelten Schmutz will Roosegaarde jedoch nicht einfach entsorgen. Der Schmutz soll komprimiert und in kleinetransparente Würfel gegossen werden.Unter anderem soll der Smog Free Tower zeitweise in Peking, Paris, Mumbai, Los Angeles, Mexiko City und eventuell weiteren Metropolen aufgestellt werden. Nach und nach könnten dann auch fest installierte Türme folgen. Zehn seien in den nächsten Jahren möglich, sagt Roosegaarde. (vgl. https://www.wired.de/collection/latest/der-smog-free-tower-rotterdam-ist-der-grosste-luftreiniger-der-welt) Die Landeshauptstadt München sollte ein weiterer Standort für den Smog Free Tower werden.

Gez.Dr. Michael MattarFraktionsvorsitzender

Gez.Gabriele NeffStellv. Fraktionsvorsitzende

Gez. Dr. Wolfgang HeubischStadtrat

Gez. Thomas RanftStadtrat

Gez. Wolfgang Zeilnhofer-RathStadtrat

Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung | Rathaus | 80313 München

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathausMarienplatz 880331 München

Anfrage19.01.2016

„Flüchtlinge“ zahlen keinen Mitgliedsbeitrag – gängige Praxis bei MünchnerVereinen?

Im Zuge der von Medien und Politik noch immer demonstrativ aufrechterhaltenen„Willkommenskultur“ gegenüber sogenannten „Flüchtlingen“ erfahren Zuwanderer inzahlreichen Lebensbereichen Vergünstigungen, die einheimischen Bürgerinnen undBürgern nicht gewährt werden. So erhalten „Flüchtlinge“ mancherorts kostenlos einFahrrad als „Willkommens“geschenk oder dürfen unentgeltlich die öffentlichenVerkehrsmittel benutzen. Politischerseits wurde jüngst sogar die Forderung erhoben,„Flüchtlingen“ grundsätzlich und ohne die sonst üblichen Qualifikationen den Zugang zudeutschen Hochschulen zu eröffnen. Der Münchner Sportverein SC Armin 1983München e.V. wiederum nahm kürzlich 20 Asylbewerber auf, die beitragsbefreit sind –die Satzung des Vereins sieht diese Möglichkeit für Mitglieder vor, die „unverschuldet inNot geraten“ sind. – Es stellen sich Fragen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Inwieweit gibt es ggf. eine städtische Direktive, Empfehlung o.ä., der zufolgeAsylbewerber bzw. „Flüchtlinge“ in Münchner Vereinen, insbesondere Sportvereinen,grundsätzlich als Mitglieder von Beitragszahlungen befreit sein sollen?

2. Welche Kenntnis hat die Stadt davon, in welchem Umfang Asylbewerber bzw.„Flüchtlinge“ als Mitglieder in Münchner Vereinen, insbesondere Sportvereinen, vonMitgliedsbeiträgen befreit sind?

Karl RichterStadtrat

Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: karl.richter@web.de l www.auslaenderstopp-muenchen.de

Pressemitteilungen städtischerBeteiligungsgesellschaften

InhaltsverzeichnisDienstag, 19. Januar 2016

Kundenbefragung 2015: M-Bäder immer beliebter, Badegäste immer zufriedenerPressemitteilung SWM

SWM Appell: Hausinstallationen und Wasserzähler vor Frost schützenPressemitteilung SWM

Klarstellung zu „Riemer Gleis muss weichen“ (SZ)Pressemitteilung MVG

MVG-App: Schon 3 Millionen HandyTickets verkauftPressemitteilung MVG

Geburtenrekord im Städtischen Klinikum MünchenPressemitteilung Städtisches Klinikum München

GWG München startet mit großem Bauprojekt ins Jahr 2016: Neubau von zwölf Mehrfamilienhäusern und zwei Kindertagesstätten in PasingPressemitteilung GWG München

Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München • www.swm.de Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: +49 89 2361-5042 • Telefax: +49 89 2361-5149 • E-Mail: presse@swm.de

Kundenbefragung 2015: M-Bäder immer beliebter, Badegäste immer zufriedener (19.1.2016) Die Menschen in München und der Region lie-ben die Hallen- und Freibäder der SWM – das ist das Ergeb-nis der Kundenbefragung der SWM. Die M-Bäder haben da-bei erneut sehr gut abgeschnitten und konnten ihre Beliebt-heit weiter ausbauen. • 94 Prozent der Befragten sind mit den Leistungen der M-

Bäder „sehr“ bzw. „eher zufrieden“ und geben ihnen die Schulnote 1,6.

• 93 Prozent der Badegäste in München würden die M-Bäder ihren Freunden weiter empfehlen.

• Die Zufriedenheit mit dem Preis-Leistungs-Verhältnis der M-Bäder in München ist gestiegen auf die Note 1,9.

Die Zufriedenheit der Münchner Bade- und Saunagäste liegt seit Jahren auf hohem Niveau – Tendenz steigend: • Die Kunden bewerten alle Aspekte in den Bädern (z.B.

Freizeitspaß, Erholungswert, Atmosphäre, Sauberkeit oder Beitrag zu Fitness und Gesundheit) durchgehend mit 1,6 und damit um etwa eine halbe Schulnote besser als noch 2010.

SWM Bäderchefin Christine Kugler: „Es ist schön zu sehen, dass unsere Badegäste unsere Arbeit anerkennen und die Angebote in den Bädern und in den Saunen zu schätzen wissen. Ich danke besonders den Kolleginnen und Kollegen vor Ort dafür, dass sie durch ihren täglichen Einsatz die M-Bäder und M-Saunen zum Wohlfühlort für die Menschen aus München und der Region machen.“

Die M-Bäder werden jedes Jahr von rund vier Millionen Ba-degästen genutzt. Die Kundenbefragung wird regelmäßig durchgeführt und dient der Qualitätssicherung.

Alle Informationen zu den M-Bädern: www.swm.de

Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München • www.swm.de Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: 0 89/23 61-50 42 • Telefax: 0 89/23 61-51 49 • E-Mail: presse@swm.de

SWM Appell: Hausinstallationen und Was-serzähler vor Frost schützen (19.1.2016) Nachdem das Thermometer nun in der Nacht auf frostige Temperaturen fällt, appellieren die SWM wieder an die Münchnerinnen und Münchner, Wasserzähler und Hausinstal-lationen gegen Frost zu sichern. Denn durch Frost geplatzte Wasserleitungen bringen für die betroffenen Kunden neben Unannehmlichkeiten auch erhebliche Kosten mit sich. Keller- und Schachtabdeckungen sollen deshalb unbedingt geschlos-sen sein. In besonders frostgefährdeten Räumen empfiehlt es sich darüber hinaus, die Wasserzähler mit Isoliermaterial zu schützen oder diese Räume zu erwärmen. Die SWM appellieren außerdem an alle Haus- und Grundbe-sitzer, die Hydranten und andere Löschwasser-Entnahme-stellen im Umkreis von einem Meter schnee- und eisfrei zu halten. Besonders vor Wohngebäuden, Betrieben, Garagen, Tankstellen und Lagerhäusern müssen die Zapfeinrichtungen für die Feuerwehr rasch auffindbar sein.

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: presse@swm.de www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: korte.matthias@swm.de www.mvg.de

Klarstellung zu „Riemer Gleis muss weichen“ (SZ) Im heutigen SZ-Artikel „Riemer Gleis muss weichen“ (Lokalteil München, Seite R9) wird behauptet, dass das DB-Industriegleis der geplanten Tram-strecke nach Steinhausen im Weg liege und die Stilllegung letztlich auf Pläne der SWM zurückzuführen sei, welche die angeblich vom Eisenbahn-bundesamt (EBA) geforderte Vollschranke nicht eingeplant hätten. Diese Darstellung entbehrt jeder Grundlage. Die SWM stellen daher klar: Das Industriegleis liegt der Tram nicht im Weg. Vielmehr wurde das beste-hende Gleis von Anfang an bei der Planung der SWM berücksichtigt. Zum Erhalt des Anschlusses war bis zuletzt eine Gleiskreuzung vorgesehen und daher auch Bestandteil der Planfeststellung (Baugenehmigung). Zur Siche-rung der Gleiskreuzung wäre – u.a. in Abstimmung mit dem EBA – eine Signalisierung realisiert worden. Eine Vollschranke war zu keinem Zeit-punkt gefordert oder Bedingung für eine Genehmigung durch das EBA. Die beabsichtigte Stilllegung ist daher nicht auf das Tramprojekt oder die SWM zurückzuführen, sondern auf eine Entscheidung der DB AG.

19.1.2016

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: presse@swm.de www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: korte.matthias@swm.de www.mvg.de

MVG-App: Schon 3 Millionen HandyTickets verkauft Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) verkauft immer mehr elektroni-sche Fahrscheine: Soeben wurde die 3-Millionen-Marke geknackt. Im De-zember lag der Monatsabsatz der MVG erstmals bei rund 200.000 E-Tickets. Dies entspricht einer Verdopplung gegenüber dem Vorjahr. „Diese Zahlen zeigen, dass das HandyTicket weiter auf dem Vormarsch ist und es immer mehr Kunden für sich entdecken“, sagt MVG-Chef Herbert König. „Rund 230.000 Fahrgäste haben sich inzwischen über unsere App ‚MVG Fahrinfo München‘ als HandyTicket-Nutzer registriert, Tendenz weiter stei-gend.“ Die elektronischen Fahrscheine gelten im gesamten MVV-Gebiet. Pro Tag liegt der Absatz der MVG aktuell bei durchschnittlich etwa 6.000 elektronischen Fahrscheinen, an einzelnen Spitzentagen bei 8.000. Spit-zenreiter beim Umsatz ist mit rund einem Drittel die Streifenkarte, gefolgt von der Einzelfahrkarte mit derzeit gut 25 Prozent Anteil. Insgesamt liegt der bisher erzielte Umsatz der MVG bereits bei über 14 Millionen Euro. Dies entspricht bei den Fahrausweissorten, die bereits in das Handyticket einbezogen sind, ungefähr sieben Prozent am Gesamtumsatz. Die MVG-App „MVG Fahrinfo München“ mit HandyTicket-Funktion gibt es kostenlos im App-Store und bei „Google Play“. Das MVG-Kundenportal für den Ausdruck von PrintTickets erreicht man über www.mvg.de.

19.1.2016 (teilweise voraus)

Geschäftsführung Marketing & Kommunikation Redaktionskontakt:

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StKM_News

Presseinformation

Städtisches Klinikum München GmbH Thalkirchner Straße 48 80337 München

Geschäftsführung: Dr. med. Axel Fischer (Vorsitzender), Susanne Diefenthal, Dr. med. Thomas Krössin, Dietmar Pawlik Aufsichtsrat: Oberbürgermeister Dieter Reiter (Vorsitzender)

Handelsregister: München HRB 154 102 USt-IDNr.: DE814184919

Geburtenrekord im Städtischen Klinikum München

In den drei Frauenkliniken des städtischen Klinikums München wurden 2015 insgesamt 5.928 Babys geboren. Damit kam rund jedes dritte Münchner Kindl in einem der städtischen Häuser zur Welt. Beschlossener Neubau der Kinderklinik im Klinikum Schwabing sowie geplanter Neubau im Klinikum Harlaching tragen auch dem Trend der Geburtenzunahme Rechnung.

München, 18. Januar 2016. Von den im Jahr 2015 insgesamt 17.143 * Neugeborenen in München erblickten 5.928 Babys in einer der drei Frauenkliniken des Städtischen Klinikums München das Licht der Welt: In der Harlachinger Frauenklinik waren es 2.290 Babys, in Neuperlach 1.291 und in Schwabing kamen 2.347 Neu-Münchner/innen auf die Welt. Das ist gegenüber dem Vorjahr ein Zuwachs von 348 Geburten. Gleichzeitig verzeichnet das Städtische Klinikum damit die höchste Zahl an Neugeborenen in München.

„Das ist ein Ausdruck von großem Vertrauen der Münchner Bevölkerung in die städtischen Frauen- und Kinderkliniken. Deshalb werden perspektivisch in Schwabing und Harlaching unsere innenstadtnahen, renommierten Zentren in diesem Bereich zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger weiter gestärkt und ausgebaut“, freut sich Dr. med. Axel Fischer, Vorsitzender der Geschäftsführung des städtischen Klinikums. Der geplante und vom Münchner Stadtrat bereits beschlossene Neubau der Kinderklinik Schwabing sowie der geplante Neubau des Klinikums Harlaching trage auch der seit Jahren zunehmenden Geburtenzahl in der Landeshauptstadt Rechnung. Mit den fünf Kliniken Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach, Schwabing und Thalkirchner Straße sowie den Servicebetrieben Akademie und Medizet bietet das Städtische Klinikum München eine umfassende Versorgung auf höchstem medizinischem und pflegerischem Niveau. Jährlich lassen sich rund 150.000 Menschen stationär und weitere 170.000 ambulant behandeln – aus München, aus der Region und aus der ganzen Welt. Auch in der Notfallmedizin ist das Städtische Klinikum die Nr. 1: Über 40 Prozent aller Notfälle der Landeshauptstadt werden in den vier Notfallzentren aufgenommen. Mit über 7000 Beschäftigten, rund 3300 Betten und vier Häusern der Maximalversorgung ist es Deutschlands zweitgrößter kommunaler Krankenhausverbund. Alle Kliniken sind entweder Lehrkrankenhaus der Ludwig-Maximilians-Universität oder der Technischen Universität Münchens. In über 60 Fachabteilungen sowie weiteren Betrieben gibt es zahlreiche interessante Einsatzgebiete und vielfältige Arbeits- und Entwicklungsperspektiven.

* Information aus der Rathausumschau vom 18. Januar 2016: Auch im Jahr 2015 konnte –

zum neunten Mal in Folge – ein neuer Geburtenrekord in München verzeichnet werden. 17.143 Kinder wurden 2015 geboren. Dies sind 693 oder 4,2 Prozent mehr Kinder als noch im Jahr 2014, in dem 16.450 Kinder zur Welt kamen. Damit ist die Steigerung der Geburten noch einmal höher als bisher. Im Jahr 2014 wurden „nur“ 499 oder 3,1 Prozent Kinder mehr geboren als im Jahr 2013. Auch 2015 hatten erneut die Jungen die Nase vorn. Von ihnen wurden 8.739 geboren. Mädchen kamen 8.404 zur Welt. Die meisten Geburten, nämlich 1.911 im Jahr 2015 wurden im September registriert, die wenigsten – nur 988 – im Februar. Zur Zahl der Geburten zählen auch die Kinder, die in München ihren Hauptwohnsitz haben, aber in einer Klinik außerhalb Münchens geboren wurden. Hingegen gehören Kinder, die nicht in München wohnen, aber in einer Münchner Klinik auf die Welt kamen, nicht dazu.

Presseinformation vom 19. Januar 2016

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Ansprechpartner: Michael Schmitt, GWG München Unternehmenskommunikation Tel: 089 55114-212, Fax: 089 55114-218 Michael.schmitt@gwg-muenchen.de

GWG München startet mit großem Bauprojekt ins Jahr 2016 Neubau von zwölf Mehrfamilienhäusern und zwei Kindertagesstätten in Pasing Die GWG München beginnt das neue Jahr mit viel Ener gie und nimmt ein ambitioniertes Projekt in Pasing in Angriff. Baubeg inn ist im Januar 2016. Insgesamt entstehen in der Nähe des Bahnhofs 339 Wo hnungen für unterschiedliche Bevölkerungsschichten sowie zwei K indertagesstätten, ein Nachbarschaftstreff und Büroräume für die Betreuung von Mieterinnen und Mietern in prekären Lebensverhältnissen. Die GWG Mü nchen baut ihre neue Siedlung in vier Bauabschnitten, der erste wird vor aussichtlich im Frühjahr 2018 bezogen werden können, der letzte im Herbst 2019. Wohnen in allen Lebenslagen Auf dem ehemaligen Stückgutgelände östlich des Pasinger Bahnhofs entwickelt sich ein neues Stadtquartier zum Wohnen und Arbeiten verbunden mit kulturellen Angeboten. Auf ihrer Teilfläche im Norden errichtet die GWG München 339 Ein- bis Vier-Zimmer-Wohnungen. Mit dieser Mischung möchte die städtische Wohnungsgesellschaft den verschiedenen Bedürfnissen unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen gerecht werden. Der größte Teil der Wohnungen ist nach dem Programm „Einkommensorientierte Förderung“ (EOF) des Freistaats Bayern gefördert. Weitere Wohnungen werden nach dem „München Modell Miete“ sowie als frei finanzierte Einheiten geplant. Das Angebot richtet sich vor allem an Familien mit Kindern. Darüber hinaus beabsichtigt die GWG München 39 Wohnungen, überwiegend für Singles, im Rahmen des Konzepts „Sozial Betreutes Wohnen“ zu vermieten. Akut von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen finden hier ein dauerhaftes Zuhause mit den entsprechenden Unterstützungs- und Beratungsangeboten. Alle Wohnungen sind barrierefrei, zwei davon sind zudem rollstuhlgerecht. Grüne Promenade und Lärmschutz für hohen Wohnkomfor t Ein etwa 350 Meter langer geschlossener Gebäuderiegel entlang der Nordumgehung Pasing repräsentiert das neue Wohngebiet nach außen und ermöglicht den Schutz vor Verkehrslärm im Inneren des neuen Quartiers. Hier sorgt zusätzlich eine Promenade mit viel Grün für Naherholung.

Presseinformation vom 19. Januar 2016 Seite 2

Ein guter Anschluss an den „öffentlichen Personen-Nah-Verkehr“ erweitert die Wohnqualität. Der Pasinger Bahnhof mit S-Bahn, Deutscher Bahn, Tram und Bus ist nur 500 m entfernt. Die GWG München Derzeit bewirtschaftet die GWG München rund 28.000 Mietwohnungen und knapp 600 Gewerbeeinheiten. Sie arbeitet kontinuierlich daran, in der stetig wachsenden Stadt bezahlbaren Wohnraum für die Münchnerinnen und Münchner anzubieten. Darüber hinaus engagiert sich das Unternehmen in der Stadtteilentwicklung, realisiert Wohnformen für alle Lebensphasen und verpflichtet sich dem Klimaschutz. Im Mittelpunkt aller Aktivitäten steht immer die Wohn- und Lebensqualität der Kunden.