deutschlands außenpolitik - universität zu köln · richard perle: „ich habe niemals erlebt,...

Deutschlands Außenpolitik- zwischen Opponieren und Arrangieren -

Schlussfolgerungen aus der Amtszeit George W. Bush

Perspektiven für die Zukunft

Referat von Benjamin Hammer, 15.07.2008

Aufbau

Die Macht der USA (Wie) können andere Staaten diese Macht zähmen?

(nach Steven Walt)

Deutschland-USABeziehungen 2000-2008

Europa, Amerika oder beides? (Diskussion)

Perspektiven für die Amtszeit(en)Obama/McCain (Diskussion)

Hauptseminar Prof. Jäger – Bilanz und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik – Referat Benjamin Hammer, 15.07.2008

Die Macht der USA(Infos aus der Präsentation von Martin Pickel)

Wegfall der Sowjetunion als direktenGegner

kein Gegengewicht vorhanden USA als einzig verbleibende Super- bzw.

Hypermacht Militärausgaben 2008

(711 Mrd US$) höher als die von EU,China und Russland zusammen


Können die USA also machen was sie wollen?

„At some point we may be the only ones left. That's okay with me. We are America.“ (George W.Bush)

„I will never apologize for the United States of America – I don't care what the facts are.“ (George H. W.Bush)


Nein - denn selbst Herrscher haben nie die totale Kontrolle

Nach Steven Walt – Taming American Power

Ein Kind kann quengeln und sich seinen Eltern widersetzen, obwohl sie stärker sind.

Ein Gefängniswärter kann nicht alles überblicken. Die Gefangenen können ihn austricksen.

Die Macht der USA zähmen – Möglichkeit 1: Opposition


Strategien der Opposition

Hard-Balancing: Realismus/Kenneth Waltz: Staaten versuchen Gegengewicht gegen den stärksten Staat zu erzeugen.

Walt macht nicht ganz klar – was für ihn „hartes Balancing“ ist. Vermutung: Hard Balancing als direkte Intervention gegen die Hypermacht – etwa durch Militär.

Walt: Hard-Balancing wird kaum eingesetzt, weil USA von den meisten nicht als Bedrohung angesehen werden. Außerdem wäre selbst eine riesige Anti-Amerika-Koalition den USA militärisch unterlegen




Soft-Balancing: Akzeptiert die aktuellen Machtverhältnisse versucht aber bessere Resultate zu erzeugen.

„By definition, soft balancing seeks to limit the ability of the United States to impose its preferences on others.“ (Walt).

Bsp.: Wachsende Kooperationsbestrebungen zwischen der EU und China (etwa Aufhebung des Waffenembargos)

Bestrebungen der EU die eigene Verteidigungspolitik auszubauen und sich von den USA unabhängiger zu machen

Verhalten von Deutschland, Russland und Frankreich im Sicherheitsrat der UN 2003 – kein UN-Beschluss anzugreifen

Grenzen von Soft-Balancing: USA griffen trotzdem an!




Balking: Staat weigert sich das zu tun, was USA fordert (z.B. Waffeninspekteure ins Land zu lassen) – irrelevant bei D/USA

Binding: Kein Gegen-Balancing, sondern der Versuch, die USA durch Normen und Institutionen zu binden – erfolglos 2003 – Sicherheitsrat!

Blackmail:Erpressung – (Nord Korea – Atomwaffenentwicklung bzw. Einsatz – irrelevant bei D/USA)

Deligetimation: Unilaterale(s) Aktionen Verhalten als illegitim, Abkommen auch ohne die USA (z.B. Kioto), USA haben Interesse multilateral und partnerschaftlich zu erscheinen.



Die Macht der USA zähmen – Möglichkeit 2: „Accomodation“

(Anpassung, Entgegenkommen)


Auf Kuschelkurs mit den USA

Beispiel NATO: Seit 1991 Beitritt vieler osteuropäischer Länder – nun 26 Mitglieder

2003: Unterstützung der USA durch Polen & Co – „New Europe“

Internationale Unterstützung nach 9/11: Le Monde: „Wir sind jetzt alle Amerikaner“


BandwagoningAuf Kuschelkurs mit den USA


Kuschelstrategien/Accomodation Bandwagoning: Ein Staat versucht sich zu arrangieren mit

dem stärksten Staat der ihm gegenübersteht (US-Falken: Je mehr Macht wir demonstrieren, desto mehr Staaten werden uns folgen)

Walt (1987, aus Wikipedia): Bandwagoning occurs when weaker states decide that the cost of opposing a stronger power exceeds the benefits to be gained from supporting it.

Walt 2005: Wenige Bandwagoning-Beispiele in Realität – Irak, Serbien, Nordkorea – ließen sich nicht beeindrucken.

Frage: Betreibt D Bandwagoning gegenüber den USA?


Kuschelstrategien/Accomodation Regional Balancing: Die USA als Schutzmacht, in der

Regel gegen regionale Bedrohungen

Beispiel Israel (Schutz vor arabischen Ländern), Osteuropäische NATO-Staaten (Schutz vor Russland)

Walt: Auch in Westeuropa begrüßen die Staaten die Anwesenheit von US-Truppen als Schutz vor einer „Renationalisierung“ und einem Neuaufkommen von alten Konflikten

Nach 9/11: Regionale Stabilität und Schutz auch vor Terrorismus?

Walt: Falle: Führt nicht gerade die Anwesenheit von US-Truppen auf einem Kontinent zu höherer Terror-Gefährdung?


Kuschelstrategien/Accomodation Bonding: Versuch einen „Special Relationship“ mit den USA

aufzubauen, auch auf persönlicher Ebene.

Beispiel: Tony Blair/George W. Bush: Aber: Daraus resultierende Verpflichtungen für beide seiten.

Kein Bonding: Schröder/Bush

Domestic Political Penetration: Einflussnahme im Inneren der USA

Beispiele: Israel und Armenien-Lobbies in den USA


Deutschland – USA 2000-2008

2001

„Uneingeschränkte Solidarität“

Uno-ResolutionUno-Resolution Deutschlands „Verteidigung am Hindukusch“



2002/2003

KEINE Uno-Resolution (Widerstand D,R,F)

Wahlkampf 2002: Keine deutschen Truppen

im Irak!

Richard Perle: „Ich habe niemals erlebt, dass das Verhältnis

zu einem engen Verbündeten so schnell und so schwer beschädigt

worden ist wie durch den Wahlkampf von Schröder.“

Angriff der „Coalition of the Willing“




2003Old Europe! New Europe!

2004

Deutschland und Frankreich!Schröder und Chirac treffen sich oft zum Abendessen!

Exkurs: ESVP 1999-2001: Schrittweise Entwicklung der

Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – gegen den Willen der USA

2003: B, LU, D,F schlagen EU-Verteidigungsunion vor – scheitern, geben aber wichtigen Impuls

2003: Erste EU-Militärmission in Bosnien-Herzegowina

Vertrag von Lissabon: Weitere Stärkung! Dann Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik



2008

2005


...war da nicht was?

Wahlkampf 2005: Merkel reist nach Washington. SPD wirft

ihr vor, sie falle der Regierung in den Rücken.


2006

2007


Bush in Mecklenburg-Vorpommern: „Die Kanzlerin ist ein guter Freund, sie hat

ein Herz voller Demut.“


2007

2007


Frankreich und UK nähern sich an. Eine Schwächung des dt.-

frz.Verhältnisses?

G 8 in Heiligendamm – entwicklungspolitischer Erfolg? Klimapolitischer

Misserfolg (die USA lehnen Klimaziele ab)


2008

2008

G 8 in Japan – USA lenken bei Klimazielen

ein. Beispiel für erfolgreiches Soft-

Balancing?


Deutschlands AußenpolitikEuropa, Amerika, oder beides?


Kann Deutschland auf allen Hochzeiten tanzen?Nach von Bredow, Link und Schwarz in Jäger – Deutsche Außenpolitik

Hans-Peter Schwarz plädiert für ein „atlantisches Deutschland“: − Aufgrund der Machtlage ist es zwingend geboten, Amerika zum Partner und nicht

zum Gegner zu haben!− 2003 im Sicherheitsrat fehlende Weitsicht!− Stabiles ebenbürtiges EU-Gegengewicht zu USA gar nicht möglich – es wird immer Ausreißer geben! (z.B. Polen, Dänemark)− Abhängigeit von D an USA u.a. bei Wirtschaft und ErdölversorgungWerner Link plädiert für ein „europäisches Deutschland“: − EU muss sich zu einem autonomen geopolitischen Akteur mit eigenen

militärischen Fähigkeiten entwickeln und die NATO europäisch-amerikanisch ausbalancieren

− Dann kann D eine euro-atlantische Macht werden und die Zweigleisigkeit von D in seiner Außenpolitik kann zu einem Ende kommen

− Zweigleisigkeit ist durch US-Doktrin des „Entweder-oder“ nicht mehr realisierbar− „Friede der Welt“ kann nicht imperialer Friede bzw. „pax americana“ sein,

sondern nur ein pluralististischer Friede mit Europa als Gleichgewichtskraft.

Deutschlands AußenpolitikEuropa, Amerika, oder beides?

Kann Deutschland auf allen Hochzeiten tanzen?Nach von Bredow, Link und Schwarz in Jäger – Deutsche Außenpolitik

Wilfried von Bredow sagt, Deutschland müsse sich entscheiden:− Lange Zeit galt für die dt. Außenpolitik: Begebe Dich niemals in eine Position, in

der Du zwischen Europa und den USA wählen musst!− Diese „Sowohl-aus-auch“-Taktik scheint aber nicht mehr so gut zu funktionieren− Es müssen klarere Konturen der dt. Außenpolitik her – auch um verlässlicher zzu

werden− Europäische Vergemeinschaftung muss oberste Priorität genießen− Wenn das Vorantreibung der EU richtig gemacht wird, dann werden sich

Beziehungen verbessern, weil Gemeinsamkeiten zwischen USA und Europa schneller abrufbar sind.


Diskussionmögliche Fragen

Was ändert sich für D durch Obama/McCain?

Sollte Europa überhaupt Gegenmacht bilden?

Ist ein „sowohl-als-auch“ (Europa UND Amerika) der deutschen Außenpolitik möglich?

Warum sollte die Hypermacht USA auf andere Staaten hören?

deutschlands außenpolitik - universität zu köln · richard perle: „ich habe niemals erlebt,...

Documents