die alljährlichen vom iran und seinen repräsentanten in ... · irak nahmen pro-iranische schiiten...
TRANSCRIPT
189-11
31. August 2011
The Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center
Die alljährlichen vom Iran und seinen Repräsentanten in aller Welt organisierten Veranstaltungen aus Anlass des
Jerusalem Tags fanden im Zeichen des Hasses gegen Israel und die Vereinigten Staaten und der Unterstützung für die Hisbollah und die Hamas statt. In der arabischen
und westlichen Welt fiel die Beteiligung und Berichterstattung in den Medien entgegen iranischer
Erwartungen jedoch nur gering aus. Im Westen (besonders in Großbritannien) nahmen die Iraner
gemeinsam mit anti-israelischen Organisationen an der Kampagne zur Deligitimierung Israels teil. 1
Tafeln mit Aufschriften wie „Death to Israel“ (Tod Israel) wurden in Teheran und am Trafalgar Square in London herumgetragen
1 Mehr Information finden Sie im ITIC-Bulletin vom 14. August 2011 mit dem Titel "ITIC-Bulletin vom 14. August 2011" unter der Überschrift "Beim diesjährig am 26. August stattfindenden Jerusalem Tag handelt es sich um eine alljährlich stattfindende Veranstaltung, die vom Iran zur Unterstützung der palästinensischen Frage finanziert wird. Das iranische Regime geht von einer breiten Beteiligung an den Veranstaltungen im Iran, der arabisch-muslimischen Welt und im Westen (einschließlich der Vereinigten Staaten und Israel) aus. Die Ereignisse wurden seit jeher zur Aufwiegelung gegen Israel und den Westen instrumentalisiert." auf http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/pdf/iran_e127.pdf.
Eine Tafel, die auf der Demonstration in Teheran herumgetragen wurde (von der Website
occupiedpalestine.wordpress.com)
Eine Tafel, die auf der Kundgebung auf dem Trafalgar Square herumgetragen wurde (aus einem
Blogbeitrag von Richard Millet)
2
Eine Übersicht über die diesjährigen Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags (eine Aktualisierung vom 31. August)
1. Die Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags wurden am 26. August im Iran, der
arabisch-muslimische Welt (den arabischen Ländern, der Türkei, Südost-Asiens und
Afrika), westlichen Ländern und anderswo abgehalten. Dieses Jahr wurden die
Veranstaltungen aus Anlass des Jerusalem Tags zur Anstachelung gegen Israel und den
Westen (vor allem die Vereinigten Staaten und Großbritannien) und zur Unterstützung des
Irans und dem sogenannten "Widerstand" [d.h. terroristischer Organisationen,
einschließlich der Hisbollah und der Hamas] missbraucht.
2. Die Führungsriege des iranischen Regimes rechnet dieses Jahr mit einer
größeren Zahl von Teilnehmern, als dies in den Jahren zuvor der Fall war, in der
Hoffnung, vom Momentum der Volksproteste in der arabischen Welt profitieren zu können.
Diese Hoffnung kam in einer Ansprache vom Oberhaupt des Irans, Ali Khamenei, zum
Ausdruck, die er am Vorabend des Jerusalem Tags hielt, und in der er kundtat, dass er dieses
Jahr eine Teilnahme der Massen an den Ereignisses erwarte, als „Ausdruck“ des Glaubens der
Nation des Islams in das iranische Regime. Der iranische Präsident Ahmadinejad rief darüber
hinaus Muslime und Nicht-Muslime gleichermaßen in aller Welt dazu auf, in Massen an der
Veranstaltung des Jerusalem Tages teilzunehmen. Eine erste Untersuchung der Ereignisse an
verschiedenen Standorten deutet darauf hin, dass in den meisten arabischen und
westlichen Ländern die Teilnahme nur schwach ausgeprägt war (obwohl die Themen
besonders bösartig und extremistisch waren) und den Demonstrationen nicht sehr viel
Raum in den Berichterstattungen der Medien eingeräumt wurde (die arabischen und
westlichen Medien waren mit der Übertragung anderer Ereignisse beschäftig, wie zum Beispiel
dem der dramatischen Entwicklungen in Lybien). Im Gegensatz dazu, z.B. im Libanon und in
anderen muslimischen Ländern (wie z.B. Pakistan) war die Begeisterung groß.
3. Folgendes waren die Hauptthemen des Jerusalem Tages (Einzelheiten unten):
1) Schwerpunkte der Veranstaltung: Wie jedes Jahr wurden die
Hauptveranstaltungen des Events im Iran abgehalten, wo sich der Jerusalem Tag zu
einem nationalen Ereignis entwickelt hat, an dem auch die Führungsriege des
iranischen Regimes beteiligt ist. Andere wichtige Schauplätze sind der Libanon (unter
Leitung der Hisbollah), Großbritannien (mit Beteiligung anti-israelischer
Organisationen, von denen es sich bei den meisten um extrem-islamistische Teilnehmer
an anderen Kampagnen zur Deligitimierung Israels handelt, und Pakistan (wo anti-
amerikanische Massenkundgebungen mit schiitischer Beteiligung abgehalten wurden).
3
Weitere Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags wurden auch in den
Vereinigten Staaten, Europa, Südostasien und Afrika abgehalten.
2) Themen: An den verschiedenen Schwerpunkten der Veranstaltungen im Rahmen
des Jerusalem Tags gab es beträchtliche Übereinstimmungen in der Thematik. Am
eindrucksvollsten was der weit verbreitete Hass auf Israel, begleitet von
dem Motto „Death to Israel“ (Tod Israel). Israel wurde als „Apartheidstaat“
denunziert, dem man eine "ethnische Säuberung" der Palästinenser vorwarf, und es
gab Forderungen nach einem Boykott (BDS)2 und seiner Zerstörung (in
Großbritannien wurden keine Versuche unternommen, die Forderungen nach
einer Zerstörung Israels zu beschwichtigen oder zu relativieren, und die
Veranstaltungen rund um den Jerusalem Tag waren schlichtweg extrem islamistisch
ausgerichtet.) An verschiedenen Orten in aller Welt, darunter auch westliche Länder,
wurde Unterstützung für den "Widerstand" [d.h. den Terrorismus] und für die
Hisbollah und Hamas laut (durch den Gebrauch von Bildern von sog. Shaheeds aus
beiden Organisationen). Wie jedes Jahr wurden die Veranstaltungen für eine in
hohem Maße anti-westliche (vor allem anti-amerikanische) Hetze, einschließlich
Slogans und Ritualen mit dem Verbrennen der amerikanischen Flagge, missbraucht. Es
gab auch eine anti-westliche Verhetzung in Ländern, die gute diplomatische
Beziehungen mit den Vereinigten Staaten unterhalten (Türkei, Pakistan,
Afghanistan, Bangladesh). In mindestens einem Land (Türkei) wurden Tafeln
geschwungen mit der Aufschrift "der saudische König ist ein Mörder."
3) Gemeinsam mit diversen anderen anti-israelischen Organisationen
organisierte der Iran die Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags in
der arabisch-muslimischen Welt und in westlichen Ländern und nahm daran teil. Im
Libanon zum Beispiel wurden die Veranstaltungen dieses Jahr wieder einmal von der
Hisbollah geleitet. Im Gaza-Streifen und in Syrien (dem Yarmouk-Flüchtlingslager)
nahm ein Großteil der terroristischen Organisationen an den Veranstaltungen teil. Im
Irak nahmen pro-iranische Schiiten daran teil. In Großbritannien, den Vereinigten
Staaten und in anderen westlichen Ländern nahmen anti-israelische
Organisationen, die meisten davon muslimisch geprägt, an den
Veranstaltungen teil. Bei einigen davon handelte es sich um sogenannte
Menschenrechtsorganisationen, die zur Zerstörung Israels aufrufen und in
vielerlei Hinsicht an der Kampagne zur Deligitimierung Israels (Propaganda,
Flottillen, Konvois und BDS) teilnehmen.
2 Boykott, Veräußerungen und Sanktionen.
4
4) Der Einfluss der Volksproteste in der arabischen Welt auf die Ereignisse im
Umfeld des Jerusalem Tags: der Iran wurde in seinen Erwartungen enttäuscht, dass
die Volksproteste in der arabischen Welt mittels des Jerusalem Tags für eigene Zwecke
gebraucht werden könnten. In Jordanien zum Beispiel, boykottierten die
Moslembrüder (und andere Machtzentren) aufgrund der iranischen Unterstützung
Syriens die von der iranischen Botschaft initiierten Veranstaltungen. In Syrien erregten
die Veranstaltung kein weiteres Aufsehen, was nach unserer Einschätzung deshalb der
Fall war, da das Regime befürchtete, dass sich auch die Gegner ihrer bedienen
könnten. In Ägypten wurde am 26. August vor der israelischen Botschaft eine
Demonstration abgehalten, aber es wurde kein Versuch unternommen, sie mit dem
Jerusalem Tag in Verbindung zu bringen.3 Im Jemen nahmen Gegner von Präsiden
Saleh an den Demonstrationen teil. Andererseits brachten Hassan Nasrallah und
Ahmed Jibril, die auf Demonstrationen in Maroun al-Ras (Südlibanon) und im
Yarmouk-Flüchtlingslager Ansprachen hielten, ihre Unterstützung für das syrische
Regime von Bashar Assad aus, indem sie seine Unterstützung für den
„Widerstand“ [d.h. die Hisbollah und palästinensische Terrororganisationen].
priesen. Ein gutes Zeichen dieser Unterstützung war Syriens Genehmigung
zum Transport von Hilfssendungen an die Hisbollah über syrisches
Territorium in den Libanon (siehe Nasrallahs Ansprache unten).
5) Berichterstattung in den Medien: Der Erfolg von Propaganda-Veranstaltungen
wie der des Jerusalem Tags lassen sich am besten durch das
Berichterstattungsvolumen in den Medien bemessen. In dieser Hinsicht war der
Jerusalem Tag für die iranische Propaganda-Maschinerie ein Misserfolg. Mit
Ausnahme von Ländern wie dem Iran (wo die staatlichen Medien dazu angehalten
wurden) und dem Libanon (wo die Ereignisse vom beliebten Hisbollah-eigenen Al-
Manar Fernsehsender übertragen wurden, der sein Programm via Satellit an Muslime in
aller Welt sendet; aber nicht von Libanons allgemeinen Medien) waren die
Berichterstattungen eher dürftig. In anderen Ländern erfolgte die Berichterstattung
vom Jerusalem Tag vor allem über islamische Medien, Websites, Blogs und soziale
Netzwerke, die mit dem Iran oder den an den Veranstaltungen beteiligten islamischen
Organisationen verbunden sind.
4. Nach unserer Einschätzung zeigen die diesjährigen Ereignisse im Umfeld des Jerusalem
Tags ein gesteigertes Interesse seitens des Iran an einer Teilnahme an der
Propaganda-Kampagne gegen Israel. Zu diesem Zweck taten sich die Iraner mit radikal
3 Die iranische Propaganda bezog die Demonstrationen in ihre Berichterstattung über den Jerusalem Tag mit ein, zur gleichen Zeit wurde in ägyptischen Medien darüber aber kein Wort verloren.
5
islamischen Organisationen in westlichen Ländern (z.B. in der Türkei), terroristischen
Organisationen (z.B. die Hisbollah im Libanon) und schiitischen Moslems (z.B. im Irak
und in Pakistan) zusammen. Die schafften es zudem auch, sich mit Organisationen in
westlichen Ländern, die an der Kampagne zur Deligitimierung Israels teilnehmen,
vor allem mit islamistischen Organisationen (von denen sich einige als
Menschenrechtsorganisationen ausgeben), zu verbünden. Die Iraner legen Wert darauf,
nicht in Erscheinung zu treten, selbst wenn es bisweilen Anzeichen auf ihre
Beteiligung gibt (Hervorheben der Unterstützung für die Hisbollah, selbst in westlichen
Großstädten wie London; ähnliche Slogans an den Brennpunkten der Veranstaltungen,
besonders „Death to Israel“ (Tod Israel); die Verstrickungen der iranischen Botschaften an
den Veranstaltungen in mehreren islamischen Staaten und die Beteiligung von Aktivisten
iranischen Ursprungs an den Veranstaltungen in Großbritannien und möglicherweise auch
anderen westlichen Ländern).
5. Andererseits machen die Ereignisse im Umfeld des Jerusalem Tags auch die
beschränkten Möglichkeiten der anti-israelisch anti-amerikanischen Propaganda-
Kampagnen des iranischen Regimes deutlich:
91) Grundsätzlich sind die arabischen Regime den Absichten und Aktivitäten
des iranischen Regimes gegenüber feindlich und misstrauisch eingestellt,
selbst wenn der Iran versucht, sich der palästinensischen Sache anzunehmen, was im
Volk gewöhnlich eine große Begeisterung bewirkt. Durch die Förderung ihrer eigenen
Kampagnen bleiben in der Regel Kooperationen zwischen den arabischen Regimes und
dem Iran aus. Als Folge dessen kann sich der Iran in der arabischen Welt hauptsächlich
nur auf die Schiiten verlassen, wenn es um die Unterstützung ihrer schiitischen
Vertretungen in Ländern wie dem Libanon und dem Irak geht.
2) Die iranische Unterstützung für das syrische Regime, das die
Protestbewegungen im Lande brutal unterdrückte, hat das Bild des Irans
und seinen Ruf unter den Arabern beschädigt, selbst unter islamischen
Bewegungen wie den Moslembrüdern (die alle sehr wohl darum wissen, dass das
iranische Regime auch brutal gegen seine eigenen Protestbewegungen vorgeht). Die
Schwierigkeiten des Irans, sich Unterstützung für den Jerusalem Tag in Jordanien,
Ägypten und in den von der palästinensischen Hoheitsbehörde kontrollierten Gebiete
(und in einem gewissen Umfang auch die Türkei) zu verschaffen, sind möglicherweise
ein Anzeichen für die Vorbehalte jener Länder.
3) Das iranische Regime hat es nicht geschafft, seinen negativen Ruf, der
ihm im Westen vorauseilt, abzulegen, selbst als der Iran sich anstrengte, eine
6
Veranstaltung, die angeblich der Verteidigung der „palästinensischen Rechte“ diente, zu
verteidigen.
Themen wie "Death to Israel" (Tod Israel) und "Death to the United States" (Tod den
Vereinigten Staaten) werden gewöhnlich im Westen nicht gerne aufgenommen, selbst
wenn sie zur „Verteidigung der Menschenrechte“ der Palästinenser vermarktet werden.
In einigen westlichen Ländern, besonders in Großbritannien, haben sich die Iraner
jedoch erfolgreich mit einer Reihe von Organisationen und Aktivisten, die Israel
feindliche gesinnt sind, erfolgreich zusammen getan, obwohl die Anzahl der Teilnehmer
an den Veranstaltungen dieses Mal nicht größer war als in den Jahren zuvor (und
vielleicht sogar geringer). Besonders bei der Beteiligung von Aktivisten an den
Veranstaltungen in westlichen Ländern handelte es sich um Muslime (und in einigen
Fällen um Aktivisten iranischen Ursprungs und schiitische Moslems), die unter den
westlichen Medien kein Interesse hervorriefen.
6. Nachfolgend ein erstes Resümee der Ereignisse im Rahmen des Jerusalem Tags in diversen
Ländern:
Iran
7. Dieses Jahr wie auch in früheren Jahren zuvor wurde der Welt-Jerusalem-Tag mit
Märschen und Kundgebungen in Teheran und anderen Städten im ganzen Land markiert.
Laut Aussagen des iranischen Regimes (wie auf der Website des Präsidenten verlautbart
wurde) nahmen Millionen von Iranern an den Veranstaltungen teil. Unserer Einschätzung
nach lagen die Teilnehmerzahlen jedoch höchsten bei einigen zehn-, vielleicht hundert-
tausend Menschen. Dieses Jahr nahmen darüber hinaus führende Mitglieder des iranischen
Regimes daran teil, darunter Politiker, das Militär und Geistliche. In Teheran waren auf den
Märschen Schilder zu sehen, auf denen die Einbeziehung Vereinigten Staaten, Israel und
Großbritannien gewünscht wird, und die mit der Aufschrift "Allah Akbar, Khamenei ist unserer
Anführer" (Fars Nachrichtenagentur, Iran, 26. August 2011). Am Vorabend des Jerusalem
Tags verlautbarte Ahmadinejad, dass er hoffe, dass der Jerusalem Tag zur „Eliminierung
des zionistischen Regimes und der Befreiung der Menschheit von allem Übel..."
führen würde (PressTV, 23. August 2011).
8. Irans Präsident Ahmadinejad nahm am Hauptmarsch in Teheran teil. Während einer
Ansprache, die vor den Freitagsgebeten in Teheran stattfand, äußerte er sich dahingehend,
dass das Ziel des Jerusalem Tags die vollständige Zerstörung des "zionistischen
Regimes" sei. Er wies wiederholt darauf hin, dass die „Befreiung“ Jerusalems und die
Unterstützung der „Widerstandsbewegung“ [d.h. der terroristischen Organisationen] in der
iranischen Außenpolitik immer höchste Priorität genossen. Darüber hinaus machte er in
seiner Ansprache auch anti-semitische Andeutungen, indem er "die Legende vom
7
Holocaust als eine der größten Lügen bezeichnete“ und dass der Zionismus [d.h. die Juden]
„über den Westen regieren“ (Mehr Nachrichtenagentur, 26. August 2011; die offizielle
Website des iranischen Präsidenten).
9. Die iranischen Revolutionsgarden ließen auf den Welt-Jerusalem-Tag verlautbaren,
dass das "islamische Bewusstsein" und "die Volksrevolutionen" in der Region der Auftakt für
den Sturz des "zionistischen Besatzungsregimes" und eines palästinensischen
Siegs seinen (ISNA, 24. August 2011). Hojjat al-Eslam Ali Saidi, Repräsentant des
Oberhaupts der Revolutionsgarden sagte, dass der Iran die Hisbollah und die Hamas als
die “Grenzen des Irans mit Israel” betrachtet und alle Bedrohungen gegenüber
diesen beiden Organisationen als direkte Bedrohungen des Irans angesehen
werden (Mehr Nachrichtenagentur, 26. August 2011).
Bilder von Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags in Teheran
Ahmadinejad mischt sich unter die Menge. "Down with America" (nieder mit Amerika) (von der Website
occupiedpalestine.wordpress.com)1
"Down with Israel" (nieder mit Israel) (von der Website occupiedpalestine.wordpress.com)
Ein Hakenkreuz, ein Davidstern und Präsident Barak Obama. Rechts oben: die Flagge der Hisbollah (von der Website
occupiedpalestine.wordpress.com)
8
Die palästinensische Autonomiebehörde
10. Im Allgemeinen kam es am Jerusalem Tag in Judäa, Samaria und dem Gaza-Streifen zu
keinen außergewöhnlichen Veranstaltungen. Im Gaza-Streifen gedachten diverse
Terrororganisationen den Tag mit einer Demonstration.
11. Nabil Abu Rudeina, PA Sprecher, erwiderte auf eine Erklärung des iranischen
Präsidenten Ahmadinejad, dass, falls der palästinensische Einspruch bei der UNO zur
Befreiung des "palästinensischen Landes" führte, dies ein Schritt in Richtung "der
Fortsetzung des Widerstands und der Befreiung von weiterem Territorium" sei4 (Al-
Manar TV, 24. August 2011). Laut Nabil Abu Rudeina helfe eine solche Aussage dem rechten
israelischen politischen Flügel, der die Absicht der Palästinenser, bei der UNO Einspruch
einzulegen, ablehnt. Er fügte hinzu, dass die Erklärung Ahmadinejads Zweifel am
palästinensischen Engagement für eine Zwei-Staaten-Lösung aufwerfen, die auf
den Grenzen von 1967 basiert und mit der arabischen Friedensinitiative kollidiert
(Wafa Nachrichtenagentur, 27. August 2011).
12. Hinsichtlich der Lage vor Ort rief eine Gruppierung, die sich selbst "An die Tore
Jerusalems anklopfen“ nennt, in der Zeit vor dem Jerusalem Tag zu Demonstrationen auf, die
an den in alle vier Himmelsrichtungen verlaufenden und die Stadt Jerusalem umschließenden
Punkten (einschließlich Qalandia) als Reaktion auf die Politik der Judaisierung Jerusalems
stattfinden, und um herauszustellen, dass Jerusalem die Hauptstadt eines künftigen
palästinensischen Staats und Symbol einer „nationalen Ehre" sei. Letztendlich wurde
offensichtlich auch eine Demonstration in Qalandia (im Norden Jerusalems) abgehalten, die
durch die für die Jerusalem Woche geplanten Aktivitäten inspiriert wurden. Allerdings fand
die Demonstration in Qalandia oder an anderen Konfklikt in den palästinensischen
Medien oder an anderen Konfliktpunkten in Verbindung mit dem vom Iran
inspirierten Jerusalem Tag keine Erwähnung.
Der Gaza-Streifen
13. Die Terrororganisationen im Gaza-Streifen organisierten für den Jerusalem Tag einen
Marsch, an dem sich die meisten der palästinensischen Organisationen beteiligten (die Fatah
offensichtlich jedoch nicht).
4 Auf die ob der Iran die palästinensischen Versuche zur Erlangung internationaler Anerkennung durch die UNO unterstützen würde, entgegnete Ahmadinejad, dass er dies tun würde, und dass falls dies die Befreiung von "palästinensischen Land" bedeuten würde, es ein ausgezeichneter Schachzug wäre. Er fügte hinzu, dass falls eine souveräne palästinensische Regierung zustände käme, dies die "Fortsetzung des Widerstands [d.h. des Terrorismus] und die Befreiung von noch mehr Land" bedeuten würde.
9
Marsch im Gaza-Streifen (Bild von der Website alquds.com)
Libanon
14. Die Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags wurden wie gewöhnlich von der
Hisbollah organisiert. Hauptveranstaltung war eine Kundgebung in Maroun al-Ras im
Südlibanon nahe der israelischen Grenze, die von tausenden von Menschen besucht wurde.
Andere Veranstaltungen wurden in Beirut, Nabatiyeh und Sidon (wo es einen Marsch gab, auf
dem amerikanische und israelische Flaggen verbrannt wurden), sowie in Bint Jbeil und im
Beqaa Tal abgehalten. Sämtliche Veranstaltungen wurden von der Hisbollah beaufsichtigt
und in Grenzen gehalten.
15. Auf der Hauptveranstaltung in Maroun al-Ras machte Hassan Nasrallah, Anführer
der Hisbollah, eine Ansprache, die auf einer Großbildleinwand übertragen wurde.
Ein großer Teil seiner Rede widmete sich der palästinensischen Sache und der Kampagne
gegen Israel. Folgendes waren die Hauptthemen seiner Ansprache:
1) Die Entschlossenheit, einen Dschihad loszutreten, mit dem Ziel der
Zerstörung Israels: Nasrallah begann seine Ansprache, indem der den Dschihad und
den sogenannten „Widerstand“ [d.h. die Anwendung terroristischer Maßnahmen]
huldigte. Er sagte, dass "Palästina" den Palästinensern und der islamische Nation
gehöre und dass "niemand auch nur einen Zentimeter palästinensischen
Lands, noch nicht mal einen Tropfen palästinensischen Wassers, abtreten könne..."
2) Die palästinensische Bewegung in der UNO: Er sagte, dass die Errichtung
eines “Palästinas” in den Grenzen von 1967 eine "palästinensische Angelegenheit“ sei
und es dem palästinensischen Volk überlassen sei, darüber zu entscheiden. Er fügte
jedoch hinzu, dass ein palästinensisches Gebilde oder ein solcher Staat, der auf
Grundlage der Grenzen von 1967 errichtet werde, nicht auf Kosten des übrigen
Palästinas und des übrigen palästinensischen Territoriums in Kauf
genommen werden könne... Unser eigentliches, unser aller Bestreben ist es, dass
10
der Tag kommen wird, an dem ein unabhängiger palästinensischer Staat
errichtet wird, der vom [Mittel-] Meer bis zum [Jordan-] Fluss reicht, und
diesen Staat wird es geben mit der Hilfe Allahs..."
Hassan Nasrallah spricht in Maroun al-Ras und ruft zur Zerstörung Israels auf (Al-Manar TV, 26. August 2011)
3) Lob für den Dschihad und den sogenannten "Widerstand" [d.h.
Terrorismus]: Die “Besetzung Palästinas” ist der eigentliche Grund für die Tragik der
Palästinenser, der ganzen anderen Menschen dieser Region und gesamten islamischen
Nation. Deshalb müssen sich die Bemühungen auf einen Rauswurf der Besatzer
richten, insbesondere deshalb, weil es keine Aussicht auf Verhandlungen gibt. Er sagte,
dass das palästinensische Volk wieder einmal zum Ausdruck gebracht hat, dass „seine
Möglichkeiten in der Option des Widerstands liegen.“ Er sagte, dass das
"glorreiche" Vorgehen in Eilat, welches Schockwellen durch die zionistische
Gemeinschaft sandte", gezeigt hat, dass der Feind schwach war und das
palästinensische Volk entschlossen sei. Er sagte, dass die islamische Nation mit
dem palästinensischen Volk den Schulterschluss üben und dieses unterstützen muss.
4) Die gegenwärtigen Umwälzungen, besonders jene in Ägypten, sind für die
palästinensische Sache sehr wichtig. Laut Nasrallah markierte der Sturz Mubaraks
einen bedeutenden regionalen “strategischen Wendepunkt”. Der Beweis dafür war das
"glorreiche Vorgehen" in Eilat, wo "Dschihad-Kämpfer aus dem Gaza-Streifen" mit
Katyusha-Raketenbeschuss reagierten und die "Siedlungen in Südpalästina“ unter
Beschuss nahmen. Der israelische Premierminister sagte, dass er einen breit
gefächerten Einsatz am Boden gegen den Gaza-Streifen deshalb nicht einleitete, da er
befürchtete, dies können Israels Beziehungen mit Ägypten beschädigen, obwohl
"Ägypten quasi nichts unternahm". Deshalb, so fuhr er fort, werden sich die
Einschränkungen auf Israel durch Ägypten zunehmen, „wenn sich die ägyptische
Position allmählich stärkt…und verbessert.“
5) Lob für das syrische Regime für dessen Unterstützung der Hisbollah und
des „Widerstands“ [d.h. der palästinensischen Terrororganisationen], wobei er
11
hinzufügte, dass "selbst ein großer Teil der iranischen Hilfsleistungen Syrien
passieren." Er sagte, dass er nicht ins Detail gehen möchte, “um die syrische Führung
nicht in Verlegenheit zu bringen“, doch "es handelte sich nicht nur um moralische
und politische Unterstützung" [ein deutlicher Wink, dass Güter militärischer
Unterstützung seitens des Irans an die Hisbollah über Syrien transportiert werden]. Er
sagte, dass „alle von uns sagen, dass wir die Forderungen nach großen bedeutenden
Reformen in Syrien unterstützen“, doch müssen diese durch einen Dialog, „ruhige
Maßnahmen“ und ohne religiös motivierte Anstiftungen erreicht werden. Er zitierte
Bashar Assad, der verlautbarte, dass die Vereinigten Staaten und der Westen Syrien
Zugeständnisse abringen wollten, keine Reformen. Deshalb rief Nasrallah zur
Unterstützung Syriens auf, damit es nicht kapitulieren müssen und in der Lage
wäre, "die Reformen offen und einvernehmlich umzusetzen." [Hinweis: Im restlichen
Teil der Ansprache, der hier nicht weiter behandelt wird, ging es um interne
libanesische Angelegenheiten.]
Bilder von den Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags aus dem
Libanon
Massendemonstration der Hisbollah in Maroun al-Ras (von der Website
occupiedpalestine.wordpress.com)
Übertragung von Nasrallahs Ansprache in Maroun al-Ras (Website: Occupiedpalestine.wordpress.com)
Die Massendemonstration in Maroun al-Ras (Website: Occupiedpalestine.wordpress.com)
Ein Al-Mahdi Scout (Jugendbewegung der Hisbollah) in Nabatiyeh trägt einen zerbrochenen Davidstern mit einem Spinnennetz in dessen Mitte center (eine Bezugnahme auf Hassan Nasrallahs Ansprache , in der er die israelische Gesellschaft mit einem Spinnennetz vergleicht (Occupiedpalestine.wordpress.com)
12
Syrien
16. Die syrischen Veranstaltungen aus Anlass des Jerusalem Tag hielten sich im
Hintergrund, unserer Auffassung nach aufgrund von Befürchtungen, dass man
sich diese Veranstaltungen für Aktivitäten, die gegen das Regime gerichtet sind,
zunutze machen könne. Am 26. August hielten palästinensische Terrororganisationen im
Yarmouk Flüchtlingslager in Damaskus eine moderate Kundgebung unter dem Thema
„Jerusalem, historische Hauptstadt Palästinas vom [Jordan] Fluss bis zum [Mittel-
] Meer“ ab. An der Kundgebung nahmen der iranische Botschafter in Syrien und Mitglieder
der Führungsspitze der Baath Partei teil. Am 24. August organisierte die iranische Botschaft in
Damaskus aus Anlass des Jerusalem Tags eine moderate Veranstaltung.
17. Die Veranstaltung im Yarmouk Flüchtlingslager wurde vom syrischen Regime zur
Propaganda gegen die Volksproteste ausgenutzt. Yasser Huriya, Führer der Baath
Partei, nutze den Jerusalem Tag als Plattform seiner Ansprache, in der er verkündete, dass
das syrische Regime seine Reformen fortsetzen werden, die, wie er behauptete, "trotz Drucks
von außen" bereits umgesetzt seien. Ahmed Jibril, Anführer des Generalkommandos der
Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP-GC) (eine palästinensische Terrororganisation
des syrischen Regimes) sagte ebenfalls, dass „Kräfte von außen“ etwas gegen Syrien im
Schilde führten und Planungen hegten, sich in die eigene Position in der palästinensischen
Sache einzumischen.
Aufmarsch in Nabatiyeh: Khamenei, Khomeini und Hisbollah-Flaggen (Al-Manar TV, 26. August 2011)
13
Eine Veranstaltung im Rahmen des Jerusalem Tags im Al-Yarmouk Flüchtlingslager (von der Website alwatan.sy)
Jordanien
18. Die Moslembrüder in Jordanien boykottierten das Mal, welches vom iranischen
Botschafter in Amman am 26. August bei Anbruch des Ramadan Fastenmonats
angerichtet wurde. Zu ihnen gesellten sich die jordanischen Gewerkschaften, Politiker und
Medienschaffende. Der erklärte Grund für den Boykott war die iranische Unterstützung
für das syrische Regime, welches die Zivilbevölkerung unterdrückte (Quellen:
Aljazeera.net und postjordan.com, 27. August 2011). Eine "hochrangige islamische Quelle"
(möglicherweise aus der Moslembruderschaft in Jordanien) stritt sämtliche Verbindungen mit
Elementen, die mit der „Unterdrückung des syrischen Volkes“ in Bezug gebracht werden
könnten, ab " (Aljazeera.net in Amman, 27. August 2011).
19. Hammam al-Saeed, ein Jordanier palästinensischen Ursprungs, welcher der
Moslembruderschaft in Jordanien vorsteht, brachte für den Jerusalem Tag lediglich eine per
Videokamera eingefangene Bekanntmachung, die auf YouTube ins Netz gestellt wurde,
heraus (20. August 2011), In der er zum „Raub Palästinas durch die Juden“ Stellung nimmt.
Er erklärte, dass sich die gesamte muslimische Nation „zur Befreiung Jerusalems, zur
Einführung des Islams und zur Vertreibung der Juden" mit ihren Armeen und Menschen
hinausbewegen muss."
Hammam Saeed, Oberhaupt der Moslembrüder in Jordanien, hält am Jerusalem Tag eine Ansprache (YouTube, 20. August
2011)
14
Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags in anderen arabischen Staaten
Jemen
Irak
20. Eine relativ kleine Demonstration fand in Bagdad auf dem Al-Firdaws Platz statt. Sie
wurde von Anhängern des Oberhauptes der Schiiten, Muqtada al-Sadr, organisiert,
der die Mahdi Armeemiliz und andere irakische Schiitengruppen, die Beziehungen zum Iran
unterhalten, anführt. Des Weiteren gab es in allen Teilen des Iraks Demonstration in
schiitischen Bezirken, an denen hunderte von Menschen teilnahmen.
Verbrennung der israelischen Flagge in Sanaa (Website: Occupiedpalestine.wordpress.com)
Verbrennung der israelischen Flagge in Sanaa (Website: Occupiedpalestine.wordpress.com)
Menschenmenge mit anti-Saleh Protestlern auf dem Change Square in der jemenitischen
Hauptstadt am Welt-Jerusalem-Tag (Website: Occupiedpalestine.wordpress.com)
Die Demonstration in Sanaa (Website: Occupiedpalestine.wordpress.com)
15
Muslimische Länder
Türkei
21. Die Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags in der Türkei wurden von
radikal-islamischen Organisationen, die sich im sogenannten Jerusalem-Tag-
Forum vereinigt haben, organisiert. Die islamische IHH nahm zwar daran teil, hielt sich
aber eher im Hintergrund und überließ die Leitung solch radikal-islamischer
Organisationen wie Ozgur-der5 und Mazlum-der,6 die mit der IHH zusammenarbeiten
und deren Mitglieder an der Mavi Marmara Flottille teilnahmen.
22. Nach unserer Einschätzung, hatten die ausgedehnten organisatorischen
Anstrengungen, die von islamischen Gruppierungen im Rahmen der Veranstaltungen
zum Jerusalem Tag in der Türkei vorgenommen wurden, keinen Einfluss auf das
öffentliche Bewusstsein. Die Veranstaltungen wurden im Hochsommer abgehalten, und
die Begeisterung im Anschluss an die Mavi Marmara Flottille blieb aus. [Hinweis: Die
Demonstration gegen das syrische Regime, die am 29. August im Herzen Istanbuls
stattfand, lockte ein weitaus größeres Publikum an.] Die staatlichen türkischen Medien
5 Ozgur-der: Eine Organisation, deren radikal-islamische Ideologie jener der IHH ähnelt. Sie betreut Muslime in der ganzen Welt, einschließlich in Afghanistan, Ägypten und dem Libanon. Drei Passagier an Bord der Mavi Marmara gehörten Ozgur-der an.
6 Mazlum-der: Mazlum-der wurde1991 gegründet und gilt als die stärkste und am besten organisierte Menschenrechtsorganisation in der Türkei. In der Vergangenheit wurde sie verdächtigt, eine Frontorganisation für extremistische Muslime zu sein. Unter der früheren türkischen Regierung wurde sie überwacht, es wurden Durchsuchungen durchgeführt, ihre Niederlassungen wurden geschlossen, und die Staatsanwaltschaft leitete ein Verfahren ein. Aktivisten der Organisation nahmen an der Mavi Marmara Flottille teil.
Die Demonstration auf dem Al-Firdaws Platz in Bagdad (Website:
Occupiedpalestine.wordpress.com)
Kinder in Bagdad halten Bilder mit Khamenei und Muhammad Baqr al-Hakim (ein schiitischer Ayatollah, der unter Saddam Hussein ins Exil musste und nach dem Sturz des Regimes wieder in den Irak zurückkehrte und bei einem Terroranschlag in Najaf getötet wurde (Website: Occupiedpalestine wordpress com)
16
übertrugen die Veranstaltungen nicht ausführlich, und die meisten Berichte dazu
erschienen in islamistischen Zeitungen und Websites.
23. Mittelpunkt der diesjährigen Veranstaltungen zum Jerusalem Tag war wie in den
Jahren zuvor Istanbul:
1) Die Hauptveranstaltung wurde auf dem Beyazit Platz abgehalten und von
mehreren hundert Menschen besucht, die anti-israelische, anti-amerikanische und anti-
britische Schilder umher trugen („Verflucht sei Amerika“, „Verflucht sei Israel, „ „Israel
muss verschwinden"). Die traditionelle Zeremonie der Verbrennung amerikanischer und
israelischer Flaggen fand auch statt. Schilder zur Unterstützung der Hisbollah ("Wir
gehören alle zur Hisbollah“, "Wir begrüßen den Widerstand der Hisbollah und Hamas")
und Bilder toter Terroristen ("Shadeeds") aus beiden Organisationen wurden
geschwenkt. Die Veranstaltung wurde von Mehmet Shahin, einem früheren Mitglied
des türkischen Parlament und Mitglied der IHH-Führungsriege, organisiert.
2) Im Gemeindehaus des Bagcilar Viertels fand unter Mitwirken von Nour al-Din
Shirin, Redakteur der islamistischen Website Verfecr, eine Podiumsdiskussion
statt. Nour al-Din Shirin ist ein anti-israelischer, anti-semitischer, anti-amerikanischer
islamistischer Journalist, der das iranische Regime unterstützt. Für den Nakba Tag (15.
Mai 2011) in Jordanien organisierte er eine türkische Delegation, deren Mitglieder die
jordanischen Sicherheitskräfte nahe der Allenby Brücke in eine Auseinandersetzung
verwickelten. Auf der Diskussion hielt er eine Ansprache, welche die „strategische
Bedeutung“ Jerusalems für die muslimische Welt hervorhob und erklärte, dass er eine
„Niederlage der zionistischen Kräfte“ erwarte.
3) Eine Demonstration wurde nahe der Zeynebiye Moschee abgehalten, an
der 100 bis 200 Menschen teilnahmen. Die Moschee ist im Westen Istanbuls im Vorort
Halkali gelegen, wo viele gläubige Moslems aus dem östlichen Landesteil der Türkei
leben. Die Demonstranten trugen Bilder der Mavi Marmara "Shaheeds" und schwenkten
die Flaggen Palästinas, der Hamas und der Hisbollah. Außerdem trugen sie Schilder, die
sich gegen den saudischen König wandten.
24. Darüber hinaus kam es in der Türkei noch zu weiteren Veranstaltungen,
darunter:
1) Wurde am 26. August eine (spärlich besuchte) Demonstration vor der israelischen
Botschaft in Ankara abgehalten. Sie wurde von Ozgur-der und Mitgliedern des
örtlichen IHH-Ablegers organisiert, und Aktivisten anderer islamistischer Organisation
nahmen daran teil.
2) In Bursa gab es eine Veranstaltung zum Jerusalem Tag, auf der Nour al-Din Shirin
eine Ansprache hielt.
17
3) In Diyarbakir, im Südwesten der Türkei, wurden die Veranstaltungen vom
Jerusalem-Tag-Forum organisiert. Die Organisatoren rekrutierten zwei Passagiere der
Mavi Marmara, um die Menschen zur Teilnahme zu ermutigen. Ein Hamas-Vertreter
hielt eine Ansprache.
Bilder vom Jerusalem Tag in der Türkei
Beyazit Platz in Istanbul
Demonstranten tragen ein Bild des verstorbenen Imad Mughniyeh, der militärisch-terroristische
Kommandeur der Hisbollah (Quelle: Velfecr.com)
Hamas und Hisbollah Flaggen; rechts unten ein Bild mit Imad Mughniyeh (mit Kopfbedeckung)
(Quelle: velfecr.com)
Bilder von Khomeini und Khamenei; darunter auch Bilder von Mitgliedern der IHH, die an Bord
der Mavi Marmara getötet wurden (Quelle: Velfecr.com)
Banner mit der Aufschrift: "Jerusalem Day – Der islamische Tag des Widerstands (Al-Quds
Forum) (Quelle: Velfecr.com)
Poster des Jerusalem-Tag-Forums mit einem Zitat Khomeinis als Aufschrift, der einst sagte "Wenn
jeder Moslem [nur] einen Eimer Wasser ausgießen würde, gäbe dies eine Flut, die den Zionismus hinwegspülen würde" (Quelle: Velfecr.com)
Banner mit der Aufschrift: "Juden, erinnert Euch an Haybar, die Armee Mohammeds kehrt
wieder zurück" (Quelle: Velfecr.com)
18
Verbrennung der israelischen, amerikanischen und britischen Flaggen: (Quelle:
occupiedpalestine.wordpress.com)
Bilder von getöteten Mitgliedern der Hisbollah-Führungsriege: Abbas Musawi und Imad
Mughniyeh. Verbrennung der israelischen Flagge: die amerikanischen und britischen
Demonstranten schwenken die Flaggen der Hisbollah und Hamas (Quelle:
occupiedpalestine.wordpress.com)
Die Mitglieder der IHH, die an Bord der Mavi Marmara getötet wurden. Das Banner trägt die Aufschrift: "Das
Ende des zionistischen Israels naht" (Quelle: Velfecr.com)
Die rote Tafel (oben rechts) trägt die Aufschrift: "Israel wird bald verschwinden;" die Bilder links
davon zeigen Khomeini und Imad Mughniyeh (Quelle: Velfecr.com)
19
Demonstration nahe der Zeynebiye Moschee
Die Podiumsdiskussion im Bagcilar Viertel
Nour al-Din Shirin hält eine Ansprache: Hinter ihm ein Poster von Abbas Musawi, Hisbollah-
Anführer und Vorgänger von Hassan Nasrallah.
Nour al-Din Shirin. Bei dem aufgestellten Bild handelt es sich um Imad Mughniyeh.
Die Kundgebung vor der Zeynebiye Moschee (von der Website zeynebiye.com entnommen)
Tafel mit der Aufschrift, die den saudischen König als Mörder bezeichnet (Quelle: zeynebiye.com)
Bild vom Anführer der Hisbollah, Hassan Nasrallah. Dahinter eine denunzierende Tafel mit der Aufschrift
"Saudi-Mörder..." nur ein Teil davon ist lesbar (Quelle: zeynebiye.com)
20
Diyarbakir
Ankara – Demonstration vor der israelischen Botschaft
Die Podiumsdiskussion in Bagcilar
Die Veranstaltung aus Anlass des Jerusalem Tags in Diyarbakir. Das Banner trägt die
Aufschrift (auf kurdisch) "Geht und berichtet den Israelis, dass wir die Armee Mohammeds
sind, und dass wir uns Jerusalem nähern (Quelle: Velfecr com)
Banner, gehalten von islamischen Aktivisten, mit einem Zitat Khomeinis als Aufschrift "Wenn jeder Moslem [nur] einen Eimer Wasser ausgießen würde, gäbe dies eine Flut, die den
Zionismus hinwegspülen würde" (Quelle: Velfecr.com)
21
דרום מזרח אסיה
Südostasien
Pakistan
Verbrennen der amerikanischen Flagge in Lahore (Quelle:
occupiedpalestine.wordpress.com)
Aufmarsch schiitischer Frauen in Lahore; sie tragen Plastikgewehre (Quelle:
occupiedpalestine.wordpress.com)
Bilder von Khomeini und Khamenei auf einer Kundgebung in Lahore
Demonstranten tragen ein Poster mit einem Abbild der Al-Aqsa Moschee, die hinter einem Davidstern gefangen ist (Quelle: Velfecr.com)
Die große Tafel im Hintergrund links zeigt Bilder von Shaheeds. Sie trägt die Aufschrift "Wir sind
mit dem Tod verheiratet, [der Tod ist] ist wie eine Girlande aus Rosen, zerbrechlich und ruhig"
(Quelle: Velfecr.com)
22
Aufmarsch pakistanischer Schiiten-Moslems bei einer Kundgebung gegen Israel und die
Vereinigten Staaten… (Quelle: occupiedpalestine.wordpress.com)
Pakistanische Schiiten-Moslems rufen Slogans bei einer Kundgebung gegen Israel und die
Vereinigten Staaten… (Quelle: occupiedpalestine.wordpress.com)
Vokskundgebung aus Anlass des "Al-Quds Tags", Jerusalem Tag, in Karachi, Pakistan… (Quelle:
occupiedpalestine.wordpress.com)
Pakistanische Protestler verbrennen israelische und amerikanische Flaggen auf einer
Kundgebung aus Anlass des Al Quds Tags in Hyderahbad… (Quelle:
occ piedpalestine o dp ess com)
Volkskundgebung aus Anlass des "Al-Quds Tags", Jerusalem Tag, in Karachi, Pakistan… (Quelle: occupiedpalestine.wordpress.com)
Aufmarsch pakistanischer Schiiten-Moslems bei einer Kundgebung gegen Israel… (Quelle: occupiedpalestine.wordpress.com)
23
Afghanistan
Proteste im Umfeld des Jerusalem Tags in Kabul
Eine Demonstration in Karachi (occupiedpalestine.wordpress.com)
Eine Demonstration in Karachi (occupiedpalestine.wordpress.com)
Afghanische Männer beim Schwenken palästinensischer Flaggen unter
gleichzeitigem Ausrufen anti-amerikanischer Slogans auf einer Protestveranstaltung zum
Gedenken des Quds Tags in Kabul… (occupiedpalestine.wordpress.com)
Afghanen halten auf einer Demonstration in Kabul aus Solidarität mit den Palästinensern
sowie auf Ablehnung Israels und der USA Plakate und die palästinensische Flagge in die Höhe…
(occupiedpalestine.wordpress.com)
Ein afghanischer Junge (Bildmitte) ruft auf einer Protestveranstaltung aus Anlass des Quds Tags oder Jerusalem Tags in Kabul anti-amerikanische Slogans.
(Quelle: occupiedpalestine.wordpress.com)
Afghanische Menschen tragen Plakate und schwenken palästinensische Flaggen, während sie auf einer Protestveranstaltung aus Anlass des Quds Tags oder Jerusalem Tags in Kabul anti-amerikanische Slogans rufen.
(Quelle: occupiedpalestine.wordpress.com)
24
Malaysia
Bangladesch
25. Im Rahmen der Veranstaltungen zum Jerusalem Tag hielten die Iraner im Auditorium des
Obersten Gerichts in Dhaka auch ein "Seminar" ab, das vom iranischen Kulturzentrum und
der iranischen Botschaft in Bangladesch organisiert wurde. Im Verlauf des Seminars rief der
Boschafter Palästinas, Shaher Muhammad, die Regierung und das Volk Bangladeschs zur
Unterstützung des palästinensischen Gesuchs auf Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen
auf. Zum ersten Mal, seitdem Bangladesch seine Unabhängigkeit erlangte, war kein
Regierungsvertreter anwesend (Website: Weeklyblitz.net). Im Anschluss an das Seminar
wurden unter Federführung der iranischen und palästinensischen Botschaften in
den Straßen von Dhaka israelische und amerikanische Flaggen verbrannt. Sowohl über das
Seminar als auch über die Flaggenverbrennung wurde in den Medien
Bangladeschs ausführlich berichteten (ibid).
26. Darüber hinaus wurden für das palästinensische Volk an der Baitul Mukarram
Nationalmoschee Gebete angestimmt. Muslimische Geistliche hielten vor einer Menge von
Verbrennung der israelischen Flagge (occupiedpalestine.wordpress.com)
Ein afghanisches Mädchen zeigt auf einer Protestveranstaltung aus Anlass des Quds Tags oder Jerusalem Tags in Kabul ein Bild der Al Aqsa Moschee... (Quelle:
occupiedpalestine.wordpress.com)
25
mindestens 75000 Menschen, die sich anlässlich des letzten Freitagsgebets im Monat
Ramadan dort versammelt hatten, boshafte Predigten ab, die sich gegen Israel richteten.
(Website: Weeklyblitz.net)
Indonesien
Indien
Demonstration in Bangladesh (occupiedpalestine.wordpress.com)
Die Demonstration in Jakarta (occupiedpalestine.wordpress.com)
Schiitische Moslems protestieren gegen die USA und Israel auf einer Kundgebung aus Anlass des Quds-Tags in Jammu, Indien, Freitag, 26. Aug.
2011. )occupiedpalestine.wordpress.com(
Indonesische Moslem-Frauen beim Schwenken einer überdimensionalen palästinensischen Flagge
während eines anti-israelischen Protestes in Jakarta (occupiedpalestine.wordpress.com)
26
Afrika
27. Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags wurden in Ghana, Nigeria und
womöglich auch anderen afrikanischen Ländern abgehalten.
Nigeria
28. Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags wurden in einer Reihe von
nigerianischen Städten abgehalten, an denen islamische Aktivisten teilnahmen. Hisbollah
Flaggen wurden geschwenkt und es waren Schilder mit der Aufschrift "Death to Israel" (z.dt.:
Tod Israel) zu sehen.
מדינות אירופה
Hisbollah Flaggen auf der Kundgebung in Zaria
(Facebook.com)
Aufmarsch in Kaduna (Facebook.com)
Der Aufmarsch in Kaduna (Facebook.com) Die Kundgebung in Kaduna (Facebook.com)
Der Aufmarsch in Kano, an dem hunderte von Nigerianern teilnahmen
(Facebook.com)
27
Europa
Großbritannien
Starke anti-israelische Aufwiegelung auf dem
Trafalgar Square auf Londons zentraler Veranstaltung im Rahmen des Jerusalem Tags (aus den Blogbeiträgen von Richard Millet, 21. August
2011).
Einleitung
29. Die Veranstaltungen im Rahmen des Jerusalem Tags konzentrierten sich in
Großbritannien auf London, wo es einen Aufmarsch und eine Kundgebung gab, die auf dem
Trafalgar Square stattfanden. In Birmingham sollte eine Konferenz abgehalten werden. Die
Veranstaltungen wurden von einer anti-israelischen britischen Organisationen namens
Islamische Menschenrechtskommission (Islamic Human Rights Commission - IHRC)
organisiert. Die Londoner Veranstaltung wurde am 21. August, fünf Tage vor dem offiziellen
Datum des Jerusalem Tags abgehalten.
28
30. Am Londoner Aufmarsch und der Kundgebung nahmen radikal-islamische
Organisationen teil sowie Elemente, die mit der radikalen Linken in Verbindung gebracht
werden, teil.7 Dieses Jahr war die Anzahl der Teilnehmen offenbar geringer als in den
Jahren zuvor8, und die Berichterstattung fiel sowohl in den britischen als auch
ausländischen Medien eher gering aus. Dieses Jahr war jedoch der radikale Charakter der
Veranstaltung besonders auffällig: die Slogans, wie auch in Teheran, riefen
ausdrücklich zur Zerstörung des Staates Israels auf ("Israel muss zerstört werden"),
es gab unverhohlene Solidaritätsbekundungen mit der Hisbollah (gelbe Hisbollah-
Flaggen wurden geschwenkt, man konnte Schilder mit der Aufschrift "Wir gehören alle der
Hisbollah an") vorfinden, und es gab Unterstützung für die Hamas und terroristische
Methoden (der "Widerstand").
31. Die Slogans und Schilder offenbarten die grundlegende Weltanschauung der
Teilnehmer der Kundgebung – Islamische Organisationen, von denen sich einige
als „Menschenrechtsorganisationen“ bezeichnen sowie extrem linksgerichtete
Gruppierungen. Sie alle engagierten sich für die Kampagne zur Deligitimierung
Israels und beteiligten sich gemeinsam an den Veranstaltungen im Umfeld des
Jerusalem Tags, dessen Thematik die Zerstörung des Staates Israels ist. Es sei
darauf hingewiesen, dass viele der Organisationen, welche sich an der
Delegitimierungs-Kampagne beteiligen, gewöhnlich darauf achten, nicht
ausdrücklich auf ihre Beweggründe hinsichtlich der Zerstörung Israels
hinzuweisen. In vielen Fällen verwenden sie Slogans, von denen viele dem Lexikon der
Menschenrechtsorganisationen entstammen (der Aufruf zur Zerstörung Israels wird
nicht als politisch korrekte Äußerung angesehen), oder weil sie Schwierigkeiten mit den
britischen Exekutivorganen aus dem Weg gehen wollen.
Einige Beispiele von Ansprachen aus Anlass des Jerusalem Tags
7 Mehr Information finden Sie im ITIC-Bulletin vom 14. August unter der Überschrift "Beim diesjährig am 26. August stattfindenden Jerusalem Tag handelt es sich um eine alljährlich stattfindende Veranstaltung, die vom Iran zur Unterstützung der palästinensischen Frage finanziert wird. Das iranische Regime geht von einer breiten Beteiligung an den Veranstaltungen im Iran, der arabisch-muslimischen Welt und im Westen (einschließlich der Vereinigten Staaten und Israel) aus. Die Ereignisse wurden seit jeher zur Anstachelung gegen Israel und den Westen instrumentalisiert." auf http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/pdf/iran_e127.pdf.
8 Das IHRC, das die Kundgebung organisierte, behauptete, dass sich dort 6000 Teilnehmer einfanden und es sich um die größte Kundgebung handelte, die jemals abgehalten wurde (Website des IHRC). Unserer Einschätzung nach war diese Abschätzung eine Übertreibung.
29
32. Bei der Kundgebung auf dem Trafalgar Square traten mehrere Redner auf, darunter
Massoud Shadjareh, Leiter des IHRC, das die Kundgebung organisierte, und Vertreter
verschiedener anderer Organisationen (die meisten davon mit radikal-muslimischer
Orientierung). Es fanden sich auch Vertreter von anti-zionistischen orthodoxen jüdischen
Organisationen und von Gruppierungen ein, die an der Kampagne zur Boykottierung Israels
(BDS) beteiligt sind.
33. Äußerungen zweier Redner:
1) Bei einem der Redner handelte es sich um Lauren Booth, Halbschwester von
Cherie Blair (Ehefrau des früheren britischen Premierministers Tony Blair). Sie ist eine
anti-israelische Aktivistin und nahm im August 2008 an der Flottille zum Gaza-Streifen
teil (und mit einem Einreiseverbot nach Ägypten und Israel belegt). Im Oktober 2010
gab sie bekannt, dass sie zum Islam übergetreten sei. Heute ist sie als
Journalistin und Sprecherin für Press TV, das iranische Fernsehnetzwerk in
englischer Sprache, tätig. In ihrer Ansprache denunzierte sie – wie sie es
bezeichnete – die “Verbrechen Israels”, bezeichnete diese als „kriminelle
Ungerechtigkeit gegen die Menschlichkeit“ und rief „Befreit Al-Quds“ und „Marschiert
nach Al-Quds“. Sie unterstützte die Hamas und ihre sogenannten „Rechte“ zur
Ausführung von terroristischen Anschlägen: „Und ich möchte jeden hier daran erinnern,
wer die Hamas eigentlich ist. Sie ist die gewählte Regierung, welche die Menschen von
Gaza wählten, und sie haben ein Recht, sich einer Besatzung zu widersetzen.
Dies ist ein Recht nach internationalem Völkerrecht, und ich sage, dass wir unseren
Widerstand verstärken! (die Menge spendet Beifall). Leistet Widerstand! Bleibt
nicht in euren Häusern und sterbt unter diesen Bomben! Denn wir sind keine
Feiglinge, wir sind Moslems! Und ihr werdet uns nicht mehr töten, ohne dass ihr die
Vergeltung der Menschen spürt, die ihr unterdrückt! (Die Menge spendet Beifall und
ruft "Allah Akbar") (YouTube, aus den Blogbeiträgen von Richard Millet) [Hervorhebung
durch die ITIC].
Lauren Booth spricht auf der Kundgebung aus Anlass des Jerusalem Tags auf dem Trafalgar Square
30
2) Ein anderer Redner war Dr. Abd al-Wahid, Vertreter der sogenannten
„Liberation Party in Britain“ (z.dt.: Befreiungspartei in Großbritannien):9 Er fand
lobende Worte für den Dschihad und sagte, das der Prophet Mohammed den
Dschihad gegen Despoten unterstützt. Er sprach zugunsten der
„Widerstandskämpfer“ [d.h. Terroristen], die den Dschihad gegen Israel zur
”Befreiung“ ihrer Länder anführen. Er sagte aber auch, dass „Palästina“ letztendlich nur
durch die regulären Armeen eines oder mehrerer Länder, die an Israel angrenzen,
„befreit“ werde würde: „Es bedarf schon eines dieser Staaten, einige dieser Staaten,
um deren Armeen zur Befreiung dieses Lands loszuschicken, und dann –
wahrlich - bei Allah – wahrlich – wird diese Region mit Frieden gesegnet sein, wie des
in der Vergangenheit schon einmal der Fall war." (Website: Hurryupharry.org). Er
bezeichnete die terroristischen Anhänger, die während der neuerlichen Eskalationen im
Gaza-Streifen von der IDF getötet wurden, als „Shaheeds“, und äußerte sich
zuversichtlich, dass Jerusalem eines Tages nach dem Moslem benannt würde, der es
befreien würde, so wie dies beim Trafalger Square einst der Fall war, wo die
Kundgebung stattfand, und der nach [der durch] Admiral Nelson [gewonnenen]
Schlacht benannt wurde.
Abd al-Wahid spricht aus Anlass des Jerusalem Tags auf dem Trafalgar Square
9 Bei der Befreiungspartei (Hizbut Tahrir) handelt es sich um eine radikal-islamische Partei mit anti-israelischen und anti-zionistischen Zügen. Sie wurde 1953 in Ost-Jerusalem gegründet und unterstützt die Rückkehr des Islams der ersten Generationen durch eine Umerziehung der Massen. Die Partei unterhält Ableger in der ganzen arabisch-muslimischen Welt und in westlichen Ländern. Sie hat keinen terroristischen Flügel, fungierte aber als Brutstätte für radikale islamische Aktivisten, die Mitglieder dieser Partei waren und ihre Aktivitäten auf gewaltbereite Netzwerken verlagerten.
31
Hass auf Israel und Solidarität mit der Hisbollah: Bilder von der Kundgebung am Trafalgar Square
(aus den Blogbeiträgen von Richard Millet)
32
Andere europäische Länder
Frankreich
34. In Paris fand eine Demonstration mit geringer Beteiligung statt, von denen die meisten
offenbar Moslems waren. Es waren Rufe (auf Arabisch) wie "Treu bis aufs Blut der Shaheeds"
und "Allah Akbar" zu hören. (YouTube)
33
Das Bild in der rechten Bildhälfte, das etwas seitlich in die Kamera gehalten wird, zeigt Scheich Ahmed Yassin, Gründungsvater und
Oberhaupt der Hamas, welches von einem Demonstranten in Paris hochgehalten wird (YouTube)
Deutschland
35. In Berlin wurden ein Aufmarsch und eine Kundgebung abgehalten, die beide von der
Polizei strengstens überwacht wurden. Ca. 600 Personen nahmen daran teil, die
überwiegende Mehrheit davon waren Muslime, von denen einige offenbar türkischen
Ursprungs waren. An den Veranstaltungen nahmen auch orthodoxe Neturei Karta Juden
teil. Slogans wurden hinausgeschrieen und Schilder mit Aufschriften wie "Israel is a terrorist"
(z.dt.: Israel ist ein Terrorist), "Israel is not a Jewish state" (z.dt.: Israel ist kein jüdischer
Staat) und "Allah Akbar" wurden in die Höhe gehalten. Darüber hinaus gab es Schilder, die
einen Boykott Israels anregten, es wurden Hisbollah Flaggen geschwungen, und es waren
Bilder von Khomeini and Khamenei zu sehen.
36. Am Rand der Kundgebung wurde eine pro-israelische Demonstration
abgehalten – eine Initiative der örtlichen jüdischen Gemeinde. Ca. 400
Demonstranten nahmen daran teil, Darunter auch Exil-Iraner sowie zwei linksgerichtete
deutsche Politiker.10 Sie bekundeten ihre Solidarität mit Israel, riefen zur Befreiung des Gaza-
Streifens von der Hamas und die Befreiung des entführten IDF-Soldaten Gilad Shalit auf und
brachten ihre Opposition zum Antisemitismus und dem radikalen Islam zum Ausdruck.
10 Jpost.com website.
34
Bilder vom Aufmarsch und der Kundgebung in Berlin
Russland
37. Eine Demonstration wurde in Moskau abgehalten, an der nach iranischen Quellen
mehrere hundert Menschen teilnahmen (die Anzahl lässt sich nicht bestätigen.) (Website:
Occupiedpalestine.wordpress.com).
Norwegen
38. In Oslo fanden ein Aufmarsch und eine Kundgebung statt. An diesen nahmen
offensichtlich mehrere hundert Menschen teil, die meisten davon Moslems (Website:
Occupiedpalestine.wordpress.com).
Vertreter von Neturei Karta, die an der Kundgebung teilnahmen (PressTV (Iranisches
Fernsehnetz), 27. August 2011)
Hisbollah Flagge (PressTV (Iranisches Fernsehnetz), 27. August 2011)
Aufruf zum Boykott Israels (PressTV (Iranisches Fernsehnetz), 27. August 2011)
Foto von der Kundgebung (PressTV (Iranisches Fernsehnetz), 27. August 2011)
35
Die Vereinigten Staaten
39. In einer Reihe von amerikanischen Städten fanden aus Anlass des Jerusalem Tags
Veranstaltungen statt. Hauptveranstaltung war ein Aufmarsch und eine Kundgebung
am Times Square in New York. Laut Angaben auf der Facebook Seite der Kundgebung
machten 774 Personen ihre Teilnahme publik. Nach den Bildern und der Beteiligung des
Publikums an den Sprechchören zu urteilen, waren es jedoch mehrere Dutzend. Auch in
anderen Städten, wie zum Beispiel in Chicago, hielt sich die Beteiligung in Grenzen.
40. In der Kundgebung am Times Square wurde Israel als „Völkermord“ Staat bezeichnet,
Zionismus mit Apartheid gleichgesetzt, und der israelische Sicherheitszaun wurde als
"israelische Apartheidsmauer" bezeichnet. Es wurde Schilder herumgetragen, welche die
"Kriegsverbrecher in Syrien" denunzieren, ein Phänomen, dem man auf anderen
Demonstrationen aus Anlass des Jerusalem Tags nicht begegnete.
Bilder von der Facebook Seite der New Yorker Kundgebung
Der Aufmarsch in Oslo (YouTube)
36
41. Einer der Redner war Ali Naqvi, Aktivist einer Gruppierung, die sich als das Al-Quds
Komitee bezeichnet, welches die Veranstaltungen in den Vereinigten Staaten und in anderen
Ländern organisierte. Seine Hauptthemen waren wie folgt:
1) Verteidigung des palästinensischen „Rechts” auf “Selbstverteidigung” und
Rechtfertigung des „Widerstands“ [d.h. Gewalt und Terrorismus], die, so seine
Behauptung, während der „Besatzung“ weiter bestünden. Er stimmte den Slogan, der
von der Menge in Sprechgesängen wiederholt wurde, an: "Resistance is justified
when people are occupied." (z.dt.: Widerstand ist im Falle einer Besatzung
gerechtfertigt)
2) Unterstützung für die "Rechte" der Palästinenser im Gaza-Streifen, was
die Wahl ihrer eigenen Regierung und Anführer betrifft [d.h. ein Wink an die
Hamas, die von den Vereinigten Staaten als Terrororganisation eingestuft wird]. Es ist
absurd, so Naqvi, dass die Vereinigten Staaten der Bevölkerung Gazas sagten, wen sie
37
zu wählen hätten. Die Menge, welche nach der Anzahl der Stimmen zu urteilen, relativ
überschaubar war, stimmte daraufhin Sprechgesänge an, die da lauteten: "Keine
Gerechtigkeit, kein Frieden; USA raus aus Nahost."
3) Ein Aufruf für einen Verbraucherboykott von Produkten, die von
Unternehmen wie Coca Cola, McDonalds und Starbucks (Unternehmen, die
aufgrund ihrer Beziehungen zu Israel auf der BDS-Liste vermerkt sind) hergestellt
wurden, einschließlich des Sprechgesangs "Not a nickel not a dime, Israel out of
Palestine," (z.dt.: weder Groschen noch Pfennig, Israel raus aus Palästina) der mit der
Sache in irgendeiner Weise in Zusammenhang steht.
4) Unterstützung für die Ein-Staaten- [d.h. „Palästina“] "Lösung" und "die
Demontage des zionistischen Staates." Er sagte, dass "Wir haben volles
Vertrauen, dass das südafrikanische Modell der friedlichen Demontage des
Apartheidstaates auch im Falle der israelischen Apartheid wiederholt werden könne."
(Hervorhebung durch die ITIC).
Ali Naqvi: "Demontage des Apartheidstaates" (YouTube)
42. Weitere Redner waren:
1) Rabbi Yoel Loub aus Neturei Karta: Er sagte "die Schaffung des zionistischen
Staates war eine Rebellion gegen Gott" und dass die Zionisten die "Hauptursache [sic]
aller heutiger Probleme im Nahen Osten seien." Er rief Gott zur "Demontage des
sogenannten Staates Israel," auf, und die Menge stimmte ihm bei mit Rufen wie
"Judaismus ja, Zionismus nein; der Staat Israel muss verschwinden." Er behauptete
außerdem, dass während des Holocaust zionistische Juden den Wunsch
hegten, dass „authentische“ Juden sterben, damit sie den zionistischen
Staat gründen konnten.
38
Rabbi Yoel Loub: "Zionist ist eine Rebellion gegen Gott" (YouTube)
2) Rahmah Zarrin: Sie behauptet, im Oktober 2010 am Viva Palästina Konvoi
teilgenommen zu haben. Laut ihrer Aussage war die Mavi Marmara Flottille eine
"friedliche Flottille" aus "Menschenrechtlern", die von Israel in internationalen
Gewässern "angegriffen wurden. Sie rief zum Ende der Abriegelung des Gaza-Streifens
und zur Fortführung der Flottille auf.
Rahmah Zarrin (YouTube)
3) Maulana Agha Mehdi: Wurde als Gelehrter und Imam an der hiesigen Bait e Wali
il-Asr Moschee in New Jersey vorgestellt. Er rief zum Ende der „Apartheid“ auf und
behauptete, dass die Häuser der Palästinenser in Konzentrationslager verwandelt
wurden, so wie es bei den Nazis der Fall war. Er behauptete außerdem, dass der
"arabische Frühling" eine "muslimische Quelle" gewesen sei und rief "Allah Akbar." Der
Sprechgesang wurde vom Publikum aufgegriffen.
39
Maulana Agha Mehdi (YouTube)
4) Mauri Saalakhan, Leiter der Stiftung für Frieden und Gerechtigkeit: Er verfasste
mehrere Bücher über den Islam und wurde 1995 mit dem Dr. Martin Luther King, Jr.
Preis ausgezeichnet. Er behauptete, dass im besetzten Palästina" mit
amerikanischen Dollars gesponserte „Völkermorde“ und „ethnische
Säuberungen“ durchgeführt wurden. Er zitierte den iranischen Präsidenten
Ahmadinejad ("möge Allah ihn uns erhalten") sowie George Galloway, britischer anti-
amerikanischer pro-Hamas Aktivist, der die Bewegung Viva Palästina anführt, und
Erzbischof Desmond Tutu.
Mauri Saalakhan (YouTube)