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Dissertationen Thèses Schulthess Juristische Medien AG Schulthess Médias Juridiques SA www.schulthess.com N 0 2 Oktober 2012 Octobre 2012

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Juristische Dissertationen im Schulthess Verlag

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DissertationenThèses Schulthess Juristische Medien AG

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N0 2Oktober 2012Octobre 2012

Page 2: Dissertationen/ Thèses

Inhaltsverzeichnis / Sommaire

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg / Travaux de la Faculté de Droit de l’Université de Fribourg . . . . . . . 3

Collection Genevoise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6

Etudes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8

Publikationen aus dem Zentrum für Informations- und Kommunikationsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

Recherches juridiques lausannoises . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

Schriften zum Sozialversicherungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

Schweizer Schriften zum Finanzmarktrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

Schweizer Schriften zur Vermögensberatung und zum Vermögensrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

Schweizer Studien zum Internationalen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . 12

Zürcher Studien zum öffentlichen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12

Zürcher Studien zum Privatrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14

Zürcher Studien zur Rechts- und Staatsphilosophie . . . . . . . . . . . . 16

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Dieses Bulletin erscheint 2 Mal jährlich.

Ce bulletin paraît 2 fois par an.

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Travaux de la Faculté de Droit de l’Université de Fribourg

Volume 312

La liquidation forcée des groupes de sociétésJessica Aeschbach Flórez, docteure en

droit

Cette thèse de doctorat étudie la probléma-

tique de la liquidation forcée des groupes

de sociétés, en présentant les implications

du mode de liquidation séparée des

groupes de sociétés et en déterminant

dans quelle mesure la liquidation con-

solidée des groupes de sociétés constitue

un remède efficace pour faire face aux

problèmes résultant d’une gestion centrali-

sée des groupes de sociétés . En s’inspirant

notamment des droits américain, néo-

zélandais, australien et des travaux de la

CNUDCI, l’auteure examine sur la base de

quels critères une liquidation consolidée

mérite d’être admise en droit suisse, dans

quelle mesure une liquidation consolidée

peut déjà être intégrée dans le droit actuel

de l’exécution forcée et quels ajustements

doivent être effectués de lege ferenda .

Des propositions législatives sont présen-

tées en fin d’ouvrage .

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz

Band 314

Internationale Kindesentführungen und Rückführungen – Eine Analyse im Lichte des KindeswohlsDr. iur. Lucie Mazenauer

Das Übereinkommen über die zivilrecht-

lichen Aspekte internationaler Kindesent-

führung (HKÜ) regelt die Rückführung

von Kindern, die unter Verletzung des

Sorgerechts von einem Vertragsstaat des

HKÜ in einen anderen Vertragsstaat

verbracht wurden oder dort zurückgehal-

ten werden . Nach der Konzeption des HKÜ

sind Kinder in einem solchen Fall

schnellstmöglich in den Herkunftsstaat

zurückzuführen . Nur bei Vorliegen eines

der Ausnahmetatbestände, die im Über-

einkommen abschliessend geregelt sind,

kann nach der Idee des HKÜ auf die

Rückführung eines Kindes verzichtet

werden .

Die vorliegende Freiburger Dissertation

erläutert, weshalb die Auslegung des HKÜ

im Allgemeinen, insbesondere aber der

genannten Ausnahmetatbestände, auf eine

neue Grundlage zu stellen ist und das

Kindeswohl der ausschlaggebende Faktor

sein muss .

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz

Band 315

Staging des Tatortes und andere Inszenierungen bei TötungsdeliktenDr. iur. Christiane Trapp

Die willentliche Veränderung eines

Tat ortes gilt im Kontext des Profilings als

Verhaltenssyndrom des Verbrechens .

Diese Freiburger Dissertation greift den

spezifischen Aspekt der Verschleierungen

im Rahmen von Tötungsdelikten heraus:

Die Phänomene des Stagings und anderer

Inszenierungen werden unter interdiszi-

plinären Ansatzpunkten dargelegt und

anhand von Fallbeispielen und Bildern

verdeutlicht .

Die Resultate der Analyse von 38 Tötungs-

delikten werden theoriegeleitet struktu-

riert, was erstmals eine Überprüfung der

in der Fachliteratur vertretenen Hypothe-

sen zum täterischen Tarnverhalten erlaubt .

Das empirisch abgestützte Prüfungssche-

ma kann in der Polizeipraxis helfen, unter

vielen Möglichkeiten die plausibelsten

Versionen auszuwählen, entsprechende

Tathypothesen aufzustellen und eine

Eingrenzung des Kreises von Tatverdäch-

tigen vorzunehmen .

Erschienen Juni 2012

ISBN 978-3-7255-6580-1

342 Seiten, broschiert

Preis CHF 76.00

Paru Juin 2012

ISBN 978-3-7255-6555-9

472 pages, broché

Prix CHF 98.00

Erschienen März 2012

ISBN 978-3-7255-6537-5

300 Seiten, broschiert

Preis CHF 74.00

Page 4: Dissertationen/ Thèses

4� www.schulthess.com

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz

Band 316

Das Strafbefehlsverfahren in der Schweizerischen StrafprozessordnungDr. iur. Michael Daphinoff

Das Buch gewährt einen vollständigen und

gut lesbaren Überblick über das Strafbe-

fehlsverfahren . Dabei werden die theoreti-

schen Grundlagen ebenso berücksichtigt

wie die praktischen Aspekte des Verfah-

rens . Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf

dem chronologischen Ablauf des Straf-

befehlsverfahrens . Besonderes Augenmerk

gilt den problematischen Gesetzesregelun-

gen und -bestimmungen, sowie der

teilweise heiklen Umsetzung des Verfah-

rens in der Strafverfolgungspraxis . Damit

wird das Spannungsfeld aufgezeigt, in

dem sich das Strafbefehlsverfahren und

seine Anwender befinden .

Erschienen Mai 2012

ISBN 978-3-7255-6577-1

317 Seiten, broschiert

Preis CHF 74.00

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz

Band 317

Die Teilliquidation von VorsorgeeinrichtungenUnter besonderer Berücksichtigung der

Härtefallproblematik bei Teilliquidationen

in Unterdeckung

Dr. iur. Martina Stocker

Die Rechtsbeziehungen in der beruflichen

Vorsorge sind durch ein Dreiecksverhält-

nis zwischen dem Versicherten, der

Vorsorgeeinrichtung und dem Arbeitgeber

geprägt . Verringert sich dessen Beleg-

schaft, restrukturiert er sein Unternehmen

oder löst er seinen Anschlussvertrag auf,

so muss die Vorsorgeeinrichtung ihre

Finanzierung dem neuen Destinatärkreis

anpassen und bei grossen Fluktuationen

ihr nicht individualisiertes Vermögen und

einen allfälligen Fehlbetrag aufteilen: Es

kommt zu einer Teilliquidation .

Die Teilliquidation von Vorsorgeeinrich-

tungen bildet den Gegenstand der vorlie-

genden Freiburger Dissertation . Zunächst

werden die Ansprüche der Versicherten

während ihrer Zugehörigkeit zur Vorsorge-

einrichtung und beim Austritt erläutert .

Anschliessend geht die Arbeit auf die

einzelnen Schritte der Teilliquidation ein .

Im Besondern untersucht sie auch aktuelle

Reformideen in Bezug auf Teilliquida-

tionen in Unterdeckung und die damit

verbundenen Härtefälle .

Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz

Band 318

Das Kind in den familien-rechtlichen VerfahrenDr. iur. Christophe Herzig

Die vorliegende Freiburger Dissertation

beschreibt und analysiert die Rechtsstel-

lung des Kindes in den familienrechtlichen

Verfahren . Namentlich geht es um

grundlegende Rechte, die dem von einem

Verfahren betroffenen Kind zustehen .

Dabei ist insbesondere an das Recht auf

Anhörung, Vertretung, Eröffnung des

Entscheides sowie den Anspruch auf

rechtliches Gehör zu denken .

Im ersten Teil der Arbeit werden die

Grundlagen der Prozesslehre über das

Kind erarbeitet . Der zweite Teil widmet

sich dem Kind in den diversen Verfahrens-

arten . Dabei geht es primär um das

Schlichtungs- und Mediationsverfahren

sowie das vereinfachte und summarische

Verfahren . Im dritten Teil werden schliess-

lich spezifische Verfahrensthemen

dargelegt . Dazu gehören das selbständige

Unterhalts- und das Kindesschutzverfah-

ren sowie die Klage auf Kenntnis der

eigenen Abstammung .

Erschienen Juni 2012

ISBN 978-3-7255-6561-0

830 Seiten, broschiert

Preis CHF 128.00

Erschienen Juni 2012

ISBN 978-3-7255-6609-9

478 Seiten, broschiert

Preis CHF 98.00

Page 5: Dissertationen/ Thèses

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Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz

Band 322

Die Gefährdungshaftung nach EisenbahngesetzAnalyse und Kritik der neuen

Haftungsregeln

Dr. iur. Roger König, MLaw,

Betriebs ökonom FH

Diese Freiburger Dissertation behandelt

die Gefährdungshaftung der Eisenbahn-

unternehmen .

Per 1 . Januar 2010 hat die Eisenbahnhaft-

pflicht grundlegende Änderungen erfah-

ren . Das bisher (seit über hundert Jahren)

geltende Eisenbahnhaftpflichtgesetz

(EHG) wurde aufgehoben . An dessen Stelle

sind moderne Haftpflichtbestimmungen

getreten, die sich in den Artikeln 40b–f

des Eisenbahngesetzes (EBG) finden .

Auch nach EBG ist die Haftung der

Eisen bahnunternehmen eine Gefährdungs-

haftung . Im vorliegenden Buch untersucht

der Autor eingehend und detailliert die

Voraussetzungen dieser Haftung sowie die

Haftungsfolgen . Ausserdem behandelt er

das Verhältnis zwischen der Gefährdungs-

haftung und anderen Haftungsgründen .

Schliesslich zeigt er auf, dass die Gefähr-

dungshaftung nach EBG nicht nur auf

Eisenbahnunternehmen Anwendung

findet, sondern auch auf verschiedene

andere Transportunternehmen .

A paraître Novembre 2012

ISBN 978-3-7255-6687-7

env. 780 pages, broché

Prix env. CHF 118.00

Travaux de la Faculté de Droit de l’Université de Fribourg

Volume 319

La banque face à l’hypo-thèque légale des artisans et entrepreneurs – crédit de construction et surveillance du chantierAndrea Ermotti, docteur en droit

Cette thèse fribourgeoise traite de la

position de la banque face à l’hypothèque

légale des artisans et entrepreneurs .

Dans la première partie de l’ouvrage,

après avoir présenté le système de cette

hypothèque légale, l’auteur démontre que

le principe (controversé) de l’égalité de

traitement entre entrepreneurs doit être

rejeté . Ensuite, l’auteur expose une

formule mathématique originale et

détaillée pour calculer le montant du

privilège .

La seconde partie de cette étude est

consacrée aux moyens principaux dévelop-

pés par les banques pour se protéger

contre les effets de l’article 841 . Il s’agit

d’un contrat de crédit de construction

rédigé selon des critères bien définis, ainsi

que de l’engagement d’un mandataire qui

contrôle l’emploi du crédit . L’ouvrage se

termine par un chapitre sur le problème

du dépassement du devis .

Travaux de la Faculté de Droit de l’Université de Fribourg

Volume 321

Le droit de propriété, un droit fondamental entre inclusion et exclusionGiuseppa Ottimofiore, docteure en droit

Le droit de propriété exprime une contra-

diction fondamentale: son exercice paisible

conduit souvent à l’exclusion du Tiers .

Sa nature est également controversée .

Est-il une construction purement cultu-

relle, ou, au contraire, un droit fondamen-

tal?

En choisissant la méthode de l’étude

dia chro nique de l’institution de la pro-

priété du droit romain à nos jours,

inclusive de ses aspects interdisciplinai-

res, cet ouvrage détermine la constante

fondatrice des différents régimes de la

propriété: l’usage des biens nécessaires à

la satisfaction des besoins essentiels de

l’homme . Ainsi, le droit d’usage peut être

considéré comme le noyau intangible du

droit de propriété .

L’auteure conclut à la nécessité de renver-

ser le paradigme actuel relatif au droit de

propriété et en propose une nouvelle

définition fondée strictement sur son

noyau intangible .

A paraître Novembre 2012

ISBN 978-3-7255-6688-4

env. 360 pages, broché

Prix env. CHF 76.00

Erscheint November 2012

ISBN 978-3-7255-6683-9

ca. 490 Seiten, broschiert

Preis CHF 98.00

Page 6: Dissertationen/ Thèses

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Collection Genevoise

La protection du handicapé mental en droit de la santé socialeEtude de droit international et comparé

(droit européen, polonais et suisse)

Katarzyna Michalak, docteure en droit

La dernière décennie a vu croître le

nombre d’affections psychiques ou

mentales qui diminuent la probabilité

d’emploi et qui conduisent à l’octroi d’une

rente d’invalidité . Partant de ce constat, la

thèse analyse comment le droit internatio-

nal et le droit européen de la sécurité

sociale, ainsi que les régimes d’invalidité

polonais et suisse font face à ce phéno-

mène . Elle souligne que la sécurité sociale

est d’abord de la compétence des Etats,

qui endossent la responsabilité de fournir

une protection . Elle expose également que

le droit international et le droit européen

fournissent certaines réponses aux défis

posés et offrent un précieux cadre de

référence pour les Etats . Il en résulte que

la personne handicapée ne doit pas être

considérée comme un fardeau financier,

mais doit au contraire pouvoir utiliser

toutes ses potentialités de l’Etat social .

Collection Genevoise

Le droit international public relatif aux groupes armés non étatiquesZakaria Daboné, docteur en droit

De par leur présence dans la plupart des

conflits armés récents ou actuels, les

groupes armés non étatiques représentent

incontestablement un défi majeur pour le

droit international . Partant de ce constat,

l’objectif de cet ouvrage est d’offrir une

étude approfondie et globale des groupes

armés non étatiques en droit international .

En application de critères issus du droit

international public façonné par l’étatisme,

l’ouvrage définit ainsi les notions de

groupe armé non étatique et de membre

de celui-ci dans un contexte marqué par la

multiplicité des entités non étatiques . Sur

la base des notions de sources du droit, de

responsabilité, de jus in bello, de jus ad

bellum et des droits de l’homme, il permet

de saisir la nature et l’intensité des

rapports entre le droit international public

et les groupes armés non étatiques . Il met

ainsi en lumière le conflit gouvernant

lesdits rapports qui illustre la tension

entre l’intérêt humain et l’intérêt étatique .

Collection Genevoise

Vers la consécration d’un principe de la légalité des lieux de détentionL’exemple de l’Afrique subsaharienne

francophone

Ghislain Patrick Lessène, docteur en droit

Cet ouvrage constitue la première contri-

bution doctrinale traitant de la question de

la légalité des lieux de détention en

Afrique . L’auteur met en lumière la

nécessité d’une reconnaissance formelle

du principe de la légalité des lieux de

détention et de sa mise en œuvre en tant

que conséquence et mesure de garantie

des normes juridiques impératives et des

droits intangibles des personnes privées

de liberté . Il procède à la définition du

concept de la légalité des lieux de déten-

tion à travers l’étude des règles fondamen-

tales du droit international des droits de

l’homme, du droit international humani-

taire et du droit international pénal .

L’auteur dégage également les préalables

nécessaires à l’effectivité du principe de la

légalité en Afrique subsaharienne franco-

phone et analyse les aménagements

juridiques et institutionnels ainsi que la

responsabilité des Etats et des individus .

Paru Août 2012

ISBN 978-3-7255-6532-0

438 pages, broché

Prix CHF 80.00

A paraître Novembre 2012

ISBN 978-3-7255-6681-5

env. 600 pages, broché

Prix CHF 90.00

Paru Septembre 2012

ISBN 978-3-7255-6649-5

460 pages, broché

Prix CHF 90.00

Page 7: Dissertationen/ Thèses

www.schulthess.com� 7

Collection Genevoise

Le commerce des produits agricoles dans le droit de l’OMCThéophane Noël Zouré, docteur en droit

L’agriculture est un sujet majeur dans les

négociations multilatérales de l’OMC . Du

GATT au Cycle de Doha, les enjeux ont

constamment évolué . Les négociations

actuelles se focalisent sur la multifonction-

nalité, concept qui reconnaît à l’agricul-

ture, outre la fonction de production

d’aliments, des fonctions sociales et

environnementales . Le défi de l’OMC

consiste à l’intégrer à son système

normatif .

Le présent ouvrage analyse le régime

juridique du commerce des produits

agricoles à la lumière du GATT, de

l’Accord sur l’Agriculture et des proposi-

tions des Membres et peint les grandes

lignes du futur Accord sur l’agriculture .

L’auteur y défend une conception simple de

l’agriculture . Il soutient que ce secteur est

particulier et que le futur Accord devrait

donner plus de flexibilité aux Membres de

l’OMC dans la conduite de leurs politiques

agricoles nationales .

Collection Genevoise

Confiscation internationale : instruments internationaux, droit de l’Union européenne, droit suisseGeorgios Pavlidis, docteur en droit

La confiscation fait partie des stratégies

contre la criminalité, en particulier contre

la délinquance financière; ces stratégies

sont de plus en plus centrées sur les

profits . Dans la première partie de l’étude,

l’auteur examine les instruments inter-

nationaux contenant des dispositions

relatives à la confiscation et à l’entraide

aux fins de confiscation . Dans la deuxième

partie, l’accent est mis sur les initiatives

de l’UE dans le cadre du renforcement de

la coopération judiciaire pénale, en

particulier à des fins de confiscation . Dans

la troisième partie, l’auteur examine les

dispositions du droit suisse de la confis-

cation . Il ressort de cette analyse la

nécessité d’une adaptation ciblée des

instruments nationaux et internationaux

en matière de saisie et de confiscation . La

dimension internationale de la lutte contre

la criminalité exige le renforcement des

mécanismes juridiques dans toutes les

phases de la confiscation (investigations,

saisie, confiscation, restitution, partage

des avoirs) . A cet égard, il faut optimiser,

d’une part, l’efficacité de l’«asset tracing»;

d’autre part, il faut assurer la protection

des droits des personnes touchées par la

saisie et la confiscation .

Paru Avril 2012

ISBN 978-3-7255-6546-7

360 pages, broché

Prix CHF 90.00

Paru Juin 2012

ISBN 978-3-7255-6548-1

262 pages, broché

Prix CHF 90.00

Paru Septembre 2012

ISBN 978-3-7255-6604-4

328 pages, broché

Prix CHF 80.00

Collection Genevoise

L’exercice du droit de préemption immobilier au regard du droit privéJosé-Miguel Rubido, docteur en droit

En s’intéressant à «l’exercice du droit de

préemption immobilier au regard du droit

privé», l’auteur de la thèse analyse les

droits de préemption immobiliers légaux

(art . 681 ss CCS), ceux de la LDFR, et ceux

conventionnels (art . 216 ss CO) . Il examine

les différentes étapes qui conduisent à

l’exercice du droit de préemption, en

mettant en exergue les problèmes qui

peuvent surgir, et en y apportant des

solutions juridiques . Il s’arrête par ailleurs

sur la question de la renonciation antici-

pée à l’exercice du droit, et celle du

concours entre plusieurs droits de préemp-

tion de même nature, ou de nature

différente, ainsi que du concours avec les

autres droits portés au Registre foncier .

Finalement, le statut du droit de préemp-

tion immobilier de droit privé est examiné

au regard de la Loi sur la Poursuite pour

dettes et la Faillite .

Page 8: Dissertationen/ Thèses

8� www.schulthess.com

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft

Band 64

Dritte im Beschlagnahme- und EinziehungsverfahrenDr. iur. Sara Schödler, Rechtsanwältin,

stv. Leitende Staatsanwältin

Werden im Strafverfahren Gegenstände

oder Vermögenswerte beschlagnahmt oder

eingezogen, sind von diesen Massnahmen

nebst der beschuldigten Person regel-

mässig auch Dritte betroffen . Verfahrens-

rechtlich stellen diese Dritten eine

Randfigur dar, deren prozessuale Stellung

nur punk tuell gesetzlich geregelt ist . Die

vorliegende Arbeit ordnet die von Be-

schlagnahme und Einziehung betroffenen

Dritten systematisch ins Gefüge sämtlicher

Verfahrensbeteiligter und ihrer Rechte ein .

Zudem enthält sie Lösungsvorschläge für

eine Vielzahl praktischer Verfahrensfragen .

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft

Band 65

Reform des Systems der schweizerischen Sozialversicherungenunter besonderer Berücksichtigung der

Geldleistungen (Art. 15 ATSG)

Dr. iur. Gian Claudio Mani

Zahlreiche aktuelle Probleme der Sozial-

versicherungen, wie zum Beispiel Effizi-

enzverluste aufgrund mehrspuriger

Vorgehensweisen, sind die Konsequenz

der historischen mosaikartigen System-

entstehung .

Die Dissertation zum Thema «Reform des

Systems der schweizerischen Sozialver-

sicherungen unter besonderer Berücksich-

tigung der Geldleistungen (Art . 15 ATSG)»

unterzieht das Geldleistungssystem einer

grundlegenden Analyse und diskutiert

Lösungen, die aus heutiger Sicht den

gesellschaftlichen Bedürfnissen gerechter

werden sollen .

Als Ergebnis der Untersuchung wird ein

Reformmodell präsentiert, welches

Neuerungen der Gesetze und des Zweig-

systems beinhaltet, Verbesserungen in den

Problembereichen Mehrspurigkeiten,

Gleichbehandlung, kausale Systemausrich-

tung und Anreizsetzung bietet sowie die

bestehende Trägerschaft bestmöglich

berücksichtigt .

Etudes

Le principe de précaution en droit de l’environnement suisseavec des perspectives de droit

international et de droit européen

Fabia Jungo, docteure en droit

Depuis son affirmation en tant que

prin cipe directeur dans la législation

allemande de protection de l’environne-

ment, dans les années 1970, le principe de

précaution n’a cessé d’étendre son champ

d’application, devenant un principe

fondamental des politiques evironnemen-

tales et sanitaires d’aujourd’hui . Bien qu’il

soit désormais également ancré dans la

législation, sa signification, sa nature et sa

portée, notamment, demeurent discutées .

Cet ouvrage propose une étude du

principe de précaution en droit suisse, à la

lumière du droit international, du droit

communtautaire et du droit du commerce

international . Outre un riche appareil

critique, il offre au lecteur une analyse

claire et systématique des différents

aspects tant théoretiques que pratiques de

ce principe, principalement en droit de

l’environnement, mais également en droit

de la santé publique . Il traite de façon

détaillée des conditions d’application du

principe de précaution, de la marge

d’appréciation des autorités appelées à la

mettre en œuvre et des limites à celle-ci .

La réflexion est également étendue à la

problématique très actuelle de la respon-

sabilité .

Erschienen September 2012

ISBN 978-3-7255-6542-9

288 Seiten, broschiert

Preis CHF 75.00

Erschienen Mai 2012

ISBN 978-3-7255-6550-4

302 Seiten, broschiert

Preis CHF 77.00

Paru Juillet 2012

ISBN 978-3-7255-6602-0

392 pages, broché

Prix CHF 89.00

Page 9: Dissertationen/ Thèses

www.schulthess.com� 9

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft

Band 66

Health Claims: Die gesund-heitsbezogene Anpreisung von Lebensmitteln in der Schweizunter besonderer Berücksichtigung des

massgebenden EU-Rechts

Dr. iur. Dominic Pugatsch

Die Lebensmittelhersteller haben das

gesteigerte Gesundheitsbewusstsein der

Bevölkerung erkannt und setzen verstärkt

auf Lebensmittel mit gesundheitlichem

Zusatznutzen .

Beworben werden diese mit spektakulären

Werbeaussagen . Das vorliegende Pionier-

werk setzt sich aus schweizerisch-recht-

licher Sicht umfassend mit diesen sog .

«Health Claims» auseinander und stellt

dabei auch den Bezug zur stark ausge-

prägten Vorbildfunktion des EU-Lebens-

mittelrechts her . Die Arbeit beleuchtet die

massgebenden Rechtsquellen ausführlich

und definiert die zentralen Begriffe, wie

z . B . «gesundheitsbezogene Angabe» .

Abgerundet wird die Thematik mit

Ausführungen zum Vollzug und Rechts-

schutz sowie zum «Cassis-de-Dijon»-Prin-

zip im Lebensmittelbereich . Zahlreiche

Beispiele und Gerichtsentscheide erleich-

tern den schnellen Zugang zur Materie .

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft

Band 67

Zurechnungsfragen der Anstiftung im System strafbarer BeteiligungDr. iur. Micha Nydegger

Was heisst «anstiften»? Die Diskussion

über die Voraussetzungen der Anstiftung

(Art . 24 StGB) hat in jüngerer Zeit neue

Nahrung erhalten . Die Monografie setzt

sich mit der Thematik vertieft auseinander

und zeigt Defizite in der Anstiftungsdog-

matik auf . Unter Berücksichtigung der

gesetzlichen Vorgaben plädiert der Autor

für ein restriktiveres Anstiftungsverständ-

nis und entwickelt präzisere Kriterien für

die Anstiftungshandlung . Sie sollen

insbesondere dem Umstand gerecht

werden, dass die Anstiftung, obwohl sie

«nur» eine Form der Teilnahme ist, nicht

der Gehilfenschaft, sondern der Täter-

schaft gleichgestellt wird .

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft

Band 68

Das Unternehmen in der ErbteilungDie Teilungsart (Art. 607–619 ZGB)

Dr. iur. Fabienne Elmiger

Beschäftigt sich ein Unternehmer mit der

Unternehmensnachfolge für den Fall des

eigenen Ablebens, so sind für ihn folgende

Aspekte von zentraler Bedeutung: Was

geschieht mit dem Unternehmen in der

Erbteilung, wenn keine erblasserischen

Teilungsanordnungen getroffen wurden?

Kann der Erblasser mittels Testament

darauf Einfluss nehmen, damit der

geeignetste Nachkomme die Unterneh-

mensnachfolge antreten wird? Die

vorliegende Arbeit legt bei der Beantwor-

tung dieser Fragen den Fokus insbesonde-

re auf die Ausgleichzahlungen der Erben

und auf die Kompetenzen der Behörde, des

allenfalls eingesetzten Willensvollstre-

ckers und des Gerichts im Rahmen der

Erbteilung .

Erscheint November 2012

ISBN 978-3-7255-6674-7

ca. 290 Seiten, broschiert

Preis ca. CHF 78.00

Erschienen Juni 2012

ISBN 978-3-7255-6573-3

408 Seiten, broschiert

Preis CHF 87.00

Erschienen Mai 2012

ISBN 978-3-7255-6570-2

394 Seiten, broschiert

Preis CHF 87.00

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Publikationen aus dem Zentrum für Informations- und Kommunikationsrecht der Universität Zürich

Band 52

Internet-Access-Providing-Verträge mit geschäftlichen und privaten EndkundenEine vertragsrechtliche Analyse nach

schweizerischem Recht unter besonderer

Berücksichtigung des Rechts der

Europäischen Union

Dr. iur. Orsolya Fercsik Schnyder

Die Arbeit geht der vertragsrechtlichen

Qualifikation der Internet-Access-Provid-

ing-Verträge nach und untersucht die

vertragsrechtlichen Einzelfragen dieser

Rechtsverhältnisse . Schwerpunkte bilden

dabei die Feststellung des anzuwendenden

Rechts sowie der Pflichten und Verant-

wortlichkeiten der Vertragsparteien . Dies

ergänzend wird auch der technische

Hintergrund des Internet-Access-Providing

dargestellt .

Eine Neugruppierung der Internet-Service-

Providing-Tätigkeiten klärt deren Zusam-

menhänge . In einem Gesetzesentwurf wird

zudem eine mögliche Regelung der

Internet-Access-Providing-Verträge mit

Konsumenten ausgearbeitet .

Von der Publikation können sowohl

Fachanwälte für Internet- und Telekommu-

nikationsrecht als auch die Providing-

Branche, Kunden von Internet-Service-

Providern sowie interessierte

Drittpersonen profitieren .

Recherches juridiques lausannoises

Volume 52

La cybercriminalité éco nomique au sens étroitAnalyse approfondie du droit suisse

et aperçu de quelques droits étrangers

Jérémie Müller, docteur en droit

Destiné principalement aux praticiens, cet

ouvrage est le premier qui dresse une liste

exhaustive des différents types de fraudes

propres à la cybercriminalité au sens

étroit . Après quelques explications sur le

fonctionnement des systèmes informati-

ques et des réseaux, l’auteur analyse les

différents types de fraudes sous l’angle du

droit suisse, puis de quelques droits

étrangers (allemand, autrichien, italien,

français et anglais) . Il examine ensuite

différents aspects de procédure, notam-

ment le for et le droit applicable aux

infractions évoquées dans sa typologie,

ainsi que la qualité pour agir des différen-

tes personnes touchées par ces actes .

L’ouvrage se termine par une partie

consacrée aux mesures qui pourraient être

prises pour lutter plus efficacement contre

la cybercriminalité économique .

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft

Band 69

Die Haftung bei geführten Sportangeboten mit erhöhtem Risiko Schweizerisches, neuseeländisches und

australisches Recht

Dr. iur. Pascal Nosetti

Die Dissertation über die Haftung bei

geführten Sportangeboten mit erhöhtem

Risiko legt den Fokus neben der Regulie-

rung solcher Angebote auf die Vertrags-

haftung, die Deliktshaftung und die

Freizeichnung . Besondere Bedeutung

erhält die Arbeit einerseits durch die

Zunahme von Sportangeboten wie

Canyoning und River-Rafting im In- und

Ausland . Andererseits wird als Reaktion

auf zahlreiche Unfälle das Risikoaktivitä-

tengesetz voraussichtlich anfangs 2014 in

Kraft treten . Die Dissertation untersucht

das Thema rechtsvergleichend: Zum einen

hat Neuseeland – als weltweites Zentrum

solcher Sportangebote – mit dem Accident

Compensation Scheme das Haftungsrecht

bei Personenschäden durch eine rein versi-

cherungsrechtliche Lösung ersetzt . Zum

anderen haben in Australien die Civil

Liability Acts die Haftung bei gefährlichen

Freizeitaktivitäten verändert .

Erscheint November 2012

ISBN 978-3-7255-6677-8

ca. 420 Seiten, broschiert

Preis ca. CHF 87.00

Erschienen April 2012

ISBN 978-3-7255-6544-3

536 Seiten, broschiert

Preis CHF 138.00

Paru Mars 2012

ISBN 978-3-7255-6531-3

380 pages, broché

Prix CHF 90.00

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Schriften zum Sozialversicherungsrecht

Band 28

Staatliche Aufsicht in der beruflichen VorsorgeNeuregelung infolge der Strukturreform

Dr. iur. Petra Caminada

Ziel der Strukturreform in der beruflichen

Vorsorge, die auf den 1 . Januar 2012 in

Kraft getreten ist, ist die Stärkung des

Vertrauens der Versicherten, der Wirt-

schaft sowie der Politik in die zweite Säule

und der weitere Ausbau der Schutzmecha-

nismen für das Vorsorgevermögen . Zur

Er reichung dieses Zieles sollte unter

anderem das Aufsichtssystem gestärkt und

neu geordnet werden .

Vorliegende Arbeit stellt das bisher gültige

Aufsichtssystem, seine Schwächen und die

Empfehlungen der Expertenkommissionen

zur Verbesserung dar . Im Hauptteil

werden die Änderungen ausführlich

diskutiert und dargelegt, welche Bedeu-

tung diese für die verschiedenen Akteure

in der beruflichen Vorsorge haben .

Schliesslich wird die Umsetzung des

neuen Aufsichtssystems auf der kantonalen

und regionalen Ebene in der Praxis

besprochen .

Erschienen Mai 2012

ISBN 978-3-7255-6579-5

266 Seiten, broschiert

Preis CHF 72.00

Erschienen August 2012

ISBN 978-3-7255-6617-4

318 Seiten, broschiert

Preis CHF 87.00

Schweizer Schriften zum Finanzmarktrecht

Band 104

Regulierung und Aufsicht über kollektive Kapitalanlagen für alternative AnlagenDr. iur. Lukas Lezzi

Die Aktivitäten auf den internationalen

Finanzmärkten haben zunehmend ein-

schneidende Auswirkungen auf Politik,

Wirtschaft und Gesellschaft . Damit

erlangen die Regulierung und die Kon-

trolle über den Finanzmarkt eine wachsen-

de Bedeutung . Die enge weltweite Vernet-

zung zwingt auch die Schweiz dazu, die

entsprechenden Entwicklungen laufend zu

verfolgen und daraus die nötigen recht-

lichen Konsequenzen zu ziehen . Dies zeigt

sich nicht zuletzt in der neuen Richtlinie

der EU über die Verwalter von alternativen

Investmentfonds (AIFM-Richtlinie) . Die

vorliegende Zürcher Dissertation will

einen Beitrag zur Diskussion über die

Regulierung von kollektiven Kapitalanla-

gen für alternative Anlagen leisten und

auch Lösungsvorschläge für eine zweck-

mässige Regulierung und Aufsicht

unterbreiten .

Schweizer Schriften zur Vermögensberatung und zum Vermögensrecht

Band 11

Die zivilrechtliche Verantwortlichkeit des WillensvollstreckersSorgfaltspflichten und andere

ausgewählte Rechtsprobleme

Dr. iur. Marc’Antonio Iten

Willensvollstrecker unterstehen einer

strafrechtlichen, berufsrechtlichen,

aufsichtsrechtlichen und zivilrechtlichen

Verantwortlichkeit . Diese Dissertation

zeigt auf, welchen Anforderungen sie

genügen müssen, um vor Schadenersatz-

forderungen geschützt zu sein . Der Autor

ordnet die kaum mehr überschaubare

Praxis zur Willensvollstreckung systema-

tisch einzelnen Themen zu und fasst das

Wichtigste in einem Glossar zusammen .

Besonders das Glossar und die Übersicht

über die relevante kantonale und bundes-

gerichtliche Rechtsprechung machen die

Dissertation zu einem wertvollen Arbeits-

instrument für alle praktisch tätigen

Willensvollstrecker, Erbenvertreter und

Richter .

Schriften zum SozialversicherungsrechtHerausgegeben von Ulrich Meyer und Thomas GächterBegründet von Alfred Kölz und Ulrich Meyer

28

Petra Caminada

Staatliche Aufsicht in der beruflichen VorsorgeNeuregelung infolge der Strukturreform

Erschienen August 2012

ISBN 978-3-7255-6534-4

400 Seiten, broschiert

Preis CHF 120.00

Page 12: Dissertationen/ Thèses

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Erschienen März 2012

ISBN 978-3-7255-6477-4

298 Seiten, broschiert

Preis CHF 72.00

Études Suisses de droit international

Volume 140

L’attribution de comporte-ments d’organes de facto et d’agents de l’Etat en droit internationalEtude sur la responsabilité internationale

des Etats

Jérôme Reymond, docteur en droit, LL.M.

La résolution 56/83, adoptée par l’AGONU

le 12 décembre 2001, n’a pas levé toutes

les incertitudes en matière de responsabi-

lité internationale des Etat, s’agissant

notamment de la question de l’attribution

de comportements d’organes de facto et

des agents de l’Etat . Consacré à cette

problématique, cet ouvrage examine le

processus de codification de la règlemen-

tation en matière de responsabilité

internationale des Etats, puis la place et la

nature des règles régissant l’attribution au

sein de la théorie de la responsabilité

internationale des Etats . Enfin, l’ouvrage

cherche alors à établir la portée précise

des règles en matière d’attribution de

comportements d’organes de facto et

d’agents de l’Etat pour proposer finale-

ment une lecture originale et cohérente de

la jurisprudence internationale et de

certains courants doctrinaux .

Zürcher Studien zum öffentlichen Recht

Band 203

Massnahmen zum Ausgleich der Kosten des europäischen EmissionszertifikatehandelsEine europa- und WTO-rechtliche

Untersuchung

Dr. iur. Anicée Lay

Der Klimawandel hat bedrohliche Ausmas-

se angenommen . Als Reaktion darauf hat

die Europäische Union das sogenannte

Emissionszertifikatehandelssystem (EHS)

eingeführt . Damit stellt sich die Frage, wie

die dadurch entstehenden Kosten recht-

mässig ausgeglichen werden könnten, um

eventuelle Nachteile für die betroffenen

Unternehmen zu verhindern .

Es werden deshalb zunächst solche

einseitige Massnahmen identifiziert, die

dem Ziel des Kostenausgleichs dienen

könnten . Anschliessend werden die

rechtlichen Grenzen dieser Massnahmen

unter europa- und WTO-rechtlichen

Gesichtspunkten untersucht .

Es wird gezeigt, dass insbesondere Zölle,

Abgaben oder Änderungen des EHS nur

unter restriktiven Bedingungen möglich

wären . Trotz kurzfristiger politischer

Herausforderungen scheint ein multilate-

rales Vorgehen langfristig erfolgreicher zu

sein .

A paraître Novembre 2012

ISBN 978-3-7255-6667-9

env. 320 pages, broché

Prix env. CHF 75.00

Erschienen Juni 2012

ISBN 978-3-7255-6575-7

258 Seiten, broschiert

Preis CHF 68.00

Schweizer Studien zum Internationalen Recht

Band 139

Der Schutz der inter-nationalen Klimavertriebenen in EuropaDr. iur. Eva Hostettler

Durch den Klimawandel mitverursachte

humanitäre Krisen und damit einherge-

hende Migrationsbewegungen zählen zu

den grössten Herausforderungen des

21 . Jahrhunderts . Die Studie befasst sich

mit jenen Personen, die durch klimabe-

dingte Veränderungen vertrieben wurden,

eine internationale Grenze überschritten

haben und in der Europäischen Union oder

der Schweiz Schutz suchen .

Klimabedingte Vertreibung ist unabding-

bar mit Verminderungs- und Anpassungs-

massnahmen verbunden, weshalb in der

vorliegenden Studie ein holistischer

Ansatz verwendet wird . Nach der Erarbei-

tung der für die Analyse klimarechtlicher

Fragestellungen unerlässlichen Grund-

lagen liegt der Schwerpunkt auf dem

Schutzpotenzial der Genfer Flüchtlings-

konvention, der vorläufigen Aufnahme, des

subsidiären Schutzes sowie vorübergehen-

der Schutzinstrumente .

Page 13: Dissertationen/ Thèses

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Erschienen April 2012

ISBN 978-3-7255-6551-1

358 Seiten, broschiert

Preis CHF 78.00

Erschienen Mai 2012

ISBN 978-3-7255-6581-8

350 Seiten, broschiert

Preis CHF 78.00

Zürcher Studien zum öffentlichen Recht

Band 204

NotrechtEine Taxonomie der Manifestationen und

eine Analyse des intrakonstitutionellen

Notrechts de lege lata und de lege

ferenda

Dr. iur. Ralph Trümpler

Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich die

Rechtswissenschaft nicht mehr einlässlich

mit dem Thema Notrecht beschäftigt .

Wegen des oft kritisierten (bundesrätli-

chen) Umgangs mit notrechtlichen

Kompetenzen ist das Thema heute von

eindringlicher Aktualität . Die vorliegende

Monografie postuliert ein neues Not-

rechtsverständnis und bringt die facetten-

reichen Erscheinungen von Notrecht in

eine einleuchtende Ordnung . Im ersten

Teil wird eine Taxonomie der Manifestatio-

nen vorgestellt, welche im zweiten Teil als

Orientierungshilfe bei der Beurteilung des

intrakonstitutionellen Notrechts (Art . 173

Abs . 1 lit . c, Art . 184 Abs . 3 und Art . 185

Abs . 3 BV) dient . Ausführlich besprochen

werden aktuelle Anwendungsfälle (u .a .

Tinner-Akten, Rekapitalisierung UBS AG) .

Die Monografie schliesst mit einigen

Schlussfolgerungen und Empfehlungen de

lege ferenda .

Zürcher Studien zum öffentlichen Recht

Band 205

Rechtsverwirklichung durch SozialversicherungsverfahrenSozialversicherungsvollzug zwischen

Effizienz und Fairness

Mit einer kritischen Würdigung von

BGE 137 V 210

Dr. iur. Philipp Egli, Rechtsanwalt

Die vorliegende Zürcher Dissertation

richtet sich an Wissenschaft wie Praxis,

denn sie gibt konkrete Antworten auf

drängende Grundfragen des Ver waltungs-

(verfahrens)rechts . Der gelebte Rechtsstaat

hängt entscheidend davon ab, dass die

Verwaltung ihrem Auftrag zur Rechtskon-

kretisierung im täglichen Verwaltungshan-

deln nachkommt . Davon ausgehend

arbeitet der Autor den eigenständigen und

unverzichtbaren Beitrag der Verwaltung

zur Rechtsverwirklichung heraus . Die

theoretischen Erkenntnisse werden in das

geltende Verfassungsrecht eingebettet und

am Sozialversicherungsverfahren kon-

kretisiert . Ein besonderes Augenmerk gilt

dabei einem Meilenstein der jüngeren

bundesgerichtlichen Praxis zum Sozial-

versicherungsverfahren: BGE 137 V 210

(MEDAS-Urteil) .

Zürcher Studien zum öffentlichen Recht

Band 206

Wehrpflicht und GeschlechterdiskriminierungVerfassungsrechtliche und völker-

rechtliche Anforderungen an die

Wehrpflicht im Vergleich zum Modell

Israel

Dr. iur. Sibilla Bondolfi

Die Wehrpflicht besteht in der Schweiz

und in anderen Ländern seit Jahrhunder-

ten nur für Männer und wurde auch im

Zuge der rechtlichen und faktischen

Gleichstellungsbemühungen in der zweiten

Hälfte des 20 . Jahrhunderts nicht auf

Frauen ausgeweitet . Es stellt sich die

Frage, ob diese Ungleichbehandlung der

Geschlechter mit dem verfassungs- und

völkerrechtlichen Diskriminierungsverbot

vereinbar ist . Die Arbeit geht den histori-

schen Gründen für die Beschränkung der

Wehrpflicht auf Männer nach und unter-

sucht, ob Dienstpflichten für Frauen

gänzlich unbekannt sind . Ein eingehender

Rechtsvergleich mit Israel zeigt die

Möglichkeiten und Problembereiche einer

Wehrpflicht für beide Geschlechter auf .

Schliesslich stellt sich die Frage, wie die

Wehrpflicht in der Schweiz de lege ferenda

verfassungs- und völkerrechtskonform

ausgestaltet werden könnte .

Erschienen August 2012

ISBN 978-3-7255-6632-7

338 Seiten, broschiert

Preis CHF 77.00

Wehrpflicht und GeschlechterdiskriminierungVerfassungsrechtliche und völkerrechtliche Anforderungen an die Wehrpflicht im Vergleich zum Modell Israel

Zürcher Studien zum öffentlichen Recht 206

Sibilla Bondolfi

Page 14: Dissertationen/ Thèses

14� www.schulthess.com

Erschienen April 2012

ISBN 978-3-7255-6556-6

370 Seiten, broschiert

Preis CHF 82.00

Zürcher Studien zum Privatrecht

Band 243

Der Ehe- und ErbvertragDogmatische Grundlage für die Praxis

Dr. iur. Philip R. Bornhauser,

Rechtsanwalt, MCIArb

Die gesamte Problematik des kombinierten

Ehe-/Erbvertrags wird umfassend dar-

gestellt, wobei zahlreiche Probleme der

Praxis anhand bestehender Lehrmeinun-

gen und Rechtsprechung detailliert

analysiert werden . Neben der separaten

Aufarbeitung der Grundlagen des Ehe-

vertrags sowie des Erbvertrags werden die

Vertragskombination sowie deren Folgen

analysiert . Überdies werden auch Fragen

der Geltendmachung von Willensmängeln

beleuchtet und Lösungsansätze für die

Vertragsauflösung gezeigt . Ergänzt mit

einer Checkliste für die Vertragsgestaltung

sowie einem detaillierten Gesetzes-,

Entscheid- und Stichwortverzeichnis ist

diese Arbeit von grossem Nutzen für

PraktikerInnen in Advokatur, Beratung,

Gerichten und Behörden sowie wissen-

schaftlich am Thema Interessierte .

Erschienen April 2012

ISBN 978-3-7255-6536-8

290 Seiten, broschiert

Preis CHF 77.00

Zürcher Studien zum Privatrecht

Band 242

Das KapitalbandDr. iur. Benjamin Büchler

Das Kapitalband ist ein Instrument im

Bereich des Aktienrechts, welches mit der

laufenden Revision eingeführt werden und

die genehmigte Kapitalerhöhung ersetzen

soll . Durch das Kapitalband soll dem

Verwaltungsrat eine erweiterte Flexibiliät

bei der Ausgestaltung der Kapitalstruktur

der Gesellschaft zukommen, indem die

Generalversammlung eine Ober- und eine

Untergrenze festlegt . Innerhalb dieser

Bandbreite kann der Verwaltungsrat das

Aktienkapital in der Folge selbst verän-

dern .

Die Anwendung des Kapitalbands wurde

bisher noch nicht umfassend behandelt .

Dies nachzuholen ist das grundlegende

Ziel der vorliegenden Dissertation . Dabei

wird der Fokus auf die Anwendung der

neuen Regeln gelegt, wobei Spannungs-

felder wie der Gläubigerschutz oder das

Nebeneinander von bedingtem Kapital und

dem Kapitalband vertieft analysiert

werden .

Zürcher Studien zum Privatrecht

Band 244

Art . 152 Abs . 3 OR und die aufschiebend bedingte AbtretungZugleich ein Beitrag zu Begriff und

Wirkungsweise von Verfügungen

Dr. iur. Robert Lauko

Art . 152 Abs . 3 OR regelt die Schwebezeit

von (aufschiebend) bedingten Verfügungs-

geschäften: Mit Eintritt der Bedingung

werden zwischenzeitliche Verfügungen

hinfällig, soweit sie die Wirkung der

bedingten Verfügung beeinträchtigen .

Vorliegende Untersuchung nimmt sich der

zahlreichen Probleme an, die bei der

Anwendung der Bestimmung auf die

aufschiebend bedingte Abtretung auftre-

ten . Als grundlegend erweist sich der

Begriff der Verfügung in seiner rechtsge-

schäftlichen Wirkungsweise . Ein besonde-

res Augenmerk gilt dabei den Gestaltungs-

rechten sowie rechtsgeschäftsähnlichen

Handlungen . Mittels Abwägung der

gegen läufigen Interessen von Zedent,

Zessionar und Drittschuldner werden

so dann Kriterien zur Beurteilung der

Nacht eiligkeit von Zwischenverfügungen

auf ge stellt . Abgerundet wird die Arbeit

durch eine Reihe von Anwendungsbei-

spielen .

Erschienen April 2012

ISBN 978-3-7255-6557-3

230 Seiten, broschiert

Preis CHF 72.00

Page 15: Dissertationen/ Thèses

www.schulthess.com� 15

Zürcher Studien zum Privatrecht

Band 245

Die Auskunftspflicht des Ehegatten nach Art . 170 ZGBDr. iur. Roland Kokotek, Rechtsanwalt

Mit Art . 170 ZGB kann jeder Ehegatte die

Erteilung von Auskünften über die

finanziellen Verhältnisse des anderen

Ehegatten gerichtlich durchsetzen . Solcher

Auskünfte bedarf es, um gemäss der

allgemeinen Beweislastregel von Art . 8

ZGB gegenüber dem anderen Ehegatten

vermögensrechtliche Ansprüche – ins-

besondere diejenigen auf Unterhalt oder

aus Güterrecht – zu begründen . Die

vor liegende Dissertation untersucht Inhalt

und Umfang der Auskunftspflicht gemäss

Art . 170 ZGB im Verhältnis zu den anderen

prozess- und materiellrechtlichen Aus-

kunftspflichten und prüft die Möglichkeit

einer vertraglichen Regelung der Aus-

kunftspflicht .

Zürcher Studien zum Privatrecht

Band 246

Vergütungen von Verwaltungsräten und Geschäftsleitungsmitgliedern in BankenDr. iur. Franziska Bächler, Rechtsanwältin

Die Finanzkrise gab Anlass zur Vermu-

tung, dass die Vergütungen bei Banken

negative Auswirkungen auf die Risiko-

politik und auf die Stabilität der Finanz-

branche haben könnten . Ausgehend von

der Annahme, dass die Unsicherheit über

den Bestand und die Höhe der Vergütung

eine erhöhte Salärforderung zur Folge hat,

ist bei der Ausgestaltung der Vergütungen

von Bankführungsorganen auf eine

möglichst geringe derartige Unsicherheit

zu achten . Insbesondere darf der Anteil

variabler Vergütungen an der Gesamtver-

gütung nicht so hoch sein, dass es

dadurch zu einer signifikanten Übertra-

gung des Risikos von der Bank auf den

Vergütungsempfänger kommt . Die

vorliegende Dissertation schlägt zudem

vor, an den Detaillierungsgrad von

Vergütungsinformationen hohe Anforde-

rungen zu stellen .

Zürcher Studien zum Privatrecht

Band 247

Die gerichtlichen Angelegen heiten der freiwilligen Gerichts barkeitDr. iur. Manuel Hüsser, Rechtsanwalt

Obwohl in der Praxis sehr bedeutsam,

fristen die gerichtlichen Verfahren der

freiwilligen Gerichtsbarkeit in der Schweiz

in Lehre und Rechtsprechung ein Mauer-

blümchendasein . Die Arbeit liefert in

einem allgemeinen Teil eine Übersicht

über die freiwillige Gerichtsbarkeit und

stellt die einzelnen Verfahren anschlies-

send in einem besonderen Teil am Beispiel

des Kantons Zürich dar . Das Werk richtet

sich an Praktiker in der Verwaltung, an

den Gerichten und der Advokatur, welche

mit den zahlreichen Verfahren der

freiwilligen Gerichtsbarkeit befasst sind,

so z . B . im Bereich der Massnahmen bei

Erbgang, bei der Namensänderung, bei

der Bereinigung des Zivilstandsregisters

oder der Kraftloserklärung von Schuld-

briefen . Der Autor ist Rechtsanwalt und

Richter an einem erstinstanzlichen

Gericht . Er kennt die Verfahren aus

eigener Praxis .

Erschienen Mai 2012

ISBN 978-3-7255-6565-8

258 Seiten, broschiert

Preis CHF 76.00

Erschienen April 2012

ISBN 978-3-7255-6558-0

214 Seiten, broschiert

Preis CHF 69.00

Erschienen April 2012

ISBN 978-3-7255-6566-5

188 Seiten, broschiert

Preis CHF 68.00

Page 16: Dissertationen/ Thèses

16� www.schulthess.com

Zürcher Studien zum Privatrecht

Band 248

Die automatische Vertragsverlängerungunter dem Aspekt der Kontrolle von

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(AGB)

Dr. iur. Eva Maissen

Das Gesetz – und schon die Logik – gebie-

tet, dass befristete Dauerverträge mit

Ablauf der vereinbarten Dauer enden . In

unzähligen allgemeinen Geschäftsbedin-

gungen (AGB) finden sich heute jedoch

Klauseln, die eine automatische Verlänge-

rung des Vertrages vorsehen, sofern dieser

nicht auf einen bestimmten Termin hin

gekündigt wird . Oft geht jedoch im

entscheidenden Zeitpunkt die Kündigung

vergessen und die Parteien bleiben – meist

gegen ihren Willen – gebunden . Vorlie-

gend wird zum einen die Rechtsnatur der

automatischen Verlängerung beleuchtet

und es werden zum anderen Möglichkeiten

aufgezeigt, wie man sich gegen derartige

Klauseln in AGB zur Wehr setzen kann . Im

Vordergrund steht dabei vor allem der im

Rahmen der UWG-Revision angepasste

Art . 8 UWG und die damit in der Lehre

lange erwartete wirksame Inhaltskontrolle

von AGB .

Zürcher Studien zur Rechts- und Staatsphilosophie

Band 7

Interaktives Verständnis von Recht und StaatEine rechtsphilosophische Untersuchung

auf der Grundlage des konsensorientier-

ten Konstruktivismus von Eric Dieth zum

Staats- und Rechtsverständnis von

Autoren des Neoliberalismus und

Kommunitarismus unter Einbezug des

Schrifttums von Thomas Hobbes, John

Locke, Henry David Thoreau und Richard

Wagner

Dr. iur. Iris Widmer

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, was

«der Staat» zur Lösung aktueller Heraus-

forderugen wie Globalisierung und

Individualisierung beitragen kann . Die

Autorin geht davon aus, dass es darauf

keine objektiv-neutrale Antwort gibt,

sondern diese von unserem Staatsver-

ständnis abhängt . Ausgehend von einem

konstruktivistischen Ansatz (Dieth) und

mit dem Ziel, gleichberechtigte Freiheit

aller zu verwirklichen, untersucht sie sog .

vormoderne (Hobbes, Locke, Thoreau und

den Komponisten Wagner) sowie sog .

moderne Autoren des Neoliberalismus

(Hayek, Stöger) und des Kommunitarismus

(Sandel, Walzer, Taylor) daraufhin, was

diese für ein Staats- und Rechtsverständ-

nis anbieten, um die anstehenden Proble-

me zu bewältigen . Das Buch richtet sich an

alle, die die Frage der Leistungsfähigkeit

«des Staates» beschäftigt .

Interaktives Verständnis von Recht und Staat

Eine rechtsphilosophische Untersuchung auf der Grundlage des konsensorientierten Konstruktivismus von Eric Dieth zum Staats- und Rechtsverständnis von Autoren des Neoliberalismus und Kommunitarismus unter Einbezug des Schrifttums von Thomas Hobbes, John Locke, Henry David Thoreau und Richard Wagner

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Iris Widmer

Zürcher Studien zur Rechts- und Staatsphilosophie 7

Erschienen September 2012

ISBN 978-3-7255-6572-6

368 Seiten, broschiert

Preis CHF 78.00

Erschienen August 2012

ISBN 978-3-7255-6571-9

284 Seiten, broschiert

Preis CHF 78.00

Page 17: Dissertationen/ Thèses

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Page 18: Dissertationen/ Thèses

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___ Ex. Aeschbach Flórez La liquidation forcée des groupes de sociétés, CHF 98.00, 978-3-7255-6555-9

___ Ex. Bächler Vergütungen von Ver waltungsräten und Geschäfts leitungs-mitgliedern in Banken, CHF 76.00, 978-3-7255-6565-8

___ Ex. Bondolfi Wehrpflicht und Geschlechterdiskriminierung, CHF 77.00, 978-3-7255-6632-7

___ Ex. Bornhauser Der Ehe- und Erbvertrag, CHF 82.00, 978-3-7255-6556-6

___ Ex. Büchler Das Kapitalband, CHF 77.00, 978-3-7255-6536-8

___ Ex. Caminada Staatliche Aufsicht in der beruflichen Vorsorge, CHF 72.00, 978-3-7255-6579-5

___ Ex. Daboné Le droit international public relatif aux groupes armés non étatiques, CHF 80.00, 978-3-7255-6532-0

___ Ex. Daphinoff Das Strafbefehlsverfahren in der Schweizerischen Strafprozess-ordnung, CHF 128.00, 978-3-7255-6561-0

___ Ex. Egli Rechtsverwirklichung durch Sozialversicherungsverfahren, CHF 78.00, 978-3-7255-6581-8

___ Ex. Elmiger Das Unternehmen in der Erbteilung, ca. CHF 78.00, 978-3-7255-6674-7

___ Ex. Ermotti La banque face à l’hypothèque légale des artisans et entrepre-neurs – crédit de construction et surveil-lance du chantier, env. CHF 76.00, 978-3-7255-6688-4

___ Ex. Fercsik Schnyder Internet-Access-Providing-Verträge mit geschäftlichen und privaten Endkunden, CHF 138.00, 978-3-7255-6544-3

___ Ex. Herzig Das Kind in den familien-rechtlichen Verfahren, CHF 98.00, 978-3-7255-6609-9

___ Ex. Hostettler Der Schutz der internati-onalen Klimavertriebenen in Europa, CHF 68.00, 978-3-7255-6575-7

___ Ex. Hüsser Die gerichtlichen Angele-gen heiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, CHF 68.00, 978-3-7255-6566-5

___ Ex. Iten Die zivilrechtliche Verantwortlichkeit des Willensvollstreckers, CHF 120.00, 978-3-7255-6534-4

___ Ex. Jungo Le principe de précaution en droit de l’environnement suisse, CHF 89.00, 978-3-7255-6602-0

___ Ex. Kokotek Die Auskunftspflicht des Ehegatten nach Art. 170 ZGB, CHF 69.00, 978-3-7255-6558-0

___ Ex. König Die Gefährdungshaftung nach Eisenbahngesetz, CHF 98.00, 978-3-7255-6683-9

___ Ex. Lauko Art. 152 Abs. 3 OR und die aufschiebend bedingte Abtretung, CHF 72.00, 978-3-7255-6557-3

___ Ex. Lay Massnahmen zum Ausgleich der Kosten des europäischen Emissions-zertifikatehandels, CHF 72.00, 978-3-7255-6477-4

___ Ex. Lessène Vers la consécration d’un principe de la légalité des lieux de détention, CHF 90.00, 978-3-7255-6649-5

___ Ex. Lezzi Regulierung und Aufsicht über kollektive Kapitalanlagen für alternative Anlagen, CHF 87.00, 978-3-7255-6617-4

___ Ex. Maissen Die automatische Vertragsverlängerung, CHF 78.00, 978-3-7255-6571-9

___ Ex. Mani Reform des Systems der schweizerischen Sozialversicherungen, CHF 77.00, 978-3-7255-6550-4

___ Ex. Mazenauer Internationale Kindes-entführungen und Rückführungen – Eine Analyse im Lichte des Kindeswohls, CHF 74.00, 978-3-7255-6537-5

___ Ex. Michalak La protection du handica-pé mental en droit de la santé sociale, env. CHF 90.00, 978-3-7255-6681-5

___ Ex. Müller La cybercriminalité écono-mique au sens étroit, CHF 90.00, 978-3-7255-6531-3

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___ Ex. Nosetti Die Haftung bei geführten Sportangeboten mit erhöhtem Risiko, ca. CHF 87.00, 978-3-7255-6677-8

___ Ex. Nydegger Zurechnungsfragen der Anstiftung im System strafbarer Beteiligung, CHF 87.00, 978-3-7255-6573-3

___ Ex. Ottimofiore Le droit de propriété, un droit fondamental entre inclusion et exclusion, env. CHF 118.00, 978-3-7255-6687-7

___ Ex. Pavlidis Confiscation internationale: instruments internationaux, droit de l’Union européenne, droit suisse, CHF 90.00, 978-3-7255-6546-7

___ Ex. Pugatsch Health Claims: Die gesundheitsbezogene Anpreisung von Lebensmitteln in der Schweiz, CHF 87.00, 978-3-7255-6570-2

___ Ex. Reymond L’attribution de comporte-ments d’organes de facto et d’agents de l’Etat en droit international, env. CHF 75.00, 978-3-7255-6667-9

___ Ex. Rubido L’exercice du droit de pré-emption immobilier au regard du droit privé, CHF 90.00, 978-3-7255-6548-1

___ Ex. Schödler Dritte im Beschlagnahme- und Einziehungsverfahren, CHF 75.00, 978-3-7255-6542-9

___ Ex. Stocker Die Teilliquidation von Vorsorgeeinrichtungen, CHF 74.00, 978-3-7255-6577-1

___ Ex. Trapp Staging des Tatortes und andere Inszenierungen bei Tötungsdelikten, CHF 76.00, 978-3-7255-6580-1

___ Ex. Trümpler Notrecht, CHF 78.00, 978-3-7255-6551-1

___ Ex. Widmer Interaktives Verständnis von Recht und Staat, CHF 78.00, 978-3-7255-6572-6

___ Ex. Zouré Le commerce des produits agricoles dans le droit de l’OMC, CHF 80.00, 978-3-7255-6604-4

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Schulthess Juristische Medien AG Zwingliplatz 2 8001 Zürich www.schulthess.com

Herausgeber des Gesamtwerkes: Marc Amstutz, Peter Breitschmid, Andreas Furrer, Daniel Girsberger, Claire Huguenin, Markus Müller-Chen, Vito Roberto, Alexandra Rumo-Jungo, Anton K. Schnyder, Hans Rudolf Trüeb

Wir können Ihnen nicht die Arbeit abnehmen, aber Gewicht. Nach der erfolgreichen Aufgliederung der ersten Auflage des Handkommentars in neun handliche, benutzerfreundliche Einzelbände erscheint nunmehr die zweite Auflage neu in zehn Bänden. Optimiert zeigt sich der Inhalt neben der Aktualisierung von Rechtsprechung und Literatur durch die Thematisierung aller bis zum Erscheinungsdatum beschlossenen Gesetzesrevisionen wie in etwa der neuen Bestimmungen zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, zum Immobiliarsachen- und zum Namensrecht. Auch das 2009 in Kraft getretene Buch-effektengesetz – ein Gesetz von zentraler Bedeutung für die Finanzmärkte – wurde in die Kommentierung mit aufgenommen. Die Übersetzung der Gesetzestexte ins Englische wurde um diejenige des OR und des IPRG bereichert.

Die 2. Auflage des Handkommentars zum Schweizer Privatrecht.

So handlich war ein juristisches Schwergewicht noch nie.

2. Auflage, 2012 10 Bände, gebunden Regulärer Preis: CHF 598.– 978-3-7255-6382-1

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