Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und
Krise
Auf der Suche nach dem „Warum“:
Eine Annäherung an die Begriffe
„Wert“, „automatisches Subjekt“, „Fetisch“ und „Entwicklung“
Einstieg 4. Block: Paradigmenwechsel
• Äußere (ökologische) Grenzen, innere Grenzen (siehe „Gürtel
enger schnallen“) Zivilisationskrise, Krise des (neuzeitlichen)
Entwicklungsmodells Denken in Systemkategorie
• Paradigmenwechsel Positivismus (historisch-)logische
Methode
• Denken / Reflexion / Kritik der Säulen heraus aus dem
Formprinzip / der grundliegenden – konkreten – Form des
gesellschaftlichen Miteinanders
Waren als Folge gesellschaftlicher
Beziehungen / unseres Tuns: des Äquivalenten-Tauschs
Geld Geld
Ware ArbeitskraftWare
Äquivalenten-Tausch: Ich bekomme nur, wenn ich etwas im gleichen Wert (gesellsch. Durchschnitt gleiche Arbeitszeit) gebe
Konkurrenz
Der Staat
Eine banal klingende These:
Staat bzw. formelles politisches Handeln … sind spezifischer Teil der kapitalistischen Gesellschaft
Das, was wir konkret als Staat erleben –
der moderne Staat (subjektlose Herrschaft im Gegensatz zur früheren personalen Herrschaft)
Ungesellschaftliche GesellschaftlichkeitGinge dies alleine gut?
Bedürfnisse
Geld - Kaufkraft
Ware
und vermittelte Gesellschaftlichkeit
Unbezahlter / abgespaltener Bereich („Frauen“, „Natur“, Subsistenz …)
Der – moderne – Staat
Vater Staat: Gewaltmonopol -
Garantie der Verträge unter
formell gleichen Staatsbürgern
Nährmutter Staat springt ein, wo Markt versagt
Zivil-gesell-schaft
Doppel(?)charakter von Staat (eher: 3-fach-Charaker)
Bis zum Umfallen zum Erfolg verdammt
Spinnen die Römer? (frei nach Asterix)Spinnen die in Brüssel? Spinnen die da oben? Jetzt auch die Grünen?Haben wir‘s nicht schon immer gewusst – wenn sie einmal am Futtertrog sind ….
ODER: Einsicht in die Notwendigkeit (Patterer); staatstragend, regierungsfähig
Private Produktion - Geldwirtschaft - Wachstum – der Kern von „Entwicklung“ 1
…immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche
WachstumszwangKonkurrenz
Wachstumsdrang„Mehr“ als Zweck
König Midas – eine erste Idee vom „automatischen Subjekt“?
Private Produktion - Geldwirtschaft - Wachstum – der Kern von „Entwicklung“ 2
…immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche
WachstumszwangKonkurrenz
Wachstumsdrang„Mehr“ als Zweck
Investitionen Arbeitsplätze Steuereinnahmen / Handlungsfähigkeit Sozialstaat
Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …
Einsicht in die Notwendigkeit
… wenn wir nicht ständig gegen den Strom
schwimmen
Das System denkt uns … bis hinein in unseren Gegenstrategien
Entwicklung – Einkommen + Arbeit – Geld – Wachstum – Konkurrenzfähigkeit – Bedürfnisse – Sicherheit – Attraktivität – Ressourcen – Bildung …
Wer oder Was definiert die Probleme „Unterentwicklung – Armut – Unbildung“?
Perspektiven des Südens
Das Kippen zum Wettbewerbsstaat
Garantie der Ordnung
Durch Zwang (Innen , Außen)
Durch ideologischen Konsens
Über materielle Zugeständnisse
Nachkriegszeit heute
Kalter KriegNeointerventionismus, Antiterrorkampf, MAI, WTO, …
Konsumismus, Antikomm. Kampf der Kulturen, solidarische HochleistungsgesellschaftSozialstaat, Bildung …
Infrastruktur Massiv ausgebaut Selektiv, massiv, Geschäftsfeld
Förderung der Marktsubjekte
Bedeutungsgewinn bei eingeschränkten Finanzen, Selektivität, Bildung
Wenig aktive AMP; Regio Ausgleichzahlungen
Steuern Kaum Probleme Steuerdumping, ausgabenseitige Einsparungen
Wirtschaftspolitik
Finanzpolitik
Handelspolitik
Autom. Stabilisatoren Bedeutungsverlust plus Rüstungskeynesianismus und Defizitkreisläufe (Deregulierung)Kapitalverkehrskontrollen …
Zunehmender Freihandel bei allen Widersprüchen
Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“
Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele
Starke Gewerkschaften
Druck von Außen
Keynesianische Notenbankpolitik
Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse
Ausbau des Sozialsystems
Ausbau der Infrastruktur - Bildungsbereich
Expansive Budgetpolitik
hohe Besteuerung
Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitäts-steigerung herum
Arbeitszeitverkürzung
Normalarbeitsverhältnisse
Vollbeschäftigung
Binnenexpansion
Starke Gewerkschaften
Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells
Produktivität – Lohnentwicklung - Wachstum
Warum zu Ende?
Was ist eigentlich genau zu Ende?
Enttäuschung
• Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere …
• Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaaten
• Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …)
• Der Klassenfeind
• Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen
• …
Warum?
Die inneren SchrankenBeim folgenden Gedankenexperiment zu beachten:
• Übermäßig hohes Wachstum, um Tendenz herauszuarbeiten• Zeigt, was passiert, wenn nichts passiert• Das alles gilt nur für eine ganz bestimmte Form des
Wirtschaftens / von Gesellschaftlichkeit (2 Nadelöhre: Profit, Nachfrage)
5
5
5 10
Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
5
5
5 10
Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
6
6
16
+60%+20%
5
5
5 10
Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
6
6
16
+60%+20%
7,2
7,2
+20%
23,2
+45%
5
5
5 10
Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
6
6
16
+60%+20%
7,2
7,2
+20%
23,2
+45%+20%
8,6
8,6
+37%
31,8
5
5
5 10
Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
6
6
16
+60%+20%
7,2
7,2
+20%
23,2
+45%+20%
8,6
8,6
+37%
31,8
+20%
10,4
10,4
42,2
+33%
5
5
5 10
Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
6
6
16
+60%
+20%
7,2
7,2
+20%
23,2
+45%+20%
8,6
8,6
+37%
31,8
+20%
10,4
10,4
42,2
+33%
1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum
2. Gleichbleibende Lohnquote (hier: 50%) = produktivitätsorientierte Lohnerhöhungen 3. Immer rascher wachsende Kapitalmasse
4. Sinkende Profitraten!
Historische Entwicklung 1
Ab etwa 1968 – 73:
• Sinkende Profitraten
• Überakkumulation von Kapital
- Sinkende Wachstumsraten
- Steigende Arbeitslosenraten
- Sinkende Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben
Schematik
Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte
Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“
Profitrate erhöhen Kosten senken
Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken
Staatsausgaben senken – Infrastruktur!
Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts-entwicklung
Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts)
Globalisierung (der Produktionsketten)
Problem:
Wer soll noch kaufen?
Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen?
Überakkumulationskrise
Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge
Neue Investitionsfelder (Saatgut …)
Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel
„Lösung“ der Krise?
„1968“, Krise des Fordismus
neoliberal turn, (Reagan, Thatcher)
Quelle: Michel Husson, http://hussonet.free.fr/wave2000.pdf Zitiert nach Andreas Exner, 7.5.2009
Liberalisierung Grundprinzip der EU, von NAFTA, WTO ...
Marktwirtschaft:
Freie – also private – Unternehmen
nur wer Geld hat, bekommt – und Bedürftigkeit muss aufrecht erhalten bleiben
das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor
Verlierern gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter
•Das Marktwirtschaftsprinzip
• wird in immer mehr Bereichen
• tendenziell unumkehrbar (weil über Verfassung stehend)
• zur einzig zulässigen Wirtschaftsform erhoben.
Vorschriften sind als „nichttarifäre Handelshemmnisse“, „indirekte Enteignungen“ ... tendenziell unzulässig.
Andere Formen der Leistungserbringung (gemeinnützig, staatlich, kommunal ...) werden zwar kaum offiziell verboten, aber als „Diskriminierung“, „Marktverzerrung“ ... de facto verunmöglicht. Wo diese urspr. anderen Wirtschaftsformen weiter bestehen, gleichen sie sich unter dem Druck der Vorschriften an, werden „vermarktwirtschaftlicht“.
WTO