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Grundeinkommen
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bedingungslos oder bedarfsorientiert?
Modelle sozialer Sicherung im Vergleich
Grundeinkommen
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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Verabschiedung am 10. Dezember 1948 per Resolution 217 A (III) durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen
Artikel 1.
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
Artikel 3.
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person
Artikel 22.
Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit; ...
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Ende der Erwerbsarbeitsgesellschaft
Der Gesellschaft geht die Erwerbsarbeit aus.
Trotzdem wird Vollbeschäftigung als Sollgröße hochgehalten.
Krise der Einkommenssicherung über Erwerbsarbeit
Krise der sozialen Sicherheit
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„Zum ersten Mal ist die Kapitallogik von allen Beißhemmungen befreit, die ihr lange von außen und innen auferlegt waren.“
Oskar Negt
Entkoppelung von Arbeit und Einkommen müssen wir gar nicht herbei reden: sie findet bereits in vielfältiger Form statt!
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Aktuelle Situation:
„oben“: Einkommen ohne Arbeitdurch Kapitalerträge, Aktienbesitz, Einkünfte aus Besitzvermögen
„unten“: Arbeit ohne Einkommenworking poor, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Generation Praktikum, Pseudoarbeitsmarkt für ältere Arbeitslose
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„Mit den modernen Produktionsmethoden ist die Möglichkeit gegeben, dass alle Menschen behaglich und sicher leben können. Bisher sind wir noch immer so energiegeladen arbeitsam wie zur Zeit, da es noch keine Maschinen gab. Das war sehr töricht von uns. Aber sollten wir nicht auch irgendwann mal gescheit werden?“Bertrand Russell, Lob des Müßiggangs. dtv München 2002
Verteilung über Erwerbsarbeit
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Lohn, Gehalt Sozialversicherung
ErwerbstätigeArbeitslose
KrankeRentnerInnen
z.B.Arbeitslosenversicherung
KrankenversicherungPensionsversicherung
Alternativen für Existenzsicherung und soziale Sicherheit
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GrundsicherungModelle im Vergleich
GrundeinkommenModelle
nebeneinander und gegenüber gestellt
Grundsicherung
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geschlechtergerecht
freiheitsmehrend
armutsbekämpfend
Bedarfsorientierte Grundsicherungbzw. Mindestsicherung
zur Armutsbekämpfung
bedingt (Arbeitspflicht, Bedürftigkeit ...)
nur für bestimmte Personengruppen
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Bedarfsorientierte MindestsicherungRegierungsübereinkommen in Österreich, Jänner 2007
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eine Sozialhilfe NEU, nicht einmal eine bedarfsorientierte Grundsicherung
„Die Zumutbarkeitsbestimmungen werden gerechter und praxisnäher gestaltet. Langzeitarbeitslose werden in gemeinnützige Arbeitsprojekte eingebunden und zur Weiterbildung verpflichtet. Damit ist sichergestellt, dass es sich bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung um kein arbeitsloses Grundeinkommen handelt." Regierungsprogramm 2007, S.110
d.i. indirekte Einführung der Zwangsarbeit!
Varianten der Grundsicherung sozialdemokratische Grundsicherungsmodelle
Grundsicherung gebührt, wenn Arbeitswilligkeit nachgewiesen wird.
Der Bedarf an Grundsicherung muss nachgewiesen werden.
Erwerbsarbeit bleibt das zentrale Moment für die Erzielung von Einkommen.
Es sollen möglichst viele Menschen „in Beschäftigung“ gebracht werden.
Das Haushaltseinkommen bleibt Bezugspunkt für die Berechnung der Höhe der Leistung.
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Varianten der Grundsicherung Grundsicherungsmodelle grüner Parteien
Erwerbsarbeit bleibt das zentrale Moment für die Erzielung von Einkommen.
Der Bedarf an Grundsicherung soll geprüft werden.
Das Haushaltseinkommen bleibt Bezugspunkt für die Berechnung der Höhe der Leistung.
Sabbatzeiten sind vorgesehen (für Weiterbildung, für Familienbedarf, für „zweckfreie“ Anlässe); sie können als freiheitsmehrendes Element gelten.
Wohngeld und Bedachtnahme auf gute ausgebaute öffentliche Infrastruktur sind häufig weitere Bestandteile.
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Varianten der Grundsicherung Grundsicherungsmodelle rechtsliberaler bzw. rechtspopulistischer Parteien
Es soll ein voraussetzungsloses, personenbezogenes „Bürgergeld“ geben – als Ersatz für alle sonstigen Sozialleistungen.
Gesundheits- und Altersvorsorge und sonstige staatliche Grundversorgung soll privatisiert werden.
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Kriterien für Grundsicherungsmodelle
Hohe Rechtssicherheit
Individueller Anspruch
Recht auf Arbeit in zeitgemäßer Form
Ohne Armutsfalle
Teilung der Reproduktionsarbeit
gute Infrastruktur in den Grundversorgungssektoren
Existenzsichernde Höhe /Ausstiegsoption
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bedingungsloses Grundeinkommen
Gestaltungs- und Veränderungspotential
sowie
Chancen und Schritte der Realisierung
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bedingungsloses Grundeinkommen
Unter einem garantierten Grundeinkommen verstehe ich das Recht auf staatliche Transferleistung
unabhängig von der subjektiven (Lohn-) Arbeitsbereitschaft und vom Erwerb sozialer Anwartschaften;
ein garantiertes Grundeinkommen bedeutet die staatliche Garantie materieller gesellschaftlicher Teilhabe für jedermann."
Georg Vobruba
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bedingungsloses Grundeinkommen
Ein Grundeinkommen muss so bemessen sein, daß Armut ausgeschlossen und normale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gewährleistet ist.
Ein Grundeinkommen ist ein vorleistungsunabhängiger und möglichst in der Verfassung fundierter, eigenständiger Transferanspruch an den Staat, der das Existenzminimum deckt.
Michael Opielka
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bedingungsloses Grundeinkommen
Ein wesentlicher Grundzug des Grundeinkommens ist es, dass es eine Einkommensbasis darstellt, die im Idealfall schon ausreichen sollte, um ein menschenwürdiges Dasein zu führen.
Was die einzelnen Gesellschaftsmitglieder dann sonst noch unternehmen, um darüber hinaus noch komfortabler zu leben, ... ist ganz allein ihre Sache.
Ein garantiertes Grundeinkommen ist daher auch an alle Gesellschaftsmitglieder "unabhängig von ihrer Bedürftigkeit auszubezahlen.
Manfred Füllsack
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GrundeinkommenKriterien
bedingungslos
universell
personenbezogen
existenzsichernd
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bedingungsloses GrundeinkommenZugewinn für Frauen Grundeinkommen stärkt aufgrund seiner Ausgestaltung (personenbezogen, dauerhaft, ohne Bedarfsprüfung, ohne Rollenbindung) nicht nur die materielle Sicherheit, sondern erhöht auch die persönliche Freiheit in der Lebensführung.
Die Nicht-Anbindung von Grundeinkommen an den Status am Erwerbsarbeitsmarkt stellt ein zeitgemäßeres Instrument dar, Menschen in ihrer pluralen Lebensführung und Identität zu stärken als etwa eine bedarfsorientierte Grundsicherung, die sich weiterhin ganz wesentlich mit der Entwicklung des Arbeitsmarktes verknüpft. Margit Appel
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Zugewinn von Sicherheit und Freiheit
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Sicherheit Freiheit
Verlässlichkeit (lebenslang) Nicht gebunden an Lebensform, Rolle, Status am Arbeitsmarkt
Existenzsicherung Verhandlungsmacht erhöhend
(am Arbeitsmarkt; in privaten Beziehungen
Personenbezogen und nicht auf das Haushaltseinkommen
Nicht gebunden an Wohlverhalten
Versicherungsschutz (bei Unfall und Krankheit)
Selbstbestimmterer Wechsel zwischen Berufstätigkeit, Beziehungsleben, Ehrenamtlicher Tätigkeit, Politischer Tätigkeit
Unbezahlte Tätigkeiten werden abgesichert (Familiäre Leistungen, Ehrenamt, ... )
Ausstieg ermöglichend
GrundeinkommenksoeNetzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt
Zielvorstellung Armutsgefährdungsgrenze (dzt. 800-900 €), für Kinder jedenfalls bedarfdeckend
als auszahlbarer Absetzbetrag Krankenversicherung für alle progressive Einkommensteuer für alle anderen
Einkommen
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schrittweise Einführung
GrundeinkommenksoeNetzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt
Wegfall von Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) und ähnlichen sozialen Ausgleichszahlungen
Anpassung der Sozialversicherungen Finanzierung auf breiter Basis (nicht über
Erwerbsarbeit) Beibehaltung und Förderung sozialer
Einrichtungen: Bildung, Weiterbildung, Wohnen, öffentlicher Verkehr ...
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schrittweise Einführung
Argumentationen für ein Grundeinkommen
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Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist freiheitsstiftend.
Es bietet (laut Offe) die Chance, NEIN zu sagen.
Dieses Argument hat allerdings die höchsten Akzeptanzprobleme.
hoher moralischer Anspruchstellt hohe Anforderungen an Toleranz und herkömmliche Arbeitsmoral
Freiheit gewinnen
Um die Gesellschaft armutsfest zu machen braucht es Bereitschaft zur Umverteilung.
Das kann auch eine Grundsicherung.
moralisch anspruchsvollArmut bekämpfen
Jeder Sozialtransfer sichert Kaufkraft.
Dazu braucht es kein Grundeinkommen.
moralisch anspruchslosKaufkraft stärken
Notwendigkeit eines GrundeinkommensMoralischer AnspruchArgument
Vergleich von Georg Vobruba
Motive für das GrundeinkommenDie Motivlage mag bei linken und liberalen Befürwortern des Grundeinkommens auseinander klaffen.
Für die einen ist es die konsequente Fortsetzung der Umverteilung, die Sozialdividende, die jedem zusteht, der Bürger ist.
Für die anderen geht es um die Möglichkeit, die volle Dynamik der Rationalisierung und Automation auszuschöpfen – quasi dem ungezügelten Fortschritt freien Lauf zu lassen und gleichzeitig die Sozialbürokratie auf ein Minimum zu beschränken. Wolf Lotter
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Grundeinkommen für alle: Finanzierung
Einkommenssteuer Erhöhung der Mehrwertsteuer Öko- oder Energiesteuer Tobin-Steuer
die Besteuerung der spekulativen Kapitalbewegungen Sozialdividende
Philippe Van Parijs
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Reformen des Steuersystems. Umverteilung
es geht bei der begleitend notwendigen Steuerreform darum,
1. die Besteuerung menschlicher Arbeitskraft zu verringern und die Besteuerung von Wertschöpfung und Ressourcenverbrauch erhöhen (Öko-soziale Steuerreform)
2. die Besteuerung von Geld- und Besitzvermögen anzuheben und auf eine Besteuerung von großen Erbschaften nicht zu verzichten;
3. die Vorteile von Reformen der Mehrwert-, Konsum- und anderer Massensteuern (hohe Ergiebigkeit und leichte Verwaltung) müssen abgewogen werden gegen die Nachteile solcher Maßnahmen (Entlastung der besser Verdienenden zu Lasten der Einkommensschwachen)
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Ich bin gekommen, damit sie das Leben haben und es in Fülle haben.
Joh 10, 10
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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Verabschiedung am 10. Dezember 1948 per Resolution 217 A (III) durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen
Artikel 1.
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
Artikel 3.
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person
Artikel 22.
Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit; ...
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