Download - Quo vadis Europa
RA Bettina Schmitt
Arndt + Schmitt Rechtsanwälte, Düsseldorf München Berlin
Quo vadis Europa?Modul 1: Wie funktioniert eine EU-Erweiterung
Übersicht Webinar
Quo vadis Europa?
Modul 1: Dienstag, 03.07.2012, 17.00-18.00 Uhr Wie funktioniert eine EU-Erweiterung? Modul 2: Dienstag 10.07.2012, 17.00-18.00 Uhr Unter der Lupe: Bisherige Erweiterungsetappen und ihre Herausforderungen Modul 3: Dienstag, 17.07.2012, 17.00-18.00 Uhr Die Auswirkung von Erweiterungen auf Strukturen der EU (Mit Expertengespräch zum Thema Altersstrukturen und Bevölkerungswachstum) Modul 4: Dienstag, 24.07.2012, 17.00-18.00 Uhr Islands Antrag und die Türkei Frage
Übersicht Webinar
Quo vadis Europa?
Modul 5: Dienstag, 31.07.2012, 17.00-18.00 Uhr
Fokus Balkan: Potentielle Kandidaten und Kandidatenländer
Modul 6: Dienstag, 07.08.2012, 17.00-18.00 Uhr Gibt es eine Finalität der Europäischen Union? Modul 7: Montag, 03.09.2012, 18.00-19.00 Uhr Live von der Sommerakademie: Diskussion von und mit Teilnehmenden
des Webinars und der Sommerakademie zum Thema Erweiterung Modul 8: Dienstag, 11.09.2012, 17.00-18.00 Uhr Die Zukunft der Europäischen Union: Gesamtresumée des Webinars und Diskussion
Europa trotz(t) der Krise
Gewinnspiel
• Titel: Europa trotz(t) der Krise?
• Teilnahmebedingung:200-500 Wörter auf Deutsch oder Englisch www.alumniportal-deutschland.de/gruppe-europaFrist: 15.7.2012 • Gewinnmöglichkeit:Teilnahme an Sommerakademie zu gewinnen!
Wie viel Gemeinschaft?
Was ist „europäisch?“
Gibt es eine Finalität?
Supranationalität versus Souveranität
Bundesstaat versus Staatenbund
Effizienz für 27 + Mitgliedstaaten?
Beschleunigung innerhalb der Integration?
Gründungsstaaten (1951)
Norderweiterung (1973)
Süderweiterung (1981/86)
Österreich, Schweden, Finnland (1995)
Osterweiterung (2004)
Bulgarien, Rumänien (2007)
EGKS (1951/52)
EWG, EAG (1957/58)
EEA (1989)
Vertrag von Maastricht (1993)
Vertrag von Amsterdam (1999)
Vertrag von Nizza (2003)
Vertrag von Lissabon (2009)
Wie viel Gemeinschaft?
Quelle: www.politik-lexikon.at
Wer entscheidet über einen Beitritt?
EU-PARLAMENT
LAND
RAT
Kommission
Fokus Rat
Rat der Europäischen Union - Europäischer Rat – Europarat
27 nationale Interessen - Europäische Integration
EU-Ratspräsidentschaft: Zypern
Einstimmigkeit - qualifizierte Mehrheit
Fokus EU-Parlament
Unmittelbar demokratisch legitimiert
736 Abgeordnete aus 27 MG in sieben Fraktionen sowie Fraktionslosen
Zustimmungsverfahren
MAX Grenze: 750 + 1
Fokus EU-Kommission
27 Kommissarinnen und Kommissare
Initiativerecht
Stellungnahme
Art 49 EU-Vertrag: Antrag
„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“
Staat -> Antrag
Die drei Phasen innerhalb eines Erweiterungsverfahren
Potentieller Kandidat
_____________________________________
Kandidat
______________________________________
Beitrittsland
Art 49 EU-Vertrag: Rat
„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden. (...) Der antragstellende Staat richtet seinen Antrag an den Rat (...) dieser beschließt einstimmig (...)“
Potentieller Kandidat
________________einstimmig_______________Kandidat
________________einstimmig________________Beitrittsland
Art 49 EU-Vertrag: Kommission
„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden. (...) Der antragstellende Staat richtet seinen Antrag an den Rat (...) dieser beschließt einstimmig nach Anhörung der Kommission (...)“
Potentieller Kandidat
„Stellungnahme“ Kommission
________________einstimmig_______________Kandidat
„Stellungnahme“ Kommission
________________einstimmig________________Beitrittsland
Art 49 EU-Vertrag: Verhandlung
Potentieller Kandidat
„Stellungnahme“ Kommission
________________einstimmig_______________Kandidat
Datum des Verhandlungsbeginns
Kommission Land
Rat
Kapitel BenchmarksKommissionsberichtevorläufig geschlossen endgültig geschlossen
________________einstimmig________________Beitrittsland
Art 49 EUV
_______________einstimmig_______________Kandidat
Datum des Verhandlungsbeginns
Kommission Land
Rat
Kapitel BenchmarksKommissionsberichtevorläufig geschlossen endgültig geschlossen
Rat_______________einstimmig________________Beitrittsland Annahme
Art 49 EU-Vertrag als Zustimmungsverfahren
„(...) Der antragstellende Staat richtet seinen Antrag an den Rat (...) dieser beschließt einstimmig nach Anhörung der Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments, das mit Mehrheit seiner Mitglieder beschließt...“
Zustimmung des EU-Parlaments mit absoluter Mehrheit
Einstimmigkeit des Rates
Annahme Beitrittsland
Art 49: Abschließender Überblick
Antrag Land Rat
Kommission __________________________________einstimmig_________________________________Kandidat
Kommission Land
Rat
Rat einstimmig Zustimmung Parlament mit absoluter Mehrheit
AnnahmeBeitrittland
_______________________________________________________________________Beitritt
Beitrittsland, potentielle Kandidatenländer, Kandidatenländer
Quelle: http://ec.europa.eu/enlargement/countries/index_de.htm, aufgerufen am 01.07.2012