Ein Projekt der Hoffnung

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Wozu ein Global Marshall Plan?

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Armut und Hunger

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Einkommensentwicklung

Einkommensschere wird immer extremer BIP/Kopf der 20 ärmsten zu 20 reichsten Länder (in US$)

1960-62 212 : 11.4172000-02 267 : 32.339

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Einkommen in US$/Jahr 2004

Einer der weltweit Ärmsten 37Ein Armer in der „Dritten Welt“ 150Ein Arbeitsloser in Deutschland 5.000Ein durchschnittliches Einkommen in Deutschland 20.000Ein höherer Beamter in Deutschland 80.000Der höchstbezahlte Politiker in Deutschland 250.000Ein Top-Manager in Deutschland bis zu 20.000.000Ein Top-Investmentbanker weltweit bis zu 600.000.000Die drittreichste Person im Jahr 2004 18.800.000.000

Quelle: Huschmand Sabet, 2005; Globale Maßlosigkeit

Verlorene Balance

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Steuerwett-bewerb führt zu einer systematischen Senkung der Unternehmens-besteuerung (OECD Tabellen von: KPMG, 2004)

Unternehmenssteuer in OECD / EU

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Absurditäten in der Welt

Entwicklungshilfe: ca. 0,26 % des BIP

79 Mrd. US$(0,7% versprochen, Zahlen 2004)

Zinszahlungen von „Süd“ nach „Nord“ 116 Mrd. US$

Steuerentgang durch Offshore-Bankplätze

60 Mrd. US$

Rüstungsausgaben weltweit

950 Mrd. US$

Rüstungsausgaben der USA

440 Mrd. US$

Quellen: OECD, UNO, Weltbank,

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Klimaproblematik

KlimaerwärmungLetztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren

Arktis 1979

Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA

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Klimaproblematik

KlimaerwärmungLetztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren

Arktis 2003

Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA

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Zunahme extremer Wetterereignisse

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Kosten Klimawandel

Kosten Klimaschutz/Klimaschäden

für Europa in 2002 Mrd. US$

Klimaschutzbeginn in

2005 2025

2050 2100 2050 2100

Kosten 16 112 18 125

Schäden 50 216 141 572

Delta 34 104 123 447

Quelle: Kemfert, C., 2005 DIW-Berin

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Aktuelle Situation:

Ich habe das Gefühl, auf der Titanic im Poker gewonnen zu haben!“ (James Goldsmith)

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Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft

Win-Win-Strategie

Prinzip der EU-Erweiterung auf globale Ebene:

Schrittweise verbindliche Standards/Regeln im Gegenzug stärkere (Ko-)Finanzierung – und

faire, behutsame Marktöffnung

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1. Eckpfeiler des Global Marshall Plan– Millenniums Entwicklungsziele –

Beschluss 2000: Bis 2015 soll erreicht werden: Halbierung der Zahl der Menschen mit einem

Einkommen ≤ 1 US$ pro Tag (dzt. ca.1 Milliarde) Grundschulausbildung für jedes Kind Gleichstellung und größerer Einfluss der Frauen Senkung der Kindersterblichkeit um 2/3 Gesundheitsverbesserung bei Müttern Trendumkehr bei HIV/AIDS, Malaria etc. Nachhaltige Umwelt (u. a. Trinkwasserversorgung) Neuartige Partnerschaft für Entwicklung

Weltwirtschaft unter geeigneten Rahmenbedingungen

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2. Eckpfeiler des Global Marshall Plan– Mittelbedarf –

Zur Erreichung der Millenniums Entwicklungszielen und zur Finanzierung öffentlicher Güter werden ab 2008 zusätzlich jährlich

ca. 100 Milliarden US$ 0,4 % Weltbruttosozialprodukt

benötigt (Verglichen mit EZA-Mittel 2004).

Quellen: UN- „Sachs Report“UN-Zedillo ReportWhite Paper von Gordon Brown, Finanzminister GBGeorge Soros, Finanzexperte

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3. Eckpfeiler des Global Marshall Plan– Mittelaufbringung –

Global Marshall Plan Initiative unterstützt das 0,7-Prozent-Ziel für Entwicklungszusammenarbeit

ein wesentlicher Teil der Mittel über Abgaben auf globale Transaktionen und den Verbrauch von Weltgemeingütern

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3. Eckpfeiler des Global Marshall Plan– Mittelaufbringung –

globale Abgabe auf Devisentransaktionen (0,01 bis 0,02 Prozent)

30 bis 40 Mrd. US$

Sonderziehungsrechte des IMF zugunsten sich entwickelnder Länder

30 bis 40 Mrd. US$

oder Abgabe auf Kerosin oder Schifffahrtstreibstoff, International Finance Facility, Flugticketabgabe, Handel mit CO2-Zertifikaten etc.

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Notwendigkeit einer Steuerung der Finanzmärkte

„…Die Finanzmärkte sind ihrem Wesen nach instabil, und bestimmte gesellschaftliche Bedürfnisse lassen sich nicht befriedigen, indem man den Marktkräften freies Spiel gewährt. Leider werden diese Mängel nicht erkannt. Stattdessen herrscht allgemein der Glaube, die Märkte seien in der Lage, sich selbst zu korrigieren, und eine blühende Wirtschaft sei auch ohne eine Weltgesellschaft möglich…“

George Soros, „Die Krise des Globalen Kapitalismus“

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4. Eckpfeiler des Global Marshall Plan– Ökosoziale Marktwirtschaft –

Schrittweise Realisierung einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft und Überwindung des globalen Marktfundamentalismus

fairer Weltvertrag. Dazu gehören Reformen und eine Verknüpfung bestehender Regelwerke und Institutionen (z. B. UN, WTO, IWF, Weltbank, ILO, UNDP, UNEP und UNESCO).

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Modell der Ökosoziale Marktwirtschaft

Entscheidend ist die richtige Balance zwischen den drei Eckpunkten.

Verankert in der EU-Politik

Wertschöpfungs-fähigkeit der

Märkte

Erhaltung dessozialen Friedens

Erhaltung der natürlichenLebensgrundlagen

Markt-WirtschaftMarkt-

Wirtschaft

ökologischökologisch sozialsozial

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von der sozialen Marktwirtschaft zur Ökosozialen Marktwirtschaft

Kostenwahrheit - Nachhaltigkeitmuss sich rechnenz. B. Handel mit Emissionsrechten

Ökologische Steuerreform• stärkere Besteuerung von Erdölprodukten

• Steuererleichterung für Erneuerbare

Verbote und Gebotewo der Markt nicht wirkt (z. B. Produktdeklaration, Verfütterung von Tiermehl an Rinder...

Sozial- und Umweltstandards

• Verbindlichkeit• global fairere Wettbewerb

sozialeMarktwirtschaft

Korrekturen

Korrekturen

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5. Eckpfeiler des Global Marshall Plan– Mittelverwendung –

faire partnerschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen

Förderung von Good Governance und Bekämpfung von Korruption

koordinierte und basisorientierte Formen von Mittelverwendung selbstgesteuerte Entwicklung

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Ziele der GMP-Initiative Österreich

GMP wird Teil der offiziellen EU-Politik GMP wird Teil der österr. Bundespolitik Gewinnung aller Bundesländer in Österreich Regionalisierung des GMP: Was kann jeder konkret

in der Region beitragen? dazu notwendig:

Wissensvermittlung und Bewusstseinsbildung Inhaltliche Weiterentwicklung und Ausdifferenzierung

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Was wurde bisher erreicht?

Gute Verankerung der Initiative in Österreich und Deutschland, beginnende Vernetzung international Alle Landeshauptleute in Österreich Rund 100 Verbände, NGOs, Schulen, Unis... z. B.

– BV für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft– Junior Chambers International– Uni Klagenfurt, Krems, HLW Yspertal– Gemeinde Mallnitz, Vulkanland– AIESEC Deutschland und Österreich– Caritas, KOO, VENRO

und 2100 Einzelpersonen

erste Aktivitäten in Brüssel und UN

28Global Marshall Plan Initiative TreffenUlm, 24.-25 Juni 2005

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Global Marshall PlanUtopie oder realistische Vision?

Edward Goldsmith, Träger des Alternativen Nobelpreises 1991:

„Was wir wollen, wird sehr schwierig sein. Aber was die wollen, ist schlichtweg unmöglich!“

www.globalmarshallplan.org

www.oesfo.at