eslarner gemeinderatssitzung - mitschrift vom 08.05.2014

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Mitschrift 08. Mai 2014

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Eslarner Gemeinderatssitzung - Mitschrift vom 08.05.2014

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Page 1: Eslarner Gemeinderatssitzung - Mitschrift vom 08.05.2014

Beginn : 1 9.00 UhrEnde : 20.45 Uhr

Anwesenheit

-20- ZuhörerInnen

-1 4- Gemeinderatsmitgl ieder

Abwesend:

Brigitte Wartha (SPD)

Mitschrift(tei lkommentiert)

EslarnerGemeinderatssitzung

vom

08. Mai 2014

0055220011 44

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Aus den Eslarner GemeinderatssitzungenMitschrift der öffentl . Sitzung vom 08. Mai 201 4

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Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung

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Willkommen zu einer (kommentierten) Sit-zungsmitschrift aus dem öffentl ichen Teil einerEslarner Marktgemeinderatssitzung.Heute fand die sog. "konstituierende Sitzung"des Eslarner Marktgemeinderatgremiumsstatt. Wie Sie der auf der vorangegangenenSeite abgedruckten Tagesordnung entnehmenkönnen, handelte es sich um eine sehr um-fangreiche Sitzung. Noch umfangreicher wur-de diese, als es darum ging, über die Anzahlder künftigen Bürgermeister zu entscheiden,denn für die Bestimmung des zweiten Bürger-meisters war nicht nur die übliche geheimeWahl, sondern auch noch eine Stichwahl not-wendig. Auch das (Ehren)Amt des dritten Bür-germeisters wird es künftig in Eslarn wiedergeben.Erstmals jedoch hat die Marktgemeinde Eslarnin derem Gremium mit einem Richter amAmtsgericht, hier Herrn Wolfgang Voit, einenJuristen in deren Reihen. Jemand der, wie sichheute anhand von Vorschlägen bzgl. der eben-fal ls zu beschliessenden Geschäftsordnungdes Eslarner Gemeinderats zeigte, dass einMitgl ied des Gemeinderates durchaus in ei-nem per se demokratisch legitimierten Gremi-um noch mehr demokratisches Handelnbewirken kann.Dazu aber nachfolgend mehr.

Eslarns BürgerInnen wussten zur heutigen Sit-zung auch die Verdienste der bisherigten Mit-gleieder des Gemeinderatgremiums, wie auchdas neue Gremium zu ehren. Mit ca. 20 Zuhö-rerInnen waren so viele OrtsbürgerInnen wieschon lange nicht mehr anwesend und lausch-ten ebenso gespannt wie interessiert, was esanhand der umfangreichen Tagesordnung zubeschliessen gab.

1 . Feststel lung der Beschlußfähigkeit

Die Sitzungsleitung hatte der Erste Bürger-meister Reiner Gäbl (SPD) inne, und er be-merkte zu Beginn, dass 1 4 Gemeinde-

ratsmitgl ieder unter Übermittlung der Tages-ordnung ordnungsgemäss schriftl ich gegenEmpfangsbekenntnis zu dieser Sitzung geladen wurden.Da es keine Wortmeldung gab, konnte die Be-schlußfähigkeit des Gremiums einstimmigfestgestel lt werden.

2. Vereidigung der neugewähltenGemeinderatsmitgl ieder

Gäbl bat die sechs neuen Gemeinderatsmit-gl ieder

1 . Albert Grießl (CSU)2. Albin Meckl (CSU)3. Laura Roth (SPD)4. Wolfgang Voit (CSU)

einzeln nach vorne zu treten und gem. Art. 31IV S. 1 BayGO öffentl ich den Amtseid zuleisten. Alle hatten sich dazu entschieden, diesunter Anfügung des rel igiösen Bekenntnisseszu tun. Man hatte sich hier zudem für einProcedere in alphabetischer Reihenfolgeentschieden.

"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für dieBundesrepublik Deutschland und der Verfassung desFreistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsamzu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zuerfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zuwahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mirGott helfe."

3. Beschlußfassung über die Zahl der weiterenBürgermeister

Die Bayerische Gemeindeordnung (BayGO)bestimmt gem. Art. 35 Abs. 1 S. 1 , dass deerGemeinderat "(...) aus seiner Mitte für die Dauer

seiner Wahlzeit einen oder zwei weitere Bürgermeister

[wählt]". Auch in der Marktgemeinde Eslarn warhier nun zu beschliessen, ob künftig nur einoder zwei weitere Bürgermeisters, also nur einzweiter oder auch wieder ein dritter

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Bürgermeister dem ersten Bürgermeister beidem Amtsgeschäften hilfreich zur Seite stehensollen.In Eslarn entschied man sich auch diesmalwieder für zwei weitere Bürgermeister, welchegem. Art. 51 Abs. 3 BayGO durch die anwe-senden Gemeinderatsmitgl ieder in geheimerWahl bestimmt wurden. Als Wahllokal dientehier das vom Sitzungszimmer getrennteDienstzimmer des Marktkämmerers. ErsterBürgermeister Gäbl schlug nicht bindend denbisherigen zweiten Bürgermeister Georg Zie-rer (jun.) vor. Sonst kamen keinerlei Vorschlä-ge. Die Marktgemeinderatsmitgl ieder KurtBaumann (CSU) und Albin Meckl (CSU) wur-den zum Wahlausschuß bestel lt. Durch na-mentl ichen Aufruf wurden die 1 4 anwesendenMarktgemeinderatsmitgl ieder in alphabetischerReihenfolge zur Stimmabgabe gebeten. Bei 1 4gültigen Stimmen entfielen in einem erstenWahlgang 7 Stimmen auf Zierer, Georg, und 4Stimmen auf Forster, Eduard. In einer not-wendig folgenden Stichwahl unter den beidenBewerbern mit der höchsten Stimmenzahl, al-so Zierer, Georg und Forster, Eduard bekamenbei 1 3 gültigen Stimmen Zierer, Georg 7 Stim-men und Forster, Eduard 4 Stimmen.Da bei einer Stichwahl nur die einfache Stim-menmehrheit genügt, war damit Georg Zierer(SPD) für die nächsten sechs Jahre rechtsgül-tig als zweiter Bürgermeister von Eslarn ge-wählt.

Zierer bedankte sich für das Vertrauen undversprach, sich ohne Ansehen der Person fürjeden einzusetzen, der mit einem Anliegen zuihm kommt.

Marktgemeinderatsmitgl ied Wolfgang Voit(CSU) beanstandete nun, wie bereits vor Be-ginn der Wahlen der weiteren Bürgermeistererwähnt zu Protokoll , dass seiner Meinungnach für die Bestimmung der Anzahl weitererBürgermeister Art. 35 Abs. 1 S. 1 BayGO nicht

eingehalten worden ist.Es wurde zu Anfang mit der Frage ob zweiweitere Bürgermeister gewählt werden sollenoder nicht, nicht hinreichend differenziert obnun einer oder zwei weitere Bürgermeister ge-wählt werden sollen. Das Gremium hatte danämlich nur darüber abstimmen können, obüberhaupt weitere Bürgermeister gewählt wer-den sollen, und dies mehrheitl ich positiv be-kundet.Es wurde also die Abstimmung noch einmalnachgeholt, indem jetzt danach gefragt wurde,ob:

1 . (Ledigl ich) Ein weiterer Bürgermeister, oder2. Zwei weitere Bürgermeister

gewählt werden sollen. Mit 6:8 Stimmen wurdeabgelehnt, nur einen weiteren Bürgermeisterzu wählen.Mit 8:6 Stimmen wurde bestimmt, dass zweiweitere Bürgermeister, also ein zweiter und eindritter Bürgermeister gewählt werden sollen.Nun war ein weiterer Wahlgang notwendig, fürwelchen der gewählte zweite Bürgermeisternicht bindend den bisherigen dritten Bürger-meister Josef I l l ing vorschlug. WeitereVorschläge wurden nicht gemacht. Wiederumerfolgte der Aufruf zur Stimmabgabe inalphabetischer Reihenfolge, und es wurdenfolgende Stimmen abgegeben:

I l l ing, Josef 7Grießl, Albert 4Forster, Eduard 1Grießl, Karl 1

1 Stimme ungültig.Damit wurde Josef I l l ing rechtsgültig zumdritten Bürgermeister gewählt.Auch dieser bedankte sich für das ihm damitausgesprochene Vertrauen und äusserte denWunsch, dass man für die kommenden sechsJahre wieder zur alten Kollegial ität wie vor denKommunalwahlen zurückkehren möge.

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5. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Da als zweiter und dritter Bürgermeister diebisherigen Inhaber dieser Ämterwiedergewählt wurden, entfiel dieserTagesordnungspunkt.

6. Bestel lung des ersten Bürgermeisters zumTrauungsbeamten

Um diesen Tagesordnungspunkt korrekt überdie Bühne zu bringen, war es notwendig dassder erste Bürgermeister die Sitzungsleitung aneinen seiner Stel lvertreter, hier den anwesen-den zweiten Bürgermeister übertrug.Der Beschlußvorschlag lautete, den erstenBürgermeister bis auf Widerruf gem. § 3 derVerordnung zur Ausführung des Personen-standsgesetzes zum Standesbeamten zu be-stimmen. Dies wurde einstimmig beschlossen.Die Bestel lungsurkunde wird dem ersten Bür-germeister gegen Empfangsbekenntnis ausge-händigt.

7. Sparkasse; Bestel lung eines Verbandsratesund seines Stel lvertreters

Es wurde einstimmig beschlossen, dass dererste Bürgermeister kraft Amtes zum Ver-bandsrat bei den Vereinigten SparkassenEschenbach-Neustadt-Vohenstrauss bestel ltwird.Abschliessend wurde die Sitzungsleitung wie-der an den ersten Bürgermeister übergeben.Nun wurde gem. Vorschlag einstimmig be-schlossen, dass der zweite Bürgermeister Ge-org Zierer als Stel lvertreter des erstenBürgermeisters in dieser Funktion bestätigtwird.

Bei al len vorangegangenen Beschlüssen ent-hielten sich die jeweils persönlich Beteil igtender Stimme.

8. Bestel lung eines/ einer Jugendbeauftragten

Hier wurde auf Vorschlag Laura Roth (SPD),das jüngste Mitgl ied des EslarnerGemeinderatgremiums durch einstimmigenBeschluß als Jugendbeauftragte bestimmt.

9. Gemeinderat; Erlass einer Geschäfts-ordnung

Damit al les seine Richtigkeit hat, hat sich auchdas Eslarner Gemeinderatsgremium einenGeschäftsordnung zu geben. Der geschäfts-leitende Beamte VOAR Georg Würfl hat sich -so Bürgermeister Gäbl - in den letzten Wo-chen hierzu auch Expertenmeinungen einge-holt und eine Muster-Geschäftsordnung desbayerischen Gemeindetages den Erfordernis-sen der Marktgemeinde Eslarn entsprechendumgearbeitet. Dieser Entwurf wurde nun Punktfür Punkt vorgetragen, zur Diskussion gestel lt,Vorschläge abgefragt und wo notwendig einMehrheitsbeschluß herbeigeführt.Bereits am 1 7.04. war der Entwurf an diekünftigen Gemeinderatsmitgl ieder versandtwurden, und wurde am 30.04. bei der Frakti-onsvorsitzendenbesprechung diskutiert.

Diskussionsbedarf gab es vor al lem hinsicht-l ich künftigen Ausschüsse des Gemeinderat-gremiums. Die Marktgemeinde Eslarn hat hiergem. Art. 32 BayGO sowohl einen Haupt- undFinanzausschuß, wie auch einen Bau- undUmweltausschuß vorgesehen.Es gibt zwei Arten von Ausschüssen, nämlichsog. "vorberatende" und sog. "beschliessende" Ausschüsse.Ausschüsse dienen der Erleichterung der Ar-beiten des Gemeinderatsgremiums. Dabei sol ljedoch keinesfal ls durch einen Ausschuß DieAusschüsse handeln innerhalb ihrer Zustän-digkeit anstel le des Gemeinderatgremiums.die Entscheidungshoheit des Gemein-deratgremiums beeinträchtigt werden.

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Insofern können bestimmte Aufgaben des Ge-meinderatgremiums gem. Art. 32 Abs. 2 S. 2BayGO auch nicht auf beschliessende Ausschüsse übertragen werden.Marktgemeindeatsmitgl ied Wolfgang Voit(CSU) machte hier nun den Vorschlag hin-sichtl ich der Kompetenzen der Ausschüsse,deren gefassten Beschlüsse nicht per se alsunanfechtbar, sondern als weiterhin durch dasGremium beratbar zu bestimmen. Weiterhinunterbreitete er den Vorschlag, die in der Mus-tergeschäftsordnung von urspr. 5.000.-- Euroauf nunmehr 1 0.000.-- Euro bestimmte Wert-grenze über welche die Ausschüsse - für Es-larn vor al lem der Bau- und Umweltausschuß -beschliessen dürfen, wieder auf 5.000.-- Eurofestzulegen. Damit würde - so Voit - auch wei-terhin der Primat der Beschlüsse beim Ge-meinderatsgremium verbleiben, wie sich dieWertgrenze von 5.000.-- Euro auch bisher bewährt hätte.Mit der Stimmenmehrheit von CSU und FWG,d. h. 8:6 Stimmen wurden die Vorschläge vonMarktgemeinderatsmitgl ied Voit mehrheitl ichangenommen. Es kostete der SPD-Fraktiondurchaus einige Überwindung, dass die Wert-grenze hier nicht auf die doppelte Summe erhöht werden konnte.Damit hat man aber dem/ den Bürgermeisterndie oftmals lästige Pfl icht einer freien Entschei-dung über die letztl ich bindende Wertgrenzeabnehmen können.Es wurde zudem einstimmig beschlossen,dass weitere in der Geschäftsordnung ge-nannte Beträge, welche von dieser Wertgren-zenbestimmung abhängig prozentual an diesenunmehr festgestel lt Wertgrenze von 5.000.--Euro angepasst werden sollen.

In einem weiteren Punkt wurde die Dauer derGemeinderatssitzungen über den in der vor-maligen Geschäftsordnung genannten Schluß-termin 22.30 Uhr auf 23.00 Uhr verlängert, unddamit die Dauer einer Gemeinderatssitzungauf drei Stunden begrenzt. Soweit problemati-

sche Fälle zu behandeln sind, bzw. einer odermehrere Tagesordnungspunkte nicht im Rah-men einer drei Stunden dauernden Sitzungbehandelt werden können, müssen diese wei-terhin im Rahmen einer neu anzuberaumen-den Sitzung behandelt werden. Dies sorgtauch weiterhin dafür, dass den Interessen derAllgemeinheit auf ordnungsgemässe Behand-lung von Angelegenheiten Rechnung getragenwird.

Abschliessend wurde noch einstimmig be-schlossen, dass die Geschäftsordnung mitWirkung vom 01 . Mai 201 4 in Kraft, gleichzei-tig die bisherige Geschäftsordnung vom 1 5.Mai 2008 ausser Kraft tritt.

1 0. Gemeinderat; Erlaß einer Satzung zurRegelung von Fragen des Gemeinde-verfassungsrechts

Unter diesem Tagesordnungspunkt diskutierteman vor al lem über die personelle Besitzungder Ausschüsse.Gem. Beschlußvorschlag der Verwaltung soll-ten im Haupt- und Finanzausschuß, wie auchim Bau- und Umweltausschuß weiterhin nebendem Vorsitzenden vier Gemeinderatsmitgl ieder sitzen.Auch hier hatte Marktgemeinderatsmitgl iedWolfgang Voit (CSU) mit dem Hinweis, dassdie Anzahl von Personen in den Ausschüssendas Gemeinderatsgremium widerspiegeln sol l ,den Vorschlag beim beratenden Haupt- undFinanzausschuß zukünftig neben dem Vorsit-zenden fünf (statt vier) Gemeinderatsmitgl ie-der tätig werden zu lassen. Für den Bau- undUmweltausschuß regte er an, statt vier nun-mehr fünf Gemeinderatsmitgl ieder einzubin-den, und im Rechungsprüfungsauschuß sollteneben den bisherigen fünf Gemeinderatsmit-gl iedern ein weiteres - als insgesamt sechs -Gemeinderatsmitgl ieder mitarbeiten.

Mit jeweils 8:6 Stimmen wurden alle diese

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Vorschläge angenommen, und damit dafür ge-sorgt, dass zukünftig noch besser über dieDinge beraten werden kann.

Weiterhin wurde ein Vorschlag von zweitemBürgermeister Zierer (SPD), das Sitzungsgeldvon bisher **20.-- Euro auf **25.-- Euro anzu-heben, mit 8:6 Stimmen abgelehnt.Neben diesem Sitzungsgeld - so war heuteerstmalig zu hören - erhalten die Gemeinderatsmitgl ieder übrigens jährl ich nur**1 50.-- Euro Aufwandspauschale, welche fürdie Fraktionsvorsitzenden um weitere **1 0.--Euro ergänzt wird.

Auch zur Satzung wurde einstimmig deren In-krafttreten (rückwirkend) zum 01 . Mai 201 4,und das gleichzeitige Ausserkrafttreten derSatzung vom 1 5. Mai 2008 beschlossen.

11 . Verabschiedung der ausgeschiedenenMarktgemeinderatsmitgl ieder

Der schönste Teil dieser Sitzung war wohl,sich bei den ausgeschiedenen Marktgemein-deratsmitgl iedern für deren bisherige Tätigkeitbedanken zu können. Marktgemeinderatsmit-gl ied Robert Brenner (CSU) l iess sich dienst-l ich bedingt entschuldigen, doch ansonstenwaren alle sechs ausgeschiedenen "Ehemalige" zur Sitzung gekommen.Die Verabschiedung nahm erster Bürgermeis-ter Gäbl hier nicht in alphabetischer Reihenfol-ge, sondern auf Grundlage der Zu-gehörigkeitsdauer vor.So wurden heute Franz Singer (SPD), BettinaReindl (CSU), Josef Kleber (FWG) und Tho-mas Kleber (CSU) mit einem auf Glas gepräg-tem Wappen der Marktgemeinde Eslarn ausderen ehrenamtl ichen Tätigkeit im EslarnerGemeinderatsgremium verabschiedet.Auch Horst Forster (SPD), mit 42 "ehrenamtl i-chen Dienstjahren" das älteste Gemeinderats-mitgl ied l iess es sich nicht nehmen, noch

einmal bei einer Gemeinderatssitzung anwesend zu sein.Er hatte übrigens - was Bürgermeister Gäblbesonders betonte - durch Zurverfügungstel-len des ihm vor Jahren im Rahmen einer Eh-rung überreichten bronzenen Wappenab-gusses für die Eingangsbeschriftung beim ört-l ichen Friedhof dafür gesorgt, dass die Markt-gemeinde Eslarn hierfür nicht erheblicheGeldmittel aufwenden musste. Gleichsam als"Entschädigung" erhielt er heute das EslarnerWappen auf Glas.

Zum Schluß der Sitzung wies Gäbl noch ein-mal darauf hin, dass die Marktgemeinde Es-larn gut aufgestel lt ist, und von seiten derRegierung der Oberpfalz wie auch anderenStel len für deren Anstrengungen auch imRahmen des Städtebauprogramms nur höchstes Lob gezollt bekommt.Er gab auch bekannt, dass am 25. Mai 201 4die Europawahl stattfindet, und man dazueinen Wahlbezirk und einen Briefwahlbezirkeingerichtet hat.Für den Wahlbezirk zeichnen Hans Wernerund Daniela Eder, für den Briefwahlbezirk Jür-gen Bösl und Georg Bauer verantwortl ich. Eswurde auch gleich noch einstimmig beschlos-sen, dass die Wahlhelfer für deren Mühen**25.-- Euro Erfrischungsgeld erhalten sollen.Die nächste Sitzung wurde für den 20. Mai201 4 angekündigt, da mittlerweile wiedereinige entscheidungsrelevante Umständeaufgetreten sind.Marktgemeinderatsmitgl ied Albert Grießl(CSU) wies noch darauf hin, dass am 28. Junidie 1 00-Jahrfeier zum Kriegerdenkmalstattfindet, und es auch ein Kreiskriegertreffengeben soll . Da der Termin jedoch in die Zeitder Fußballweltmeisterschaft fäl lt, wird dieFeier etwas kleiner als ursprünglich geplantausfal len.

So, dies war wieder einmal eine unserer"Gemeinderatsmitschriften". Wie immer gilt:

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 08.05.201 4 IMPRESSUM

Dieser Bericht wird ohne Gewähr fürRichtigkeit und/ oder Vollständigkeit zurVerfügung gestel lt.

In wenigen Tagen bringt auch die Regionalzei-tung "Der neue Tag" einen offiziel len Berichtzu dieser Gemeinderatssitzung. Herr Beyerleinwar heute wieder anwesend, und versorgt Siezudem auch mit Bildmaterial von den neuen,wie den ausgeschiedenen Gemeinde-ratsmitgl iedern.

***

IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693

Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang

2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung -

mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der

Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen

Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus,

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen

Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.