eslarner gemeinderatssitzungen, mitschrift vom 03.03.2015

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Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 03.03.2015

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Page 1: Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 03.03.2015

03. März 201 5

02201 5

Beginn : 1 9.00 UhrEnde : 20.1 5 Uhr

Anwesenheit

-1 1 - ZuhörerInnen

-1 4- Gemeinderatsmitgl ieder

Abwesend

Laura Roth (SPD)

krankheitsbedingt

entschuldigt

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Nach einer fehlenden Februar-Gemeinderatssitzung folgte heute ab 1 9.00Uhr in der Marktgemeinde Eslarn wieder diereguläre monatl iche Gemeinderatssitzung fürden März 201 5.

1 . Genehmigung der Niederschrift zum

öffentlichen Teil der Sitzung vom

25.11 .201 4

Aufgrund fehlender Nachfragen konnte dieGenehmigung einstimmig ausgesprochenwerden.

2. Volksschule; Auflösung des Mittel-

schulverbandes Moosbach, Pleystein

und Vohenstrauß

Ein klein wenig war erstem BürgermeisterReiner Gäbl, der auch bei dieser Sitzung wie-der als Sitzungsleiter fungierte, die Enttäu-schung anzumerken, dass die Marktgemein-de Eslarn vor fünf Jahren wie er sagte, ohnegefragt zu werden die Hauptschulstufe verlor.Es gab einfach eine Verordnung der Bezirks-regierung und schon mußte Eslarn zusehen,wo man die HauptschülerInnen unterbrachte.Dies war dann die zeitgleich zur Mittelschuleertüchtigte "Trautwein"-Schule in der Marktge-meinde Moosbach. Bereits damals schien je-doch klar gewesen zu sein, was nunmehr mitRückgang der SchülerInnen-Zahlen auch die-ser vor fünf Jahren geschaffenen Mittelschulemit deren Auflösung blüht.Wieder müssen sich Eslarns SchülerInnenumorientieren. Die beiden Alternativschulen inPleystein und Vohenstrauß stel lten sich denEltern bereits im Januar 201 5 vor, und vonEslarns Eltern entschieden sich - wie heutebekannt gegeben wurde - 51 Eltern für dieSchule in Vohenstrauß, 2 Eltern für die Schu-le in Pleystein. 1 4 Eltern enthielten sich beider durch die Marktgemeinde Eslarn durchge-führten Umfrage ganz deren Stimme.

Die Entscheidung wohin Eslarner SchülerIn-nen dieser Schulgattung künftig fahren wer-den, trifft jedoch nicht die MarktgemeindeEslarn, sondern letztl ich das Schulreferat beider Bezirksregierung Oberpfalz.Heute wurde diskutiert, ob man zusätztl ichzum Ergebnis der Elternumfrage auch vonseiten des Gemeinderatsgremiums eine Prä-ferenz mit auf den Weg geben sollte.Letztl ich aber folgte man dem Vorschlag desersten Bürgermeisters, neben der Weiterlei-tung des Ergebnisses der Elternbefragung andas Staatl iche Schulamt bei der Kreisverwal-tungsbehörde, entgegen der MarktgemeindeMoosbach (dort Präferenz für Vohenstrauß),oder der Marktgemeinde Tännesberg (dortaufgrund der Schulwegsituation Präfenz fürVohenstrauß) keine gesonderte Empfehlungabzugeben.

Dies wurde dann einstimmig beschlossen.

3. Gemeindewald - Jahresbetriebsplan 201 5

Erstmals - so Sitzungsleiter Gäbl - gab es mitdem neuen Verantwortl ichen für den Gemein-deforst, auch einen Jahresbetriebsplan. Dadie Marktgemeinde Eslarn nur ca. 1 2,2 haGemeindewald besitzt, wlecher über dieWaldbauernvereinigung (WBV) verwaltet wird,ist hier auch nicht so viel zu beachten. AnAusgaben - für Durchforstungsarbeiten etc. -werden gem. Betriebsplan 201 5, ca. *1 .900.--Euro, an Einnahmen durch Holzeinschlag ca.*2.900.-- Euro erwartet.Auf Frage von Marktratsmitgl ied Albert Grießl(CSU) konnte ersten Bürgermeister Gäbl be-kannt geben, dass auch weiterhin Vereinenbei Bedarf mit einer Baumentnahme aus demGemeindewald geholfen werden. Dafür seiein - bei entsprechender Notwendigkeit je-doch zu erlangender, positiver Gemein-deratsbeschluß notwendig.

Der Jahresbetriebsplan 201 5 wurde absch-

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l iessend formell zur Kenntnis genommen.

4. Informationsgebäude Fischerei und

Gewässer; Atzmannsee

Hier sol l - so der Sitzungsleiter - in der Ver-gangenheit zu Irritationen bzgl. einiger Aus-chreibungen gekommen sein. Es werdeversucht, das Informationszentrum bis zumHeimatfest betriebsfertig hinzubekommen.Derzeit steht noch die Vergabe der Aufträgefür die Gewerke "Heizung - Sanitär", "Boden-belag" und "Elektroarbeiten" aus. Die Aus-schreibung dafür geht noch diese Wocheraus. Näheres soll in der Bauausschußsitzungam kommenden Freitag, den 06. März besprochen werden.Auf Anfrage von Marktratsmitgl ied AlbertGrießl (CSU), wann der Atzmannsee letztma-l ig abgelassen worden war und auf welcheMenge sich der darin befindl iche Fischbe-stand bemisst, konnte nur die al lgemeine Ant-wort, dass ein paar Mal im Jahr derWassserstand gesenkt würde, sowie "im Rah-men des Üblichen" gegeben werden.Grießl montierte, dass sich einige der Eslarnnoch verbl iebenen Feriengäste darüber be-schwert hätten, dass der Fischbestand keinBaden/ Schwimmen mehr ermöglichen wür-de, und sogar Eslarner BürgerInnen eher dasNaturbad in Tröbes aufsuchen würden.Dem entgegneten sowohl der erste Bürger-meister wie auch der Vorsitzende des Fische-reivereins Eslarn e. V. , zugleich Marktrats.mitgl ied Karl Roth (SPD), dass der "Atzmann-see" aufgrund des hohen Dünge(mittel)ein-trags ohne Fischbesatz bereits in denSommermonaten aufgrund zu hohen Algen-aufkommens nicht mehr nutzbar wäre.Ein Ausbaggern des Atzmannsees komme -so Gäbl - aufgrund dessen "Bodenlosigkeit"sowieso nicht in Frage.

Es wurde ganz allgemein auch angespro-chen, dass sich scheinbar in Eslarn auf zuoft

über Dinge beschwert werde, die z. B. in an-deren Freibädern ohne jedwede Diskussionhingenommen würden.Dennoch - so waren sich alle einig - müssefür den Atzmannsee künftig neben dem Kioskein Marketingkonzept gefunden werden.

5. Wasserrecht; Antrag auf Festsetzung eines

Wasserschutzgebietes

Bei diesem TOP ging es nun fast 40 Minutennur darum, ob man nun gegenüber demLandratsamt Neustadt/ Wn. das selbst imJahr 2011 beim Ingenieurbüro Piwok & Part-ner in Auftrag gegebene Gutachten mit einerpräferierten Ausweitung des bisherigen Was-serschutzgebietes beim Tiefbrunnen "See-schmied" bestätigen, oder sich der Ansichtdes hier ebenfal ls betei l igten Wasserwirt-schaftsamtes Weiden/ Opf. mit einem Ver-bleib bei den bisherigen Grenzen desWasserschutzgebietes um dieses nun zweiTiefbrunnen umfassende Gebiet anschliessensolle.Der Unteren Wasserschutzbehörde beimLandratsamt wäre - so war zu hören - an ei-ner Rücknahme dieses eingereichten Gut-achtens gelegen. Man geht andererseits da-von aus, dass sich die Untere Wasserschutzbe-

hörde in deren Entscheidung von den Anregun-

gen des WWA überzeugt zeigen, und in einer

neuen Schutzverordnung die bisherigen Grenzen

des Wasserschutzgebietes belassen wird. Eine

neue Schutzverordnung sei - so der geschäfts-

führende Beamte der Marktgemeinde Eslarn,

VOAR Georg Würfl - sowieso notwendig, weil die

entsprechenden juristischen Verweise in der bis-

herigen Verordnung den Änderungen im Wasser

recht angepasst

werden müssen. Nach fast 40 Minuten Diskussion

beschloß man einstimmig, die abschliessende

Wertung der Angelegenheit dem zuständigen

Referat beim Landratsamt Neustadt/ Wn. zu

überlassen, sich jedenfal ls nicht vom selbst in

Auftrag gegebenen Gutachten zu distanzieren.

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6. Standesamt; Widmung des Zoiglmuseums

zum Trauraum

Eigentl ich war dieser TOP sehr schnell disku-tiert und die Angelegenheit einstimmig be-schlossen. Interessanter war der Einwurfeiniger Marktgemeinderatsmitgl ieder, sich hierendl ich einmal für den Markenrechtsbegriff"Kommunbier®" zu entscheiden, und den Begriff "Zoigl" wegzulassen.Wie auch zu hören war, sol l alsbald ein promi-nenter Gast erscheinen, welcher Eslarn dieBekanntmachung des Kommunbiers® als be-sondere Spezial ität im Gegensatz zum "überal l erhältl ichen Zoigl" erleichtern soll .Gem. einstimmigem Beschluß ist nun das Es-larner "Kommunbraumuseum im Kommun-brauhaus" ab 01 . Mai 201 5 offiziel l auchTrauraum der Marktgemeinde Eslarn. FürTrauungen werden wie auch sonst übl ich gesonderte Gebühren erhoben.

7. Bekanntgaben

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8. Mitteilungen und Anfragen

a. Einladung der Stadt Pleystein zumBenefizkonzert am 1 4.03.201 5

b. Anfrage vom Kreisjugendring Neustadt/Wn. zur Bezuschussung des "Fifty-Fifty-Taxi"s

Hier wurde übereingekommen, wie im Vorjahrden Betrag von *1 00.-- Euro als Zuschuß zugeben.

c. Tanzkurs zum Heimatfest in der "AltenTurnhalle", fünf Abende ab 26.03.1 5

d. Grüngutentsorgung - Start am Samstagden 21 .03.1 5. Diesmal durch die Fa. "Bergler- Humuswerk, Weiherhammer.

e. ArGe Bocklradweg - Weiterführung der

Vertragsbeziehung mit Denkstatt e. V. zurBetreuung des Bocklradwegs (Mähen,Baumschnitt, Durchsicht, Instanzsetzungetc.). Kosten für die Marktgemeinde Eslarn:*200.-- Euro/ Monat

f. Eröffnung des Kommunbiermuseums am09.05.201 5, am bundesweiten "Tag derStädtebauförderung". Bereits bekannterEhrengast: Ltd. BD Rudolf Fröschl (RegOpf.).Die Verlegung des termins vom 23.04. aufden 09.05. war notwendig, da am 23.04. dieFrau des Eslarner Kommunbraumeistersderen 80sten Geburtstag feiert und damitdieser für die Einweihung nicht abkömmlichwäre. Die geänderte Veranstaltung bewirbtein eigenes Marketingbüro aus Dortmund,sodass keine Gefahr besteht, dass dieserTermin unbeachtet bleiben wird.

g. Anfrage vom FC-Bayern-Fanclub aufGestel lung eines neuen Marktmeisterschafts-Pokals

Auch hier wurde übereingekommen, demVerein nach 25 Jahren wieder einen Pokal zuspenden.

h. 1 25jähriges Gründungsfest der FFWLohma v. 1 2.06. bis 1 4.06.201 5 - Einladung

i . ILE Brückenland Bayern-Böhmen

Einladung zur Konzepterstel lung für diekünftige ILE-Zusammenarbeit, an fünfAbenden (23.03. bis einschl. 27.03.) imRathaus-Sitzungssaal der Gemeinde Teunz.

Für die Marktgemeinde Eslarn relevanteTermine:24.03. : "Eslarner Hochwald"25.03. : "Touristische Erschliessung derFelsenkeller"

Marktgemeinderatsmitgl ied Albert Gollwitzer

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(FWG) gab als Mitgl ied des örtl ichen Rech-nungsprüfungsauschusses bekannt, dass dieRechnungsprüfung für das Haushaltsjahr201 3 abgeschlossen ist.

Zum vorzeitigen Ruhestand des Rektors derEslarner Grundschule wurde bemerkt, dassdie Stel le bereits ausgeschrieben sei, bis zumEnde des Schuljahres die Schule von FrauMensch verwaltet wird.

Marktgemeinderatsmitgl ied Albin Meckl (CSU)fragte noch an, ob noch Bildbände der Krea-tivschmiede Lindner verfügbar seien. Er hättegehört dass diese bereits in zweiter Auflageausverkauft sind. Erster Bürgermeiste Gäblkonnte ihm dies bestätigen sowie mittei len,dass Stefan Lindner, welcher zwar Bildmateri-al durch die Marktgemeinde Eslarn gestel lt er-halten, dieses Buch aber vollkommen selbstherausgegeben habe, im Überlegen sei eineweiter Auflage zu initi ieren. Der geschäftsfüh-rende Beamte der Marktgemeinde Eslarn,VOAR Georg Würfl wußte noch beizusteuern,dass er in der Buchhandlung Rupprecht nocheinige Restexemplare gesehen habe.

***

Alle Angaben wie immer ohne Gewähr fürRichtigkeit und/ oder Vollständigkeit.Lesen Sie den offiziel len Bericht des heutewieder anwesenden Berichterstatters derRegionalzeitung "Der neue Tag", HerrBeierlein, an einem der nächsten Tage ineiner der Teilausgaben VOH derRegionalzeitung.

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Dies ist eine Veröffentl ichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von derFamil ie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwedeFördermittel oder Unstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeind-l ichkeit, Extremismus und Rassismus u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungenberichtet.

V. i .S.d.P. :

Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel. : 004996534070001 , Fax:004996534070001 , email : [email protected].