06. Oktober 201 5

09201 5

Beginn : 20.00 UhrEnde : 21 .30 Uhr

Anwesenheit

-07- ZuhörerInnen

-1 2- Gemeinderatsmitgl ieder

Abwesenheit

Kurt Baumann (CSU) urlaubsbedingt

Josef I l l ing (CSU) krankheitsbedingt

Wolfgang Voit (CSU) urlaubsbedingt

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 06.1 0.201 5 1

1 . Volksschule; VorstellungSchulleiterin Bianca Ederer

Die neue Rektorin der Grundschule "Volks-schule Eslarn", welche bereits seit einigenWochen deren Dienst in der Eslarner Schuleversieht, hat sich heute persönlich demMarktgemeinderatsgremium und den Bür-germeistern vorgestel lt. Sie berichtete kurzaus ihrer Vita, dass sie aus Altschneeberg beiTiefenbach im Landkreis Schwandorf stammt,sowie in der Marktgemeinde Tiefenbachselbst als ehrenamtl iches Gemeinderatsmit-gl ied, zudem als Kinder- und Jugendbe-auftragte tätig, sowie verheiratet und Muttevon drei Kindern ist.

Zum berufl ichen Werdegang war zu erfahren,dass Frau Bianca Ederer im Rahmen derenAusbildung zur Grundschullehrerin bereits invielen Bundesländern, aber auch in andereneuropäischen Staaten Erfahrungen und Ein-drücke sammeln konnte, sowie im Rahmeneiner berufsbegleitenden Zusatzausbildung inKiel auch besondere Qualifikationen imSchulmanagement mitbringt.Frau Ederer war zudem sowohl in der Leh-rerInnen-Ausbildung wie auch im ent-sprechenden Prüfungswesen tätig.

Sie möchte die Eslarner Schule zu einerVorzeigeeinrichtung machen, und auch dasMotto des vorherigen Rektors Harris einer"Schule mit Verstand und Herz" weiterführen.Aus dem früheren Lehrerzimmer wurdebereits ein "MitarbeiterInnen-Zimmer", und essoll sich eine Schulgemeinschaft mitKinderversammlung, Kinderrat, Abgeordne-ten, also mit mehr Eigenständigkeit undEigenverantwortung der SchülerInnen eta-bl ieren. Vor al lem soll für die SchülerInnen einLernzuwachs gelingen, und durch Einbindungder außerschulischen Umwelt, z. B. durchBesuche im Rathaus oder auch Einladungaußenstehender Personen eine intensivereBindung entstehen.

Zurzeit verfügt die Eslarner Grundschulemangels Notwendigkeit noch nicht überStrukturen für Flüchtl ingskinder oder für dieInklusion. Da jedoch in absehbarer Zeit auchFlüchtl ingskinder beschult werden müssen,werden auch dafür bereits Vorbereitungengetroffen.Im Februar 201 6 - darauf wies Frau Ederernoch hin - wird durch vier Personen (3 schul-interne Personen und eine Person aus derWirtschaft) eine, al le vier Jahre stattfindende,Evaluierung sowohl des Schulgebäudes wieauch des Schulbetriebs stattfinden.Auch die Partnerschaft mit der Schule imtschechischen Belá nad Radbouzov soll nichtnur beibehalten sondern intensiviert werden.

2. Bauleitplanung; zweite Änderung des

Flächennutzungsplanes mit Landschafts-

plan „Allgemeines Wohngebiet westlich des

Wiesenweges“:

a) Lärmschutzgutachten

b) Behandlung der Stellungnahmen zur

Änderung des Flächennutzungsplanes

Das aufgrund eines Einzelbauantrages einesBürgers neu zu schaffende Baugebiet naheder Freizeitanlage "Atzmannsee", vor al lemaber in unmittelbarer Nähe zu den dortigenSportanlagen, stand nach der ersten Behand-lung im Januar 201 5 wieder einmal auf derTagesordnung.Nicht nur einzelne AnwohnerInnen, auch dieKreisverwaltungsbehörde hatten in der Ver-gangenheit die Schaffung eines neuen Bau-gebietes an dieer Stel le nicht nur unterHinweis auf die Lärmkulisse durch die nahenSportanlagen, sondern ebenso mit Hinbl ickauf das ISEK, die Zahl der vorhandenenLeerstände und die demografische entwick-lung der Marktgemeinde Eslarn abgelehnt.Der Bauwerber war somit gezwungen, aufeigene Kosten ein Technisches Schulschutz-

2Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 06.1 0.201 5

gutachten in Auftrag zu geben. Dieses warnun mittlerweile auch bei der MarktgemeindeEslarn eingetroffen, und wurde heute vonHerrn Dipl. -Ing. Schieder vom WeidenerIngenieurbüro Zwick - dieses hatte dasGutachten an drei entsprechende Unter-nehmen ausgeschrieben und beauftragt -vorgestel lt.

Von insgesamt über 7000 QuadratmeterFlche, welche hier "westl ich des Wiesen-weges" als neues Baugebiet in den Flächen-nutzungsplan eingepflegt werden sollen, sinddanach rechnerisch über 2500 Quadratmeterbei sonntägl ichem Fußballspielbetrieb von1 3.00 - 1 5.00 Uhr, hier durch den Besucher-Pkw-Verkehr mit einer Lärmkulisse von über50 Dezibel belastet.Ohne besondere Schutzmaßnahmen kanndiese Fläche nicht als Baugebiet genutzt wer-den.Schutzmaßnahmen wären neben Schall-schutzfenstern auch ein um die 6m hoherErdwall entlang der Sportplatzstrasse aufHöhe der Baufläche.Fast eine Zeitstunde diskutierte man heute,wie dieses Problem zu lösen ist. Man faßtezwei Möglichkeiten ins Auge: Einerseits dieBeibehaltung der gesamten Fläche als Bau-gebiet, jedoch mit der Absicht bei spätererBebauung die vorgenannten Schutzmaßnah-men zu fordern. Andererseits bei der neu alsBaugebiet in den Flächennutzungsplan aufzu-nehmende Baufläche nun denjenigen Teil miteiner Lärmbelastung von über 50 dB zu ent-fernen.Zudem wurde von den Aufsichtsbehörden ge-fordert für diese neu ausgewiesene Bauflächeandere im Flächennutzungsplan befindl iche,noch nicht bebaute Flächen als Baugebieteherauszunehmen.Als Begründung für diese Neuausweisungvon Bauflächen wil l man in beiden Fällen die"Ortsabrundung" heranziehen.Einstimmig beschloß man heute, das Lärm-gutachten unter Nennung beider Alternativen

dem Landratsamt vorzulegen und dort Rateinzuholen.

3. Bauanträge

1 . Andreas KleberAufstockung eines bestehenden Wohnhausesauf dem Grundstück Flst.Nr. 1 038 Gem.Eslarn, Ödmeiersrieth 4

2. Michael SchallerErrichtung eines Einfamil ienhauses mitDoppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr.922 t Gem. Eslarn, Auenweg 5

3. Herbert DipplÄnderungsantrag zum Neubau einer Stahl-hal le für die Lagerung von Euro-Stahlgitter-boxen auf dem Grundstück Flst.Nr. 682/eGem. Eslarn, WaidhauserStraße 33

4. Gerhard BöslUmbau des leerstehenden Wohnhauses fürein Gartengerätelagerauf dem GrundstückFlst.Nr. 907/6 Gem. Eslarn, Schellen-bachstraße 3

5. Martin UrbanAnbau an bestehende Garage auf demGrundstück Flst.Nr. 769/5 Gem. Eslarn,Sonnenstraße 8

6. Stefan ReindlErrichten eines landwirtschaftl ichenLagerschuppens auf dem Grundstück Flst.Nr.1 032 Gem. Eslarn, Heckermühle 1

Bei den Bauanträgen gab es, außer in zweiFällen mit einer möglichen Befreiung von denFestsetzungen des jeweil igen Bebauungs-planes, keinerlei Besonderheiten.Zwei Bauanträge mußten wegen Eilbe-dürftigkeit ohne Gemeinderatsbeschluß ge-nehmigt werden.

3Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 06.1 0.201 5

4. Wasserrecht;

Stel lungnahme zum Antrag auf Verlängerungder wasserrechtl ichen Erlaubnis zurBewirtschaftung der Weiheranlage (1Fischweiher) auf dem GrundstückFlst.Nr. 1 520 der Gem. Eslarn durch Josefund Waltraud Rupprecht

Auch bei diesem Tagesordnungspunkt gab eskeinerlei Probleme. Die Verlängerung wurdegem. neuester Vorgehensweise dies zukünftigfür unbestimmte Zeit zu tun, genehmigt bzw.die Stel lungnahme anerkannt.

5. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach:1 3. Änderung des Flächennutzungsplansmit Landschaftsplan zur Darstellung vonBauflächen (WA) im Baugebiet SandradlII in Oberviechtach

Die Angelegenheit wurde zur Kenntnisgenommen, da mit Ende September 201 5bereits die Frist für eine Stel lungnahmeabgelaufen gewesen wäre.

6. Wasserwerk;Feststellung der Jahresrechnung 201 4

Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es umeine steuerrechtl iche Rechnungslegung(Gewinn- und Verlustrechnung), bei dem derbilanzierte Jahresverlust iHv. **63623,80 Eurokeinen realen finanziel len Verlust darstel lt.Umsatzerlösen iHv. **257.804,20 Euro +sonstigen Erlösen iHv. **2.1 93,73 Eurostanden betriebl iche Aufwendungen iHv.**303.380,73 Euro gegenüber.

Die Feststel lung der Jahresrechnung 201 4wurde einstimmig genehmigt.

7. Städtebauförderung; Jahresantrag 201 6

Der Eslarner Verwaltungschef, VOAR GeorgWürfl hatte hier eine Liste mit den bereitsbeschlossenen städtebaulichen Projektenzusammengestel lt, für welche bei derRegierung der Oberpfalz Fördermittelanträgegestel lt werden sollen.Zu den Projekten gehört auch die Schaffungder Außenanlagen beim privatgenossen-schaftl ichen Pflegeheim am Til lyplatz, dieNeugestaltung des Til lyplatzes, und derAusbau der Brennerstrasse.

Am 1 0.11 .201 5 findet ab 1 0.00 Uhr imEslarner Rathaus ein Ortstermin mitFachstel len zum Ausbau der Brennerstrassestatt.Die Projektl iste welche leider nicht explizitdargestel lt wurde, wurde einstimmiggenehmigt, als auch - soweit notwendig - einvorzeitiger Maßnahmenbeginn, wie auch dieAntragstel lung für den Förderzeitraum 201 6 -201 9 einstimmig beschlossen.

8. Volksschule; Anlage einer Streuobstwiese

im ehemaligen Schulgarten

Hier sol len ca. 1 2 - 1 5 Obstbäume auf einemWiesengrundstück nahe der Grundschulegepflanzt werden. Sitzungsleiter und ersterBürgermeister Reiner Gäbl hatte während derFerienzeit im OT Pfrentschweiher vom, dortmit Auszubildenden zum Landschaftsgärtnertätigen Landesamt für Landwirtschafterfahren, dass dessen Auszubildenden gegendie kostenfreien Gestel lung der Bäume auchin Eslarn eine Streuobstwiese anlegenwürden. Weiterhin könnten die Obstbäumeviel leicht sogar über den Forstbetriebbeschafft werden.

Es wurde einstimmig übereingekommen mitdem Landesamt für Landwirtschaft in Kontaktzu bleiben.

4Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 06.1 0.201 5

9. Bekanntgaben

Aus dem nichtöffentl ichen Teil der Sitzungvom 21 .07.201 5 gab der Gemeindebeamtebekannt:

1 . Los 1 und Los 2 des Auftrages für denBreitbandausbau wurde an die TelekomDeutschland GmbH vergeben. Um was essich bei diesen beiden Losen handelt, überwelche Beträge hier beschlossen wurde,wurde leider (wieder einmal) nicht genannt.

2. Der Auftrag für die Schaffung derStromanschlüsse auf dem Festplatzgeländewurde an das Eslarner Unternehmen ElektroEduard Forster vergeben.

3. Die Bezirksregierung der Oberpfalz bittetauch die Marktgemeinde Eslarn kommunaleLeerstände mit größerer oder kleinererNutzfläche für die Unterbringung vonFlüchtl ingen zu melden. Für die Ertüchtigungsolcher kommunaler Leerstände kann eineGemeinde mit Ersatz von 90% derAufwendungen rechnen.

1 0.Mitteilungen und Anfragen

1 . Derzeit haben in der Marktgemeinde Eslarn**44 Flüchtl inge Unterkunft gefunden. Diessind 1 ,63% der Bevölkerung.Durch das Landratsamt Neustadt/ Wn.wurden bereits weitere 20 Wohneinheiten inEslarn gesichert die noch belegt werdenkönnen.

2. Am 05.11 .201 5 wird in Eslarn wiedereinmal eine "Feierl iches Gelöbnis" derOberviechtacher Patenkompanie stattfinden.Derzeit laufen dafür die Vorbereitungen.

3. Vor wenigen Tagen hatte eine ersteBesichtigung Ausichtsturms auf demStückberg/ Stückstein stattgefunden. Hier

sol len mit EU-Mitteln aus der ILE ForumNeustadt Plus sowohl der Anfang der 1 970erJahre erstel lte Aussichtsturm wie auch dieZuwegung ertüchtigt und für den Tourismusattraktiver gemacht werden.

4. Die Arbeitsgemeinschaft "OberpfälzerHeimatverein(e)" lädt für den 08.11 .201 5 nachMünchen zum "Oberpfälzer Heimattag 201 5".Organisiert wird dieser vom "OberpfälzerKulturbund".

5. Am 1 7.1 0.201 5 feiern Abordnungen ausBelá nad Radbouzov und aus der Marktge-meinde Eslarn das 25jährige Bestehen derOrtspartnerschaft. Dazu trifft man sich um11 .45 Uhr am Eslarner Marktplatz, fährt nachZelezna, um dort jeweils eine Besichtungstourin die jeweil ige Partnergemeinde anzutreten.Um 1 4.30 Uhr werden die Abordnungen eingemeinsames Mittagessen im Hotel Praha(Zelezna) einnehmen, Erinnerungsgeschenkeaustauschen, und den Erinnerungstag um1 8.00 Uhr beenden.

6. Am 20.11 .201 5 findet in der EslarnerOrtspfarrkirche eine durch die MarktgemeindeEslarn beauftragte Hl. Messe im Gedenkenan Frau Katharina Götze statt. Diese hattedies als deren Letzten Wil len so verfügt.

7. Am 24.1 0.201 5 findet - so Marktgemein-deratsmitgl ied Albert Grießl - in Neustadt/ Wn.ein Benefizkonsert statt, bei dem auch die"Schloßberger Musikanten" auftreten werden.

Abschliessend dieser Sitzung sprach zweiterBürgermeiter und erster Festleiter beimdiesjährigen Heimatfest al len Mitwirkendennoch einmal ein "Herzl iches Vergelt's" Gott"aus. Er bedankte sich bei den Vereinen undInstitutionen und den BürgerInnen, die durchderen zahlreiche Anwesenheit zum Gelingendes Festes beigetragen hatten. EndeNovember wird noch eine Nachfeier der

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Beteil igten stattfinden. Dies hatte man sich -so Zierer - vom Caterer, der Fa. Gschrey ausSeubersdorf vertragl ich zusichern lassen.

Eduard Forster dankte im Anschluß Ziererund den weiteren Verantwortl ichen für derenBemühungen und Engagement beimHeimatfest.

***

So, dass wars wieder.Den offiziel len Bericht von Herrn Walter

Beyerlein (Medienhaus "Der neue Tag") lesenSie in den nächstnen Tagen in der

Teilausgabe Vohenstrauss derRegionalzeitung "Der neue Tag".

Alle unsere Angaben wie immer ohne Gewährfür Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit.

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Dies ist eine Veröffentl ichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von derFamil ie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwedeFördermittel oder Unterstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus,Fremdenfeindl ichkeit, Extremismus und Rassismus über Geschehnisse im bayerisch-tschechischen Grenzland, u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen berichtet.

V. i .S.d.P. :

Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel. : 004996534070001 , Fax:004996534070001 , email : oikos-sms@office.eu.org.

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