eu-wochenspiegel - europa und internationales: … zur biodiversitätsstrategie und herr dr. martin...

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union

Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel

Nr. 01/15 08.01.2015 - Jahresrückblick 2014

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

zu Beginn eines jeden Jahres legt die Landesvertretung in ihrer ersten Ausgabe des Wochenspiegels einen Rückblick auf das vergangene Jahr vor. Diese langjährige Tradition setzen wir auch in diesem Jahr fort.

Bestimmende Themen 2014 waren die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai des Jahres und der Amtsantritt der neuen EU-Kommission: im November 2014 nahm sie unter Kommissionspräsident Juncker ihre Arbeit auf und legte im Dezember ihr erstes Arbeitsprogramm vor.

Von entscheidender Bedeutung für das Land Sachsen-Anhalt war der Beginn der neuen Förderperiode 2014 bis 2020. Im April fand in der Landesvertretung Brüssel eine auswärtige Staatssekretärskonferenz statt, um Gespräche mit Vertretern unterschiedlicher Generaldirektionen der Europäischen Kommission zu den Entwürfen der operationellen Programme zu führen. Im Dezember 2014 hat die EU-Kommission die operationellen Programme Sachsen-Anhalt für den Europäischen Sozialfonds, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und das Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum genehmigt.

Wesentliche Schwerpunkte bei Fachveranstaltungen der Landesvertretung lagen im Bereich Innovation (u.a. zu den Themen Neurowissenschaften und Bioökonomie), Umwelt (u.a. zu den Themen Hochwasserrisikomanagement und europäische Kooperationen im Umwelt- und Entsorgungsbereich), Demografie (u.a. zu dem Thema Fachkräftesicherung) sowie Innen und Justiz (u.a. zum Thema europäische Asyl- und Migrationspolitik). Ein besonderes Augenmerk galt auch dem 25. Jahrestag des Mauerfalls.

Beim Herbstfest unter dem Motto „Sachsen-Anhalt: Landkreis Börde triff Europa“ präsentierte sich der Landkreis Börde vor musikalischem Hintergrund den Brüsseler Gästen. Auch die vielen Besuche von Mitgliedern der Landesregierung und das Engagement im Ausschuss der Regionen sind ein Beleg für den lebendigen Meinungs- und Gedankenaustausch zwischen Sachsen-Anhalt und den EU-Institutionen.

Besonders haben wir uns darüber gefreut, dass im letzten Jahr erneut mehrere hundert Besucherinnen und Besucher aus Sachsen-Anhalt in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union zu Gast waren, die vor Ort in Brüssel Europa und seine Institutionen besser kennenlernen wollten.

Kulturell zeigten Veranstaltungen die Spannbreite dessen, was Sachsen-Anhalt zu bieten hat: das Filmland Sachsen-Anhalt bot Kino für Groß und Klein; die Vorstellung des IMPULS-Festivals, einem Festival für neue Musik, zeigte, dass das Musikland Sachsen-Anhalt, bekannt insbesondere für Barock und Bauhaus, ein Musikland ist und bleiben wird.

Darüber und noch viel mehr will dieser Rückblick berichten. Ab nächste Woche steht dann wieder die aktuelle Europapolitik im Fokus der Berichterstattung.

Dr. Henrike Franz

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EU-Wochenspiegel

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EU-Wochenspiegel Nr. 01/15 08.01.2015 Seite 2 von 61

Januar

Besuchergruppen Fachhochschule Erfurt

Den Auftakt der in diesem Jahr in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Brüssel zu erwartenden

Besuchergruppen machte am 08. Januar 2014 eine Gruppe von Studierenden der Fachhochschule

Erfurt – University of Applied Sciences- aus dem Fachbereich Landschaftsarchitektur, begleitet von

Professor Norbert Müller und Herrn Gerold Wucherpfennig.

Die Studenten des Masterstudienganges «Master of Engeneering» wurden an diesem zweiten Tag

ihres Brüsselbesuchs durch die stellvertretende Leiterin der Landesvertretung, Frau Carmen

Johannsen, begrüßt und erhielten von ihr eine Einführung in die Aufgaben und die Arbeitsweise der

Landesvertretung in Brüssel und in die Geschichte der Liegenschaft, begleitet von einem Rundgang

durch die Veranstaltungsräumlichkeiten.

Dem thematischen Schwerpunkt der Studierenden entsprechend, referierte Frau Dr. Margarete

Schwarz zu EU-Gesetzgebungsverfahren sowie Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten eines

Bundeslandes bei der EU unter besonderer Berücksichtigung von Agrar- und Umweltschutzpolitik.

Frau Anne-Karin Walter von der Landesvertretung Hessen sprach zu aktuellen Umweltthemen,

insbesondere zur Biodiversitätsstrategie und Herr Dr. Martin Scheele von der GD Landwirtschaft und

ländliche Entwicklung informierte über die aktuelle Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. Im

Rahmen der insgesamt dreitägigen Reise besuchten die Studenten das Parlamentarium, führten ein

Gespräch mit einer Vertreterin der Weltnaturschutzunion (IUCN) und weiteren Vertretern der GD Klima

und GD Regionalpolitik und Stadtentwicklung. Auch eine Führung durch Brüssel und damit verbunden

der Einblick in das Umfeld des Herzens der EU durfte zur Abrundung der inhaltlich anspruchsvoll

gefüllten Studienreise nicht fehlen.

Tourismus

Sachsen-Anhalt übernahm am Jahresanfang den Co-Vorsitz in der AG Tourismus von ERRIN. Bei

ERRIN, dem Netzwerk der europäischen Forschungs- und Innovationsregionen, sind über 90

Regionen Mitglied. Den Vorsitz in der AG Tourismus hat weiterhin die Partnerregion Valencia. Neben

Sachsen-Anhalt sind auch die Lombardei (Italien), Paca (Frankreich) und Lodz (Polen) Co-

Vorsitzende.



Interregionaler Simulationsworkshop zur Zukunft Europas

Wozu brauchen wir die Europäische Union? Was muss getan werden? Und wie soll dies umgesetzt

werden? Mit diesen drei fundamentalen sowie weitergehenden Fragen zur Zukunft Europas

beschäftigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des interregionalen Simulationsworkshops zur

Zukunft Europas am 22. Januar 2014 in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der

Europäischen Union. Es trafen sich 22 junge Berufsanfänger, Trainees und Praktikanten aus zehn

Mitgliedsstaaten der EU und somit auch aus verschiedenen Regionen, wie u.a. den Balearen,

Valencia, Malopolska, Ile-de-France und aus Sachsen-Anhalt.

Zur Diskussion standen die unmittelbaren,

sowie langfristigen strukturellen

Herausforderungen denen sich die EU stellen

muss. Der Workshop wurde von den drei

Praktikanten der Landesvertretung Kristin

Tiffert, Max Rößler und Milena Keuerleber in

enger Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung

organisiert und umgesetzt.

Inhaltlich orientierte sich der Workshop an dem

Projekt der „New Pact for Europe“-Initiative, die von der König-Baudouin-Stiftung initiiert und von

einem transnationalen Konsortium einschließlich der Bertelsmann Stiftung getragen wird. Die

Impulsdebatte stießen Maria João Rodrigues, Politikberaterin und Professorin für europäische

Wirtschaftspolitik an der Freien Universität Brüssel, und Jannis Emmanouilidis, Studiendirektor am

European Policy Centre, an.

Rodrigues wies darauf hin, wie wichtig und zugleich schwierig es sei, den richtigen Schlüsselmoment

zum Treffen strategischer Entscheidungen zu finden. Emmanouilidis präsentierte einen Überblick über

die strategischen Optionen mit denen die EU Herausforderungen begegnen könnte. In der

anschließenden Diskussion konnte u.a. nachgehakt werden, wie Rodrigues, die von Beginn an bei der

Erarbeitung der Lissabon-Strategie mitgewirkte, den

Vorrang ökonomischer Integration sehe und wie die

Sprecher einem Europa mit verschiedenen

Geschwindigkeiten gegenüberstehen.

Im Anschluss bereiteten die Beteiligen in

Kleingruppen Präsentationen zu den strategischen

Optionen für die Zukunft Europas vor. Betrachtet

wurden abweichende Perspektiven entnommen aus

der „New Pact for Europe“-Initiative, die den

europäischen Integrationsprozess als zu weit fortgeschritten, stagnierend oder noch nicht ausreichend

betrachten. Der Reformbedarf sollte dabei aus einer sozio-ökonomischen, politisch-institutionellen,

gesellschaftlichen und extern-globalen Dimension betrachtet werden. Nach einem Plädoyer für die



zugewiesene Position, konnten die anderen Gruppen Kritik ausüben, sowie anschließend Einwände

zurückgewiesen werden.

Abschließend entwickelte sich eine offene Diskussion, in der alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer

aus ihrer eigenen Meinung heraus die Optionen zur Zukunft Europas bewerten sollten. Insgesamt war

es eine lebhafte, sehr lohnende Diskussionsrunde mit anregenden Beiträgen.

Es wurde deutlich, dass die

Beteiligung, insbesondere

auch junger Menschen, an

Diskussionen zur Zukunft

Europas unverzichtbar ist. Da

es keine Blaupause für die EU

gibt, kann Fortschritt nur durch

den Dialog und die Kreativität

informierter Bürgerinnen und

Bürger stattfinden.

Im Rahmen der „New Pact for

Europe“ Initiative werden 50

Bürgerdialoge in 17 Ländern gestartet. Der Simulationsworkshop in der Landesvertretung Sachsen-

Anhalt macht neugierig auf die Ergebnisse der Bürgerdialoge. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer

des Workshops machten am Schluss deutlich, dass sie sich weitere Veranstaltungen dieser Art

wünschen.

Weitere Informationen zu der “New Pact for Europe” Initiative finden Sie hier:

http://www.newpactforeurope.eu/

„Innovative Finanzinstrumente der Förderperiode 2014 – 2020“

Veranstaltung im Ausschuss der Regionen

Am 24. Januar 2014 fand im Ausschuss der Regionen eine gemeinsame Veranstaltung des Landes

Sachsen-Anhalt, der Investitionsbank Sachsen-

Anhalt und des Europäischen Verbandes

öffentlicher Banken mit dem Titel „Innovative

Finanzinstrumente in der Förderperiode 2014 –

2020“ statt.

In dieser Expertenveranstaltung setzten sich

unterschiedliche Akteure mit verschiedenen

Ansätzen von innovativen Finanzinstrumenten für

die regionale Entwicklung auseinander. Die Rahmenbedingungen und Erwartungen der Kommission

für den Einsatz innovativer Finanzinstrumente ab der nächsten Förderperiode wurde von Herrn

Direktor Rudolf Niessler von der GD REGIO und von Herrn Referatsleiter Havenith von der GD ECFIN

http://www.newpactforeurope.eu/



vorgestellt. Über die Nutzung der Finanzierungsinstrumente in der vergangenen Förderperiode und

die Bedeutung dieser Instrumente für Sachsen-Anhalt in der nächsten Förderperiode sprachen Herr

Staatsminister Robra und Herr Staatssekretär Richter.

Herr Maas, Sprecher der Geschäftsleitung der Investitionsbank und Csaba Harsányi von der

ungarischen Entwicklungsbank stellten ihre Produkte vor und unterstrichen damit die Vorteile der

Unterstützung von KMU durch regionale Förderbanken.

Sie verwiesen auch auf eventuelle Hürden, die die neue

Förderperiode mit sich bringen kann.

Herr Lejeune, Geschäftsführer der Schuberth – GmbH

aus Sachsen-Anhalt nutzte die Möglichkeit sein

Unternehmen vorzustellen und aus Sicht eines KMU die

Notwendigkeit einer regionalen Förderbank an einem

greifbaren Beispiel zu erklären.

Die anschließende rege Podiumsdiskussion der sich noch

Gerhard Huemer des Europäischen Verbandes der KMU

und Antonio Gonçalves, Referatsleiter in der GD REGIO

anschlossen, folgten 110 Veranstaltungsteilnehmer

aufmerksam.

Kernaussage

der

Veranstaltung, auf die sich alle unterschiedlichen

Positionen und Blickwinkel einigen konnten war, dass

Wirtschaftswachstum staatliche Hilfe braucht, sei es als

Darlehen, Zuschuss oder Garantie. Es geht hierbei

besonders um mittelständische Unternehmen, da diese

sonst keinen ausreichenden Zugang zum Kapitalmarkt haben.

Abschließend lässt sich sagen, dass Förderbanken – und gerade die regionalen, wegen ihrer Nähe

zu lokalen Unternehmen – für die Entwicklung geeigneter Finanzprodukte bestens geeignet und

gerüstet sind.



Februar

Arbeitsgruppe Tourismus von ERRIN

Am 18. Februar 2014 traf sich die Arbeitsgruppe Tourismus des Netzwerkes ERRIN in der Vertretung

des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union. Bei ERRIN, dem Netzwerk der europäischen

Forschungs- und Innovationsregionen, sind über 90 Regionen Mitglied. Den Vorsitz in der AG

Tourismus hat die Partnerregion Valencia, Sachsen-Anhalt ist einer der Co-Vorsitzenden. In der

Besprechung ging es vor allem um die für 2014 geplanten Aktivitäten. So soll es beispielsweise

gemeinsame Veranstaltungen mit dem Netzwerk NECSTours zu Fördermöglichkeiten im Bereich

Tourismus und zum Thema Tourismus und ICT geben. Vorschläge und Anregungen für europäische

tourismuspolitische Themen und Aktivitäten sind willkommen.

EU Service-Agentur der Investitionsbank Studienbesuch in Ungarn

Gemeinsam mit der Partnerinstitution, der Eszak-Alföld Regional Development Agency (EARDA), hat

die EU Service-Agentur Sachsen-Anhalt einen Studienbesuch nach Debrecen, zweitgrößte Stadt

Ungarns, organisiert.

Acht kommunale Vertreter Sachsen-Anhalts – in ihren Kommunen oder Landkreisen verantwortlich für

die Europaarbeit – lernten vom 23. bis zum 26. Februar die ungarische Region Eszak-Alföld und

wichtige Institutionen und Ansprechpartner kennen. Am ersten Veranstaltungstag stand das Vorstellen

der Institutionen aus Eszak-Alföld im Vordergrund. So präsentierten sich neben der EARDA auch

weitere regionale Akteure wie die Innovationsagentur INNOVA, die Energieagentur und die Industrie-

und Handelskammer. Daneben stellten die drei Counties (Regierungseinheiten) Eszak-Alfölds ihre

Schwerpunkte und

Interessen vor.

Abgerundet wurde der

Tag mit einem Besuch

im Rathaus der Stadt

Debrecen.

Am zweiten Tag stand die gemeinsame Projektentwicklung im Fokus. Die intensive Vorbereitung der

EU Service-Agentur und der EARDA ermöglichte, dass für die vorab ausgetauschten Projektideen

jeweils „passgenau“ Partner aus Ungarn und Sachsen-Anhalt zusammengebracht werden konnten. In

sehr konstruktiver Gruppenarbeit entwickelten die Teilnehmer ihre Ideen weiter, diskutierten über

Projektziele, -inhalte und benötigte Partner. Am Ende des Tages konnten für einige Ideen sogar schon

vor dem Hintergrund konkreter Förderprogramme die Arbeitspakete festgelegt werden.

Nun gilt es, diese Projektideen im Dialog weiter- und schließlich zur Antragsreife zu entwickeln.

Die Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt zogen durchweg ein positives Resümee – bot die Studienreise



doch neben intensiver Arbeit auch viele neue Eindrücke, wertvolle Kontakte und nicht zuletzt die

Möglichkeit, die englische Sprache praxisbezogen anzuwenden.

Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung des ECRN

Ende Februar fanden in Brüssel die Vorstandsitzung und die Mitgliederversammlung des Netzwerkes

der Europäischen Chemieregionen (ECRN) statt. Eröffnet wurden beide Sitzungen durch den ECRN-

Präsidenten, Sachsen-Anhalts Wissenschafts- und

Wirtschaftsminister Hartmut Möllring.

Er hob dabei die Bedeutung des Netzwerkes für die

Interessenvertretung europäischer Chemieregionen gegenüber

der Europäischen Kommission hervor, insbesondere vor dem

Hintergrund der europäischen Industrie- und Energiepolitik. Die

Diskussion industriepolitischer Themen war dementsprechend

ein wichtiger Tagesordnungspunkt. Vor dem Hintergrund der

neuesten industriepolitischen Mitteilung der Kommission vom

Januar 2014 diskutierten die Teilnehmer der

Mitgliederversammlung eine Stellungnahme des ECRN zu

diesem Thema. Gefordert wird unter anderem die Umsetzung

eines integrierten Ansatzes der Industriepolitik, der die

Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union in den Mittelpunkt stellt. Betont wurde zudem die

Notwendigkeit der Einbeziehung aller Interessenvertreter in den europäischen Diskussionsprozess.

Dieses Thema war auch Gegenstand einer gemeinsamen Beratung des ECRN-Vorstandes mit dem

Verband der europäischen Chemieindustrie CEFIC. René van Sloten, zuständiger CEFIC-Direktor für

Industriepolitik, ging auf mögliche Kooperationsfelder zwischen seiner Organisation und dem ECRN

ein. Dazu gehörten die Industriepolitik ebenso wir aktuelle Fragen der europäischen Energiepolitik

sowie der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit mittels Forschung und Innovationen. Vor dem

Hintergrund der wachstumsbeschleunigenden Bedeutung von Innovationen beschlossen die ECRN-

Mitglieder die Einrichtung eines Projektrates innerhalb des ECRN. Dieser soll sich speziell mit

Fördermöglichkeiten der EU auseinandersetzen und die Mitgliedsregionen über entsprechende

Ausschreibungen informieren.

Näheres zum ECRN: www.ecrn.net

http://www.ecrn.net/



März

Besuchergruppen BBS IV „Dr. Otto Schlein“ und BBS I „Eike von

Repkow“ Magdeburg

Traditionsgemäß waren Anfang März wieder 134 Berufsschüler und Lehrer der Berufsbildenden

Schule BBS IV „Dr. Otto Schlein“ Magdeburg zu Gast in Brüssel. Bei ihrem Besuch wurden sie durch

die Leiterin Dr. Henrike Franz begrüßt und erhielten

eine Einführung in die Aufgaben und Arbeitsweise der

Landesvertretung Sachsen-Anhalts und in die

Geschichte der Liegenschaft. Im Anschluss gaben zwei

unserer Praktikantinnen, Kristin Tiffert und Merle

Schirofski der Gruppe einen Einblick in den Alltag eines

Praktikanten in der Landesvertretung und

beantworteten den interessierten Berufsschülern

Fragen.

Neben dem Besuch in der Europäischen Kommission

informierten sich die Teilnehmer der Studienfahrt im Büro

des Europaabgeordneten Dr. Horst Schnellhardt über

das Europäische Parlament und die Herausforderungen

für einen Abgeordneten. Beendet haben die

Magdeburger Schüler und Lehrer ihren viertägigen

Belgien-Aufenthalt mit einer Besichtigung der

Weltkulturerbestadt Brügge.

Die zweite Besuchergruppe, die wir in der Landesvertretung begrüßen durften, war eine fünfzigköpfige

Gruppe von Schülern der Berufsbildenden Schule BBS I „Eike von Repkow“ Magdeburg. Matthias

Stübig, Referent für Wissenschaft und Forschung,

präsentierte den Schülern und Lehrern die Aufgaben

der Landesvertretung. Im Rahmen der insgesamt

dreitägigen Studienfahrt besuchten die Schüler

außerdem ebenfalls das Europäische Parlament und

den Ausschuss der Regionen und rundeten den

Brüssel-Besuch mit einer Stadtführung durch das

Brüsseler Zentrum bis hin zum Atomium ab.



Europa zum Anfassen Anhalt-Bitterfeld trifft Brüssel

„Europa zum Anfassen“ konnten die MitarbeiterInnen des Bereiches „Tourismus“ des

Wirtschaftsentwicklungs- und Tourismusamtes des Landkreises Anhalt-Bittefeld erleben. Die Leiterin

der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Brüssel war direkt aus Brüssel angereist, um den

MitarbeiterInnen über die Arbeit der Landesvertretung Sachsen-Anhalts zu berichten und deren

Fragen zu beantworten.

Da bereits seit längerer Zeit gute Kontakte zur Landesvertretung Sachen-Anhalts in Brüssel bestehen

war es nicht schwer, diesen vor Ort Termin

abzustimmen.

Diese Gesprächsrunde ist der Auftakt für eine

Gesprächsreihe mit ausgewählten

Fachbereichen der Landkreisverwaltung und

der Landesvertretung und reiht sich in die

vielfältigen Internationalisierungsaktivitäten des

Landkreises Anhalt-Bitterfeld ein.

Mit der Organisation dieser Veranstaltung

tragen die Initiatoren zu einem besseren

Verständnis der Europäischen Union bei den MitarbeiterInnen sowie in umgekehrter Richtung zur

Wahrnehmung sachsen-anhaltinischer Akteure und Anliegen in Brüssel bei.

Dies wir zukünftig immer wichtiger, da bereits heute mehr als 70% der erlassenen Richtlinien,

Verordnungen und Programme aus Brüssel kommen und sich somit diese Regelungen direkt auf die

kommunale Ebene auswirken.

Aber nicht nur deshalb gibt es für den Landkreis Grund genug, sich aktiv gestaltend in den Prozess

der europäischen Politik einzubringen.

Im Vordergrund dieser Auftaktveranstaltung stand aber erst einmal das gegenseitige kennenlernen

der Akteure und ihrer Arbeitsbereiche. Zukünftig soll es vorrangig darum gehen, fachspezifische

europarelevante Themen zu diskutieren und Synergien für eine gemeinsame Projektarbeit

abzustrecken.

So ist z.B. schon eine nächste Gesprächsrunde ist im Bereich Wirtschaft in Vorplanung. Hierfür bieten

sich die Themen Energie und Förderprogramme an, da in unserem Landkreis die Erneuerbaren

Energien eine herausragende Stellung einnehmen.



„Europa hautnah erleben“ Europaschulen zu Gast bei Europäischen Schulen in Brüssel

Am 25. März 2014 präsentierten Schülerinnen und Schüler der Europaschule "Luther-Melanchthon-

Gymnasium Wittenberg" in der Landesvertretung

Sachsen-Anhalt den rund 60 Gästen die

Theaterperformance "Blicke auf Europa". Die

Performance, welche das Publikum begeisterte, ist

das Ergebnis der Auseinandersetzung mit den

Arbeiten der anderen Europaschulen in Sachsen-

Anhalt und damit selbst bereits ein

Vernetzungsprojekt. Die Aufführung, bei der auch

MdEP Dr. Schnellhardt zugegen war, stellte den

Startschuss des Projekts "Europa hautnah erleben" dar. Bei diesem ging es um den Austausch

zwischen den Schülerinnen und Schülern von Europaschulen, von denen in Sachsen-Anhalt 22 in den

letzten zwanzig Jahren entstanden sind, und Europäischen Schulen, die Teil des europäischen

Systems sind. Europaschulen messen dem Thema Europa eine besonders hohe Wichtigkeit bei und

halten gewisse Standards der interkulturellen Zusammenarbeit ein, während die Europäischen

Schulen die Kinder der Eltern aufnehmen, welche für die Europäischen Institutionen arbeiten.

Vom 25. bis 28. März waren die 20 Schülerinnen und

Schüler der Europaschule aus Wittenberg dann bei

Gastfamilien der European School of Brussels 1

(EEB1) untergebracht, und hatten so die Gelegenheit,

Europa und auch europäische Politik direkt und

unmittelbar kennen zu lernen. Die deutschen

Schülerinnen und Schüler hatten dabei die Gelegenheit

den Unterricht der mehrsprachigen Europäischen

Schulen kennenzulernen, an einem EU-

Bildungsprogramm beim Europäischen Parlament, der Ständigen Vertretung und beim

Länderbeobachter teilzunehmen.

Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten die Chance, am Model European Council (MEC)

teilzunehmen, bei dem Delegationen aus 19 Europäischen Schulen aus ganz Europa den Rat in Form

eines Rollenspiels simulierten. Die Gruppe des „Luther-Melanchton-Gymnasiums Wittenberg“

übernahm als 20. Schule die Rolle des Länderbeobachters, der Teil der deutschen Delegation bei den

Räten der EU ist. Gastgeber für das MEC war die Zentrale von Eurocontrol in Brüssel, bei der es für

die Gruppe aus Wittenberg eine Führung mit Erläuterungen zur Arbeit für den europäischen

Flugverkehr gab.

Das Projekt hat nicht nur zu einem besseren Verständnis von europäischer Politik und anderen

Schulkonzepten geführt, sondern mit dem Austausch zwischen Gastfamilien und Schülern auch zu

einem echten Kennenlernen europäischer Kultur beigetragen. Der Schulleiter der Europaschule



„Luther-Melanchton-Gymnasium Wittenberg“ Herr Sandau, der gleichzeitig Vorstandsmitglied im

Bundesnetzwerk Europaschule ist sowie die Landesfachbetreuerin für Europabildung im Schulamt

Sachsen-Anhalt, Frau Aichinger, haben die Gruppe begleitet.

Es ist zu hoffen, dass die offene Haltung zwischen Europaschulen und Europäischen Schulen dazu

führt, dass aus diesem Projekt weitere Impulse erwachsen.

„Policies for a sustainable tax future – Eine Nachhaltige Steuerpolitik

für die Zukunft“ CFE-Forum 2014

Am 27. März 2014 fand, wie auch schon in den zurückliegenden Jahren, das jährliche Forum der

Confederation Fiscale Europeenne (CFE) in der Landesvertretung statt. Die ganztätige Veranstaltung,

an der ca. 150 Gäste teilnahmen, bot einen tiefen Einblick in „hochaktuelle und brisante

steuerpolitische Themen“, wie es Oberfinanzpräsident

Hermannus Erdwiens in seiner Begrüßungsrede

formulierte. Auch der Präsident der CFE, Jiří Nekovář, hieß

alle Anwesenden herzlich willkommen.

Der erste Teil der Veranstaltung konzentrierte sich auf die

internationalen Maßnahmen der OECD (Organisation for

Economic Co-operation and Development) gegen

Steuervermeidung, hierbei jedoch insbesondere auf den

Aktionsplan gegen „Base Erosion and Profit Shifting“ (BEPS). Dieser Aktionsplan umfasst

Maßnahmen, um die Wettbewerbsfähigkeit von Global Playern im Bereich der Steuern bewahren. Die

Steuer- und Finanzexperten, die am Forum teilnahmen, diskutierten das OECD BEPS Projekt aus

einer europäischen Perspektive heraus.

Im zweiten Teil des Forums sprach unter anderem Kommissionsmitglied Manfred Bergman zum

Thema indirekte Steuern und Finanztransaktionssteuer. Neuerungen und Entwicklungen in der VAT-

Politik sowie der Vorschlag der EU zu einer Finanztransaktionssteuer wurden genauer beleuchtet.

Zusammenfassend schloss Piergiorgio Valente, Vorsitzender des CFE Fiskalkomitees, die

Veranstaltung ab.



Regionalpartnerschaft der Region Centre und Sachsen-Anhalt Bereich Jugenarbeit

Auf Initiative der Regionalverwaltung Centre und der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt trafen sich vom

31. März bis zum 02. April 2014 führende Vertreterinnen und Vertreter von regionalen und lokalen

Jugendverbänden aus Centre und Sachsen-Anhalt in Brüssel, um der Kooperation der beiden

Partnerregionen in der Jugendarbeit neue Dynamik zu verleihen. Auf französischer und deutscher

Seite vertreten waren zum Beispiel Delphine Leger (CEMÉA Centre), Marianne Loubiere

(Compagnons Batisseurs, Tours), Wilfried Robin (Initiatives

Jeunes, Oulches), Christian Scharf (Goeurope.lkj), Rolf

Hanselmann (Kinder- und Jugendring) und Rainer Kleibs

(DRK).

Im Mittelpunkt der Gespräche standen der Austausch über

Programme auf europäischer und regionaler Ebene, die

Entwicklung einer langfristigen und nachhaltigen

Zusammenarbeit sowie gemeinsame Projekte. Zum Abschluss der intensiven Beratungen, die

wechselseitig in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts und der Regionalvertretung Centre

stattfanden, unterzeichneten die Teilnehmer eine „Dèclaration d’Intention“ über die Entwicklung einer

strategischen Partnerschaft im Jugendbereich, die

zahlreiche Maßnahmen zur gemeinsamen Schulung von

Fachkräften der non-formalen Bildung, Jugend- und

Familienaustauschprogramme, Kooperationen im

kulturellen und sportlichen Bereich, Aktivitäten im

Bereich der Jugendmobilität u.a.m. beinhalten soll.

In vielen Ländern Europas sind es die Regionen,

Bundesländer oder Departements, die Kompetenzen in der Jugendarbeit und Jugendpolitik

wahrnehmen. Als Gestalter des gesetzlichen Rahmens, Umsetzer zentralstaatlicher Vorgaben,

Förderer und politischer Mitspieler haben sie Einfluss auf Formen und Inhalte von Jugendarbeit und

Jugendpolitik. Sie spielen eine entscheidende Rolle in der Umsetzung der EU-Jugendstrategie.

Mit der „Déclaration“ der Jugendverbände über eine strategische Zusammenarbeit unter dem Dach

der Regionalpartnerschaft des Landes Sachsen-Anhalt und der Region Centre legen sich die

beteiligten Verbände langfristig auf ein gemeinsames Ziel und abgestimmte Aktivitäten im Bereich der

Jugendarbeit und der informellen Bildung fest.



April

Besuchergruppen Besuch aus dem Burgenlandkreis in Brüssel

Am Mittwoch, dem 02. April 2014, besuchte Landrat Harri Reiche mit einer Delegation die

Landesvertretung in Brüssel, um sich über die aktuelle Arbeit der Landesvertretung zu informieren.

Der Naumburger Unternehmerverein war mit mehr als 40 Personen

aus dem Burgenlandkreis in Brüssel und informierte sich über die

europäischen Institutionen. Die Gruppe diskutierte mit MdEP Dr.

Schnellhardt und verfolgte im Europäischen Parlament von der

Besuchertribüne aus die

Plenarsitzung. Auf der Tagesordnung stand auch das Telekom-Paket

(es ging u.a. um die Abschaffung der Roaming-Gebühren). Die

Erkundung der Stadt – und ein Besuch der Landesvertretung – wurde

durch die Verkehrssituation am Mittwoch nicht leicht gemacht.

Comenius Projekt des Ökumenischen Domgymnasiums

Magdeburg zu Gast in Brüssel

Im Rahmen einer Konferenz des Comenius-Projektes der Schulen Lycée Hoche (Frankreich), The

King's School Worcester (Großbritannien), Christelijk

Lyceum Veenendaal (Niederlande) und dem

Ökumenischen Domgymnasium Magdeburg, waren am

07. April 2014 35 Schülerinnen und Schüler zusammen

mit Begleitpersonen zu Gast in der Landesvertretung

Sachsen-Anhalt.

Im Projekt mit dem Titel „ResponsiblE yoU“ haben

Jugendliche der vier Partnerschulen Beispiele

ausgetauscht, bei denen sie in ihren Lebensbereichen Verantwortung übernehmen. Diese „Beispiele

guter Praxis“ mündeten in einer Dokumentation in Buchform, welche die Leiterin der Delegation aus

Magdeburg, Frau Helga Fiek, an MdEP Dr. Horst Schnellhardt, MdEP Anthea McIntyre (aus

Großbritannien) und die Leiterin der Landesvertretung Frau Dr. Henrike Franz, übergab.

Vorausgegangen war dem eine Vorstellung der Schulen durch die Schüler mit kurzen Präsentationen

und verschiedenen Filmen.



Vor dieser Abschlussveranstaltung waren die Schülerinnen und Schüler und ihre begleitenden

Lehrkräfte bereits seit dem 4. April in Brüssel und besuchten

neben diversen Kultureinrichtungen auch das Europäische

Parlament, den Ausschuss der Regionen sowie das

Parlamentarium.

Das Ökumenische

Domgymnasium

Magdeburg ist seit

2006 „Europa-Schule“ und war bereits davor in vielfältiger

Weise in europäischen Kontakten aktiv, vor allem – jeweils als

koordinierende Schule – in Comenius-Projekten mit

verschiedenen Partnerschulen.

Konferenz zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem Minister

Stahlknecht trifft in Brüssel Innenkommissarin Cecilia Malmström

„Eine angemessene Antwort auf die Flüchtlingsströme aus Drittstaaten kann Europa nur gemeinsam

und solidarisch finden“, so Minister Stahlknecht in seiner Eröffnungsrede

zur Konferenz am 09. April 2014, die in der Landesvertretung Sachsen-

Anhalt durchgeführt wurde. Wie diese Antwort aussehen könnte, wurde

insbesondere mit Blick auf die Umsetzung des Gemeinsamen

Europäischen Asylsystems (GEAS) in der Keynote der

Innenkommissarin Cecilia Malmström sowie im Rahmen der

anschließenden Paneldiskussion mit einem Vertreter des Europäischen

Parlaments, dem Direktor des Europabüros des Roten Kreuzes sowie

des ehemaligen Beauftragten der Bundesregierung für humanitäre Hilfe

erörtert. Das GEAS wurde im Juni 2013 vom Europäischen Parlament

und den EU-Mitgliedstaaten verabschiedet und soll nunmehr einen Schwerpunkt der künftigen

strategischen Ausrichtung europäischer Politikgestaltung ab 2015 bilden (Post-Stockholm). Hierbei gilt

es in erster Linie jedoch nicht, neue Rechtsakte auf den Weg zu bringen, sondern vielmehr den Fokus

auf die mitgliedsstaatliche Implementierung des GEAS zu legen.

EU-Kommissarin Malmström stimmte Minister Stahlknecht zu und hob hervor, dass bei der Aufnahme

von Asylsuchenden Solidarität das wichtigste Stichwort sei. Bislang würden Deutschland, Frankreich,

Großbritannien, Schweden und Italien den größten Anteil an Asylsuchenden aufnehmen; durch eine

bessere Verteilung auf alle 28 Mitgliedsstaaten könnten diese Länder entlastet und gleichzeitig eine

menschenwürdige Aufnahme sichergestellt werden.



Mit Blick auf die Arbeitskräftemigration hob Minister Stahlknecht hervor, dass Sachsen-Anhalt mit

Nachdruck an der Umsetzung einer Willkommens- und Anerkennungskultur arbeite, auch um den

Fachkräftebedarf sichern zu können. In diesem Kontext „soll die Kundeorientierung und

Servicequalität der Ausländerbehörden verbessert werden, so dass sich diese im Ergebnis von reinen

Ordnungsbehörden zu „Willkommenbehörden“ weiterentwickeln können“, so der Minister. Darüber

hinaus sollen mithilfe einer Einbürgerungskampagne die Zuwanderer dazu bewegt werden, sich durch

die Annahme der deutschen Staatsangehörigkeit

auf Dauer für Deutschland - und damit insbesondere

auch für Sachsen-Anhalt - zu entscheiden. Auch

Kommissarin Malmström wies auf die hohe

Bedeutung einer vollständigen und aktiven

Integration von ausländischen Fachkräften in den

EU-Mitgliedsstaaten hin; nur so könne dem

Fachkräftemangel entgegengewirkt werden.

Dass die Thematik nicht nur auf der europäischen

Ebene sondern vielmehr auch außerhalb der

Europäischen Union von Interesse ist, zeigte die

Zusammensetzung der ca. 180 Konferenzgäste:

Vertreter von Regierungen und Regionen von EU-

Mitgliedsstaaten und Nichtmitgliedsstaaten, von

Interessenvertretungen, Organen und Institutionen.

Die angeregten Diskussionen der Konferenzteilnehmer

mit der Kommissarin, dem Minister und den o.a.

Panelisten während und am Rande der Konferenz sowie auch das Interesse der anwesenden

Medienvertreter haben erkennen lassen, dass die Gestaltung eines auf gemeinsamen Werten

basierenden Asylsystems sowohl heute als auch in der Zukunft einen politischen und

gesamtgesellschaftlichen Fokus formen sollte.

Besuchergruppe Aus- und Fortbildungsinstitut Sachsen-Anhalt in

Brüssel

Über die Aufgaben und die Arbeitsweise der Landesvertretung

Sachsen-Anhalts informierten sich mitte April elf Mitarbeiter des

Öffentlichen Dienstes im Rahmen einer dreitägigen Studienreise

„Europa zum Anfassen“. Diese Studienreise wird jedes Jahr vom Aus-

und Fortbildungsinstitut Sachsen-Anhalt als „Modulare EU-

Qualifikation“ angeboten. Der Fachreferent für Wissenschaft und Forschung Matthias Stübig führte die

Besuchergruppe durch die Landesvertretung.



Neben dem Besuch im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und im Ausschuss der

Regionen informierten sich die Teilnehmer der Studienfahrt im Büro von Herrn Dr. Horst Schnellhardt,

MdEP über das Europäische Parlament und die

Herausforderungen für einen Abgeordneten. Bevor sie am Freitag

wieder aufbrachen, hatte die Gruppe noch die Gelegenheit für

einen Besuch bei der Europäischen Kommission. Neben diesem

recht üppig gefüllten Programm blieb trotzdem noch Zeit, um die

touristischen Aspekte der Stadt während einer Stadtrundfahrt zu

erkunden.

Staatssekretärskonferenz in Brüssel

Die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre Sachsen-Anhalts hielten am Montag, den 28. April 2014,

eine externe Staatssekretärskonferenz in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der

Europäischen Union in Brüssel ab.

Nach einem Austausch mit dem stellvertretenden Generaldirektor der GD Forschung und Innovation

Dr. Rudolf W. Strohmeier zur Bedeutung von Innovation in der neuen Förderperiode führten sie

Gespräche mit Vertretern der unterschiedlichen Generaldirektionen der Europäischen Kommission zu

den Entwürfen der operationellen Programmen für den EFRE (Europäischer Fonds für regionale

Entwicklung) und den ESF(Europäischer Sozialfonds) sowie das mit ELER-Mitteln finanzierte EPLR

(Entwicklungsprogramm für den ländlichen

Raum) für die Förderperiode 2014 – 2020. Die

Staatssekretärinnen und Staatssekretäre

unterstrichen mit ihrer auswärtigen Sitzung in

Brüssel die große Bedeutung, welche die

Strukturfonds für das Land Sachsen-Anhalt

haben. In den Haushaltsjahren 2007 bis 2013

stammten rund 41 % des Gesamtvolumens der

vom Land administrierten Förderprogramme

aus den EU-Fonds. In den letzten sieben Jahren

der auslaufenden Förderperiode standen

Sachsen-Anhalt insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. In den kommenden sieben Jahren wird

es immerhin noch ein Volumen von 2,86 Milliarden Euro sein.

Die wichtigsten Förderquellen der Europäischen Union für Sachsen-Anhalt, die Europäischen

Struktur- und Investitionsfonds, von denen Sachsen-Anhalt profitiert, sind der EFRE, der ESF und der

ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums).

http://www.europa.sachsen-anhalt.de/eu-fonds-in-sachsen-anhalt/die-eu-fonds/efre/

http://www.europa.sachsen-anhalt.de/eu-fonds-in-sachsen-anhalt/die-eu-fonds/esf/



Mai

Besuchergruppen Die Europatester

Die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt hat gemeinsam mit dem Mitteldeutschen

Rundfunk und der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU ein Projekt im Vorfeld der

Europawahl durchgeführt.

Dazu wurden im Rahmen von Radiosendungen des MDR 12 Hörerinnen und Hörer des MDR aus

Mitteldeutschland / Sachsen-Anhalt ausgewählt und zu ihrer Haltung gegenüber der EU befragt.

Bewusst wurde ermittelt, was die Bürgerinnen und Bürger über die EU denken, befürchten und

gutheißen, was sie über die EU wissen.

In dieser Woche dann waren die 12 Hörerinnen und Hörer, begleitet von einem Fernseh- und

Radioteam des MDR eine Woche lang als „Europatester“ in Brüssel, um sich vor Ort ein Bild zu

machen, sie haben die Europäischen Institutionen kennengelernt und mit Menschen gesprochen, die

in Brüssel in Lobbyorganisationen arbeiten.

Das anspruchsvolle Programm, das von der Landesvertretung Sachsen-Anhalt vorbereitet wurde,

hatte u. a. Besuche beim Rat, im Parlamentarium, beim SWR-BR-MDR Studio, im AdR bei

Staatssekretär Dr. Schneider und bei Kommissar Oettinger zum Inhalt. Die Ergebnisse werden in

Sendungen des MDR ausgestrahlt.

Begrüßung der Delegation und Interview im Hotel

Interview der Delegationsteilnehmer



Martin Bohne erläutert die „Berichterstattung aus Brüssel“

Interessiert erkunden die Teilnehmer die Exponate im Parlamentarium

Gruppenbild in der Europäischen Kommission

Warten auf den nächsten Termin

Auch die Referenten werden vom mdr befragt

Ausführungen im Rat

Staatssekretär Dr. Schneider spricht über seine Aktivitäten

im AdR

Kommissar Oettinger im Gespräch



Filmland Sachsen-Anhalt Aufführungen in der LV Brüssel

Den Auftakt zur jährlichen Veranstaltungsreihe „Filmland Sachsen-Anhalt“ lieferte in diesem Jahr der

Film „Das kleine Gespenst“. Der Film, basierend auf dem berühmten Kinderbuch des Autors Otfried

Preussler, wurde in Sachsen-Anhalt gedreht. So liegt der

historische Marktplatz des fiktiven Städtchens „Eulenberg“

in Quedlinburg. Andere Abschnitte des Films wurden im

Schloss Wernigerode gedreht. Schaut man sich den Film

an, bekommt man sofort Lust, die Drehorte aufzusuchen.

Die überaus gelungene Buchverfilmung zog die Kinder,

aber auch die sie begleitenden Erwachsenen in ihren Bann

und sorgte für einen schönen Nachmittag bei dem auch das kinotypische Popcorn reichlich Anklang

fand.

Der Abschluss des ersten Teils der Veranstaltung war das durch den Produzenten, Herrn Jakob

Claussen, durchgeführte Quiz zum Film, bei dem die Kinder

begeistert mitmachten und einige glückliche Gewinner ein

gespenstisch schönes Andenken an den Film mit nach

Hause nehmen konnten.

Bei einem kleinen Empfang war es den Gästen möglich, mit

Herrn Claussen persönlich ins Gespräch zu kommen,

ebenso wie mit Frau Sophie Stäglich, der Produzentin des

zweiten im Anschluss gezeigten Filmes «Zum

Geburtstag», einem Psychothriller, der mit deutschen

Schauspielern ebenfalls an Drehorten in Sachsen-Anhalt

entstanden ist. Regie führte dabei der bekannte Franzose

Denis Dercourt. Diese deutsch-französische Mischung

passte gut in das europäische Flair Brüssels und zeigte

anschaulich Unterschiede in deutscher und französischer

Filmkultur. U.a. hierzu stand Frau Stäglich dem Publikum nach dem Film noch zu Fragen bereit, wie

auch die Vertreterin der Mitteldeutschen Medienförderung (MDM), Frau Dana Messerschmidt. Die

MDM hat beide Filme gefördert. Dank der aktiven Mitwirkung von Frau Messerschmidt und den

Produzenten wurde die Veranstaltung erneut nicht nur reine Vorführungsveranstaltung, sondern gab

den Gästen die Gelegenheit zur Entstehung eines Films und zu dem Geschehen hinter den Kulissen

Einblicke zu bekommen. Für das Engagement bedankt sich die Landesvertretung ganz herzlich.



Interaktiver Praktikantenworkshop zum Fachkräftemangel in

Europäischen Regionen

Am 26. Mai 2014 fand in der Landesvertretung der interaktive Workshop “Brain(s) on the run: Brain

Drain and Brain Gain in European Regions” statt. Die Veranstaltung wurde von den Praktikanten der

Landesvertretung für Praktikanten und Young Professionals aus

dem europäischen Institutionen und Regionalbüros organisiert. Es

waren Teilnehmer aus Spanien, Frankreich, Griechenland,

Rumänien und vielen anderen Nationen anwesend.

Matthias Stübig leitete als betreuender Referent den Workshop

mit einem Grußwort und einer Präsentation über die

demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ein. Er stellte die besondere Relevanz des Themas

Fachkräftemangel für Sachsen-Anhalt dar und erläuterte die politische Maßnahmen, die bereits vom

Land ergriffen worden sind.

Anschließend präsentierte Dr. Jörg Peschner von der Europäischen Kommission die Key-Note Speech

des Workshops. Unter dem Titel „Fachkräftemigration in der EU“ legte er anschaulich aktuelle

gesamteuropäische Schwerpunkte und Hauptströmungen von Fachkräftemigration in der Union dar.

In dem zweiten Vortrag gab Manuel González, Leiter des

Regionalbüros unserer Partnerregion Valencia, einen Überblick über

die demografischen Herausforderungen in seiner Heimat. Diese

beiden Vorträge bildeten eine gute Einführung für den interaktiven

Teil des Workshops, in dem die Teilnehmer in fünf Gruppen

Zukunftsszenarien für von Fachkräftemigration unterschiedlich

betroffenen Europäischen Regionen ausarbeiteten. Mithilfe bereitgestellter Statistiken und

Hintergrundinformationen analysierten die Gruppen, wie sich die jeweilige Region in den kommenden

15 Jahren demografisch entwickeln wird und mit welchen Herausforderungen sie konfrontiert werden

könnte. Anschließend erarbeiteten sie politische Maßnahmen, die auf regionaler, nationaler sowie

europäischer Ebene ergriffen werden müssen, um einem Fachkräftemangel in der Region

entgegenwirken zu können.

Die Ergebnisse der Gruppenarbeit wurden

anschließend vorgetragen und diskutiert.

Dabei stellte sich heraus, dass alle

Regionen Europas – einschließlich derer,

die zurzeit erfolgreich Fachkräfte

anziehen – vor großen demografischen Herausforderungen stehen. Unter den politischen

Empfehlungen fanden sich unterschiedlichste Vorschläge, u.a. zu Maßnahmen im Arbeits- Bildungs-

und Umweltbereich.



In persönlichen Gesprächen und den ausgeteilten Evaluierungsbögen zeigten sich die Teilnehmer

sehr zufrieden mit der Herangehensweise und dem Verlauf des Workshops und machten deutlich,

dass sie sich weitere Veranstaltungen mit ähnlichem Format wünschen.

Interreg IVC – e-create Abschlusskonferenz

Am 22. Mai 2014 fand in Brüssel die Abschlusskonferenz des INTERREG IVC-Programms (Titel:

Policy Sharing, Policy Learning) der EU für die Förderperiode 2007-2013 statt. Ziel der Veranstaltung

war der Austausch von Empfehlungen und bewährten Praxisbeispielen, die in Projekten auf

europäischer Ebene untersucht und ausgetauscht wurden.

Aus dem Projekt e-CREATE (www.e-create-project.eu) wurde in diesem

Rahmen die Halberstadt App als Beispiel für den erfolgreichen

Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie zur

Förderung der ländlichen Entwicklung vorgestellt. Ein Vertreter des

Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt

erläuterte hierbei die positiven Effekte der App, wie die Förderung der

lokalen Identifikation, das Erreichen

neuer Zielgruppen, die Förderung

lokaler Innovation, Internationalisierung

uvm.

An der Veranstaltung nahmen etwa 450

Personen aus den Bereichen Politik, Verwaltung, Unternehmertum,

Wissenschaft und weiteren aus ganz Europa Teil.

Besonderes Interesse zeigten die Teilnehmer nach der Präsentation an

den Etappen der Entwicklung der App, den regionalen Auswirkungen

und der Finanzierung.

http://www.e-create-project.eu/



Besuchergruppe Studiengang „European Studies“ der Universität

Magdeburg am 21. Mai 2014

Eine Besuchergruppe der Universität Magdeburg besuchte am 21. Mai 2014 die Landesvertretung in

Brüssel. Der Besuch war Teil einer fünftägigen Seminarreise

des Europa-Hauses Leipzig, die im Rahmen des

Studiengangs European Studies der Otto-von-Guericke-

Universität Magdeburg erfolgte. Ebenso zum Programm

gehörten Besuche beim Europäischen Parlament, dem

Europäischen Rat und bei der Ständigen Vertretung der

Bundesrepublik

Deutschland. In der Landesvertretung gab Leiterin Dr.

Henrike Franz einen Überblick über die Arbeit und ging

dann näher auf die Bedeutung der Brüsseler Vertretung

für Sachsen-Anhalt und die Tätigkeit der Referenten ein.

Die Studierenden erfuhren, dass die Hauptaufgaben darin

bestehen, Informationen und Entwicklungen aus Brüssel

aufzunehmen, einzuschätzen und nach Magdeburg

weiterzuleiten, sowie das Land nach außen zu präsentieren

und zu bewerben. Letztendlich soll die Landesvertretung

auch dazu beitragen, möglichst gut EU-Fördermittel zu

akquirieren.

Zum Abschluss des Besuches nutzten die Studenten die

verbleibende Zeit,

um ihre Fragen über die Arbeit und Funktionsweise der

Landesvertretung sowie deren Zusammenarbeit mit

anderen europäischen Institutionen an Frau Dr. Franz zu

richten und die Praktikanten Merle Schirofski und Tom

Schlansky gaben der Gruppe einen Einblick in den Alltag

eines Praktikanten in der Landesvertretung und

beantworteten den interessierten Studenten Fragen.



Juni

EU Service Agentur Ungarische Delegation in Sachsen-Anhalt

Gemeinsam mit ihrer Partnerinstitution, der Eszak-Alföld Regional Development Agency (EARDA), hat

die EU Service-Agentur Sachsen-Anhalt einen

Studienbesuch einer ungarischen Delegation nach

Magdeburg organisiert.

Acht Vertreter Eszak-Alfölds aus verschiedenen

Kommunen und anderen Institutionen lernten am 10.

Juni 2014 wichtige Partnereinrichtungen und

Ansprechpartner Sachsen-Anhalts kennen. Neben der

Investitionsbank Sachsen-Anhalt standen den

ungarischen Gästen unter anderem das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-

Anhalts, verschiedene Städte und Landkreise sowie das Enterprise Europe Network EEN Sachsen-

Anhalt mit seinen Trägerorganisationen als Gesprächspartner

zur Verfügung. Die Teilnehmer freute es sehr, dass auch Frau

Dr. Henrike Franz, Leiterin der Vertretung des Landes

Sachsen-Anhalt in Brüssel, für einen kurzen Besuch

hineinschaute und aus der Praxis des Brüsseler

Verbindungsbüros berichtete.

Der 11. Juni stand ganz im Zeichen der gemeinsamen

Projektentwicklung. Insgesamt 30 Teilnehmer aus fünf

Mitgliedsstaaten arbeiteten an insgesamt fünf Projektideen. Ausgangspunkt für die Entwicklung der

Projektideen waren die Ergebnisse des Projektentwicklungsworkshops im Rahmen des

vorangegangenen Studienbesuchs in Ungarn an (vgl. EU-Wochenspiegel Ausgabe 08/14).

Die für den 12. Juni geplante Abschlusskonferenz des Projektes „AGE – Administration Goes Europe“

in Magdeburg ermöglichte über die Teilnahme der ungarischen Partner hinaus die Einbindung von

Vertretern aus Dänemark, Lettland und Italien. Diese haben das Angebot der EU Service-Agentur

gerne genutzt und sich aktiv in die Projektentwicklung der einzelnen Arbeitsgruppen eingebracht.

In den nächsten Monaten wird es darum gehen, die im Workshop entwickelten Projektkonzepte

gemeinsam mit den europäischen Partnern zur Antragsreife zu bringen und bei der Europäischen

Kommission einzureichen.

Die Teilnehmer zogen durchweg ein positives Resümee – bot die Studienreise doch neben intensiver

Arbeit auch wertvolle Kontakte, vor allem aber belastbare Projektkonzepte, auf deren Basis eine

zukünftige Kooperation zwischen den beteiligten Regionen gestaltet werden kann.



Europäische Kommission Zu Besuch in Quedlinburg

Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission waren zu Gast in Quedlinburg. Unter

Leitung der EU-Verwaltungsbehörde im Ministerium der Finanzen tagte der Begleitausschuss, das

zentrale Entscheidungsgremium zur Umsetzung und Steuerung der EU-Strukturfonds im Land, in der

Lyonel-Feininger-Galerie.

Das Gremium setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission, des

Bundes, der Wirtschafts- und Sozialpartner sowie der Ministerialverwaltung des Landes Sachsen-

Anhalt zusammen. Zentrale Themen des Begleitausschusses waren heute die Verabschiedung der

Jahresberichte, in denen gegenüber der EU-Kommission über die Umsetzung der EU-

Strukturfondsförderung in Sachsen-Anhalt berichtet wird sowie die Bekanntgabe aktueller

Informationen bezüglich der EU-Förderperiode 2014 - 2020.

Die Lyonel-Feininger-Galerie in Quedlinburg wurde vom Europäischen Fonds für regionale

Entwicklung (EFRE) gefördert. Dank der Mittel aus Brüssel konnten die Räumlichkeiten der Galerie

durch den Neubau des Seitenflügels und die Sanierung des Vorderhauses erweitert werden. Nun

können dort Ausstellungen gezeigt werden. Außerdem haben eine Druckerwerkstatt sowie eine

Malstube dort Platz gefunden. Zudem werden die Räumlichkeiten für Museumspädagogik genutzt.

Dafür standen rund 1,9 Mio. € Fördermittel zur Verfügung. Von der erfolgreichen Umsetzung konnte

sich die Europäische Kommission heute selbst ein Bild vor Ort machen.

MdEP Dr. Schnellhardt a.D. Verabschiedung

MdEP Dr. Horst Schnellhardt hat sich im Juni vom Team der Landesvertretung Sachsen-Anhalt

verabschiedet. Dr. Schnellhardt hat das Land Sachsen-Anhalt 20 Jahre lang im Europäischen

Parlament vertreten. Dort war der promovierte Veterinär u. a. aktiv in den Ausschüssen

für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelrecht sowie für Entwicklung und

Zusammenarbeit tätig. 2011 wurde er zum Sieger des MEP-Awards in der Kategorie

„Umwelt“ gekürt. Als Berichterstatter ist er 15 x, als Schattenberichterstatter 13 x in

Erscheinung getreten, u.a. zu folgenden Themen: Revision des gemeinschaftlichen

Systems zur Vergabe eines Umweltzeichens; Schutz der menschlichen Gesundheit:

Lebensmittelhygiene; Europäische Umweltökonomische Gesamtrechnungen. Seit 1995 ist Dr.

Schnellhardt Vizepräsident der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e.V. 2013 hat er den Euro-

Club Harz e.V. ins Leben gerufen und fungiert dort als Vorsitzender. Zu seinen künftigen Plänen

befragt, sagte der Europapolitiker, er könnte sich durchaus eine Lehrtätigkeit zu europäischen Themen

vorstellen und sei diesbezüglich auch schon angesprochen worden. In der neuen Legislaturperiode

2014 – 2019 agieren 2 Abgeordnete aus und für Sachsen-Anhalt im Europäischen Parlament.

Sven Schulze http://www.schulze-europa.de/

Arne Lietz http://www.arne-lietz.de/

http://www.schulze-europa.de/

http://www.arne-lietz.de/



MdEP Sven Schulze Erstes Treffen in der LV

Am 27. Juni 2014 hat der neu gewählte Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus Sachsen-

Anhalt, Sven Schulze, die Landesvertretung besucht und

erste Kontakte geknüpft. MdEP Schulze brachte zum

Ausdruck, dass er gern aktiv mit der Landesvertretung im

Sinne Sachsen-Anhalts zusammenarbeiten möchte.

MdEP Sven Schulze ist einer von 34 Mitgliedern der

deutschen Gruppe der EVP-Fraktion und nimmt erstmalig

die

Tätigkeit eines Abgeordneten wahr.

Er ist in Quedlinburg geboren, verheiratet und

hat zwei Kinder. Bis jetzt war er als

Vertriebsleiter eines mittelständischen

Maschinenbau-Unternehmens im Harz

beschäftigt.

In seiner Rede anlässlich der Nominierung als

Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt zur

Europawahl befasste er sich mit dem Thema

„Die Zukunft Europas gestalten“.



Juli

Besuchergruppe aus Sachsen-Anhalt in der Landesvertretung

Eine Gruppe europapolitisch interessierter Sachsen-Anhalter war am 09. Juli 2014 zu Gast in der

Landesvertretung. In Begleitung des ehemaligen

Europaabgeordneten Dr. Horst Schnellhardt informierten

sich die etwa 50 Besucher über Funktion und Arbeitsweise

der EU-Gremien. In der Landesvertretung kam es zu einem

Gespräch über deren Aufgaben und Möglichkeiten der

Einflussnahme in Brüssel. Dieses konnte an Hand von

Beispielen aus der Wirtschaft erörtert werden. Vor dem

Hintergrund aktueller europäischer energiepolitischer

Initiativen standen auch ganz praktische Fragen im

Mittelpunkt der Diskussion, zum Beispiel die

Einflussmöglichkeiten von EU-Kommission und Parlament

auf konkrete Maßnahmen der Energieeffizienz.

Einmal Brüssel und zurück im Gepäck hilfreiche Eindrücke für

den Burgenlandkreis

Mein Name ist Anika Meinhardt und ich arbeite in der Kreisverwaltung des Burgenlandkreises in

Sachsen Anhalt. Hier bin ich für europäische Angelegenheiten und europäische Projekte

verantwortlich. Dank der Kreisverwaltung hatte ich Mitte Juni für zwei Wochen die Möglichkeit, nach

Brüssel zu reisen, um vor Ort das politische Geschehen zu erleben, Kontakte zu knüpfen und

Projektideen zu sammeln. Die Plattform zur Hospitation gab mir der Deutsche Landkreistag, in Person

die Leiterin des Europabüros in Brüssel, Frau Struve. Von hier aus konnte ich arbeiten, Termine

vereinbaren und Veranstaltungsbesuche planen.

Neben Terminen in den Vertretungen verschiedenster Länder wie Schweden oder Spanien ergriff ich

die Gelegenheit, um mich in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in der EU vorzustellen. Frau

Dr. Franz empfing mich herzlich und stellte mich ihren Mitarbeitern der verschiedenen Referate vor.

Es war sehr interessant zu sehen, wie das Büro in Brüssel unser Bundesland unterstützt und was sie

für uns leisten können. Hier konnte ich viele Projektideen - z.B. aus dem sozialen, umweltpolitischen

oder wirtschaftlichen Bereich - für den Burgenlandkreis mitnehmen.



Die zweite Woche stand unter dem Motto „Sustainable Energy“, also nachhaltiger Energie, ein

wichtiges Thema zur Erreichung der EU Ziele bis 2020. Hierzu gehören die Reduktion der CO2

Emission um 20%, die Steigerung des Energieverbrauches auf Basis erneuerbarer Energien sowie

der Energieeffizienz um jeweils 20% - die sogenannte „202020 -

Strategie“. Hierzu durfte ich zahlreiche Veranstaltungen besuchen

und traf neben dem Kommissar für Energiepolitik, Herrn Günther

Öttinger auch den Ehrenvorsitzenden der CSU und Leiter einer

Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau, Herrn Edmund Stoiber.

Außerdem fand die Plenartagung des Ausschusses der Regionen

statt, eine beratende Einrichtung, die den Standpunkt lokaler und

regionaler Gebietskörperschaften zu Rechtsvorschriften der EU

einbringt.

Die sehr europäisch geprägten Strukturen Brüssels gaben mir

Aufschluss darüber, wie Gesetze entstehen und wie diese lokal

und regional umgesetzt werden. Ich habe gelernt, dass es wichtig

ist, diese Gesetze zu verstehen und dass Europa jedes einzelne Land der Europäische Union zur

Umsetzung der Ziele und zur Erreichung der Strategien braucht. Der Burgenlandkreis und andere

regionale Kommunen erhalten an dieser Stelle die Chance, sich einzubringen um Europa

voranzutreiben und zu verbinden.

Projekttreffen „European Women Shareholders Demand Gender

Equality”

Am 19. Juli 2014 fand in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt das erste Arbeitstreffen zu dem EU-

Projekt „European Women Shareholders Demand Gender

Equality” statt. Die Projektleitung hat der Deutsche

Juristinnenbund übernommen. Als Projektpartner konnten die

Europäische Juristinnenvereinigung sowie die bulgarische,

französische und ungarische Juristinnenvereinigung

gewonnen werden. Sachsen-Anhalt ist mit dem Ministerium

für Justiz und Gleichstellung und der Hochschule Magdeburg

Stendal ebenfalls als Projektpartner engagiert sowie auch die University of West of England und die

Finnische Handelskammer.

Kern des Projekts ist der europaweite Besuch von Hauptversammlungen in 11 Mitgliedstaaten im

ersten Halbjahr 2015. Die Vorstände/Aufsichtsräte werden auf der Grundlage eines vorzubereitenden

Fragebogens zu Frauen in Führungspositionen auf allen Ebenen befragt sowie zu Aktivitäten zur

Förderung von Frauenkarrieren in Ausübung des Informationsrechts von Aktionärinnen.

Bei dem Projekttreffen, an dem auch die Ministerin für Justiz und Gleichstellung Prof. Dr. Angela Kolb

und die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes Ramona Pisal teilnahmen, konnten die



Beteiligten gemeinsam die grundsätzliche Struktur des Projektes mit Blick auf die unterschiedlichen

Voraussetzungen in den verschiedenen Staaten präzisieren und weiter entwickeln, vor allem

hinsichtlich des Kernstückes, der Fragen an die Unternehmen in den Hauptversammlungen.

Für Herbst 2014 sind Workshops geplant, in denen die Rednerinnen für die Hauptversammlungen

vorbereitet und mit den Informationsrechten in den jeweiligen Ländern vertraut gemacht werden. Im

ersten Halbjahr 2015 werden dann ca. 100 Hauptversammlungen in Belgien, Bulgarien, Deutschland,

Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Spanien, Ungarn und im Vereinigten Königreich

besucht. Diese Aktivität wird von der Finnischen Handelskammer begleitet wegen seiner

außerordentlichen Fachkompetenz, die sich in den in Finnland erzielten Erfolgen widerspiegelt.

Die Ergebnisse und Erfahrungen werden dann im Herbst 2015 in einer Dokumentation

zusammengefasst, die in einer Abschlusskonferenz im Frühjahr 2016 in der Landesvertretung von

Sachsen-Anhalt präsentiert wird. Diese Fachkonferenz wird auf der Grundlage der Diskussionen

Empfehlungen erarbeiten, die dann vom Projektbüro verbreitet werden.

Besuchergruppen Johanniter Unfall-Hilfe e.V. Landesverband

Sachsen-Anhalt-Thüringen zu Gast in der LV

Vom 21. bis 27. Juli 2014 waren 16 Mitglieder der Jugendorganisation des Landesverbandes

Sachsen-Anhalt-Thüringen der Johanniter Unfall-Hilfe zu Gast in Brüssel. Der einwöchige Besuch

begann mit einer ausführlichen Stadtführung durch die

Brüsseler Innenstadt. Anschließend traf die Gruppe in der

Landesvertretung ein, wo sie von der Leiterin Dr. Henrike

Franz und dem Praktikanten Philipp Seidel empfangen

wurden und eine Einführung in die Aufgaben und

Arbeitsweise der Landesvertretung Sachsen-Anhalts und

in die Geschichte der Liegenschaft erhielten. In einer

angeregten Fragerunde im Anschluss gab Philipp Seidel der Gruppe einen Einblick in den Alltag eines

Praktikanten.

Am Folgetag stand außerdem die Vertretung des Freistaats Thüringen

bei der EU auf dem Programm.

Neben dem Besuch in der Europäischen Kommission und dem

Ausschuss der Regionen hatten die Teilnehmer der Reisegruppe die

Chance den Europaabgeordneten Sven Schulze und seine Büroleiterin

Anna Schlag im Besucherzentrum des Europäischen Parlaments

persönlich kennenzulernen. Der Sachsen-Anhalter Schulze freute sich

über das rege Interesse der Jugendlichen an der Europäischen Union

und an den Herausforderungen für einen Abgeordneten.



Arne Lietz zu Besuch in der Landesvertretung

Am 24. Juli 2014 besuchte der Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD, S&D Fraktion) die

Landesvertretung Sachsen-Anhalt bei der EU, um über die künftige Zusammenarbeit in Brüssel zu

sprechen. Zusammen mit seiner Büroleiterin, Frau Tamara Reisig, folgte er der

Einladung. Auf ein gemeinsames Gespräch mit der Leiterin, Frau Dr. Henrike

Franz, folgten eine Vorstellungrunde mit den Mitarbeitern aus den verschiedenen

Ressorts, sowie eine Führung durch

die Liegenschaft.

Arne Lietz betonte die Bedeutung der

Zusammenarbeit auf europäischer

Ebene über die Parteigrenzen hinaus

hinweg, die zwischen den beiden

Europaabgeordneten des Landes

Sachsen-Anhalt stattfindet.

Seine Tätigkeit im EP will Arne Lietz auch nutzen, um für Sachsen-Anhalt zu werben, z.B. über die

Themen Bauhaus und Luther-Dekade. MdEP Lietz ist Mitglied des Entwicklungsausschusses und des

Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten.

Zu Besuch im Europäischen Parlament Praktikanten der LV in

Brüssel treffen Sachsen-Anhalts Abgeordnete

Die Praktikanten der Landesvertretung, Aygül Keyifci, Phillip Seidel und Mirko Schlatow, nahmen in

der letzten Juli-Woche die Chance wahr, das Europäische Parlament zu besichtigen und an einigen

Ausschüssen teilzunehmen. Möglich wurde das durch die zwei neuen Abgeordneten des Landes, Arne

Lietz und Sven Schulze, welche mit ihren Büros vor Ort die Möglichkeit boten, die Gäste zu

empfangen.

Im DEVE Ausschuss (Entwicklung), in dem Arne

Lietz Mitglied ist, und im ITRE Ausschuss (Industrie,

Forschung und Energie) konnten am ersten Tag

wertvolle Informationen für die Arbeit in der

Landesvertretung gesammelt werden. Zudem

wurde im erstgenannten die unbegründete Kritik

rechtspopulistischer Parteien deutlich, welche unter

anderem durch Arne Lietz entschärft werden konnte.

Mittels der freundlichen Unterstützung durch Herrn

Lietz‘ Büroleiterin, Frau Tamara Reisig, konnte die Unterstützungsarbeit im Parlament verdeutlicht

werden. Im Anschluss an die Sitzungen gab es noch eine ausgiebige Gesprächsrunde mit dem SPD-

Abgeordneten in der sogenannten “Micky Maus Bar“ innerhalb des Parlamentsgebäudes.



Am zweiten Tag trafen die Praktikanten den CDU-Abgeordneten Sven Schulze zu einem

gemeinsamen Mittagessen in der Parlamentskantine. Gemeinsam mit seiner Büroleiterin, Frau Anna

Schlag, gab es einen regen Informationsaustausch

in Brüssel. Sowohl der Weg des Abgeordneten in die

Politik, als auch der Werdegang für Mitarbeiter in

diesem Umfeld sorgten für interessanten

Gesprächsstoff. Weiterhin ergaben sich

ansprechende Eindrücke über die

Organisationsstrukturen innerhalb des Parlaments.

Im Anschluss an das Treffen folgten die Teilnahmen

am ENVI Ausschuss (Umweltfragen, öffentliche

Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) und am

AGRI Ausschuss (Landwirtschaft und ländliche Entwicklung), bei denen abermals wichtige

Informationen eingeholt werden konnten.

Insgesamt stellten die Treffen mit beiden Abgeordneten eine wertvolle Erfahrung für die Praktikanten

der Landesvertretung dar. Die Parlamentarier aus Sachsen-Anhalt und ihre Mitarbeiterinnen boten

einen interessanten Einblick in ihre Arbeit im Europaparlament. Die Gespräche zeigten außerdem,

dass gemeinsam wertvolle Arbeit für Sachsen-Anhalt über die Parteigrenzen hinaus geleistet wird.



Einmal Brüssel und zurück Hospitanz in der Landesvertretung

Sachsen-Anhalt

Nach meiner Teilnahme am Europapolitik-Studiengang an der Uni Magdeburg wollte ich die

Europapolitik auch ganz praktisch vor Ort kennen lernen und bewarb mich erfolgreich auf das von der

Staatskanzlei angebotene Hospitanzprogramm Europa (Informationen hierzu im Intranet

http://www.stk.lsa-net.de/index.php?id=134). Im Februar dieses Jahres habe ich dann meine 6-monatige

Hospitanz in der Landesvertretung mit dem Schwerpunkt Landwirtschaft und Umwelt (passend zu

meiner bisherigen Tätigkeit im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt) begonnen. Nachdem das

halbe Jahr nun (leider) zu Ende geht, ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen.

Es war eine spannende, aufregende Zeit – politisch geprägt durch das Auslaufen der Amtsperiode von

Parlament und Kommissionsspitze, die Wahl des neuen EU-Parlaments im Mai, Verhandlungen zum

Transatlantischen Freihandelsabkommen oder im Zuge der Ukraine-Krise und den Wechsel der

Ratspräsidentschaft im Juli.

Fachliche Höhepunkte waren für mich die Green Week zur Kreislaufwirtschaft und

Ressourceneffizienz, die Verabschiedung des Gesetzesvorschlags zum Abfallrecht, das

Förderprogramm für die Umwelt LIFE 2014-20 und Veranstaltungen zur Biodiversität, zum

Ressourcen- und Bodenschutz, zur Öko-Verordnung und zu nachhaltigen Lebensmitteln. Mit

Unterstützung durch die zuständige Fachreferentin konnte ich in Ausschusssitzungen die Arbeit des

Parlaments im Bereich Umwelt und Landwirtschaft direkt mitverfolgen. Ich nahm an Debriefings des

Agrar- und Umweltrates teil und gewann Einblicke in die Arbeit des ADR und seiner Fachkommission

für Natürliche Ressourcen.

Während meiner Hospitanz habe ich Vermerke verfasst, Informationen weitergeleitet, zu aktuellen

Themen recherchiert, Veranstaltungen besucht und Kontakte geknüpft, Beiträge für den

Wochenspiegel verfasst und bei der Durchführung von Veranstaltungen der Landesvertretung

geholfen. Dabei habe ich viel Neues erfahren über das System der Europäische Union, das

Zusammenspiel der Institutionen, Verhandlungsführung und Abstimmungsprozedere,

Veranstaltungsorganisation oder die Zusammenarbeit von Politik, Wissenschaft und Verwaltung sowie

die Einbeziehung der Stakeholder zu bestimmten Fachthemen. Ich konnte das Zustandekommen von

EU-Normen und die Erarbeitung von Kompromisslösungen mitverfolgen und nicht zuletzt meine

Englischkenntnisse verbessern. Neben den vielen fachlich sehr interessanten Eindrücken habe ich

vor allem das „Netzwerken“ und die länder- und regionenübergreifende Zusammenarbeit hautnah

erleben können. Recht herzlichen Dank den Kolleginnen und Kollegen der Landesvertretung für die

ausgezeichnete Aufnahme und liebevolle Unterstützung (auch in ganz praktischen Fragen wie

Unterkunft oder Aufenthaltsorganisation) und an alle, die mir diese Zeit in Brüssel ermöglicht haben!

Ich werde nun um viele Erfahrungen reicher und neu motiviert an meinen Arbeitsplatz in Magdeburg

zurückkehren. Viele Themen werden mich auch zu Hause weiter begleiten. Intensiv möchte ich vor

allem die Diskussion zur Abfallgesetzgebung weiter verfolgen. - Heike Steinbrenner -

http://www.stk.lsa-net.de/index.php?id=134



August

Besuchergruppen Landesseniorenrat Sachsen-Anhalt mit der

Landeszentrale für politische Bildung zu Gast in Brüssel

Vom 25. bis 29. August 2014 waren 25 Mitglieder des Landesseniorenrates Sachsen-Anhalt im

Rahmen einer durch die Landeszentrale für politische Bildung organisierten Studienreise zu Gast in

Brüssel.

Der einwöchige Besuch begann mit einer

ausführlichen Stadtführung durch die

Brüsseler Innenstadt. Ein sehr angeregtes

Gespräch führten die Teilnehmer der

Besuchergruppe mit BAGSO-Vertreterin

(Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-

Organisationen) Renate Heinisch, die

Senioreninteressen im Europäischen

Wirtschafts-und Sozialausschuss vertritt und

extra für die Gruppe nach Brüssel angereist

ist, um über Ihre Tätigkeit zu berichten. Im Anschluss stand der Besuch der EU-Vertretung des

deutschen Caritasverbandes auf dem Programm.

Neben dem Besuch in der Europäischen Kommission, dem Ausschuss der Regionen und dem

Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, informierten sich die Senioren im Parlamentarium,

dem Besucherzentrum des Europäischen

Parlaments, ausführlich über die Entstehung

der EU und die Arbeit des Europäischen

Parlaments.

Natürlich durfte ein Besuch in der

Landesvertretung Sachsen-Anhalt nicht

fehlen, wo die Teilnehmer von der Leiterin Dr.

Henrike Franz empfangen wurden und eine

Einführung in die Aufgaben und Arbeitsweise

der Landesvertretung Sachsen-Anhalts und in

die Geschichte der Liegenschaft erhielten. In einer angeregten Fragerunde im Anschluss wurde die

erlebnisreiche Brüssel-Studienfahrt abgerundet.



September

IMPULS-Festival 2014 „Jenseits der Weite“

Konzertveranstaltung in der Landesvertretung

Neue Musik, Klänge, die die meisten von uns nicht regelmäßig hören. Hiermit begeisterten die

Pianisten Yejin Gil und Antonis Anissegos die zahlreich erschienenen Gäste in der Landesvertretung

am Abend des 17. September 2014. Das IMPULS-Festival, ein

Festival für Neue Musik, findet seit 2008 jährlich in Sachsen-Anhalt

statt. In diesem Jahr war es in der Zeit zwischen dem 27.10. und

25.11. in 12 Städten mit 11 Ur- und Erstaufführungen im Rahmen

des Festivals 18 Veranstaltungen geben „mit Musik aus fernen

Ländern, über unendliche Meere und von ungeahnten Welten

voller Sehnsucht und Heimweh“. Das IMPULS-Festival trägt

maßgeblich dazu bei, dass das Musikland Sachsen-Anhalt, das geprägt ist von seiner auf dem Barock

und dem Bauhaus fußenden Tradition, auch ein Musikland der Gegenwart und Zukunft bleibt.

Einen Vorgeschmack auf das IMPULS-Festival erhielten die Gäste der

Landesvertretung, die durch den Intendanten des IMPULS-Festivals, Herrn Hans

Rotmann, in das Festival selbst und in die gespielten Stücke eingeführt wurden. So

wurde jedem der Zugang zu der Musik geebnet. Yejin Gil, die diesjährige „Artist in

Residence“ des IMPULS-Festivals, beeindruckte mit Solostücken wie „Melencolia II“

des Komponisten Helmut Oehring, das auf präpariertem Klavier gespielt wurde und

ein mit Sprechstimme eindrucksvoll von der Künstlerin vorgetragenes Gedicht von Heinrich Heine

umfasste. Ebenso waren aber das Zusammenspiel von Yejin Gil und Antonis Anissegos Glanzlichter

des Abends, die die Vielfalt Neuer Musik erleben ließen.

Im Anschluss an das Konzert

war allen Beteiligten

Gelegenheit gegeben, bei einem

Getränk die Künstler kennen zu

lernen, zu diskutieren und den

Abend ausklingen zu lassen.

Die Landesvertretung spricht an dieser Stelle noch einmal einen herzlichen Dank an Herrn Rotmann

und die beiden Künstler aus, deren professionelles und mitreißendes Auftreten einen schönen

Kulturabend in Brüssel ermöglicht hat.

http://www.musikfeste-sachsen-anhalt.de/de/musikfeste/impuls-festival-fuer-neue-musik.html

http://www.musikfeste-sachsen-anhalt.de/de/musikfeste/impuls-festival-fuer-neue-musik.html



Gemeinsamer Workshop von ERRIN, NECSTouR und der

Landesvertretung: IKT im Tourismus

Am 19. September 2014 trafen sich Mitglieder des European Regions Research and Innovation

Network (ERRIN) und des Network of European Regions for a Sustainable and Competitive Tourism

(NECSTouR) in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt, um sich über die Anwendung von

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) im

Tourismussektor auszutauschen.

Die französische Partnerregion Sachsen-Anhalts Centre, Zentral

Dänemark, die italienische Region Toskana und die im Süd-Westen

Spaniens gelegene Region Extremadura präsentierten ihre

Strategien zum Einsatz innovativer IKT-Lösungen an verschiedenen

Stellen der Wertschöpfungskette im Tourismussektor: Werbung, Belegungsmanagement

Servicequalität und Marktforschung. Die vorgenannten Regionen

zeichnen sich dadurch aus, dass sie sowohl IKT als auch

Tourismus als Prioritäten in ihrer Regionalen Innovationsstrategie

verankert haben und für diese Bereiche in der angelaufenen

Förderperiode Mittel aus den Strukturfonds bereitstellen.

Als Ko-Vorsitzender der Tourismus-Arbeitsgruppe von ERRIN

stellte die Landesvertretung Sachsen-Anhalts in ihrem Beitrag die besondere Bedeutung der

Verbindung von Querschnittstechnologien wie IKT und einzelnen Sektoren wie dem Tourismus

heraus. Mit dem Masterplan Tourismus Sachsen-Anhalt 2020 hat Sachsen-Anhalt seinen Weg

abgesteckt und profitiert vor diesem Hintergrund von den Erfahrungen von anderen europäischen

Regionen.

Alle Vortragenden sprachen das die Bedeutung einer nachhaltigen Entwicklung im Tourismussektor

an. Hier können IKT-Lösungen wichtige Bausteine zur Umsetzung der verschiedenen regionalen

Ansätze sein. Eine wesentliche Herausforderung bleibt dabei aber die Verknüpfung von Nachhaltigkeit

und Wettbewerbsfähigkeit.

Angesprochen wurde auch die Janusköpfigkeit des IKT-Sektors selbst. Auf der einen Seite hat sich

hier in den letzten Jahrzehnten ein prosperierender Sektor entwickelt, zum anderen sind die Produkte

dieses Sektors für andere Sektoren Instrumente für deren eigene Zwecke. Eine zentrale Fragestellung

war deshalb auch, wie Investoren für den IKT-Lösungen im Tourismusbereich gewonnen werden

können. Bislang fällt es schwer Privatinvestoren davon zu überzeugen, dass sich Investitionen in

Projekte die den eigenen Betreib in regionale Strategien einbinden lohnen. Durchdacht werden muss

ebenfalls noch, wie speziell für die Schnittstelle zwischen IKT und Tourismus Fachkräfte ausgebildet

werden können. Die Referenten beklagten hier, dass häufig kompetentes Personal aus benachbarten

Regionen angeworben werden muss. Um das Thema IKT im Tourismus weiter vertiefen zu können,

wurde ein Folgetreffen für das nächste Jahr angeregt.



Konferenz am 24. September 2014 in der Landesvertretung „Wir

in Europa-Europa in der Welt von morgen“

In guter Tradition war auch in diesem Jahr eine Delegation von GOEurope in der Landesvertretung

Sachsen-Anhalt in Brüssel zu Gast.

GOEurope das europäisches Jugend Kompetenz Zentrum ist in Sachsen-Anhalt die

Jugendberatungsstelle für Fragen über europäische Mobilitäts- und

Förderprogramme. Insbesondere die Vermittlung europäischer Themen

und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt stehen im

Mittelpunkt der Arbeit von GOEurope.

Bei dem diesjährigen Jugendevent wurden

in verschiedenen Workshops die Themen: Demokratie und Wahlen,

Internationale Partnerschaften und Mobilität in Europa, europapolitsche

Bildung und die Inklusion junger Menschen diskutiert. Anlass der

Themenwahl in diesem Jahr war die Wahl des europäischen Parlaments.

Die Ergebnisse der Konferenz werden von den Jugendlichen nach der Rückkehr aus Brüssel den

jeweiligen Kommunalpolitikern in den Heimatgemeinden und Kreisen vorgestellt werden.

Ziel ist, den Gedanken der Partizipation stärker in die kommunalpolitische Arbeit vor Ort zu tragen.

Besonders vor Ort ist eine starke Jugendpolitik wichtig. Die

verschiedenen Lebensweisen junger Leute und die Vielfältigkeit der

Jugendkultur sollen sich in den Kommunen niederschlagen. Notwendig

sind ausreichende Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche, eine

gute Jugendarbeit und vor allem Beteiligungsmöglichkeiten.

Über 60 Jugendliche aus Sachsen-Anhalt waren zu dieser interregionalen Konferenz angereist und

diskutierten mit lokalen und regionalen Akteuren aus Europa.

Wie weckt man das Interesse an Politik; welche Möglichkeiten der

Partizipation bieten sich für Jugendliche auf der lokalen und

Regionalen Ebene an; erleichtern die neuen Medien die Teilhabe

junger Menschen am politischen Geschehen- alles Fragestellungen,

die die Jugendlichen mit den Gästen aus Brüssel diskutierten.



„Brain Research – Fascinating Science in the Service of People“

Am 25. September 2014 stand die Landesvertretung Sachsen-Anhalts ganz im Zeichen der

Forschung. Ein internationales Fachpublikum widmete sich aus verschiedenen Perspektiven dem

komplexen Thema Hirnforschung. Bereits seit 2004 sind die Neurowissenschaften fester Bestandteil

der Exzellenzoffensive des Landes Sachsen-Anhalt und erhalten eine besondere Förderung aus

Landesmittel und den EU-Strukturfonds.

Nach der Begrüßung durch Staatssekretär Marco Tullner führte

Andreas Holtel, Referent in der Generaldirektion Forschung und

Innovation der EU-Kommission, in die Dimensionen der

Hirnforschung im politischen Kontext ein. Im Vordergrund

standen hier die von der Kommission aufgelegten

Forschungsprogramme sowie Fördermöglichkeiten aus Horizont

2020. Im Anschluss erläuterte die Präsidentin der European Federation of Neuroscience Societies

(FENS), Professor Monica Di Luca, welche die Relevanz der Neurowissenschaften angesichts des

demografischen Wandels haben. Geburtenrückgange sowie eine erhöhte Lebenserwartung lassen die

Dringlichkeit, sich mit dem Gehirn und seinen Erkrankungen auseinander zu setzen, stetig ansteigen.

Schließlich wird sich der prozentuale Anteil der Menschen in den

europäischen Gesellschaften, die an einer altersbedingten

Hirnerkrankung leiden, vervielfachen. Professor Eckart

Gundelfinger, wissenschaftlicher Direktor des Leibniz-Instituts

für Neurobiologie, Magdeburg, leitete schließlich zur regionalen

Dimension über, indem er das Leibniz-Institut, seine

Arbeitsweise am Standort Magdeburg und seine Einbindung in das Center for Behavioral Brain

Sciences (CBBS) vorstellte. Im 2007 gegründeten CBBS arbeiten Wissenschaftlerinnen und

Wissenschaftler aus sechs Fakultäten der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, des Leibniz-

Instituts für Neurowissenschaften und des Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen

zusammen.

Die folgende Podiumsdiskussion unter Moderation von PD Dr. Constanze Seidenbecher, ebenfalls

vom Leibniz-Institut für Neurowissenschaften, eröffnete auch dem Publikum die Möglichkeit sich unter

anderem zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen neurowissenschaftlichen Forschung und zur

Frage wie sich junge Wissenschaftler aus diesem Gebiet vernetzen können auszutauschen.



Hochwasserrisikomanagement – Erfahrungsaustausch zur

Umsetzung der EU-Richtlinie

Ein umfassender, vorbeugender Hochwasserschutz muss flussgebietsbezogen und unabhängig

von Landes- und staatlichen Grenzen erfolgen. Hochwasserschutzinteressen an

grenzüberschreitenden Gewässern sollten deshalb

international und national koordiniert und der vorbeugende

Hochwasserschutz nach einheitlichen Kriterien durchgeführt

werden, betonte Dr. Hermann Onko Aeikens, Minister für

Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt, am

29. September 2014 vor einem international besetzten

Auditorium in der Landesvertretung in Brüssel. Die Abstimmung und Zusammenarbeit auf

europäischer Ebene auch angesichts der zunehmenden Hochwasserrisiken aufgrund des

Klimawandels sei dringend notwendig. Anlass der Einführungsworte des Ministers war eine

gemeinsam von Landesvertretung und Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt in Magdeburg

organisierte Veranstaltung zur

Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie – Erfahrungen aus

der bisherigen Umsetzung vor dem Hintergrund der jüngsten

Hochwasserereignisse mit Vortragenden aus der EU-

Kommission, den Partnerregionen Valencia und Centre sowie

aus Niederösterreich und aus Sachsen-Anhalt. Der Vertreter

der EU-Kommission schätzte ein, dass die HWRM- RL quer

durch die Europäische Union bereits sichtbare Erfolge im

Management des Hochwasserrisikos erbracht habe, obwohl

deren Umsetzung noch nicht abgeschlossen sei. Die von den

Vertretern aus den Regionen vorgetragenen Maßnahmen zur

Prävention bzw. zum Hochwasserschutz wurden von den

Zuhörern aus verschiedenen europäischen Regionen mit Interesse aufgenommen und diskutiert.

Thematisiert wurden u. a. auch mögliche Konflikte, die aus der Berücksichtigung verschiedener

Aspekte, wie wasserwirtschaftlicher oder naturschutzrechtlicher Ziele, entstehen könnten.



Oktober

Tag der deutschen Einheit Empfang in der Landesvertretung

Am 02. Oktober 2014 beging die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland im Königreich Belgien

gemeinsam mit den sechzehn Bundesländern, für die federführend in diesem Jahr das Land

Brandenburg zuständig war, mit einem Mittagsempfang den Tag der Deutschen Einheit in der

Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt.

Die zirka 600 Gäste wurden durch den Botschafter Herrn Dr.

Eckart Cuntz und die Ministerin für Wissenschaft, Forschung

und Kultur Brandenburg, Frau Prof. Dr.-Ing. Dr. Sabine Kunst

begrüßt. Brandenburg ist 2014 / 2015 Vorsitzland der

Ministerpräsidentenkonferenz.

Eingeladen waren Gäste aus verschiedensten Bereichen wie

z.B. der Europäischen Kommission, dem europäischen

Parlament, dem Rat, der Nato, den Botschaften und den Regionalvertretungen.

Neben den vielen Gästen aus den europäischen Institutionen,

die gut vertreten waren, sorgte insbesondere die Anwesenheit

des ehemaligen Fußballprofis, Jean-Marie Pfaff, für

Aufmerksamkeit. Sachsen-Anhalt war nicht zuletzt durch die

Anwesenheit der MdEPs Sven Schulze und Arne Lietz, die

beide der Veranstaltung beiwohnten, gut vertreten.

Für die musikalische

Untermalung sorgte in diesem Jahr die Bundeswehrkapelle

„Tanzbar“, die ihrem Namen alle Ehre machte und die Gäste mit

Ihrem mitreißenden Repertoire tatsächlich in Tanzstimmung

bringen konnte und insgesamt für Leben und gute Stimmung

sorgte.

Fotos: Michael Seidler [email protected]

mailto:[email protected]



Tagung der EU-Referenten der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Brüssel

Am 06. Oktober 2014 konnte die Landesvertretung eine elfköpfige Gruppe aus den Hochschulen und

den außeruniversitären Forschungseinrichtungen Sachsen-Anhalts sowie dem Ministerium für

Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt zu einem eintägigen Informations-Workshop

begrüßen. Bereits im zweiten Jahr hintereinander fand der Workshop am Vortag der „Open Days“, der

Woche der Europäischen Regionen und Städte, statt. Die Besucherinnen und Besucher aus Sachsen-

Anhalt hatten so die Möglichkeit, nach dem Workshop an den im Rahmen der „Open Days“

organisierten Veranstaltungen teilzunehmen.

Bereits im Vorfeld waren die Themen „Interessenvertretung in Brüssel“ und „Partnersuche für Projekte“

mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmer abgestimmt worden. Als ein Beispiel, wie Anliegen aus

Sachsen-Anhalt nach Brüssel transportiert und dort vertreten

werden können, nahm sich Sven Schulze, Mitglied des

Europäischen Parlaments, die Zeit, den EU-Referenten Rede

und Antwort zu stehen.

Einen eindrucksvollen fachlichen Blick über die Grenzen

Sachsen-Anhalts hinaus boten außerdem die spanische

Partnerregion Valencia und die französische Partnerregion

Centre. Beide Regionen stellten ihre regionalen

Innovationsstrategien vor und luden die Hochschulen und

außeruniversitären Forschungseinrichtungen aus Sachsen-

Anhalt ein, gemeinsame Projekte zu initiieren.

Beim abschließenden Get-Together mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Kommission, den

anderen europäischen Institutionen, sowie den Vertretungen der deutschen Länder und der

Partnerregionen Sachsen-Anhalts hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, die im

letzten Jahr geknüpften Kontakte aufleben zu lassen bzw. neue Kontakte herzustellen.



Open Days 2014 Herausforderungen des demografischen Wandels

Der demografische Wandel ist Herausforderung und Chance zugleich. Dies war die Kernaussage des

zweiteiligen Seminars unter dem Titel: „Opportunities for job creation and growth – facing the challenge

of demographic change“ (Möglichkeiten für Wachstum und

Förderung von Arbeitsplätzen – wie man sich den

Herausforderungen des demografischen Wandels stellen

kann). Das Seminar, moderiert von Jorge Pinto Antunes

von der Generaldirektion „Gesundheit und Verbraucher“

der Europäischen Kommission und Richard Tuffs

(Direktor, ERRIN) fand am Morgen des 07. Oktobers statt

und zog rund 200 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den unterschiedlichsten

Regionen Europas in die Landesvertretung.

Das Altern der Bevölkerung und die sinkenden Geburtsraten vor allem

in Europa werden oft als Problem und Hindernis für Wachstum,

Innovation und für Investitionen gesehen. Im ersten Teil des Seminars

stellten die Regionen

Masowien, Valencia und

Sachsen-Anhalt, sowie die

Stadt Tallinn ihre Strategien

vor, wie sie sich den

Herausforderungen des

demografischen Wandels stellen. Die

Entwicklungsstrategie der polnischen Region Masowien

sprach Themen wie Wiedereinführung in den Arbeitsmarkt, Soziale Inklusion und Verbesserung

der sozialen Infrastruktur und Gesundheit an. Die Region Valencia (Spanien) stellte ihren

Gesundheitsplan vor und der stellvertretende Bürgermeister der estländischen Hauptstadt Tallinn

zeigte die Vorteile des Projekts der kostenlosen Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel auf, welches

unter anderem zu einem Bevölkerungszuwachs in

Tallinn führte. Hendrik Webel, Referent der

Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt, stellte den

Fachkräftesicherungspakt vor, der die abgestimmte

Strategie zur Fachkräftesicherung auf Landesebene

darstellt (siehe auch: www.fachkraefte.sachsen-anhalt.de).

Andererseits betonte er, dass Fachkräftesicherung

dann gelingt, wenn bestehende Gestaltungsspielräume auf allen Ebenen erschlossen werden. Vor

diesem Hintergrund führte er in Überlegungen ein, wie zukünftig Ansätze zur Fachkräftesicherung

vor Ort, z.B. in den Landkreisen und kreisfreien Städten, verstärkt unterstützt werden können.

http://www.fachkraefte.sachsen-anhalt.de/



Der zweite Teil des Seminars begann mit der Vorstellung einer Studie aus Finnland zum

demografischen Wandel, die u.a. folgerte, dass eine gute Familienpolitik zur Steigerung der

Geburtsraten der wichtigste Schritt im Kampf gegen das

Altern der Gesellschaft ist. Im Gegenzug sprach sich eine

Professorin der Swansea University in Wales für den

wirtschaftlichen Mehrwert von älteren Menschen u.a. als

Konsumenten, Unternehmer, Pfleger und Großeltern für

die Gesellschaft aus. Unter dem Stichwort „aktiv und

gesund altern“ (active and healthy ageing) sah auch die

Region Murcia (Spanien) das Potential des demografischen Wandels für den Arbeitsmarkt, da

Arbeitsplätze im Bereich Gesundheit, Tourismus und Wohnungsmarkt geschaffen werden. Ähnlich

sah auch die ungarische Region Észak-Alföld die positiven Auswirkungen einer alternden Gesellschaft

vor allem für die Pharmaindustrie.

Die Beteiligten waren sich einig, dass man sich den Herausforderungen des demografischen Wandels

nicht erst in Zukunft, sondern schon jetzt stellen muss. Aus einer manchmal so gesehenen Belastung

durch die Älteren in der Bevölkerung lassen sich auch

vielfältige Möglichkeiten für wirtschaftliches Wachstum

erschließen.

Die Open Days boten wieder einmal eine gute Plattform, um

sich über verschiede regionale Strategien und „best

practice“ auszutauschen, von den anderen zu lernen und

eigene Ideen und Ansätze zu schärfen. Sie werden

nächstes Jahr bestimmt wieder zu diesem Zweck genutzt

werden.

Women Forum zum Interreg-Projekt

Im Anschluss an die offizielle “Open Days”-Veranstaltung fand als sogenanntes „Side-event“ am 07.

Oktober 2014 ein Forum des Projektes WOMEN unter dem Titel „Young Women: A key target group

for rural development in Europe“ in der Landesvertretung in Brüssel statt.

In Ihrer Eingangsrede berichtete Frau Maria Noichl, Europaabgeordnete und

Mitglied im Ausschuss für Rechte der Frau und Gleichstellung der

Geschlechter sowie im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche

Entwicklung, aus ihrer Arbeit in den genannten Gremien. Sie stellte die

Frage „Wie wollen Frauen leben?“ und nannte zugleich in Ihrer Antwort die

drei wesentlichen Aspekte, die in Europa auch heutzutage noch nicht

selbstverständlich sind: in Würde, gewaltfrei und selbstbestimmt. So

appellierte sie dann auch an das Plenum, „an Frauen in allen Bereichen und

zu jedem Zeitpunkt mitzudenken – und nicht nur, wenn diese fehlen.“



In einer Videobotschaft betonte Sachsen-Anhalts Europaabgeordneter Arne Lietz aus der Lutherstadt

Wittenberg, dass er dem Landleben viele positive Eigenschaften abgewinnen kann. Neben einer

schönen und erlebbaren naturräumlichen Umgebung zählt

für Ihn beispielsweise auch das kulturelle Angebot dazu.

Deutlich wird dies auch in den vielen international

aufgestellten Unternehmen, die jungen Leuten auch in

ländlichen Regionen zukunftsfähige Arbeitsplätze bieten.

Er stellt klar: „In der Provinz ist mehr los als man denkt!“

Herr Wilfried Köhler, Leiter

der Stabsstelle Demografie im MLV, beleuchtete in seiner Rede den

Hintergrund von WOMEN und stellte konkrete Maßnahmen aus der

Projektumsetzung vor. So dienen beispielsweise erfolgreiche

Jungunternehmerinnen und engagierte Frauen aus dem ländlichen

Raum Sachsen-Anhalts jungen Frauen als Vorbilder. Auch dürfe man

in einer älter werdenden Gesellschaft nicht die Belange und Wünsche

der Jugend vernachlässigen. Hierfür braucht es die konkrete

Einbeziehung der Jugend in politische Entscheidungsprozesse,

beispielsweise auf kommunaler Ebene und bei der derzeit in

Erarbeitung befindlichen Jugendstrategie für Sachsen-Anhalt.

Sowohl die Europaabgeordneten, als auch die Bürgermeisterin aus St.

Peter im Sulmtal (AT), die sehr eindrucksvoll über das Landleben in ihrem Europadorf berichtete und

ebenso die Preisträgerinnen des Women-Wettbewerbs nannten als einen der wichtigsten Faktoren,

der Menschen zum Bleiben in der Region bewegt, die Verkehrsanbindung an größere Städte mit

ausgeprägten Versorgungsstrukturen.

In der abschließenden Podiumsdiskussion mit Preisträgerinnen des WOMEN-Wettbewerbs und dem

Europaabgeordneten Sven Schulze aus Heteborn in Sachsen-Anhalt, wurde der Frage

nachgegangen, wie es um den ländlichen Raum und die Zukunftsperspektiven junger Frauen bestellt

ist. Herr Schulze konnte aus eigener Perspektive davon berichten, dass er die Ausdünnung bzw. den

Abbau von Versorgungseinrichtungen selbst miterlebt hat. So wurde auch der Weg zur Schule immer

länger. Trotz dieser Einschränkungen überwiegt bei ihm aber der positive Eindruck: Findet man doch

auf dem Land oftmals einen stärkeren familiären und nachbarschaftlichen Zusammenhalt, der

schließlich auch zu einer größeren gesellschaftlichen Anteilnahme führt. Wichtig sei, dass man ein

entsprechendes Selbstbewusstsein für sich selbst und für die Region entwickelt, damit auch in Zukunft

der ländliche Raum lebenswert bleibt. So ist es nur verständlich, dass Sven Schulze nach Möglichkeit

so oft wie möglich in seine Heimat fährt – nicht zuletzt, um auch das von vielen als „fern und abstrakt“

empfundene Europa mit den Menschen vor Ort in Sachsen-Anhalt zu verknüpfen und in die Heimat

zu transportieren. Und nicht zuletzt durch seine Mitgliedschaft im Ausschuss für Beschäftigung und

soziale Angelegenheiten sieht er das Thema Demografie als wichtige Aufgabe für die Arbeit in

Sachsen-Anhalt und Brüssel.

Hintergrund:



Im Rahmen des Programms INTERREG IV B (Central Europe) steht das Projekt WOMEN für die

„Entwicklung und Umsetzung einer transnationalen Strategie gegen die Abwanderung junger gut

gebildeter Frauen“. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,

Stabsstelle Demografie, ist verantwortlicher Leadpartner im Projekt.

Inhaltlich knüpft das Projekt WOMEN, an dem neben dem MLV zehn weitere Partner aus Deutschland,

Österreich, Polen, Slowenien und Ungarn beteiligt sind, an die Erkenntnisse und

Handlungsempfehlungen aus dem bereits abgeschlossenen SEMIGRA-Projekt an. In dessen Rahmen

konnte aufgezeigt werden, dass die Abwanderung junger Frauen aus ländlichen Räumen zu einem

erheblichen Ungleichgewicht zwischen jungen Frauen und jungen Männern führen kann, so dass es

in ländlich geprägten Regionen zu einem regelrechten „Frauenmangel“

bzw. „Männerüberschuss“ kommt. Dies droht die ökonomischen,

demografischen und sozialen Probleme weiter zu verschärfen.

Übergeordnetes Ziel des Projekts ist die Unterstützung der nachhaltigen

Entwicklung von ländlichen Regionen mit Problemen des demografischen

und sozialen Wandels. Durch das Projekt sollen die Rahmenbedingungen

für junge Frauen im ländlichen Raum verbessert werden, indem regionale

Akteure aus Wirtschaft und Politik dafür sensibilisiert werden, ganz bewusst

junge Frauen zu unterstützen. Jungen Frauen im Alter von 16-35 Jahren

sollen Perspektiven im ländlichen Raum aufgezeigt werden. Positive Vorbilder aus Sachsen-Anhalt

sollen junge Menschen dazu ermutigen auch selbst die Zukunft in ländlichen Regionen zu planen und

Zukunftschancen in ihrer Umgebung als solche wahrzunehmen. Dadurch soll dem negativen Image

des demografischen und sozialen Wandels sowie ländlicher Regionen entgegengewirkt werden.

Wanderausstellung zu Erfolgsprojekten der EU Zu Gast in

Brüssel

Neunte Station 2014: Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union, Brüssel

Erfolgsgeschichten der EU-Förderung werden auch in

Sachsen-Anhalt geschrieben. Zwanzig solcher Projekte

präsentiert das Ministerium der Finanzen in einer

Wanderausstellung. Nach zahlreichen Ausstellungsorten in

Sachsen-Anhalt gastierte die Ausstellung bis zum 24. Oktober

2014 in Brüssel: Am Rande der Europäischen Woche der

Regionen und Städte (OpenDays 2014) wurde die Wanderausstellung am 07. Oktober 2014 im

Rahmen der Veranstaltung “Young women: A key target group for rural development in Europe“

offiziell durch den Europaabgeordneten Sven Schulze (EVP) in der Landesvertretung des Landes

Sachsen-Anhalt in Brüssel eröffnet.

Im Jahr 2013 startete die Wanderausstellung und gastierte bereits in 18 verschiedenen Orten im Land.

Anhand von zehn Projektbeispielen aus den Bereichen EFRE (Europäischer Fonds für regionale



Entwicklung) und ESF (Europäischer Sozialfonds) wirft die Ausstellung einen Rückblick auf Erfolge

der EU-Förderung im Zeitraum 2007 bis 2013 in Sachsen-Anhalt. Ergänzt werden die

Ausstellungstafeln durch ein Magazin, in dem zehn weitere Projekte umfassend vorgestellt werden.

Eines der Ausstellungsprojekte ist das Christliche Kinderhaus Quedlinburg. Bei dieser Einrichtung

handelt es sich um eine deutsch- und

englischsprachige Kindertagesstätte für 101

Kinder im Alter von zwei bis 12 Jahren.

Ausgezeichnet wurde die Einrichtung für ihr

musikalisches Früherziehungskonzept. Darüber hinaus wurde das Christliche Kinderhaus für die

stetige „Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals“

zertifiziert. Durch den Anbau eines Gebäudes, der einem Schiffsbug gleicht, konnten neue

Hausaufgabenräume für die wachsende Zahl an Hortkindern geschaffen werden.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) förderte das Vorhaben mit rund 230.000

Euro. Für den Beginn des Jahres 2015 ist eine Fortführung der Wanderausstellung „20 Projekte

EFRE/ESF“ geplant. Weitere Informationen sowie alle weiteren Termine werden zeitnah unter

folgendem Link veröffentlicht: www.europa.sachsen-anhalt.de/eu-fonds-in-sachsen-anhalt/20-projekte-efreesf/

Führungskräfte des Innenministeriums Seminar in Brüssel

Bedeutung, Ausrichtung und Einfluss europäischer Politikgestaltung sowie Erfordernis und

Möglichkeiten regionaler Partizipation: so können die Schwerpunkte des Seminars der Führungskräfte

des Ministeriums für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt zusammengefasst werden. Das vom 13.

Oktober bis 15. Oktober 2014 in Brüssel durchgeführte

Seminar wurde gemeinsam von der Staatskanzlei –

hier dem Personalreferat und der Landesvertretung bei

der Europäischen Union in Brüssel - und dem

Ministerium für Inneres und Sport vorbereitet und

durchgeführt. Das Seminar ist dabei ein Teil der drei

Module umfassenden Fortbildungsmaßnahme, die

vom Kabinett der Landesregierung beschlossen wurde

und die Verbindung europapolitischer und landespolitischer Belange in den Fokus rückt.

Mit Blick darauf wurde das Seminar inhaltlich auf landespolitische Schwerpunkte und aktuelle

europapolitische Entwicklungen ausgerichtet. In diesem Kontext waren Themen im Bereich des

Datenschutzes, der Asyl und Migrationspolitik, der künftigen Ausrichtung der europäischen

Innenpolitik, Möglichkeiten und Grenzen i.Z.m. der Inanspruchnahme europäischer

Förderinstrumente, aktuelle europapolitische Entwicklungen mit kommunalen Bezügen sowie der

Einbringung von Landesinteressen über den Ausschuss der Regionen (AdR) Gegenstand der

Seminarbefassung. Neben Vertretern der Europäischen Kommission, wie z.B. dem Direktor der GD

Justiz Paul Nemitz standen den Seminarteilnehmern Staatssekretär Dr. Schneider, die Leiterin des

http://www.europa.sachsen-anhalt.de/eu-fonds-in-sachsen-anhalt/20-projekte-efreesf/



Europabüros des Deutschen Landkreistages Tanja Struve sowie die Europaabgeordneten aus

Sachsen-Anhalt, MdEP Schulz und MdEP Lietz als Gesprächspartner zur Verfügung.

So ist von Paul Nemitz unterstrichen worden, dass die im Jahre 2012 von der Kommission

vorgeschlagene EU-Datenschutzgrundverordnung u.a. darauf abzielt, kohärentes Recht zu schaffen

ohne nationale Regelungen zu schwächen.

Herausforderungen auf der europäischen Ebene und der

Landesebene wurden im Hinblick auf die adäquate Verteilung

von Asylbewerbern sowie die Umsetzung des Gemeinsamen

Europäischen Asylsystems deutlich. Maßnahmen des Landes

– wie z.B. die Aufnahme von Asylbewerbern und die weitere

Implementierung einer Willkommenskultur in Sachsen-Anhalt – wurden in diesem Kontext erörtert.

Herausgestellt wurde zugleich, dass regionale Kapazitätsgrenzen nicht außer Acht gelassen werden

dürfen. Die regionale Mitwirkung im Prozess der europäischen Politikgestaltung ist durch

Staatssekretär Dr. Michael Schneider, Vertreter des Landes im AdR dargestellt worden. Am Beispiel

der Regionalpolitik wurde die Möglichkeit der

Implementierung regionaler Interessen in europäische

Rechtsakte deutlich. Erforderlich sei dabei jedoch eine

frühzeitige Definierung und Einbringung von

Landesinteressen auf der europäischen Ebene. MdEP

Schulze und MdEP Lietz berichteten über ihre Tätigkeiten

und Schwerpunkte in den Ausschüssen im Europäischen

Parlament. Unterstrichen wurde u.a. die Notwendigkeit, die demografische Entwicklung in den

Regionen bei der europäischen Politikgestaltung in den Fokus zu rücken.

In der Gesamtschau der fachbezogenen Vorträge und Diskussionen ist die europäische

Politikgestaltung zum Teil auch kritisch reflektiert worden. Deutlich wurden u.a. Herausforderungen im

Kontext der Umsetzung europäischer Legislativmaßnahmen auf der regionalen Ebene. Dass der

Austausch zwischen Vertretern der Landesverwaltung und europäischen Akteuren für beide Seiten

durchaus fruchtbar sein kann, hat das Führungskräfteseminar einmal mehr aufgezeigt.



Für einen Tag EU Kommissar oder Ratspräsidentin 1. EU

Azubigipfel Anhalt Bitterfeld war voller Erfolg

„Das Vertrautmachen der Verwaltungen mit Europa ist für eine moderne Verwaltung unerlässlich“, so

die einleitenden Worte von Uwe Schulze, Landrat des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Rahmen seine

Begrüßung zum 1. EU Azubigipfel Anhalt-Bitterfeld am 14. Oktober

2014.

Über 50 Auszubildende zum/r Verwaltungsfachangestellten,

Fachrichtung Kommunal waren in die BAULA der Berufsbildenden

Schule Anhalt-Bitterfeld

gekommen, um im Rahmen des

Planspiels „Power-Play im Euroraum“ in die Rollen von

VertreterInnen der EU-Kommission, des Rates der Europäischen

Union, des Europäischen Parlaments oder der Europäischen

Zentralbank zu schlüpfen und die Wirtschafts- und Finanzpolitik in

der EU zu beleuchten.

Ob als Mitglied des Europäischen Parlamentes, als Präsidentin der Europäischen Kommission oder

als Vertreter der Europäischen Zentralbank - die Auszubildenden diskutierten lebhaft und konstruktiv

darüber, wie die EU die Haushalts- und Wirtschaftspolitiken der Mitgliedstaaten koordinieren sollen,

um Finanz- und Wirtschaftskrisen in Zukunft zu vermeiden.

„Eine anspruchsvolle, aber auch eine spannende Aufgabe“, so die Meinung der Azubis zum Planspiel

während der Pause, welche jedoch gleichzeitig genutzt wurde, um Koalitionsgespräche zu führen.

Diese waren auch dringend notwendig, damit der Gesetzesentwurf der Europäischen Kommission

durch das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union bestätigt wird.

Höhepunkt des Tages war die Podiumsdiskussion mit Dr. Michael

Schneider, Staatssekretär und Vertreter des Landes Sachsen-

Anhalt im Ausschuss der Regionen, Arne Lietz und Sven Schulze,

Mitglieder des Europäischen Parlamentes, sowie weiteren Landes-

und KommunalpolitikerInnen.

Hier hatten die Auszubildenden die Gelegenheit, mit „echten“

Europapolitikern ins Gespräch zu kommen und über die Chancen, die Europa bietet zu diskutieren.

Bianca Laukat, zuständige Ansprechpartnerin für Europaangelegenheiten im Landkreis Anhalt-

Bitterfeld ist vom 1. EU Azubigipfel Anhalt-Bitterfeld mit seinem Planspiel „Power-Play im Euroraum“

begeistert. Einerseits diente es der Begegnung verschiedener Auszubildender, andererseits der

Bildung zum Thema Europa und letzten Endes zeige es den jungen Menschen, dass Europa auch die

eigene Region betrifft.

Nicht nur die Auszubildenden waren sich darüber einig, dass es im nächsten Jahr den 2. EU-

Azubigipfel Anhalt-Bitterfeld geben sollte.



EU Service-Agentur Sachsen-Anhalt hat neue EU-

Ansprechpartner für Kommunen geschult

Ab sofort stehen weitere 17 frisch ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Landkreisen, von

größeren Städten und Gemeinden ihren Kommunen als Experten und erste Ansprechpartner für EU-

Förderthemen zur Verfügung. Sie haben den

sechstägigen Kurs „EU-Förderung für Kommunen“ in

Magdeburg erfolgreich absolviert. Die Durchführung lag

in den Händen der EU

Service-Agentur der

Investitionsbank

Sachsen-Anhalt in Kooperation mit dem Studieninstitut für kommunale

Verwaltung Sachsen-Anhalt e. V. (SIKOSA).

Im Zentrum der Fortbildung standen umfassende Informationen über die

EU-Aktionsprogramme, mit denen die Europäische Kommission den

Erfahrungsaustausch, den internationalen Wissenstransfer und die

Vernetzung fördert. Die Teilnehmer haben gelernt, wie die

Förderlandschaft insgesamt und speziell die von EU-

Aktionsprogrammen aussieht, wie diese Programme funktionieren und

wie Kommunen von der Förderung internationaler EU-

Kooperationsprojekte profitieren können.

www.eu-serviceagentur.de

http://www.eu-serviceagentur.de/



November

Besuchergruppen Studienreise des AFI

Über die Aufgaben und die Arbeitsweise der Landesvertretung

Sachsen-Anhalts informierten sich vom 4. bis 6. November

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung im Rahmen

einer dreitätigen Studienreise „Europa zum Anfassen“. Die Studienreise

wird jedes Jahr vom Aus- und

Fortbildungsinstitut Sachsen-Anhalt als „Modulare EU-Qualifikation“

angeboten.

Neben einem Besuch der Landesvertretung standen Besuche bei den

europäischen Institutionen – dem Europäischen Parlament, der

Europäischen Kommission und dem Ausschuss der Regionen auf dem Programm. Diese Besuche

dienten dazu, einen Einblick in die jeweilige Tätigkeit zu gewinnen. Auch zur Einflussnahme des

Bundes auf die europäische Gesetzgebung konnten sich die

Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei einem Besuch der ständigen

Vertretung informieren

Darüber hinaus bestand auch die Möglichkeit, an dem Fest der

Begegnung in der Landesvertretung teilzunehmen und die Stadt im

Rahmen einer Stadtrundfahrt zu erkunden.

Landkreis Börde trifft Europa Herbstfest Empfang in der

Landesvertretung

Am 05. November 2014 fand das gemeinsame Fest der Begegnung des Landes Sachsen-Anhalt und

des Landkreises Börde unter dem Motto

„Sachsen-Anhalt: Landkreis Börde trifft

Europa“ in der Vertretung des Landes

Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union

statt.

Damit setzte der Landkreis Börde die Tradition fort, dass sich Landkreise und kreisfreie Städte

Sachsen-Anhalts in Brüssel auf internationalem Parkett darstellen. In den vergangenen Jahren waren

unterschiedliche Landkreise und kreisfreie Städte Partner bei dem

jährlichen Festempfang in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt.

Als Gäste waren Vertreter der Europäischen Institutionen Mitglieder der

Landesregierung, des Europaausschusses des Landtages von Sachsen-



Anhalt, Vertreter des Bördekreises sowie Interessen-, Kultur- und Medienvertreter in Brüssel

anwesend.

Ministerpräsident Dr. Rainer Haseloff verwies in seiner Eröffnungsrede auf den Fall der Berliner

Mauer, der sich am 09. November zu 25. Mal jährt. Er zeigte auf, wie stark Sachsen-Anhalt in den

letzten 25 Jahren von der Europäischen Union profitiert hat. Als Ehrengast hielt Kommissar Günther

H. Oettinger ein Grußwort. Er hob insbesondere

die Leistung der Menschen seit der

Wiedervereinigung hervor. Landrat Walker

stellte in seiner Rede die Stärken des

Landkreises dar: neben der Ernährungswirtschaft sind auch der Maschinenbau, die Metallverarbeitung

sowie die Elektro-, Pharma- und Chemieindustrie in dem Landkreis Börde heimisch. Mehr als jeder

elfte Einwohner ist in der Industrie beschäftigt, damit liegt der Landkreis klar über dem bundesweiten

Durchschnitt. Der Landrat verwies in dem Zusammenhang auf die Bedeutung der europäischen

Strukturfonds zur weiteren Entwicklung der Region.

Der Landkreis Börde stellte Produkte und Köstlichkeiten aus Sachsen-Anhalt vor – so z.B.

„Bördespeck“ und frisch gebrautes „Colbitzer Heidebräu“. Der Abend wurde musikalisch von zwei

gebürtigen Magdeburgern, der Band „Silent Song“ begleitet.

Auch für ein individuelles Erinnerungsfoto mit

einem „Motiv aus der Börde“ war gesorgt: vor dem

Banner der Motorsport Arena Oschersleben

konnten sich die Gäste mit einem originalen

Rennmotorrad fotografieren lassen.

25 Jahre Mauerfall: Gemeinsame Veranstaltung des Goethe-

Instituts und der Landesvertretung Sachsen-Anhalt

Am 05. November 2014 hatten Interessierte im Rahmen der Gesprächsrunde für Freunde der

Deutschen Sprache die Möglichkeit, mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zum Thema „25 Jahre

Mauerfall“ zu diskutieren. In der Veranstaltung des Goethe-Instituts

Brüssel und der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel,

verdeutlichte der Ministerpräsident mit anschaulichen Beispielen aus

seiner eigenen Biografie die

Aussage, dass die Tage und

Wochen unmittelbar vor und

nach dem Mauerfall und der Grenzöffnung zu den glücklichsten

Momenten der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts

zählen.



Die vielfältigen Nachfragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten, dass 25 Jahre nach dem

Mauerfall großes Interesse an den historischen Ereignissen besteht, welche die Entwicklung Europas

entscheidend geprägt haben.

Ministerpräsident besucht internationale Deutsche Schule in

Brüssel

Am 06. November 2014 besuchte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die internationale Deutsche

Schule in Brüssel und wurde von Schulleiter Jürgen Langlet begrüßt, der über die Arbeit der Schule

in Brüssel informierte.

Im Zentrum des Besuchs stand ein Gespräch mit Schülerinnen und

Schülern zum Thema 25 Jahre Mauerfall. Die Schülerinnen und

Schüler, die im Jahr 1989 noch nicht

geboren waren, hatten die Chance,

Geschichte ganz plastisch zu erleben

und den Ministerpräsidenten nach dessen Erfahrungen zu fragen.

Der Ministerpräsident war sehr daran interessiert zu erfahren, was die

jungen Leute von den damaligen Ereignissen wissen und welche Rolle

der Geburtsort für die Schülerinnen und Schüler der internationalen Deutschen Schule spielt.

Ministerpräsident Haseloff trifft MdEP Weber

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff traf bei seinem Aufenthalt in Brüssel mit dem

Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Manfred Weber

zusammen, um sich mit ihm über die aktuellen Themen im Europäischen Parlament

und zukünftige Schwerpunkte des Europäischen Parlaments auszutauschen.



Kammerunion Elbe/Oder Zu Besuch in Brüssel

Zu einem Informationsaustausch traf sich Thomas Webel, Minister für Landesentwicklung und Verkehr

des Landes Sachsen-Anhalt, am 06. November 2014 mit dem Verkehrsausschuss der Kammerunion

Elbe/Oder in Sachsen-Anhalts Landesvertretung in Brüssel. Im Vordergrund stand eine Diskussion

über die zukünftige Nutzung der Elbe als Wasserstraße für den Güterverkehr. Die Vertreter der

Verschiedenen Industrie- und Handelskammern aus Deutschland und der Tschechischen Republik

unterstrichen dabei ihre Forderung, die angedachten Ausbaupläne nunmehr zügig umzusetzen.

Mit Sven Schulze, Mitglied des Europäischen Parlaments, aus

Sachsen-Anhalt wurden darüber hinaus aktuelle Fragen aus

den Bereichen Umweltschutz, Produktionsprozesse und

Ausbildung

besprochen. Große

Einigkeit bestand

darüber, dass der

Meisterbrief ein erhaltenswertes Erfolgsmodell ist, das auch für

andere europäische Staaten ein Vorbild sein kann.

Bördekreis Besuch des EP und Informationsgespräche

Unter dem Motto „Sachsen-Anhalt: Landkreis Börde trifft Europa“ war eine Delegation aus

Kreistagsabgeordneten und Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Bördekreises zum Herbstfest am

05. November mit nach Brüssel gereist. Am folgenden Tag stand der Besuch des Europäischen

Parlaments an. Schon früh am Morgen musste Börde-Landrat Hans Walker mit einem Teil der

Delegation zum Fußmarsch in Richtung Parlament aufbrechen. In Brüssel wurde der öffentliche

Nahverkehr bestreikt. Also mussten die europäischen Institutionen erlaufen werden. Nach der

Besichtigung des Parlaments stand eine Reihe

von Informationsgesprächen zu europäischen

Themen für die Delegation auf dem

Programm. Die beiden Abgeordneten des

europäischen Parlaments aus Sachsen-

Anhalt, Arne Lietz und Sven Schulze,

begrüßten die Delegation im EP und skizierten

die Schwerpunkte ihrer Arbeit in Brüssel. Im

Anschluss informierte Frau Struve, Leiterin

des Europabüros des Deutschen

Landkreistags, ausführlich über ihre Arbeit in Brüssel. Unter anderem schilderte Frau Struve am

Beispiel des Freihandelsabkommen zwischen Europa und der USA die Bedeutung des frühzeitigen

Informierens über möglicher Folgen solchen Vereinbarungen für die Kommunen und Landkreise.



Sogenannte Marktzugangsverpflichtungen im TTIP dürften nicht auf die kommunale

Daseinsversorgung angewendet werden. Damit könne die kommunale Selbstverwaltung ausgehöhlt

werden. Deshalb fordert der Deutsche Landkreistag, dass insbesondere die nicht-liberalisierten

Bereiche der Daseinsvorsorge aus dem Abkommen herausgenommen werden sollten. Kommunale

Dienstleistungen, wie beispielweise die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, der Öffentliche

Personennahverkehr, Sozialdienstleistungen, Krankenhäuser oder die Kultur dürfen durch das

Abkommen nicht tangiert werden.

Mittlerweile hatten 100 000 Streikende das Stadtzentrum von Brüssel erreicht. Mit Anerkennung

stellen die Mitarbeiter der Kreisverwaltung fest, wie zügig die Stadtverwaltung die Reinigung der

Streikstrecke bewältigte und wie reibungslos nach Streikende der Personennahverkehr seinen Betrieb

wieder aufnahm. Mit vielen Eindrücken im Gepäck ging es dann am nächsten Tag wieder zurück nach

Sachsen-Anhalt.

Symposium „Cross-Sectoral and Cross-Regional Cooperation to

develop a European Bioeconomy“

Die Möglichkeit eines Austausches für regionale, nationale und europäische Experten sowie

Interessierte in der Bioökonomiebranche, bot die Veranstaltung „Cross-Sectoral and Cross-Regional

Cooperation to develop a

European Bioeconomy“, die

von der Vertretung des

Landes Sachsen-Anhalt bei

der europäischen Union

gemeinsam mit dem

Ministerium für

Wissenschaft und Wirtschaft

des Landes Sachsen-Anhalt am 12. November 2014 präsentiert wurde.

Im Fokus standen hierbei wirtschaftliche Aspekte der Bioökonomie in

Verbindung mit der

Forschungsperspektive.

Anwendungsbereiche in der Industrie,

das Bioökonomiecluster als

Wertschöpfungskette sowie die

Vernetzung von Clustern bildeten

thematische Schwerpunkte der

Veranstaltung. Hierbei berichteten

Experten u. a. aus der Europäischen Kommission, des Fraunhofer-Instituts für Fabrikbetrieb und -

automatisierung in Magdeburg, dem in Halle (Saale) angesiedelten BioEconomy Cluster Central

Germany e.V. sowie dem Konsortium biobasierter Industrien.



Besonders hervorgehoben wurde die Förderung grenzüberschreitender regionaler Zusammenarbeit

zur Schaffung nachhaltiger innovativer Entwicklungen. Bioökonomie stelle einen wesentlichen Beitrag

insbesondere zur Erreichung der Klima- und Energieziele im Rahmen der Europa 2020-Strategie dar.

Als anschauliche Beispiele dafür wurden die Projekte „Biomasse Logistik“ und „BERST – BioEconomy

Regional Strategy Toolkit“ vorgestellt.

Eifrige Diskussionen im Zuge der Veranstaltung ließen nicht nur auf großes Interesse seitens der

Teilnehmer schließen, sondern verdeutlichten auch die Aktualität und Relevanz, die dem Bereich der

Bioökonomie zukommt.

Smart Breakfast BioEconomy

Die vom Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft erarbeitete Regionale Innovationsstrategie

Sachsen-Anhalt 2014 – 2020 hat Chemie/Bioökonomie als

einen der fünf Leitmärke für das Land identifiziert. Eine

Arbeitsgruppe aus Wirtschaft, Wissenschaft und

Verwaltung ist seit dem letzten Jahr dabei, Ansatzpunkte

für konkrete Projekte zu entwickeln und die Akteure des

Leitmarkts miteinander in Kontakt zu bringen und zu

koordinieren.

Am 13. November 2014 wurde während eines

Arbeitsfrühstücks der Bereich Bioökonomie ausgewählten Partnerregionen vorgestellt. Staatssekretär

Marco Tullner führt kurz in den Entwicklungsprozess der Regionalen Innovationsstrategie im Land ein

um dann das Wort an Professor Dr. Mario Beiner Fraunhofer-Institut für Werkstoffmechanik, Halle zu

übergeben. Dieser stellte die Aktivitäten des Instituts unter dem Titel „Bio-based materials for energy

efficient solutions in automotive applications and architecture” vor. Eine weitere Präsentation hatte

Manuel González Evangelista, Leiter des Büros der sachsen-Anhaltischen Partnerregion Valencia

vorbereitet. Im Austausch mit anderen Teilnehmern aus der Tschechischen Republik und Frankreich

wurden anschließend Gemeinsamkeiten bzw. sich ergänzende Ansätze aus den jeweiligen

Regionalen Innovationsstrategien diskutiert.



INTERREG Workshop in der Landesvertretung

Seit mehr als 20 Jahren werden mit der europäischen territorialen Zusammenarbeit

grenzüberschreitende Kooperationen zwischen Regionen und Städten unterstützt, die das tägliche

Leben beeinflussen. Solche Kooperationen

können z.B. in den Bereichen Verkehr,

Arbeitsmarkt und Umweltschutz entstehen.

Am 12. und 13. November 2014 fand in der

Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in

Brüssel ein Workshop statt, bei dem

Projektpartner, Interessierte und potenzielle

Antragsteller sich in kleinen Gruppen

untereinander austauschen konnten. Für den

12. November 2014 hatte das Ministerium für

Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt potentielle Konsortialpartner für ein

Nachfolgeprojekt zu e-CREATE eingeladen.

Am 13. November wurden während eines ganztägigen

Workshops verschiedene Themen angesprochen. Nach

der Begrüßung durch Staatssekretär Marco Tullner

präsentierten die angehenden Projektpartner ihre Ideen

unter anderem aus den Bereichen nachhaltiges

Wassermanagement, Sicherung des Angebots von

qualifizierten Arbeitskräften für die KMU und Förderung

der regionalen Entwicklung der ländlichen Gebiete durch

Intensivierung der Zusammenarbeit. In der anschließenden Gruppenarbeitsphase konnten die knapp

50 Teilnehmer, die u.a. aus Sachsen-Anhalt, Norwegen, Ungarn und den Niederlanden stammen,

dann ihre eigenen Ideen zu den vorgestellten Projekten

einbringen, diese konzeptionell weiterentwickeln und

Kontakte für mögliche Kooperationen knüpfen.

Veranstalter des Workshops war neben dem

Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes

Sachsen-Anhalt und dem Ministerium für

Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-

Anhalt auch die EU Service-Agentur. Weitere

Informationen finden Sie unter: www.interreg.de

http://www.interreg.de/



Workshop Best-Practice Lösungen für WEEE-Management in

Europa

Am 18. November 2014 fand in der Landesvertretung auf Einladung des Ministeriums für

Landwirtschaft und Umwelt und des Institutes für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung gGmbH ein

internationaler Expertenworkshop zum Thema „Best-Practice Lösungen für WEEE Management in

Europa“ statt. WEEE steht für „Waste of Electrical and Electronic Equipment“. Im Kern geht es dabei

um die Umsetzung einer EU-Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte aus dem Jahr 2012.

Hierzu erarbeiten das isw unter Federführung der Stadt Genua und weiterer italienischer Partner im

Rahmen des LIFE+ Projektes WEEENMODELS gegenwärtig ein neues Elektroschrottsammelsystem

unter Nutzung der guten Erfahrungen aus Sachsen-Anhalt und führenden europäischen Regionen

insbesondere aus Skandinavien.

In seinem Grußwort hob der zuständige Abteilungsleiter für Klimaschutz,

Erneuerbare Energien, Kreislaufwirtschaft, Technischer Umweltschutz und

Kerntechnik, Herr Michael Dörffel, die hohe aktuelle Bedeutung dieses

Workshops angesichts der zunehmenden globalen Begrenztheit natürlichen

Ressourcen und der gleichzeitigen Notwendigkeit von weiterem Wirtschafts- und

Beschäftigungswachstum hervor. Das Thema Ressourceneffizienz müsse daher

auf EU-, Bundes- und Landesebene noch viel stärker als bisher auf die politische

Agenda gesetzt und in enger Verbindung mit dem Thema Klimaschutz diskutiert werden. Die

wichtigste Zielgruppe für die Ressourcenschonung sei die Wirtschaft, die mit neuen Lösungen für alle

Partner entlang der gesamten Wertschöpfungskette nicht nur die Umweltbelastungen reduziere,

sondern gleichzeitig auch ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft stärke und

zukunftssichere Arbeitsplätze schaffe. Aber natürlich könnten auch die Verbraucher viel zur

Ressourcenschonung beitragen, indem sie zum Beispiel auch Geräte älterer Bauart länger nutzten

bzw. zur Reparatur oder zum Recycling brächten.

Experten aus Italien, Belgien, Portugal, Norwegen, Valencia,

Ermland-Masuren sowie aus Sachsen-Anhalt schlossen sich

diesen Ausführungen an und stellten am Vormittag ihre

logistischen Lösungsansätze zur deutlichen Steigerung der

gesammelten und wiederverwerteten Elektroschrottmengen vor.

Am Nachmittag stellte Herr Dr. Gunthard Bratzke als Manager des Clusters Kreislauf- und

Ressourcenwirtschaft zukünftige Projektideen und Kooperationsmöglichkeiten für die

Entsorgungswirtschaft als immer mehr an Bedeutung gewinnendem Wirtschaftsfaktor in allen EU-

Regionen in Zusammenarbeit mit Kommunen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen vor und bot

einen Dialog zur Entwicklung und Finanzierung gemeinsamer Projekte an. Hierzu wurden den

anwesenden Experten abschließend die vorhandenen Fördermöglichkeiten im Rahmen der neuen

EU-Programme INTERREG EUROPE, CENTRAL EUROPE, HORIZON 2020 und LIFE aufgezeigt.

Alle Präsentationen sind zur vertiefenden Information auf der Website www.weeenmodels-eu eingestellt.

http://www.weeenmodels-eu/



Das Grundrecht auf Freiheit 25 Jahre nach dem Mauerfall

Anlässlich des 25. Jahrestags des Mauerfalls haben die Landesvertretung Sachsen-Anhalt bei der

EU, die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland im Königreich Belgien, das Ministerium für Justiz

und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt und die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt am

20. November 2014 zu einer Filmvorführung und Podiumsdiskussion zum Thema „Freiheit und

Grundrechte in einer historischen, aktuellen und künftigen Perspektive“ eingeladen.

Die Veranstaltung wurde von Herrn Botschafter Dr. Eckart Cuntz, Frau Ministerin Prof. Dr. Kolb,

Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes

Sachsen-Anhalt und Herrn Dr. Möbius, Leiter der

Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn eröffnet.

Mit Sequenzen aus dem Film „Gesicht zur Wand“ führte

der Regisseur Stefan Weinert die Teilnehmer

eindrucksvoll in die Thematik ein. Erfahrungsberichte von

Zeitzeugen, die während der DDR-Zeit u.a. in

Zusammenhang mit einer beabsichtigten Ausreise inhaftiert worden sind, verdeutlichen in dem

sensiblen Dokumentarfilm verschiedene Facetten der

Verletzung der Menschenwürde. Die Bedeutung des im

Zuge der friedlichen Revolution von 1989 erlangten

Rechts auf Freiheit, dass DDR-Bürgern lange verwehrt

blieb, wurde einmal mehr deutlich.

Der Film bot Anlass, in der anschließenden

Podiumsdiskussion mit Ministerin Frau Prof. Dr. Kolb,

Herrn Paul Nemitz, Direktor in der GD Justice der Europäischen Kommission, Herrn MdEP Arne Lietz

sowie dem Zeitzeugen Herrn Escamillo Grünheid über Widerstand, Zivilcourage und Freiheitswillen

zu diskutieren. Herausgestellt wurde dabei u.a., dass das Grundrecht auf Freiheit ein Privileg und

keine Selbstverständlichkeit ist. Freiheitsrechte der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger stehen nicht

zur Disposition. Sie seien vielmehr immer wieder im Prozess der europäischen Politikgestaltung in

den Fokus zu rücken. Gesellschaftliche Herausforderungen und aus Freiheitsrechten erwachsene

Möglichkeiten müssen verstärkt in das Bewusstsein u.a. der jungen Menschen gerückt werden.

Vorzüge, die sich in einem freiheitlichen und sicheren Europa bieten müssen verstärkt erlebbar

gemacht werden, so ein abschließendes Fazit.



Dezember

Arbeitstreffen der EU-Forschungsreferenten

Am 08. und 09. Dezember trafen sich die EU-Forschungsreferenten der deutschen Länder aus den

Brüsseler Landesvertretungen und den Wissenschaftsministerien in der Landesvertretung Sachsen-

Anhalt in Brüssel. Durch die Veranstaltung führten die beiden Vorsitzenden der Arbeitskreise Dr.

Martina Hilger, Landesvertretung Bremen in Brüssel, und Dr. Matthias Paul, Hessisches Ministerium

für Wissenschaft und Kunst.

Den Auftakt bildete ein Update durch die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der

EU über aktuelle Entwicklungen in Brüssel, welche von der neuen Juncker-Kommission über Horizon

2020 bis hin zur anstehenden lettischen Ratspräsidentschaft reichten. Dr. Joana Lourenço informierte

anschließend über die European University Association (EUA),

dem Zusammenschluss der nationalen Rektorenkonferenzen in

Brüssel, welche die Hochschulen und Forschungseinrichtungen

während der Erarbeitung von Forschungsprogrammen bei der

Formulierung ihrer Interessen unterstützt. Aus Sachsen-Anhalt

sind die Otto-von-Guericke Universität Magdeburg und die

Hochschule Magdeburg-Stendal Mitglieder von EUA. Dabei nahm sie Bezug darauf, wie Universitäten

den Smart Specialisation Ansatz umsetzen und von diesem profitieren können. Welche Programme

im Rahmen von Horizon 2020 bereits umgesetzt und welche in Planung sind präsentierte

abschließend Stefanie Kalff-Lena aus der Generaldirektion Forschung und Innovation.

Europäische Kommission Das ESF-Programm für Sachsen-Anhalt genehmigt

Die Europäische Kommission hat Anfang Dezember das operationelle ESF-Programm für

Sachsen-Anhalt für die Förderperiode 2014 bis 2020 genehmigt. Es ist auf die Förderung von

Arbeitsplätzen, Unternehmen, benachteiligten Bevölkerungsgruppen und Bildung gerichtet. Der

Schwerpunkt liegt dabei auf jungen Menschen. Über die Hälfte der Mittel sollen in die Förderung

nachhaltiger, hochwertiger Beschäftigung und die Unterstützung der Arbeitsmobilität fließen. Circa 20

Prozent der Mittel sollen in die Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung, Armut und jeglicher

Diskriminierung investiert werden. Im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung sollen z.B.

Maßnahmen zur Senkung der Schulabbrecherquote durchgeführt werden.

Die Pressemitteilung der EU-Kommission finden Sie hier:

http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12941_de.htm

Die Pressemitteilung des Ministeriums der Finanzen, das operationelle Programm sowie die ex-ante

Bewertung finden Sie hier:

http://www.europa.sachsen-anhalt.de/eu-fonds-in-sachsen-anhalt/foerderperioden/foerderperiode-2014-2020/





Europäische Kommission ELER- Programm von Sachsen-Anhalt genehmigt

Am 12.12.2014 hat die Europäische Kommission das Entwicklungsprogramm für den Ländlichen

Raum (EPLR) für Sachsen-Anhalt genehmigt. Damit gehört dieses zu den voraussichtlich nur neun

von 118 eingereichten Programmen, für die die EU-Kommission noch in diesem Jahr „Grünes Licht“

gibt. Der EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Phil Hogan, erklärte in Brüssel,

dass der Schwerpunkt der bisher genehmigten Programme darauf liege, die wirtschaftliche

Wettbewerbsfähigkeit und die Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe sowie Wachstum,

Beschäftigung und die Umweltleistungen ländlicher Gebiete zu stärken. Für Sachsen-Anhalt stehen

für die Förderperiode 2014 bis 2020 nunmehr rund 777 Millionen Euro aus dem Europäischen

Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) zur Verfügung. Hinzu

kommen nationale und regionale Kofinanzierungsmittel.

Das Einwicklungsprogramm für den ländlichen Raum 2014 - 2020 für Sachsen-Anhalt sowie eine

Kurzfassung finden Sie in wenigen Tagen auf dem Landesportal unter

www.europa.sachsen-anhalt.de

Weitere Informationen der Kommission finden Sie unter


Europäische Kommission EFRE-Programm für Sachsen-Anhalt genehmigt

Am 19. Dezember hat die EU-Kommission das Operationelle Programm des Europäischen Fonds für

die Regionale Entwicklung (EFRE) für Sachsen-Anhalt für die Förderperiode 2014 bis 2020

genehmigt. Damit stehen dem Land für die Umsetzung der Fördervorhaben des EFRE in den nächsten

Jahren 1.427 Millionen Euro zur Verfügung. Die EFRE-Mittel sollen vorrangig zur Förderung von

Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation sowie zur Unterstützung von kleinen und

mittleren Unternehmen eingesetzt werden. Einen weiteren Schwerpunkt bilden Investitionen für

Maßnahmen zur Förderungen der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen. Erhebliche

Investitionen sind auch im Bereich Anpassungen an den Klimawandel (etwa Maßnahmen zum Schutz

vor Überflutungen) und effizientere Ressourcennutzung vorgesehen.

Die Pressemitteilung der EU-Kommission finden Sie hier:

http://ec.europa.eu/commission/2014-2019/cretu/announcements/die-europaische-kommission-genehmigt-

investitionsprogramme-hohe-von-14-mrd-euro-fur-sachsen-anhalt_en

Die Pressemitteilung des Ministeriums der Finanzen und das operationelle Programm finden Sie hier:


http://www.europa.sachsen-anhalt.de/


http://ec.europa.eu/commission/2014-2019/cretu/announcements/die-europaische-kommission-genehmigt-investitionsprogramme-hohe-von-14-mrd-euro-fur-sachsen-anhalt_en

http://ec.europa.eu/commission/2014-2019/cretu/announcements/die-europaische-kommission-genehmigt-investitionsprogramme-hohe-von-14-mrd-euro-fur-sachsen-anhalt_en




Europawoche 2015 Aufruf zur Beteiligung

Bereits zum 20. Mal findet in diesem Jahr die Europawoche in Sachsen-Anhalt statt. Sie wird

gemeinsam mit allen Bundesländern in der Zeit vom 02. Mai bis 10. Mai 2015 durchgeführt.

Im Verlaufe der vergangenen Jahre ist es bereits eine gute Tradition geworden, in der Europawoche

die vielfältigen europäischen Bezüge der eigenen Arbeit öffentlich zu präsentieren und zu diskutieren.

Dies sollten wir auch im Jahr 2015 in partnerschaftlicher Zusammenarbeit fortführen.

In der Europawoche sollen aktuelle europäische Fragen diskutiert werden. Dies können

beispielsweise sein:

Der 25. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung im europäischen Kontext.

Die neue Förderphase 2014 bis 2020 - Die Vielfalt der EU-Förderprogramme nutzen.

Leben, Lernen und Arbeiten in Europa und die Unionsbürgerrechte.

Die EU-Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und die

sich daraus ergebenden Chancen für Sachsen-Anhalt.

Das Europäische Jahr der Entwicklung 2015 unter dem Motto ,Unsere Welt, unsere Würde, unsere

Zukunft".

Europäische Lösungsansätze für globalen Herausforderungen wie Klimawandel,

Ressourcenknappheit, demografischer Wandel und Armutsbekämpfung.

Die Fortsetzung des EÜ-Schulprojekttages am 12. Mai 2015 oder an einem anderen Tag im

Zeitraum der Europawoche, um das Interesse der Schülerinnen und Schüler am europäischen

Projekt zu wecken und ihr Verständnis für das Funktionieren der Europäischen Union zu vertiefen.

Die Europawoche soll auch dazu dienen, über die europapolitischen Aktivitäten in den Landkreisen,

Städten und Gemeinden Sachsen-Anhalts zu informieren und die vielfältigen europäischen Bezüge in

unserem täglichen Leben und in den Aktivitäten der Verbände und Vereine herauszustellen. Dabei ist

es uns besonders wichtig, dass überall im Land Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch kommen, um

ihre Erfahrungen und ihre Sichtweisen über Europa auszutauschen.

Die Gesamtverantwortung für die Europawoche

2015 in Sachsen-Anhalt liegt wiederum in der

Staatskanzlei beim Referat EU-Angelegenheiten

(Tel.: 0391/567 - 6669, Fax: 0391/567 - 6606, E-

Mail: [email protected] ).

Das Team von GOEUROPE.Ikj) wird auch 2015 wieder für Sie da sein, wenn Sie Fragen zur

Antragstellung oder zur Durchführung Ihrer Veranstaltung haben und unterstützt erneut die

Organisation und Durchführung der Europawoche.

Organisatorische Hinweise finden Sie auf dem Landesportal unter www.europa.sachsen-anhalt.de sowie auf

der Internetseite von GOEUROPE.Ikj) unter www.goeurope-lsa.de/europawoche abrufbar.


http://www.europa.sachsen-anhalt.de/

http://www.goeurope-lsa.de/europawoche

http://www.goeurope-lsa.de/wp-content/uploads/2013/10/europawoche-sachsen-anhalt-web.jpg



Europäisches Jahr 2015 Entwicklung im Mittelpunkt

Seit 1983 ruft die EU Europäische Jahre aus, denen sie jeweils ein sozio-kulturelles Thema zuordnet,

um eine europaweite Diskussion darüber anzuregen.

Das erste Europäische Jahr 1983 war den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und dem

Handwerk gewidmet. Da 2014 ein neues Europäisches Parlament gewählt und eine neue

Europäische Kommission ernannt wurden, wurde das Themenjahr 2013 – das Europäische Jahr

der Bürgerinnen und Bürger – mit verschiedenen Projekten fortgesetzt.

2015 wird der Fokus auf Entwicklung stehen, es ist das Europäische Jahr für Entwicklung.

Die Themen für die Europäischen Jahre

werden von der EU mehrere Jahre im

Voraus ausgewählt und sollen eine breite

inhaltliche Vielfalt behandeln.

http://europa.eu/about-eu/basic-information/european-years/index_de.htm

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2014-0269+0+DOC+XML+V0//DE

Auch der Europäische Wettbewerb, Deutschlands ältester Schülerwettbewerb, bietet im

kommenden Schuljahr 2014/15 vielfältige und altersgerecht

ausdifferenzierte Möglichkeiten, mit Schülern zum Thema

Entwicklung kreativ zu arbeiten. Schülerinnen und Schüler aller

Altersgruppen und Schulformen sind eingeladen, sich unter dem Motto

“Europa hilft – hilft Europa?” nicht nur kreativ, sondern auch kritisch mit europäischer

Entwicklungshilfe und Europas Verantwortung für die Welt auseinanderzusetzen.

http://www.europaeischer-wettbewerb.de/medien/arbeitshilfenportal/wettbewerbsrunde-2015-62-ew/

http://europa.eu/about-eu/basic-information/european-years/index_de.htm

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2014-0269+0+DOC+XML+V0//DE

http://www.europaeischer-wettbewerb.de/medien/arbeitshilfenportal/wettbewerbsrunde-2015-62-ew/



Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner

Name Fachbereiche und Themen

Dr. Henrike Franz (HF) Leiterin des Büros

Grundsatzangelegenheiten der EU ...30 E-Mail

Carmen Johannsen (Jo) Stellvertretende Leiterin

Presse ÖA, Info-Gesellschaft, Medien, Haushalt, Veranstaltungen ...33 E-Mail

NN Wirtschaft ...10

Andre Lange (AL) Justiz, Innen und AdR ...18 E-Mail

NN Finanzen, Landesentwicklung, Verkehr ...38 l

Dr. Margarete Schwarz (MS) Landwirtschaft, Umwelt ...12 E-Mail

Christine Kuhn (CK) Gesundheit, Soziales und Arbeit ...16 E-Mail

NN Bildung und Kultur ...20

Matthias Stübig (MSt) Wissenschaft und Forschung …19 E-Mail

Elke Andrea Große (EAG) Redaktion Wochenspiegel, Veranstaltungen ...32 E-mail

Doris Bergner (DB) Verwaltung, Veranstaltungen ...36 E-Mail

Antonieta Hofmann (AH) Assistenz Leiterin und Sekretariat, Besucherbetreuung ...31 E-Mail

Katharina Kiel (KK) Hospitanz MJ 10 E-Mail

NN Hospitanz Ungarn ...34 E-Mail

Julia Habich (JH) Praktikantin ...14 E-Mail

Anna Schmidt (AS) Praktikantin ...14 E-Mail

Josefine Schubert (JS) Praktikantin …22 E-Mail

Jennifer Wels (JW) Praktikantin …22 E-Mail

I m p r e s s u m Herausgeber: Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union Boulevard Saint Michel 80 1040 Brüssel

Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große Fotos: Elke Andrea Große, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen) Layout: Wibke Pörschke Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter. Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf weder von Parteien noch von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte.

So erreichen Sie uns

Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU Boulevard Saint Michel 80 B-1040 Brüssel Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31 Fax ++32.2.741.09.39

www.lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de

[email protected]
















http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=pg6do5f5n8mz

eu-wochenspiegel - europa und internationales: … zur biodiversitätsstrategie und herr dr. martin...

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