investitionsstau in der hm - Über uns

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1 Rüdiger Strehl Vorstand UK Tübingen Generalsekretär VUD Verband der Universitätsklinika 16.März 2006 Investitionsstau in der HM Müssen wir uns anders aufstellen ?

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Page 1: Investitionsstau in der HM - Über uns

1

Rüdiger Strehl Vorstand UK Tübingen Generalsekretär VUD Verband der Universitätsklinika 16.März 2006

Investitionsstau in der HM Müssen wir uns anders aufstellen ?

Page 2: Investitionsstau in der HM - Über uns

2

I. Ausgangssituation

Page 3: Investitionsstau in der HM - Über uns

3

Wann ist KV im KH gut ?

• Richtige Leistungen

• Herausragende Kliniker

• Gleichzeitig gute Wissenschaftler

• Handlungsfähige, unbürokratische Entscheidungsstrukturen

• Moderne Bauten, Laboratorien und Geräte

• Genug Geld – leistungsgerechte Finanzierungen

• Richtige Rechtsform ?

• Beachtung der Interdependenzen: Alles muss stimmen, nicht nur ein oder zwei Variabeln

Page 4: Investitionsstau in der HM - Über uns

4

HLM + Investitionen

• Gute Ärzte/Wissenschaftler sind nur leistungsfähig

• In Modernen Bauten • Mit funktionstüchtiger Betriebstechnik • Einer Medizintechnik auf dem Stand des

medizinischen Fortschritts und • Einer IT-Infrastruktur mit Netzen, Hard- und

Software zur klinischen und administrativen Anwendung

• Damit hängt die medizinische Leistungsfähigkeit maßgeblich vom Investitionslevel ab

Page 5: Investitionsstau in der HM - Über uns

5

Zusammenbruch KHG/HBFG

• UK mit 25% der Investitionsmittel

• HBFG 1 Mrd Euro für 35 UK

• KHG 2,8 Mrd Euro für 2.100 KH

• Seit 1991: minus 40% (von 4,5 auf 2,7 Mrd €)

• Nunmehr Föderalismusreform

• Basiszuständigkeit Länder für KV, Lehre + normale Forschung

• „Leuchtturmforschung“ weiterhin von Bund + Ländern

Page 6: Investitionsstau in der HM - Über uns

6

Schere F &L

Kürzungen des Landeszuführungsbetrages seit 1998 (Stand Februar

2005, Betrachtung mit Zuschusssteigerungsbetrag)

6,0

-2,0

0,0

4,4

1,83,0

16,3

6,3

5,62,80,6

1,4

0,9

0,9

11,6

-1,7

2,74,4

7,2

22,6

-5

0

5

10

15

20

25

1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004

Mio. €

Indirekte Kürzung durch unzureichenden Ausgleich der

tarifvertraglich induzierten Belastungen, Veränderungen

bei den Lohnnebenkosten sowie der Inflationsrate

Indirekte Kürzung zuzüglich der kumulierten direkten

Kürzungen

Kumulierte direkte Kürzungen (Globale Minderausgaben,

Einsparauflagen)

Page 7: Investitionsstau in der HM - Über uns

7

Reformen, Stagnationen & Rückschritte

• KV-Reformen im Entgeltbereich, Organisation und Rechtsform

• KV-Stillstand bei Investitionen

• F&L-Rückschritt bei Investitionsfinanzierung durch Föderalismusreform

• Gleichwohl Investitionen wie Personal ein überragend wichtiger Ressourcenfaktor für Aufgabenniveau und –wahrnehmung

• Vernachlässigung von Investitionen rächt sich

• Insbesondere auch bei der Wirtschaftlichkeit

• Hauptfehler: Vermeidung von Personalkürzungen zulasten von Investitionen

Page 8: Investitionsstau in der HM - Über uns

8

I.1 Bedarf

Page 9: Investitionsstau in der HM - Über uns

9

Aufgaben und Bedarf

Stationäre KV

Ambulante KV

F&L Dritt- mittel

? ? ? ?

• Betten • Fälle/Leistungen • Schwerpunkte • anderes ???

• Einzelanträge

• Entwicklungspläne

F&L F&L fern nah

KV KV nah fern

Page 10: Investitionsstau in der HM - Über uns

10

Investitionsbedarf

• Bau – Neubauten

– Umstellungen

– Erneuerung

• Betriebstechnik

• Medizintechnik

• IT

• Netzinfrastruktur – Rechnersysteme

– Software

– Multimedia

• Organisation der Bauplanung und –durchführung

• Vergaberecht

• haben Einfluss auf

• zeitlichen Vorlauf bei Baumaßnahmen

• Kosten beim Bau

• damit höherer Finanzbedarf bei Öffentlicher Bau-organisation

Page 11: Investitionsstau in der HM - Über uns

11

Investitionsmittel - Bedarf

• Bau: – Zustand + Alter sind bekannt

– Ordnungsrecht/Brandschutz

• Betriebstechnik: nicht immer sichtbar; nicht zu unterschätzen – Zahl der Telefone

– Klimatechnik

– Stromversorgung

• Medizintechnik: evident

• IT völlig unterschätzte Zeitbombe

Page 12: Investitionsstau in der HM - Über uns

12

Aufgabenverbund

Bedarf an KV

Med. Behand- lungszusam- menhänge + Markt + Wirt- schaftlichkeit

Forschung Lehre

Weiterbil- dung + Wiss.Nach wuchs

WR

VUD

Page 13: Investitionsstau in der HM - Über uns

13

Investitionen und Strukturwandel KH 2010

• Vollstationäre Segmente im Abbau

• Vollstationäre Segmente im Umbau

• Teilstationäre Segmente im Aufbau

• Nichtstationäre Segmente im Aufbau

• Diagnostik im Aufbau

• Funktionseinheiten im Aufbau

• Spezialtherapie im Aufbau

• IT im Aufbau

Page 14: Investitionsstau in der HM - Über uns

14

Geschäftsbereich C Bau +

Technik

Abteilung C1 Bauwesen, Dr.

Markus Till Beratende Äußerung des

Rechnungshofs Baden-Württemberg

vom Oktober 2004:

„Bauunterhaltung und

Sanierungsbedarf der

Universitätsgebäude“

GBL-Sitzung am 20.12.2004

Page 15: Investitionsstau in der HM - Über uns

15

Kerninhalte

• Die Priorität im Hochschulbau lag 30 Jahre lang auf Aus- und

Neubau (Erweiterung der HNF allein in den 90ern um mehr als 20 %)

• Parallel sind die Bauunterhaltsmittel nicht entsprechend angewachsen (z.Zt. nur 0,8% der Gebäudewerte statt der zur Gebäudeerhaltung erforderlichen 1,5 %)

• Die 9 Universitäten des Landes (ohne Universitätskliniken)

haben einen Sanierungsbedarf von ca. 2 Mrd. € in den nächsten 10 Jahren, ansonsten ist die Qualität des Hochschulstandorts bedroht.

Page 16: Investitionsstau in der HM - Über uns

16

Nutzeran-

forderungen

Schönheits-

reparaturen

Sonstige

Modern-

isierung BTA

verschärfte

Vorschriften

Ursachen für den Sanierungsbedarf

Ursache Anteil %

Erhöhte Anforderungen und Vorschriften 29%

Modernisierungsbedarf Betriebstechnische Anlagen 35%

Geänderte Nutzeranforderungen 14%

Schönheitsreparaturen 7%

Sonstige 15%

(ermittelt anhand einer Stichprobe von 45 Gebäuden)

Dies deckt sich grob

mit UKT-Verhältnissen

Brandschutzmängel

gehen allerdings häufig

auf frühere Missachtung

der Vorschriften zurück

Page 17: Investitionsstau in der HM - Über uns

17

I.2 Duale Finanzierung

HBFG

Page 18: Investitionsstau in der HM - Über uns

18

HBFG/Land

• Gemeinschaftsauf-gabe von Bund und Ländern nach Art. 91a GG

• Schwellenwerte

– Bau > 2,5 Mio €

– Großgeräte >125 T €

• Jährliche Rahmenplanung

• Unterhalb der Schwel-lenwerte

• Finanzierung durch 100%-Landeszu-schuss

Page 19: Investitionsstau in der HM - Über uns

19

HBFG-Finanzierung

• Abgrenzung nach Aufgaben problematisch • Fo/Lehre unstrittig • KV im Zusammenhang mit F/L • Beachtung von Anmelde- und Begutachtungsverfahren • Baukosten nur in Grenzen von Richt- werten anmeldefähig • Aufnahme in Jahreskontingente

Page 20: Investitionsstau in der HM - Über uns

20

Großgeräte

• KV + F + L

• Bund/Land nach HBFG

• > 125 T € über Großgeräteprogramm/DFG

• EA von Einzelvorhaben RPl

• > 5 Mio € als Einzelvorhaben RPl

• Alles unter 125 T € aus Wirtschaftsplan

Page 21: Investitionsstau in der HM - Über uns

21

Bürokratischer Verfahrensmix

HBFG- Verfahren

Bauverfahren Haushalts- und Wirtschaftsplan- verfahren

•Nutzungsanfor- derung •Bauantrag •HU-Bau •Genehmigung •AFÜ-Bau •Vergaben •Abrechnung oder •Phasen nach HOAI

• vorhandene Mittel im WiPlan des UKT • Titel für Baumaß- nahmen >4 Mio € im LHHPlan • zweckmäßig • angemessen • wirtschaftlich

•Einzelplannum- mer nach Kat I • UE Bund • Positive Groß- geräteempfeh- lung+ausrei- chendes Kontin- gent

Page 22: Investitionsstau in der HM - Über uns

22

Nutzungsanforderung

Bauantrag

HU-Bau

AfU-Bau

1. Begründung+Beschrei- bung der Maßnahme

2. Raumprogramm 3. DAW 200 Blätter

1. Raumbedarfsprogramm 2. Programmkostener-

mittlung 3. Genehmigte NA von

IMAK

1. Art der Ausführung 2. Kosten der Baumaß-

nahme 3. Grundlage für Veran-

schlagung

1. Ausf.zeichnungen 2. Leistungsverzeichnisse 3. Bauzeitplan 4. Kostenvergleiche

ÖR Bauverfahren Teuer; nur mit Planungskosten

Page 23: Investitionsstau in der HM - Über uns

23

Duale HBFG-Finanzierung

• Aus der Sicht des UKT ähnlich wie im KH: Geld für Investitionen nicht aus Pflegesatz

• Anders:

• statt Landes (KHG)- Geld und Bürokratie

• nun Bürokratiekomplex von Land, Bund und BLK

• Geld unterhalb der Bagatellgrenzen nur vom Land

• Geld oberhalb der Bagatellgrenzen von Land und Bund

Page 24: Investitionsstau in der HM - Über uns

24

Investives UK-Privileg Daten 2001

• Planbetten (10%) – UK 49.590

– D 495.176

• Fallzahlen stationär (12%) – UK 1,7 Mio

– D 15,5 Mio

• Kosten (15%) – UK 7,1 Mrd €

– D 48,4 Mrd €

• Investitionen (25%) – UK 964 Mio € (incl. F&L)

– D 4,2 Mrd €

Grossgeräte-intensive Fachdisziplinen

Page 25: Investitionsstau in der HM - Über uns

25

Zwischenbilanz HBFG

• Vorteil bei der Verteilung der Landesmittel (Land zahlt nur die Hälfte)

• Insgesamt besser bemessen als KHG-Mittel

• Generelle Vorteile der dualen Finanzierung

• Unklar: Ersatzmaß-nahmen

• Extrem hoher zeitlicher Vorlauf

• Rigide Kostenrichtwerte

• Zunehmend engere Kontingente

• Generelle Nachteile der dualen Finanzierung

Page 26: Investitionsstau in der HM - Über uns

26

I.3 Bsp. Tübingen

Page 27: Investitionsstau in der HM - Über uns

27

HBFG Wirtschaftsplan 1995 - 2006

min max mittel 2007

Bau>4Mio € 2,0 7,7 3,2 ???

ErstE 2,4 24,9 11,6 ???

Großgeräte 1,9 6,1 3,8 2

Summe 4,2 33,0 18,7 ???

Page 28: Investitionsstau in der HM - Über uns

28

Nicht-HBFG Wirtschaftsplan

1995 - 2006

min max mittel 2007

Bau>1,5Mio € 2,0 7,7 3,2 ???

Erstein- richtung

2,4 24,9 11,6 ???

Allg.Ausstg 1,9 6,1 3,8 ???

Summe 9,8 ???

Page 29: Investitionsstau in der HM - Über uns

29

Entwicklung der

Investitionstätigkeit

22.664

40.014 45.785

62.677

70.620

101.366

135.932

180.667

40.848

72.407 80.129

80.199

55.581

29.772

122.166

100.468

55.803

194.573

20.000

50.000

80.000

110.000

140.000

170.000

200.000

1996 1997 1998 1999 2000 2001

Bau Ausstattungen Ausgaben ohne Instandhaltung

TDM

Page 30: Investitionsstau in der HM - Über uns

30

Entwicklung

Investitionstätigkeit Bau

22.664

40.848

55.581

80.129 80.199

5.723 2.978

30.321

1.586

17.734

72.407

10.945 18.673

4.600

7.695 12.697

0

15.000

30.000

45.000

60.000

75.000

90.000

1996 1997 1998 1999 2000 2001

Bau Kapitel 1415/16 davon: Eigenmittel

TDM

Page 31: Investitionsstau in der HM - Über uns

31

Entwicklung der

Investitionstätigkeit

62.775

80.670

53.387

49.532

37.021 33.777

31.072

21.035 23.164

30.223

25.754

46.893

22.097

18.460

43.132

10.000

20.000

30.000

40.000

50.000

60.000

70.000

80.000

90.000

2001 2002 2003 2004 2005

Bau Ausstattungen Ausgaben ohne Instandhaltung

T€

Page 32: Investitionsstau in der HM - Über uns

32

• Dramatischer Einbruch bei Land + Bund

• Eigenfinanz- ierung mit DRG und Konvergenz ohne Zukunfts- perspektive

• Strategie 2010 bringt Bedarf für Bau, Betriebs- und Medizintechnik sowie IT

62.775

80.670

53.38749.532

43.132

9.561,7

7.391,310.566,1

3.356,45.933,9

0

10.000

20.000

30.000

40.000

50.000

60.000

70.000

80.000

90.000

100.000

2001 2002 2003 2004 2005

Eigenmittelfinanzierung Ausgaben ohne Instandhaltung

T€

Entwicklung der Investitionstätigkeit

Page 33: Investitionsstau in der HM - Über uns

33

Instandhaltung

21.079

14.08116.298

10.281

14.750

8.397 8.397

8.816

8.948

9.190

8.604

9.733

10.525 11.282

0

5.000

10.000

15.000

20.000

25.000

30.000

2001 2002 2003 2004 2005 HR 2006 Plan 2007

Instandhaltung Bau Instandhaltung Technik

T€

Page 34: Investitionsstau in der HM - Über uns

34

I.4 Föderalismusreform

Page 35: Investitionsstau in der HM - Über uns

35

Föderalismusreform Gemeinschaftsaufgaben Art.91a, 91b GG

• Ersatzlose Abschaffung der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau Art.91a GG

• Neuschaffung der Gemeinschaftsaufgabe Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen Vergleich

• Fortführung der Gemeinschaftsaufgabe Forschungsförderung Art.91b GG – Außeruniversitäre Einrichtungen – Fortführung der Förderung von Großgeräten – aber

nur für die Forschung? Wo Grenze? – von Vorhaben nationaler Exzellenz an Hochschulen

(inkl. Bau + Geräten)

Page 36: Investitionsstau in der HM - Über uns

36

GG-Novelle

• Mischfinanzierung von Bund/Land Art.91bGG

• (1) in Fällen überregionaler Bedeutung

• (2) Forschungs-bauten + Großgeräte an Hochschulen

• Alleinfinanzierung Länder

• (1) KV + Lehre alles

• (2) Forschung ohne überregionale Bedeutung

• (3) Leuchtturm Fo < 5 Mio €/Bauvorh.

• <0,2 Mio €/Großgerät

ca. 0,3 Mrd Euro ca. 0,7 Mrd Euro

Page 37: Investitionsstau in der HM - Über uns

37

Neue Regelung Großgeräte

• Primär Land/UK/MF

• Alles für KV + Lehre

• Überwiegend Forschung, aber ohne überregionale Bedeutung

• Alle Forschung < 200 T €

• Art. 91b GG

• TB1: überwiegend für Fo

• TB2: > 200 T €

• (1) Isolierte Großgeräte ohne Bau

• (2) Großgeräte in Forschungsneubauten nach Art.91b

• (3) Großgeräte in Landesneubauten

• (4) Großgeräte als Einzelvorhaben > 5Mio €

Page 38: Investitionsstau in der HM - Über uns

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Föderalismusreform Finanzaktionen

• Kompensation

• Basis 1 Mrd €: Bund 30% / Länder 70%

• Referenzzeitraum 2000 bis 2008 (inkl. MifrFi)

• Kompensationszeitraum 2007 – 2019

• Verteilung unter den Länder: IST 2000-2003

• Fortschreibung der Beträge bis 2013

• 2013 Revisionsklausel + Wegfall der gruppen-spezifischen Zweckbindung (investive Zweck-bindung bleibt)

Page 39: Investitionsstau in der HM - Über uns

39

Föderalismusreform Gemeinschaftsaufgaben Art.91a, 91b GG

• Finanzschlüssel bisherige Bundesmittel: – 70% Länder

– 30% Bund

• Verteilungsschlüssel Länder – Studentenzahlen

– Königssteiner Schlüssel

– IST-Ausgaben 2000 – 2003

• „Gewinner“: Bayern deutlich vor BW

• Hauptverlierer: NRW

Page 40: Investitionsstau in der HM - Über uns

40

Auswirkung

• Nur noch 70% der bisherigen Mittel für weite Teile KV+F+L

• Damit auch für Medizintechnik nur noch 70% der bisherigen Finanzmittel ab 2007

• Art.91b GG wird nur hoch kompetitiv für „Leuchtturm“ - Forschung aktiviert werden können

• Zweifel, ob die 300 Mio Euro kurz- und mittelfristig zügig abfließen

Page 41: Investitionsstau in der HM - Über uns

41

Systematik StaatsHHplan

891 98 A HBF-Vorhaben:

Beim MWK veranschlagte Mittel

Kap. 1423

Beim FM veranschlagt

Kap. 1208:

Ersteinrichtung

bei Bau > 4 Mio. €

Bau und Ersteinrichtung

bei B + E > 1,5 Mio. €

Großgeräte

bei GG > 125 T€

Baumittel

für Bau > 4 Mio. €

Bei den Klinika veranschlagt: Kap. 1415

891 98 C nicht HBF:

Grundbedarf für Invest.

- Bau < 1,5 Mio. €

- Allg. Ausstattung

Zuweisung von Pauschalmittel

Finanzierung von Einzelmaßnahmen

Bundesmittel nach

Art. 91 b GG

Finanzierung Leuchtturmprojekte nach Begutachtung

Bundesmittel nach

Art. 143 c GG

Pauschalzuweisung Finanzierung nach Begutachtung

Page 42: Investitionsstau in der HM - Über uns

42

I.5 Wirtschaft, Steuerausfälle

und die Krise im Gesundheitswesen

Page 43: Investitionsstau in der HM - Über uns

43

Page 44: Investitionsstau in der HM - Über uns

44

Page 45: Investitionsstau in der HM - Über uns

45

Tendenz

• Derzeit Wachstum ohne Jobs (GKV-Ein-nahmen!)

• Föderalismusreform II + Berlin-Urteil: Schulden bremsen + abbauen

• Es wird kein zurück zu alter Finanzstärke der öffentlichen Haushalte kommen

• Damit wären die KH/UK gut beraten • über Ablösung einer Investitionsfinanzierung aus

öffentlichen Haushalten nachzudenken • und politisch konzeptionell – programmatisch

aktiv zu werden

Page 46: Investitionsstau in der HM - Über uns

46

Teil II. Handlungsnotwendigkeiten

und -möglichkeiten

Page 47: Investitionsstau in der HM - Über uns

47

Investitionen im KV-System

Preissystem Investitions- finanzierung

Budgetierung KH-Planung

Page 48: Investitionsstau in der HM - Über uns

48

Jüngere Geschichte der Investitionsfinanzierung

• Bis 1969/1972: – Über Jahrzehnte beabsichtigte Monistik mit dem Versuch nahezu

Vollkosten deckender Pflegesätze – scheitert endgültig am Widerstand der Sozialversicherungsträger – Gravierender Investitionsstau im KH - Bereich

• 1969: Gemeinschaftsaufgabe KH-Versorgung + konkurriende Gesetzgebungskompetenz des Bundes nach Art. 74a GG

• 1972 KHG • 1985:

– Streichung der Gemeinschaftsaufgabe aus GG – Wegfall der Mischfinanzierung + Übergang in die ausschließliche

Länderfinanzierung – Zulassung von Rationalisierungsinvestitionen

• 2007 wieder bei den Problemen von 1969/1972

Page 49: Investitionsstau in der HM - Über uns

49

Überblick

1. (Teil-) Schließungen/Fusionen

2. Vorort: Bau- und Anlagenökonomie

3. Eindringen der HM in den KHG-Bereich ?

4. Ausstieg: Privatisierung und/oder Eigen-finanzierung

5. Bund/Länder:Monistik/Föderalismusreform II

6. Korrekturen SGB V + Forschungsförderung + Drittmittel/Overhead

Page 50: Investitionsstau in der HM - Über uns

50

II.1 (Teil-)Schließungen und

Fusionen

Page 51: Investitionsstau in der HM - Über uns

51

Nichts passiert

• Politisch dominiertes Entscheidungsfeld

• Erstens Besitzstände intern

• Zweitens politische Kraftlosigkeit extern

• Kaum saubere Analysen

• Wissenschaftsrat ist selbst bei offenkundigen Teilthematisierungen (ZMK in MVP) abgeprallt

• Offenkundig widersinnig: BW und Mannheim

• Kein Beispiel für ansatzweise gelungene Fusion (Berlin, S/H, München, Marburg/Giessen)

Page 52: Investitionsstau in der HM - Über uns

52

II.2 Bau- und

Anlagenökonomie

Page 53: Investitionsstau in der HM - Über uns

53

Bau- und Anlagenökonomie

• Schneller und billiger ?

• Standards

• VOB, Ausschreibungen, interne Verfahren

• Zuständigkeiten

– Bauämter

– eigene Bauherreneigenschaft

– Wettbewerbe

• Saubere Kostenermittlung

• Umlage durch ILV auf Nutzer

• Innerbetrieblich (Teil-) Berücksichtigung bei KV-Ergebnisrechnung

• Volle Berücksichtigung bei Forschungsergbnis-rechnung

Page 54: Investitionsstau in der HM - Über uns

54

II.3 KHG auch für

Universitätsklinika?

Page 55: Investitionsstau in der HM - Über uns

55

KHG als Alternative ?

• KHG ohne Anwendung für UK

• Wenn Eintritt, dann Problem:

• KHG noch maroder als HBFG

• Überdies:

• Chancenarme Konkurrenzsituation auf Landesebene

Page 56: Investitionsstau in der HM - Über uns

56

Duale KH-Finanzierung

Einzelförderung Land

•Errichtung von KH-Bauten •Erstausstattung bei Neubauten •Außergewöhnl.Ergänzungen

Pauschalförderung Land

•Anlagegüter •Kleine Baumaßnahmen •GWG: unter 400 €

DRG-Finanzierung •Direkter Verbrauch über 400 € •Instandhaltung

Page 57: Investitionsstau in der HM - Über uns

57

Förderentscheidungen Bsp: LKG BW

• Fördermittel sind so zu bemessen, dass sie die unter Beachtung betriebswirtschaftlicher Grundsätze notwendigen Investitionskosten decken

• Jährliche Investitionsprogramme auf der Grundlage des KH-Plans

• Anspruch auf Förderung erst durch Bewilligung nach Antrag

• Bewilligung durch Verwaltungsakte des RP

• Haushaltsrechtliche Qualifikation: Zuschuss

Page 58: Investitionsstau in der HM - Über uns

58

Förderungspraxis

• Nach Überfluss

• Nun Mangel

• Faktisch tritt neben das Land der Träger als Finanzier von Investitionen

• Und/oder das KH/UK selbst mit erwirtschafteten Gewinnen

• Und/oder das KH/UK mit Kreditverpflichtungen

• Notwendige Vollförderung nach Dualistik nur noch Makulatur

Page 59: Investitionsstau in der HM - Über uns

59

Investitionsstau in Mrd Euro gemessen an Bayern

• 11,2 NRW • 3,8 Niedersachsen • 3,2 BW • 2,2 Sachsen • 2,1 Hessen • 1,2 Rh Pfalz • 1,2 Brandenburg • 1 Thüringen • 3,1 Rest • 29 S u m m e

Bruckenberger 2002

Page 60: Investitionsstau in der HM - Über uns

60

Kritik an staatlicher Planung & Finanzierung (HAJEN 2004)

1. Duale Finanzierung begünstigt Unwirtschaftlichkeiten, Überkapazitäten und Fehlinvestitionen (Bürgermeister-Denkmäler)

2. Bedarfsorientierte Finanzierung ist abhängig von wirtschaftlicher Entwicklung (Steuerkraft und –einnahmen)

3. Planung + Subventionierung öffentlicher KH führt zu Wettbewerbsverzerrungen

1. Markteintritt neuer, innovativer Anbieter behindert 2. Handicap für ambulanten Bereich

4. Staatliche Planung + Finanzierung mit erheblichem Aufwand (Zeit, Kosten, Bürokratie) verbunden

5. Staatliche Planung zu unflexibel: Über- und Unterkapazitäten

Page 61: Investitionsstau in der HM - Über uns

61

II.4 Privatisierung

Eigenfinanzierung PPP

Page 62: Investitionsstau in der HM - Über uns

62

Investitionen + Privatisierungen HBFG 1990-2004: 10 Mrd €

34.Giessen 110 Mio €

33.Marburg 121 Mio €

33.Münster 125 Mio €

32.Aachen 133 Mio €

31.Rostock 160 Mio €

30.Magdeburg 179 Mio €

32.Kiel 181 Mio €

7. Regensburg 406 Mio €

6. Bonn 411 Mio €

5. Erlangen 422 Mio €

4. Mainz 435 Mio €

3. Würzburg 439 Mio €

2. Freiburg 476 Mio €

1. Tübingen 522 Mio €

Privatisiert wird dort, wo die Länder zuwenig investiert haben

Page 63: Investitionsstau in der HM - Über uns

63

1.Finanzentzug 2007ff

Preiser- höhungen

7%-9,5% weniger Geld als heute

Page 64: Investitionsstau in der HM - Über uns

64

1.Nichtbeeinflußbare externe Preiserhöhungen

• 4-6,5% Tarifverträge

• Sonderlasten betriebliche Altersversorgung für KH in Öffentlicher Trägerschaft

• 2% Energiekosten

• 1% Steuererhöhungen (3% MWSt bei 1/3-Anteil Sachkosten)

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Prozentuale Preisänderungen nach Medien: 2004 = 100

99

83

154

163

188

80

100

120

140

160

180

200

2004 2005 2006 2007

Wasser

Abwasser

Strom

Fernwärme

Heizöl

Erdgas

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2.Finanzentzug 2007ff

Preiser- höhungen

Zwangs- abgaben

1,5% steigend weniger Geld als heute

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68

2.Zwangsabgaben

• GSK WSG KH-Abgabe

• 1% Zwangskollekte für Integrierte Versorgung

• Absehbar: Beitrag zur Entschuldung der Krankenkassen

• Eigene Verlustvorträge

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3.Finanzentzug 2007ff

Preiser- höhungen

Zwangs- abgaben

Abbildungs- lücken

??? % weniger Geld als heute

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70

3.Abbildungslücken DRG

• Lernendes System

• Innovative, hoch spezialisierte Medizin nicht immer vollständig abgebildet

• Zunehmend Innovationsbarrieren (Zulässigkeit, Preisbildung, Budgetierung)

• Probleme mit Therapiealternativen bei gleichartigen Diagnosen – Krebstherapie

– Medizinprodukte

• Diskriminierung rein diagnostischer Prozeduren – Bildgebung

– Moderne Labordiagnostik

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4.Finanzentzug 2007ff

Preiser- höhungen

Zwangs- abgaben

Abbildungs- lücken

10-12% weniger Geld als heute

Kürzungen F&L

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4.Kürzungen F&L

• Kürzung der Zuschüsse für F&L aus Landeshaushalten

• Strukturelle Benachteiligung der Klinischen Medizin in der deutschen Forschungsförderung

• International horrende Unterschiede in der Finanzierung von F&L – National zwischen 40 Mio € und 130 Mio €

– National in Spitzengruppe: Tübingen 83 Mio €

– International staatlich: UC San Francisco >800 Mio $

– International privat: Stanford 720 Mio $

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5.Finanzentzug 2007ff

Preiser- höhungen

Zwangs- abgaben

Abbildungs- lücken

Investitions- stau

10-12% weniger Geld als heute

Kürzungen F&L

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5.Investitionsstau/Privatisierung

• Landeshaushalt

• Entschuldungspolitik – keine Neuverschuldung

• KHG Daten: – 2,7 Mrd € in 2006

– BW

– 2004: 322 Mio€

– 2005: 281 Mio€

– 2006: 297 Mio€

• Föderalismusreform

• UK: minus 30%

• Neue Verfahren

• Privates Kapital

• Tilgung, Kapitalkosten und Gewinn zulasten des laufenden Budgets/Medizin

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Finanzentzug 2007ff

Preiser- höhungen

Zwangs- abgaben

Abbildungs- lücken

Investitions- stau

20%- plus weniger Geld als heute

Kürzungen F&L

Vor allem + zunehmend im „weissen“ Bereich

Page 76: Investitionsstau in der HM - Über uns

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II.5 Monistik

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Monistik Varianten

• Abschreibung auf Herstellaufwand

• Abschreibung auf Wiederbeschaffungs-aufwand

• ohne oder mit technischen Innovationen

• Zuschlag auf Leistungen

• mit allenfalls summa-rischem Bezug zu einem Abschreibungs-volumen

• Als Gesamtsummen-zuschlag oder

• Zuschlag auf Einzel-DRG, ZE, usw.

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Monistik: Die Hausnummer

• Goldstandard für Monistik

• 12% der Umsätze

• Investitionsvolumen von 6 Mrd €/Jahr bei ca. 50 Mrd € Umsatz

• Für UK Volumen von 720 Mio €

• Für KV auskömmlich, wenn Bedarf für F&L additiv hinzu kommt

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ZUSATZENTGELTE § 17b KHG

• Leistungen • Leistungs- komplexe • Arzneimittel

• Ermessen/Bund • eng begrenzte Ausnahmen • regional diff.

SONSTIGE ENTGELTE § 6 I KEG

• 2003/2006 noch nicht DRG/ZE • Bundesparteien • verpflichtend

INNOVATIONSENTGELTE § 6 II KEG

• ab 2005 noch nicht DRG/ZE • „sollen“ + befristet • Örtliche Parteien

ZU- + ABSCHLÄGE §17b KHG

• allgemeine KH-Leistung • nicht in allen KH • Bundesparteien •verpflichtend • Notfall/Ausbildung etc.

D R G

• durchgängig (100%) • leistungsorientiert • pauschaliert • ohne Psychiatrie • Bundesparteien • verpflichtend

DRG - System

ERGÄNZUNGSENTGELTE

Bei Überschreitung der oberen Grenzverweildauer

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80

Zuschläge im DRG – System ?

• > 800 DRG + Sonstige Entgelte

• Ergänzungsentgelte ?

• Zu- und Abschläge

• Zusatzentgelte 100 – 800 ?

• Innovationsentgelte (> 800 beantragt)

• Besondere Einrichtungen ?

• Fazit: ohne jeden realen Bezug

• Entgelte kein Indikator für sachgerechten Investitionsbedarf

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Das nichtstationäre KH 2007ff

§ 9 5 SGB V: V e r t r a g s ä r z t e

P Erm § 95

I Erm § 95

V+NSt. §115a

AOP §115b

IV §140

DMP §137f,g

MVZ § 95

UntV §116a

HoSpez §116b

HSA §117

PIA §118

SPZ §119

KRANKENHAUS: • vollstationär •teilstationär

FEHL- BELEGUNG

Not- fälle

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Zuschläge für nichtstationäre Leistungen

• DMP - möglich

• IV - möglich

• AOP - enthalten

• §116b - enthalten

• Persönliche + Institutsermächtigungen - enthalten

• Hochschulambulanz – zwingend gesetzlich Investitionskostenabschlag

• MVZ - enthalten

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Zwischenfazit Monistik

• Anknüpfung an Leistungsentgelte

• Ohne direkten Bezug zu Investitionsbasis und –bedarf

• Fehlsteuerungsgefahr evident

• Ergänzungen durch Differenzierungen im Entgeltsystem denkbar aber methodisch äußerst schwierig

• Faktisch mit Übergang der Förderfunktion an Selbstverwaltung verbunden

• Überforderung wahrscheinlich

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Kontext einer Lösung

• Vollstationäre Kapazitätsanpassung nach unten sollte fortgeschritten sein

• Umstrukturierung in nichtstationäres KH-Segment muss gefördert werden

• Übergangsmodalitäten unabdingbar

• Lineare Zuschlagsmodelle nur begrenzt tauglich

• Kombination von Abschreibungs- und Einzelförderungsmodell

• Problem: Entscheidungsorganisation der Einzelförderung

• Essentiell: Verlässliche + nachhaltige Investitionsbedingungen

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KH – Ordnungspolitik 2009ff Perspektiven + Elemente

Preise fest/floatend

Budgets

Restriktionen -Mindestmengen -QS

KH-Planung Sicherstellung

Ambulante Öffnung KV-Sicher-

stellungsmonopol

Dualistik Monistik

Freie

KH-Wahl abschaffen

?

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II.6 Weiterer

Reformbedarf

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Schwächen D: Forschungsförderung

• (1) Diskriminierung von Klinischer Forschung

• (2) Diskriminierung von Investitionen - da GA

• (3) Diskriminierung von medizinischen Verbrauchsmitteln

• Faktisch kaum Geld aus diesen Quellen

• Klare Nachrangigkeit zu Biomedizinischer Grund-lagenforschung

• Systemmängel der deutschen Drittmittel-förderung (GA/EA)

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Schwächen D: Drittmittel

• Hoffnungsträger

• Stagnation – Sowohl öffentliche Drittmittel

– Wie private Drittmittel

• Wenig veränderte Strafrechtsproblematik – Vorteilsnahme

– Bestechung

• Sättigung + Desillusionierung

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Schwächen D: Fundraising

• Individuell

• Bisher keine Professionalisierung

• Deutliche Unterschiede zum Ausland

• Steuerliche Nachteile in D

• Andere Tradition in USA

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III. Schlussbemerkungen

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Ein Problem unter mehreren

1. Bund 1: Scherenproblematik

2. Bund 2: Entsektorierung

3. Bund 3: Innovationen, Zweitmeinungen etc. – Regulierung & Finanzierung

4. Bund/Länder: Monistik

5. Länder 1: Governance Reformen – Wettbewerbsgleichheit in den Leitungs- und Entscheidungsstrukturen

6. Länder 2: Zuständigkeitsbereinigungen (Tarif-zuständigkeit)

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Finanzierungsmodelle

• Stationäre KV: Einzelförderung oder Monistik ?

• Ambulante KV: Abschlag oder Abschrei-bungen ?

• F&L:Einzelförderung oder Kontingente ?

• Drittmittel: Einzelförderung oder Over- head/Abschreibungen/kalk.Mieten

Dual: Einhandfinanzierung via HBFG Dual: Aufgabenspezifische Verantwortung für Investitionen Generelles Abschreibungsmodell monistischer Art

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Was tun ?

• UK-KV: kurz- und mittelfristig Subventionen und/oder Privatisierungen

• UK-KV: mittel- und langfristig Monistik

• HM-FL: Korrekturen der Föderalismusreform I und Reformen der Forschungsförderung

• Fazit HM: Lösungen am Horizont; weniger schlecht als Universitäten

• Bessere Perspektive als Universitäten, die in D aus der Abhängigkeit von den Landeshaushalten nicht wegkommen – investive Verelendung droht

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Vielen Dank für Ihre

Aufmerksamkeit!