jahresbericht 1976 der eidgenoessischen

Download JAHRESBERICHT 1976 der EIDGENOESSISCHEN

Post on 16-Dec-2016

220 views

Category:

Documents

2 download

Embed Size (px)

TRANSCRIPT

  • -, t..

  • JAHRESBERICHT 1976 der

    EIDGENOESSISCHEN BANKENKOMMISSION

  • Bem, 1977 Zu beziehen bei der Eidg. Drucksachen- und Materialzentrale, 3000 Bem

    Form. 607.7 d 50239/1

  • - 1 -EIDGENOESSISCHE BANKENKOMMISSION

    (Stand 30. April 1977)

    Prsident : Dr. Hermann Bodenmann, Rechtsanwalt, Brig Vizeprsident : Dr. Albert Uldry, Rechtsberater, Fribourg Mitglieder : Dr. Duri Capaul, Rechtsanwalt, Chur; Dr.

    Alain Hirsch, Professor an der Universitt Genf, Genf; Dr. Paul Ehrsam, Direktor der Schweizerischen Nationalbank, Zumikon; Dr. Otto Stich, Nationalrat, Leiter des zentra-len Personalamtes Coop Schweiz, Dornach; Dr. Daniel Bodmer, ehemaliger Vorsteher des Sekretariates der Bankenkommission, Liebe-feld; Eligio Antognini, ehemaliger Direktor der Corner Banca SA, Porza; Dr. Hans Konrad Escher, ehemaliger Generaldirektor der Schv/eizerischen Kreditanstalt, Zrich.

    Sekretariat : Frsprecher Bernhard Mller, Direktor; Jacques Bergn Schuster, Vizedirektor

    Adresse : Eigerstrasse 2, 3001 Bern Tel. 031 / 61.69.11

    INHALTSVERZEICHNIS Seite

    I. Organisation der Aufsicht 3 II. Aufwand und Finanzierung der Aufsicht 5 III. Aufsicht ber die Banken 6

    1. Stand und Gliederung 6 2. Teilrevision von AufSichtserlassen 7 3. Allgemeiner eberblick ber die Ttigkeit

    der Kommission 8 4. Zielsetzungen und Praxis der Bankenaufsicht 9

  • Seite IV. Aufsicht ber die Anlagefonds 20

    1. Stand und Entwicklung 2 0 2. Behandelte Geschfte 21 3. Allgemeiner eberblick ber besondere Prob-

    leme der AufSichtsttigkeit 21

    Anhang A Verzeichnis der von der EBK anerkannten Revi-sionsstellen fr Banken

    B Verzeichnis der von der EBK anerkannten Revi-sionsstellen fr Anlagefonds

    C Verzeichnis der beaufsichtigten Anlagefonds

  • BERICHT DER EIDGENOESSICHEN BANKENKOMMISSION fr das Jahr 1976

    Gemss Art. 2 3 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 8. November 1934 ber die Banken und Sparkassen (BankG) hat die Banken-kommission wenigstens einmal jhrlich dem Bundesrat ber ihre Ttigkeit Bericht zu erstatten. Der Bericht hat sich ber behandelte wichtige Fragen, die Praxis und die Politik der Aufsichtsbehrde auszusprechen (Art. 13 des Rglementes vom 4. Dezember 1975 ber die Organisation und die Geschfls-fhrung der Eidg. Bankenkommission).

    Der Bericht enthlt keine eingehenden statistischen Angaben ber das schweizerische Bankwesen. Um Doppelspurigkeiten zu vermeiden, wird verwiesen auf die Verffentlichung der Na-tionalbank "Das schweizerische Bankwesen im Jahre 1976", die im Herbst 1977 erscheinen wird. Dagegen enthlt ein An-hang nhere Angaben ber die beaufsichtigten Anlagefonds und je ein Verzeichnis der anerkannten Revisionsstellen fr Ban-ken und Anlagefonds.

    Organisation der Aufsicht Im Rahmen der Verstrkung der Aufsicht beschloss der Bun-desrat auf dem Verordnungswege eine neue Organisation des Sekretariates, an dessen Spitze nun ein Direktor steht. Das Sekretariat steht nach Art. 51a der Verordnung vom 17. Mai 1972 zum BankG (BankV) in direktem Kontakt mit den einzelnen Banken und Revisionsstellen und hat die Geschfte der Kommission vorzubereiten, ihr Antrag zu stellen und ihre Entscheide zu vollziehen. Das Sekre-

  • tariat ist durch Angliederung eines Rechtsdienstes und eines Revisorates wesentlich verstrkt worden. Zum Di-rektor des Sekretariates whlte der Bundesrat mit Amts-antritt auf den 1. April 1976 Frsprecher Bernhard Mller, bisher Vizedirektor der Eidg. Finanzverwaltung. Der bis-herige Vorsteher des Sekretariates, Dr. Daniel Bodmer, der mit Fachkenntnis und Einsatz die immer vielfltiger und grsser werdenden Aufgaben erfllte, wurde vom Bun-desrat zum Mitglied der Bankenkommission gewhlt.

    In der Zusammensetzung der Kommission traten im Berichts-jahr Aenderungen ein. Die Zahl der Mitglieder erfuhr mit der Zuwahl von Dr. Daniel Bodmer," Dr. Paul Ehrsam und Dr. Otto Stich eine Erhhung auf neun. Durch die Neuorganisation des Sekretariates konnte die Ttigkeit der Kommission wirksamer gestaltet werden. Die Ausdeh-nung der Delegation von Routinegeschften auf die Direk-tion soll es der Kommission ermglichen, sich vermehrt den allgemeinen und grundstzlichen Fragen der Banken-aufsicht zu widmen, und diese mit Rundschreiben, Weisun-gen, Verfgungen einheitlicher und wirksamer zu machen. Die Aufsicht ber die Geschftsfhrung des Sekretariates liegt in den Hnden des Prsidenten. In dessen Aufgaben-kreis fallen auch die Beziehungen zu den Behrden des In- und Auslandes sowie zu den Gruppierungen der Banken, Anlagefonds und Revisionsstellen (Art. 50a BankV).

    Auf den 31. Dezember 1976 hatten Dr. Albert Matter, Pr-sident der Kommission, und Herr Arnold Rsselet, Mit-glied der Kommission, infolge Erreichung der Altersgren-ze ihren Rcktritt erklrt. Zum neuen Prsidenten whl-te der Bundesrat Dr. Hermann Bodenmann und zum Vizepr-sidenten Dr. Albert Uldry. Zu neuen Mitgliedern der

  • Kommission wurden ernannt: Eligio Antognini (Amtsantritt 1. Januar 1977) und Dr. Hans Konrad Escher (Amtsantritt 1. April 1977).

    Die Kommission ist in materieller Hinsicht von Bundes-rat und Bundesverwaltung vollstndig unabhngig und bt die Aufsicht ber das Bank- und Anlagefondswesen selb-stndig aus (Art. 23 Abs. 1 BankG). Sie gab sich gesttzt auf Art. 23 Abs. 2 BankG am 4. Dezember 1975 ein neues Reglement ber die Organisation und Geschftsfhrung, das vom Bundesrat am 24. Mrz 1976 genehmigt wurde und am 1. April 1976 in Kraft trat. Es hebt die bisherige Aufteilung der Kommission in zwei Kammern auf, weil die Aufsicht ber die Anlagefonds nur noch selten grundstz-liche Probleme aufwirft und die Entwicklung auf diesem Gebiet stagniert.

    II. Aufwand und Finanzierung der Aufsicht Bis 1975 gingen die Kosten der Aufsicht zulasten der Bundeskasse. Die Einnahmen beschrnkten sich auf die re-lativ niedrigen Spruchgebhren.

    Das Bundesgesetz ber Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes vom 4. Oktober 1974 ermglichte es dem Bundesrat, fr die AufSichtsttigkeit Gebhren einzufh-ren. Diese sind dazu bestimmt, die Kosten der Staatsauf-sicht zu decken. Die Verordnung vom 24. Mrz 1976 ber die Gebhren fr die Beaufsichtigung der Banken und Anla-gefonds trat am 1. April 1976 in Kraft. Fr 1976 gingen an Gebhren Fr. 1'945'443.80 ein. Die direkten Kosten der Aufsicht (ohne die in der Rechnung des Bundes anderen

  • Dienststellen angelasteten Kosten wie Bromiete, Tele-fon, Bromaterial und Drucksachen) beliefen sich auf Fr. 923'285. . '

    III. Aufsicht ber die Banken 1. Stand und Gliederung der kontrollierten Banken und

    Finanzgesellschaften

    Ende 1976 ergibt die Statistik folgendes Bild:

    Bestand Ende 19 7 6

    - Banken (auslndisch beherrschte: 83) 490 - Raiffeisenkassen , 1'178 - Finanzgesellschaften, voll unterstellte 7 - Filialen auslndischer Banken 14 - Finanzgesellschaften, nur Art. 7 und 8 unterstellt 56

    - Vertreter auslndischer Banken 41

    Grndungen 1976

    - Banque Compafina - Banque Commerciale SA, Delmont - Dai-Ichi-Kangyo Bank (Schweiz) AG - Morgue d'Algue S Cie, ehem. Pivot & Cie - 6 Raiffeisenkassen - 6 Vertretungen auslndischer Banken - 2 Finanzgesellschaften wurden Art. 7 und 8 unterstellt

  • 7 -

    Bewilligungsentzug

    - Banque Exel

    Nachlass-Stundungen

    - BANKAG - Banque Exel

    . Der Vergleich mit dem Vorjahr erlaubt die Feststel-lung, dass sich der Konzentrationsprozess abschwcht.

    2. Teilrevision von AufSichtserlassen Die Kommission hat ihre Aufsicht im Rahmen der ein-schlgigen Vorschriften des Bundesgesetzes ber die Banken und Sparkassen und der Verordnungen auszuben. Es hat sich gezeigt, dass es weitgehend auf dem Wege von Verordnungsrevisionen mglich ist, die Aufsicht den heutigen Erfordernissen anzupassen. Der Bundes-rat hat dies im Berichtsjahr auch getan. Die Aende-rung der BankV, die am 14. Januar 1976 erfolgte und am 1. April 1976 in Kraft trat, bezweckt, einerseits die Schlagkraft der Aufsichtsbehrde zu verbessern und anderseits die externen bankengesetzlichen Revi-sionsstellen unabhngiger und wirksamer zu machen. Ueber die Bedeutung und die erwarteten Auswirkungen dieser wichtigen Revision wird bei der Darlegung der AufSichtspraxis der Kommission nher einzutreten sein. Wie bereits erwhnt, gab sich die Kommission ein neues Geschftsreglement.

  • Allgemeiner eberblick ber die Ttigkeit der Kom-mission Da die Aufgabenteilung zwischen Bankenkommission und Sekretariat sich noch nicht voll auswirken konnte, wird darauf verzichtet, einisslicher ber die Ab-wicklung der mehr administrativen Geschfte zu be-richten. Fest steht, dass dank der personellen Ver-strkung des Sekretariates der Kontakt der Aufsichts-behrde mit den ihr unterstellten Instituten enger und kooperativer gestaltet werden konnte. Die Gross-zahl der Interventionen der Kommission und der Direk-tion erfolgten in Form von "Empfehlungen", die, von wenigen Ausnahmen abgesehen, akzeptiert und befolgt wurden. Grosse Bedeutung kommt dabei auch den "Rund-schreiben" der Kommission zu, die die Auffassung der Kommission in bezug auf bestimmte Fragen der Geset-zesanwendung bekannt machen. Sie sind also nicht Akte der Rechtssetzung und prjudizieren auch nicht das Urteil des Bundesgerichtes im Einzelfall. Die eigent-lichen Verfgungen der Kommission (Art. 23bis BankG) knnen mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bun-desgericht weitergezogen werden. Im vergangenen Jahr wurden 46 Verfgungen erlassen, von denen 5 weiter-gezogen wurden. In zwei Fllen wurde die Beschwerde zurckgezogen und in einem Fall trat das Bundesge-richt darauf nicht ein. Zwei Beschwerden sind noch hngig. Es ist fr die Rechtssprechung der Kommission und die Rechtssicherheit wichtig, dass das Bundesge-richt Gelegenheit erhlt, sich zu grundstzlichen Fragen der Gesetzesanwendung zu ussern. Die Verf-gungen der Kommission, die fr die Ausgestaltung de

View more