koblenzer union 2015-05

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www.cdu-koblenz.de Nr. 5 Oktober / November 2015 Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, die Ferienzeit liegt inzwischen hinter uns, die wohlverdiente Som- merpause ist vorüber. Ich hoffe, Sie haben sich in Ihrem Urlaub alle gut erholt und haben die sonnigen Tage, von denen uns der Sommer in diesem Jahr ja reichlich viele bescherte, ausgiebig genossen. Am 1. Oktober sind es nur noch 163 Tage bis zur Landtagswahl. Es ist somit nur noch ein gutes halbes Jahr hin, bis in Rheinland-Pfalz ein neues Parlament gewählt wird. Vor wenigen Tagen haben wir auf un- serem Landesparteitag in Frankenthal schon einmal ein deutliches Zeichen gesetzt. Einstimmig wurde unsere Landesvorsitzende Julia Klöckner von den anwesenden Delegierten zur Spitzenkandidatin für die anstehende Landtagswahl nominiert. Dies war ein eindrucks- volles und überaus deutliches Signal: Die CDU in Rheinland-Pfalz steht geschlossen da wie seit langem nicht mehr. Wir sind hervor- ragend aufgestellt und haben im Land eine schlagkräftige Truppe geschaffen. Bei vielen Themen – um mit Flüchtlings-, Haushalts-, Infrastrukturpolitik und der Inneren Sicherheit nur einige zu nennen – haben wir die Meinungsführerschaft übernommen und treiben die Landesregierung vor uns her. Dies spiegelt sich auch in den konstant guten Umfragewerten für uns wider. Auch wenn diese Wahl alles an- dere als ein Selbstläufer wird, ist die Chance so groß wie lange nicht, endlich wieder die Regierung zu stellen. Es gilt daher, im Wahlkampf diese sicherlich beste Gelegenheit seit 25 Jahren beim Schopfe zu packen. Ich bin davon überzeugt, dass es klappen wird, wenn jeder sein Bestes gibt. Daher appelliere ich schon jetzt an Sie alle: Helfen Sie mit, dass es uns am 13. März ge- lingt, unserem schönen Bundesland Rheinland-Pfalz endlich die Re- gierung zu geben, die es verdient. Ihr Andreas Biebricher, MdL Kreisvorsitzender Frischer Schwung. Neue Kraft. Kreisparteitag der CDU-Koblenz Matthias Lammert, MdL spricht zur Inneren Sicherheit Auch der Parteitag des CDU-Kreisverbandes Koblenz am 22. Sep- tember im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe stand neben den Delegiertenwahlen für die verschiedenen Gremien bereits ganz im Zeichen des bevorstehenden Landtagswahlkampfs. Der Kreisvorsitzende Andreas Biebricher, der in seiner Ansprache auf die aktuelle Flüchtlingsproblematik und die verfehlte Infrastruk- turpolitik in Rheinland-Pfalz einging, freute sich zudem sehr darü- ber, mit dem Vorsitzenden der CDU Rhein-Lahn, Matthias Lammert, und dem Kandidaten im Wahlkreis 8 Koblenz/Lahnstein, Dennis Ma- xeiner, zwei Gäste aus dem benachbarten Kreisverband begrüßen zu dürfen. Matthias Lammert, der in seiner Funktion als Innenpoli- tischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion als Gastredner hatte ge- wonnen werden können, ging in seinen Ausführungen zur Inneren Sicherheit im Land u. a. auf die Unterbesetzung bei der Polizei und die konstant hohen Zahlen bei den Wohnungseinbrüchen ein, die seit Jahren ein großes Problem darstellen. Auch auf diesem Feld hat sich die Landesregierung als unfähig erwiesen, Lösungsansätze zu bieten. Es ist daher höchste Zeit, am 13. März den dringend erfor- derlichen Richtungswechsel in Rheinland-Pfalz einzuleiten.

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Ausgabe Nr. 5, Oktober / November 2015

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Page 1: Koblenzer Union 2015-05

www.cdu-koblenz.de

Nr. 5 Oktober / November 2015

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

die Ferienzeit liegt inzwischen hinter uns, die wohlverdiente Som-merpause ist vorüber. Ich hoffe, Sie haben sich in Ihrem Urlaub allegut erholt und haben die sonnigen Tage, von denen uns der Sommerin diesem Jahr ja reichlich viele bescherte, ausgiebig genossen. Am1. Oktober sind es nur noch 163 Tage bis zur Landtagswahl. Es istsomit nur noch ein gutes halbes Jahr hin, bis in Rheinland-Pfalz einneues Parlament gewählt wird. Vor wenigen Tagen haben wir auf un-serem Landesparteitag in Frankenthal schon einmal ein deutlichesZeichen gesetzt. Einstimmig wurde unsere Landesvorsitzende JuliaKlöckner von den anwesenden Delegierten zur Spitzenkandidatinfür die anstehende Landtagswahl nominiert. Dies war ein eindrucks-volles und überaus deutliches Signal: Die CDU in Rheinland-Pfalzsteht geschlossen da wie seit langem nicht mehr. Wir sind hervor-ragend aufgestellt und haben im Land eine schlagkräftige Truppegeschaffen. Bei vielen Themen – um mit Flüchtlings-, Haushalts-,

Infrastrukturpolitik und der Inneren Sicherheit nur einige zu nennen– haben wir die Meinungsführerschaft übernommen und treiben dieLandesregierung vor uns her. Dies spiegelt sich auch in den konstantguten Umfragewerten für uns wider. Auch wenn diese Wahl alles an-dere als ein Selbstläufer wird, ist die Chance so groß wie lange nicht,endlich wieder die Regierung zu stellen.

Es gilt daher, im Wahlkampf diese sicherlich beste Gelegenheit seit25 Jahren beim Schopfe zu packen. Ich bin davon überzeugt, dass esklappen wird, wenn jeder sein Bestes gibt. Daher appelliere ichschon jetzt an Sie alle: Helfen Sie mit, dass es uns am 13. März ge-lingt, unserem schönen Bundesland Rheinland-Pfalz endlich die Re-gierung zu geben, die es verdient.

Ihr Andreas Biebricher, MdLKreisvorsitzender

Frischer Schwung. Neue Kraft.

Kreisparteitag der CDU-KoblenzMatthias Lammert, MdL spricht zur Inneren Sicherheit

Auch der Parteitag des CDU-Kreisverbandes Koblenz am 22. Sep-tember im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe stand nebenden Delegiertenwahlen für die verschiedenen Gremien bereits ganzim Zeichen des bevorstehenden Landtagswahlkampfs.

Der Kreisvorsitzende Andreas Biebricher, der in seiner Anspracheauf die aktuelle Flüchtlingsproblematik und die verfehlte Infrastruk-turpolitik in Rheinland-Pfalz einging, freute sich zudem sehr darü-ber, mit dem Vorsitzenden der CDU Rhein-Lahn, Matthias Lammert,und dem Kandidaten im Wahlkreis 8 Koblenz/Lahnstein, Dennis Ma-xeiner, zwei Gäste aus dem benachbarten Kreisverband begrüßenzu dürfen. Matthias Lammert, der in seiner Funktion als Innenpoli-tischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion als Gastredner hatte ge-wonnen werden können, ging in seinen Ausführungen zur InnerenSicherheit im Land u. a. auf die Unterbesetzung bei der Polizei unddie konstant hohen Zahlen bei den Wohnungseinbrüchen ein, die

seit Jahren ein großes Problem darstellen. Auch auf diesem Feld hatsich die Landesregierung als unfähig erwiesen, Lösungsansätze zubieten. Es ist daher höchste Zeit, am 13. März den dringend erfor-derlichen Richtungswechsel in Rheinland-Pfalz einzuleiten.

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C D U A B G E O R D N E T E 2

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Mindestens 800.000 Flüchtlinge in2015 (davon 1.200 in Koblenz) manchevermuten inzwischen sogar über 1 Mil-lionen Menschen dieses Jahr: Das zeigtzwar, dass Deutschland ein attraktivesLand ist. Wir haben das Recht auf Asylfür politisch Verfolgte in Artikel 16 desGrundgesetzes verankert. Aber dasGanze übersteigt möglicherweise balddie Grenzen unserer Belastbarkeit,wenn wir nicht klug handeln, auch ge-meinsam in der EU.

Die riesige Flüchtlingswelle, von der uns täglich Bilder im Fernsehenerreichen und die uns im Alltag erreicht, ist eine ganz gewaltige He-rausforderung für Deutschland. 1 Millionen Menschen, das wärenmehr Menschen als Frankfurt am Main Einwohner hat – allein in die-sem Jahr. Und das ist eine Vielzahl von teils dramatischen Einzel-schicksalen. Die Bilder lassen uns nicht kalt.

Nun heißt es schnell zu handeln: Wir müssen Sprachkurse anbietenund die Anerkennung von Abschlüssen weiter beschleunigen. Wirmüssen die richtige Nachqualifizierung finden und wir müssen um-

denken. Flucht und Asyl dürfen nicht jahrelanges Nichtstun bedeu-ten. Ausbildung und Arbeit sind die beste Integration! Aber die not-wendige Flexibilität muss ihre Grenze dort finden, wo Prinzipien desAsylrechts in Frage gestellt werden.

Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Aspekte müssen sich einerüberzeugenden Asylpolitik unterordnen. Und dazu gehört auch einekonsequente Abschiebepraxis für reine Wirtschaftsflüchtlinge. Ichwarne daher vor einfachen „Spurwechseln“ vom Asylverfahren in dieArbeitsmarkt-Zuwanderung. Das würde den Zuwanderungsdrucknur unnötig erhöhen.

Ich will zusammenfassen: Die aktuelle Flüchtlingssituation stellt unsin Deutschland vor große politische, aber vor allem auch gesell-schaftliche Herausforderungen. Wir können sie meistern: Bürgerin-nen und Bürger, Gemeinden, Länder, Bund, auch die Flüchtlingeselbst. Gemeinsam schaffen wir das! Wir müssen auf europäischerEbene zu dauerhaft tragfähigen Lösungen kommen. Dann könnenwir die schwierige Lage zum Guten wenden – für die zu uns Kom-menden wie für uns selbst.

Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB

Flüchtlinge – pragmatische Lösungen gefordert

Die Flüchtlingsfrage hat unser Landfest im Griff. An dieser Stelle ist es mirein großes Bedürfnis, den zahlreichenFreiwilligen und ehrenamtlich Tätigenein großes Lob auszusprechen sowieall jenen meinen Respekt zu bekun-den, die sich bereitwillig einbringenund helfen, wo sie nur können. Glei-ches gilt für unsere vielerorts im Ein-satz befindlichen Sicherheitskräfte,die trotz ihrer oftmals nur begrenzten

personellen Möglichkeiten Bemerkenswertes leisten. Vor allem aberdie Kommunen ächzen unter dem nicht nachlassenden Andrang, deruns insbesonders aus dem Nahen Osten und dem Westbalkan er-reicht. Hier ist ganz klar die Landesregierung gefordert: Sie muss si-cherstellen, dass die vom Bund bewilligten 3 Mrd. Euro 1:1 an dieKommunen weitergegeben und diese nachhaltig entlastet werden.

Viel zu lange hat man in Mainz deren Hilferufe ignoriert. Menschen,die aus rein wirtschaftlichen Gründen zu uns gekommen sind undkeine Bleibeperspektive haben – wie beispielsweise über 99 Prozentder Flüchtlinge aus den Westbalkan-Staaten – müssen konsequentzurückgeführt werden, damit wir jenen wirklich Bedürftigen helfenkönnen, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt sind. Dies bedeutetauch, dass Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive den Kommunen erstgar nicht zugeteilt, sondern in den Erstaufnahmeeinrichtungen be-lassen werden, bis das Asylverfahren beendet ist, da andernfallsviele Abschiebehindernisse entstehen. Asylverfahren müssengrundsätzlich beschleunigt und die Liste der sicheren Herkunftslän-der muss ausgeweitet werden. Diese Maßnahmen sind längst über-

fällig, doch die Landesregierung und die anderen rot-grünen Regie-rungen erweisen sich hier im Bundesrat bislang noch als Bremsklotz.Ihre ideologisch bedingte Untätigkeit hat die Situation erst so kri-tisch werden lassen. Wie so oft, ist Ideologie jedoch der falsche Rat-geber. In der Flüchtlingspolitik sind letztlich nur pragmatischeLösungen zielführend.

Fortsetzung der rheinland-pfälzischen Schuldenpolitik

Der Vorstellung der Eckwerte des Landeshaushalts 2016 durch dieLandesregierung folgte Ernüchterung. Obwohl dank der Steuerein-nahmen für 2016 und den historisch niedrigen Zinssätzen insgesamt550 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen als geplant, nimmtdie Landesregierung dennoch weitere 460 Millionen Euro neuerSchulden auf. Eine Konsolidierung der Landesfinanzen sieht andersaus. Die Schuldenpolitik der letzten 25 Jahre wird somit konsequentweiter fortgesetzt.

Eine Frage des Anstands?

„Erst als klar war, es wird von denen niemand Schaden nehmen,haben wir diesen Weg gewählt“, hatte der damalige Ministerpräsi-dent Kurt Beck mit Blick auf jene Handwerker und Dienstleister, dienach der Insolvenz am Nürburgring noch auf das Begleichen offenerRechnungen warteten, am 1. August 2012 vor dem Landtag erklärt.Niemand von ihnen werde auf seinen Forderungen sitzen bleiben,versprach er damals vollmundig, nachdem er die Pleite in der Eifelhatte eingestehen müssen. Bis heute jedoch stehen bei den betrof-fenen Betrieben noch rund 15 Mio. Euro offener Forderungen aus.Da das Land allerdings selbst als Gläubiger auftritt und rund 500Mio. Euro angemeldet hat, ist die Zusage des früheren Ministerprä-sidenten aus rein rechtlichen Gründen wohl nicht mehr zu halten.Versprochen, gebrochen und die Handwerker schauen in die Röhre…

�ericht von MdB Dr. Michael Fuchs

Bericht von MdL Andreas Biebricher

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3 C D U M I T G L I E D E R

www.cdu-koblenz.de

CDU ehrt Mitglieder für 25-, 40-, 50- und 60-jährige Mitgliedschaft

............ 60 Jahre ............Winfried Dahmen, Aloys Freiberger, Heinz-Josef Jung, Fritz Kreuter, Hans Vogel.

............ 50 Jahre ............Viktor Klasen, Klaus Thieme-Garmann, Manfred Rünzi, SiegbertStrecker, Willi Vogt, Klaus Rechmann, Regine Braunöhler, Hans-Dieter Kretschmer, Prof. Dr. Hermann-J. Schattner, Gerhard Genzler,Heinrich Horschel, Karl-Heinz Maus, Dr. Günther Steinebach,Hans-Joachim Reuter.

............ 40 Jahre ............Frank Bastian, Marie-Theres Hammes-Rosenstein, Hans-JürgenKraus, Peter Noelle, Eckart Voigt, Renate Baulig, Erich Bermel,Hermann Caspers, Gertrud Loduchowski, Anneliese Stiller, Anna-Maria Schumann-Dreyer, Eduard Capitain, Prof. Dr. WolfgangFröhling, Peter Klee, Günter Morath, Wolfgang Peetz, WernerRey, Günter Ketzer, Heinz Laws, Hans Jürgen Rompf, SiegfriedSchmidt, Beatrice von Aderkass, Horst Koletzki, Karin Metter-nich, Walter Metternich, Rolf Barth, Norbert Berresheim, RolfGöbel, Hedwig Herdes, Gisela Rübel, Karin Siebenborn, Prof. Dr.Christoph Bickel, Hans Dreyer, Peter Dewald, Horst Philipowski,Ilka Wittich, Heinz Jürgen Zeeb, Heinrich Friessem, SusanneGenß-Feisst, Hans H. Hieronimi, Kurt Hoffmann, Dr. DietherKöppe, Dr. med. Thomas Peres, Harald Siefert.

............ 25 Jahre ............Ursula Baurenschmidt, Maternus Dötsch, Wolfgang Hermann,Hedwig Hoffmann, Veronika Hollmann, August Hollmann, HansHerdes, Jörg Kreuser, Anne-Leonie Balmes, Birgit Gellert, Franz-Peter Heisig, Johannes Geisler, Michael Werner, Gisela Hartel,Hiltrud Reinstädtler

In einer Feierstunde am 13. September in der Koblenzer Brauereiehrte die CDU langjährige Mitglieder für 25-, 40-, 50- und 60-jäh-rige Mitgliedschaft in der CDU.

Der Kreisvorsitzende Andreas Biebricher, MdL begrüßte die Jubilareund deren Familienangehörige. Er dankte ihnen für die langjährigeZusammenarbeit sowie für die Treue und Verbundenheit zum Wohle

der CDU. Dann ließ er die Parteigeschichte mit besonderem Blickauf die Jahre 1955, 1965, 1975 und 1990 Revue passieren. Im An-schluss an die Veranstaltung fand man noch Zeit für persönliche Ge-spräche und Erinnerungen und mehr als einmal fielen die Worte:„Weißt Du noch...“

Weitere Bilder finden Sie unter: www.cdu-koblenz.de

............ 40 Jahre ............

............ 60 Jahre ............

............ 50 Jahre ............

............ 25 Jahre ............

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www.cdu-koblenz.de

Kreispartei Mittwoch, 14.10.2015, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung, »Haus Horchheimer Höhe«

Frauen Union Dienstag, 20.10.2015, 18.30 Uhr, offene Vorstandssitzung Hotel »Brenner«Dienstag, 17.11.2015, 19.00 Uhr, Vortrag - siehe Randleiste - Hotel »Brenner«

Junge Union Freitag, 02.10.2015, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung »CDU-Geschäftsstelle«Freitag, 06.11.2015, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung »CDU-Geschäftsstelle«

KPVMittwoch, 07.10.2015, 19.00 Uhr, Treffpunkt vor der »Geschäftsstelle«Mittwoch, 04.11.2015, 19.00 Uhr, Treffpunkt vor der »Geschäftsstelle«

Senioren UnionMittwoch, 18.11.2015, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung, Antoniushof »Toni Reif«Veranstaltung - siehe Randleiste Anmeldung unter: 37098

CDU AK BAAINBwDienstag, 13.10.2015, 17.30 Uhr, Mitgliedertreffen zum Thema:

»Blick auf die Landtagswahl« Referent: MdL Andreas BiebricherDienstag, 03.11.2015, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«

TERMINE

STADTVERBAND I

Ortsverband GoldgrubeFreitag, 20.11.2015, 17.00 Uhr, Treffen mit interessierten MitgliedernTreffpunkt: Bäckerei »Hoefer«

Ortsverband KarthauseDienstag, 06.10.2015, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«Dienstag, 06.10.2015, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung bei »Leo Biewer«Dienstag, 03.11.2015, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«Dienstag, 03.11.2015, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung bei »Leo Biewer«Dienstag, 10.11.2015, 20.00 Uhr, Bürgerversammlung mit dem Baudezernenten „Martin Prümm“ zum Bebauungsplan „Löwentor“ »JUBÜZ«Freitag, 20.11.2015, 18.00 Uhr, Döbbekoche-Essen. »Kühkopf«Anmeldung bei Frau Ketzer 54501 oder CDU-Geschäftsstelle 37098

Ortsverband Moselweiß/RauentalMontag, 05.10.2015, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung mit interessierten Mitgliedern »Antoniushof«Samstag, 28.11.2015, Fahrt zum Weihnachtsmarkt - siehe Randleiste-Freitag, 11.12.2015, 18.00 Uhr, traditionelles Debbekooche-EssenGäste sind herzlich willkommen. Anmeldung unter: 45692 »Antoniushof«

Ortsverband SüdDienstag, 13.10.2015, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«Donnerstag, 29.10.2015, 19.00 Uhr, Politisches Forum - offene DiskussionsrundeDonnerstag, 05.11.2015, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vor-stands. Es ergeht eine gesonderte Einladung.Dienstag, 10.11.2015, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«

Am Dienstag, dem 13. Oktober 2015, um 16.00Uhr findet ein weiteres Treffen im »Antoniushof«in Moselweiß, Gülser Straße 29 statt. Die frühereKoblenzer Kulturdezernentin und Historikerin »Dr.Ingrid Bátori« wird uns einen Einblick in ihre For-schung mit dem Vortrag »Frauen und Beruf in vor-moderner Zeit« geben. Bei einem guten Glas Weinbesteht im Anschluss daran viel Gelegenheit zu Ge-sprächen.Eine weitere Besichtigung einer Kultureinrichtungin Koblenz nämlich das Mittelrhein-Museum findetstatt am Dienstag, dem 3. November 2015 um15.00 Uhr. Es wird eine Führung durch die Dauer-ausstellung zu einem Eintrittspreis von 4 Euro proPerson geboten. Der Treffpunkt ist am Eingang zumForum Confluentes auf dem Zentralplatz.Anmeldung bei der Geschäftsstelle: 37098

Senioren Union

Moselweiß

Bezirksvorstand

Fahrt zum Weihnachtsmarkt nach MainzDer Ortsverband Moselweiß/Rauental lädt amSamstag, dem 28. November zur traditionellen Jah-resfahrt zu einem Weihnachtsmarkt ein. Diesjähri-ges Ziel ist Mainz mit seinem Weihnachtsmarkt imHerzen der Landeshauptstadt. Auch Mitfahrer, diegerne einen Stadtbummel machen, kommen hierganz auf ihre Kosten. Abfahrt im modernen Reisebus an der PfarrkircheSt. Laurentius in Moselweiß um 10:00 Uhr. DieFahrt führt uns zunächst nach Mainz-Bretzenheim,wo wir auf dem Gelände des Zwiesel-Kristallglas-Werksverkaufs ein verspätetes Frühstück einneh-men und anschließend Gelegenheit haben, uns imWerksverkauf umzusehen und einzukaufen.Der Fahrpreis beträgt 20,00 Euro und beinhaltetdas kleine traditionelle Frühstück. Anmeldung er-beten unter Tel. 0261 / 456 92 (Anne Balmes).Freunde der CDU und Gäste, auch aus anderenStadtteilen, sind wie immer herzlich willkommen.

Leo Biewer und Julia Kübler wurden mit einem Traum-wahlergebnis von 98 Prozent bzw. 93 Prozent in Kot-tenheim in den CDU-Bezirksvorstand wiedergewählt.Biewer und Kübler vertreten die Interessen des CDU-Kreisverbandes Koblenz seit Jahren mit Erfolg in demwichtigen Gremium der CDU Rheinland Pfalz.

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5 T E R M I N E

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TERMINE

STADTVERBAND II

Ortsverband GülsSonntag, 01.11.2015, 10.00 bis 17.00 Uhr, Hobby - Künstler - AusstellungDonnerstag, 19.11.2015, 19.00 Uhr, Döbbekoochen-Essen mit MdB Dr. Michael Fuchs, Hotel »Kreuter«. Anmeldung unter 0261-37098

Ortsverband Güls » Senioren Union «Donnerstag, 01.10.2015, 16.00 Uhr, monatliches Treffen, Hotel »Kreuter«Vortrag von Dr. Jens Dommermuth -Vorsorge gegen Darmkrebserkrankungen-Sonntag, 01.11.2015, 10.00 bis 17.00 Uhr, Hobby - Künstler - Ausstellungin den Räumen der „kath. Begegnungsstätte“Interessierte Hobbykünstler melden sich unter: 0261-92 16 99 69Donnerstag, 05.11.2015, 16.00 Uhr, monatliches Treffen, Hotel »Kreuter«

Ortsverband Kesselheim Dienstag, 20.10.2015, 19.45 Uhr, Vorstandssitzung »Casino«Dienstag, 24.11.2015, 19.45 Uhr, Vorstandssitzung »Casino«

Ortsverband Rübenach Dienstag, 13.10.2015, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung Hotel »Simonis«

Ortsverband Lützel Dienstag, 13.10.2015, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung mit interessierten Mitgliedern und Gästen, Gaststätte »Dellweg«Dienstag, 10.11.2015, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlungmit Neuwahlen des Vorstandes Gaststätte »Dellweg«

Ortsverband Wallersheim Freitag, 09.10.2015, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen Referentin: Stellv. Kreisvorsitzende „Julia Kübler“, Gasthaus »Krämer«

STADTVERBAND III

Ortsverband EhrenbreitsteinMittwoch, 21.10.2015, 19.15 Uhr, der Ortsverband möchte sich zwanglos zumGespräch treffen, nach dem Wochenmarkt. Begrenzte Platzanzahl. Anmeldungnötig bei Manfred Diehl 0151 6136 5223. Thema „Stadtteilführung Preußen –Stadt Ehrenbreitstein, Joseph Breitbach, Bücker, Kaiserin Augusta uvm. =>Heute?“ Weinhaus »Metzinger«

Ortsverband NiederbergMittwoch, 04.11.2015, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung »Ort wird noch bekanntgegeben«

»Landesparteitag«Die Koblenzer Delegier-ten auf dem Landespar-teitag in Frankenthal. Begeistert von der Atmo-sphäre und der Aufbruch-stimmung. Eindrucksvollwurde Julia Klöckner mit100 Prozent zur Spitzen-kandidatin für die Land-tagwahl nominiert.

Vortrag „Asylbewerber der Stadt Koblenz“Referentin: Integrationsbeauftragte BeateOsterOrt: Hotel Brenner, Rizzastraße 20Die Frauen Union lädt für Dienstag, den 17. No-vember 2015 um 19:00 Uhr zu einem Vortrag derIntegrationsbeauftragten Beate Oster zum Thema„Asylbewerber der Stadt Koblenz“ ein. Der Deut-sche Hausfrauenbund Koblenz nimmt an dieserVeranstaltung als Gastverein teil. Da die Anzahl der Teilnehmerinnen aus Platzgrün-den beschränkt ist, bitten wir um Anmeldung unter Telefon: 0261 / 456 92 (Anne Balmes).

Gesundheit und Ernährung für Frauen – hierüber zueiner Informationsveranstaltung einzuladen, lag derVorsitzenden der Frauen Union, Gabriele Küthe, schonseit langer Zeit am Herzen. So trafen sich interessierteFrauen im September im Hotel Brenner, um dem Vor-trag von Christa Falkenstein vom Team VitalTreff24Koblenz-Rauental, der durch eine PowerPoint Präsen-tation anschaulich unterstützt wurde, zu lauschen. Esging um gesunde Nahrung, genügend Vitamine, aus-reichend Wasseraufnahme und vieles mehr. ChristaFalkenstein, selbst Vorstandsmitglied der FrauenUnion, stellte sich im Anschluss an den professionel-len Vortrag den vielen Fragen aus der Zuhörerschaft.

Die Frauen Union lud zu einer Erkundungstour imneuen Globus-Markt in Koblenz-Bubenheim ein,um sich vor Ort ein Bild über Umfang, Abläufe undAngebot zu machen.

Kompletter Text und viele Infos auf der Homepage: www.koblenzer Frauen.de

Frauen Union

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04|2015 << Fraktion Direkt

www.CDU-Fraktion-Koblenz.de

Fraktion Direkt

Seit infolge der zum 1. Januar 2013 in Kraft ge-tretenen Änderung des Personenförderungs-gesetzes in der Bundesrepublik Fernbuslinien wieder zugelassen sind, nimmt die Zahl der Fernverbindungen stetig zu. Viele Reisende nehmen das günstige und komfortable An-gebot gerne an. Koblenz hat sich als Ober-zentrum von Rheinland-Pfalz und aufgrund seiner geografischen Lage mit den guten An-bindungen sowohl in nord-südlicher als auch west-östlicher Richtung fest als Zusteigeort etabliert. Inzwischen werden bereits 22 euro-päische Großstädte von hier aus angefahren, was sich auch in steigenden Fahrgastzahlen widerspiegelt. „Die bisherige Haltestelle für Fernbusse in der Neversstraße am Busbahn-hof in Höhe der Spardabank ist daher nicht mehr ausreichend“, erklären die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Anne Schumann-Dreyer und CDU Ratsmitglied Herbert Dott. Auch die für abfahrende bzw. wartende Fahr-gäste der Fernbusse vorgesehenen Parkplätze seien regelmäßig überfüllt. „Wir wollten daher in einer Anfrage an die Verwaltung Näheres zur Situation des Fernbusverkehrs in Koblenz sowie den diesbezüglichen Planungen der Stadt in Erfahrung bringen“, so Herbert Dott weiter. „Auf unsere entsprechende Nachfrage erklärte uns das Amt für Stadtentwicklung und Bauordnung in der Stadtratssitzung vom 24. Juli, dass zwar die koordinierte Abwick-lung des ÖPNV auf Basis von Absprachen zwischen den Verkehrsunternehmen und der Verwaltung erfolge, es für den Fernbuslinien-verkehr vor der ‚Sparda-Bank‘ hingegen keine weitere Koordinierung gebe“, erläutert Anne Schumann-Dreyer. Auch habe die Verwaltung

erklärt, dass von den Fernbus-unternehmen in Koblenz keine Gebühren erhoben würden. Eine solche Erhebung erschei-ne aufgrund des nichtabge-trennten Bereichs als nicht durchführbar. „Da wir ferner wissen wollten, wie die Verwal-tung dem stetig wachsenden Fernbusverkehr und dem stei-genden Personenaufkommen gerecht werden könne, erklär-te sie uns, dass sie bereits eine Übersicht der dort verkehren-den Linien führe, die regelmä-ßig aktualisiert werde. Dem-nach seien gegenwärtig keine Engpässe zu verzeichnen und es seien sogar noch weitere Ka-pazitäten am Standort vorhan-den“, führt Herbert Dott wei-ter aus. Mittelfristig sei jedoch bei einer weiteren Zunahme des Fernbus-Verkehrs zu über-legen, gegebenenfalls noch einen Bussteig im Ranbereich des Busbahnhofs hinzuzunehmen. „Eine gänz-liche Verlagerung des Standortes der Fernver-kehrsbusse hin zum Busbahnhof, wonach wir uns ebenfalls in der Anfrage erkundigt hat-ten, sei hingegen nicht möglich, da Fernbusse nicht die Taktzeiten der Stadtbusse einhalten könnten. Vor allem beim ein- und ausladen der Koffer könne es daher zu Gefährdungen durch vorbeifahrende Busse kommen“, gibt Schumann-Dreyer die Antwort der Verwal-tung wieder. Vorstellbar sei es ihr zufolge hin-

gegen, einen Busbahnhof für Fernreisebusse auf der Fläche des ehemaligen Handelshofs einzurichten, bei der es sich aufgrund der In-nenstadtlage und der hervorragenden Anbin-dung an den ÖPNV/SPNV um einen idealen Ort handele. „Sollte der Trend anhalten und sich Fernbusse weiterhin einer wachsenden Beliebtheit erfreuen, wird die Stadt auf kurz oder lang nicht mehr um eine alternative Lö-sung und ein Konzept für den Fernbusverkehr herumkommen“, erklären die beiden CDU Ratsmitglieder abschließend.

Fernbusse erfreuen sich wachsender Beliebtheit – CDU-Ratsfraktion stellt

Anfrage zur Situation in Koblenz

Anträge und Anfragen für die Ratssitzung am 17. September 2015Kenntlichmachung von 24 h-Parkhäusern im Zuge der Neukonzeptionierung des Parkleitsystems Thomas Roos

Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Flüchtlinge und Asylbewerber Anne Schumann-Dreyer

Bereitstellung von Bundesimmobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen Ernst Knop

Anzahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerberinnen und- bewerbern (Nachfrage zur Anfrage vom 24.07.15)

Ernst Knopp

Erneuerung der Gasleitung an der Balduinbrücke Ernst Knopp

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Fraktion Direkt >> 04|2015

www.CDU-Fraktion-Koblenz.de

Nach sechsjähriger Bauzeit wurde die Hochwasserschutzmaßnahme in den Stadtteilen Lützel, Neuendorf und Wallersheim am 17. September feierlich in Betrieb genommen.

Die Vertreterinnen und Vertreter der CDU-Fraktion waren sich unisono einig darüber, dass die 47,7 Millionen €, die diese Maßnahme gekostet hat, für die Stadtteile gut angelegtes Geld ist, werden diese doch nun voraussichtlich von zehnjährigen Hochwasserereignissen verschont blei-ben. Hochwasser mit einem Koblenzer Pegel von 8,45 Metern sollten nun keine Gefahr mehr darstellen, zumal ein zusätzliches Freibord von 30 cm noch für mehr Hochwassersicherheit sorgt. Es hat sich damit für die Bürgerinnen und Bürger, die in den 535 nun geschützten Wohn- und Wirtschaftsgebäuden leben und arbeiten, gelohnt, dass sich die CDU von Anfang an für dieses Projekt eingesetzt hat. Aber auch das Vorantreiben des Projektes durch die Hochwasserhilfe Neuendorf e.V. sollte nicht in Vergessenheit geraten.

Mitglieder der CDU-Fraktion nahmen an der Einweihung des neuen „Snooze Campus“ in Koblenz-Bubenheim, „In den Wiesen“, teil. Hier wird möbliertes Wohnen in attraktiven Wohncontainern in City-Nähe angeboten.

Projektverantwortliche und ihre Mitarbeiter müssen oft mehrwöchige Aufenthalte in einer Stadt einplanen. Für den Investor liegen die Vorteile weniger bei der Containerlösung, als darin, dass die Nachfrage deutlich schneller befriedigt werden kann. Das Objekt konnte innerhalb von sechs Monaten realisiert werden.

Auf dem Foto v.l.n.r. Herbert Dott, Geschäftsführer Martin Fuchs, Anne Schumann-Dreyer, Eitel Bohn

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C D U A K T U E L L 8

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PVST DPAG, Entg. bez. G 11656

CDU-Kreisverband Koblenz - Clemensstraße 18 - 56068 Koblenz

Herausgeber: CDU-Kreisverband KoblenzClemensstraße 18, 56068 KoblenzTel.: 0261 37098, E-Mail: [email protected]. i. S. d. P.: Andreas Biebricher, MdL, KreisvorsitzenderJohannes Becker, KreisgeschäftsführerSatz: Kreisgeschäftsstelle, Druck: W. Perz GmbHKoblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-KreisverbandesKoblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im Mitgliedsbeitragder CDU enthalten.IBAN: DE 33570501200000037614 / BIC: MALADE51KOB Nächster Redaktionsschluss: 23. November 2015

Moselweiß hat etwas Besonderes: ein Mu-seum, in dem die Geschichte des ehemaligenDorfes bis zum 2. Weltkrieg, die Folgen desschweren Bombenangriffs vom 19. April 1944mit erheblichen Zerstörungen des altenOrtskerns und mehr als 60 Toten und dieZeit des Wiederaufbaus des heutigen Stadt-teils, in gekonnter Weise auf Wandtafelndargestellt ist.

Engagierte Heimatforscher wie das unver-gessene Stadtratsmitglied Dr. Hans-WilhelmStupp sowie das Ehepaar Maisborn und vorallem Winfried Dahmen, der der eigentlicheMotor des Museumsvereins ist, haben diesehenswerte Ausstellung geschaffen. Sie istin einem ehemaligen Lebensmittel- und Tex-tilgeschäft mitten in der Gülser Straße un-tergebracht und kostenlos zu besichtigen.

Die Vorsitzende der Senioren Union Ko-blenz, Monika Artz, hatte die Mitglieder zueiner interessanten Zeitreise in das Museumeingeladen und viele kamen. Winfried Dah-men bat die Besucherinnen und Besucher zueinem gemeinsamen Spaziergang durch dieGülser Straße, die der eigentliche Kernbe-reich des alten Moseldorfes ist. Seinen inte-

ressanten Beschreibungen der alten Bebau-ung im ehemaligen Bauerndorf spürte manan, das ihm die Geschichte seines Heimator-tes ein Herzensanliegen ist. Als achtjährigerJunge hat er den ersten schweren Bomben-angriff auf Koblenz, der den Kernbereich desOrtes zerstört hat, miterlebt. Von jedem ste-hengebliebenen alten Bauernhaus, derenGrundstücke bis zur Mosel herunterreich-ten, erzählte er die Geschichten der frühe-ren Bewohner. Wo heute Neubauten stehen,weiß er interessant zu berichten, wie früherdie Bebauung und Nutzung der Häuser war.

Neben bäuerlichen gab es handwerklich ge-nutzte Betriebe und Geschäftshäuser. Alles,was die Dorfbewohner an Dienstleistungenbrauchten, war vorhanden. Die historischePfarrkirche St. Laurentius lag allerdings au-ßerhalb des früheren Dorfkerns. Wo derBurgweg von der Gülser Straße abzweigt,steht heute ein Bildstock. Früher war dortdie Unterkunft der Torhüter, denn Mosel-weiß schloss nachts seine Tore, niemandkam rein oder raus. In diesem Teil der GülserStraße gab es alleine sechs Gasthäuser, imspäteren Stadtteil Moselweiß zwischen Hei-ligenweg und Gülser Brücke sogar 16.

Da der untere Teil der Gülser Straße Hoch-wassergebiet ist und die dort liegendenHäuser dann unzugänglich sind, wurde vonder Anlegestelle der Gülser Fähre neben derEisenbahnbrücke ein schmaler Notsteig amHang entlang hinter den Häusern geführt,damit diese von hinten erreichbar sind. Erwird noch heute genutzt. Den Besuchernergab sich ein lebhaftes Bild vom alten Orts-kernbereich.

Nach Rückkehr ins Museum, wo Wein ausdem Moselweißer Hamm serviert wurde,entfalteten sich muntere Gespräche, denTeilnehmerinnen und Teilnehmern warenviele Jugenderfahrungen über das Leben da-mals in Erinnerung gekommen. WinfriedDahmen hat schon wieder neue Pläne: erwill die Geschichte der Koblenzer Straße biszum Kemperhof erforschen und mit seinemkleinen Team eine weitere Ausstellung er-arbeiten. Die Suche nach Fotomaterial hatschon begonnen, er bittet um Leihgaben.Der Vorschlag von Frau Artz, sich im nächs-ten Jahr zu einem gemeinsamen Kneipen-rundgang mit Winfried Dahmen wieder-zutreffen, stieß auf große Zustimmung.

Senioren Union - Zeitreise ins alte Moselweiß