kw 22/2015 - der "riesaer."

Kurz undbündig.Lärmaktionsplanung Das Eisenbahn-Bundesamt(EBA) verlängert die Öffent-lichkeitsbeteiligung zur Lärm-aktionsplanung bis zum 30.Juni 2015. Bis dahin könnensich Bürgerinnen und Bürgerweiterhin online beteiligen undauf diesem Weg zur Lärmakti-onsplanung beitragen. DieBeteiligungsplattform ist überwww.laermaktionsplanung-schiene.de zu erreichen.

BlutspendeDer Blutspendedienst desDeutschen Roten Kreuzes lädtzur Blutspende ein: Mittwoch,10. Juni, 14 bis 18.30 Uhr imElblandklinikum Riesa, Erdge-schoss, Tagespflege.

Canitz feiertVom 12. bis 14. Juni wird aufdem Sportplatz Canitz dastraditionelle Sportfest gefeiert.

Buchsommer in RiesaBereits im April kauften die„Lesekönige“ von 2014 ersteBücher für den Buchsommer2015 ein. Jetzt kann man sichin der Kinder- und Jugendbib-liothek Riesa zum Buchsom-mer anmelden und die extragestaltete „Buchsommer-Baustelle“ inspizieren. Die da-bei entdeckten Bücher kannman ab Mittwoch, den 1. Juli,15 Uhr ausleihen. Am Freitag,28. August, ist die letzte Ab-gabe gelesener Buchsommer-Bücher möglich. Und eineWoche später, am Freitag, 4.September findet 16 Uhr dieBuchsommer-Abschlusspartyim Haus am Poppitzer Platzmit feierlicher Vergabe derZertifikate und Preise statt.Und mitten im Buchsommer,am Mittwoch, 12. August, 11Uhr treffen sich die Teilnehmerzu einer Pizza-Party. WeitereInfos sind in der Kinder- undJugendbibliothek erhältlich.

Zu den Anfängen des Rie-saer Tierparks ist wenig

bekannt. Der Rassegeflügel-verein richtete im NationalenAufbauwerk in 3.000 freiwilli-gen Arbeitsstunden den Klos-tergarten her und präsentiertedort Hühner, Fasane, Entenund Tauben. Am 8. August1965 war Eröffnung. Seitdemist der Tierpark ein Besucher-magnet, wurde 1999 im Be-reich der ehemaligen Freilicht-bühne erweitert, (üb)erlebtezwei böse Fluten und feiertnun 50. Geburtstag. Am Sonntag, 7. Juni, steigt von11 bis 17 Uhr ein Tierparkfest,denn der 8. August liegt mittenin den Ferien. „Zudem klapptdie Kooperation mit der Musik-schule am Sonntag sehr gut“,so Tierparkchef Gerhard Herr-mann. Kleine und größere Mu-siker präsentieren ihr Könnenfür die Gäste.

Musik und Gastronomie findenim Klosterhof statt, im Tierparkselbst präsentiert sich der Im-kerverein Riesa. „Er feiert be-reits 150-jähriges Bestehen,wir können uns bestens ergän-zen“, so Herrmann. Die Beob-achtung von Bienen in Schau-

kästen, eine Imkerei-Ausstel-lung, ein Bienenlehrpfad und -quiz und eine Honigverkos-tung gehören zum Programm.Ein Höhepunkt wird die Ein-weihung des neuen Schnuller-baums. Das erste Gehölz istmit Schnullern, Nuckeln, Nun-nis oder wie immer man sienennt,dicht behängt. Nun folgtBaum Nummer zwei. Wer vondenen, die das hier noch nichtlesen können, hat die Traute,schon ein „großes“ Kind zusein – ohne Schnuller? U.P.

Die Premiere von „Riesasingt” kann man als sehr

gelungen bezeichnen. Zahl-reiche Riesaer nahmen dieEinladung zu einem musikali-schen Sonntagnachmittag imStadtpark an und erfreutensich an den Darbietungenzahlreicher Chöre und Musik-gruppen, an den Künstenganz kleiner Sänger ebenso

wie am Können gestandenerMusiker. Ungezwungen aufDecken, Bänken und Klapps-tühlen, gestärkt mit mitge-brachtem Proviant, konntenHunderte die Musik auf derFestwiese und an der Frei-treppe genießen. Bei Volkslie-dern und Kanons waren dieBesucher auch zum Mitsingenaufgefordert. H.B.

Riesaer.NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.Ausgabe Nr. 22/2015 · Freitag, 5. Juni 2015

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A

Riesas Tierpark feiert 50. Geburtstag – mit Imkern und Musikschule

Bienen, Musik und Schnuller

Der Schnullerbaum bekommt einen „Kumpel”, wenn der Tierpark 50. Geburtstag feiert. Foto: U.P.

news.aus-riesa.de

5.866

In freiwilliger Arbeit errichtet»

Gelungene Premiere im Stadtpark

Sangesfreudiges Riesa

Programm am 7. Juni11.00 Uhr Eröffnung11.15 Uhr Tanzabteilung12.00/15.00 Uhr Jungtierparaden12.30 Uhr Musizierstunde13.30 Uhr Musik mit Eric Plato14.00 Uhr Rondo Piccolo15.30 Uhr CrazyTies Bigband16.30 Uhr Auslosung Quiz-Gewinnerca. 16.30 Uhr Einweihung SchnullerbaumEintritt: 3 Euro, Kinder 1,50 Euro, Familien 6 Euro. Zugang(auch zum Klosterhof) über den Tierparkeingang neben derKlosterkirche. (Änderungen vorbehalten)

Wenn sich die mächtigs-ten Politiker der westli-

chen Welt zum G7-Gipfel imoberbayrischen Elmau treffen,dann hat das auch ein biss-chen mit Riesa zu tun, dennJohannes Müller, der Erbauervon „Schloss Elmau“, wurde1864 in Riesa geboren. Er stu-dierte Theologie und Philoso-phie, verabschiedete sich aberspäter von der theologischenLaufbahn, weil er jegliche be-wusste Beeinflussung andererMenschen ablehnte. Müllerwurde zum ersten öffentlichenRedner in Deutschland, dernur in eigenem Auftrag sprach.Seine Art, sich über Glau-

bens- und Lebensfragen zuäußern, zog viele Menschenan und füllte riesige Säle. Als Möglichkeit, sich mit sei-nen Anhängern zu treffen, er-richtete er – mit Hilfe vermö-gender Unterstützer – in einemeinmalig schönen Hochtal beiGarmisch-Par tenk i rchenSchloss Elmau. Es wurde1916 eröffnet. Als „Schloss“wird es nur wegen der impo-santen Vierflügel-Anlage mitdem markanten Türmchen be-zeichnet. Es war kein klassi-sches Hotel, sondern ein „Sa-natorium für Gesunde“. Viele Stammgäste kamen mitKindern und Enkeln. Musik,

Vorträge und eine ganz beson-dere Art von Tanz prägten dieTage. Zahlreiche Künstler von

Weltrang wurden zu „Elmau-ern“ – Loriot, Yehudi Menuhin,Thomas Quasthoff, TheoAdam und andere. Sie wohn-ten ihr Honorar ab, bewegtensich wie selbstverständlich un-ter den Gästen. Allerdingskostet ein solches Haus natür-lich Geld, sehr viel Geld. Spä-testens in den 90er Jahrenhatte sich ein gewaltiger Sa-nierungsstau gebildet. Es war der Müller-Enkel Diet-mar, der in der IT-Branche zuGeld gekommen war und indas Familienschloss investier-te. Das tat er zunächst nochunter Berücksichtigung der El-mauer Traditionen. Doch einGroßbrand im August 2005bot ihm die Chance, Elmau sozu gestalten, wie er es sich er-träumte: als eines der führen-den Hotels der Welt. Es wurde um- und vor allemangebaut, dass selbst der

Landrat vor ein paar Jahrenrätselte, wer das wohl geneh-migt haben mag. Vor dem Massiv der Wetter-steinwand erhebt sich jetztdas „Schloss Elmau LuxurySpa & Cultural Hideaway“ –fünf Sterne Superior. Zweifels-ohne gibt es auch heute nochKunst und Kultur in Elmau,aber für Otto-Normalverbrau-cher ist das kaum noch er-schwinglich. Der große Müller-Clan – Jo-hannes Müller hatte acht Kin-der – ist sich seiner RiesaerWurzeln durchaus bewusst.Im vergangenen Jahr führte ihnein Familientreffen hierher. EinFreundeskreis sorgte – auchunter aktiver Beteiligung ausRiesa – dafür, dass Gästenach Elmau kamen, die sichden Aufenthalt dort nicht leis-ten konnten. Nach dem Hoch-wasser 2002 ermöglichte erauch Betroffenen und Helfernaus Sachsen Erholung imHochtal. Die vom Freundes-kreis regelmäßig veröffentlich-ten „Elmauer Blätter“ wurdenjahrelang in Riesa gedruckt.2014 gab der Freundeskreisnach Jahrzehnten gemeinnüt-ziger Arbeit auf. Dietmar Müller-Elmau ist mitdem G7-Gipfel wahrschein-lich am Ziel seiner Wünsche.Aber Johannes Müller würdesich wohl im Grabe herumdre-hen, wüsste er, was aus seinerElmau geworden ist. H.B.

Riesaer. Ausgabe Nr. 22/2015 vom 5. Juni 2015

SEITE 2

Von der Sitzung des Stadtrates berichtetSportförderungDer Stadtrat beschloss dieFörderung des Nachwuchs-leistungssports. Acht RiesaerSportvereine erhielten insge-samt 40.000 Euro.

StraßenbaubeitragssatzungMit 17 Ja- und 13 Nein-Stim-men beschloss der Stadtratdie Änderung der Satzungüber die Erhebung von Bei-trägen für den Ausbau vonVerkehrsanlagen (Straßen-baubeitragssatzung). Der An-teil, den Beitragspflichtige zuzahlen haben, wird um einDrittel gesenkt. Außerdemwurde die Handlungsrichtlinieüberarbeitet. Beitragspflichti-ge werden über Art und Um-

fang geplanter Straßenbau-maßnahmen und die zu er-wartende Beträge in öffentli-chen Bürgerversammlungenund auch schriftlich infor-miert. Eine Befragung istebenfalls vorgesehen. DieDurchführung der Baumaß-nahme wird jedoch nichtmehr zwingend von derenAusgang abhängig gemacht.In den vergangenen Jahrensind mehrfach Kosten für Pla-nungsleistungen für den Aus-bau von Anliegerstraßen an-gefallen, deren Ausbau dannin der Befragung abgelehntwurde. Die Entscheidungüber das Ausbauprogrammliegt ausschließlich im Ermes-sen des Stadtrates.

Aus aktuellem Anlass: G7-Gipfel in Oberbayern

Bauherr von Schloss Elmau kam aus Riesa

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A

Schloss Elmau ist heute eine superteure Nobelherberge. Foto: H.B.

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A SEITE 3

Kita „Mischka” feiert Jubiläum

Stolz aufs KonzeptDEKRA-Außenstelle am neuen Standort

Impuls fürs ganze Gebiet

Gilt meine Vorsorgevollmacht auch für Bankkonten?Vorsorgevollmachten werden heute in fast allen Lebensbereichen anerkannt. Banken verlangen jedoch meistdie Verwendung eigener Formulare. Ist dies zulässig? Das Landgericht Detmold hat sich mit dieser Frage befasst und Klarheit (Urteil vom 14.01.2015, Az. 10S 110/14) geschafft: Eine privatschriftliche Vollmacht in Vermögensangelegenheiten berechtigt auch zu Verfügungen über Bank-konten. Was lag dem Urteil zu Grunde?Die Bank verweigerte dem Bevollmächtigten trotz Vorlage einer Vorsorgevollmacht jegliche Verfügung überdas Sparkonto, obwohl die Unterschrift des Vollmachtgebers auf der Vorsorgevollmacht der bei der Bankzum Konto hinterlegten Unterschrift des Vollmachtgebers entsprach.Sie verlangte dennoch von dem Bevollmächtigten des Betroffenen die Vorlage eines Betreuerausweisesoder einer Bestellungsurkunde.Der Bevollmächtigte beauftragte einen Rechtsanwalt, ihm Zugriff auf das Sparkonto des Vollmachtgeberszu verschaffen. Dessen Kosten verlangte er als Schadensersatz von der Bank.Das Landgericht Detmold verurteilte die Bank – nachdem es festgestellt hat, dass im vorliegenden Fall dieVorsorgevollmacht auch zu Verfügungen über das Bankkonto berechtigt – dazu, dem Vorsorgebevollmäch-tigten den ihm entstandenen Schaden, das heißt die entstandenen Anwaltskosten, zu ersetzen.Das Gericht führt dabei aus, dass die Bank ihrem Bankkunden, dem Vollmachtgeber, für den durch ihrVerhalten entstanden Schaden haftet, wenn die Bank Verfügungen eines Vorsorgebevollmächtigten vonunberechtigten Bedingungen abhängig, macht.

Maria Mühle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

- Anzeige - - Anzeige -

Sebastian Lohse Martin Volkmann Danny Graßhoff Maria Mühle Gundula HauptmannRechtsanwalt Rechtsanwalt Rechtsanwalt Rechtsanwältin Steuerberaterin

BSKP RiesaHauptstraße 44 · 01589 Riesa

Telefon 03525 -5032 -0 · [email protected]

DR. BROLL · SCHMITT · KAUFMANN & PARTNERS T E U E R B E R A T E R · W I R T S C H A F T S P R Ü F E R · R E C H T S A N W Ä L T E

Die Gröbaer Kindertages-stätte „Mischka” feiert

30-jähriges Bestehen. DieEinrichtung war zunächst inTrägerschaft der Stadt, wurde2005 an den Sprungbrett e.V.übergeben und arbeitet seit2010 unter dem Dach derDiakonie Riesa-GroßenhaingGmbH. Vom 8. bis 13. Junifindet eine Festwoche statt.Im Jahr 1985 wurde der„Mischka” als Kindergarten mit144 Plätze eröffnet. BeimEinzug fehlte noch mancherSchrank. Waschraum undGarderobe mussten sich zweiGruppen teilen. Erst nach undnach entstand der großzügige

Garten. Nach 1990 kamenauch Krippenkinder ins Haus.Das kneippsche Konzept nah-men Erzieherteam und Eltern-schaft begeistert auf. Seit2005 wird mit einfachen Mit-teln nach den Säulen Lebens-ordnung, gesunde Ernährung,Wasser, Bewegung und Kräu-terkunde gearbeitet. Seit derModernisierung und Erweite-rung 2009 bestehen sehr guteBedingungen. „Die Rückmel-dungen durch die Elternzeigen, dass sich die Kindersehr wohl fühlen und diekneippschen Lehre gern in ihrtägliches Tun einfließen las-sen”, so Leiterin Ilona Peuker.

Ohne DEKRA als einer derwichtigsten Prüforgani-

sationen (neben dem TÜV)geht für Auto- und Motorrad-fahrer nichts. Die Plakette amNummernschild dokumentiertdie technische Zuverlässig-keit. Folglich tragen dieDEKRA-Mitarbeiter großeVerantwortung, dürfen sich im

Interesse der Sicherheit keineFehler leisten. Erleichtert wirdihnen diese Arbeit jetzt imneuen Domizil. Nach siebenMonaten Bauzeit eröffnetedie DEKRA-Außenstelle Riesaden neuen Standort an derGlogauer Straße.Seit 1991 war das Unterneh-men in der Industriestraße an-

sässig. Dort reichte, trotz ei-nes Umbaus 1998, der Platzschon lange nicht mehr.Jetzt besitzt das Unternehmenauf 4.000 Quadratmeter Flä-che zwei hochmoderne Prüf-straßen, je eine für Pkw undLkw, sowie ein neues Verwal-tungsgebäude. „Wir sind sehrerfreut, dass sich das Arbeits-umfeld deutlich verbesserthat“, so AußenstellenleiterSteffen Kirchner. Für die Kun-den ist es natürlich gleichfallsangenehmer, zudem kann dieDEKRA jetzt theoretischenFahrunterricht in den eigenenRäumen erteilen. Kirchnerdankte ausdrücklich derStadtverwaltung für die Unter-stützung bei der Standort-suche und im gesamten Pro-zess des Planens und Bauens.Oberbürgermeister MarcoMüller sieht den Startschussbei DEKRA auch als Impulsfür das gesamte Gewerbe-gebiet. Zwei Unternehmenwollen noch in diesem Jahr imersten Abschnitt bauen. „Dieweitere Erschließung diesesGebietes wird noch in diesemJahr ausführliches Thema imStadtrat sein“, so der Ober-bürgermeister. U.P.

Dr.-Ing. Jens Walther, Leiter der Niederlassung Dresden, Oberbürger-meister Marco Müller und Außenstellenleiter Steffen Kirchner (v.l.n.r.)weihten den neuen DEKRA-Standort ein. Foto: U.P.

Die Schaukeln sind natürlich schicker geworden: Seit 30 Jahrenkönnen Kinder in der Kita „Mischka” behütet aufwachsen. Foto: J.G.

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S ASEITE 4


Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt RiesaÜbersicht über den Einsatzvon Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt 2015Innere Verwaltung 7.194.200 €Sicherheit und Ordnung 3.699.300 €Statistik und Wahlen 88.500 € Ordnungsangelegenheiten 1.922.100 €Brandschutz 1.640.400 €Katastrophen- und Zivilschutz 48.300 €Schulträgeraufgaben 5.997.600 €Grundschulen 2.156.800 €Mittelschulen 930.600 €Gymnasien 1.493.800 €Förderschulen 1.137.100 €Sonstige Schulträgeraufgaben 279.300 €Kultur und Wissenschaft 953.900 €Museum, Galerie 92.500 €Heimattiergarten 101.000 €Musikpflege 83.700 €Bibliotheken 35.200 €Heimat- und sonstige Kulturpflege 107.900 €Kulturzentrum „stern” 525.900 €Förderung von Kirchgemeinden 7.700 €Soziale Hilfen 287.800 €Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 86.800 €Wohngeld 201.000 €Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 8.007.200 €Förderung von Kindern in Tagespflege 67.200 €Tageseinrichtungen für Kinder 7.311.900 €Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit 628.100 €Sportförderung 1.404.300 €Förderung des Sports 524.000 €Förderung von Sportstätten und Bädern 880.300 €Räumliche Planung und Entwicklung 772.900 €Bau- und Grundstücksordnung 389.900 €Ver- und Entsorgung/Abwasserbeseitigung 3.826.700 €Verkehrsflächen und -anlagen 6.490.100 €Gemeindestraßen 4.123.800 €Kreisstraßen 527.400 €Staatsstraßen 760.300 €Bundesstraßen 114.600 €Straßenreinigung 515.000 €Winterdienst 319.600 €Parkeinrichtungen 129.400 €Natur- und Landschaftspflege 820.400 €Wirtschaft und Tourismus 479.500 €Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 337.700 €Gemeinschaftsanlagen (Wartehallen, Werbeeinrichtungen, Uhren, Brunnen) 141.800 €Allgemeine Finanzwirtschaft 14.071.300 €Kreisumlage 11.130.600 €Gewerbesteuerumlage 1.086.000 €Zinsaufwendungen 1.854.700 €

Summe Aufwendungen 54.395.100 €

Die Finanzen der Stadt Riesa 2015 im ÜberblickLiebe Riesaerinnen und Riesaer,wie auch in den vergangenen Jahren möchten wir Ihnen auf diesem Weg einen Einblick in die kommunaleFinanzwirtschaft der Stadt Riesa im Haushaltsjahr 2015 geben. Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, brauchendie Kommunen eine angemessene Finanzausstattung. Die zur Erfüllung der Aufgaben notwendigen Aufwen-dungen und Auszahlungen werden im Haushaltsplan den Erträgen und Einzahlungen gegenübergestellt. DieStadt Riesa plant für jeweils ein Haushaltsjahr und fügt für die darauf folgenden drei Jahre eine mittelfristigeFinanz- und Ergebnisplanung hinzu. Kommunen haben das Recht auf eine eigenständige Finanzausstattungsowie eine selbstbestimmte Haushaltsführung damit sie ihre Aufgaben auf Dauer erfüllen können und eigeneEntscheidungs- und Handlungsspielräume vor allem für Investitionen behalten. Damit eng verbunden undebenso Ausdruck des kommunalen Selbstverwaltungsrechtes ist die Steuer- und Abgabenhoheit. Neben denoriginären kommunalen Abgaben (Gebühren, Beiträge und Steuern) stehen Mittel des kommunalen Finanzaus-gleichs zur Verfügung. Der Beschluss des Haushaltsplanes ist daher die wichtigste kommunalpolitische Ent-scheidung des Stadtrates im Jahr. Danach ist die vorläufige Haushaltsführung, die sogenannte haushaltsloseZeit, beendet, in welcher die Gemeinde nur eingeschränkt finanzielle Leistungen erbringen darf.Der Haushaltplan 2015 ist bereits der sechste doppisch geführte Haushalt der Stadt Riesa. Nachdem der über-wiegende Teil der sächsischen Kommunen hier noch ganz am Anfang stehen, kann die Finanzverwaltung derStadt Riesa bereits auf mehrjährige wertvolle Erfahrungen zurückgreifen. Die Stadt Riesa kann seit 2013 voneiner positiven Entwicklung der Gewerbesteuern ausgehen und damit der gegenläufigen Tendenz der allgemei-nen Schlüsselzuweisungen wirksam entgegnen. Die Finanzlage der Stadt ist geordnet. Der Haushaltsplan2015 weist im Ergebnishaushalt ordentliche Aufwendungen von 54,4 Mio. Euro aus. Dem stehen Erträge voninsgesamt 54,9 Mio. Euro gegenüber. Es verbleibt demnach als ordentliches Ergebnis ein planmäßigerÜberschuss von 0,5 Mio. Euro. Im Finanzhaushalt sind 7,1 Mio. Euro Auszahlungen für Investitionstätigkeitvorgesehen. Davon werden für Baumaßnahmen, überwiegend an städtischen Schulen, Straßen und Kanälen4,4 Mio. Euro ausgegeben. Knapp 1,5 Mio. Euro sollen in den Erwerb von langlebigem Anlagevermögen derStadt fließen. Zur Finanzierung aktueller Baumaßnahmen wurde eine Neukreditaufnahme von 500 Tsd. Euro ge-nehmigt. Gleichzeitig werden planmäßig 1,8 Mio. Euro Kredite zurückgezahlt. Die Verschuldung der Stadt gehtsomit um weitere 1,3 Mio. Euro zurück. Die zur Risikovorsorge vorgesehene Liquiditätsreserve wird zur Finan-zierung der aktuellen Investitionsmaßnahmen wieder auf unter eine Mio. Euro abgeschmolzen. Der Höchstbe-trag der Kassenkredite wurde auf 10,0 Mio. Euro festgesetzt. Darüber hinaus wurde der Gesamtbetrag der Ver-pflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigenJahren mit insgesamt 18,6 Mio. Euro genehmigt. Der Stadtrat hat am 29. April 2015 der Genehmigung derRechtsaufsichtsbehörde zugestimmt. Für ergänzende Informationen steht Ihnen unser Fachbereich Finanzen,Friedrich-Engels-Straße 13, 01589 Riesa gern zur Verfügung.

Riesa, 11. Mai 2015

Marco MüllerOberbürgermeister

Werdegang der Haushaltsplanung und welche Möglichkeiten die Bürger hatten, bei der Aufstellung desHaushaltsplanes 2015 mitzuwirken oder Finanzinformationen einzuholen:Verfahren: Zeitplan:Beginn der Haushaltsplanung August 2014Zusammenstellung aller Teilentwürfe und Haushaltsausgleich September 2014durch Ausgabenkürzung und/oder Einnahmeerhöhungnicht öffentliche Klausurtagung des Stadtrates 10. Januar 2015nicht öffentliche Informationen zum Stand der Haushaltsplanung in den Fachausschüssen und im Stadtrat 49. und 50. KW 2014 Verteilung des Haushaltsplanentwurfes 2015 an die Stadträte zur Vorberatung 21. Januar 2015nicht öffentliche Vorberatung zum Haushaltsplanentwurfin den Fachausschüssen und im Stadtrat 5. und 6. KW 2015Mitteilung im Riesaer Amtsblatt über öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Haushaltsplan 2015 6. Februar 2015öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Haushaltsplan 2015 9. bis 17. Februar 2015Die öffentliche Auslegung erfolgte an sieben Arbeitstagen im Fachbereich Finanzen, Fr.-Engels-Straße 13. DieAuslegungszeiten wurden im Amtsblatt mitgeteilt. Jeder Riesaer Bürger konnte Einsicht nehmen und Fragenstellen. Einwohner und Abgabepflichtige konnten Einwände erheben. Es wurden keine Einwendungen seitensder Bürgerschaft erhoben.Zweite Lesung zum Haushaltsplan 2015 in den Fachausschüssen in öffentlicher Sitzung 10. KW 2015Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 in öffentlicher Sitzung des Stadtrates 11. März 2015Antrag zur Haushaltsgenehmigung bei der Rechtsaufsichtsbehörde (Landratsamt Meißen) 12. März 2015Bescheid zur Haushaltssatzung 2015 durch das Landratsamt Meißen 10. April 2015Beitrittsbeschluss des Riesaer Stadtrates 29. April 2015öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2015 im Amtsblatt Riesaer 8. Mai 2015öffentliche Auslegung der Haushaltssatzung 11. bis 18. Mai 2015Die öffentliche Auslegung des Haushaltplanes erfolgt im Fachbereich Finanzen, Fr.-Engels-Straße 13. Jederkonnte in den beschlossenen und genehmigten Haushaltsplan 2015 Einsicht nehmen und sich informieren.Der Haushaltsplan gilt als erlassen ab 19. Mai 2015

Die wichtigsten Maßnahmen für 2015 sind:Feuerwehrhauptstelle Schlauchwaschanlage 70.000 €Käthe-Kollwitz-Schule 1.267.200 €Schulgebäude 1.172.600 €Schulausstattungen 94.600 €Schulzentrum Weida 800.000 €Grundschule im Schulzentrum Weida 335.300 €Mittelschule im Schulzentrum Weida 464.700 €Investitionen in der Abwasserkanalisation 1.425.500 €Gutenbergstraße 280.000 €Hauptsammler 17 80.000 €Reußner Straße 92.000 €Am Gucklitz 61.000 €Marinekameradschaft 48.000 €Alter Pfarrweg 43.500 €Kreuzstraße 26.500 €Steinstraße 25.500 €Gewerbegebiet Glogauer Straße 604.000 €Kreuzungsbereich Alleestraße/Strehlaer Straße 25.000 €Heinrich-Heine-Straße 100.000 €private Hausanschlüsse 40.000 €Straßenbeleuchtung 112.000 €Zwischen Schlossbrücke und Kirchstraße 31.000 €Am Hang 81.000 €Straßenbaumaßnahmen 150.000 €Ausbau Kreuzungsbereich Alleestraße/Strehlaer Straße 50.000 €Grenzstraße/Lange Straße 100.000 €Herstellung von Busbuchten und Wartehallen 47.200 €Busbuchten Rostocker Straße 15.000 €Busbuchten Pausitzer Straße 15.000 €Bänke, Papierkörbe und Wartehallen 17.200 €Lichtsignalanlagen, Masten, Schaltschränke, Schilder 125.500 €Gemeindestraßen Wechsel Masten/Schaltschränke 97.000 €Hinweisschilder 3.500 €Vorwegweiser und Tabellenwegweiser 10.000 €Neubau Lichtsignalanlagen 15.000 €Hochwassermaßnahmen 342.500 €OT Gröba Kirchstraße/Dammweg/Gartenweg 105.400 €OT Gröba südlich vom Hafen 237.100 €weitere Maßnahmen 2.400.500 €Spielplätze 105.000 €Anteile der Stadt an der FVG, WRM, KISA 1.220.200 €Heimattiergarten Transportfahrzeug 53.300 €Grunderewerbskosten 497.300 €Software und Lizenzen 111.000 €Betriebs- und Geschäftsausstattungen 413.700 €

Finanzhaushalt 2015 in Euro

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Investitionszuwendungen 3.280.100 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 497.300

Investitionsbeiträge 109.200 Baumaßnahmen 4.405.300

Veräußerung von Sachanlagevermögen 138.900 Erwerb von beweglichem Sachanlagevermögen 963.700

Kostenbeteiligung Dritter 397.600 Investitionsfördermaßnahmen 40.000

Erwerb von Finanzanlagevermögen 1.220.200

3.528.200 7.126.500

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit -3.598.300


Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt RiesaAuszug wichtiger Steuer- und Gebührensätze 2015

HebesätzeGrundsteuer A 350 %Grundsteuer B 470 %Gewerbesteuer 400 %

HundesteuerZone I - Stadtgebiet Riesa, Stadtteile Gröba, Merzdorf, Pausitz und Weida(ausgenommen Ziegeleistraße)für den ersten Hund 92,00 Euro für den zweiten Hund 184,00 Euro für jeden weiteren Hund 184,00 Euro Zone II - Stadtteile Canitz, Göhlis, Jahnishausen, Leutewitz, Mautitz,Mergendorf, Nickritz, Oelsitz, Pochra, Poppitz sowie Ziegeleistraßefür den ersten Hund 65,00 Euro für den zweiten Hund 130,00 Euro für jeden weiteren Hund 130,00 Euro

Zwingersteuer 200,00 Euro

Steuer für das Halten eines gefährlichen HundesErsthund 300,00 Euro für jeden weiteren Hund 600,00 Euro

Straßenreinigungsgebühren Fußgängerzoneje Meter der Grundstücklänge an der Fußgängerzone 7,67 Euro/Jahr

AbwassergebührenSchmutzwassergebühr 1,83 Euro/m3

Grundgebühr für Schmutzwasser nach Zählergröße pro Monat Qn 2,5 6,00 Euro(Qn= mittlere Durchflussmenge m3/h - Angaben in Zoll) Qn 6,0 14,40 Euro

Qn 10,0 24,00 EuroNiederschlagswassergebühr 0,49 Euro/m2

Pachten und NutzungsentgelteGartenpacht 0,08 bis 0,10 Euro/m2 im Jahrzusätzliche Baulichkeiten, welche nicht durch dasBundeskleingartengesetz abgedeckt sind 10,23 Euro im JahrNutzungsentgelt für Garagen 70,00 Euro im Jahr

Verwaltungsgebühren Standesamt und BürgerbüroFührungszeugnis oder Auskunft Gewerbezentralregister 13,00 Euro

PersonaldokumentePass * für Personen, die das 24. Lebensjahr vollendet haben 59,00 Euro* für Personen, die das 24. Lebensjahr noch nicht

vollendet haben 37,50 EuroExpress zuzüglich 32,00 Euro48-Seiten-Pass zuzüglich 22,00 Eurovorläufiger maschinenlesbarer Reisepass 26,00 EuroKinderreisepass 13,00 Euro

Aktualisierung 6,00 EuroVerlängerung 6,00 Euro

Personalausweis die das 24. Lebensjahr vollendet haben 28,80 Eurodie das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben 22,80 Euronachträgliches Aktivieren der Online-Ausweisfunktion 6,00 EuroÄndern der Pin im Bürgeramt (z. B. Pin vergessen) 6,00 EuroEntsperren der Online-Ausweisfunktion 6,00 Euro

vorläufiger Personalausweis 10,00 EuroBescheinigung der Verlustanzeige eines Passes oder Personalausweises 10,00 EuroBefreiung von der Ausweispflicht 10,00 Euro

Melderegisterauskünfteeinfach mündlich einzeln 5,00 Euro

mehrere 3,50 Euroschriftlich einzeln 6,30 Euro

mehrere 6,00 EuroAuskünfte aus Archivbeständen (je nach Aufwand) 11,50 - 70,00 Euroerweitert schriftlich einzeln 10,40 Euro

mehrere 9,00 Euro

MeldebescheinigungenErteilung einer Meldebescheinigung 8,20 Euro

SonstigesKirchenaustritt 18,00 Euro Bescheinigung des Kirchenaustrittes 8,00 Euro Anmeldung zur Eheschließung 40,00 Euro Anmeldung zur Eheschließung, wenn beieinem Eheschließenden ausländisches Recht zu beachten ist 70,00 Euro beiden Eheschließenden ausländisches Recht zu beachten ist 90,00 Euro Erteilung Personenstandsurkunde 10,00 Eurojedes weitere gleiche Exemplar 5,00 Euro



Amtliche Bekanntmachungender Großen Kreisstadt Riesa

Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates – Monat Mai 2015Der Verwaltungs- und Finanzausschuss tagte am 19. Mai 2015. Es wurden nachfolgendeBeschlüsse gefasst:

1. Beschluss VF 63/2015/ö.Unter Änderung des Beschlusses vom 13.05.2014 (VF 104/2014) beschließt der Finanz- undVerwaltungsausschuss den Verkauf des Flurstückes Nr. 991/50 der Gemarkung Riesa mit2.754 m2 zu einem Preis von 96.390,00 € (35,00 €/m2) an die Gebauer & Hofbauer Besitz-gesellschaft bürgerlichen Rechts mit Sitz in Riesa mit einer 1. Rate in Höhe von 19.994,04 €(sofortige Fälligkeit mit Vorliegen der regulären Kaufpreisfälligkeitsvoraussetzungen) und einer2. Rate in Höhe von 76.395,96 € (fällig mit Erreichen der Baulandqualität bzw. Erteilen einerBaugenehmigung) sowie die dingliche Sicherung der Kaufpreissplittung.

2. Beschluss VF 65/2015/ö.Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Verkauf des Grundstückes in Riesa,Ortsteil Canitz, Am Mühlgraben 2, Flurstück Nr. 30a der Gemarkung Canitz mit 620 m2 zu einemPreis von 15.500,00 € (25,00 €/m2).

3. Beschluss VF 67/2015/ö.Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt zur Finanzierung des Eigenanteils für dieUmsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie der Förderperiode 2014 - 2020 einen anteiligenfinanziellen Beitrag von 2.506,24 € für das Jahr 2015 und von jeweils 3.104,32 € für die Jahre2016 und 2017 zu übernehmen.

Der Ausschuss für Kultur, Schulen und Soziales tagte am 20. Mai 2015. Es wurde nachfol-gender Beschluss gefasst:

Beschluss K 57/2015/ö.Vorbehaltlich des In-Kraft-Tretens der Haushaltssatzung 2015 der Stadt Riesa, wird dem ge-meinnützigen Erzieherverein Villa auf dem Kirschberg Riesa e.V. für die Ersatzbeschaffung undInstallation eines Kochblocks in der Kindertagesstätte „Villa auf dem Kirschberg”, Rudolf-Breit-scheid-Straße 32, 01587 Riesa eine Zuwendung in Höhe von 19.910,50 € bewilligt.

Der Bauausschuss tagte am 21. Mai 2015. Es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

1. Beschluss B 55/2015/ö.Vergabe der Deckenerneuerung in Asphaltbauweise auf der GemeindeverbindungsstraßeNickritz-Mergendorf an die MATTHÄI Bauunternehmen GmbH & Co. KG, Bergmannstraße 8,Großräschen OT Freienhufen.

2. Beschluss B 58/2015/ö.Vergabe der Lieferung, Montage, Miete und Demontage von Schulcontainern im 5. Bauabschnittder Sanierung der 1. Grundschule Riesa „Käthe Kollwitz”, Rathausplatz 3, 01589 Riesa an dieAlgeco GmbH, NL Sachsen, Schraden.

3. Beschluss B 73/2015/ö.Vergabe der Erschließungsarbeiten für Trinkwasser und Abwasser zum Schulcontainer, 5. Bau-abschnitt der Sanierung der 1. Grundschule Riesa „Käthe Kollwitz”, Rathausplatz 3, 01589 Riesaan die WeBer Bau GmbH, Großenhain.

Riesa, 1. Juni 2015

Marco MüllerOberbürgermeister

Investieren in Riesa – es lohnt sich!Für bauwillige Interessenten bietet die Stadt Riesa noch ein Wohnungsbaugrundstück an:Stadtgebiet Riesa-Weida, Standort „Heidebergstraße”:1 Baugrundstück mit 796 m2, Kaufpreis 35,00 €/m2.Bei Interesse richten Sie Ihre Anfragen bitte an das Sachgebiet Liegenschaften, Friedrich-Engels-Straße 13, 01589 Riesa. Für weitergehende Informationen zu den ausgeschriebenen Objekten ste-hen Ihnen Frau Enderlein sowie Frau Kern telefonisch unter (03525) 700-435/433 zur Verfügung.

Parkraum-einschränkungen

Montag, 8. Juni: H.-Heine-Straße von Schiller- bis Dr.-Külz-Straße; Lutherplatz Au-ßenring; An der Klosterkirchevon Großenhainer Straße bisRathausplatz.Dienstag, 9. Juni: H.-Heine-Straße von Schloss-bis Schillerstraße; Luther-platz Innenring; Pestalozzi-straße von Hohe bis Klötzer-straße.Donnerstag, 11. Juni: Pes-talozzistraße von Klötzer- bisHohe Straße; Klosterstraßevon Parkstraße bis Rathaus-platz; Dr.-Külz-Straße vonA.-Bebel-Straße bis Straßeder Freundschaft. Freitag, 12. Juni: Dr.-Scheider-Straße von Fr.-Engels- bis A.-Bebel-Straße; Goethestraße vonDr.-Külz-Straße bis Käfer-berg; Goethestraße linksvon Schillerstraße bis Pusch-kinplatz.

I M P R E S S U MHerausgeber:

FVG Riesa mbH

Am Sportzentrum 5 · 01587 Riesa

Erscheinungsweise:

wöchentlich, kostenlos für alle Haushalte

im Stadtgebiet Riesa

verantwortlich für den amtlichen Teil:

Stadtverwaltung Riesa: Uwe Päsler

Tel. 03525/700205 · Fax 03525/733832

E-Mail: [email protected]

Redaktion: Uwe Päsler (verantw.)

Heike Berthold (Tel. 03525/735060)


Tobias Czäczine (Tel. 03525/601255)

Anzeigenleitung/Herstellung:

polyprint Riesa GmbH

Goethestraße 59 · 01587 Riesa

Tel. 03525/72710 · Fax 03525/727133


Anzeigenschluss nächste Ausgabe:

8.6.2015

Verteilung:

Bachmann Direktwerbung

Tel. 0151/56902526 · Fax 03525/739185


Jahresabonnement:

Info-Telefon 03525/72710

Fotonachweis: Heike Berthold, Fotolia

Die nächste Ausgabe des Amtsblattes

erscheint am 12.6.2015.

Straßenbau- und Sperrmaßnahmenin und um Riesa

Felgenhauer StraßeBis zum 10.6.2015 ist dieFelgenhauerstraße zwischendem Heimweg und der Pop-pitzer Straße voll gesperrt.Grund ist die Rohrauswechs-lung der Trinkwasserleitung.Für die Zeit der Vollsperrungist die Einbahnstraßenrege-lung im Bereich zwischenHospitalweg und Heimwegaufgehoben.SpeicherstraßeNoch bis zum 15.6.2015 fin-det die Vollsperrung desStraßenbereiches zwischen

der Klötzerstraße und demTeppichland statt. Grund istdie Generalreparatur bei derCargill GmbH sowie Arbeitenzur Herstellung eines Was-ser- und Abwasseranschlus-ses. Die Zufahrt aus RichtungLommatzscher Str. ist bis zurFirma Teppichland möglich. An der KlosterkircheBis zum 12.9.2015 ist derStraßenbereich als Einbahn-straße eingerichtet. Grundsind Sanierungsarbeiten ander Sporthalle der 1. Grund-schule.

Spielansetzungen der BSG Stahl Riesain der Nudelarena Riesa

Sonnabend, 13. Juni 201515.00 Uhr 1. Mannschaft, HerrenBSG Stahl Riesa – Post SV Dresden

Im April 2015 konnten wir 14 Mini-Riesaer begrüßen:Luke-Leandro, Lilly-Sophie, Tessa, Tanea, Edgar Marcel,Lenny Nate, Leonard Veit, Theodor Sebastian, Miriam Teresa,Elisabeth Hildegard, Alisa Melanie, Larissa, Laura Kathrin,Lena. Herzlich willkommen!


Umbau im Riesaer Möbelparadies läuft auf HochtorenEs wird fleißig gebohrt, gehämmert und umgestaltet. Anfang Mai begann der Komplettumbau des Ober-geschosses beim Riesaer Möbelparadies. In zwei Bauabschnitten entstehen bis Ende Juni 2015 aufrund 1000 Quadratmetern eine komplett neue Küchenabteilungen mit insgesamt 40 neuen Küchensowie eine völlig neu gestaltete Schlafzimmer- und Jugendzimmerabteilung auf einer Fläche von nocheinmal gut 2000 Quadratmetern. Und das neue Küchenstudio wird es in sich haben. Zwar will Haus-leiter Claudius Timpe nicht allzu viel verraten, dennoch möchte er ein wenig Appetit auf die neueKüchenausstellung machen. „Es wird unter anderem eine Kochschule geben, in der in regelmäßigenAbständen Events stattfinden werden. Geplant ist auch der Originalnachbau von vier für die Regiontypische Wohneinheiten, um den Kunden noch näher zu bringen, wie auch in kleineren Räumlichkeiteneine wunderschöne Küche geplant werden kann. Der Einsatz von Großbildmonitoren eröffnet denKunden fotorealistisch den Anblick seiner neu geplanten Küche in 3D”, sagt der Hausleiter.

50 neue EinrichtungsideenIn der neuen Schlaf- und Jugendzimmerabteilung werden ca. 50 neue Einrichtungsideen rund um dasThema „Schlafen” gezeigt. Abgerundet wird die neue Ausstellung durch ein neues Matratzenstudio undeinem Boxspring-Kompetenzcenter, in dem 14 neue Modelle gezeigt werden. Im Zuge des Komplett-umbaus in diesem Bereich, wurde auch ein großes Augenmerk auf die Wandgestaltung und die Licht-technik geworfen. Im Bereich der Farbgestaltung werden topaktuelle Farben und Tapeten eingesetzt.Im Bereich der Beleuchtung auf LED-Technik umgerüstet, die den Kunden nahezu eine Tageslicht-atmosphäre vermittelt. Hausleiter Claudius Timpe freut sich darüber, dass die Bevölkerung Interessean Umbau im Riesaer Möbelparadies zeigt: „Es haben sich schon einige Besucher gemeldet, die sichgerne einmal den Umbau im Obergeschoss anschauen möchten.” Dieses ist, so Claudius Timpe, natür-lich möglich. Wer sonst noch Interesse hat, kann sich einfach an der Info im Untergeschoss melden.

Fertigstellung rückt näherDie Fertigstellung und Eröffnung der neuen Küchen- und Schlafzimmerabteilung ist für Ende Junigeplant. Doch fertig sind die Handwerker dann noch lange nicht. Nach dem Umbau ist vor dem Umbau.Die Arbeiten im Untergeschoss starten parallel zu Neueröffnung des Oberschosses. Auf einer Flächevon ca. 4000 Quadratmetern soll die neue Wohnzimmer- und Polstermöbelabteilung, die Speise- undEsszimmer-Abteilung, das Garderobenstudio sowie die neue Geschenkboutique entstehen. Gegliedertsind die Arbeiten in drei Bauabschnitte. Die komplette Fertigstellung ist für Anfang September 2015geplant.

Schnäppchenjäger aufgepasstWährend des Umbaus wird der komplette Bestand an Möbel und Küchen abverkauft. Es sind ausnahms-los alle Möbel und Küchen bis zu 75 % reduziert. Alle Artikel aus der Boutiqueabteilung gibt es darüberhinaus zum halben Preis.

- Anzeige - - Anzeige -

Herzlichen Glückwunsch!Der Oberbürgermeister der GroßenKreisstadt gratulierte zum 90. Geburtstag am 23. Mai FrauElfriede Klein, am 27. Mai Frau Maria Zwoch und am 29. MaiFrau Irmgard Naumann;den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der LokalredaktionRiesa der Sächsischen Zeitung zur Auszeichnung mit demDeutschen Lokaljournalistenpreis der Konrad-Adenauer-Stif-tung in der Kategorie „DDR-Geschichte”;den erfolgreichen Teilnehmern der Deutschen Meisterschaftim Cross-Duathlon vom SC Riesa, insbesondere Jonas Held,der Deutscher Juniorenmeister wurde, und seiner SchwesterAnnalena Held, die in ihrer Altersklasse den zweiten Platzbelegte;der Mannschaft des Werner-Heisenberg-Gymnasiums, diebeim Landesfinale „Jugend trainiert für Olympia” im Judo den2. Platz der Schulmannschaften belegte; den Sportlerinnen und Sportlern vom Riesaer Wasser-sportverein, die an den Sachsenmeisterschaften teilnahmenund dort zwei Gold- und zwei Silbermedaillen sowie eineBronzemedaille erkämpfen konnten; Leichtathletin Anke Zimmermann vom SC Riesa, die bei denLandesmeisterschaften im Dreikampf die Silbermedaille errun-gen hat;den Teilnehmern der Deutschen Meisterschaften der Sport-akrobaten, insbesondere dem Schüler-Paar Erik Pohl undNils Beuven, die sich in der Tempo- und in der Balanceübungden Meistertitel sicherten; dem Team „Spicy Angels” vom Riesaer Cheerleadervereinund deren Trainer Thomas Luthardt zum dritten Platz bei derDeutschen Meisterschaft im Cheerleading.

kw 22/2015 - der "riesaer."

Documents