LandeslupeSachsen-Anhalt

Magazin der CDU Sachsen-Anhalt

extra

Endlich richtig!Widerlegte Zitate der Mitbewerber.

Die Wahrheit:5 Fakten zur Wirtschaft.

Reiner Haseloffin Aktion!

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Impressum

HerausgeberCDU-Landesgeschäftsstelle Sachsen-AnhaltFürstenwallstraße 1739104 MagdeburgV.i.S.d.P. Mario Zeising

Tel.: 0391-5666810Fax: 0391-5666830

Redaktionlandeslupe_extra@cdulsa.de

Druckflyeragent.deGroße Klosterstraße 139104 Magdeburg

08/2015

.com/cdulsa

@cdulsa

www.cdulsa.de

Liebe Leserinnen und Leser,

vor Ihnen liegt die erste Ausgabe der „Landeslupe Ext-ra“. Neben der bereits bekannten Landeslupe werden bis zur Landtagswahl im kommenden März in regelmäßigen Abständen weitere Ausgaben dieser Zeitschrift erschei-nen.

Unsere CDU-geführte Landesregierung hat in den ver-gangenen Jahren viel geleistet. Beispielsweise wurde die Arbeitslosigkeit von knapp 20 % vor knapp 15 Jahren auf im letzten Jahr erstmalig unter 10 % halbiert. Auch konnte die Abwanderung gestoppt werden, indem end-lich wieder mehr Menschen nach Sachsen-Anhalt kom-men. Das schwere Hochwasser hat Sachsen-Anhalt 2013 be-sonders getroffen, gleichzeitig bewies die Landesregie-rung wieder einmal Tatkraft. Darüber hinaus wird die zu Ende gehende Legislaturperiode die erste sein, in der keine neuen Schulden aufgenommen und sogar welche getilgt wurden! Kurz: Unser Bundesland wurde und wird konsequent fit gemacht für die Zukunft.

Uns ist es dabei wichtig, dass Sie als Mitglieder der CDUSachsen-Anhalt in kurzer und prägnanter Form einen Überblick über unsere bisherigen Erfolge erhalten, sich eine Vorstellung über die Zukunft machen können und dass wir Aussagen unserer Mitbewerber für Sie auf Richtigkeit hin prüfen. In Sachsen-Anhalt gibt es noch viel zu tun. Jedoch brauchen wir uns vor unseren Erfol-gen nicht verstecken. Werfen Sie einen Blick in die Aus-gabe, nehmen Sie sich interessante Fakten heraus und helfen Sie bis zum 13. März kommenden Jahres mit, dass die CDU Sachsen-Anhalt auch weiterhin die bestimmen-de Kraft in unserem Land bleibt.

Mit freundlichen GrüßenIhr Redaktionsteam

Sie haben Anmerkungen und oder Fragen, die Sie schon immer beantwortet haben wollten? Schreiben Sie uns an: landeslupe_extra@cdulsa.de! Wir freuen uns über jede Zusendung, um die folgenden Ausgaben noch besser ma-chen zu können.

LANDESLUPE - EXTRA

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5 EURO! VIELEN DANK!

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DIESACHSEN-ANHALT

PARTEI

HERAUSGEBER: CDU SACHSEN-ANHALT, FÜRSTENWALLSTRAßE 17, 39104 MAGDEBURG

BITTE QR-CODE SCAN-NEN: VON JEDER SMS GE-HEN 4,83 € DIREKT AN DIE CDU SACHSEN-ANHALT. FÜR SIE KOMMEN LEDIGLICH DIE KOSTEN EINER STANDARD-SMS HINZU.

BITTE BEACHTEN: SIE ERHALTEN KEINE SPENDENQUITTUNG.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

bei der Landtagswahl am 13. März 2016 entscheiden die Menschen in Sachsen-Anhalt über die Zukunft des Landes. Wir arbeiten dafür, dass die CDU klar stärkste Kraft wird und Ministerpräsident Reiner Haseloff seinen erfolgreichen Kurs fortsetzen kann. Die vergangenen Wahlen haben gezeigt, dass die Menschen der CDU ver-trauen – mit Ministerpräsident Reiner Haseloff und mit Thomas Webel an der Spitze der Partei.

Die unionsgeführte Landesregierung hat für Sach-sen-Anhalt viel erreicht. Zwei Drittel aller Menschen beurteilen ihre eigene wirtschaftliche Lage als gut oder sehr gut. Seit 2003 konnte die Arbeitslosigkeit halbiert werden. Seit 3 Jahren nimmt das Land keine neuen Schulden mehr auf, sondern baut sogar Schulden ab. Das schafft Spielräume für Investitionen in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur und setzt Impulse für mehr Wachstum und Innovation.

Das Land steht weiter vor großen Aufgaben – etwa der Sicherung von Fachkräften, der guten ärztlichen Versor-gung in ländlichen Regionen und dem Breitbandausbau. Die CDU Sachsen-Anhalt und ihr Spitzenkandidat Rei-ner Haseloff wollen für eine gute Zukunft des Landes arbeiten. Mit der Zukunftskommission „Sachsen-Anhalt 2025“ definiert die Partei, wie sie die Herausforderun-gen erfolgreich gestalten will.Auch im Bund arbeitet die CDU dafür, dass Deutsch-

land weiterhin stark und erfolgreich bleibt. Dabei sind uns drei Leitlinien besonders wichtig: Wir verzichten auf Steuererhöhungen, wir machen Schluss mit neuen Schulden und wir nutzen finanzielle Spielräume für Zu-kunftsinvestitionen. Die Erfolge unserer Politik können sich sehen lassen: Weniger Arbeitslose, stabiles Wachs-tum, höhere Löhne und eine stärkere Kaufkraft. Wir stärken die Familien zum Beispiel mit mehr Kindergeld, einem höheren Kinderfreibetrag und einem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende. Das alles zeigt: Von einer soliden Politik profitieren unser Land und die Menschen.

Außenpolitisch stehen wir vor großen Herausforderun-gen. Eine Politik auf Basis gemeinsamer Werte wie Frie-den und Demokratie ist die Grundlage unserer Zusam-menarbeit über die Staatsgrenzen hinweg. Sie zu sichern und zu verteidigen, ist eine wichtige Herausforderung für Deutschland und Europa. Nur ein starkes und geein-tes Europa wird die Aufgaben dieser Zeit meistern kön-nen. Die CDU steht in der Verantwortung, die europäi-sche Erfolgsgeschichte fortzuschreiben.

Für den bevorstehenden Wahlkampf wünsche ich Ihnen gutes Gelingen und für Ihre wichtige Arbeit für die Zu-kunft Sachsen-Anhalts viel Erfolg, Kraft und Gottes Se-gen.

Ihre

Dr. Angela Merkel

VORWORT

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Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, MdB,Vorsitzende der CDU Deutschlands

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Fester Bestandteil der Arbeit unse-res Ministerpräsidenten ist die Be-antwortung zahlreicher Fragen von Journalisten. Er steht täglich Rede und Antwort zu den unterschiedlichsten Themenkomplexen, die Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen aufgreifen. Hierzu zählt übrigens auch die Vi-deobotschaft des Ministerpräsidenten.

Seit 2011 bin ich als Ministerpräsident unseres schönen Bundeslandes nahezu täglich im ganzen Land unterwegs. So komme ich regelmäßig mit

Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch, denn Politik findet für mich nicht vorrangig in der Staatskanzlei oder am Kabinettstisch statt, sondern lebt

vom direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Bei meinen zahlreichen Terminen lerne ich jeden Tag etwas

dazu. Immer wieder erstaunt es mich, wie viele Hochtechno-logie-Firmen wir in Sachsen-Anhalt haben, wie kreativ sozi-

ale Einrichtungen vor Ort Probleme angehen und wie en-gagiert die Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter

sind, wenn es darum geht, ihren Heimatort noch schöner zu machen. Wer ebenso mit offenen Augen unsere Heimat wahr-

nimmt, kommt nicht umhin, zu erkennen, welch groß-artige Entwicklung Sachsen-Anhalt seit 1990 ge-

nommen hat. Vorbei die Zeit der Umweltsünden, der zerfallenen Innenstädte und der Perspekti-vlosigkeit. Als ehemaliger Wirtschaftsminister und Arbeitsamtsdirektor freut es mich ganz besonders, dass inzwischen jedem Jugend-lichen ein Ausbildungsplatz zur Verfügung steht. Nicht minder erfreulich, wenngleich nur ein Zwischenschritt, ist die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt.

Wer hätte schließlich in den 90er Jahren zu

FÜR SACHSEN-ANHALTMACHE ICH GERNEÜBERSTUNDEN

Die besten Informationen bekommt man im-mer noch vor Ort. Deshalb besucht Dr. Ha-seloff regelmäßig Firmen im ganzen Land, um mit ihnen im Gespräch zu bleiben und sich um deren Probleme zu kümmern. Das Herstellen von Netzwerken zwischen For-schungseinrichtungen und Unternehmen ist dabei immer ein wichtiger Schwerpunkt.

Der Tag unseres Ministerpräsidenten be-ginnt in der Regel früh gegen 6:30 Uhr beim gemeinsamen Frühstück mit sei-ner Frau. Noch vor dem ersten offiziellen Handschlag um 8:00 Uhr verschafft sich Dr. Haseloff einen Überblick über die ak-tuelle Nachrichtenlage, führt erste Tele-fonate mit seinem Büro und bereitet sich im Auto auf die Termine des Tages vor.

Dienstag 10:00 Uhr Mittwoch 12:00 UhrMontag 8:00 Uhr

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träumen gewagt, dass wir hier einmal einstellige Ar-beitslosenquoten vorweisen können?

Unsere positive Entwicklung wird auch über die Landes-grenzen hinaus wahrgenommen. So stiegen unsere Tou-ristenzahlen seit 2002 im Schnitt um 2,2 % jährlich – und damit überdurchschnittlich. Bei ausländischen Direktin-vestitionen belegt Sachsen-Anhalt regelmäßig den ers-ten Platz. Und was mich persönlich am meisten freut: Immer häufiger werde ich von Eltern, Großeltern oder Geschwistern darauf angesprochen, dass Sachsen-An-halterinnen und Sachsen-Anhalter, die einst aus beruf-lichen Gründen nach Baden-Württemberg oder sonst wohin wegzogen, wieder zurückkehren möchten. Mit dem WelcomeCenter Sachsen-Anhalt bieten wir Rück-kehrwilligen einen kompetenten Ansprechpartner, an den sich zukünftig gewiss immer mehr Sachsen-Anhal-terinnen und Sachsen-Anhalter aus ganz Deutschland wenden werden.

Die gestiegene Rückkehrbereitschaft ist nicht nur ein Erfolg unserer wiedererlangten wirtschaftlichen Stär-ke, sondern auch Ausdruck einer gewachsenen und im ganzen Land spürbaren Identifikation mit der eigenen Heimat. Fast drei Viertel der Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter fühlen sich mit ihrem Heimatbun-desland stark oder sehr stark verbunden. Zum Vergleich: Mitte der 90er Jahre waren es gerade einmal 45 %! Das ist erfreulich und die beste Voraussetzung für eine gute Zukunft unserer Heimat.

Damit unsere Heimat eine gute Zukunft hat, hat die CDU-geführte Landesregierung es in dieser Legislatur-periode geschafft, keine neuen Schulden aufzunehmen und zum ersten Mal in unserer Geschichte, Schulden zurückzuzahlen. Wir haben es vermocht, griechische Verhältnisse abzuwenden! Denn nur solide Finanzen ermöglichen es uns und den nach uns kommenden Ge-nerationen, Sachsen-Anhalt zu erhalten und weiter vor-anzubringen. Dazu zählt für mich ganz besonders, dass wir die ärzt-liche Versorgung (insbesondere) auf dem Land sichern. Darüber hinaus gilt es, unsere Schulstruktur zu erhalten und Schule Schule sein zu lassen. Denn Bildung funk-tioniert am besten ohne Einmischung der Politik. Im Bereich der inneren Sicherheit werden wir die sichtba-re Präsenz unserer Polizei weiter stärken, damit Recht und Gesetz schnellstmöglich Geltung verschafft werden können. Und die aktuellen Herausforderungen infolge der enorm gestiegenen Flüchtlings- und Asylbewerber-zahlen werden wir so souverän wie bislang handhaben: Helfen ja, aber kein Missbrauch. Und wo abgelehnt wird, begleiten wir zurück nach Hause.

Die Entwicklung Sachsen-Anhalts in den zurückliegen-den 25 Jahren sollte uns allen Mut machen, auch die anstehenden Herausforderungen gemeinsam zu meis-tern. Wir haben gemeinsam schon so viel erreicht und noch viel vor: Gemeinsam schaffen wir das. Ich jeden-falls werde meinen Beitrag für ein noch lebenswerteres Sachsen-Anhalt auch in Zukunft gerne jeden Tag leisten. Denn für die Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-An-halter mache ich gerne Überstunden.

Dr. Reiner Haseloff MdLMinisterpräsident des Landes Sachsen-Anhalt

Wichtig ist unserem Ministerpräsidenten auch der Kontakt zu den vielen Hilfsor-ganisationen, Feuerwehren, THW und der Bundeswehr. Deren Arbeit etwa während der Hochwasser der letzten Jahre verdient besondere Wertschät-zung, die durch diese Besuche und Ge-spräche zum Ausdruck gebracht werden.

Sachsen-Anhalt ist ein Kulturland. Des-halb stehen vielfach Veranstaltungen auf der Agenda, die von nationaler und in-ternationaler Bedeutung sind. In diesem Jahr war es zum Beispiel der Eröffnung der einmaligen Cranach-Ausstellung mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Johanna Wanka.

Wann immer es der Terminkalender zu-lässt, besucht Dr. Haseloff die verschie-denen Verbände und Vereinigungen un-serer Partei im ganzen Land. Ob in den Ortsverbänden, in Kreisvorständen oder bei Kreisparteitagen: Ihm ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben und Gedanken auszu-tauschen. Dieser ständige Dialog ist unse-rem Ministerpräsidenten besonders wichtig.

Donnerstag 14:00 Uhr Freitag 16:00 Uhr Samstag 18:00 Uhr

„Die gestiegene Rückkehrbereit-schaft ist auch Ausdruck einer gewachsenen Identifikation mit der eigenen Heimat.“

Arbeitslosigkeit unter 10%

seit 2003 halbiert. 3,5 % mehr

sozialversicherungspflichtige

Jobs seit 2006.

Niedriglohnland war gestern Sachsen-Anhalt liegt auf Platz zwei bei ostdeutschen

Durchschnittslöhnen.

Zwei Drittel aller Sachsen-Anhalter beurteilen ihre eigene

wirtschaftliche Lage als gut oder sehr gut.

Attraktiver Wirtschaftsstandort

Auf Platz 1 bei ausländischen Direktinvestments in

Deutschland.

Unsere Erfolge — Leistungen CDU-geführter LandespolitikSachsen-Anhalt ist ein starkes, erfolgreiches und lebenswer-

tes Land. Mit ihrer Politik der wirtschaftlichen und finanz-

politischen Vernunft und des sozialen Ausgleichs hat die

CDU wichtige Grundlagen geschaffen.

Produktivität auf Platz 2 im Osten

Abstand zum gesamtdeutschen

Schnitt seit 2000 von 25% auf 19%

verringert.

Gefragtes Reiseland

Tourismus seit 2002 im Schnitt um 2,2% pro Jahr gestiegen.

Deutschlandweit sind die Übernachtungen nur um 1,3%

gestiegen.

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MITTELSTANDSOFFENSIVE

INNOVATION

INVESTITION

ist eine unverzichtbare Triebkraft für eine dynamische und nachhaltige wirtschaftli-

che Entwicklung. Wer heute innovativ ist, ist morgen welt-weit wettbewerbsfähig und kann den wirtschaftlichen Er-folg ernten. Deshalb setzt die CDU Sachsen-Anhalt auch weiter auf eine kluge Innovationspolitik fürs Land.

Unsere kleinen und mittleren Betriebe haben ein hohes In-novationspotenzial. Doch leider fehlt ihnen häufig schlicht die Zeit, um neue und kreative Ideen in die Tat umzusetzen. Damit dies doch gelingt, setzen wir auf eine gute Innovati-onsumgebung für Mittelstand und Handwerk und unkom-plizierte Kooperationsangebote mit der Wissenschaft. Das Land verfügt über eine ausgezeichnete Forschungs- und Wissenschaftslandschaft – mit sieben Hochschulen und 23 außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Fraun-hofer-, Helmholtz-, Leibniz- und Max-Planck-Institute so-wie Robert-Koch-Institut). Wir werden auch weiter in die staatliche Förderung von Forschung und Entwicklung und

damit in unsere Hochschulen und außeruniversitären For-schungseinrichtungen investieren. Um Kooperationen vor allem auch mit kleinen und mittleren Betrieben zu stärken, werden wir erfolgreiche Kooperationsangebote wie Trans-fergutscheine und Innovationsassistenten fortsetzen.

Sachsen-Anhalt hat große Stärken in seinen fünf Wachs-tumsmärkten – dem Maschinen- und Anlagenbau, der Gesundheit und Medizin, der Mobilität und Logistik, der Chemie und Bioökonomie sowie der Ernährung und Land-wirtschaft. Auf diese Stärken wollen wir weiter aufbauen und vor allem die vielen Forschungsergebnisse und inno-vativen Erfindungen aus Sachsen-Anhalt in unserem Land zur Marktreife entwickeln und hier produzieren. Es geht darum, Wertschöpfungsketten möglichst lange im Land zu halten. Durch innovative Produkte, Verfahren und Dienst-leistungen werden vor allem auch hochwertige und damit gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen.

sind die Grundlage für zukünftiges Wirt-schaftswachstum. Jede Investition ist ein

Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt. Mit jeder Investition werden bestehende Arbeitsplätze gesi-chert und neue Arbeitspläzte geschaffen. Daher setzt sich die CDU Sachsen-Anhalt auch weiterhin für eine intelligen-te Wirtschaftsförderung ein, um Investitionen unserer hei-mischen Betriebe auch finanziell zu begleiten. Dabei setzen wir auch weiter auf vielfache Unterstützungsangebote wie

Zuschüsse, Darlehen, Bürgschaften oder Beteiligungen. Auch in Zukunft werden wir darauf achten, dass mit öffent-lichem Geld begleitete Investitionen die Wirtschaftskraft im Land nachhaltig stärken. Im letzten Jahr ist es gelungen, dass mit jeder Million öffentlichem Zuschuss im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) durchschnittlich 5,1 Millionen Euro investiert und dadurch über 2.500 neue Arbeitsplätze entstanden sind.

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INTERNATIONALISIERUNGist der entscheidende Schlüssel, um auch zukünftig wettbewerbsfähig zu sein.

Wer sich frühzeitig neue, ausländische Absatzmärkte er-schließt, wird langfristig wirtschaftlich erfolgreich sein. Daher kann auch Sachsen-Anhalt von der Globalisierung profitieren. Um dies zu gewährleisten, sollen auch weiter günstige Rahmenbedingungen und ein positives Umfeld für außenwirtschaftliche Aktivitäten bestehen. Hier setzt das Außenwirtschaftskonzept des CDU-geführ

ten Wirtschaftsministeriums an. In einem ersten Schritt geht es da-rum, kleine und mittlere Betriebe für den Schritt auf aus-ländische Märkte zu sensibilisieren und ihr Interesse zu wecken. Im zweiten Schritt werden die Unternehmen bei ihrem Weg ins Ausland und damit auf neue Märkte beraten und begleitet. So gelingt die Erschließung neuer, internati-onaler Absatz- und Beschaffungsmärkte und wird zu einer echten Chance für kleine und mittlere Betriebe.

Gute Arbeit fortsetzen.Unser Land hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich erfolgreich entwickelt. Daran haben Mittelstand und Handwerk einen wesentlichen Anteil. Die vielen mittelständischen Betriebe haben den Umbruch von einer staat-lich gelenkten hin zu einer Sozialen Marktwirtschaft ermöglicht, neue Arbeitsplätze und damit neue Zukunfts-perspektiven geschaffen. Dennoch muss die Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Unternehmen und Handwerksbetriebe weiter zulegen, wobei Innovationen, Investitionen und Internationalisierung entscheidende Faktoren sind.

Der Volksmund hat viele Weisheiten parat. Eine verheißt uns: „Wenn es am schönsten ist, soll man gehen.“ Das ist leichter gesagt als getan! Aber irgendwann kommt die Zeit des Loslassens. Ist es nicht allemal besser die Leu-te bedauern deinen Abgang, als dass sie sagen: „Will der denn gar nicht gehen?“ Einfach ist das nicht, da werden Sie mir sicher zustimmen!? Es kommt immer auf den richtigen Zeitpunkt an! 25 Jahre politischer Arbeit liegen nun hinter mir. Welch eine schöne Zeit! Ob als Bürger-meister und Beigeordneter im Magdeburger Rathaus, als Abgeordneter des Landtages und dessen Präsident, überall konnte ich Dinge mit verändern und gestalten.Alt Oberbürgermeister Willi Polte hat-te mal einen wunderbaren Satz geprägt: „Ohne Rühren kein Rührkuchen.“ Ich konnte kräftig mitrühren und bin stolz und dankbar auf das Erreich-te. Der liebe Gott hat es wirklich gut gemeint mit mir. Ab März 2016 erwartet mich nun ein neuer Lebens-abschnitt. Durch meine Ehrenämter, wie z.B. das Deutsch-Ukrainische Forum, das Kuratorium der Deutsch-Polnischen Gesellschaft oder der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, wird mir die Zeit sicher-lich nicht lang. Besonders die Jugendarbeit in der Kriegs-gräberfürsorge ist für mich ein wichtiger Teil meines Le-bens. Unter dem Motto: „Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen, Versöhnung über den Gräbern.“ leistet

unser Verband ganz praktische Friedensarbeit. Im Au-gust dieses Jahres haben wieder über 30 junge Leute aus sechs europäischen Ländern diese Friedensarbeit geleis-tet. Trotz Sprachhindernissen waren sie sich einig: Ohne Frieden ist alles nichts! Wie Recht sie doch damit haben! Zum Ende noch eine kleine Episode: Im Juli war ich mit meiner Frau und unserer Enkelin Maria im wunderschö-nen Kanada. Bei einem Abstecher zu den Niagarafällen trafen wir zur unserer Freude den Präsidenten des SCM mit seiner Familie. Wir konnten gemeinsam feststellen, die Welt ist doch ein Dorf. Meine Frau bemerkte nach-her, es hätte mich auch gewundert, wenn du keinen Be-kannten getroffen hättest. Meine Lebensmaxime wurde wiedermal bestätigt: „Wenn du ein Lächeln aussendest, bekommst du es tausendfach zurück.“

Zwischenruf von Dieter Steinecke

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ZUKUNFT GESTALTENFÜR SACHSEN-ANHALTLiebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

in welcher Gesellschaft wollen wir leben? Wie sehen die Jobs von morgen aus und wo entstehen diese? Welche Schwerpunkte wollen wir in den Bereichen von Wis-senschaft und Forschung setzen? Was müssen wir tun, um weiterhin in Sicherheit zu leben? Wie stärken wir die Integration und wie halten wir unser Gemeinwesen zusammen? Wie können wir nachhaltiger mit unseren Ressourcen umgehen und wie nehmen wir unsere Ver-antwortung für die Bewahrung der Schöpfung wahr? Wie sieht die Schule von morgen aus? Wie organisieren wir zukünftig die Daseinsvorsorge? Welche Rolle spie-len hierbei der demografische Wandel und die digitale Transformation? Und nicht zu vergessen: Wie schaffen wir es, dass wir weiterhin geordnete finanzielle Verhält-nisse haben?

„Die Arbeit unserer Zukunfts-kommission ist wichtig.“

Gemeinsam haben wir auf unserem Parteitag 2014 in Wittenberg beschlossen, erstmals in unserer Geschichte eine „Zukunftskommission Sachsen-Anhalt 2025“ ein-zusetzen. Zusammen mit externen Impulsgebern aus Verbänden, Vereinigungen und gesellschaftlichen Ins-titutionen wird seitdem in dieser Kommission intensiv darüber nachgedacht, wie Sachsen-Anhalt im Jahre 2025 aussehen soll. Im Mittelpunkt steht dabei Frage, wie wir unser zukünftiges Zusammenleben gestalten wollen.

Die Aufgabe, die wir uns selbst gestellt haben, ist eine Herausforderung an unsere Fähigkeit, auch nach mitt-lerweile fast drei Legislaturperioden als Regierungspar-tei eingetretene Pfade zu verlassen, frische Ideen zu ent-wickeln und mutig Neues zuzulassen. Diese Arbeit ist wichtig für unser Land und unsere Partei. Wir betreten damit programmatisches Neuland und erarbeiten uns und den Bürgerinnen und Bürgern Sachsen-Anhalts eine Vorstellung davon, wie unser Land im fortschreitenden 21. Jahrhundert aussehen soll.

Wer, wenn nicht wir, kann einen solchen programmati-schen Zukunftsentwurf leisten? Die Linkspartei hat sich gedanklich in der Welt des 19. Jahrhunderts eingemau-ert. Nach wie vor hantiert sie mit dem „Klassenkampf“ und stellt die „Systemfrage“. Intellektuell hinkt sie der Wirklichkeit mindestens 150 Jahr hinterher. Was sie be-

treibt, ist bestenfalls „programmatischer Plattenbau“. Die SPD hingegen ist in den 60ger und 70ger Jahren des 20. Jahrhunderts gefangen. Anstatt den Blick nach vorn zu richten, starren die Sozialdemokraten lieber in den Rückspiegel und träumen sich in eine Welt hinein, wie es sie vielleicht vor 40 bis 50 Jahren einmal gegeben hat. Und die Grünen? Die haken sich mit ihrer merkwürdi-gen Mischung aus dem postmaterialistischen Erbe der 80ger und 90ger Jahre des letzten Jahrhunderts sowie einer romantisierenden Verklärung des vorindustriellen Zeitalters ebenfalls bei den Realitätsverweigerern unter.

Bei den drei selbsternannten „Fortschrittsparteien“ von Rot-Rot-Grün kommt eine völlig aus der Zeit gefallene marxistische Gesellschaftskritik von Kaffeehaussozialis-ten und Linksradikalen mit dem verstaubten Flugblatt des trillerpfeifenden grauhaarigen Sozialfunktionärs sowie dem erhobenen Zeigefinger des besserwisseri-schen Biomarktkäufers, der in seiner luxussanierten Altbauwohnung bei Lachslasagne und Latte Macchiato selbstgerecht Gewissenspflege betreibt, zusammen. Dass dabei kein tauglicher Zukunftsentwurf für unser Land herauskommen kann, ist klar. Es ist deshalb unsere Aufgabe, dies zu leisten.

Der frühere CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß sagte einmal: „Konservativ sein heißt nicht nach hinten bli-cken, konservativ heißt an der Spitze des Fortschritts marschieren.“ In diesem Sinne ist die Arbeit in unserer Zukunftskommission im besten Sinne ein konservatives Vorzeigeprojekt. Ich lade Sie alle herzlich dazu ein, sich hierbei auch weiterhin engagiert einzubringen und zu-sammen mit vielen anderen am 26. September auf un-serem großen Zukunftskongress genau darüber zu dis-kutieren.

Thomas WebelLandesvorsitzender der CDU in Sachsen-AnhaltVorsitzender der „Zukunftskommission Sachsen-Anhalt 2025“

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#1 Wissenschaft und WirtschaftDurch die gezielte Stärkung des heimischen Mittelstandes ist unser Ziel, dass 2025 mindestens eine Firma aus Sachsen-Anhalt im DAX gelistet ist. Weiterhin wollen wir durch weitere Profilierung und Stärkung unserer Hochschulen bis 2025 eine ausgewiesene Exzellenz-Universität in Sach-sen-Anhalt vorweisen können.

#2 Bildung, Kultur, MedienDie CDU hat bei Bildung und Kultur sowie in der Medienpolitik klare Zu-kunftsziele. Bis 2025 wollen wir die verschiedenen Schultypen im Sekund-arbereich zu einer Oberschule zusammenführen, unsere reichen Kulturbe-stände vollständig digitalisieren und unser duales Rundfunksystem ohne Mehrkosten für den Gebührenzahler zukunftsfähig halten.

#3 Inneres und Sport• 7000 Polizistinnen und Polizisten – für ein sicheres Land• Starke Orte im Gemeindeverbund – für eine lebenswerte Heimat• Gezielte Zuwanderung – für die Stärke unseres Landes• Starkes Ehrenamt – für weniger Staat und mehr Wir• FCM, HFC spielen in der 1. Liga und Olympiasieger – für ein dynami-sches Sportland

#4 Arbeit, Gesundheit und SozialesUnser Ziel ist die Gestaltung und die Vollendung einer modernen Lebens- und Arbeitswelt, flächendeckende gesundheitliche Versorgung, gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie selbstbestimmtes Leben und Absicherung im Alter. Der generationsübergreifende Zusammenhalt er-reicht eine neue Dimension und sichert unsere gesellschaftliche Struktur.“

#7 Bundes- und EuropaangelegenheitenSachsen-Anhalt ist ein starkes Stück Deutschland. Auf Grund seiner Finanzkraft steht es an der Schwelle zum Geberland. Von europäischen Strukturhilfen ist es nicht mehr abhängig, dafür aber im Wettbewerb um Programmmittel sehr erfolg-reich. Seine Stimme hat in allen deutschen und europäischen Gremien noch mehr Gewicht als heute. Man hört in Deutschland und Europa auf Sachsen-Anhalt.

#6 Ernährung, Landesentwicklung & ForstenUnser ländlicher Raum ist lebendig und attraktiv. Schnelles Breitband ermög-licht hochwertige Arbeitsplätze und macht unsere Dörfer familienfreundli-cher. Unsere Wirtschafts- und Agrarstruktur ist vielfältig und leistungsfähig. Unsere Bauern sind ortsansässig. Sie wirtschaften nachhaltig, umweltgerecht und dem Tierwohl verpflichtet. Die Qualität unserer natürlichen Lebens-grundlagen verbessert sich stetig.

#5 Finanzen, Landesentwicklung & Verkehr• 10% Schuldenabbau für mehr Spielräume und Generationengerechtigkeit! • 10% Anteilssteigerung des umweltbewussten Verkehrs durch mehr Elektrofahr-zeuge, Zunahme des autonomen Fahrens, Verlagerung Güterverkehrsaufkommen• 10 Millionen Übernachtungen pro Jahr für einen starken Tourismus! • 100 Mbits bei Breitband-Internet für mehr Wettbewerbsfähigkeit.

UNSERE VISIONEN FÜR 2025

WIE WAR DAS

Fakt ist: Die CDU bekennt sich zu den Arbeitnehmerrechten und der Sozi-alen Marktwirtschaft. Wir sprechen uns lediglich gegen einen weiteren Bürokratieaufwuchs aus. So hat die

CDU-Landtagsfraktion schon vor Jahren die Einführung eines Standardmoratoriums gegen einen weiteren Bürokratieaufwuchs eingefordert. Die CDU setzt sich zudem aktiv gegen linke Politik-Experimente mit zusätzlichen Fei-ertagen, zusätzlichen Verbandsklagerechten und zusätzlichen Auflagen für die Wirt-schaft bei der Auftragsvergabe ein.

„Letztlich ist es die CDU, für die schon die Unter-schrift eines Betriebsrates auf einem Fördermittel-

bescheid unerträgliche Bürokratie bedeutet.“-Wulf Gallert-

Richtig: Genau, Sachsen-Anhalt war in schlechter Verfassung. Die CDU Sachsen-Anhalt hat sich seit 2002 unter größten Anstrengungen dafür eingesetzt, unser Bundesland wieder

voranzubringen. Vorbei die Zeiten, in denen Firmen wie Porsche, wie unter dem Mag-deburger Modell, einen großen Bogen um uns machten und nach Sachsen gingen. Die Fakten heute sprechen eine eindeutige Sprache: Der Wanderungssaldo war 2014 erstmals wieder positiv und wir haben im ostdeutschen Vergleich die zweithöchsten Löhne.

„Sachsen-Anhalt war jahrelang Billiglohnland und die Abwanderung so groß wie in keinem anderen

Bundesland.“ -Die Linke LSA-

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Wir prüfen!

Lieber Leserinnen und Leser,Ihnen ist in der Vergangenheit eine Aussage eines politischen Mit-

bewerbers besonders aufgefallen und wissen nicht so recht, ob diese auch so stimmt?

Kein Problem! Schicken Sie uns einfach ein Zitat per E-Mail an: landeslupe_extra@cdulsa.de

und wir sorgen gerne für Klarheit.

Fakt ist: Unter Führung der CDU hat sich Sachsen-Anhalt positiv entwi-ckelt. Beim Bruttoinlandsprodukt liegt es mit mehr als 55 000 Euro pro Erwerbstätige bei den ostdeutschen Flächenländern an zweiter Stelle. Bei der Steuerleistung und Arbeitspro-duktivität liegen wir im Osten auf den

vorderen Plätzen. Nirgendwo anders in Ostdeutschland ist das verarbeitende Gewerbe – der Motor der Wirtschaft – produktiver als in Sachsen-Anhalt (Bruttowertschöpfung je Erwerbstätige 2014: 61.642 Euro). Zugleich steigt die Beschäftigung und die Arbeits-losigkeit war seit der Wiedervereinigung nie geringer als momentan.

Fakt ist: Sachsen-Anhalt liegt bei der staatlichen Förderung von Forschung und Entwicklung über dem deutschen Schnitt. Darüber hinaus unterstützt

das CDU-geführte Wirtschaftsministerium mit der Mittelstandsoffensive kleine Fir-men bei Wachstum, Forschung und Entwicklung sowie beim Zugang zu neuen Märkten (siehe Seite 7/8).

„In Sachsen-Anhalt gibt es die wenigsten Patentan-meldungen im Bundesvergleich.“

-Die Linke LSA-

„Sachsen-Anhalt liegt beim Wirtschaftswachstum mit einem Plus von 0,4 Prozent bundesweit an letzter Stelle. [...] Dazu gehört das von der Politik bediente Niedriglohn-Image, das innovative Inves-toren und qualifizierte Arbeitnehmer abschreckt. Dieses Image klebt uns wie ein alter Kaugummi am

Schuh.“-Wulf Gallert-

Fakt ist: Mit der Hochschulstrukturre-form wurden in erster Linie reformbe-dürftige Strukturen aufgebrochen und die Hochschulen in die Lage versetzt, ihr eigenes Profil weiter zu entwickeln und zu stärken, um mehr Qualität an

unseren Hochschulen sicherzustellen. Mehr Effizienz und Profilierung der Hochschul-standorte und die Erlangung von Wettbewerbsvorteilen im internationalen Vergleich sind berechtigte Ziele, die von der CDU weiter verfolgt werden.

„Den Hochschulen des Landes stellt die Landesre-gierung selbst ein katastrophales Zeugnis aus und begründet damit gleichzeitig, dass sie den ganzen

Bereich sowieso nicht mehr so wichtig nimmt.“-Wulf Gallert-

DOCH GLEICH...?

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DIESACHSEN-ANHALT

PARTEI

26.09.2015 ab 10.00 Uhr Magdeburg - Fraunhofer InstitutZukunftskongress

Mitgliedervollversammlungen zur Vorbereitung der Landesliste

TERMINE

Kreisverband

SalzlandkreisHalle (Salle)MagdeburgBurgenlandkreisHarzBördeSaalekreisAltmarkkreis Salzwedel

Datum

01.09.2015 - 18.20 Uhr11.09.2015 - 17.00 Uhr18.09.2015 - 17.00 Uhr25.09.2015 - 17.00 Uhr25.09.2015 - 18.00 Uhr28.09.2015 - 18.30 Uhr29.09.2015 - 18.30 Uhr12.10.2015 - 18.00 Uhr

Veranstaltungsort

HecklingenHalle (Saale)MagdeburgNaumburgHalberstadtOscherslebenMerseburgWinterfeld

Die nächste Ausgabe der Landeslupe-extra erscheint bereits im Oktober.Dann mit dem Schwerpunktthema Innenpolitik.Sie können gespannt bleiben.

Ihr Redaktionsteam der CDU Sachsen-Anhalt.

Wittenberg wird noch bekanntgegebenMansfeld-Südharz wird noch bekanntgegeben

In den Kreisverbänden Anhalt-Bitterfeld, Dessau-Roßlau, Jerichower Land und Stendal fanden die Mitgliedervollversammlungen bereits statt.