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Politik verstehen - Wahlen in Deutschland

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Politische ThemenJugendlichen verständlich erklärt

Politi k verstehen

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Wahlen in Deutschland

Friedhelm HeitmannSekundarstufe K. Wertenbroch & L.-S. Kohl

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Vorwort 4

Grundprinzipien von Demokratie und Wahlen 5 - 7

Geschichte der Demokratie und der Wahlen in Deutschland 8 - 9

Die Gewaltenteilung 10 - 11

Die Grundprinzipien der Wahl 12 - 14

Parteien in Deutschland 15 - 21

Der Ablauf einer Wahl 22 - 23

Die Wahl des Deutschen Bundestages 24 - 31

Berechnung der Sitzverteilung im Deutschen Bundestag 32 - 35

Nach einer Wahl 36 - 41 • Die Aufgaben des Deutschen Bundestages • Wie ein Gesetz entsteht

Die Landtage und Landtagswahlen 42 - 45

Die Kommunen und Kommunalwahlen 46 - 48

Absolutes und relatives Mehrheitswahlrecht 49 - 52

Wahlforschung 53 - 56

Der Abschlusstest 57 - 59

Die Lösungen 60 - 65

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Inhalt

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Kohl-Verlag, Kerpen 2017

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Vorwort

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Politik verstehen – leicht dahergesagt, aber sehr schwer zu vermitteln. Wie soll man einem in der großen Welt der Politik unbedarften Jugendlichen erklären, was sich vor und hinter den Kulissen dieser Spezies Männer und Frauen verbirgt? Gerade in der heutigen Zeit der Wahlverdrossenheit vieler Bürger*. Immer weniger der 18- bis 40-jäh-rigen Bürger gehen zur Wahl. Deshalb ist es umso wichtiger, das Interesse der Schüler für die Politik zu intensivieren.

Ja, mag man da sagen, wir haben doch unser Grundgesetz von 1949, das alles regelt und uns die Strukturen eines gemeinsamen nationalen Lebens vorgibt. Das Wohl jedes Einzelnen steht im Vordergrund, es gibt kaum eine Lücke im Gesetz, durch die man hindurchschlüpfen kann – und doch, immer wieder muss das Bundesverfassungsge-richt angerufen werden, um Schwachpunkte aufzudecken und aktuelle Probleme zu lösen.

Deutschland ist durch und durch ein demokratischer Staat, angesehen in der ganzen Welt. Ein riesiges Wirtschaftspotential und ein finanzielles Auffangbecken für alle Bür-ger. Aber auch hier, in der heutigen Welt der Finanzkrisen, der riesigen finanziellen Verluste auch der sogenannten „kleinen“ Bürger, kann der Staat nicht immer zur Stelle sein mit Tipps und Hilfen.

In der vorliegenden Broschüre soll dem Schüler diese komplexe Welt der deutschen Politik näher gebracht und erklärt werden. Die einzelnen Parteien werden kenntlich ge-macht mit ihren oft nicht ganz verständlichen Zielen und Vorstellungen. Wenn man sich die Vielfältigkeit der verschiedenen Parteienströmungen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ansieht, stellen wir fest, dass viele dieser kleinen Splittergruppierungen längst aus unserem Gedächtnis verschwunden sind. Nur die großen Parteien haben eine reale Möglichkeit, unsere Politik weitgehend zu prägen und die Zukunft mitzuge-stalten. In den anstehenden Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen erfahren wir da immer wieder einen Beweis für diese These.

Interessant sind hierbei einmal die Möglichkeiten der Sitzverteilung durch Direkt- und Überhangmandate. Riesige Propaganda der einzelnen Parteien, die alle hauptsächlich durch zugewiesene Steuergelder finanziert werden, in Form von Plakaten, Handzet-teln, Werbespots im Fernsehen, den Internetauftritt und mehr oder weniger ausdrucks-starke bzw. nichtssagende Reden sollen uns von ihrer jeweiligen Programmatik über-zeugen.

Sie und Ihre Schüler erhalten einen leicht verständlichen Einblick in die Politik. Viel Freude und vielleicht einige neue Eindrücke wünschen Ihnen der Kohl-Verlag und die Autoren

*Im vorliegenden Werk ist bei Schülern, Bürgern und Lehrern selbstverständlich generell auch von den Schülerinnen, Bürgerinnen und Lehrerinnen die Rede.

Konstantin Wertenbroch & Lynn-Sven Kohl

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Deutschland ist ein demokratischer Staat. Der Be-griff „Demokratie“ stammt aus dem Griechischen und setzt sich aus den beiden Wörtern „demos“ (Volk) und „kratia“ (Herrschaft) zusammen und be-deutet soviel wie „Volksherrschaft“.

Die Griechen unterschieden aber noch zwei wei-tere grundlegende Herrschaftsformen: Monarchie und Aristokratie. In einer Monarchie ist es eine einzelne Person, die in einem Staat die Herrschaft ausübt. In der Aristokratie ist es eine Minderheit, die die Herrschaft ausübt. Doch was bedeutet überhaupt Herrschaft und wie sieht es aus, wenn diese verschiedenen Träger Herrschaft ausüben?

Der Begriff Herrschaft beschreibt zunächst nur eine Ordnung in Herrschende und Be-herrschte. Dies nennt man hierarchisches Verhältnis (Über- und Unterordnung in Herr-schende und Beherrschte). Mit Hilfe von bestimmten Mitteln wie z.B. Befehlen oder Ge-setzen können die Herrschenden Einfluss auf das Verhalten der Beherrschten nehmen.

Umgekehrt sind die Herrschenden aber darauf angewiesen von den Beherrschten auch als rechtmäßig anerkannt zu werden. Die Anerkennung als rechtmäßig bezeichnet man als Legitimität.

In einer Monarchie ist es eine einzelne Person, z.B. Kö-nig, Kaiser oder Fürst, die in einem Staat die Herrschaft ausübt. Nur der Monarch kann Gesetze erlassen, denen alle anderen unterworfen sind. Ein bekanntes Beispiel für einen solchen Monarchen ist der französische König Ludwig XIV (1638-1715), den man auch „den Sonnen-könig“ nannte.

In einer Aristokratie sind es einige wenige Personen, die die Herrschaft ausüben. Wohl bekanntestes Bei-spiel dafür ist das europäische Mittelalter, in dem sich die verschiedensten Adelshäuser die Macht in Europa aufteilten.

In einer Demokratie ist das Volk Träger der Macht. Doch wie kann ein ganzes Volk auf der einen Seite Herrscher und auf der anderen Seite Beherrschter zugleich sein?

Dieses Problem wird durch politische Wahlen gelöst.

Die Wahlen erfüllen zwei Funktionen:

• Einerseits überträgt das Volk durch die Wahl bestimmten zur Wahl stehenden politischen Parteien oder Kandidaten für einen festgelegten Zeitraum die Befugnis legitim die Herrschaft auszuüben.

• Andererseits bestimmt das Volk durch die Wahl einer Partei oder eines Kandidaten die zukünftige politische Richtung.

Demokratie bedeutet also Herrschaft auf Zeit und Herrschaft durch die Zustimmung der Wählenden. In einer Demokratie ist es also streng genommen nicht das Volk, das regiert, sondern die gewählten Vertreter des Volkes.

1 Grundprinzipien von Demokratie und Wahlen

König Ludwig XIV., der „Sonnenkönig“

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