präsentation abschlussveranstaltung bürgerhaushalt potsdam 2013/14

HERZLICH WILLKOMMEN

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1

Abschlussveranstaltungdes Bürgerhaushalts 2013/14

der Landeshauptstadt Potsdam

Begrüßung


Begrüßungdurch

Bürgermeister Burkhard Exner und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Peter Schüler

Veranstaltungsablauf

� Bürgerhaushalt 2013/14:

� Rückblick und Wie geht es weiter?

20 Minuten Pause mit

Votierungsmöglichkeit: IHRE STIMME ZÄHLT


Votierungsmöglichkeit: IHRE STIMME ZÄHLT

� Haushaltssituation: Perspektive und Ausblick

� Diskussion und Fragen zum Haushalt und Bürgervorschlägen

� Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung / Votierung

Bürgerhaushalt

Bürgerhaushalt in Potsdam

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service

Bürgerhaushalt

in Potsdam

4

MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN

Bürgerhaushalt 2012


Bürgerhaushalt 2012

Projektteam

Projektteam Bürgerhaushalt 2013/14Projektteam Bürgerhaushalt 2013/14

Projektteam Bürgerhaushalt 2013/14

Bürgerschaft� Herr Hoffmann� Herr Kämpf� Frau Beck� Frau Greßmann

Stadtverordnete / Politik� Herr Kaminski, Die LINKE� Frau Wolf, SPD� Herr Heinzel/Herr Kalweit, CDU� Herr Kühn, Bündnis90/Die Grünen� Frau Neumann/Frau Walter, BürgerBündnis

Verwaltung� Fr. Czock Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und Service


Projektleitung� Herr Preißler, Zentrale Steuerungsunterstützung� Herr Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung� Herr Rath, Zentrale Steuerungsunterstützung

� Fr. Czock� Hr. Gessner� Fr. Woyke / Hr. Lindt

� Fr. Woiwode / Hr. Claes

Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und ServiceGeschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und SportGeschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit,

Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen

Bürgerhaushalt 2013/14



Rückblick

Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14

Auftaktveranstaltung: 19. April 2012



Vorschlagssammlung: 19. April - 3. Juni 2012



Gesamtzahl

davon Haushaltssicherung betreffend

682

600

617

Vorschläge


203

100

200

300

400

500

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011

413

213

10376

BüHH 2012

75

BüHH 2013/14

545

173


gesamt Konsolidierungseffekt 173

32%

Vorschläge nach Themen

24

35

25

39

107

12

13

36

26

20

Stadtplanung und -erneuerung

Grünanlagen und Spielplätze

sonstiges

Ordnungsangelegenheiten

Straßen, Geh- und Radwege


8

4

1

17

19

21

19

25

28

24

0

5

21

8

7

6

11

5

3

12

Veterinäraufsicht

Wirtschaft + Klimaschutz

Gemeindesteuern

Soziales + Wohnen

Sport

Abfallentsorgung

Kultur + Bürgerengagement

Kita + Schule + Jugend

Öffentlicher Nahverkehr

Stadtplanung und -erneuerung

Internet62%

Postweg36%

Veran-staltung

2%

Priorisierung: 4. Juni - 8. Juni 2012Ziel: Vorauswahl aller eingereichten Vorschläge

Rahmenbedingungen:� pro Person maximal 5 Punkte� teilnahmeberechtigt waren alle

Potsdamerinnen und Potsdamer



Potsdamerinnen und Potsdamer ab einem Mindestalter von 14 J.

� Abstimmungsmöglichkeit > im Internet und> im Büro Bürgerhaushalt am

Potsdamer Hauptbahnhof

Redaktionsteam: Sortierung der Vorschläge


� am 12. und 19.6.2012:Bürgervertreter, Vertreter der Stadt, Projektleitung

� Ziel: Prüfung der priorisierten Vorschläge nach vorgegeben-en Kriterien: Zuständigkeit der


en Kriterien: Zuständigkeit der

Stadtverwaltung vorhanden? // Anliegen konkret formuliert? // Zuordnung zu Haushaltskategorien

Bürgervertreter:� Herr Dr. Popp� Frau Bremer� Frau Zierenberg

� Herr Sell� Frau Fließer� Herr Rößiger

� Herr Krüger� Herr Kay� Frau Calme� Herr Dr. Böttger

� Herr Siering� Herr Putz� Frau Harnisch� Herr Lünenberger


Votierung: 20. August - 25. Oktober 2012


Postweg

Internet


GESAMT - Beteiligung

� Vorschlagssammlung: 1.484 Teilnehmer/innen� Votierung insgesamt: 6.500 Teilnehmer/innen

7.984 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (5%)8860

7984


BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2012 BüHH2013/14

Veranstaltungen

15

57045365

2032

Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung

Bürgerhaushalt - Wie geht es weiter?

� am 7. November 2012 in der Sitzung der Stadtverordneten

� durch Bürgervertreter des Projekt- und Redaktionsteams

� Diskussion in den Fachausschüssen und Fraktionen

� Entscheidung im Rahmen des Haushaltsbeschlusses 2013/14

� Start der Rechenschaft


� Start der Rechenschaft

>> online nachlesbar:

www.potsdam.de/buergerhaushalt




>> Aktueller Stand der Votierung


Bisheriger Stand der Votierung:Kategorie 1 >> Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung / Haushaltssicherung

1 Kein städt. Geld für Errichtung und Unterhalt der Garnisonkirche 4533 3490 0 8023

2 Schwimmbad-Neubau: Kostengrenze 23 Mio. Euro einhalten 2672 1519 0 4191

3 Reduzierung der Fraktionsfinanzierung 2104 1056 0 3160

Post Online 25.10.


4 Stromsparen durch Umrüsten auf LED 1856 1265 0 3121

5 Erhöhung der Hundesteuer 1873 1034 0 2907

Begrüßungsgeld für Studenten streichen 1357 664 0 2021

Erhöhung der Zweitwohnsitz-Steuer 998 589 0 1587

Reduzierung der Zuschüsse Schiffbauergasse / Waschhaus 766 384 0 1150

Katzensteuer einführen 606 379 0 985

Reduzierung der städtischen Zuschüsse für Jugendeinrichtungen 128 72 0 200


Bisheriger Stand der Votierung:Kategorie 2 >> Bürgervorschläge zur laufenden Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt)

1 Schulsozialarbeiterinnen an allen Potsdamer Schulen 2620 1168 0 3788

2 Radverkehrskonzept: Fortschreibung und Erweiterung 1807 1284 0 3091

3 Krippen- und Kita-Gebühren senken 1841 1161 0 3002

4 Lehrer-Vertretungsfonds weiter finanzieren 1352 1541 0 2893

Post Online 25.10.



5 Hundekot: Beseitigung stärker einfordern, Sanktionen 1932 826 0 2758

6 Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs 1564 1184 0 2748

7 Schulweg-Verkehrssicherheit fördern 913 331 0 1244

8 Herstellung der barrierefreien Innenstadt 840 366 0 1206

9 Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft 614 493 0 1107

10 Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers) 566 418 0 984

Taktzeiten verkürzen - Tram Kirschallee/Viereckremise 486 337 0 823

Öko-Soziale Beschaffung u. Recyclingpapier in Schulen und Verwaltung 448 289 0 737


Bisheriger Stand der Votierung:Kategorie 3 >> Bürgervorschläge zur Investitionsplanung (Finanzhaushalt)

1 Babelsberg und im Potsdamer Norden: Fußballplätze einrichten 3711 2027 0 5738

2 Freibad für Potsdams Norden 2555 1655 0 4210

3 Archiv – endlich dauerhaft sichern 1730 1877 0 3607

Breite Straße: Umbau verschieben

Post Online 25.10.


4Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche) 2032 1211 0 3243

5 Sportforum Waldstadt: Umwandlung Schotterplatz in Kunstrasen 2403 791 0 3194

Kastanienallee: Lärmschutz und Sanierung 1294 855 0 2149

Weitere Hundeauslaufgebiete schaffen 1001 641 0 1642

Neubau Funsporthalle bzw. Bereitstellung eines Geländes/Gebäudes 891 715 0 1606

Golm: Sportanlage für den Breitensport entwickeln 1002 526 0 1528

Kiezstraße: Asphaltierung des Fahrstreifens 419 180 0 599

VOTIERUNG

Teilnahme bitte nur


Teilnahme bitte nurvon Potsdamerinnen und Potsdamern, die noch nicht per Post oder im Internet

abgestimmt haben.

- 20 Minuten -



Votierung

IHRE STIMME ZÄHLT!

Herausforderungen und


Herausforderungen und

Perspektiven der Haushalts-planung bis 2017

(Doppelhaushalt 2013/14)

Verfahren der Haushaltsaufstellung

Verwaltungsinternes Verfahrendes Haushaltsentwurfes

Einbringung des HaushaltsEinbringung des HaushaltsPolitische Diskussion der

Bürgerhaushalt �� Konsultation der Bürgerschaft

>> aktueller Stand

BürgerbeteiligungPlanungsverfahren Haushalt

Einbringung des BürgerhaushaltsEinbringung des Bürgerhaushalts


Beratung in Politik und Fachgremien

Beschluss der HaushaltssatzungBeschluss der Haushaltssatzung

Genehmigung / BekanntmachungGenehmigung / Bekanntmachung

Rechenschaft

Feedback zur Umsetzung

Politische Diskussion der Bürgervorschläge für die

Haushaltsdiskussion


Aktuelle Besonderheiten:

>> Einstieg strategische Haushaltsplanung

Neue Elemente der Haushaltsplanung:

� Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14

� verlängerter Planungszeitraum bis 2017


� verlängerter Planungszeitraum bis 2017

� frühzeitige Einbeziehung politischer Vorgaben in der

Aufstellung des Kommunalhaushalts 2013/14

� Haushaltsausgleich bereits in 2015 erreichen

� Erwirtschaftung von Überschüssen im Ergebnishaushalt ab 2016/17

Ziel der aktuellen Haushaltspolitik:

� Durchführung von Investitionen aus eigener Kraft

Strategische Ziele (u.a. Heimatstadt,

Wissensstadt)

Haushaltsplanungmit Ausrichtung auf entsprechende Ziele

(Zielstrategie)

Verknüpfung


Strategische Ausrichtung der Haushaltsplanung


Chancen dieses Verfahrens mittelfristig:

� eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern durch vorzeitige Abstimmung und Ausrichtung des Haushalts

� wirkungsvolles Steuerungsinstrument für Verwaltung und Politik

� Setzen von Prioritäten / Konzentration der Kräfte

Potsdam - Eine wachsende Stadtsteigende Einwohnerzahlen + Bevölkerungsstruktur =

steigender Bedarf an kommunaler Infrastruktur (soziale und technische)

Herausforderung: Investitionen

Besonderheit


SPAGAT

Geringere kommunale Eigenmittelda Investitions-Pauschale tendenziell sinkend

und immer weniger verwertbares Grundvermögen vorhanden

27

TitelGESAMT

in 2012

Förder-mittel

Eigen-/ Kreditmittel

Umbau Humboldtbrücke - L 40 5.897.000 4.575.000 1.322.000

Umgestaltung Potsdamer Mitte 3.990.000 2.500.000 1.490.000

Sanierung Kindertagesstätten 3.230.000 - 3.230.000

(in EUR)

Beispiele für dringende Investitionen


Sanierung Kindertagesstätten 3.230.000 - 3.230.000

Erweiterungsbau Gesamtschule Haeckelstraße 3.105.000 - 3.105.000

Investitionszuschuss Öffentlicher Nahverkehr - 2.775.900 2.775.900

Schulen: Ausstattung, Sportgeräte, PC-Technik,

Unterrichtsmittel2.194.600 182.500 2.012.100

Hortergänzungsbau Regenbogenschule Fahrland 1.450.000 - 1.450.000

Sanierungsgebiet Babelsberg 1.140.000 912.000 228.000

Behindertengerechter Umbau von Haltestellen 300.000 300.000 0

Investitionen des KISKita / Schulen 1996-2015


1.493 1.509 1.502 1.487 1.465 1.362 1.253 1.150 1.040

*So.Bez.-II-Zahlungen des Bundes an das Land Brandenburg (in Mio. Euro)

Investitionsplanung

2019 läuft „Solidarpakt“ aus:


1.150 1.040 938 828 725 615 513 403 300 0

�� Massive Auswirkungen auf die investiven Schlüsselzu-weisungen der Städte und Gemeinden sind vorhersehbar!

Deutliche Senkung investiver Schlüsselzuweisungen des Landes:

Was bedeutet das für Potsdam?

Investitionsplanung

14,216,4 16,4 16,2

14,213,2-3,2 -4,7 -6,0


�� Dringende Investitionen müssen in kommenden Jahren zunehmend aus städtischen Geldern finanziert werden:

„Investitionsorientierter Haushalt“

Ursprüngliche Planung (im Haushaltsentwurf)

Orientierungsdaten undFAG-Systematik (derzeit)

13,211,7 10,2

Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015

8,7 7,0

Ausblick 2016

Ausblick 2017

(in Mio. EUR)

Entwicklung des Schuldenstandes (in Mio. Euro)

0 50 100 150 200 250

31.12.2011

31.12.2012

31.12.2013

31.12.2014

31.12.2015

58,0

92,7

108,2

123,1

131,1

88,8

89,6

87,4

83,7

80,7

Gesamtschuldenstand (langfristige Schulden) der Landeshauptstadt Potsdam und des Eigenbetriebes KIS per 31.12.2000 bis 31.12.2015 (Investitionskredite, ohne Kassenkredite)

Angaben 2012 - 2015= voraussichtlich


Kommunaler Immobilien Service Kommunalkredite Potsdams

31.12.2000

31.12.2001

31.12.2002

31.12.2003

31.12.2004

31.12.2005

31.12.2006

31.12.2007

31.12.2008

31.12.2009

31.12.2010

8,6

23,2

33,7

43,2

84,1

85,4

84,9

143,1

131,8

120,1

108,7

104,2

100,6

97,0

92,9

*Die dargestellten Zahlen geben den Entwurfsstand des Haushalts 2012 der Landeshauptstadt Potsdam wieder. Sie berücksichtigen die Änderungslisten der Verwaltung vom 13.2. und 2.4.2012. Mit dem Beschluss der Stadtverordneten wird im Mai gerechnet.

Haushaltslage

Die Potsdamer Haushaltswaage 2012


Mindest.

Üb

ersc

hu

ssPerspektive

Ziel: Überschüsse für Investitionen erwirtschaften

Prämisse: Was an investiven Schlüsselzuweisungen fehlt, wird aus eigener Kraft erwirtschaftet


Mindest.5,5 Mio Euro

Mindest.7,1 Mio Euro

Feh

lbed

arf

Üb

ersc

hu

ss

34

Herausforderungen der kommenden Jahre

> Planungszeitraum von 5 Jahren (bis 2017)

> kommunale Einflussfaktoren zum Teil eingeschränkt

Ausblick

Ertrag:

� konjunkturabhängige Ertragsquellen (wie Steuern)

Aufwand:

� wachsende Stadt (Kitas und Infrastruktur)


Ertragsquellen (wie Steuern)

� veränderte Schlüssel-zuweisungen (abhängig von Steuerkraft)

Infrastruktur)

� veränderte Tarifabschlüsse

� steigende Soziallasten

� Rückzahlungen des Bildungs-und Teilhabepakets

�veränderte Gesetzgebung des Landes und Bundes

� steigende Energiekosten

� Risiko: Umsatzsteuer

Ziel: Überschüsse erwirtschaften

Ausblick


Überschüsse für wichtige

Investitionen

Diskussion und Fragen


Diskussion und Fragen

Endergebnis der Votierung


Endergebnis der VotierungBürgerhaushalt 2013 / 2014

TOP 20 - Liste

Gesamt-Ergebnis Votierung

Kategorie 1 >> Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung / Haushaltssicherung

1 Kein städt. Geld für Errichtung und Unterhalt der Garnisonkirche 4533 3490 49 8072

2 Schwimmbad-Neubau: Kostengrenze 23 Mio. Euro einhalten 2672 1519 34 4225

3 Reduzierung der Fraktionsfinanzierung 2104 1056 10 3170

Post Online 25.10.


4 Stromsparen durch Umrüsten auf LED 1856 1265 19 3140

5 Erhöhung der Hundesteuer 1873 1034 12 2919

Begrüßungsgeld für Studenten streichen 1357 664 5 2026

Erhöhung der Zweitwohnsitz-Steuer 998 589 9 1596

Reduzierung der Zuschüsse Schiffbauergasse / Waschhaus 766 384 8 1158

Katzensteuer einführen 606 379 2 987

Reduzierung der städtischen Zuschüsse für Jugendeinrichtungen 128 72 2 202

TOP 20 - Liste


Kategorie 2 >> Bürgervorschläge zur laufenden Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt)

1 Schulsozialarbeiterinnen an allen Potsdamer Schulen 2620 1168 53 3841

2 Radverkehrskonzept: Fortschreibung und Erweiterung 1807 1284 29 3120

3 Krippen- und Kita-Gebühren senken 1841 1161 8 3010


Post Online 25.10.



5 Hundekot: Beseitigung stärker einfordern, Sanktionen 1932 826 5 2763

6 Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs 1564 1184 7 2755

7 Schulweg-Verkehrssicherheit fördern 913 331 6 1250

8 Herstellung der barrierefreien Innenstadt 840 366 7 1213

9 Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft 614 493 9 1116

10 Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers) 566 418 4 988

Taktzeiten verkürzen - Tram Kirschallee/Viereckremise 486 337 1 824

Öko-Soziale Beschaffung u. Recyclingpapier in Schulen und Verwaltung 448 289 6 743

TOP 20 - ListeKategorie 3 >> Bürgervorschläge zur Investitionsplanung (Finanzhaushalt)

1 Babelsberg und im Potsdamer Norden: Fußballplätze einrichten 3711 2027 36 5774

2 Freibad für Potsdams Norden 2555 1655 28 4238

3 Archiv – endlich dauerhaft sichern 1730 1877 25 3632

Breite Straße: Umbau verschieben

Post Online 25.10.



4Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche) 2032 1211 17 3260

5 Sportforum Waldstadt: Umwandlung Schotterplatz in Kunstrasen 2403 791 8 3202

Kastanienallee: Lärmschutz und Sanierung 1294 855 28 2177

Weitere Hundeauslaufgebiete schaffen 1001 641 3 1645

Neubau Funsporthalle bzw. Bereitstellung eines Geländes/Gebäudes 891 715 0 1606

Golm: Sportanlage für den Breitensport entwickeln 1002 526 3 1531

Kiezstraße: Asphaltierung des Fahrstreifens 419 180 8 607

Vielen Dank


Vielen Dank

für Ihre Teilnahme!

präsentation abschlussveranstaltung bürgerhaushalt potsdam 2013/14

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