reformkompass i – das strategieinstrument für politische reformprozesse
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Reformkompass I –Das Strategieinstrument für politische Reformprozesse
Eckpunkte
Der Reformkompass:Der Reformkompass nimmt Strukturen und Prozesse in den Blick, systematisiert zentrale Ziele und Aufgaben und liefert so einen Orientierungsrahmen für strategisches Handeln.
Die Dimensionen:Drei strategische Dimensionen sind es dabei vor allem, die über Erfolg oder Scheitern einer Reform entscheiden: Kompetenz für sachgerechte Lösungen, glaubhafte Kommunikation nach innen und außen sowie Kraft zur Durchsetzung.
Die Phasen:Die Herausforderung liegt darin, diese drei „K“ über den gesamten Prozess hinweg, d. h. von der Bildung einer Strategiegruppe, über das Agenda Setting, die Politikformulierung und -entscheidung und die Umsetzung bis hin zur (fortlaufenden) Erfolgskontrolle, gleichermaßen zu bearbeiten.
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STRATEGIEGRUPPEPHASE 1
KOMPETENZ KOMMUNIKATION KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
FORTLAUFENDE ERFOLGSKONTROLLE
PHASE 5
AGENDA SETTINGPHASE 2
FORMULIERUNG UND ENTSCHEIDUNGPHASE 3
UMSETZUNGPHASE 4
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Innovationskultur fördern
KOMPETENZ
Kommunikationskapazitäten stärken
KOMMUNIKATION
Durchsetzungsfähigkeit sichern
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
STRATEGIEGRUPPEPHASE 1
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Wie setzt sich die Kerngruppe zusammen,damit passende Kompetenz vertreten ist?
Welches Wissen wird benötigt?Fachliches Wissen, Verwaltungswissen, Erfahrung mit politischen Prozessen?
Wie kann systematisch interne Expertise eingebunden werden?
Welche Zugänge zu externer Expertise gibt es?Wie kann diese genutzt und erweitert werden?Wie schnell kann sie beschafft werden?
Innovationskultur fördern
KOMPETENZ
Kommunikationskapazitäten stärken
KOMMUNIKATION
Durchsetzungsfähigkeit sichern
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Interne Expertise einbinden
_ Zugänge zu externem Wissen erweitern
_ Personelle Kapazitäten ausbauen
STRATEGIEGRUPPEPHASE 1
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Ist die strategische Kerngruppe mit ausreichendenRessourcen für die Kommunikation ausgestattet?
Sind stabile Kommunikationskanäle aufgebaut,die den Informationsfluss sicherstellen?
Haben sich die strategische Kerngruppe und deren Bündnisakteure auf einheitliche Kernbotschaften geeinigt?
Sind die Instrumente der Kommunikation inhaltlichund zeitlich aufeinander abgestimmt?
Innovationskultur fördern
KOMPETENZ
Kommunikationskapazitäten stärken
KOMMUNIKATION
Durchsetzungsfähigkeit sichern
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Kommunikative Ressourcen und Kompetenzen anpassen
_ Kommunikation abstimmen
STRATEGIEGRUPPEPHASE 1
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Welche Akteure stärken die Durchsetzung der Reform und sind für die Mitwirkung in der Kerngruppe eine Bereicherung?
Welche Kooperationen und Vernetzungen mit anderen einflussreichen Gremien, Körperschaften sind hilfreich?
Wie kann die öffentliche Meinung ständig gescannt werden?
Wie können Stimmungsänderungen wichtiger Akteure frühzeitig erkannt werden?
Innovationskultur fördern
KOMPETENZ
Kommunikationskapazitäten stärken
KOMMUNIKATION
Durchsetzungsfähigkeit sichern
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Akteure ressortübergreifend vernetzen
_ Konfliktfrühwarnsystem aufbauen
STRATEGIEGRUPPEPHASE 1
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Zukunftsthemen aufgreifen
KOMPETENZ
Reformbereitschaft fördern
KOMMUNIKATION
Erfolgsaussichten kalkulieren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
AGENDA SETTINGPHASE 2
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Wie ist der Stand der aktuellen wissenschaftlichen Debatte?
Welche langfristigen Trends werden von der Wissenschaft vorausgesagt?
Welches interne Wissen liegt zu dem Thema bereits vor?
Welche Einstellungen herrschen in der eigenen Fraktion und Partei zu dem Thema?
Wie sind die Interessen der Bevölkerung, wie die der Lobbygruppen?
Wie wird das Thema in der Öffentlichkeit diskutiert?
Welche möglichen Zielkonflikte und Zielkonkurrenzen gibt es?
Welche Risiken und welcher Zeitbedarf bestehen?
Zukunftsthemen aufgreifen
KOMPETENZ
Reformbereitschaft fördern
KOMMUNIKATION
Erfolgsaussichten kalkulieren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Reformbedarf frühzeitig identifizieren
_ Problemumfeld analysieren
_ Reformrichtung klären
AGENDA SETTINGPHASE 2
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Knüpft die Reform an Basisüberzeugungen der eigenen Partei an?
Sind die eigene Partei und die Fraktion informiert und in die Erarbeitung des Reformvorhabens eingebunden?
Wird das Reformthema bereits in der Öffentlichkeit diskutiert oder muss noch ein Problembewusstsein geschaffen werden?
Wer aus den Medien, welcher Multiplikator kannals Reform-Unterstützer gewonnen werden?
Können die Kernargumente wissenschaftlichunterfüttert werden?
Welche Kosten entstehen, wenn die Reform nicht durchgeführt wird?
Nimmt die Reform Bezug auf gesellschaftliche Diskussionen und übergeordnete Werte?
Werden die positiven Wirkungen nach vorne gestellt?
Zukunftsthemen aufgreifen
KOMPETENZ
Reformbereitschaft fördern
KOMMUNIKATION
Erfolgsaussichten kalkulieren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Problembewusstsein schaffen
_ Deutungsmuster etablieren
_ Leitideen kommunizieren
AGENDA SETTINGPHASE 2
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Öffnet sich durch eine aktuelle Entwicklung ein Reformfenster, das genutzt werden kann?
Was machen die anderen?Welche Interessen verfolgen sie?Welche Konzepte haben sie?
Birgt die Besetzung eines Zukunftsthemas ausreichend Profilierungspotenzial für Akteure und Partei?
Welche Möglichkeiten haben die potenziellen Gegner, Reformen zu torpedieren?
Wie könnte es den Gegnern gelingen, die Öffentlichkeitgegen die Reform zu mobilisieren?
Wie breit sind die Verhandlungskorridore, und wie stehen die Chancen, einen Reformerfolg zu erzielen?
Wo liegen die Schmerzgrenzen der eigenen Kompromissbereitschaft?
Zukunftsthemen aufgreifen
KOMPETENZ
Reformbereitschaft fördern
KOMMUNIKATION
Erfolgsaussichten kalkulieren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Gelegenheitsfenster identifizieren
_ Profilierungschancen bestimmen
_ Verhandlungskorridore abstecken
AGENDA SETTINGPHASE 2
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Reformkonzept formulieren
KOMPETENZ
Vertrauen aufbauen
KOMMUNIKATION
Mehrheiten sichern
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
FORMULIERUNG UNDENTSCHEIDUNG
PHASE 3
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Wie wird das Problem in anderen Ländern gelöst?
Was sagen die Experten, was die Umsetzungsakteure, was die Fakten?Wie nutze ich das für die Reform?
Können Wirksamkeitstests in Form von Pilotprojekten durchgeführt werden?
Welche Handlungsoptionen und alternative Lösungen bestehen?
Wie könnte das Reformvorhaben in Einzelschritte aufgeteilt werden?
Was spricht für eine »große Reform«,was für eine Reform in kleinen Schritten?
Liegt eine zeitliche Planung für das Reformvorhaben vor?
Reformkonzept formulieren
KOMPETENZ
Vertrauen aufbauen
KOMMUNIKATION
Mehrheiten sichern
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Handlungsoptionen sondieren
_ Lösungsalternativen bewerten
_ Reformfahrplan entwerfen
FORMULIERUNG UNDENTSCHEIDUNG
PHASE 3
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Wann sind geeignete Zeitpunkte für dieKommunikation nach innen und außen?
Wie nehme ich meine eigene Partei und die Mitarbeiter mit ins Boot?
Wie werden Bürger und Bürgerinnen informiert?Wie kann ein Dialog aufgebaut und etabliert werden?
Werden die Gewinner und Gewinne betont und eine positive Sprache verwendet?
Werden die Reformpläne als beste gangbareLösung dargestellt und begründet?
Wird klar gesagt, was möglich ist undwas sich ändert und was nicht?
Werden neben dem Gesamtziel auch Etappenziele kommuniziert?
Reformkonzept formulieren
KOMPETENZ
Vertrauen aufbauen
KOMMUNIKATION
Mehrheiten sichern
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Glaubwürdigkeit vermitteln
_ Klare und positive Reformsprache einsetzen
_ Realistische Erwartung erzeugen
_ Dialog etablieren
FORMULIERUNG UNDENTSCHEIDUNG
PHASE 3
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Reformkonzept formulieren
KOMPETENZ
Vertrauen aufbauen
KOMMUNIKATION
Mehrheiten sichern
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Verhandlungsstrategie auswählen
_ Bündnispartner gewinnen
_ Öffentliche Zustimmung sichern
Können durch die Reform schnelle Erfolge realisiert werden?
Sind Beteiligungsverfahren durchgeführt worden?Wie gehen wir mit Verbesserungs- und Änderungsvorschlägen um?
Lässt sich die Reform in einzelne Schritte zerlegen, sodass schnell Erfolge erzielbar sind und der Reformkern erhalten bleibt?
Sind den zentralen Entscheidern Angebote zurMitwirkung und Profilierung gemacht worden?
Ist entschieden worden, ob Verhandlungenkonflikt- oder konsensorientiert geführt werden?
Können potenzielle Reformgewinner und die Öffentlichkeit mobilisiert werden?Können Reformgegner umgestimmt werden?
Ist die Beteiligung von Verantwortlichen für die Umsetzung der Reform sichergestellt?
FORMULIERUNG UNDENTSCHEIDUNG
PHASE 3
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Ergebnisqualität sichern
KOMPETENZ
Bürgernähe herstellen
KOMMUNIKATION
Umsetzungsakteure aktivieren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
UMSETZUNGPHASE 4
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Ist das zentrale Ziel der Reform konkret bestimmt?
Was wollen wir konkret erreichen und mit welchen Mitteln?
Wie können die Maßnahmen und Leistungen auf die Bedürfnisse der Bürger im Alltag abgestimmt werden?
Ist das Handeln der Verwaltung auf dieWirkungen der Reform ausgerichtet?
Sind detaillierte Zeitpläne, Budgets undEntscheidungsregeln erarbeitet?
Sind Instrumente zur Steuerung, Informationsmaßnahmen,Ge- und Verbote und finanzielle Anreize ausgewählt?
Ergebnisqualität sichern
KOMPETENZ
Bürgernähe herstellen
KOMMUNIKATION
Umsetzungsakteure aktivieren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Wirkung sicherstellen
_ Umsetzungsschritte festlegen
_ Geeignete Steuerungs-instrumente wählen
UMSETZUNGPHASE 4
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Wie fit sind diejenigen, die die Reformenumsetzen, fachlich und kommunikativ?
Wird eine einfache und verständliche Sprache mit den Bürgern gesprochen?
Ist ein kontinuierlicher Dialog mitUmsetzungsakteuren sichergestellt?
Werden Probleme bei der Umsetzung, Anregungen und Kritik mit den für die Umsetzung Verantwortlichen offen diskutiert?
Werden offensiv Verbesserungsvorschläge erhoben und frühzeitig umgesetzt?
Werden Erfolge in der Öffentlichkeit kommuniziert?Werden Probleme bei der Umsetzung öffentlichbenannt und Lösungen dafür vorgestellt?
Ergebnisqualität sichern
KOMPETENZ
Bürgernähe herstellen
KOMMUNIKATION
Umsetzungsakteure aktivieren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Kommunikation zwischen Bürgern, Verwaltung und Politik gewährleisten
_ Transparente Abläufe herstellen
UMSETZUNGPHASE 4
Seite 19
Reden wir regelmäßig mit allen wichtigen Akteuren?
Werden Wissen und Bedürfnisse der Stakeholder berücksichtigt?
Wird administratives Know-how abgerufen?
Hat die Verwaltung Handlungsspielräume für ihre Entscheidungen?
Sind Verantwortliche benannt und Zuständigkeiten klar geregelt?
Sind Termine, Budgets und Inhalte verbindlich festgelegt?
Ergebnisqualität sichern
KOMPETENZ
Bürgernähe herstellen
KOMMUNIKATION
Umsetzungsakteure aktivieren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Umgang mit relevanten Akteuren klären
_ Verwaltung einbinden
_ Klare Verantwortlichkeiten schaffen
UMSETZUNGPHASE 4
Seite 20
Kontrollmechanismen effektivieren
KOMPETENZ
Feedback gewährleisten
KOMMUNIKATION
Handlungsspielräume bewahren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
FORTLAUFENDEERFOLGSKONTROLLE
PHASE 5
Seite 21
Sind die Ziele so klar formuliert, dass sie überprüfbar sind und Ergebnisse und Wirkungen gemessen werden können?
Wie evaluieren wir die Reform?Haben wir schon gute Instrumente, oder müssen wir neue entwickeln?
Ist ein systematischer Austausch zwischenden Umsetzungsakteuren etabliert?
Werden Zielerreichungsgrad, Leistungen,Aufwand und Effizienz sowie Prozesse evaluiert?
Werden die Wirkungen kontinuierlich geprüft und ggf. Anpassungen vorgenommen?
Erfüllen die Steuerungsinstrumente ihren Zweck,und werden sie akzeptiert?
Kontrollmechanismen effektivieren
KOMPETENZ
Feedback gewährleisten
KOMMUNIKATION
Handlungsspielräume bewahren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Geeignete Evaluations-verfahren auswählen
_ Prozessbegleitend evaluieren
_ Kosten und Nutzen bewerten
FORTLAUFENDEERFOLGSKONTROLLE
PHASE 5
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Werden die Meinungen der Beteiligten und Betroffenen gezielt eingeholt und ausgewertet?
Werden die öffentliche Meinung und Medienberichte gezielt eingeholt und analysiert?
Werden Einschätzungen der Parteimitglieder eingeholt?
Wissen wir, was die Bevölkerung über die Reformdenkt? Wie schätzen Umsetzungsakteure undStakeholder die Reform ein?
Werden Erfolge zielgruppenspezifisch verbreitet?
Werden negative Ergebnisse kombiniertmit Verbesserungsvorschlägen kommuniziert?
Kontrollmechanismen effektivieren
KOMPETENZ
Feedback gewährleisten
KOMMUNIKATION
Handlungsspielräume bewahren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Öffentliche Resonanz analysieren
_ Dialog mit relevanten Akteuren pflegen
_ Reformergebnisse ziel-gruppenadäquat weitergeben
FORTLAUFENDEERFOLGSKONTROLLE
PHASE 5
Seite 23
Kontrollmechanismen effektivieren
KOMPETENZ
Feedback gewährleisten
KOMMUNIKATION
Handlungsspielräume bewahren
KRAFT ZUR DURCHSETZUNG
ZIELE AUFGABEN
_ Flexibel nachsteuern
_ Veränderte Akteurskonstel-lationen berücksichtigen
Werden Prüftermine im Vorhinein festgelegt?
Welche Kriterien und Entscheidungsregeln sollen für die Änderung der Reform gelten?
Werden laufend mögliche Konflikte zwischen den relevanten Akteuren sondiert?
Muss ggf. die Zusammensetzung der strategischen Kerngruppe angepasst werden?
Brauchen wir andere, neue Leute im Team,neue Leute als Befürworter?
Ist eine Anpassung der Durchsetzungsstrategie erforderlich?
FORTLAUFENDEERFOLGSKONTROLLE
PHASE 5
Vielen Dank