Roza &OverijsselSo funktioniert Demokratie

Vorwort

Die Provinz Overijssel ist in den unterschiedlichsten Bereichen in der

unmittelbaren Umwelt und im Lebensumfeld ihrer Einwohner aktiv.

Sehen Sie nur wie viele Busse im öffentlichen Verkehr quer durch die

Provinz fahren. Öffentlicher Verkehr ist lediglich einer von vielen

Aufgabenbereichen der Provinz. Die Provinzverwaltung trifft täglich

Entscheidungen über die Zukunft der unmittelbaren Umwelt und des

Lebensumfeldes ihrer Einwohner. Manchmal handelt es sich dabei

um komplexe Abwägungen, wie im folgenden Beispiel: Sollen wir

uns für mehr Natur oder doch für ein Gewerbegebiet entscheiden,

wo den Menschen einen guten Arbeitsplatz geboten wird? Aus diesem Grund halte ich es für

wichtig, dass Sie wissen, woraus die Arbeit der Provinz besteht und dass wir uns im

entscheidenden Moment gegenseitig zu finden wissen. Denn die Provinzverwaltung kann nur

dann die richtigen Entscheidungen treffen, wenn sie auch Ihre Meinung kennt.

In der vorliegenden Broschüre und im Film sehen Sie, wie die Provinzverwaltung funktioniert

und wie sie mit Ihrer Umwelt bzw. Ihrem Lebensumfeld umgeht. Wenn Sie sich anschließend

nähere Informationen wünschen, würden wir uns über Ihren Besuch auf der Website der

Provinzverwaltung www.jijenoverijssel.nl freuen. Selbstverständlich können Sie gerne auch einer

Sitzung des Provinzparlaments beiwohnen, dem politischen Entscheidungsgremium Overijssels!

Ank Bijleveld-Schouten,

Kommissarin der Königin in der Provinz Overijssel

Overijssel

Die Provinz Overijssel ist 3.421 km² groß und hat gut 1,1 Mio. Einwohner, die in 25 Gemeinden

leben. Eine Provinz, in der es sich gut leben und arbeiten lässt und die ihren Einwohnern sowie

Besuchern darüber hinaus attraktive Erholungsmöglichkeiten bietet. Der Provinzverwaltung ist

es wichtig, dass sich alle Menschen voll zur Entfaltung bringen können. Ausreichend

Arbeitsplätze und Raum für gewerbliche Aktivitäten sind dafür wichtige Bedingungen. Ebenso

wichtig sind eine attraktive Umwelt mit entsprechenden Naturwerten und qualitativ

hochwertige Wohn- und Erholungsmöglichkeiten. Die Provinzverwaltung sorgt dafür, dass:

• die Staubildung auf den Provinzialstraßen mittels gezielter Maßnahmen minimiert und der

Verkehrsfluss verbessert wird;

• Innovationen Chancen geboten werden;

• der öffentliche Verkehr gut funktioniert;

• sowohl die Städte als auch das Umland über adäquate Einrichtungsangebote verfügen.

Gemeinsam steigern wir die Lebensqualität, die Attraktivität, die Sicherheit und die Erreich-

barkeit in der Provinz Overijssel jeden Tag noch ein wenig mehr. Dazu arbeitet die Provinz-

verwaltung mit Gemeinden, Wasserbehörden, dem niederländischen Staat, gesellschaftlichen

Einrichtungen und den Einwohnern Overijssels zusammen. Gemeinsam gestalten wir so die

Zukunft Overijssels.

Nähere Informationen finden sich im Internet unter:

www.overijssel.nl und www.jijenoverijssel.nl

Eine tolle Provinz, in der man gut wohnt, gerne arbeitet und aufwächst.

Wie funktioniert die Provinzverwaltung?

Die Provinzverwaltung liegt in den Händen des Provinzparlamentes. Dieses Gremium wird

alle vier Jahre von den stimmberechtigten Einwohnern der Provinz Overijssel gewählt. Das

Provinzparlament setzt sich aus 47 Abgeordneten zusammen, deren Aufgaben dreifach sind:

Weichenstellung, Kontrolle und Volksvertretung. Genau wie bei der Parlamentswahl auf

zentraler Ebene wird nach den Provinzwahlen eine Koalition gebildet, die eine Grundsatz-

vereinbarung für die nächsten vier Jahre erarbeitet. Der Titel der Grundsatzvereinbarung

2011 – 2015 lautet ‘Die Stärke Overijssels’ (Kracht van Overijssel).

Flagge

Die Flagge der Provinz Overijssel besteht

aus fünf Querstreifen in den Farben rot,

gelb und blau. Der blaue wellenförmige

Streifen symbolisiert den Fluss die IJssel.

Die Farben gelb und rot entstammen dem

Provinzwappen.

OverijsselOverijssel

Der Provinzialausschuss

Der Provinzialausschuss bildet als Exekutive den geschäftsführenden Vorstand der Provinz.

Der Provinzialausschuss Overijssels hat fünf Mitglieder mit jeweils eigenen Zuständigkeits-

bereichen. Gemeinsam mit dem Kommissar bzw. der Kommissarin der Königin bilden sie den

Provinzial ausschuss. Dieser wird bei seiner Arbeit durch den Provinzsekretär unterstützt,

der zugleich Direktor der amtlichen Organisation ist.

Kommissar(in) der Königin

Seit dem 1. Januar 2011 ist Frau Ank Bijleveld-Schouten die Kommissarin der Königin in der

Provinz Overijssel. Sie wurde vom Provinzparlament für dieses Amt vorgeschlagen und

anschließend durch den Ministerrat und die Königin für eine Amtsperiode von sechs Jahren

ernannt.

Sie ist in dieser Funktion Vorsitzende des Provinzialausschusses und des Provinzparlamentes.

Als Vorsitzende des Provinzialausschusses hat sie Wahlrecht, ein Recht, das sie als Vorsitzende

des Provinzparlaments nicht hat. Als Kommissarin der Königin steht sie über den politischen

Parteien. Sie vertritt die Provinz Overijssel nach außen, wahrt die Interessen Overijssels in

Den Haag und in Brüssel, erfüllt eine wichtige Rolle bei der Ernennung der Bürgermeister/-innen

in Overijssel und ist in vielen Bereichen das Gesicht der Provinz. Darüber hinaus ist sie für das

Ressort ‘Qualität der öffentlichen Verwaltung’ zuständig.

Overijssel

Die Mitglieder des Provinzialausschusses in Overijssel, im Bild von links nach rechts:

Hester Maij, Bert Boerman, Gerrit Jan Kok, der Provinzsekretär Harry Timmerman, Ineke Bakker,

Theo Rietkerk und die Kommissarin der Königin Ank Bijleveld-Schouten.

Was macht die Provinzverwaltung?

Die Provinzen bilden die Verwaltungsebene zwischen den Gemeinden und dem Staat.

Sie sind für die Raumordnung und Raumplanung zuständig; dazu zählen die Teilbereiche

öffentlicher Verkehr und Provinzstraßen, regionale Wirtschaft, Natur, Kultur und Kultur-

geschichte.

Die Provinz Overijssel konzentriert sich dabei auf folgende Hauptaufgaben:

• Gebietsentwicklung.

• Nachhaltige Raumordnung und Raumplanung einschließlich Wasserwirtschaft.

• Umwelt und Energie.

• Gestaltung des ländlichen Raums.

• Regionale Erreichbarkeit und regionalen öffentlichen Verkehr.

• Regionale Wirtschaft.

• Kulturelle Infrastruktur und Denkmalpflege.

• Qualität der öffentlichen Verwaltung.

• Soziale Infrastruktur, Jugendhilfe und sonstige Nicht-Hauptaufgaben.

Nähere Informationen zu den Hauptaufgaben finden sich im Internet unter:

www.overijssel.nl/kerntaken.

Hauptaufgaben

“Die Provinz Overijssel bietet kreativen Unternehmern die Möglichkeit, an der schönsten Stelle Deventers zu blühen!”Kim Snijders, Dok H2O

Investitionen 2011-2015

In der Grundsatzvereinbarung ‘Die Stärke Overijssels’ sind nicht nur die wichtigsten Themen

und Handlungsfelder dieser Legislaturperiode beschrieben, sondern werden auch die für die

Hauptaufgaben bereitstehenden Finanzmittel aufgeführt. Im Bereich der Hauptaufgaben sind

im Zeitraum 2011 – 2015 Investitionen in Höhe von fast 1 Mrd. EUR vorgesehen. In dem

nebenstehenden Diagramm werden die für die einzelnen Hauptaufgaben zur Verfügung

stehenden Finanzmittel veranschaulicht.

Hauptaufgaben

€ 207 MillionenGebietsentwicklung

Es gibt eine Anzahl von Projekten

innerhalb des Aufgabenbereiches der

Gebietsentwicklung, die die einzelnen

Hauptaufgaben sprengen. Es handelt sich hier

oft um komplexe sowie großfl ächige Projekte,

die zum Beispiel zum Teil unter den Nenner

Raumentwicklung fallen, aber darüber hinaus

auch weitere Hauptaufgaben berühren. Diese

Projekte sind somit verschiedenen

Hauptaufgaben zuzuordnen. Aus diesem

Grund sind zur Realisierung dieser Projekte im

Haushalt spezifi sche Finanzmittel in Höhe von

€ 207 Mio. bereitgestellt worden.

Nachhaltige Raumordnung und Raumplanung einschließlich Wasserwirtschaft€ 8 Mio.

Umwelt und Energie€ 24,4 Mio.

Gestaltung des ländlichen Raums€ 137 Mio.

Regionale Erreichbarkeit und regionaler

öffentlicher Verkehr

€ 466 Mio.

Regionale Wirtschaft

€ 106 Mio.

Kulturelle Infrastruktur und

Denkmalpfl ege€ 6 Mio.

Qualität der öffentlichen Verwaltung

€ 5 Mio.Soziale Infrastruktur, Jugendhilfe und sonstige Nicht-Hauptaufgaben€ 27 Mio.

Gebietsentwicklung€ 207 Mio.

Gesamtsumme € 986,4 Mio.*

* zum 1. Januar 2012

Hauptaufgaben

Nachhaltige Raumordnung und Raumplanung einschließlich Wasserwirtschaft

Raumordnung und Raumplanung beziehen sich nicht ausschließlich auf die Planung und

Realisierung von einzelnen Wohngebieten, Gewerbegebieten, Straßen oder

Naturschutzgebieten, sondern insbesondere auf das große Ganze. Die Provinzverwaltung ist für

die räumliche Qualität und Entwicklung der Umwelt in ganz Overijssel zuständig. Ziel der

Provinz Overijssel ist die optimale Entfaltung einer vitalen Gesellschaft in einem reizvollen

landschaftlichen Raum: Eine Gesellschaft, in der sich alle Einwohner Overijssels zu Hause fühlen

und einbringen. Mit blühenden Städten als treibende Kraft für Kultur und Arbeitsmarkt,

angesiedelt in einem ländlichen Raum, in der sich Wohnen, Natur, Landwirtschaft und Wasser

gegenseitig ergänzen sowie stärken. Die Raumordnungsvision (Omgevingsvisie) bildet die

Grundlage des politischen Kurses (Entwicklung und Umsetzung) der Provinz im Handlungsfeld

Raumordnung und Raumplanung. In der Raumordnungsvision sind sämtliche

Regionalpläne sowie Planvorhaben in den Bereichen

Verkehr und Transport, Wasserhaushalt und

Umwelt zu einer kohärenten Gesamtvision

zusammengefügt worden.

Beispiele:

• IJsseldelta-Zuid.

• Darlehen für Erstkäufer.

• Raumordnungsvision.

€ 8 Mio.

“Ich fi nde das Darlehen für Erstkäufer eine perfekte Regelung! Am Markt für

Hypothekendarlehen bekommen Erstkäufer kaum noch bzw. äußerst

schwierig einen Kredit. Das Darlehen für Erstkäufer kann in diesem Fall den

entscheidenden Unterschied machen.” Henk Teekman,

Starter auf dem Wohnungsmarkt

Umwelt und Energie

Eine gesunde und sichere Wohn- und Arbeitsumwelt ist eine wichtige Voraussetzung für

Wohlstand und Gemeinwohl. Mittels einer adäquaten Genehmigungserteilung und effektiver

verwaltungsinterner Kontrollen sichert die Provinzverwaltung eine gesunde und sichere Wohn-

und Arbeitsumwelt. Die Kosten für fossile Energieträger steigen und deshalb setzt die Provinz

Overijssel auf erneuerbare Energie und Energieeinsparung. Dies führt langfristig zu mehr

Arbeitsplätzen und geringeren Energiekosten. Auf diese Weise bleibt es für Unternehmen

interessant, sich in Overijssel niederzulassen. Darüber hinaus fördert die Provinz nachhaltiges

und klimaneutrales Bauen.

Hauptaufgaben

Beispiele:

• Vergärung von Biomasse.

• Erneuerbare Energie: Biogas, Gas- und

Stromerzeugung aus erneuerbaren

Quellen und (Rest)wärme (aus Sonne,

Wind, Biomasse und Boden).

• Sanierung von asbesthaltigem

Straßenbelag.

€ 24,4 Mio.

“Ben & Jerry’s hat sich zum Ziel gemacht, der erste “Bio-Vergärer” weltweit zu werden, der Eisabfälle (die besonders rahm- und fett haltig sind) in Bio-Energie umwandelt. Diese Innovation greift die Ambition des Unilever-Konzerns auf, den Energieverbrauch sowie die Abfälle und den Wasserverbrauch bis 2020 auf die Hälfte zu reduzieren. Dieses Streben knüpft ebenfalls nahtlos an die diesbezüglichen Ziele der Provinz Overijssel an.” Rudi van der Arend, Ben & Jerry’s Hellendoorn

Gestaltung des ländlichen Raums

Overijssel kennzeichnet sich durch eine große landschaftliche Vielfalt und großfl ächige

Naturlandschaften. Die artenreiche Natur und die attraktive Landschaft sind unlösbare

Bestandteile eines lebenswerten und gesunden Wohn- und Arbeitsumfeldes einschließlich einer

vitalen Wirtschaft. Die Gestaltung und Zweckbestimmung der verschiedenen Landschaften und

Gebietsteile in Overijssel ist von großer Bedeutung. Eignet sich ein bestimmtes Gebiet zum

Beispiel für Erholung, für Natur oder sind gerade dort Möglichkeiten zur Energieerzeugung

gegeben?

Overijssel ist eine grüne Provinz. Die Natur gilt als ihr Rückgrat. In Overijssel befi nden sich zwei

nationale Landschaften, zwei Nationalparks und zahlreiche Fahrradrouten. Die Provinz bietet

also nicht nur ihren Einwohnern einen schönen Wohnsitz, denn auch Touristen

besuchen Overijssel gerne und davon profi tiert die Wirtschaft

Overijssels selbstverständlich ebenfalls.

Hauptaufgaben

Beispiele:

• Projekt Oude Radewijkerbeek,

Hardenberg.

• Die nationalen Landschaften

Noordoost-Twente und IJsseldelta.

• Die Nationalparks Weerribben-

Wieden und Sallandse Heuvelrug.

€ 137 Mio.

“Oude Radewijkerbeek ist Bestandteil des Projektes Vechtpark. Dies ist ein gemeinsames Projekt der Wasserbehörde Velt & Vecht und der Gemeinde Hardenberg. In diesem 180 Hektar großen Park werden Wasser, Natur und Naturerlebnis miteinander kombiniert. In diesem Rahmen arbeiten wir auch mit der Provinz zusammen. Sie leistet einen fi nanziellen Beitrag, ist jedoch auch inhaltlich an den verschiedenen Projektzielen beteiligt und sie denkt aktiv mit.”Alwin te Rietstap, Gemeinde Hardenberg

Hauptaufgaben

Regionale Erreichbarkeit und regionaler öffentlicher Verkehr

Die Provinzverwaltung ist darum bemüht, dass jedermann in Overijssel problemlos, schnell und

sicher von A nach B gelangen kann. Denn eine gute Erreichbarkeit ist von großer Bedeutung

für die Wirtschaft und die Mobilität der Einwohner und Besucher Overijssels. Deshalb investiert

die Provinz in ein gutes und attraktives Verkehrs- und Transportnetz, bestehend aus (Wasser)

straßen, öffentlichem Verkehr, Radwegen und einer qualitativ hochwertigen

Gesamtinfrastruktur einschließlich Einrichtungen für Radfahrer. Je nachdem, welches

Reiseziel Sie haben, können Sie dieses zum Beispiel mit dem Rad, dem Pkw, mit Bus oder

Bahn erreichen.

Beispiele:

• Optimierung des Kanals Almelo-De Haandrik.

• Instandsetzung von Provinzstraßen.

• Aufstockung und Erweiterung der

Abstell möglichkeiten für Fahrräder

bei Bahnhöfen.

€ 466 Mio.

“Indem die Brücken über dem Kanal Almelo-De Haandrik verbreitet werden, können wir breitere Hausboote bauen. Dadurch können wir besser mit anderen Hausbootherstellern konkurrieren.”Gerjan Olsman, Van de Water Arkenbouw

Hauptaufgaben

€ 106 Mio.

Beispiele:

• Umstrukturierung und Sanierung

von Gewerbegebieten.

• Herstellung von Hightech-

Materialien, wie Nanotechnologie

und Polymeren.

• Förderung eines starken Touris mus-

und Erholungssektors.

Regionale Wirtschaft

Unter der Überschrift ‘Verstärken, erneuern und verbinden’ übernimmt die Provinz tatkräftig die

Regieführung im Bereich der regionalen Wirtschaftspolitik. Sie konzentriert sich dabei auf die

Sektoren, die für die wirtschaftliche Entwicklung Overijssels und der Niederlande insgesamt von

großer Bedeutung sind: Hightech-Systeme und -Materialien, Energie, Chemie / Kunststoffe und

Gesundheitswesen / Technologie. Darüber hinaus setzt die Provinz auf die weitere Stärkung der

regional bedeutsamen Sektoren Tourismus, Nahrungsmittel und Bauwesen. Sie fördert ein

konkurrierendes Standort- und Geschäftsklima, eine unternehmensfreundliche Standortpolitik

und eine gute Abstimmung zwischen Bildungswesen und Arbeitsmarkt. Die Niederlande sollen

wieder in die Reihen der fünf weltweit führenden Wissenswirtschaften aufrücken, so das Ziel

der niederländischen Regierung. Die Provinz Overijssel leistet einen wichtigen Beitrag zur

Realisierung dieser Zielsetzung.

Die Provinz Overijssel investiert in die Universität Twente (UT). Studenten aus der

ganzen Welt wollen gerne an der UT promovieren, weil sie einen guten Ruf im

Innovationsbereich hat. Die Entwicklungen im Bereich Nanotechnologie

sind nur ein Beispiel dafür.

Hauptaufgaben

Kulturelle Infrastruktur und Denkmalpfl ege

Kulturangebote sind ein wichtiger Standortfaktor für Menschen, die einen neuen Wohnort bzw.

eine neue Wohnung suchen. Es besteht ein klarer Zusammenhang zwischen Kulturklima und

Lebensqualität. Ein vielfältiges Kulturangebot wird von jungen Menschen sogar als eine

wesentliche Voraussetzung dafür betrachtet, sich niederzulassen. Darüber hinaus fördern Kunst,

Kultur und Kulturerbe die lokale Wirtschaft und leisten so einen Beitrag zu Arbeitsmöglichkeiten

und Innovation. Gründe genug also, um gemeinsam ein hochwertiges Kulturklima in Overijssel

zu gewährleisten. Die Provinz arbeitet dazu mit der Provinz Gelderland und den Großstädten in

diesem Raum zusammen. Eine weitere Zuständigkeit der Provinz besteht in der Unterstützung

der Kommunen angesichts Aufgaben auf dem Gebiet von Denkmalpfl ege und Archäologie.

Ferner ist die Provinz Overijssel (wie alle Provinzen) daran gehalten, mindestens einen

Regionalsender (Rundfunk und Fernsehen) aufrechtzuerhalten; in Overijssel ist das RTV Oost.

Beispiele

• Museum De Fundatie, Zwolle.

• Bevrijdingsfestival Overijssel.

• RTV Oost.

€ 6 Mio.

“Museum de Fundatie möchte möglichst viele Menschen in den Genuss von Kunst bringen. Unser Palais in Zwolle wird spektakulär erweitert, der Skulpturengarten von Schloss Het Nijenhuis wurde bereits umgestaltet. Die Provinz Overijssel unterstützt uns nicht nur fi nanziell. Viele Menschen wissen nicht, dass die Provinz selbst auch eine wundervolle Kunstsammlung besitzt mit Werken von Paul Citroen, Jan Voerman, Karel Appel und weiteren Namen. Es wäre ein wahres Fest, Ihnen diese Künstler und ihre Werke in unseren Museen zeigen zu können!”Ralph Keuning, Museum de Fundatie

Hauptaufgaben

Qualität der öffentlichen Verwaltung

Für die Provinzverwaltung Overijssels stehen die Einwohner stets im Mittelpunkt. Die Menschen

müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Interessen bei den jeweils zuständigen Behörden

in guten Händen sind. Aus diesem Grund setzt die Provinz auf eine hochwertige Qualität der

Provinzverwaltung und der lokalen Behörden. Sie sucht aktiv Kooperationsmöglichkeiten mit und

zwischen weiteren Behörden. Ferner haben die Provinzen eine gesetzlich festgelegte Rolle als

Aufsichtsbehörde über die Kommunen, zum Beispiel in Bezug auf die Bewirtschaftung ihrer

Finanzen. Abschließend fordert die Provinzverwaltung die Einwohner Overijssels auf, ihr Wissen

und ihre Erfahrungen in Bezug auf Aufgabenbereiche, die in den Zuständigkeitsbereich der

Provinzverwaltung fallen, mit ihr zu teilen und so einen Beitrag zur strategischen

Politikentwicklung in diesen Bereichen zu leisten.

Soziale Infrastruktur, Jugendhilfe und

sonstige Nicht-Hauptaufgaben

Die Einwohner Overijssels werden aufgefordert,

ihre Sachkompetenz, Ideen und Erwartungen im

Bereich von Aufgaben, die ihr Lebensumfeld

direkt berühren aktiv mit der Provinzverwaltung

zu teilen. Die Provinz Overijssel hat eine

gesetzliche Aufgabe angesichts der Gewährleistung

ausreichender Angebote im Bereich der Jugendhilfe

in Overijssel. Diese Aufgabe soll zum 1. Januar 2015

den Kommunen übertragen werden.

€ 5 Mio.

€ 27 Mio.

Impressum

Hrsg.

Provinz Overijssel, Juni 2012

Produktion

Bureau Beeldtaal Filmmakers

Schauspieler

Roza: Jolijn van Ginkel

Mark: Peter Oude Wesselink

Dozent: Dirk van der Pol

Vater: Koos Landeweerd

Lotte: Nana Osei Boahene

Statisten, kleine Rollen

Marjanne van Arendonk,

Tristan van Arendonk,

Pim Bakker, Priscilla Bruinekreeft,

Uwe Dobberstein, Manjeet Kaur,

Bart Oerbekke, Joost van Schie,

Sukhpreet Singh und Studenten von

Puck Haverkamp, Saxion Hogeschool

Crew

Marjanne van Arendonk, Arnold Bomhof,

Lukas Brouwer, Robert-Jan Glas,

Raymond Hartman, Gerwin Lucas,

Daniël Nijenhuis, Bart Oerbekke, Willem Spier

Text und Koordination

Provinz Overijssel

Fotos

Marjo Baas, Tekstbureau Kroes,

Femke Teussink, Ben Vulkers

Layout

Artnic Creatief in communicatie

Mit Dank an

Saxion Hogeschool, Gerwin Lucas, Ben & Jerry’s,

Museum de Fundatie, Gemeente Hardenberg,

Nanolab Enschede, Makelaardij Hypodomus

Steenwijk, Dok H2O, Vincent Weijermars,

Camille Gruter

2012-232e

Roza ist eine Studentin an der Hochschule. Eines Tages bekommt sie von ihrem Dozent den Auftrag herauszusuchen was genau die Provinz macht. Munter aber ungern fängt sie mit der Arbeit an. Folge Roza auf ihre Suche durch die Provinz. Von dem Staatensaal, durch das Nanolabor zum Museum: Roza entdeckt daß die Provinz mehr macht als sie dachte!

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