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SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung Handkommentar Herausgegeben und bearbeitet von Werner Lilge Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a. D., Rentenberater unter Mitarbeit von Wolfgang Störmann Verwaltungsoberrat bei der Bundesknappschaft a. D. Harald Lilge Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht Band 1 ERICH SCHMIDT VERLAG RV, Lfg. 1/06 · VII/06

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Page 1: SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung - esv.info · Inhaltsverzeichnis RV, Lfg. 7/08 · XI/08 1 Inhaltsverzeichnis1 Sozialgesetzbuch ... § 33 Rentenarten

SGB VIGesetzliche

RentenversicherungHandkommentar

Herausgegeben und bearbeitetvon

Werner LilgeVorsitzender Richter am Landessozialgericht a. D.,

Rentenberater

unter Mitarbeit von

Wolfgang StörmannVerwaltungsoberrat bei der Bundesknappschaft a. D.

Harald LilgeRechtsanwalt,

Fachanwalt für Sozialrecht

Band 1

ERICH SCHMIDT VERLAG

RV

, Lfg

. 1/0

6 · V

II/0

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Bibliografische Information der Deutschen BibliothekDie Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen

Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet überdnb.ddb.de abrufbar.

Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unterESV.info/3 503 09340 0

Das Werk erschien 1960 im Verlag Chmielorzals Bände 3b und 3c des SGB/RVO-Gesamtkommentars.Seit Januar 2006 erscheint es im Erich Schmidt Verlag

ISBN-13: 978 3 503 09340 3ISBN-10: 3 503 09340 0

Alle Rechte vorbehalten.© Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin 2006

www.ESV.info

Satz: UMP Utesch Media Processing, HamburgPrinted in Germany

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Inhaltsverzeichnis

1RV, Lfg. 7/08 · XI/08

Inhaltsverzeichnis1

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI)Gesetzliche Rentenversicherung

AllgemeinesSeite

Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Abkürzungsverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Änderungen Rentenreformgesetz 1992 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27Änderungen SGB VI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35

TexteInhaltsübersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IGesetzestext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1AnlagenAnlage 1: Durchschnittsentgelt in Euro/DM/RM . . . . . . . . . . . 1Anlage 2: Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen in

Euro/DM/RM. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 2a: Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen des

Beitrittsgebiets in Euro/DM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 2b: Jährliche Höchstwerte an Entgeltpunkten . . . . . . . . 1Anlage 3: Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitrags-

oder Gehaltsklassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 4: Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen . 1Anlage 5: Entgeltpunkte für Berliner Beiträge . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 6: Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungs-

grundlagen von Franken in DM . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 7: Entgeltpunkte für saarländische Beiträge . . . . . . . . . 1Anlage 8: Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitrags-

bemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugs-zeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling war . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Anlage 9: Hauerarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 10: Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungs-

grundlagen des Beitrittsgebiets . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 11: Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet 11 Das Inhaltsverzeichnis wird mit den folgenden Lieferungen auf den jeweils aktuellen Stand gebracht.

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2

Inhaltsverzeichnis

Anlage 12: Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Anlage 13: Definition der Qualifikationsgruppen . . . . . . . . . . . . 1Anlage 14: Bereiche des § 256b SGB VI. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 15: Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitrags-

zeiten mit freiwilligen Beiträgen . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 16: Höchstverdienst bei glaubhaft gemachten

Beitragszeiten ohne Freiwillige Zusatzrenten-versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Anlage 17: (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 18: (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Anlage 19: Anhebung der Altersgrenze bei Altersrente

wegen Arbeitslosigkeit oder nachAltersteilzeitarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Anlage 20: Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für Frauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Anlage 21: Veränderung der Altersgrenze für langjährige Versicherte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Anlage 22: Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für schwerbehinderte Menschen . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Anlage 23: Zurechnungszeit und Lebensalter für die Bestimmung des Zugangsfaktors bei Renten-beginn vor dem Januar 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Einleitung und KommentierungEinleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ERSTES KAPITEL

Versicherter Personenkreis

ERSTER ABSCHNITT

Versicherung kraft Gesetzes

§ 1 Beschäftigte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 2 Selbständig Tätige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 3 Sonstige Versicherte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 4 Versicherungspflicht auf Antrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 5 Versicherungsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 6 Befreiung von der Versicherungspflicht . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

3RV, Lfg. 7/08 · XI/08

ZWEITER ABSCHNITT

Freiwillige Versicherung

§ 7 Freiwillige Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER ABSCHNITT

Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting

§ 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITES KAPITEL

Leistungen

ERSTER ABSCHNITT

Leistungen zur Teilhabe

ERSTER UNTERABSCHNITT

Voraussetzungen für die Leistungen

§ 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 10 Persönliche Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . 1§ 12 Ausschluss von Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER UNTERABSCHNITT

Umfang der Leistungen

ERSTER TITEL

Allgemeines

§ 13 Leistungsumfang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 14 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER TITEL

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabeam Arbeitsleben

§ 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation . . . . . . . . . . 1§ 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben . . . . . . . . . . . . . 1§§ 17, 18, 19 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

2a

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Inhaltsverzeichnis

3RV, Lfg. 3/09 · V/09

DRITTER TITEL

Übergangsgeld

§ 20 Anspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 21 Höhe und Berechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§§ 22, 23, 24, 25, 26, 27 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

VIERTER TITEL

Ergänzende Leistungen

§ 28 Ergänzende Leistungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§§ 29, 30 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

FÜNFTER TITEL

Sonstige Leistungen

§ 31 Sonstige Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

SECHSTER TITEL

Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen

§ 32 Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischenRehabilitation und bei sonstigen Leistungen . . . . . . . . . . 1

ZWEITER ABSCHNITT

Renten

ERSTER UNTERABSCHNITT

Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

§ 33 Rentenarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

und Hinzuverdienstgrenze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

ZWEITER UNTERABSCHNITT

Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

ERSTER TITEL

Renten wegen Alters

§ 35 Regelaltersrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 36 Altersrente für langjährig Versicherte . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen . . . . . . . . . . 1 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte . . . . . . . 1§ 39 (aufgehoben). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 40 Altersrente für langjährig unter Tage

beschäftigte Bergleute. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 41 Altersrente und Kündigungsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 42 Vollrente und Teilrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER TITEL

Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

§ 43 Rente wegen Erwerbsminderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 44 (aufgehoben) (Rente wegen Erwerbsunfähigkeit) . . . . . . 1§ 45 Rente für Bergleute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1Vorbemerkungen zu §§ 46-49 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER TITEL

Renten wegen Todes

§ 46 Witwenrente und Witwerrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 47 Erziehungsrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 48 Waisenrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 49 Renten wegen Todes bei Verschollenheit . . . . . . . . . . . . . 1

VIERTER TITEL

Wartezeiterfüllung

§ 50 Wartezeiten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 51 Anrechenbare Zeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 52 Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich,

Rentensplitting und Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

5RV, Lfg. 5/08 · VII/08

§ 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

FÜNFTER TITEL

Rentenrechtliche Zeiten

§ 54 Begriffsbestimmungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 55 Beitragszeiten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 56 Kindererziehungszeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 57 Berücksichtigungszeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 58 Anrechnungszeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 59 Zurechnungszeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 60 Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knapp-

schaftlichen Rentenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 61 Ständige Arbeiten unter Tage. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 62 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten . . . . . . . . . . 1

DRITTER UNTERABSCHNITT

Rentenhöhe und Rentenanpassung

ERSTER TITEL

Grundsätze

§ 63 Grundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER TITEL

Berechnung und Anpassung der Renten

§ 64 Rentenfomel für Monatsbetrag der Rente . . . . . . . . . . . . . 1§ 65 Anpassung der Renten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 66 Persönliche Entgeltpunkte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 67 Rentenartfaktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 68 Aktueller Rentenwert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 68a Schutzklausel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 69 Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER TITEL

Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte

§ 70 Entgeltpunkte für Beitragszeiten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 71 Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitrags-

geminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) . . . . . . . 1§ 72 Grundbewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

§ 73 Vergleichsbewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 74 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung. . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 75 Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn . . . . . . . . . 1§ 76 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich . . 1 § 76a Zuschläge an Entgeltpunkten aus Zahlung von

Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 76b Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung. . . . . . . 1

§ 76c Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting . . . . . . . 1§ 76d Zuschläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen

nach Beginn einer Rente wegen Alters . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 77 Zugangsfaktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 78 Zuschlag bei Waisenrenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 78a Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten . . . . . . . . 1

VIERTER TITEL

Knappschaftliche Besonderheiten

§ 79 Grundsatz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 80 Monatsbetrag der Rente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 81 Persönliche Entgeltpunkte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 82 Rentenartfaktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 83 Entgeltpunkte für Beitragszeiten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 84 Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte

Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 85 Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage

(Leistungszuschlag) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 86 Abschläge beim Versorgungsausgleich . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 86a Zugangsfaktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 87 Zuschlag bei Waisenrenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

FÜNFTER TITEL

Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen

§ 88 Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten . . . . . . . . . . . 1§ 88a Höchstbetrag bei Witwenrenten und Witwerrenten. . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

7RV, Lfg. 7/08 · XI/08

VIERTER UNTERABSCHNITT

Zusammentreffen von Renten und Einkommen

§ 89 Mehrere Rentenansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 90 Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten

Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 91 Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen . . . . . . . . 1 § 93 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung . . . . . 1 § 94 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 95 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 96 Nachversicherte Versorgungsbezieher . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 96a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und

Hinzuverdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 97 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes. . . . . . 1 § 98 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungs-

vorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

FÜNFTER UNTERABSCHNITT

Beginn, Änderung und Ende von Renten

Vorbemerkungen §§ 99-102 § 99 Beginn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 100 Änderung und Ende. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 101 Beginn und Änderung in Sonderfällen . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 102 Befristung und Tod . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

SECHSTER UNTERABSCHNITT

Ausschluß und Minderung von Renten

§ 103 Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit. . . . . . . . . 1§ 104 Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat. . . . . 1§ 105 Tötung eines Angehörigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 105a Witwenrente und Witwerrente in Sonderfällen . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

DRITTER ABSCHNITT

Zusatzleistungen

§ 106 Zuschuss zur Krankenversicherung. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 106a (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 107 Rentenabfindung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 108 Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen . . . . . 1

VIERTER ABSCHNITT

Serviceleistungen

§ 109 Renteninformation und Rentenauskunft. . . . . . . . . . . . . . 1§ 109a Hilfe in Angelegenheiten der Grundsicherung

im Alter und bei Erwerbsminderung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

FÜNFTER ABSCHNITT

Leistungen an Berechtigte im Ausland

§ 110 Grundsatz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 111 Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungs-

zuschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 112 Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit. . . . . . . . . . . . 1§ 113 Höhe der Rente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 114 Besonderheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

SECHSTER ABSCHNITT

Durchführung

ERSTER UNTERABSCHNITT

Beginn und Abschluss des Verfahrens

§ 115 Beginn. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 116 Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe . . . . . . . . . . 1§ 117 Abschluß. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER UNTERABSCHNITT

Auszahlung und Anpassung

§ 118 Fälligkeit und Auszahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 119 Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG 1§ 120 Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

9RV, Lfg. 7/08 · XI/08

DRITTER UNTERABSCHNITT

Rentensplitting unter Ehegatten

§ 120a Grundsätze für das Rentensplitting unter Ehegatten . . . 1 § 120b Tod eines Ehegatten vor Empfang angemessener

Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 120c Abänderung des Rentensplittings unter Ehegatten . . . . . 1§ 120d Verfahren und Zuständigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 120e Rentensplitting unter Lebenspartnern . . . . . . . . . . . . . . . 1

VIERTER UNTERABSCHNITT

Berechnungsgrundsätze

§ 121 Allgemeine Berechnungsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 122 Berechnung von Zeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 123 Berechnung von Geldbeträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 124 Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen. 1

DRITTES KAPITEL

Organisation, Datenschutz und Datensicherheit

ERSTER ABSCHNITT

Organisation

ERSTER UNTERABSCHNITT

Deutsche Rentenversicherung

§ 125 Träger der gesetzlichen Rentenversicherung . . . . . . . . . . 1

ZWEITER UNTERABSCHNITT

Zuständigkeit in der allgemeinen Rentenversicherung

§ 126 Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung. . . . . . 1§ 127 Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene. . . . . . 1 § 128 Örtliche Zuständigkeit der Regionalträger . . . . . . . . . . . . 1§ 129 Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung

Knappschaft-Bahn-See für Versicherte. . . . . . . . . . . . . . . 1§ 130 Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung

Knappschaft-Bahn-See. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 131 Auskunfts- und Beratungsstellen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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10

Inhaltsverzeichnis

DRITTER UNTERABSCHNITT Zuständigkeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung

§ 132 Versicherungsträger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 133 Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung

Knappschaft-Bahn-See für Beschäftigte . . . . . . . . . . . . . 1 § 134 Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten . . . . . . . . . . . . . 1§ 135 Nachversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 136 Sonderzuständigkeit der Deutschen

Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See . . . . . . . . . . 1 § 137 Besonderheiten bei der Durchführung der Versicherung

und bei den Leistungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

VIERTER UNTERABSCHNITT Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen

Rentenversicherung, Erweitertes Direktorium

§ 138 Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der DeutschenRentenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 139 Erweitertes Direktorium. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 140 Arbeitsgruppen Personalvertretung der Deutschen

Rentenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

FÜNFTER UNTERABSCHNITT Vereinigung von Regionalträgern

§ 141 Vereinigung von Regionalträgern auf Beschlussihrer Vertreterversammlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 142 Vereinigung von Regionalträgern durchRechtsverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

SECHSTER UNTERABSCHNITT Beschäftigte der Versicherungsträger

§ 143 Bundesunmittelbare Versicherungsträger . . . . . . . . . . . . 1§ 144 Landesunmittelbare Versicherungsträger . . . . . . . . . . . . 1

SIEBTER UNTERABSCHNITT Datenstelle der Träger der Rentenversicherung

§ 145 Datenstellen der Träger der Rentenversicherung . . . . . . . 1§ 146 Verband Deutscher Rentenversicherungsträger

(aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER ABSCHNITT Datenschutz

§ 147 Versicherungsnummer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 148 Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung

beim Rentenversicherungsträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

11RV, Lfg. 3/06 · XII/06

§ 149 Versicherungskonto . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 150 Dateien bei der Datenstelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 151 Auskünfte der Deutschen Post AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 151a Antragstellung im automatisierten Verfahren beim

Versicherungsamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 152 Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

VIERTES KAPITEL

Finanzierung

ERSTER ABSCHNITT

Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht

ERSTER UNTERABSCHNITT

Umlageverfahren

§ 153 Umlageverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER UNTERABSCHNITT

Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat

§ 154 Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus . . . . . . 1

§ 155 Aufgabe des Sozialbeirats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 156 Zusammensetzung des Sozialbeirats . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER ABSCHNITT

Beiträge und Verfahren

ERSTER UNTERABSCHNITT

Beiträge

ERSTER TITEL

Allgemeines

§ 157 Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 158 Beitragssätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 159 Beitragsbemessungsgrenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 160 Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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12

Inhaltsverzeichnis

ZWEITER TITEL

Beitragsbemessungsgrundlagen

§ 161 Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter . . . . . . . . . . 1§ 163 Sonderregelung für beitragspflichtige Einnahmen

Beschäftigter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 164 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 165 Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger . . . . . 1§ 166 Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter . . . 1§ 167 Freiwillig Versicherte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER TITEL

Verteilung der Beitragslast

§ 168 Beitragstragung bei Beschäftigten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 169 Beitragstragung bei selbständig Tätigen . . . . . . . . . . . . . 1§ 170 Beitragstragung bei sonstigen Versicherten . . . . . . . . . . . 1§ 171 Freiwillig Versicherte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 172 Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit . . . . . . . . . . 1

VIERTER TITEL

Zahlung der Beiträge

§ 173 Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 174 Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und

Arbeitseinkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 175 Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten . . . . . . . 1§ 176 Beitragszahlung und Abrechnung bei Bezug von

Sozialleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 176a Beitragszahlung und Abrechnung bei Pflegepersonen . . 1§ 177 Beitragszahlung für Kindererziehungszeiten . . . . . . . . . 1§ 178 Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

FÜNFTER TITEL

Erstattungen

§ 179 Erstattung von Aufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 180 Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

13RV, Lfg. 6/08 · IX/08

SECHSTER TITEL

Nachversicherung

§ 181 Berechnung und Tragung der Beiträge . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 182 Zusammentreffen mit vorhandenen Beiträgen . . . . . . . . 1§ 183 Erhöhung und Minderung der Beiträge bei

Versorgungsausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 184 Fälligkeit der Beiträge und Aufschub . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 185 Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung 1§ 186 Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung 1

SIEBTER TITEL

Zahlung von Beiträgen in besonderen Fällen

§ 187 Zahlung von Beiträgen beim Versorgungsausgleich . . . . 1§ 187a Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme

einer Rente wegen Alters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 187b Zahlung von Beiträgen bei Abfindung von Anwart-

schaften auf betriebliche Altersversorgung . . . . . . . . . . . 1§ 188 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ACHTER TITEL

Berechnungsgrundsätze

§ 189 Berechnungsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER UNTERABSCHNITT

Verfahren

ERSTER TITEL

Meldungen

§ 190 Meldepflichten bei Beschäftigten und Haus-gewerbetreibenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 190a Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbständig Tätigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 191 Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 192 Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 193 Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten . . . . . . 1§ 194 Gesonderte Meldung und Hochrechnung . . . . . . . . . . . . . 1§ 195 Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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14

Inhaltsverzeichnis

ZWEITER TITEL

Auskunfts- und Mitteilungspflichten

§ 196 Auskunfts- und Mitteilungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER TITEL

Wirksamkeit der Beitragszahlung

§ 197 Wirksamkeit von Beiträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 198 Neubeginn und Hemmung von Fristen . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 199 Vermutung der Beitragszahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 200 Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen . . . . . . . 1§ 201 Beiträge an nicht zuständige Träger der Renten-

versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 202 Irrtümliche Pflichtbeitragszahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 203 Glaubhaftmachung der Beitragszahlung . . . . . . . . . . . . . 1

VIERTER TITEL

Nachzahlung

§ 204 Nachzahlung von Beiträgen bei Ausscheiden aus einer internationalen Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 205 Nachzahlung bei Strafverfolgungsmaßnahmen . . . . . . . . 1§ 206 Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute . . . . . . . . . 1§ 207 Nachzahlung für Ausbildungszeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 208 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 209 Berechtigung und Beitragsberechnung zur Nachzahlung 1

FÜNFTER TITEL

Beitragserstattung und Beitragsüberwachung

§ 210 Beitragserstattung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 211 Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht

gezahlter Beiträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 212 Beitragsüberwachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 212a Prüfung der Beitragszahlungen und Meldungen für

sonstige Versicherte und Nachversicherte . . . . . . . . . . . . . 1§ 212b Prüfung der Beitragszahlung bei versicherungs-

pflichtigen Selbstständigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

15RV, Lfg. 3/09 · V/09

DRITTER ABSCHNITT

Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen

ERSTER UNTERABSCHNITT

Beteiligung des Bundes

§ 213 Zuschüsse des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 214 Liquiditätssicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 214a Liquiditätserfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 215 Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen

Rentenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER UNTERABSCHNITT

Nachhaltigkeitsrücklage und Finanzausgleich

§ 216 Nachhaltigkeitsrücklage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 217 Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 218 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 219 Finanzverbund in der allgemeinen Rentenversicherung . 1§ 220 Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe,

Verwaltung und Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 221 Ausgaben für das Anlagevermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 222 Ermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER UNTERABSCHNITT

Erstattungen

§ 223 Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 224 Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit . . . . . . . 1§ 224a Tragung pauschalierter Beiträge für Renten wegen

voller Erwerbsminderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 225 Erstattung durch den Träger der Versorgungslast . . . . . . 1§ 226 Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

VIERTER UNTERABSCHNITT

Abrechnung der Aufwendungen

§ 227 Abrechnung der Aufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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16

Inhaltsverzeichnis

FÜNFTES KAPITEL

Sonderregelungen

ERSTER ABSCHNITT

Ergänzungen für Sonderfälle

ERSTER UNTERABSCHNITT

Grundsatz

§ 228 Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 228a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 228b Maßgebende Werte in der Anpassungsphase . . . . . . . . . . 1

ZWEITER UNTERABSCHNITT

Versicherter Personenkreis

§ 229 Versicherungspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 229a Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . 1§ 230 Versicherungsfreiheit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 231 Befreiung von der Versicherungspflicht . . . . . . . . . . . . . . 1§ 231a Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet 1§ 232 Freiwillige Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 233 Nachversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 233a Nachversicherung im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER UNTERABSCHNITT

Teilhabe

§ 234 Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 234a Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unter-haltsgeldbezug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 235 Regelaltersrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

VIERTER UNTERABSCHNITT

Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

§ 236 Altersrente für langjährig Versicherte . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 236a Altersrente für schwerbehinderte Menschen . . . . . . . . . . 1§ 237 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach

Altersteilzeitarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

17RV, Lfg. 7/08 · XI/08

§ 237a Altersrente für Frauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 238 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte

Bergleute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 239 Knappschaftsausgleichsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 240 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei

Berufsunfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 241 Rente wegen Erwerbsminderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 242 Rente für Bergleute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 242a Witwenrente und Witwerrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 243 Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977

geschiedene Ehegatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 243a Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977

geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . 1§ 243b Wartezeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 244 Anrechenbare Zeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 245 Vorzeitige Wartezeiterfüllung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 245a Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf

Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . 1§ 246 Beitragsgeminderte Zeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 247 Beitragszeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 248 Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland . . . . . 1§ 249 Beitragszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen

Kindererziehung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 249a Beitragszeiten wegen Kindererziehung im Beitrittsgebiet 1§ 249b Berücksichtigungszeiten wegen Pflege . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 250 Ersatzzeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 251 Ersatzzeiten bei Handwerkern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 252 Anrechnungszeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 252a Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 253 Pauschale Anrechnungszeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 253a Zurechnungszeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 254 Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen

Rentenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 254a Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet . . . . . . . 1

FÜNFTER UNTERABSCHNITT

Rentenhöhe und Rentenanpassung

§ 254b Rentenformel für Monatsbetrag der Rente . . . . . . . . . . . . 1§ 254c Anpassung der Renten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 254d Entgeltpunkte (Ost) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 255 Rentenartfaktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 255a Aktueller Rentenwert (Ost) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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18

Inhaltsverzeichnis

§ 255b Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 255c Widerspruch und Klage gegen die Veränderung

des Zahlbetrags der Rente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 255d Ausgleichsbedarf zum 30. Juni 2007 . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 255e Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit

vom 1. Juli 2005 bis zum 1. Juli 2011 . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 255f (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 255g Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit

vom 1. Juli 2007 bis 1. Juli 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 256 Entgeltpunkte für Beitragszeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 256a Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet . . . . 1§ 256b Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten . . 1§ 256c Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten

ohne Beitragsbemessungsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 257 Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten . . . . . . . . . . . . 1§ 258 Entgeltpunkte für saarländische Beitragszeiten . . . . . . . 1§ 259 Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug . . . . . . 1§ 259a Besonderheiten für Versicherte der Geburtsjahrgänge

vor 1937 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 259b Besonderheiten bei Zugehörigkeit zu einem Zusatz-

oder Sonderversorgungssystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 259c (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 260 Beitragsbemessungsgrenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 261 Beitragszeiten ohne Entgeltpunkte . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 262 Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt . . . . 1§ 263 Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und

beitragsgeminderte Zeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 263a Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und

beitragsgeminderte Zeiten mit Entgeltpunkten (Ost) . . . 1§ 264 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich . 1§ 264a Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich

im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 264b Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 264c Zugangsfaktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 265 Knappschaftliche Besonderheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 265a Knappschaftliche Besonderheiten bei rentenrechtlichen

Zeiten im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

SECHSTER UNTERABSCHNITT

Zusammentreffen von Renten und Einkommen

§ 266 Erhöhung des Grenzbetrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 267 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

19RV, Lfg. 7/08 · XI/08

SIEBTER UNTERABSCHNITT

Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten und Änderung von Renten beim

Versorgungsausgleich

§ 268 Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 268a Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich . . . . . 1

ACHTER UNTERABSCHNITT

Zusatzleistungen

§ 269 Steigerungsbeträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 269a Zuschuss zur Krankenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 269b Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen

und Witwern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 270 Kinderzuschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 270a (weggefallen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

NEUNTER UNTERABSCHNITT

Leistungen an Berechtigte im Ausland und Auszahlung

§ 270b Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 271 Höhe der Rente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 272 Besonderheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 272a Fälligkeit und Auszahlung laufender Geldleistungen

bei Beginn vor dem 1. April 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZEHNTER UNTERABSCHNITT

Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz

ERSTER TITEL

Organisation

§ 273 Zuständigkeit der Deutschen RentenversicherungKnappschaft-Bahn-See. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 273a Zuständigkeit in Zweifelsfällen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 274 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 274a (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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20

Inhaltsverzeichnis

ZWEITER TITEL

Datenverarbeitung und Datenschutz

§ 274b (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER TITEL

Übergangsvorschriften zur Zuständigkeitder Rentenversicherungsträger

§ 274c Ausgleichsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 274d Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung bis zur

Errichtung der Deutschen Rentenversicherung Bundund der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ELFTER UNTERABSCHNITT

Finanzierung

ERSTER TITEL

(weggefallen)§ 275 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER TITEL

Beiträge

§ 275a Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet . . . . . . . . 1§ 275b Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 275c Beitragsbemessungsgrenzen für das Jahr 2003 . . . . . . . . 1§ 276 Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter . . . 1§ 276a (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 276b (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 276c (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 277 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 277a Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet 1§ 278 Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die

Nachversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 278a Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die

Nachversicherung im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

21RV, Lfg. 1/07 · II/07

§ 279 Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 279a Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 279b Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte 1§ 279c Beitragstragung im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 279d Beitragszahlung im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 279e Beitragszahlung von Pflegepersonen . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 279f Beitragspflichtige Einnahmen und Beitragstragung

bei Beziehern von Unterhaltsgeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 279g Sonderregelungen bei Altersteilzeitbeschäftigten . . . . . . 1§ 280 Höherversicherung für Zeiten vor 1998 . . . . . . . . . . . . . . 1§ 281 Nachversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 281a Zahlung von Beiträgen im Rahmen des

Versorgungsausgleichs im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . 1§ 281b Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER TITEL

Verfahren

§ 281c Meldepflichten im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 282 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 283 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 284 Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und

Evakuierte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 285 Nachzahlung bei Nachversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 286 Versicherungskarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 286a Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und

Aufteilung von Beiträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 286b Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im

Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 286c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet . . . . . 1§ 286d Beitragserstattung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung . . . . . . . . . . . 1

VIERTER TITEL

Berechnungsgrundlagen

§ 287 Weitergeltung der Beitragssätze des Jahres 2003 . . . . . . 1§ 287a (weggefallen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 287c (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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22

Inhaltsverzeichnis

§ 287d Erstattungen in besonderen Fällen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 287e Veränderung des Bundeszuschusses im Beitrittsgebiet . . 1§ 287f Getrennte Abrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 288 (weggefallen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

FÜNFTER TITEL

Erstattungen

§ 289 Wanderversicherungsausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 289a Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich . . . 1§ 290 Erstattung durch den Träger der Versorgungslast . . . . . . 1§ 290a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast

im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 291 Erstattung für Kinderzuschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 291a Erstattung von Invalidenrenten und Aufwendungen

für Pflichtbeitragszeiten bei Erwerbsunfähigkeit . . . . . 1§ 291b Erstattung nicht beitragsgedeckter Leistungen . . . . . . . 1§ 291c Erstattung von einigungsbedingten Leistungen . . . . . . . 1§ 292 Verordnungsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet . . . . . 1

SECHSTER TITEL

Vermögensanlagen

§ 293 Vermögensanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWÖLFTER UNTERABSCHNITT

Leistungen für Kindererziehung an Mütterder Geburtsjahrgänge vor 1921

§ 294 Anspruchsvoraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 294a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 295 Höhe der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 296 Beginn und Ende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 297 Zuständigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 298 Durchführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 299 Anrechnungsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

23RV, Lfg. 1/07 · II/07

ZWEITER ABSCHNITT

Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts

ERSTER UNTERABSCHNITT

Grundsatz

§ 300 Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

ZWEITER UNTERABSCHNITT

Leistungen zur Teilhabe

§ 301 Leistungen zur Teilhabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 301a Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . 1

DRITTER UNTERABSCHNITT

Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

§ 302 Anspruch auf Altersrente in Sonderfällen . . . . . . . . . . . . 1§ 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

und Bergmannsvollrenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit . . . . . . . . 1§ 303 Witwerrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 303a Große Witwenrente und große Witwerrente wegen

Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit . . . . . . . . . . 1§ 304 Waisenrente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 305 Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen . . . . . 1

VIERTER UNTERABSCHNITT

Rentenhöhe

§ 306 Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte . . . . . . . . . . . . 1§ 307a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des

Beitrittsgebiets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 307b Bestandsrenten aus überführten Renten des

Beitrittsgebiets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 307c Durchführung der Neuberechnung von Bestandsrenten

nach § 307 b . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 308 Umstellungsrenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 309 Neufeststellung auf Antrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 310 Erneute Neufeststellung von Renten . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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24

Inhaltsverzeichnis

§ 310a Neufeststellung von Renten mit Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn oder bei der Deutschen Post . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 310b Neufeststellung von Renten mit überführten Zeitennach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungs-gesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

§ 310c Neufeststellung von Renten wegen Beschäftigungszeiten während des Bezugs einer Invalidenrente . . . . . . . . . . . . 1

FÜNFTER UNTERABSCHNITT

Zusammentreffen von Renten und Einkommen

§ 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung . . . . . 1§ 312 Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem

1. Januar 1979 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter

Erwerbsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 313a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und

Arbeitslosengeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 314 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes . . . . . 1§ 314a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

aus dem Beitrittsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 314b Befristung der Rente wegen Berufsunfähigkeit oder

Erwerbsunfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

SECHSTER UNTERABSCHNITT

Zusatzleistungen

§ 315 Zuschuß zur Krankenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 315a Auffüllbetrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets . . 1§ 316 (aufgehoben) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

SIEBTER UNTERABSCHNITT

Leistungen an Berechtigte im Ausland

§ 317 Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 318 Ermessensleistungen an besondere Personengruppen . . 1§ 319 Zusatzleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

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Inhaltsverzeichnis

25RV, Lfg. 2/08 · III/08

ACHTER UNTERABSCHNITT

Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Rentennach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften

des Beitrittsgebiets

§ 319a Rentenzuschlag bei Rentenbeginn in den Jahren 1992 und 1993 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

NEUNTER UNTERABSCHNITT

Leistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Rentennach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften

des Beitrittsgebiets

§ 319b Übergangszuschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

SECHSTES KAPITEL

Bußgeldvorschriften

§ 320 Bußgeldvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1§ 321 Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung

von Ordnungswidrigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

Anhang SGB VI

Im Anhang zum SGB VI sind Nebengesetze und Verordnungen nachfolgendem Schema aufgenommen:

Ziffern 1–19 NebengesetzeZiffern 20–39 Verordnungen

Inhalt

1.1 bis 5. entfallen5.1 Artikel 3: Gesetz zur Überführung der Ansprüche und An-

wartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemendes Beitrittsgebiets (Anspruchs- und Anwartschaftsüber-führungsgesetz – AAÜG) vom 25. 7. 1991

5.2 bis 7. entfallen8. Altersteilzeitgesetz:20.1 bis 20.14 entfallen20.15 Rentenanpassungsverordnung 2000 vom 31. 5. 2000 (RAV

2000)

Verwendete Distiller Joboptions
Dieser Report wurde mit Hilfe der Adobe Acrobat Distiller Erweiterung "Distiller Secrets v3.0.2" der IMPRESSED GmbH erstellt.Registrierte Kunden können diese Startup-Datei für die Distiller Versionen 7.0.x kostenlos unter http://www.impressed.de/DistillerSecrets herunterladen.ALLGEMEIN ----------------------------------------Beschreibung: OFFSET: Erzeugt PDF-Dateien für Offsetdruck (60 L/cm) aus Composite-PostScript von Layoutprogrammen (XPress, InDesign) mit Prozess- und Sonderfarben. Qualität: 300/1200 dpi, JPEG Mittel. Bei heiklen Bilder JPEG-Qualität erhöhen. Bei Feinraster Auflösung erhöhen. Preflight: bei Bildern unter 250/1000 dpi erfolgt eine Warnung; bei fehlenden Schriften wird die Konvertierung abgebrochen. Achtung: kann nur mit Distiller 7.x Professional eingesetzt werden! (050418/StJ. Benutzung auf eigenes Risiko. Weitere Informationen: www.prepress.ch)Dateioptionen: Kompatibilität: PDF 1.3 Komprimierung auf Objektebene: Nur Tags Seiten automatisch drehen: Aus Bund: Links Auflösung: 1200 dpi Alle Seiten Piktogramme einbetten: Nein Für schnelle Web-Anzeige optimieren: NeinPapierformat: Breite: 147.0 Höhe: 208.25 mmKOMPRIMIERUNG ------------------------------------Farbbilder: Neuberechnung: Bikubische Neuberechnung auf 360 ppi (Pixel pro Zoll) für Auflösung über 400 ppi (Pixel pro Zoll) Komprimierung: Automatisch (JPEG) Bildqualität: MaximalGraustufenbilder: Neuberechnung: Bikubische Neuberechnung auf 300 ppi (Pixel pro Zoll) für Auflösung über 399 ppi (Pixel pro Zoll) Komprimierung: Automatisch (JPEG) Bildqualität: MaximalSchwarzweißbilder: Neuberechnung: Bikubische Neuberechnung auf 1200 ppi (Pixel pro Zoll) für Auflösung über 1800 ppi (Pixel pro Zoll) Komprimierung: CCITT Gruppe 4 Mit Graustufen glätten: AusRichtlinien: Richtlinien für Farbbilder Bei Bildauflösung unter: 250 ppi (Pixel pro Zoll) Warnen und weiter Richtlinien für Graustufenbilder Bei Bildauflösung unter: 250 ppi (Pixel pro Zoll) Warnen und weiter Richtlinen für monochrome Bilder Bei Bildauflösung unter: 1000 ppi (Pixel pro Zoll) Warnen und weiterFONTS --------------------------------------------Alle Schriften einbetten: JaUntergruppen aller eingebetteten Schriften: NeinWenn Einbetten fehlschlägt: AbbrechenEinbetten: Schrift immer einbetten: [ ] Schrift nie einbetten: [ ]FARBE --------------------------------------------Farbmanagement: Einstellungsdatei: Farbmanagement: Farbe nicht ändern Wiedergabemethode: StandardGeräteabhängige Daten: Unterfarbreduktion und Schwarzaufbau beibehalten: Nein Transferfunktionen: Anwenden Rastereinstellungen beibehalten: NeinERWEITERT ----------------------------------------Optionen: Überschreiben der Adobe PDF-Einstellungen durch PostScript zulassen: Nein PostScript XObjects zulassen: Nein Farbverläufe in Smooth Shades konvertieren: Ja Geglättene Linien in Kurven konvertieren: Nein Level 2 copypage-Semantik beibehalten: Nein Einstellungen für Überdrucken beibehalten: Ja Überdruckstandard ist nicht Null: Ja Adobe PDF-Einstellungen in PDF-Datei speichern: Ja Ursprüngliche JPEG-Bilder wenn möglich in PDF speichern: Ja Portable Job Ticket in PDF-Datei speichern: Nein Prologue.ps und Epilogue.ps verwenden: Nein JDF-Datei (Job Definition Format) erstellen: Nein(DSC) Document Structuring Conventions: DSC-Kommentare verarbeiten: Ja DSC-Warnungen protokollieren: Nein EPS-Info von DSC beibehalten: Ja OPI-Kommentare beibehalten: Nein Dokumentinfo von DSC beibehalten: Ja Für EPS-Dateien Seitengröße ändern und Grafiken zentrieren: JaPDF/X --------------------------------------------Standards - Berichterstellung und Kompatibilität: Kompatibilitätsstandard: NeinANDERE -------------------------------------------Distiller-Kern Version: 7050ZIP-Komprimierung verwenden: JaASCII-Format: NeinText und Vektorgrafiken komprimieren: JaMinimale Bittiefe für Farbbild Downsampling: 1Minimale Bittiefe für Graustufenbild Downsampling: 2Farbbilder glätten: NeinGraustufenbilder glätten: NeinFarbbilder beschneiden: JaGraustufenbilder beschneiden: JaSchwarzweißbilder beschneiden: JaBilder (< 257 Farben) in indizierten Farbraum konvertieren: NeinBildspeicher: 1048576 ByteOptimierungen deaktivieren: 0Transparenz zulassen: NeinICC-Profil Kommentare parsen: JasRGB Arbeitsfarbraum: sRGB IEC61966-2.1DSC-Berichtstufe: 0Flatness-Werte beibehalten: JaGrenzwert für künstlichen Halbfettstil: 1.0ENDE DES REPORTS ---------------------------------IMPRESSED GmbHBahrenfelder Chaussee 4922761 Hamburg, GermanyTel. +49 40 897189-0Fax +49 40 897189-71Email: [email protected]: www.impressed.de
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Inhaltsverzeichnis

20.16 Rentenanpassungsverordnung 2001 vom 14. 6. 2001 (RAV2001)

20.17 Rentenanpassungsverordnung 2002 vom 7. 6. 2002 (RAV2002)

20.18 Rentenanpassungsverordnung 2003 vom 4. 6. 2003 (RAV2003)

20.19 Gesetz über Aussetzung der Anpassung der Renten zum1. Juli 2004 vom 27. 12. 2003

20.20 Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 vom 6. 6. 2005(RWBestV 2005)

20.21 Gesetz über die Weitergeltung der aktuellen Rentenwerte ab1. Juli 2006 vom 15. 6. 2006

21. bis 23.13 entfallen23.14 Beitragssatzgesetz 2000 vom 22. 12. 1999 (BSG 2000)23.15 Beitragssatzverordnung 2001 vom 21. 12. 2000 (BSV 2001)23.16 Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2001 vom

13. 12. 2000 (SVR 2001)23.17 Beitragssatzgesetz 2002 vom 20. 12. 2001 (BSG 2002)23.18 Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2002 vom

3. 12. 2001 (SVR 2002)23.19 Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2003 vom

17. 12. 2002 (SVR 2003)23.20 Beitragssatzgesetz 2003 vom 23. 12. 2002 (BSG 2003)23.21 Beitragsgesetz-Landwirtschaft 2003 vom 23. 12. 2002 (BGL

2003)23.22 Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2004 vom

9. 12. 2003 (SVR 2004)23.23 Beitragssatzgesetz 2004 vom 27. 12. 2003 (BSG 2004)23.24 Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2005 vom

29. 11. 2004 (SVR 2005)23.24.1 Bekanntmachung der Beitragssätze in der Rentenversiche-

rung der Arbeiter und der Angestellten und der knapp-schaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2005 vom 17.11. 2004 (BS 2005)

23.25 Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgmeinen Ren-tenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversiche-rung für das Jahr 2006 vom 5. 12. 2005 (BS 2006)

23.26 Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2006 vom21. 12. 2005 (SVR 2006)

23.27 Gesetz über die Senkung des Beitrags zur Arbeitsförderung,die Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Renten-versicherung und der Beiträge und Beitragszuschüsse in der

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Inhaltsverzeichnis

27RV, Lfg. 3/09 · V/09

Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2007 vom 21. 12.2006 (BS 2007)

23.28 Gesetz über maßgebende Rechengrößen der Sozialversiche-rung für 2007 (Sozialversicherungs-Rechengrößengesetz2007)

23.29 Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Ren-tenversicherung und in der knappschaftlichen Rentenversi-cherung für das Jahr 2008

23.30 Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialver-sicherung für 2008 (Sozialversicherungs-Rechengrößenver-ordnung 2008)

23.31 Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Ren-tenversicherung und in der knappschaftlichen Rentenversi-cherung für das Jahr 2009

23.32 Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialver-sicherung für 2009 (Sozialversicherungs-Rechengrößenver-ordnung 2009)

24. entfällt25. Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV) vom 28. 9. 1987