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Sozialpolitik und Nachhaltigkeit Nikolaus Dimmel, Salzburg

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Sozialpolitik und Nachhaltigkeit. Nikolaus Dimmel, Salzburg. Gliederung. 1. Sozialpolitik als soziale Sicherung Erwartungshaltungen, Funktionen, Multidimensionalität, Eingeschränkte Steuerbarkeit, Performance-Probleme, Strukturprobleme 2. Nachhaltige Politik sozialer Sicherung 6 Kriterien - PowerPoint PPT Presentation

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Page 1: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

Sozialpolitik und Nachhaltigkeit

Nikolaus Dimmel, Salzburg

Page 2: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

Gliederung

1. Sozialpolitik als soziale Sicherung– Erwartungshaltungen, Funktionen, Multidimensionalität,

Eingeschränkte Steuerbarkeit, Performance-Probleme, Strukturprobleme

2. Nachhaltige Politik sozialer Sicherung– 6 Kriterien– Policy Design (Outcome-Orientierung, Good Governance,

Ganzheitlichkeit, Systemisches Denken, Befähigungsprinzip, Lebenslaufsteuerung)

3. Qualitative Dimensionen der Nachhaltigkeit– Strukturqualität– Prozessqualität– Ergebnisqualität

4. Nachhaltigkeit als sozialpolitisches Projekt

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1. Sozialpolitik als Soziale Sicherung

Sozialpolitik verstanden als „Politik der Sozialen Sicherung“ = drei Komponenten, nämlich a ) Sozialversicherung, b) Wohlfahrt/Fürsorge inkl. Pflege und c) Arbeitsmarktpolitik

Sozialversicherung – Typisierte, wiederkehrende Risiken, Anwartschaft, Äquivalenz

Wohlfahrtspolitik > bedarfsgeprüfte Leistungen– Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Sozialhilfe (Soziale

Dienste), Behindertenhilfe, Jugendwohlfahrt, Pflegegeld

Arbeitsmarktpolitik– Leistungsverwaltung, Vermittlung, Förderungsverwaltung

Page 4: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

a. Dominante Erwartungshaltungen

Sozialpolitik als dienende „Reparaturanstalt“ des Marktes und seiner Ergebnisse

Sozialpolitik als Zwang/Aktivierung/Befähigung zu marktkonformem Verhalten

Sozialpolitik als „Schaffung von Versorgungsklassen“ (Erwerbsarbeitszentrierung)

Sozialpolitik als Nivellierung von Ungleichheit Sozialpolitik als „Normalisierung“ der Lebensführung Sozialpolitik als „soziale Kontrolle“

Page 5: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

b. 9 Funktionen der Sozialpolitik

1. Distributionsfunktion: Verteilung von (Sozial)Einkommen; Sozialquote; Transfers als nachfragefähiges Einkommen

2. Gewährleistungsfunktion: ohne Sozialpolitik keine funktionierende Marktökonomie = Marktorientierung

3. Stabilisierungsfunktion: Erwartungssicherheit; Berechenbarkeit gesellschaftlicher Prozesse, zB Demographie

4. Schutzfunktion: individueller Schutz vor sozialen Risiken, Verschleiß des Arbeitsvermögen

5. Beschäftigungssicherungsfunktion: Beschäftigungsfähigkeit [employability], Bildung und Qualifikation

6. Integrationsfunktion= Integration in Pflichtversicherun7. Inklusionsfunktion = materielle und soziokulturelle Teilhabe8. Modernisisierungsfunktion: Gestaltung sozialen Wandels9. Loyalitätsfunktion: Sicherung des sozialen Friedens

Page 6: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

c. Multidimensionalität – Herausforderung d Sozialpolitik

Als Analogie zu den Bourdieu´schen Kapitalformen hängen miteinander zusammen:

– Ressourcen (Einkommen/Vermögen; Transfers)– Bildungsverhalten (Schulabschlüsse) + Ausbildung– Nutzungs- und Handlungskompetenzen– Wohnversorgung (Wohnfläche, Räume, Ausstattung) – Wohnumwelt (Infrastruktur, Verkehrsanbindung, Lärm9– Erwerbstätigkeit (Arbeitsbedingungen, Mobilität)– Freizeitverhalten (Freizeitaktivitäten; Urlaub; Rekreation)– Gesundheitsverhalten (Lebensweise; Ernährung;

Umgang mit Morbidität) – Attitüden (Take-Up/Non-Take-Up; Einstellungen)

Page 7: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

d. Eingeschränkte Steuerbarkeit sozialer Probleme

Sozialpolitik kann nur bedingt beeinflussen: Strukturelle Gewalt

– Räumliche Segmentierungen (Segregation); Gentrification– Selektion von Bildungschancen (Reproduktion „bildungsferner“

Schichten/Milieus) Dynamik sozialer Ungleichheit

– Migration / Mobilität– „Learned Helplessness“– Praktiken eines Gemeinwesens/Milieus (demonstrative

Verschwendung, „Risk Taking“) Akteursentscheidungen

– Lebenspfadentscheidungen (Armut als „passagere“ Erfahrung)– Take-up / Non-Tale-Up (Arztbesuche von weibl.Muslimen)– Rechtskenntnis / Rechtsunkenntnis

Page 8: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

e. „Performance“-Probleme sozialpolitischer Maßnahmen

Mitnahmeeffekte (Belohnung für Verhalten, das auch ohne Anreiz stattgefunden hätte )

Welfarization (Abhängigkeit von Leistungen) Spill-Over-Effekte (Übertragungseffekte; verdeckte

Umwegrentabilität) Externalisierungseffekte: Systeme „externalisieren“

ihre Kosten; AlVG (ALG/NH-Einkommensersatzrate) produziert die Probleme der Sozialhilfe

Page 9: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

f. Strukturprobleme sozialpolitischer Maßnahmen

Föderale Struktur (Neun Sozialhilfe-, Behinderten- und JugendwohlfahrtsG)

Negative Zuständigkeitskonflikte (160.000 – 200.000 nicht krankenversicherte Personen)

Doppelgleisigkeiten in der Sozialberatung und –betreuung (etwa: multi-problem-families)

Principal-Agent-Problem: asymmetrische Informationsverteilung (= fehlende Transparenz der Sozialplanung) führt zu frustriertem Entwicklungsaufwand bei den Leistungserbringern

Mehrgleisigkeiten d Auftraggeber (Kommunen, Länder, AMS/ESF)

Page 10: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

2. Nachhaltige Politik sozialer Sicherung (NPSS)

Nachhaltigkeit = Zustand eines sozialen Sicherungssystems, welches auf absehbare Zeit ohne grundsätzliche Veränderungen im Rahmen der gegebenen Umwelt stabil bleiben kann im Hinblick auf:– Finanzierung– Inanspruchnahme– Ordnung und Gestaltung sozialen Wandels– Problemlösungskapazität

Page 11: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

a. 6 Kriterien der Nachhaltigkeit

NPSS versteht soziale Probleme als multidimensional [1]

NPSS vermeidet soziale Probleme (Prävention [2]) durch treffsichere Angebote

NPSS ist ein geplanter [3], ganzheitlicher [4] Prozess unter Einbindung aller Stakeholder (Leistungs- und Hilfesysteme)

NPSS ist an der Internalisierung von Folgekosten [5] und Vermeidung von Transaktionskosten [6] (Koordination der Leistungen) orientiert

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b. Policy-Design nachhaltiger Sozialpolitik

Outcome- statt Output-Orientierung Good Governance - Orientierung = Strategische Planhaftigkeit

politischer Entscheidungen und der Vollziehung Ganzheitliche Orientierung (Coase-Theorem > keine

Externalisierung von Kosten zwischen den Sozial-„Töpfen“und Hilfeagenturen

Systemische Orientierung: Betroffene können nicht geplant und gesteuert sondern zur Selbständerung angestoßen werden (Co-Produktion); Responsivität

Befähigungs – Orientierung: „Enabling“ bedeutet, Veränderungspotentiale zu erschließen, Befähigen =(„Empowerment“)

Lebenslaufsteuerung: Referenzhorizont = Lebenslauf; von kontrollierender hin zu beratender Intervention

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IST: Traditionelle Output-Orientierung

Rechtsgrundlagen geben Vollzugsaufgaben vor Sicherungsleistungen werden fall- und risikobezogen

gewährt Föderale Struktur gibt die Logik der Ämter und

Leistungen vor (B-VG Kompetenzverteilung) Methodische Fallbearbeitung basiert auf strikt

individualisierten Ansprüchen/Bedarfslagen Wirtschaftlichkeit der Sicherungsleistung wird nach

Durchschnittsannahmen (NH, AusglZulage, SH) Systeme arbeiten sequentiell oder parallel

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SOLL: Outcome – Orientierung nachhaltiger sozialer Sicherung

Vollzugsaufgaben ergeben sich aus der lebensweltlichen Vernetzung von Problemen (Milieu; Alltagsstruktur)

Sicherungsleistungen werden in einer „life-course“-Perspektive (Lebenslaufsteuerung) gewährt

Sozialraum- und Gemeinwesenorientierung statt Rechtsgrundlagenorientierung

Methodische Fallbearbeitung basiert auf Haushaltsorientierung statt Individualorientierung

Leistungen „tailor-made“: Maßnahmen werden unter Bedachtnahme auf individualisierte Handlungsspielräume bemessen

Systeme arbeiten nach den Grundsätzen der Fallkonzentration (Fallkonferenzsystem) und Interdisziplinarität

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Good Governance

Governance der Sozialpolitik als KONSISTENTES Steuerungs- und Regelungssystem

– einheitliche statistische Erfassungskriterien– kohärente Evaluation nach gleichförmigen Kriterien– „accountability“ der Verwaltung– Transparenz von Entscheidungen– Planungsgrundsatz

„Good Social Governance“ =„mainstreaming“ sozialpolitische relevanter Entscheidungen

– Raumordnung & Flächenwidmungsplan– Verkehr & Infrastruktur– Soziale Infrastruktur & Daseinsvorsorge

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Ganzheitlichkeit

Ganzheitlichkeit heißt:– Alltags- und Lebensweltorientierung– Haushaltsorientierung– Bürgernähe– Stadteil- bzw. Sozialraumorientierung

Daraus folgt:– Keine Differenzierung zwischen Töpfen (alles „Sozialgeld“ ist das

Gleiche)– Schließung von Armutsfallen und Armutslücken – Sozialstaatliche Kostenstellenrechnung: die Wechselwirkungen

von Maßnahmen internalisieren (zB Strafverfolgung eines Missbrauchstäters bei gleichzeitiger familientherapeutischer Maßnahme)

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Systemisches Denken

Systemisches Denken bedeutet: Individuen und Familien, die von sozialen Problemen betroffen

sind, können nicht „beplant“ und „top down gesteuert“ werden Dienstleistungen werden co-produziert (compliance); müssen

daher auch unter Einbindung der Betroffenen geplant und umgesetzt/erbracht werden

Soziale Sicherung erfordert „tentative“ (Versuch) und „responsive“ (Feedback) Formen des Eingriffs

– Zentrale Paradoxie: ein autoritärer Wohlfahrtsstaat führt zu Vermeidungs-, Verweigerungsverhalten und Welfarization-Effekten; repressive Arbeitsmarktpolitik steigert Anreize, in das „Prekariat“ oder informelle Arbeit überzuwechseln

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Befähigungsprinzip

Deliberative Demokratie bedarf eines befähigenden Sozialstaates [Neil Gilbert´s „Enabling State“]

2 Komponenten: individuelle Befähigung und Bemächtigung

„Befähigung“ meint Überwindung von erlernter Hilflosigkeit; Befähigung zur Selbstorganisation; Hilfe zur Selbsthilfe; autonome Lebensführung als individueller Lernprozess

„Bemächtigung“ (Empowerment) = Fähigkeit zur Interessendurchsetzung; nicht Subordination, sondern „Diskurs auf Augenhöhe“ zwischen Verwaltung und risikobetroffener Person; Steigerung der Konfliktfähigkeit

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Lebenslaufsteuerung

Was impliziert Lebenslaufsteuerung ? Denken in sozialstaatlich eingebetteten Biographien, in virtuellen

Sozialtransfer- und Lebensarbeitszeitkonten Im Zentrum steht nicht „Beschäftigungsfähigkeit“ („job readiness“),

sondern Lebensqualitätsorientierung (Qualität der Arbeit; Existenzsicherung durch Erwerbseinkommen; Erwerb zukunftsfähiger Qualifikationen; Zeitökonomie)

Sozialmanagement als „tool“/Instrument:– Case Management: quer zu bestehenden Grenzen von Einrichtungen,

Dienstleistungen, Ämtern und Zuständigkeiten wird geplant, implementiert, koordiniert, überwacht und evaluiert

– Social Coaching = zukunftsorientiert, zielorientiert und stellt auf Eigenverantwortung des Klienten ab;

– Social Counselling = psychotherapeutisch/sozialpädagogisch orientierte Problemlösung

Sozialstaatliche Normalisierung von Lebensläufen bedeutet nicht Homogenisierung, sondern Absicherung von Pluralität

Page 20: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

3. Qualitative Dimensionen Nachhaltigkeit

Strukturqualität = Passgenauigkeit, Erreichbarkeit

Prozessqualität = Rechtzeitigkeit, Hilfeplan, Dauer

Ergebnisqualität = Zielerreichung, Wirksamkeit

Personalqualität = Humankapital

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a. Nachhaltigkeit in der Strukturqualität (Passgenauigkeit)

Lebensweltliche Nähe von Angeboten und Einrichtungen

– Z.B. keine Internats- oder Segregationslösungen für die extramurale Psychiatrie

„One Desk Management“ (One Shop Stopp“)– Verfahrenskonzentration; ein Ansprechpartner

(Behindertenhilfe)– Vernetzung, Verflechtung der Hilfesysteme (auf Ebene der

BVB) Clearing und Fallführung

– Clearing und Fallführung mit Zuständigkeitsverteilungen zwischen den Hilfesystemen

– Maßnahmen-/Hilfeplan und Fallkonferenz

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b. Nachhaltigkeit in der Prozessqualität (Rechtzeitigkeit)

Prävention: aufsuchende Sozialarbeit– Amtswegige Leistung/Hilfe/Maßnahmen

Niedrigschwelligkeit– Anonymität– Geringer Formalisierungsgrad

Persönliche Hilfe – Sozialberatung und –betreuung) vor (nicht: statt !) Geld- und

Sachleistung Manuduktion

– Antizipation künftiger Problemlagen– Beratungsleistung

„Voicing“ = Gehörtwerden (deliberative Dimension) Partizipation (= Mitentscheidung, etwa bei Hilfeplänen oder

Fallkonferenzen)

Page 23: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit in der Ergebnisqualität (Wirksamkeit)

Adaptierung der Balanced Score Card als Instrument der Bewertung der Lebenslaufsteuerung (Kosten/Aufwand; Dauer/Prozess; Akzeptanz/Zufriedenheit; Erschließung individueller Potentiale)

Empowerment messbar gestalten– Bemächtigung (soziale und verbale Kompetenz) – Befähigung zur Erkennung – Überwindung von Problemlagen (Verantwortung)

Nachsorgedimension– Sekundär- und Tertiärprävention; Vermeidung des

Wiederauflebens eines Problems (etwa: Schulden)– Monitoring von Personen/Familien

Page 24: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

4. Nachhaltigkeit als sozialpolitisches Projekt

Unterschiedliche Anforderungen/Logiken der „Nachhaltigkeit“ in den Bereichen:– PV – AMP– Wohlfahrt/Existenzsicherung

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Nachhaltige Pensionsfinanzierung

Demografieresistenz“ der PV (Generationengerechtigkeit) Internalisierung demographischer Verschiebungen

– Bevölkerungsentwicklung + Erwerbspersonenpotential Bewältigung struktureller Herausforderungen

– Ausbau einer eigenständigen Alterssicherung für Frauen– Familien-/Erziehungsarbeit als gesellschaftliche

Reproduktionsarbeit in der Pensionsversicherung abbilden– Absicherung unsteter bzw. atypischer Erwerbs- und

Einkommensverläufe in der PV– Steuerfinanzierte Mindestsicherung in der PV

Sicherstellung der Finanzierbarkeit– Anpassung der Beitragsgrundlagen an den Strukturwandel der

Wertschöpfung (Wertschöpfungsabgabe)

Page 26: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik

Gegenbild: „Work First“ = Programm zur Steigerung der Anzahl der Working Poor

4 „Flexicurity“-Tools: Aktivierung + Qualifikation + Mindestlohn + bedarfsorientierte Mindestsicherung

Differenzierung von 3 Arbeitsmärkten

Page 27: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

Nachhaltige Wohlfahrtspolitik

>> Existierende Beispiele: In politischen Programmen

– Z.B. Mainstreaming von Employment, Health Care, Pensions & Social Inclusion in der Sozialpolitik der EU

– Konzentrationsprinzip in der Behindertenhilfe In der Verwaltung

– Z.B. Fallkonferenzen in der Jugendwohlfahrt In freien Wohlfahrtsträgern

– Z.B. in Wohnverbundlösungen bei älteren, betreuungs- und pflegebedürftigen Personen

– Sozialberatung – „Clearing und Anamnese“ etwa im Innsbrucker DOWAS

Page 28: Sozialpolitik und  Nachhaltigkeit

Reformperspektiven

Existenzsicherung auf Bundesebene (BMS) Sozialhilfe als persönliche Einzelfallhilfe

(case management, coaching, counselling) One Shop Stopp auf Regelungsebene >BVB Steuerungsebene/Adressaten: Haushalt Messgröße: Wirksamkeit / Outcome Kennziffern: BSC-Logik Standards: bundesweit einheitlich Regelungshorizont: Biographie