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Tag der Arbeitssicherheit 2017

Anforderungen an Aufzugsanlagen

TÜV SÜD Industrie Service GmbH Dieter Roas

08.03.2017

Betriebssicherheitsverordnung

1 BetrSichV: Was ist neu?

2 Stand der Technik - Beschaffenheit

3 Stand der Technik - Verwendung

4 „Sichere Verwendung“

5 BetrSichV: Was müssen Sie tun?

TÜV SÜD Industrie Service GmbH Folie 2

BetrSichV – Aufbau

§§-Teil

5 Abschnitte:

• Anwendung, Begriffe • GBU, Schutzmaßnahmen • überw.bed. Anlagen • Vollzug und ABS • Schluss- vorschriften

Anhang 1

Bes. Vorschriften für bestimmte AM: • mobile AM • Hebezeuge • Leitern, Gerüste • Aufzüge • Druckanlagen

Anhang 2

überwachungsbed. Anlagen:

• ZÜS • Aufzüge • Ex-Anlagen • Druck-Anlagen

Anhang 3

Prüfvorschriften für bestimmte AM:

• Krane • Flüssiggas- anlagen • Veranstaltungs- technik

GefStoffV

Brand- und Explosions-gefährdungen:

• Zoneneinteilung • Ex-Schutz- Dokument • Maßnahmen


Anwendungsbereich/Begriffsbestimmungen

1 gilt für die Verwendung von AM*

2

3

gilt bei ÜBA** zum Schutz anderer Personen im Gefahrenbereich

4

5

* AM = Arbeitsmittel, **ÜBA = Überwachungsbedürftige Anlage

Die BetrSichV


AM: Werkzeuge, Geräte, Maschinen, oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden

Arbeitsmittel sind auch überwachungsbedürftige Anlagen

„Bereitstellen, Benutzen, Betreiben“ „Verwenden“ (jegliche Tätigkeit!)

Arbeitgeber: gem. § 2 ArbSchG und …

wer, ohne Arbeitgeber zu sein … eine ÜBA** verwendet

„Dritte“ andere Personen im Gefahrenbereich

Gefahrenbereich: Umkreis um ein AM*, wo Sicherheit od. Gesundheits-gefahr besteht

Alt: „Änderung“-„wesentliche Änderung“ „Prüfpflichtige Änderung“ (neu)

Gefährdungsbeurteilung erheblich erweitert (von 3 auf 9 Absätze)

Dokumentation vor der erstmaligen Verwendung der AM

z. B. auch Ergonomie, Alter, physische und psychische Belastung

Grundpflichten etc.

Regelmäßige Überprüfung!

Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen § 3 Gefährdungsbeurteilung (1) Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden

Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten…… Für Aufzugsanlagen gilt Satz 1 nur, wenn sie von einem Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 Satz 1 verwendet werden.

(3) …Die Gefährdungsbeurteilung darf nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. (7) Die Gefährdungsbeurteilung ist regelmäßig zu überprüfen…

Achtung: Nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 BetrSichV muss sichergestellt sein, dass Arbeitsmittel sicher

verwendet werden können (ggf. sind hier Schutzmaßnahmen/ sicherheitstechnische Maßnahmen festzulegen (Prinzip TOP (Abs. 2))


„Sichere Verwendung nach

dem Stand der Technik“

Anforderungen an Aufzugsanlagen

Stand der Technik - Beschaffenheit

Produktsicherheit

EU-Binnenrecht, Sicherheits- und Gesundheitsschutz

Regeln zum Inverkehrbringen, Sicherheits- und

Gesundheitsanforderungen aus EU-Richtlinien

Vermutungswirkung durch die Anwendung

von harmonisierten Normen (z. B. DIN EN 81-20)


Zum Beispiel: Energie einer sich schließenden Tür darf 10 Joul nicht überschreiten!

Stand der Technik - Verwendung

Schutzmaßnahmen und sicherheitstechn. Maßnahmen (Prinzip TOP)

Nationale Anforderungen für den „Betrieb“. Umfeld und Nutzungsbedingungen müssen

berücksichtigt werden

Vermutungswirkung durch die Anwendung Technischen Regeln für

Betriebssicherheit (TRBS)


Zum Beispiel: Energie einer sich schließenden Tür darf 10 Joul nicht überschreiten! Auch in einem Seniorenheim???

„Sichere Verwendung“

Die neue Betriebssicherheitsverordnung 20151

Schutzziel erreichen

Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Anforderungen nach dem EU-Binnenmarktrecht bei Beschaffung

„Inhärente Sicherheit“ der Arbeitsmittel

- Maßnahmen müssen dem S. d. T. entsprechen- Beginn GB schon vor Beschaffung (§ 3 Abs. 3)

Zusätzliche Maßnahmen nach der Gefährdungsbeurteilung

Ziel: Verwendung der AM muss sicher sein

Binnenmarktrecht Gefährdungsbeurteilung Arbeitsschutz+ = „Bestandsschutz“ für Arbeitsmittel ist gewährleistet, wenn

deren Verwendung nach dem Stand der Technik sicher istQuelle: BMAS

§ 4 Abs. 2 BetrSichV




1


Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Anforderungen nach dem EU-Binnenmarktrecht bei Beschaffung


- Maßnahmen müssen dem S. d. T. entsprechen

- Beginn GB schon vor Beschaffung (§ 3 Abs. 3)



Binnenmarktrecht

Gefährdungsbeurteilung

Arbeitsschutz

+

=

„Bestandsschutz“ für Arbeitsmittel ist gewährleistet, wenn deren Verwendung nach dem Stand der Technik sicher ist

1


Was ist zu beachten? Was müssen Sie tun?

Die ZÜS haben im Rahmen der WIP zu prüfen, ob die Anlage nach dem Stand der Technik sicher verwendet werden kann. Beanstandung, wenn an der Anlage entsprechende Gefährdungen vorliegen.

Die ZÜS muss durchgeführte Maßnahmen auf Eignung und Funktion überprüfen

Sichtweisen der Behörden - Länder / ZLS / BMAS

Leitfaden VdTÜV (Entwurf), https://www.vdtuev.de/

„Sichere Verwendung nach dem Stand der Technik“


Was ist zu beachten? Was müssen Sie tun?

Für Aufzugsanlagen, die seit Mitte 1999 errichtet wurden, bestehen in aller Regel keine Gefährdungssituationen mit einem hohen Risikopotenzial.

Achtung das „22-Punkte-Programm“ entbindet Sie nicht auf eine Gefährdungsbeurteilung/Sicherheitsanalyse zu verzichten!

Spätestens im Rahmen von Reparaturen, Modernisierungen oder Instandsetzungsarbeiten sollten auch Gefährdungssituationen mit mittleren und geringen Risiken betrachtet werden.

Die ZÜS dürfen aufgrund möglicher Interessenskonflikten keine Gefährdungsbeurteilungen erstellen, lediglich Unterstützungen sind hier zulässig (vgl. FAQ dere ZLS).

„Sichere Verwendung nach dem Stand der Technik“

Aufzugsexterne Sicherheitseinrichtungen

(AFEX)

TÜV SÜD Industrie Service GmbH Folie 12 22.02.2015

31.03.2017

Darstellung der möglichen Verfahrensabläufe für den FT-SV mit DocX und Prüfberichtserstellung Einbindung der Fördertechnik und Elektro-Gebäudetechnik mit Bestandserfassung und Datenübergabe

AFEX – Grundlage und baurechtliche Voraussetzungen

Prüfung der „AFEX“ nur als Bestandteil der Wiederkehrenden Prüfung (AZ200): Die Hauptprüfung umfasst auch die Prüfung der aufzugsexternen Sicherheitseinrichtungen (AFEX), die für die sichere Verwendung der Aufzugsanlage erforderlich sind (s. VdTÜV- AFEX-Leitfaden ). Baurechtliche Prüfungen können vorgeschrieben sein an: • Überdruckbelüftungsanlagen, • Notstromversorgungsanlagen oder • Brandmeldeanlagen (für Aufzugssachverständige nur relevant, sofern die Brandmeldeanlage den Aufzug ansteuert).

In der Regel sind baurechtliche Prüfungen nicht vorgeschrieben für: • Die Funktion der Brandfallsteuerung einschließlich Schnittstellen. • Die Funktion der Evakuierungssteuerung einschließlich Schnittstellen. • Die Funktionen des Feuerwehraufzuges. • Zeitweise verschlossene Be- und Entlüftungseinrichtungen. • Die Funktion der Löschwasserpumpe für die Schachtgrube. • Die Feststellanlagen von Brandschutztüren vor Fahrschachttüren (z.B. bei fehlendem Vorraum) und • Die Rauchschutzvorhänge vor Fahrschachttüren.

Klarstellung des „Gewollten“

Notrufsystem (Notrufleitsystem/2-Wege-Kommunikationssystem)

Notfallplan

Notbefreiungsanleitung

BetrSichV (18.11.2016)


Notrufsystem (Notrufleitsystem/2-Wege-Kommunikationssystem) „Personen- und Lastenaufzüge (n. ARL)“, die vor dem 30.Juni 1999 und „Aufzüge nach MRL“, die vor dem 31. Dezember 1996 erstmals in Betrieb (zur Verfügung gestellt) genommen wurden,

müssen bis zum 31. Dezember 2020 mit einem 2-Wege-Kommunikationssystem (Notrufsystem) ausgestattet werden. Sofern Personen eingeschlossen werden können.



Notfallplan


Inzwischen muss für jeden „Personen- und Lastenaufzug“ und für „Aufzugsanlagen nach MRL“, sofern Personen eingeschlossen werden können, ein Notfallplan vorhanden sein.


Notbefreiungsanleitung


Hingegen muss die Notbefreiungsanleitung und die zur Befreiung Eingeschlossener erforderlichen Einrichtungen (z. B. spezielles Werkzeug) vor Inbetriebnahme und während des „Betriebes“ in unmittelbarer Nähe der Anlage (z. B. Triebwerksraum) bereitgestellt werden.

Vielen Dank! TÜV SÜD Industrie Service GmbH Dieter Roas

Sichere „Verwendung nach dem Stand der Technik (HP-22)“(Risikostufe hoch – 22 Punkte-Programm)

Sichere Verwendung nach dem Stand der Technik

Jan 16/02Wie ist die Verwendung von Aufzugsanlagen nach dem Stand der Technik zu verstehen?Beschluss: (http://lasi-info.com/publikationen/abgestimmte-laenderpositionen/)

A) Eine Abweichung der Beschaffenheit des Aufzuges von den aktuell geltendenInverkehrbringensregelungen der EU ist ein Indiz, dass die sicherere Verwendung nach demStand der Technik ggf. nicht gewährleistet ist.

B) Stellt die ZÜS bei der Prüfung daraus resultierende mögliche Gefährdungen fest, hat derArbeitgeber oder Gleichgestellter darzulegen durch welche Maßnahmen die sichereVerwendung der Aufzugsanlage nach dem Stand der Technik dennoch gewährleistet ist.

C) Bei der Ermittlung der Maßnahmen für eine sichere Verwendung nach dem Stand der Technik istdas TOP-Prinzip anzuwenden. Auf BekBS 1114 wird verwiesen.

D) Kann der Arbeitgeber oder Gleichgestellte nicht darlegen, dass die Aufzugsanlage nach denStand der Technik sicher verwendet werden kann, liegt ein durch die ZÜS zu bewertenderMangel vor.



Sicherheits‐ und Gesundheitsschutz‐Anforderungen nach dem EU‐Binnenmarktrecht bei Beschaffung


‐Maßnahmen müssen dem S. d. T. entsprechen‐ Beginn GB schon vor Beschaffung (§ 3 Abs. 3)



Binnenmarktrecht Gefährdungsbeurteilung Arbeitsschutz+ = „Bestandsschutz“ für Arbeitsmittel ist gewährleistet, wenn deren Verwendung nach dem Stand der Technik sicher ist

Tag der Arbeitssicherheit 2017��Anforderungen an Aufzugsanlagen�BetriebssicherheitsverordnungBetrSichV – AufbauAnwendungsbereich/BegriffsbestimmungenFoliennummer 5�„Sichere Verwendung nach dem Stand der Technik“ ��Anforderungen an Aufzugsanlagen�Stand der Technik - Beschaffenheit�Stand der Technik - Verwendung�„Sichere Verwendung“„Sichere Verwendung nach dem Stand der Technik“ „Sichere Verwendung nach dem Stand der Technik“ ��Aufzugsexterne Sicherheitseinrichtungen�(AFEX) �Bewertung der AFEX im Rahmen der Wiederkehrenden AufzugsprüfungAFEX – Grundlage und baurechtliche VoraussetzungenBetrSichV (18.11.2016) BetrSichV (18.11.2016) BetrSichV (18.11.2016) BetrSichV (18.11.2016) Vielen Dank!

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