verwaltungsentwurf 2016 2017 (word) - osnabrueck.de · aktiva passiva 1.immat. vermögen...
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Inhaltsverzeichnis
Allgemeines 5 – 16
Vorwort 17 – 20
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 21 – 46
Haushaltsvermerke 47 – 50
Gesamtergebnishaushalt 51 – 62
Gesamtfinanzhaushalt 63 – 74
Zuschussübersicht 75 – 76
Darstellung aller Teilhaushalte 77 – 462
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 79 – 9810 Fachbereich Personal und Organisation 99 – 12013 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 121 – 13214 Rechnungsprüfungsamt 133 – 14016 Gleichstellungsbeauftragte (inkl. Gleichstellungsbüro) 141 – 15218 Sicherheitstechnischer Dienst 153 – 16020 Fachbereich Finanzen und Controlling 161 – 176209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 177 – 198
199 – 208209 – 224225 – 238239 – 280281 – 330331 – 360361 – 402403 – 422423 – 440
30 Fachbereich Recht und Datenschutz32 Fachbereich Bürger und Ordnung 37 Feuerwehr 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 41 Fachbereich Kultur 50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 61 Fachbereich Städtebau 62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 441 – 462
Investitionsprogramm/Nettoneuverschuldung 463 – 498
Investitionsprogramm 2016 – 2020 inkl. Erläuterungen 463 – 492Verpflichtungsermächtigungen 493 – 496Nettoneuverschuldung 497 – 498
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 499 – 524Vorbericht 501 – 511Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt 512 – 518
Produ ktblatt 519 Schuld enentwicklung 520
Stellenplan 521 – 524
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 525 – 534
526527 – 533
Erfolgs- und Finanzplan Investitionsprogramm 2016 – 2019 inkl. ErläuterungenFinanzierung des Vermögensplans 534
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb 535 – 551535 – 544Erfolgsplan
Investitionsprogramm 2016 – 2019 inkl. Erläuterungen 545 – 551
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Allgemeines
Inhaltsverzeichnis
1. Grundlagen ....................................................................................................... 7
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege ................................... 7
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) ................................................... 7
2. Der Verwaltungsentwurf .................................................................................. 8
2.1 Bestandteile ........................................................................................................ 8
2.2 Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen ........................................... 9
2.2.1 Ergebnishaushalt ................................................................................................ 9
2.2.1.1 Ordentliche Erträge ..................................................................................... 9
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen ........................................................................11
2.2.2 Finanzhaushalt ...................................................................................................13
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .........................................................13
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................14
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ..............15
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Allgemeines
1. Grundlagen
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege
Den rechtlichen Rahme n des städt ischen Hau shalts bilde n zum einen die Gesetze und
Verordnungen des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen
ermöglicht und spez ieller die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der a chte Teil
des Nieders ächsischen Kommunalv erfassungsgesetzes ( NKomVG) sowie die Gemeinde-
haushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus
werden vom Land Niedersachsen auch Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung
und des Aufbaus/der Darstellung des Haushaltsplans erlassen.
Unter Beachtung diese r Vorgaben beginnt de r dezentrale Planungsp rozess, der in de n
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die p olitischen Haushaltsberatungen
ist. Am En de dieses Beratungsprozesses be schließt der Rat der Stadt Osnabrück die
Haushaltssatzung, in d er festgeschrieben wird, in welch em Rah men sich der Haushalt
bewegen darf. Im nächsten Schritt werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen
zur Genehmigung an das Nds. M inisterium f ür Inneres und Sport ( MI) zur Genehmigung
gesendet. Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung der Haushaltssatzung im Amtsblatt
ist der Haushaltsplan a n sieben Tagen öffentlich auszulege n, bevor die Satzung wirksam
wird.
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR)
Seit dem 01 .01.2006 gilt ein neu es Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Ko mmunale
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommu nen verpflichtet wurden , ihr Haushaltswesen
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war
eine Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stä rkeren Fokus auf
betriebswirtschaftliche Aspekte. Im Zentrum la gen u. a. di e Darstellung des vollständigen
Ressourcenbedarfs so wie eine stärkere Nutzung von Zielen, Ke nnzahlen u nd des
Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr Rechnungswese n zum 01.01.2009
entsprechend umgestellt.
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bild et das sog. Drei-Komp onenten-
System:
1. ErgebnisrechnungIn der Erg ebnisrechnung werden s ämtliche Erträge (W ertezuwachs) u nd Auf wendungen (R essourcen-
verbrauch für die Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet.
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Allgemeines
2. FinanzrechnungIn der F inanzrechnung werden di e Ei n- und Ausza hlungen (Mittel abfluss) ab gebildet. Hi erbei wird
zwischen d er laufe nden Verwaltungstätigkeit, der In vestitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit
unterschieden. Im Gegensatz z ur Ergebnisrechnung werden nur Zahlun gen berücksichtigt, die sich auch
tatsächlich auf den Kassenbestand auswirken.
3. BilanzDie Erge bnis- und F inanzrechnung fließ en letztlich in d ie Bil anz. D ie B ilanz ist die st ichtagsbezogene
Gegenüberstellung des Verm ögens a uf d er ein en und der Sch ulden z uzüglich Netto position auf der
anderen S eite. Da kei ne Pl an-Bilanz a ufgestellt wird, ist diese auc h nic ht im Ver waltungsentwurf bz w.
Haushaltsplan enthalten.
Finanzrechnung Bilanz
Ergebnisrechnung Aktiva Passiva
1. Immat. Vermögen 1. NettopositionEinzahlungen 2. Sachvermögen 2. Schulden Erträge
./. Auszahlungen 3. Finanzvermögen 3. Rückstellungen ./. Aufwendungen = Liquiditätssaldo 4. Liquide Mittel 4. Passive RAP = Ergebnissaldo
5. Aktive RAP
2. Der Verwaltungsentwurf
2.1 Bestandteile
Der Aufbau des vorliegenden Verwaltungsentwurfs stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar:
HaushaltsvermerkeHier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu den Deckungsfähigkeiten von H aushaltsansätzen
untereinander getroffen.
Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse)
TeilhaushalteDie Darstellung der Teilhaushalte umfasst
- den Teilergebnis-/-finanzhaus halt (jewei ls mit dem Ist des Vorvorjahres so wie den Planansätzen
des Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Finanzplanung),
- die Zuschussübersicht,
- die Investitionsübersicht sowie
- die Abbildung der wesentlichen Produkte (Produktblatt, Teilergebnishaushalt)
• Investitionsprogramm/VerpflichtungsermächtigungenDargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Darüber hinaus ist
auch ei ne Übersicht üb er die Verpflic htungsermächtigungen a ngefügt. Di ese werden fü r Maß nahmen
benötigt, di e i m laufe nden Haushaltsjahr begonnen werden ( bspw. A uftragsvergabe), aber erst i n
späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen.
Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und des Sondervermögens
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Allgemeines
2.2 Erläuterung1 der wesentlichen Kostenartengruppen
2.2.1 Ergebnishaushalt
2.2.1.1 Ordentliche Erträge
1. Steuern und ähnliche Abgaben
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuerpflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie
die Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeit ssuchende nach dem SGB
II abgebildet.
Beispiele
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes - Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich
genutzte Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) - Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer
fließt an die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. - Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer - Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU)
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen
wie bspw. den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die
Umsetzung der G rundsicherung für A rbeitsuchende eine de r größte n Ertragspo sitionen dieser
Kostenartengruppe da r. Dan eben werde n hier aber a uch verschie dene Zuwei sungen und
Zuschüsse für lfd. Zwecke von unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet.
Beispiele
- Zuweisungen für einzelne Projekte - Zuweisungen vom Land für Kindergärten
3. Auflösungserträge aus Sonderposten
Bei die sen E rträgen h andelt es sich um Auflösung serträge au s Sonde rposten für Beiträ ge un d
Entgelte sowie Auflösungserträge aus Investitionszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse fü r
Investitionen, die die Sta dt für abn utzbare Ve rmögensgegenstände erhält, si nd als S onderposten
auszuweisen und werden e ntsprechend der Nutzungsdauer des a bnutzbaren
Vermögensgegenstandes aufgelöst. Die ser Auflö sungsbetrag wird im Hau shalt als o rdentlicher
Ertrag ab gebildet. De mgegenüber stehen d ie Abschreibung en für den abn utzbaren
Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.
Beispiel
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen
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Allgemeines
4. Sonstige Transfererträge
Hierbei h andelt es si ch um Kosten ersätze, di e in den So zialleistungsgesetzen vorg esehen sin d,
soweit sie de n vollen od er teilwei sen E rsatz einer sozialen Leistung darstellen un d vo n p rivaten
Personen oder von Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen.
Beispiel
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen
5. Öffentlich-rechtliche Entgelte
Bei diese n Erträg en werd en Verwaltun gsgebühren, Benutzu ngsgebühren u nd ähnlich e En tgelte
erfasst. Verwaltun gsgebühren si nd Gege nleistungen für Amtshan dlungen un d son stige
Verwaltungstätigkeiten. Die Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme
öffentlicher Einrichtungen erhoben.
Beispiele
- Passgebühren - Genehmigungsgebühren - Eintritts-/Führungsentgelte in Museen
6. Privatrechtliche Entgelte
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wesentlichen zwischen Mieten und Pachten, E rträgen
aus Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden.
Beispiele
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der Überlassung von städtischen Räumen
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen - Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden
7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Kostenerstattungen und -umlagen erh ält die St adt vom Bund, Land, Gem einden ode r übrigen
Bereichen sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen.
Hierbei handelt es sich u m den Ersatz von Au fwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die
eine Stelle für eine andere erbracht hat.
Beispiele
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) - Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder)
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen
und a nderen Berei chen sowie Gewinnanteile a n ve rbundenen Unternehmen und Beteilig ungen.
Ferner zählt hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.
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Allgemeines
Beispiele
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung - Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke
Osnabrück AG - Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB sowie die
Rückführung des Eigenkapitals des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
9. aktivierte Eigenleistungen
Nach § 15 Abs. 4 G emHKVO sind aktivierungsfähige Eig enleistungen zu veran schlagen. Da zu
zählen u. a. Personal aufwendungen, die für die Herstellung eines Vermö gensgegenstandes
angefallen sind.
Beispiel
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes
Planungsbüro beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig.
10. Bestandsveränderungen
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück.
11. Sonstige ordentliche Erträge
Die größte Position in di eser Ertragsgruppe nehmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden
von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt
wurde, für die Verle gung und d en Betrieb von Leitungen, die der unmittelb aren Verso rgung mi t
Strom, Gas und Wasser dienen, öffentliche Wege zu nutzen.
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgelder, die sich über den
gesamten Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens.
Des Weiteren werd en h ier E rträge aus de r Auf lösung vo n Rückstellungen o der au s d er
Inanspruchnahme von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt.
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen
13. Aufwendungen für aktives Personal
Hierunter fall en di e Kosten für die Beschäftigten und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück.
Diese setze n sich au s den Geh altszahlungen, den Sozial versicherungsabgaben b zw. de n
Beihilfeleistungen sowie den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen.
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Allgemeines
14. Aufwendungen für Versorgung
Zu die ser Kostena rtengruppe zählen vor allem die Verso rgungsaufwendungen für
Beamtinnen/Beamte sowie die Beihilfe - u nd Unte rstützungsleistungen fü r
Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier auch die Pensions- und Beihilferückstellungen
für die Versorgungsempfänger/innen abgebildet.
Beispiele
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc.
15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengruppe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung
des be weglichen Ve rmögens, Mi eten und Pa chten, die Be wirtschaftung de r Gru ndstücke und
baulichen A nlagen, die Haltung vo n Fahrze ugen so wie die beso nderen Verwaltu ngs- un d
Betriebsaufwendungen.
Beispiele
- Aufwendungen für Gutachten - Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser - Öffentlichkeitsarbeit - Dienst- und Schutzkleidung - Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial
16. Abschreibungen
Abnutzbare Vermöge nsgegenstände müssen gemäß der kalkuli erten Nutzung sdauer
abgeschrieben we rden. E benso e rfolgen Ab schreibungen a uf Finan zvermögen (Forderungen)
bspw. in Form von Einze l- ode r Pauschal wertberichtigungen, sofern ein e F orderung nicht mehr
realisiert werden kann.
Beispiel
- Abschreibungen für Büromöbel und EDV-Ausstattung
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite.
18. Transferaufwendungen
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende
Zwecke, di e Schul dendiensthilfen so wie di e Sozialt ransferaufwendungen. Auch di e
Steuerbeteiligungen (Ge werbesteuerumlage) u nd allgemeinen Umlagen (bspw. Z ahlungen im
Rahmen des Entschuldungsfonds) werden bei den Transferaufwendungen abgebildet.
Beispiele
- Sozialtransferaufwendungen: bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber, - (Betriebskosten-)Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten,- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH
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Allgemeines
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung - Schuldendienste
19. Sonstige ordentliche Aufwendungen
Die sonstigen ordentli chen Aufwe ndungen stellen n ach de n Tra nsferaufwendungen de n g rößten
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. Kosten der Unterkunft und Heizung),
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf)
abgebildet.
2.2.2 Finanzhaushalt
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt.
Beispiel
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) - Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten
20. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit
Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen
nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet.
21. Veräußerung von Sachvermögen
Neben dem Verkauf vo n bewe glichem Vermög en fällt hierunter au ch di e Veräuß erung von
Grundstücken und Gebäuden.
22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
Hierzu zähle n die Ein zahlungen aus de r Ve räußerung von A nteilsrechten (b spw. Akti en) an
verbunden Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren.
23. Sonstige Investitionstätigkeit
Hierunter fall en vor alle m die Rückflüsse a us Ausleihungen (= langfristige Ford erungen, deren
Anspruch sich aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen.
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Allgemeines
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
Hierunter fal len u. a. die Ausza hlungen fü r d en Kauf von Grundstücken ode r auch die
Grunderwerbskosten, wie z. B. Auszahlun gen für Verme ssung, Grun dbucheintragungen oder
Notarkosten.
26. Baumaßnahmen
Hierbei handelt es sich um die Au szahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie
Abbruch- un d Aufschli eßungskosten, wen n sie zur Du rchführung von B auten erfo rderlich sind.
Hiervon ab zugrenzen sind Sa nierungsmaßnahmen, die sich nu r i m Ergeb nishaushalt
niederschlagen.
Beispiel
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schulen, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim EB Immobilien- und Gebäudemanagement bilanziert, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im Wirtschaftsplan abgebildet werden.)
- Straßen und Brücken
27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen
Bei diese r Kostena rtengruppe han delt es sich um die Auszahlun gen für den Erwe rb von
immateriellen oder materiellen Vermögensgegenständen.
Beispiele
- Kauf von Fahrzeugen - Kauf von PC’s, Lizenzen o. ä.
28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen
Diese Koste nartengruppe umfasst die Auszahl ungen für de n Erwerb von Anteilsrechten an
verbundenen Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren.
Beispiele
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften - Termingeldanlagen
29. Aktivierbare Zuwendungen
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt
Dritten (bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt.
Beispiel
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte
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Allgemeines
30. Sonstige Investitionstätigkeit
Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die G ewährung
von Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen.
Beispiel
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Bei diesen beiden Kostenartengruppen handelt es sich im Wesentlichen um die
Verrechnung des sog. Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung
der Aufwendungen vor allem der Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung
sich auf die gesamte Verwaltung beziehen und nicht einem bestimmten Bereich
konkret zugeordnet werden können.
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein
definiertes Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen
die Verrechnung über Kontrakte erfolgt.
15
Vorwort
I. Einleitung Mit dem Verwaltungsentwurf für de n Haushalt 2016/2017 wird der zweite Doppelhausha lt nach 2011/2012 in die politische Beratung eingebracht. Die Stadt Osnabrück macht damit erneut Gebrauch von der Ermächtigung gem. § 112 Abs. 3 Satz 2 des Nds. Kommunalver-fassungsgesetzes (NKomVG). Diese Vorgehensweise wurde aufgrund folgender Vorteile gewählt: - Ein Doppelhaushalt erfo rdert lediglich eine Haushaltsberatu ng. Infolgedessen reduziert
sich der Arbeitsaufwand auf allen Verwaltungsebenen und im Rat. - Durch die verbindliche Planungsgrundlage für zwei Jahre entfällt die Vorläufigkeit im
zweiten Haushaltsjahr . Dieses er möglicht eine Verstetigung des o perativen Verwal-tungshandelns und bietet Verlässlichkeit sowo hl für die Verwaltung als auch für die Empfänger öffentlicher Leistungen. Zudem können sich au ch wirtschaftliche Vorteile (z. B. bei Ausschreibungen) ergeben.
- Dem im Herbst 2016 neu zu wählenden Rat verbleibt durch den Doppelhaushalt auf der
einen Seite ausreichend Zeit, sich in die Systematik des Haushaltsverf ahrens und der Haushaltssituation einzuarbeiten. Auf der anderen Seite hat er jedoch die Möglichkeit , notwendige Anpassungen im Rah men einer Nachtragssat zung i. S. d. § 115 NKo mVG vorzunehmen und damit seine Haushaltshoheit auszuüben.
II. Haushaltssituation Mit dem Ha ushaltsplan 2016/2017 werden erstmalig für alle Planjahre Ertrags- u nd Auf-wandssummen von über 500 Mio. € ausg ewiesen. Dies verdeutlicht das erhebliche Haus-haltsvolumen, dass die Stadt Osnabrück inzwischen bewirtschaftet.
bis 2014 Rechnungsergebnisse
350
400
450
500
550
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
in M
io. €
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen
Erträge Aufwendungen
18
Vorwort
Bedauerlich ist, dass b ereits seit e inigen Jahr en und auch für alle Planjahre ein e nahezu konstante Unterdeckung ausgewiesen wird. Die Erträge reichen nicht aus, um die Aufwen-dungen zu decken. Dies führt zu einer stetigen Steigerung der Gesamtdefizite.
bis 2014 Rechnungsergebnisse
bis 2014 Rechnungsergebnisse Um diese Unterdeckung durch Aufwandsreduzie rungen oder Ertragssteigerungen abzubau-en, wurden in den vergangenen Jahren bereits viele Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt. Zuletzt wurde für 2015 ein Konsolidierungskon zept besch lossen, durch das vorrangig eine deutliche Ertragssteigerung erreicht werden sollte. Zudem wurden intensive Verha ndlungen
-40
-30
-20
-10
0
10
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2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020-35,86
-3,49 -2,05
23,22
-4,52-6,76
-9,16 -10,27
-5,21
-11,10 -9,99-7,04
in M
io. €
Strukturelle Defizite/Überschüsse
0
20
40
60
80
100
120
140
160
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
113,5 117,0 119,1
95,8100,4
107,1116,3
126,6131,8
142,9152,9
159,9
in M
io. €
Entwicklung der Gesamtdefizite
19
Vorwort
mit dem La ndkreis geführt, um die Erträge aus Gastschulg eldern zu er höhen. Daneben ha-ben auch B und und La nd durch st eigende Kostenbeteiligungen - z. B. für Drittkräfte in den städtischen Kindertagesstätten, zur Umsetzung der Inklusion, für Leistungen nach dem Asyl-bewerberleistungsgesetz und für die Kosten der Unterkunft - zur Steigerung der Erträge bei-getragen.
Diese steigenden Erträge führen jedoch nur dann zu einer Reduzierung des Defizits, wenn die Steigerung der Aufwendungen gebremst, im besten Fall stabilisiert werden kann. Ge-rade in den Bereichen der größten Kostentreiber sind jedoch weitere Steigerungen zu erwar-ten. Dies betrifft in hohem Maße die Aufwendungen für die Leistung der Unterkunft und Hei-zung im Rahmen der Grundsicheru ng, die Hilfe n zur Pflege und die Eingliederungshilfe so-wie die Le istungen n ach dem Asylbewerberleistungsgesetz, d ie aufgrund d es unge-brochenen Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland weiter ansteigen werden.
Dieses gilt auch für die Aufwendun gen im Bereich der Tageseinrichtu ngen zur Förderun g von Kindern. Um dem im August 2013 in Kraft getretenen Rechtsanspruch auf einen Betreu-ungsplatz für Kinder unter drei Jahr en ab dem vollendeten ersten Lebe nsjahr Rechnung tra-gen zu können, wurden und werden weiterhin umfangreiche Investitionen in den Au sbau der Kindertagesstätten getä tigt. Mit dieser Entwicklung gehen weiter steig ende Betriebskosten einher, die auf einem h ohen Niveau kurzfristig nicht beein flussbar sind und weiteren Dyna-miken durch Tarifsteigerungen und steigende Energiekosten unterliegen.
Diese Entwicklungen verdeutlichen, dass ein Ende der Konsolidierung snotwendigkeit noch lange nicht in Sicht ist. Diese muss mindestens mit der gleichen Intensität fortgeführt werden und wird auch vor strukturellen Veränderungen nicht halt machen können.
Aus diesem Grund hat die Verwaltung Konsolidierungsvorschläge erarbeitet und wird diese – parallel mit dem Verwaltungsentwurf – in die politische Beratung einbringen.
III. Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020
Grundlage und begleit endes Verf ahren für d as Haushalt saufstellungsverfahren 2016/2017 bilden die strategischen Ziele 2016 – 2020, die in einem umfangreichen Verfahren – sowohl verwaltungsseitig als auch von Seiten der Politik – erarbeit et und am 10.03.2015 d urch den Rat beschlossen wurden.
Ausgehend von diesen strategischen Zielen wurde ein Handlungspapier mit Zentralen Hand-lungsfeldern erarbeitet, in dem die zur Erreichun g der strategischen Ziele nötigen Strategien abgebildet werden. Diese bieten auch – und da durch ist die Verbindung zum Haushaltsplan gegeben – eine Orientierung für die inhaltliche Festlegung der Produktziele sowie für die Planung der finanziellen Mittel. Das Handlungspapier mit den strategischen Zielen und zent-ralen Handlungsfeldern ist Bestandteil dieses Verwaltungsentwurfes.
Da bis zum Ende des verwaltungsinternen Pla nungsverfahrens noch keine Beschlussfas-sung zu den zentralen Handlungsf eldern herbeigeführt werden konnte, sind die auf dieser Grundlage im Verwaltungsentwurf abgebildeten Produktziele und Finanzierungsschwerpunk-te noch als vorläufig zu betrachten. Da ein Aspekt für die Wesentlichkeit von Produkten der Beitrag zu einem strategischen Ziel ist, könn en sich durch Anpassu ngen an den zentralen Handlungsfeldern auch noch Veränderungen bei den als wesentlich dargestellten Produkten ergeben.
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I. Weiterentwicklung der strategischen
Steuerung .....................................................................23
II. Strategische Ziele der Stadt Osnabrück
2016 – 2020 ...................................................................30
III. Zentrale Handlungsfelder ...........................................33Aspekte mit Querschnittscharakter ............................................34
1. Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung .....................352. Perspektiven für junge Menschen ..........................................373. Nachhaltige Mobilität ...............................................................384. Umweltbewusstsein und Schutz der natürlichen Lebens-
grundlagen ...............................................................................39
5. Chancengleichheit durch Bildungsbeteiligung undBekämpfung von Kinderarmut................................................40
6. Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote ................................427. Regionale Kooperation ............................................................438. Finanzielle Handlungsfähigkeit ...............................................44
IV. Strategische Steuerung als Dauerauf-
gabe ..............................................................................46
Inhalt
22
I Weiterentwicklung der strategischen Steuerung der Stadt Osnabrück
„Ohne Ziel ist jeder Weg falsch.“ Konfuzius, chinesischer Philosoph
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Hintergrund und Ziele Die Stadt Osnabrück hat in den vergangenen Jahrzehnten viele Modernisie-rungsmaßnahmen durchgeführt, um den Wandel von einer Ordnungskom-mune zu einem vorausschauend agierenden Konzern mit Dienstleistungs-verständnis und Bürgerorientierung zu gestalten.
Nun gilt es, diesen Konzern hinsichtlich einer einheitlichen Ausrichtung zu stärken und die bisherigen strategischen Zielformulierungen zu überarbeiten. Mit klar formulierten Zielen und Strategien sollen die vielfältigen Aufgaben sowie der Ressourceneinsatz gesteuert werden. Dieses erfordert politischen Mut, die Weitsicht vieler Beteiligter und die Kunst der Führungskräfte und Beschäftigten in der Verwaltung, die Handlungsmaximen für das Alltagsge-schäft neu zu justieren.
Dass sich dieser Aufwand in eine Win-Win-Situation für die Beteiligten aus Rat, Verwaltung und nicht zuletzt der Bürgerschaft auflösen kann, zeigen die vielen Vorteile eines weiterentwickelten Ansatzes zur strategischen Steue-rung.
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Das Osnabrücker System der strategischen Steuerung Das System der strategischen Steuerung besteht aus drei Ebenen:
1. Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020Strategische Ziele definieren für den Zeitraum von 2016 bis 2020die langfristigen Entwicklungsabsichten.
2. Zentrale HandlungsfelderZentrale Handlungsfelder konkretisieren die Strategischen Ziele.Sie stellen mittelfristige Strategieansätze, die zur Erreichung derZiele notwendig sind.
3. ProduktzieleProduktziele stellen die für die im Haushaltsplan der Stadt Osnab-rück beschriebenen Produkte wesentlichen Aktivitäten der Fach-bereiche der Verwaltung dar.
Durch diese Betrachtungsweise ist eine direkte Ableitung konkreter Aktivitä-ten mit Relevanz im Produkthaushalt von den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 aus möglich. Gleichzeitig erlaubt das System eine ständige Vergewisserung darüber, ob die Aktivitäten der Verwaltung den gemeinsam verabredeten Zielen entsprechen.
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Auf den verschiedenen Zielebenen sollen Kennzahlen dazu dienen den Grad der Zielerreichung einschätzen zu können. So erhält die Verwaltung ein Con-trolling- und Frühwarnsystem, um steuernd einzugreifen aber auch die Mög-lichkeit Erfolge zu messen.
Die Produktziele sollen regelmäßig auf Ihren Beitrag zur Zielerreichung überprüft und bewertet werden. Durch diese Bewertung und die daraus re-sultierenden Möglichkeit der Priorisierung der Produktziele am Grad ihrer Wirkung auf die Zielerreichung können Nachrangigkeiten identifiziert werden, die dazu führen können, strategisch weniger relevante Leistungen zu redu-zieren oder einzustellen.
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Der Erarbeitungsprozess Der bisherige Ziel- und Strategieprozess zur Erarbeitung dieses Handlungs-papiers kann in drei Phasen beschrieben werden:
Im Zuge der strategischen Analyse haben Experten aus verschiedenen Fachbereichen und Beteiligungen in sieben thematischen Workshops von Juni bis November 2014 die aktuelle städtische Ausgangslage diskutiert und analysiert. In diesem Zusammenhang wurden die spezifischen Stärken und Schwächen der Stadt Osnabrück beschrieben sowie relevante Trends iden-tifiziert und deren Auswirkungen, Chancen und Bedrohungen für die zukünf-tige Entwicklung der Stadt erarbeitet.
Diese verwaltungsinternen Vorüberlegungen wurden in einem Workshop mit Teilnehmenden aus allen Ratsfraktionen abgeglichen und vervollständigt.
Ziel war es, die Wahrnehmungen der Beteiligten zu schärfen und auszutau-schen sowie hinsichtlich ihrer Relevanz für die kommenden Jahre zu priori-sieren. So ergab sich ein gemeinsames Verständnis der Ausgangslage zu-sammengefasst in einem umfangreichen Lagebild, welches die Basis und Voraussetzung der weiteren strategischen Zielüberlegung bildete.
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Erste Formulierungsvorschläge für Strategische Ziele wurden durch die Ver-waltung im Dezember 2014 erarbeitet. Diese wurden durch Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen im Januar und Februar 2015 intensiv diskutiert, überprüft und ergänzt, so dass schlussendlich in der Sitzung des Rates vom 10.03.2015 mit großer Mehrheit acht Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 verabschiedet werden konnten.
Zeitgleich wurde die Verwaltung beauftragt, die Strategischen Ziele durch die Erarbeitung der Zentralen Handlungsfelder zu konkretisieren, erste Kennzah-len zu identifizieren und einen Vorschlag für eine Methodik zur Produktpriori-sierung zu entwickeln.
Die Ableitung der Zentralen Handlungsfelder erfolgte in acht verwaltungsinter-nen Workshops, die sich durch eine breite, interdisziplinäre Besetzung von Expertinnen und Experten verschiedener Organisationseinheiten bzw. Beteili-gungen auszeichneten. In engagierten Diskussionen wurden die Ziele aus un-terschiedlichen Blickwinkeln betrachtet, so dass hohe Wirksamkeitsgrade in der Zielerreichung angestrebt werden konnten.
Im Ergebnis werden die Strategischen Ziele jeweils durch drei bis acht zentrale Handlungsfelder konkretisiert. Diese insgesamt 40 Punkte sind im vorliegen-den Strategie- und Handlungspapier zusammengefasst und dienen den Fach-bereichen und Beteiligungen in den nächsten Jahren als Orientierung für die inhaltliche Aufgabenwahrnehmung sowie Planung der finanziellen Mittel.
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Ausblick auf den weiteren Planungsprozess Produktpriorisierung
Im nächsten Schritt ist im Rahmen der Jahresplanung abzuleiten, welche kon-kreten operativen Schritte zur Zielerreichung getätigt werden sollen. Hierzu werden im Laufe der Aufstellung des Haushaltes die bestehenden freiwilligen und im Standard beeinflussbaren Produkte innerhalb der Stadtverwaltung so-wie die Aufgaben der Beteiligungen überprüft und weiterentwickelt. Abhängig davon, ob und welcher Beitrag zur Erreichung der einzelnen Zentralen Hand-lungsfeldern geleistet werden kann, sind die Produkte über die Neuformulie-rung von Produktzielen auf die Strategischen Ziele und Handlungsfelder hin neu zu justieren und in ihrem Beitrag zur Zielerreichung zu bewerten.
Auf Basis dieser Einschätzung wird die Beratung über die auf Basis des Eck-wertebschlusses erarbeiteten Konsolidierungsmöglichkeiten im Vorstand und im Rat der Stadt Osnabrück unterstützt.
Kennzahlen und Monitoring
Im Rahmen des Erarbeitungsprozesses wurden zahlreiche Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung diskutiert. Es hat sich gezeigt, dass diese Diskus-sion fortgesetzt werden muss, um zu aussagekräftigen Kennzahlensystemen zu kommen. Daneben gilt es diese im Sinne eines umfangreichen Stadtmoni-torings zu integrieren.
Verknüpfung mit der leistungsorientierten Bezahlung
Als abschließender Planungsschritt wird im Zuge der jährlichen Zielvereinba-rung für jede/-n Mitarbeiter/-in der persönliche Beitrag zur Erreichung der stra-tegischen Ziele konkretisiert.
Dieser konsistente Ziel- und Steuerungsansatz birgt die Sicherheit, dass alle nötigen Kräfte gebündelt und auf die Erreichung der strategischen Ziele hin ausgerichtet werden. Gleichzeitig kann das Engagement und die Motivation der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch einen hohen Grad an Orientierung unterstützt werden.
Strategische Steuerung als Führungsaufgabe
Das System der allgemeinen Zielsteuerung lebt davon, dass engagierte Füh-rungskräfte diesen Prozess tragen und in ihren Verantwortungsbereichen um-setzen. Damit dies gelingt, wird im Rahmen der Führungskräfteaus- und -weiterbildung die Zielsteuerung zum Grundbestandteil des Wissenskanons gmacht und eine positive Haltung hierzu angestrebt.
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II Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020
„Wer nicht genau weiß wo er hin will, der darf sich nicht wundern, wenn er ganz wo-anders ankommt.“ Mark Twain
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Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die ihre wachsende Vielfalt als Bereicherung empfindet und al-len Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet.
Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerech-te Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Verdichtung der Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit auf-baut. In 2020 haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohn-sitz in der Stadt mit für sie bezahlbarem Wohnraum gefun-den.
Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbil-dungsstandort und bietet 2020 allen jungen Menschen eine attraktive Lebensperspektive.
Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mo-bilität, die keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die regionale Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorange-kommen.
Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des „Masterplans 100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und seinen Energieverbrauch deutlich.
Sozial- und um-weltgerechte
Stadtentwicklung
Perspektiven für
junge Menschen
Nachhaltige
Mobilität
Umweltbewusst-sein und Schutz der natürlichen Lebensgrundla-
gen
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Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende Bildungsangebote gestärkt. Die Umsetzung der Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und die Stadt hat sich erfolgreich für die Förderung von Kin-dern und Jugendlichen in allen Lebenslagen eingesetzt, de-ren Lebenssituation sich dadurch messbar verbessert hat. Die Stadt hat substantielle Beiträge zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut geleistet.
Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort nach innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch niedrigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen zum Dialog und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei und berücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche Entwicklungen.
Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Re-gion die Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und Kommunen vertieft und ausgebaut.
Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehung der Beteiligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnis-haushalt aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Ei-genkapitalquote bleibt stabil.
Chancengleich-heit durch Bil-dungsteilhabe
und Bekämpfung
von Kinderarmut
Vielseitige Kultur- und Freizeit-
angebote
Regionale
Kooperation
Finanzielle Handlungs-
fähigkeit
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Zentrale Handlungsfelder III
„Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen.“ Antoine de Saint-Exupéry
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Vielfalt als Chance begreifen
Eine stabile Stadtgesellschaft baut auf der Vielfalt der in Osnabrück leben-den Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Begabung auf. Daher sind bei der Umsetzung aller Handlungsfelder die Perspektiven der Integration, des Gender Mainstreamings sowie der Inklusion zu berücksich-tigen.
Information und Partizipation zielgruppenorientiert sicherstellen
Bei der Umsetzung der Handlungsfelder sind die Interessen und Belange unterschiedlicher Zielgruppen zu berücksichtigen. Durch geeignete Maß-nahmen ist der Informationsfluss sicherzustellen. Partizipationsmöglichkei-ten sind zielgruppenorientiert zu entwickeln
Marketing und Öffentlichkeitsarbeit weiterentwickeln
Nicht zuletzt zur Steigerung von Erträgen, der Bekanntmachung von Ange-boten und Aktivitäten, jedoch auch um die Erfolge der Arbeit im Konzern Stadt sichtbar zu machen, sind die Möglichkeiten des Marketings und der Öffentlichkeitsarbeit voll auszuschöpfen.
Personal entwickeln
Qualifiziertes Personal ist eine Grundvoraussetzung, die Aufgaben im Sinne der Zentralen Handlungsfelder zu erreichen. Der stetige Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Gewinnung von Fach- und Füh-rungskräften kommt eine besondere Bedeutung zu.
Aspekte mit Querschnitts-charakter
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1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung för-dern
Die vom Rat im Dezember 2014 angestrebte Wohnraumentwicklung wird auf der Basis einer quantitativen und qualitativen Analyse der Bedarfe un-terschiedlicher Zielgruppen aktiv gesteuert. Hierzu soll einerseits die Stadt-erneuerung im Bestand vorangetrieben werden. In diesem Zusammenhang sind die Aktivierung von leerstehendem Wohnraum und die Nachverdich-tung in geeigneten Bebauungsbereichen zu fördern. Andererseits sollen im Rahmen eines aktiven Flächenmanagements und einer integrierten Flä-chenbereitstellung neue Wohnbauflächen erschlossen und vermarktet wer-den.
1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben
Eine zentrale Voraussetzung für den Verbleib und den Zuzug von Bürgerin-nen und Bürgern in der Stadt ist eine ausreichende Anzahl zukunftsfähiger Arbeitsplätze. Deshalb soll die Bestandsentwicklung und Neuansiedlung von Gewerbebetrieben gefördert werden. Hierzu sind bestehende und neu zu entwickelnde Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der sozialen und öko-logischen Belange zu sichern und weiterzuentwickeln. Möglichkeiten regio-naler Kooperationen insbesondere mit den umliegenden Kommunen sind verstärkt zu prüfen. In der Stadtverwaltung und den städtischen Unternehmen und Beteiligungen ist eine wirtschaftsfreundliche Grundstimmung und ein vernetztes, zielge-richtetes Zusammenwirken der Beteiligten in den Feldern Wirtschaft und Arbeit zu etablieren. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 2)
1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen
Durch eine Berücksichtigung der sozialen Belange in der Stadtentwicklung kann es gelingen, den vielfältigen Anforderungen und Bedarfen einer hete-rogener werdenden Bevölkerung gerecht zu werden. Hierbei steht das so-ziale Miteinander als Leitmotiv einer lebenswerten Stadt im Vordergrund.
Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Verdichtung der Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit aufbaut. In 2020 haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohnsitz in der Stadt
mit für sie bezahlbarem Wohnraum gefunden.
1. Sozial- und umweltver-trägliche Stadtentwicklung
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1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
Die Aufenthaltsqualität in der Stadt wird unter Berücksichtigung der Sicherheit, der Lärmreduzierung, der Sauberkeit und der guten Luftqualität gefördert. Die Attraktivität der Stadt mit seiner Lage im Natur- und Geopark und dem histori-schen Mittelpunkt als positives Identifikationsmerkmal und insbesondere dem Rathaus als europäischem Kulturerbe wird ausgebaut. Grün- und Freiflächen sind als wichtige Standortfaktoren und zum Schutz der natürlichen Lebens-grundlagen zu erhalten sowie qualitativ zu profilieren. Hierbei sind die Bewah-rung und die Förderung der Biodiversität zu beachten. Klimaschutz sowie An-passungen an die Folgen des Klimawandels sind im Rahmen der Stadtentwick-lung zu berücksichtigen.
1.5 Willkommenskultur fördern
Unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem sozialen Status werden alle Men-schen in Osnabrück willkommen geheißen. Dies gilt auch ausdrücklich für Flüchtlinge. Entsprechende Angebote sind zu identifizieren, bei Bedarf weiter-zuentwickeln und aufeinander abzustimmen.
1.6 Standortmarketing stärken
Die Attraktivität der Stadt Osnabrück als Wohn- und Arbeitsstandort wird insbe-sondere auch in Hinblick auf jüngere Bevölkerungsgruppen durch ein ausge-bautes Standortmarketing verstärkt herausgestellt. Hierbei werden die vorhan-denen Ansätze der Hochschulen, verschiedener Netzwerke und Einrichtungen sowie die vorhandenen Marken „Friedensstadt“ und „Natur- und Geopark TER-RA.vita“ einbezogen. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 2).
Sozial- und umweltverträgliche Stadtent-wicklung - Fortsetzung
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2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezi-fisch fördern
Um die vielfältigen Potentiale aller junger Menschen für Osnabrück zu erhal-ten, sind die Übergänge von Schule in Ausbildung und Studium sowie an-schließend in den Beruf entsprechend der individuellen Bedürfnisse optimal zu gestalten. Unterstützend wirkt eine enge Verzahnung und optimale Ko-operation zwischen den Trägern der Aus- und Weiterbildung, der Hochschu-len, der Wirtschaft und der Arbeitsverwaltung.
2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern
Junge Menschen sollen in der Stadt Osnabrück zukunftsfähige Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze vorfinden. Durch die Gestaltung entsprechender Rahmenbedingungen soll die Wirtschaft in ihrer Leistungsfähigkeit unter-stützt und gute Bedingungen für Unternehmensgründungen geschaffen werden. Attraktive Schul- und Hochschulstandorte tragen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit bei. Jungen Eltern soll die Teilhabe am Erwerbsleben durch geeignete Ganztagsbetreuungsangebote erleichtert werden. Im Kon-zern ist eine wirtschaftsfreundliche Grundstimmung und ein vernetztes, ziel-gerichtetes Zusammenwirken der Beteiligten in den Feldern Wirtschaft und Arbeit zu etablieren. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 1)
2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensum-feld gestalten
Um den besonderen Anforderungen der jungen Menschen gerecht zu wer-den, sind die entsprechenden Angebote in den Bereichen Wohnen, Kultur und Freizeit sowie Mobilität in Bezug auf eine zielgruppenspezifische Aus-richtung zu analysieren und entsprechend weiterzuentwickeln.
2.4 Standortmarketing stärken
Die Attraktivität der Stadt Osnabrück als Wohn- und Arbeitsstandort wird insbesondere auch in Hinblick auf jüngere Bevölkerungsgruppen durch ein ausgebautes Standortmarketing verstärkt herausgestellt. Hierbei werden die vorhandenen Ansätze der Hochschulen, verschiedener Netzwerke und Ein-richtungen sowie die vorhandene Marken „Friedensstadt“ und „Natur- und Geopark TERRA.vita“ einbezogen. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 1).
Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbildungs-standort und bietet 2020 allen jungen Menschen eine attraktive
Lebensperspektive.
2. Perspektiven für jungeMenschen
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3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern
Eine tiefgreifende und effektive Umsetzung des strategischen Ziels erfordert innovative und ganzheitliche Strategieansätze. In diesem Zusammenhang werden die gegenwärtigen und möglichen Formen einer multimodalen Mobi-lität in Hinblick auf eine stärkere Vernetzung und eines einfachen Zugangs überprüft und weiterentwickelt. Ein Betriebliches Mobilitätsmanagement un-terstützt die Umsetzung. Die ansässigen Unternehmen werden aktiviert, nachhaltige, betriebliche Mobilitätsmanagementkonzepte einzuführen. Ins-besondere zur Reduzierung des Schwerlast- und Lieferverkehrs sind nach-haltige Logistikkonzepte zu erarbeiten. Die Umsetzung dieser Konzeptan-sätze geht einher mit einer breiten Öffentlichkeitsarbeit in Form von Informa-tion und Motivation für die Nutzung nachhaltiger Mobilitätsformen.
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern
Innerhalb der Stadtquartiere werden zur Steigerung der Attraktivität und Si-cherheit die Radfahr- als auch die Fußgängernetze optimiert und infrastruk-turell aufgewertet. Die Aufenthaltsqualität auf Plätzen und in Straßenräumen wird gesteigert.
3.3 E-Mobilität fördern
Zur Förderung eines emissionsfreien Verkehrs werden die Rahmenbedin-gungen zur Steigerung des Anteils von E-Mobilität verbessert. Hierzu gehört auch die Aktivierung der Anwender sowie der Hersteller.
3.4 Radverkehr stärken
Zur Förderung einer umweltgerechten Mobilität wird ein sicherer und attrak-tiver Radverkehr ermöglicht. Hierzu gehören die Steigerung der Sicherheit, die Qualitätssicherung der Radverkehrsanlagen sowie die quantitative und qualitative Aufwertung der Abstellflächen. Die Schaffung geeigneter Ange-bote für Berufspendler wird geprüft.
3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern
Die Nutzung der ÖPNV-Angebote wird durch eine bedarfsorientierte Attrak-tivitätsverbesserung gesteigert. Einzubeziehen ist die Möglichkeit der Be-schleunigung oder die zielgruppenorientierte Optimierung der Fahrpläne – auch in Hinblick auf Anschlussverbindungen im Nah- und Fernverkehr.
Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität, die keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die regionale
Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorangekommen.
3. Nachhaltige Mobilität
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4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern
Durch geeignete Maßnahmen beispielsweise in den Bereichen Beschaffung, Investition, Gebäudesanierung, Konsum, Energieverbrauch, Mitarbeitermo-bilität, Arbeitsplatzausstattung und -bewirtschaftung soll ein nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement etabliert werden. Es wird auf eine breite Aktivierung der Bürgerinnen und Bürger und externer Akteure hingewirkt.
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
Durch den zielgruppenspezifischen Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation, der Beratungsleistungen und von umweltpädagogischen Bildungsangeboten wird das Bewusstsein in den Bereichen Umwelt, Klima und Natur bei allen Bevölkerungsgruppen gestärkt. Darüber hinaus sind Strukturen zu fördern, die eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bür-ger unterstützen.
4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern
Zur nachhaltigen Schonung der Ressourcen wird der Energieverbrauch re-duziert. In diesem Zusammenhang gilt es, den städtischen Immobilienbe-stand konsequent energetisch zu sanieren und Möglichkeiten der Energie-einsparung durch städtisches Handeln zu prüfen. An öffentliche Neubauten werden höchste Maßstäbe an Energieeffizienz und den Einsatz regenerati-ver Energiequellen gelegt. Private Akteure werden zu einer energieoptimier-ten Bauweise bei bestehenden Gebäuden und Neubauten aktiviert.
4.4 Erneuerbare Energien fördern
Durch geeignete Maßnahmen im Konzern und durch die Aktivierung der Bürgerinnen und Bürger wird die Erzeugung erneuerbarer Energien weiter ausgebaut.
Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des „Master-plans 100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und seinen Ener-
gieverbrauch deutlich.
4. Umweltbewusstsein undSchutz der natürlichen Le-bensgrundlagen
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5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorien-tiert verbessern
Im vorschulischen Bereich sowie in den Grundschulen werden Kinder in qualitativ hochwertiger Form unter Berücksichtigung ihrer individuellen Be-gabung gefördert, so dass ein reibungsloser Übergang zu weiterführenden Schulen ermöglicht wird. Dabei ist von hervorgehobener Bedeutung, ein förderndes Umfeld zu schaffen, in welchem Eltern eng in die pädagogische Arbeit eingebunden werden.
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbe-treuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken
In der Stadt Osnabrück werden in ausreichender Anzahl in allen Altersstu-fen Plätze zur Ganztagsbetreuung zur Verfügung gestellt. Hierbei wird eine qualitativ anspruchsvolle Betreuung sichergestellt und den Kindern indivi-duelle Förderung ermöglicht. Im außerschulischen Bereich sind geeignete Angebote vorzuhalten, die unabhängig von kultureller und sozialer Herkunft Chancengleichheit gewährleisten.
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
Die bestehenden außerschulischen Bildungsangebote werden in ihrer Struktur und ihren Zugangsmöglichkeiten überprüft. Hierbei werden päda-gogische Vermittlungsangebote sowie die Transparenz des bestehenden Bildungsangebotes auf Zielgruppen zugeschnitten, um auf diese Weise ei-nen niedrigschwelligen Zugang zu den Angeboten ermöglichen. Von be-sonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang eine optimal aufeinander abgestimmte, strukturierte Bildungslandschaft und ein hoher Vernetzungs- und Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern und Akteuren so-wie die positive Bestärkung von ehrenamtlichem Engagement.
Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder und Ju-gendliche unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende Bildungsangebote gestärkt.
Die Umsetzung der Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und die Stadt hat sich erfolgreich für die Förderung von Kindern und Jugendlichen in allen Lebenslagen eingesetzt, deren Lebenssitua-tion sich dadurch messbar verbessert hat. Die Stadt hat substan-tielle Beiträge zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut ge-leistet.
5. Chancengleichheit durchBildungsteilhabe und Be-kämpfung von Kinderarmut
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Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut - Fortsetzung
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben
Um den Kindern aller Bevölkerungsschichten eine gleiche Zugangschan-ce zu allen Bildungsangeboten zu ermöglichen, sind insbesondere bil-dungsferne Bevölkerungsschichten oder solche mit Migrationshinter-grund in ihrer Lern- und Sprachentwicklung zu fördern. Hierbei kommt der möglichst reibungslosen Gestaltung der Übergänge zwischen den einzelnen Bildungseinrichtungen in Ausbildung und Beruf sowie der Ver-minderung von Diskriminierungen eine hohe Bedeutung zu.
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Um Chancengleichheit zu ermöglichen und einer der Ursachen von Kin-derarmut entgegenzuwirken, werden Eltern unterstützt und in ihrer Erzie-hungskompetenz gestärkt. Hierbei werden individuelle Hilfs- und Unter-stützungsangebote unterbreitet und die Familien in den Lernprozess ein-bezogen.
5.6 Eltern und Jugendliche in Ausbildung oder Arbeit integrieren
Eltern und Jugendliche in Familien, die von staatlicher Hilfe abhängig sind, werden verstärkt in Ausbildung und Berufsleben integriert.
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6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren
Die gegenwärtigen Angebote des Kulturstandortes Osnabrück werden unter Berücksichtigung von Qualität, Inanspruchnahme, Ressourcenaufwand, Zielgruppen und gesellschaftlicher Entwicklung analysiert und mit dem Ziel einer eindeutigen, von innen und außen erkennbaren Profilbildung fortent-wickelt. In diesem Zusammenhang wird die Zusammenarbeit und Vernet-zung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und Freizeitanbietern verbessert.
6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten
Durch herausragende – auch in der Außendarstellung zugespitzte –Angebote und entsprechende Vermarktung wird Osnabrück als Kultur- und Freizeitstandort weit über die Regionsgrenzen hinaus wahrgenommen. Der Kultur- und Landschaftspark Piesberg übernimmt eine besondere Aufgabe als Freizeitstandort mit überregionaler Ausstrahlung.
6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen
Das Profil „Friedenstadt“ wird als Stadt- und Kulturthema klar definiert und durch Veranstaltungen und sonstige öffentlichkeitswirksame Maßnahmen, die eindeutig das spezifische Profil nach außen tragen, kommuniziert und vermarktet.
6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen
Niedrigschwellige, dezentrale und zielgruppenspezifische Kultur- und Frei-zeitangebote, Spiel- und Freiräume werden vorgehalten. Sie leisten gezielte Beiträge zur kulturellen Bildung, zur Integration und zur Identifikation mit der Stadtgesellschaft.
Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort nach innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch nied-rigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen zum Dialog und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei und be-rücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche Entwicklun-
gen.
6. Vielfältige Kultur- undFreizeitangebote
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7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren
Als Ausgangsbasis der weiteren Aktivitäten und Strategieansätze zur Zieler-reichung werden die eigenen Interessen geklärt und die nötigen internen Rahmenbedingungen der weiteren regionalen Zusammenarbeit geschaffen.
Die bisherigen Formen der Verbindungen und Zusammenarbeit in der Regi-on werden unter Berücksichtigung thematischer und finanzieller Gesichts-punkte analysiert und hinsichtlich ihrer Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung überprüft. Dabei wird eine gerechte Verteilung von Lasten und Nutzen an-gestrebt.
Zur Identifikation neuer gemeinsamer Kooperationsmöglichkeiten werden mit möglichen Partnern aus den umliegenden Kommunen und Landkreisen die jeweiligen Interessen und Nutzen und die sich daraus ergebenden mög-lichen gemeinsamen Handlungsfelder abgestimmt. Als Basis der weiteren Zusammenarbeit gelten eine gleichberechtigte und ehrliche Kommunikation sowie das klare Bekenntnis der jeweiligen Partner zur Kooperation.
7.2 Geschäftsfelder ausbauen
Zur Verbesserung der finanziellen Ergebnisse im Konzern wird eine Auswei-tung der eigenen Dienstleistungen und Geschäftsfelder auf die umliegenden Landkreise und Kommunen sowie ihre Bürgerinnen und Bürger als mögliche Kundinnen und Kunden verstärkt betrachtet. Hierbei kommt die Steigerung der eigenen Auslastung bei bestehenden Angeboten vor Ort ebenso in Be-tracht wie die Ausweitung des Dienstleistungsangebots für die Region.
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer Verantwortung ausbauen
Aufbauend auf der angestellten Analyse und Priorisierung werden die be-reits bestehenden Kooperationsfelder weitergeführt bzw. in gemeinsamer Verantwortung ausgebaut und neue gemeinsame Kooperationsfelder er-schlossen. Die Formen des Zusammenwirkens sind vielfältig und können von einem Austausch des angestrebten Vorgehens, über die Entwicklung gemeinsamer Strategien und Konzepte bis hin zur Entwicklung und Umset-zung gemeinsamer Projekte reichen. Mögliche Handlungsfelder erstrecken sich unter anderem über die Themenfelder Bildung, Wirtschaftsförderung, Klimaschutz, Gesundheit, Kultur/Tourismus/Freizeit, Marketing oder räumli-che Entwicklung.
Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Region die Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und Kommunen
vertieft und ausgebaut.
7. Regionale Kooperationen
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8.1 Erträge steigern
Steigerungspotentiale bei den Erträgen des Kernhaushaltes werden identifi-ziert und ausgeschöpft. Neue Ertragsquellen, wie Sponsoring, Stiftungsmit-tel, Ko-Finanzierung oder Crowdfunding werden erschlossen. Konnexitäts- und sonstige Erstattungsansprüche werden konsequent geltend gemacht.
8.2 Beteiligungssteuerung optimieren
Die Beteiligungssteuerung stellt eine zielgerichtete und effiziente Aufga-benwahrnehmung sicher. Ziele und Strategien werden im Gesamtkonzern aufeinander abgestimmt. Potentiale zur Aufwandsreduzierung und zur Er-tragssteigerung werden auch durch Überprüfung der Aufgabenstruktur und dessen Nutzen für die Stadt Osnabrück identifiziert und ausgeschöpft.
Die Konzernstruktur und ihre Finanzbeziehungen werden hinsichtlich ihrer Transparenz und Steuerbarkeit überprüft und konzeptionell optimiert.
8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards defi-nieren
Bezugnehmend auf die Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 werden die zur Erreichung notwendigen Aufgaben definiert und hin-sichtlich der Schwerpunktsetzung optimiert. Die sich hieraus ergebenden Nachrangigkeiten führen zur Aufgabe von freiwilligen bzw. Reduzierung der im Standard beeinflussbaren Aufgaben. Weitere Aufwandsreduzierungen werden durch die Festlegung von Standards erreicht.
8.4 Prozesseffizienz steigern
Die Prozesse innerhalb des Konzerns Stadt werden aufgenommen und op-timiert. Die Ablauf- und Aufbauorganisation wird auch unter Berücksichti-gung der in den vergangenen Jahren vorgenommenen Organisationsverän-derungen konsequent überprüft. Doppelstrukturen werden abgebaut. Ver-antwortlichkeiten werden eindeutig festgelegt. Die Eigenverantwortung wird gestärkt. Die Wiederbesetzung von freiwerdenden Stellen wird geprüft.
Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehung der Betei-ligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnishaushalt aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Eigenkapitalquote
bleibt stabil.
8. FinanzielleHandlungsfähigkeit
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8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen
Eine effiziente Aufgabenwahrnehmung wird durch entsprechende Qualifizie-rungsmaßnahmen und einen flexibleren Personaleinsatz auch unter Berück-sichtigung der Chancen und Herausforderungen im Umgang mit einer stei-genden Anzahl von Teilzeitkräften gesichert. In diesem Zusammenhang sind Standards im Konzern zu entwickeln. Zur Wahrung der Zukunftsfähigkeit kommt der Gewinnung und Haltung von gut ausgebildeten Fachkräften im Zuge des demografischen Wandels und dessen Auswirkungen auf den Ar-beitsmarkt und die städtische Personalstruktur eine besondere Bedeutung zu.
8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Eine transparente und offene Kommunikation schafft in der Bürgerschaft ein breites Verständnis für die Haushaltslage und für die notwendigen Schritte zur Konsolidierung.
Das vorhandene Engagement der Bürgerinnen und Bürger trägt zur Sinnstif-tung und Identität bei. Gleichzeitig können die Bürgerinnen und Bürger durch ihr Wirken auch die Entlastung der öffentlichen Hand unterstützen.
8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden
Ausgehend von dem begonnenen Prozess der Weiterentwicklung der stra-tegischen Steuerung werden die bestehenden Controllingstrukturen opti-miert. Zur Unterstützung der Steuerung werden eindeutige Kennzahlen defi-niert, erhoben und diskutiert. Die Budgetverantwortung wird verstärkt gelebt. Die Grundsätze der strategischen Steuerung gelten auch bei der Aufgaben-übertragung an Dritte.
8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen
Investitionsentscheidungen werden unter Berücksichtigung der zu erwarten-den Lebenszykluskosten sowie des Grundprinzips der Wirtschaftlichkeit ge-troffen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass zur langfristigen Effizienzsteige-rung und Aufwandsreduzierung auch kurzfristige Investitionen notwendig sein können.
Finanzielle Handlungsfähigkeit - Fortsetzung
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Das Strategie- und Handlungspapier - An-spruch und rollierende Weiterentwicklung Getreu dem Motto des ehemaligen amerikanischen Präsidenten Dwight D. Eisenhower „Plans are nothing, planning is everything“ sind die im vorliegende Strategie- und Handlungspapier formulierten Zentralen Handlungsfelder und auch die weiterhin zu formulierenden Produktziele nicht als starre Pläne oder Programme aufzufassen. Stattdessen ist regelmäßig zu prüfen: Wurden die richtigen Hebel zur Zielerreichung identifiziert? Wurden die richtigen Wege eingeschlagen? Führt diese Route tatsächlich zum Ziel oder muss umgelenkt werden?
Hilfreich dabei können die formulierten Kennzahlen und Indikatoren sein, die im Rahmen eines Monitorings zukünftig regelmäßig quantifiziert und analysiert werden sollen. So geben sie einen Überblick über den Stand der Zielerrei-chung und bilden den Ausgangspunkt für eine Aktualisierung der Zielplanun-gen auf allen Ebenen.
Diese Vergewisserung soll in einen jährlichen Steuerungszyklus eingebunden werden, bei dem Strategieplanung, Zielvereinbarungen, Haushaltsplanung sowie Monitoring und Ergebnismessung zu selbstverständlichen Bestandteilen des Managements des Konzerns Stadt werden.
IV Strategische Steuerung –
eine Daueraufgabe
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Haushaltsvermerke
1. Budgets
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnishaushalten. Sie umfassen sowohl die ordentlichen als auch die außeror dentlichen Erträge und Aufwendungen.
Des Weiteren werden in den Teilfin anzhaushalten die Einz ahlungen und Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert.
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt:
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 10 Fachbereich Personal und Organisation 13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 14 Rechnungsprüfungsamt 16 Gleichstellungsbeauftragte 18 Sicherheitstechnischer Dienst 20 Fachbereich Finanzen und Controlling 209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 30 Fachbereich Recht und Datenschutz 32 Fachbereich Bürger und Ordnung 37 Feuerwehr 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 41 Fachbereich Kultur 50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 61 Fachbereich Städtebau 62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt, denen durch Beschluss des Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewies en wurde, bilden ein eigenes, gesondertes Budget.
Die Verantwortung der Einha ltung und Bewirtschaftung der Budge ts obliegt den jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten.
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2. Grundsätze
2.1 Deckungsfähigkeit
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genannten Budgets beziehen sich auf die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die geb ildeten Haushaltsreste.
2.1.1 Ergebnishaushalt
Zahlungswirksame Mehrerträge ber echtigen z u zahlungswirksamen Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines Budgets gegenseitig deckungs fähig (gegenseitige Deckungs-fähigkeit). Die Deckung ist vorrangig inner halb des Produktes vorzunehmen, in dem die Mehraufwendungen entstehen. Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budget s in dem die Mehraufwendungen entstehen. Durc h die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit darf über das lauf ende Haushaltsjahr hinaus keine Verpflichtung entste hen. Insbesondere berecht igen Mehrerträge und Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsjahr hinausgehende zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. Zahlungsunwirksame Mehrerträge ber echtigen nicht zu zahlungs-wirksamen Mehraufwendungen.
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen nicht zu zahlungs-wirksamen Mehraufwendungen. Minderaufwendungen und Mehrerträge bei in ternen Leistungsver-rechnungen innerhalb des Budg ets berec htigen nicht zu Mehraufwendungen oder Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen.
2.1.2 Finanzhaushalt
Ansätze für Auszahlungen für die In vestitionstätigkeit „Erwerb von Grundstücken und Gebäuden“ und „Baumaß nahmen“ sind innerhalb einer Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. Auszahlungsansätze für Fahrzeugbe schaffungen sind innerhalb einer Produktgruppe des Teilfinanzhaushalts gegenseitig deckungsfähig.
49
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonst igem beweglichem Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalts gegenseitig deckungsfähig. Mehreinzahlungen im Bereich der In vestitionstätigkeit berechtigen z u Mehrauszahlungen für Investitionstäti gkeit innerhalb einer Produktgruppe, soweit der Eingang der Einzahlungen erfolgt ist. Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines T eilhaushaltes sind nach § 19 Abs. 3 S. 1 GemHKVO gegenseitig deckungsfähig. Um die Transparenz bei der Kostenentwic klung v on Investitionsvorhaben sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme der Deckungsmöglichkeiten ein politischer Bes chluss im Rat herbeizuführen.
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwand) aus laufender Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs . 4 S. 1 GemHKVO zugunsten von unerheblic hen Ausz ahlungen für die Anschaffung von Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets deckungsfähig. Als unerheblich gelt en Auszahlungen bis 5.000 € im Einzelfall.
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit
Aufwendungen für Personal sind gem. § 20 Abs. 2 GemHKVO nicht zeitlich übertragbar.
50
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 211.583.475,92 223.335.400 225.672.083 233.207.941 234.369.759 240.315.759 246.488.009
30 110000 Grundsteuer A 102.978,28 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
30120000 Grundsteuer B 30.535.581,68 32.059.000 32.489.832 32.920.665 33.351.497 33.782.330 34.218.728
301 30000 Gewerbesteuer 103.673.867,96 106.660.000 105.010.990 106.605.234 108.060.112 109.495.663 110.950.284
302 10000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 57.011.799,00 60. 932.000 63.938.172 67.317.524 70.842.002 74.470.141 78.284.093
302 20000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 11.099.911,00 12. 906.000 13.401.489 16.576.118 12.899.348 13.350.825 13.818.104
303 10000 Vergnügungssteuer 4.277.270,09 5.616.000 5.616.000 4.572.800 4.001.200 4.001.200 4.001.200
303 20000 Hundesteuer 700.354,50 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400
303 30000 Jagdsteuer 6.156,90 8.000 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
303 40000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000
30520000 Leist. wg. d.Umsetzung. d. Grunds. Arbeitssuchende 4.175.556,51 4.1 75.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
92.594.012,10 86.016.453 91.612.171 94.353.598 92.434.406 93.644.469 94.621.008
31 110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 63.591.280,00 56. 668.000 61.122.869 62.050.817 62.897.646 63.733.225 64.579.904
31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.6 97.000 8.125.833 8.249.197 8.361.776 8.472.860 8.585.420
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 524.096,39 218 .124 763.000 682.500 624.500 624.500 624.500
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.544.603,04 1.4 11.600 1.147.585 1.095.800 1.095.800 1.095.800 1.095.800
31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Personalkosten 1.888.569,89 2.0 49.724 2.084.400 2.120.400 2.156.400 2.192.400 2.192.400
31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Sachkosten 3.156.994,25 2.8 74.200 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.952.000
31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 18.200,00 20. 085 20.500 21.500 22.900 23.700 25.000
31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. Sozialversicherungen 5.960,12 0 0 0 0 0 0
31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzl. SV Bereich-Personalk. 364.485,05 362 .000 465.000 465.000 465.000 465.000 465.000
31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzl. SV Bereich-Sachkosten 127.844,98 1 15.120 131.500 131.500 131.500 131.500 131.500
31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 20.000,00 20. 000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 0,00 1 1.100 0 10.000 0 10.000 0
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 51.180,47 15. 500 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 503.986,84 367 .100 393.600 322.000 342.000 289.600 315.600
31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Personalkosten 533.329,75 486 .600 652.600 606.600 608.600 486.600 486.600
31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Sachkosten 26.865,05 0 0 0 0 0 0
318 10000 Allgemeine Umlagen vom Land 0,00 0 47.784 47.784 47.784 47.784 47.784
31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitssuchende 12.760.712,27 13. 700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13.084.500 13.084.500
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Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
7.830.662,15 7.950.700 7.713.830 7.651.396 7.510.706 7.291.321 7.291.321
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 7.403.613,67 7.4 35.330 7.231.309 7.168.875 7.028.185 6.808.800 6.808.800
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beiträge u. ä. Entgelte 427.048,48 515 .370 482.521 482.521 482.521 482.521 482.521
4 sonstige Transfererträge 7.718.717,90 7.225.300 7.579.600 7.744.100 7.844.100 7.907.100 7.917.100
32 110000 AvE Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz 613.032,87 619 .000 662.000 702.000 712.000 722.000 732.000
321 20000 AvE Übergeleiteitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 1.158.639,16 926 .600 1.129.500 1.149.000 1.169.000 1.168.500 1.168.500
32130000 AvE Leistungen von Sozialleistungsträger 274.445,60 326 .500 342.500 341.500 341.500 341.500 341.500
321 40000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 240.728,00 91. 000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000
321 50000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 360.778,98 137 .100 149.100 149.100 149.100 149.100 149.100
32210000 IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; 3.810.993,66 3.8 11.700 3.932.000 4.057.000 4.127.000 4.197.000 4.197.000
32220000 IvE Übergeleitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverplichtete 410.855,53 387 .400 372.000 348.000 348.000 326.500 326.500
32230000 IvE Leistungen von Sozialleistungsträger 232.022,67 258 .500 265.000 260.000 255.000 255.000 255.000
32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 147.544,69 180 .000 180.000 185.000 185.000 185.000 185.000
32230300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten) 0,00 0 0 0 0 0 0
32230400 IvE sonst. Leist. v. Sozialleistungsträgern 405.990,62 460 .000 430.500 435.500 440.500 445.500 445.500
32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 61.124,62 27. 500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000
32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 2.561,50 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.445.656,32 21.498.085 23.361.874 23.526.974 23.428.274 23.556.674 23.938.474
33 110000 Verwaltungsgebühren 6.088.546,84 6.176.300 5.954.700 6.021.200 5.959.000 5.954.700 5.971.200
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 14.162.045,48 15. 074.985 17.165.274 17.263.874 17.227.374 17.360.074 17.726.374
332 10100 Eintrittsentgelte 146.451,00 186.100 180.900 180.900 180.900 180.900 179.900
332 10200 Führungsentgelte 48.613,00 60.700 61.000 61.000 61.000 61.000 61.000
6 privatrechtliche Entgelte 4.430.099,57 4.069.100 4.761.100 4.836.100 4.701.600 4.683.600 4.691.600
34110000 Mieten und Pachten 1.120.926,02 956.600 1.290.800 1.375.800 1.273.300 1.263.300 1.263.300
34 110600 Vermietung Räumlichkeiten 208.850,80 88. 600 162.400 145.400 145.400 145.400 145.400
34210000 Erträge aus Verkauf 393.535,13 446.400 408.100 408.100 408.100 408.100 408.100
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 510.961,25 337 .800 380.000 372.000 340.000 332.000 340.000
346 10100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 1.172.948,69 1.3 31.300 1.609.800 1.624.800 1.624.800 1.624.800 1.624.800
346 10200 Elternbeiträge nach Entgelteordnung 919.393,14 883 .400 885.000 885.000 885.000 885.000 885.000
346 10500 Versicherungs-entschädigungen 103.484,54 25. 000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
88.582.163,18 95.180.934 102.474.713 104.147.719 106.283.561 108.386.868 108.338.629
34800000 Erstattungen vom Bund 105.110,93 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200
34800200 Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen 63.168,53 6 0.000 0 0 0 0 0
53
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
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34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 42.424,84 39.500 39.500 39.500 39.500 39.500 39.500
34800500 Erstattungen vom Bund – Sachkosten 21.426,69 30.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
34810000 Erstattungen vom Land 68.494.093,48 73.069.684 80.591.400 82.547.500 84.512.600 86.532.700 86.389.400
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 5.364.672,33 7.1 27.700 6.621.600 6.629.700 6.638.200 6.639.100 6.640.300
348 20100 Erstattungen Gemeinden - Personalkosten 159.485,65 135 .700 141.300 144.700 147.400 150.300 153.200
34820200 Erstattungen von Gemeinden - Sachkosten 30.852,28 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherung 6.655.715,31 6.9 48.500 7.058.100 6.672.500 6.859.850 6.888.950 6.917.950
34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 202.262,08 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000
34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialvers. - Personalkosten 423.345,75 485 .900 457.000 457.000 457.000 457.000 457.000
34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialvers. - Sachkosten 18.197,78 0 0 0 0 0 0
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 1.171.877,34 1.1 97.400 1.578.400 1.596.700 1.598.500 1.600.400 1.602.400
348 51000 Erstattungen Steuerungsleist. Eigenbetriebe 3.645.900,00 3.3 53.950 3.260.713 3.339.719 3.362.311 3.412.818 3.470.679
348 52000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetriebe 1.560.441,37 1.7 15.400 1.736.300 1.761.500 1.761.500 1.761.500 1.761.500
34860000 Erstattungen von sonstigen öff. Sonderrechnungen 13.436,72 103 .800 103.800 103.800 103.800 103.800 103.800
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 13.568,38 12.000 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 456.026,83 699 .400 561.900 530.400 478.200 476.100 478.200
34880100 Erstattungen von übrigen Bereichen-Personalk. 139.837,89 0 85.100 85.100 85.100 85.100 85.100
34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen - Sachkosten 319,00 0 300 300 300 300 300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
20.207.417,94 19.993.299 17.885.564 19.457.539 19.514.591 19.354.607 18.843.707
36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 5.597.017,48 7.4 22.549 6.287.614 6.187.714 6.200.714 6.042.814 5.845.314
36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. verb. Untern. 180.300,47 0 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000
36150100 Zinserträge verb. Unterneh.Konzernfinanz. (inv.) 81.200,06 4.4 72.000 2.695.100 3.683.700 3.585.700 3.410.100 2.997.400
36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 101.279,66 162 .200 69.900 54.200 52.700 52.700 52.700
36170001 Zinserträge Derivate von Kreditinstitute 13.991,67 0 0 0 0 0 0
36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 127.761,86 117.500 115.150 109.200 107.200 107.200 107.200
36510000 Gewinnanteile a. verb. Unternehm. u. Beteiligungen 11.927.185,74 6.5 19.050 7.197.800 7.802.725 7.948.277 8.121.793 8.221.093
36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 2.178.681,00 1.3 00.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 874.384,82 616.000 683.000 683.000 683.000 683.000 728.000
37 110000 Aktivierte Eigenleistungen 644.264,28 0 0 0 0 0 0
37 111000 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 616 .000 683.000 683.000 683.000 683.000 728.000
54
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
37 112000 Aktivierte Schulinvestitionen 230.120,54 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 20.049.496,41 16.434.555 19.066.288 15.895.573 15.693.773 15.529.973 15.448.073
35 110000 Konzessionsabgaben 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
356 10000 Bußgelder 3.687.732,81 3.685.000 3.721.500 3.721.500 3.721.500 3.721.500 3.721.500
356 10010 Zwangsgelder 9.150,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
356 20000 Allgemeine Nebenforderungen 13.298,23 30. 000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
356 20010 Säumniszuschläge 191.393,10 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
356 20020 Mahngebühren 123.712,81 120.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000
356 20030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 232.191,32 1 16.100 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
356 20040 Stundungszinsen 24.745,16 65.000 66.500 66.500 66.500 66.500 66.500
35630000 Erträge a. Inanspruchn. v. Gewährl. u. Bürgschaften 1.464.136,78 1.1 25.685 1.362.500 1.271.500 1.200.600 1.115.900 1.034.000
357 10000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 38.475,90 38. 470 38.473 38.473 38.473 38.473 38.473
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 1.748.769,98 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 1.258.490,84 0 3.786.215 570.500 570.500 570.500 570.500
358 31110 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 577.908,96 0 0 0 0 0 0
358 31120 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 37.006,97 0 0 0 0 0 0
358 39000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 251.571,93 320 .400 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 1.243.773,98 1.6 94.600 1.036.500 1.172.500 1.041.600 962.500 962.500
35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 527,64 300 200 200 200 200 200
12 = Summe ordentliche Erträge 474.316.086,31 482.319.826 500.810.223 511.503.940 512.463.770 521.353.371 528.305.921
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-89.795.710,18 -93.781.918 -101.353.800 -99.972.810 -101.535.006 -103.240.471 -104.787.627
400 00000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 500 .000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
40 110000 Beamte -18.580.608,75 -19.284.526 -19.954.284 -20.260.546 -20.703.752 -21.127.971 -21.430.766
401 20000 Tariflich Beschäftigte -48.609.634,05 -50.657.256 -52.721.058 -53.462.498 -54.039.288 -54.811.329 -55.416.375
401 20100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 -910 0 0 0 0
401 20200 Differenz Leistungsentgelte §18 TVöD 0,00 0 -4.800 -4.900 -5.000 -5.100 -5.200
401 80000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -257.428,54 -239.000 -255.900 -235.900 -236.100 -236.100 -236.100
401 90100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige -60.406,61 - 80.350 -74.450 -74.450 -74.450 -74.450 -74.450
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -4.095.009,16 - 4.234.267 -4.349.082 -4.402.756 -4.448.004 -4.510.167 -4.546.046
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -9.506.333,51 -10 .088.945 -10.348.363 -10.481.049 -10.586.784 -10.732.411 -10.819.118
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -157.174,76 - 171.597 -205.672 -208.214 -209.790 -212.525 -217.981
4 0320200 GUV-Beiträge -409.251,98 -435.000 -425.000 -435.000 -435.000 -435.000 -435.000
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -765.704,88 - 780.600 -786.880 -786.880 -786.880 -786.880 -786.880
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Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
40410100 Freie Heilfürsorge -116.048,18 -210.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -5.557.940,12 - 7.099.366 -9.976.183 -7.659.721 -8.029.684 -8.282.055 -8.718.373
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -773.794,89 - 1.001.011 -1.406.641 -1.080.021 -1.132.185 -1.167.770 -1.229.291
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -906.374,75 0 0 0 0 0 0
40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit 0,00 0 -28.000 -48.000 -2.000 0 0
40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -58.100 -59.600 -60.700 -61.900 -62.600
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -1.058.477 -1.073.274 -1.085.388 -1.096.813 -1.109.447
14 Aufwendungen für Versorgung -6.340.376,37 -8.853.087 -8.739.169 -9.386.420 -9.392.404 -9.375.412 -9.390.473
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -4.468.357,93 - 7.980.000 -4.567.047 -4.812.980 -4.774.392 -4.654.334 -4.630.348
41 110010 Versorgungs-aufwendungen ehemalige Beamte -845.976,92 - 840.800 -802.300 -822.300 -838.800 -855.600 -877.000
41 120000 Versorguns-aufwendungen tar. Beschäftigte -11.239,40 - 37.000 0 0 0 0 0
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -634.185,06 - 1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -333.582,00 1.0 55.840 -1.789.585 -2.233.078 -2.257.611 -2.333.145 -2.348.537
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -127.906 -3.198 -3.278 -3.360 -3.444
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -47.035,06 1 48.873 -252.331 -314.864 -318.323 -328.973 -331.144
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-17.489.226,42 -15.086.552 -15.634.339 -15.309.294 -14.904.189 -14.753.594 -14.777.194
420 00000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.0 10.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -1.859.863,82 - 277.900 -173.900 -173.900 -173.900 -173.900 -173.900
42 110200 Kosten Grundstücksverkehr 0,00 - 1.000 0 0 0 0 0
42 110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -371.072,93 - 370.000 -381.100 -381.100 -381.100 -381.100 -381.100
42 110500 Unterhaltung Spielplätze -17.883,37 - 10.200 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
42 110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden -12.754,95 - 34.200 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -88.253,90 - 61.800 -68.500 -69.500 -70.500 -72.500 -72.500
42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -225.874,89 - 285.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
421 20200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -274.323,08 - 300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000
42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtungen -315.013,53 - 450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000
42120400 Unterhaltung Brunnen 0,00 0 0 0 0 0 0
42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen -586.941,79 - 600.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -341.895,18 - 407.500 -426.800 -411.500 -424.000 -406.900 -406.200
42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -188.037,99 - 134.200 -143.800 -114.100 -102.105 -102.600 -102.150
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Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
42310000 Mieten und Pachten -975.391,38 -1.103.590 -1.073.590 -962.050 -955.650 -943.650 -942.150
423 10100 Mieten Kopierautomaten -64.186,60 - 78.000 -69.500 -64.700 -64.700 -64.700 -64.000
423 20000 Leasing -11.190,02 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600
42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -72.238,23 - 169.975 -347.900 -262.400 -260.000 -260.000 -260.000
4 2410100 Grundbesitzabgaben -373.846,40 -401.000 -427.500 -427.500 -427.500 -427.500 -427.500
4 2410200 Heizung -86.783,93 -229.300 -392.000 -397.000 -292.000 -292.000 -292.000
424 10300 Reinigung -107.656,68 -111.300 -117.200 -117.200 -114.800 -113.600 -113.600
4 2410400 Beleuchtung -174.315,94 -187.300 -285.700 -290.200 -241.200 -241.200 -241.200
424 10500 Wasser -34.734,90 -36.600 -76.700 -77.700 -56.700 -56.700 -56.700
4 2410600 Gebäudeversicherung -2.172,14 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
4 2410750 Überwachungsdienste -40.339,86 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200
42510000 Haltung von Fahrzeugen -491.385,98 - 502.700 -477.500 -481.000 -499.500 -522.000 -522.000
4 2510100 Treibstoff -218.001,80 -248.400 -268.200 -285.300 -312.600 -328.000 -335.000
426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -108.741,69 - 37.700 -46.900 -46.900 -61.900 -69.700 -59.700
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -73.040,72 - 103.400 -125.600 -184.600 -185.100 -193.100 -139.100
4 2610200 Aus- und Fortbildung -428.903,39 -483.240 -550.095 -527.720 -525.310 -524.520 -527.670
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -2.638.419,40 - 2.762.100 -2.474.550 -2.563.350 -2.500.050 -2.472.050 -2.463.050
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -315.724,90 - 264.300 -261.800 -261.100 -262.600 -262.100 -262.600
42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -969.597,50 - 1.152.000 -1.148.230 -1.146.800 -1.142.200 -1.142.200 -1.139.700
4 2710300 Öffentlichkeitsarbeit -632.576,26 -570.300 -673.500 -607.500 -642.300 -611.000 -641.300
4 2710400 Veranstaltungen -656.508,47 -763.900 -678.400 -710.300 -640.800 -642.500 -640.800
427 10410 Künstlerhonorare - künstlersozialpflicht -176.892,87 - 86.300 -96.300 -68.700 -110.200 -68.700 -86.800
42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -171.277,07 -12 0.100 -119.500 -114.200 -119.500 -114.200 -119.500
4 2710500 Ausstellungen -172.507,12 -274.400 -260.000 -222.700 -202.200 -202.200 -202.200
4 2710600 Planungskosten -111.619,72 -416.400 -604.400 -534.400 -425.400 -355.400 -355.400
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -380.353,72 - 200.595 -306.674 -197.374 -140.874 -140.874 -170.874
4 2710800 Untersuchungskosten -1.259.621,32 -1.212.252 -1.246.200 -1.246.200 -1.246.200 -1.246.200 -1.246.200
427 10900 Mittagsmahlzeit -1.143.702,40 -1.259.700 -1.266.500 -1.288.800 -1.287.800 -1.287.800 -1.287.800
428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -18.571,31 - 13.000 -16.000 -15.900 -15.900 -15.900 -15.900
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -1.297.009,27 - 1.305.900 -1.279.100 -1.306.900 -1.268.900 -1.268.100 -1.277.900
16 Abschreibungen -18.760.047,04 -16.534.278 -16.928.336 -16.761.589 -16.381.981 -16.299.689 -16.606.028
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -3.974.880,31 - 4.044.440 -4.108.369 -4.039.649 -3.972.435 -3.912.442 -3.925.442
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -577.200,66 - 435.180 -337.418 -285.897 -208.833 -193.039 -193.039
4 7113000 AfA auf Gebäude -1.240.571,99 -1.082.160 -1.163.426 -1.135.534 -1.116.445 -1.095.100 -1.095.100
47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.216.972,12 - 8.277.130 -8.198.317 -8.183.075 -8.162.398 -8.149.906 -8.141.906
47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -101.146,87 - 129.110 -69.897 -66.601 -52.951 -50.113 -50.113
4 7116000 AfA auf Fahrzeuge -634.875,73 -545.170 -802.263 -839.241 -856.291 -896.332 -1.025.732
57
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -1.969.377,28 - 1.639.708 -2.002.750 -2.074.854 -1.958.906 -1.984.310 -2.156.249
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -567.650,23 - 381.380 -245.897 -136.739 -53.722 -18.448 -18.448
472 10000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
47211100 Abschreibung auf Ford. wg. Uneinbringlichkeit -1.893,47 0 0 0 0 0 0
4 7211110 Einzelwertberichtigung 0,00 0 0 0 0 0 0
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -1.475.478,38 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
-11.839.485,02 -9.600.900 -7.294.100 -8.051.000 -8.204.400 -8.551.200 -8.640.600
45100000 Zinsaufwendungen an Bund -613,56 - 700 -700 -700 -700 -700 0
45110000 Zinsaufwendungen an Land -12.669,18 - 11.600 -10.300 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600
45150000 Zinsaufwendungen an verb. Unternehmen -7.614,24 - 5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200
45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -2.222.750,69 - 3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 -3.858.600 -4.000.100 -4.040.100
451 70001 Zinsaufwendungen Derivate an Kreditinstitute -1.571.770,36 0 0 0 0 0 0
45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfinanzierung (inv.) -41.486,97 - 4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 -1.853.100 -1.778.000 -1.606.000
45210000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite -686.382,59 - 1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 -2.067.500 -2.348.200 -2.572.200
45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -865.033,00 - 500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
459 90000 Sonstige Finanzaufwendungen -6.431.164,43 - 16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500
18 Transferaufwendungen -204.889.865,61 -214.849.336 -224.036.161 -228.516.399 -233.028.291 -237.252.514 -238.862.317
43110000 Zuweisungen an das Land -34.522,52 - 39.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -55.433,56 - 53.100 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250
43140000 Zuweisungen an gesetzl. Sozialversicherung -94.129,23 0 0 0 0 0 0
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen -33.337.524,08 -34 .804.873 -34.587.011 -34.714.311 -35.725.311 -36.041.211 -36.177.311
43150100 Zuschüsse (Schulden-dienst) an verb. Unternehmen -699.483,83 - 713.100 -690.578 -692.500 -684.320 -675.586 -659.943
43150200 Zuschüsse (Unter-haltung) an verb. Unternehmen -150.000,00 - 50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderrechnung 0,00 - 94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -694.914,87 - 581.700 -797.200 -817.300 -837.800 -848.600 -848.600
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -38.959.010,99 -41 .598.953 -42.370.508 -42.954.583 -43.963.387 -45.078.022 -46.157.887
43180100 Zuschüsse (Schulden-dienst) übrige Bereiche -656.524,24 - 656.600 -656.600 -656.600 -656.600 -656.600 -656.600
43180200 Zuschüsse Sanierungs-maßnahmen übrige Bereiche 0,00 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
43310000 Soziale Leist. a. natürl. Personen außerh. Einrichtungen -34.629.836,30 -35 .793.760 -37.713.250 -38.704.230 -39.500.989 -40.233.860 -40.375.750
43320000 Soziale Leist. a. natürl. Personen in Einrichtungen -67.013.637,94 -70 .015.200 -74.226.575 -76.810.313 -79.224.438 -81.689.855 -81.712.805
43390000 Sonstige soziale Leistungen -6.781.489,18 - 7.653.000 -8.156.800 -8.210.800 -8.160.000 -8.111.900 -8.111.900
58
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
43390200 Außerh. v. Einricht. - Sonstige soz. Leistungen -1.510.303,69 - 1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000
43390300 Innerh. v. Einricht. - Sonstige soz. Leistungen -2.760.592,79 - 3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750
434 10000 Gewerbesteuerumlage -16.482.939,00 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821
43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -810.632,00 - 840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
439 10000 Sonstige Transferaufwendungen -218.891,39 - 322.300 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-129.275.872,24 -132.770.072 -137.098.039 -138.720.339 -140.113.608 -141.868.571 -142.278.147
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -121.775,20 - 100.647 -141.247 -142.847 -109.647 -109.647 -111.247
44110010 Sonstige Personal- und Versorgungsa. VAD -7.527,91 - 8.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -459.042,02 - 474.800 -516.600 -516.600 -516.600 -516.600 -481.600
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -5.515.835,85 - 6.145.600 -6.382.100 -6.351.600 -6.351.600 -6.351.600 -6.351.600
4 4290100 Vereinsbeiträge -207.489,08 -241.500 -218.304 -219.404 -220.304 -220.304 -220.304
442 90200 GEMA-Gebühren -10.595,33 -21.650 -21.400 -20.900 -21.500 -20.900 -21.500
443 10000 Geschäftsaufwendungen -251.234,31 - 288.100 -326.500 -318.200 -298.200 -297.000 -286.000
4 4310100 Bürobedarf -432.810,07 -503.800 -515.300 -499.500 -498.300 -497.800 -495.700
443 10200 Bücher und Zeitschriften -124.999,94 - 131.100 -130.200 -127.900 -127.400 -124.700 -127.400
4 4310300 Postgebühren -588.590,17 -571.800 -635.800 -603.700 -544.700 -574.700 -534.700
4 4310400 Telekommunikation -228.433,54 -269.900 -279.900 -279.600 -277.900 -276.700 -276.500
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -85.389,86 - 76.700 -84.700 -79.200 -79.200 -79.200 -76.200
4 4310600 Dienstreisen -196.574,88 -189.050 -214.050 -204.450 -201.150 -195.450 -196.450
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -95.527,45 -10 8.600 -113.600 -113.600 -113.600 -113.600 -113.400
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -95.476,69 - 190.100 -203.200 -203.200 -204.200 -205.200 -205.200
4 4310900 Datenverarbeitung -2.543.117,21 -2.928.250 -3.208.400 -3.307.100 -3.348.100 -3.406.900 -3.385.900
443 11000 Hausrat -76.517,99 -69.500 -74.300 -74.300 -76.300 -77.800 -77.800
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -1.669.165,57 - 1.818.600 -2.044.900 -2.146.100 -2.247.200 -2.348.700 -2.450.100
44500000 Erstattungen an den Bund -82.024,61 - 67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800
44510000 Erstattungen an das Land -26.969,26 - 74.600 -75.000 -75.000 -77.000 -75.000 -75.000
445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.532.031,46 - 3.322.600 -3.584.000 -3.556.900 -3.565.069 -3.568.632 -3.572.208
445 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -1.072,26 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.001.436,27 - 1.017.200 -1.225.200 -1.305.700 -1.343.700 -1.344.400 -1.344.400
445 40100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -2.491.260,60 - 2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 - 1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -13.076.245,88 -14 .052.485 -14.197.824 -14.536.224 -14.846.624 -15.095.724 -15.295.724
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -4.923.890,46 - 4.883.400 -5.001.400 -4.866.400 -4.866.400 -4.866.400 -4.866.400
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Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -27.418.322,60 -27 .514.600 -27.566.200 -27.566.200 -27.566.200 -27.566.200 -27.566.200
445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -1.535.721,12 - 2.258.600 -2.184.900 -2.184.900 -1.984.900 -1.984.900 -1.984.900
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -5.556.104,04 - 5.558.000 -5.573.900 -5.573.900 -5.573.900 -5.573.900 -5.573.900
445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -4.622.393,12 - 4.624.600 -5.141.600 -5.141.600 -5.141.600 -5.141.600 -5.141.600
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -69.145,32 - 85.190 -82.840 -80.840 -80.840 -80.840 -79.440
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -800.232,39 - 802.200 -802.100 -802.100 -802.100 -802.100 -802.100
44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -67.974,24 - 68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -412.063,28 - 350.400 -381.774 -363.674 -375.174 -373.674 -369.174
44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -514.484,43 - 380.100 -376.300 -376.300 -376.300 -376.300 -376.300
44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.530,20 -800 -800 -800 -800 -800 -800
44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderrechnungen -20.701,63 0 0 0 0 0 0
44570000 Erstattungen an private Unternehmen -4.591.538,09 - 4.821.300 -5.117.600 -5.231.900 -5.348.600 -5.468.600 -5.591.900
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.506.671,66 - 2.677.600 -2.868.900 -2.867.500 -2.921.300 -3.000.500 -3.094.300
44610000 Leistungsbeteil. f. d. Umsetz. GruSi f. Arbeitssuchende -41.029.407,93 -42 .100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000
448 21000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0 0
449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -32.726,75 - 2.800 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -7.360,27 0 0 0 0 0 0
20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO
0,00 0 0 0 0 0 0
21 = Summe ordentliche Aufwendungen
-478.390.582,88 -491.476.143 -511.083.944 -516.717.851 -523.559.878 -531.341.451 -535.342.386
22 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen ohne Zeile 20)
-4.074.496,57 -9.156.317 -10.273.721 -5.213.911 -11.096.109 -9.988.080 -7.036.465
23 außerordentliche Erträge 12.276.288,98 0 0 0 0 0 0
501 20000 Empf. Schadensersatzl. für Vermögensschäden 36.816,06 0 0 0 0 0 0
50190000 Sonstige außergew. Erträge - investiv 20.092,18 0 0 0 0 0 0
501 91001 Weiterbelastung Bankgebühren 1.788,83 0 0 0 0 0 0
50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 128.206,29 0 0 0 0 0 0
502 90000 Sonstige periodenfremde Erträge 695.466,81 0 0 0 0 0 0
53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke Gebäude 35.491,03 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 20.025,99 0 0 0 0 0 0
531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 145,40 0 0 0 0 0 0
53140000 Ertr. Veräuß. Finanzvermögen 11.338.256,39 0 0 0 0 0 0
60
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
24 außerordentliche Aufwendungen
-14.964.267,10 0 0 0 0 0 0
51 130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -21.843,17 0 0 0 0 0 0
51 191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.589,41 0 0 0 0 0 0
51 191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag -2.134,80 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -3.499.343,92 0 0 0 0 0 0
512 90000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen -833.621,07 0 0 0 0 0 0
513 00000 Außerplanmäßige Abschreibungen -1,23 0 0 0 0 0 0
513 20000 Außerplanmäßige Abschreibungen Finanzvermögen -10.600.000,00 0 0 0 0 0 0
532 10000 Aufw. Veräußerung Grundstücke Gebäude -4.733,50 0 0 0 0 0 0
25 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO
0,00 0 0 0 0 0 0
26 = Summe aus Zeile 24 und 25 -14.964.267,10 0 0 0 0 0 0
27 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen ohne Zeile 25)
-2.687.978,12 0 0 0 0 0 0
28 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-6.762.474,69 -9.156.317 -10.273.721 -5.213.911 -11.096.109 -9.988.080 -7.036.465
29 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 GemHKVO
-100.362.535,66 -107.125.010 -116.281.327 -126.555.048 -131.768.959 -142.865.068 -152.853.148
61
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
OrdentlichesErgebnis
(Überschuss (+)Fehlbetrag (-))
AußerordentlicheErträge
AußerordentlicheAufwendungen
AußerordentlichesErgebnis
(Überschuss (+)Fehlbetrag (-))
Euro Euro Euro Euro Euro Euro-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7-
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 236.232 -5.796.945 -5.560.713 0 0 0
FBPersonal und Organisation (10) 2.204.837 -8.827.684 -6.622.846 0 0 0
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -686.021 -666.021 0 0 0
Rechnungsprüfungsamt (14) 69.646 -1.151.760 -1.082.114 0 0 0
Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -226.977 -226.977 0 0 0
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -109.500 -109.500 0 0 0
FB Finanzen und Controlling (20) 2.469.890 -7.566.189 -5.096.299 0 0 0
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 328.313.375 -53.872.508 274.440.867 0 0 0
FB Recht und Datenschutz (30) 309.785 -2.200.543 -1.890.758 0 0 0
FB Bürger und Ordnung (32) 9.425.530 -14.930.669 -5.505.139 0 0 0
Feuerwehr (37) 12.383.907 -25.807.513 -13.423.605 0 0 0
FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.597.925 -58.376.851 -50.778.926 0 0 0
FB Kultur (41) 2.460.761 -26.742.481 -24.281.720 0 0 0
FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement (50) 109.694.982 -167.669.265 -57.974.283 0 0 0
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 16.357.432 -99.693.683 -83.336.251 0 0 0
FB Städtebau (61) 3.423.391 -9.112.875 -5.689.484 0 0 0
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 5.441.453 -24.900.660 -19.459.207 0 0 0
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 401.077 -3.411.821 -3.010.744 0 0 0
Summe 500.810.223 -511.083.944 -10.273.721 0 0 0
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
OrdentlichesErgebnis
(Überschuss (+)Fehlbetrag (-))
AußerordentlicheErträge
AußerordentlicheAufwendungen
AußerordentlichesErgebnis
(Überschuss (+)Fehlbetrag (-))
Euro Euro Euro Euro Euro Euro-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7-
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 124.272 -5.901.317 -5.777.045 0 0 0
FB Personal und Organisation (10) 1.955.289 -8.900.625 -6.945.335 0 0 0
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -690.743 -670.743 0 0 0
Rechnungsprüfungsamt (14) 13.112 -1.115.611 -1.102.500 0 0 0
Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -231.201 -231.201 0 0 0
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -111.813 -111.813 0 0 0
FB Finanzen und Controlling (20) 2.243.888 -7.417.917 -5.174.029 0 0 0
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 338.426.445 -54.716.729 283.709.716 0 0 0
FB Recht und Datenschutz (30) 219.496 -2.187.204 -1.967.708 0 0 0
FB Bürger und Ordnung (32) 9.474.974 -14.883.156 -5.408.182 0 0 0
Feuerwehr (37) 11.406.753 -25.170.809 -13.764.056 0 0 0
FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.386.928 -58.480.069 -51.093.141 0 0 0
FB Kultur (41) 2.476.251 -27.084.698 -24.608.446 0 0 0
FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement (50) 111.861.752 -171.495.549 -59.633.796 0 0 0
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 17.112.188 -101.054.605 -83.942.417 0 0 0
FB Städtebau (61) 3.136.347 -8.856.016 -5.719.669 0 0 0
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 5.390.738 -25.131.202 -19.740.464 0 0 0
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 255.506 -3.288.588 -3.033.081 0 0 0
Summe 511.503.940 -516.717.851 -5.213.911 0 0 0
Übersicht Gesamtergebnishaushalt 2017
Gesamtergebnishaushalt
Übersicht Gesamtergebnishaushalt 2016
Gesamtergebnishaushalt
62
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 210.792.164,25 223.335.400 225.672.083 233.207.941 234.369.759 240.315.759 246.488.009
60 110000 Grundsteuer A 101.294,61 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
60120000 Grundsteuer B 30.619.412,74 32.059.000 32.489.832 32.920.665 33.351.497 33.782.330 34.218.728
601 30000 Gewerbesteuer 101.535.522,76 106.660.000 105.010.990 106.605.234 108.060.112 109.495.663 110.950.284
602 10000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 58.243.725,00 60. 932.000 63.938.172 67.317.524 70.842.002 74.470.141 78.284.093
602 20000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 11.099.911,00 12. 906.000 13.401.489 16.576.118 12.899.348 13.350.825 13.818.104
603 10000 Vergnügungssteuer 4.334.317,73 5.616.000 5.616.000 4.572.800 4.001.200 4.001.200 4.001.200
603 20000 Hundesteuer 679.915,70 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400
603 30000 Jagdsteuer 5.008,20 8.000 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
603 40000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000
60390000 Sonstige örtliche Steuern -2.500,00 0 0 0 0 0 0
60520000 Leistungen w. der Ums. der Grundsicherung 4.175.556,51 4.1 75.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
91.294.602,79 86.016.453 91.612.171 94.353.598 92.434.406 93.644.469 94.621.008
61 110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 63.591.280,00 56. 668.000 61.122.869 62.050.817 62.897.646 63.733.225 64.579.904
61310000 Sonstige allgemeine Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.6 97.000 8.125.833 8.249.197 8.361.776 8.472.860 8.585.420
61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 511.142,32 218 .124 763.000 682.500 624.500 624.500 624.500
61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 6.132.417,09 6.3 35.524 6.183.985 6.168.200 6.204.200 6.240.200 6.240.200
61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gemeinden/Gemeindeverbände 27.255,00 20. 085 20.500 21.500 22.900 23.700 25.000
61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. Sozialversicherungen 486.743,42 477 .120 596.500 596.500 596.500 596.500 596.500
61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 25.000,00 20. 000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung 5.000,00 1 1.100 0 10.000 0 10.000 0
61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 73.112,82 15. 500 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen 1.015.302,93 853 .700 1.046.200 928.600 950.600 776.200 802.200
618 10000 Allgemeine Umlagen Land 0,00 0 47.784 47.784 47.784 47.784 47.784
619 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grundsich. 11.951.445,21 13. 700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13.084.500 13.084.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 7.383.872,93 7.225.300 7.579.600 7.744.100 7.844.100 7.907.100 7.917.100
62110000 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Ein- 654.009,30 619 .000 662.000 702.000 712.000 722.000 732.000
621 20000 AvE Unterhalts-ansprüche nach dem BGB 931.892,89 926 .600 1.129.500 1.149.000 1.169.000 1.168.500 1.168.500
621 30000 Leistungen von Sozialleistungsträgern a.v.E. 272.434,68 326 .500 342.500 341.500 341.500 341.500 341.500
621 40000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 250.447,78 91. 000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000
64
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
621 50000 Rückzahlung gewährter Hilfen a.v.E. 63.451,21 137 .100 149.100 149.100 149.100 149.100 149.100
62210000 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen 3.829.791,25 3.8 11.700 3.932.000 4.057.000 4.127.000 4.197.000 4.197.000
62220000 Übergeleit. Unterhalts-ansprüche gegen bürg.-rechtl. UHverpflichtete
416.828,93 387 .400 372.000 348.000 348.000 326.500 326.500
622 30000 Leistungen von Sozialleistungsträgern i.v.E. 261.073,49 258 .500 265.000 260.000 255.000 255.000 255.000
62230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 161.578,15 180 .000 180.000 185.000 185.000 185.000 185.000
62230300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten) 0,00 0 0 0 0 0 0
62230400 IvE sonst. Leist. Sozialleistungsträger 476.866,26 460 .000 430.500 435.500 440.500 445.500 445.500
622 40000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 65.828,99 27. 500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000
622 50000 Rückzahlung gewährter Hilfen i.v.E. -330,00 0 0 0 0 0 0
629 10000 Andere sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 19.916.196,40 21.498.085 23.361.874 23.526.974 23.428.274 23.556.674 23.938.474
63 110000 Verwaltungsgebühren 5.893.055,37 6.176.300 5.954.700 6.021.200 5.959.000 5.954.700 5.971.200
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 14.023.141,03 15. 321.785 17.407.174 17.505.774 17.469.274 17.601.974 17.967.274
5 privatrechtliche Entgelte 4.612.314,97 4.069.100 4.761.100 4.836.100 4.701.600 4.683.600 4.691.600
64110000 Mieten und Pachten 1.298.035,15 1.045.200 1.453.200 1.521.200 1.418.700 1.408.700 1.408.700
64210000 Einzahlungen aus Verkauf 381.731,51 446 .400 408.100 408.100 408.100 408.100 408.100
64610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 2.932.548,31 2.5 77.500 2.899.800 2.906.800 2.874.800 2.866.800 2.874.800
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
87.266.165,21 95.180.934 102.474.713 104.147.719 106.283.561 108.386.868 108.338.629
64800000 Erstattungen vom Bund 238.879,28 233.700 168.700 168.700 168.700 168.700 168.700
64810000 Erstattungen vom Land 66.317.391,77 73.069.684 80.591.400 82.547.500 84.512.600 86.532.700 86.389.400
64820000 Erstattungen von Kommunen 5.664.300,53 7.2 94.200 6.793.700 6.805.200 6.816.400 6.820.200 6.824.300
64840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen 7.272.008,57 7.5 01.400 7.582.100 7.196.500 7.383.850 7.412.950 7.441.950
64850000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver. 7.147.187,90 6.2 66.750 6.575.413 6.697.919 6.722.311 6.774.718 6.834.579
64860000 Erstattungen von sostigen öffentl. Sonderrechn. 13.436,72 103 .800 103.800 103.800 103.800 103.800 103.800
64870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 17.988,68 12. 000 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300
64880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 594.971,76 699 .400 647.300 615.800 563.600 561.500 563.600
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
18.219.184,83 19.993.299 17.885.564 19.457.539 19.514.591 19.354.607 18.843.707
66150000 Zinseinzahlungen von verb. Unternehmen 5.786.715,18 7.4 22.549 6.407.614 6.307.714 6.320.714 6.162.814 5.965.314
66150100 Zinseinzahlungen verb. Untern. Konzernfinanz. (inv.) 81.200,06 4.4 72.000 2.695.100 3.683.700 3.585.700 3.410.100 2.997.400
66170000 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten 121.093,04 162 .200 69.900 54.200 52.700 52.700 52.700
66180000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen 131.707,12 1 17.500 115.150 109.200 107.200 107.200 107.200
66510000 Gewinnanteile a. verb. Unterneh. u. Beteiligungen 10.301.139,60 6.5 19.050 7.197.800 7.802.725 7.948.277 8.121.793 8.221.093
65
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
66910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 1.753.390,55 1.3 00.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 43.939,28 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
15.386.961,48 16.075.685 14.921.200 14.966.200 14.764.400 14.600.600 14.518.700
65 110000 Konzessionsabgaben 8.397.018,88 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
656 10000 Bußgelder 3.731.124,46 3.705.000 3.741.500 3.741.500 3.741.500 3.741.500 3.741.500
656 20000 Säumniszuschläge 573.575,88 511.100 541.500 541.500 541.500 541.500 541.500
65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. Bürgschaften 1.498.086,10 1.1 25.685 1.362.500 1.271.500 1.200.600 1.115.900 1.034.000
659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge 1.187.156,16 1.6 94.900 1.036.700 1.172.700 1.041.800 962.700 962.700
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
454.871.462,86 473.394.256 488.268.305 502.240.171 503.340.691 512.449.677 519.357.227
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-81.735.068,20 -85.681.541 -88.826.399 -90.052.194 -91.225.048 -92.631.933 -93.667.916
700 00000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 500 .000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
70110000 Bezüge der Beamten -17.888.835,85 -19.284.526 -19.954.284 -20.260.546 -20.703.752 -21.127.971 -21.430.766
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -48.656.431,16 -50 .657.256 -52.726.768 -53.467.398 -54.044.288 -54.816.429 -55.421.575
70180000 AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte -316.743,95 - 319.350 -330.350 -310.350 -310.550 -310.550 -310.550
702 10000 Beiträge Versorgungskasse Beamte 22.271,10 0 0 0 0 0 0
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer -4.095.395,24 - 4.234.267 -4.349.082 -4.402.756 -4.448.004 -4.510.167 -4.546.046
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer -10.073.577,68 -10 .695.542 -10.979.035 -11.124.263 -11.231.574 -11.379.936 -11.472.099
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN -726.355,42 - 990.600 -986.880 -986.880 -986.880 -986.880 -986.880
12 Auszahlungen für Versorgung -9.620.264,16 -10.057.800 -6.569.347 -6.835.280 -6.813.192 -6.709.934 -6.707.348
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte -8.482.673,71 - 8.820.800 -5.369.347 -5.635.280 -5.613.192 -5.509.934 -5.507.348
71 120000 Versorg.ausz. Arbeitnehmer -11.239,40 - 37.000 0 0 0 0 0
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -1.126.351,05 - 1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenstände
-16.854.556,44 -15.086.552 -15.634.339 -15.309.294 -14.904.189 -14.753.594 -14.777.194
720 00000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.0 10.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen -2.057.571,16 - 693.300 -600.700 -600.700 -600.700 -600.700 -600.700
72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens -1.255.970,08 - 1.696.800 -1.698.500 -1.699.500 -1.700.500 -1.702.500 -1.702.500
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens -335.342,70 - 407.500 -426.800 -411.500 -424.000 -406.900 -406.200
72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
722 20000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände -175.939,44 - 134.200 -143.800 -114.100 -102.105 -102.600 -102.150
66
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
72310000 Mieten und Pachten -1.027.634,77 -1.181.590 -1.143.090 -1.026.750 -1.020.350 -1.008.350 -1.006.150
723 20000 Leasing -11.134,21 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600
724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen -879.060,44 - 1.180.875 -1.692.400 -1.617.400 -1.437.600 -1.436.400 -1.436.400
72510000 Haltung von Fahrzeugen -734.526,12 - 751.100 -745.700 -766.300 -812.100 -850.000 -857.000
72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte -593.696,29 - 624.340 -722.595 -759.220 -772.310 -787.320 -726.470
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz. -8.492.421,15 - 9.082.347 -9.136.054 -8.961.424 -8.720.124 -8.545.224 -8.616.224
72810000 Erwerb von Vorräten -18.571,31 -13.000 -16.000 -15.900 -15.900 -15.900 -15.900
729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen -1.272.688,77 - 1.305.900 -1.279.100 -1.306.900 -1.268.900 -1.268.100 -1.277.900
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
-5.511.930,08 -9.600.900 -7.294.100 -8.051.000 -8.204.400 -8.551.200 -8.640.600
75100000 Zinsauszahlungen an Bund -613,56 - 700 -700 -700 -700 -700 0
75 110000 Zinsauszahlungen an Land -12.835,84 - 11.600 -10.300 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600
75150000 Zinsauszahlungen an verb. Untern. -8.095,18 - 5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200
75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -3.818.053,87 - 3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 -3.858.600 -4.000.100 -4.040.100
75170100 Zinsausz. an Kredit-institute aus Konzernfinanz. (inv.) -41.486,97 - 4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 -1.853.100 -1.778.000 -1.606.000
752 10000 Zinsauszahlungen Liquiditätskredite -714.478,90 - 1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 -2.067.500 -2.348.200 -2.572.200
753 50000 Ausbuchung Kleinbeträge -0,89 0 0 0 0 0 0
759 10000 Kreditbeschaffungskosten 0,00 0 0 0 0 0 0
75920000 Verzinsung von Steuererstattungen -853.456,00 - 500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen -62.908,87 - 16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500
15 Transferauszahlungen -206.452.785,92 -214.849.336 -224.036.161 -228.516.399 -233.028.291 -237.252.514 -238.862.317
73110000 Zuweisungen an Land -34.002,92 -39.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
73120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -59.570,93 - 53.100 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250
73140000 Zuweisungen an gesetzliche Sozialversicherungen -94.129,23 0 0 0 0 0 0
73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -35.168.440,06 -35 .567.973 -35.327.589 -35.456.811 -36.459.631 -36.766.797 -36.887.254
73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 0,00 - 94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
73170000 Zuschüsse an private Unternehmen -783.772,04 - 581.700 -797.200 -817.300 -837.800 -848.600 -848.600
73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -39.811.829,78 -42 .255.553 -43.127.108 -43.711.183 -44.719.987 -45.834.622 -46.914.487
73250000 Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen -39.624,00 0 0 0 0 0 0
73310000 Soziale Leistungen an natürliche Personen -34.450.570,65 -35 .793.760 -37.713.250 -38.704.230 -39.500.989 -40.233.860 -40.375.750
73320000 Soziale Leistungen an natürliche Personen -67.094.704,85 -70 .015.200 -74.226.575 -76.810.313 -79.224.438 -81.689.855 -81.712.805
73390000 Sonstige soziale Leistungen -6.649.766,53 - 7.653.000 -8.156.800 -8.210.800 -8.160.000 -8.111.900 -8.111.900
73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -1.543.275,81 - 1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000
67
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -2.820.030,18 - 3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750
734 10000 Gewerbesteuerumlage -16.874.848,00 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821
73710000 Allgemeine Umlagen an Land -810.632,00 - 840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
739 10000 Sonstige Transferauszahlungen -217.588,94 - 322.300 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-127.628.103,29 -132.770.072 -137.098.039 -138.720.339 -140.113.608 -141.868.571 -142.278.147
74110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz. -130.320,12 - 108.647 -151.247 -152.847 -119.647 -119.647 -121.247
74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit -452.638,77 - 474.800 -516.600 -516.600 -516.600 -516.600 -481.600
74290000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten -6.223.441,20 - 6.408.750 -6.621.804 -6.591.904 -6.593.404 -6.592.804 -6.593.404
743 10000 Geschäftsauszahlungen -4.692.782,54 -5.326.900 -5.785.950 -5.810.750 -5.769.050 -5.849.050 -5.775.250
74410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -1.870.617,19 - 1.818.600 -2.044.900 -2.146.100 -2.247.200 -2.348.700 -2.450.100
74500000 Erstattungen an den Bund -81.988,01 - 67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800
74510000 Erstattungen an das Land -26.494,76 - 74.600 -75.000 -75.000 -77.000 -75.000 -75.000
745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.732.902,31 - 3.322.600 -3.584.000 -3.556.900 -3.565.069 -3.568.632 -3.572.208
745 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -1.072,26 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
74540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen -1.013.516,35 - 1.017.200 -1.225.200 -1.305.700 -1.343.700 -1.344.400 -1.344.400
745 40100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -2.493.090,78 - 2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 - 1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -59.167.242,35 -60 .578.475 -61.377.738 -61.561.038 -61.682.938 -61.930.538 -62.124.638
74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderr. -20.701,63 0 0 0 0 0 0
74570000 Erstattungen an private Unternehmen -4.550.240,55 - 4.821.300 -5.117.600 -5.231.900 -5.348.600 -5.468.600 -5.591.900
74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.558.769,68 - 2.677.600 -2.868.900 -2.867.500 -2.921.300 -3.000.500 -3.094.300
746 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grund- -38.310.927,96 -42 .100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000
74820000 Säumniszuschläge -12,00 0 0 0 0 0 0
74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit -56.888,53 - 2.800 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300
17 = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
-447.802.708,09 -468.046.201 -479.458.385 -487.484.506 -494.288.728 -501.767.746 -504.933.522
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
7.068.754,77 5.348.055 8.809.920 14.755.665 9.051.962 10.681.931 14.423.705
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
4.640.717,45 8.520.900 5.622.600 3.167.900 2.134.600 2.434.600 2.934.600
68100000 Investitionszu. vom Bund 0,00 0 0 0 0 0 0
68 110000 Investitionszu. vom Land 2.879.616,56 6.5 60.900 4.511.600 2.966.900 2.133.600 2.433.600 2.933.600
68
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
681 40000 Investitionszu-weisungen v. gesetzl. Sozialvers. 8.710,00 1.0 00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
68150000 Investitionszu. von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver. 32.047,00 259 .000 0 0 0 0 0
68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen 308.678,99 0 0 0 0 0 0
68170000 Investitionszu. von privaten Unternehmen 1.375.661,82 1.7 00.000 1.110.000 200.000 0 0 0
68180000 Investitionszu. von übrigen Bereichen 36.003,08 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
1.553.009,60 2.341.000 2.740.000 1.667.500 1.760.000 1.300.000 400.000
689 10000 Beiträge 1.553.009,60 2.341.000 2.740.000 1.667.500 1.760.000 1.300.000 400.000
21 Veräußerung von Sachvermögen
99.873,27 4.915.000 344.000 129.000 124.000 67.000 25.000
68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G. 77.396,36 4.6 80.000 174.000 44.000 44.000 67.000 25.000
68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro 20.996,91 235 .000 170.000 85.000 80.000 0 0
68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro 1.480,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
37.341.383,91 1.871.800 3.580.000 0 0 0 0
68420000 Einz. Veräußerung Anteilsr. v. U. nichtbörsenn. Akt. 23.500.000,00 0 0 0 0 0 0
68431000 Einz.v. Kap.Einl. bei Eigenbetrieben 1.679.042,02 0 0 0 0 0 0
68630000 Einz. a. d. Veräußerung v. Geldmarktpapieren 0,00 1.8 71.800 3.580.000 0 0 0 0
68637000 Einz. a. d. Veräuß. v. Geldmarktpapieren bei Kreditinstit 12.162.341,89 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 4.328.913,98 301.400 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. Unternehmen 3.790.770,85 220 .000 0 0 0 0 0
68850100 Rückflüsse v. Ausleih. verb.Untern. a. Konzernfinanz.nz. 122.000,00 0 0 0 0 0 0
68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche 220.000,00 81. 400 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 196.143,13 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
47.963.898,21 17.950.100 12.396.600 5.074.400 4.128.600 3.911.600 3.469.600
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
-257.563,52 -217.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500
782 10000 Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden -257.563,52 - 217.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500
26 Baumaßnahmen -12.970.185,12 -13.045.830 -12.592.310 -10.819.410 -7.795.910 -7.611.210 -8.761.210
787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßnahmen -102.235,00 - 788.000 -720.000 -375.000 -355.000 -240.000 -240.000
787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -7.831.121,82 - 7.730.130 -8.453.130 -8.824.630 -6.124.630 -3.224.630 -2.624.630
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen -5.036.828,30 - 4.527.700 -3.419.180 -1.619.780 -1.316.280 -4.146.580 -5.896.580
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-2.757.493,14 -4.239.840 -4.165.275 -4.797.075 -5.127.000 -4.960.850 -4.289.000
78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges. -2.612.203,03 - 2.563.735 -2.567.190 -3.081.165 -3.476.915 -3.471.265 -2.923.515
69
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
78312000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten) -145.290,11 - 1.676.105 -1.598.085 -1.715.910 -1.650.085 -1.489.585 -1.365.485
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen
-49.222.531,50 -10.647.200 -8.400.800 -8.400.800 -8.400.800 -3.400.800 -3.400.800
78420000 Ausz. Erwerb von Anteilsr. nicht-börsenn. Aktien 0,00 -10 .171.900 -7.900.000 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000
78430000 Ausz. Erwerb von sonstigen Anteilsrechten -36.126.820,00 0 0 0 0 0 0
78530000 Ausz . Erwerb v. Beteil. - sonst. Anteilsr. -435,40 0 0 0 0 0 0
78637000 Ausz. Erwerb v. Geld-marktpapiere bei Kreditinstituten -11.694.160,88 0 0 0 0 0 0
786 51000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive Beamte -1.182.005,48 - 253.500 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800
786 52000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf. -219.109,74 - 221.800 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen -4.562.425,43 -10.903.500 -11.315.880 -5.355.880 -4.535.880 -4.535.880 -4.535.880
78110000 Investitionszu. an Land -1.944.016,00 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
78140000 Investitionszu. an gesetzl. Sozialversicherungen 0,00 - 100.000 0 0 0 0 0
78150000 Investitionszu. an ver. Untern., Beteiligungen, Sonderv. -150.000,00 0 -3.580.000 0 0 0 0
78160000 Investitionszu. an so. öffentliche So Re 0,00 0 0 0 0 0 0
78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -2.468.409,43 - 8.872.500 -5.300.000 -2.920.000 -2.100.000 -2.100.000 -2.100.000
30 sonstige Investitionstätigkeit -20.790.770,85 0 0 0 0 0 0
78851000 Ausleihungen an verb. Unternehmen < 1 Jahre 0,00 0 0 0 0 0 0
78852000 Ausleihungen an verb. Unternehmen > 1 und <5 Jahre -500.000,00 0 0 0 0 0 0
78853100 Ausleihungen a. verb. Unternehmen>5 Jahre Konzernfin. -16.500.000,00 0 0 0 0 0 0
78883000 Ausleihungen an übrige inländ. Bereiche > 5 Jahre -3.790.770,85 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-90.560.969,56 -39.053.870 -36.541.765 -29.440.665 -25.927.090 -20.576.240 -21.054.390
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-42.597.071,35 -21.103.770 -24.145.165 -24.366.265 -21.798.490 -16.664.640 -17.584.790
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-35.528.316,58 -15.755.715 -15.335.245 -9.610.600 -12.746.528 -5.982.709 -3.161.085
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
85.014.222,82 56.903.770 68.245.165 28.716.265 26.148.490 21.014.640 21.934.790
692 70000 Kreditaufnahmen für Investitionen Kreditinstitute 0,00 21. 103.770 24.145.165 24.366.265 21.798.490 16.664.640 17.584.790
692 71000 Kreditauf. Investit. Kreditin Euro < 1 Jahr Laufzeit 45.933.362,82 0 0 0 0 0 0
69273000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit 22.580.860,00 0 0 0 0 0 0
692 73010 Kreditaufn. Investit.kredite a. Konzernfinanz. 16.500.000,00 0 0 0 0 0 0
69274000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 32. 450.000 39.750.000 0 0 0 0
692 79997 Verrechnungskonto Kreditaufnahmen f. Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
70
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
69520000 Einzahl. Kredittilgung v. verb.Unterneh. Konzernf. 0,00 3.3 50.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
-58.226.264,96 -43.850.500 -52.981.600 -14.612.500 -15.886.800 -16.554.100 -17.002.800
79200000 Tilgung von Krediten für Investitionen Bund -30.486,08 0 0 0 0 0 0
79210000 Tilgung von Krediten für Investitionen Land -64.625,85 0 0 0 0 0 0
79270000 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinstinstitute -47.977.707,58 -8. 050.500 -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800
792 71000 Tilg.Kredite Investi. Kreditin Euro <1 Jahr Laufzeit -9.475.590,27 0 0 0 0 0 0
792 73000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit -743.521,50 0 0 0 0 0 0
792 73010 Tilg.Kredite Invest. kredite a. Konzernfinanzierung -122.000,00 0 0 0 0 0 0
792 74000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 - 3.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000
79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten für Investitionen 187.666,32 0 0 0 0 0 0
79920000 Auszah. Kredite an verb. Unternehmen Konzernf. 0,00 -32 .450.000 -39.750.000 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
26.787.957,86 13.053.270 15.263.565 14.103.765 10.261.690 4.460.540 4.931.990
37 Summe der Salden aus Zeile 33 und 36
-8.740.358,72 -2.702.445 -71.680 4.493.165 -2.484.838 -1.522.169 1.770.905
38 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres
213.220,02 -8.527.139 -11.229.584 -11.301.264 -6.808.099 -9.292.937 -10.815.106
39 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38)
-8.527.138,70 -11.229.584 -11.301.264 -6.808.099 -9.292.937 -10.815.106 -9.044.201
71
Einzahlungenlfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Auszahlungenlfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Saldo lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Einzahlungen Investitions-
tätigkeit
Auszahlungen Investitions-
tätigkeit
Saldo Investitions-
tätigkeit
Einzahlungen Finanzierungs-
tätigkeit
Auszahlungen Finanzierungs-
tätigkeit
Saldo Finanzierungs-
tätigkeit
Veränderung Bestand
Zahlungsmittel
Verpflichtungs-ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7- -8- -9- -10- -11- -12-
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 102.500 -5.272.320 -5.169.820 0 -15.000 -15.000 0 0 0 -5.184.820 0
FB Personal und Organisation (10) 1.982.300 -7.812.881 -5.830.581 0 -1.340.800 -1.340.800 0 0 0 -7.171.381 0
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -668.069 -648.069 0 -10.000 -10.000 0 0 0 -658.069 0
Rechnungsprüfungsamt (14) 7.600 -922.468 -914.868 0 -2.000 -2.000 0 0 0 -916.868 0
Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -223.968 -223.968 0 -2.170 -2.170 0 0 0 -226.138 0
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -107.220 -107.220 0 0 0 0 -107.220 0
FB Finanzen und Controlling (20) 2.169.600 -6.257.932 -4.088.332 0 -13.500 -13.500 0 0 0 -4.101.832 0
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 324.677.236 -51.164.474 273.512.762 3.729.000 -14.311.990 -10.582.990 68.245.165 -52.981.600 15.263.565 278.193.337 0
FB Recht und Datenschutz (30) 203.300 -1.808.168 -1.604.868 0 -1.800 -1.800 0 0 0 -1.606.668 0
FB Bürger und Ordnung (32) 9.167.900 -13.715.434 -4.547.534 0 -43.725 -43.725 0 0 0 -4.591.259 0
Feuerwehr (37) 10.994.350 -19.938.851 -8.944.501 42.000 -819.200 -777.200 0 0 0 -9.721.701 0
FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.259.635 -56.087.198 -48.827.563 0 -2.176.900 -2.176.900 0 0 0 -51.004.463 0
FB Kultur (41) 2.203.300 -25.892.867 -23.689.567 0 -98.330 -98.330 0 0 0 -23.787.897 0
FB Integration, Soziales u .Bürgerengagement (50) 109.045.800 -164.906.251 -55.860.451 0 -119.050 -119.050 0 0 0 -55.979.501 0
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 15.956.684 -96.968.352 -81.011.668 937.300 -803.100 134.200 0 0 0 -80.877.468 -725.000
FB Städtebau (61) 3.056.900 -8.264.126 -5.207.226 3.343.300 -4.665.000 -1.321.700 0 0 0 -6.528.926 -60.000
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 1.110.800 -16.348.151 -15.237.351 4.345.000 -11.690.200 -7.345.200 0 0 0 -22.582.551 -10.250.000
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 310.400 -3.099.658 -2.789.258 0 -429.000 -429.000 0 0 0 -3.218.258 0
Summe 488.268.305 -479.458.385 8.809.920 12.396.600 -36.541.765 -24.145.165 68.245.165 -52.981.600 15.263.565 -71.680 -11.035.000
Einzahlungen Auszahlungen
-Euro- -Euro-488.268.305 -479.458.38512.396.600 -36.541.76568.245.165 -52.981.600
568.910.070 -568.981.750
Zusammenfassung
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt 2016
Zusammenfassung
Lfd. VerwaltungstätigkeitInvestitionstätigkeitFinanzierungstätigkeitSumme
72
Einzahlungenlfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Auszahlungenlfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Saldo lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Einzahlungen Investitions-
tätigkeit
Auszahlungen Investitions-
tätigkeit
Saldo Investitions-
tätigkeit
Einzahlungen Finanzierungs-
tätigkeit
Auszahlungen Finanzierungs-
tätigkeit
Saldo Finanzierungs-
tätigkeit
Veränderung Bestand
Zahlungsmittel
Verpflichtungs-ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7- -8- -9- -10- -11- -12-
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 102.500 -5.427.814 -5.325.314 0 -4.500 -4.500 0 0 0 -5.329.814 0
FB Personal und Organisation (10) 1.920.800 -7.959.361 -6.038.561 0 -1.325.200 -1.325.200 0 0 0 -7.363.761 0
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -673.369 -653.369 0 -10.000 -10.000 0 0 0 -663.369 0
Rechnungsprüfungsamt (14) 3.600 -920.170 -916.570 0 -2.000 -2.000 0 0 0 -918.570 0
Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -228.407 -228.407 0 -2.170 -2.170 0 0 0 -230.577 0
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -109.541 -109.541 0 0 0 0 -109.541 0
FB Finanzen und Controlling (20) 2.199.300 -6.289.592 -4.090.292 0 -8.500 -8.500 0 0 0 -4.098.792 0
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 334.830.237 -52.071.997 282.758.240 19.000 -10.723.490 -10.704.490 28.716.265 -14.612.500 14.103.765 286.157.515 0
FB Recht und Datenschutz (30) 203.300 -1.856.827 -1.653.527 0 -121.800 -121.800 0 0 0 -1.775.327 0
FB Bürger und Ordnung (32) 9.435.800 -13.829.538 -4.393.738 0 -251.875 -251.875 0 0 0 -4.645.613 0
Feuerwehr (37) 11.162.350 -20.158.608 -8.996.258 42.000 -974.000 -932.000 0 0 0 -9.928.258 -1.773.000
FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.178.400 -56.274.310 -49.095.910 0 -2.249.000 -2.249.000 0 0 0 -51.344.910 0
FB Kultur (41) 2.271.500 -26.284.117 -24.012.617 0 -102.030 -102.030 0 0 0 -24.114.647 0
FB Integration, Soziales u .Bürgerengagement (50) 111.763.200 -169.108.290 -57.345.090 0 -115.700 -115.700 0 0 0 -57.460.790 0
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 16.883.084 -98.488.727 -81.605.643 26.000 -584.200 -558.200 0 0 0 -82.163.843 -575.000
FB Städtebau (61) 2.920.500 -8.123.555 -5.203.055 1.709.900 -2.485.000 -775.100 0 0 0 -5.978.155 0
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 1.128.700 -16.669.127 -15.540.427 3.277.500 -10.022.200 -6.744.700 0 0 0 -22.285.127 -3.050.000
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 216.900 -3.011.157 -2.794.257 0 -459.000 -459.000 0 0 0 -3.253.257 0
Summe 502.240.171 -487.484.506 14.755.665 5.074.400 -29.440.665 -24.366.265 28.716.265 -14.612.500 14.103.765 4.493.165 -5.398.000
Einzahlungen Auszahlungen
-Euro- -Euro-502.240.171 -487.484.506
5.074.400 -29.440.66528.716.265 -14.612.500
536.030.836 -531.537.671
Gesamtfinanzhaushalt 2017
Gesamtfinanzhaushalt
Lfd. VerwaltungstätigkeitInvestitionstätigkeitFinanzierungstätigkeitSumme
Zusammenfassung
Zusammenfassung
73
Übersicht über die Zuschüsse
Fachbereich2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 25.000 25.000 20.000 20.000Zuschüsse an übrige Bereiche 31.700 46.000 38.000 38.000
Gesamt: 56.700 71.000 58.000 58.000
Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)Zuschüsse an übrige Bereiche 39.000 39.000 39.000 39.000
Gesamt: 39.000 39.000 39.000 39.000
Gleichstellungsbeauftragte (16) ab 2015
FB für Stadtentwicklung und Integration (16) 2013 - 2014
Zuschüsse an private Unternehmen 21.000 0 0 0Zuschüsse an übrige Bereiche 600 600 600 600
Gesamt: 21.600 600 600 600
23.716.030 24.702.373 24.156.211 24.036.711867.250 861.000 861.000 861.000
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) Zuschüsse an verbundene UnternehmenZuschüsse an übrige BereicheZuschüsse an private Unternehmen 180.000 80.000 0 0
Gesamt: 24.763.280 25.643.373 25.017.211 24.897.711
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)Zuschüsse an übrige Bereiche 229.800 183.500 183.500 35.800
Gesamt: 229.800 183.500 183.500 35.800
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) Zuschüsse an übrige Bereiche 1.543.600 1.552.200 1.552.200 1.552.200
Gesamt: 1.543.600 1.552.200 1.552.200 1.552.200
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 10.716.000 10.865.600 11.171.378 11.420.100Zuschüsse an übrige Bereiche 1.611.600 1.571.000 1.588.000 1.624.300
Gesamt: 12.327.600 12.436.600 12.759.378 13.044.400
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Zuschüsse an private Unternehmen 390.000 400.000 797.200 817.300Zuschüsse an übrige Bereiche 1.823.300 1.919.940 1.821.000 1.879.600
Gesamt: 2.213.300 2.319.940 2.618.200 2.696.900
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)Zuschüsse an übrige Bereiche 32.502.075 34.971.213 35.958.208 36.816.083
Gesamt: 32.502.075 34.971.213 35.958.208 36.816.083
Fachbereich Städtebau (61)Zuschüsse an übrige Bereiche 1.424.100 1.025.100 837.600 691.600
Gesamt: 1.424.100 1.025.100 837.600 691.600
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)Zuschüsse an übrige Bereiche 0 0 8.500 8.500
0 0 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)Zuschüsse an übrige Bereiche 20.000 165.000 120.000 45.000
Gesamt: 20.000 165.000 120.000 45.000
Summe 75.141.055 78.407.526 79.152.397 79.885.794
76
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
15.000,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 0,00 0 0 0 0 0 0
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 15.000,00 7.5 00 7.500 7.500 7.500 7.5 00 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 62.999,81 130.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000
34210000 Erträge aus Verkauf 62.999,81 130.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 47.111,52 0 133.732 21.772 21.718 21.738 21.873
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 47.111,52 0 133.732 21.772 21.718 21.738 21.873
12 = Summe ordentliche Erträge 125.111,33 137.500 236.232 124.272 124.218 124.238 124.373
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-2.130.937,70 -2.611.195 -2.778.217 -2.821.851 -2.885.246 -2.946.651 -3.019.204
40110000 Beamte -658.120,77 - 769.500 -704.800 -773.200 -788.920 - 805.040 -821.660
40120000 Tariflich Beschäftigte -902.836,88 - 1.128.600 -1.248.719 -1.280.580 -1.305.325 - 1.331.405 -1.358.100
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -14.917,46 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -70.506,89 - 88.300 -90.639 -92.858 -94.973 - 97.090 -99.206
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -176.276,92 - 224.300 -233.972 -239.674 -244.521 - 249.473 -254.230
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -3.032,16 - 4.000 -4.456 -4.665 -4.772 - 4.879 -4.986
4 0320200 GUV-Beiträge -7.523,54 -9.498 -10.070 -10.418 -10.478 -10.537 -10.653
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -40.610,54 - 43.772 -39.812 -42.653 -42.598 - 42.650 -43.043
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -208.061,16 - 283.282 -352.366 -292.317 -305.669 - 315.571 -334.264
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -28.966,97 - 39.943 -49.683 -41.217 -43.099 - 44.496 -47.131
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -20.084,41 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -23.700 -24.270 -24.890 -25.510 -25.930
80
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
14 Aufwendungen für Versorgung -952.451,90 -984.468 -997.872 -1.047.092 -1.063.412 -1.081.648 -1.104.732
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -68.485,93 - 143.856 -76.548 -81.638 -80.748 -78.762 -78.852
41 110010 Versorgungs-aufwendungen ehemalige Beamte -845.976,92 - 840.800 -802.300 -822.300 -838.800 - 855.600 -877.000
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -23.740,67 - 47.883 -42.385 -45.795 -45.681 - 45.723 -46.008
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -12.487,62 42. 131 -63.210 -85.221 -85.941 -88.900 -90.043
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -4.518 -122 -125 -128 -132
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -1.760,76 5 .940 -8.913 -12.016 -12.118 -12.535 -12.696
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-200.736,12 -232.400 -226.000 -226.000 -230.500 -230.500 -230.500
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 - 1.100 -700 -700 -700 -700 -700
423 10100 Mieten Kopierautomaten -2.268,60 - 4.000 -3.500 -3.500 -3.500 - 3.500 -3.500
42320000 Leasing -8.755,98 - 8.000 -8.000 -8.000 -8.000 - 8.000 -8.000
42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.608,42 - 9.000 -7.000 -7.000 -7.000 - 7.000 -7.000
42510100 Treibstoff -6.220,63 - 6.000 -5.000 -5.000 -5.000 - 5.000 -5.000
426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -8,90 0 0 0 0 0 0
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -66,85 - 600 0 0 0 0 0
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 - 44.000 -49.500 -49.500 -49.500 - 49.500 -49.500
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -87.418,55 - 64.000 -61.400 -61.400 -61.400 - 61.400 -61.400
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -32.624,38 -39 .200 -34.400 -34.400 -34.400 -34 .400 -34.400
42710400 Veranstaltungen -58.729,01 -31 .500 -31.500 -31.500 -36.000 -36 .000 -36.000
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -34,80 - 10.000 -10.000 -10.000 -10.000 - 10.000 -10.000
16 Abschreibungen -23.944,67 -27.960 -22.236 -18.341 -8.911 -5.074 -5.013
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -4.250,81 - 4.250 -4.257 -4.119 -3.640 - 3.140 -3.140
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -733,02 - 4.160 -2.328 -574 -305 0 0
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -10.886,45 - 13.040 -12.449 -12.033 -4.252 -1.797 -1.736
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -8.074,39 - 6.510 -3.202 -1.615 -714 -137 -137
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -51.756,06 -71.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000
43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -22.017,27 - 25.000 -20.000 -20.000 -20.000 - 20.000 -20.000
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -29.738,79 - 46.000 -38.000 -38.000 -38.000 - 38.000 -38.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-1.530.463,85 -1.754.851 -1.714.620 -1.730.033 -1.737.512 -1.743.025 -1.748.852
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -1.515,12 - 2.405 -3.304 -3.417 -2.496 - 2.509 -2.536
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -333.600,25 - 344.000 -350.000 -350.000 -350.000 - 350.000 -350.000
81
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -4.353,74 - 7.500 -7.500 -7.500 -7.500 - 7.500 -7.500
44290100 Vereinsbeiträge -111.591,25 - 203.000 -181.400 -182.500 -183.400 - 183.400 -183.400
443 10000 Geschäftsaufwendungen -39,00 - 3.300 -5.300 -5.300 -5.300 - 5.300 -5.300
44310100 Bürobedarf -19.239,08 -1 1.700 -11.500 -11.500 -11.500 -1 1.500 -11.500
443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.220,76 - 3.100 -3.100 -3.100 -3.100 - 3.100 -3.100
44310300 Postgebühren -25.200,66 -18 .100 -18.100 -18.100 -18.100 -18 .100 -18.100
44310400 Telekommunikation -5.946,60 -13 .900 -10.900 -10.900 -10.900 -10 .900 -10.900
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -10.904,79 - 10.000 -10.000 -10.000 -10.000 - 10.000 -10.000
44310600 Dienstreisen -32.977,38 -31 .200 -24.000 -24.000 -24.000 -24 .000 -24.000
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -429,48 - 800 -100 -100 -100 - 100 -100
44310900 Datenverarbeitung -16.440,34 -51 .400 -60.700 -68.600 -60.600 -60 .600 -60.600
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 - 15.000 -15.000 -15.000 -15.000 - 15.000 -15.000
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -444.128,52 - 507.000 -480.500 -480.500 -480.500 - 480.500 -480.500
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -40.245,93 - 48.400 -43.400 -43.400 -43.400 - 43.400 -43.400
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -29.993,76 - 36.130 -38.200 -38.200 -38.200 - 38.200 -38.200
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -16.623,31 -26 .316 -26.116 -26.116 -36.116 -36.116 -36.116
44570000 Erstattungen an private Unternehmen -51.586,92 - 38.600 -38.600 -38.600 -38.600 - 38.600 -38.600
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -352.557,90 - 383.000 -354.900 -361.200 -366.700 - 372.200 -378.000
449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -30.867,06 0 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -2,00 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-4.890.290,30 -5.681.874 -5.796.945 -5.901.317 -5.983.581 -6.064.897 -6.166.300
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.765.178,97 -5.544.374 -5.560.713 -5.777.045 -5.859.363 -5.940.660 -6.041.927
22 außerordentliche Erträge 250,40 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 150,00 0 0 0 0 0 0
531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 100,40 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-132.046,81 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -1.049,07 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -130.997,74 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-131.796,41 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-4.896.975,38 -5.544.374 -5.560.713 -5.777.045 -5.859.363 -5.940.660 -6.041.927
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
4.435.639,20 5.013.904 5.037.712 5.259.472 5.326.917 5.397.910 5.486.943
82
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 4.429.440,00 5.0 13.904 5.037.712 5.259.472 5.326.917 5.3 97.910 5.486.943
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 6.199,20 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-107.784,36 -233.057 -226.103 -227.962 -228.466 -229.591 -230.880
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -38.407,00 - 86.157 -72.639 -74.398 -74.902 - 76.027 -77.316
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -48.500,00 - 113.500 -111.300 -111.400 -111.400 -111.400 -111.400
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -2.575,70 - 17.800 -26.100 -26.100 -26.100 - 26.100 -26.100
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -18.301,66 - 15.600 -16.064 -16.064 -16.064 - 16.064 -16.064
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
4.327.854,84 4.780.847 4.811.609 5.031.510 5.098.451 5.168.319 5.256.063
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-569.120,54 -763.527 -749.104 -745.535 -760.912 -772.341 -785.864
83
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
15.000,00 7.500 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
61310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0
61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Untern. 15.000,00 7.500 7.5 00 7.500 0 7.500 7.5 00 7.500
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte
62.153,05 130.000 95.000 95.000 0 95.000 95.000 95.000
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 62.153,05 130.000 95. 000 95.000 0 95.000 95. 000 95.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit
77.153,05 137.500 102.500 102.500 0 102.500 102.500 102.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-1.873.825,16 -2.287.970 -2.352.468 -2.464.048 0 -2.511.588 -2.561.074 -2.611.878
70110000 Bezüge der Beamten -658.120,77 -769.500 - 704.800 -773.200 0 -788.920 - 805.040 -821.660
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -902.881,88 -1.128.600 - 1.248.719 -1.280.580 0 -1.305.325 - 1.331.405 -1.358.100
701 90000 Dienstausz. sonst. Beschäftigte -14.872,46 -20.000 - 20.000 -20.000 0 -20.000 - 20.000 -20.000
702 20000 Beiträge Versorgungskasse AN -70.506,89 -88.300 - 90.639 -92.858 0 -94.973 - 97.090 -99.206
703 20000 Sozialvers.-beiträge Arbeitnehmer -186.832,62 -237.798 - 248.498 -254.757 0 -259.771 - 264.889 -269.869
70410000 Beih. Unter-stützungsl. Beamte u. Arbeitnehmer
-40.610,54 -43.772 - 39.812 -42.653 0 -42.598 - 42.650 -43.043
84
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
12 Auszahlungen für Versorgung
-938.203,52 -1.032.539 -921.232 -949.733 0 -965.229 -980.085 -1.001.860
71 110000 Versorgungs-auszahlung für Beamte -914.462,85 -984.656 - 878.848 -903.938 0 -919.548 - 934.362 -955.852
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-23.740,67 -47.883 - 42.385 -45.795 0 -45.681 - 45.723 -46.008
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-202.114,41 -232.400 -226.000 -226.000 0 -230.500 -230.500 -230.500
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
0,00 -1.100 - 700 -700 0 -700 - 700 -700
723 10000 Mieten und Pachten -1.134,30 -4.000 - 3.500 -3.500 0 -3.500 - 3.500 -3.500
72320000 Leasing -8.755,98 -23.000 -23 .000 -23.000 0 -23.000 -23 .000 -23.000
72510000 Haltung von Fahrzeugen -12.796,90 -15.000 - 12.000 -12.000 0 -12.000 - 12.000 -12.000
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-72,45 -600 0 0 0 0 0 0
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-179.319,98 -178.700 - 176.800 -176.800 0 -181.300 - 181.300 -181.300
729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen
-34,80 -10.000 - 10.000 -10.000 0 -10.000 - 10.000 -10.000
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -52.168,56 -71.000 -58.000 -58.000 0 -58.000 -58.000 -58.000
731 20000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -22.429,77 -25.000 - 20.000 -20.000 0 -20.000 - 20.000 -20.000
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -29.738,79 -46.000 - 38.000 -38.000 0 -38.000 - 38.000 -38.000
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-1.525.833,97 -1.754.851 -1.714.620 -1.730.033 0 -1.737.512 -1.743.025 -1.748.852
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-1.515,12 -2.405 - 3.304 -3.417 0 -2.496 - 2.509 -2.536
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
-327.013,23 -344.000 - 350.000 -350.000 0 -350.000 - 350.000 -350.000
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-115.694,99 -210.500 - 188.900 -190.000 0 -190.900 - 190.900 -190.900
743 10000 Geschäftsauszahlungen -113.235,88 -143.500 - 143.700 -151.600 0 -143.600 - 143.600 -143.600
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -534.256,53 -632.846 - 603.216 -603.216 0 -613.216 - 613.216 -613.216
745 70000 Erstattungen an private Unternehmen -51.586,92 -38.600 - 38.600 -38.600 0 -38.600 - 38.600 -38.600
745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -352.557,90 -383.000 - 354.900 -361.200 0 -366.700 - 372.200 -378.000
749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit
-29.973,40 0 -32 .000 -32.000 0 -32.000 -32 .000 -32.000
17 = Summe der Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit
-4.592.145,62 -5.378.761 -5.272.320 -5.427.814 0 -5.502.828 -5.572.684 -5.651.090
85
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-4.514.992,57 -5.241.261 -5.169.820 -5.325.314 0 -5.400.328 -5.470.184 -5.548.590
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
650,00 0 0 0 0 0 0 0
683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro
90,00 0 0 0 0 0 0 0
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
560,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
68637000 Einz. a. d. Veräuß. v. Geldmarkt-papieren bei Kreditinstit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
650,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-43.402,95 -17.030 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-39.341,09 -5.800 0 0 0 0 0 0
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-4.061,86 - 11.230 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-43.402,95 -17.030 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-42.752,95 -17.030 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
86
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-4.557.745,52 -5.258.291 -5.184.820 -5.329.814 0 -5.404.828 -5.474.684 -5.553.090
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-4.557.745,52 -5.258.291 -5.184.820 -5.329.814 0 -5.404.828 -5.474.684 -5.553.090
87
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Städtepartnerschaftenlt. Richtlinien für Partnerschaften
25.000 25.000 20.000 20.000frw. Aufgabe, Zuschuss gem. Satzung geregelt
Städtepartnerschaftenfür Städtebotschafter Twer / Canakkale
21.700 36.000 36.000 36.000frw. Aufgabe, Höhe gem. VA geregelt, Anpassung folgt dem TVÖD
Außenkontakte Ehrengaben 10.000 10.000 2.000 2.000frw. Aufgabe, Jubiläen, Höhe gem. VA geregelt
Gesamt 56.700 71.000 58.000 58.000
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
88
Produktübersicht: Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte W -1.241.126 -1.114.15 5 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.49 3 -1.313.696
1.100.1.1.1.02 Verwaltungs- und Ratskoordination
-3.022.820 -3.062.41 1 -3.026.399 -3.194.467 -3.236.359 -3.281.40 4 -3.340.381
1.100.1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen -633.029 -642.795 -600.487 -610.013 -619.652 -629.360 -639.275
1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung W 0 -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827
1.100.1.2.1.04 Statistik W 0 -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161
Summe -4.896.975 -5.544.374 -5.454.523 -5.671.643 -5.751.962 -5.831.177 -5.930.341
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte W 116.345 -1.292.89 7 -1.176.552 81.753 -1.335.786 -1.254.03 3
1.100.1.1.1.02 Verwaltungs- und Ratskoordination
106.500 -3.132.89 9 -3.026.399 40.776 -3.235.243 -3.194.46 7
1.100.1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen 0 -600.487 -600.487 0 -610.013 -610.013
1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung W 9.216 -464.741 -455.526 1.228 -434.040 -432.812
1.100.1.2.1.04 Statistik W 4.057 -199.617 -195.560 515 -180.834 -180.318
Summe 236.119 -5.690.641 -5.454.523 124.272 -5.795.915 -5.671.643
W = Wesentliches Produkt
89
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationseinheit: 010 Referat Strategische Steuerung und Rat
All gemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produktverantwortliche: Frau Stricker / Herr Koopmann Produktbeschreibung: Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeranliegen,
Organisation von VIP-Besuchen, Städtepartnerschaften und Internationale Kontakte
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 14 14 14 14 14 14 14
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen Kontakte
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 2.4 Standortmarketing stärken 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 7.3 Mögliche bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. in gemeinsamer Verantwortung ausbauen
Bezug zu Strategischem Ziel 1, 2, 6 und 7
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte
Bezug zum ZHF: 1.6 Standortmarketing stärken 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen
Bezug zu Strategischem Ziel 1 und 6
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.01.01 Außenkontakte -856.765 -762.858 -826.939 -893.713 -905.557 -917.452 -931.995 1
1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften -384.361 -351.297 -349.613 -360.319 -370.081 -375.042 -381.701 1
Summe: -1.241.126 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Durchgeführte Begegnungen 144 144 144 144
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Außenkontakte 293 289 298 >300
90
010 Referat Strategische Steuerung und Rat111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.500,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 46.342,66 110.000 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15.234,51 0 41.345 6.753 6.734 6.740 6.782
12 = Summe ordentliche Erträge 69.077,17 110.000 116.345 81.753 81.734 81.740 81.782
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -717.770,98 - 716.507 -773.803 -801.650 -819.681 -836.878 -857.584
14 A ufwendungen für Versorgung -46.969,83 -48.734 -69.939 -81.285 -81.075 -81.234 -81.767
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -179.591,32 - 116.400 -111.000 -111.000 -115.500 -115.500 -115.500
16 Ab schreibungen -4.923,83 -4.918 -4.756 -4.451 -3.972 -3.472 -3.472
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -50.447,27 -71.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -268.139,14 - 266.595 -275.399 -279.401 -279.145 -279.149 -279.156
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.267.842,37 -1.224.155 -1.292.897 -1.335.786 -1.357.373 -1.374.234 -1.395.479
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.198.765,20 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -42.360,94 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-42.360,94 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.241.126,14 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 839.732,80 763 .858 827.938 894.713 906.557 918.452 932.995
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -41.243,78 -45 .140 -42.934 -43.950 -44.241 -44.890 -45.634
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
798.489,02 718.718 785.004 850.763 862.316 873.562 887.361
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-442.637,12 -395.437 -391.548 -403.270 -413.322 -418.931 -426.335
91
Produkt: 1.100.1.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung Organisationseinheit: 010 Referat Strategische Steuerung und Rat
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortlicher: Herr Dr. Beckord Produktbeschreibung: Die strategische Stadtentwicklung erarbeitet die Grundlagen und Empfehlungen für die
Steuerung der Gesamtentwicklung der Stadt. Sie befasst sich mit der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Entwicklung und nimmt damit eine zusammenfassende, übergeordnete Zukunftsplanung für die Stadt wahr. In diesem Zusammenhang begleitet sie Projekte und übernimmt Verantwortung für die Bearbeitung aktuelle Fragestellungen von übergeordneter Bedeutung. Daneben befasst sich die strategische Stadtentwicklung mit Grundsatzfragen, die auch zahlreiche andere Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. Herausforderungen des demographischen Wandels oder der Verankerung der Nachhaltigkeit auf der lokalen Ebene (Lokale Agenda 21). Sie moderiert darüber hinaus Ziel- und Strategieprozesse innerhalb der Verwaltung und unterstützt somit den Oberbürgermeister und den Vorstand bei der strategischen Steuerung. Zu wichtigen Fragestellungen der strategischen Stadtentwicklung gehören auch der Aufbau, die Pflege und Koordination der regionalen, überregionalen und internationalen Kooperationen (z.B. Städtedreieck MONT, Strukturkonferenz).
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Verträge
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürger
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 4 4 3 3 3 3 3
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Die Weiterentwicklung des strategischen Managements wird in den Jahren 2016 und 2017 kontinuierlich fortgesetzt.
Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 8.7 konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden
Bezug zu Strategischem Ziel 8
Produktziel 2: Bis Mitte 2016 sind die wesentlichen regionalen Kooperationen evaluiert. Die Potenziale zur Vertiefung von Kooperationen sind ermittelt und mit regionalen Partnern abgestimmt.
Bezug zum ZHF: 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung
ausbauen Bezug zu Strategischem Ziel 7
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Revision der Umsetzung des Ziel- und Strategiepro-zesses mit Vorstand und Führungsverantwortlichen (Realisierungsgrad)
100% 100%
Kontinuierliche Unterstützung der Verwaltung bei der inhaltlichen Ausrichtung auf die strategischen Ziele durch jährlich wiederkehrende Strategiegespräche (Anzahl der Gespräche)
15 15
92
Produktziel 3: Die konzeptionellen Grundlagen für ausgewählte zentrale Handlungsfelder sind verbessert.
Bezug zum ZHF: 1.1 Zielgruppenorientierter Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
Bezug zu Strategischem Ziel 1 und 4
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.46.01 Konzeptionelle Stadtentwicklung
-154.689 -152.110 -143.025 -144.654 -146.392 -148.631 -154.689 1
1.1.1.46.02 Regionale Kooperation -258.089 -233.810 -224.725 -226.354 -228.092 -230.331 -258.089 1
1.1.1.46.03 Lokale Agenda -72.745 -69.605 -65.062 -65.877 -66.746 -67.865 -72.745 1
Summe: -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827 -485.524
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Die Sachkosten im Teilprodukt Regionale Kooperationen sind maßgeblich durch Mitgliedsbeiträge beeinflusst. Eine Beeinflussung des Zuschussbedarfes ist lediglich durch Aufkündigung von Mitgliedschaften möglich.
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Evaluation, Positionsbestimmung und Potenzialanalyse (Realisierungsgrad) 50% 100%
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Weiterentwicklung Stadtentwicklungskonzept „Älterwerden in Osnabrück“ (Realisierungsgrad)
50% 100%
Aktualisierung und Weiterentwicklung des Osnabrücker Mietpreisspiegels (Realisierungsgrad) 50% 100%
Fortführung und Weiterentwicklung des Agenda Forums und des AK Stadtentwicklung (Gesamtanzahl der Sitzungen)
14 14 12 12
93
010 Referat Strategische Steuerung und Rat111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 9.216 1.228 1.225 1.226 1.233
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 9.216 1.228 1.225 1.226 1.233
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 - 245.128 -257.228 -231.566 -236.735 -241.676 -247.194
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -30.328 -19.459 -18.591 -18.524 -18.458 -18.543
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -67 .300 -70.400 -70.400 -70.400 -70.400 -70.400
16 Ab schreibungen 0,00 -3.740 -2.119 -1.796 -840 -309 -309
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 - 139.028 -115.536 -111.688 -111.610 -111.611 -111.614
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 -485.524 -464.741 -434.040 -438.109 -442.455 -448.059
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
0,00 -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
0,00 -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 465 .340 455.525 432.812 436.885 441.230 446.827
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 - 76.597 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 388.743 455.525 432.812 436.885 441.230 446.827
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
0,00 -96.781 -1 -0 1 1 0
94
Produkt: 1.100.1.2.1.04 Statistik Organisationseinheit: 010 Referat Strategische Steuerung und Rat
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe: 121 Statistik und Wahlen Produktverantwortlicher: Herr Dr. Beckord Produktbeschreibung:
Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich gegliedertes Datenmaterial vor und liefert damit Wissens-, Planungs- und Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft, Medien sowie für Bürgerinnen und Bürger. Zu den Aufgaben gehört auch die Auswertung und Berichterstattung nach Wahlen. Daneben werden im Rahmen eines fachlich-analytischen Monitorings die Fortschritte bei der Erreichung der Strategischen Ziele sowie in der Umsetzung der Zentralen Handlungsfelder beobachtet, gemessen, analysiert und aufbereitet. Damit leistet die Statistik einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Steuerungsinformationen.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Niedersächsisches Statistikgesetz
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Unternehmen, Wissenschaft, Bürger
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Bis zum Ende des Jahres 2016 ist ein fachlich-analytisches Monitoringsystem zum Controlling der Strategischen Ziele und Zentralen Handlungsfelder aufgebaut. Analysen zum Umsetzungsstand der acht Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück liegen für die Jahre 2016 und 2017 vor.
Bezug zum ZHF: 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden Inhaltlicher Bezug zu allen weiteren ZHF
Bezug zu Strategischem Ziel 8
Produktziel 2: Die Bereitstellung von statistischen Daten ist inhaltlich und prozessual bis Ende 2016 verbessert.
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden Kennzahlen zu verschiedenen
weiteren ZHF Bezug zu Strategischem Ziel 8
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Aufbau fachlich-analystisches Monitoringsystem (Realisierungsgrad)
50% 100%
Anzahl der Monitoringberichte zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 8 8
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der überarbeiteten Ausgaben von OS Aktuell 4 3 4 4
Überarbeitung des Statistikportals auf www.osnabrueck.de (Realisierungsgrad)
100%
Umstellung der Datenbankstrukturen (Realisierungsgrad) 50% 100%
95
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.2.1.04.01 Statistik -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161 1
Summe: -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
0
0
96
010 Referat Strategische Steuerung und Rat121-010 Statistik und Wahlen Ref. 0101.100.1.2.1.04 Statistik
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 4.057 515 515 516 519
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 4.057 515 515 516 519
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 - 162.762 -161.241 -147.348 -150.526 -153.808 -157.235
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -15.016 -8.566 -7.803 -7.784 -7.765 -7.810
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 - 2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
16 Ab schreibungen 0,00 -3.860 -1.819 0 0 0 0
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 -55 .752 -25.891 -23.583 -23.533 -23.534 -23.536
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 -239.490 -199.617 -180.834 -183.943 -187.207 -190.680
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
0,00 -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
0,00 -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 -31 .820 -47.032 -47.563 -47.715 -48.055 -48.444
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 -31.820 -47.032 -47.563 -47.715 -48.055 -48.444
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
0,00 -271.310 -242.592 -227.881 -231.143 -234.747 -238.605
97
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
735,52 680 688 688 479 61 61
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 735,52 680 688 688 479 61 61
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.667,66 0 0 0 0 0 0
34210000 Erträge aus Verkauf 1.208,00 0 0 0 0 0 0
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 1.459,66 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
1.720.589,43 2.001.900 1.982.300 1.920.800 1.949.100 1.978.200 2.007.200
34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 3.413,84 0 0 0 0 0 0
34810000 Erstattungen vom Land 4.324,56 2.800 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 93.866,31 57. 200 65.900 65.900 65.900 65. 900 65.900
34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 1.193.210,41 1.3 61.500 1.206.500 1.134.100 1.162.400 1.1 91.500 1.220.500
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 358.081,29 402 .800 603.300 612.500 612.500 612 .500 612.500
348 52000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetriebe 62.259,26 157 .200 83.200 84.900 84.900 84.900 84.900
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 2.741,26 0 0 0 0 0 0
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 2.692,50 20. 400 20.400 20.400 20.400 20. 400 20.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 92.918,28 0 221.849 33.801 33.705 33.723 33.912
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 92.918,28 0 221.849 33.801 33.705 33.723 33.912
12 = Summe ordentliche Erträge 1.816.910,89 2.002.580 2.204.837 1.955.289 1.983.284 2.011.984 2.041.173
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-5.494.642,84 -5.864.672 -6.135.041 -6.034.704 -6.168.215 -6.296.515 -6.479.142
40110000 Beamte -1.327.475,19 -1. 305.304 -1.169.200 -1.200.400 -1.224.400 -1. 248.900 -1.273.900
40120000 Tariflich Beschäftigte -2.766.655,50 -3. 059.900 -3.224.430 -3.237.830 -3.303.330 -3. 369.630 -3.472.957
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -962,00 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -227.950,43 - 245.800 -268.000 -268.900 -274.400 - 279.700 -285.600
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -514.667,29 - 596.700 -634.800 -637.500 -650.300 - 663.500 -676.600
100
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -8.615,22 - 9.900 -12.200 -12.400 -12.700 -12.900 -13.100
40320200 GUV-Beiträge -21.344,45 -24 .530 -26.002 -26.340 -26.886 -27 .030 -27.336
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -89.232,20 - 74.251 -66.044 -66.220 -66.112 - 66.165 -66.734
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -410.359,93 - 480.532 -584.544 -453.824 -474.396 - 489.562 -518.242
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -57.131,68 - 67.755 -82.421 -63.989 -66.890 - 69.028 -73.072
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -70.248,95 0 0 0 0 0 0
40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -23.500 -24.100 -24.500 -25.000 -25.600
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -43.900 -43.200 -44.300 -45.100 -46.000
14 Aufwendungen für Versorgung -447.240,84 -589.127 -497.815 -541.940 -540.368 -539.051 -542.091
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -361.075,51 - 552.446 -300.364 -319.692 -317.091 - 310.558 -311.267
41 120000 Versorguns-aufwendungen tar. Beschäftigte -11.239,40 - 37.000 0 0 0 0 0
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -46.823,80 - 81.224 -70.313 -71.098 -70.896 - 70.933 -71.331
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -24.629,38 71. 466 -104.859 -132.306 -133.380 -137.915 -139.603
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -7.494 -189 -194 -199 -205
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -3.472,75 1 0.077 -14.785 -18.655 -18.807 -19.446 -19.684
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-552.743,15 -912.600 -519.800 -549.100 -470.700 -470.700 -470.700
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -5.467,46 0 0 0 0 0 0
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 0 0 0 0 0 0
42310000 Mieten und Pachten -8.478,01 0 0 0 0 0 0
423 10100 Mieten Kopierautomaten -1.442,76 - 2.900 -1.600 -1.600 -1.600 - 1.600 -1.600
426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -16.879,83 -4. 400 0 0 0 0 0
42610200 Aus- und Fortbildung -344.831,46 - 350.600 -360.600 -357.600 -357.600 - 357.600 -357.600
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -157.339,20 - 554.700 -157.100 -189.500 -111.100 -111.100 -111.100
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -2.151,45 0 -500 -400 -400 -400 -400
42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial 11.260,17 0 0 0 0 0 0
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -6.390,37 0 0 0 0 0 0
42710400 Veranstaltungen -70,93 0 0 0 0 0 0
42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0,00 0 0 0 0 0 0
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -20.951,85 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -173.436,27 -185.300 -153.300 -205.000 -305.000 -455.000 -505.000
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -88.963,79 - 58.000 0 0 0 0 0
47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -19.586,90 - 60.000 0 0 0 0 0
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -33.923,76 -40 .100 -153.300 -205.000 -305.000 -455.000 -505.000
101
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -30.961,82 - 27.200 0 0 0 0 0
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -94.129,23 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
43140000 Zuweisungen an gesetzl. Sozialversicherung -94.129,23 0 0 0 0 0 0
43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderrechnung 0,00 - 94.000 -94.000 -94.000 -94.000 - 94.000 -94.000
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-1.060.528,30 -1.157.277 -1.427.728 -1.475.881 -1.515.549 -1.563.974 -1.564.033
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -12.354,53 - 9.077 -10.978 -10.931 -8.999 - 9.024 -9.083
44290100 Vereinsbeiträge -20.797,00 -20 .000 -20.000 -20.000 -20.000 -20 .000 -20.000
443 10000 Geschäftsaufwendungen -9.655,61 - 9.400 -9.400 -9.400 -9.400 - 9.400 -9.400
44310100 Bürobedarf -8.927,94 -1 1.300 -11.400 -11.400 -11.400 -1 1.400 -11.400
443 10200 Bücher und Zeitschriften -20.226,26 -1 1.300 -11.500 -11.600 -11.600 -1 1.600 -11.600
44310300 Postgebühren -16.119,82 -13 .100 -15.200 -15.100 -15.100 -15 .100 -15.100
44310400 Telekommunikation -15.482,03 -6. 100 -6.100 -6.200 -6.200 -6. 200 -6.200
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -51.165,59 - 40.500 -40.500 -40.500 -40.500 - 40.500 -40.500
44310600 Dienstreisen -31.767,43 -23 .400 -35.900 -27.400 -24.400 -24 .400 -24.400
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -379,82 - 600 -600 -600 -600 - 600 -600
4 4310900 Datenverarbeitung -497.881,31 -635.950 -887.100 -944.000 -989.300 -1.037.700 -1.037.700
44510000 Erstattungen an das Land -1.889,02 - 1.800 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000
445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.895,32 - 5.000 -5.000 -5.000 -5.000 - 5.000 -5.000
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 0 -1.000 -700 0 0 0
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -315.606,24 - 315.900 -317.200 -317.200 -317.200 - 317.200 -317.200
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -3.015,49 - 2.250 -2.250 -2.250 -2.250 - 2.250 -2.250
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -48.633,09 - 48.500 -48.500 -48.500 -48.500 - 48.500 -48.500
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -2.731,20 - 3.100 -3.100 -3.100 -3.100 - 3.100 -3.100
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -0,60 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-7.822.720,63 -8.802.976 -8.827.684 -8.900.625 -9.093.832 -9.419.240 -9.654.966
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-6.005.809,74 -6.800.396 -6.622.846 -6.945.335 -7.110.547 -7.407.257 -7.613.793
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
102
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
23 außerordentliche Aufwendungen
-260.151,77 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -1.784,36 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -258.367,41 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-260.151,77 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-6.265.961,51 -6.800.396 -6.622.846 -6.945.335 -7.110.547 -7.407.257 -7.613.793
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
5.709.369,36 5.993.920 5.781.272 5.795.093 5.756.811 5.806.435 5.863.446
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 4.232.870,00 4.1 26.220 3.422.452 3.509.473 3.471.191 3.5 20.815 3.577.826
38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 1.473.700,00 1.8 67.700 2.237.920 2.156.720 2.156.720 2.1 56.720 2.156.720
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 2.063,56 0 120.900 128.900 128.900 128.900 128.900
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 735,80 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-304.154,06 -287.319 -280.719 -285.662 -286.875 -289.587 -292.694
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -191.658,00 - 184.319 -175.105 -179.348 -180.561 - 183.273 -186.380
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -107.700,00 - 100.300 -102.895 -103.595 -103.595 - 103.595 -103.595
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -56,00 - 2.500 -2.500 -2.500 -2.500 - 2.500 -2.500
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -4.740,06 - 200 -219 -219 -219 - 219 -219
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
5.405.215,30 5.706.601 5.500.553 5.509.431 5.469.936 5.516.848 5.570.752
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-860.746,21 -1.093.795 -1.122.293 -1.435.904 -1.640.611 -1.890.409 -2.043.041
103
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte
2.667,46 0 0 0 0 0 0 0
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 1.208,00 0 0 0 0 0 0 0
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
1.459,46 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
1.814.762,00 2.001.900 1.982.300 1.920.800 0 1.949.100 1.978.200 2.007.200
648 00000 Erstattungen vom Bund 3.413,84 0 0 0 0 0 0 0
648 10000 Erstattungen vom Land 4.324,56 2.800 3.0 00 3.000 0 3.000 3.0 00 3.000
648 20000 Erstattungen von Kommunen 93.726,31 57.200 65. 900 65.900 0 65.900 65. 900 65.900
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
1.198.800,10 1.361.500 1.2 06.500 1.134.100 0 1.162.400 1.1 91.500 1.220.500
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteilig., Sonderver.
505.793,75 560.000 686 .500 697.400 0 697.400 697 .400 697.400
648 70000 Erstattungen von privaten Unternehmen
3.480,78 0 0 0 0 0 0 0
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 5.222,66 20.400 20. 400 20.400 0 20.400 20. 400 20.400
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
1.817.429,46 2.001.900 1.982.300 1.920.800 0 1.949.100 1.978.200 2.007.200
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-4.801.576,70 -5.316.385 -5.400.676 -5.449.590 0 -5.558.128 -5.667.825 -5.816.228
70110000 Bezüge der Beamten -1.331.775,53 -1.305.304 - 1.169.200 -1.200.400 0 -1.224.400 - 1.248.900 -1.273.900
104
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -2.783.866,22 -3.059.900 - 3.224.430 -3.237.830 0 -3.303.330 - 3.369.630 -3.472.957
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
-858,00 0 0 0 0 0 0 0
702 10000 Beiträge Versorgungskasse Beamte
22.271,10 0 0 0 0 0 0 0
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-228.336,51 -245.800 - 268.000 -268.900 0 -274.400 - 279.700 -285.600
703 20000 Sozialvers.-beiträge Arbeitnehmer -545.444,39 -631.130 - 673.002 -676.240 0 -689.886 - 703.430 -717.036
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
66.432,85 -74.251 - 66.044 -66.220 0 -66.112 - 66.165 -66.734
12 Auszahlungen für Versorgung
-4.079.643,56 -670.670 -370.677 -390.790 0 -387.987 -381.491 -382.599
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-3.529.414,37 -552.446 - 300.364 -319.692 0 -317.091 - 310.558 -311.267
71 120000 Versorg.ausz. Arbeitnehmer -11.239,40 -37.000 0 0 0 0 0 0
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-538.989,79 -81.224 - 70.313 -71.098 0 -70.896 - 70.933 -71.331
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-549.735,61 -912.600 -519.800 -549.100 0 -470.700 -470.700 -470.700
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
-5.467,46 0 0 0 0 0 0 0
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
0,00 0 0 0 0 0 0 0
723 10000 Mieten und Pachten -8.390,21 -2.900 - 1.600 -1.600 0 -1.600 - 1.600 -1.600
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-349.308,78 -355.000 - 360.600 -357.600 0 -357.600 - 357.600 -357.600
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-164.498,71 - 554.700 -157.600 -189.900 0 -111.500 -111.500 -111.500
729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen
-22.070,45 0 0 0 0 0 0 0
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -94.129,23 -94.000 -94.000 -94.000 0 -94.000 -94.000 -94.000
731 40000 Zuweisungen an gesetzliche Sozialversicherungen
-94.129,23 0 0 0 0 0 0 0
731 60000 Zuschüsse an sonstige öffentliche Sonderrechnungen
0,00 -94.000 - 94.000 -94.000 0 -94.000 - 94.000 -94.000
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-1.266.541,10 -1.157.277 -1.427.728 -1.475.881 0 -1.515.549 -1.563.974 -1.564.033
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-11.759,81 - 9.077 -10.978 -10.931 0 -8.999 -9.024 -9.083
105
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-20.797,00 -20.000 - 20.000 -20.000 0 -20.000 - 20.000 -20.000
743 10000 Geschäftsauszahlungen -677.992,63 -751.650 - 1.017.700 -1.066.200 0 -1.108.500 - 1.156.900 -1.156.900
745 10000 Erstattungen an das Land -1.889,02 -1.800 - 2.000 -2.000 0 -2.000 - 2.000 -2.000
745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -9.164,14 -5.000 - 5.000 -5.000 0 -5.000 - 5.000 -5.000
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -544.938,50 -369.750 - 372.050 -371.750 0 -371.050 - 371.050 -371.050
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-10.791.626,20 -8.150.932 -7.812.881 -7.959.361 0 -8.026.364 -8.177.990 -8.327.559
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-8.974.196,74 -6.149.032 -5.830.581 -6.038.561 0 -6.077.264 -6.199.790 -6.320.359
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Invest.-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-144.666,05 -545.745 -840.000 -824.400 0 -702.100 -843.600 -872.600
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-139.602,64 -524.045 - 829.500 -813.900 0 -691.600 - 833.100 -862.100
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-5.063,41 -21.700 - 10.500 -10.500 0 -10.500 - 10.500 -10.500
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
-1.401.115,22 -475.300 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
786 51000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive Beamte
-1.182.005,48 -253.500 - 270.800 -270.800 0 -270.800 - 270.800 -270.800
106
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
786 52000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf.
-219.109,74 -221.800 - 230.000 -230.000 0 -230.000 - 230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen
-43.668,24 0 0 0 0 0 0 0
781 80000 Investitions-zuw. an übrige Bereiche -43.668,24 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-1.589.449,51 -1.021.045 -1.340.800 -1.325.200 0 -1.202.900 -1.344.400 -1.373.400
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-1.589.449,51 -1.021.045 -1.340.800 -1.325.200 0 -1.202.900 -1.344.400 -1.373.400
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-10.563.646,25 -7.170.077 -7.171.381 -7.363.761 0 -7.280.164 -7.544.190 -7.693.759
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-10.563.646,25 -7.170.077 -7.171.381 -7.363.761 0 -7.280.164 -7.544.190 -7.693.759
107
Produktübersicht: Personal und Organisation (10)
Jahresergebnis
Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.04
Organisations- und Steuerungsberatung
W -437.231 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077
1.100.1.1.1.05 Informationstechnik W -1.734.213 -2.203.99 5 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.85 0 -2.731.190
1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung W -427.634 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235
1.100.1.1.1.07
Aus-, Fort- u. Weiterbildung W -1.184.876 -1.315.23 5 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.75 6 -1.458.272
1.100.1.1.1.08 Personalverwaltung -1.931.859 -1.842.54 6 -1.508.190 -1.665.514 -1.695.726 -1.722.68 7 -1.796.860
1.100.1.1.1.09
Kantine -37.506 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.10 Personalvertretung -512.642 -526.180 -585.838 -589.039 -594.421 -604.192 -615.159
Summe -6.265.962 -6.800.396 -6.622.846 -6.945.335 -7.110.547 -7.407.257 -7.613.793
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.04
Organisations- und Steuerungsberatung
W 38.514 -495.339 -456.825 6.398 -480.120 -473.722
1.100.1.1.1.05 Informationstechnik W 298.331 -2.450.38 5 -2.152.054 284.467 -2.530.44 4 -2.245.978
1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung W 4.556 -536.678 -532.123 707 -571.676 -570.969
1.100.1.1.1.07
Aus-, Fort- u. Weiterbildung W 37.187 -1.425.00 5 -1.387.818 22.961 -1.423.07 5 -1.400.114
1.100.1.1.1.08 Personalverwaltung 1.816.590 -3.324.78 0 -1.508.190 1.639.282 -3.304.79 6 -1.665.514
1.100.1.1.1.09
Kantine 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.10 Personalvertretung 9.659 -595.497 -585.838 1.474 -590.514 -589.039
Summe 2.204.837 -8.827.684 -6.622.846 1.955.289 -8.900.625 -6.945.335
W = Wesentliches Produkt
108
Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation 10-1 Fachdienst Organisation
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service Produktverantwortlicher: Herr Knemeyer Produktbeschreibung: Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung. Erstellung gesamtstädtischer
Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrnehmung der zentralen Fachverantwortung des Fachbereiches (z. B. Allgemeine Geschäftsanweisung/AGA, Arbeitszeit, Vorschlagwesen). Erstellung des Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und des internen Stellenverteilungsplanes. Festlegung von Verwaltungsstandards (Organisationsstandards). Geschäftsführung bzw. Mitwirkung in diversen Arbeits- und Projektgruppen einschließlich Zusammenarbeit mit anderen Gebietskörperschaften sowie Verbänden (KAV Nds., KGSt etc.).Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: Unterstützung beim Aufbau und bei der Entwicklung von Organisationsstrukturen, Vorbereitung und Begleitung von Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, Mitwirkung bei der Automatisierung und Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeits-abläufen, Bewertung von Planstellen einschließlich Mitwirkung bei Ein-gruppierungsklagen.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)
3 3 3 3 3 3 3
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Kontinuierliche Analyse und Überprüfung der städtischen Aufbau- und Ablaufstrukturen insbesondere im Hinblick auf eine Optimierung der Prozesse und der Vermeidung von Doppelstrukturen; Festlegung von Standards und Hebung von Synergien
Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 8.4 Steigerung der Prozesseffizienz
Bezug zu Strategischem Ziel 8
Produktziel 2: Sachgerechte Bewertung der Dienstposten der städtischen Beamten auf Basis des KGSt- Gutachtens 1/2009: Abschluss der Dienstpostenbewertung der 2. Leitungssebene und Ausweitung der Neubewertung auf die Teamleiter- und Sachbearbeiterstellen sowie die sonstigen Funktionen
Bezug zum ZHF: (In Teilen) 8.4 Prozesseffizienz steigern/Verantwortlichkeiten eindeutig festlegen (und Wirkungen auf) 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln/einsetzen
Bezug zu Strategischem Ziel (In Teilen) 8
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Organisationsuntersuchungen 3 2 noch offen noch offen
Reorganisationsmaßnahmen (Aufbauorganisation) 1 noch offen noch offen
109
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.04.01
Konzepte, Handlungs-richtlinien und Strategien zur Organisation und Steuerung der Gesamt-verwaltung
-250.293 -267.877 -232.489 -256.433 -240.522 -244.564 -249.872 1
1.1.1.04.02
Organisatorische Beratung und Unter-stützung der Dienst-stellen
-186.939 -223.235 -224.335 -217.289 -221.241 -224.869 -230.205 1
Summe: -437.231 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Abgeschlossene Dienstpostenbewertungen 17
(1. Ebene) 36
(2. Ebene) 2016 und 2017:
komplett 2016 und 2017:
komplett
110
10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 635,77 625 632 632 423 5 5
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 1.199,06 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.802,34 0 37.882 5.766 5.749 5.753 5.786
12 = Summe ordentliche Erträge 15.637,17 625 38.514 6.398 6.171 5.758 5.790
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -282.830,02 - 326.714 -339.711 -317.106 -325.360 -332.865 -343.075
14 A ufwendungen für Versorgung -60.970,42 -91.005 -82.337 -89.723 -89.379 -89.130 -89.592
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -15.745,84 - 20.128 -20.128 -20.128 -128 -128 -128
16 Ab schreibungen -1.878,75 -1.200 -400 -400 -400 -400 -400
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -53.064,93 -52 .689 -52.763 -52.763 -52.667 -52.668 -52.671
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-414.489,96 -491.736 -495.339 -480.120 -467.934 -475.192 -485.867
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-398.852,79 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -38.378,61 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-38.378,61 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-437.231,40 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 459.880,00 497 .928 463.850 480.803 468.844 476.515 487.158
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -7.598,26 - 6.816 -7.025 -7.081 -7.081 -7.081 -7.081
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
452.281,74 491.112 456.825 473.722 461.763 469.434 480.077
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
15.050,34 1 0 -0 0 0 0
111
Produkt: 1.100.1.1.1.05 Informationstechnik Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation 10-2 Fachdienst Informationstechnik
All gemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service Produktverantwortlicher: Herr Fänger Produktbeschreibung: IT-Steuerung
IT-Strategie/ IT-Konzeption Definition und Weiterentwicklung von geschäftskritischen Prozesse Strategisches IT-Finanzmanagement Strategisches Service Portfolio Management
Prozesse & Standards Schaffung von einheitlichen Hardware-Standards Schaffung von einheitlichen Prozesstandards Pflege vom ITSM System (IT Service Management System, Matrix 42)
Service Desk Support von Betriebssysteme und Standardsoftware (Office, Mail, Browser, etc.) Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) Betrieb und Sicherstellung von mobile Endgeräten (Mobile Device Management)
Infrastruktur Sicherstellung einer performanten Serverinfrastruktur Betrieb und Sicherstellung einer performanten Netzwerkinfrastruktur Betrieb eines professionellen Serverraum
Applikations Betreuung Betreuung und Beratung der Fachbereiche im Hinblick auf die Fachanwendungen IT-Sicherheit () IT-Projekte E-Government Technischer und redaktioneller Auf- und Ausbau sowie Pflege des Intranetangebots Dokumentenmanagementsystem (DMS, d.3)
Administration IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware Bereitstellung eines IT-Finanzcontrolling Betreuung von Ausschreibungen im FD 10-2 Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschlüsse
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)
11 17 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Ausbau effizienter IT-Prozesse durch Entwicklung von Standards
Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren Bezug zu Strategischem Ziel 8
112
Produktziel 2: Sicherstellung eines störungsarmen IT-Service
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern Bezug zu Strategischem Ziel
8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.05.01 IT-Service -627.145 -1.061.382 0 0 0 0 0 1
1.1.1.05.02 IT-Steuerung -515.302 -601.178 0 0 0 0 0 1
1.1.1.05.03 DMS -591.766 -541.435 0 0 0 0 0 1
1.1.1.05.04 Informationstechnik 0 0 -2.152.05 4 -2.245.97 8 -2.421.22 4 -2.648.85 0 -2.731.190 1
Summe: -1.734.213 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit standardisierter Hardwareausstattung ausgerüstet sind (s. Servicekatalog).
0 0 320 640
Steigerung des Inventarisierungsgrades der gesamten Standard-IT Hardware (Asset-Management) 26% 45% 95% 99%
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Steigerung der Direktlöserquote bei der Bearbeitung von Störungsmeldungen im Service Desk. 0 82% 82% 84%
Steigerung der telefonischen Erreichbarkeit vom Service Desk. 0 84% 85% 87%
Steigerung der Verfügbarkeit der Infrastruktur (Netzwerk, Server, Storage (bis zum Internetknoten)) innerhalb der Betriebszeiten der Stadt Osnabrück (Mo. – Fr. 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr).
0 96% 97% 98%
113
10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.05 Informationstechnik
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 21,60 13 13 13 13 13 13
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 27,68 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 76.343,98 151 .200 278.300 281.400 281.400 281.400 281.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.937,82 0 20.018 3.054 3.049 3.050 3.065
12 = Summe ordentliche Erträge 84.331,08 151.213 298.331 284.467 284.461 284.462 284.478
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -972.098,41 - 1.162.691 -1.468.370 -1.435.756 -1.466.202 -1.495.478 -1.527.489
14 A ufwendungen für Versorgung -35.064,40 -52.715 -48.441 -52.568 -52.544 -52.489 -52.820
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -185.905,78 - 429.636 -336 -336 -336 -336 -336
16 Ab schreibungen -162.029,19 -173.150 -149.350 -201.050 -301.050 -451.050 -501.050
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -439.590,53 - 537.016 -783.888 -840.735 -885.554 -933.960 -933.973
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.794.688,31 -2.355.208 -2.450.385 -2.530.444 -2.705.685 -2.933.312 -3.015.668
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.710.357,23 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -23.856,06 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-23.856,06 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.734.213,29 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.025.473,56 2.0 05.313 1.605.306 1.523.958 1.522.912 1.527.703 1.530.789
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -43.037,56 -54 .239 -77.045 -77.892 -78.285 -79.153 -79.604
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
1.982.436,00 1.951.074 1.528.261 1.446.066 1.444.627 1.448.550 1.451.185
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
248.222,71 -252.922 -623.793 -799.912 -976.596 -1.200.300 -1.280.005
114
Produkt: 1.100.1.1.1.06
Personalentwicklung Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation 10-3 Fachdienst Personalentwicklung
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service Produktverantwortliche: Frau Zengin Produktbeschreibung:
Personalentwicklung (PE) besteht aus systematisch gestalteten Prozessen, die es ermöglichen, das Leistungs- und Lernpotential von Mitarbeiter/-innen zu erkennen, zu erhalten und in Abstimmung mit dem Verwaltungsbedarf verwendungs- und entwicklungsbezogen zu fördern. Das Erstellen von Bedarfsanalysen (u. a. durch Kennzahlenermittlung und Mitarbeiterbefragungen), die Entwicklung und Umsetzung zielgerichteter Maßnahmen und deren Implementierung in den beruflichen Alltag, die intensive Qualifizierung und Beratung von Führungskräften und Mitarbeiter/-innen sind dabei ebenso Leistungen der PE wie die Beratung von Evaluationsprozessen. Entsprechend dem thematischen Schwerpunkt erfolgt darüber hinaus auch die (Weiter-)Entwicklung von Dienstvereinbarungen, die Geschäftsführung und Mitarbeit in Projektgruppen und Kommissionen sowie die Betreuung von IT-Lösungen. Der Aspekt des demographischen Wandels wirkt sich dabei maßgeblich auf alle Leistungen aus.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
OPGA-Grundsatzbeschluss über die Einführung einer qualitativen und quantitativen Personalentwicklung, § 18 TVöD und zu L103007: Stellenplanbeschluss Rat, jährlich
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Osnabrück
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 2,77 2,77 2,77 2,77 2,77 2,77 2,77
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung von Standards, insbesondere in den Mitarbeitergruppen der Kinder- und Jugendverwaltung, aufbauen und stärken.
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern Bezug zu Strategischem Ziel 1
Produktziel 2: Valide Personalentscheidungen auf Führungsstellen in den Beteiligungen
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren Bezug zu Strategischem Ziel 8
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Quote der Mitarbeiter/-innen mit Migrationshintergrund ab Entgeltgruppe A9/EG9 aufwärts 3,58 3,58 3,58 3,58
Teilnehmer/-innen an interkulturellen Kompetenztrainings ------ 30 45 60
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der qualifizierten Auswahlverfahren für Führungsstellen in den Beteiligungen 1 1 1 1
115
Produktziel 3: Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der Stadtverwaltung das Leistungs- und Lernpotential von Mitarbeiter/-innen erkennen, erhalten und in Abstimmung mit personellen und strukturellen Bedarfen zielgerichtet zu fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung insbesondere von Fachkräften an die Stadtverwaltung realisieren.
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen Bezug zu Strategischem Ziel
8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.06.01 ViTAL -33.042 -33.539 -41.148 -41.651 -42.162 -42.691 -43.293 1
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte Bezahlung -66.115 -46.410 -64.464 -95.947 -67.119 -68.339 -69.711 1
1.1.1.06.03 Führun gskräfte-Qualität -155.305 -163.531 -198.321 -200.485 -202.458 -204.506 -206.825 1
1.1.1.06.04 Interkulturelle Qualität -44.964 -38.788 -47.688 -47.893 -48.545 -49.212 -49.990 1
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und Beruf -20.771 -17.082 -21.909 -22.086 -22.377 -22.676 -23.021 1
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -57.248 -72.663 -105.918 -109.272 -81.854 -82.452 -83.142 1
1.1.1.06.07 Personalberatung/ Konfliktklärung -50.190 -49.315 -52.675 -53.634 -54.392 -55.463 -56.254 1
Summe: -427.634 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Teilnehmer/-innen an Führungskräftefortbildungen 100 110 110 110 Durchgeführte Führungsfeedbacks 7 8 8 8Fluktuationsrate innerhalb der ersten fünf Jahre bei Fachkräften -----
Durchgeführte Teamentwicklungsmaßnahmen und Mediationen 23 23 23 23
Durchschnittliche Zufriedenheit der Beschäftigten mit der Arbeitgeberin Stadt Osnabrück 2,4 2,4 2,4 2,4
116
10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 12,96 7 7 7 7 7 7
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 411,08 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.630,64 0 4.548 700 696 697 701
12 = Summe ordentliche Erträge 7.054,68 7 4.556 707 703 704 709
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -266.146,16 - 222.913 -306.059 -306.977 -313.019 -319.410 -326.176
14 A ufwendungen für Versorgung -29.290,01 -10.605 -13.132 -14.213 -14.207 -14.248 -14.381
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -51.654,52 - 101.692 -132.392 -165.392 -107.392 -107.392 -107.392
16 Ab schreibungen -1.552,62 -1.800 -600 -600 -600 -600 -600
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -67.608,24 -84 .326 -84.495 -84.494 -84.391 -84.393 -84.395
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-416.251,55 -421.336 -536.678 -571.676 -519.610 -526.042 -532.944
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-409.196,87 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -18.437,05 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-18.437,05 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-427.633,92 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 464.100,00 446 .853 557.960 596.889 544.828 551.259 558.158
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -12.139,84 -25 .524 -25.838 -25.922 -25.922 -25.922 -25.922
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
451.960,16 421.329 532.122 570.967 518.906 525.337 532.236
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
24.326,24 1 -1 -2 0 -1 1
117
Produkt: 1.100.1.1.1.07
Aus-, Fort- und Weiter-bildung
Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation 10-3 Fachdienst Personalentwicklung
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche: Frau Kölpin Produktbeschreibung:
Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ beinhaltet als Teil der Personalentwicklung im Wesentlichen folgende Leistungen: Neben intensiver Beratungstätigkeit vor und auch während der Ausbildung erfolgt ein zielgerichtetes Ausbildungsmarketing. Bewerbungs- und Auswahlverfahren sowie Maß-nahmen zur Bewerberbindung werden durchgeführt. Auszubildende werden umfassend betreut und ausbildungsbegleitende Maßnahmen realisiert. Es erfolgt eine enge Zusam-menarbeit mit Berufsschulen, Kammern, dem Studieninstitut, der Hochschule etc. Die Lehrgangsbetreuung wird sichergestellt. Ein internes Fortbildungsangebot in Form eines Jahresprogramms wird bedarfsgerecht organisiert und realisiert. Externe Fachfortbildun-gen werden koordiniert und finanzwirtschaftlich bearbeitet. Die Angestellten-Lehrgänge I. und II, Aufstiegsverfahren von Beamten sowie berufsbegleitende Weiterbildungsmaß-nahmen werden organisatorisch und finanztechnisch betreut.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
u. a. Ratsbeschluss über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubildender; § 5 TVöD zur Qualifizierung der Beschäftigten
Zielgruppe: Auszubildende, Studierende im Bachelor-Studiengang „Öffentliche Verwaltung“ als Prak-tikanten sowie alle weiteren städtischen Mitarbeiter/-innen und insbesondere Schulab-gänger als potentielle Ausbildungsplatzbewerber/-innen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 2,25 2,5 2,75 2,75 2,75 2,75 2,75
Anzahl der Einsatzkräfte*
(produktbezogen) 0,5 0,25 0 0 0 0 0
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Gewinnung qualifizierter, junger Ausbildungs- und Studienplatzbewerber/-innen durch Attraktivi-täts- und Qualitätssteigerung der Stadt Osnabrück als Ausbildungsbetrieb sowie Erhalt bzw. Opti-mierung der interkulturellen Vielfalt in der Ausbildung
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.4 Standortmarketing stärken 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen
Bezug zu Strategischem Ziel
2 und 8
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Marketing und Beratung: Anzahl der (zielgruppenspezi-fischen) Marketingaktionen/Beratungsveranstaltungen pro Jahr
16 17 17 17
Interkulturelle Vielfalt: Anzahl der Einstellungen von Ausbildungsplatzbewerber/-innen mit Migrationshinter-grund in Relation zur Gesamtbewerberzahl
9% 24% 19% 20%
Bewerbergewinnung/ -bindung: Anzahl der (aufgrund ihrer besonders guten Qualifikation) ausgewählten Aus-bildungsplatzbewerberinnen, die die Ausbildung tatsäch-lich bei der Stadt angetreten haben in Relation zur Ge-samtzahl der zu besetzenden Ausbildungsstellen.
75% 89% 100% 100%
118
Produktziel 2: Effiziente Aufgabenwahrnehmung durch bedarfsgerechte Mitarbeiterqualifizierung
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen Bezug zu Strategi-schem Ziel
8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.07.01 Ausbildung -670.857 -755.532 -858.665 -873.825 -888.753 -903.683 -920.888 1
1.1.1.07.02 Fortbildung extern -256.128 -266.830 -246.266 -246.764 -247.915 -249.021 -250.457 1
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -124.480 -133.434 -134.013 -130.150 -131.317 -132.423 -133.862 1
1.1.1.07.04 Weiterbildung -133.411 -159.439 -148.874 -149.373 -150.524 -151.630 -153.065 1
Summe: -1.184.876 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Marketing un d Beratun g: Die umfassen de Nutzung (zie lgruppenspezifischer) Marketi ng- und B eratungsaktionen wie Messepr ä-senz, Teilnahme an Berufsi nformationstagen und Multip likatorenveranstaltungen soll s icherstellen, dass möglic hst alle Sc hulab-gänger eines Jahrgangs in Osnabrück sowie auch ü berregional möglichst viele für Aus bildung und Studium gut qu alifizierte Be-werber/-innen erreicht werden. Interkulturelle Vielfalt: Nachdem 2014 nur eine vergleichsweise geringe Zahl an Bewerber/-innen mit Migrationshintergrund einge-stellt werden konnte, wurde 2015 die durchschnittliche E instellungsquote der Ja hre 2010-2013 (13,5%) weit überschritten. Ei n Anteil von 19-20% für die Folgejahre ist angesichts nicht kalkulierbarer Schwankungen ein realistisches Ziel. Bewerbergewinnung/-bindung: 2014 haben insbes ondere potentie lle Bachelorstudenten das Stud ienangebot der Stadt ausg e-schlagen. D urch Nac hrekrutierungsverfahren kon nten sc hließlich alle St ellen mit g eeigneten B ewerber/-innen b esetzt werden. Nachdem weitreichende Maßnahmen zur Bindung von ausgewählten Bachelor-Studenten erfolgten, gab es 2015 nur eine Bewer-berabsage in diesem Bereich. Ausbildungsqualität: 20 15 wurden in Z usammenarbeit m it der Jugend- und A uszubildendenvertretung Qua litätsstandards für städtische Aus bildungsplätze ent worfen. Diese werden derzeit im R ahmen von umfassenden Aus bildungsplatzbegehungen v or Ort überprüft und ggf. angepasst. Ziel ist die Qualität der Ausbildungsplätze weiter zu optimieren und ein Qualitätsminimum nicht zu unterschreiten.
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Ausbildungsqualität: Anzahl der Ausbildungsplätze, die den städtischen Qualitätsstandards überwiegend bzw. in vollem Umfang entsprechen in Relation zur Gesamtzahl der Ausbildungsplätze
--- 70% 80% 90%
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Realisierung von Qualifizierungserfordernissen: Anzahl aller angebotenen bzw. genehmigten Qualifizie-rungsmaßnahmen in Relation zu den Fortbildungsbedar-fen insgesamt
97% 97% 97% 97%
Menge qualifizierter Mitarbeiter/-innen: Anzahl aller Mitarbeiter/-innen die pro Jahr an mindestens einer Quali-fizierungsmaßnahme teilgenommen haben, in Relation zur Gesamtzahl der städtischen Beschäftigten und Beam-ten
31% 32% 33% 34%
Fortbildungsqualität: Anzahl der mit gut und besser bewerteten Fortbildungsmaßnahmen in Relation zur Gesamtzahl der bewerteten Maßnahmen
88% 90% 90% 90%
119
10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 8,64 5 5 5 5 5 5
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 863,69 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 15.580,10 20. 400 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.165,33 0 16.782 2.556 2.550 2.551 2.564
12 = Summe ordentliche Erträge 23.617,76 20.405 37.187 22.961 22.954 22.956 22.969
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -740.539,34 - 825.016 -903.507 -901.255 -920.061 -938.405 -959.704
14 A ufwendungen für Versorgung -31.651,95 -36.482 -37.787 -41.114 -41.010 -40.913 -41.132
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -283.191,95 - 350.728 -360.728 -357.728 -357.728 -357.728 -357.728
16 Ab schreibungen -1.035,12 -1.200 -400 -400 -400 -400 -400
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -94.129,23 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -38.022,17 -28 .213 -28.583 -28.578 -28.263 -28.266 -28.277
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.188.569,76 -1.335.639 -1.425.005 -1.423.075 -1.441.462 -1.459.712 -1.481.241
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.164.952,00 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -19.923,83 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-19.923,83 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.184.875,83 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.127.315,80 1.3 22.052 1.394.842 1.407.196 1.425.588 1.443.836 1.465.354
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -9.039,88 - 6.816 -7.025 -7.081 -7.081 -7.081 -7.081
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
1.118.275,92 1.315.236 1.387.817 1.400.115 1.418.507 1.436.755 1.458.273
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-66.599,91 1 -1 1 -1 -1 1
120
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
34210000 Erträge aus Verkauf 9.650,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 1.644,29 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 0,00 0 0 0 0 0 0
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-471.345,28 -460.290 -450.310 -461.705 -471.024 -480.341 -489.973
40120000 Tariflich Beschäftigte -365.566,08 - 358.100 -348.400 -357.100 -364.300 - 371.600 -379.000
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -30.546,90 - 31.100 -28.900 -29.700 -30.300 - 30.900 -31.500
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -66.464,33 - 66.800 -63.000 -64.600 -65.900 - 67.200 -68.600
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -1.175,44 - 1.200 -1.500 -1.600 -1.600 - 1.600 -1.700
40320200 GUV-Beiträge -3.039,90 - 3.090 -2.810 -2.905 -2.924 - 2.941 -2.973
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -4.552,63 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -5.700 -5.800 -6.000 -6.100 -6.200
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-73.589,77 -105.700 -111.700 -105.700 -105.700 -105.700 -105.700
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -10,59 0 0 0 0 0 0
423 10100 Mieten Kopierautomaten -1.140,36 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -54.580,02 - 55.200 -55.200 -55.200 -55.200 - 55.200 -55.200
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -17.858,80 -49 .100 -49.100 -49.100 -49.100 -49 .100 -49.100
42710400 Veranstaltungen 0,00 0 -6.000 0 0 0 0
122
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
16 Abschreibungen -10.755,27 -6.250 -12.252 -11.574 -10.622 -10.156 -10.156
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -200,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -5.808,33 - 2.250 -9.888 -9.850 -9.796 - 9.755 -9.755
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -2.236,70 - 1.840 -585 -578 -370 -201 -201
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -2.510,24 - 1.960 -1.579 -946 -256 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -39.000,00 - 39.000 -39.000 -39.000 -39.000 - 39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-81.206,60 -72.624 -72.759 -72.764 -72.604 -72.606 -72.611
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -343,42 - 454 -589 -594 -434 - 436 -441
443 10000 Geschäftsaufwendungen -1.071,01 0 0 0 0 0 0
44310100 Bürobedarf -1.069,14 - 1.500 -1.500 -1.500 -1.500 - 1.500 -1.500
443 10200 Bücher und Zeitschriften -11.689,62 - 8.400 -8.400 -8.400 -8.400 - 8.400 -8.400
44310300 Postgebühren -149,91 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300
44310400 Telekommunikation -2.939,45 - 1.600 -1.600 -1.600 -1.600 - 1.600 -1.600
44310600 Dienstreisen -1.183,20 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ 0,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200
44310900 Datenverarbeitung -4.015,89 0 0 0 0 0 0
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -53.336,88 - 53.400 -53.400 -53.400 -53.400 - 53.400 -53.400
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 0,00 - 270 -270 -270 -270 - 270 -270
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -5.171,88 - 5.300 -5.300 -5.300 -5.300 - 5.300 -5.300
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -236,20 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-675.896,92 -683.864 -686.021 -690.743 -698.951 -707.803 -717.440
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-664.602,63 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-0,04 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-0,04 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-664.602,67 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
123
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
723.490,01 716.864 707.025 711.848 720.056 728.908 738.544
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 722.180,00 716 .864 707.025 711.848 720.056 728 .908 738.544
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 1.310,01 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-47.126,66 -53.000 -41.005 -41.105 -41.105 -41.105 -41.105
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -46.100,00 - 52.900 -40.905 -41.005 -41.005 - 41.005 -41.005
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -94,50 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -932,16 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
676.363,35 663.864 666.020 670.743 678.951 687.803 697.439
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
11.760,68 0 -1 -0 0 -0 -1
124
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte
12.108,60 20.000 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 10.525,00 20.000 20. 000 20.000 0 20.000 20. 000 20.000
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
1.583,60 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
12.108,60 20.000 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-466.792,65 -460.290 -444.610 -455.905 0 -465.024 -474.241 -483.773
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -365.566,08 -358.100 - 348.400 -357.100 0 -364.300 - 371.600 -379.000
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-30.546,90 -31.100 - 28.900 -29.700 0 -30.300 - 30.900 -31.500
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-70.679,67 -71.090 - 67.310 -69.105 0 -70.424 - 71.741 -73.273
12 Auszahlungen für Versorgung
0,00 0 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-71.279,98 -105.700 -111.700 -105.700 0 -105.700 -105.700 -105.700
723 10000 Mieten und Pachten -570,18 -1.400 - 1.400 -1.400 0 -1.400 - 1.400 -1.400
125
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-70.709,80 - 104.300 -110.300 -104.300 0 -104.300 -104.300 -104.300
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -39.000,00 -39.000 - 39.000 -39.000 0 -39.000 - 39.000 -39.000
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-81.436,73 -72.624 -72.759 -72.764 0 -72.604 -72.606 -72.611
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-343,42 -454 - 589 -594 0 -434 - 436 -441
743 10000 Geschäftsauszahlungen -22.402,35 -13.200 - 13.200 -13.200 0 -13.200 - 13.200 -13.200
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -58.690,96 -58.970 - 58.970 -58.970 0 -58.970 - 58.970 -58.970
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-658.509,36 -677.614 -668.069 -673.369 0 -682.329 -691.547 -701.084
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-646.400,76 -657.614 -648.069 -653.369 0 -662.329 -671.547 -681.084
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-46.840,04 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-45.111,07 - 17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0
126
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-1.728,97 0 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-46.840,04 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-46.840,04 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-693.240,80 -674.714 -658.069 -663.369 0 -662.329 -671.547 -681.084
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-693.240,80 -674.714 -658.069 -663.369 0 -662.329 -671.547 -681.084
127
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Projekt "Offener Kanal" 39.000 39.000 39.000 39.000
frw. Aufgabe,Ratsbeschluss vom 22.1.2002: osradio mit jährlich 39.000 € - ebenso wie der Landkreis - zu unterstützen.Am 9.12.2014 hat der VA zugesagt, osradio 104,8 e. V. grundsätzlich auch für die Zukunft weiter zu unterstützen. Angesichts der derzeitigen Situation wird die Entscheidung über die konkrete Zuschuss-gewährung aber in das Jahr 2015 verschoben.Für die Haushaltsberatungen wird eine Vorlage erstellt, in der das Für und Wider der Förderung, bzw. Beendigung der Förderung erläutert wird.Mit dem Landkreis ist vereinbart, dass beide Gebietskörperschaften einvernehmlich in gleicher Höhe OS-Radio fördern.
Gesamt 39.000 39.000 39.000 39.000
Zuschüsse an übrige Bereiche
Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit
128
Produktübersicht: Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit W -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
Summe -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit W 20.000 -686.021 -666.021 20.000 -690.743 -670.743
Summe 20.000 -686.021 -666.021 20.000 -690.743 -670.743
W = Wesentliches Produkt
129
Produkt: 1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit Organisationseinheit: 13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Produktverantwortlicher: Dr. Sven Jürgensen Produktbeschreibung:
Information der Öffentlichkeit über V orgänge, Servic e, Entschei dungen un d Di enst-leistungen der Verwaltung Hierdurch leistet das R eferat ein en wesentlichen Bei trag zu allen strategisch en Stadtzielen, deren Relevanz in der Öffentlichkeit sichtbar werden muss.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Grundgesetz
Zielgruppe: Bürger, Journalisten, Gäste, Touristen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 7 7 7 7 7 7 7
Anzahl der Besucher auf der Homepage der Stadt Osnabrück
1.350.000 1.350.0 00 1.400.000 1.400.0 00 1.400.0 00 1.400.0 00 1.400.000
Anzahl der von der Stadt auf youtube eingestellten Videos und Podcasts
10/30 10/30 15/40 15/40 15/40 15/40 15/40
Anzahl neuer Freunde bei Facebook und Twitter innerhalb des Kalenderjahres
8.000 4.000
10.000 5.000
10.000 5.000
10.000 5.000
10.000 5.000
10.000 5.000
10.000 5.000
Anzahl der downloads der Osnabrück-App
22.000 23.00 0 24.000 25.0 00 26.00 0 27.00 0 28.000
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.16.01 Öffentlichkeitsarbeit -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440 1
Summe: -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Die V eränderung der Medienland schaft, die Zersplitter ung der Informationsangebote, die aktive M itteilungsbereitschaft der Mediennutzer hat spürb are Rückwirkungen auf das Infor mationsangebot der Stadt. Inte raktion ist gefragt, bloß e Reaktion nic ht mehr nur g ewollt. W ar es no ch vor wenigen Jahre n ausr eichend, eine Pressemitteilung zu versch icken, so werden inz wischen Audio- und Videodateien er wartet. Journa listen von Bl ogs und pr ivaten Radios kommen nicht mehr zu den Press egesprächen, sondern erwarten zeitn ah t elefonische Inter views bzw. weitere tel efonische Ausk ünfte. Zugleich werden F ragen v ermehrt per E-Mail oder auch facebook gestellt. Auf diese Veränderungen muss die Stadt mit ihrer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit reagieren, wenn die Stadt denn in der Öffentlichkeit stattfinden will.
130
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit111-13 Referat für Kommunikation und Medien1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -471.345,28 - 460.290 -450.310 -461.705 -471.024 -480.341 -489.973
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -73.589,77 - 105.700 -111.700 -105.700 -105.700 -105.700 -105.700
16 Ab schreibungen -10.755,27 -6.250 -12.252 -11.574 -10.622 -10.156 -10.156
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -81.206,60 -72 .624 -72.759 -72.764 -72.604 -72.606 -72.611
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-675.896,92 -683.864 -686.021 -690.743 -698.951 -707.803 -717.440
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-664.602,63 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-0,04 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-664.602,67 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 723.490,01 716 .864 707.025 711.848 720.056 728.908 738.544
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -47.126,66 -53 .000 -41.005 -41.105 -41.105 -41.105 -41.105
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
676.363,35 663.864 666.020 670.743 678.951 687.803 697.439
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
11.760,68 0 -1 -0 0 -0 -1
131
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10.303,00 7.700 7.600 3.600 5.700 3.600 5.700
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 3.595,00 3.6 00 3.600 3.600 3.600 3.6 00 3.600
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.708,00 4.1 00 4.000 0 2.100 0 2.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.538,27 0 62.046 9.512 9.489 9.491 9.546
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 19.538,27 0 62.046 9.512 9.489 9.491 9.546
12 = Summe ordentliche Erträge 29.841,27 7.700 69.646 13.112 15.189 13.091 15.246
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-705.635,01 -835.407 -878.652 -857.470 -878.232 -896.982 -920.810
40110000 Beamte -306.861,38 - 369.800 -327.000 -337.800 -344.700 - 351.500 -358.600
40120000 Tariflich Beschäftigte -213.652,47 - 224.700 -266.100 -272.800 -278.300 - 283.800 -289.500
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -18.401,12 - 19.000 -22.100 -22.600 -23.100 - 23.500 -24.000
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -41.162,16 - 42.900 -50.300 -51.600 -52.600 - 53.700 -54.700
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -708,51 - 700 -1.300 -1.300 -1.400 -1.400 -1.400
40320200 GUV-Beiträge -2.150,17 - 1.939 -2.146 -2.219 -2.234 - 2.246 -2.271
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -16.842,15 - 21.036 -18.471 -18.635 -18.612 - 18.622 -18.786
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -86.287,93 - 136.137 -163.484 -127.709 -133.555 - 137.786 -145.884
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -12.013,29 - 19.195 -23.051 -18.007 -18.831 - 19.428 -20.570
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -7.555,83 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -4.700 -4.800 -4.900 -5.000 -5.100
14 Aufwendungen für Versorgung -86.308,22 -156.421 -131.006 -144.035 -143.484 -142.905 -143.617
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -70.553,27 - 156.511 -75.783 -81.493 -80.626 -78.597 -78.641
134
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -9.845,81 - 23.011 -19.665 -20.007 -19.959 -19.964 -20.080
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -5.178,91 2 0.247 -29.327 -37.232 -37.550 -38.816 -39.298
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -2.096 -53 -54 -56 -58
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -730,23 2.8 55 -4.135 -5.250 -5.295 -5.473 -5.541
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-1.735,43 -1.100 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -266,99 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100
423 10100 Mieten Kopierautomaten -1.468,44 - 1.000 -1.100 -1.100 -1.100 - 1.100 -1.100
16 Abschreibungen -3.733,76 -2.620 -2.499 -2.391 -852 -208 -208
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -402,18 - 240 -657 -642 -323 0 0
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -1.519,33 - 1.170 -912 -912 -529 -208 -208
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -1.812,25 - 1.210 -930 -837 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-106.854,04 -110.153 -138.403 -110.516 -110.243 -110.246 -110.254
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -520,45 - 753 -1.003 -1.016 -743 - 746 -754
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -17.850,00 - 18.000 -46.000 -18.000 -18.000 - 18.000 -18.000
443 10000 Geschäftsaufwendungen -1.743,18 - 800 -800 -800 -800 - 800 -800
44310100 Bürobedarf -712,62 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000
443 10200 Bücher und Zeitschriften -1.558,04 - 1.800 -1.800 -1.800 -1.800 - 1.800 -1.800
44310300 Postgebühren -10,68 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100
44310400 Telekommunikation -403,14 - 900 -900 -900 -900 - 900 -900
44310600 Dienstreisen -1.208,60 - 1.400 -1.400 -1.500 -1.500 - 1.500 -1.500
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -230,70 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400
44310900 Datenverarbeitung -6.486,12 - 8.500 -8.500 -8.500 -8.500 - 8.500 -8.500
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -67.053,24 - 67.100 -67.100 -67.100 -67.100 - 67.100 -67.100
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -401,79 - 700 -700 -700 -700 - 700 -700
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -8.386,32 - 8.600 -8.600 -8.600 -8.600 - 8.600 -8.600
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -289,16 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-904.266,46 -1.105.701 -1.151.760 -1.115.611 -1.134.011 -1.151.541 -1.176.089
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-874.425,19 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
135
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
23 außerordentliche Aufwendungen
-54.327,88 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -54.327,88 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-54.327,88 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-928.753,07 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
945.610,00 1.127.302 1.115.718 1.137.105 1.153.427 1.173.055 1.195.448
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 945.610,00 1.1 27.302 1.115.718 1.137.105 1.153.427 1.1 73.055 1.195.448
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-29.000,00 -29.300 -33.605 -34.605 -34.605 -34.605 -34.605
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -29.000,00 - 29.300 -33.605 -34.605 -34.605 - 34.605 -34.605
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen 0,00 0 0 0 0 0 0
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
916.610,00 1.098.002 1.082.113 1.102.500 1.118.822 1.138.450 1.160.843
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-12.143,07 1 -1 0 -0 -0 -0
136
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte
0,00 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
13.873,00 7.700 7.600 3.600 0 5.700 3.600 5.700
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteil., Sonderver.
7.165,00 3.600 3.6 00 3.600 0 3.600 3.6 00 3.600
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.708,00 4.1 00 4.000 0 0 2.100 0 2.100
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
13.873,00 7.700 7.600 3.600 0 5.700 3.600 5.700
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-599.777,96 -680.075 -687.417 -706.954 0 -720.946 -734.768 -749.256
70110000 Bezüge der Beamten -306.861,38 -369.800 - 327.000 -337.800 0 -344.700 - 351.500 -358.600
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -213.652,47 -224.700 - 266.100 -272.800 0 -278.300 - 283.800 -289.500
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-18.401,12 -19.000 - 22.100 -22.600 0 -23.100 - 23.500 -24.000
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-44.020,84 -45.539 - 53.746 -55.119 0 -56.234 - 57.346 -58.371
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-16.842,15 -21.036 - 18.471 -18.635 0 -18.612 - 18.622 -18.786
12 Auszahlungen für Versorgung
-80.399,08 -179.522 -95.448 -101.500 0 -100.585 -98.561 -98.721
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-70.553,27 -156.511 -75 .783 -81.493 0 -80.626 -78 .597 -78.641
137
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-9.845,81 -23.011 - 19.665 -20.007 0 -19.959 - 19.964 -20.080
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-1.724,84 -1.100 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-256,40 -100 - 100 -100 0 -100 - 100 -100
723 10000 Mieten und Pachten -1.468,44 -1.000 - 1.100 -1.100 0 -1.100 - 1.100 -1.100
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-109.821,70 -110.153 -138.403 -110.516 0 -110.243 -110.246 -110.254
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-520,45 - 753 -1.003 -1.016 0 -743 -746 -754
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-20.230,00 -18.000 - 46.000 -18.000 0 -18.000 - 18.000 -18.000
743 10000 Geschäftsauszahlungen -12.940,74 -14.900 - 14.900 -15.000 0 -15.000 - 15.000 -15.000
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -76.130,51 -76.500 - 76.500 -76.500 0 -76.500 - 76.500 -76.500
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-791.723,58 -970.850 -922.468 -920.170 0 -932.974 -944.774 -959.431
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-777.850,58 -963.150 -914.868 -916.570 0 -927.274 -941.174 -953.731
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
138
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-8.211,18 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-7.325,16 0 0 0 0 0 0 0
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-886,02 -6.000 - 2.000 -2.000 0 -2.000 - 2.000 -2.000
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-8.211,18 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-8.211,18 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-786.061,76 -969.150 -916.868 -918.570 0 -929.274 -943.174 -955.731
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-786.061,76 -969.150 -916.868 -918.570 0 -929.274 -943.174 -955.731
139
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14)
Jahresergebnis
Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.17 Rechnungsprüfungsamt
-928.753 -1.098.00 1 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.45 0 -1.160.843
Summe -928.753 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.17 Rechnungsprüfungsamt
69.646 -1.151.76 0 -1.082.114 13.112 -1.115.611 -1.102.50 0
Summe 69.646 -1.151.760 -1.082.114 13.112 -1.115.611 -1.102.500
W = Wesentliches Produkt
140
16 Gleichstellungsbeauftragte
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
87.223,61 0 0 0 0 0 0
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 33.950,00 0 0 0 0 0 0
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 49.731,10 0 0 0 0 0 0
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen -6.283,69 0 0 0 0 0 0
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 9.826,20 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.322,00 0 0 0 0 0 0
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 22.322,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 19.983,72 0 0 0 0 0 0
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 19.983,72 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.373,04 0 0 0 0 0 0
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 9.373,04 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 138.902,37 0 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-1.259.521,45 -158.946 -174.458 -178.895 -182.603 -186.410 -190.223
40110000 Beamte -156.005,86 0 0 0 0 0 0
40120000 Tariflich Beschäftigte -793.446,80 - 104.742 -134.300 -137.700 -140.500 - 143.400 -146.300
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -113,75 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -69.655,18 - 16.700 -11.200 -11.500 -11.800 - 12.100 -12.400
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -150.914,78 - 35.900 -25.100 -25.800 -26.400 - 27.000 -27.600
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -2.481,45 - 700 -500 -500 -500 - 500 -500
4 0320200 GUV-Beiträge -6.452,23 -904 -1.083 -1.120 -1.128 -1.135 -1.148
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -8.079,65 0 0 0 0 0 0
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -41.394,66 0 0 0 0 0 0
142
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -5.763,10 0 0 0 0 0 0
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -25.213,99 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -2.275 -2.275 -2.275 -2.275 -2.275
14 Aufwendungen für Versorgung -41.404,45 0 0 0 0 0 0
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -33.846,36 0 0 0 0 0 0
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -4.723,31 0 0 0 0 0 0
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -2.484,47 0 0 0 0 0 0
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -350,31 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-310.559,94 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 0 0 0 0 0 0
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -9,40 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300
423 10100 Mieten Kopierautomaten -998,70 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -94.049,63 - 4.000 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -1.675,70 0 0 0 0 0 0
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -172.048,20 -14 .000 -14.000 -14.000 -14.000 -14 .000 -14.000
42710400 Veranstaltungen -41.778,31 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -14.202,92 -1.120 -734 -519 0 0 0
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -681,73 0 0 0 0 0 0
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -5.088,43 - 250 -115 -106 0 0 0
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -4.911,90 -46 0 -339 -133 0 0 0
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -3.520,86 - 410 -280 -280 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -19.490,62 -600 -600 -600 -600 -600 -600
43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -18.000,00 0 0 0 0 0 0
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -640,62 - 600 -600 -600 -600 - 600 -600
43390000 Sonstige soziale Leistungen -850,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-293.550,15 -34.507 -32.485 -32.487 -32.426 -32.426 -32.428
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -957,30 - 133 -227 -229 -168 - 168 -170
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -1.886,00 0 0 0 0 0 0
44290100 Vereinsbeiträge -60.800,20 0 0 0 0 0 0
443 10000 Geschäftsaufwendungen -12.289,47 0 0 0 0 0 0
443 10100 Bürobedarf -6.135,06 -800 0 0 0 0 0
443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.916,41 - 700 -700 -700 -700 - 700 -700
143
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44310300 Postgebühren -3.442,68 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000
44310400 Telekommunikation -5.332,78 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500
44310600 Dienstreisen -9.973,26 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -293,50 0 0 0 0 0 0
44310900 Datenverarbeitung -16.133,90 - 500 -400 -400 -400 - 400 -400
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -153.041,64 - 24.900 -24.900 -24.900 -24.900 - 24.900 -24.900
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -1.312,29 - 400 -500 -500 -500 - 500 -500
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -18.905,76 - 3.016 -1.700 -1.700 -1.700 - 1.700 -1.700
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -129,90 - 1.158 -1.158 -1.158 -1.158 - 1.158 -1.158
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.938.729,53 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.799.827,16 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-26.576,13 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -513,57 0 0 0 0 0 0
51 191001 Aufwand aus Bankgebühren 0,00 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -26.062,56 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-26.576,13 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.826.403,29 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
767.530,00 254.788 241.388 245.712 248.839 252.647 256.461
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 767.530,00 254 .788 241.388 245.712 248.839 252 .647 256.461
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-186.786,92 -41.000 -14.411 -14.511 -14.511 -14.511 -14.511
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -96.021,00 0 0 0 0 0 0
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -85.100,00 - 41.000 -14.411 -14.511 -14.511 -14.511 -14.511
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -2.576,00 0 0 0 0 0 0
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -3.089,92 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
580.743,08 213.788 226.977 231.201 234.328 238.136 241.950
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.245.660,21 -84 -0 -0 -0 -0 -1
144
16 Gleichstellungsbeauftragte
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
95.400,00 0 0 0 0 0 0 0
61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 33.950,00 0 0 0 0 0 0 0
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
56.450,00 0 0 0 0 0 0 0
61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Untern. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen
5.000,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
22.322,00 0 0 0 0 0 0 0
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
22.322,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte
16.480,72 0 0 0 0 0 0 0
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
16.480,72 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
134.202,72 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-1.187.149,70 -158.946 -172.183 -176.620 0 -180.328 -184.135 -187.948
70110000 Bezüge der Beamten -156.005,86 0 0 0 0 0 0 0
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -793.446,80 -104.742 - 134.300 -137.700 0 -140.500 - 143.400 -146.300
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
-113,75 0 0 0 0 0 0 0
145
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-69.655,18 - 16.700 -11.200 -11.500 0 -11.800 -12.100 -12.400
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-159.848,46 -37.504 - 26.683 -27.420 0 -28.028 - 28.635 -29.248
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-8.079,65 0 0 0 0 0 0 0
12 Auszahlungen für Versorgung
-38.569,67 0 0 0 0 0 0 0
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-33.846,36 0 0 0 0 0 0 0
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-4.723,31 0 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-344.128,76 -18.700 -18.700 -18.700 0 -18.700 -18.700 -18.700
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
0,00 0 0 0 0 0 0 0
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-9,40 -300 - 300 -300 0 -300 - 300 -300
723 10000 Mieten und Pachten -998,70 -400 - 400 -400 0 -400 - 400 -400
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-343.120,66 -18.000 - 18.000 -18.000 0 -18.000 - 18.000 -18.000
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -19.726,43 -600 -600 -600 0 -600 -600 -600
731 70000 Zuschüsse an private Unternehmen -18.000,00 0 0 0 0 0 0 0
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -876,43 -600 - 600 -600 0 -600 - 600 -600
733 90000 Sonstige soziale Leistungen -850,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-294.749,86 -34.507 -32.485 -32.487 0 -32.426 -32.426 -32.428
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-957,30 -133 - 227 -229 0 -168 - 168 -170
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
-2.383,00 0 0 0 0 0 0 0
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-60.800,20 0 0 0 0 0 0 0
743 10000 Geschäftsauszahlungen -57.185,49 -4.900 - 4.000 -4.000 0 -4.000 - 4.000 -4.000
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -173.423,87 -29.474 - 28.258 -28.258 0 -28.258 - 28.258 -28.258
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-1.884.324,42 -212.752 -223.968 -228.407 0 -232.053 -235.861 -239.676
146
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-1.750.121,70 -212.752 -223.968 -228.407 0 -232.053 -235.861 -239.676
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-9.024,36 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-7.581,13 0 0 0 0 0 0 0
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-1.443,23 -2.635 - 2.170 -2.170 0 -2.170 - 2.170 -2.170
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-9.024,36 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-9.024,36 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-1.759.146,06 -215.387 -226.138 -230.577 0 -234.223 -238.031 -241.846
147
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-1.759.146,06 -215.387 -226.138 -230.577 0 -234.223 -238.031 -241.846
148
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Integrationsmanagement Integrationsmanagement 21.000 0 0 0frw. Aufgabe,Zuschuss Exil ab 2015 zugeordnet dem FB 50
Förd.der Gleichstellung von Frauen und Männern
sonstige 600 600 600 600
frw. Aufgabe,Festbetrag, Einzelzuschüsse an Frauenverbände; Übernahme aus FB 15 ab 2012
Gesamt 600 600 600 600
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zuschüsse an private Unternehmen
Gleichstellungsbeauftragte (16) ab 2015FB für Stadtentwicklung und Integration (16) 2013 - 2014
149
Produktübersicht: Gleichstellungsbeauftragte (16)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.19 Strategische Stadtentwicklung -580.327 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.20 Bürgerservice -522.015 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern
W -206.340 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
1.100.1.1.1.41 Integrationsmanagement -307.967 0 0 0 0 0 0
1.100.1.2.1.01 Statistik -209.065 0 0 0 0 0 0
1.100.1.2.1.03 Zensus 2011 -689 0 0 0 0 0 0
Summe -1.826.403 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.40Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern
W 0 -226.977 -226.977 -231.201 -231.201 0
Summe 0 -226.977 -226.977 -231.201 -231.201 0
W = Wesentliches Produkt
150
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern
Organisationseinheit: 16 Gleichstellungsbüro
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -Service Produktverantwortliche: Frau Weber-Khan Produktbeschreibung: Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
§ 9 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, Institutionen und Beschäftigte im Unternehmen Stadt
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Gleichstellung von Frauen und Männern Bezug zum ZHF: - Bezug zu Strategischem Ziel -
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.40.01 Förderung der Gleich-stellung von Frauen und Männern
-206.340 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951 2
Summe: -206.340 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Laut der Präambel zu den Strategischen Stadtzielen stellt die Gleichstellung von Frauen und Männern eine Querschnittsaufgabe dar un d ist d aher gr undsätzlich b ei d er Real isierung a ller Stadtziele und d er je weiligen Z entralen Ha ndlungsfelder (Z HF) mitzudenken.
Kennzahl Ist
2014Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Durchführung von Veranstaltungen 4 4 4 4 Entwicklung von Konzepten und einzelnen Maßnahmen 3 3 3 3
151
16 Gleichstellungsbeauftragte111-16 Gleichstellungsbeauftragte1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen/Männer
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 952,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 952,00 0 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -138.778,20 - 158.946 -174.458 -178.895 -182.603 -186.410 -190.223
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -32.279,29 -18 .700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700
16 Ab schreibungen -1.082,09 -1.120 -734 -519 0 0 0
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -640,62 -600 -600 -600 -600 -600 -600
19 son stige ordentliche Aufwendungen -34.511,31 - 34.507 -32.485 -32.487 -32.426 -32.426 -32.428
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-207.291,51 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-206.339,51 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-206.339,51 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 202.210,00 254 .788 241.388 245.712 248.839 252.647 256.461
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -6.946,08 - 41.000 -14.411 -14.511 -14.511 -14.511 -14.511
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
195.263,92 213.788 226.977 231.201 234.328 238.136 241.950
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-11.075,59 -84 -0 -0 -0 -0 -1
152
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-117.866,34 -98.359 -97.303 -99.623 -101.628 -103.631 -105.838
40120000 Tariflich Beschäftigte -92.591,69 -76 .400 -74.800 -76.600 -78.200 -79 .700 -81.300
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -7.720,35 - 6.400 -6.100 -6.300 -6.400 - 6.500 -6.700
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -15.064,15 - 14.600 -14.000 -14.300 -14.600 - 14.900 -15.200
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -311,89 - 300 -400 -400 -400 - 400 -500
40320200 GUV-Beiträge -872,14 - 659 -603 -623 -628 - 631 -638
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -1.306,12 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -1.400 -1.400 -1.400 -1.500 -1.500
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-274,02 -600 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 - 100 -200 -200 -200 - 200 -200
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -74,02 0 -200 -200 -200 -200 -200
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -200,00 - 500 -700 -700 -700 - 700 -700
16 Abschreibungen -1.047,59 -1.050 -880 -872 -754 -674 -674
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -849,52 - 850 -852 -844 -754 - 674 -674
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -198,07 - 200 -28 -28 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
154
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-7.616,39 -9.687 -10.216 -10.217 -10.183 -10.184 -10.185
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -98,54 -97 -126 -127 -93 -94 -95
443 10000 Geschäftsaufwendungen 0,00 - 100 -200 -200 -200 - 200 -200
44310100 Bürobedarf -96,33 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300
443 10200 Bücher und Zeitschriften -894,79 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000
44310300 Postgebühren -53,10 - 100 -200 -200 -200 - 200 -200
44310400 Telekommunikation -123,11 - 300 -400 -400 -400 - 400 -400
44310600 Dienstreisen 0,00 - 200 -300 -300 -300 - 300 -300
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ 0,00 - 300 -400 -400 -400 - 400 -400
44310900 Datenverarbeitung 0,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -5.269,32 - 5.300 -5.300 -5.300 -5.300 - 5.300 -5.300
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 0,00 -90 -90 -90 -90 -90 -90
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -1.081,20 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 0,00 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-126.804,34 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-126.804,34 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-126.804,34 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
143.000,00 114.396 111.420 113.733 115.585 117.508 119.716
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 143.000,00 1 14.396 111.420 113.733 115.585 1 17.508 119.716
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-2.769,45 -4.700 -1.920 -1.920 -1.920 -1.920 -1.920
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -2.400,00 - 4.700 -1.920 -1.920 -1.920 - 1.920 -1.920
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -369,45 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
140.230,55 109.696 109.500 111.813 113.665 115.588 117.796
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
13.426,21 0 0 0 0 -0 -0
155
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte
0,00 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-116.560,22 -98.359 -95.903 -98.223 0 -100.228 -102.131 -104.338
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -92.591,69 -76.400 - 74.800 -76.600 0 -78.200 - 79.700 -81.300
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-7.720,35 -6.400 - 6.100 -6.300 0 -6.400 - 6.500 -6.700
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-16.248,18 -15.559 - 15.003 -15.323 0 -15.628 - 15.931 -16.338
12 Auszahlungen für Versorgung
0,00 0 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-274,02 -600 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
0,00 -100 - 200 -200 0 -200 - 200 -200
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-74,02 0 - 200 -200 0 -200 - 200 -200
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-200,00 -500 - 700 -700 0 -700 - 700 -700
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
156
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-7.555,89 -9.687 -10.216 -10.217 0 -10.183 -10.184 -10.185
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-98,54 - 97 -126 -127 0 -93 -94 -95
743 10000 Geschäftsauszahlungen -1.102,99 -2.500 - 3.000 -3.000 0 -3.000 - 3.000 -3.000
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -6.354,36 -7.090 - 7.090 -7.090 0 -7.090 - 7.090 -7.090
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-124.390,13 -108.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-124.390,13 -108.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-389,13 -1.000 0 0 0 0 0 0
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-389,13 0 0 0 0 0 0 0
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
0,00 -1.000 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-389,13 -1.000 0 0 0 0 0 0
157
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-389,13 -1.000 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-124.779,26 -109.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-124.779,26 -109.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622
158
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.21 Sicherheitstechnischer Dienst -126.804 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
Summe -126.804 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.21 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -109.500 -109.500 0 -111.813 -111.813
Summe 0 -109.500 -109.500 0 -111.813 -111.813
W = Wesentliches Produkt
159
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
12.176,54 9.000 0 0 0 0 0
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 12.176,54 9.0 00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 930,00 1.200 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
33110000 Verwaltungsgebühren 930,00 1.2 00 1.000 1.000 1.000 1.0 00 1.000
6 privatrechtliche Entgelte 7.312,93 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 7.312,93 6.3 00 6.300 6.300 6.300 6.3 00 6.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
1.796.976,58 1.958.600 2.159.800 2.189.500 2.189.500 2.189.500 2.189.500
34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 16.744,47 0 0 0 0 0 0
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 315.890,00 371 .200 479.000 485.200 485.200 485 .200 485.200
348 52000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetriebe 1.464.342,11 1.5 23.500 1.616.900 1.640.400 1.640.400 1.6 40.400 1.640.400
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 63. 900 63.900 63.900 63.900 63. 900 63.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 108.078,40 3.300 302.790 47.088 47.061 47.321 47.385
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 94.908,56 0 300.290 44.588 44.561 44.821 44.885
359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 12.516,88 3.0 00 2.300 2.300 2.300 2.3 00 2.300
35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 652,96 300 200 200 200 200 200
12 = Summe ordentliche Erträge 1.925.474,45 1.978.400 2.469.890 2.243.888 2.243.861 2.244.121 2.244.185
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-4.623.356,76 -4.955.627 -5.280.246 -5.090.415 -5.017.858 -5.150.870 -5.302.921
40110000 Beamte -1.437.436,96 -1. 526.900 -1.582.600 -1.583.500 -1.618.800 -1. 659.900 -1.686.100
40120000 Tariflich Beschäftigte -1.995.506,97 -2. 109.700 -2.041.700 -2.051.800 -1.968.800 -2. 023.500 -2.096.600
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -276,80 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -169.895,62 - 168.800 -171.600 -172.600 -169.700 - 173.100 -176.800
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -393.042,28 - 397.100 -397.400 -398.000 -391.700 - 399.900 -407.700
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -6.380,09 - 6.700 -7.600 -7.500 -7.700 - 7.800 -8.000
40320200 GUV-Beiträge -16.850,69 -18 .204 -16.464 -16.692 -15.805 -16 .014 -16.445
162
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -81.812,16 - 86.856 -89.395 -87.353 -87.408 - 87.938 -88.328
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -419.150,25 - 562.110 -791.224 -598.660 -627.208 -650.673 -685.932
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -58.355,49 - 79.257 -111.563 -84.411 -88.436 - 91.745 -96.716
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -44.649,45 0 0 0 0 0 0
40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit 0,00 0 -28.000 -48.000 -2.000 0 0
40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -41.100 -40.300 -38.700 -38.700 -38.700
14 Aufwendungen für Versorgung -419.249,47 -645.857 -634.036 -675.190 -673.838 -674.847 -675.274
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -342.718,45 - 646.232 -366.770 -382.013 -378.641 - 371.159 -369.763
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -47.826,94 - 95.013 -95.173 -93.788 -93.733 - 94.277 -94.411
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -25.156,99 83. 600 -141.935 -174.530 -176.345 -183.302 -184.776
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -10.145 -251 -256 -264 -271
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -3.547,09 1 1.788 -20.013 -24.609 -24.863 -25.846 -26.053
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-36.661,97 -39.279 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -426,34 - 500 -200 -200 -200 - 200 -200
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -170,09 - 400 -200 -200 -200 - 200 -200
423 10100 Mieten Kopierautomaten -5.297,40 - 5.000 -5.600 -5.600 -5.600 - 5.600 -5.600
42610200 Aus- und Fortbildung -1.064,00 0 0 0 0 0 0
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -365,34 - 400 -500 -500 -500 - 500 -500
42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0 0 0 0 0 0
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -29.338,80 - 32.979 -39.500 -39.500 -39.500 - 39.500 -39.500
16 Abschreibungen -218.885,62 -187.750 -162.678 -155.965 -149.440 -147.041 -147.041
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. 0,00 0 0 0 0 0 0
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -191.367,55 - 164.830 -148.069 -145.080 -144.340 - 143.822 -143.822
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -13.280,04 -12 .050 -6.014 -5.988 -4.234 -2.765 -2.765
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -14.217,03 -10 .870 -8.595 -4.897 -866 -454 -454
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -21,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-1.210.166,52 -1.369.708 -1.443.229 -1.450.347 -1.451.578 -1.451.923 -1.457.702
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -3.251,99 - 4.608 -6.129 -6.047 -4.278 - 4.323 -4.402
44110010 Sonstige Personal- und Versorgungsa. VAD -7.527,91 - 8.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
163
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -856,80 - 2.300 -2.900 -2.900 -2.900 - 2.900 -2.900
44290100 Vereinsbeiträge -500,00 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500
443 10000 Geschäftsaufwendungen -4.665,94 - 15.400 -13.500 -13.500 -13.500 - 13.500 -13.500
44310100 Bürobedarf -18.385,11 -20 .000 -21.000 -21.000 -21.000 -21 .000 -21.000
443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.217,11 - 3.600 -3.000 -3.000 -3.000 -300 -3.000
44310300 Postgebühren -71.469,91 -70 .000 -75.000 -75.000 -75.000 -75 .000 -75.000
44310400 Telekommunikation -3.798,89 - 4.500 -4.500 -4.500 -4.500 - 4.500 -4.500
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.006,92 - 1.300 -1.300 -1.300 -1.300 - 1.300 -1.300
44310600 Dienstreisen -1.159,10 - 3.000 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -15.369,60 - 15.400 -17.200 -17.200 -17.200 - 17.200 -17.200
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -4.099,73 - 1.600 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000
44310900 Datenverarbeitung -717.111,99 - 802.600 -814.800 -822.000 -825.000 - 828.000 -831.000
44311000 Hausrat -57,46 0 0 0 0 0 0
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -9.406,95 - 58.900 -58.900 -58.900 -58.900 - 58.900 -58.900
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -292.265,28 - 292.400 -342.900 -342.900 -342.900 - 342.900 -342.900
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -7.429,07 - 13.500 -13.500 -13.500 -13.500 - 13.500 -13.500
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -48.491,16 - 48.600 -48.600 -48.600 -48.600 - 48.600 -48.600
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -986,00 - 2.500 -2.500 -2.500 -2.500 - 2.500 -2.500
449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -109,60 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-6.508.320,34 -7.198.221 -7.566.189 -7.417.917 -7.338.714 -7.470.681 -7.628.938
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.582.845,89 -5.219.821 -5.096.299 -5.174.029 -5.094.853 -5.226.560 -5.384.754
22 außerordentliche Erträge 2.545,19 0 0 0 0 0 0
501 91001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.515,19 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 30,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-266.521,36 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -10,02 0 0 0 0 0 0
51 191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.589,41 0 0 0 0 0 0
51 191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag -20,00 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -263.901,93 0 0 0 0 0 0
512 90000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-263.976,17 0 0 0 0 0 0
164
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-4.846.822,06 -5.219.821 -5.096.299 -5.174.029 -5.094.853 -5.226.560 -5.384.754
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
4.232.636,65 4.587.667 4.760.172 4.809.816 4.844.681 4.894.095 4.942.047
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 2.239.390,00 2.5 37.867 2.499.172 2.500.316 2.535.181 2.5 84.595 2.632.547
38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 1.992.900,00 2.0 49.800 2.261.000 2.309.500 2.309.500 2.3 09.500 2.309.500
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 157,50 0 0 0 0 0 0
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 189,15 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-611.888,75 -676.870 -616.498 -625.724 -628.677 -635.278 -642.842
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -440.257,00 - 490.995 -426.182 -436.508 -439.461 - 446.062 -453.626
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -170.952,00 - 184.575 -190.016 -188.916 -188.916 - 188.916 -188.916
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -77,50 - 1.300 -300 -300 -300 -300 -300
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -602,25 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
3.620.747,90 3.910.797 4.143.674 4.184.092 4.216.004 4.258.817 4.299.205
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.226.074,16 -1.309.024 -952.625 -989.937 -878.849 -967.743 -1.085.548
165
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
-3.346,80 9.000 0 0 0 0 0 0
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
-3.346,80 9.000 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
900,00 1.200 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
63 110000 Verwaltungsgebühren 900,00 1.200 1.0 00 1.000 0 1.000 1.0 00 1.000
5 privatrechtliche Entgelte
7.312,93 6.300 6.300 6.300 0 6.300 6.300 6.300
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
7.312,93 6.300 6.3 00 6.300 0 6.300 6.3 00 6.300
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
1.967.978,56 1.958.600 2.159.800 2.189.500 0 2.189.500 2.189.500 2.189.500
648 10000 Erstattungen vom Land 15.523,34 0 0 0 0 0 0 0
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
16.744,47 0 0 0 0 0 0 0
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteil., Sonderver.
1.935.710,75 1.894.700 2.0 95.900 2.125.600 0 2.125.600 2.1 25.600 2.125.600
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 63.900 63. 900 63.900 0 63.900 63. 900 63.900
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
13.169,84 3.300 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge
13.169,84 3.300 2.5 00 2.500 0 2.500 2.5 00 2.500
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
1.986.014,53 1.978.400 2.169.600 2.199.300 0 2.199.300 2.199.300 2.199.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-4.097.901,29 -4.314.260 -4.306.759 -4.317.444 0 -4.259.913 -4.368.153 -4.479.973
70110000 Bezüge der Beamten -1.434.009,76 -1.526.900 - 1.582.600 -1.583.500 0 -1.618.800 - 1.659.900 -1.686.100
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -1.995.633,89 -2.109.700 - 2.041.700 -2.051.800 0 -1.968.800 - 2.023.500 -2.096.600
166
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
-276,80 0 0 0 0 0 0 0
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-169.895,62 -168.800 - 171.600 -172.600 0 -169.700 - 173.100 -176.800
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-416.273,06 -422.004 - 421.464 -422.192 0 -415.205 - 423.714 -432.145
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-81.812,16 -86.856 - 89.395 -87.353 0 -87.408 - 87.938 -88.328
12 Auszahlungen für Versorgung
-390.545,39 -741.245 -461.944 -475.801 0 -472.375 -465.436 -464.175
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-342.718,45 -646.232 - 366.770 -382.013 0 -378.641 - 371.159 -369.763
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-47.826,94 -95.013 - 95.173 -93.788 0 -93.733 - 94.277 -94.411
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-40.931,89 -39.279 -46.000 -46.000 0 -46.000 -46.000 -46.000
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
-309,84 -500 - 200 -200 0 -200 - 200 -200
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-170,09 -400 - 200 -200 0 -200 - 200 -200
723 10000 Mieten und Pachten -4.931,93 -5.000 - 5.600 -5.600 0 -5.600 - 5.600 -5.600
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-1.064,00 0 0 0 0 0 0 0
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-34.456,03 -33.379 - 40.000 -40.000 0 -40.000 - 40.000 -40.000
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
-2.610,06 0 0 0 0 0 0 0
753 50000 Ausbuchung Kleinbeträge -0,65 0 0 0 0 0 0 0
759 10000 Kreditbe-schaffungskosten 0,00 0 0 0 0 0 0 0
759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen -2.609,41 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-1.194.925,06 -1.369.708 -1.443.229 -1.450.347 0 -1.451.578 -1.451.923 -1.457.702
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-10.779,90 -12.608 - 16.129 -16.047 0 -14.278 - 14.323 -14.402
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-1.356,80 -2.800 - 3.400 -3.400 0 -3.400 - 3.400 -3.400
743 10000 Geschäftsauszahlungen -814.802,95 -937.400 - 956.300 -963.500 0 -966.500 - 966.800 -972.500
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-18.813,90 -58.900 - 58.900 -58.900 0 -58.900 - 58.900 -58.900
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -349.171,51 -357.000 - 407.500 -407.500 0 -407.500 - 407.500 -407.500
167
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit
0,00 -1.000 - 1.000 -1.000 0 -1.000 - 1.000 -1.000
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-5.726.913,69 -6.464.491 -6.257.932 -6.289.592 0 -6.229.866 -6.331.511 -6.447.849
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-3.740.899,16 -4.486.091 -4.088.332 -4.090.292 0 -4.030.566 -4.132.211 -4.248.549
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
90.092,19 0 0 0 0 0 0 0
68910000 Beiträge 90.092,19 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
30,00 0 0 0 0 0 0 0
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
30,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
90.122,19 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -17.861,94 0 0 0 0 0 0 0
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen
-17.861,94 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-15.461,57 -24.900 -13.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-13.458,60 - 10.000 -11.500 -6.500 0 -6.500 -6.500 -6.500
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-2.002,97 -14.900 - 2.000 -2.000 0 -2.000 - 2.000 -2.000
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
-11.586,15 0 0 0 0 0 0 0
781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche
-11.586,15 0 0 0 0 0 0 0
168
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-44.909,66 -24.900 -13.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
45.212,53 -24.900 -13.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-3.695.686,63 -4.510.991 -4.101.832 -4.098.792 0 -4.039.066 -4.140.711 -4.257.049
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-3.695.686,63 -4.510.991 -4.101.832 -4.098.792 0 -4.039.066 -4.140.711 -4.257.049
169
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling (20)
Jahresergebnis
Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
W -881.384 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079
1.100.1.1.1.25 Steuern und Gebühren -801.445 -954.303 -879.418 -836.988 -862.899 -882.507 -911.074
1.100.1.1.1.26 Stadtkasse -1.580.113 -1.615.71 9 -1.535.538 -1.583.527 -1.588.925 -1.622.27 2 -1.664.812
1.100.1.1.1.27 Beitragswesen -468.780 -444.279 -458.887 -475.836 -392.847 -417.924 -416.038
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement W 75.214 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931
1.100.1.1.1.38 Zins u. Schuldenmanagement / Zentrale Aufgaben
-279.541 -306.819 -271.817 -291.992 -293.645 -300.480 -310.482
1.100.1.1.1.43 Rechnungswesen und Sondervermögen
-910.772 -1.058.94 5 -1.183.679 -1.182.498 -1.128.564 -1.154.49 4 -1.204.200
Summe -4.846.822 -5.219.821 -5.096.299 -5.174.029 -5.094.853 -5.226.560 -5.384.754
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
W 58.756 -928.206 -869.451 8.925 -911.482 -902.557
1.100.1.1.1.25 Steuern und Gebühren 677.654 -1.557.07 2 -879.418 609.994 -1.446.98 2 -836.988
1.100.1.1.1.26 Stadtkasse 544.989 -2.080.52 7 -1.535.538 499.199 -2.082.72 6 -1.583.527
1.100.1.1.1.27 Beitragswesen 191.620 -650.508 -458.887 173.248 -649.084 -475.836
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement W 528.434 -425.943 102.490 518.716 -419.349 99.367
1.100.1.1.1.38 Zins u. Schuldenmanagement / Zentrale Aufgaben
157.450 -429.266 -271.817 133.043 -425.034 -291.992
1.100.1.1.1.43 Rechnungswesen und Sondervermögen
310.987 -1.494.66 7 -1.183.679 300.762 -1.483.26 0 -1.182.498
Summe 2.469.890 -7.566.189 -5.096.299 2.243.888 -7.417.917 -5.174.029
W = Wesentliches Produkt
170
Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling 20-1 Finanzmanagement und Controlling
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche: Frau Hexel Produktbeschreibung:
Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Finanzplanung. Weiterentwicklung, Koordination und Durchführung der flächendeckenden Kostenrechnung, Überwachung und Steuerung der Haushaltsabwicklung, Begleitung und Unterstützung der Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung. Mitwirkung bei der Erstellung der Jahresrechnung, Steuerungsunterstützung auf Grundlage des Berichtswesens, Weiterentwicklung des Berichtswesens und der Kosten- und Leistungsrechnung. Koordinierung der Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen mit herausragender Bedeutung des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, Geschäftsführung Finanzausschuss und Projektkonferenz
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassen-verordnung (GemHKVO), Ratsbeschluss
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, Bürgerinnen und Bürger
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)
11,91 10,78 11,10 11,10 11,10 11,10 11,10
Anzahl der betreuten Organisationseinheiten 19 19 20 20 20 20 20
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und zeitnahe Übersendung der Haushaltsunter-lagen an die Kommunalaufsichtsbehörde
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern Bezug zu Strategischem Ziel 8
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassenden Controllingberichte im Finanzausschuss
(Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.)
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel-und Ergebnissteuerung anwenden
Bezug zu Strategischem Ziel 8
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Datum der Verabschiedung im Rat 17.12.2013 09.12.2014 08.12.2015 08.12.2015 Datum der Übersendung der Unterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde 06.02.2014 31.01.2015 31.01.2016 31.01.2016
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Datum der Vorlage der zusammenfassenden Berichte im Finanzausschuss
15.07.2014/ 21.10.2014
07.07.2015/ 06.10.2015
15.07.2016/ 15.10.2016
15.07.2017/ 15.10.2017
171
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.24.01 Haushalts- und Rechnungswesen
-519.419 -559.138 -580.390 -599.450 -613.092 -623.143 -637.010 2
1.1.1.24.02 Verwaltungs- controlling
-308.494 -281.518 -289.061 -303.107 -305.944 -310.845 -318.069 2
1.1.1.24.04 Bürgerhaushalt -53.470 -20.557 1
Summe: -881.384 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
172
20 Fachbereich Finanzen und Controlling111-20 Finanzen und Controlling1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 7.267,27 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 18.563,76 0 58.756 8.925 8.913 8.918 8.966
12 = Summe ordentliche Erträge 25.831,03 0 58.756 8.925 8.913 8.918 8.966
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -693.907,61 - 664.429 -732.447 -705.527 -723.280 -739.194 -759.362
14 A ufwendungen für Versorgung -82.003,42 -131.153 -124.057 -135.155 -134.769 -134.274 -134.884
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.678,54 - 1.346 -1.618 -1.610 -1.618 -1.618 -1.618
16 Ab schreibungen -5.725,72 -4.052 -2.539 -1.686 -952 -842 -842
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -72.273,74 -60 .233 -67.546 -67.504 -67.330 -66.979 -67.339
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-855.589,03 -861.213 -928.206 -911.482 -927.949 -942.907 -964.045
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-829.758,00 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079
22 auß erordentliche Erträge 2,55 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -51.628,15 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-51.625,60 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-881.383,60 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 895.066,23 882 .546 890.294 924.266 939.674 955.716 976.806
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -27.952,25 -20 .757 -21.871 -21.709 -21.727 -21.727 -21.727
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
867.113,98 861.789 868.423 902.557 917.947 933.989 955.079
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-14.269,62 576 -1.028 -0 -1.089 -0 -0
173
Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling 20-5 Beteiligungsmanagement
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produktverantwortliche/-r: Herr Adammek
Produktbeschreibung:
Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung des Beteiligungscontrollings hinsichtlich der städtischen Gesellschaften. Wahrnehmung der kaufm. Leitung sowie des operativen Geschäftsbetriebs der OBG sowie Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück vom 07.02.2012.
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014 Ist
2015 Plan
2016 Plan
2017 Plan
2018 Plan
2019 Plan
2020 Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 3,27 5,27 4,11 4,11 4,11 4,11 4,11
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Erweiterung der Beteiligungssteuerung um Zielvereinbarungen. Dazu sollen sog. "Strategie-konferenzen" zwischen der Verwaltungsspitze der Stadt Osnabrück und den „wichtigen“ Beteiligungen entwickelt bzw. initiiert werden.
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 8.4 Prozesseffizienz steigern
Bezug zu Strategischem Ziel 8
Produktziel 2: Umsetzung der in 2015 überarbeiteten Beteiligungsrichtlinie und der bilateralen Vereinbarung mit
der Stadtwerke Osnabrück AG in den Gesellschaften sowie Überarbeitung von sonstigen Regelungen zur Beteiligungssteuerung, die sich als weniger praxistauglich erwiesen haben
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 8.4 Prozesseffizienz steigern 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden
Bezug zu Strategischem Ziel 8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling 70.825 23.792 97.929 113.742 87.927 82.882 75.784 2
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Gesellschaften 13 13 13 13 Anzahl der Strategiekonferenzen 1 pro Halbjahr 1 pro Halbjahr 1 pro Halbjahr
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Gesellschaften 13 13 13 13
174
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.28.02 Holding OBG 4.389 -2.335 4.562 -14.376 3.138 2.226 1.147 1
Summe: 75.214 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
175
20 Fachbereich Finanzen und Controlling111-20 Finanzen und Controlling1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 348.086,96 391 .000 509.100 515.800 515.800 515.800 515.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.942,50 0 19.334 2.916 2.933 2.935 2.951
12 = Summe ordentliche Erträge 352.029,46 391.000 528.434 518.716 518.733 518.735 518.751
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -203.917,06 - 246.626 -291.877 -282.543 -291.131 -297.515 -305.369
14 A ufwendungen für Versorgung -17.415,24 -36.113 -40.821 -44.156 -44.344 -44.185 -44.390
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -790,66 - 571 -581 -573 -581 -581 -581
16 Ab schreibungen -1.905,44 -1.619 -1.393 -956 -431 -294 -294
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -41.825,95 -84 .614 -91.271 -91.122 -91.182 -91.052 -91.186
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-265.854,35 -369.543 -425.943 -419.349 -427.668 -433.627 -441.819
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
86.175,11 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931
22 auß erordentliche Erträge 0,72 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -10.962,31 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-10.961,59 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
75.213,52 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 10,06 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -38.359,79 -46 .240 -47.426 -47.536 -50.198 -50.485 -51.010
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-38.349,73 -46.240 -47.426 -47.536 -50.198 -50.485 -51.010
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
36.863,79 -24.783 55.065 51.830 40.866 34.622 25.921
176
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 207.407.919,41 219.160.400 221.442.083 228.977.941 230.139.759 236.085.759 242.258.009
30110000 Grundsteuer A 102.978,28 104 .000 104.000 104.000 104.000 104 .000 104.000
30120000 Grundsteuer B 30.535.581,68 32.059.000 32.489.832 32.920.665 33.351.497 33.782.330 34.218.728
30130000 Gewerbesteuer 103.673.867,96 106 .660.000 105.010.990 106.605.234 108.060.112 109 .495.663 110.950.284
302 10000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 57.011.799,00 60. 932.000 63.938.172 67.317.524 70.842.002 74. 470.141 78.284.093
302 20000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 11.099.911,00 12. 906.000 13.401.489 16.576.118 12.899.348 13. 350.825 13.818.104
30310000 Vergnügungssteuer 4.277.270,09 5.6 16.000 5.616.000 4.572.800 4.001.200 4.0 01.200 4.001.200
30320000 Hundesteuer 700.354,50 735 .400 735.400 735.400 735.400 735 .400 735.400
30330000 Jagdsteuer 6.156,90 8.0 00 6.200 6.200 6.200 6.2 00 6.200
30340000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140 .000 140.000 140.000 140.000 140 .000 140.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
71.192.684,35 64.445.000 69.248.702 70.300.014 71.259.422 72.206.085 73.165.324
31 110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 63.591.280,00 56. 668.000 61.122.869 62.050.817 62.897.646 63. 733.225 64.579.904
31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.6 97.000 8.125.833 8.249.197 8.361.776 8.4 72.860 8.585.420
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 125.500,35 80. 000 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
3.308.447,26 3.307.770 3.315.739 3.275.808 3.194.977 3.112.022 3.112.022
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 3.308.447,26 3.3 07.770 3.315.739 3.275.808 3.194.977 3.112.022 3.112.022
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.566.492,48 2.843.485 2.791.724 2.791.624 2.791.524 2.791.524 2.791.524
33110000 Verwaltungsgebühren -60,00 0 0 0 0 0 0
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 2.566.552,48 2.8 43.485 2.791.724 2.791.624 2.791.524 2.7 91.524 2.791.524
6 privatrechtliche Entgelte 25.167,61 0 0 0 0 0 0
34110000 Mieten und Pachten 23.817,11 0 0 0 0 0 0
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 1.350,50 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
3.772.373,66 3.383.950 3.290.713 3.369.719 3.392.311 3.442.818 3.500.679
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 119.827,86 30. 000 30.000 30.000 30.000 30. 000 30.000
348 51000 Erstattungen Steuerungsleist. Eigenbetriebe 3.645.900,00 3.3 53.950 3.260.713 3.339.719 3.362.311 3.4 12.818 3.470.679
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.645,80 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
20.069.721,50 19.864.099 17.762.514 19.340.439 19.399.491 19.239.507 18.728.607
36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 5.597.017,48 7.4 22.549 6.287.614 6.187.714 6.200.714 6.0 42.814 5.845.314
36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. verb. Untern. 180.300,47 0 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000
36150100 Zinserträge verb. Unterneh.Konzernfi_INV 81.200,06 4.4 72.000 2.695.100 3.683.700 3.585.700 3.4 10.100 2.997.400
36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 91.079,23 150 .700 62.200 46.500 45.000 45.000 45.000
36170001 Zinserträge Derivate von Kreditinstitute 13.991,67 0 0 0 0 0 0
178
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 265,85 0 0 0 0 0 0
36510000 Gewinnanteile a. verb. Unternehm. u. Beteiligungen 11.927.185,74 6.5 18.850 7.197.600 7.802.525 7.948.077 8.1 21.593 8.220.893
36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 2.178.681,00 1.3 00.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.5 00.000 1.500.000
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
37 112000 Aktivierte Schulinvestitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.512.069,24 10.996.185 10.461.900 10.370.900 10.300.000 10.215.300 10.133.400
35110000 Konzessionsabgaben 9.146.610,00 9.0 39.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.2 39.000 8.239.000
35610000 Bußgelder 0,00 0 0 0 0 0 0
35610010 Zwangsgelder 0,00 0 0 0 0 0 0
356 20000 Allgemeine Nebenforderungen 13.298,23 30. 000 30.000 30.000 30.000 30. 000 30.000
35620010 Säumniszuschläge 191.393,10 180 .000 180.000 180.000 180.000 180 .000 180.000
356 20020 Mahngebühren 123.712,81 120.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000
356 20030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 232.191,32 1 16.100 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
35620040 Stundungszinsen 24.107,15 65. 000 65.000 65.000 65.000 65. 000 65.000
35630000 Erträge a. Inanspruchn. v. Gewährl. u. Bürgschaften 1.464.136,78 1.1 25.685 1.362.500 1.271.500 1.200.600 1.115.900 1.034.000
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 1.443.290,76 0 0 0 0 0 0
358 31110 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 577.908,96 0 0 0 0 0 0
358 31120 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 37.006,97 0 0 0 0 0 0
358 39000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 251.571,93 320 .400 320.400 320.400 320.400 320 .400 320.400
359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 6.843,05 0 0 0 0 0 0
35910500 Ertrag aus diversen Differenzen -1,82 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 321.854.875,51 324.000.889 328.313.375 338.426.445 340.477.484 347.093.015 353.689.565
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
0,00 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
400 00000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 500 .000 500.000 500.000 500.000 500 .000 500.000
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-623,56 2.000.000 1.985.000 1.985.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000
420 00000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.0 00.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.0 00.000 2.000.000
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation 0,00 0 0 0 0 0 0
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -623,56 0 -15.000 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -4.286.842,74 -2.655.430 -2.708.034 -2.644.732 -2.577.603 -2.515.771 -2.515.771
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -2.063.931,96 - 1.967.600 -1.970.061 -1.915.795 -1.865.167 - 1.818.776 -1.818.776
179
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -1.321,00 0 0 0 0 0 0
47113000 AfA auf Gebäude -776.452,35 - 623.090 -659.584 -651.040 -634.931 - 619.609 -619.609
47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -77.655,10 - 64.220 -77.952 -77.775 -77.383 - 77.264 -77.264
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -636,97 - 120 -122 -122 -122 - 122 -122
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -688,37 - 400 -315 0 0 0 0
47211100 Abschreibung auf Ford. wg. Uneinbringlichkeit -1.468,41 0 0 0 0 0 0
47211110 Einzelwertberichtigung 0,00 0 0 0 0 0 0
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -1.364.688,58 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
-11.773.686,12 -9.578.700 -7.273.800 -8.032.700 -8.187.700 -8.534.500 -8.623.900
45100000 Zinsaufwendungen an Bund -613,56 - 700 -700 -700 -700 - 700 0
45110000 Zinsaufwendungen an Land -12.669,18 - 11.600 -10.300 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600
45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -2.222.750,69 - 3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 -3.858.600 - 4.000.100 -4.040.100
451 70001 Zinsaufwendungen Derivate an Kreditinstitute -1.571.770,36 0 0 0 0 0 0
45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfinanzierung (inv.) -41.486,97 - 4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 -1.853.100 - 1.778.000 -1.606.000
45210000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite -686.382,59 - 1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 -2.067.500 - 2.348.200 -2.572.200
45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -865.033,00 - 500.000 -400.000 -400.000 -400.000 - 400.000 -400.000
459 90000 Sonstige Finanzaufwendungen -6.372.979,77 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -41.975.782,20 -43.254.873 -43.532.950 -43.681.573 -44.734.957 -45.085.891 -45.256.132
43110000 Zuweisungen an das Land -34.522,52 - 39.400 -48.400 -48.400 -48.400 - 48.400 -48.400
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen -23.473.056,31 -24 .702.373 -24.156.211 -24.036.711 -24.845.411 -24.954.911 -24.880.511
43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -294.680,60 - 80.000 0 0 0 0 0
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -258.663,53 - 239.700 -239.700 -239.700 -239.700 - 239.700 -239.700
43180100 Zuschüsse (Schulden-dienst) übrige Bereiche -621.288,24 - 621.300 -621.300 -621.300 -621.300 - 621.300 -621.300
43410000 Gewerbesteuerumlage -16.482.939,00 -16 .732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18 .415.180 -18.659.821
43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -810.632,00 - 840.000 -806.400 -806.400 -806.400 - 806.400 -806.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-2.623.940,50 -2.893.785 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -9.200,00 - 9.200 -9.200 -9.200 -9.200 - 9.200 -9.200
443 10000 Geschäftsaufwendungen -40,00 0 0 0 0 0 0
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -25.078,53 - 25.000 -25.000 -25.000 -25.000 - 25.000 -25.000
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -2.582.853,35 - 2.859.585 -2.808.524 -2.808.524 -2.808.524 - 2.808.524 -2.808.524
44821000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0
449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -0,20 0 0 0 0 0 0
180
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -6.768,42 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-60.660.875,12 -55.882.788 -53.872.508 -54.716.729 -55.852.984 -56.488.886 -56.748.527
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
261.194.000,39 268.118.101 274.440.867 283.709.716 284.624.500 290.604.129 296.941.038
22 außerordentliche Erträge 12.163.461,73 0 0 0 0 0 0
50190000 Sonstige außergew. Erträge - investiv 0,00 0 0 0 0 0 0
501 91001 Weiterbelastung Bankgebühren -726,36 0 0 0 0 0 0
50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 98.737,29 0 0 0 0 0 0
502 90000 Sonstige periodenfremde Erträge 694.438,30 0 0 0 0 0 0
53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke Gebäude 32.756,11 0 0 0 0 0 0
53140000 Ertr. Veräuß. Finanzvermögen 11.338.256,39 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-11.400.651,78 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
512 90000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen -795.917,05 0 0 0 0 0 0
513 00000 Außerplanmäßige Abschreibungen -1,23 0 0 0 0 0 0
513 20000 Außerplanmäßige Abschreibungen Finanzvermögen -10.600.000,00 0 0 0 0 0 0
532 10000 Aufw. Veräußerung Grundstücke Gebäude -4.733,50 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
762.809,95 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
261.956.810,34 268.118.101 274.440.867 283.709.716 284.624.500 290.604.129 296.941.038
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-3.672.306,00 -3.380.350 -3.287.113 -3.366.119 -3.388.711 -3.439.218 -3.497.079
48 110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -3.645.900,00 - 3.353.950 -3.260.713 -3.339.719 -3.362.311 - 3.412.818 -3.470.679
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -26.406,00 - 26.400 -26.400 -26.400 -26.400 - 26.400 -26.400
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-3.672.306,00 -3.380.350 -3.287.113 -3.366.119 -3.388.711 -3.439.218 -3.497.079
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
258.284.504,34 264.737.751 271.153.754 280.343.597 281.235.789 287.164.911 293.443.959
181
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
206.616.607,74 219.160.400 221.442.083 228.977.941 0 230.139.759 236.085.759 242.258.009
60 110000 Grundsteuer A 101.294,61 104.000 104 .000 104.000 0 104.000 104 .000 104.000
601 20000 Grundsteuer B 30.619.412,74 32.059.000 32. 489.832 32.920.665 0 33.351.497 33. 782.330 34.218.728
601 30000 Gewerbesteuer 101.535.522,76 106.660.000 105 .010.990 106.605.234 0 108.060.112 109 .495.663 110.950.284
602 10000 Gemeindeanteil Einkommensteuer
58.243.725,00 60.932.000 63. 938.172 67.317.524 0 70.842.002 74. 470.141 78.284.093
602 20000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer
11.099.911,00 12.906.000 13. 401.489 16.576.118 0 12.899.348 13. 350.825 13.818.104
603 10000 Vergnügungssteuer 4.334.317,73 5.616.000 5.6 16.000 4.572.800 0 4.001.200 4.0 01.200 4.001.200
60320000 Hundesteuer 679.915,70 735.400 735 .400 735.400 0 735.400 735 .400 735.400
60330000 Jagdsteuer 5.008,20 8.000 6.2 00 6.200 0 6.200 6.2 00 6.200
603 40000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140 .000 140.000 0 140.000 140 .000 140.000
603 90000 Sonstige örtliche Steuern -2.500,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
71.192.684,35 64.445.000 69.248.702 70.300.014 0 71.259.422 72.206.085 73.165.324
61 110000 Schlüssel-zuweisungen vom Land 63.591.280,00 56.668.000 61. 122.869 62.050.817 0 62.897.646 63. 733.225 64.579.904
61310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.697.000 8.1 25.833 8.249.197 0 8.361.776 8.4 72.860 8.585.420
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
125.500,35 80.000 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
2.567.317,96 2.843.485 2.791.724 2.791.624 0 2.791.524 2.791.524 2.791.524
63 110000 Verwaltungsgebühren -60,00 0 0 0 0 0 0 0
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
2.567.377,96 2.843.485 2.7 91.724 2.791.624 0 2.791.524 2.7 91.524 2.791.524
5 privatrechtliche Entgelte
23.817,11 0 0 0 0 0 0 0
64 110000 Mieten und Pachten 23.817,11 0 0 0 0 0 0 0
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
0,00 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
4.272.373,66 3.383.950 3.290.713 3.369.719 0 3.392.311 3.442.818 3.500.679
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteil., Sonderver.
4.265.727,86 3.383.950 3.2 90.713 3.369.719 0 3.392.311 3.4 42.818 3.500.679
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.645,80 0 0 0 0 0 0 0
182
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
18.070.951,71 19.864.099 17.762.514 19.340.439 0 19.399.491 19.239.507 18.728.607
661 50000 Zinseinzahlungen von verb. Unternehmen
5.786.715,18 7.422.549 6.4 07.614 6.307.714 0 6.320.714 6.1 62.814 5.965.314
661 50100 Zinseinzahlungen verb. Untern. Konzernfinanz. (inv.)
81.200,06 4.472.000 2.6 95.100 3.683.700 0 3.585.700 3.4 10.100 2.997.400
661 70000 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten
105.147,57 150.700 62. 200 46.500 0 45.000 45. 000 45.000
661 80000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen
265,85 0 0 0 0 0 0 0
665 10000 Gewinnanteile a. verb. Unterneh. u. Beteil.
10.301.139,60 6.518.850 7.1 97.600 7.802.525 0 7.948.077 8.1 21.593 8.220.893
669 10000 Verzinsung von Steuernachford. 1.753.390,55 1.300.000 1.4 00.000 1.500.000 0 1.500.000 1.5 00.000 1.500.000
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 43.092,90 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
10.362.990,57 10.675.785 10.141.500 10.050.500 0 9.979.600 9.894.900 9.813.000
65 110000 Konzessionsabgaben 8.397.018,88 9.039.000 8.2 39.000 8.239.000 0 8.239.000 8.2 39.000 8.239.000
65610000 Bußgelder 0,00 0 0 0 0 0 0 0
656 20000 Säumniszuschläge 573.352,80 511.100 540 .000 540.000 0 540.000 540 .000 540.000
656 30000 Einzahlungen a. Inanspr. v. Bürgschaften
1.498.086,10 1.1 25.685 1.362.500 1.271.500 0 1.200.600 1.115.900 1.034.000
659 10000 Andere sonst. ordentl. Erträge -105.467,21 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
313.106.743,10 320.372.719 324.677.236 334.830.237 0 336.962.107 343.660.593 350.257.143
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
0,00 500.000 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000
700 00000 Globalabsetzung Personalkosten
0,00 500.000 500 .000 500.000 0 500.000 500 .000 500.000
12 Auszahlungen für Versorgung
0,00 0 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-623,56 2.000.000 1.985.000 1.985.000 0 1.990.000 1.990.000 1.990.000
720 00000 Globalabsetzung Sachkosten
0,00 2.000.000 2.0 00.000 2.000.000 0 2.000.000 2.0 00.000 2.000.000
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-623,56 0 - 15.000 -15.000 0 -10.000 - 10.000 -10.000
183
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
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729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
-5.440.925,38 -9.578.700 -7.273.800 -8.032.700 0 -8.187.700 -8.534.500 -8.623.900
751 00000 Zinsauszahlungen an Bund
-613,56 -700 - 700 -700 0 -700 - 700 0
75 110000 Zinsauszahlungen an Land
-12.835,84 - 11.600 -10.300 -9.100 0 -7.800 -7.500 -5.600
751 70000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute
-3.818.053,87 -3.619.800 - 3.770.800 -3.788.600 0 -3.858.600 - 4.000.100 -4.040.100
75170100 Zinsausz. an Kredit-institute aus Konzernfinanz. (inv.)
-41.486,97 -4.122.000 -1. 345.100 -1.896.700 0 -1.853.100 -1. 778.000 -1.606.000
752 10000 Zinsauszahlungen Liquiditätskredite
-714.478,90 -1.324.600 - 1.746.900 -1.937.600 0 -2.067.500 - 2.348.200 -2.572.200
753 50000 Ausbuchung Kleinbeträge -0,24 0 0 0 0 0 0 0
759 20000 Verzinsung von Steuererstattungen -853.456,00 -500.000 - 400.000 -400.000 0 -400.000 - 400.000 -400.000
15 Transferauszahlungen -43.548.831,93 -43.254.873 -43.532.950 -43.681.573 0 -44.734.957 -45.085.891 -45.256.132
73 110000 Zuweisungen an Land -34.522,52 -39.400 - 48.400 -48.400 0 -48.400 - 48.400 -48.400
731 50000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -24.568.754,31 -24.702.373 - 24.156.211 -24.036.711 0 -24.845.411 - 24.954.911 -24.880.511
731 70000 Zuschüsse an private Unternehmen -380.123,33 -80.000 0 0 0 0 0 0
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -879.951,77 -861.000 - 861.000 -861.000 0 -861.000 - 861.000 -861.000
734 10000 Gewerbesteuerumlage -16.874.848,00 -16.732.100 -17 .660.939 -17.929.062 0 -18.173.746 -18 .415.180 -18.659.821
737 10000 Allgemeine Umlagen an Land -810.632,00 -840.000 - 806.400 -806.400 0 -806.400 - 806.400 -806.400
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-2.615.915,99 -2.893.785 -2.842.724 -2.842.724 0 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-9.200,00 -9.200 - 9.200 -9.200 0 -9.200 - 9.200 -9.200
743 10000 Geschäftsauszahlungen -40,00 0 0 0 0 0 0 0
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-25.078,53 -25.000 - 25.000 -25.000 0 -25.000 - 25.000 -25.000
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -2.559.971,33 -2.859.585 - 2.808.524 -2.808.524 0 -2.808.524 - 2.808.524 -2.808.524
748 20000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0 0
749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit
-21.626,13 0 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-51.606.296,86 -53.227.358 -51.164.474 -52.071.997 0 -53.275.381 -53.973.115 -54.232.756
184
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
261.500.446,24 267.145.361 273.512.762 282.758.240 0 283.686.726 289.687.478 296.024.387
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
2.500,00 0 0 0 0 0 0 0
68 110000 Investitionszu. vom Land
0,00 0 0 0 0 0 0 0
681 50000 Investitionszu. von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen
2.500,00 0 0 0 0 0 0 0
681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
53.140,00 2.580.000 149.000 19.000 0 19.000 42.000 0
68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G.
53.140,00 2.5 80.000 149.000 19.000 0 19.000 42.000 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
37.341.383,91 1.871.800 3.580.000 0 0 0 0 0
684 20000 Einz. Veräußerung Anteilsr. v. U. nichtbörsenn. Akt.
23.500.000,00 0 0 0 0 0 0 0
684 31000 Einz.v. Kap.Einl. bei Eigenbetrieben
1.679.042,02 0 0 0 0 0 0 0
68630000 Einz. a. d. Veräußerung v. Geldmarktpapieren
0,00 1.8 71.800 3.580.000 0 0 0 0 0
68637000 Einz. a. d. Veräuß. v. Geldmarktpapieren bei Kreditinstit
12.162.341,89 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
4.132.770,85 220.000 0 0 0 0 0 0
688 50000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. Unternehmen
3.790.770,85 220.000 0 0 0 0 0 0
68850100 Rückflüsse v. Ausleih. verb.Untern. a. Konzernfinanz.
122.000,00 0 0 0 0 0 0 0
68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche
220.000,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
41.529.794,76 4.671.800 3.729.000 19.000 0 19.000 42.000 0
185
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
-43.780,09 -42.500 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
782 10000 Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden
-43.780,09 -42.500 - 42.500 -42.500 0 -42.500 - 42.500 -42.500
26 Baumaßnahmen -840.675,00 -842.730 -353.610 -345.110 0 -345.110 -345.110 -345.110
787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. -9.196,25 0 0 0 0 0 0 0
787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -262.975,76 -53.130 - 53.130 -44.630 0 -44.630 - 44.630 -44.630
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -568.502,99 -789.600 - 300.480 -300.480 0 -300.480 - 300.480 -300.480
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
-47.816.416,28 -10.171.900 -7.900.000 -7.900.000 0 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000
784 20000 Ausz. Erwerb von Anteilsr. nicht-börsenn. Aktien
0,00 -10.171.900 - 7.900.000 -7.900.000 0 -7.900.000 - 2.900.000 -2.900.000
784 30000 Ausz. Erwerb v. sonstigen Anteilsr. -36.121.820,00 0 0 0 0 0 0 0
785 30000 Ausz . Erwerb v. Beteil. - sonst. Anteilsr.
-435,40 0 0 0 0 0 0 0
786 37000 Ausz. Erwerb v. Geld-marktpapiere bei Kreditinstituten
-11.694.160,88 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
-1.944.016,00 -1.931.000 -6.015.880 -2.435.880 0 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
78 110000 Investitionszu. an Land -1.944.016,00 -1.931.000 - 2.435.880 -2.435.880 0 -2.435.880 - 2.435.880 -2.435.880
781 50000 Investitionszu. an ver. Untern., Beteiligungen, Sonderv.
0,00 0 -3.580.000 0 0 0 0 0
781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche
0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
-20.790.770,85 0 0 0 0 0 0 0
788 51000 Ausleihungen an verb. Unternehmen < 1 Jahre
0,00 0 0 0 0 0 0 0
788 52000 Ausleihungen an verb. Unternehmen > 1 und <5 Jahre
-500.000,00 0 0 0 0 0 0 0
788 53100 Ausleihungen a. verb. Unternehmen>5 Jahre Konzernfin.
-16.500.000,00 0 0 0 0 0 0 0
788 83000 Ausleihungen an übrige inländ. Bereiche > 5 Jahre
-3.790.770,85 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-71.435.658,22 -12.988.130 -14.311.990 -10.723.490 0 -10.723.490 -5.723.490 -5.723.490
186
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-29.905.863,46 -8.316.330 -10.582.990 -10.704.490 0 -10.704.490 -5.681.490 -5.723.490
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
231.594.582,78 258.829.031 262.929.772 272.053.750 0 272.982.236 284.005.988 290.300.897
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
85.014.222,82 56.903.770 68.245.165 28.716.265 0 26.148.490 21.014.640 21.934.790
692 70000 Kreditauf-nahmen für Invest. Kreditinstitute
0,00 21.103.770 24. 145.165 24.366.265 0 21.798.490 16. 664.640 17.584.790
692 71000 Kreditauf. Investit. Kreditin Euro < 1 Jahr Laufzeit
45.933.362,82 0 0 0 0 0 0 0
692 73000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit
22.580.860,00 0 0 0 0 0 0 0
692 73010 Kreditaufn. Investit.kredite a. Konzernfinanz.
16.500.000,00 0 0 0 0 0 0 0
692 74000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro>5Jahre Konzernf.
0,00 32. 450.000 39.750.000 0 0 0 0 0
692 79997 Verrechnungskonto Kreditaufnahmen f. Investitionen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
695 20000 Einzahl. Kredittilgung v. verb.Unterneh. Konzernfinanzierung
0,00 3.350.000 4.3 50.000 4.350.000 0 4.350.000 4.3 50.000 4.350.000
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
-58.226.264,96 -43.850.500 -52.981.600 -14.612.500 0 -15.886.800 -16.554.100 -17.002.800
792 00000 Tilgung von Krediten für Investitionen Bund
-30.486,08 0 0 0 0 0 0 0
792 10000 Tilgung von Krediten für Investitionen Land
-64.625,85 0 0 0 0 0 0 0
792 70000 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinstinstitute
-47.977.707,58 -8. 050.500 -8.881.600 -10.262.500 0 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800
792 71000 Tilg.Kredite Investi. Kreditin Euro <1 Jahr Laufzeit
-9.475.590,27 0 0 0 0 0 0 0
792 73000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit
-743.521,50 0 0 0 0 0 0 0
792 73010 Tilg.Kredite Invest. kredite a. Konzernfinanzierung
-122.000,00 0 0 0 0 0 0 0
187
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
792 74000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro>5Jahre Konzernf.
0,00 -3.350.000 -4. 350.000 -4.350.000 0 -4.350.000 -4. 350.000 -4.350.000
792 79997 Verrechkto. Tilgung von Krediten für Investitionen
187.666,32 0 0 0 0 0 0 0
799 20000 Auszah. Kredite an verb. Unternehmen Konzernf.
0,00 - 32.450.000 -39.750.000 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
26.787.957,86 13.053.270 15.263.565 14.103.765 0 10.261.690 4.460.540 4.931.990
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
258.382.540,64 271.882.301 278.193.337 286.157.515 0 283.243.926 288.466.528 295.232.887
188
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Finanzbeziehungen zur OMT OMT 798.500 798.500 798.500 798.500
frw. Aufgabe, Kapitalverstärkung gem. Ratsbe-schluss (16.06.1998), Kürzung 2014 - 2017 aufgrund Nachbewilligung für 2013 (Ratsbeschlusss 12.11.2013)
Finanzbeziehungen zur WFO / C.U.T.
Nebenleistungspflicht Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO)
Finanzbeziehungen zur WFO / C.U.T.
Geschäftsbesorgung Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO)
Finanzbeziehungen OVKVerlustabdeckung/Pachtübernahme Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH (OVK)
4.910.200 5.604.900 5.532.200 5.386.700
frw. Aufgabe,Übernahme der Verlustabdeckung (bis 2013 eingebunden in Struktur der Finanzholding OBG)
Finanzbeziehungen zur ICO Innovations GmbH
Verlustausgleich InnovationsCentrum Osnabrück GmbH
210.000 150.000 140.000 140.000
frw. Aufgabe, Verlustabdeckung gem. Wirtschaftsplan Innovations- Centrum Osnabrück GmbH, Anpassung ab 2015
Finanzbeziehungen zum OSB Osnabrücker ServiceBetrieb 17.316.830 17.668.473 17.205.011 17.231.011
Pflichtaufgabe (i.S.b.), Zuschuss an den EB Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB)
Finanzbeziehungen TOLTourismusverband Osnabrücker Land
153.400 153.400 153.400 153.400
frw. Aufgabe, Zuschus von Stadt und Landkreis, bis 2012 im FB Kultur, Vertrag fort -laufend, jährliche Kündigung möglich
Finanzbeziehungen Zoo Zuschuss Zoo 86.300 86.300 86.300 86.300
Finanzbeziehungen Zoo Schuldendienst Zoo 621.300 621.300 621.300 621.300
Finanzbeziehungen Euregio 6.250 0 0 0
frw. Aufgabe,Anteilige Ko-Finanzierung für das Projekt "Marktoffensive Niederlande" Projektlaufzeit bis 30.06.2014, Fortsetzung wird noch verhandelt
Finanzbeziehungen zur WFO / C.U.T.
Zuschüsse an private Unternehmen (KMU)
Finanzbeziehungen zur WFO / C.U.T.
Zuschüsse an private Unternehmen für Innovationsberatung
Gesamt 24.763.280 25.643.373 25.017.211 24.897.711
k.b. = kaum beeinflussbar
80.000
frw. Aufgabe,Abwicklung ab 2013 über Sonder-budget Finanzen und Controlling (vorher beim FB Kultur). Zuschüsse nebst Abwicklung des Schulden -dienstes.
0
** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
180.000
* den Aufwendungen stehen EU-Fördermittel in Höhe von jeweils 50 % der Aufwendungen als Ertrag gegenüber.
480.500
* frw. Aufgabe / EFRE-Mittel(Europäischer Fond für regionale Entwicklung), Ratsbeschluss vom 06.11.2007, EU-Mittel zur Förderung Investitionen kleiner und mittelständischer Unternehmen und Innovationsberatung, Abwicklung Restmittel
0
480.500
frw. Aufgabe, Nebenleistungspflicht, 450.000 € Zuschuss, 30.500 € Geschäftsbesorgung lt. Vertrag für Grundstücks-angelegenheiten
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zuschüsse an private Unternehmen
480.500
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
480.500
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
189
Produktübersicht: Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften W -4.959.242 -6.079.82 0 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.49 7 -5.583.597
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe 3.801.205 -3.713.38 8 -2.727.247 -2.155.003 -2.825.421 -3.091.94 4 -3.120.783
1.100.1.1.1.32 Bebautes u. unbebautes Grundvermögen
-389.196 -368.510 -410.807 -404.371 -398.333 -386.563 -386.563
1.100.4.1.1.01 KHG-Umlage -1.896.289 -1.800.44 0 -1.813.299 -1.764.193 -1.719.577 -1.674.33 3 -1.674.333
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung W 8.525.934 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
1.100.5.5.3.01 Abwicklung Friedhofsgebühren 269.060 269.314 269.314 269.314 269.314 269.314 269.314
1.100.5.7.1.01 Stadthallenverpachtung (BgA) -21.467 47.360 47.361 47.361 47.361 47.361 47.361
1.100.5.7.3.03 Industriegleise (BgA) -9.146 0 0 0 0 0 0
1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
W 260.182.412 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504
1.100.6.1.2.01 Sonstige allg. Finanzwirtschaft -3.546.460 165.725 -152.962 -29.163 -347.912 -953.865 -1.537.865
Summe 261.956.810 268.118.101 274.440.867 283.709.716 284.624.500 290.604.129 296.941.038
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften W 1.966.300 -8.034.68 5 -6.068.385 1.954.400 -7.884.65 8 -5.930.258
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe 14.543.859 -17.271.1 06 -2.727.247 15.139.769 -17.294.7 72 -2.155.003
1.100.1.1.1.32 Bebautes u. unbebautes Grundvermögen
21.047 -431.854 -410.807 21.047 -425.418 -404.371
1.100.4.1.1.01 KHG-Umlage 0 -1.813.299 -1.813.299 0 -1.764.193 -1.764.193
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung W 8.239.000 0 8.239.000 8.239.000 0 8.239.000
1.100.5.5.3.01 Abwicklung Friedhofsgebühren 3.057.438 -2.788.12 4 269.314 3.057.438 -2.788.12 4 269.314
1.100.5.7.1.01 Stadthallenverpachtung (BgA) 320.400 -273.039 47.361 320.400 -273.039 47.361
1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen W
295.925.231 -18.867.3 39 277.057.892 304.572.491 -19.135.4 62 285.437.029
1.100.6.1.2.01 Sonstige allg. Finanzwirtschaft 4.240.100 -4.393.06 2 -152.962 5.121.900 -5.151.06 3 -29.163
Summe 328.313.375 -53.872.508 274.440.867 338.426.445 -54.716.729 283.709.716
W = Wesentliches Produkt
190
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget -
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortlicher: Herr Hänsler Produktbeschreibung: Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteiligungen und
Gesellschaften gemäß den Vorgaben des NKomVG und der GemHKVO; Einflussnahme auf die W irtschaftsführung der Gesel lschaften mit de m Z iel der Minimi erung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nds. Kommu nalverfassungsgesetz (NKo mVG), Gemeinde haushalts- und -kasse n-verordnung (GemHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtische n Beteiligungen
Zielgruppe: Politische Gre mien der Sta dt, Innere V erwaltung und Ver waltungsvorstand, Städtisc he Beteiligungen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und Gesellschaften (auch Minderheitsgesellschaften)
13 13 13 13 13 13 13
Höhe der Abführungen an den städtischen Haushalt 1) (in €) 1.882.216 2.117.6 50 1.966.300 1.954.4 00 1.942.400 1.930.5 00 1.919.000
Zuschussquote „Beteiligungen/ Gesellschaften“ (Anteil der Zuschüsse an den Gesamtzuschüssen der Stadt Osnabrück 1), 2))
9,87% 10,16 % 9,85% 9,57% 9,26% 8,81% 8,60%
1) exkl. Overhead2) Kostenarten 43150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen“ bis 43180200 „Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übrige Bereiche“
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren Bezug zu Strategischem Ziel
8
1) exkl. Overhead3) - = Zuschuss; + = Abführung
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.30.02 Stadtwerke Osnabrück AG 132.772 1.288.200 1.263.200 1.263.200 1.263.200 1.263.200 1.263.200 2
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -10.726.606 -167.620 -167.619 -163.358 -159.097 -159.097 -159.097 2
1.1.1.30.05 OPG 12.170.256 144.750 123.500 123.500 123.500 123.500 123.000 1
1.1.1.30.06 OMT -797.667 -807.700 -807.700 -807.700 -820.200 -820.200 -820.200 1
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Saldo aus Zuschüssen und Abführungen 1), 3) (in €) -5.470.646 -5.857.250 -5.845.900 -5.712.3 00
Verhältnis der Abführungen an den städtischen Haushalt zu den Zuschüssen 1) 1 : 3,91 1 : 3,77 1 : 3,97 1 : 3,92
191
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.30.07 WFO GmbH -653.048 -407.150 -421.566 -422.200 -423.200 -424.100 -424.100 1
1.1.1.30.09 OVK -4.909.341 -5.604.90 0 -5.532.200 -5.386.700 -5.309.100 -5.070.80 0 -4.996.40 0 1
1.1.1.30.26 OBG 717.759 506.000 495.400 484.400 473.400 462.400 451.400 1
1.1.1.30.27 ICO Innovations-Centrum GmbH 0 -150.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 1
1.1.1.30.28 TOL -152.726 -153.400 -153.400 -153.400 -153.400 -153.400 -153.400 1
1.1.1.30.29 Zoo gGmbH -740.641 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 1
Summe: -4.959.242 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
In diesem Produkt werden nicht die Kapitalverstärkungen an Beteiligungen/Gesellschaften (bspw. Klinikum) abgebildet, da es sich dabei um Investitionen handelt.
192
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 201.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 125.500,35 80.000 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 37.473,66 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.719.242,46 2.007.650 1.936.300 1.924.400 1.912.400 1.900.500 1.889.000
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 67.792,56 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 1.950.009,03 2.117.650 1.966.300 1.954.400 1.942.400 1.930.500 1.919.000
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -623,56 0 0 0 0 0 0
16 Ab schreibungen -280.737,28 -167.970 -167.885 -163.358 -159.097 -159.097 -159.097
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -7.352.862,68 -7.974.900 -7.812.200 -7.666.700 -7.601.600 -7.363.300 -7.288.900
19 son stige ordentliche Aufwendungen -54.605,53 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-7.688.829,05 -8.197.470 -8.034.685 -7.884.658 -7.815.297 -7.576.997 -7.502.597
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-5.738.820,02 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597
22 auß erordentliche Erträge 11.379.579,31 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -10.600.001,23 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
779.578,08 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-4.959.241,94 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-26.406,00 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-4.985.647,94 -6.106.220 -6.094.785 -5.956.658 -5.899.297 -5.672.897 -5.609.997
193
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget -
Allg emeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung Produktverantwortlicher: Herr Hänsler Produktbeschreibung: Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wasserversorgungsunternehmen an die
Gemeinden für die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, Gas und Wasser dienen, zahlen.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessions-verträge
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern Stadt, Bürger/innen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
-
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
5.3.5.01.01 Konzessionsabgaben 8.525.934 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 2
Summe: 8.525.934 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
194
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling535 Kombinierte Versorgung1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
12 = Summe ordentliche Erträge 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Ab schreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
22 auß erordentliche Erträge 151.115,38 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -771.791,12 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-620.675,74 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
8.525.934,26 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
8.525.934,26 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
195
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget -
Allg emeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produktverantwortlicher: Herr Hänsler Produktbeschreibung: Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindlichen Anteile an den Verbund-
steuern Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der Nebenforderung, Darstellung von allgemeinen Zuweisungen und Umlagen
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassen-verordnung (GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Bürger/innen, gewerbliche Betriebe
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H.
Grundsteuer B – Hebesatz 450 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H.
Gewerbesteuer – Hebesatz 425 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H.
Steuerquote (Anteil der Steuererträge an den ordentlichen Erträgen des städtischen Haushalts)
43,73 % 45,44 % 45,00 % 44,77 % 44,91 % 45,28 % 45,86 %
Anteil der Finanzausgleichs-leistungen an den ordentlichen Erträgen des städtischen Haushalts
14,98 % 13,34 % 13,83 % 13,74 % 13,91 % 13,85 % 13,85 %
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat .*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
6.1.1.01.30 Gemeindliche Steuereinnahmen 207.037.612 219.160.400 221.442.083 228.977.941 230.139.759 236.085.759 242.258.009 2
6.1.1.01.31 Weitere Finanzeinnahmen
-3.923.276 1.311.100 1.540.000 1.640.000 1.640.000 1.640.000 1.640.000 2
6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen 74.361.647 67.659.460 72.543.148 73.554.550 74.433.352 75.297.477 76.256.716 2
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -16.482.939 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821 3
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -810.632 -840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 3
Summe: 260.182.412 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
196
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling611-20 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 207.407.919,41 219.160.400 221.442.083 228.977.941 230.139.759 236.085.759 242.258.009
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 71.067.184,00 64. 365.000 69.248.702 70.300.014 71.259.422 72.206.085 73.165.324
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 3.294.462,60 3.2 94.460 3.294.446 3.254.536 3.173.930 3.091.392 3.091.392
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.178.681,00 1.300.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.199.620,49 511.100 540.000 540.000 540.000 540.000 540.000
12 = Summe ordentliche Erträge 285.147.867,50 288.630.960 295.925.231 304.572.491 306.613.111 313.423.236 320.554.725
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Ab schreibungen -1.366.156,99 0 0 0 0 0 0
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen -6.394.470,25 - 500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
18 T ransferaufwendungen -17.293.571,00 -17.572.100 -18.467.339 -18.735.462 -18.980.146 -19.221.580 -19.466.221
19 son stige ordentliche Aufwendungen -6.768,38 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-25.060.966,62 -18.072.100 -18.867.339 -19.135.462 -19.380.146 -19.621.580 -19.866.221
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
260.086.900,88 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504
22 auß erordentliche Erträge 98.010,93 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -2.500,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
95.510,93 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
260.182.411,81 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
260.182.411,81 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504
197
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 150,00 0 0 0 0 0 0
33110000 Verwaltungsgebühren 150,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 34.479,28 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 34.319,28 25. 000 25.000 25.000 25.000 25. 000 25.000
346 10500 Versicherungs-entschädigungen 160,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
122.731,13 176.800 178.300 178.300 178.300 178.300 178.300
34810000 Erstattungen vom Land 51.133,00 75.500 75.500 75.500 75.500 75.500 75.500
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 15.900,00 15. 900 15.900 15.900 15.900 15. 900 15.900
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 21.464,28 50. 700 50.700 50.700 50.700 50. 700 50.700
348 52000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetriebe 33.840,00 34. 700 36.200 36.200 36.200 36. 200 36.200
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 393,85 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 34.603,07 0 106.485 16.196 16.181 16.158 16.223
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 34.603,07 0 106.485 16.196 16.181 16.158 16.223
12 = Summe ordentliche Erträge 191.963,48 201.800 309.785 219.496 219.481 219.458 219.523
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-1.205.189,80 -1.294.043 -1.345.904 -1.298.615 -1.332.278 -1.359.349 -1.395.335
40110000 Beamte -510.423,00 - 535.300 -561.200 -575.200 -587.800 - 598.400 -609.400
40120000 Tariflich Beschäftigte -369.195,47 - 387.400 -331.100 -339.400 -346.700 - 354.100 -362.300
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -32.329,03 - 33.700 -27.800 -28.500 -29.000 - 29.400 -29.800
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -73.482,07 - 77.400 -62.800 -64.300 -65.700 - 66.600 -67.400
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -1.239,58 - 1.600 -1.700 -1.700 -1.700 - 1.700 -1.700
40320200 GUV-Beiträge -3.235,71 - 3.343 -2.670 -2.761 -2.783 - 2.802 -2.842
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -29.828,13 - 30.450 -31.700 -31.731 -31.739 - 31.702 -31.924
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -152.819,28 - 197.064 -280.573 -217.461 -227.744 - 234.570 -247.913
200
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -21.276,01 - 27.786 -39.561 -30.662 -32.112 - 33.074 -34.956
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -11.361,52 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -6.800 -6.900 -7.000 -7.000 -7.100
14 Aufwendungen für Versorgung -152.855,22 -226.425 -224.833 -245.260 -244.677 -243.285 -244.062
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -124.952,59 - 226.556 -130.059 -138.765 -137.488 - 133.804 -133.642
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -17.437,31 - 33.310 -33.749 -34.068 -34.036 - 33.987 -34.123
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -9.172,05 2 9.308 -50.331 -63.398 -64.032 -66.081 -66.782
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -3.597 -91 -93 -95 -98
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -1.293,27 4 .132 -7.097 -8.939 -9.029 -9.317 -9.416
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-1.554,48 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 - 900 -900 -900 -900 - 900 -900
423 10100 Mieten Kopierautomaten -1.554,48 - 5.000 -5.000 -5.000 -5.000 - 5.000 -5.000
16 Abschreibungen -10.783,68 -8.730 -4.417 -2.928 -928 -664 -664
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -1.707,65 - 1.320 -775 -224 -50 0 0
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -3.729,11 - 3.560 -1.955 -1.876 -594 -380 -380
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -5.346,92 - 3.850 -1.687 -828 -284 -284 -284
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -46.000,00 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
43390000 Sonstige soziale Leistungen -46.000,00 - 70.000 -70.000 -70.000 -70.000 - 70.000 -70.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-405.754,71 -537.849 -549.489 -564.502 -564.094 -564.098 -564.110
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -857,02 - 1.169 -1.509 -1.522 -1.114 -1.118 -1.130
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -3.202,36 - 3.500 -3.500 -3.500 -3.500 - 3.500 -3.500
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -130,00 0 0 0 0 0 0
44290100 Vereinsbeiträge 0,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200
443 10000 Geschäftsaufwendungen -500,42 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200
44310100 Bürobedarf -6.129,65 - 7.700 -7.700 -7.700 -7.700 - 7.700 -7.700
443 10200 Bücher und Zeitschriften -11.154,92 - 12.400 -12.400 -12.400 -12.400 - 12.400 -12.400
44310300 Postgebühren -5.804,06 - 6.300 -6.300 -6.300 -6.300 - 6.300 -6.300
44310400 Telekommunikation -998,78 - 1.800 -1.800 -1.800 -1.800 - 1.800 -1.800
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -258,99 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200
44310600 Dienstreisen -917,70 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -58.161,05 - 147.000 -157.000 -157.000 -157.000 - 157.000 -157.000
4 4310900 Datenverarbeitung -2.010,30 -2.500 -3.800 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800
201
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -186.916,74 - 222.800 -222.800 -222.800 -222.800 - 222.800 -222.800
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -116.790,84 -1 16.900 -116.900 -116.900 -116.900 -1 16.900 -116.900
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 0,00 - 180 -180 -180 -180 - 180 -180
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -11.921,88 - 12.100 -12.100 -12.100 -12.100 - 12.100 -12.100
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 0,00 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.822.137,89 -2.142.947 -2.200.543 -2.187.204 -2.217.878 -2.243.296 -2.280.071
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.630.174,41 -1.941.147 -1.890.758 -1.967.708 -1.998.397 -2.023.838 -2.060.549
22 außerordentliche Erträge 75,00 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 30,00 0 0 0 0 0 0
531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 45,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-96.216,79 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -96.216,79 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-96.141,79 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.726.316,20 -1.941.147 -1.890.758 -1.967.708 -1.998.397 -2.023.838 -2.060.549
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
330.045,00 338.000 353.009 353.009 353.009 353.009 353.009
38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 329.800,00 338 .000 353.009 353.009 353.009 353 .009 353.009
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 245,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-210.468,00 -204.294 -199.616 -202.755 -203.796 -206.122 -208.787
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -164.388,00 - 158.094 -150.190 -153.829 -154.870 - 157.196 -159.861
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -46.000,00 - 46.100 -49.400 -48.900 -48.900 - 48.900 -48.900
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -54,00 0 0 0 0 0 0
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -26,00 -10 0 -26 -26 -26 -26 -26
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
119.577,00 133.706 153.393 150.254 149.213 146.887 144.222
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.606.739,20 -1.807.441 -1.737.365 -1.817.454 -1.849.184 -1.876.951 -1.916.327
202
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
150,00 0 0 0 0 0 0 0
63 110000 Verwaltungsgebühren 150,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte
34.479,28 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
34.479,28 25.000 25. 000 25.000 0 25.000 25. 000 25.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
126.631,43 176.800 178.300 178.300 0 178.300 178.300 178.300
648 10000 Erstattungen vom Land 51.633,00 75.500 75. 500 75.500 0 75.500 75. 500 75.500
648 20000 Erstattungen von Kommunen 15.900,00 15.900 15. 900 15.900 0 15.900 15. 900 15.900
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver.
58.704,58 85.400 86. 900 86.900 0 86.900 86. 900 86.900
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 393,85 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
161.260,71 201.800 203.300 203.300 0 203.300 203.300 203.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-1.019.732,99 -1.069.193 -1.018.970 -1.043.592 0 -1.065.422 -1.084.705 -1.105.366
70110000 Bezüge der Beamten -510.423,00 -535.300 - 561.200 -575.200 0 -587.800 - 598.400 -609.400
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -369.195,47 -387.400 - 331.100 -339.400 0 -346.700 - 354.100 -362.300
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-32.329,03 -33.700 - 27.800 -28.500 0 -29.000 - 29.400 -29.800
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-77.957,36 -82.343 - 67.170 -68.761 0 -70.183 - 71.102 -71.942
203
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-29.828,13 -30.450 - 31.700 -31.731 0 -31.739 - 31.702 -31.924
12 Auszahlungen für Versorgung
-142.389,90 -259.866 -163.808 -172.833 0 -171.523 -167.791 -167.765
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-124.952,59 -226.556 - 130.059 -138.765 0 -137.488 - 133.804 -133.642
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-17.437,31 -33.310 - 33.749 -34.068 0 -34.036 - 33.987 -34.123
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-1.554,48 -5.900 -5.900 -5.900 0 -5.900 -5.900 -5.900
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
0,00 -900 - 900 -900 0 -900 - 900 -900
723 10000 Mieten und Pachten -1.554,48 -5.000 - 5.000 -5.000 0 -5.000 - 5.000 -5.000
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -46.000,00 -70.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000
733 90000 Sonstige soziale Leistungen -46.000,00 -70.000 - 70.000 -70.000 0 -70.000 - 70.000 -70.000
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-493.278,91 -537.849 -549.489 -564.502 0 -564.094 -564.098 -564.110
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-857,02 - 1.169 -1.509 -1.522 0 -1.114 -1.118 -1.130
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
-3.202,36 -3.500 - 3.500 -3.500 0 -3.500 - 3.500 -3.500
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
0,00 -200 - 200 -200 0 -200 - 200 -200
743 10000 Geschäftsauszahlungen -101.737,68 -180.500 - 191.800 -206.800 0 -206.800 - 206.800 -206.800
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-258.769,13 -222.800 - 222.800 -222.800 0 -222.800 - 222.800 -222.800
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -128.712,72 -129.680 - 129.680 -129.680 0 -129.680 - 129.680 -129.680
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-1.702.956,28 -1.942.807 -1.808.168 -1.856.827 0 -1.876.939 -1.892.494 -1.913.141
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-1.541.695,57 -1.741.007 -1.604.868 -1.653.527 0 -1.673.639 -1.689.194 -1.709.841
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
65,00 0 0 0 0 0 0 0
204
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
65,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
65,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-8.366,42 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-7.612,72 0 0 0 0 0 0 0
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-753,70 -7.225 - 1.800 -121.800 0 -1.800 - 1.800 -1.800
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-8.366,42 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-8.301,42 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-1.549.996,99 -1.748.232 -1.606.668 -1.775.327 0 -1.675.439 -1.690.994 -1.711.641
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-1.549.996,99 -1.748.232 -1.606.668 -1.775.327 0 -1.675.439 -1.690.994 -1.711.641
205
Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz (30)
Jahresergebnis
Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
-1.071.351,01 -1.201.906 -1.164.91 2 -1.204.180 -1.220.64 3 -1.234.73 6 -1.256.198
1.100.1.1.1.34 Öffentliche Aufträge
-424.014,26 -488.131 -497.415 -526.653 -535.389 -544.624 -556.095
1.100.1.1.1.39 Städtischer Datenschutz -60.794,10 -73.656 -72.603 -75.544 -76.807 -77.697 -79.306
1.100.1.2.2.11 Ordnungsbehördliche Aufsicht -41.622,89 -40.826 -33.327 -35.029 -35.751 -36.336 -37.281
1.100.3.5.1.91 Versicherungsangelegenheiten
-128.283,94 -136.628 -122.502 -126.302 -129.806 -130.445 -131.669
1.100.3.5.1.92 Kriegsfolgerecht -250,00 0 0 0 0 0 0
Summe -1.726.316,20 -1.941.147 -1.890.758 -1.967.708 -1.998.397 -2.023.838 -2.060.549
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten 162.052 -1.326.964 -1.164.912 98.329 -1.302.510 -1.204.180
1.100.1.1.1.34 Öffentliche Aufträge 41.503 -538.918 -497.415 27.512 -554.165 -526.653
1.100.1.1.1.39 Städtischer Datenschutz 5.542 -78.145 -72.603 844 -76.388 -75.544
1.100.1.2.2.11 Ordnungsbehördliche Aufsicht 24.964 -58.291 -33.327 21.940 -56.969 -35.029
1.100.3.5.1.91 Versicherungsangelegenheiten 5.723 -128.225 -122.502 870 -127.172 -126.302
1.100.3.5.1.92 Kriegsfolgerecht 70.000 -70.000 0 70.000 -70.000 0
Summe 309.785 -2.200.543 -1.890.758 219.496 -2.187.204 -1.967.708
W = Wesentliches Produkt
206
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organisationseinheit: 30 Fachbereich Recht und Datenschutz 30-1 Fachdienst Rechtsangelegenheiten
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produktverantwortlicher: Herr Heuer Produktbeschreibung: Beratung a ller städtisch en Organisationseinheiten ei nschließlich Pr ozessführung,
Betreuung des Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsangelegenheiten, Steuerangelegenheiten, Betreuung von Schiedspersonen
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Vorwiegend gesetzlich
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 8,25 8,25 8,25 8,25 8,25 8,25 8,25
Allgemeine Rechtsangelegenheiten: Laufende Betreuungsfälle
ca. 1.990 ca. 1.980 ca. 1.990 ca. 1.990 ca. 1.990 ca. 1.990 ca. 1.990
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.33.01 Allgemeine Rechtsangelegenheiten -535.233 -548.079 -540.316 -565.140 -575.506 -584.429 -598.054 2
1.1.1.33.02 Steuerberatung/ Wirtschaftprüfung BgA
-8.879 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 3
1.1.1.33.03 Besondere Rechtsangelegenheiten -527.239 -634.827 -605.597 -620.041 -626.138 -631.308 -639.144 3
Summe: -1.071.351 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
207
30 Fachbereich Recht und Datenschutz111-30 Recht1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 1.929,28 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 55.698,13 85. 400 86.900 86.900 86.900 86.900 86.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 25.720,87 0 75.152 11.429 11.402 11.396 11.448
12 = Summe ordentliche Erträge 83.348,28 85.400 162.052 98.329 98.302 98.296 98.348
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -640.577,30 - 679.689 -723.769 -685.380 -703.469 -718.560 -739.427
14 A ufwendungen für Versorgung -112.233,84 -166.600 -156.817 -171.046 -170.383 -169.571 -170.211
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -397,14 - 918 -918 -918 -918 -918 -918
16 Ab schreibungen -5.143,36 -4.058 -1.586 -1.286 -507 -313 -313
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -324.862,05 - 436.041 -443.874 -443.880 -443.668 -443.671 -443.677
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.083.213,69 -1.287.306 -1.326.964 -1.302.510 -1.318.945 -1.333.032 -1.354.546
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-999.865,41 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198
22 auß erordentliche Erträge 33,47 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -71.519,07 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-71.485,60 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.071.351,01 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 330.045,00 338 .000 353.009 353.009 353.009 353.009 353.009
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -115.329,40 -1 14.445 -112.543 -113.389 -113.876 -115.170 -116.757
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
214.715,60 223.555 240.466 239.620 239.133 237.839 236.252
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-856.635,41 -978.351 -924.446 -964.560 -981.510 -996.897 -1.019.946
208
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
270,47 260 90 0 0 0 0
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 270,47 260 90 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.486.844,89 4.328.000 4.475.100 4.551.600 4.489.400 4.485.100 4.501.600
33110000 Verwaltungsgebühren 3.740.085,08 3.5 76.500 3.644.700 3.721.200 3.659.000 3.6 54.700 3.671.200
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 746.759,81 751 .500 830.400 830.400 830.400 830 .400 830.400
6 privatrechtliche Entgelte 167.619,11 252.900 172.300 172.300 172.300 172.300 172.300
34110000 Mieten und Pachten 155.536,21 240.000 160.000 160.000 160.000 160.000 160.000
34210000 Erträge aus Verkauf 12.082,90 12.900 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300
346 10500 Versicherungs-entschädigungen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
335.847,69 214.600 108.400 108.400 408.400 258.400 108.400
34800500 Erstattungen vom Bund - Sachkosten 905,00 0 0 0 0 0 0
34810000 Erstattungen vom Land 263.312,58 4.000 4.000 4.000 304.000 154.000 4.000
34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 3.887,12 0 0 0 0 0 0
34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 3.412,21 0 0 0 0 0 0
34860000 Erstattungen von sonstigen öff. Sonderrechnungen 0,00 3.8 00 3.800 3.800 3.800 3.8 00 3.800
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 64.330,78 206 .800 100.600 100.600 100.600 100 .600 100.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.447.491,34 4.519.500 4.669.640 4.642.674 4.511.663 4.432.583 4.432.275
35610000 Bußgelder 3.630.277,52 3.6 48.000 3.687.000 3.687.000 3.687.000 3.6 87.000 3.687.000
35610010 Zwangsgelder 500,00 0 0 0 0 0 0
35620020 Mahngebühren 0,00 0 0 0 0 0 0
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 87.845,69 0 257.540 39.174 39.063 39.083 38.775
359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 728.868,13 871 .500 725.100 916.500 785.600 706 .500 706.500
12 = Summe ordentliche Erträge 9.438.073,50 9.315.260 9.425.530 9.474.974 9.581.763 9.348.383 9.214.575
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-7.844.138,77 -8.462.328 -9.054.419 -9.077.248 -9.262.190 -9.443.427 -9.500.650
40110000 Beamte -1.298.132,93 -1. 371.900 -1.357.300 -1.391.200 -1.419.000 -1. 447.400 -1.456.600
40120000 Tariflich Beschäftigte -4.587.283,87 -4. 951.800 -5.205.606 -5.334.189 -5.438.012 -5. 543.800 -5.548.900
210
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
401 20200 Differenz Leistungsentgelte §18 TVöD 0,00 0 -4.800 -4.900 -5.000 -5.100 -5.200
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -395.999,72 - 420.500 -433.100 -442.200 -449.200 - 456.800 -458.500
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -912.487,75 - 1.004.900 -1.028.300 -1.049.300 -1.065.600 - 1.083.200 -1.088.400
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -14.620,55 - 16.200 -19.000 -19.100 -19.100 - 19.100 -23.500
40320200 GUV-Beiträge -40.186,46 -42 .729 -41.979 -43.395 -43.743 -43 .873 -43.524
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -75.723,65 - 78.039 -76.669 -76.745 -76.620 - 76.681 -76.305
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -387.957,44 - 505.049 -678.585 -525.958 -549.794 - 567.373 -592.568
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -54.012,72 - 71.212 -95.680 -74.160 -77.521 - 80.000 -83.552
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -77.733,68 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -113.400 -116.100 -118.600 -120.100 -123.600
14 Aufwendungen für Versorgung -388.048,84 -580.296 -543.773 -593.195 -590.672 -588.452 -583.361
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -317.213,25 - 580.631 -314.556 -335.621 -331.908 - 323.643 -319.434
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -44.267,57 - 85.368 -81.625 -82.399 -82.165 - 82.207 -81.561
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -23.284,83 75. 112 -121.728 -153.335 -154.579 -159.835 -159.625
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -8.700 -219 -224 -230 -234
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -3.283,19 1 0.591 -17.164 -21.620 -21.796 -22.536 -22.507
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-2.215.932,03 -1.902.134 -1.879.100 -1.883.900 -1.874.900 -1.874.100 -1.911.700
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen 0,00 -1 1.000 -11.000 -11.000 -11.000 -1 1.000 -11.000
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -35.468,02 - 30.800 -20.000 -20.000 -20.000 - 20.000 -20.000
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -18.852,19 - 15.000 -17.000 -17.000 -17.000 - 17.000 -17.000
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -19.045,77 - 2.000 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000
42310000 Mieten und Pachten -110.987,16 -101.600 -102.600 -102.600 -102.600 -102.600 -101.100
423 10100 Mieten Kopierautomaten -8.573,04 - 8.300 -8.400 -8.400 -8.400 - 8.400 -7.700
42320000 Leasing -1.060,40 - 700 -700 -700 -700 - 700 -700
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -9.264,29 - 3.200 -3.200 -3.200 -3.200 - 3.200 -3.200
42410100 Grundbesitzabgaben -2.079,57 -2. 200 -1.000 -1.000 -1.000 -1. 000 -1.000
42410200 Heizung -449,76 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400
42410300 Reinigung -67.305,95 -66 .800 -67.500 -67.500 -67.500 -67 .500 -67.500
42410400 Beleuchtung -28.566,34 -32 .400 -30.900 -30.900 -30.900 -30 .900 -30.900
424 10500 Wasser -7.545,93 -11.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700
42510000 Haltung von Fahrzeugen -13.989,40 - 21.400 -21.400 -21.400 -21.400 - 21.400 -21.400
426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -767,41 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -13.628,54 - 14.000 -16.000 -16.000 -16.000 - 16.000 -16.000
211
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
42610200 Aus- und Fortbildung -280,00 0 0 0 0 0 0
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -1.009.921,01 - 660.800 -669.100 -664.100 -664.100 - 664.100 -664.100
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -20.748,61 - 7.800 -6.400 -6.400 -6.400 - 6.400 -6.400
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -2.318,19 - 5.900 -4.900 -4.900 -4.900 - 4.900 -4.900
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -207,65 - 334 -400 -400 -400 - 400 -30.400
428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -15.707,55 - 9.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -829.165,25 - 894.800 -871.500 -881.300 -872.300 - 871.500 -881.300
16 Abschreibungen -227.887,93 -175.898 -179.978 -162.224 -85.504 -52.124 -52.124
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -42.745,84 - 29.810 -29.584 -23.925 -16.226 - 13.881 -13.881
47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -19.611,45 - 19.480 -18.555 -18.339 -6.054 -1.701 -1.701
47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -13.138,37 - 9.470 -10.692 -10.692 -10.692 -10.692 -10.692
47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.967,02 - 8.970 -8.971 -8.680 -6.053 - 5.014 -5.014
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -92.215,50 - 88.088 -98.445 -97.156 -45.996 - 20.438 -20.438
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -23.016,11 - 20.080 -13.732 -3.433 -483 -399 -399
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -28.193,64 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
-7.614,24 -5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200
45150000 Zinsaufwendungen an verb. Unternehmen -7.614,24 - 5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200
18 Transferaufwendungen -187.109,24 -183.500 -183.500 -35.800 -15.800 -15.800 -15.800
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -186.204,24 - 183.500 -183.500 -35.800 -15.800 -15.800 -15.800
439 10000 Sonstige Transferaufwendungen -905,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-2.982.703,94 -2.991.011 -3.086.098 -3.128.989 -3.075.988 -3.107.009 -2.987.550
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -8.867,49 - 11.711 -11.098 -11.189 -8.188 -8.209 -8.150
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -18.755,50 - 2.700 -37.700 -37.700 -37.700 -37.700 -2.700
44290100 Vereinsbeiträge -150,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200
442 90200 GEMA-Gebühren -202,87 -300 0 0 0 0 0
443 10000 Geschäftsaufwendungen -128.809,37 -1 10.600 -121.500 -121.500 -121.500 -121.500 -110.500
44310100 Bürobedarf -41.958,52 -48 .300 -51.800 -51.800 -51.800 -51 .800 -50.400
443 10200 Bücher und Zeitschriften -10.710,28 - 12.000 -12.000 -12.000 -12.000 - 12.000 -12.000
44310300 Postgebühren -265.660,99 - 260.000 -310.000 -330.000 -270.000 - 300.000 -260.000
44310400 Telekommunikation -16.775,26 -17 .400 -19.300 -19.300 -19.300 -19 .300 -19.100
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -5.830,22 - 3.000 -11.500 -6.000 -6.000 - 6.000 -3.000
44310600 Dienstreisen -4.827,68 - 5.300 -5.100 -5.100 -5.100 - 5.100 -4.900
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -8.453,47 - 10.000 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 -9.100
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -19.965,14 - 24.800 -24.800 -24.800 -24.800 - 24.800 -24.800
44310900 Datenverarbeitung -687.571,41 - 769.700 -763.600 -769.100 -769.100 - 769.100 -748.100
212
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -32.792,89 - 28.800 -29.400 -29.400 -29.400 - 29.400 -29.400
44500000 Erstattungen an den Bund -60.630,16 - 67.800 -67.800 -67.800 -67.800 - 67.800 -67.800
445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -654.746,93 - 597.700 -634.100 -656.900 -656.900 - 656.900 -656.900
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -163.237,27 - 200.000 -149.000 -149.000 -159.000 - 160.000 -160.000
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -720.234,06 - 695.000 -696.100 -696.100 -696.100 - 696.100 -696.100
445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -1.760,04 - 1.900 -1.900 -1.900 -1.900 - 1.900 -1.900
445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -4.349,88 - 4.400 -4.400 -4.400 -4.400 - 4.400 -4.400
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -1.140,00 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -4.105,31 - 3.500 -3.600 -3.600 -3.600 - 3.600 -2.200
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -94.075,92 - 94.200 -94.200 -94.200 -94.200 - 94.200 -94.200
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -25.190,38 - 20.500 -26.500 -26.500 -26.500 - 26.500 -20.500
449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -1.680,66 0 0 0 0 0 0
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -222,24 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-13.853.434,99 -14.300.867 -14.930.669 -14.883.156 -14.905.254 -15.081.113 -15.051.384
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.415.361,49 -4.985.607 -5.505.139 -5.408.182 -5.323.491 -5.732.730 -5.836.809
22 außerordentliche Erträge 4.005,00 0 0 0 0 0 0
50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 3.500,00 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 505,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-246.381,68 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -0,06 0 0 0 0 0 0
51 191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag -2.119,10 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -244.262,52 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-242.376,68 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-4.657.738,17 -4.985.607 -5.505.139 -5.408.182 -5.323.491 -5.732.730 -5.836.809
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
7.438,82 5.475 0 0 0 0 0
38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 3.600,00 5.4 75 0 0 0 0 0
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 3.838,82 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-2.526.026,37 -2.597.494 -2.659.714 -2.713.453 -2.722.300 -2.742.078 -2.764.736
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.316.545,00 - 1.341.394 -1.276.879 -1.307.818 -1.316.665 - 1.336.443 -1.359.101
213
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -998.300,00 - 1.084.500 -1.212.735 -1.235.535 -1.235.535 - 1.235.535 -1.235.535
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -210.523,82 - 171.600 -170.100 -170.100 -170.100 - 170.100 -170.100
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -657,55 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-2.518.587,55 -2.592.019 -2.659.714 -2.713.453 -2.722.300 -2.742.078 -2.764.736
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-7.176.325,72 -7.577.626 -8.164.853 -8.121.635 -8.045.791 -8.474.808 -8.601.545
214
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
4.474.017,89 4.328.000 4.475.100 4.551.600 0 4.489.400 4.485.100 4.501.600
63 110000 Verwaltungsgebühren 3.706.210,23 3.576.500 3.6 44.700 3.721.200 0 3.659.000 3.6 54.700 3.671.200
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
767.807,66 751.500 830 .400 830.400 0 830.400 830 .400 830.400
5 privatrechtliche Entgelte
124.623,90 252.900 172.300 172.300 0 172.300 172.300 172.300
64 110000 Mieten und Pachten 112.541,00 240.000 160 .000 160.000 0 160.000 160 .000 160.000
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 12.082,90 12.900 12. 300 12.300 0 12.300 12. 300 12.300
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
0,00 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
506.866,32 214.600 108.400 108.400 0 408.400 258.400 108.400
648 00000 Erstattungen vom Bund 905,00 0 0 0 0 0 0 0
648 10000 Erstattungen vom Land 412.905,58 4.0 00 4.000 4.000 0 304.000 154.000 4.000
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
7.808,08 0 0 0 0 0 0 0
648 60000 Erstattungen von sostigen öffentl. Sonderrechn.
0,00 3.800 3.8 00 3.800 0 3.800 3.8 00 3.800
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 85.247,66 206.800 100 .600 100.600 0 100.600 100 .600 100.600
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
4.411.192,73 4.519.500 4.412.100 4.603.500 0 4.472.600 4.393.500 4.393.500
65610000 Bußgelder 3.671.324,60 3.648.000 3.6 87.000 3.687.000 0 3.687.000 3.6 87.000 3.687.000
659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge
739.868,13 871.500 725 .100 916.500 0 785.600 706 .500 706.500
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
9.516.700,84 9.315.000 9.167.900 9.435.800 0 9.542.700 9.309.300 9.175.800
215
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-7.320.722,13 -7.886.068 -8.166.754 -8.361.029 0 -8.516.274 -8.675.954 -8.700.930
70110000 Bezüge der Beamten -1.294.420,13 -1.371.900 - 1.357.300 -1.391.200 0 -1.419.000 - 1.447.400 -1.456.600
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -4.587.283,87 -4.951.800 - 5.210.406 -5.339.089 0 -5.443.012 - 5.548.900 -5.554.100
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-395.999,72 -420.500 - 433.100 -442.200 0 -449.200 - 456.800 -458.500
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-967.294,76 -1.063.829 - 1.089.279 -1.111.795 0 -1.128.443 - 1.146.173 -1.155.424
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-75.723,65 -78.039 - 76.669 -76.745 0 -76.620 - 76.681 -76.305
12 Auszahlungen für Versorgung
-361.480,82 -665.999 -396.181 -418.020 0 -414.073 -405.851 -400.995
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-317.213,25 -580.631 - 314.556 -335.621 0 -331.908 - 323.643 -319.434
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-44.267,57 -85.368 - 81.625 -82.399 0 -82.165 - 82.207 -81.561
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-2.196.868,29 -1.902.134 -1.879.100 -1.883.900 0 -1.874.900 -1.874.100 -1.911.700
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen
0,00 -11.000 -1 1.000 -11.000 0 -11.000 -1 1.000 -11.000
72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens
-33.224,87 -30.800 - 20.000 -20.000 0 -20.000 - 20.000 -20.000
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
-18.069,71 -15.000 - 17.000 -17.000 0 -17.000 - 17.000 -17.000
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-19.256,21 -2.000 - 2.000 -2.000 0 -2.000 - 2.000 -2.000
723 10000 Mieten und Pachten -119.850,20 -109.900 -1 11.000 -111.000 0 -111.000 -1 11.000 -108.800
72320000 Leasing -1.004,59 -700 - 700 -700 0 -700 - 700 -700
724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen
-114.974,64 -117.700 -1 14.700 -114.700 0 -114.700 -1 14.700 -114.700
72510000 Haltung von Fahrzeugen -19.889,28 -21.400 - 21.400 -21.400 0 -21.400 - 21.400 -21.400
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-16.086,50 -15.000 - 17.000 -17.000 0 -17.000 - 17.000 -17.000
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-996.432,17 -674.834 - 680.800 -675.800 0 -675.800 - 675.800 -705.800
728 10000 Erwerb von Vorräten -15.707,55 -9.000 -12 .000 -12.000 0 -12.000 -12 .000 -12.000
729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen
-842.372,57 -894.800 - 871.500 -881.300 0 -872.300 - 871.500 -881.300
216
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
-10.214,28 -5.700 -3.800 -1.800 0 -200 -200 -200
751 50000 Zinsauszahlungen an verb. Untern.
-8.095,18 - 5.700 -3.800 -1.800 0 -200 -200 -200
759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen -2.119,10 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -235.033,24 -183.500 -183.500 -35.800 0 -15.800 -15.800 -15.800
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -194.504,24 - 183.500 -183.500 -35.800 0 -15.800 -15.800 -15.800
732 50000 Schuldendiensthilfen an verbundene Untern.
-39.624,00 0 0 0 0 0 0 0
739 10000 Sonstige Transferauszahlungen -905,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-2.966.165,72 -2.991.011 -3.086.098 -3.128.989 0 -3.075.988 -3.107.009 -2.987.550
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-8.867,49 - 11.711 -11.098 -11.189 0 -8.188 -8.209 -8.150
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
-18.755,50 -2.700 -37 .700 -37.700 0 -37.700 -37 .700 -2.700
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-352,87 -500 - 200 -200 0 -200 - 200 -200
743 10000 Geschäftsauszahlungen -1.149.718,09 -1.261.100 - 1.328.900 -1.348.900 0 -1.288.900 - 1.318.900 -1.241.900
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-52.103,64 -28.800 - 29.400 -29.400 0 -29.400 - 29.400 -29.400
745 00000 Erstattungen an den Bund -60.630,16 -67.800 - 67.800 -67.800 0 -67.800 - 67.800 -67.800
745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -654.746,93 -597.700 - 634.100 -656.900 0 -656.900 - 656.900 -656.900
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -1.020.991,04 -1.020.700 - 976.900 -976.900 0 -986.900 - 987.900 -980.500
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-13.090.484,48 -13.634.412 -13.715.434 -13.829.538 0 -13.897.235 -14.078.914 -14.017.174
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-3.573.783,64 -4.319.412 -4.547.534 -4.393.738 0 -4.354.535 -4.769.614 -4.841.374
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
2.400,00 0 0 0 0 0 0 0
681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen
2.400,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
510,00 0 0 0 0 0 0 0
683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro
0,00 0 0 0 0 0 0 0
217
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
510,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
2.910,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -6.168,24 -17.000 0 -85.000 0 0 0 0
787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -1.724,63 0 0 0 0 0 0 0
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen
-4.443,61 -17.000 0 -85.000 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-117.840,54 -38.540 -43.725 -166.875 0 -325.300 -156.900 -85.500
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-117.456,01 - 3.400 -7.650 -79.050 0 -255.000 -83.000 -58.000
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-384,53 -35.140 - 36.075 -87.825 0 -70.300 - 73.900 -27.500
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
781 80000 Investitions-zuw. an übrige Bereiche 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-124.008,78 -55.540 -43.725 -251.875 0 -325.300 -156.900 -85.500
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-121.098,78 -55.540 -43.725 -251.875 0 -325.300 -156.900 -85.500
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-3.694.882,42 -4.374.952 -4.591.259 -4.645.613 0 -4.679.835 -4.926.514 -4.926.874
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
218
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-3.694.882,42 -4.374.952 -4.591.259 -4.645.613 0 -4.679.835 -4.926.514 -4.926.874
219
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von Fundsachen
Zuschuss Tierheimhunde 3.000 3.000 3.000 3.000Pflichtaufgabe (i.S.b), Ratsbeschluss vom 22.05.2001, fortlaufend
Erstwohnsitz- kampagne
Begrüßungsgeld/ Erstwohnsitzkampagne
214.000 167.700 167.700 20.000frw. Aufgabe,Ratsbeschluss vom 27.05.2008,
Zuschuss Verbraucherberatung
Zuschuss Verbraucherzentrale
11.300 11.300 11.300 11.300frw. Aufgabe,jährlich auf Antrag
sonst. Verkehrslenkungs-angelegenheiten
Zuschuss Verkehrswacht 1.500 1.500 1.500 1.500Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich auf Antrag
Gesamt 229.800 183.500 183.500 35.800
** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
k.b. = kaum beeinflussbar
220
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Jahresergebnis
Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.2.1.02 Wahlen
3.094 -138.308 -352.085 -373.203 -16.505 -200.810 -87.679
1.100.1.2.2.01 Bürgeramt
-2.236.171 -2.428.378 -2.370.867 -2.228.868 -2.287.392 -2.314.135 -2.355.019
1.100.1.2.2.02 Ausländerbehörde -901.426 -1.020.280 -1.022.192 -1.052.878 -1.069.497 -1.088.160 -1.114.519
1.100.1.2.2.03 Standesamt -650.291 -750.254 -769.881 -795.665 -811.076 -824.902 -844.411
1.100.1.2.2.04 Staatsangehörigkeit/ Namensänderungen
-89.274 -92.191 -93.377 -99.946 -102.903 -105.730 -109.783
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe W -2.494.303 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505
1.100.1.2.2.06 Kfz-Zulassungen 135.232 60.662 55.578 27.624 15.362 1.497 -47.543
1.100.1.2.2.07 Fahrerlaubnisse -58.460 -148.257 -133.602 -140.807 -146.421 -152.960 -143.041
1.100.1.2.2.08 Verkehrslenkung und Sondernutzungen
603.869 746.079 602.096 597.955 620.226 621.225 606.936
1.100.1.2.2.09 Verkehrsüberwachung
1.064.903 826.118 855.902 803.492 766.341 726.415 679.313
1.100.5.7.3.01 Märkte
-34.910 -50.556 -12.889 -17.035 -7.405 -5.695 -8.557
Summe -4.657.738 -4.985.607 -5.505.139 -5.408.182 -5.323.491 -5.732.730 -5.836.809
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.2.1.02 Wahlen
3.820 -355.905 -352.085 582 -373.785 -373.203
1.100.1.2.2.01 Bürgeramt
992.690 -3.363.558 -2.370.867 1.001.233 -3.230.101 -2.228.868
1.100.1.2.2.02 Ausländerbehörde 211.369 -1.233.560 -1.022.192 184.940 -1.237.819 -1.052.878
1.100.1.2.2.03 Standesamt 299.831 -1.069.712 -769.881 279.620 -1.075.284 -795.665
1.100.1.2.2.04 Staatsangehörigkeit/ Namensänderungen
83.347 -176.724 -93.377 74.573 -174.519 -99.946
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe W 562.026 -2.825.847 -2.263.821 737.172 -2.866.024 -2.128.853
1.100.1.2.2.06 Kfz-Zulassungen 1.274.808 -1.219.231 55.578 1.246.567 -1.218.943 27.624
1.100.1.2.2.07 Fahrerlaubnisse 312.253 -445.854 -133.602 304.577 -445.384 -140.807
1.100.1.2.2.08 Verkehrslenkung und Sondernutzungen
1.465.248 -863.152 602.096 1.449.599 -851.644 597.955
1.100.1.2.2.09 Verkehrsüberwachung 3.731.794 -2.875.892 855.902 3.711.619 -2.908.127 803.492
1.100.5.7.3.01 Märkte
488.345 -501.233 -12.889 484.492 -501.526 -17.035
Summe 9.425.530 -14.930.669 -5.505.139 9.474.974 -14.883.156 -5.408.182
W = Wesentliches Produkt
221
Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit: 32 FB Bürger und Ordnung 32-2 FD Ordnung und Gewerbe
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten Produktverantwortlicher: Herr Wiethäuper Produktbeschreibung: Maßnahmen präventiver un d repress iver A rt zur Aufrech terhaltung der öffentlich en
Sicherheit und Ord nung im B ereich d es allgemeinen u nd b esonderen Gefahrenabwehrrechts; Erla ss ordn ungsbehördlicher V erordnungen, Vollstreck ung bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe. Durchführung von Jä gerprüfungen, Er teilung vo n Jagdsc heinen; Maß nahmen präventiver o der repr essiver Art zum Schutz vor Gefahren a us W affen- und Sprengstoffnutzung; Erte ilung u nd W iderruf waffenrechtlicher Er laubnisse; Abn ahme und Überwachung von Schießstätten; Genehmigungen nach der SprengstoffVO. Registrierung und Ü berwachung v on a nzeige- oder erl aubnispflichtigem Ge werbe und Gaststätten; Erlau bnisse un d F estsetzungen von Vo lksfesten u.ä.; Maß nahmen zur Sicherstellung der ordnungsgem äßen F ührung bz w. für di e Wieder herstellung ordnungsgemäßer Z ustände bere its b etriebener Ge werbebetriebe; B ekämpfung d er Schwarzarbeit.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
zur Leistu ng Veterinär dienst Stadt und La ndkreis Osnabrück: Z weck-vereinbarung zwischen Sta dt und L andkreis Osna brück über di e k ommunaleZusammenarbeit auf dem Gebiet des Veterinärwesens
zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben
Zielgruppe: alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber und -inhaber, Gewerbetreibende
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 21,75 21,75 22,75 22,75 22,75 22,75 22,75
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Erweiterung des geodatenbasierten Kampfmittelkatasters um externe Daten sowie Schaffung eines internetbasierten Zugangs zum Kampfmittelkataster für interessierte Bürgerinnen und Bürger
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden
Bezug zu Strategischem Ziel
8
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Erstellung des Kampfmittelkatasters 31.12.2015 Schaffung eines internetbasierten Zugangs zum Kampfmittelkataster 31.03.2016
Übertragung externer Daten in die zu Grunde liegende Datenbank 31.12.2016
222
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.2.2.05.01 Unterb ringung PsychKG -69.029 -73.767 -108.028 -106.024 -106.372 -106.769 -107.371 3
1.2.2.05.02 Bestattungen 852 0 0 0 0 0 0 3
1.2.2.05.03 Kampfmittel -917.208 -373.940 -478.376 -480.103 -480.745 -481.791 -483.123 3
1.2.2.05.04 Sonst. allg. Ordnungsaufgaben -160.279 -155.375 -160.447 -162.672 -163.184 -164.022 -165.373 3
1.2.2.05.05 Ordnung und Service -403.757 -523.024 -541.494 -561.074 -569.591 -578.157 -587.870 2
1.2.2..05.06 Präventive Gewinnabschöpfung -34.271 -21.112 1.985 194.730 62.622 -17.728 -19.342 2
1.2.2.05.07 Waffen- und Sprengstoffrecht -49.779 -34.166 -85.894 -89.114 -90.629 -91.996 -95.143 3
1.2.2.05.08 Jagdrecht -21.902 -22.139 -29.100 -23.728 -27.424 -31.263 -25.429 3
1.2.2.05.09 Jägerprüfu ngen 58.440 60.074 61.467 60.582 60.251 60.025 59.447 3
1.2.2.05.10 Zuschuss Ver-braucherberatung -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 1
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und Land -637.695 -585.000 -621.400 -644.200 -644.200 -644.200 -644.200 3
1.2.2.05.12 Kommunale Kriminalprävention -16.977 -26.469 0 0 0 0 0 1
1.2.2.05.14 Führung des Gewerberegisters -98.172 -72.460 -78.520 -84.570 -87.461 -90.741 -94.915 3
1.2.2.05.17 Ossensamstag -52.411 -51.015 -48.537 -48.661 -48.720 -48.787 -48.872 1
1.2.2.05.18 Bekämpfung von Schwarzarbeit -54.860 -40.972 -89.019 -91.391 -93.189 -95.117 -97.128 3
1.2.2.05.19 Erl.pfl. Gewerbe/Ge-stattungen/Festsetzung -25.955 -59.576 -75.158 -81.330 -84.280 -87.628 -91.886 3
Summe: -2.494.303 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505 ** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
223
32 Fachbereich Bürger und Ordnung122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 321.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 447.072,23 398.800 379.500 396.000 383.800 379.500 396.000
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 17.711,71 154 .500 51.800 51.800 51.800 51.800 51.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 69.292,70 115.500 130.726 289.372 158.456 79.360 79.395
12 = Summe ordentliche Erträge 534.076,64 668.800 562.026 737.172 594.056 510.660 527.195
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -1.071.030,00 - 1.192.424 -1.332.893 -1.334.702 -1.360.704 -1.385.998 -1.415.303
14 A ufwendungen für Versorgung -59.183,08 -73.246 -81.557 -88.912 -88.546 -88.234 -88.685
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -959.013,43 - 566.089 -555.389 -565.189 -556.189 -555.389 -565.189
16 Ab schreibungen -36.609,25 -14.618 -12.202 -10.597 -6.657 -4.328 -4.328
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -12.205,00 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
19 son stige ordentliche Aufwendungen -853.088,96 - 801.364 -832.508 -855.326 -854.881 -854.884 -854.895
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-2.991.129,72 -2.659.041 -2.825.847 -2.866.024 -2.878.278 -2.900.134 -2.939.700
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.457.053,08 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505
22 auß erordentliche Erträge 4,05 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -37.253,57 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-37.249,52 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-2.494.302,60 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.854,55 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -411.104,36 - 355.262 -351.416 -356.466 -357.606 -360.335 -366.643
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-408.249,81 -355.262 -351.416 -356.466 -357.606 -360.335 -366.643
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-2.902.552,41 -2.345.503 -2.615.237 -2.485.319 -2.641.828 -2.749.809 -2.779.148
224
37 Feuerwehr
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
312.661,98 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 312.661,98 260 .000 260.000 260.000 260.000 260 .000 260.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
53.265,14 48.700 48.405 45.446 41.332 37.199 37.199
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 53.265,14 48. 700 48.405 45.446 41.332 37. 199 37.199
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 8.338.499,97 8.732.100 10.181.250 10.341.950 10.573.550 10.863.250 11.235.050
33110000 Verwaltungsgebühren 24.587,00 30. 000 30.000 30.000 30.000 30. 000 30.000
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 8.313.912,97 8.7 02.100 10.151.250 10.311.950 10.543.550 10.833.250 11.205.050
6 privatrechtliche Entgelte 102.811,43 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000
34110000 Mieten und Pachten 52.979,33 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200
34210000 Erträge aus Verkauf 48,50 800 800 800 800 800 800
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 10.840,00 5.0 00 5.000 5.000 5.000 5.0 00 5.000
346 10500 Versicherungs-entschädigungen 38.943,60 25. 000 25.000 25.000 25.000 25. 000 25.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
294.971,42 465.900 473.100 480.400 487.800 487.800 487.800
34800000 Erstattungen vom Bund 7.512,73 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400
34810000 Erstattungen vom Land 0,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 191.545,99 362 .300 369.500 376.800 384.200 384 .200 384.200
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 88.780,36 83. 400 83.400 83.400 83.400 83. 400 83.400
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 7.132,34 10. 000 10.000 10.000 10.000 10. 000 10.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 433.414,09 3.000 1.344.152 201.957 202.408 202.511 203.623
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 433.276,93 0 1.341.152 198.957 199.408 199.511 200.623
359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 137,16 3.0 00 3.000 3.000 3.000 3.0 00 3.000
12 = Summe ordentliche Erträge 9.535.624,03 9.586.700 12.383.907 11.406.753 11.642.090 11.927.760 12.300.672
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-9.270.783,26 -9.925.601 -12.123.377 -11.147.917 -11.495.472 -11.758.016 -12.114.764
40110000 Beamte -6.376.690,90 -6. 484.975 -7.068.200 -7.065.700 -7.243.800 -7. 388.700 -7.536.400
40120000 Tariflich Beschäftigte -378.542,91 - 345.957 -579.500 -586.300 -598.000 - 610.000 -622.200
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -2.940,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
226
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -32.450,51 - 29.136 -47.300 -48.600 -49.520 - 50.440 -51.360
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -75.237,60 - 69.877 -111.800 -114.600 -116.940 -119.280 -121.620
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -1.214,65 - 1.175 -2.241 -2.340 -2.360 - 2.360 -2.370
40320200 GUV-Beiträge -3.422,36 - 2.985 -4.673 -4.770 -4.800 - 4.827 -4.880
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -44.295,02 - 52.511 -58.993 -58.993 -58.991 -58.994 -59.012
40410100 Freie Heilfürsorge -116.048,18 -210.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -1.913.504,02 - 2.387.366 -3.533.760 -2.671.265 -2.806.626 - 2.896.332 -3.065.926
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -266.404,40 - 336.619 -498.260 -376.649 -395.734 - 408.383 -432.296
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -60.032,71 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -13.650 -13.700 -13.700 -13.700 -13.700
14 Aufwendungen für Versorgung -1.913.955,13 -2.743.061 -2.831.724 -3.012.751 -3.015.298 -3.003.941 -3.018.290
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -1.564.576,00 - 2.744.646 -1.638.067 -1.704.571 -1.694.345 - 1.652.137 -1.652.740
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -218.339,16 - 403.534 -425.064 -418.490 -419.438 - 419.654 -421.995
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -114.846,60 3 55.056 -633.906 -778.768 -789.106 -815.928 -825.893
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -45.307 -1.115 -1.146 -1.175 -1.211
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -16.193,37 50. 063 -89.381 -109.806 -111.264 -115.046 -116.451
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-935.340,79 -1.072.472 -1.228.240 -1.215.970 -1.294.960 -1.332.770 -1.278.220
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -6.023,97 - 12.400 -12.700 -12.700 -12.700 - 12.700 -12.700
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -9.750,98 - 11.000 -12.500 -13.500 -14.500 -16.500 -16.500
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -110.152,67 - 157.600 -177.400 -163.600 -176.100 - 159.000 -158.300
42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -3.676,01 - 7.000 -7.000 -7.000 -10.000 -10.000 -10.000
42310000 Mieten und Pachten -4.154,25 -22.600 -22.600 -22.600 -24.200 -24.200 -24.200
423 10100 Mieten Kopierautomaten -2.414,93 - 2.400 -2.600 -2.600 -2.600 - 2.600 -2.600
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -161,87 - 1.000 -85.100 -2.100 -2.100 - 2.100 -2.100
42410200 Heizung -5,12 0 0 0 0 0 0
42410300 Reinigung -15.402,22 -17 .700 -17.700 -17.700 -17.700 -17 .700 -17.700
42410400 Beleuchtung -4,12 0 0 0 0 0 0
42410500 Wasser -9,34 0 0 0 0 0 0
42510000 Haltung von Fahrzeugen -376.547,43 - 379.800 -355.800 -359.300 -377.800 - 400.300 -400.300
42510100 Treibstoff -190.612,32 - 220.000 -240.800 -257.900 -285.200 - 300.600 -307.600
426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -85.476,16 - 30.200 -38.700 -38.700 -53.700 - 61.500 -51.500
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -40.711,40 - 66.500 -86.800 -145.800 -146.300 -154.300 -100.300
42610200 Aus- und Fortbildung -8.968,49 -23 .640 -61.990 -65.920 -63.510 -62 .720 -65.870
227
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -38.813,71 - 85.500 -55.350 -55.350 -55.350 - 55.350 -55.350
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -10.106,41 -1 1.000 -11.000 -11.000 -13.000 -13.000 -13.000
42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -2.011,70 - 4.000 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -16.600,50 0 0 0 0 0 0
42710800 Untersuchungskosten -12.941,01 -16 .732 -18.800 -18.800 -18.800 -18 .800 -18.800
428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -796,18 - 3.400 -3.400 -3.400 -3.400 - 3.400 -3.400
16 Abschreibungen -959.723,75 -805.300 -1.054.398 -1.060.898 -1.043.609 -1.047.350 -1.176.750
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -11.868,79 - 10.320 -8.362 -7.788 -467 0 0
47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -45.506,28 - 41.010 -35.442 -33.667 -32.763 - 30.784 -30.784
47116000 AfA auf Fahrzeuge -569.065,84 - 483.670 -735.395 -773.480 -800.380 - 843.570 -972.970
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -283.143,55 - 254.900 -260.879 -240.864 -206.803 - 171.781 -171.781
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -26.500,14 - 15.400 -14.320 -5.099 -3.196 -1.215 -1.215
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -23.639,15 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-7.643.561,13 -8.212.552 -8.569.773 -8.733.274 -8.920.557 -9.125.357 -9.341.057
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -20.592,78 - 13.442 -27.763 -29.364 -26.147 - 26.147 -27.747
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -92.021,55 -1 12.100 -112.900 -112.900 -112.900 -1 12.900 -112.900
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -802,50 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000
44290100 Vereinsbeiträge -1.367,49 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400
443 10000 Geschäftsaufwendungen -268,08 - 8.000 -8.000 -8.000 -8.000 - 8.000 -8.000
44310100 Bürobedarf -7.368,96 -15 .300 -14.800 -14.800 -14.800 -14 .800 -14.800
443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.718,15 - 3.400 -3.400 -3.400 -3.400 - 3.400 -3.400
44310300 Postgebühren -5.855,65 - 9.700 -9.700 -9.700 -9.700 - 9.700 -9.700
44310400 Telekommunikation -45.142,94 -73 .400 -68.400 -68.400 -68.400 -68 .400 -68.400
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.325,46 - 1.400 -1.400 -1.400 -1.400 - 1.400 -1.400
44310600 Dienstreisen -1.397,70 - 3.300 -2.500 -2.300 -2.500 - 2.300 -3.500
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -384,90 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400
44310900 Datenverarbeitung -16.748,43 -42 .100 -43.000 -48.500 -48.500 -49 .000 -49.000
4 4311000 Hausrat -6.714,55 -7.900 -10.000 -10.000 -12.000 -13.500 -13.500
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -168.620,92 - 195.500 -199.500 -200.500 -201.800 - 203.100 -204.700
44510000 Erstattungen an das Land -14.187,74 - 56.800 -57.000 -57.000 -59.000 - 57.000 -57.000
44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung 0,00 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100
228
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -125.000,00 - 147.100 -147.100 -147.100 -147.100 - 147.100 -147.100
445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -675.290,04 - 675.600 -675.600 -675.600 -675.600 - 675.600 -675.600
445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -24.744,00 - 24.800 -24.800 -24.800 -24.800 - 24.800 -24.800
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -262.825,08 - 262.900 -262.900 -262.900 -262.900 - 262.900 -262.900
445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -87.900,00 - 87.900 -87.900 -87.900 -87.900 - 87.900 -87.900
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -12,08 - 810 -810 -810 -810 - 810 -810
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -80.675,04 - 80.800 -80.800 -80.800 -80.800 - 80.800 -80.800
44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -2.062,32 - 2.100 -2.100 -2.100 -2.100 - 2.100 -2.100
44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -350,00 - 800 -800 -800 -800 - 800 -800
44570000 Erstattungen an private Unternehmen -4.539.951,17 - 4.782.700 -5.079.000 -5.193.300 -5.310.000 - 5.430.000 -5.553.300
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.459.200,00 - 1.601.800 -1.646.700 -1.688.000 -1.756.300 - 1.840.000 -1.928.000
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -33,60 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-20.723.364,06 -22.758.986 -25.807.513 -25.170.809 -25.769.896 -26.267.433 -26.929.081
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-11.187.740,03 -13.172.286 -13.423.605 -13.764.056 -14.127.806 -14.339.674 -14.628.409
22 außerordentliche Erträge 16.620,99 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 16.620,99 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-1.208.499,85 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -3.735,44 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -1.204.764,41 0 0 0 0 0 0
513 00000 Außerplanmäßige Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-1.191.878,86 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-12.379.618,89 -13.172.286 -13.423.605 -13.764.056 -14.127.806 -14.339.674 -14.628.409
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
228.022,74 210.400 180.400 180.400 180.400 180.400 180.400
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 211.275,32 195 .400 165.400 165.400 165.400 165 .400 165.400
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 16.747,42 15. 000 15.000 15.000 15.000 15. 000 15.000
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-1.369.286,08 -1.528.363 -1.536.877 -1.570.317 -1.578.735 -1.597.555 -1.619.116
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.118.646,00 - 1.223.563 -1.215.031 -1.244.471 -1.252.889 - 1.271.709 -1.293.270
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -247.500,00 - 304.800 -321.846 -325.846 -325.846 - 325.846 -325.846
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen 0,00 0 0 0 0 0 0
229
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -3.140,08 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-1.141.263,34 -1.317.963 -1.356.477 -1.389.917 -1.398.335 -1.417.155 -1.438.716
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-13.520.882,23 -14.490.249 -14.780.082 -15.153.973 -15.526.141 -15.756.829 -16.067.125
230
37 Feuerwehr
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
354.661,98 260.000 260.000 260.000 0 260.000 260.000 260.000
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
354.661,98 260.000 260 .000 260.000 0 260.000 260 .000 260.000
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
7.965.370,08 8.732.100 10.181.250 10.341.950 0 10.573.550 10.863.250 11.235.050
63 110000 Verwaltungsgebühren 21.883,00 30.000 30. 000 30.000 0 30.000 30. 000 30.000
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
7.943.487,08 8.702.100 10. 151.250 10.311.950 0 10.543.550 10. 833.250 11.205.050
5 privatrechtliche Entgelte
109.605,58 77.000 77.000 77.000 0 77.000 77.000 77.000
64 110000 Mieten und Pachten 53.543,48 46.200 46. 200 46.200 0 46.200 46. 200 46.200
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 498,50 800 800 800 0 800 800 800
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
55.563,60 30.000 30. 000 30.000 0 30.000 30. 000 30.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
446.403,37 465.900 473.100 480.400 0 487.800 487.800 487.800
648 00000 Erstattungen vom Bund 7.512,73 8.400 8.4 00 8.400 0 8.400 8.4 00 8.400
648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 1.800 1.8 00 1.800 0 1.800 1.8 00 1.800
648 20000 Erstattungen von Kommunen 329.435,14 362.300 369 .500 376.800 0 384.200 384 .200 384.200
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
14,00 0 0 0 0 0 0 0
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver.
98.387,21 83.400 83. 400 83.400 0 83.400 83. 400 83.400
648 70000 Erstattungen von privaten Unternehmen
11.054,29 10.000 10. 000 10.000 0 10.000 10. 000 10.000
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
137,16 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
659 10000 Andere sonst. ordentl. Erträge 137,16 3.000 3.0 00 3.000 0 3.000 3.0 00 3.000
231
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
8.876.178,17 9.538.000 10.994.350 11.162.350 0 11.401.350 11.691.050 12.062.850
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-6.344.475,54 -7.201.617 -8.077.707 -8.086.303 0 -8.279.412 -8.439.601 -8.602.843
70110000 Bezüge der Beamten -5.690.236,90 -6.484.975 - 7.068.200 -7.065.700 0 -7.243.800 - 7.388.700 -7.536.400
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -378.542,91 -345.957 - 579.500 -586.300 0 -598.000 - 610.000 -622.200
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
-2.760,00 -5.000 - 5.000 -5.000 0 -5.000 - 5.000 -5.000
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-32.450,51 -29.136 - 47.300 -48.600 0 -49.520 - 50.440 -51.360
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-79.874,61 - 74.037 -118.714 -121.710 0 -124.100 -126.467 -128.870
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-160.610,61 -262.511 - 258.993 -258.993 0 -258.991 - 258.994 -259.012
12 Auszahlungen für Versorgung
-1.782.915,16 -3.148.180 -2.063.131 -2.123.061 0 -2.113.782 -2.071.791 -2.074.734
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-1.564.576,00 -2.744.646 - 1.638.067 -1.704.571 0 -1.694.345 - 1.652.137 -1.652.740
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-218.339,16 -403.534 - 425.064 -418.490 0 -419.438 - 419.654 -421.995
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-928.223,39 -1.072.472 -1.228.240 -1.215.970 0 -1.294.960 -1.332.770 -1.278.220
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen
-8.108,31 -12.400 - 12.700 -12.700 0 -12.700 - 12.700 -12.700
72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens
-9.750,98 -11.000 - 12.500 -13.500 0 -14.500 - 16.500 -16.500
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
-109.946,89 -157.600 - 177.400 -163.600 0 -176.100 - 159.000 -158.300
722 10100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 -14 .000 -14.000 0 -14.000 -14 .000 -14.000
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-3.676,01 - 7.000 -7.000 -7.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
723 10000 Mieten und Pachten -5.511,20 -25.000 - 25.200 -25.200 0 -26.800 - 26.800 -26.800
724 10000 Bewirtschaft. Grundst. u. baul. Anl. -14.510,41 - 18.700 -102.800 -19.800 0 -19.800 -19.800 -19.800
72510000 Haltung von Fahrzeugen -576.395,71 -599.800 - 596.600 -617.200 0 -663.000 - 700.900 -707.900
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-133.878,37 -120.340 - 187.490 -250.420 0 -263.510 - 278.520 -217.670
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-65.643,50 -117.232 -89 .150 -89.150 0 -91.150 -91 .150 -91.150
232
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
728 10000 Erwerb von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0 0
729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen
-802,01 -3.400 - 3.400 -3.400 0 -3.400 - 3.400 -3.400
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-7.636.700,18 -8.212.552 -8.569.773 -8.733.274 0 -8.920.557 -9.125.357 -9.341.057
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-20.019,83 -13.442 - 27.763 -29.364 0 -26.147 - 26.147 -27.747
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
-92.288,92 -112.100 -1 12.900 -112.900 0 -112.900 -1 12.900 -112.900
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-2.169,99 -2.400 - 2.400 -2.400 0 -2.400 - 2.400 -2.400
743 10000 Geschäftsauszahlungen -85.375,50 -164.900 - 161.600 -166.900 0 -169.100 - 170.900 -172.100
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-205.946,01 -195.500 - 199.500 -200.500 0 -201.800 - 203.100 -204.700
745 10000 Erstattungen an das Land -14.187,74 -56.800 - 57.000 -57.000 0 -59.000 - 57.000 -57.000
745 40000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen
0,00 -100 - 100 -100 0 -100 - 100 -100
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -1.258.858,56 -1.282.810 - 1.282.810 -1.282.810 0 -1.282.810 - 1.282.810 -1.282.810
745 70000 Erstattungen an private Unternehmen -4.498.653,63 -4.782.700 - 5.079.000 -5.193.300 0 -5.310.000 - 5.430.000 -5.553.300
745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.459.200,00 -1.601.800 - 1.646.700 -1.688.000 0 -1.756.300 - 1.840.000 -1.928.000
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-16.692.314,27 -19.634.821 -19.938.851 -20.158.608 0 -20.608.710 -20.969.519 -21.296.854
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-7.816.136,10 -10.096.821 -8.944.501 -8.996.258 0 -9.207.360 -9.278.469 -9.234.004
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
68 110000 Investitions-zuw. vom Land 0,00 42.000 42. 000 42.000 0 42.000 42. 000 42.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
16.770,99 0 0 0 0 0 0 0
683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro
16.770,99 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
233
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
16.770,99 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -537.588,59 0 0 0 0 0 0 0
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -537.588,59 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-240.773,70 -1.411.500 -819.200 -974.000 -1.773.000 -2.314.400 -1.917.400 -1.733.400
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-230.933,95 - 1.334.800 -696.200 -872.800 -1.773.000 -1.993.600 -1.758.900 -1.650.500
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-9.839,75 -76.700 - 123.000 -101.200 0 -320.800 - 158.500 -82.900
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
-3.430,83 0 0 0 0 0 0 0
781 80000 Investitions-zuw. an übrige Bereiche -3.430,83 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-781.793,12 -1.411.500 -819.200 -974.000 -1.773.000 -2.314.400 -1.917.400 -1.733.400
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-765.022,13 -1.369.500 -777.200 -932.000 -1.773.000 -2.272.400 -1.875.400 -1.691.400
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-8.581.158,23 -11.466.321 -9.721.701 -9.928.258 -1.773.000 -11.479.760 -11.153.869 -10.925.404
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-8.581.158,23 -11.466.321 -9.721.701 -9.928.258 -1.773.000 -11.479.760 -11.153.869 -10.925.404
234
Produktübersicht: Feuerwehr (37)
Jahresergebnis
Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr W -10.816.349 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156
1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz
-300.862 -324.639 -356.329 -367.872 -377.661 -384.528 -394.259
1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst -695.016 -1.077.672 -877.468 -872.068 -867.197 -836.483 -840.368
1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz
-567.392 -591.102 -621.978 -617.253 -628.347 -648.976 -660.626
Summe -12.379.619 -13.172.286 -13.423.605 -13.764.056 -14.127.806 -14.339.674 -14.628.409
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr W 1.635.243 -13.203.073 -11.567.830 829.829 -12.736.692 -11.906.863
1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz
179.660 -535.989 -356.329 146.300 -514.172 -367.872
1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst 10.488.986 -11.366.454 -877.468 10.368.844 -11.240.912 -872.068
1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz 80.019 -701.997 -621.978 61.780 -679.033 -617.253
Summe 12.383.907 -25.807.513 -13.423.605 11.406.753 -25.170.809 -13.764.056
W = Wesentliches Produkt
235
Produkt: 1.100.1.2.6.01
Gefahrenabwehr Organisationseinheit: 37 Feuerwehr
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 126 Brandschutz Produktverantwortlicher: Herr Schnitker Produktbeschreibung: Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, SOG, NPsychKG
Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in der Stadt aufhalten.
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 88 88 94 94 94 94 94
* a ngegeben i n V ollzeitäquivalenten (V ZÄ); S tichtag: 3 1.12. d.J.; di ese G rundzahl ist zw ingend in d en Z eitreihenvergleich auf zunehmen * ohne Anzahl der ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Durchführung und Sicherstellung der Gefahrenabwehr
Bezug zum ZHF: -
Bezug zu Strategischem Ziel
-
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.2.6.01.01 Gefah renabwehr -991.667 -1.237.23 8 -1.229.299 -1.237.877 -1.290.249 -1.321.45 1 -1.367.765 3
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.086.309 -1.275.42 7 -1.380.024 -1.416.494 -1.466.781 -1.486.32 7 -1.472.798 3
1.2.6.01.03 Technische Hilfeleistungen -6.985.787 -6.854.90 9 -7.080.660 -7.381.620 -7.597.584 -7.731.66 5 -7.923.244 3
1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.046.961 -1.047.13 9 -1.097.933 -1.087.111 -1.111.303 -1.136.13 9 -1.170.333 3
1.2.6.01.05 Frei willige Feuerwehr -705.625 -764.161 -779.914 -783.762 -788.683 -794.106 -799.015 3
Summe: -10.816.349 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Zielerreichungsgrad: bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche Brandeinsätze sowie technische Hilfeleistungen mit Personen- oder Umweltgefährdungen)
59 % 90 % 90 % 90 %
Brandbekämpfungen 760 750 800 800 Technische Hilfeleistungen 2.604 2.100 2.200 2.200
236
37 Feuerwehr126 Brandschutz1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 216.661,98 164 .000 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 41.810,98 38. 387 38.166 35.934 32.848 29.748 29.748
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 297.163,33 168.000 238.000 218.000 198.000 188.000 188.000
6 priv atrechtliche Entgelte 65.858,97 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 161.119,49 209 .782 211.942 214.132 216.352 216.352 216.352
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 304.434,08 3.000 926.134 140.762 141.388 141.458 142.229
12 = Summe ordentliche Erträge 1.087.048,83 640.169 1.635.243 829.829 809.588 796.559 797.330
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -6.918.640,68 - 6.904.208 -8.130.015 -7.498.430 -7.751.216 -7.928.821 -8.171.936
14 A ufwendungen für Versorgung -1.350.069,35 -1.930.624 -1.955.860 -2.093.742 -2.100.224 -2.092.302 -2.102.278
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -497.983,71 - 568.230 -634.415 -631.640 -684.316 -694.341 -631.454
16 Ab schreibungen -643.233,21 -603.049 -660.135 -671.342 -662.846 -659.059 -704.459
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.648.445,69 - 1.812.932 -1.822.647 -1.841.538 -1.865.586 -1.891.722 -1.920.359
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-11.058.372,64 -11.819.043 -13.203.073 -12.736.692 -13.064.188 -13.266.246 -13.530.486
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-9.971.323,81 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156
22 auß erordentliche Erträge 4.909,31 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -849.934,39 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-845.025,08 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-10.816.348,89 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 221.231,50 174 .962 174.962 174.962 174.962 174.962 174.962
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -899.108,01 - 999.864 -975.400 -1.000.246 -1.007.870 -1.020.494 -1.035.156
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-677.876,51 -824.902 -800.437 -825.284 -832.907 -845.532 -860.193
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-11.494.225,40 -12.003.775 -12.368.268 -12.732.147 -13.087.508 -13.315.219 -13.593.349
237
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
825.833,94 148.000 255.785 204.000 204.000 204.000 204.000
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 250.086,31 0 0 0 0 0 0
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 157.897,91 148 .000 205.785 154.000 154.000 154 .000 154.000
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 97.238,13 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitssuchende 320.611,59 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
288.594,31 240.110 231.464 192.278 163.849 149.876 149.876
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 288.594,31 240 .110 231.464 192.278 163.849 149.876 149.876
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 181.066,76 180.400 185.000 185.000 185.000 185.000 182.500
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 181.066,76 180 .400 185.000 185.000 185.000 185 .000 182.500
6 privatrechtliche Entgelte 1.649.083,89 1.563.000 1.761.200 1.759.200 1.759.200 1.759.200 1.759.200
34110000 Mieten und Pachten 470.224,10 476.000 465.100 465.100 465.100 465.100 465.100
34 110600 Vermietung Räumlichkeiten 187.450,80 71. 900 145.800 128.800 128.800 128.800 128.800
34210000 Erträge aus Verkauf 100,00 0 0 0 0 0 0
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 52.187,39 2.5 00 2.500 2.500 2.500 2.5 00 2.500
346 10100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 896.625,16 1.0 12.600 1.147.800 1.162.800 1.162.800 1.1 62.800 1.162.800
346 10500 Versicherungs-entschädigungen 42.496,44 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
3.423.171,96 5.674.400 5.039.500 5.012.000 4.982.700 4.982.700 4.982.700
34800000 Erstattungen vom Bund 7.395,88 0 0 0 0 0 0
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 3.245.786,91 5.5 28.500 4.857.500 4.857.500 4.857.500 4.8 57.500 4.857.500
34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 84,68 0 0 0 0 0 0
34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 11.709,44 0 0 0 0 0 0
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 2.483,74 0 0 0 0 0 0
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 585,10 0 0 0 0 0 0
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 155.126,21 145 .900 182.000 154.500 125.200 125 .200 125.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
95,62 500 150 200 200 200 200
36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 95,62 500 150 200 200 200 200
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 226.941,54 0 0 0 0 0 0
37 110000 Aktivierte Eigenleistungen -3.179,00 0 0 0 0 0 0
240
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
37 112000 Aktivierte Schulinvestitionen 230.120,54 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 57.314,25 18.000 124.826 34.250 34.206 34.215 34.302
35610000 Bußgelder 24.583,32 18. 000 18.000 18.000 18.000 18. 000 18.000
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 244,80 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 32.486,13 0 106.826 16.250 16.206 16.215 16.302
12 = Summe ordentliche Erträge 6.652.102,27 7.824.410 7.597.925 7.386.928 7.329.155 7.315.191 7.312.778
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-7.717.842,57 -8.078.956 -8.412.942 -8.503.723 -8.677.495 -8.851.312 -9.036.481
40110000 Beamte -489.479,40 - 537.300 -563.000 -577.100 -588.700 - 600.500 -612.400
40120000 Tariflich Beschäftigte -5.352.803,68 -5. 607.973 -5.675.963 -5.790.934 -5.911.400 -6. 029.200 -6.149.800
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
401 80000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -1.644,89 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -456.660,58 - 470.090 -472.100 -480.500 -489.100 - 498.900 -508.100
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -1.084.850,48 - 1.136.741 -1.139.800 -1.160.200 -1.179.500 - 1.202.600 -1.226.900
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -17.075,18 - 22.208 -25.300 -26.200 -26.300 - 27.000 -27.100
40320200 GUV-Beiträge -46.606,95 -48 .390 -45.617 -47.112 -47.453 -47 .715 -48.238
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -28.358,32 - 30.564 -31.802 -31.835 -31.787 - 31.814 -32.081
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -143.470,19 - 197.801 -281.473 -218.179 -228.093 - 235.393 -249.134
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -19.974,39 - 27.890 -39.687 -30.763 -32.161 - 33.190 -35.128
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -76.918,51 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -138.200 -140.900 -143.000 -145.000 -147.600
14 Aufwendungen für Versorgung -143.503,96 -227.271 -225.554 -246.070 -245.052 -244.138 -245.263
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -117.308,33 - 227.402 -130.476 -139.223 -137.698 - 134.274 -134.300
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -16.370,56 - 33.434 -33.857 -34.181 -34.087 - 34.106 -34.291
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -8.610,93 2 9.418 -50.492 -63.607 -64.130 -66.313 -67.111
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -3.609 -91 -93 -96 -98
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -1.214,14 4 .148 -7.119 -8.969 -9.042 -9.350 -9.463
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-4.180.615,38 -4.645.600 -4.681.335 -4.574.300 -4.562.300 -4.556.300 -4.553.800
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -39.494,01 - 57.300 -57.300 -57.300 -57.300 - 57.300 -57.300
42 110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -340.588,14 - 335.700 -332.700 -332.700 -332.700 - 332.700 -332.700
42 110500 Unterhaltung Spielplätze -17.883,37 - 10.200 -14.000 -14.000 -14.000 - 14.000 -14.000
42 110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden -12.754,95 - 31.700 -31.700 -31.700 -31.700 - 31.700 -31.700
241
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -177.165,06 - 192.400 -192.400 -192.400 -192.400 - 192.400 -192.400
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 - 200 -200 -200 -200 - 200 -200
42310000 Mieten und Pachten -546.303,83 -689.400 -633.200 -526.500 -518.500 -512.500 -512.500
423 10100 Mieten Kopierautomaten -548,08 - 1.200 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -24.245,26 - 98.400 -98.400 -98.400 -98.400 - 98.400 -98.400
42410100 Grundbesitzabgaben -354.901,61 - 373.700 -406.400 -406.400 -406.400 - 406.400 -406.400
42410300 Reinigung -11.281,95 - 9.100 -9.100 -9.100 -9.100 - 9.100 -9.100
42410750 Überwachungsdienste -40.339,86 -43 .200 -43.200 -43.200 -43.200 -43 .200 -43.200
42510000 Haltung von Fahrzeugen -18.561,48 - 23.000 -23.000 -23.000 -23.000 - 23.000 -23.000
42510100 Treibstoff -11.479,72 -10 .000 -10.000 -10.000 -10.000 -10 .000 -10.000
426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -136,37 0 0 0 0 0 0
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -10.262,10 -1 1.500 -11.500 -11.500 -11.500 -1 1.500 -11.500
42610200 Aus- und Fortbildung -624,00 -2. 000 -25.305 -2.000 -2.000 -2. 000 -2.000
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -349.167,46 - 311.500 -311.500 -311.500 -311.500 - 311.500 -311.500
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -246,96 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400
42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -856.709,40 - 1.007.200 -1.007.930 -1.006.900 -1.003.900 - 1.003.900 -1.001.400
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -396,36 - 4.500 -6.500 -6.500 -6.500 - 6.500 -6.500
42710400 Veranstaltungen -90.469,52 - 108.900 -156.400 -156.400 -156.400 - 156.400 -156.400
4 2710600 Planungskosten -6.557,34 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
4 2710900 Mittagsmahlzeit -1.031.600,81 -1.105.900 -1.095.300 -1.119.300 -1.118.300 -1.118.300 -1.118.300
428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -2.659,98 - 3.700 -3.700 -3.700 -3.700 - 3.700 -3.700
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -236.237,76 - 214.500 -200.000 -200.000 -200.000 - 200.000 -200.000
16 Abschreibungen -2.008.568,81 -1.618.750 -1.769.072 -1.743.250 -1.581.553 -1.511.797 -1.633.797
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -213.848,49 - 204.630 -209.036 -204.065 -199.008 - 192.829 -192.829
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -49.343,65 - 33.300 -31.696 -26.160 -5.903 -81 -81
47113000 AfA auf Gebäude -310.946,71 - 306.100 -297.395 -278.076 -275.413 - 272.183 -272.183
47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.627,78 - 1.630 -1.628 -1.628 -1.628 - 1.628 -1.628
47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -20.221,95 - 17.050 -18.857 -17.749 -5.003 -4.144 -4.144
4 7116000 AfA auf Fahrzeuge -10.739,44 -8.690 -13.607 -13.527 -12.021 -9.911 -9.911
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -1.107.965,68 - 870.380 -1.093.990 -1.147.475 -1.059.932 -1.023.598 -1.145.598
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -290.534,11 - 176.970 -102.863 -54.570 -22.645 -7.423 -7.423
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -3.341,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.687.570,40 -1.605.300 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450
43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -33.416,29 - 28.100 -32.250 -32.250 -32.250 - 32.250 -32.250
242
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.624.645,91 - 1.552.200 -1.552.200 -1.552.200 -1.552.200 - 1.552.200 -1.552.200
439 10000 Sonstige Transferaufwendungen -29.508,20 - 25.000 -40.000 -40.000 -40.000 - 40.000 -40.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-40.016.104,35 -40.673.566 -41.663.498 -41.788.275 -41.885.428 -41.985.464 -42.085.546
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -5.726,62 - 7.786 -10.518 -10.595 -7.748 - 7.784 -7.866
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -3.354,36 - 4.000 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -5.475.805,53 - 6.100.000 -6.310.000 -6.310.000 -6.310.000 - 6.310.000 -6.310.000
44290100 Vereinsbeiträge -356,00 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300
44290200 GEMA-Gebühren -2.157,63 - 2.400 -2.400 -2.400 -2.400 - 2.400 -2.400
443 10000 Geschäftsaufwendungen -3.132,64 - 4.100 -8.400 -3.100 -3.100 - 3.100 -3.100
44310100 Bürobedarf -193.681,28 - 224.700 -224.700 -224.700 -224.700 - 224.700 -224.700
443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.668,03 - 2.400 -2.900 -2.900 -2.900 - 2.900 -2.900
44310300 Postgebühren -6.709,24 - 7.000 -7.500 -7.500 -7.500 - 7.500 -7.500
44310400 Telekommunikation -20.933,95 -24 .100 -24.100 -24.100 -24.100 -24 .100 -24.100
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -720,86 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500
44310600 Dienstreisen -4.271,00 - 4.900 -4.900 -4.900 -4.900 - 4.900 -4.900
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -20.246,14 - 23.200 -23.700 -23.700 -23.700 - 23.700 -23.700
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -19,70 0 0 0 0 0 0
44310900 Datenverarbeitung -24.935,56 -33 .800 -33.800 -33.800 -33.800 -33 .800 -33.800
44311000 Hausrat -54.798,08 -50 .000 -50.000 -50.000 -50.000 -50 .000 -50.000
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -1.161.108,97 - 1.158.300 -1.398.300 -1.498.300 -1.598.300 - 1.698.300 -1.798.300
44500000 Erstattungen an den Bund -36,60 0 0 0 0 0 0
445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -214.745,35 - 237.400 -233.300 -233.300 -233.300 - 233.300 -233.300
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -115.589,28 - 149.000 -149.000 -149.000 -149.000 - 149.000 -149.000
445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -22.151.368,52 -22 .245.800 -22.245.800 -22.245.800 -22.245.800 -22 .245.800 -22.245.800
445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -557.758,08 - 558.100 -586.600 -586.600 -586.600 - 586.600 -586.600
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -4.465.163,88 - 4.464.900 -4.464.900 -4.464.900 -4.464.900 - 4.464.900 -4.464.900
445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -3.959.935,08 - 3.962.300 -4.464.300 -4.464.300 -4.464.300 - 4.464.300 -4.464.300
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -1.550,41 - 1.980 -1.980 -1.980 -1.980 - 1.980 -1.980
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -130.692,36 - 130.900 -130.900 -130.900 -130.900 - 130.900 -130.900
44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -5.912,04 - 6.000 -6.000 -6.000 -6.000 - 6.000 -6.000
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -328.485,75 - 266.300 -266.300 -266.300 -266.300 - 266.300 -266.300
44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -480.474,41 - 348.400 -348.400 -348.400 -348.400 - 348.400 -348.400
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -623.765,78 - 655.000 -660.000 -690.000 -690.000 - 690.000 -690.000
243
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -1,22 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-55.754.205,47 -56.849.443 -58.376.851 -58.480.069 -58.576.278 -58.773.461 -59.179.337
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-49.102.103,20 -49.025.033 -50.778.926 -51.093.141 -51.247.123 -51.458.270 -51.866.558
22 außerordentliche Erträge 32.901,00 0 0 0 0 0 0
501 20000 Empf. Schadensersatzl. für Vermögensschäden 32.901,00 0 0 0 0 0 0
50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 0,00 0 0 0 0 0 0
531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-90.330,58 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -0,08 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -90.330,50 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-57.429,58 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-49.159.532,78 -49.025.033 -50.778.926 -51.093.141 -51.247.123 -51.458.270 -51.866.558
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
113.939,93 39.800 124.393 121.813 121.813 121.813 121.813
38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 26.800,00 26. 800 29.600 29.600 29.600 29. 600 29.600
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 2.980,00 0 0 0 0 0 0
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 84.159,93 13. 000 94.793 92.213 92.213 92. 213 92.213
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-1.833.414,16 -1.696.405 -1.458.042 -1.488.713 -1.496.883 -1.515.147 -1.536.071
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.220.092,00 - 1.229.380 -1.179.150 -1.207.721 -1.215.891 - 1.234.155 -1.255.079
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -261.348,00 - 266.325 -258.438 -260.538 -260.538 - 260.538 -260.538
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -12.745,00 - 2.700 -2.700 -2.700 -2.700 - 2.700 -2.700
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -339.229,16 - 198.000 -17.754 -17.754 -17.754 -17.754 -17.754
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-1.719.474,23 -1.656.605 -1.333.649 -1.366.900 -1.375.070 -1.393.334 -1.414.258
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-50.879.007,01 -50.681.638 -52.112.575 -52.460.040 -52.622.193 -52.851.604 -53.280.816
244
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
417.303,84 148.000 255.785 204.000 0 204.000 204.000 204.000
61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 250.086,31 0 0 0 0 0 0 0
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
157.897,91 148.000 205 .785 154.000 0 154.000 154 .000 154.000
61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen
9.319,62 0 50. 000 50.000 0 50.000 50. 000 50.000
619 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grundsich.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
187.202,99 180.400 185.000 185.000 0 185.000 185.000 182.500
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
187.202,99 180.400 185 .000 185.000 0 185.000 185 .000 182.500
5 privatrechtliche Entgelte
1.631.753,15 1.563.000 1.761.200 1.759.200 0 1.759.200 1.759.200 1.759.200
64 110000 Mieten und Pachten 666.579,39 547.900 610 .900 593.900 0 593.900 593 .900 593.900
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 312,00 0 0 0 0 0 0 0
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
964.861,76 1.015.100 1.1 50.300 1.165.300 0 1.165.300 1.1 65.300 1.165.300
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
3.353.024,97 5.674.400 5.039.500 5.012.000 0 4.982.700 4.982.700 4.982.700
648 00000 Erstattungen vom Bund 7.420,88 0 0 0 0 0 0 0
648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0
648 20000 Erstattungen von Kommunen 3.183.402,10 5.528.500 4.8 57.500 4.857.500 0 4.857.500 4.8 57.500 4.857.500
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
13.832,57 0 0 0 0 0 0 0
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen
2.483,74 0 0 0 0 0 0 0
648 70000 Erstattungen von privaten Unternehmen
585,10 0 0 0 0 0 0 0
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 145.300,58 145.900 182 .000 154.500 0 125.200 125 .200 125.200
245
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
95,62 500 150 200 0 200 200 200
661 80000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen
95,62 500 150 200 0 200 200 200
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
32.214,94 18.000 18.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000
65610000 Bußgelder 32.214,94 18.000 18. 000 18.000 0 18.000 18. 000 18.000
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
5.621.595,51 7.584.300 7.259.635 7.178.400 0 7.149.100 7.149.100 7.146.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-7.476.979,48 -7.853.266 -7.953.582 -8.113.881 0 -8.274.241 -8.437.729 -8.604.619
70110000 Bezüge der Beamten -489.479,40 -537.300 - 563.000 -577.100 0 -588.700 - 600.500 -612.400
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -5.352.378,68 -5.607.973 -5. 675.963 -5.790.934 0 -5.911.400 -6. 029.200 -6.149.800
70180000 AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
-1.569,89 0 0 0 0 0 0 0
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-456.660,58 -470.090 - 472.100 -480.500 0 -489.100 - 498.900 -508.100
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-1.148.532,61 -1.207.339 - 1.210.717 -1.233.512 0 -1.253.253 - 1.277.315 -1.302.238
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-28.358,32 -30.564 - 31.802 -31.835 0 -31.787 - 31.814 -32.081
12 Auszahlungen für Versorgung
-133.678,89 -260.836 -164.334 -173.404 0 -171.786 -168.380 -168.591
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-117.308,33 -227.402 - 130.476 -139.223 0 -137.698 - 134.274 -134.300
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-16.370,56 -33.434 - 33.857 -34.181 0 -34.087 - 34.106 -34.291
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-4.100.234,40 -4.645.600 -4.681.335 -4.574.300 0 -4.562.300 -4.556.300 -4.553.800
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen
-360.518,87 -434.900 - 435.700 -435.700 0 -435.700 - 435.700 -435.700
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
-172.609,52 -192.400 - 192.400 -192.400 0 -192.400 - 192.400 -192.400
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
0,00 -200 - 200 -200 0 -200 - 200 -200
723 10000 Mieten und Pachten -546.350,64 -690.600 - 634.400 -527.700 0 -519.700 - 513.700 -513.700
246
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen
-422.755,17 -524.400 - 557.100 -557.100 0 -557.100 - 557.100 -557.100
72510000 Haltung von Fahrzeugen -28.987,12 -33.000 - 33.000 -33.000 0 -33.000 - 33.000 -33.000
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-10.812,75 -13.500 - 36.805 -13.500 0 -13.500 - 13.500 -13.500
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-2.319.302,59 -2.538.400 - 2.588.030 -2.611.000 0 -2.607.000 - 2.607.000 -2.604.500
728 10000 Erwerb von Vorräten -2.659,98 -3.700 - 3.700 -3.700 0 -3.700 - 3.700 -3.700
729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen
-236.237,76 -214.500 - 200.000 -200.000 0 -200.000 - 200.000 -200.000
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -1.934.232,73 -1.605.300 -1.624.450 -1.624.450 0 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450
731 20000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -37.141,16 -28.100 - 32.250 -32.250 0 -32.250 - 32.250 -32.250
731 50000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -248.801,92 0 0 0 0 0 0 0
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.610.345,91 -1.552.200 - 1.552.200 -1.552.200 0 -1.552.200 - 1.552.200 -1.552.200
739 10000 Sonstige Transferauszahlungen -37.943,74 -25.000 - 40.000 -40.000 0 -40.000 - 40.000 -40.000
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-40.685.429,65 -40.673.566 -41.663.498 -41.788.275 0 -41.885.428 -41.985.464 -42.085.546
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-5.726,62 - 7.786 -10.518 -10.595 0 -7.748 -7.784 -7.866
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
-3.431,36 -4.000 - 4.000 -4.000 0 -4.000 - 4.000 -4.000
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-5.966.746,39 -6.102.700 - 6.312.700 -6.312.700 0 -6.312.700 - 6.312.700 -6.312.700
743 10000 Geschäftsauszahlungen -335.034,37 -374.700 - 380.500 -375.200 0 -375.200 - 375.200 -375.200
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-1.183.766,41 -1.158.300 - 1.398.300 -1.498.300 0 -1.598.300 - 1.698.300 -1.798.300
745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -421.159,50 -237.400 - 233.300 -233.300 0 -233.300 - 233.300 -233.300
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -32.111.879,22 -32.133.680 -32 .664.180 -32.664.180 0 -32.664.180 -32 .664.180 -32.664.180
745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -657.685,78 -655.000 - 660.000 -690.000 0 -690.000 - 690.000 -690.000
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-54.330.555,15 -55.038.568 -56.087.198 -56.274.310 0 -56.518.205 -56.772.323 -57.037.005
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-48.708.959,64 -47.454.268 -48.827.563 -49.095.910 0 -49.369.105 -49.623.223 -49.890.405
247
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
6.599,22 0 0 0 0 0 0 0
681 00000 Investitionszu. vom Bund
0,00 0 0 0 0 0 0 0
68 110000 Investitionszu. vom Land
6.599,22 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
6.599,22 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -65.423,49 -50.000 -490.600 -301.200 0 -59.700 -40.000 -390.000
787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. 0,00 -50.000 - 40.000 -40.000 0 -40.000 - 40.000 -40.000
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -65.423,49 0 -450.600 -261.200 0 -19.700 0 -350.000
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-1.249.970,51 -1.264.875 -1.536.300 -1.797.800 0 -1.172.800 -1.135.300 -935.300
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-1.215.495,42 -374.200 - 550.000 -806.500 0 -287.500 - 250.000 -50.000
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-34.475,09 -890.675 - 986.300 -991.300 0 -885.300 - 885.300 -885.300
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
-165.684,94 -150.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000
781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche
-165.684,94 -150.000 - 150.000 -150.000 0 -150.000 - 150.000 -150.000
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-1.481.078,94 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 0 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-1.474.479,72 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 0 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300
248
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-50.183.439,36 -48.919.143 -51.004.463 -51.344.910 0 -50.751.605 -50.948.523 -51.365.705
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-50.183.439,36 -48.919.143 -51.004.463 -51.344.910 0 -50.751.605 -50.948.523 -51.365.705
249
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Zuschüsse an andere Schulträger / Vereine
Zuschuss für Verein zur pädagogischen Förderung ausländischer Kinder
163.600 172.200 172.200 172.200frw. Aufgabe,Ratsbeschluss
Zuschüsse an andere Schulträger / Vereine
Zuschuss "Freie Waldorfschule"
10.000 10.000 10.000 10.000frw. Aufgabe,Ratsbeschluss
Zuschüsse Sportförderung
Zuschüsse an Sportvereine und -verbände
184.000 184.000 184.000 184.000frw. Aufgabe,Satzung
Zuschüsse Sportförderung
Zuschüsse für von Vereinen zu pflegende Sportstätten
850.000 850.000 850.000 850.000frw. Aufgabe,Satzung
Zuschüsse Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung Leistungssport
10.300 10.300 10.300 10.300frw. Aufgabe,Satzung
Zuschüsse Sportförderung
Zuschuss Stadtsportbund 29.200 29.200 29.200 29.200frw. Aufgabe,Ratsbeschluss
Zuschüsse Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung des Behindertensportes
10.400 10.400 10.400 10.400frw. Aufgabe,Ratsbeschluss
Zuschüsse Sportförderung
Mietzuschüsse f. von Vereinen genutzte Grundstücke
258.000 258.000 258.000 258.000frw. Aufgabe,Ratsbeschluss
Zuschüsse Sportförderung
Sachkostenzuschuss an den Stadtsportbund
3.100 3.100 3.100 3.100frw. Aufgabe,Ratsbeschluss
Zuschüsse Sportförderung
Förderung des Schwimmsports
25.000 25.000 25.000 25.000frw. Aufgabe,Ratsbeschluss
Gesamt 1.543.600 1.552.200 1.552.200 1.552.200
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
250
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.37 Hilmar Weber Stiftung 0 0 0 0 0 0 0
1.100.2.1.1.01 Bereitst./ Unterh. Grundschulen W -12.295.489 -12.601.660 -12.871.734 -12.899.407 -12.921.531 -12.972.237 -13.056.406
1.100.2.1.2.01 Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W -1.367.840 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708
1.100.2.1.5.01 Bereitst./ Unterh. Realschulen W -2.931.789 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770
1.100.2.1.6.01 Bereitst./ Unterh. komb. HRS
-401.382 -309.915 -398.363 -413.381 -413.784 -412.644 -413.814
1.100.2.1.7.01 Bereitst./ Unterh. Gymnasien W -6.940.234 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726
1.100.2.1.8.01 Bereitst./ Unterh. von Gesamtschulen
W -5.003.136 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053
1.100.2.2.1.01 Bereitst./ Unterh. Förderschulen W -3.864.544 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725
1.100.2.3.1.01 Bereitst./Unterh. berufl. Schulen W -8.975.878 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung W -5.553.519 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177
1.100.2.4.2.01 Fördermaßnahmen für Schüler
-174.872 -184.221 -187.934 -192.487 -195.630 -199.203 -202.807
1.100.2.4.3.01 Sonstige schulische Aufgaben
-65.512 4.181.400 3.512.970 3.475.849 3.471.738 3.467.223 3.461.649
1.100.2.4.3.03 Projekt "Lernen vor Ort"
-73.923 0 0 0 0 0 0
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement W 2.092.108 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports W 320.612 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen W -1.360.075 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078
Summe -49.159.511 -49.025.033 -50.778.926 -51.093.141 -51.247.123 -51.458.270 -51.866.558
W = Wesentliches Produkt Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.37 Hilmar Weber Stiftung 150 -150 0 200 -200 0
1.100.2.1.1.01 Bereitst./ Unterh. Grundschulen W 679.421 -13.551.155 -12.871.734 665.867 -13.565.274 -12.899.407
1.100.2.1.2.01 Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W 54.624 -1.284.230 -1.229.607 46.966 -1.287.321 -1.240.355
1.100.2.1.5.01 Bereitst./ Unterh. Realschulen W 76.277 -2.876.796 -2.800.518 63.419 -2.859.246 -2.795.827
1.100.2.1.6.01 Bereitst./ Unterh. komb. HRS 25.951 -424.314 -398.363 10.750 -424.131 -413.381
1.100.2.1.7.01 Bereitst./ Unterh. Gymnasien W 318.864 -7.500.140 -7.181.276 291.545 -7.510.454 -7.218.909
1.100.2.1.8.01 Bereitst./ Unterh. von Gesamtschulen
W 413.932 -5.936.297 -5.522.365 422.945 -6.024.329 -5.601.384
1.100.2.2.1.01 Bereitst./ Unterh. Förderschulen W 188.225 -3.859.718 -3.671.493 186.073 -3.874.575 -3.688.502
1.100.2.3.1.01 Bereitst./Unterh. berufl.Schulen W 204.665 -9.839.112 -9.634.447 183.324 -9.885.693 -9.702.368
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung W 17.397 -6.413.341 -6.395.944 10.277 -6.410.498 -6.400.221
251
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.2.4.2.01 Fördermaßnahmen für Schüler 2.363 -190.298 -187.934 360 -192.847 -192.487
1.100.2.4.3.01 Sonstige schulische Aufgaben 4.974.829 -1.461.859 3.512.970 4.965.478 -1.489.629 3.475.849
1.100.2.4.3.03 Projekt "Lernen vor Ort" 0 0 0 0 0 0
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement W 159.085 -545.119 -386.034 79.300 -475.185 -395.885
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports W 278.808 -1.651.212 -1.372.404 271.424 -1.646.605 -1.375.181
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen W 203.333 -2.843.110 -2.639.777 189.000 -2.834.082 -2.645.083
Summe 7.597.925 -58.376.851 -50.778.926 7.386.928 -58.480.069 -51.093.141
W = Wesentliches Produkt
252
Produkt: 1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 211 Grundschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung: Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau
und d ie Er weiterung von S chulanlagen s owie die Ber eitstellung, Un terhaltung u nd di e weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu ste llen. D azu gehören u.a. die Ausstattung m it Le hr- u nd L ernmittel, s owie d ie Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume stehen im Rahmen der städtisch en Über lassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nach § 101 f f. Nied ers. Sc hulgesetz ( NSchG) ha ben k reisfreie Städt e d as n otwendige Schulangebot und di e erforderlichen Schulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG trage n die kommunalen Schulträger die s ächlichen Kosten der öffentlic hen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 38,08 39,76 39,43 39,43 39,43 39,43 39,43
Zahl der Schulen 27 26 25 25 25 25 25
Zahl der inklusiven Schulen im Primarbereich 19 19
Zahl der Ganztagsschulen 8 8 7 7 8 9 10
Zahl der Schüler 5.146
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Schaffung und Umsetzung der Rahmenbedingungen zur Umwandlung der Grundschule Hellern in eine Ganztagsschule
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
5
Produktziel 2: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsschulangeboten für Grundschulkinder
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
5
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Raum- und Planungskonzept erfüllt Inbetriebnahme Ganztagsschule erfolgt
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Raum- und Planungskonzept für einen weiteren Ganztagsgrundschulstandort erstellt
253
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.1.1.01.03 GS Waldschule Lüstringen -435.759 -452.473 -470.483 -473.545 -475.621 -474.724 -477.689 2
2.1.1.01.04 GS Elisabeth-Siegel-Schule -354.419 -359.857 -374.227 -377.514 -379.822 -379.583 -382.989 2
2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup -683.133 -684.555 -702.054 -705.757 -708.906 -711.908 -715.402 2
2.1.1.01.06 Grundschule Pye -402.063 -414.795 -432.585 -434.720 -436.624 -437.925 -440.086 2
2.1.1.01.07 GS Dodesheide -647.123 -635.883 -805.395 -810.919 -815.842 -820.107 -825.402 2
2.1.1.01.08 GS Sutthausen -458.252 -522.777 -530.832 -486.971 -484.218 -485.399 -487.727 2
2.1.1.01.09 Grundschule Hellern -515.918 -527.282 -536.585 -540.234 -542.550 -545.568 -549.289 2
2.1.1.01.11 GS Heiligenweg -498.226 -511.092 -510.534 -512.834 -512.585 -515.189 -519.060 2
2.1.1.01.12 GS Franz-Hecker -321.252 -332.576 -341.076 -342.282 -341.995 -343.784 -345.956 2
2.1.1.01.13 GS am Schölerberg -513.023 -513.324 -520.675 -523.467 -520.809 -521.180 -523.536 2
2.1.1.01.14 Neue Bekenntnisschule Standort Kreuzschule
-156.508 -172.871 -176.181 -176.929 -171.882 -175.558 -177.265 2
2.1.1.01.15 GS Stüveschule -450.084 -451.665 -448.324 -451.306 -451.327 -454.924 -458.375 2
2.1.1.01.16 GS „In der Wüste -452.116 -468.489 -478.973 -482.605 -482.005 -483.549 -486.599 2
2.1.1.01.17 Grundschule Albert-Schweitzer-Schule -422.700 406.198 -416.124 -417.996 -416.110 -416.969 -419.009 2
2.1.1.01.18 Grundschule Atter -322.922 -321.547 -326.336 -328.120 -330.064 -332.218 -334.604 2
2.1.1.01.19 Grundschule Altstädter Schule -411.442 -428.815 -362.881 -358.936 -360.365 -361.782 -362.550 2
2.1.1.01.20 Neue Bekenntnisschule Standort Overbergschule
-268.277 -274.510 -285.323 -286.834 -286.994 -288.278 -290.528 2
2.1.1.01.21 GS Heilig Geist -291.553 -314.153 -323.752 -326.182 -325.705 -328.006 -331.262 2
2.1.1.01.22 GS Rosenplatz -577.653 -590.072 -598.590 -602.428 -604.439 -607.646 -612.008 2
2.1.1.01.23 GS Elisabethschule -461.017 -461.486 -475.512 -479.596 -482.700 -485.348 -488.898 2
2.1.1.01.24 GS Rückertschule -291.151 -302.664 -313.466 -316.720 -318.892 -320.867 -323.574 2
2.1.1.01.25 Grundschule Haste -746.663 -745.622 -750.549 -755.124 -758.024 -760.926 -764.391 2
2.1.1.01.26 GS Eversburg -502.408 -517.606 -534.546 -540.122 -543.681 -547.691 -553.057 2
2.1.1.01.27 Grundschule Heinrich-Schüren-Schule -482.506 -550.885 -509.186 -510.532 -506.489 -502.074 -505.141 2
2.1.1.01.28 GS Johannisschule -283.268 -149.087 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 2
2.1.1.01.29 Drei-Religionen-Grund-schule Schulstiftung -227.411 -355.260 -495.359 -497.746 -499.713 -501.816 -504.411 2
2.1.1.01.30 GS Teutoburgerschule -28.227 -26.183 -26.680 -27.186 -27.678 -28.179 -28.681 2
2.1.1.01.31 GS Widukindland -408.413 -432.222 -445.583 -447.266 -446.646 -446.218 -448.679 2
2.1.1.01.32 GS Diesterweg -682.004 -677.711 -677.423 -683.035 -687.342 -692.320 -697.738 2
Summe: -12.295.489 -12.601.660 -13.120.795 -13.159.488 -13.182.757 -13.237.990 -13.327.218
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Die Johannisschule ist zum 31.07.2015 ausgelaufen.
254
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport211 Grundschulen1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 24.165,66 24. 361 24.361 24.361 24.361 24.361 24.361
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 44.097,93 31. 040 26.542 22.890 16.752 9.803 9.803
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 66.235,10 64.100 67.100 67.100 67.100 67.100 67.100
6 priv atrechtliche Entgelte 382.774,42 374.100 491.150 491.150 491.150 491.150 491.150
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 64.497,68 61. 500 58.000 58.500 58.500 58.500 58.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 11.131,16 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.468,99 0 12.268 1.866 1.861 1.862 1.872
12 = Summe ordentliche Erträge 596.370,94 555.101 679.421 665.867 659.724 652.776 652.786
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -1.770.812,57 - 1.916.014 -2.007.330 -2.049.691 -2.091.523 -2.132.753 -2.176.084
14 A ufwendungen für Versorgung -15.323,91 -24.849 -25.902 -28.260 -28.143 -28.035 -28.163
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.066.061,65 - 1.239.608 -1.214.378 -1.162.378 -1.151.378 -1.145.378 -1.144.378
16 Ab schreibungen -285.884,04 -240.376 -260.906 -261.636 -226.950 -214.932 -235.989
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -1.950,60 -1.700 -2.350 -2.350 -2.350 -2.350 -2.350
19 son stige ordentliche Aufwendungen -9.775.081,86 -9. 734.214 -10.040.289 -10.060.958 -10.080.912 -10.101.565 -10.122.229
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-12.915.114,63 -13.156.761 -13.551.155 -13.565.274 -13.581.255 -13.625.013 -13.709.192
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-12.318.743,69 -12.601.660 -12.871.734 -12.899.407 -12.921.531 -12.972.237 -13.056.406
22 auß erordentliche Erträge 32.901,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -9.645,94 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
23.255,06 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-12.295.488,63 -12.601.660 -12.871.734 -12.899.407 -12.921.531 -12.972.237 -13.056.406
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 70.347,33 1.2 00 74.160 71.580 71.580 71.580 71.580
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -311.545,80 - 330.648 -323.222 -331.662 -332.806 -337.333 -342.392
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-241.198,47 -329.448 -249.061 -260.082 -261.226 -265.752 -270.812
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-12.536.687,10 -12.931.108 -13.120.795 -13.159.488 -13.182.757 -13.237.990 -13.327.218
255
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 212 Hauptschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung: Die Stadt Osnabrück ist T räger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau
und die Er weiterung von S chulanlagen s owie di e B ereitstellung, U nterhaltung u nd die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu ste llen. Daz u ge hören u.a. die Ausstattung mi t Lehr- u nd L ernmittel, so wie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume stehen im Rahmen d er städt ischen Überl assungsordnung auch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nach § 101 ff. Nieders. Sc hulgesetz (NS chG) haben k reisfreie Städte das not wendige Schulangebot und d ie erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG trage n die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 5,26 4,92 4,19 4,19 4,19 4,19 4,19
Zahl der Schulen 3 3 2 2 2 2 2
Zahl der Ganztagschulen 3 3 2 2 2 2 2
Zahl der Schüler 685
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.1.2.01.10 HS Eversburg -176.722 -67.814 -6.633 -6.587 -6.523 -6.240 -6.419 2
2.1.2.01.11 HS Innenstadt -714.782 -721.932 -715.158 -720.726 -748.506 -752.795 -759.529 2
2.1.2.01.12 HS Felix-Nussbaum -476.336 -494.600 -507.816 -513.041 -508.525 -507.897 -511.761 2
Summe: -1.367.840 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Die Hauptschule Eversburg läuft zum 31.07.2015 aus.
256
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport212 Hauptschulen1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.230,14 3.1 80 3.180 3.180 3.180 3.180 3.180
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 16.613,89 15. 782 14.843 8.543 7.836 7.769 7.769
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 34.927,39 28.020 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 792,26 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktiv ierte Eigenleistungen 10.666,12 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 463,69 0 1.601 244 243 243 244
12 = Summe ordentliche Erträge 66.693,49 46.982 54.624 46.966 46.259 46.192 46.193
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -248.160,29 - 231.050 -216.422 -221.370 -252.237 -257.182 -262.497
14 A ufwendungen für Versorgung -2.048,32 -3.243 -3.381 -3.689 -3.673 -3.659 -3.676
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -86.531,88 - 108.244 -102.784 -102.784 -102.784 -102.784 -102.784
16 Ab schreibungen -80.707,77 -46.460 -49.437 -44.574 -33.559 -29.244 -31.993
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 -500 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.015.795,83 - 941.830 -912.206 -914.905 -917.559 -920.255 -922.952
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.433.244,09 -1.331.328 -1.284.230 -1.287.321 -1.309.813 -1.313.125 -1.323.901
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.366.550,60 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -1.289,34 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-1.289,34 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.367.839,94 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -51.254,59 -48 .037 -40.855 -41.834 -45.694 -46.236 -46.858
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-51.254,59 -48.037 -40.855 -41.834 -45.694 -46.236 -46.858
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.419.094,53 -1.332.383 -1.270.462 -1.282.188 -1.309.248 -1.313.169 -1.324.567
257
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 215 Realschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:
Die Sta dt Osn abrück ist T räger vo n 4 Re alschulen. Die Schulträgerschaft umfasst de n Bau u nd di e E rweiterung v on Schula nlagen so wie d ie Ber eitstellung, U nterhaltung und die weiteren l aufenden Leis tungen, die n otwendig si nd, um eine n be darfsgerechten Schulbetrieb s icher z u ste llen. D azu gehören u .a. di e Au sstattung mit L ehr- un d Lernmittel, sow ie d ie Di enstleistungen d er Schuls achbearbeiterinnen, Hausme ister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Rahmen der städtisch en Überlassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSc hG) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 7,55 6,93 6,57 6,57 6,57 6,57 6,57
Zahl der Schulen 5 5 4 4 4 4 4 Zahl der Ganztagschulen 2 2 1 1 1 1 1 Zahl der Schüler 1.605 * angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-Suttner -787.873 -796.597 -826.380 -832.472 -836.924 -838.900 -845.216 2
2.1.5.01.04 Realschule Möser-Realschule -550.444 -587.457 -623.842 -627.179 -627.828 -630.135 -634.196 2
2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria Remarque -586.735 -600.162 -635.756 -613.795 -613.787 -616.009 -620.630 2
2.1.5.01.06 Realschule Eversburg -314.148 -101.015 2.814 2.660 2.675 2.675 2.272 2
2.1.5.01.07 Realschule Wittekind -692.589 -699.367 -717.355 -725.041 -717.320 -716.377 -720.999 2
Summe: -2.931.789 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Die Realschule Eversburg ist zum 31.07.2015 ausgelaufen.
258
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport215 Realschulen1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.671,57 7.4 50 7.450 7.450 7.450 7.450 7.450
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 27.062,69 20. 698 20.575 10.899 9.127 8.931 8.931
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 14.303,75 14.500 14.500 14.500 14.500 14.500 14.500
6 priv atrechtliche Entgelte 82.407,16 29.330 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 492,04 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktiv ierte Eigenleistungen 7.853,03 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.101,27 0 3.752 571 569 569 572
12 = Summe ordentliche Erträge 140.891,51 71.978 76.277 63.419 61.646 61.450 61.453
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -359.864,78 - 339.943 -341.265 -347.553 -354.737 -361.734 -368.966
14 A ufwendungen für Versorgung -4.864,74 -7.600 -7.922 -8.643 -8.607 -8.574 -8.613
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -160.645,67 - 171.064 -188.686 -163.686 -163.686 -163.686 -163.686
16 Ab schreibungen -127.044,11 -73.372 -83.260 -77.383 -59.622 -51.708 -58.148
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -2.658,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -2.414.541,04 - 2.260.598 -2.251.663 -2.257.981 -2.264.178 -2.270.494 -2.276.810
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-3.069.618,34 -2.856.577 -2.876.796 -2.859.246 -2.854.830 -2.860.195 -2.880.223
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.928.726,83 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -3.062,17 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-3.062,17 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-2.931.789,00 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 740,00 400 300 300 300 300 300
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -67.804,47 -63 .377 -59.772 -61.159 -61.355 -62.119 -62.961
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-67.064,47 -62.977 -59.472 -60.859 -61.055 -61.819 -62.661
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-2.998.853,47 -2.847.576 -2.859.990 -2.856.686 -2.854.239 -2.860.564 -2.881.431
259
Produkt: 1.100.2.1.7.01. Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 217 Gymnasien Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und di e Er weiterung v on Sc hulanlagen s owie di e B ereitstellung, U nterhaltung un d die weiteren l aufenden L eistungen, d ie notwendig s ind, um ei nen bedarfsgerechten Schulbetrieb s icher z u ste llen. D azu gehören u .a. di e Au sstattung mit L ehr- un d Lernmittel, sow ie d ie Di enstleistungen d er Schuls achbearbeiterinnen, Hausme ister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Rahmen der städtisch en Überlassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSc hG) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 21,18 21,1 21,21 21,21 21,21 21,21 21,21
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 6
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 5
Zahl der Schüler 5.254
Zahl der auswärtigen Schüler 1.923
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie Scholl -363.748 -364.339 -378.273 -380.527 -381.381 -383.046 -385.107 2
2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-Stauffenberg -1.128.851 -1.176.35 0 -1.187.15 3 -1.169.53 1 -1.166.85 4 -1.168.50 7 -1.178.92 4 2
2.1.7.01.05 Ratsg ymnasium -1.427.686 -1.429.22 5 -1.454.29 4 -1.467.59 8 -1.455.47 6 -1.463.73 2 -1.479.32 1 2
2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum -1.263.004 -1.320.84 3 -1.358.65 1 -1.369.12 2 -1.376.22 9 -1.382.39 6 -1.394.97 8 2
2.1.7.01.07
Gymnasium Ernst-Moritz-Arndt -1.237.935 -1.234.07 0 -1.281.31 1 -1.297.87 1 -1.289.40 6 -1.291.46 7 -1.305.21 0 2
2.1.7.01.08 Gymnasium „In der Wüste“ -1.513.011 -1.483.75 0 -1.513.49 4 -1.526.15 8 -1.534.14 3 -1.540.31 3 -1.554.08 6 2
2.1.7.01.09 Fachg ymn. Wirtschaft -5.998 -9.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 2
Summe: -6.940.234 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
260
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport217 Gymnasien1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 24.996,41 24. 388 24.388 24.388 24.388 24.388 24.388
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 86.121,59 72. 780 70.794 53.888 47.481 44.779 44.779
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 20.139,51 22.500 25.000 25.000 25.000 25.000 22.500
6 priv atrechtliche Entgelte 137.769,92 158.150 182.300 182.300 182.300 182.300 182.300
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 7.202,16 6.9 00 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktiv ierte Eigenleistungen 10.060,43 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.588,31 0 12.282 1.868 1.863 1.864 1.874
12 = Summe ordentliche Erträge 289.878,33 284.718 318.864 291.545 285.133 282.431 279.941
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -1.026.024,88 - 1.065.926 -1.145.206 -1.166.065 -1.189.604 -1.213.463 -1.238.750
14 A ufwendungen für Versorgung -15.850,87 -24.877 -25.932 -28.293 -28.175 -28.067 -28.195
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -662.844,95 - 693.571 -647.138 -622.038 -621.038 -621.038 -619.538
16 Ab schreibungen -377.387,31 -282.694 -306.566 -298.079 -241.650 -220.497 -241.578
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -440,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800
19 son stige ordentliche Aufwendungen -5.137.586,69 - 5.234.528 -5.374.497 -5.395.179 -5.415.455 -5.436.127 -5.456.807
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-7.220.134,70 -7.302.396 -7.500.140 -7.510.454 -7.496.721 -7.519.992 -7.585.668
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-6.930.256,37 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -9.977,53 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-9.977,53 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-6.940.233,90 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 1 .200 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -196.077,02 - 200.273 -199.688 -204.292 -204.872 -207.490 -210.459
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-196.077,02 -199.073 -199.688 -204.292 -204.872 -207.490 -210.459
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-7.136.310,92 -7.216.751 -7.380.964 -7.423.202 -7.416.460 -7.445.050 -7.516.186
261
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 218 Gesamtschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:
Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen Gesamtschule sowie einer integrierten Gesamtschule. Die Sch ulträgerschaft um fasst den Ba u und die E rweiterung v on Schulanlagen so wie die Bereitstellung, Unterh altung und die weiteren l aufenden Leistungen, d ie n otwendig sind, um e inen bedarfsgerechten Sc hulbetrieb sic her z u stellen. Daz u geh ören u.a . die A usstattung m it Le hr- und Ler nmittel, so wie di e Dienstleistungen der Sc hulsachbearbeiterinnen, H ausmeister, Hauswarte u nd Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Rahmen der städtisch en Überlassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSc hG) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 18,15 20,22 21,27 21,27 21,27 21,27 21,27
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 2
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 2
Zahl der Schüler 2.357
davon Anzahl der Schüler IGS 717
Zahl der auswärtigen Schüler 490
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.1.8.01.03 Kooperative Gesamtschule Schinkel -3.441.889 -3.431.98 8 -3.521.68 4 -3.551.06 8 -3.568.74 3 -3.588.83 6 -3.617.55 5 2
2.1.8.01.04 Integrierte Gesamtschule Osnabrück -1.561.247 -1.923.27 1 -2.000.68 0 -2.050.31 6 -2.089.40 5 -2.113.15 8 -2.145.49 9 2
Summe: -5.003.136 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
262
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport218 Gesamtschulen1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.298,39 10. 941 10.941 10.941 10.941 10.941 10.941
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 28.260,60 16. 910 16.982 15.666 13.903 11.511 11.511
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 10.816,38 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
6 priv atrechtliche Entgelte 275.113,30 323.200 337.300 352.300 352.300 352.300 352.300
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 35.103,26 31. 800 32.700 32.700 32.700 32.700 32.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktiv ierte Eigenleistungen 30.644,09 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.478,34 0 5.510 839 836 837 841
12 = Summe ordentliche Erträge 391.714,36 393.351 413.932 422.945 421.180 418.788 418.792
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -927.144,37 - 1.011.825 -1.011.789 -1.036.159 -1.056.974 -1.078.187 -1.100.455
14 A ufwendungen für Versorgung -6.530,55 -11.160 -11.634 -12.693 -12.639 -12.591 -12.648
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -496.148,32 - 514.167 -540.794 -560.794 -560.794 -560.794 -560.794
16 Ab schreibungen -174.618,79 -134.411 -180.266 -213.573 -238.890 -249.901 -279.358
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -30.000,20 -25.600 -40.800 -40.800 -40.800 -40.800 -40.800
19 son stige ordentliche Aufwendungen -3.756.297,06 - 4.051.447 -4.151.015 -4.160.310 -4.169.232 -4.178.508 -4.187.791
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-5.390.739,29 -5.748.610 -5.936.297 -6.024.329 -6.079.328 -6.120.782 -6.181.846
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.999.024,93 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -4.110,69 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-4.110,69 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-5.003.135,62 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.933,29 0 7.733 7.733 7.733 7.733 7.733
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -149.324,41 - 174.113 -163.370 -168.024 -168.560 -170.903 -173.511
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-147.391,12 -174.113 -155.637 -160.291 -160.827 -163.170 -165.778
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-5.150.526,74 -5.529.372 -5.678.002 -5.761.675 -5.818.976 -5.865.163 -5.928.832
263
Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 221 Förderschulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung: Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Förderschulen. Die Schulträgerschaft umfasst de n
Bau u nd di e E rweiterung v on Schula nlagen so wie d ie Ber eitstellung, U nterhaltung und die weiteren l aufenden Leis tungen, die n otwendig si nd, um eine n be darfsgerechten Schulbetrieb s icher z u ste llen. D azu gehören u .a. di e Au sstattung mit L ehr- un d Lernmittel, sow ie d ie Di enstleistungen d er Schuls achbearbeiterinnen, Hausme ister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Rahmen der städtisch en Überlassungsordnung a uch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSc hG) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 12,32 12,51 12,42 12,42 12,42 12,42 12,42
Zahl der Schulen 6 6 6 5 5 5 5
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 4 4 4 4
Zahl der Schüler 864
Zahl der auswärtigen Schüler 332
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***
Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.2.1.01.03 Förderschule Anne-Frank -1.126.686 -1.011.09 6 -1.042.62 9 -1.047.85 2 -1.048.76 2 -1.052.89 4 -1.058.65 3 2
2.2.1.01.04 Förderschule Herman-Nohl -717.503 -715.647 -728.510 -731.083 -733.337 -736.062 -739.369 2
2.2.1.01.05 Förderschule Lüstringer Bergschule -334.576 -339.411 -346.753 -347.798 -349.172 -350.413 -352.223 2
2.2.1.01.06 Förderschule Montessori -887.838 -878.852 -878.361 -882.629 -884.838 -888.604 -893.586 2
2.2.1.01.07 FS Schule an der Rolandsmauer -504.301 -504.638 -516.602 -519.279 -519.920 -520.220 -523.379 2
264
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***
Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.2.1.01.08 Förderschule in der Dodesheide -293.641 -304.202 -158.638 -159.861 -160.839 -161.304 -162.514 2
Summe: -3.864.544 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Die Schule in der Dodesheide (Förderschwerpunkt Lernen) läuft mit dem Schuljahr 2015/2016 aus.
265
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport221 Förderschulen1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.153,70 4.0 11 4.011 4.011 4.011 4.011 4.011
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 29.919,66 27. 330 26.545 26.105 25.087 24.655 24.655
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 4.416,38 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
6 priv atrechtliche Entgelte 126.274,64 137.500 150.650 150.650 150.650 150.650 150.650
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 266,42 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktiv ierte Eigenleistungen 3.099,34 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 596,28 0 2.020 307 306 306 308
12 = Summe ordentliche Erträge 168.726,42 173.841 188.225 186.073 185.054 184.622 184.624
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -599.100,13 - 606.321 -619.221 -633.263 -646.117 -658.910 -672.246
14 A ufwendungen für Versorgung -2.633,97 -4.091 -4.264 -4.653 -4.633 -4.615 -4.637
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -401.968,94 - 436.138 -437.643 -438.643 -438.643 -438.643 -438.643
16 Ab schreibungen -106.368,19 -80.470 -80.245 -76.266 -67.594 -63.615 -67.081
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -452,80 -300 -300 -300 -300 -300 -300
19 son stige ordentliche Aufwendungen -2.921.088,88 - 2.800.367 -2.718.045 -2.721.451 -2.724.635 -2.728.037 -2.731.442
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-4.031.612,91 -3.927.687 -3.859.718 -3.874.575 -3.881.922 -3.894.119 -3.914.349
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.862.886,49 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -1.657,98 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-1.657,98 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-3.864.544,47 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 280,00 300 300 300 300 300 300
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -98.275,49 -99 .062 -94.601 -97.256 -97.612 -99.023 -100.578
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-97.995,49 -98.762 -94.301 -96.956 -97.312 -98.723 -100.278
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-3.962.539,96 -3.852.608 -3.765.794 -3.785.459 -3.794.180 -3.808.220 -3.830.003
266
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Beruflichen Schulen
Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:
Die Stadt Osnabrück ist T räger von dre i berufsbildenden Schulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau un d die Erweiterung v on Sc hulanlagen so wie di e Bereitstell ung, Unterhaltung und d ie weiteren la ufenden Leistungen, di e not wendig s ind, um ei nen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu ste llen. Dazu gehören u.a. di e Ausstattung mit Lehr- un d Lernmittel, s owie die Di enstleistungen de r Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume s tehen im Ra hmen d er städt ischen Ü berlassungsordnung auc h für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG ) haben kreisfreie Städte das not wendige Schulangebot und die erford erlichen Sc hulanlagen vorz uhalten. Gem. § 11 3 NSc hG tragen die ko mmunalen Sc hulträger die sächlichen Ko sten der öffen tlichen Sch ulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 22,16 23,16 23,06 23,06 23,06 23,06 23,06
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 3
Zahl der Schüler – Teilzeit 7.428
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.730
Zahl der auswärtigen Schüler
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Gemeinsame Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt Osnabrück
Bezug zum ZHF: 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung ausbauen
Bezug zu Strategischem Ziel
7
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.3.1.01.03 BSZ am Westerberg -3.981.692 -4.234.06 0 -4.341.02 9 -4.360.83 9 -4.357.77 2 -4.366.78 1 -4.399.95 1 2
2.3.1.01.04 BBS Schölerberg -2.188.733 -2.169.73 9 -2.228.38 3 -2.245.60 6 -2.258.43 8 -2.266.58 5 -2.288.62 3 2
2.3.1.01.05 BBS Pottgraben -2.577.838 -2.705.37 8 -2.804.60 3 -2.845.96 6 -2.879.16 7 -2.912.49 9 -2.958.33 9 2
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Workshops/Kooperationstreffen 1 2 1 1 Abstimmungsgespräche zur Einrichtung bzw. Aufhebung von Bildungsgängen 1 1
267
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.3.1.01.06 IT-Kompetenzcentrum -227.615 -228.810 -260.431 -249.957 -235.131 -231.966 -232.468 2
Summe: -8.975.878 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
268
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport231 Berufliche Schulen1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 82.681,25 73. 290 79.290 79.290 79.290 79.290 79.290
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 16.107,78 15. 360 14.975 14.118 5.255 4.399 4.399
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 17.707,99 16.400 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
6 priv atrechtliche Entgelte 76.863,12 43.900 50.000 48.000 48.000 48.000 48.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 32.678,37 23. 700 21.600 21.600 21.600 21.600 21.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktiv ierte Eigenleistungen 153.487,37 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.359,11 0 21.801 3.316 3.307 3.309 3.327
12 = Summe ordentliche Erträge 385.884,99 172.650 204.665 183.324 174.452 173.598 173.615
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -1.017.713,53 - 1.158.361 -1.209.986 -1.226.823 -1.252.594 -1.277.826 -1.305.051
14 A ufwendungen für Versorgung -28.090,69 -44.158 -46.030 -50.221 -50.011 -49.820 -50.046
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -525.506,71 - 612.687 -613.576 -613.576 -613.576 -613.576 -613.576
16 Ab schreibungen -373.960,62 -304.757 -353.313 -342.164 -299.593 -284.328 -321.748
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -27.422,89 -20.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -7.371.386,97 - 7.370.675 -7.592.207 -7.628.909 -7.665.186 -7.701.877 -7.738.575
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-9.344.081,41 -9.510.637 -9.839.112 -9.885.693 -9.904.959 -9.951.428 -10.052.996
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-8.958.196,42 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -17.682,07 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-17.682,07 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-8.975.878,49 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 420,00 100 100 100 100 100 100
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -225.568,75 - 242.932 -236.517 -241.076 -241.769 -244.517 -247.731
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-225.148,75 -242.832 -236.417 -240.976 -241.669 -244.417 -247.631
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-9.201.027,24 -9.580.819 -9.870.864 -9.943.344 -9.972.176 -10.022.247 -10.127.012
269
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung Produktverantwortliche: Frau Butke Produktbeschreibung:
Nach § 114 Ni eders.Schulgesetz sin d d ie Landkreise un d kreisfrei en St ädte T räger der Schülerbeförderung.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
§ 114 NSchG
Zielgruppe: SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 1,23 1,21 1,22 1,22 1,22 1,22 1,22
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.344 13.500
Anzahl der Touren im freien Schülerverkehr
75
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.4.1.01.20 Schülerbeförderung Stadtwerke -4.520.929 -5.059.78 5 -5.269.49 4 -5.269.92 2 -5.270.10 1 -5.270.28 1 -5.270.51 8 2
2.4.1.01.21 Sonstige Schülerbeförderung -1.032.589 -1.129.06 6 -1.126.45 0 -1.130.29 9 -1.131.90 5 -1.133.52 9 -1.135.65 9 3
Summe: -5.553.519 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
270
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport241 Schülerbeförderung1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 11.521,90 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
6 priv atrechtliche Entgelte 1.011,70 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.802,19 0 8.397 1.277 1.273 1.275 1.281
12 = Summe ordentliche Erträge 15.335,79 9.000 17.397 10.277 10.273 10.275 10.281
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -68.048,77 -74 .171 -80.839 -76.397 -78.331 -80.190 -82.492
14 A ufwendungen für Versorgung -12.378,39 -18.871 -17.729 -19.340 -19.249 -19.201 -19.270
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -6,18 0 0 0 0 0 0
16 Ab schreibungen -177,40 -133 -75 -63 -23 -19 -19
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -5.480.451,83 - 6.104.677 -6.314.698 -6.314.699 -6.314.675 -6.314.676 -6.314.676
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-5.561.062,57 -6.197.851 -6.413.341 -6.410.498 -6.412.279 -6.414.086 -6.416.458
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-5.545.726,78 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -7.791,75 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-7.791,75 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-5.553.518,53 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -17.325,71 -19 .596 -19.327 -19.045 -19.087 -19.283 -19.569
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-17.325,71 -19.596 -19.327 -19.045 -19.087 -19.283 -19.569
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-5.570.844,24 -6.208.448 -6.415.271 -6.419.266 -6.421.092 -6.423.094 -6.425.745
271
Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben Produktverantwortliche: Frau Tromp Produktbeschreibung: Bildungsmanagement Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss
Zielgruppe: Alle Einwohner/innen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 3,54 3,77 3,77 3,00 3,00 3,00 3,00
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Ausbau und Verstetigung eines regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und Abstimmung von Bildungsangeboten
Bezug zum ZHF: 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen Bezug zu Strategischem Ziel
5
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge
Bezug zum ZHF: 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben Bezug zu Strategischem Ziel
5
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl interner und externer Vernetzungstreffen im Bereich der Übergänge 15 15 15
Anzahl interner und externer Vernetzungstreffen zur Abstimmung „Sprachbildung in Schulen“ 4 4 4
Anzahl der Vernetzungstreffen mit der Landesschulbehörde zur Ausgestaltung der Bildungsregion Stadt Osnabrück
4 4 4
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der geförderten Kinder und deren Familien im Übergang Grundschule/ allgemeinbildende Schule im Rahmen des Diesterweg-Stipendiums
12 12 12
Anzahl der geförderten Kinder im Rahmen des Sommer-Sprach-Camps 60 60 60
Anzahl der geförderten Flüchtlinge im Rahmen des Pilotprogramms „ Sprache, Studium, Chancen – Hochschulzugang für Flüchtlinge“
15 15 15
Durchführung von Berufs- und Orientierungsmessen für Jugendliche, Eltern und Fachkräfte 2 2 2
272
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement -72.128 -377.337 -218.407 -225.128 -230.475 -233.782 -237.195 1
2.4.3.04.02 RAZ, Regionale Arbeitsstelle für Zuwandererfamilien
-1.796 0 -167.627 -170.757 -173.214 -175.920 -178.731 1
Summe: -73.923 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
273
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 401.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -1.795,74 0 101.785 50.000 50.000 50.000 50.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 13.512,90 13. 700 57.300 29.300 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.717,16 13.700 159.085 79.300 50.000 50.000 50.000
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -84.661,27 - 292.831 -366.499 -328.208 -306.853 -312.864 -319.086
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -816,34 - 29.800 -105.285 -79.300 -79.300 -79.300 -79.300
16 Ab schreibungen 0,00 -2.010 -974 -646 -646 -646 -646
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -162,90 - 66.396 -72.361 -67.031 -66.890 -66.891 -66.894
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-85.640,51 -391.037 -545.119 -475.185 -453.689 -459.702 -465.927
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-73.923,35 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-73.923,35 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -48,30 - 200 -154 -154 -154 -154 -154
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-48,30 -200 -154 -154 -154 -154 -154
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-73.971,65 -377.537 -386.188 -396.039 -403.843 -409.856 -416.081
274
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport Produktgruppe: 421 Förderung des Sports Produktverantwortlicher: Herr Schirmbeck Produktbeschreibung:
Auskunft, Infor mation und B eratung in allen den Sport betreffenden A ngelegenheiten sowie ideelle, materielle und finanzi elle U nterstützung vo n Osnabr ücker Sportvere inen und -verbänden.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Artikel 6 der N iedersächsischen Verfassung und Satzun g der Stadt Osnabrück ü ber die Pflege des Sports vom 15.09.1970
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvere ine und -verbände, sporttreibende Grupp en u nd Institution en, sportinteressierte Einwohner
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 1,09 1,07 1,07 1,07 1,07 1,07 1,07
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
4.2.1.01.01 Sportförderung -1.360.075 -1.376.96 9 -1.372.40 4 -1.375.18 1 -1.375.41 4 -1.375.08 0 -1.377.63 5 1
Summe: -1.360.075 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
275
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport421 Förderung des Sports1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 98.766,86 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 268.712,73 270.100 270.100 270.100 270.100 270.100 270.100
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.785,91 0 8.708 1.324 1.321 1.322 1.329
12 = Summe ordentliche Erträge 370.265,50 270.100 278.808 271.424 271.421 271.422 271.429
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -82.214,18 -79 .067 -82.183 -77.547 -79.579 -81.372 -83.834
14 A ufwendungen für Versorgung -12.306,29 -18.895 -18.386 -20.055 -19.977 -19.901 -20.002
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -58.524,15 -62 .000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000
16 Ab schreibungen -68.684,84 -66.032 -67.550 -65.908 -64.209 -62.157 -62.157
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -1.450.748,27 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -50.116,35 - 51.075 -51.093 -51.094 -51.070 -51.071 -51.072
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.722.594,08 -1.647.069 -1.651.212 -1.646.605 -1.646.835 -1.646.502 -1.649.065
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.352.328,58 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -7.746,40 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-7.746,40 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.360.074,98 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 26. 800 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -18.507,81 -19 .553 -18.834 -18.528 -18.581 -18.763 -19.074
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
8.292,19 7.247 7.966 8.272 8.219 8.037 7.726
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.351.782,79 -1.369.722 -1.364.438 -1.366.909 -1.367.195 -1.367.043 -1.369.910
276
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit: 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder Produktverantwortlicher: Herr Schirmbeck Produktbeschreibung: Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des Sports vom 15.09.1970
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, Schulen, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte Einwohner
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 17,11 17,09 17,09 17,09 17,09 17,09 17,09
Anzahl der städtischen Sportanlagen 7 7 8 8 8 8 8
Anzahl der Sportanlagen unter Betriebsführung Dritter 9 9 8 8 8 8 8
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von städtischen Sportanlagen
Bezug zum ZHF: 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen Bezug zu Strategischem Ziel
6
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
4.2.4.01.02 Bereitstellung von Sportanlagen unter Betriebsf. Dritter
-432.091 -354.459 -329.419 -329.745 -329.773 -329.733 -330.034 1
4.2.4.01.03 Wassersportzentrum -2.567 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 1
4.2.4.01.04 Sportanlage „In der Wüste“ -59.307 -60.500 -61.219 -61.756 -62.794 1
4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe -670.414 -680.819 -737.064 -743.811 -747.211 -748.365 -755.176 1
4.2.4.01.72 Sportanlage Everburg -122.830 -138.934 -95.108 -96.813 -97.960 -99.030 -100.452 1
4.2.4.01.73 Sportpark Gretesch -196.413 -224.973 -207.224 -200.658 -201.802 -202.223 -204.265 1
4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel -175.362 -208.746 -192.460 -186.232 -187.430 -187.643 -189.685 1
4.2.4.01.75 Sportanlage Schinkelberg -167.097 -187.323 -167.804 -170.005 -169.287 -170.411 -172.452 1
4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg -172.205 -197.377 -185.012 -187.415 -186.876 -188.382 -190.323 1
4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne -160.553 -180.643 -165.414 -167.918 -169.005 -170.579 -172.721 1
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Sportanlagen 16 16 16
277
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
4.2.4.01.78 Sporthalle am Schlosswall -464.504 -457.989 -498.464 -499.483 -499.892 -499.636 -500.674 1
Summe: -2.564.038 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
278
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport424 Sportanlagen1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 267,01 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 38.731,79 38. 710 38.729 38.729 37.376 37.106 37.106
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 31.705,59 34.000 32.500 32.500 32.500 32.500 32.500
6 priv atrechtliche Entgelte 104.359,31 104.200 107.200 107.200 107.200 107.200 107.200
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 9.052,46 8.0 00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.652,76 0 16.904 2.571 2.565 2.566 2.581
12 = Summe ordentliche Erträge 189.768,92 184.910 203.333 189.000 187.641 187.372 187.387
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -866.519,40 - 880.808 -921.982 -932.043 -951.618 -970.727 -991.356
14 A ufwendungen für Versorgung -23.888,69 -36.679 -35.690 -38.931 -38.779 -38.631 -38.827
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -555.807,45 - 582.900 -566.600 -566.600 -566.600 -566.600 -566.600
16 Ab schreibungen -396.599,95 -376.050 -376.299 -353.960 -341.362 -329.431 -329.431
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -895.953,84 - 942.236 -942.538 -942.548 -942.237 -942.241 -942.251
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-2.738.769,33 -2.818.673 -2.843.110 -2.834.082 -2.840.597 -2.847.630 -2.868.464
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.549.000,41 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -15.037,13 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-15.037,13 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-2.564.037,54 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 291,00 200 200 200 200 200 200
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -144.753,36 - 150.139 -139.915 -142.660 -143.162 -145.144 -147.458
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-144.462,36 -149.939 -139.715 -142.460 -142.962 -144.944 -147.258
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-2.708.499,90 -2.783.702 -2.779.492 -2.787.543 -2.795.918 -2.805.202 -2.828.336
279
41 Fachbereich Kultur
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
431.640,38 375.600 296.600 234.400 242.400 199.000 214.000
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 84.305,85 47. 200 0 0 0 0 0
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 41.867,00 25. 000 25.000 25.000 25.000 25. 000 25.000
31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 20.000,00 20. 000 20.000 20.000 20.000 20. 000 20.000
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung 0,00 10. 000 0 10.000 0 10. 000 0
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 43.577,82 8.0 00 7.500 7.500 7.500 7.5 00 7.500
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 241.889,71 265 .400 244.100 171.900 189.900 136 .500 161.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
169.165,35 172.940 199.115 196.008 192.001 190.108 190.108
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 169.165,35 172 .940 199.115 196.008 192.001 190 .108 190.108
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.275.753,91 1.410.000 1.366.000 1.401.000 1.376.000 1.376.000 1.375.000
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 1.080.689,91 1.1 63.200 1.124.100 1.159.100 1.134.100 1.1 34.100 1.134.100
33210100 Eintrittsentgelte 146.451,00 186 .100 180.900 180.900 180.900 180 .900 179.900
33210200 Führungsentgelte 48.613,00 60. 700 61.000 61.000 61.000 61. 000 61.000
6 privatrechtliche Entgelte 171.770,67 138.800 245.700 337.700 345.700 337.700 345.700
34110000 Mieten und Pachten 44.039,40 45.100 143.800 243.800 243.800 243.800 243.800
34 110600 Vermietung Räumlichkeiten 21.400,00 16. 700 16.600 16.600 16.600 16. 600 16.600
34210000 Erträge aus Verkauf 41.152,57 39.100 37.100 37.100 37.100 37.100 37.100
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 65.178,70 37. 900 48.200 40.200 48.200 40. 200 48.200
346 10500 Versicherungs-entschädigungen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
451.597,68 345.900 295.000 298.400 301.100 304.000 306.900
34800200 Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen 3.611,04 0 0 0 0 0 0
34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 3.000,00 3.5 00 3.500 3.500 3.500 3.5 00 3.500
34810000 Erstattungen vom Land 22.741,43 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 19.410,80 8.0 00 8.000 8.000 8.000 8.0 00 8.000
348 20100 Erstattungen Gemeinden - Personalkosten 159.485,65 135 .700 141.300 144.700 147.400 150 .300 153.200
34820200 Erstattungen von Gemeinden - Sachkosten 30.852,28 30. 800 30.800 30.800 30.800 30. 800 30.800
34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 5.906,45 0 0 0 0 0 0
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 13.199,38 8.0 00 8.000 8.000 8.000 8.0 00 8.000
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 787,37 0 0 0 0 0 0
282
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 52.446,39 151 .900 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
34880100 Erstattungen von übrigen Bereichen-Personalk. 139.837,89 0 85.100 85.100 85.100 85.100 85.100
34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen - Sachkosten 319,00 0 300 300 300 300 300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.584,89 0 58.346 8.743 8.718 8.724 8.769
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 19.584,89 0 58.346 8.743 8.718 8.724 8.769
12 = Summe ordentliche Erträge 2.519.512,88 2.443.240 2.460.761 2.476.251 2.465.919 2.415.532 2.440.477
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-8.030.169,10 -8.285.413 -8.533.017 -8.652.686 -8.803.451 -8.917.676 -9.017.378
40110000 Beamte -285.620,06 - 307.100 -307.500 -310.500 -316.700 - 323.100 -329.400
40120000 Tariflich Beschäftigte -5.833.203,92 -6. 043.400 -6.099.150 -6.220.250 -6.330.086 -6. 406.186 -6.494.649
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -23.307,90 -11.100 -13.000 -13.000 -13.200 -13.200 -13.200
401 90100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige 0,00 - 5.900 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -491.275,27 - 505.100 -512.700 -521.400 -528.500 - 536.300 -534.300
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -1.137.750,04 - 1.193.700 -1.207.800 -1.232.400 -1.250.400 - 1.268.000 -1.264.400
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -19.418,50 - 20.500 -26.000 -26.200 -26.400 - 26.700 -26.600
40320200 GUV-Beiträge -47.741,66 -52 .147 -49.185 -50.668 -51.557 -51 .561 -51.173
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -16.882,30 -17 .469 -17.370 -17.128 -17.101 -17.118 -17.256
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -86.493,71 -1 13.055 -153.735 -117.388 -122.706 -126.653 -134.005
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -12.041,94 - 15.941 -21.677 -16.552 -17.301 - 17.858 -18.895
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -76.433,80 0 0 0 0 0 0
40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -7.100 -7.300 -7.400 -7.600 -7.700
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -117.800 -119.900 -122.100 -123.400 -125.800
14 Aufwendungen für Versorgung -86.514,02 -129.900 -123.193 -132.394 -131.829 -131.359 -131.923
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -70.721,53 - 129.974 -71.264 -74.907 -74.077 -72.246 -72.238
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -9.869,27 - 19.110 -18.492 -18.390 -18.338 -18.351 -18.445
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -5.191,26 1 6.814 -27.578 -34.223 -34.500 -35.680 -36.098
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -1.971 -49 -50 -51 -53
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -731,96 2.3 71 -3.888 -4.825 -4.864 -5.031 -5.090
283
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-1.299.958,13 -1.431.600 -1.399.100 -1.341.200 -1.358.705 -1.282.300 -1.335.350
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -11.620,08 - 10.600 -14.000 -14.000 -14.000 - 14.000 -14.000
42 110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -635,02 - 6.600 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700
42 110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden 0,00 - 2.500 0 0 0 0 0
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -240,00 0 0 0 0 0 0
42120400 Unterhaltung Brunnen 0,00 0 0 0 0 0 0
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -2.180,14 - 4.200 -1.100 -1.100 -1.100 - 1.100 -1.100
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -8.603,08 - 5.200 -5.300 -5.100 -4.605 - 5.100 -4.650
42310000 Mieten und Pachten -121.414,34 -122.300 -121.700 -121.700 -121.700 -121.700 -121.700
423 10100 Mieten Kopierautomaten -12.752,96 -14 .000 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
42320000 Leasing -1.373,64 - 1.900 -1.900 -1.900 -1.900 - 1.900 -1.900
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -9.113,77 - 15.500 -12.000 -12.000 -12.000 - 12.000 -12.000
42410600 Gebäudeversicherung -2.172,14 - 2.200 -2.200 -2.200 -2.200 - 2.200 -2.200
42510000 Haltung von Fahrzeugen -10.487,33 -1 1.000 -11.800 -11.800 -11.800 -1 1.800 -11.800
42510100 Treibstoff -4.513,06 - 6.500 -6.500 -6.500 -6.500 - 6.500 -6.500
426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -160,00 0 -500 -500 -500 -500 -500
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -4.079,12 - 5.900 -6.200 -6.200 -6.200 - 6.200 -6.200
42610200 Aus- und Fortbildung -2.243,50 - 1.000 -3.600 -3.600 -3.600 - 3.600 -3.600
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -244.370,20 - 249.600 -264.500 -264.500 -264.500 - 264.500 -264.500
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -2.727,27 - 1.800 -2.300 -1.800 -2.300 - 1.800 -2.300
42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -25.318,44 - 38.100 -31.500 -31.100 -30.500 - 30.500 -30.500
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -147.580,12 - 140.500 -236.000 -212.500 -268.300 - 238.000 -268.300
42710400 Veranstaltungen -170.758,21 - 314.400 -176.000 -212.900 -148.900 - 149.600 -148.900
427 10410 Künstlerhonorare - künstlersozialpflicht -173.831,52 - 83.300 -93.300 -65.700 -107.200 - 65.700 -83.800
42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -171.277,07 - 120.100 -119.500 -114.200 -119.500 -114.200 -119.500
42710500 Ausstellungen -172.507,12 - 274.400 -260.000 -222.700 -202.200 - 202.200 -202.200
42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0,00 0 0 0 0 0 0
428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -554.780,36 -504.090 -515.865 -500.344 -470.699 -451.528 -451.528
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -244.498,83 - 217.410 -214.441 -213.138 -207.314 - 200.604 -200.604
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -29.434,43 - 25.040 -16.021 -10.622 -7.540 -5.839 -5.839
47113000 AfA auf Gebäude -28.624,27 -40 .120 -63.125 -63.125 -63.125 -63 .125 -63.125
47116000 AfA auf Fahrzeuge -29.146,38 -29 .140 -29.147 -29.147 -25.353 -25 .353 -25.353
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -191.159,34 - 172.650 -176.170 -173.498 -162.661 - 155.693 -155.693
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -30.222,77 - 19.730 -16.961 -10.814 -4.706 -914 -914
284
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -1.694,34 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -12.306.335,65 -12.436.600 -12.759.378 -13.044.400 -13.255.020 -13.466.686 -13.687.443
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen -9.864.467,77 -10 .102.500 -10.430.800 -10.677.600 -10.879.900 -11.086.300 -11.296.800
43150100 Zuschüsse (Schulden-dienst) an verb. Unternehmen -699.483,83 - 713.100 -690.578 -692.500 -684.320 - 675.586 -659.943
43150200 Zuschüsse (Unter-haltung) an verb. Unternehmen -150.000,00 - 50.000 -50.000 -50.000 -50.000 - 50.000 -50.000
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.557.148,05 - 1.535.700 -1.552.700 -1.589.000 -1.605.500 - 1.619.500 -1.645.400
43180100 Zuschüsse (Schulden-dienst) übrige Bereiche -35.236,00 - 35.300 -35.300 -35.300 -35.300 - 35.300 -35.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-3.376.920,18 -3.401.185 -3.411.928 -3.413.673 -3.409.227 -3.405.823 -3.404.167
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -5.671,68 - 8.045 -10.834 -10.879 -8.033 - 8.029 -7.973
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -1.860,00 - 1.800 -1.800 -1.800 -1.800 - 1.800 -1.800
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -325,28 0 -400 -400 -400 -400 -400
44290100 Vereinsbeiträge -4.590,75 - 5.200 -4.904 -4.904 -4.904 - 4.904 -4.904
44290200 GEMA-Gebühren -1.963,15 - 3.500 -3.300 -2.800 -3.400 - 2.800 -3.400
44310000 Geschäftsaufw. -1.699,42 - 2.000 -1.900 -1.900 -1.900 - 1.900 -1.900
44310100 Bürobedarf -17.903,33 -24 .500 -25.400 -26.100 -25.400 -26 .100 -25.400
443 10200 Bücher und Zeitschriften -16.517,41 - 19.300 -19.600 -19.600 -19.600 - 19.600 -19.600
44310300 Postgebühren -33.227,37 -32 .100 -31.800 -31.800 -31.800 -31 .800 -31.800
44310400 Telekommunikation -28.442,72 -32 .400 -30.200 -30.200 -30.200 -30 .200 -30.200
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -830,03 - 600 -600 -600 -600 - 600 -600
44310600 Dienstreisen -23.129,06 -27 .100 -34.000 -34.000 -34.000 -29 .000 -29.000
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -2.746,12 - 3.900 -3.000 -3.000 -3.000 - 3.000 -3.000
44310900 Datenverarbeitung -20.887,47 -37 .200 -37.200 -40.200 -37.200 -40 .200 -37.200
44311000 Hausrat -700,41 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -41.864,72 - 43.200 -43.200 -43.200 -43.200 - 43.200 -43.200
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -1.945,80 - 3.300 -500 -500 -500 -500 -500
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -514.852,20 - 514.600 -514.600 -514.600 -514.600 - 514.600 -514.600
445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -1.844.114,88 - 1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 - 1.844.500 -1.844.500
445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -191.844,60 - 192.000 -202.400 -202.400 -202.400 - 202.400 -202.400
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -384.560,04 - 384.100 -384.100 -384.100 -384.100 - 384.100 -384.100
445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -132.358,04 - 132.200 -132.200 -132.200 -132.200 - 132.200 -132.200
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -3.359,80 - 2.940 -3.090 -3.090 -3.090 - 3.090 -3.090
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -58.060,44 - 58.200 -58.200 -58.200 -58.200 - 58.200 -58.200
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -12.167,47 - 18.000 -17.500 -16.000 -17.500 - 16.000 -17.500
285
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -21.480,50 - 9.300 -5.000 -5.000 -5.000 - 5.000 -5.000
44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.530,20 -800 -800 -800 -800 -800 -800
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -8.244,39 0 -500 -500 -500 -500 -500
44821000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -42,90 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-25.654.677,44 -26.188.787 -26.742.481 -27.084.698 -27.428.931 -27.655.372 -28.027.788
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-23.135.164,56 -23.745.547 -24.281.720 -24.608.446 -24.963.012 -25.239.839 -25.587.311
22 außerordentliche Erträge 3.868,51 0 0 0 0 0 0
501 20000 Empf. Schadensersatzl. für Vermögensschäden 850,00 0 0 0 0 0 0
502 90000 Sonstige periodenfremde Erträge 1.028,51 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 1.990,00 0 0 0 0 0 0
531 30000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG <410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-56.194,72 0 0 0 0 0 0
51 130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -1.741,57 0 0 0 0 0 0
51 191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag 4,30 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -54.457,45 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-52.326,21 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-23.187.490,77 -23.745.547 -24.281.720 -24.608.446 -24.963.012 -25.239.839 -25.587.311
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
67.962,00 47.685 42.653 42.653 42.653 42.653 42.653
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 16.357,55 4.4 85 4.470 4.470 4.470 4.4 70 4.470
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 51.604,45 43. 200 38.183 38.183 38.183 38. 183 38.183
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-1.488.544,97 -1.453.897 -1.618.526 -1.652.767 -1.660.128 -1.676.583 -1.695.435
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.087.343,00 - 1.087.447 -1.062.385 -1.088.126 -1.095.487 -1.111.942 -1.130.794
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -313.100,00 - 332.650 -349.349 -349.849 -349.849 - 349.849 -349.849
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -17.773,30 -23 .500 -134.900 -142.900 -142.900 -142.900 -142.900
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -70.328,67 - 10.300 -71.892 -71.892 -71.892 - 71.892 -71.892
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-1.420.582,97 -1.406.212 -1.575.873 -1.610.114 -1.617.475 -1.633.930 -1.652.782
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-24.608.073,74 -25.151.759 -25.857.593 -26.218.561 -26.580.487 -26.873.769 -27.240.093
286
41 Fachbereich Kultur
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
473.187,99 375.600 296.600 234.400 0 242.400 199.000 214.000
61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 71.351,48 47.200 0 0 0 0 0 0
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
40.867,00 25.000 25. 000 25.000 0 25.000 25. 000 25.000
61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen
20.000,00 20.000 20. 000 20.000 0 20.000 20. 000 20.000
61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung
0,00 10. 000 0 10.000 0 0 10.000 0
61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen
58.112,82 8.000 7.5 00 7.500 0 7.500 7.5 00 7.500
61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen
282.856,69 265.400 244 .100 171.900 0 189.900 136 .500 161.500
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
629 10000 Andere sonstige Transfererträge
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
1.268.923,44 1.410.000 1.366.000 1.401.000 0 1.376.000 1.376.000 1.375.000
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
1.268.923,44 1.410.000 1.3 66.000 1.401.000 0 1.376.000 1.3 76.000 1.375.000
5 privatrechtliche Entgelte
165.605,42 138.800 245.700 337.700 0 345.700 337.700 345.700
64 110000 Mieten und Pachten 61.875,40 61.800 160 .400 260.400 0 260.400 260 .400 260.400
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 34.950,14 39.100 37. 100 37.100 0 37.100 37. 100 37.100
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
68.779,88 37.900 48. 200 40.200 0 48.200 40. 200 48.200
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
351.567,84 345.900 295.000 298.400 0 301.100 304.000 306.900
648 00000 Erstattungen vom Bund 8.076,06 3.500 3.5 00 3.500 0 3.500 3.5 00 3.500
648 10000 Erstattungen vom Land 18.326,93 8.000 8.0 00 8.000 0 8.000 8.0 00 8.000
648 20000 Erstattungen von Kommunen 134.068,47 174.500 180 .100 183.500 0 186.200 189 .100 192.000
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
5.273,84 0 0 0 0 0 0 0
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteil., Sonderver.
10.032,58 8.000 8.0 00 8.000 0 8.000 8.0 00 8.000
648 70000 Erstattungen von privaten Untern. 546,20 0 0 0 0 0 0 0
287
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 175.243,76 151.900 95. 400 95.400 0 95.400 95. 400 95.400
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
30.000,00 0 0 0 0 0 0 0
659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge
30.000,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
2.289.284,69 2.270.300 2.203.300 2.271.500 0 2.265.200 2.216.700 2.241.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-7.868.929,51 -8.156.417 -8.232.705 -8.391.547 0 -8.533.943 -8.642.164 -8.730.978
70110000 Bezüge der Beamten -285.620,06 -307.100 - 307.500 -310.500 0 -316.700 - 323.100 -329.400
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -5.846.933,78 -6.043.400 - 6.099.150 -6.220.250 0 -6.330.086 - 6.406.186 -6.494.649
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
-23.307,90 -17.000 - 13.000 -13.000 0 -13.200 - 13.200 -13.200
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-491.275,27 -505.100 - 512.700 -521.400 0 -528.500 - 536.300 -534.300
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-1.204.910,20 -1.266.347 - 1.282.985 -1.309.268 0 -1.328.357 - 1.346.261 -1.342.173
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-16.882,30 - 17.469 -17.370 -17.128 0 -17.101 -17.118 -17.256
12 Auszahlungen für Versorgung
-80.590,80 -149.084 -89.756 -93.297 0 -92.415 -90.597 -90.682
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-70.721,53 -129.974 - 71.264 -74.907 0 -74.077 - 72.246 -72.238
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-9.869,27 -19.110 - 18.492 -18.390 0 -18.338 - 18.351 -18.445
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-1.247.767,88 -1.431.600 -1.399.100 -1.341.200 0 -1.358.705 -1.282.300 -1.335.350
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen
-12.888,26 -19.700 - 34.700 -34.700 0 -34.700 - 34.700 -34.700
72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens
-240,00 0 0 0 0 0 0 0
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
-1.455,84 -4.200 - 1.100 -1.100 0 -1.100 - 1.100 -1.100
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-7.930,84 -5.200 - 5.300 -5.100 0 -4.605 - 5.100 -4.650
288
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
723 10000 Mieten und Pachten -134.050,99 -136.300 - 130.200 -130.200 0 -130.200 - 130.200 -130.200
72320000 Leasing -1.373,64 -1.900 - 1.900 -1.900 0 -1.900 - 1.900 -1.900
724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen
-10.929,55 -17.700 - 14.200 -14.200 0 -14.200 - 14.200 -14.200
72510000 Haltung von Fahrzeugen -15.064,74 -17.500 - 18.300 -18.300 0 -18.300 - 18.300 -18.300
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-3.539,62 -6.900 - 10.300 -10.300 0 -10.300 - 10.300 -10.300
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-1.060.294,40 -1.222.200 - 1.183.100 -1.125.400 0 -1.143.400 - 1.066.500 -1.120.000
728 10000 Erwerb von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0 0
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
4,30 0 0 0 0 0 0 0
759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen 4,30 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -11.956.358,91 -12.436.600 -12.759.378 -13.044.400 0 -13.255.020 -13.466.686 -13.687.443
731 50000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -10.350.883,83 -10 .865.600 -11.171.378 -11.420.100 0 -11.614.220 -11.811.886 -12.006.743
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.605.475,08 -1.571.000 - 1.588.000 -1.624.300 0 -1.640.800 - 1.654.800 -1.680.700
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-3.359.123,45 -3.401.185 -3.411.928 -3.413.673 0 -3.409.227 -3.405.823 -3.404.167
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-5.671,68 - 8.045 -10.834 -10.879 0 -8.033 -8.029 -7.973
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
-1.860,00 -1.800 - 1.800 -1.800 0 -1.800 - 1.800 -1.800
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-6.835,45 -8.700 - 8.604 -8.104 0 -8.704 - 8.104 -8.704
743 10000 Geschäftsauszahlungen -141.047,07 -179.500 - 184.100 -187.800 0 -184.100 - 182.800 -179.100
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-39.518,80 -43.200 - 43.200 -43.200 0 -43.200 - 43.200 -43.200
745 40000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -3.155.946,06 -3.159.940 - 3.162.890 -3.161.390 0 -3.162.890 - 3.161.390 -3.162.890
745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -8.244,39 0 - 500 -500 0 -500 - 500 -500
748 20000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-24.512.766,25 -25.574.886 -25.892.867 -26.284.117 0 -26.649.311 -26.887.570 -27.248.620
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-22.223.481,56 -23.304.586 -23.689.567 -24.012.617 0 -24.384.111 -24.670.870 -25.007.020
289
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
360.583,87 518.000 0 0 0 0 0 0
68 110000 Investitions-zuw. vom Land 0,00 259.000 0 0 0 0 0 0
681 40000 Investitions-zuweisungen v. gesetzl. Sozialvers.
8.710,00 0 0 0 0 0 0 0
681 50000 Investitionszu. von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver.
0,00 259.000 0 0 0 0 0 0
681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen
305.930,48 0 0 0 0 0 0 0
681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen
2.000,00 0 0 0 0 0 0 0
681 80000 Investitionszu. von übrigen Bereichen
43.943,39 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
1.015,00 0 0 0 0 0 0 0
683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro
1.000,00 0 0 0 0 0 0 0
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
15,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
361.598,87 518.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -83.988,65 -518.000 0 0 0 0 0 0
787 10000 Auszahlung für Hochbaumaß-nahmen
0,00 -518.000 0 0 0 0 0 0
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaß-nahmen
-83.988,65 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-168.853,50 -110.675 -98.330 -102.030 0 -96.230 -90.280 -92.830
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-149.546,24 -39.265 - 41.815 -40.115 0 -41.815 - 39.265 -41.815
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-19.307,26 -71.410 - 56.515 -61.915 0 -54.415 - 51.015 -51.015
290
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
-152.996,00 0 0 0 0 0 0 0
781 50000 Investitionszu. an ver. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen
-150.000,00 0 0 0 0 0 0 0
781 60000 Investitionszu. an so. öffentliche So Re
0,00 0 0 0 0 0 0 0
781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche
-2.996,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-405.838,15 -628.675 -98.330 -102.030 0 -96.230 -90.280 -92.830
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-44.239,28 -110.675 -98.330 -102.030 0 -96.230 -90.280 -92.830
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-22.267.720,84 -23.415.261 -23.787.897 -24.114.647 0 -24.480.341 -24.761.150 -25.099.850
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-22.267.720,84 -23.415.261 -23.787.897 -24.114.647 0 -24.480.341 -24.761.150 -25.099.850
291
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Zuschüsse Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 10.015.100 10.101.100 10.429.400 10.676.200
frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.07.2018;Hinweis: Ansatz 2014 incl. der bis dahin investiv veranschla-gten Mittel für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen
Zuschüsse Städt.Bühnen Städtische Bühnen GmbH 0 50.000 50.000 50.000
Mittel für Erneueungs- und Sanierungsarbeiten (50.000 €).Von den Städt. Bühnen einge- worbene, zweckgebundene Spendenmittel für die Erneu-erung der noch nicht finanzierten Bühnentechnik und Beleuchtung des Emma Theaters werden bis zu einer Höchstgrenze von 150.000 € durch städt. Mittel verdoppelt. Die Mittel für das Jahr 2016 sind unabhängig von der Eckwert-vorgabe dotiert.
Zuschüsse Städt.Bühnen Schuldendienst 699.500 713.100 690.578 692.500frw. Aufgabe,Ratsbeschluss,
Projektförderung an Dritte Musikpreis 1.400 1.400 1.400 1.400
frw. Aufgabe, Im Zuge der Konsolidierung werden die Städt. Bühnen eventuell ab 2016 den Aufwand für die Auswahl der MusikpreisträgerInnen tragen
Internationaler u. interkultureller Dialog
Zuschüsse an Vereine 7.600 7.600 7.600 25.600
frw. Aufgabe,auf Antrag, einmalig 2017 18.000 € für terres hommes (Ratsbeschluss)
Afrika-Festival Zuschüsse an Vereine 4.500 0 4.500 0frw. Aufgabe,auf Antrag
Erinnerungskultur Zuschüsse an Vereine 5.500 2.000 2.000 2.000frw. Aufgabe,auf Antrag
Veranstaltungen Friedenskultur Zuschüsse an Vereine 2.000 2.000 2.000 2.000frw. Aufgabe,auf Antrag
Friedensgespräche Friedensgespräche 45.900 47.200 47.800 48.500frw. Aufgabe,fortlaufender Vertrag
Aktionszentrum 3. Welt Aktionszentrum 3. Welt 36.000 36.900 38.000 39.000
frw. Aufgabe,Vertrag bis 31.12.2016über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haus-haltsberatungen ein Vorschlag vorgelegt
Gedenkstätte Augustaschacht Gedenkstätte Augustaschacht 22.500 23.000 23.600 24.100frw. Aufgabe,fortlaufender Vertrag
Wochen der Kulturen Zuschüsse an Vereine 0 10.000 0 0frw. Aufgabe,auf Antrag
Projektförderung Zuschüsse an Ausländervereine 0 0 0 0frw. Aufgabe,auf Antrag
Zuschüsse Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 442.900 453.000 465.100 475.800
Zuschüsse Lagerhalle e.V. Erst. von Schuldendienst 35.300 35.300 35.300 35.300
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
292
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Zuschüsse Landschaftsverband Landschaftsverband 96.200 96.600 97.100 97.500
frw. Aufgabe,Vertrag bis 31.12.2016,über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsberatungen ein Vorschlag vorgelgt.
Zuschüsse Piesberger Gesellschaftshaus
Vereinszweck Bauunterhaltung 117.500 118.900 120.500 121.900
frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017, inkl. 9.000 € Zuschuss für Bauunterhaltung
Europ. MedienartfestivalEurop. Media Art Festival (EMAF)
104.900 106.300 107.400 108.600frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 122.300 124.500 127.100 129.400frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend
Zuschüsse Figurentheater Figurentheater 73.000 73.000 73.000 73.800
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2016, über die Förderung in 2017 wirde dem Rat vor den Haushalts-beratungen ein Vorschlag vorgelegt
Zuschüsse Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 12.800frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Museums- und Kunstverein e.V. Museums- und Kunstverein e.V. 5.500 5.500 5.600 5.700frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend
Unordentliches Zimmertheater Unordentliches Zimmertheater 11.500 11.500 11.500 11.500
frw. Aufgabe,jährlicher Zuschuss, Vertrag mit der Laufzeit bis 31.12.2016; über die förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsbera-tungen ein Vorschlag vorgelegt.
Zuschüsse Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.300 18.400 18.600 18.800frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Zuschüsse Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 9.400 9.800 9.800 9.800frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Zuschüsse Wiehengebirgsverband
Zuschüsse Wiehengebirgsverband
2.500 2.500 2.500 2.500frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Zuschüsse Medienwerkstatt Zuschüsse Medienwerkstatt 9.000 9.100 9.100 9.100frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Zuschüsse Jugendkulturtage, an FOKUS
Zuschüsse Jugendkulturtage, an FOKUS
10.100 10.000 10.000 10.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2016; über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsberatungen ein Vorschlag vorgelegt.
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 22.500 25.100 25.100 25.100
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2016; über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsberatungen ein Vorschlag vorgelegt.
Schlossverein e.V. für classic con brio
Schlossverein e.V. für classic con brio
8.000 8.000 8.000 8.000frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel
Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel
1.500 1.500 1.500 1.500frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Experimentalfilmworkshop e.V. für Lichte Momente
Experimentalfilmworkshop e.V. für Lichte Momente
3.900 3.900 3.900 3.900frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Euregio Musikfestival UG Euregio Musikfestival UG 2.000 2.000 2.000 2.000frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May e.V. 3.500 3.500 3.500 3.500frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2017
Projektförderung an Dritte Zusch. an Vereine 35.100 35.100 37.500 37.500frw. Aufgabe,auf Antrag, Umschichtung aus Marketing/Projektbudget
Markting/Projektbudget Fokus, Lyrasingen 2.300 2.400 0 0frw. Aufgabe,auf Antrag,
293
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Morgenland FestivalMorgenland Festival Osnabrück e. V.
85.000 85.000 85.000 85.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2016; über die Förderung in 2017 wird dem Rat vor den Haushaltsberatungen ein Vorschlag vorgelegt.
KulturNacht Zuschüsse an übrige Bereiche 0 6.800 5.800 5.800frw. Aufgabe, auf Antrag
Sammlung/Dauerausstellung Stadtgeschichte
Druckkostenzuschuss an Vereinfür Geschichte für Osnabrücker Mitteilungen
1.300 1.300 1.300 1.300frw. Aufgabe, auf Antrag
MusikErmäßigungen (Geschwisterermäßigungen Osnabrück-Pass)
72.000 0 0 0frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Gebührensatzung vom 07.05.2013
Bildende Kunst KunstschuleGeschwisterermäßigung Osnabrückpass
300 0 0 0frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Gebührensatzung vom 7.05.2013
Remarque-Zentrum E. M. Remarque-Zentrum 129.000 131.500 134.000 137.000frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend
Remarque-Friedenspreise E. M. Remarque-Friedenspreise 50.000 49.000 49.500 50.000frw. Aufgabe,Ergänzung zum Vertrag des EMR Friedenszentrums (s.o.)
Gesamt 12.327.600 12.436.600 12.759.378 13.044.400
294
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Dominikanerkirche W -764.405 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg W -1.895.144 -1.937.97 8 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.58 9 -2.159.064
1.100.2.5.2.05 Fritz Wolf Stifung -2.344 -14.508 -13.890 -14.121 -15.250 -15.385 -14.293
1.100.2.5.2.06 E.-M.-Remarque Ausst./Möser D. W -302.130 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639
1.100.2.5.2.07 KGM/Felix – Nussbaum - Haus W -2.552.697 -2.677.25 7 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.92 4 -2.801.061
1.100.2.6.3.01 Musikschule W -1.741.567 -1.702.81 4 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.49 7 -1.985.084
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken W -2.278.943 -2.435.50 5 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.54 3 -2.598.141
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung W -12.393.396 -12.314.0 61 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.9 35 -13.331.081
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
W -377.994 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359
1.100.2.7.3.03 Kunstschule W -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur W -449.531 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990
1.100.2.9.1.01 Förderung von relig. Zwecken -14.662 -14.580 -14.156 -13.815 -13.815 -13.789 -13.789
1.100.5.2.3.01 Archäologische Denkmalpflege -196.636 -177.985 -169.107 -171.627 -175.607 -177.910 -179.058
Summe -23.187.491 -23.745.547 -24.281.720 -24.608.446 -24.963.012 -25.239.839 -25.587.311
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Dominikanerkirche W 130.152 -957.897 -827.745 63.842 -905.781 -841.939
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg W 323.181 -2.396.11 7 -2.072.937 315.285 -2.416.406 -2.101.12 1
1.100.2.5.2.05 Fritz Wolf Stifung 242 -14.132 -13.890 37 -14.158 -14.121
1.100.2.5.2.06 E.-M.-Remarque Ausst./Möser D. W 730 -323.903 -323.173 10.107 -359.632 -349.525
1.100.2.5.2.07 KGM/Felix – Nussbaum - Haus W 192.425 -2.897.53 0 -2.705.104 181.409 -2.911.992 -2.730.58 2
1.100.2.6.3.01 Musikschule W 1.092.639 -3.005.95 3 -1.913.314 1.121.526 -3.068.166 -1.946.64 1
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken W 267.818 -2.736.73 3 -2.468.915 263.864 -2.765.660 -2.501.79 6
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung W 152.809 -12.699.0 55 -12.546.246 251.351 -12.954.399 -12.703.0 48
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
W 29.003 -533.397 -504.393 25.492 -534.352 -508.859
1.100.2.7.3.03 Kunstschule W 58.216 -293.791 -235.574 57.429 -301.422 -243.994
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur W 40.986 -528.153 -487.166 10.340 -491.718 -481.378
1.100.2.9.1.01 Förderung von relig. Zwecken -14.156 -14.156 -13.815 -13.815
1.100.5.2.3.01 Archäologische Denkmalpflege 172.559 -341.666 -169.107 175.570 -347.197 -171.627
Summe 2.460.761 -26.742.481 -24.281.720 2.476.251 -27.084.698 -24.608.446
W = Wesentliches Produkt
295
Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur, 41-2 FD Museen 41-21 Kunsthalle Osnabrück
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortliche: Frau Dr. Julia Draganovic Produktbeschreibung:
Die Kunsthalle Osnabrück zeigt mit i hrem einzigartigen Ausstellungsraum Ausstellungen mit zeitg enössischer K unst v on überregionaler Bed eutung. Di e Sta dtgalerie im Herz en der Altstadt u nd in d er Nä he der Ku nsthalle ist ein Pro jektraum der K unsthalle, in d em junge k ünstlerische P ositionen vor gestellt werden. Z usätzlich g ehören de r Bereic h der Kunst im öffen tlichen Raum, die Kü nstlerförderung sowie die Artothek m it Kunstwerken, die verliehen werden können, zum Aufgabengebiet der Kunsthalle.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Kulturentwicklungsplan 2, 1991
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der Region, dem Bundesgebiet und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen und Kreativindustrie
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)
7,2 / 0,9 (davon 0,7 /
0,15 aus VKST 41)
7,15 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST
41)
6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST
41)
6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST
41)
6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST
41)
6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST
41)
6,94 / 1,15 (0,7 / 0,15 aus VKST
41)
Drittmittel (in Euro)
*schwerpunktmäßig „Was für ein Fest“, „Beutler-Descloux“, ** „Was für ein Fest“ *** „Creative Europe“
91.133,06* 75.30 0** 56.800*** 28.400***
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit zur Vermittlung zeitgenössischer Kunst und zum Senken der Schwellenangst gegenüber Kunst als Experimentierfeld für Innovationen, die auch von gesellschaftlichem Folgenutzen sein können.
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 5.3 Die Bildungslandschaft profitieren und Akteure vernetzen. 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 5, 6 und 7
*Vermittlungsangebot wird zurzeit neu konzipiert
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
BesucherInnen / Jahr 27.905 29.000 29.000 29.000 Anzahl Besucher mit Eintritt 4.406 4.500 4.500 Anzahl der Gruppen „Kultur schnuppern“ (Anzahl der Schüler)
13 (153)
35 (500)
35 (500)
35 (500)
Anzahl der Gruppen „Schüler führen Schüler“ (Anzahl der Schüler) *
277 (4.732)
370 (6.200)
370 (6.200)
370 (6.200)
296
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -699.276 -676.312 -688.811 -702.745 -716.358 -724.947 -724.017 1
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen Raum -8.962 -57.979 -59.427 -59.576 -60.921 -61.650 -61.635 1
2.5.2.01.05 Stadtgalerie -56.167 -74.824 -79.507 -79.619 -81.103 -81.752 -81.790 1
Summe: -764.405 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Für jede Ausstellung wird recherchiert, welche Fördergeber in Frage kommen und es werden Förderanträge gestellt. Z. B. wurde in 2015 für die Ausstellung „konkret mehr Raum!“, die in der Kunsthalle, im Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum und im A ußenraum stattgefu nden h at, ei n enorm ho her Arbeitsaufwand i n d ie Ak quirierung v on Drittmitteln i nvestiert. Bei den Gesamtkosten in Höhe 219.610 € konnten in 2014 und 2015 Drittmittel in Höhe 161.750 € eingeworben werden. Die Ausstellung ist finanziell im Projektbudget 41-1 abgebildet.
297
41 Fachbereich Kultur252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 91.133,06 75. 300 56.800 0 28.400 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 1.161,95 1.0 10 2.136 2.136 2.136 2.077 2.077
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 21.567,75 28.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000
6 priv atrechtliche Entgelte 36.950,02 37.000 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 14.843,01 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.111,69 0 11.216 1.706 1.702 1.702 1.711
12 = Summe ordentliche Erträge 168.767,48 141.310 130.152 63.842 92.238 63.779 63.788
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -412.368,92 - 472.851 -466.461 -469.148 -487.326 -497.542 -497.035
14 A ufwendungen für Versorgung -13.745,50 -24.862 -23.682 -25.837 -25.734 -25.633 -25.742
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -191.153,99 - 160.028 -169.728 -112.928 -141.328 -117.928 -117.928
16 Ab schreibungen -8.428,99 -6.335 -5.205 -4.555 -3.544 -2.849 -2.849
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -2.812,33 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -296.888,87 - 286.348 -292.821 -293.313 -292.687 -288.177 -287.677
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-925.398,60 -950.424 -957.897 -905.781 -950.619 -932.129 -931.230
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-756.631,12 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442
22 auß erordentliche Erträge 1.028,51 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -8.802,31 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-7.773,80 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-764.404,92 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.365,12 5.0 00 5.683 5.683 5.683 5.683 5.683
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -115.532,30 - 132.159 -123.541 -126.017 -126.502 -128.247 -129.401
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-110.167,18 -127.159 -117.858 -120.334 -120.819 -122.564 -123.718
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-874.572,10 -936.273 -945.603 -962.274 -979.200 -990.914 -991.160
298
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur, 41-2 FD Museen 41-23 Museum am Schölerberg
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortlicher: Norbert Niedernostheide Produktbeschreibung:
Das Museum am Schölerberg bietet mit sein en vielseitigen pädagogischen Angeboten, der Da uerausstellung wie auch den W echselausstellungen a llen BesucherInnen unterschiedliche Möglichkeiten, Phänomene der Natur zu erfahren und den Umgang mit der Natur zu erleben. Dadurch trägt das als Umweltbildungszentrum anerkannte Museum mit seinen unterschiedlichen Bereichen zu e iner Verbesserung des Umweltbewusstseins seiner Besucherinnen und Besucher bei. Im Zentrum der Angeb ote steht damit di e pädagogische Vermittlung von Umweltthemen. Dies wird in die Arbeits weise d es wissenschaftlich geführten P lanetariums mit einbezogen, welches mit der n euesten T echnik aus gestattet ist. Und auch d ie bühnenbildartig insze nierte Dau erausstellung zum re gionalen Um weltgeschehen ist a uf die V ermittlung a usgerichtet. Publikum swirksame nach Mö glichkeit inter aktive Sonderausstellungen un d ver schiedene Proj ekte stelle n ei nen wesentlichen Beitra g zur Bildung für nachhaltige Entwicklung dar.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Kulturentwicklungsplan2; 1991
Zielgruppe: Breite Bevö lkerungskreise, F amilien, schu lische un d auß erschulische L erngruppen d er Region
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)
14,36/0,95 (davon
0,8+0,2 aus VKST 41)
14,36/0,95(davon
0,8+0,2 aus VKST 41)
14,62/0,95(davon
0,8+0,2 aus VKST 41)
14,62/0,95(davon
0,8+0,2 aus VKST 41)
15,57 15,57 15,57
Drittmittel (in Euro)
* davon 11.236,48 € „Kultur macht stark“, 48.475 € für Projekt F+E Vorhaben „Entscheidungsgrundlagen zur Verbesserung des Bodenbewusstseins“ ** davon 32.300 € „Kultur macht stark“
63.652,68* 36.30 0** 36.300** 36.300** 4.000 4.000 4.000
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Erläuterungen
Dazu kommen .2 FÖJ, 1 BUFTI (2014 – 2017) und das Volontariat für 5 Monate in 2015 bzw. 12 Monate in 2016 und 2017
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und pädagogischen Vermittlungsangeboten zur Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für eine große und breit aufgestellte Zielgruppe
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 3.3 E-Mobilität fördern 4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern
299
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und pädagogischen Vermittlungsangeboten zur Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für eine große und breit aufgestellte Zielgruppe
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemein-samer Verantwortung
ausbauen 8.1 Erträge steigern
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.431.020 -1.496.99 7 -1.553.65 0 -1.563.87 6 -1.591.64 5 -1.604.63 7 -1.611.29 7 1
2.5.2.04.03 Planetarium -180.611 -195.544 -195.235 -200.942 -200.060 -205.549 -203.936 1
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -283.513 -245.437 -324.052 -336.303 -337.278 -341.403 -343.831 1
Summe: -1.895.144 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Neukonzeption der Dauerausstellung
Neukonzeption wurde aufgrund
eines Prüf-auftrags zur organisato-
rischen Veränderung zurückgestellt
Verwaltungs-entscheidung;
Beschluss-fassung
Ratsgremien
Besucherzahlen Planetarium 16.788 20.00 0 20.000 20.00 0 Anzahl Vorführungen / Jahr (Planetarium) 568 550 550 550 Anzahl neuer Programme Planetarium (inkl. Monatssternenhimmel) 13 15 15 15
Anzahl der Besucher des Museums * einschließlich Zoobesucher, die durch den unterirdischen Zoo in das Museum kommen (geschätzt): 50.000
86.970 96.50 0 90.000 90.00 0
Öffnungstage/Jahr (Museum) 309 309 309 309
BesucherInnen/Öffnungstag (Museum) 281 291 291 291
Kosten/BesucherIn** 21, 79 20,57 23,07 23,38 Anzahl Vermietungen/Teilnehmer pro Jahr 99/4.08 2 80/5.200 80/5.200 80/5.20 0 Zahl der museumspädagogischen Veranstaltungen 572 500 500 500
300
41 Fachbereich Kultur252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 63.652,68 36. 300 36.300 36.300 4.000 4.000 4.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 88.893,19 85. 690 85.764 85.512 81.719 81.640 81.640
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 86.795,75 114.000 112.500 112.500 112.500 112.500 112.500
6 priv atrechtliche Entgelte 68.323,65 61.400 60.100 60.100 60.100 60.100 60.100
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 20.973,50 19. 500 19.500 19.500 19.500 19.500 19.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.942,81 0 9.017 1.373 1.369 1.369 1.378
12 = Summe ordentliche Erträge 331.581,58 316.890 323.181 315.285 279.188 279.109 279.118
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -925.144,49 - 930.859 -1.065.596 -1.085.284 -1.117.102 -1.139.312 -1.149.435
14 A ufwendungen für Versorgung -12.999,44 -20.262 -19.038 -20.788 -20.696 -20.607 -20.727
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -170.964,27 - 186.550 -205.450 -205.250 -174.450 -174.450 -174.450
16 Ab schreibungen -109.891,86 -103.555 -98.378 -94.665 -88.603 -86.254 -86.254
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -999.457,80 - 1.013.642 -1.007.656 -1.010.418 -1.007.320 -1.010.075 -1.007.315
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-2.218.457,86 -2.254.868 -2.396.117 -2.416.406 -2.408.171 -2.430.697 -2.438.181
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.886.876,28 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -8.267,68 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-8.267,68 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.895.143,96 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 30.026,00 28. 500 28.500 28.500 28.500 28.500 28.500
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -151.416,77 - 175.294 -192.271 -196.943 -197.877 -201.235 -203.456
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-121.390,77 -146.794 -163.771 -168.443 -169.377 -172.735 -174.956
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-2.016.534,73 -2.084.772 -2.236.708 -2.269.564 -2.298.360 -2.324.323 -2.334.019
301
Produkt: 1.100.2.5.2.06 Erich Maria Remarque-Friedens-zentrum/Möser-Dokumentation
Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-6 Stadtbibliothek
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortlicher: Frau Dannert Produktbeschreibung:
Das Eric h M aria Remarque-Friedenszentrum informi ert ü ber Leben u nd W erk des in Osnabrück geborenen Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet sich in sei ner Arbeit den Themenbereichen Krieg und Frieden. Das Eric h Mar ia Remar que-Friedenszentrum wird von der Univ ersität O snabrück und der Stadt Osnabrück gemeinsam getragen. Die Aufgaben umfassen: Dauerausstellung zu L eben u nd W erk v on Erich Mar ia Remarque, W echsel- und
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv Erich Maria Remarque-Friedenspreis Dokumentation zu Justus Möser
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss: Vertrag z wischen der Universität Osnabr ück un d der Stadt Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen Fassung
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Regi on und a us al ler Welt
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen)
2,06/0,1 (davon 0,1/= aus VKST
41)
2,07/0,1 (davon
0,11/0 aus VKST 41)
2,21/0,05 (davon
0,10/0 aus VKST 41)
2,21/0,05 (davon
0,10/0 aus VKST 41)
2,21/0,05 (davon
0,10/0 aus VKST 41)
2,21/0,05 (davon
0,10/0 aus VKST 41)
2,21/0,05 (davon
0,10/0 aus VKST 41)
Drittmittel (in Euro) 0 10.000 € 0 € 10.000 € 0 € 10.000 € 0 €
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Erweiterung des Wissens und des Verständnisses über das Leben der Menschen aus unterschiedlichen Kulturen, Förderung des Dialogs und des globalen Verständnisses durch biennale Verleihung des Friedenspreises, Stabilisierung der Besucherzahlen und Ausbau der Klassenführungen
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung
ausbauen
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 5, 6 und 7
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Der Erich Maria Remarque-Friedenspreis wird alle zwei Jahre verliehen. - Preisverl eihung - Preisverleihung
Wechselausstellungen pro Jahr 131 10 10 10
302
1 inkl. Wanderausstellungen 2 inkl. Gruppenführungen
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.5.2.06.01 Remarque Zentrum -291.031 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639 1
2.5.2.06.02 Möser Dokumentation -11.099 0 0 0 0 0 0 1
Summe: -302.130 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Im Schul jahr 2 015/2016 ist E rich M aria Re marque A biturthema; deshalb steigt die N achfrage n ach Kl assenführungen im Erich Maria Remarque - Friedenszentrum für dieses Schuljahr an.
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Besucher/innen 35.397 Pers. 28.000 30.000 29.600 Anzahl der Klassenführungen 682 60 90 70 Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 8 4 4 4
303
41 Fachbereich Kultur252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen1.100.2.5.2.06 E.-M.Remarque-Friedenszentrum/Möser Dokumentation
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 10. 000 0 10.000 0 10.000 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 989,04 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 164,96 0 730 107 105 106 106
12 = Summe ordentliche Erträge 1.154,00 10.000 730 10.107 105 10.106 106
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -115.550,24 - 120.266 -128.599 -131.037 -134.596 -137.247 -138.679
14 A ufwendungen für Versorgung -848,79 -1.587 -1.512 -1.581 -1.555 -1.570 -1.557
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -5.728,31 - 37.026 -7.026 -37.026 -7.026 -37.026 -7.026
16 Ab schreibungen -942,89 -887 -864 -611 -306 -121 -121
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -179.502,00 -180.500 -183.500 -187.000 -191.000 -195.000 -199.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -253,00 - 2.339 -2.403 -2.378 -2.362 -2.337 -2.362
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-302.825,23 -342.605 -323.903 -359.632 -336.844 -373.301 -348.745
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-301.671,23 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -458,67 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-458,67 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-302.129,90 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -16.431,15 -20 .663 -23.858 -24.442 -24.577 -25.065 -25.387
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-16.431,15 -20.663 -23.858 -24.442 -24.577 -25.065 -25.387
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-318.561,05 -353.267 -347.030 -373.967 -361.316 -388.259 -374.026
304
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Kulturgeschichtliches Museum / Felix-Nussbaum-Haus
Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-2 FD Museen, 41-22 KGM/FNH
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortliche: Dr. Eva Berger / Inge Jaehner Produktbeschreibung: Das Kulturgeschichtliche Museum präsentiert in meh reren Ausste llungsräumen d ie
Stadt- und K ulturgeschichte Osnabrücks und stellt S onderausstellungen aus. Di e Ausstellungen sind das Vermi ttlungsangebot der vorhandenen Sammlungen. Neben der Vermittlung ist es Aufgabe des Museum s den Samml ungsbestand zu pfleg en, zu bewahren und zu erf orschen. Die b edeutendsten K onvolute sin d d em Museum v on Osnabrücker Bürgern üb erlassen worden (Dür er-Grafik der Konr ad-Liebmann-Stiftung, Niederländer der Samml ung Gustav Stüve un d Antike Münzen un d Figuren von C. Schledehaus). Das Museum setzt einen Schwerpunkt auf Kooperationen, um die Ke nntnisse zur Sta dt- und Kultur geschichte Osnabrücks zu v ertiefen und den Bekanntheitsgr ad des eigenen Sammlungsbestandes zu fördern. Das Muse um gilt als a ußerschulischer Lern ort für gesellsc haftspolitisch relev ante Entwicklungen im 20. J ahrhundert mit den T hemenschwerpunkten „W estfälischer Frieden“ und „Nationalsozialismus“.
Das Felix-Nussbaum-Haus übernimmt eine d ifferenzierte V ermittlung der F elix Nussbaum–Sammlung u nd der S ammlungen E xil- und Widerstandskunst. Es werden Wechselausstellungen or ganisiert un d d urchgeführt, die die ei nzelnen in haltlichen Aspekte der Sammlungen vertiefen und Gegenwartsbezüge herstellen.
Es werden Ra hmenprogramme erarb eitet, die sich a uf Nussba ums W erk, auf jüdisch e Kultur und zeitgenössische Architektur beziehen.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Vgl. Ratsbeschluss 16.09.2008 für den Erweiterungsbau
Zielgruppe: Internationale Kulturtouristen: Jüdische und nichtj üdische Kulturto uristen, insb esondere aus de n während de s Nationalsozialismus besetzten Ländern Niederlande, Frankreich, Belgien, Polen und den damaligen Einwanderungsländern USA, Südamerika, Israel (damals noch Palästina)
Regionalen und überregionalen Kulturtouristen: - Kunstinter essierte - Architekturi nteressierte - an Osnabrücker Stadtgeschichte Interessierte - Gruppierungen der Friedenskulturarbeit - Mitglieder von Vereinen
Einwohner der Stadt und Region Osnabrück: - Neubürgerinnen und Neubürger - Einwohner mit Migrationshintergrund - Familien, Kinder und Jugendliche - Schulklassen (Sch werpunkt Kunst, Arch itektur, Osnabrück er Stadtgesch ichte,
insbesondere Westfälischer Friede und NS-Zeit) - Seni oren
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/ Beamten* (produktbezogen)
19,1 / 1,2 (davon 0,8 /
0,2 aus VKST 41) +FSJ
19,1 / 0,95 (davon 0,8 /
0,2 aus VKST 41) +FSJ
19,1 / 0,95 (davon 0,8 /
0,2 aus VKST 41) +FSJ
19,1 / 0,95 (davon 0,8 /
0,2 aus VKST 41) +FSJ
19,1 / 0,95 (davon 0,8 /
0,2 aus VKST 41) +FSJ
19,1 / 0,95 (davon 0,8 /
0,2 aus VKST 41) +FSJ
19,1 / 0,95 (davon 0,8 /
0,2 aus VKST 41) +FSJ
Drittmittel/Kostenerstattung für Konzertreihe
15.600 € 11.300 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 €
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Erläuterungen
Für jedes größere Ausstellungsprojekt ist es notwendig, Fördergelder zu akquirieren und einzuwerben.
305
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit zu Aspekten der Stadt- und Kulturgeschichte Osnabrücks und Entwicklung des Bekannt-heitsgrades des Malers Felix Nussbaum über Vermittlung der Sammlung und über Ausstellungen im Dialog mit anderen Künstler/innen.
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische
Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profitieren und Akteure vernetzen. 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 8.1 Erträge steigern
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 5, 6 und 8
*1 Ohne die etablierten Formate wie Vortragsreihen „Stadt- und Werkgespräche“ und „Topografien des Terrors“ *2 Wegen der Vorbereitung auf Großprojekt in 2018 ist im Felix-Nussbaum-Haus nur 1 Sonderausstellung in 2017 geplant.
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Besucherzahlen BesucherInnen/Jahr 26.408 35.000 35.00 0 35.00 0 Anzahl KuKuk 87 70 90 90 Anzahl Kinder und Jugendliche 6.102 10.000 10.00 0 10.00 0 Anzahl Zu-Besuch-Karte keine Abfrage 450 450 450 Anzahl Kinderkarte (Familie) keine Abfrage 1.000 1.000 1.000 Vermittlung Anzahl Führungen von Privatgruppen Anzahl Teilnehmer
211 2.989
340 4.700
342 4.750
342 4.750
Anzahl Führungen von Schulklassen Anzahl Schüler
201 3.594
245 4.700
245 4.700
245 4.700
Anzahl Führungen „Kultur schnuppern 22 40 40 40 Anzahl Führung durch Audioguides 1.112 1.200 1.200 1.200 Anzahl Führung durch Artpads (Einsatz seit April 2014) 4 200 0 0
Anzahl Forum Erinnern (Kriegskinder/-enkel, Migration, Zeitzeugen) Anzahl Besucher
40
774
26
320
30
360
30
360 Ausstellungen Anzahl Sonderausstellungen 9 6 5 4*2 Anzahl Ausstellungskooperationen 5 4 4 4 Veranstaltungen Anzahl Veranstaltungen (Lesungen/Vorträge/Matinees) *1 Anzahl BesucherInnen
22
696
9
400
9
630
9
630 Anzahl Vermietungen (Saalmiete) Anzahl Buchungen (ohne Saalmiete)
9 12
10 15
10 15
10 15
Anzahl Konzerte Anzahl Besucher
4 212
4 280
4 280
4 280
Bekanntheitsgrad Anzahl der Veröffentlichungen (Pressespiegel) 247 300 300 300 Anzahl externer wissenschaftlichen Publikationen über bzw. mit FNH/KGM keine Abfrage 4 4 4
Lernort Museum Forschungs- und Ausbildungsprojekte 4 3 4 3
306
Erläuterungen
Anzahl Führungen Artpads Die Aktualisierungen der Artpads üb er den Vernissage-Verlag sind zu langwierig (6-9 Monate!) und die N achfrage zu geri ng, so dass über eine neue Nutzung der Artpads nachgedacht wird. Daher wird die Abfrage der Kennzahl nicht fortgeführt.
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.5.2.07.01 Stadtgeschichte/ Kulturgeschichte
-1.088.252 -1.109.50 5 -1.090.445 -1.124.13 7 -1.114.938 -1.124.98 3 -1.132.03 3 1
2.5.2.07.02 Kunst/Architektur -1.221.785 -1.365.03 0 -1.392.727 -1.387.36 7 -1.421.192 -1.434.02 7 -1.440.84 6 1
2.5.2.07.03 Veranstaltungen -242.660 -202.722 -221.932 -219.078 -225.287 -226.914 -228.183 1
Summe: -2.552.697 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Wesentliche Aspekte 2016:
Konzeptionierung einer neuen Dauerausstellung zur Stadtgeschichte Vorbereitungen für ein Groß-Projekt 2018 für das Felix-Nussbaum-Haus
(evtl. große Ausstellung im Rahmen des 20jährigen Bestehens des Hauses, alternativ Ausstellung über Daniel Libeskind) Profilschärfung des Museumsareals, Imagepflege/ Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit Stärkung der Vermittlungsangebote
Für jede Ausstellung wird recherchiert, welche Fördergeber in Frage kommen und es werden Förderanträge gestellt. Z. B. wurde in 2015 für die Ausstellung „konkret mehr Raum!“, die in der Kunsthalle, im Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum und im A ußenraum stattgefu nden h at, ei n enorm ho her Arbeitsaufwand i n d ie Ak quirierung v on Drittmitteln i nvestiert. Bei den Gesamtkosten in 219.610 € konnten in 2014 und 2015 Drittmittel in Höhe von 161.750 € eingeworben werden. Die Ausstellung ist finanziell im Projektbudget 41-1 abgebildet.
307
41252 1.100.2.5.2.07
Fachbereich Kultur Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen Kulturgeschichtliches Museum/Felix-Nussbaum-Haus
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.300,00 1.000 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 50.657,38 50.000 48.912 46.218 46.218 44.980 44.980
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 81.887,90 104.800 105.400 105.400 105.400 105.400 104.400
6 priv atrechtliche Entgelte 18.953,85 18.400 18.300 18.300 18.300 18.300 18.300
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 11.315,35 10.300 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.169,81 0 9.813 1.491 1.487 1.487 1.495
12 = Summe ordentliche Erträge 172.284,29 184.500 192.425 181.409 181.405 180.167 179.175
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -1.181.599,70 - 1.219.077 -1.253.786 -1.270.980 -1.305.995 -1.332.077 -1.345.886
14 A ufwendungen für Versorgung -18.419,65 -21.954 -20.720 -22.578 -22.486 -22.396 -22.489
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -129.856,97 - 236.250 -240.850 -240.850 -240.850 -240.850 -240.850
16 Ab schreibungen -90.139,66 -86.005 -81.559 -77.212 -73.279 -70.801 -70.801
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -1.300,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.291.331,33 - 1.297.170 -1.299.315 -1.299.070 -1.298.912 -1.298.668 -1.298.910
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-2.712.647,31 -2.861.757 -2.897.530 -2.911.992 -2.942.822 -2.966.091 -2.980.236
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.540.363,02 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -12.334,16 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-12.334,16 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-2.552.697,18 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.655,50 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -226.937,58 - 235.297 -255.253 -261.536 -262.736 -267.054 -269.910
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-225.282,08 -233.297 -253.253 -259.536 -260.736 -265.054 -267.910
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-2.777.979,26 -2.910.554 -2.958.357 -2.990.118 -3.022.153 -3.050.978 -3.068.971
308
Produkt: 1.100.2.6.3.01 Musikschule
Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-5 Musik&Kunstschule
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft
Produktgruppe: 263 Musikschulen
Produktverantwortliche: Frau Neugebauer-Schettler
Produktbeschreibung:
Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungs-landschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungs-partnerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). Das Produkt Musikschule hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes der Musikschulen Angebote in allen Segmenten für die verschiedensten Zielgruppen vor: vom Bereich der frühkindlichen Bildung (Elementarkurse), über Instrumental- und Vokalunterrichte bis hin zur Förderung von Begabungen im Spitzenbereich in Zusammenarbeit mit den Musikhochschulen in Niedersachsen. In besonders geförderten Projekten des Landes Niedersachsen (Musikalisierungsprogramm “Wir machen die Musik“) oder Programmen des Bundes werden zusätzliche Mittel aquiriert (z. B. „Kultur macht stark“), um möglichst vielen Kindern, Jugendlichen der Stadt einen qualitativ hochwertigen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Weitere Zielsetzungen neben der musikalischer Breitenarbeit (meist in Bildungspartnerschaften) und Begabtenförderung sind Teilhabe und Inklusion, die sich besonders im miteinander Musizieren äußert. Eine Vielzahl von verschiedensten Ensembles und musikalischen Gruppen bieten Möglichkeiten zum gemeinsamen Spielen, Singen und zum öffentlichen Auftreten. Ein vielfältiges Angebot an eigenen Veranstaltungen und in Zusammenarbeit mit der Kunstschule, sowie die kontinuierliche Mitwirkung an städtischen, regionalen und überregionalen Veranstaltungen bereichern das kulturelle Angebot in Osnabrück und Niedersachen. Zur Überprüfung der Qualität und Wirtschaftlichkeit nimmt die Musikschule am Qualitätsmanagementprojekt des Verbandes und an interkommunalen Vergleichen teil.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss)
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*1
(produktbezogen)
Sukzessive Umsetzung von kw-Vermerken
43,95/0,09 (davon
0,34/0,09 aus VKST 41)+FSJ
43,59/0,12 (davon
0,45/0,12 aus VKST 41) +FSJ
44,74/0,12 (davon
0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ
43,63/0,12 (Davon
0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ
43,5/0,12 (Davon
0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ
42,46/0,12 (Davon
0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ
42,46/0,12 (Davon
0,37/0,12 aus VKST 41) +FSJ
Drittmittel Personal- und Sachkostenerstattungen von Kitas und Schulen, Nds. Musikalisierungsprojekt „Wir machen die Musik“, Finanzhilfe des Verbandes nds. Musikschulen e. V., Begabtenförderung VIFF und „Kultur macht stark“
183.674 € 203.000 € 205.900 € 205.900 € 205.900 € 205.900 € 205.900 €
Drittmittel Kultur macht Stark! 23.349 € 35.200 € - - - - -
Unterrichtsgebühren 855.645 € 930.000 € 881.900 € 881.900 € +30.000 €
geplantes Musical
881.900 € 881.900 € 881.900 €
Evaluation Kundenzufriedenheit(Prozessoptimierung) alle 2 Jahre a) Schüler b) Eltern c) Institutionen
aus Zeitgründen
nicht durchgeführt
2
<2 <2 <2
<2 <2 <2
<2 <2 <2
Belegungen/Jahreswochenstd. *2 (Landesdurchschnitt Nds.)
4,12 ≥4,3 *2 *2 *2 *2 *2
309
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Schülerzahl/Jahreswochenstd. *2 (Landesdurchschnitt Nds.)
7,3 ≥3,5 *2 *2 *2 *2 *2
Schülerzahl (Jahr) 8048 ≥5.500*2 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000
Belegungen Durchschnitt pro Monat
*2 *2 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400
Jahreswochenstunde durchschnittlich
*2 *2 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/Familienermäßigung/ KUKUK-Karte)
66.157 € ±65.000 € *2 *2 *2 *2 *2
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/Familienermäßigung/ KUKUK-Karte) – Anteil an den Gebühreneinnahmen
*2 *2 ≤7 % ≤7 % ≤7 % ≤7 % ≤7 %
Einwohner unter 18 Jahre erreicht 33 % ±25 % ≥33 % ≥33 % ≥33 % ≥33 % ≥33 %
Kooperationen Kitas (27 max. erreichbar) Schulen (53 max. erreichbar) Sonstige (Fabi)
*2 *2
27 53 1
27 53 1
27 53
1
27 53
1
27 53
1
Kooperationen (max. erreichbare Anzahl) Schulen (53) Anteil % Kitas (27) Anteil % Städtische Kitas (9) Private/kirchliche Kitas Grundschulen (27) Haupt-/Realschulen (9) Gymnasien (7) Gesamtschulen (2) Förderschulen (8)
90 % 77 %
9 3
14 26 7 2 6
s. o. 9 3
14 26 7 2 6
*2 *2 *2 *2 *2
Nds. Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik“ Anzahl Kinder in Kitas und Schulen
3.051 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Veranstaltungen Anzahl Mitwirkende Besucher
105
2.348 13.315
≥120 ≥2.600 ≥16.000
≥120 ≥2.600 ≥16.000
≥120 ≥2.600 ≥16.000
≥120 ≥2.600 ≥16.000
≥120 ≥2.600 ≥16.000
≥120 ≥2.600 ≥16.000
Begabtenförderung bis 13 Jahre ab 13 Jahre (SVA)
28 69
±28 ±90
±28 ±70
±28 ±70
±28 ±70
±28 ±70
±28 ±70
*1 angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen ab 2017 sukzessive Umsetzung kw-Vermerke *2 Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. im Laufe des Jahres 2014
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und Bildung
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische
Jugendbildung stärken 5.3 Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren
310
6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer Verantwortung
ausbauen
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 5, 6 und 7
* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V.
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig
verbessert
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern
Bezug zu Strategischem Ziel
8
* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V.
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.6.3.03.01 Musikschule -1.741.567 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084 1
Summe: -1.741.567 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen vorbereitet. Insbesondere das niedersächsische Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik“ und das Bundesprogramm „Kultur macht stark“ gehen mit steigenden Belegungen einher. So ist die Musik&Kunstschule mittlerweile unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen.
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl Kitas/Schulen 90 % 98 % 100 % 100 %
Schülerzahl pro durchschnittliche Jahreswochenstunde 7,4 ≥3,46* ≥7,3 ≥7,3
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unterrichtsstunde (39 UStd./Jahr)
5,55 € ≤7,93 €* ≤6,21 € ≤6,39 €
311
41 Fachbereich Kultur263 Musikschule1.100.2.6.3.01 Musikschule
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 149.519,27 180 .200 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 4.036,37 2.7 30 1.958 1.846 1.632 1.120 1.120
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 855.644,44 930.000 881.900 911.900 881.900 881.900 881.900
6 priv atrechtliche Entgelte 3.602,06 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 63.409,78 58. 000 75.900 75.900 75.900 75.900 75.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 1.181 180 180 180 180
12 = Summe ordentliche Erträge 1.076.211,92 1.172.630 1.092.639 1.121.526 1.091.312 1.090.800 1.090.800
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -2.608.168,37 - 2.636.299 -2.800.467 -2.835.088 -2.848.833 -2.881.506 -2.876.992
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -2.796 -2.494 -2.724 -2.714 -2.704 -2.716
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -167.300,41 - 186.220 -152.360 -181.296 -152.156 -153.059 -153.059
16 Ab schreibungen -19.202,18 -12.309 -11.746 -10.446 -7.446 -5.204 -5.204
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -24.948,36 -37 .820 -38.886 -38.611 -37.840 -37.824 -37.914
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-2.819.619,32 -2.875.444 -3.005.953 -3.068.166 -3.048.989 -3.080.296 -3.075.884
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.743.407,40 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084
22 auß erordentliche Erträge 1.840,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
1.840,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.741.567,40 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 14.374,75 500 500 500 500 500 500
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -406.247,91 - 379.472 -388.394 -392.094 -394.069 -394.769 -400.870
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-391.873,16 -378.972 -387.894 -391.594 -393.569 -394.269 -400.370
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-2.133.440,56 -2.081.786 -2.301.208 -2.338.234 -2.351.246 -2.383.765 -2.385.454
312
Produkt: 1.100.2.7.2.01 Bibliotheken Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-6 Stadtbibliothek
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 272 Bibliotheken Produktverantwortliche: Frau Dannert Produktbeschreibung:
Die Stadtbi bliothek b ietet eine aktue lle Medienauswahl insb esondere zur Information sowie zur sc hulischen, ber uflichen und privaten Aus-, F ort- und W eiterbildung a n. Darüber hinaus fördert sie die Literatur uns das Lesen allgemein. Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbibliothek am Markt, der B ücherbus und das Literaturbüro Westniedersachsen. Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: Aufbau und Pflege des Medienbestandes: Marktsichtung, Erwerbung, formale und
inhaltliche Er schließung, t echnische M edieneinarbeitung, Besta ndspflege ink l. Aussortieren veralteter oder beschädigter Medien
Medienausleihe und Präsenznutzung: Information un d Be ratung, Verbuchungsvorgänge, K assengeschäfte, Sortierar beiten, Ausl eihe von Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen von Büchertaschen, Fernleihe
Medienvermittlung und Veranstaltungsprogramm: alters gerechte u nd bildungsplanorientierte An gebote der Bi ldungspartnerschaft Schule un d Bibliothek (z.B. F ührungen, Bibl iotheksrallyes, Bo ok-Slams, Som merleseclub, Lese nächte, Klassensatz plus, E lternabende, Sc hulungen, berufsorientierende Praktika) , Kinderkrabbelgruppen, Bi lderbuchkino, Vorl esestunden, A usstellungen, Autorenbegegnungen, Vorträge, Führungen für Erwachsene, Rechercheschulungen
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück: Bürgerinnen u nd Bürg er der Stadt aller Altersstufen; int ensive Z usammenarbeit mit Schulen, Ki ndergärten u nd Kindertagesstätten so wie In itiativen z ur In tegration vo n Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Handicap. Literaturbüro: Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten inkl. Umlage 41/ Anzahl der Beamten inkl. Umlage 41* (produktbezogen)
28,07/1,12 (davon
0,42/0,17 aus VKST 41)
28,17/1,12 (davon
0,52/0,17 aus VKST 41)
28,09/1,12 (davon
0,42/0,17 aus VKST 41)
28,09/1,12 (davon
0,42/0,17 aus VKST 41)
28,09/1,12 (davon
0,42/0,17 aus VKST 41)
28,09/1,12 (davon
0,42/0,17 aus VKST 41)
28,09/1,12 (davon
0,42/0,17 aus VKST 41)
Drittmittel Für Literaturbüro Westniedersachsen und Julius-Club
27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 €
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Profilierung der Stadtbibliothek als Institution, die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-gruppen ermöglicht und dabei nicht nur schulische und berufsorientierte Belange berücksichtigt, sondern auch lebenspraktische Fragestellungen:
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, Schule und Bibliothek - Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus
Bis Ende des Jahres 2016 gibt es Werbematerialien, die die zielgruppenspezifischen, teilweise neuen Servicedienstleistungen beschreiben.
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern
313
Produktziel 1: Profilierung der Stadtbibliothek als Institution, die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-gruppen ermöglicht und dabei nicht nur schulische und berufsorientierte Belange berücksichtigt, sondern auch lebenspraktische Fragestellungen:
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, Schule und Bibliothek - Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus
Bis Ende des Jahres 2016 gibt es Werbematerialien, die die zielgruppenspezifischen, teilweise neuen Servicedienstleistungen beschreiben.
2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische
Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung
ausbauen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 5, 6, 7 und 8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung und -nutzung -1.967.099 -2.106.81 6 -2.133.45 6 -2.160.45 6 -2.186.37 5 -2.215.66 8 -2.241.67 7 1
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und Veranstaltungen -311.844 -328.688 -335.459 -341.340 -346.699 -351.875 -356.464 1
Summe: -2.278.943 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Medien gesamt: 233.630 ME 225.000 ME 210.000 ME 210.000 MEdavon Anzahl der E-Medien 5.000 ME 5.000 MEdavon Anzahl Datensätze Munzinger Archiv 40.000 DS 40.000 DSdavon Anzahl physische Medien 165.000 ME 165.000 MEAnzahl der Medienvermittlungsangebote und Veranstaltungsformate für Kinder und Jugendliche 36 40 40 40
Anzahl der Medienvermittlungsangebote und Veranstaltungsformate für Erwachsene 15 14 15 15
Durchschnittliche Erneuerungsquote Fachlicher Mindeststandard: 10% (Quelle: Bibliothekszertifizierung Niedersachsen) * Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des Medienetats gesichert werden.
8% 7% 7% 7%
Medien pro Einwohner/in Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro EW (Quelle: KGST-Gutachten/Bibliotheksplan 73) * Basis: 157.868 EW (Erstwohnsitz) ** Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des Medienetats gesichert werden.
1,5 ME 159.186 EW
1,4 ME 157.868 EW
1,3 ME 161.126 EW
1,3 ME 161.126 EW
Medienausleihen pro gültigen Bibliotheksausweis 94 ME 90 ME 90 ME 90 ME Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen zur Einwohnerzahl 7% 8% 9% 9%
Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen unter 18 J. zur Anzahl der Einwohner/innen unter 18 J. 18% 20% 20% 20%
Anzahl der Besucherinnen, die durch Medienvermittlungsangebote und Veranstaltungen erreicht werden
17.413 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers.
314
41 Fachbereich Kultur272 Büchereien1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.052,40 27. 000 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 18.934,80 18. 920 18.934 18.885 18.885 18.885 18.885
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 183.916,94 193.000 198.000 203.000 208.000 208.000 208.000
6 priv atrechtliche Entgelte 7.630,88 3.500 5.500 5.500 5.500 5.500 5.500
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 19.439,62 8.0 00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.522,35 0 10.384 1.479 1.475 1.475 1.482
12 = Summe ordentliche Erträge 261.496,99 250.420 267.818 263.864 268.860 268.860 268.867
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -1.629.385,03 - 1.733.099 -1.770.916 -1.801.732 -1.843.932 -1.880.938 -1.911.300
14 A ufwendungen für Versorgung -15.439,52 -23.079 -21.955 -22.427 -22.334 -22.243 -22.335
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -290.143,11 - 314.478 -321.778 -321.778 -321.778 -321.778 -321.778
16 Ab schreibungen -83.562,53 -74.937 -78.030 -75.802 -70.420 -68.113 -68.113
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -512.352,79 - 540.333 -544.055 -543.922 -543.470 -543.332 -543.483
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-2.530.882,98 -2.685.925 -2.736.733 -2.765.660 -2.801.934 -2.836.403 -2.867.008
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.269.385,99 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141
22 auß erordentliche Erträge 1.000,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -10.556,84 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-9.556,84 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-2.278.942,83 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 500,00 800 800 800 800 800 800
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -277.354,54 - 266.958 -300.704 -312.006 -313.757 -320.058 -324.224
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-276.854,54 -266.158 -299.904 -311.206 -312.957 -319.258 -323.424
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-2.555.797,37 -2.701.662 -2.768.819 -2.813.002 -2.846.031 -2.886.800 -2.921.565
315
Produkt: 1.100. 2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur/Projektbüro 41-0 Zentrale Aufgaben
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung
Produktverantwortliche: Frau Hafemann
Produktbeschreibung:
Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert und vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte. „Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen Beständen, zeitgenössischen Positionen und gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen. Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010). Dieser Auftrag erfordert die Verteilung der Kulturangebote auf verschiedenste Träger. Ein Kreis von Kulturanbietern wird mit Jahreszuwendungen institutionell gefördert. Die institutionelle Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll dem Träger eine Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum ermöglichen. Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschafts-verband Osnabrücker Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, werk.statt, Museums- und Kunstverein, Probebühne, Zimmertheater, Forum für Kultur und Soziales, Jugendchor. Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogenannten institutionalisierten Projektförderung mit Mehrjahresverträgen gefördert wie z.B. das European Media Art Festival.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Kulturentwicklungsplan 2,1991 Ratsbeschluss Kommunale Kulturförderung, 16.02.2010 Weitere Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010)
Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen, Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag festgeschrieben.
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/ Beamten* (produktbezogen)
0,49/0,45 (davon
0,29/0,3 aus VKST 41
0,49/0,45 (davon
0,29/0,3 aus VKST 41)
0,40/0,45 (davon
0,20/0,3 aus VKST 41)
0,40/0,45 (davon
0,20/0,3 aus VKST 41)
0,40/0,45 (davon
0,20/0,3 aus VKST 41)
0,40/0,45 (davon
0,20/0,3 aus VKST 41)
0,40/0,45 (davon
0,20/0,3 aus VKST 41)
Drittmittel (durch geförderte freie Träger eingeworbene Drittmittel, die der Osnabrücker Kulturland-schaft zufließen)
≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,
≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen
Keine Planzahl
≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,
≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen
≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,
≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen
≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,
≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen
≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,
≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen
≥ 1,3 Mio. € ohne Städt. Bühnen,
≥ 6,8 Mio. € inkl. Städt. Bühnen
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken
316
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische
Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 5, 6 und 8
* Die Planzahlen müssen nach der ersten Auswertung konkretisiert werden.
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -12.393.396 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081 1
Summe: -12.393.396 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Städtische Bühnen gGmbH - Kennzahlen der Spielzeit 2013/14Gesamtbesucher (inkl. auswärtige Gastspiele) 207.351Gesamtbesucher (ohne auswärtige Gastspiele) 195.787Gesamtauslastung 79%
Schüler und Studenten 74.584davon in theaterpädagogischen Programmen rund 32.000
Anzahl Vorstellungen ohne auswärtige Gastspiele 712Anzahl auswärtige Gastspiele 61
Zuschuss der Stadt Osnabrück je Besucher 47,83 €Gesamtzuschuss je Besucher 74,82 €Gesamtzuschuss je Besucher im Bundesdurchschnitt (lt. Theaterstatistik des Bühnenvereins, Stand SZ 2012/13) 115,74 €
Mitarbeiter (Stellen) gesamt 278davon Theater 104davon Orchester 64davon Service (Verwaltung & Technik) 110
temporäre Gäste ca. (inkl. Extrachor und Statisterie) 280
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
GesamtbesucherInnen der institutionell geförderten Institutionen, Initiativen und Projekte Erhebung im Rahmen der Sachberichte/Verwendungsnachweise (bei unentgeltlichen Veranstaltungen i.d.R. Schätzungen der Veranstalter)
Erhebung im Rahmen der
Sachberichte/Ver-wendungsnach-
weise erst ab 2016 vertraglich
vereinbart
über 350.000* über 350.000* über 350.000*
317
41 Fachbereich Kultur273 Sonstige Volksbildung1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 4.132,46 13. 510 37.686 37.474 37.686 37.686 37.686
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 15.296,07 13.700 113.700 213.700 213.700 213.700 213.700
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 6.297,71 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.382,94 0 1.423 177 216 216 218
12 = Summe ordentliche Erträge 28.109,18 27.210 152.809 251.351 251.602 251.602 251.603
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -176.869,98 - 38.085 -47.574 -41.009 -51.040 -52.099 -49.709
14 A ufwendungen für Versorgung -10.526,35 -2.656 -3.005 -2.687 -3.260 -3.252 -3.271
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.104,14 - 2.332 -2.483 -2.432 -2.483 -2.483 -2.483
16 Ab schreibungen -211.779,59 -186.505 -208.331 -206.803 -201.228 -194.410 -194.410
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -11.844.666,67 -11.995.400 -12.319.378 -12.585.200 -12.793.420 -13.005.086 -13.214.543
19 son stige ordentliche Aufwendungen -168.932,97 -1 16.293 -118.283 -116.269 -118.274 -118.208 -118.269
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-12.414.879,70 -12.341.271 -12.699.055 -12.954.399 -13.169.705 -13.375.537 -13.582.685
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-12.386.770,52 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -6.625,97 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-6.625,97 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-12.393.396,49 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -55.842,19 -16 .766 -23.514 -20.795 -23.899 -24.082 -24.203
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-55.842,19 -16.766 -23.514 -20.795 -23.899 -24.082 -24.203
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-12.449.238,68 -12.330.827 -12.569.760 -12.723.843 -12.942.002 -13.148.017 -13.355.285
318
Produkt: 1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur/Projektbüro und 41-0 Zentrale Aufgaben
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung Produktverantwortliche: Frau Mersinger / Frau Hafemann Produktbeschreibung:
Der F achbereich Kultur „v ersteht sich [… ] als ei ne F ördereinrichtung inn ovativer Kulturarbeit“ ( vgl. Kulture ntwicklungsplan 2,199 1) un d berät, förder t und vern etzt entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte. „Kulturförderung i n Osn abrück verfol gt d as Ziel, d ie Lebensqualität in d er Stadt durch ein breites S pektrum untersc hiedlicher K ulturangebote i n der Stadt zu erhöhen.“ Da s Kulturangebot die nt d er A useinandersetzung mit u nd Reze ption v on ku lturellen Beständen, zei tgenössischen Positio nen u nd ges ellschaftlichen u nd kultur ellen F rage-stellungen. Es umfasst kulturell e Bil dungsangebote für alle bevölkerungs- un d Altersgruppen und ermö glicht kulture lle Beteiligung. (vgl. Strateg iepapier Ku ltur-förderung, 02/2010)
Aus Mitteln der kulture llen Pr ojektförderung erha lten K ulturträger u nd K ünstler- Inn en auf Antrag fi nanzielle Unter stützung für k onkrete Pr ojekte. Mit den F örderrichtlinien verfolgt d ie Stadt Osnabr ück das Z iel, freien K ulturträgern, Initiative n un d Einzelpersonen ein en ver bindlichen un d transpare nten Han dlungsrahmen für di e Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung zu stellen.
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturprojekte durchgeführt und Kooperations-projekte koordiniert.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Kulturentwicklungsplan 2, 1991 Ratsbeschluss Kommunale Kulturförderung, 16.02.2010 Richtlinien zur Vergabe von Projektmitteln für kulture lle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 12.11.2013 „Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010)
Zielgruppe: Freie Kulturträger, Initiativen, Vereine, KünstlerInnen (Projektförderung) Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region (Kulturnacht) Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und LehrerInnen, Osnabrücker Touristen
(Steckenpferdreiten) Schulen i n S tadt und Landkreis Osn abrück, Kind er, Juge ndliche, Familie n,
KünstlerInnen, Senioren, Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/ Beamten* (produktbezogen)
3,27+0,4 (0,45+0,15
aus VKST 41) +FSJ
3,12+0,4 (0,55+0,15
aus VKST 41)+FSJ
2,25+0,4 (0,45+0,15
aus VKST 41)+FSJ
2,25+0,4 (0,45+0,15
aus VKST 41)+FSJ
2,25+0,4 (0,45+0,15
aus VKST 41) +FSJ
2,25+0,4 (0,45+0,15
aus VKST 41)+FSJ
2,25+0,4 (0,45+0,15
aus VKST 41)+FSJ
Drittmittel**
62.000 € (33.000 €
Konkret mehr Raum,
27.000 € Kulturnacht)
25.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 €
Anzahl der geförderten Projekte; 20
Keine Planzahl
Keine Planzahl
Keine Planzahl
Keine Planzahl
Keine Planzahl
Keine Planzahl
Anzahl der nicht geförderten Projekte (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung)
18
Antragssumme; 106.512,61 € Keine Planzahl;
Keine Planzahl;
Keine Planzahl;
Keine Planzahl;
Keine Planzahl;
Keine Planzahl;
Bewilligungssumme (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung)
35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 €
319
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Schulklassen/-gruppen, die Kulturein-richtungen im Rahmen des Projektes Kultur schnup-pern besucht haben; Anzahl teilnehmender Schulen pro Schuljahr
9; 9 12; 10 9; 9
Keine Planzahl,
Format wird überprüft
Keine Planzahl,
Format wird überprüft
Keine Planzahl,
Format wird überprüft
Keine Planzahl,
Format wird überprüft
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen ** jährlich Schwankungen aufgrund der Projekte
(ab 2015 nur noch Kulturnacht eingeplant)
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Förderung von innovativer Kulturarbeit in Form von Projekten freier Träger und Initiativen und Durchführung attraktiver Veranstaltungen
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 6 und 8
Produktziel 2: Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 6 und 8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte -48.523 -75.906 -85.183 -80.828 -88.504 -89.035 -88.060 1
2.7.3.02.02 Veranstaltungen -329.471 -493.899 -419.211 -428.032 -431.919 -424.347 -429.299 1
Summe: -377.994 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anteil der erstmaligen Projektvorhaben an den bewilligten Projekten (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung)
7 über 50% über 50% über 50%
Anteil der neuen Antragsteller an den eingegangenen Anträgen (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 7 über 20% über 20% über 20%
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Kooperationspartner bei der Kulturnacht 61 über 60 über 60 über 60 Anzahl der TeilnehmerInnen Steckenpferdreiten 1.400 1.400 1.400 1.400
320
Bemerkungen/Erläuterungen
Zu Produktziel 1: Die inhaltlichen Kriterien für die Förderung der Projekte ist in den o.g. Richtlinien beschrieben. Förderwürdig sind danach Projekte, die mindestens einem der folgenden Kriterien zuzuordnen sind:
Kultur schafft bürgerschaftliches Engagement Kultur schafft Grenzüberschreitung Kultur fördert Nachwuchs Kultur schafft Dialog Kultur schafft Identifikation Kultur schafft Begegnung Kultur schafft Bildung Kultur schafft Gedächtnis
Hinweis: Das bisherige Produktziel 3 - „Neue Zielgruppen und vor allem auch bildungsferne oder benachteiligte Menschen sollen erreicht und ihnen dadurch ein Zugang zu den kulturellen Angeboten der Stadt ermöglicht werden“ bleibt als Zielsetzung b estehen (vg l. Strategisch e Stadtzie le 5 – Chancengleichheit durc h Bil dungsbeteiligung und B ekämpfung v on Kinderarmut sowie und 6 - vielfältige Kultur- und Freizeitangebote) wird aber an dieser Stelle nicht fortgeschrieben, da es sich in den verschiedenen Produkten des Fachbereiches abbildet.
Darüber hi naus werden a ufgrund pers oneller un d o rganisatorischer Rahme nbedingungen (u.a . Realisi erung eine s kw-Vermerkes „Koordinierungsstelle Schule und Kultur“) Strukturen überprüft und neue Formate entwickelt werden müssen.
321
41 Fachbereich Kultur273 Sonstige Volksbildung1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 62.000,00 25. 000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 3.666 3.878 3.666 3.666 3.666
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 5.222,60 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 4.955,22 900 900 900 900 900 900
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 27.188,66 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 4.437 714 672 673 678
12 = Summe ordentliche Erträge 99.366,48 25.900 29.003 25.492 25.238 25.240 25.244
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -102.436,80 - 228.072 -186.549 -194.013 -199.316 -203.195 -196.923
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -10.688 -9.369 -10.810 -10.163 -10.140 -10.198
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -210.538,73 - 183.133 -164.282 -154.333 -164.282 -154.282 -164.282
16 Ab schreibungen 0,00 -5.773 -8.727 -8.984 -7.472 -6.786 -6.786
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -158.481,77 -130.700 -129.700 -129.700 -129.700 -129.700 -129.700
19 son stige ordentliche Aufwendungen -5.903,36 - 37.340 -34.770 -36.512 -34.728 -34.520 -34.713
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-477.360,66 -595.705 -533.397 -534.352 -545.661 -538.622 -542.603
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-377.994,18 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-377.994,18 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.385,33 5.7 00 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -34.852,15 -75 .859 -80.908 -85.002 -82.108 -82.680 -83.058
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-29.466,82 -70.159 -80.908 -85.002 -82.108 -82.680 -83.058
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-407.461,00 -639.964 -585.301 -593.862 -602.531 -596.063 -600.417
322
Produkt: 1.100.2.7.3.03 Kunstschule
Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-5 Musik&Kunstschule
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung
Produktverantwortliche: Frau Neugebauer-Schettler
Produktbeschreibung:
Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). Das Produkt Kunstschule beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, Zeichnen, Drucken, Plastisches Arbeiten, Medienkunst) sowohl am Standort am Johannistorwall als auch dezentral in allgemeinbildenden Schulen für verschiedenste Zielgruppen (von frühkindlicher Förderung in Angeboten mit Eltern/Großeltern, für Kinder und Jugendliche, studienvorbereitende Ausbildung, Begleitung von Praktika bis hin zu Erwachsenen auch in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule). Des Weiteren werden künstlerische Projekte, Aktionen in Eigenregie oder im Rahmen von städtischen Veranstaltungen wie z. B. Kulturnacht initiiert und bereichern das kulturelle Leben der Stadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Museen wird durch gemeinsame pädagogische und künstlerische Arbeit angestrebt. Insbesondere durch die Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schulen wird die Teilhabe an den künstlerischen Bildungsangeboten ermöglicht. Außerdem bietet der Standort am Johannistorwall durch die damit verbundene Nähe zum Rosenplatz die Voraussetzung für eine besonders intensive Quartiersarbeit. Durch die Arbeit im Verband der Kunstschulen findet ein steter Austausch statt und die Kunstschule wirkt im Netzwerk an neuesten Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulturellen Bildung mit. Gemeinsam mit der Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine Vielzahl von Angeboten und gemeinsamen Veranstaltungen (z.B. Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des Konservatorium) Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss)
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*1
(produktbezogen) 3,61/0,01
(davon 0,04/0,01 aus VKST
41)
4,88/0,12 (davon
0,1/0,12 aus VKST 41)
3,55*2/0,07 (davon
0,12/0,07 aus VKST
41)
3,55/0,12 (davon
0,12/0,07 aus VKST
41)
3,55/0,12 (davon
0,12/0,07 aus VKST 41)
3,12*3/0,07 (davon
0,12/0,07 aus VKST 41)
3,12/0,07 (davon
0,12/0,07 aus VKST 41)
Drittmittel Personal- und Sachkostenerstattungen von Kitas und Schulen
9.281 € 9.500 € 9.500 € 9.500 € 9.500 € 9.500 € 9.500 €
Drittmittel Finanzhilfe des Verbandes nds. Musikschulen e. V. (ab 2015 keine Förderung mehr für die Kunstschule)
4.397 € - - - - - -
Drittmittel Projekte im Rahmen von „Kultur macht Stark“ und „Kultur: Schule!“
18.482 € 12.000 € 3.500 € 3.100 € - - -
Unterrichtsgebühren 39.583 € 40.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 €
323
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Kundenzufriedenheit (Prozessoptimierung) alle 2 Jahre a) Schüler b) Eltern c) Institutionen
aus Zeitgründen nicht
durchgeführt
2
<2 <2
<2
<2 <2
<2
<2 <2 <2
Schülerzahl*4 (Belegungen)/ Jahreswochenstunden 4,7 s. u. *4 *4 *4 *4 *4
Schülerzahl 962 ≥ 900*4 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960
Belegungen - ≥ 1.000* *4 *4 *4 *4 *4
Belegungen Durchschnitt pro Monat
*4 *4 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400
Jahreswochenstunden*4 - ≥ 60 *4 *4 *4 *4 *4
Jahreswochenstunde durchschnittlich
*4 *4 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/ Familienermäßigung/KUKUK-Karte)
1.601,84 € +/-1.000 € *4 *4 *4 *4 *4
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/Familienermäßigung/ KUKUK-Karte) - Anteil an den Gebühreneinnahmen
*4 *4 ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 %
Einwohner unter 18 Jahre erreicht 4 % ≥ 4,5 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 %
Kooperationen mit Schulen (53 max. erreichbar)
26 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27
Veranstaltungen Anzahl Mitwirkende Besucher
19
166 11.012
15 50
5.200
≥ 15 ≥ 50
≥ 5.200
≥ 15 ≥ 50
≥ 5.200
≥ 15 ≥ 50
≥ 5.200
≥ 15 ≥ 50
≥ 5.200
≥ 15 ≥ 50
≥ 5.200
Begabtenförderung Teilnehmer ab 13 Jahre/Studienvorbereitende Ausbildung Kunst
30 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30
*1 angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen *2 ab 2016 geänderte Abbildung ATZ 1,0 (nicht mehr abgebildet, da über Inanspruchnahme der Rückstellung finanziert) *3 Umsetzung kw-Vermerk 0,43 ab 31.03.2019 *4 Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. im Laufe des Jahres 2014
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und Bildung
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische
Jugendbildung stärken 5.3 Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und - unterstützung intensivieren 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 5 und 6
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl Kitas/Schulen 49 % ≥ 50 % ≥ 50 % ≥ 50 %
Schülerzahl pro durchschnittliche Jahreswochenstunde 11,45 ≥11,4 ≥11,4 ≥11,4
324
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig verbessert
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern
Bezug zu Strategischem Ziel
8
* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V.
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.7.3.03.01 Kunstschule -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310 1
Summe: -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen vorbereitet. Die Musik&Kunstschule ist mittlerweile unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. Durch die Neubesetzung der Kunstschulleitung und ggf. dadurch veränderte Zielsetzungen, können die Grund- und Kennzahlen wesentlich abweichen.
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unterrichtsstunde (39 UStd./Jahr)
5,81 € ≤ 7,64 €* ≤ 6,80 € ≤ 6,99 €
325
41 Fachbereich Kultur273 Sonstige Volksbildung1.100.2.7.3.03 Kunstschule
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.878,67 12. 000 3.500 3.100 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 1.349,20 1.0 80 59 59 59 54 54
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 39.582,53 40.200 44.200 44.200 44.200 44.200 44.200
6 priv atrechtliche Entgelte 1.435,66 500 500 500 500 500 500
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 12.855,57 9.5 00 9.500 9.500 9.500 9.500 9.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 457 70 69 70 70
12 = Summe ordentliche Erträge 78.101,63 63.280 58.216 57.429 54.328 54.324 54.324
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -222.594,74 - 262.740 -234.362 -241.708 -213.869 -180.299 -233.882
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -1.083 -966 -1.055 -1.051 -1.047 -1.052
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -42.054,28 -32 .582 -24.442 -25.106 -20.651 -20.243 -19.793
16 Ab schreibungen -3.732,54 -3.531 -2.273 -1.700 -533 -291 -291
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -27.761,61 -31 .651 -31.748 -31.854 -31.721 -31.540 -31.617
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-296.143,17 -331.586 -293.791 -301.422 -267.825 -233.420 -286.634
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-218.041,54 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-218.041,54 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.205,30 4.9 85 4.970 4.970 4.970 4.970 4.970
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -34.000,36 -40 .281 -40.232 -41.171 -41.388 -38.551 -39.006
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-26.795,06 -35.296 -35.262 -36.201 -36.418 -33.581 -34.036
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-244.836,60 -303.602 -270.837 -280.195 -249.915 -212.677 -266.346
326
Produkt: 1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-1 Büro für Friedenskultur
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktverantwortliche: Frau Opladen Produktbeschreibung:
Friedenskultur ist das p rofilbildende Produkt d er F riedensstadt Osnabrüc k. Kernaufgaben sind di e q ualitative F örderung d er l okalen zivi lgesellschaftlichen Initiativen, Netzwerke und Projekte und d ie Bearbeitung relevanter Themen im Kontext von Glob alisierung, kultur eller Vielfalt und gese llschaftlichen Verä nderungen. De r institutionelle Bereich mit seinen bedeutenden Einrichtungen und Museen trägt auch zur Stärkung der überregionalen Beachtung bei.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss Juni 2001
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Grup pen, Sch werpunkt: durch Z uwanderung geprägte, ku lturell vielfältige Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/ Beamten* (produktbezogen)
2,16/0,95 (davon 0,41/0,1 aus
VKST 41)
2,47/0,95 (davon 0,47/0,1
aus VKST 41)+FSJ
2,41/0,95 (davon
0,41/0,1 aus VKST 41)+FSJ)
2,41/0,95 (davon
0,41/0,1 aus VKST 41)+FSJ)
2,41/0,95 (davon 0,41/0,1
aus VKST 41)+FSJ)
2,41/0,95 (davon
0,41/0,1 aus VKST 41)+FSJ)
2,41/0,95 (davon
0,41/0,1 aus VKST 41)+FSJ)
Drittmittel** 8.600 12.200 23.000 8.000 33.00 0 8.000 33.000 Anzahl geförderter Projekte Interkultur und internationaler Dialog
13 25 12 12 12 12 12
Anzahl geförderter Projekte Friedens- und Erinnerungskultur
2 5 5 5 5 5 5
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen ** jährliche Schwankungen aufgrund des biennal geplanten Festivalformates
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird durch Veranstaltungen zu aktuellen gesellschaftlichen Themenstellungen und durch das Angebot alternativer Veranstaltungsformate erweitert. Das Marketing zur „Friedensstadt“ wird weiter entwickelt und optimiert. Neue und junge Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das Image der Friedensstadt wird auch über diese neuen Aktivitäten definiert.
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer-schulische
Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Ver-antwortung
ausbauen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 5, 6, 7 und 8
327
Produktziel 2: Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis des neuen Rahmenkonzeptes Erinnerungskultur
Nationalsozialismus in Osnabrück
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.5 Willkommenskultur fördern 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer-
schulische Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Ver-
antwortung ausbauen 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 2, 5, 6, 7 und 8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.8.1.01.01 Friedens- und Erinnerungskultur -226.137 -251.858 -258.005 -262.655 -268.227 -271.889 -274.304 1
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Entwicklung neuer Maßnahmen zur Stadtmarke „Friedensstadt“ * Anzahl neuer Veranstaltungsformate Anzahl neuer Marketingmaßnahmen
2 1
2 1
2 1
Wochen der Kulturen Anzahl der Kooperationspartner davon: Zahl neuer Kooperationspartner Anzahl Veranstaltungen davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue Zielgruppen Anzahl Besucher Anzahl der ausführlicheren Medienberichte
110
2 60 2
15.000 25
Vorbereitung Neues
Festivalformat für 2018
Afrika Festival Anzahl Kooperationspartner davon: Zahl neuer Kooperationspartner Anzahl Veranstaltungen davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue Zielgruppen Anzahl Besucher Anzahl ausführlichere Medienberichte
54 11 49 6
25.000 65
-
50 5
50 5
30.000 65
Vorbereitung Neues
Festivalformat für 2018
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Treffen des Arbeitskreises Erinnerungskultur Nationalsozialismus in Osnabrück 1 2 2 2
Anzahl der Projekte/ Maßnahmen in Trägerschaft oder unter Beteiligung von neuen Kooperationspartner (Zielgruppen) oder Migrantenselbstorganisationen
4 2 2 2
328
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
2.8.1.01.02 Interkultur und internationaler Dialog -223.394 -239.170 -229.161 -218.723 -261.818 -218.356 -265.686 1
Summe: -449.531 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990 ** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Das Büro für Friedenskultur ist die Sch nittstelle z wischen Politik u nd V erwaltung auf der ei nen Seit e, Institutione n und frei en Trägern auf der anderen Seite im Bereich der für die Friedensstadt profilbildenden Schwerpunktthemen Friedenskultur, Interkultur und Erinnerungskultur. Durch seine umfa ngreichen kulturellen Betei ligungsprojekte und Serviceangebote bietet es ins besondere für die Vere ine und Initi ativen Mög lichkeiten der ku lturellen T eilhabe sowie d er Ver stetigung un d Profession alisierung des bürgerschaftlichen Engagements. Es ist vorgese hen, d ie Pro gramme „W ochen der Ku lturen“ und „Afr ika F estival“ 2 015 b zw. 2 016 letztmalig durchzuführen. F ür 2018 wird ein neues interkulturelles Festivalformat vorbereitet, das erfolgreiche Bausteine der bisherigen Festivals beibehält – so auch die bürgerschaftliche Beteiligung –, aber durch Höhepunktveranstaltungen und verstärktes Marketing zur Friedenstadt auch überregional wahrgenommen werden soll.
329
41 Fachbereich Kultur281 Heimat- und sonstige Kulturpflege1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.604,30 8.8 00 23.000 8.000 33.000 8.000 33.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 1.136,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 13.634,22 1.700 9.000 1.000 9.000 1.000 9.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 1.228,93 4.0 00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.082,90 0 8.986 1.340 1.338 1.339 1.344
12 = Summe ordentliche Erträge 27.686,35 14.500 40.986 10.340 43.338 10.339 43.344
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -226.630,26 - 252.713 -261.122 -258.806 -268.168 -273.735 -274.932
14 A ufwendungen für Versorgung -13.618,46 -19.273 -18.974 -20.292 -20.227 -20.164 -20.225
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -75.773,89 - 74.158 -91.858 -41.358 -114.858 -41.358 -114.858
16 Ab schreibungen -1.639,01 -993 -498 -458 -304 -198 -198
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -119.572,88 -128.700 -125.500 -141.200 -139.600 -135.600 -142.900
19 son stige ordentliche Aufwendungen -31.410,42 -29 .690 -30.201 -29.605 -30.225 -29.528 -30.220
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-468.644,92 -505.528 -528.153 -491.718 -573.382 -500.584 -583.335
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-440.958,57 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -8.572,31 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-8.572,31 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-449.530,88 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 400,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -50.669,57 -49 .912 -62.475 -63.655 -63.849 -64.548 -65.010
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-50.269,57 -49.912 -62.475 -63.655 -63.849 -64.548 -65.010
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-499.800,45 -540.940 -549.641 -545.034 -593.894 -554.793 -605.001
330
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
30520000 Leist. wg. d.Umsetzung. d. Grunds. Arbeitssuchende 4.175.556,51 4.1 75.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.2 30.000 4.230.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
12.468.897,02 13.767.400 14.309.100 16.215.100 13.350.100 13.741.100 13.741.100
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 0 531.500 544.500 549.500 549.500 549.500
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 29.910,00 60.900 100.900 100.900 100.900 100.900 100.900
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen -1.113,66 0 0 0 0 0 0
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitssuchende 12.440.100,68 13. 700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13. 084.500 13.084.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
348,54 120 47 47 47 7 7
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 348,54 120 47 47 47 7 7
4 sonstige Transfererträge 5.837.768,08 5.355.100 5.429.600 5.534.100 5.604.100 5.657.100 5.657.100
32 110000 AvE Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz 73.134,24 52.000 52.000 52.000 52.000 52.000 52.000
321 20000 AvE Übergeleiteitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 526.624,70 526 .600 529.500 529.000 529.000 528 .500 528.500
32130000 AvE Leistungen von Sozialleistungsträger 193.741,89 241 .500 247.500 246.500 246.500 246 .500 246.500
321 40000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 240.728,00 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000
321 50000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 360.778,98 137 .100 149.100 149.100 149.100 149 .100 149.100
32210000 IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; 3.306.983,78 3.1 54.000 3.256.000 3.381.000 3.451.000 3.5 21.000 3.521.000
32220000 IvE Übergeleitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverplichtete 410.855,53 387 .400 372.000 348.000 348.000 326 .500 326.500
32230000 IvE Leistungen von Sozialleistungsträger 107.699,53 98.000 96.000 91.000 86.000 86.000 86.000
32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 147.544,69 180 .000 180.000 185.000 185.000 185 .000 185.000
32230300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten) 0,00 0 0 0 0 0 0
32230400 IvE sonst. Leist. v. Sozialleistungsträgern 405.990,62 460 .000 430.500 435.500 440.500 445 .500 445.500
32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 61.124,62 27.500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000
32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 2.561,50 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 760.331,12 1.061.500 1.657.000 1.607.000 1.367.000 1.207.000 1.207.000
33110000 Verwaltungsgebühren 5.686,00 4.000 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 754.645,12 1.0 57.500 1.652.500 1.602.500 1.362.500 1.2 02.500 1.202.500
6 privatrechtliche Entgelte 133.278,92 52.700 378.200 363.200 260.700 250.700 250.700
34110000 Mieten und Pachten 133.278,92 47.700 373.200 358.200 255.700 245.700 245.700
34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 0 0 0 0 0 0
332
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 0,00 5.0 00 5.000 5.000 5.000 5.0 00 5.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
72.010.377,22 76.767.800 83.039.400 83.811.300 85.603.850 87.767.350 87.767.350
34800000 Erstattungen vom Bund 27.307,27 28.300 28.300 28.300 28.300 28.300 28.300
34800200 Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen 59.557,49 60. 000 0 0 0 0 0
34810000 Erstattungen vom Land 65.911.835,05 70.592.700 76.584.700 77.669.800 79.328.300 81.491.800 81.491.800
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 346.513,53 277 .800 277.800 277.800 277.800 277 .800 277.800
34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 5.452.626,65 5.5 87.000 5.851.600 5.538.400 5.697.450 5.6 97.450 5.697.450
34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 38.208,41 17. 000 17.000 17.000 17.000 17. 000 17.000
34860000 Erstattungen von sonstigen öff. Sonderrechnungen 13.436,72 100 .000 100.000 100.000 100.000 100 .000 100.000
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 160.892,10 105 .000 180.000 180.000 155.000 155 .000 155.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
1.895,00 0 0 0 0 0 0
36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 1.895,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 255.377,59 1.000 651.635 101.005 100.734 100.785 99.397
35610000 Bußgelder 2.058,22 1.0 00 1.000 1.000 1.000 1.0 00 1.000
356 20040 Stundungszinsen 638,01 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 48.052,12 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 204.629,24 0 649.135 98.505 98.234 98.285 96.897
12 = Summe ordentliche Erträge 95.643.830,00 101.180.620 109.694.982 111.861.752 110.516.531 112.954.042 112.952.654
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-11.866.338,00 -13.046.517 -14.460.068 -14.323.639 -14.666.564 -14.973.866 -15.032.755
40110000 Beamte -3.050.305,80 -3. 254.000 -3.421.100 -3.498.300 -3.568.500 -3. 639.900 -3.639.900
40120000 Tariflich Beschäftigte -5.776.853,77 -6. 349.500 -6.739.027 -6.915.345 -7.076.700 -7. 218.300 -7.218.300
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -300,00 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -487.180,99 - 537.500 -566.900 -580.100 -591.600 - 603.200 -603.200
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -1.140.361,42 - 1.277.600 -1.343.700 -1.375.800 -1.403.100 - 1.430.900 -1.430.900
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -18.850,64 - 21.200 -27.300 -28.100 -28.500 - 29.100 -29.100
40320200 GUV-Beiträge -49.259,96 -54 .789 -54.345 -56.259 -56.808 -57 .125 -56.619
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -176.969,78 - 185.100 -193.245 -192.982 -192.683 - 192.837 -190.679
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -903.715,09 - 1.197.921 -1.710.386 -1.322.571 -1.382.623 - 1.426.822 -1.480.769
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -125.818,22 - 168.907 -241.164 -186.483 -194.950 - 201.182 -208.788
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -136.722,33 0 0 0 0 0 0
40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -25.900 -26.600 -27.200 -27.700 -27.700
333
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -137.000 -141.100 -143.900 -146.800 -146.800
14 Aufwendungen für Versorgung -903.928,03 -1.376.401 -1.370.591 -1.491.644 -1.485.421 -1.479.833 -1.457.762
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -738.922,33 - 1.377.196 -792.846 -843.951 -834.682 -813.893 -798.233
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -103.117,78 - 202.484 -205.736 -207.199 -206.627 - 206.735 -203.814
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -54.240,08 1 78.158 -306.819 -385.576 -388.736 -401.951 -398.886
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -21.929 -552 -565 -579 -585
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -7.647,84 2 5.120 -43.261 -54.366 -54.812 -56.675 -56.243
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-695.659,63 -929.079 -1.274.300 -1.271.300 -1.107.300 -1.107.300 -1.107.300
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -13,50 - 200 0 0 0 0 0
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -1.301,17 - 2.400 -2.400 -900 -900 -900 -900
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -125.724,46 - 72.300 -86.800 -57.300 -42.800 - 42.800 -42.800
42310000 Mieten und Pachten -9.822,15 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
423 10100 Mieten Kopierautomaten -7.656,36 - 8.000 -8.100 -3.300 -3.300 - 3.300 -3.300
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -13.619,55 - 35.200 -32.700 -30.200 -30.200 - 30.200 -30.200
42410200 Heizung -84.876,05 - 226.500 -389.000 -394.000 -289.000 - 289.000 -289.000
42410400 Beleuchtung -144.569,51 - 153.700 -254.300 -258.800 -210.300 - 210.300 -210.300
42410500 Wasser -27.179,63 -24 .900 -66.000 -67.000 -46.000 -46 .000 -46.000
42510000 Haltung von Fahrzeugen 0,00 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500
42610200 Aus- und Fortbildung -11.449,96 -15 .100 -15.100 -15.100 -15.100 -15 .100 -15.100
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -260.580,92 - 308.200 -333.200 -358.200 -383.200 - 383.200 -383.200
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -273,39 - 2.300 -2.300 -2.200 -2.200 - 2.200 -2.200
42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -12 .900 -13.700 -13.700 -13.700 -13 .700 -13.700
42710400 Veranstaltungen 0,00 - 58.400 -59.400 -59.400 -59.400 - 59.400 -59.400
42710600 Planungskosten 0,00 - 400 -400 -400 -400 - 400 -400
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -7.902,20 - 6.679 -8.000 -8.000 -8.000 - 8.000 -8.000
428 10000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -203,78 - 300 -300 -200 -200 - 200 -200
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -487,00 - 1.100 -1.100 -1.100 -1.100 - 1.100 -1.100
16 Abschreibungen -350.476,27 -292.410 -276.555 -270.011 -249.544 -236.453 -236.453
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -258.733,76 - 245.650 -241.235 -239.399 -234.011 - 225.729 -225.729
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -14.051,00 - 9.650 -12.340 -10.626 -5.865 - 4.095 -4.095
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -22.596,46 - 22.390 -10.444 -9.892 -6.626 -5.880 -5.880
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -20.396,18 - 14.720 -12.536 -10.094 -3.042 -749 -749
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -34.698,87 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
334
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
18 Transferaufwendungen -87.300.732,51 -92.751.950 -98.412.600 -101.268.460 -103.418.900 -105.876.600 -105.876.600
43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -382.234,27 - 501.700 -797.200 -817.300 -837.800 - 848.600 -848.600
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.782.949,97 - 1.818.240 -1.821.000 -1.879.600 -1.939.200 - 2.000.700 -2.000.700
43310000 Soziale Leist. a. natürl. Personen außerh. Einrichtungen -23.603.196,92 -24 .252.760 -25.377.850 -25.927.250 -26.582.150 -27 .173.150 -27.173.150
43320000 Soziale Leist. a. natürl. Personen in Einrichtungen -52.691.016,10 -56 .165.000 -59.076.000 -61.399.760 -63.791.000 -66 .233.500 -66.233.500
43390000 Sonstige soziale Leistungen -4.570.438,77 - 5.113.000 -5.666.800 -5.720.800 -5.670.000 -5.621.900 -5.621.900
43390200 Außerh. v. Einricht. - Sonstige soz. Leistungen -1.510.303,69 - 1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 - 1.279.000 -1.279.000
43390300 Innerh. v. Einricht. - Sonstige soz. Leistungen -2.760.592,79 - 3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 - 2.719.750 -2.719.750
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-48.049.719,28 -50.151.617 -51.875.152 -52.870.495 -53.739.160 -54.869.819 -54.869.701
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -8.471,63 - 12.167 -17.182 -17.325 -12.690 - 12.749 -12.631
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0,00 - 1.800 -1.800 -1.800 -1.800 - 1.800 -1.800
44290100 Vereinsbeiträge -574,05 - 1.500 -1.500 -1.500 -1.500 - 1.500 -1.500
443 10000 Geschäftsaufwendungen -20.179,30 - 40.400 -41.500 -41.500 -41.500 - 41.500 -41.500
44310100 Bürobedarf -38.685,18 -42 .800 -47.300 -29.300 -29.300 -29 .300 -29.300
443 10200 Bücher und Zeitschriften -6.412,12 - 11.100 -11.100 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700
44310300 Postgebühren -93.703,68 -96 .700 -97.700 -45.700 -46.700 -46 .700 -46.700
44310400 Telekommunikation -6.375,49 - 8.300 -8.300 -7.900 -7.900 - 7.900 -7.900
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100
44310600 Dienstreisen -12.050,54 -10 .600 -14.400 -14.400 -14.400 -14 .400 -14.400
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -8.956,71 - 7.800 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -7.299,60 - 10.000 -10.000 -10.000 -11.000 - 12.000 -12.000
44310900 Datenverarbeitung -149.652,47 - 162.700 -170.600 -174.300 -178.000 - 181.900 -181.900
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -52,15 - 100 -100 -100 -100 - 100 -100
44500000 Erstattungen an den Bund -21.357,85 0 0 0 0 0 0
44510000 Erstattungen an das Land 0,00 0 0 0 0 0 0
445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -312.971,34 - 307.700 -287.100 -234.500 -239.100 - 239.100 -239.100
445 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -20,00 0 0 0 0 0 0
44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -999.488,31 - 1.017.100 -1.225.100 -1.305.600 -1.343.600 - 1.344.300 -1.344.300
445 40100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -2.491.260,60 - 2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 - 2.562.000 -2.562.000
44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 - 1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 - 1.470.000 -1.470.000
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -793.093,20 - 841.500 -854.300 -719.300 -719.300 - 719.300 -719.300
445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -67.400,04 -67 .500 -119.100 -119.100 -119.100 -119.100 -119.100
445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -618.366,72 - 1.340.500 -1.212.900 -1.212.900 -1.012.900 - 1.012.900 -1.012.900
335
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -16.340,04 - 16.400 -32.300 -32.300 -32.300 - 32.300 -32.300
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -4.256,75 - 7.370 -7.070 -5.070 -5.070 - 5.070 -5.070
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -59.917,32 - 70.154 -69.300 -69.300 -69.300 - 69.300 -69.300
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -2.304,01 - 4.926 -4.800 -3.200 -3.200 - 3.200 -3.200
44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderrechnungen -20.701,63 0 0 0 0 0 0
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -15.925,67 - 3.400 -3.400 -3.400 -3.400 - 3.400 -3.400
44610000 Leistungsbeteil. f. d. Umsetz. GruSi f. Arbeitssuchende -41.029.407,93 -42 .100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46 .920.000 -46.920.000
449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -38,65 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-149.166.853,72 -158.547.974 -167.669.265 -171.495.549 -174.666.889 -178.543.871 -178.580.571
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-53.523.023,72 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917
22 außerordentliche Erträge 26.154,00 0 0 0 0 0 0
50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 25.969,00 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 185,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-568.989,53 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -568.989,52 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-542.835,53 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-54.065.859,25 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
7.800,00 7.000 0 0 0 0 0
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 7.800,00 7.0 00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-2.108.768,42 -2.280.542 -2.278.679 -2.324.621 -2.337.501 -2.366.295 -2.399.281
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -1.792.426,00 - 1.947.542 -1.858.954 -1.903.996 -1.916.876 - 1.945.670 -1.978.656
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -312.400,00 - 332.800 -402.184 -403.084 -403.084 - 403.084 -403.084
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -489,00 - 200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -3.453,42 0 -16.541 -16.541 -16.541 -16.541 -16.541
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-2.100.968,42 -2.273.542 -2.278.679 -2.324.621 -2.337.501 -2.366.295 -2.399.281
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-56.166.827,67 -59.640.896 -60.252.962 -61.958.418 -66.487.859 -67.956.125 -68.027.199
336
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 4.230.000
605 20000 Leistungen w. der Ums. derGrundsicherung
4.175.556,51 4.175.000 4.2 30.000 4.230.000 0 4.230.000 4.2 30.000 4.230.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
11.981.355,21 13.767.400 14.309.100 16.215.100 0 13.350.100 13.741.100 13.741.100
61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 0 531 .500 544.500 0 549.500 549 .500 549.500
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
29.910,00 60.900 100 .900 100.900 0 100.900 100 .900 100.900
61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen
0,00 6.200 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
619 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grundsich.
11.951.445,21 13.700.300 13. 670.500 15.563.500 0 12.693.500 13. 084.500 13.084.500
3 sonstige Transfereinzahlungen
5.632.594,56 5.355.100 5.429.600 5.534.100 0 5.604.100 5.657.100 5.657.100
62 110000 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Ein-
69.314,60 52.000 52.000 52.000 0 52.000 52.000 52.000
621 20000 AvE Unterhalts-ansprüche nach dem BGB
517.407,69 526.600 529 .500 529.000 0 529.000 528 .500 528.500
621 30000 Leistungen von Sozialleistungs-trägern a.v.E.
203.000,68 241.500 247 .500 246.500 0 246.500 246 .500 246.500
621 40000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 250.447,78 91.000 91.000 91.000 0 91.000 91.000 91.000
621 50000 Rückzahlung gewährter Hilfen a.v.E. 63.451,21 137.100 149 .100 149.100 0 149.100 149 .100 149.100
622 10000 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen
3.285.659,12 3.154.000 3.2 56.000 3.381.000 0 3.451.000 3.5 21.000 3.521.000
622 20000 Übergeleit. Unterhalts-ansprüche gegen bürg.-rechtl. UHverpflichtete
416.828,93 387.400 372 .000 348.000 0 348.000 326 .500 326.500
622 30000 Leistungen von Sozialleistungs-trägern i.v.E.
122.541,15 98.000 96.000 91.000 0 86.000 86.000 86.000
62230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 161.578,15 180.000 180 .000 185.000 0 185.000 185 .000 185.000
622 30300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten)
0,00 0 0 0 0 0 0 0
62230400 IvE sonst. Leist. Sozialleistungs-träger
476.866,26 460.000 430 .500 435.500 0 440.500 445 .500 445.500
622 40000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 65.828,99 27.500 26.000 26.000 0 26.000 26.000 26.000
622 50000 Rückzahlung gewährter Hilfen i.v.E. -330,00 0 0 0 0 0 0 0
337
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
805.453,53 1.061.500 1.657.000 1.607.000 0 1.367.000 1.207.000 1.207.000
63 110000 Verwaltungsgebühren 5.066,00 4.000 4.5 00 4.500 0 4.500 4.5 00 4.500
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
800.387,53 1.057.500 1.6 52.500 1.602.500 0 1.362.500 1.2 02.500 1.202.500
5 privatrechtliche Entgelte
141.337,62 52.700 378.200 363.200 0 260.700 250.700 250.700
64 110000 Mieten und Pachten 141.337,62 47.700 373 .200 358.200 0 255.700 245 .700 245.700
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 0,00 0 0 0 0 0 0 0
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
0,00 5.000 5.0 00 5.000 0 5.000 5.0 00 5.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
69.658.810,41 76.767.800 83.039.400 83.811.300 0 85.603.850 87.767.350 87.767.350
648 00000 Erstattungen vom Bund 86.603,79 88.300 28. 300 28.300 0 28.300 28. 300 28.300
648 10000 Erstattungen vom Land 63.574.097,46 70.592.700 76. 584.700 77.669.800 0 79.328.300 81. 491.800 81.491.800
648 20000 Erstattungen von Kommunen 346.513,53 277.800 277 .800 277.800 0 277.800 277 .800 277.800
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
5.475.212,60 5.604.000 5.8 68.600 5.555.400 0 5.714.450 5.7 14.450 5.714.450
648 60000 Erstattungen von sostigen öffentl. Sonderrechn.
13.436,72 100.000 100 .000 100.000 0 100.000 100 .000 100.000
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 162.946,31 105.000 180 .000 180.000 0 155.000 155 .000 155.000
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
1.895,00 0 0 0 0 0 0 0
661 80000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen
1.895,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
531,30 1.000 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
65610000 Bußgelder 308,22 1.000 1.0 00 1.000 0 1.000 1.0 00 1.000
656 20000 Säumniszuschläge 223,08 0 1.5 00 1.500 0 1.500 1.5 00 1.500
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
92.397.534,14 101.180.500 109.045.800 111.763.200 0 110.418.250 112.855.750 112.855.750
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-10.710.769,83 -11.679.689 -12.345.618 -12.646.886 0 -12.917.891 -13.171.362 -13.168.698
70110000 Bezüge der Beamten -3.047.826,56 -3.254.000 - 3.421.100 -3.498.300 0 -3.568.500 - 3.639.900 -3.639.900
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -5.790.020,48 -6.349.500 - 6.739.027 -6.915.345 0 -7.076.700 - 7.218.300 -7.218.300
338
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
-300,00 0 0 0 0 0 0 0
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-487.180,99 -537.500 - 566.900 -580.100 0 -591.600 - 603.200 -603.200
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-1.208.472,02 -1.353.589 - 1.425.345 -1.460.159 0 -1.488.408 - 1.517.125 -1.516.619
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-176.969,78 -185.100 - 193.245 -192.982 0 -192.683 - 192.837 -190.679
12 Auszahlungen für Versorgung
-842.040,11 -1.579.679 -998.582 -1.051.149 0 -1.041.309 -1.020.628 -1.002.047
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-738.922,33 -1.377.196 - 792.846 -843.951 0 -834.682 - 813.893 -798.233
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-103.117,78 -202.484 - 205.736 -207.199 0 -206.627 - 206.735 -203.814
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-654.509,79 -929.079 -1.274.300 -1.271.300 0 -1.107.300 -1.107.300 -1.107.300
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen
-13,50 -200 0 0 0 0 0 0
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
-1.301,17 - 2.400 -2.400 -900 0 -900 -900 -900
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-112.764,86 -72.300 -86 .800 -57.300 0 -42.800 -42 .800 -42.800
723 10000 Mieten und Pachten -13.650,33 -8.000 - 9.100 -4.300 0 -4.300 - 4.300 -4.300
724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen
-267.501,64 -440.300 - 742.000 -750.000 0 -575.500 - 575.500 -575.500
72510000 Haltung von Fahrzeugen -200,00 -500 - 500 -500 0 -500 - 500 -500
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-11.959,56 -15.100 - 15.100 -15.100 0 -15.100 - 15.100 -15.100
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-246.427,95 -388.879 - 417.000 -441.900 0 -466.900 - 466.900 -466.900
728 10000 Erwerb von Vorräten -203,78 -300 - 300 -200 0 -200 - 200 -200
729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen
-487,00 -1.100 - 1.100 -1.100 0 -1.100 - 1.100 -1.100
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -87.347.123,76 -92.751.950 -98.412.600 -101.268.460 0 -103.418.900 -105.876.600 -105.876.600
731 70000 Zuschüsse an private Unternehmen -385.648,71 -501.700 - 797.200 -817.300 0 -837.800 - 848.600 -848.600
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.764.114,97 -1.818.240 - 1.821.000 -1.879.600 0 -1.939.200 - 2.000.700 -2.000.700
733 10000 Soziale Leistungen an natürliche Personen
-23.630.225,16 -24.252.760 -25 .377.850 -25.927.250 0 -26.582.150 -27 .173.150 -27.173.150
339
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
733 20000 Soziale Leistungen an natürliche Personen
-52.775.316,81 -56.165.000 -59 .076.000 -61.399.760 0 -63.791.000 -66 .233.500 -66.233.500
733 90000 Sonstige soziale Leistungen -4.428.512,12 -5.113.000 - 5.666.800 -5.720.800 0 -5.670.000 - 5.621.900 -5.621.900
733 90200 AvE Sonstige soz. Leistungen -1.543.275,81 -1.876.500 - 2.129.000 -2.129.000 0 -1.579.000 - 1.279.000 -1.279.000
73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -2.820.030,18 -3.024.750 - 3.544.750 -3.394.750 0 -3.019.750 - 2.719.750 -2.719.750
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-45.347.946,98 -50.151.617 -51.875.152 -52.870.495 0 -53.739.160 -54.869.819 -54.869.701
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-8.471,63 -12.167 - 17.182 -17.325 0 -12.690 - 12.749 -12.631
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
0,00 -1.800 - 1.800 -1.800 0 -1.800 - 1.800 -1.800
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-574,05 -1.500 - 1.500 -1.500 0 -1.500 - 1.500 -1.500
743 10000 Geschäftsauszahlungen -352.097,81 -390.500 - 412.200 -343.100 0 -348.800 - 353.700 -353.700
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-52,15 -100 - 100 -100 0 -100 - 100 -100
745 00000 Erstattungen an den Bund -21.357,85 0 0 0 0 0 0 0
745 10000 Erstattungen an das Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0
745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -312.971,34 -307.700 - 287.100 -234.500 0 -239.100 - 239.100 -239.100
745 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl.
-20,00 0 0 0 0 0 0 0
745 40000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen
-1.011.568,39 -1.017.100 - 1.225.100 -1.305.600 0 -1.343.600 - 1.344.300 -1.344.300
745 40100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung
-2.493.090,78 -2.320.500 - 2.562.000 -2.562.000 0 -2.562.000 - 2.562.000 -2.562.000
745 40200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung
-1.244.456,30 -1.648.500 - 1.470.000 -1.470.000 0 -1.470.000 - 1.470.000 -1.470.000
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -1.560.498,68 -2.348.350 - 2.299.770 -2.161.170 0 -1.961.170 - 1.961.170 -1.961.170
745 60000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderr.
-20.701,63 0 0 0 0 0 0 0
745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -11.158,41 -3.400 - 3.400 -3.400 0 -3.400 - 3.400 -3.400
746 10000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grund-
-38.310.927,96 -42.100.000 -43 .595.000 -44.770.000 0 -45.795.000 -46 .920.000 -46.920.000
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-144.902.390,47 -157.092.015 -164.906.251 -169.108.290 0 -172.224.560 -176.045.709 -176.024.347
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-52.504.856,33 -55.911.515 -55.860.451 -57.345.090 0 -61.806.310 -63.189.959 -63.168.597
340
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
348,51 0 0 0 0 0 0 0
681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen
348,51 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
185,00 0 0 0 0 0 0 0
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
185,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
533,51 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-71.502,84 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-58.847,61 -84.725 - 59.625 -55.900 0 -56.000 - 56.100 -56.200
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-12.655,23 -43.915 - 59.425 -59.800 0 -56.900 - 57.000 -57.100
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
-4.793,31 0 0 0 0 0 0 0
781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche
-4.793,31 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-76.296,15 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-75.762,64 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300
341
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-52.580.618,97 -56.040.155 -55.979.501 -57.460.790 0 -61.919.210 -63.303.059 -63.281.897
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-52.580.618,97 -56.040.155 -55.979.501 -57.460.790 0 -61.919.210 -63.303.059 -63.281.897
342
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 0 0 21.700 22.400frw. Aufgabe,Institutionelle Förderung, Einzelbescheid
Soziale EinrichtungenKoordinierungsstelle Flüchtlingsarbeit***
0 0 313.500 322.900
frw. Aufgabe,RatsbeschlüsseZuschüsse an Caritas Verband und Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 0 0 52.000 52.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 390.000 400.000 410.000 420.000 Pflichtaufgabe*
Integrationsmanagement Exil e.V. 20.000 21.000 0 0frw. Aufgabe,Institutionelle Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv "aids-hilfe e.V."
79.000 80.600 83.200 86.000Pflichtaufgabe (i.S.b.),Umfang disponibel, institutionelle Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - Selbsthilfegruppenfördung
15.300 15.300 15.300 15.300frw. Aufgabe,Institutionelle Förderung, Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.KuPfl 0 60.000 69.000 69.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 85.000 130.000 71.000 71.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 90.000 92.000 90.000 90.000 Pflichtaufgabe*
Soziale EinrichtungenAngebote des Caritasverbandes für Suchtkranke
84.900 79.100 82.300 85.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),Leistungs-, Prüfungs- und Vergütungsvereinbarung über Suchtberatung und Prävention ab 2014, Kündigungfrist 6 Monate zum Jahresende
Soziale EinrichtungenAngebote des Diak. Werkes für Suchtkranke
729.100 715.300 743.900 773.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),Leistungs-, Prüfungs- und Vergütungsvereinbarung über Suchtberatung und Prävention ab 2014, Kündigungfrist 6 Monate zum Jahresende
Soziale EinrichtungenAngebote. für psychisch Kranke „Treff 82“
85.900 87.700 90.400 93.400Pflichtaufgabe (i.S.b.),Umfang disponibel, inst. Förderung, Einzelbescheid
Koordinierungsstelle Flüchtlingsarbeit
Koordinierungsstelle Flüchtlingsarbeit 115.000 80.700 0 0
frw. Aufgabe,RatsbeschlüsseZuschüsse an Caritas Verband, Spuk e.V. und Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 290.600 298.200 307.400 317.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),Vertrag mit Haushaltsvorbehalt über Festbetragsbudget ab 2014 (Fortschreibung der Tarif-steigerungen), Kündigungsfrist 6 Monate zum Jahresende, institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 138.100 147.040 151.900 157.300frw. Aufgabe,institutionelle Förderung, Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 28.300 28.900 29.800 30.900frw. Aufgabe, Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 27.500 28.100 29.000 30.000frw. Aufgabe,Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für Krebsbetroffene 12.500 12.800 13.200 13.600frw. Aufgabe, Projektförderung Einzelbescheid
Soziale EinrichtungenZuschuss Beratungsstelle für Arbeitslose e.V.
39.500 40.500 41.800 43.300frw. Aufgabe,institutionelle Förderung, Einzelbescheid
Soziale EinrichtungenZuschuss Täterberatung Häuslicher Gewalt
2.600 2.700 2.800 2.800frw. Aufgabe,Förderung des Projekts zusammen mit Land und dem Landkreis.
Gesamt 2.233.300 2.319.940 2.618.200 2.696.900
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
k.b. = kaum beeinflussbar
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
** i.S.b. = im Standard beeinflussbar * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wird zu 100 % erstattet
343
Produktübersicht: Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Jahresergebnis
Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.42 Gleichstellung Behinderter (NBGG)
10.669 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.44. Integration W 0 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
1.100.1.1.1.45 Bürgerberatung W -1.114 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
1.100.1.2.2.13 Leistungen nach dem Nds.SOG -251.684 -377.273 -330.934 -367.210 -420.410 -423.720 -424.245
1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung)
W 20.762 4.300 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe W -4.475.773 -4.689.89 5 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.31 2 -5.518.348
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen Unterkunft und Heizung
W -25.461.004 -25.714.7 00 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.0 00 -32.210.000
1.100.3.1.2.2 Grundsicherung Eingliederungsleistungen
-238.874 -264.500 -266.500 -268.600 -270.800 -273.100 -273.100
1.100.3.1.2.3 Grundsicherung Einmalige Leistungen
-863.078 -833.200 -908.200 -933.200 -958.200 -983.200 -983.200
1.100.3.1.2.6 Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 SGBII
-1.515.230 -1.270.00 0 -410.500 -431.500 -419.000 -419.000 -419.000
1.100.3.1.2.9 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
-2.705.947 -2.740.74 6 -2.545.330 -2.695.570 -2.704.263 -2.837.91 3 -2.857.376
1.100.3.1.3 Leistungen nach dem AsylbLG -2.963.275 -3.040.75 0 -1.410.850 -513.250 -88.250 511.750 511.750
1.100.3.1.5 Soziale Einrichtungen -1.597.493 -2.257.53 5 -1.739.437 -1.857.956 -1.881.011 -2.114.00 6 -2.114.596
1.100.3.2.1.01 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
-70.505 -63.059 -63.338 -66.637 -67.605 -68.558 -68.732
1.100.3.4.3.01 Betreuungsleistungen
-193.395 -266.296 -281.308 -296.812 -301.642 -307.003 -307.069
1.100.3.4.5.01 Landesblindengeld
17.222 0 0 0 0 0 0
1.100.3.4.6.01 Wohngeld -806.025 -763.328 -722.593 -756.790 -792.514 -806.084 -807.337
1.100.3.4.7 Leistungen BuT nach § 6 BKGG
-706.394 -766.403 -256.779 -259.525 -280.438 -285.195 -285.306
1.100.3.5.1 Sonst.soziale Hilfen und Leistungen
W -7.548 -100.161 -161.752 -166.098 -169.028 -172.061 -172.157
1.100.4.1.2.01 Gesundheitseinrichtungen -402.312 -452.179 -436.230 -449.270 -458.200 -466.955 -467.806
1.100.4.1.4 Maßnahmen der Gesundheitspflege
-1.364.189 -1.352.12 6 -1.461.136 -1.473.682 -1.498.789 -1.523.76 3 -1.525.974
1.100.6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten der Unterkunft
4.175.557 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
Summe -54.065.859 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917
W = Wesentliches Produkt Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
344
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.42 Gleichstellung Behinderter (NBGG)
30.900 -30.900 0 30.900 -30.900 0
1.100.1.1.1.44. Integrationsmanagement W 38.937 -779.738 -740.801 31.360 -793.676 -762.316
1.100.1.1.1.45 Bürgerservice W 8.510 -307.838 -299.328 5.535 -311.592 -306.057
1.100.1.2.2.13 Leistungen nach dem Nds.SOG 189.917 -520.851 -330.934 181.500 -548.710 -367.210
1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung)
W 71.689.600 -88.490.8 50 -16.801.250 72.066.600 -91.364.0 10 -19.297.410
1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe W 482.442 -5.479.46 0 -4.997.018 234.951 -5.581.86 5 -5.346.914
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen Unterkunft und Heizung
W 12.689.000 -41.060.0 00 -28.371.000 14.545.000 -42.160.0 00 -27.615.000
1.100.3.1.2.2 Grundsicherung Eingliederungsleistungen
100.000 -366.500 -266.500 100.000 -368.600 -268.600
1.100.3.1.2.3 Grundsicherung Einmalige Leistungen
3.000 -911.200 -908.200 3.000 -936.200 -933.200
1.100.3.1.2.6 Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 SGBII
1.249.500 -1.660.00 0 -410.500 1.278.500 -1.710.00 0 -431.500
1.100.3.1.2.9 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
6.310.787 -8.856.11 7 -2.545.330 5.803.965 -8.499.53 6 -2.695.570
1.100.3.1.3 Leistungen nach dem AsylbLG 4.262.900 -5.673.75 0 -1.410.850 5.010.500 -5.523.75 0 -513.250
1.100.3.1.5 Soziale Einrichtungen 2.980.044 -4.719.48 1 -1.739.437 2.915.157 -4.773.11 3 -1.857.956
1.100.3.2.1.01 Leistungen nach dem Bundesversogungsgesetz
1.054.588 -1.117.92 6 -63.338 1.096.884 -1.163.52 1 -66.637
1.100.3.4.3.01 Betreuungsleistungen
5.190 -286.498 -281.308 2.468 -299.280 -296.812
1.100.3.4.5.01 Landesblindengeld
600.000 -600.000 0 610.000 -610.000 0
1.100.3.4.6.01 Wohngeld 3.167.342 -3.889.93 5 -722.593 3.145.390 -3.902.18 0 -756.790
1.100.3.4.7 Leistungen BuT nach § 6 BKGG
468.645 -725.424 -256.779 476.540 -736.064 -259.525
1.100.3.5.1 Sonst.soziale Hilfen und Leistungen
W 74.465 -236.217 -161.752 72.967 -239.065 -166.098
1.100.4.1.2.01 Gesundheitseinrichtungen 19.370 -455.600 -436.230 8.540 -457.810 -449.270
1.100.4.1.4 Maßnahmen der Gesundheitspflege
39.845 -1.500.98 1 -1.461.136 11.995 -1.485.67 7 -1.473.682
1.100.6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten der Unterkunft
4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000
Summe 109.694.982 -167.669.265 -57.974.283 111.861.752 -171.495.549 -59.633.796
W = Wesentliches Produkt
345
Produkt: 1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement Organisationseinheit: 50 Fachbereich Integration, Soziales und
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service
Produktverantwortliche: Frau Rass-Turgut Produktbeschreibung:
Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes, Integrations-bericht einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, Koordinierungsstelle Flüchtlings-sozialarbeit, Fachkoordination Migration und Teilhabe
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschlüsse
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 6,27 6,27 5,60 5,60 5,60 5,60 5,60
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Integration von Personen mit Migrations-hintergrund
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.6 Eltern und Jugendliche in Ausbildung und Arbeit integrieren 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 6.4 niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 7.3 Mögl. best. Kooperationsfelder weiterführen… 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Bezug zu Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.44.01 Integrationsmanagement -234.301 -142.028 -145.581 -148.300 -150.926 -151.055 1
1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit -144.089 -417.228 -429.481 -441.100 -452.926 -453.055 1
1.1.1.44.03 Fachkoordination Migration und Teilhabe -5.268 -73.728 -76.581 -78.500 -80.326 -80.455 1
1.1.1.44.04 Büro für Integration -135.386 -107.818 -110.671 -112.590 -114.416 -114.545 1
Summe: -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Der FD 50-5 berichtet jährlich über den Stand der Umsetzung Bericht Bericht
346
50 111-50 1.100.1.1.1.44
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Steuerung und Service FB 50 Integrationsmanagement
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 8.937 1.360 1.357 1.358 1.339
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 30.000 38.937 31.360 31.357 31.358 31.339
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 - 380.382 -366.211 -368.542 -376.411 -384.127 -384.931
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -19.711 -18.870 -20.595 -20.521 -20.450 -20.145
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -17.400 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200
16 Ab schreibungen 0,00 -1.210 -1.014 -792 -792 -451 -451
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 -101.700 -335.200 -345.300 -355.800 -366.600 -366.600
19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 -28.641 -40.243 -40.247 -40.124 -40.126 -40.123
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 -549.044 -779.738 -793.676 -811.849 -829.954 -830.450
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
0,00 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
0,00 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 -200 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 -200 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
0,00 -519.244 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
347
Produkt: 1.100.1.1.1.45 Bürgerservice Organisationseinheit: 50 Fachbereich Integration, Soziales und
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service
Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:
Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerberatung und Freiwilligenagentur
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* (produktbezogen) 6,02 6,02 6,18 6,18 6,18 6,18 6,18
Bürgerberatungen von Besuchern/Innen vor Ort 5.044 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100
Telefonberatungen 5.686 5.700 5.700 5.100 5.100 5.100 5.100
Engagementberatungen (Anzahl der Personen) 170 180 180 180 180 180 180
Vermittelte Ehrenamtliche 76 90 90 90 90 90 90
Sonstige beratene ehrenamtliche Personen 49 50 50 50 50 50 50
Gäste Tag des Ehrenamtes 322 350 350 350 350 350 350
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Gewinnung von jungen Menschen im freiwilligen Engagement
Bezug zum ZHF: 8.2 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken Bezug zu Strategischem Ziel 8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.*** Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
1.1.1.45.01 Bürgerberatung -160.659 -95.719 -97.973 -98.981 -100.188 -100.290 1
1.1.1.45.02 Freiwilligenagentur -1.114 -156.540 -203.609 -208.084 -210.864 -213.875 -213.971 1
Summe: -1.114 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
** vor interner Leistungsverrechnung.
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Kennzahl Ist 2014
Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Der Fachbereich Integration,Soziales und Bürgerenagement berichtet dem Sozialausschuss jährlich über den Sachstand des Produktziels.
- - Bericht Bericht
348
50 111-50 1.100.1.1.1.45
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Steuerung und Service FB 50Bürgerservice
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -1.113,66 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 3.510 535 534 535 527
12 = Summe ordentliche Erträge -1.113,66 5.000 8.510 5.535 5.534 5.535 5.527
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 - 243.316 -232.362 -235.451 -240.340 -245.128 -245.440
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 -11.759 -7.412 -8.101 -8.075 -8.050 -7.930
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -9.100 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
16 Ab schreibungen 0,00 -1.200 -1.668 -1.641 -645 -101 -101
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 -56.824 -57.196 -57.199 -57.118 -57.120 -57.117
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 -322.199 -307.838 -311.592 -315.378 -319.598 -319.788
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
349
Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung der Sozialhilfe)
Organisationseinheit: 50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:
Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes:
Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die Voraussetzungen zum Bezug von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen.
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kapitel 4 SGB XII) Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf Dauer voll erwerbsgemindert sind.
Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis 9 SGB XII) Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 SGB XII)
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen – Eingliederungshilfe – (5. und 7. Kap. SGB IX, 6. Kap. SGB XII)
Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII)
Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen Schwierigkeiten -Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Kapitel 8 SGB XII)
Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten – (Kapitel 9 SGB XII)
Anspruch auf Leistungen bei allen Hilfen in besonderen Lebenslagen besteht nur insoweit, als den Betroffenen die Aufbringung der notwendigen Mittel aus eigenem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist und keine vorrangigen Ansprüche bestehen.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Gesetz: Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen
Zielgruppe: Personen, die den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und/oder Vermögen
bestreiten können, bzw. über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in
einer besonderen Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren.
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl (Stichtag 31.12.)
2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes 1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.
Hilfe zur Pflege
Hilfe zur Pflege – insgesamt - (Anzahl der Leistungsberechtigten)
1.074 1.110 1.125 1.125 1.125 1.125 1.125
Ambulante Pflege (Anzahl der Leistungsberechtigten)
346 360 370 370 370 370 370
Teilstationäre Pflege (Anzahl der Leistungsberechtigten)
18 20 25 25 25 25 25
350
Grundzahl (Stichtag 31.12.)
2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Stationäre Pflege (Anzahl der Leistungsberechtigten)
725 730 730 730 730 730 730
Anteil stationäre Pflege Stufe 0 (%) 4,2% 4,1% 3,9% 3,9% 3,9% 3,9% 3,9%
Anteil stationäre Pflege Stufe 1 (%) 33,9% 34,0% 32,7% 32,7% 32,7% 32,7% 32,7%
Anteil stationäre Pflege Stufe 2 (%) 40,7% 39,4% 40,0% 40,0% 40,0% 40,0% 40,0%
Anteil stationäre Pflege Stufe 3 19,1% 20,1% 21,0% 21,0% 21,0% 21,0% 21,0%
Anteil stationäre Pflege Stufe 3+ 2,0% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4%
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Wohnen in vollstationären Einrichtungen (Wohnstätten) (Anzahl der Fälle)
607 620 610 600 590 580 570
Ambulant Betreutes Wohnen (Anzahl der Fälle) 353 360 370 380 390 400 410
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Personen insgesamt 3.219 3.260 3.270 3.300 3.330 3.360 3.390
P. innerhalb von Einrichtungen unter 65 Jahren 358 350 355 350 350 350 350
P. innerhalb von Einrichtungen 65 Jahre und älter
252 260 265 270 270 270 270
P. außerhalb von Einrichtungen unter 65 Jahren 1.002 1.000 1.000 1.010 1.020 1.030 1.040
P. außerhalb von Einrichtungen 65 65 Jahre und älter 1.607 1.650 1.650 1.670 1.690 1.710 1.730
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.1.1.0 Grundversorgung n. d. SGB XII-Pauschalen 20.762 4.300 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3
3.1.1.1 Hilfe zum Lebens-unterhalt -2.736.750 -3.310.66 0 -3.336.450 -3.416.850 -3.501.750 -3.593.25 0 -3.593.25 0 3
3.1.1.2 Hilfe zur Pflege -8.826.418 -9.680.600 -9.653.400 -10.050.660 -10.422.900 -10.817.400 -10.817.400 3
3.1.1.3 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen -39.842.350 -41.584.5 00 -44.836.900 -46.683.400 -48.649.900 -50.618.9 00 -50.618.9 00 3
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -3.750.250 -3.998.50 0 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.50 0 -4.061.50 0 3
3.1.1.5 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen
-191.438 -313.000 -353.000 -360.000 -372.000 -372.000 -372.000 3
3.1.1.6 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
235.152 0 0 0 0 0 0 3
3.1.1.7 Zahlungen Quotales System
40.445.826 43.129.000 45.435.000 45.270.000 46.943.000 48.636.000 48.636.000 3
Summe: -14.645.467 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050 ** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
351
Bemerkungen/Erläuterungen
Personal- und Sachaufwendungen
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden
Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden
und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe
dar. Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten.
Nähere Ausführungen sind dem dazu erstellten Produktblatt zu entnehmen.
352
50 311 1.100.3.1.1
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XIIGrundversorgung SGB XII (ohne Verwaltung)
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 4.883.237,58 4.619.600 4.692.100 4.796.600 4.866.600 4.919.600 4.919.600
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 60.442.166,38 64. 018.200 66.997.500 67.270.000 69.483.500 71.702.000 71.702.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 48.052,12 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 65.373.456,08 68.637.800 71.689.600 72.066.600 74.350.100 76.621.600 76.621.600
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Ab schreibungen -14.369,22 0 0 0 0 0 0
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -76.294.213,02 -80.417.760 -84.453.850 -87.327.010 -90.373.150 -93.406.650 -93.406.650
19 son stige ordentliche Aufwendungen -3.736.310,03 - 3.974.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-80.044.892,27 -84.391.760 -88.490.850 -91.364.010 -94.410.150 -97.443.650 -97.443.650
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-14.671.436,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050
22 auß erordentliche Erträge 25.969,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
25.969,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-14.645.467,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-14.645.467,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050
353
Produkt: 1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe Organisationseinheit: 50 Fachbereich Integration, Soziales und
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:
Personal- und Sachaufwendungen für die Verwaltung folgender Transfer-leistungen: So zialhilfe Vertriebenen- und Flüchtlingsangelegenheiten Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug.
Zu den hier abzubildenden Verwaltungsaufgaben zählen: Allgemeine Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten Antrags- und Bewilligungsverfahren Abschluss von Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarungen nach §
75 SGB XII und § 85 SGB XI Geltendmachung von Ansprüchen gegen
- andere Leistungsträger - Unterhaltspflichtige - Sonstige
Geltendmachung von Aufwendungs- und Kostenersatz, Kostenbeiträgen, Kostenerstattungen
Zuschüsse an Dritte Zusammenarbeit mit Freien Trägern, Sozialhilfe-/Leistungsträgern Durchführung der Heimaufsicht Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit dem
Unterhaltsicherungsgesetz (USG) Bearbeitung der Leistungen nach dem Nds. Pflegegesetz (NPflegeG) Lasten ausgleichsgesetz (LAG) As ylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Aufgaben im Zusammenhang mit Freiwilligen sozialen Leistungen Haushaltsplanung und – abwicklung Contro lling Statistiken Abrechnungen mit Dritten (Land, Krankenkassen etc.) Plan ungsaufgaben
interner Serv ice (div erse Aufgab en der Perso nalverwaltung, Beschaffung, Postverteilung, Gebäudeservice etc.)
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Gesetze: SGB X, SGB XII, SGB XI, SGB V, AsylbLG, NPflegeG, LAG, Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GmHKVO) in Verbindung mit den jeweils dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen Verträge: mit
anderen Kostenträgern (z.B. Kranken-, Pflegekassen) Anbietern sozialer Dienste und Einrichtungen Trägern der Freien Wohlfahrtspflege und anderen Freien Trägern Ärzte-, Zahnärztekammern
Richtlinien/Dienstanweisungen (u.a.):
Vergabe von Zuschüssen an Dritte Diverse zum Geschäftsbetrieb und zur Arbeitszeit Verdingungsordnung für Leistungen (VOL)
Geschäftsordnung für den Rat
354
Zielgruppe: Anspruchsberechtigte der oben genannten Leistungen, andere Sozialleistungsträger, Land und Bund, Freie Träger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Sachgebiete
Rat und Ratsgremien
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 66,08 67,00 68,40 68,40 68,40 68,40 68,40
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe -4.475.773 -4.689.89 5 -4.997.01 8 -5.346.91 4 -5.418.82 3 -5.506.31 2 -5.518.34 8 2
Summe: -4.475.773 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Das Pro dukt 3.1.1.9 „Ver waltung d er Sozialhilfe“ wird wegen des verbin dlichen Prod uktrahmenplanes d es La ndes Niedersachsens geso ndert d argestellt. All e hier aus gewiesenen Pla nungswerte (Erträge und Auf wendungen) s ind nic ht im Produkt 3.1.1 enthalten. Die mit den hier ab gebildeten Ress ourcen zu erle digenden Aufga ben sind d erart breit an gelegt, dass die a bschließende Beschreibung aller dazu gehörenden Aufgaben den Rahmen sprengen würde. Das gilt auch für die Auftragsgrundlagen. Die oben dargestellte Aufgaben- und Rechtsgrundlagenbeschreibung ist insofern nicht abschließend.
355
50 3119 1.100.3.1.1.9
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Verwaltung der SozialhilfeVerwaltung der Sozialhilfe
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 248,52 86 34 34 34 5 5
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 3.516,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 278.509,79 269 .800 249.200 196.600 196.200 196.200 196.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 71.520,76 1.000 230.708 35.817 35.720 35.738 35.248
12 = Summe ordentliche Erträge 353.795,07 273.386 482.442 234.951 234.454 234.443 233.952
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -3.580.563,20 - 3.822.380 -4.310.485 -4.276.474 -4.372.673 -4.465.003 -4.483.521
14 A ufwendungen für Versorgung -268.703,82 -389.048 -429.233 -468.769 -466.791 -465.036 -458.100
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -11.273,84 -10.474 -11.723 -11.723 -11.723 -11.723 -11.723
16 Ab schreibungen -292.849,24 -271.662 -257.081 -252.382 -239.374 -229.749 -229.749
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -69.383,10 -41.000 -27.500 -25.400 -13.000 -16.000 -16.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -413.779,88 - 428.716 -443.437 -547.117 -549.717 -553.244 -553.207
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-4.636.553,08 -4.963.280 -5.479.460 -5.581.865 -5.653.277 -5.740.755 -5.752.300
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.282.758,01 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348
22 auß erordentliche Erträge 131,91 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -193.146,66 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-193.014,75 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-4.475.772,76 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -739.557,15 - 803.405 -827.142 -841.067 -845.172 -854.349 -864.862
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-739.557,15 -803.405 -827.142 -841.067 -845.172 -854.349 -864.862
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-5.215.329,91 -5.493.299 -5.824.160 -6.187.981 -6.263.995 -6.360.661 -6.383.209
356
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für Unterkunft und Heizung
Organisationseinheit: 50 Fachbereich Integration, Soziales und
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
(SGB II) Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:
Die Kosten der Unterkunft si nd ein wesentlicher Bestandteil der Grunds icherung für Arbeitsuchende zur Sicher ung der W ohnung un d in ko mmunaler Z uständigkeit zu übernehmen. Gezahlt werden di e an gemessenen Ko sten, so weit sie nic ht aus Einkommen oder Verm ögen der Hilfesuchenden g edeckt werden kö nnen. Di e Leistungen werden durc h das Jobc enter Osnabrück er bracht u nd di e anfallenden Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Gesetz: SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energieschulden sowie Wohnungssuchende, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie die mit Ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren.
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes 1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“.
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für Unterkunft und Heizung
-25.461.004 -25.714.7 00 -28.371.0 00 -27.615.0 00 -31.501.0 00 -32.210.0 00 -32.210.0 00 3
Summe: -25.461.004 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
357
50 3121-50 1.100.3.1.2.1
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Leistungen für Unterkunft und Heizung Grundsicherung – Leistung für Unterkunft und Heizung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.760.712,27 13. 700.300 12.074.000 13.930.000 11.044.000 11.435.000 11.435.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 757.198,73 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 7.965,59 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 13.525.876,59 14.315.300 12.689.000 14.545.000 11.659.000 12.050.000 12.050.000
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Ab schreibungen -450,00 0 0 0 0 0 0
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -11.568,95 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -38.654.249,71 -40 .030.000 -41.060.000 -42.160.000 -43.160.000 -44.260.000 -44.260.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-38.666.268,66 -40.030.000 -41.060.000 -42.160.000 -43.160.000 -44.260.000 -44.260.000
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
358
Produkt: 1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Organisationseinheit: 50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 31 – 35 Soziale Hilfen
Produktgruppe: 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produktverantwortlicher: Herr Kunze Produktbeschreibung:
Das Produkt umfasst: Krankenversorgung nach §276 Lastenausgleichsgesetz (LAG) Freiwillige soziale Leistungen der Kommune
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Gesetze: Lasten ausgleichsgesetz (LAG)
Ratsbeschlüsse: Seni orenbüro Seniorenstützpunkt (Beschluss vom 17.12.2013) Behi ndertenforum Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütungsmittel außerhalb SGB XII
(Beschluss vom 25.06.2013) Zielgruppe: Berechtigte nach dem LAG ohne Krankenversicherungsschutz
Senioren in der Stadt Osnabrück Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen sowie Betroffene
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)
Seni orenbüro Seni orenstützpunkt
-1,84 0,69
1,84 0,69
1,84 0,69
1,84 0,69
1,84 0,69
1,84 0,69
1,84 0,69
Krankenversorgung nach §276 LAG
Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz
Behi ndertenforum Verhütungsmittel außerhalb von
SGB XII
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind u.a. nach den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes 1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“,
wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.5.1.1 Krankenversorgung §276 LAG ört.Träger -4.373 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 3
3.5.1.7 Sonst.soz.Angelegen-heiten ört.Träger -3.175 -90.161 -151.752 -156.098 -159.028 -162.061 -162.157 1
Summe: -7.548 -100.161 -161.752 -166.098 -169.028 -172.061 -172.157
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
359
50 351 1.100.3.5.1
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 6.200 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 178 126 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 1.765 267 267 267 264
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 32.700 74.643 73.093 72.967 72.967 72.964
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -71.544,00 -56.775 -151.972 -154.493 -157.489 -160.534 -160.688
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 -3.726 -4.051 -4.038 -4.025 -3.965
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -12.450,14 -56.700 -57.700 -57.700 -57.700 -57.700 -57.700
16 Ab schreibungen 0,00 -350 -528 -476 -347 -347 -347
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -155.240,39 -166.500 -105.000 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500
19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.159,26 -2.535 -4.972 -4.974 -4.922 -4.923 -4.921
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-240.393,79 -282.861 -323.898 -239.194 -241.995 -245.029 -245.121
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-240.393,79 -250.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-240.393,79 -250.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 250.611,59 1 50.000 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -329.962,87 - 170.000 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-79.351,28 -20.000 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-319.745,07 -270.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157
360
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
6.626.147,52 6.357.829 6.538.084 6.529.684 6.571.084 6.486.884 6.489.184
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 354.825,75 354 .600 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000
31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Personalkosten 1.888.569,89 2.0 49.724 2.084.400 2.120.400 2.156.400 2.1 92.400 2.192.400
31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Sachkosten 3.156.994,25 2.8 74.200 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.9 52.000 2.952.000
31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 18.200,00 20.085 20.500 21.500 22.900 23.700 25.000
31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzl. SV Bereich-Personalk. 364.485,05 362 .000 465.000 465.000 465.000 465 .000 465.000
31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzl. SV Bereich-Sachkosten 127.844,98 115.120 131.500 131.500 131.500 131.500 131.500
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 155.032,80 95.500 93.300 93.900 95.900 96.900 97.900
31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Personalkosten 533.329,75 486 .600 652.600 606.600 608.600 486 .600 486.600
31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Sachkosten 26.865,05 0 0 0 0 0 0
318 10000 Allgemeine Umlagen vom Land 0,00 0 47.784 47.784 47.784 47.784 47.784
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
183.527,78 161.740 199.656 199.185 197.525 196.842 196.842
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 183.527,78 161 .740 199.656 199.185 197.525 196 .842 196.842
4 sonstige Transfererträge 1.880.949,82 1.870.200 2.150.000 2.210.000 2.240.000 2.250.000 2.260.000
32 110000 AvE Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz 539.898,63 567 .000 610.000 650.000 660.000 670 .000 680.000
321 20000 AvE Übergeleiteitete UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 632.014,46 400 .000 600.000 620.000 640.000 640 .000 640.000
32130000 AvE Leistungen von Sozialleistungsträger 80.703,71 85.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000
32210000 IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; 504.009,88 657 .700 676.000 676.000 676.000 676 .000 676.000
32230000 IvE Leistungen von Sozialleistungsträger 124.323,14 160 .500 169.000 169.000 169.000 169 .000 169.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 244.037,29 225.000 228.500 231.500 228.500 231.500 228.500
33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 244.037,29 223 .800 227.300 230.300 227.300 230 .300 227.300
6 privatrechtliche Entgelte 1.555.800,56 1.484.400 1.633.100 1.633.100 1.633.100 1.633.100 1.633.100
34110000 Mieten und Pachten 69.418,95 40.300 41.200 41.200 41.200 41.200 41.200
34210000 Erträge aus Verkauf 256.602,77 235.900 236.900 236.900 236.900 236.900 236.900
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 13.103,26 6.100 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
346 10100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 276.323,53 318 .700 462.000 462.000 462.000 462 .000 462.000
346 10200 Elternbeiträge nach Entgelteordnung 919.393,14 883 .400 885.000 885.000 885.000 885 .000 885.000
346 10500 Versicherungs-entschädigungen 20.958,91 0 0 0 0 0 0
362
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
4.179.599,90 3.754.784 5.399.300 6.271.100 6.278.800 6.286.300 6.294.200
34800000 Erstattungen vom Bund 62.895,05 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500
34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 30.125,00 33. 000 33.000 33.000 33.000 33. 000 33.000
34800500 Erstattungen vom Bund - Sachkosten 20.521,69 30. 000 25.000 25.000 25.000 25. 000 25.000
34810000 Erstattungen vom Land 2.064.354,48 2.207.984 3.737.500 4.608.500 4.615.100 4.621.700 4.628.400
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 1.451.648,79 878 .000 1.027.000 1.027.800 1.028.900 1.029.800 1.031.000
34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 106.088,45 50. 000 50.000 50.000 50.000 50. 000 50.000
34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialvers. - Personalkosten 423.345,75 485 .900 457.000 457.000 457.000 457 .000 457.000
34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialvers. - Sachkosten 18.197,78 0 0 0 0 0 0
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 2.322,31 2.0 00 2.300 2.300 2.300 2.3 00 2.300
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 100,60 400 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
10.200,43 11.500 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 10.200,43 1 1.500 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 73.120,38 0 201.092 29.919 29.308 28.805 28.455
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 73.120,38 0 201.092 29.919 29.308 28.805 28.455
12 = Summe ordentliche Erträge 14.753.383,68 13.865.453 16.357.432 17.112.188 17.186.017 17.121.131 17.137.981
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-19.757.406,92 -20.369.645 -21.791.068 -21.575.269 -21.493.768 -21.537.433 -21.594.793
40110000 Beamte -1.049.118,90 -1. 074.694 -1.059.803 -1.062.514 -1.064.640 -1. 066.768 -1.068.902
40120000 Tariflich Beschäftigte -13.795.193,77 -14 .283.432 -15.099.811 -15.063.189 -14.993.504 -15 .022.795 -15.052.130
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 -910 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -212.235,58 -202.900 -217.900 -197.900 -197.900 -197.900 -197.900
401 90100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige -60.406,61 - 70.950 -70.950 -70.950 -70.950 - 70.950 -70.950
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -1.147.393,60 - 1.185.262 -1.216.774 -1.212.611 -1.205.931 - 1.208.287 -1.210.639
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -2.703.432,79 - 2.868.825 -2.969.403 -2.959.475 -2.943.484 - 2.949.236 -2.954.988
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -45.121,50 - 47.779 -52.912 -52.727 -52.442 - 52.550 -52.651
4 0320200 GUV-Beiträge -113.167,96 -123.250 -121.769 -122.544 -120.360 -118.890 -118.066
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -63.030,44 - 61.133 -59.864 -58.613 -57.486 - 56.516 -55.995
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -322.925,42 - 395.636 -529.851 -401.695 -412.497 - 418.167 -434.846
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -44.958,76 - 55.785 -74.709 -56.639 -58.162 - 58.962 -61.313
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -200.421,59 0 0 0 0 0 0
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Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
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40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -316.412 -316.412 -316.412 -316.412 -316.412
14 Aufwendungen für Versorgung -323.001,66 -454.582 -424.587 -453.046 -443.166 -433.704 -428.089
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -264.039,93 - 454.845 -245.611 -256.327 -249.022 - 238.533 -234.411
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -36.847,27 - 66.874 -63.734 -62.931 -61.646 - 60.589 -59.852
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -19.381,65 58. 840 -95.048 -117.108 -115.977 -117.802 -117.138
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -6.793 -168 -168 -170 -172
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -2.732,81 8 .296 -13.402 -16.512 -16.353 -16.610 -16.516
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-1.675.647,66 -1.775.386 -1.896.600 -1.924.400 -1.906.300 -1.871.100 -1.861.100
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -16.729,11 - 31.400 -26.900 -26.900 -26.900 - 26.900 -26.900
42 110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -29.849,77 - 27.700 -27.700 -27.700 -27.700 - 27.700 -27.700
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -21.944,06 - 33.300 -32.700 -32.700 -32.700 - 32.700 -32.700
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -26.589,31 - 38.100 -35.600 -35.600 -35.600 - 35.600 -35.600
42310000 Mieten und Pachten -165.568,68 -162.840 -179.800 -181.900 -181.900 -175.900 -175.900
423 10100 Mieten Kopierautomaten -11.337,60 - 16.000 -14.600 -14.600 -14.600 - 14.600 -14.600
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -15.230,65 - 15.675 -15.700 -15.700 -13.300 - 13.300 -13.300
42410100 Grundbesitzabgaben -47,76 -10 0 -100 -100 -100 -10 0 -100
42410200 Heizung -1.453,00 - 1.400 -1.600 -1.600 -1.600 - 1.600 -1.600
42410300 Reinigung -13.666,56 -17 .700 -22.900 -22.900 -20.500 -19 .300 -19.300
4 2410400 Beleuchtung -203,97 -1.200 -500 -500 0 0 0
42410600 Gebäudeversicherung 0,00 0 0 0 0 0 0
42510000 Haltung von Fahrzeugen -44.545,38 - 36.200 -36.200 -36.200 -36.200 - 36.200 -36.200
426 10000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -5.313,02 - 2.100 -6.700 -6.700 -6.700 - 6.700 -6.700
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -1.513,00 - 2.800 -2.800 -2.800 -2.800 - 2.800 -2.800
42610200 Aus- und Fortbildung -59.441,98 -90 .900 -83.500 -83.500 -83.500 -83 .500 -83.500
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -418.146,71 - 472.200 -560.600 -597.000 -587.200 - 559.200 -550.200
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -188.404,29 - 175.000 -175.200 -175.200 -174.200 - 174.200 -174.200
42710200 Lehr- und Lernmittel Arbeitsmaterial -96.818,13 - 102.700 -104.800 -104.800 -103.800 - 103.800 -103.800
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -118.389,80 - 136.400 -140.600 -130.600 -139.600 - 138.600 -138.600
42710400 Veranstaltungen -293.709,20 - 249.200 -247.900 -248.900 -238.900 - 239.900 -238.900
427 10410 Künstlerhonorare - künstlersozialpflicht -3.061,35 - 3.000 -3.000 -3.000 -3.000 - 3.000 -3.000
42710600 Planungskosten -600,00 - 2.000 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -30.982,74 - 3.671 -4.000 -4.000 -4.000 - 4.000 -4.000
42710900 Mittagsmahlzeit -112.101,59 - 153.800 -171.200 -169.500 -169.500 - 169.500 -169.500
16 Abschreibungen -1.433.382,09 -1.564.710 -1.689.117 -1.657.344 -1.620.329 -1.602.570 -1.615.570
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -1.141.974,87 - 1.357.930 -1.422.396 -1.418.358 -1.420.720 - 1.428.858 -1.441.858
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Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
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47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -19.057,12 - 8.580 -7.996 -5.493 -3.191 - 1.764 -1.764
47113000 AfA auf Gebäude -42.920,04 -33 .950 -61.141 -61.141 -61.141 -58 .348 -58.348
47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -536,07 - 540 -413 0 0 0 0
47116000 AfA auf Fahrzeuge -7.965,42 - 7.530 -7.970 -7.721 -6.479 - 6.479 -6.479
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -121.523,01 - 95.390 -132.712 -128.071 -115.403 -103.802 -103.802
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -84.114,76 - 60.790 -56.489 -36.560 -13.395 -3.319 -3.319
472 10000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -15.290,80 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -59.803.038,43 -63.152.413 -66.295.583 -67.855.016 -69.090.464 -70.366.387 -71.603.192
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -32.101.098,61 -34 .993.913 -35.977.708 -36.835.583 -37.906.287 -39 .017.422 -40.089.387
43180200 Zuschüsse Sanierungs-maßnahmen übrige Bereiche 0,00 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
43310000 Soziale Leist. a. natürl. Personen außerh. Einrichtungen -11.026.639,38 -1 1.541.000 -12.335.400 -12.776.980 -12.918.839 -13.060.710 -13.202.600
43320000 Soziale Leist. a. natürl. Personen in Einrichtungen -14.322.621,84 -13 .850.200 -15.150.575 -15.410.553 -15.433.438 -15 .456.355 -15.479.305
43390000 Sonstige soziale Leistungen -2.164.200,41 - 2.470.000 -2.420.000 -2.420.000 -2.420.000 - 2.420.000 -2.420.000
439 10000 Sonstige Transferaufwendungen -188.478,19 - 297.300 -311.900 -311.900 -311.900 -311.900 -311.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-8.251.833,24 -7.145.909 -7.596.728 -7.589.529 -7.558.011 -7.557.424 -7.560.661
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -26.208,06 - 19.459 -27.328 -26.829 -19.142 - 18.892 -18.753
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -2.544,00 - 3.000 -3.000 -3.000 -3.000 - 3.000 -3.000
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -2.262,00 - 2.600 -2.600 -2.600 -2.600 - 2.600 -2.600
44290100 Vereinsbeiträge 0,00 - 300 -300 -300 -300 - 300 -300
44290200 GEMA-Gebühren -6.271,68 -15 .450 -15.700 -15.700 -15.700 -15 .700 -15.700
443 10000 Geschäftsaufwendungen -52.066,09 - 75.300 -97.300 -94.300 -74.300 - 73.100 -73.100
44310100 Bürobedarf -51.504,76 -61 .200 -65.000 -66.500 -66.000 -64 .800 -64.800
443 10200 Bücher und Zeitschriften -22.582,74 - 28.100 -27.000 -27.000 -26.500 - 26.500 -26.500
44310300 Postgebühren -46.733,53 -42 .300 -47.500 -47.500 -47.500 -47 .500 -47.500
44310400 Telekommunikation -56.724,71 -60 .000 -78.600 -78.600 -76.900 -75 .700 -75.700
44310600 Dienstreisen -62.070,52 -62 .600 -72.000 -70.900 -70.400 -69 .900 -69.900
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -22.367,65 - 27.300 -28.900 -28.900 -28.900 - 28.900 -28.900
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -3.154,08 - 900 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
44310900 Datenverarbeitung -105.897,24 -1 15.000 -124.800 -117.800 -117.800 -1 17.800 -117.800
443 11000 Hausrat -14.247,49 -11.200 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -17.535,17 - 40.100 -39.800 -40.000 -39.800 - 40.000 -39.800
445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.344.031,02 - 2.172.800 -2.422.500 -2.425.200 -2.428.769 - 2.432.332 -2.435.908
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-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung -1.947,96 0 0 0 0 0 0
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -40.779,07 - 43.500 -43.500 -43.500 -39.500 - 39.500 -39.500
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -545.951,04 - 513.400 -592.200 -592.200 -592.200 - 592.200 -592.200
445 50020 Erstatt. Nutzungsent-schädigungen EB 23 -2.678.389,08 - 2.679.300 -2.679.300 -2.679.300 -2.679.300 - 2.679.300 -2.679.300
445 50030 Erstatt. Nutzungsent-schädigung - Anmietung 23 -138.657,84 - 138.800 -153.800 -153.800 -153.800 - 153.800 -153.800
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -426.075,00 - 428.500 -428.500 -428.500 -428.500 - 428.500 -428.500
445 50100 Erstattung Gebäudereinigung an EB 23 -442.200,00 - 442.200 -457.200 -457.200 -457.200 - 457.200 -457.200
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -2.239,75 - 2.800 -4.400 -4.400 -4.400 - 4.400 -4.400
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -107.288,64 - 107.400 -107.400 -107.400 -107.400 - 107.400 -107.400
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -12.568,22 0 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -12.179,52 - 21.600 -22.100 -22.100 -22.100 - 22.100 -22.100
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -7.060,40 - 29.000 -29.000 -29.000 -29.000 - 29.000 -29.000
449 10000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -178,83 - 1.800 -300 -300 -300 -300 -300
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -117,15 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-91.244.310,00 -94.462.645 -99.693.683 -101.054.605 -102.112.039 -103.368.617 -104.663.404
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-76.490.926,32 -80.597.192 -83.336.251 -83.942.417 -84.926.022 -86.247.486 -87.525.424
22 außerordentliche Erträge 23.672,24 0 0 0 0 0 0
501 20000 Empf. Schadensersatzl. für Vermögensschäden 3.065,06 0 0 0 0 0 0
50190000 Sonstige außergew. Erträge - investiv 20.092,18 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 515,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-203.393,12 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -75,49 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -203.317,63 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-179.720,88 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-76.670.647,20 -80.597.192 -83.336.251 -83.942.417 -84.926.022 -86.247.486 -87.525.424
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
352.875,87 192.100 17.600 17.600 17.600 17.600 17.600
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 11.600,00 0 0 0 0 0 0
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 341.275,87 192 .100 17.600 17.600 17.600 17.600 17.600
366
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-3.150.694,12 -3.744.471 -3.659.129 -3.734.143 -3.752.900 -3.794.833 -3.842.872
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -2.426.501,00 - 2.867.661 -2.707.195 -2.772.789 -2.791.546 - 2.833.479 -2.881.518
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -677.600,00 - 859.225 -930.384 -942.384 -942.384 - 942.384 -942.384
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -17.078,55 - 4.885 -4.870 -4.870 -4.870 - 4.870 -4.870
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -29.514,57 - 12.700 -16.680 -14.100 -14.100 - 14.100 -14.100
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-2.797.818,25 -3.552.371 -3.641.529 -3.716.543 -3.735.300 -3.777.233 -3.825.272
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-79.468.465,45 -84.149.563 -86.977.780 -87.658.960 -88.661.322 -90.024.719 -91.350.696
367
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
6.117.998,23 6.357.829 6.538.084 6.529.684 0 6.571.084 6.486.884 6.489.184
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
4.894.261,67 5.278.524 5.1 27.400 5.163.400 0 5.199.400 5.2 35.400 5.235.400
61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gemeinden/ Gemeindeverbände
27.255,00 20.085 20.500 21.500 0 22.900 23.700 25.000
614 40000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. Sozialversicherungen
479.354,94 477.120 596 .500 596.500 0 596.500 596 .500 596.500
61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Untern. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen
717.126,62 582.100 745 .900 700.500 0 704.500 583 .500 584.500
618 10000 Allgemeine Umlagen Land 0,00 0 47.784 47.784 0 47.784 47.784 47.784
3 sonstige Transfereinzahlungen
1.751.278,37 1.870.200 2.150.000 2.210.000 0 2.240.000 2.250.000 2.260.000
62 110000 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Ein-
584.694,70 567.000 610 .000 650.000 0 660.000 670 .000 680.000
621 20000 AvE Unterhalts-ansprüche nach dem BGB
414.485,20 400.000 600 .000 620.000 0 640.000 640 .000 640.000
621 30000 Leistungen von Sozialleistungs-trägern a.v.E.
69.434,00 85.000 95.000 95.000 0 95.000 95.000 95.000
622 10000 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen
544.132,13 657.700 676 .000 676.000 0 676.000 676 .000 676.000
622 30000 Leistungen von Sozialleistungs-trägern i.v.E.
138.532,34 160.500 169 .000 169.000 0 169.000 169 .000 169.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
212.093,96 225.000 228.500 231.500 0 228.500 231.500 228.500
63 110000 Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
212.093,96 223.800 227 .300 230.300 0 227.300 230 .300 227.300
5 privatrechtliche Entgelte
1.503.302,53 1.484.400 1.633.100 1.633.100 0 1.633.100 1.633.100 1.633.100
64 110000 Mieten und Pachten 66.709,15 40.300 41.200 41.200 0 41.200 41.200 41.200
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 245.324,20 235.900 236 .900 236.900 0 236.900 236 .900 236.900
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
1.191.269,18 1.208.200 1.3 55.000 1.355.000 0 1.355.000 1.3 55.000 1.355.000
368
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
4.284.042,82 3.754.784 5.399.300 6.271.100 0 6.278.800 6.286.300 6.294.200
648 00000 Erstattungen vom Bund 117.752,98 130.500 125 .500 125.500 0 125.500 125 .500 125.500
648 10000 Erstattungen vom Land 2.064.188,52 2.207.984 3.7 37.500 4.608.500 0 4.615.100 4.6 21.700 4.628.400
648 20000 Erstattungen von Kommunen 1.561.254,98 878.000 1.0 27.000 1.027.800 0 1.028.900 1.0 29.800 1.031.000
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
537.120,94 535.900 507 .000 507.000 0 507.000 507 .000 507.000
648 70000 Erstattungen von privaten Unternehmen
2.322,31 2.000 2.3 00 2.300 0 2.300 2.3 00 2.300
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 1.403,09 400 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
15.945,47 11.500 7.700 7.700 0 7.700 7.700 7.700
661 70000 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten
15.945,47 11.500 7.7 00 7.700 0 7.700 7.7 00 7.700
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
13.884.661,38 13.703.713 15.956.684 16.883.084 0 16.959.184 16.895.484 16.912.684
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-19.191.356,85 -19.918.225 -20.870.096 -20.800.523 0 -20.706.697 -20.743.892 -20.782.221
70110000 Bezüge der Beamten -1.049.118,90 -1.074.694 - 1.059.803 -1.062.514 0 -1.064.640 - 1.066.768 -1.068.902
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -13.798.136,67 -14.283.432 -15 .100.721 -15.063.189 0 -14.993.504 -15 .022.795 -15.052.130
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
-271.954,99 -273.850 - 288.850 -268.850 0 -268.850 - 268.850 -268.850
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-1.147.393,60 -1.185.262 - 1.216.774 -1.212.611 0 -1.205.931 - 1.208.287 -1.210.639
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-2.861.722,25 -3.039.854 - 3.144.084 -3.134.746 0 -3.116.286 - 3.120.676 -3.125.705
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-63.030,44 -61.133 - 59.864 -58.613 0 -57.486 - 56.516 -55.995
12 Auszahlungen für Versorgung
-300.887,20 -521.719 -309.345 -319.258 0 -310.668 -299.122 -294.264
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-264.039,93 - 454.845 -245.611 -256.327 0 -249.022 -238.533 -234.411
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-36.847,27 -66.874 - 63.734 -62.931 0 -61.646 - 60.589 -59.852
369
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-1.659.259,10 -1.775.386 -1.896.600 -1.924.400 0 -1.906.300 -1.871.100 -1.861.100
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen
-39.414,82 -59.100 - 54.600 -54.600 0 -54.600 - 54.600 -54.600
72210000 Unterh. des beweglichen Verm. -22.039,56 -33.300 - 32.700 -32.700 0 -32.700 - 32.700 -32.700
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-27.400,35 -38.100 - 35.600 -35.600 0 -35.600 - 35.600 -35.600
723 10000 Mieten und Pachten -173.777,32 -178.840 - 194.400 -196.500 0 -196.500 - 190.500 -190.500
724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen
-29.588,73 -36.075 - 40.800 -40.800 0 -35.500 - 34.300 -34.300
72510000 Haltung von Fahrzeugen -52.605,39 -36.200 - 36.200 -36.200 0 -36.200 - 36.200 -36.200
726 10000 Besondere zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-64.149,07 -95.800 - 93.000 -93.000 0 -93.000 - 93.000 -93.000
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-1.250.283,86 -1.297.971 - 1.409.300 -1.435.000 0 -1.422.200 - 1.394.200 -1.384.200
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -59.751.556,09 -63.152.413 -66.295.583 -67.855.016 0 -69.090.464 -70.366.387 -71.603.192
73 110000 Zuweisungen an Land 519,60 0 0 0 0 0 0 0
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -32.259.197,55 -34 .993.913 -36.077.708 -36.935.583 0 -38.006.287 -39.117.422 -40.189.387
733 10000 Soziale Leistungen an natürliche Personen
-10.820.345,49 -11.541.000 -12 .335.400 -12.776.980 0 -12.918.839 -13 .060.710 -13.202.600
733 20000 Soziale Leistungen an natürliche Personen
-14.319.388,04 -13.850.200 -15 .150.575 -15.410.553 0 -15.433.438 -15 .456.355 -15.479.305
733 90000 Sonstige soziale Leistungen -2.174.404,41 -2.470.000 - 2.420.000 -2.420.000 0 -2.420.000 - 2.420.000 -2.420.000
739 10000 Sonstige Transferauszahlungen -178.740,20 -297.300 - 311.900 -311.900 0 -311.900 - 311.900 -311.900
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-8.249.313,30 -7.145.909 -7.596.728 -7.589.529 0 -7.558.011 -7.557.424 -7.560.661
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-30.203,44 -19.459 - 27.328 -26.829 0 -19.142 - 18.892 -18.753
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
-2.556,40 -3.000 - 3.000 -3.000 0 -3.000 - 3.000 -3.000
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-8.181,12 -18.350 - 18.600 -18.600 0 -18.600 - 18.600 -18.600
743 10000 Geschäftsauszahlungen -430.523,67 -483.900 - 556.600 -547.000 0 -523.800 - 519.700 -519.700
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-34.080,09 -40.100 - 39.800 -40.000 0 -39.800 - 40.000 -39.800
745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.333.156,90 -2.172.800 - 2.422.500 -2.425.200 0 -2.428.769 - 2.432.332 -2.435.908
370
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
745 40000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen
-1.947,96 0 0 0 0 0 0 0
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -4.401.771,12 -4.377.500 - 4.499.600 -4.499.600 0 -4.495.600 - 4.495.600 -4.495.600
745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -6.784,60 -29.000 - 29.000 -29.000 0 -29.000 - 29.000 -29.000
749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit
-108,00 -1.800 - 300 -300 0 -300 - 300 -300
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-89.152.372,54 -92.513.651 -96.968.352 -98.488.727 0 -99.572.141 -100.837.924 -102.101.438
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-75.267.711,16 -78.809.938 -81.011.668 -81.605.643 0 -82.612.957 -83.942.440 -85.188.754
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
918.664,91 1.000 937.300 26.000 0 26.000 26.000 26.000
68 110000 Investitions-zuw. vom Land 441.672,09 0 936.300 25.000 0 25.000 25.000 25.000
681 40000 Investitionszu-weisungen v. gesetzl. Sozialvers.
0,00 1.000 1.0 00 1.000 0 1.000 1.0 00 1.000
681 60000 Investitionszu. von sonstigen öff. Sonderrechnungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen
476.592,82 0 0 0 0 0 0 0
681 80000 Investitionszu. von übrigen Bereichen
400,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
515,00 0 0 0 0 0 0 0
683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro
400,00 0 0 0 0 0 0 0
683 12000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro
115,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
919.179,91 1.000 937.300 26.000 0 26.000 26.000 26.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
371
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
26 Baumaßnahmen -597.557,98 0 0 0 0 0 0 0
787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. -73.600,70 0 0 0 0 0 0 0
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -523.957,28 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-226.041,56 -400.425 -273.100 -234.200 0 -194.200 -194.200 -223.500
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-176.172,40 -19.000 - 49.000 -29.000 0 -19.000 - 19.000 -49.000
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-49.869,16 -381.425 - 224.100 -205.200 0 -175.200 - 175.200 -174.500
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
-2.207.141,15 -3.297.500 -530.000 -350.000 -1.300.000 -350.000 -350.000 -350.000
781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche
-2.207.141,15 -3.297.500 - 530.000 -350.000 -1.300.000 -350.000 - 350.000 -350.000
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-3.030.740,69 -3.697.925 -803.100 -584.200 -1.300.000 -544.200 -544.200 -573.500
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-2.111.560,78 -3.696.925 134.200 -558.200 -1.300.000 -518.200 -518.200 -547.500
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-77.379.271,94 -82.506.863 -80.877.468 -82.163.843 -1.300.000 -83.131.157 -84.460.640 -85.736.254
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-77.379.271,94 -82.506.863 -80.877.468 -82.163.843 -1.300.000 -83.131.157 -84.460.640 -85.736.254
372
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
KiTas in evangelischer Trägerschaft
KiTas in evangelischer Trägerschaft 6.241.900 8.013.000 8.664.600 8.730.500Pflichtaufgabe (k.b.),jährlicheZuschüsse nach entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer Trägerschaft
KiTas in katholischer Trägerschaft 7.544.600 8.640.200 8.586.000 9.066.100Pflichtaufgabe (k.b.),jährlicheZuschüsse nach entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägerschaft 9.916.700 11.060.500 10.990.900 10.821.500Pflichtaufgabe (k.b.),jährlicheZuschüsse nach entsprechendem Ratsbeschluss
Schulsozialarbeit BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT IGS Eversburg
25.000 0 0 0
Fortführung BUT IGS bis 31.08.2014, steht im Kontext der Beschlussfassung Umsetzung Jugendhilfeplanung Jugend-sozialarbeit, siehe VO/2013/3336, Beschluss 1a) Entscheidung Rat am 17.12.2013, es werden 8/12 der kalkulierten Mittel benötigt
Schulsozialarbeit BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT GS Heiligenweg
30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016
Schulsozialarbeit BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT GS Stüveschule
30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016
Schulsozialarbeit BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT GS am Rosenplatz
30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016
Schulsozialarbeit BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT GS Eversburg
30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016
Schulsozialarbeit BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT GS i.d. Dodesheide
30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss vom 12.11.2013 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.07.2016
außerschulische Jugendbildung
Verschiedene Projektförderungen:-Behindertenarbeit "Die Chaoten"-Aktionstag Begabtenförderung-Filmpreis für Kinderrechte-Jugend-Medien-Wettbewerb
5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel
Theaterpädagogische Projekte an Schulen
Theaterpädagogische Projekte an Schulen- Zuschuss an die Städt. Bühnen Osnabrück
0 0 25.000 25.000frw. Aufgabe,vertragliche Regelung bis 31.07.2016
Zuschuss Bildungs-maßnahmen
Zuschüsse für Lehrgänge 18.000 18.000 18.000 18.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel
Zuschuss jugendpflegerische Maßnahmen
Zuschüsse zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen
30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel
Zuschüsse Wandern, Fahrten, Lager
Zuschüsse Wandern, Fahrten, Lager 82.000 82.000 82.000 82.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel
internationaler Jugendaustausch
Zuschüsse für intern. Jugendbegegnungen
5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel
Stadtjugendring Zuschuss Stadtjugendring (Fortbildung) 3.100 3.000 3.000 3.000
frw. Aufgabe,jährl. einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche
373
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
CVJM hauptamtl. Jugendgruppenleiter
Zuschüsse für hauptamtl. Jugendgruppenleiter CVJM
21.100 21.800 22.300 22.900
frw. Aufgabe,jährl. einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel
kulturpädagogische Projekte FOKUS
Zuschuss FOKUS für projektbezogene Arbeit
116.400 120.500 124.200 132.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.)jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung
Zuschuss Jugend-Kultur-Tage
Zuschuss Jugend-Kultur-Tage 10.000 10.000 10.000 0
frw. Aufgabe,jährl. Leistung im Rahmen verfügbarer Mittel, vertragliche Bindung bis 31.12.2016
Ferienbetreuung Heilpäd. Hilfe 5.200 5.200 5.200 5.200frw. Aufgabe,jährlicher Zuschuss
Ferienbetreuung Montessorischule 6.000 6.000 6.000 6.000frw. Aufgabe,JHA-Beschluss vom 4.7.2012
Fanprojekt Fanprojekt 62.500 63.700 47.000 48.175frw. Aufgabe,Ratsbeschluss 5/2011; Fortführung über 2014 hinaus JHA 26.3.2014
GanztagsangebotHerman-Nohl-Schule, Sek. I
0 20.000 0 0
frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, JHA 23.07.2014 und Rat 29.07.2014, keine vertragliche Bindung
GanztagsangebotFS an der Rolandsmauer, Sek. I
0 25.392 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.), jährl. Zuschüsse an freie Träger im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung
GanztagsangebotHS Innenstadt Sek. I
0 28.000 0 0Pflichtaufgabe (i.S.b.), jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung
Berufsorientierung für Schulverweigerer (vormals Modellprojekt)
Internationaler Bund 98.100 112.450 115.000 118.100Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel
Schulsozialarbeit IB/Herman-Nohl-Schule 0 115.200 79.800 52.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Schulsozialarbeit AWO K-Kollwitzschule und IGS 75.100 99.900 87.900 61.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Schulsozialarbeit BGV Thomas-Morus-Schule 10.400 10.700 11.100 11.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Schulsozialarbeit FOKUS SZ Sonnenhügel 84.500 111.000 95.500 76.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Schulsozialarbeit AWO GS Schinkel 67.100 75.200 74.000 66.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl .Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Schulsozialarbeit FOKUS HS Innenstadt 84.500 110.300 87.300 68.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Hauptschulprofilierungsprogramm
Zuschuss Hauptschul- Profilierungsprogramm
162.200 164.700 96.000 100.500frw. Aufgabe,Zuwendungen des Landes werden an freie Träger weitergegeben
Schulsozialarbeit IB/Schule an der Rolandsmauer, 196.800 108.700 107.200 110.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Theater-pädagogische Projekte an Schulen
Zuschuss an das Theater OS 25.000 25.000 0 0 frw. Aufgabe,vertragliche Regelung bis 31.07.2015
Förderung Schülerfirmen Internationaler Bund 47.900 48.600 48.900 50.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
374
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Kinder- und Jugendtelefon Kinderschutzbund 14.100 14.600 14.900 15.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Projekt "Fit für den Start"/ kath. Fabi
Projekt "Fit für den Start" 9.800 9.800 9.800 9.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss, Weiterleitung von Landesmitteln an den Träger, keine vertragliche Bindung
Projekt "Wellcome"/ kath. Fabi
Projekt "Wellcome" 4.250 5.500 5.600 5.700
frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, Weiterleitung von Landesmitteln an den Träger, keine vertragliche Bindung
Projekt "Erziehungslotse"/ kath. Fabi
Projekt "Erziehungslotse" 2.250 0 0 0frw. Aufgabe,keine Weiterführung ab 2015
AWO OS Erfahrungskurse 188.100 180.700 187.400 191.000Pflichtaufgabe (i.S.b.),vertragliche Bindung, Landesförderung
Ganztagsangebot/ VPAKGanztagsangebot Kreuz-/Stüveschule GS
104.500 106.700 0 0ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr
Ganztagsangebot/ VPAKGanztagsangebot Heiligenwegschule GS
76.500 102.300 0 0ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr
Ganztagsangebot / IBGanztagsangebot Schule in der Dodesheide GS
100.400 103.600 0 0ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr
Ganztagesangebot / Ev. Jugendhilfe
Ganztagsangebot Eversburg GS 33.100 90.000 0 0ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr
Trilaterales Hortangebot GS Hort Eversburg/Ev.Jh.
Trilaterales Hortangebot GS Hort Eversburg/Ev.Jh.
0 0 374.600 520.900ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr
Trilaterales Hortangebot GS Dodesheide/IB
Trilaterales Hortangebot GS Dodesheide/IB
0 0 229.600 310.700ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr
Trilaterales Hortangebot Schinkelkids/VPAK
Trilaterales Hortangebot Schinkelkids/VPAK
0 0 250.000 354.000ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr
Trilaterales Hortangebot Freunde/VPAK
Trilaterales Hortangebot Freunde/VPAK
0 0 251.900 367.900ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr
Trilaterales Hortangebot Rosenkinder/VPAK
Trilaterales Hortangebot Rosenkinder/VPAK
0 0 202.400 321.100ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr
Ganztagsangebot / IBGanztagsangebot Herman-Nohl-Schule Sek. I
28.000 0 0 0
frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung
Ganztagsangebot / Gerhard - Uhlhorn - Haus
Ganztagsangebot FS an der Rolandsmauer - Sek. I
34.000 8.608 8.608 8.608
frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung
Ganztagsangebot Fokus und VPAK
Ganztagsangebot HS Innenstadt- Sek.I 28.000 0 0 0
frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung
Ganztagsangebot / Lega S (Honorare / Material über JZ Westwerk
Ganztagesangebot IGS Eversburg Sek. I
63.000 63.000 45.000 45.000
frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung, JHA 23.07.2014 und Rat 29.07.2014
Hausaufgabenhilfe GS Eversburg
0 0 0 0kein Zuschuss mehr, sondern Personalkosten
Sprachförderung in Kitas 91.750 93.000 93.000 93.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),Ratsbeschluss für Dauer der Landesförderung, jährlich neu zu stellender Antrag
Integration / Caritas Zuschuss Geschäftsstelle Integration 41.000 44.000 44.000 44.000Pflichtaufgabe (i.S.b.),vertragliche Bindung
Qualitätssicherung in KiTas (KKV)
Qualitätssicherung in KiTas 5.000 5.000 5.000 5.000frw. Aufgabe,Beschluss JHA v. 28.05.2008 (jeweils vorb. Genehmigung HH)
Ferienbetreuung diverse Träger
Ferienbetreuung §22a SGB VIII 160.000 159.600 154.600 154.600Pflichtaufgabe (k.b..)verläßliche Ferienangebote,JHA-Beschluss vom 11.1.2012
375
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für KiTas 4.539.200 2.732.613 2.538.500 2.573.700Pflichtaufgabe (k.b.),jährliche Leistungen nach entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendeinrichtungen/ Verein für Jugendhilfe
Zuschuss JZ West Werk 141 75.800 79.200 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen/ Kath. FaBi
Zuschuss Stadtteiltreff Haste 256.200 266.700 273.900 280.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen/ IBZuschuss Stadtteiltreff "Alte Kasse"
172.700 173.400 173.800 178.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen/ AWO Zuschuss Stadtteilarbeit Heiligenweg u. Kreuzhügel
109.000 111.000 112.500 116.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen/ Verein für Musikförderung
Zuschuss "Skaterhalle" 15.000 15.000 15.000 15.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen/ Verein für Jugendhilfe
Zuschuss Lernort „Nackte Mühle“ 56.900 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen/ Verein „Wir in Atter“
Zuschuss Verein „Wir in Atter“ 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen/ Haus Neuer Kamp
Zuschuss HNK/Mädchenzentrum 61.600 74.300 65.800 68.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen /Lega S
Zuschuss Lernort „Nackte Mühle“ 0 56.900 56.900 56.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Jugendeinrichtung/EJFZuschuss Kinderförderung JZW-EJF
0 0 82.200 84.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Einrichtungen der Familienförderung/ Kath. FaBi
Zuschuss Kath. FaBi 34.600 35.500 36.600 37.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Einrichtungen der Familienförderung/ Ev. FaBi
Zuschuss Ev. FaBi 31.600 31.600 32.400 33.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Einrichtungen der Familienförderung/ Mütterzentrum
Zuschuss Mütterzentrum 12.700 12.700 12.700 12.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Einrichtungen der Familienförderung/ Ev. FaBi
Zuschuss Familienzentrum Ev. FaBI
34.100 34.100 36.800 37.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Einrichtungen der Familienförderung/ Kath. FaBi
Zuschuss Familienzentrum Kath. FaBI
30.700 35.800 36.900 37.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Einrichtungen der Familienförderung/ VAMV e.V.
Zuschuss VAMV e.V. 53.700 54.700 53.800 54.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Einrichtungen der Familienförderung/ Kinderschutzbund
Zuschuss Projekt Kinder psych. kranker Eltern
24.225 46.350 59.200 60.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel / keine vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Diözese
Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 193.500 198.100 203.000 208.100Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ AWO
Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 299.500 306.600 314.300 322.200Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung
376
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Ev. Jugendhilfe
Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 224.900 230.300 236.100 242.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Kinderschutzbund
Zuschuss ärztl. Beratungsstelle Kinderschutzbund
96.600 99.200 101.700 104.300Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Diözese
Zuschuss zugehende Erziehungs- beratung
6.000 6.000 6.000 6.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ AWO
Zuschuss zugehende Erziehungs- beratung
6.000 6.000 6.000 6.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Ev. Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- beratung
6.000 6.000 6.000 6.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Kinderschutzbund
Zuschuss zugehende Erziehungs- beratung
6.000 6.000 6.000 6.000Pflichtaufgabe (k.b.),vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und Familienberatungsstellen/ Pro Familia
Zuschuss Schwangerschafts-beratung 38.000 38.000 61.600 63.800
frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung
Schwangerschaftsbe-ratung / Donum vitae
Zuschuss Beratungsstelle 6.600 6.600 6.600 6.600
frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung
Schwangerschaftsbe-ratung / Diakonie
Zuschuss Schwangerschafts-beratung 3.100 3.100 3.100 3.100
frw. Aufgabe,jährl. Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung
Gesamt 32.502.075 34.971.213 35.958.208 36.816.083 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
k.b. = kaum beeinflussbar
377
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Jahresergebnis
Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.1.1.36 Allgemeine Stiftungen (FB 51) 0 0 0 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss leistungen -201.765 -461.093 -391.473 -372.881 -351.438 -351.670 -352.486
1.100.3.5.1.71.5 Schulsozialarbeit BuT (FB 51) -232.845 -150.000 -87.503 -3 0 0 0
1.100.3.6.1.01 Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung
W -3.313.899 -4.107.45 7 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.95 8 -4.999.629
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit W -1.061.390 -1.295.33 6 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.45 9 -1.610.271
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit W -1.765.539 -2.388.70 5 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.57 1 -1.993.273
1.100.3.6.3.02 Hilfe z. Erziehung u. Förderung v. Familien
W -25.050.956 -25.221.7 44 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.5 35 -25.113.832
1.100.3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe -746.971 -777.232 -826.140 -835.946 -839.300 -843.097 -849.602
1.100.3.6.3.04 Verwaltung der Jugendhilfe -3.192.418 0 0 0 0 0 0
1.100.3.6.3.05 Sonst. Maßn. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe
-758.045 -671.384 -255.135 -200.297 -189.725 -189.660 -190.392
1.100.3.6.3.06 Beistandschaft/ Vormundschaft
0 -911.336 -1.053.340 -1.057.655 -1.056.060 -1.056.229 -1.060.787
1.100.3.6.3.07 Eltern- und Betreuungsgeld
-1.555 -62.853 -100.087 -101.725 -101.738 -102.084 -102.834
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen z. Förderung v. Kindern
W -34.343.016 -38.036.8 47 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.2 40 -44.478.512
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Jugendarbeit -4.122.787 -4.378.82 5 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.41 7 -4.478.998
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße W -757.440 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238
1.100.3.6.7.02 Sonst. Einrich. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe
-1.059.084 -1.135.90 3 -1.173.440 -1.200.971 -1.228.744 -1.257.36 8 -1.286.969
1.100.3.6.7.03 Zuschüsse an Schwanger-schafts.Beratung
-62.937 -91.083 -74.300 -76.500 -78.500 -80.500 -82.600
Summe -76.670.647 -80.597.192 -83.336.251 -83.942.417 -84.926.022 -86.247.486 -87.525.424
W = Wesentliches Produkt Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.1.1.36 Allgemeine Stiftungen (FB 51) 19.600 -19.600 0 19.600 -19.600 0
1.100.3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss leistungen 2.344.949 -2.736.42 2 -391.473 2.360.735 -2.733.61 7 -372.881
1.100.3.5.1.71.5 Schulsozialarbeit BuT (FB 51) 178 -87.681 -87.503 126 -129 -3
1.100.3.6.1.01 Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung
W 1.360.879 -5.739.80 3 -4.378.924 1.382.269 -6.019.08 1 -4.636.812
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit W 427.287 -1.927.59 0 -1.500.303 383.855 -1.936.62 7 -1.552.772
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit W 444.158 -2.669.69 9 -2.225.540 440.398 -2.523.66 4 -2.083.266
1.100.3.6.3.02 Hilfe z. Erziehung u. Förderung v. Familien
W 3.768.399 -29.217.2 69 -25.448.870 4.590.521 -29.600.6 53 -25.010.133
378
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe 97.029 -923.169 -826.140 74.016 -909.962 -835.946
1.100.3.6.3.04 Verwaltung der Jugendhilfe 0 0 0 0 0 0
1.100.3.6.3.05 Sonst. Maßn. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe
9.432 -264.567 -255.135 1.423 -201.720 -200.297
1.100.3.6.3.06 Beistandschaft/ Vormundschaft
47.154 -1.100.49 4 -1.053.340 7.006 -1.064.66 0 -1.057.655
1.100.3.6.3.07 Eltern- und Betreuungsgeld
181.611 -281.698 -100.087 178.111 -279.836 -101.725
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen z. Förderung v. Kindern
W 6.477.409 -46.927.0 64 -40.449.655 6.501.894 -47.938.9 93 -41.437.099
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Jugendarbeit 508.011 -4.960.36 3 -4.452.352 502.545 -4.955.94 4 -4.453.400
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße W 623.993 -1.543.18 1 -919.188 622.638 -1.545.59 7 -922.958
1.100.3.6.7.02 Sonst. Einrich. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe
47.343 -1.220.78 3 -1.173.440 47.051 -1.248.02 2 -1.200.971
1.100.3.6.7.03 Zuschüsse an Schwanger-schafts.Beratung
0 -74.300 -74.300 0 -76.500 -76.500
Summe 16.357.432 -99.693.683 -83.336.251 17.112.188 -101.054.605 -83.942.417
W = Wesentliches Produkt
379
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-2 FD Kinder
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Produktverantwortlicher: Herr Tolsdorf Produktbeschreibung:
Information ü ber An gebote z ur F örderung von K indern i n Ei nrichtungen u nd Kin der-tagespflege, Vorha ltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur F örderung von K indern in Tagespflege, Übernahme von Kostenbeiträgen (hier si nd die wesentlichen Leistungen aufgenommen).
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII; Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG)
Zielgruppe: Familien mit K indern von der Geburt bis zu m Schuleintritt; Kinder im Gr undschulalter (Hortbetreuung)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 6 6 6 6 6 6 6
Gesamtzahl Kostenübernahmen (in Einrichtungen, und Kindertages-pflege)
1.548 1.630 1.680 1.730 1.730 1.730 1.730
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische
Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Bezug zu Strategischem Ziel
2 und 5
Produktziel 2: Übernahme der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und Kindertages-
pflege für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische
Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Bezug zu Strategischem Ziel
2 und 5
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Tagesmütter 163 177 170 170 Nachrichtlich: Anzahl der Kinder in Tagespflege 382 430 430 430
380
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.6.1.01.01 Förderung v. Kindern in Tageseinrichtung -2.038.794 -2.163.00 0 -2.455.000 -2.655.000 -2.755.000 -2.855.000 -2.955.00 0 3
3.6.1.01.03 Förderung v. Kindern in Tagespflege -1.275.105 -1.944.45 7 -1.923.924 -1.981.812 -2.001.541 -2.021.958 -2.044.62 9 3
Summe: -3.313.899 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl Kostenübernahmen 1.166 1.200 1.250 1.300 prozentualer Anteil der Kostenübernahmen bezüglich aller Kinder unter 12 Jahre 17,3 16,0 16,8 17,6
381
51 361 1.100.3.6.1.01
Fachbereich Kinder, Jugendliche und FamilienFörderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 844.229,28 784 .000 784.000 784.000 784.000 784.000 784.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 489.745,29 517.000 555.000 595.000 605.000 615.000 625.000
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.511,99 0 21.879 3.269 3.202 3.148 3.109
12 = Summe ordentliche Erträge 1.339.486,56 1.301.000 1.360.879 1.382.269 1.392.202 1.402.148 1.412.109
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -388.016,69 - 779.083 -729.838 -716.179 -718.650 -720.513 -723.778
14 A ufwendungen für Versorgung -24.914,78 -51.630 -46.195 -49.504 -48.424 -47.393 -46.773
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -31.298,82 -43.933 -44.942 -44.941 -44.941 -44.941 -44.941
16 Ab schreibungen -1.247,92 -2.034 -1.961 -1.620 -824 -359 -359
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -4.181.972,98 -4.500.000 -4.880.000 -5.170.000 -5.300.000 -5.430.000 -5.560.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -10.607,92 -31.777 -36.867 -36.836 -35.905 -35.900 -35.888
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-4.638.059,11 -5.408.457 -5.739.803 -6.019.081 -6.148.743 -6.279.106 -6.411.738
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.298.572,55 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -15.326,57 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-15.326,57 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-3.313.899,12 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -59.127,28 - 122.992 -126.991 -129.202 -130.435 -131.855 -133.642
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-59.127,28 -122.992 -126.991 -129.202 -130.435 -131.855 -133.642
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-3.373.026,40 -4.230.449 -4.505.915 -4.766.014 -4.886.976 -5.008.813 -5.133.271
382
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 362 Jugendarbeit Produktverantwortlicher: Herr Weisleder Produktbeschreibung: Angebote für K inder und Jugendliche in den Ferien, mobile Angebote in den Stadtteilen,
Beteiligungsprojekte sowie Angebote der Jugendverbände Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzli chen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / oder des Jugendhilfeausschusses
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 11,1 11,1 13,5 13,5 13,5 13,5 13,5
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Kinder und Jugendliche aus allen Sozial- und Bildungsschichten nutzen den Ferienpass
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.4 Niederschwellige Teilhabe ermöglichen
Bezug zu Strategischem Ziel
5 und 6
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.4 Niederschwellige Teilhabe ermöglichen
Bezug zu Strategischem Ziel
5 und 6
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Ausgegebene Ferienpässe 8.417 8.500 8.500 8.500
davon kostenlos an Inhaber des Osnabrück-Passes 3.045 3.000 3.000 3.000
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der abgerechneten Anträge von Jugendverbänden 144 150 150 150
383
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.6.2.01.01 Außerschulische Jugendbildung -96.516 -104.944 -38.418 -33.334 -34.903 -33.216 -34.815 2
3.6.2.01.02 Zuschüsse an Jugend-verbände -113.583 -159.800 -169.026 -171.390 -172.073 -172.097 -172.766 2
3.6.2.01.03 Zuschüsse kulturelle Jugendbildung -128.089 -130.500 -141.505 -141.245 -144.690 -147.572 -151.210 2
3.6.2.01.04 Zuschüsse integrative Ferienbetreuung -11.150 -11.200 -11.810 -11.930 -11.933 -11.891 -11.893 1
3.6.2.01.05 Ferienpass und Ferien-maßnahmen -175.335 -191.803 -158.206 -144.252 -155.062 -154.613 -154.781 2
3.6.2.01.07 Internationaler Jugend-austausch/Jugendb. -53.109 -78.494 -114.338 -125.388 -113.162 -125.278 -113.124 2
3.6.2.01.08 Sonstige Jugendarbeit -35.774 -54.504 -105.372 -103.768 -107.000 -103.705 -107.023 1
3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, Streetwork -344.781 -380.559 -426.360 -483.601 -451.558 -526.909 -526.978 2
3.6.2.01.10 Kinder- und Jugendbetei-ligung -97.206 -110.140 -117.995 -117.948 -118.080 -117.805 -118.018 2
3.6.2.01.11 Jugendarbeit am Stand-ort Schule -5.847 -73.392 -128.560 -130.020 -130.122 -129.722 -129.832 2
3.6.2.01.12 Qualitätsentwicklung u. -sicherung 51-1 0 0 -88.713 -89.896 -90.015 -89.651 -89.830 1
Summe: -1.061.390 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
384
51 3621.100.3.6.2.01
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien JugendarbeitKinder- und Jugendarbeit
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 120.654,63 123 .685 290.900 246.500 251.900 131.700 134.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 28.515,07 18.500 15.500 18.500 15.500 18.500 15.500
6 priv atrechtliche Entgelte 57.863,83 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 62.995,65 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 444,67 0 2.387 355 347 342 337
12 = Summe ordentliche Erträge 270.473,85 260.685 427.287 383.855 386.247 269.042 268.337
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -696.399,46 - 732.563 -1.034.710 -1.015.405 -1.017.410 -1.019.339 -1.021.454
14 A ufwendungen für Versorgung -1.964,33 -5.252 -5.040 -5.370 -5.253 -5.141 -5.075
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -236.554,38 - 270.941 -310.492 -339.992 -321.892 -286.692 -276.692
16 Ab schreibungen -10.701,86 -10.832 -10.432 -8.585 -5.947 -4.863 -4.863
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -317.098,14 -443.592 -456.100 -456.275 -461.279 -466.314 -471.579
19 son stige ordentliche Aufwendungen -70.360,24 -92.841 -110.817 -110.999 -103.064 -99.152 -98.945
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.333.078,41 -1.556.021 -1.927.590 -1.936.627 -1.914.845 -1.881.501 -1.878.608
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.062.604,56 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271
22 auß erordentliche Erträge 2.450,70 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -1.236,48 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
1.214,22 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.061.390,34 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 677,14 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -91.192,52 - 140.213 -173.653 -173.426 -175.074 -177.057 -179.250
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-90.515,38 -140.213 -173.653 -173.426 -175.074 -177.057 -179.250
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.151.905,72 -1.435.549 -1.673.957 -1.726.198 -1.703.672 -1.789.517 -1.789.521
385
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortlicher: Herr Weisleder Produktbeschreibung:
Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstüt-zung angewiesen sind. Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
§§ 13, 14 SGB VIII und in diesem gesetzli chen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / oder des Jugendhilfeausschusses
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)
17,8 (bis 31.08. BuT)
16,5 16,5 16,5 16,5 16,5 16,5
Gesamtzahl betreuter/unterstützter junge Menschen (Fallzahl/ aus PZ 1 u. PZ 2)
560 510 510 510 510 510 510
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Bedarfsgerechte Begleitung von benachteiligten jungen Menschen im Übergang von der Schule in den Beruf (Übergangsmanagement)
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 5.6 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Bezug zu Strategischem Ziel
2 und 5
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung
(Koordinierungsstelle Schulverweigerung)
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 5.6 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Bezug zu Strategischem Ziel
2 und 5
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der individuell betreuten jungen Menschen (Fallzahl) 353 325 325 325
Anzahl der individuell betreuten jungen Menschen, die in Ausbildung, Arbeit oder berufliche Qualifizierung vermittelt sind. (Fallzahl)
129 100 100 100
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Fallzahl der betreuten Schulverweigerer aus allgemein-bildenden Schulen (incl. offener Zugang) 207 185 185 185
Anzahl der Personen bei denen durch sozialpädagogi-sche Intervention Ordnungswidrigkeitsverfahren verhin-dert wurden. (allgemeinbildende Schulen)
124 125 125 125
386
Produktziel 3: Prävention an Schulen
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.6 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Bezug zu Strategischem Ziel
2 und 5
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit Allgemein -127.994 -142.338 -16.800 -17.006 -17.105 -17.100 -17.102 2
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an Förderschulen -320.449 -384.950 -388.939 -370.033 -379.910 -387.596 -395.722 2
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an Hauptschulen -309.572 -432.100 -394.370 -318.786 -327.884 -335.318 -342.727 2
3.6.3.01.04 Hauptschulprofilie-rungsprogramm -28.396 -34.700 -19.127 -24.272 -27.152 -29.924 -32.809 1
3.6.3.01.06 Sozialpäd. Betreuung v. Schulverweigerern -161.827 -255.191 -245.118 -186.367 -187.493 -187.556 -187.724 2
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -39.544 -144.267 -124.463 -124.900 -125.142 -125.147 -125.394 2
3.6.3.01.08 Jugendberatung/ Fall-management BojE -110.574 -108.481 -131.333 -127.931 -124.525 -120.924 -117.408 2
3.6.3.01.09 Übergang Schule und Beruf -420.131 -598.804 -620.210 -626.452 -483.246 -483.841 -484.780 2
3.6.3.01.10 sonstige Jugendsozial-arbeit -17.328 -30.000 -27.084 -27.244 -27.350 -27.318 -27.302 2
3.6.3.01.11 Sozialpädag. begleitetes Wohnen -106.905 -120.000 -130.003 -130.771 -131.280 -131.128 -131.050 2
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz -122.820 -137.873 -128.093 -129.505 -130.243 -130.719 -131.255 2
Summe: -1.765.539 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Personen zur alternativen Schulpflichterfül-lung aus den allgemeinbildenden Schulen (Lernstandort Auszeit I und II)
35 40 40 40
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl geförderter Schüler/-innen in berufsbezogenen Gruppenmaßnahmen 787 700 700 700
Anzahl der geförderten Schüler/-innen in thematischen Präventivangeboten des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes und der Kinder- und Jugendarbeit
noch nicht erhoben 400 400 400
387
51 363 1.100.3.6.3.01
Fachbereich Kinder, Jugendliche und FamilienSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendsozialarbeit
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 498.834,58 430 .000 378.000 378.000 378.000 378.000 378.000
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 706,79 700 680 307 307 307 307
4 son stige Transfererträge 47.479,78 25.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 5.576,89 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 222.275,44 219 .000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.016,42 0 3.978 591 579 569 562
12 = Summe ordentliche Erträge 775.889,90 676.200 444.158 440.398 440.386 440.376 440.369
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -1.313.210,77 - 1.511.027 -1.314.707 -1.255.522 -1.121.773 -1.120.664 -1.119.781
14 A ufwendungen für Versorgung -4.489,92 -12.005 -8.400 -8.951 -8.755 -8.569 -8.458
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -41.037,31 -71.151 -58.654 -58.654 -58.654 -58.654 -58.654
16 Ab schreibungen -10.084,81 -7.758 -7.867 -6.866 -3.531 -2.674 -2.674
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -1.126.589,68 -1.363.650 -1.178.100 -1.091.800 -1.109.000 -1.126.400 -1.144.100
19 son stige ordentliche Aufwendungen -43.190,27 -99.313 -101.970 -101.871 -100.003 -99.986 -99.976
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-2.538.602,76 -3.064.905 -2.669.699 -2.523.664 -2.401.715 -2.416.947 -2.433.642
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.762.712,86 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -2.826,24 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-2.826,24 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.765.539,10 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 82.632,34 32.100 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -153.163,30 - 297.071 -234.517 -233.392 -218.091 -219.858 -221.849
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-70.530,96 -264.971 -226.917 -225.792 -210.491 -212.258 -214.249
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.836.070,06 -2.653.676 -2.452.457 -2.309.057 -2.171.821 -2.188.829 -2.207.522
388
Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien
Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-3 FD Familie
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortlicher: Herr Ruthemeier Produktbeschreibung: Förderung d er Erziehu ng in der Famil ie; Ge währung in dividueller Hilfs- und U nterstüt-
zungsleistungen auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
§§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII; § 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche sowie Ihren Familien mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf in der Erziehung und in Krisensituationen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 45 45 45 45 45 45 45
Hilfeempfänger, Anzahl Personen (alle Hilfen, kostenwirksam und kostenunwirksam)
2.646 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P.
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Gewährung von Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei denen eine deren Wohl entsprechende Er-ziehung nicht gewährleistet ist (HZE, §§ 27 – 35)
Bezug zum ZHF: 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Bezug zu Strategischem Ziel
5
Produktziel 2: Gewährung von Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 35a)
Bezug zum ZHF: 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Bezug zu Strategischem Ziel
5
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
ambulante Hilfen - Anzahl 471 478 481 485- Gesamtausg aben 3.650.801 € 3.750.100 € 3.848.000 € 3.941.800 €
teilstationäre Hilfen - Anzahl 46 45 45 45- Ge samtausgaben 898.996 € 857.600 € 878.900 € 900.700 €
stationäre Hilfen - Anzahl 393 362 386 390- Ge samtausgaben 11.849.772 € 11.320.200 € 11.585.000 € 11.789.200 €
Anzahl HzE pro 1.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren 42,3 (vorl.) 40,6 42,3 42,3
389
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -120.446 -112.154 -178.201 -177.775 -178.126 -178.516 -178.915 2
3.6.3.02.03 Familienförderun g (§16) -23.149 -73.183 -78.179 -83.295 -83.280 -83.283 -83.290 2
3.6.3.02.04 HELP (§16) -90.628 -93.031 -37.325 -36.907 -36.951 -37.006 -37.064 2
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -63.114 -72.729 -7.384 -3.273 -3.276 -3.284 -3.288 2
3.6.3.02.06 Kinderbetreuung (§16) -17.433 -19.476 -3.251 -1.851 -1.856 -1.855 -1.860 2
3.6.3.02.07 Sozialer Dienst allgemein 66.874 0 0 0 0 0 0 3
3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) -509.228 -551.371 -471.704 -476.354 -476.938 -477.649 -478.419 3
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -805.237 -828.999 -829.492 -850.253 -851.275 -852.525 -853.864 3
3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-programm (§27,3) -61.854 -51.507 -58.784 -57.995 -58.065 -58.148 -58.241 3
3.6.3.02.11 Familienkrisenmanage-ment (§27,3) -40.931 -34.268 -29.541 -29.372 -29.407 -29.451 -29.497 3
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung (§28) -34.403 -34.885 -1.404 0 0 0 0 3
3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit (§29) 0 -5.200 -1.802 -1.799 -1.803 -1.803 -1.808 3
3.6.3.02.14 Erziehungsbei-stand,Betreuungshelfer §30
-720.271 -832.453 -670.247 -678.873 -679.691 -680.690 -681.769 3
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische Familienhilfe (§31) -2.411.487 -2.506.409 -2.384.346 -2.430.724 -2.433.638 -2.437.21 0 -2.441.06 1 3
3.6.3.02.16 Erziehung in einer Tagesgruppe (§32) -968.360 -946.317 -991.824 -1.015.664 -1.016.904 -1.018.42 1 -1.020.06 2 3
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -2.124.576 -2.048.284 -2.019.396 -2.018.294 -2.021.043 -2.024.42 3 -2.027.99 7 3
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische Vollzeitpflege (§33) -844.511 -779.031 -870.278 -880.629 -881.711 -883.004 -884.362 3
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -580.506 -499.198 -499.476 -496.128 -496.712 -497.441 -498.216 3
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -247.326 -299.159 -282.711 -282.406 -282.754 -283.168 -283.603 3
3.6.3.02.22 Kurzzeitpflege (§33) -6.283 -12.015 -432 0 0 0 0 3
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -6.652.798 -6.262.417 -5.912.014 -5.722.008 -5.727.345 -5.734.90 9 -5.743.07 1 3
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -211.670 -201.438 -232.055 -243.952 -244.247 -244.603 -244.992 3
3.6.3.02.26 Erziehungsstelle n (§34) -453.808 -571.746 -579.432 -593.595 -594.323 -595.196 -596.112 3
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung (§34) 0 -35.100 -231.004 -231.393 -231.669 -232.008 -232.371 3
3.6.3.02.29 Intensive sozialpäd. Einzelbet. (§35) -217.521 -197.602 -229.791 -237.043 -237.339 -237.694 -238.080 3
3.6.3.02.30 Stat.Einglied.hilfe f.jg.Vollj(§§41/35a) -954.543 -738.739 -951.248 -973.737 -974.910 -976.335 -977.875 3
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
ambulante Hilfen - Anzahl 104 110 123 125 - Ge samtausgaben 635.120 € 555.000 € 710.800 € 749.200 €
teilstationäre Hilfen - Anzahl 10 8 8 8 - Ge samtausgaben 180.655 € 120.100 € 153.800 € 157.600 €
stationäre Hilfen - Anzahl 53 43 50 52 - Ge samtausgaben 2.767.104 € 2.415.300 € 2.841.500 € 2.910.700 €
Hilfe für junge Volljährige - Anzahl 36 32 37 38 - Ge samtausgaben 952.760 € 730.000 € 902.000 € 924.600 €
390
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.6.3.02.31 Amb.Einglied.hilfe f.jg.Vollj (§§41/35a) -78.774 -80.000 -95.235 -97.926 -98.041 -98.185 -98.340 3
3.6.3.02.32 Erzbeist./Betr.Helf.f.jg. Vollj. (§§41/30) -208.498 -272.708 -180.245 -182.800 -183.018 -183.286 -183.573 3
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge Volljährige §§41/34 -382.687 -637.854 -1.158.749 -1.447.851 -1.449.560 -1.451.68 0 -1.453.95 2 3
3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen f.jg.Vollj. (§§41/34) -180.064 -177.783 -178.022 -182.354 -182.570 -182.837 -183.123 3
3.6.3.02.35 Erziehungsstellen f.jg.Vollj (§§41/34) -9.963 -11.495 0 0 0 0 0 3
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege f.jg.Vollj. (§§41/33) 199.814 38.504 703.645 1.192.911 1.195.890 1.198.703 1.201.600 3
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und Krisenhilfen (§42) -719.248 -746.484 -511.781 -507.836 -508.582 -509.434 -510.320 3
3.6.3.02.40 Sonst. ambul. Eingliede-rungshilfe (§35a) -543.490 -788.197 -486.650 -495.089 -495.728 -496.503 -497.323 3
3.6.3.02.41 Teilstationäre Eingliede-rungshilfe §35a -256.715 -204.076 -186.496 -182.931 -183.152 -183.418 -183.708 3
3.6.3.02.42 Stationäre Eingliede-rungshilfe (§35a) -2.308.684 -2.270.353 -2.840.314 -2.913.715 -2.917.437 -2.922.01 4 -2.926.93 2 3
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen (§35a) -215.381 -20.000 -177.699 -182.022 -182.230 -182.496 -182.779 3
3.6.3.02.44 Erziehungsstelle n (§35a) -53.065 -77.663 -63.671 -65.535 -65.619 -65.714 -65.823 3
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung -76.481 -75.096 -33.471 -33.557 -33.610 -33.675 -33.741 3
3.6.3.02.47 Begleitende Besuchs-kontakte -1.811 -5.200 -6.006 -6.016 -6.024 -6.033 -6.043 3
3.6.3.02.48 Gem.Unterbr.Müttern/ Vätern m.Kind §19 -1.661.975 -1.241.080 -1.419.297 -1.072.583 -1.073.942 -1.075.63 2 -1.077.34 1 3
3.6.3.02.49 Betr.u.Vers.d.Kindes in Notsituat. § 20 -28.948 -30.983 -19.447 -18.520 -18.548 -18.582 -18.619 3
3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -213.223 47.784 -257.433 -292.031 -292.468 -292.977 -293.525 3
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen § 35a -90.613 0 -118.201 -118.760 -118.904 -119.075 -119.263 3
3.6.3.02.61 Sonderpäd. Vollzeit-pflege (33) -127.942 -150.100 -172.970 -173.104 -173.311 -173.565 -173.838 3
3.6.3.02.70 wirtschaftliche Jugend-hilfe ab 2015 0 -712.249 -695.507 -707.095 -707.445 -707.509 -711.371 3
Summe: -25.050.956 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
391
51 363 1.100.3.6.3.02
Fachbereich Kinder, Jugendliche und FamilienSonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 102.617,00 102 .600 61.784 61.784 61.784 61.784 61.784
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 112,87 100 66 66 66 66 66
4 son stige Transfererträge 711.710,29 928.200 960.000 960.000 960.000 960.000 960.000
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 1.588.395,16 910 .784 2.687.000 3.558.800 3.566.500 3.574.000 3.581.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.129,31 0 58.349 8.671 8.493 8.347 8.246
12 = Summe ordentliche Erträge 2.407.964,63 1.942.884 3.768.399 4.590.521 4.598.043 4.605.397 4.613.196
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -2.797.132,35 - 3.593.226 -3.735.885 -3.701.461 -3.711.453 -3.719.781 -3.732.032
14 A ufwendungen für Versorgung -22.657,72 -133.790 -123.198 -131.292 -128.429 -125.684 -124.064
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -45.577,54 -85.383 -91.069 -91.070 -91.070 -91.069 -91.070
16 Ab schreibungen -62.760,26 -61.037 -55.895 -52.532 -49.103 -47.478 -47.479
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -20.911.659,65 -20.649.500 -22.293.035 -22.704.658 -22.739.467 -22.774.320 -22.809.225
19 son stige ordentliche Aufwendungen -3.605.088,95 - 2.641.691 -2.918.187 -2.919.641 -2.916.083 -2.919.600 -2.923.159
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-27.444.876,47 -27.164.628 -29.217.269 -29.600.653 -29.635.605 -29.677.932 -29.727.028
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-25.036.911,84 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832
22 auß erordentliche Erträge 293,28 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -14.337,88 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-14.044,60 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-25.050.956,44 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -338.632,98 - 779.755 -751.970 -767.783 -773.977 -781.265 -789.879
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-338.632,98 -779.755 -751.970 -767.783 -773.977 -781.265 -789.879
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-25.389.589,42 -26.001.499 -26.200.840 -25.777.916 -25.811.538 -25.853.800 -25.903.711
392
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-2 FD Kinder
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produktverantwortlicher: Herr Tolsdorf Produktbeschreibung:
Vorhaltung bz w. S icherstellung eines bedarfgerechten Angebotes zur F örderung vo n Kindern in Tageseinrichtungen, Gewährleistung der Rechtsansprüche (hier sind die we-sentlichen Leistungen aufgenommen bzw. Gruppen gebildet worden).
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
§§ 22-26 SGB VIII; Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG);
Zielgruppe: Familien mit K indern v on der Geburt bis z um Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 207 207 210 213 216 216 216
Anzahl Institutioneller Betreuungs-plätze 6.403 6.880 7.058 7.207 7.300 7.300 7.300
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische
Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Bezug zu Strategischem Ziel
2 und 5
Produktziel 2: Erhöhung der Anzahl von Ganztagsplätzen
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische
Jugendbildung stärken 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Bezug zu Strategischem Ziel
2 und 5
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder 1.213 1.350 1.362 1.410
- davon in Krippen 990 1.098 1.110 1.158 - davon in altersübergreifenden Gruppen 223 252 252 252
Anzahl der Kinder unter 3 Jahre in Tageseinrichtungen 1.10. d.J. 1.295 1.401 1.454 1.513
393
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer Trägerschaft -9.283.899 -8.818.845 -9.228.913 -9.502.281 -9.779.603 -10.074.2 67 -10.375.7 88 3
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer Trägerschaft -9.756.152 -9.566.543 -9.314.313 -9.593.081 -9.877.303 -10.169.9 67 -10.449.5 88 3
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwa-cher Trägerschaft -11.041.127 -12.170.0 17 -13.332.048 -13.734.117 -14.140.055 -14.562.1 43 -14.989.1 30 3
3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -594.239 -651.969 -746.526 -746.807 -746.016 -744.493 -746.320 3
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -875.072 -780.254 -977.953 -976.663 -973.500 -969.389 -972.069 3
3.6.5.01.06 KiTa Pye -857.871 -886.699 -1.115.196 -1.114.112 -1.111.028 -1.106.879 -1.109.791 3
3.6.5.01.07 KiTa Atter -748.257 -747.002 -846.083 -844.420 -840.271 -835.941 -838.501 3
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -633.937 -642.175 -793.750 -795.953 -797.629 -798.894 -800.514 3
3.6.5.01.09 KiTa Haste -658.962 -758.574 -815.252 -815.963 -814.942 -813.472 -815.468 3
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -767.990 -800.845 -943.727 -941.813 -937.872 -931.466 -934.173 3
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -659.864 -761.745 -823.801 -823.706 -822.495 -821.134 -823.345 3
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -623.341 -827.437 -939.420 -940.152 -940.101 -938.949 -941.460 3
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder -2.443.18 9 -2.588.500 -2.623.700 -2.660.700 -2.697.70 0 -2.697.70 0 3
3.6.5.01.14 Sonstige Förderung v. Tageseinr.f.Kinder 2.264.182 1.981.155 2.167.826 2.167.670 2.167.574 2.167.456 2.167.336 3
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -106.486 -162.710 -152.000 -152.000 -152.000 -152.000 -152.000 3
Summe: -34.343.016 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Ganztagsplätze 3.511 3.813 3.979 4.080nachrichtlich Anzahl Plätze gesamt (Kinder 0 Jahre bis Schuleintritt)
5.268 5.530 5.696 5.797
Quote (Anteil der Ganztagsplätze an der Gesamtplatzzahl)
67% 69% 70% 70%
durchschnittliche Betreuungsdauer 7,26 7,30 7,35 7,36
0
394
51 365 1.100.3.6.5.01
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.677.806,11 4.5 92.044 4.700.900 4.736.900 4.772.900 4.808.900 4.808.900
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 179.416,19 160 .420 195.685 195.685 194.378 194.320 194.320
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 60,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 1.211.570,53 1.208.200 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 206.231,25 202 .000 212.300 212.300 212.300 212.300 212.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.563,75 0 13.524 2.009 1.968 1.934 1.911
12 = Summe ordentliche Erträge 6.277.647,83 6.162.664 6.477.409 6.501.894 6.536.546 6.572.454 6.572.431
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -8.249.386,89 - 8.978.853 -9.726.231 -9.755.144 -9.786.856 -9.805.523 -9.825.413
14 A ufwendungen für Versorgung -10.759,03 -40.146 -28.555 -30.426 -29.763 -29.127 -28.750
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -491.717,03 - 631.287 -704.086 -702.386 -702.386 -702.386 -702.386
16 Ab schreibungen -1.104.726,95 -1.290.657 -1.425.805 -1.430.897 -1.431.950 -1.434.940 -1.447.940
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -28.376.001,10 -30.747.913 -32.485.100 -33.463.000 -34.462.900 -35.501.200 -36.498.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -2.383.879,36 - 2.510.654 -2.557.287 -2.557.140 -2.548.634 -2.548.518 -2.548.454
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-40.616.470,36 -44.199.511 -46.927.064 -47.938.993 -48.962.488 -50.021.694 -51.050.943
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-34.338.822,53 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512
22 auß erordentliche Erträge 2.935,78 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -7.128,81 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-4.193,03 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-34.343.015,56 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -1.021.498,61 - 1.535.251 -1.472.109 -1.518.596 -1.536.045 -1.555.162 -1.576.187
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-1.021.498,61 -1.535.251 -1.472.109 -1.518.596 -1.536.045 -1.555.162 -1.576.187
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-35.364.514,17 -39.572.098 -41.921.763 -42.955.695 -43.961.987 -45.004.402 -46.054.699
395
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit Produktverantwortlicher: Herr Weisleder Produktbeschreibung:
In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und altersge-rechte Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale Teilhabe verbessern
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / oder des Jugendhilfeausschusses
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 29,7 29,7 29,7 29,7 29,7 29,7 29,7
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- und Gemeinschaftszentren
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.4 Niederschwellige Teilhabe ermöglichen
Bezug zu Strategischem Ziel
5 und 6
Produktziel 2: Bedarfsgerechte Öffnungsstunden am Wochenende (Freitag – Sonntag)
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 6.4 Niederschwellige Teilhabe ermöglichen
Bezug zu Strategischem Ziel
5 und 6
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -872.818 -880.066 -874.379 -873.354 -870.808 -869.247 -870.056 2
3.6.6.01.03 Jugendzentrum Ostbunker -311.892 -340.901 -365.535 -364.595 -364.182 -363.626 -364.005 2
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl Besucher (städtische Einrichtungen) 336.4 00 335.000 335.000 335.000
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl Öffnungsstunden noch nicht erhoben 3.600 3.600 3.600
396
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße -729.296 -776.134 -755.986 -755.191 -754.575 -754.246 -755.110 1
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink -510.823 -498.372 -515.974 -514.913 -512.269 -511.623 -512.107 1
3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-Haus -407.172 -399.634 -404.944 -404.527 -403.667 -402.985 -403.417 1
3.6.6.01.11 Jugendzentrum West-werk 141 -414.001 -466.347 -456.723 -458.254 -459.639 -461.867 -464.729 2
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen freie Träger -838.697 -955.408 -1.043.191 -1.047.137 -1.048.693 -1.059.514 -1.074.272 2
3.6.6.01.14 JugendzeltplatzUphöfen -38.088 -61.963 -35.621 -35.429 -35.379 -35.308 -35.303 1
Summe: -4.122.787 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
397
51 366 1.100.3.6.6.01
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.554,58 21.900 18.900 18.900 18.900 18.900 18.900
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 2.474,39 240 2.845 2.799 2.572 1.947 1.947
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 208.325,33 203.800 210.300 210.300 210.300 210.300 210.300
6 priv atrechtliche Entgelte 261.569,14 208.700 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 33.702,91 61.100 59.600 59.600 59.600 59.600 59.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.143,45 0 6.366 946 926 911 900
12 = Summe ordentliche Erträge 529.769,80 495.740 508.011 502.545 502.298 501.658 501.647
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -1.890.275,63 - 2.064.717 -2.105.039 -2.105.101 -2.109.063 -2.112.845 -2.117.105
14 A ufwendungen für Versorgung -5.051,16 -13.505 -13.440 -14.321 -14.009 -13.710 -13.532
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -590.815,87 - 500.271 -505.346 -505.346 -505.346 -505.346 -505.346
16 Ab schreibungen -176.981,93 -162.613 -157.465 -132.138 -112.123 -101.326 -101.326
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -716.061,03 -806.500 -810.100 -830.100 -844.800 -860.700 -877.200
19 son stige ordentliche Aufwendungen -1.270.986,40 - 1.326.960 -1.368.973 -1.368.939 -1.366.171 -1.366.148 -1.366.135
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-4.650.172,02 -4.874.565 -4.960.363 -4.955.944 -4.951.511 -4.960.074 -4.980.644
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.120.402,22 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998
22 auß erordentliche Erträge 795,05 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -3.179,52 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-2.384,47 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-4.122.786,69 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.100,80 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -233.197,93 - 387.243 -376.910 -387.044 -390.432 -394.513 -399.041
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-226.097,13 -387.243 -376.910 -387.044 -390.432 -394.513 -399.041
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-4.348.883,82 -4.766.068 -4.829.262 -4.840.443 -4.839.645 -4.852.930 -4.878.039
398
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Damm-straße
Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortlicher: Herr Weisleder Produktbeschreibung: Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozia-
ler Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unter-stützung angewiesen sind.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rat es zurAusgestaltung der Leistungen
Zielgruppe: junge M enschen (K inder, Ju gendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) sowie junge Menschen im SGB II Bezug (in geförderten Maßnahmen)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 21,5 21,5 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5
Gesamtzahl betreuter Personen (aus PZ 1 und PZ 2) 159 145 145 145 145 145 145
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in Abstim-mung mit dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern Bezug zu Strategischem Ziel
2
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern
Bezug zu Strategischem Ziel
2
Produktziel 3: Durchführung berufsbezogener Qualifizierungsmodule
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern
Bezug zu Strategischem Ziel
2
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Laufende Platzzahl (Vereinbarung Jobcenter/ Agentur für Arbeit) 52 52 48 48
Anzahl betreuter junger Menschen 114 100 100 100 Vermittlungsquote in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 25,7 % 25,0 % 25,0 % 25,0 %
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl Plätze 20 20 24 24Anzahl betreuter junger Menschen 45 45 45 45 Integration in ein Anschlussangebot (Personen) (Fördermaßnahmen, Schule, Arbeit, Ausbildung) 23 23 23 23
399
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt Dammstraße -704.858 -810.476 -776.521 -780.966 -780.823 -781.337 -786.334 2
3.6.7.01.02 Werkstätten Dammstraße -56.494 -91.600 -177.656 -176.816 -174.969 -173.564 -172.995 2
3.6.7.01.03 Dezentrale Jugendberufshilfen -9.291 -26.919 -23 -23 -23 -2 -2 2
3.6.7.01.04 Schulpflichterfüllung SGB VIII 13.203 21.600 35.012 34.847 34.483 34.206 34.094 2
Summe: -757.440 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl der Teilnahmen an Qualifizierungsmodulen zur Verbesserung der beruflichen Integration 96 90 85 85
400
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 193.085,19 186 .600 186.600 186.600 186.600 186.600 186.600
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 289,18 280 202 202 202 202 202
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 12.943,47 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 267.157,78 268 .800 430.400 430.400 430.400 430.400 430.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 254,16 0 1.591 236 232 228 225
12 = Summe ordentliche Erträge 473.729,78 460.880 623.993 622.638 622.634 622.630 622.627
Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 A ufwendungen für aktives Personal -815.584,31 - 908.746 -1.053.741 -1.058.012 -1.062.399 -1.066.795 -1.071.382
14 A ufwendungen für Versorgung -1.122,49 -3.001 -3.360 -3.580 -3.502 -3.427 -3.383
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -102.938,77 - 121.437 -126.761 -126.761 -126.761 -126.761 -126.761
16 Ab schreibungen -22.794,48 -18.809 -19.891 -17.429 -12.383 -7.432 -7.432
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -57.242,37 -75.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -234.295,13 - 241.282 -246.428 -246.813 -245.921 -245.911 -245.906
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.233.977,55 -1.368.275 -1.543.181 -1.545.597 -1.543.966 -1.543.326 -1.547.865
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-760.247,77 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238
22 auß erordentliche Erträge 3.514,31 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -706,53 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
2.807,78 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-757.439,99 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 254,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -86.113,09 - 147.489 -158.231 -163.418 -165.430 -167.811 -170.416
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-85.859,09 -147.489 -158.231 -163.418 -165.430 -167.811 -170.416
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-843.299,08 -1.054.885 -1.077.419 -1.086.376 -1.086.763 -1.088.508 -1.095.653
401
61 Fachbereich Städtebau
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
465.992,52 474.100 464.900 464.900 464.900 464.900 464.900
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 460.032,40 474 .100 464.900 464.900 464.900 464 .900 464.900
31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. Sozialversicherungen 5.960,12 0 0 0 0 0 0
31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0 0
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 0,00 0 0 0 0 0 0
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
3.797.261,82 3.989.340 148.788 148.788 148.788 148.788 148.788
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 3.370.213,34 3.4 73.970 148.788 148.788 148.788 148.788 148.788
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beiträge u. ä. Entgelte 427.048,48 515 .370 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.501.882,09 2.666.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600
33110000 Verwaltungsgebühren 2.253.602,47 2.5 16.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.1 66.600 2.166.600
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 248.279,62 150 .000 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 482.851,96 318.700 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
34110000 Mieten und Pachten 171.320,00 61.300 0 0 0 0 0
34210000 Erträge aus Verkauf 7.530,43 7.400 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 303.075,94 250 .000 0 0 0 0 0
346 10500 Versicherungs-entschädigungen 925,59 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
428.820,91 407.500 150.400 150.400 150.400 150.400 150.400
34810000 Erstattungen vom Land 159.206,38 159.800 150.400 150.400 150.400 150.400 150.400
34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 26.099,10 0 0 0 0 0 0
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 237.755,43 247 .700 0 0 0 0 0
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 5.760,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
125.505,39 117.200 115.200 109.200 107.200 107.200 107.200
36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 125.505,39 1 17.000 115.000 109.000 107.000 107.000 107.000
36510000 Gewinnanteile a. verb. Unternehm. u. Beteiligungen 0,00 200 200 200 200 200 200
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 647.443,28 616.000 40.000 40.000 40.000 40.000 85.000
37 110000 Aktivierte Eigenleistungen 647.443,28 0 0 0 0 0 0
37 111000 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 616 .000 40.000 40.000 40.000 40.000 85.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
404
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
11 sonstige ordentliche Erträge 897.188,70 885.570 336.303 55.259 56.165 56.182 56.341
356 10000 Bußgelder 6.803,75 10.000 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
35610010 Zwangsgelder 8.450,00 20. 000 20.000 20.000 20.000 20. 000 20.000
357 10000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 38.475,90 38. 470 0 0 0 0 0
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 257.182,30 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 90.867,99 0 177.703 27.059 27.965 27.982 28.141
359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 495.408,76 817 .100 131.100 700 700 700 700
12 = Summe ordentliche Erträge 9.346.946,67 9.475.010 3.423.391 3.136.347 3.135.253 3.135.270 3.180.429
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-7.240.402,80 -7.713.564 -4.537.925 -4.498.117 -4.626.653 -4.743.491 -4.855.601
40110000 Beamte -1.367.897,84 - 1.471.300 -936.540 -960.940 -995.332 - 1.036.300 -1.057.100
401 20000 Tariflich Beschäftigte -4.086.953,89 -4.294.600 -2.303.364 -2.347.025 -2.389.726 -2.437.115 -2.485.495
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -730,16 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -347.333,92 - 364.100 -195.900 -198.033 -202.581 - 206.536 -210.499
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -779.805,57 - 831.800 -447.200 -455.388 -464.865 - 473.959 -483.569
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -12.650,84 -13 .000 -9.600 -9.524 -9.744 -9.965 -9.986
40320200 GUV-Beiträge -36.355,64 -37 .058 -18.575 -19.094 -19.184 -19 .287 -19.496
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -78.328,88 - 83.693 -52.902 -53.010 -54.854 - 54.902 -55.377
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -401.304,90 - 541.642 -468.225 -363.294 -393.613 - 406.224 -430.045
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -55.870,98 - 76.371 -66.020 -51.224 -55.499 - 57.278 -60.636
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -73.170,18 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -39.600 -40.585 -41.255 -41.926 -43.398
14 Aufwendungen für Versorgung -401.399,42 -622.342 -375.205 -409.736 -422.878 -421.317 -423.363
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -328.126,77 - 622.701 -217.045 -231.823 -237.622 - 231.720 -231.823
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -45.790,61 - 91.553 -56.321 -56.915 -58.824 - 58.859 -59.192
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -24.085,92 80. 554 -83.993 -105.913 -110.667 -114.438 -115.844
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -6.003 -152 -161 -165 -170
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -3.396,12 1 1.358 -11.843 -14.934 -15.604 -16.136 -16.334
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-4.607.203,38 -3.476.718 -1.822.100 -1.722.100 -1.572.000 -1.502.000 -1.502.000
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -1.770.541,27 - 133.000 0 0 0 0 0
42 110200 Kosten Grundstücksverkehr 0,00 - 1.000 0 0 0 0 0
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -42.794,90 - 20.000 0 0 0 0 0
42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -225.874,89 - 285.000 0 0 0 0 0
405
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
421 20200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -274.323,08 - 300.000 0 0 0 0 0
42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtungen -315.013,53 - 450.000 0 0 0 0 0
42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen -586.941,79 - 600.000 0 0 0 0 0
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -4.076,19 - 2.000 0 0 0 0 0
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -3.761,35 - 6.400 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200
42310000 Mieten und Pachten -60,00 -600 0 0 0 0 0
423 10100 Mieten Kopierautomaten -3.589,62 - 4.000 -3.100 -3.100 -3.100 - 3.100 -3.100
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -602,84 - 1.000 0 0 0 0 0
424 10100 Grundbesitzabgaben -16.817,46 -25.000 0 0 0 0 0
42410400 Beleuchtung -972,00 0 0 0 0 0 0
42510000 Haltung von Fahrzeugen -17.808,09 -16 .300 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
425 10100 Treibstoff -5.176,07 -5.900 0 0 0 0 0
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -1.512,08 - 1.800 -300 -300 -300 -300 -300
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -10.228,04 - 15.900 -300 -300 -200 -200 -200
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -220,94 - 400 -600 -600 -600 - 600 -600
427 10300 Öffentlichkeitsarbeit -98.992,21 -118.600 -123.100 -93.100 -63.100 -63.100 -63.100
42710400 Veranstaltungen -993,29 - 1.500 -1.200 -1.200 -1.200 - 1.200 -1.200
42710600 Planungskosten -93.812,11 - 403.000 -589.000 -519.000 -399.000 - 329.000 -329.000
42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0,00 - 16.698 0 0 0 0 0
42710800 Untersuchungskosten -1.131.301,00 - 1.068.120 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 - 1.100.000 -1.100.000
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -1.790,63 - 500 -500 -500 -500 - 500 -500
16 Abschreibungen -8.398.704,28 -8.423.230 -173.066 -156.359 -144.619 -142.500 -142.500
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -46.078,14 - 46.090 -43.334 -41.166 -38.966 - 38.897 -38.897
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -101.749,78 - 75.940 -21.404 -8.597 -1.027 -873 -873
47113000 AfA auf Gebäude -35.156,61 -35 .160 -34.370 -34.370 -34.370 -34 .370 -34.370
47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.110.717,74 - 8.185.500 -56.091 -56.091 -56.091 -56.091 -56.091
47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -2.157,30 - 1.040 0 0 0 0 0
4 7116000 AfA auf Fahrzeuge -8.991,63 -7.170 0 0 0 0 0
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -70.675,21 - 55.990 -13.253 -13.164 -11.962 - 10.180 -10.180
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -19.511,91 - 16.340 -4.614 -2.971 -2.203 -2.089 -2.089
47211100 Abschreibung auf Ford. wg. Uneinbringlichkeit -425,06 0 0 0 0 0 0
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -3.240,90 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
-58.184,66 -16.500 -300 -300 -300 -300 -300
45110000 Zinsaufwendungen an Land 0,00 0 0 0 0 0 0
406
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
459 90000 Sonstige Finanzaufwendungen -58.184,66 - 16.500 -300 -300 -300 -300 -300
18 Transferaufwendungen -1.270.801,27 -1.025.100 -837.600 -691.600 -573.600 -501.600 -483.600
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.270.801,27 - 1.025.100 -837.600 -691.600 -573.600 -501.600 -483.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-11.421.354,51 -12.026.205 -1.366.679 -1.377.803 -1.456.360 -1.446.378 -1.446.421
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -24.144,12 - 7.305 -5.479 -5.503 -4.060 - 4.078 -4.121
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -670,00 - 800 0 0 0 0 0
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -4.250,00 - 5.000 -2.500 0 0 0 0
44290100 Vereinsbeiträge -685,00 - 700 -600 -600 -600 - 600 -600
443 10000 Geschäftsaufwendungen -15.074,78 - 17.500 -500 -500 -500 -500 -500
44310100 Bürobedarf -19.291,76 -28 .800 -14.000 -14.000 -14.000 -14 .000 -14.000
443 10200 Bücher und Zeitschriften -7.991,96 - 8.300 -6.300 -6.300 -6.300 - 6.300 -6.300
44310300 Postgebühren -12.037,97 -12 .600 -10.500 -10.500 -10.500 -10 .500 -10.500
443 10400 Telekommunikation -13.405,30 -16.200 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -11.542,03 - 17.900 -12.300 -12.300 -12.300 - 12.300 -12.300
44310600 Dienstreisen -2.347,24 - 5.300 -2.700 -2.800 -2.800 - 2.800 -2.800
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -12.085,68 -14 .300 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -2.777,39 - 4.500 -500 -500 -500 -500 -500
44310900 Datenverarbeitung -256.936,94 - 243.000 -101.300 -101.300 -101.300 - 101.300 -101.300
444 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -25.616,15 - 44.900 -18.200 -18.200 -18.200 - 18.200 -18.200
44510000 Erstattungen an das Land -10.892,50 - 16.000 -16.000 -16.000 -16.000 - 16.000 -16.000
445 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -1.641,50 - 2.000 -2.000 -2.000 -2.000 - 2.000 -2.000
445 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -1.052,26 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000 - 1.000 -1.000
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -10.162.250,54 -10 .784.000 -505.100 -605.100 -705.100 -705.100 -705.100
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -671.231,28 - 671.500 -395.500 -395.500 -395.500 - 395.500 -395.500
445 50200 Erstattung Hausdruckerei an EB 23 -1.216,65 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -78.924,96 - 79.100 -79.100 -79.100 -79.100 - 79.100 -79.100
44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -34.999,92 - 35.000 0 0 0 0 0
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 -10.351,68 -6. 500 -11.000 -3.500 -3.500 -3. 500 -3.500
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -39.917,52 - 4.000 -173.000 -94.000 -74.000 -64.000 -64.000
44821000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0 0
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -14,38 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-33.398.050,32 -33.303.659 -9.112.875 -8.856.016 -8.796.409 -8.757.586 -8.853.785
407
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-24.051.103,65 -23.828.649 -5.689.484 -5.719.669 -5.661.156 -5.622.316 -5.673.356
22 außerordentliche Erträge 2.734,92 0 0 0 0 0 0
502 90000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke Gebäude 2.734,92 0 0 0 0 0 0
531 20000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-303.303,73 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -12.933,46 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -252.666,25 0 0 0 0 0 0
512 90000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen -37.704,02 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-300.568,81 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-24.351.672,46 -23.828.649 -5.689.484 -5.719.669 -5.661.156 -5.622.316 -5.673.356
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
1.547.609,44 1.608.913 0 0 0 0 0
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 1.229.430,00 1.2 35.313 0 0 0 0 0
38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 280.700,00 280 .700 0 0 0 0 0
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 37.085,44 92. 900 0 0 0 0 0
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 394,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-1.554.374,35 -1.616.568 -842.582 -839.318 -843.360 -852.396 -862.748
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -936.302,00 - 925.568 -583.390 -597.526 -601.568 - 610.604 -620.956
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -606.100,00 - 654.000 -228.992 -211.592 -211.592 -211.592 -211.592
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -7.813,50 - 37.000 -30.200 -30.200 -30.200 - 30.200 -30.200
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -4.158,85 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-6.764,91 -7.655 -842.582 -839.318 -843.360 -852.396 -862.748
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-24.358.437,37 -23.836.304 -6.532.066 -6.558.987 -6.504.516 -6.474.712 -6.536.104
408
61 Fachbereich Städtebau
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
481.793,48 474.100 464.900 464.900 0 464.900 464.900 464.900
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
464.405,00 474.100 464 .900 464.900 0 464.900 464 .900 464.900
614 40000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. Sozialversicherungen
7.388,48 0 0 0 0 0 0 0
61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Untern. 5.000,00 0 0 0 0 0 0 0
61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung
5.000,00 0 0 0 0 0 0 0
61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Untern. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
2.345.563,62 2.666.600 2.166.600 2.166.600 0 2.166.600 2.166.600 2.166.600
63 110000 Verwaltungsgebühren 2.095.804,73 2.516.600 2.1 66.600 2.166.600 0 2.166.600 2.1 66.600 2.166.600
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
249.758,89 150.000 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte
773.974,13 318.700 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200
64 110000 Mieten und Pachten 171.320,00 61.300 0 0 0 0 0 0
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 12.402,57 7.400 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
590.251,56 250.000 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
434.550,78 407.500 150.400 150.400 0 150.400 150.400 150.400
648 10000 Erstattungen vom Land 159.206,38 159.800 150 .400 150.400 0 150.400 150 .400 150.400
648 40000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen
17.201,97 0 0 0 0 0 0 0
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sonderver.
252.382,43 247.700 0 0 0 0 0 0
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 5.760,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
130.297,03 117.200 115.200 109.200 0 107.200 107.200 107.200
661 80000 Zinseinzahlungen von übrigen Inländischen Bereichen
129.450,65 1 17.000 115.000 109.000 0 107.000 107.000 107.000
409
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
665 10000 Gewinnanteile a. verb. Unterneh. u. Beteiligungen
0,00 200 200 200 0 200 200 200
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 846,38 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
525.361,74 847.100 158.600 28.200 0 28.200 28.200 28.200
65610000 Bußgelder 15.913,50 30.000 27.500 27.500 0 27.500 27.500 27.500
659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge
509.448,24 817 .100 131.100 700 0 700 700 700
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
4.691.540,78 4.831.200 3.056.900 2.920.500 0 2.918.500 2.918.500 2.918.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-6.710.056,74 -7.095.551 -3.964.081 -4.043.014 0 -4.136.286 -4.238.064 -4.321.522
70110000 Bezüge der Beamten -1.367.897,84 - 1.471.300 -936.540 -960.940 0 -995.332 -1.036.300 -1.057.100
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -4.086.953,89 - 4.294.600 -2.303.364 -2.347.025 0 -2.389.726 -2.437.115 -2.485.495
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
-730,16 0 0 0 0 0 0 0
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-347.333,92 -364.100 - 195.900 -198.033 0 -202.581 - 206.536 -210.499
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-828.812,05 - 881.858 -475.375 -484.006 0 -493.793 -503.211 -513.051
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-78.328,88 -83.693 - 52.902 -53.010 0 -54.854 - 54.902 -55.377
12 Auszahlungen für Versorgung
-373.917,38 -714.254 -273.366 -288.738 0 -296.445 -290.579 -291.015
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-328.126,77 -622.701 - 217.045 -231.823 0 -237.622 - 231.720 -231.823
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-45.790,61 -91.553 - 56.321 -56.915 0 -58.824 - 58.859 -59.192
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-4.200.632,93 -3.476.718 -1.822.100 -1.722.100 0 -1.572.000 -1.502.000 -1.502.000
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen
-1.618.782,32 -134.000 0 0 0 0 0 0
72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens
-1.212.754,23 -1.655.000 0 0 0 0 0 0
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
-3.812,81 -2.000 0 0 0 0 0 0
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-4.294,34 -6.400 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
410
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
723 10000 Mieten und Pachten -3.649,62 -4.600 -3.100 -3.100 0 -3.100 -3.100 -3.100
724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen
-18.800,30 -26.000 0 0 0 0 0 0
72510000 Haltung von Fahrzeugen -23.758,97 -22.200 -2.800 -2.800 0 -2.800 -2.800 -2.800
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-1.557,56 -1.800 -300 -300 0 -300 -300 -300
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-1.311.432,15 -1.624.218 - 1.814.200 -1.714.200 0 -1.564.100 - 1.494.100 -1.494.100
729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen
-1.790,63 -500 -500 -500 0 -500 -500 -500
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
-58.184,66 -16.500 -300 -300 0 -300 -300 -300
75 110000 Zinsaus-zahlungen an Land 0,00 0 0 0 0 0 0 0
759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen -58.184,66 -16.500 -300 -300 0 -300 -300 -300
15 Transferauszahlungen -1.315.505,04 -1.025.100 -837.600 -691.600 0 -573.600 -501.600 -483.600
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.315.505,04 -1.025.100 - 837.600 -691.600 0 -573.600 - 501.600 -483.600
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
-11.579.740,67 -12.026.205 -1.366.679 -1.377.803 0 -1.456.360 -1.446.378 -1.446.421
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-22.333,42 -7.305 -5.479 -5.503 0 -4.060 -4.078 -4.121
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
0,00 -800 0 0 0 0 0 0
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-4.935,00 -5.700 -3.100 -600 0 -600 -600 -600
743 10000 Geschäftsauszahlungen -351.463,42 -368.400 - 156.200 -156.300 0 -156.300 - 156.300 -156.300
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-52.316,15 -44.900 - 18.200 -18.200 0 -18.200 - 18.200 -18.200
745 10000 Erstattungen an das Land -10.418,00 -16.000 - 16.000 -16.000 0 -16.000 - 16.000 -16.000
745 20000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -1.703,50 -2.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
745 30000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl.
-1.052,26 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -11.067.187,32 - 11.576.100 -991.700 -1.084.200 0 -1.184.200 -1.184.200 -1.184.200
745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche -63.138,60 -4.000 -173.000 -94.000 0 -74.000 -64.000 -64.000
748 20000 Säumniszuschläge -12,00 0 0 0 0 0 0 0
749 10000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit
-5.181,00 0 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-24.238.037,42 -24.354.328 -8.264.126 -8.123.555 0 -8.034.991 -7.978.921 -8.044.857
411
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-19.546.496,64 -19.523.128 -5.207.226 -5.203.055 0 -5.116.491 -5.060.421 -5.126.357
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
3.247.813,44 7.959.900 2.733.300 1.599.900 0 1.066.600 1.066.600 1.066.600
68 110000 Investitionszu. vom Land
2.431.345,25 6.259.900 2.7 33.300 1.599.900 0 1.066.600 1.0 66.600 1.066.600
681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen
897.069,00 1.700.000 0 0 0 0 0 0
681 80000 Investitionszu. von übrigen Bereichen
-80.600,81 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitions-tätigkeit
1.462.917,41 2.341.000 500.000 0 0 0 0 0
689 10000 Beiträge 1.462.917,41 2.341.000 500.000 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
26.992,28 2.335.000 0 0 0 0 0 0
68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G.
24.256,36 2.100.000 0 0 0 0 0 0
683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro
2.735,92 235.000 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
196.143,13 81.400 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche
0,00 81.400 1 10.000 110.000 0 110.000 1 10.000 110.000
68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 196.143,13 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
4.933.866,26 12.717.300 3.343.300 1.709.900 0 1.176.600 1.176.600 1.176.600
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
-205.921,80 -150.000 0 0 0 0 0 0
782 10000 Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden
-205.921,80 -150.000 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -10.685.952,29 -11.497.000 0 0 0 0 0 -100.000
787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. 0,00 -220.000 0 0 0 0 0 0
787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -7.485.062,57 -7.677.000 0 0 0 0 0 -100.000
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -3.200.889,72 -3.600.000 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-262.977,79 -227.300 -45.000 -65.000 -60.000 -5.000 -5.000 -5.000
412
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-260.158,86 - 127.500 -40.000 -60.000 -60.000 0 0 0
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
-2.818,93 -99.800 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
-5.000,00 0 0 0 0 0 0 0
784 30000 Ausz. Erwerb von sonstigen Anteilsr. -5.000,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
-29.108,81 -5.525.000 -4.620.000 -2.420.000 0 -1.600.000 -1.600.000 -1.600.000
781 40000 Investitions-zuw. an gesetzl. Sozialversicherungen
0,00 -100.000 0 0 0 0 0 0
781 80000 Investitionszu. an übrige Bereiche
-29.108,81 -5.425.000 - 4.620.000 -2.420.000 0 -1.600.000 - 1.600.000 -1.600.000
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-11.188.960,69 -17.399.300 -4.665.000 -2.485.000 -60.000 -1.605.000 -1.605.000 -1.705.000
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-6.255.094,43 -4.682.000 -1.321.700 -775.100 -60.000 -428.400 -428.400 -528.400
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-25.801.591,07 -24.205.128 -6.528.926 -5.978.155 -60.000 -5.544.891 -5.488.821 -5.654.757
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-25.801.591,07 -24.205.128 -6.528.926 -5.978.155 -60.000 -5.544.891 -5.488.821 -5.654.757
413
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
RadverkehrZuschuss Betrieb Fahrradparkhaus
54.000 54.000 60.000 60.000frw. Aufgabe,vertragl. Bindung bis 31.12.2015
Förderung Mietwohnungsbau und Wohnraum
Aufwendungszuschuss Wohnungsbau
1.015.000 639.000 454.000 308.000
Pflichtaufgabe (k.b.), nach Erteilung Bewilligungsbe-scheid, incl. 7.500 € bisher investiv (Baulückenprogramm). Laufzeit 20 J. nach Bezug der Whg., (Baulückenprogramm) 12 J. nach Bezug, Ausz. in gleich-bleibenden Halbjahresraten, Höhe richtet sich nach Anz. der geförd. Whg., z.Zt. 1.038 geförd. Whg.
Förderung selbstgenutzes Wohneigentum
Zuschuss für kinderreiche Familien
323.000 300.000 300.000 300.000
Pflichtaufgabe (k.b.),nach Erteilung Bewilligungsbe-scheid, Laufzeit 10 Jahre, jährl. Ausz. als Zinszuschuss, Betrag richtet sich nach Darlehnsrestschuld, z. Zt. 740 Whg. (jährlich rd. 100 neue Familien).
Heger Laischaft Zuschuss Heger Laischaft 8.500 8.500 0 0frw. Aufgabe, vertragl. Bindung, Vertragsdauer 01.01.2011 - 31.12.2015
Baudenkmal- und Stadtbildpflege
Erhaltung baukünstlerisch wertv. Gebäude
23.600 23.600 23.600 23.600frw. Aufgabe,Förderung von 10 - 15 Maß -nahmen bei dringlichem Bedarf
Gesamt 1.424.100 1.025.100 837.600 691.600
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche
** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
k.b. = kaum beeinflussbar
414
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.5.1.1.01 Geodaten -1.483.733 -1.437.302 0 0 0 0 0
1.100.5.1.1.02 Baulandentwicklung -19.452 -132.523 -100.000 -200.000 -300.000 -300.000 -300.000
1.100.5.1.1.03 Konversion -295.512 -329.240 -401.803 -360.411 -345.733 -341.267 -347.117
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung W -727.570 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung W -1.215.667 -1.556.09 2 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.69 5 -1.604.589
1.100.5.1.1.06Stadtsanierung -231.067 -148.654 -238.453 -208.804 -211.309 -213.396 -216.218
1.100.5.2.1.01 Bauordnung -1.289.107 -1.119.86 9 -1.555.239 -1.651.278 -1.743.766 -1.808.76 0 -1.866.322
1.100.5.2.2.02 Wohnbauförderung -1.099.974 -894.196 -686.558 -550.422 -437.403 -368.591 -354.467
1.100.5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege -227.001 -230.529 -241.055 -242.942 -244.269 -247.756 -251.456
1.100.5.4.1.01 Gemeindestraßen -13.206.686 -12.443.787 0 0 0 0 0
1.100.5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung
-4.817.566 -5.196.19 3 0 0 0 0 0
1.100.5.4.6.01 Parkeinrichtung 475.540 636.490 130.399 -1 -1 -1 -1
1.100.5.4.7.01 ÖPNV -213.876 -189.726 84.747 83.210 82.034 80.945 79.618
Summe -24.351.672 -23.828.649 -5.689.484 -5.719.669 -5.661.156 -5.622.316 -5.673.356
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.5.1.1.01 Geodaten 0 0 0 0 0 0
1.100.5.1.1.02 Baulandentwicklung 0 -100.000 -100.000 0 -200.000 -200.000
1.100.5.1.1.03 Konversion 2.013 -403.816 -401.803 306 -360.717 -360.411
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung W 44.132 -1.023.15 1 -979.019 39.865 -942.375 -902.510
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung W 61.822 -1.764.32 6 -1.702.504 18.987 -1.705.49 7 -1.686.510
1.100.5.1.1.06Stadtsanierung 69.058 -307.511 -238.453 65.437 -274.241 -208.804
1.100.5.2.1.01 Bauordnung 2.306.715 -3.861.95 4 -1.555.239 2.212.445 -3.863.72 3 -1.651.278
1.100.5.2.2.02 Wohnbauförderung 247.374 -933.932 -686.558 238.852 -789.274 -550.422
1.100.5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege 11.642 -252.696 -241.055 10.504 -253.446 -242.942
1.100.5.4.1.01 Gemeindestraßen 0 0 0 0 0 0
1.100.5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung
0 0 0 0 0 0
1.100.5.4.6.01 Parkeinrichtung 133.246 -2.847 130.399 2.846 -2.847 -1
1.100.5.4.7.01 ÖPNV 547.390 -462.643 84.747 547.105 -463.895 83.210
Summe 3.423.391 -9.112.875 -5.689.484 3.136.347 -8.856.016 -5.719.669
W = Wesentliches Produkt
415
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisationseinheit: 61 Städtebau 61-4 Verkehrsplanung
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortliche: Frau Stumberg Produktbeschreibung: Verkehrsentwicklungsplanung
Verkehrskonzepte Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr, ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit
und zur LärmminderungAuftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Diverse Besch lüsse des StUA zum Master plan Mob ilität, Radverkehrsplan, Straßenbau-maßnahmen; Straßenbau im Z usammenhang mit d em B auGB bz w. N StrG; BImSch G; StVG
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, politische Gremien, andere Fachbereiche und Institutionen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 7,68 7,68 7,68 7,68 7,68 7,68 7,68
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-Beschleunigungs-maßnahmen
- 5 5 5 5 5 5
Planung von barrierefreien Bushaltestellen 16 16 16 16 16 16
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV
Bezug zum ZHF: 3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern Bezug zu Strategischem Ziel
3
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und Einbringung in politische Beratungen
Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken Bezug zu Strategischem Ziel
3
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen (Grad der Erarbeitung) - 20% 50% 75%
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes 1 1 1
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Maßnahmenentwicklung - 3 3 3
416
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -727.570 -787.029 -788.063 -726.062 -658.034 -666.027 -629.781 2
5.1.1.04.02 Nachhaltige Mobilität 0 0 -190.957 -176.448 -178.517 -180.768 -183.024 1
Summe: -727.570 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
417
61 Fachbereich Städtebau511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 611.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 3,84 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 75,00 100 100 100 100 100 100
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktiv ierte Eigenleistungen 36.591,16 45.000 39.000 39.000 39.000 39.000 84.000
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.134,68 0 5.032 765 763 763 768
12 = Summe ordentliche Erträge 37.804,68 45.100 44.132 39.865 39.863 39.863 84.868
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -507.496,41 - 498.138 -574.743 -544.800 -556.512 -566.807 -577.759
14 A ufwendungen für Versorgung -5.012,36 -7.766 -10.625 -11.589 -11.539 -11.495 -11.552
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -118.195,86 - 193.484 -290.690 -250.690 -180.690 -180.690 -180.690
16 Ab schreibungen -24.581,34 -24.023 -20.360 -9.635 -2.198 -2.190 -2.190
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -54.000,00 -54.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -52.933,64 -54.718 -66.734 -65.661 -65.475 -65.477 -65.481
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-762.219,61 -832.129 -1.023.151 -942.375 -876.414 -886.659 -897.673
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-724.414,93 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -3.155,10 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-3.155,10 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-727.570,03 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -89.804,48 -80.145 -101.279 -96.886 -96.819 -97.515 -98.466
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-89.804,48 -80.145 -101.279 -96.886 -96.819 -97.515 -98.466
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-817.374,51 -867.174 -1.080.299 -999.396 -933.370 -944.310 -911.271
418
Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisationseinheit: 61 Städtebau 61-5 Bauleitplanung
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortlicher: Herr Clodius Produktbeschreibung:
Flächennutzungsplanung, Gesamtstädtische Planungen Bebauungspläne und städtebauliche Satzungen (Erhaltungs-, Gestaltungs- und
sonstigen Satzungen) Städtebauliche Entwurfsplanungen Beurteilung von Einzelbauvorhaben Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben Stellungnahme zu Planverfahren anderer Kommunen
Interkommunale Zusammenarbeit Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Baugesetzbuch, Raumordnungsgesetz, Nds. Raumordnungsgesetz Beschlüsse politischer Gremien
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investoren Politische Gremien, andere Fachbereiche
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 11,06 11,56 10,56 10,56 10,56 10,56 10,56
Zahl zu schaffender Wohneinheiten in lfd. B-Planverfahren 400 800 700 600 500 400 400
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe
Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern. 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen. 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten
Bezug zu Strategischem Ziel
1 und 2
Produktziel 2: Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren Entwicklung in der Innenstadt
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern. 1.6 Standortmarketing stärken 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 2.4 Standortmarketing stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
1 und 2
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Zahl zu schaffender Wohneinheiten in lfd. B-Planverfahren 400 800 700 600
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Innenstadtentwicklungskonzept (Grad der Erarbeitung) - 10 % 90 % 100%
419
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.080.451 -1.247.01 7 -1.432.156 -1.472.774 -1.407.944 -1.358.15 0 -1.383.33 4 2
5.1.1.05.02 Sonderprojekte räuml. Entwicklungsplanung -135.216 -309.074 -270.348 -213.736 -216.215 -218.545 -221.254 1
Summe: -1.215.667 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
420
61 Fachbereich Städtebau511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 611.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 6,83 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 1.486,00 300 800 800 800 800 800
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 16.946,90 10. 500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 16.263,42 0 50.522 7.687 7.664 7.667 7.710
12 = Summe ordentliche Erträge 34.703,15 10.800 61.822 18.987 18.964 18.967 19.010
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -947.907,99 - 1.029.846 -1.093.613 -1.087.545 -1.106.980 -1.130.113 -1.157.488
14 A ufwendungen für Versorgung -71.841,93 -108.281 -106.673 -116.395 -115.888 -115.444 -115.995
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -55.029,39 - 294.000 -417.358 -357.358 -277.358 -207.358 -207.358
16 Ab schreibungen -9.200,58 -6.247 -5.257 -4.480 -3.539 -3.387 -3.387
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -121.168,18 - 128.519 -141.425 -139.719 -139.357 -139.361 -139.371
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-1.205.148,07 -1.566.892 -1.764.326 -1.705.497 -1.643.122 -1.595.663 -1.623.599
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.170.444,92 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -45.221,89 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-45.221,89 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.215.666,81 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 21,58 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -189.814,92 - 196.616 -213.853 -213.884 -212.990 -214.560 -217.104
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-189.793,34 -196.616 -213.853 -213.884 -212.990 -214.560 -217.104
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-1.405.460,15 -1.752.707 -1.916.357 -1.900.395 -1.837.148 -1.791.255 -1.821.693
421
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
0,00 0 3.540.760 3.564.070 3.542.630 3.427.340 3.427.340
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 0,00 0 3.058.239 3.081.549 3.060.109 2.944.819 2.944.819
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beiträge u. ä. Entgelte 0,00 0 482.521 482.521 482.521 482.521 482.521
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 260.000 200.000 200.000 200.000 200.000
33 110000 Verwaltungsgebühren 0,00 0 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 0,00 0 200.000 150.000 150.000 150.000 150.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 346.000 346.000 306.000 306.000 306.000
34110000 Mieten und Pachten 0,00 0 61.300 61.300 61.300 61.300 61.300
34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 0 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 0,00 0 280.000 280.000 240.000 240.000 240.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 329.800 332.700 334.500 336.400 338.400
34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 0,00 0 320.400 323.300 325.100 327.000 329.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 643.000 643.000 643.000 643.000 643.000
37 111000 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 643.000 643.000 643.000 643.000 643.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 321.893 304.968 304.916 304.931 305.012
357 10000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 0,00 0 38.473 38.473 38.473 38.473 38.473
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 0,00 0 108.420 16.495 16.443 16.458 16.539
359 10000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 175.000 250.000 250.000 250.000 250.000
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 5.441.453 5.390.738 5.331.046 5.217.671 5.219.752
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
0,00 0 -3.580.797 -3.588.646 -3.661.721 -3.737.608 -3.822.041
40 110000 Beamte 0,00 0 -571.400 -585.800 -597.300 -609.500 -621.300
401 20000 Tariflich Beschäftigte 0,00 0 -2.042.200 -2.094.000 -2.131.800 -2.174.500 -2.218.300
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte 0,00 0 -169.900 -174.100 -177.400 -181.000 -184.700
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte 0,00 0 -380.600 -390.000 -398.100 -405.600 -413.800
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz 0,00 0 -8.200 -8.300 -8.400 -8.700 -8.800
403 20200 GUV-Beiträge 0,00 0 -16.469 -17.036 -17.113 -17.209 -17.400
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte 0,00 0 -32.276 -32.315 -32.252 -32.290 -32.547
424
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0,00 0 -285.673 -221.468 -231.425 -238.921 -252.755
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen 0,00 0 -40.279 -31.227 -32.631 -33.688 -35.639
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -33.800 -34.400 -35.300 -36.200 -36.800
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 -228.919 -249.779 -248.632 -247.798 -248.828
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte 0,00 0 -132.423 -141.322 -139.710 -136.286 -136.252
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. 0,00 0 -34.362 -34.696 -34.585 -34.618 -34.789
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. 0,00 0 -51.246 -64.566 -65.067 -67.307 -68.086
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -3.663 -92 -95 -97 -100
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. 0,00 0 -7.226 -9.104 -9.175 -9.490 -9.600
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0,00 0 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen 0,00 0 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens 0,00 0 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000
42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze 0,00 0 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
421 20200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen 0,00 0 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000
42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtungen 0,00 0 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000
42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen 0,00 0 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 0 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 0 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
42310000 Mieten und Pachten 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen 0,00 0 -100.800 -100.800 -100.800 -100.800 -100.800
424 10100 Grundbesitzabgaben 0,00 0 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
42510000 Haltung von Fahrzeugen 0,00 0 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500
425 10100 Treibstoff 0,00 0 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500
427 10300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0 -500 -500 -500 -500 -500
42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0,00 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen 0,00 0 -8.130.623 -8.101.218 -8.071.909 -8.061.062 -8.053.062
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. 0,00 0 -2.727 -2.727 -2.727 -2.727 -2.727
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. 0,00 0 -40.325 -31.214 -13.800 -12.929 -12.929
47 113000 AfA auf Gebäude 0,00 0 -790 -790 -790 -790 -790
47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen 0,00 0 -8.034.599 -8.019.750 -8.011.750 -8.003.750 -7.995.750
47 115000 AfA Maschinen und technische Anlagen 0,00 0 -4.493 -4.493 -4.493 -4.493 -4.493
425
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
47 116000 AfA auf Fahrzeuge 0,00 0 -7.173 -6.686 -6.005 -6.005 -6.005
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung 0,00 0 -36.578 -33.526 -30.526 -29.017 -29.017
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter 0,00 0 -3.938 -2.032 -1.818 -1.351 -1.351
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
459 90000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
0,00 0 -11.065.720 -11.296.958 -11.500.853 -11.748.969 -11.949.003
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 0,00 0 -4.420 -4.458 -3.253 -3.269 -3.303
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0,00 0 -800 -800 -800 -800 -800
442 90100 Vereinsbeiträge 0,00 0 -100 -100 -100 -100 -100
443 10000 Geschäftsaufwendungen 0,00 0 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
443 10100 Bürobedarf 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
443 10200 Bücher und Zeitschriften 0,00 0 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
443 10300 Postgebühren 0,00 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
443 10400 Telekommunikation 0,00 0 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100
443 10600 Dienstreisen 0,00 0 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ 0,00 0 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
443 10900 Datenverarbeitung 0,00 0 -134.000 -134.000 -134.000 -134.000 -134.000
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle 0,00 0 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 0 -10.528.100 -10.766.800 -10.971.900 -11.220.000 -11.420.000
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo 0,00 0 -276.000 -276.000 -276.000 -276.000 -276.000
44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 0,00 0 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
445 50400 Erstattung technische Betriebe an EB 23 0,00 0 -10.500 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 -24.900.660 -25.131.202 -25.377.714 -25.690.037 -25.967.534
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
0,00 0 -19.459.207 -19.740.464 -20.046.669 -20.472.366 -20.747.781
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
0,00 0 -19.459.207 -19.740.464 -20.046.669 -20.472.366 -20.747.781
426
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 1.825.083 1.834.923 1.842.217 1.863.389 1.889.581
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead) 0,00 0 1.417.983 1.427.823 1.435.117 1.456.289 1.482.481
38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 0,00 0 281.100 281.100 281.100 281.100 281.100
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00 0 126.000 126.000 126.000 126.000 126.000
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 -1.112.881 -1.062.796 -1.065.288 -1.070.860 -1.077.242
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) 0,00 0 -359.684 -368.399 -370.891 -376.463 -382.845
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen 0,00 0 -753.197 -694.397 -694.397 -694.397 -694.397
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 712.202 772.127 776.929 792.529 812.339
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 -18.747.005 -18.968.337 -19.269.740 -19.679.837 -19.935.442
427
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
0,00 0 260.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
63 110000 Verwaltungsgebühren 0,00 0 60.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
0,00 0 200 .000 150.000 0 150.000 150 .000 150.000
5 privatrechtliche Entgelte
0,00 0 346.000 346.000 0 306.000 306.000 306.000
64 110000 Mieten und Pachten 0,00 0 61.300 61.300 0 61.300 61.300 61.300
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 0,00 0 4.700 4.700 0 4.700 4.700 4.700
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
0,00 0 280 .000 280.000 0 240.000 240 .000 240.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00 0 329.800 332.700 0 334.500 336.400 338.400
648 10000 Erstattungen vom Land 0,00 0 9.400 9.400 0 9.400 9.400 9.400
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen
0,00 0 320 .400 323.300 0 325.100 327 .000 329.000
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
0,00 0 175.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000
659 10000 Andere sonstige ordentl. Erträge
0,00 0 175 .000 250.000 0 250.000 250 .000 250.000
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0,00 0 1.110.800 1.128.700 0 1.090.500 1.092.400 1.094.400
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
0,00 0 -3.221.045 -3.301.551 0 -3.362.365 -3.428.800 -3.496.847
70110000 Bezüge der Beamten 0,00 0 - 571.400 -585.800 0 -597.300 - 609.500 -621.300
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer 0,00 0 -2. 042.200 -2.094.000 0 -2.131.800 -2. 174.500 -2.218.300
428
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und
Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
0,00 0 - 169.900 -174.100 0 -177.400 - 181.000 -184.700
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
0,00 0 - 405.269 -415.336 0 -423.613 - 431.509 -440.000
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
0,00 0 -32 .276 -32.315 0 -32.252 -32 .290 -32.547
12 Auszahlungen für Versorgung
0,00 0 -166.785 -176.018 0 -174.296 -170.904 -171.041
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
0,00 0 - 132.423 -141.322 0 -139.710 - 136.286 -136.252
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
0,00 0 -34 .362 -34.696 0 -34.585 -34 .618 -34.789
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
0,00 0 -1.869.900 -1.869.900 0 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen
0,00 0 -30 .000 -30.000 0 -30.000 -30 .000 -30.000
72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens
0,00 0 -1. 666.000 -1.666.000 0 -1.666.000 -1. 666.000 -1.666.000
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
0,00 0 - 3.500 -3.500 0 -3.500 - 3.500 -3.500
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
0,00 0 - 3.200 -3.200 0 -3.200 - 3.200 -3.200
723 10000 Mieten und Pachten 0,00 0 - 1.500 -1.500 0 -1.500 - 1.500 -1.500
724 10000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anlagen
0,00 0 - 120.800 -120.800 0 -120.800 - 120.800 -120.800
72510000 Haltung von Fahrzeugen 0,00 0 -19 .400 -19.400 0 -19.400 -19 .400 -19.400
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
0,00 0 - 1.500 -1.500 0 -1.500 - 1.500 -1.500
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
0,00 0 -24 .000 -24.000 0 -24.000 -24 .000 -24.000
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 -16.200 -16.200 0 -16.200 -16.200 -16.200
759 90000 Sonstige Finanzauszahlungen 0,00 0 -16 .200 -16.200 0 -16.200 -16 .200 -16.200
15 Transferauszahlungen 0,00 0 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0 - 8.500 -8.500 0 -8.500 - 8.500 -8.500
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
0,00 0 -11.065.720 -11.296.958 0 -11.500.853 -11.748.969 -11.949.003
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
0,00 0 - 4.420 -4.458 0 -3.253 - 3.269 -3.303
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
0,00 0 - 800 -800 0 -800 - 800 -800
429
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
0,00 0 -100 -100 0 -100 -100 -100
743 10000 Geschäftsauszahlungen 0,00 0 - 202.100 -202.100 0 -202.100 - 202.100 -202.100
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
0,00 0 -8.700 -8.700 0 -8.700 -8.700 -8.700
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 0 -10.849.600 -11.080.800 0 -11.285.900 -11.534.000 -11.734.000
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0,00 0 -16.348.151 -16.669.127 0 -16.932.113 -17.243.272 -17.511.491
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
0,00 0 -15.237.351 -15.540.427 0 -15.841.613 -16.150.872 -16.417.091
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 1.910.000 1.500.000 0 1.000.000 1.300.000 1.800.000
68 110000 Investitions-zuw. vom Land 0,00 0 800.000 1.300.000 0 1.000.000 1.300.000 1.800.000
681 70000 Investitionszu. von privaten Unternehmen
0,00 0 1.110.000 200.000 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
0,00 0 2.240.000 1.667.500 0 1.760.000 1.300.000 400.000
68910000 Beiträge 0,00 0 2.2 40.000 1.667.500 0 1.760.000 1.3 00.000 400.000
21 Veräußerung von Sachvermögen
0,00 0 195.000 110.000 0 105.000 25.000 25.000
68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G.
0,00 0 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
683 11000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro
0,00 0 170.000 85.000 0 80.000 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 4.345.000 3.277.500 0 2.865.000 2.625.000 2.225.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 -11.502.000 -9.842.000 -13.300.000 -7.145.000 -6.980.000 -7.680.000
787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. 0,00 0 - 680.000 -335.000 0 -315.000 - 200.000 -200.000
787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen 0,00 0 -8. 400.000 -8.780.000 -12.300.000 -6.080.000 -3. 180.000 -2.480.000
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. 0,00 0 - 2.422.000 -727.000 -1.000.000 -750.000 - 3.600.000 -5.000.000
430
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
0,00 0 -188.200 -180.200 0 -157.200 -135.700 -155.700
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
0,00 0 -118.000 -123.500 0 -102.000 -79.000 -100.500
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
0,00 0 -70 .200 -56.700 0 -55.200 -56 .700 -55.200
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
0,00 0 -11.690.200 -10.022.200 -13.300.000 -7.302.200 -7.115.700 -7.835.700
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
0,00 0 -7.345.200 -6.744.700 -13.300.000 -4.437.200 -4.490.700 -5.610.700
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
0,00 0 -22.582.551 -22.285.127 -13.300.000 -20.278.813 -20.641.572 -22.027.791
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
0,00 0 -22.582.551 -22.285.127 -13.300.000 -20.278.813 -20.641.572 -22.027.791
431
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 0 0 8.500 8.500frw. Aufgabe vertragl. Bindung, Vertragsdauer 01.01.2011 - 31.12.2015
Gesamt 0 0 8.500 8.500
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Zuschüsse an übrigen Bereich
432
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.5.1.1.09 Geodaten W 0 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627
1.100.5.1.1.10 Bodenmanagement 0 0 -111.221 -211.884 -312.070 -312.226 -312.485
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen W 0 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961
1.100.5.4.5.02 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung
0 0 -5.315.224 -5.447.664 -5.544.830 -5.694.050 -5.795.661
1.100.5.4.7.02 ÖPNV - Bau 0 0 -277.053 -277.310 -277.549 -277.692 -278.047
Summe 0 0 -19.459.207 -19.740.464 -20.046.669 -20.472.366 -20.747.781
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.5.1.1.09 Geodaten W 703.277 -2.062.57 1 -1.359.294 719.883 -2.056.64 8 -1.336.765
1.100.5.1.1.10 Bodenmanagement 1.157 -112.378 -111.221 177 -212.062 -211.884
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen W 4.727.533 -17.123.9 47 -12.396.414 4.665.931 -17.132.7 71 -12.466.840
1.100.5.4.5.02 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung
9.405 -5.324.63 0 -5.315.224 4.735 -5.452.39 9 -5.447.664
1.100.5.4.7.02 ÖPNV - Bau 81 -277.134 -277.053 12 -277.322 -277.310
Summe 5.441.453 -24.900.660 -19.459.207 5.390.738 -25.131.202 -19.740.464
W = Wesentliches Produkt
433
Produkt: 1.100.5.1.1.01 Geodaten Organisationseinheit: 62 Geodaten und Verkehrsanlagen 62-1 Geodaten
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortlicher: Herr Koch Produktbeschreibung: Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS)
- Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück - Pflege und A usbau der st ädtischen Ge odateninfrastruktur (Erfassen und
Bereitstellen Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fachkataster/ -anwendungen, 3D-Stadtmodelle, GIS-Analysen)
- Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) - Vergabe der amtlichen Straßennamen
Liegenschaftsvermessungen und Ing enieurvermessungen (ei nschließlich Betri ebgewerblicher Art)
Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freihändige Boden-ordnungen) alsGeschäftsstelle Umlegungsausschuss
Reprotechnische und stadtkartografische LeistungenAuftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
u. a. Ba ugesetzbuch u nd Bauordnung e inschl. Durc hführungsverordnungen, Nds . Straßengesetz, Nds. Kommunalverfassungsgesetz, N ds. Vermess ungsgesetz, VOB , Satzungen z ur Ba uleitplanung, Städte bauliche u nd Erschli eßungsverträge, d iv. Ratsbeschlüsse
Zielgruppe: Alle Dienststellen d es K onzerns Stadt Osn abrück, P olitische E ntscheidungsträger der Stadt Osnabr ück, Bürger innen und Bürger, andere Behörden und Wissensc haft/ Wirtschaft
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 22,86 22,86 22,86 21,86 21,86 21,86 21,86
Anzahl der GIS-Fachapplikationen (Internet) 15 16 18 20 22 24 24
Anzahl der GIS-Fachapplikationen (Intranet/Extranet) 17 18 20 22 24 26 26
Anzahl bereitgestellter Planungsgrundlagen 302 355 300 300 300 300 300
Anzahl baubezogener Vermessungen 121 120 120 120 120 120 120
Anzahl der Liegenschaftsvermessungen 61 60 60 60 60 60 60
Anzahl in Bearbeitung befindlicher Grundstücksneuordnungen 3 4 5 5 5 5 5
Anzahl von Reprografien und kartografischen Produkten 18.900 18.60 0 19.000 19.00 0 19.000 19.00 0 19.000
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Für neu zu entwickelnde Wohnstandorte liegt eine GIS-gestützte Auskunfts- und Bearbeitungs-plattform mit laufend aktualisierter und optimierter Datengrundlage vor.
Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern; 8.4 Prozesseffizienz steigern
Bezug zu Strategischem Ziel
1 und 8
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Vollständigkeit der Projektdaten (%) 0 15 60 85
434
Produktziel 2: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und Mobilitätsmanagement.
Bezug zum ZHF: 3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern; 8.4 Prozesseffizienz steigern; 8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen
Bezug zu Strategischem Ziel
3 und 8
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
5.1.1.09.01 Geodaten 0 0 -1.403.401 -1.368.70 9 -1.384.07 1 -1.415.09 3 -1.452.62 2 2
5.1.1.09.02 Geodaten BgA 0 0 44.107 31.944 31.040 30.116 28.995 2
Summe: 0 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Realisierungsstand (%) 0 30 50 70
435
62 511-62 1.100.5.1.1.09
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Geodaten (FB 62)
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktiv ierte Eigenleistungen 0,00 0 297.000 297.000 297.000 297.000 297.000
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 232.077 258.683 258.657 258.662 258.707
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 703.277 719.883 719.857 719.862 719.907
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 -1.597.814 -1.595.352 -1.622.950 -1.657.556 -1.695.660
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 -120.513 -131.488 -130.900 -130.426 -131.000
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 -24.204 -24.204 -24.204 -24.204 -24.204
16 Ab schreibungen 0,00 0 -49.603 -38.449 -28.217 -26.030 -26.030
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -254.237 -250.955 -250.417 -250.424 -250.440
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 -2.062.571 -2.056.648 -2.072.888 -2.104.840 -2.143.535
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
0,00 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
0,00 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 1.825.083 1.834.923 1.842.217 1.863.389 1.889.581
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -274.238 -248.901 -249.997 -252.449 -255.257
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 1.550.845 1.586.022 1.592.220 1.610.940 1.634.324
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 191.551 249.257 239.189 225.963 210.697
436
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisationseinheit:62 Geodaten und Verkehrsanlagen 62-2 Fachdienst Straßenbau
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen Produktverantwortlicher: Herr Schmidt Produktbeschreibung: Neu- und Um bau s owie B etrieb öffe ntlichen Straß en, Wege, Pl ätze und Brück en-
bauwerke Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Niedersächsisches Straßengesetz Ratsbeschluss Richtlinien für Lichtsignalanalgen (RiLSA)
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmen Bürger/-innen, politische Gremien, andere Fachbereiche
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 24,41 24,56 24,56 24,56 24,56 24,56 24,56
Anzahl Maßnahmen Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung
4 4 4 5 5 5 5
Anzahl bedarfsgerechter Umbau Radwege 8 8 8 8 8 8 8
Deckenerneuerung nach Aufgrabung (Fläche in m²) 2.900 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Maßnahmenüberwachung im Verkehrsraum Anzahl Sperrgenehmigungen Sondernutzungen
1.100 80
1.100 90
1.200 70
1.100 70
1.100 70
1.100 70
1.100 70
Anzahl Brückenprüfungen 22 22 22 22 22 22 22
Unterhaltung sämtlicher Lichtsignalanlagen (Anzahl) 207 206 206 206 206 206 206
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Erneuerung bestehender Radwege
Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken Bezug zu Strategischem Ziel
3
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
5.4.1.03.01 Straßenbau, Allgemein 0 0 -5.692.299 -5.761.74 9 -5.816.24 8 -5.921.81 9 -6.028.68 2 3
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Haster Weg Teilbereich / Haneschstraße 100% Oldenburger Landstraße Ostseite 20% 80%
437
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
5.4.1.03.02 Straßenneubau und -planung 0 0 -4.084.449 -4.105.151 -4.146.416 -4.275.65 9 -4.290.43 8 2
5.4.1.03.03 Straßenum bau 0 0 -405.718 -400.202 -401.613 -402.542 -403.829 2
5.4.1.03.04 Brücken 0 0 -928.426 -905.357 -905.584 -909.572 -914.224 2
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen 0 0 -1.289.661 -1.298.306 -1.293.143 -1.297.60 1 -1.304.37 0 3
5.4.1.03.06 Hausentwässerungen 0 0 4.138 3.925 3.815 3.774 3.581 3
Summe: 0 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
438
62 541-621.100.5.4.1.03
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen Gemeindestraßen
Gemeindestraßen
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 3.536.864 3.560.174 3.538.734 3.423.444 3.423.444
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 200.000 150.000 150.000 150.000 150.000
6 priv atrechtliche Entgelte 0,00 0 341.800 341.800 301.800 301.800 301.800
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 219.800 222.700 224.500 226.400 228.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktiv ierte Eigenleistungen 0,00 0 346.000 346.000 346.000 346.000 346.000
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 83.069 45.257 45.236 45.245 45.276
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 4.727.533 4.665.931 4.606.270 4.492.889 4.494.920
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal 0,00 0 -1.910.574 -1.924.131 -1.967.980 -2.007.783 -2.051.951
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00 0 -94.159 -102.721 -102.263 -101.960 -102.347
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 -1.834.760 -1.834.760 -1.834.760 -1.834.760 -1.834.760
16 A bschreibungen 0,00 0 -7.809.613 -7.791.410 -7.772.354 -7.763.694 -7.755.694
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 son stige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -5.466.340 -5.471.248 -5.479.602 -5.579.611 -5.679.629
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
0,00 0 -17.123.947 -17.132.771 -17.165.459 -17.296.309 -17.432.881
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
0,00 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
0,00 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -830.833 -806.765 -808.131 -811.185 -814.684
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 -830.833 -806.765 -808.131 -811.185 -814.684
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
0,00 0 -13.227.247 -13.273.605 -13.367.320 -13.614.605 -13.752.645
439
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
155.754,24 172.024 231.500 138.000 75.000 75.000 75.000
31400000 Zuweis. lfd. Zw. Bund 155.754,23 170.924 231.500 138.000 75.000 75.000 75.000
31410000 Zuweis. lfd. Zw. Land 0,01 0 0 0 0 0 0
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung 0,00 1.100 0 0 0 0 0
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten
29.045,96 29.040 29.078 29.078 29.078 29.078 29.078
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 29.045,96 29.040 29.078 29.078 29.078 29.078 29.078
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 67.345,81 49.800 49.700 49.700 49.700 49.700 49.700
33110000 Verwaltungsgebühren 63.566,29 46.800 46.700 46.700 46.700 46.700 46.700
332 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 3.779,52 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.977,73 300 100 100 100 100 100
34110000 Mieten und Pachten 312,00 0 0 0 0 0 0
34210000 Erträge aus Verkauf 2.160,15 300 100 100 100 100 100
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 505,58 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
34.802,60 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100
34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 5.886,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
34810000 Erstattungen vom Land 17.186,00 17.100 17.100 17.100 17.100 17.100 17.100
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 10.800,00 0 0 0 0 0 0
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 930,60 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 42.313,35 8.000 69.599 17.528 17.502 17.507 17.559
35610000 Bußgelder 24.010,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
35610010 Zwangsgelder 200,00 0 0 0 0 0 0
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen 18.226,85 0 61.599 9.528 9.502 9.507 9.559
35910500 Ertrag aus diversen Differenzen -123,50 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 332.239,69 280.264 401.077 255.506 192.480 192.485 192.537
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal
-2.060.133,58 -2.121.355 -2.220.055 -2.262.286 -2.310.608 -2.356.893 -2.409.720
40110000 Beamte -267.039,76 - 276.453 -324.641 -338.392 -345.160 - 352.063 -359.104
442
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
40120000 Tariflich Beschäftigte -1.299.346,38 -1. 331.052 -1.306.888 -1.357.456 -1.384.605 -1. 412.298 -1.440.544
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
401 90100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige 0,00 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
40220000 Beiträge Versorgungs- kasse tarifl. Beschäftigte -109.709,05 -1 12.779 -108.069 -112.254 -114.499 -1 16.414 -118.742
403 20000 Sozialversicherungs-beiträge tarifl. Beschäftigte -241.333,88 - 249.802 -238.388 -248.112 -253.074 - 257.363 -262.511
403 20100 Sozialversicherungs-beiträge AN-Umlage Mutterschutz -4.278,56 -4.435 -5.463 -5.658 -5.772 -5.871 -5.988
40320200 GUV-Beiträge -11.042,16 -11.485 -10.539 -11.043 -11.115 -11.177 -11.299
404 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -15.711,66 -15.726 -18.338 -18.667 -18.637 -18.652 -18.812
405 10000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -80.496,14 - 101.773 -162.305 -127.933 -133.733 - 138.007 -146.089
406 10000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -11.206,94 -14.350 -22.885 -18.039 -18.856 -19.459 -20.599
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-teilzeit. u. and. Maßnahmen -19.969,05 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -19.040 -21.232 -21.657 -22.090 -22.532
14 Aufwendungen für Versorgung -80.515,21 -116.936 -130.060 -144.287 -143.676 -143.135 -143.820
41 110000 Versorgungs-aufwendungen Beamte -65.817,68 -1 17.003 -75.236 -81.636 -80.734 -78.723 -78.752
414 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng. -9.185,00 -17.203 -19.523 -20.042 -19.986 -19.996 -20.108
415 10000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -4.831,31 15.136 -29.115 -37.297 -37.600 -38.878 -39.353
415 10100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -2.081 -53 -55 -56 -58
416 10000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -681,22 2.134 -4.105 -5.259 -5.302 -5.482 -5.549
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-700.390,98 -537.284 -638.264 -537.524 -468.024 -468.024 -468.024
420 00000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -15.441,88 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -329,90 -100 -100 -100 -100 -100 -100
422 20000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -180,94 -100 -100 -100 -100 -100 -100
42310000 Mieten und Pachten -8.602,96 -4.250 -11.190 -4.250 -4.250 -4.250 -4.250
423 10100 Mieten Kopierautomaten -3.143,27 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.838,45 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
426 10100 Dienst- und Schutzkleidung -1.193,61 -300 -300 -300 -300 -300 -300
427 10000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -1.022,50 0 0 0 0 0 0
42710100 Bewirtung Beköstigung Repräsentation -1.385,99 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -35.977,83 -49.200 -50.700 -48.200 -48.200 -48.200 -48.200
427 10600 Planungskosten -10.650,27 -11.000 -3.000 -3.000 -14.000 -14.000 -14.000
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -294.698,27 - 140.234 -229.774 -120.474 -68.974 -68.974 -68.974
42710800 Untersuchungskosten -115.379,31 - 127.400 -127.400 -127.400 -127.400 - 127.400 -127.400
443
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
42910000 Aufwendungen f. sonst. Sach- u. Dienstleistungen -207.545,80 - 181.600 -192.600 -210.600 -181.600 - 181.600 -181.600
16 Abschreibungen -82.891,03 -73.680 -72.632 -67.619 -60.105 -59.717 -59.717
47110100 AfA immater. Ver-mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -681,72 -680 -682 -682 -682 -682 -682
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenst. -13.558,10 -11.490 -7.858 -4.996 0 0 0
47113000 AfA auf Gebäude -46.472,01 -43.740 -47.021 -46.992 -46.675 -46.675 -46.675
47 114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -7.360,05 -6.300 -9.492 -9.492 -9.492 -9.472 -9.472
47117000 AfA a. Betriebs- und Geschäftsausstattung -8.124,75 -6.730 -3.751 -3.722 -3.142 -2.774 -2.774
47 118000 AfA auf geringwertige Wirtschaftsgüter -6.024,30 -4.740 -3.828 -1.735 -114 -114 -114
472 12000 Abschreibung auf Forderungen wg. Niederschlagung -670,10 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -108.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -108.120,00 - 165.000 -120.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen
-213.594,55 -227.586 -230.809 -231.871 -231.112 -231.122 -231.144
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen -2.194,45 -2.036 -2.759 -2.821 -2.062 -2.072 -2.094
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -1.148,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
44290100 Vereinsbeiträge -6.077,34 -8.200 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900
44310100 Bürobedarf -1.721,35 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
443 10200 Bücher und Zeitschriften -2.521,34 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
44310300 Postgebühren -2.410,92 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
44310400 Telekommunikation -5.608,39 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
443 10500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.804,97 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
44310600 Dienstreisen -7.294,47 -6.750 -8.750 -8.750 -8.750 -8.750 -8.750
443 10700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -3.583,68 -4.000 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
44310900 Datenverarbeitung -20.407,84 -23.100 -24.600 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -172,38 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -179,85 0 0 0 0 0 0
445 50010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -115.447,44 -1 15.500 -115.500 -115.500 -115.500 -1 15.500 -115.500
445 50300 Erstattung Servicecenter an EB 23 -18.012,66 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an EB 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 0,00 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
449 10500 Aufwand für diverse Differenzen -9,51 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-3.245.645,35 -3.241.841 -3.411.821 -3.288.588 -3.258.525 -3.303.891 -3.357.424
444
Teilergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.913.405,66 -2.961.577 -3.010.744 -3.033.081 -3.066.045 -3.111.406 -3.164.887
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen
-50.681,33 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von Rückstellungen -50.681,33 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-50.681,33 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-2.964.086,99 -2.961.577 -3.010.744 -3.033.081 -3.066.045 -3.111.406 -3.164.887
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
580,44 0 0 0 0 0 0
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 580,44 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
-410.156,79 -430.584 -430.425 -436.686 -438.247 -441.738 -445.737
48 110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) -234.964,00 - 230.584 -225.373 -230.834 -232.395 - 235.886 -239.885
48 110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -155.400,00 - 161.800 -161.052 -161.852 -161.852 - 161.852 -161.852
48 110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -17.462,50 -38.200 -44.000 -44.000 -44.000 -44.000 -44.000
48 110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -2.330,29 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-409.576,35 -430.584 -430.425 -436.686 -438.247 -441.738 -445.737
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-3.373.663,34 -3.392.161 -3.441.169 -3.469.767 -3.504.292 -3.553.144 -3.610.624
445
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben
0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
168.564,51 172.024 231.500 138.000 0 75.000 75.000 75.000
61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 155.754,53 170 .924 231.500 138.000 0 75.000 75.000 75.000
614 10000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
11.809,98 0 0 0 0 0 0 0
61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderrechnung
0,00 1.100 0 0 0 0 0 0
61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen
1.000,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte
66.880,93 49.800 49.700 49.700 0 49.700 49.700 49.700
63 110000 Verwaltungsgebühren 63.101,41 46.800 46.700 46.700 0 46.700 46.700 46.700
632 10000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
3.779,52 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
5 privatrechtliche Entgelte
3.093,49 300 100 100 0 100 100 100
64 110000 Mieten und Pachten 312,00 0 0 0 0 0 0 0
642 10000 Einzahlungen aus Verkauf 2.275,15 300 100 100 0 100 100 100
646 10000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
506,34 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
35.280,05 21.100 21.100 21.100 0 21.100 21.100 21.100
648 00000 Erstattungen vom Bund 7.194,00 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
648 10000 Erstattungen vom Land 17.186,00 17.100 17.100 17.100 0 17.100 17.100 17.100
648 50000 Erstattungen von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen
10.800,00 0 0 0 0 0 0 0
648 80000 Erstattungen von übrigen Bereichen 100,05 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
669 90000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. Veräußerung geringw. Vermögensgegenst.
0,00 0 0 0 0 0 0 0
446
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
11.363,20 8.000 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
65610000 Bußgelder 11.363,20 8.000 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
10 = Summe der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
285.182,18 251.224 310.400 216.900 0 153.900 153.900 153.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal
-1.948.461,45 -2.005.232 -2.015.826 -2.095.083 0 -2.136.362 -2.177.338 -2.220.501
70110000 Bezüge der Beamten -267.039,76 -276.453 - 324.641 -338.392 0 -345.160 - 352.063 -359.104
701 20000 Vergütungen Arbeitnehmer -1.299.346,38 -1.331.052 - 1.306.888 -1.357.456 0 -1.384.605 - 1.412.298 -1.440.544
701 90000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte
0,00 -3.500 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
702 20000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer
-109.709,05 -1 12.779 -108.069 -112.254 0 -114.499 -116.414 -118.742
703 20000 Sozialversicherungs-beiträge Arbeitnehmer
-256.654,60 - 265.722 -254.390 -264.814 0 -269.961 -274.411 -279.798
704 10000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN
-15.711,66 -15.726 - 18.338 -18.667 0 -18.637 - 18.652 -18.812
12 Auszahlungen für Versorgung
-75.002,68 -134.206 -94.759 -101.678 0 -100.719 -98.719 -98.860
71 110000 Versorgungsauszahlung für Beamte
-65.817,68 -117.003 -75 .236 -81.636 0 -80.734 -78 .723 -78.752
714 10000 Beihilfen Unterstützungen Vers.empfäng.
-9.185,00 -17.203 - 19.523 -20.042 0 -19.986 - 19.996 -20.108
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstl. und für geringwertige Vermögensgegenst.
-654.693,11 -537.284 -638.264 -537.524 0 -468.024 -468.024 -468.024
720 00000 Globalabsetzung Sachkosten
0,00 10.000 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen
-17.845,08 -22.000 - 22.000 -22.000 0 -22.000 - 22.000 -22.000
72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens
-329,90 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
722 20000 Erwerb geringw. Vermögens-gegenstände
-180,94 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
723 10000 Mieten und Pachten -11.746,23 -8.650 -15.590 -8.650 0 -8.650 -8.650 -8.650
72510000 Haltung von Fahrzeugen -4.828,01 -5.500 -5.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500
726 10000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte
-1.193,61 -300 -300 -300 0 -300 -300 -300
727 10000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.
-449.675,79 -329.034 - 412.074 -300.274 0 -259.774 - 259.774 -259.774
447
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
729 10000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen
-168.893,55 -181.600 - 192.600 -210.600 0 -181.600 - 181.600 -181.600
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -113.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000
731 70000 Zuschüsse an private Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
731 80000 Zuschüsse an übrige Bereiche -113.120,00 - 165.000 -120.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000
16 sonstige haushalts-wirksame Ausz.
-213.624,13 -227.586 -230.809 -231.871 0 -231.112 -231.122 -231.144
74 110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.
-2.194,45 -2.036 -2.759 -2.821 0 -2.062 -2.072 -2.094
742 10000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit
-1.148,00 -1.100 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
742 90000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten
-5.567,34 -8.200 -6.900 -6.900 0 -6.900 -6.900 -6.900
743 10000 Geschäftsauszahlungen -46.081,90 -55.350 - 59.150 -60.150 0 -60.150 - 60.150 -60.150
744 10000 Steuern Versicherungen Schadensfälle
-172,38 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
745 50000 Erstattungen an verb. Unternehmen -158.460,06 -158.500 - 158.500 -158.500 0 -158.500 - 158.500 -158.500
745 80000 Erstattungen an übrige Bereiche 0,00 -1.400 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
-3.004.901,37 -3.069.308 -3.099.658 -3.011.157 0 -2.981.218 -3.020.202 -3.063.528
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
-2.719.719,19 -2.818.085 -2.789.258 -2.794.257 0 -2.827.318 -2.866.302 -2.909.628
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit
101.807,50 0 0 0 0 0 0 0
681 50000 Investitionszu. von verb. Untern., Beteiligungen, Sondervermögen
29.547,00 0 0 0 0 0 0 0
681 70000 Investitions-zuw. von privaten Unternehmen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
681 80000 Investitionszu. von übrigen Bereichen
72.260,50 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte f. Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Sachvermögen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögens-anlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
448
Teilfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Verpflich-tungser- mächti- gungen
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 6 7 8 9 10
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
101.807,50 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
-7.861,63 -25.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
782 10000 Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden
-7.861,63 -25.000 - 25.000 -25.000 0 -25.000 - 25.000 -25.000
26 Baumaßnahmen -134.968,94 -121.100 -246.100 -246.100 0 -246.100 -246.100 -246.100
787 10000 Auszahlung für Hochbaumaßn. -19.438,05 0 0 0 0 0 0 0
787 20000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -81.358,86 0 0 0 0 0 0 0
787 30000 Auszahlung für sonst. Baumaßn. -34.172,03 -121.100 - 246.100 -246.100 0 -246.100 - 246.100 -246.100
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen
-143.171,00 -36.250 -157.900 -187.900 0 -27.900 -350.400 -52.900
783 11000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.
-143.171,00 -23.900 - 153.900 -183.900 0 -23.900 - 346.400 -48.900
783 12000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)
0,00 -12.350 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
28 Erwerb von Finanzver-mögensanlagen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen
0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-286.001,57 -182.350 -429.000 -459.000 0 -299.000 -621.500 -324.000
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-184.194,07 -182.350 -429.000 -459.000 0 -299.000 -621.500 -324.000
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
-2.903.913,26 -3.000.435 -3.218.258 -3.253.257 0 -3.126.318 -3.487.802 -3.233.628
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungs-tätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- änderung (Summe Zeile 33 und 36)
-2.903.913,26 -3.000.435 -3.218.258 -3.253.257 0 -3.126.318 -3.487.802 -3.233.628
449
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss2014
Ansatz- € -
2015Ansatz
- € -
2016Ansatz
- € -
2017Ansatz
- € -Erläuterung
Maßnahmen zur CO2 Reduzierung
Maßnahmen zur CO2 Reduzierung
0 70.000 15.000 15.000
freiwillige Leistung, Ratsbeschluss vom 01.03.2011, städtisches Zuschussprogramm für Passiv- und Effizienzhäuser - die noch nicht verausgabten Mittel müssen wieder eingestellt werden, da sie noch nicht vollständig von Hauseigentümern abgerufen und diese Mittel bereits einmal übertragen wurden
Energetische Quartierssanierung
Energetische Quartierssanierung
0 75.000 75.000 0
Ratsbeschluss vom 12.11.2013, städtisches Zuschussprogramm zur Umsetzung des integrierten energetischen Quartiers -konzepts "Gartlage".
Maßnahmepaket Gutachten Wuppertalinstitut
Projekt Stromsparcheck 20.000 20.000 20.000 20.000Ratsbeschlüsse über Zuschüsse an Caritas vom 10.09.2013
Maßnahmepaket Gutachten Wuppertalinstitut
Autofreier Sonntag 0 0 10.000 10.000Ratsbeschluss vom 17.04.2015 Freie Fahrt fürs Klima - Autofreier Sonntag in Osnabrück
Gesamt 20.000 165.000 120.000 45.000
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrigen Bereich
450
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
1.100.1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher Umweltschutz
-1.101.994 -1.168.19 9 -1.120.297 -1.158.089 -1.175.418 -1.193.11 0 -1.214.681
1.100.1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher Waldschutz
-25.749 -27.600 -26.662 -27.837 -28.297 -28.820 -29.365
1.100.5.1.1.07 Räumliche Umweltplanung
-346.184 -348.733 -351.595 -372.152 -376.601 -382.100 -389.429
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
-146.512 -155.331 -138.030 -143.915 -157.218 -159.840 -162.569
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
W -152.156 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348
1.100.5.5.1.02Biotop- und Flächenmanagement
-113.133 -133.403 -130.097 -133.861 -135.333 -137.010 -138.756
1.100.5.5.4.01 Natur- und Landschaftspflege W -410.553 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265
1.100.5.6.1.01 Stadtklima
-30.678 -38.867 -67.781 -61.203 -39.865 -40.372 -40.980
1.100.5.6.1.02 Luftgüte
-42.314 -48.005 -40.840 -42.134 -42.362 -43.073 -43.926
1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung W -559.118 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111
1.100.5.6.1.04 Baumschutz
-35.696 -36.163 -101.872 -106.242 -108.204 -110.300 -112.456
Summe -2.964.087 -2.961.577 -3.010.744 -3.033.081 -3.066.045 -3.111.406 -3.164.887
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung
Haushaltsjahr
2016 2017
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
1.100.1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher Umweltschutz
130.453 -1.250.75 0 -1.120.297 99.441 -1.257.53 0 -1.158.089
1.100.1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher Waldschutz
1.102 -27.764 -26.662 1.031 -28.868 -27.837
1.100.5.1.1.07 Räumliche Umweltplanung
14.541 -366.136 -351.595 10.026 -382.178 -372.152
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
4.517 -142.547 -138.030 4.161 -148.077 -143.915
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
W 41.109 -178.997 -137.888 32.947 -175.695 -142.749
1.100.5.5.1.02Biotop- und Flächenmanagement
2.889 -132.985 -130.097 2.661 -136.522 -133.861
1.100.5.5.4.01 Natur- und Landschaftspflege W 26.779 -431.532 -404.753 25.978 -443.994 -418.016
1.100.5.6.1.01 Stadtklima
14.904 -82.685 -67.781 31.658 -92.861 -61.203
1.100.5.6.1.02 Luftgüte
3.375 -44.215 -40.840 2.327 -44.461 -42.134
1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung W 160.236 -651.165 -490.929 44.195 -471.079 -426.884
1.100.5.6.1.04 Baumschutz
1.173 -103.045 -101.872 1.081 -107.323 -106.242
Summe 401.077 -3.411.821 -3.010.744 255.506 -3.288.588 -3.033.081
W = Wesentliches Produkt
451
Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Organisationseinheit: 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 68-0 Zentrale Aufgaben
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün Produktverantwortlicher: Herr Gerdts Produktbeschreibung: Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Als Herz u nd geologischer Mittelpu nkt de s UNESCO-Geonaturparks " TERRA.vita" stellt der Pi esberg für die Stadt ein herausragendes Al leinstellungsmerkmal dar, dessen Anziehungskraft unter Berück sichtigung der vorhandenen n aturräumlichen W erte weiter gestärkt werden so ll. F ür di e touristisc he Ausrichtung der Stadt ist d er Pies berg als regionales und überregionales Besucherziel von großer Bedeutung
Koordination und P lanung von Aktiv itäten z ur En twicklung d es Kultur- und Landschaftsparks Piesberg. Koordination der Zusammenarbeit der Einrichtungen rund um den Piesberg (Piesb erger Gesellschaftshaus, Mus eum Industri ekultur, Osnabrück er Dampflokfreunde e.V., Museum für feldspurige Industriebahnen, Verein zur Erhaltung des Stüveschachtes) und der Cemex als Steinbruchbetreiber Schaffung neuer Infrastruktur-Angebote (Wegebau, Schiffsfahrten) und Erhaltung der geschaffenen Einrichtungen.
Breite Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Internet auftritt, Webc am etc.) mit dem Ziel, die Attraktivität des Pi esbergs als ü berregional wahrgenommener Kultur- un d Landschaftspark deutlich zu steigern.
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss
Zielgruppe: Bürger und Touristen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 1 1 1 1 1 1 1
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesberges und seiner Institutionen
Bezug zum ZHF: 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten Bezug zu Strategischem Ziel
6
Produktziel 2: Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit
Bezug zum ZHF: 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten Bezug zu Strategischem Ziel
6
Kennzahl Ist
2014 Ist
2015 Plan 2016
Plan 2017
Anzahl Nennung in den Medien 100 150 150
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl verteilter Printmedien 23.000 25.000 25.000 Anzahl web-clicks Erfassung
452
Produktziel 3: Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe
Bezug zum ZHF: 6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten Bezug zu Strategischem Ziel
6
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
5.5.1.01.01 Kultur- und Landschafts-park Piesberg -152.156 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348 1
Summe: -152.156 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Die Arb eit des Projektbür os Piesb erg ist u nverzichtbar fü r den Erha lt und di e Ent wicklung des Kult ur- und L andschaftsparks Piesberg, der nach Absage der Bundesgartenschau 2006 als l angfristig zu ent wickelnder F reizeit- und Um weltbildungsstandort vom Rat d er Stadt besch lossen wurde. Ziel ist di e E ntwicklung einer auc h üb erregional wahrgenommenen touristisc hen Destination. S teigende Besu cherzahlen au s dem Ru hrgebiet und den Nied erlanden bele gen, das s dieses Z iel erreich bar erscheint.
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Durch Zähleinrichtung erfasste Besucher der Aussichtsplattform 25.000 25.000 25.000
453
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 2.837 2.837 2.837 2.837 2.837
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 28.645,96 28.640 28.645 28.645 28.645 28.645 28.645
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 35,59 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.219,85 0 9.626 1.464 1.460 1.461 1.469
12 = Summe ordentliche Erträge 31.901,40 28.640 41.109 32.947 32.942 32.943 32.951
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -75.623,83 -81.633 -88.292 -83.199 -85.368 -87.301 -89.947
14 A ufwendungen für Versorgung -14.223,34 -21.117 -20.325 -22.173 -22.079 -21.996 -22.101
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -10.573,99 -15.015 -15.015 -15.015 -15.015 -15.015 -15.015
16 Ab schreibungen -44.777,66 -43.024 -46.085 -46.028 -46.009 -45.981 -45.981
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -20.000,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -9.905,51 -9.257 -9.279 -9.280 -9.255 -9.255 -9.256
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-175.104,33 -170.046 -178.997 -175.695 -177.727 -179.547 -182.300
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-143.202,93 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -8.953,05 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-8.953,05 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-152.155,98 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -21.952,42 -5.817 -5.719 -5.749 -5.749 -5.749 -5.749
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-21.952,42 -5.817 -5.719 -5.749 -5.749 -5.749 -5.749
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-174.108,40 -147.223 -143.607 -148.498 -150.533 -152.353 -155.097
454
Produkt: 1.100.5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege
Organisationseinheit: 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 68-3 Naturschutz und Landschaftsplanung
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 554 Naturschutz und Landschaftspflege Produktverantwortliche: Frau Balks-Lehmann Produktbeschreibung: Umsetzung und Überwachung der E inhaltung der naturschutzrechtlichen Regelungen im
übertragenen Wirkungskreis u.a. Landsc haftsrahmenplanung, Schutzge bietsausweisung und - überwachung, Artensc hutz, An wendung der n aturschutzrechtlichen E ingriffs-regelung, Bodenabbau
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
BNatSchG, NAGBNatSchG, EU-Richtlinien, BauGB
Zielgruppe: Bürger, Rat, Verwaltung, Träger öffentlicher Belange
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen / Umsetzung und Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes (L683004)
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung
ausbauen Bezug zu Strategischem Ziel
1, 4 und 7
Produktziel 2: Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt (L683005)
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung
ausbauen
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 4 und 7
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Fortschreibung Landschaftsrahmenplan 5% 45% 50%
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anlage von Blühstreifen 10.000 qm 10.000 qm Anlage einer Exkursionsstrecke zum Thema „Wildbiene“ 3 Stationen 3 Stationen
455
Produktziel 3 Schutz der für den Naturhaushalt zu sichernden Flächen und Elemente, Schutz und Erhalt der „Grünen Finger“ (L683006)
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 1.6 Standortmarketing stärken 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung
ausbauen Bezug zu Strategischem Ziel
1, 4 und 7
Produktziel 4: Vermeidung und Kompensation von Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von Naturhaushalt und Landschaftsbild (L683007)
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
1 und 4
Produktziel 5: Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen beim Bodenabbau (L683009)
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
Bezug zu Strategischem Ziel
1 und 4
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
5.5.4.01.01 Naturschutz und Landschaftspflege -410.553 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265 2
Summe: -410.553 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Sicherung Natura 2000-Gebiet „Kammmolchbiotop Palsterkamp“ 5% 45% 55%
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Kontrollen durchgeführter Kompensationsmaßnahmen 15 15 15
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Durchführung von Bodenabbaukontrollen 3 3 3
456
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz554 Naturschutz und Landschaftspflege1.100.5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 9.011 9.011 9.011 9.011 9.011
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 207,10 207 224 224 224 224 224
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 4.370,60 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
6 priv atrechtliche Entgelte 132,86 300 100 100 100 100 100
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 11.477,73 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 16.063,39 0 944 144 143 143 144
12 = Summe ordentliche Erträge 32.251,68 17.007 26.779 25.978 25.978 25.978 25.979
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -282.748,84 - 281.097 -280.371 -293.364 -299.221 -305.165 -311.304
14 A ufwendungen für Versorgung -1.371,82 -1.786 -1.994 -2.175 -2.166 -2.158 -2.168
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -127.814,74 - 103.584 -116.978 -116.978 -105.978 -105.978 -105.978
16 Ab schreibungen -5.141,93 -4.971 -4.468 -3.745 -3.187 -3.159 -3.159
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 son stige ordentliche Aufwendungen -24.866,11 -27.321 -27.720 -27.731 -27.631 -27.632 -27.635
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-441.943,44 -418.759 -431.532 -443.994 -438.182 -444.092 -450.244
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-409.691,76 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -861,64 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-861,64 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-410.553,40 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 70,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -48.438,93 -49.750 -48.918 -49.746 -49.956 -50.423 -50.959
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-48.368,93 -49.750 -48.918 -49.746 -49.956 -50.423 -50.959
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-458.922,33 -451.502 -453.671 -467.762 -462.160 -468.537 -475.225
457
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung Organisationseinheit: 68 FB Umwelt und Klimaschutz 68-1 FD Umweltplanung
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 56 Umweltschutz Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen Produktverantwortlicher: Herr Langer Produktbeschreibung: Maßnahmen zur CO2-Reduzierung
Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, Stel lungnahmen zu ener gie- und klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. M aßnahmenvorschläge des Masterplans 100% Klimaschutz, B auleitplanung, Ener gieversorgungsstrukturen), Beratu ng b ei stä dtischen Projekten zur Nutzung reg enerativer Ener gien un d Ener gieeffizienz, Bi lanzierung d er sektoralen Energi everbräuche und T reibhausgasemissionen, Öffentlichk eitsarbeit zum Klimaschutz/Energieeffizienz (Presse, Inter net, Ener giemesse, Ausst ellungen, städ t. Förderbroschüre), F ördermittelberatung, Gesch äftsführung P hotovoltaikverein Osnabrück (PVO), Führen des Solar dachkatasters, Projekte zur F örderung erneuerbarer Energien (z.B. Projekt SunAr ea/Sun Power), Einwerbung von Fördermitteln, Entwicklung und Umsetzung von Energieeinspar- und Klimaschutzkonzepten
Maßn.-Paket Gutachten Wuppertal-Institut Umsetzung vo n Maß nahmen aus dem K limaschutzkonzept (Gutac hten des W uppertal-Institutes)
Masterplan 100% Klimaschutz Koordinierung des Masterpla nprozesses, Geschäftsführung Master planbeirat un d Koordinierung der Arbe it der Pr ojektgruppe, Absc hluss d er z weiten Ph ase d es Förderprojektes, F ortführung d es F örderprojektes nach B ewilligung einer Anschlussförderung, admi nistrative Ab wicklung des F örderprojektes, Entwicklung und Umsetzung von Proj ekten und Maß nahmen d es Masterpl ans, Vorber eitung v on politischen Beschlüssen
Energetische Stadtsanierung Umsetzung d es Quartiersk onzeptes „Ga rtlage“ und A bwicklung ei nes städtisch en Zuschussprogrammes, Umsetzung der energetischen Quartiersberatung in der Hi nteren Wüste, weitere Maß nahmen / Proj ekte zur Stei gerung der S anierungsquote v on Gebäuden
Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Beschlüsse des Rates und des StUA Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, EnEV Verträge und Förderbescheide
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten (hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)
Grundzahl 2014
Ist
2015
Plan
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen) 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 3.3 E-Mobilität fördern 3.4 Radverkehr stärken 4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren
458
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung ausbauen
8.1 Erträge steigern
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 3, 4, 7 und 8
Produktziel 2: Optimierung des Heizwärmebedarfs und Wärmeenergieverbrauchs in Gebäuden
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern 8.1 Erträge steigern
Bezug zu Strategischem Ziel
1, 4 und 8
Produktziel 3: Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern
Bezug zu Strategischem Ziel
1 und 4
Produktziel 4: Koordinierung des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz
Bezug zum ZHF: 3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 3.3 E-Mobilität fördern 3.4 Radverkehr stärken 4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 4.4 Erneuerbare Energien fördern 7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung
ausbauen Bezug zu Strategischem Ziel
3, 4 und 7
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Aktualisierung der städtischen Energie- und CO2-Bilanz 1 1 1
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl umzusetzender Maßnahmen und Projekte 3 3 3
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Erhebung und Sachstandsbericht Ausbaustand Erneuerbarer Energien 1 1 1
Kennzahl Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Anzahl Projektgruppensitzungen 2 2 2 Anzahl der Beiratssitzungen 2 4 4
459
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis** in € Kat.***Ist
2014 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
5.6.1.03.01 CO 2-Reduzierung -559.118 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111 2
Summe: -559.118 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111
** vor interner Leistungsverrechnung. *** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Bemerkungen/Erläuterungen
460
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 561 Umweltschutzmaßnahmen1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung
Produkte
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs- ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 155.754,23 172 .024 154.263 43.263 10.263 10.263 10.263
3 Au flösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 son stige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öf fentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 priv atrechtliche Entgelte 1.586,33 0 0 0 0 0 0
7 Ko stenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 a ktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Be standsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.896,42 0 5.973 932 929 930 935
12 = Summe ordentliche Erträge 159.236,98 172.024 160.236 44.195 11.192 11.193 11.198
Ordentliche Aufwendungen
13 A ufwendungen für aktives Personal -276.471,04 - 304.784 -304.086 -308.398 -314.866 -321.284 -328.268
14 A ufwendungen für Versorgung -8.379,71 -12.342 -12.611 -14.109 -14.049 -13.996 -14.063
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -301.197,80 -1 15.326 -176.184 -65.444 -47.444 -47.444 -47.444
16 Ab schreibungen -10.172,45 -7.737 -6.888 -5.729 -3.296 -3.234 -3.234
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 T ransferaufwendungen -88.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
19 son stige ordentliche Aufwendungen -28.740,43 -28.954 -31.396 -32.400 -32.296 -32.297 -32.300
20 = Summe ordentliche Aufwendungen
-713.081,43 -634.142 -651.165 -471.079 -456.951 -463.255 -470.309
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)
-553.844,45 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111
22 auß erordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 auß erordentliche Aufwendungen -5.273,13 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)
-5.273,13 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-559.117,58 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111
26 E rträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 A ufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -48.412,84 -49.620 -48.683 -49.510 -49.715 -50.174 -50.700
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
-48.412,84 -49.620 -48.683 -49.510 -49.715 -50.174 -50.700
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
-607.530,42 -511.738 -539.612 -476.395 -495.475 -502.237 -509.811
461
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
Fachbereich Personal und Organisation
3.00000.05.1 Planung Pensionsrücklage - gesetzlich -342.000 -342.000 -342.000 -342.000 -342.000 3.00000.05.2 Planung Pensionsrücklage - freiwillige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800 -158.800
Summe Einzahlungen Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 Saldo 3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
Sonderbudget Finanzen u. Controlling
3.00010.00.02 PL Kapitalrücklage OBG / FMO -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 3.00013.00.1 PL Kapitalverstärkung Klinikum -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 3.00016.00.01 PL Ankauf Vitischanze 3.580.000 3.00016.00.01 PL Ankauf Vitischanze -3.580.000
Summe Einzahlungen 3.580.000 0 0 0 0 Summe Auszahlungen -11.480.000 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000 Saldo 3er Projekte Sonderbudget 209 -7.900.000 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000
Fachbereich Städtebau
3.00000.00.1 Tilgung Kredite Wohnbauförderung 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 Summe Auszahlungen 0 0 0 0 0 Saldo 3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
Summe Einzahlungen 3.690.000 110.000 110.000 110.000 110.000 Summe Auszahlungen -11.980.800 -8.400.800 -8.400.800 -3.400.800 -3.400.800 Gesamtsaldo -8.290.800 -8.290.800 -8.290.800 -3.290.800 -3.290.800
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
Sonderbudget Finanzen u. Controlling
3.00001.00.1 Panung Investitionskredite Aufnahme (= Einzahlungen) 24.145.165 24.366.265 21.798.490 16.664.640 17.584.790 3.00001.00.1 Planung Investitionskredite Tilgung (= Auszahlungen) -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800 3.00006.01.1 PL Investitionskredite aus Konzernfinanzierung (= Einzahlungen) 39.750.000 3.00006.01.1 PL Investitionskredite aus Konzernfinanzierung (= Auszahlungen) -39.750.000 3.00006.01.1 PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Einzahlungen) 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 3.00006.01.1 PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Auszahlungen) -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 15.263.565 14.103.765 10.261.690 4.460.540 4.931.990
Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Investitionstätigkeiten (3er- Projekte)
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
464
2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € € €
7.000150.710 EDV-Ausstattung 010 -14.776 -11.580 7.000150.770 Verkauf EDV-Ausstattung 010 650 7.000155.710 Büromöbel 010 -5.289 -3.750 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 7.000425.710 Ratsinformationssystem -22.229 7.000533.710 DMS-Ausstattung 010 -1.700* Summe Einzahlungen Profit-Center 650* Summe Auszahlungen Profit-Center -42.294 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500** Saldo Profit-Center -41.644 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 650* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -42.294 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500** Saldo Teilhaushalt -41.644 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
7.000020.710 Städt. EDV-Netz -59.175 -509.045 -814.500 -808.900 -686.600 -828.100 -857.100 X 7.000023.710 Dokumentenmanagementsystem -52.005 7.000024.710 Zeus -3.541 -15.000 -15.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000025.710 EDV-Ausstattung -2.000 7.000029.710 Büromöbel -12.181 -9.700 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 7.000147.710 Vernetzung IT-Untersuchungen -76.790 7.000573.710 Ausstattung leidensgerecht. Arbeitsplatz -1.762 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000706.710 eGovernment -6.050* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600** Saldo Profit-Center -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600** Saldo Teilhaushalt -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600
7.000026.710 EDV-Ausstattung -2.508 -5.100 7.000645.710 Büromöbel -1.225 7.000681.710 Redaktionssystem Typo 3 -55.500 -12.000 -10.000 -10.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -59.233 -17.100 -10.000 -10.000** Saldo Profit-Center -59.233 -17.100 -10.000 -10.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -59.233 -17.100 -10.000 -10.000** Saldo Teilhaushalt -59.233 -17.100 -10.000 -10.000
7.000080.710 EDV-Ausstattung -4.733 -4.000 7.000517.710 Büromöbel FB 14/RPA -1.903 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000** Saldo Profit-Center -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000** Saldo Teilhaushalt -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
7.000027.710.001 EDV-Ausstattung Strategische Stadtentw. -383 7.000027.710.003 EDV-Ausstattung Bürgerberatung -3.289 7.000034.710 Büromöbel -370 -370 -370 -370 -370 -370 7.000594.710 EDV-Ausstattung Gleichstellungsbüro -2.265 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 7.000595.710 DMS-Ausstattung -2.041* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170** Saldo Profit-Center -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170** Saldo Teilhaushalt -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
PC 111-16 Stadtentw. & Bürgerbeteiligung
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
PC 111-13 Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
FB Personal und Organisation (10)
PC 111-010 Strategische Steuerung und Rat
PC 111-10 Personal und Organisation
Ref.Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Rechnungsprüfungsamt (14) PC 111-14 Rechnungsprüfungsamt
Gleichstellungsbeauftragte (16)/FB Stadtentwicklung & Integration (bis 2014)
465
2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000035.710 EDV-Ausstattung -1.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.000** Saldo Profit-Center -1.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.000** Saldo Teilhaushalt -1.000
7.000073.710.001 EDV-Ausstattung FB 20 -10.432 -14.900 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 7.000073.770 Verkauf EDV-Ausstattung 30 7.000074.710.001 Büromöbel FB 20 -3.531 -10.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 7.000434.710.002 DMS-Schnittstellenanbindung -29.448 7.000515.710 Software Treasury u. Risk -5.000 7.000694.710 Geschäftsausstattung -1.255* Summe Einzahlungen Profit-Center 30* Summe Auszahlungen Profit-Center -44.666 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500** Saldo Profit-Center -44.636 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 30* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -44.666 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500** Saldo Teilhaushalt -44.636 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
7.000086.770 Verkauf v. Grundv. (Spielplatzflächen) 29.250 580.000 149.000 19.000 19.000 42.000 7.000271.710 Rad-/Wanderweg Lüstringen/Haseufer -83.889 7.000274.710 Entsiegel. von Parkstreifen u.ä. -25.856 -20.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 7.000275.710 Landschaftspark Piesberg -14.744 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 7.000276.705 Einnahmen/Rückzahlungen Grunderwerb 2.500 7.000276.710 Grunderwerb (global) -1.988 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 7.000278.710 Bau Grünanlagen -28.405 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 7.000279.710 Neuanschaffung von Bänken -16.798 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 7.000281.710 Zaunanlagen -4.554 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 7.000282.710 Bau von Kinderspielplätzen (global) -207.453 -108.550 -108.550 -108.550 -108.550 -108.550 X 7.000283.710 Spielgeräte für Kinderspielplätze -144.709 -89.930 -89.930 -89.930 -89.930 -89.930 X 7.000304.710 Wegebau -69.512 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 7.000382.770 Verkauf Liegenschaften 6.395 7.000429.710 Bolzplatz und Grünanlage Ruller Weg -52.320 7.000430.710 Neugestaltung Schloßgarten -8.500 -8.500 7.000493.770 Verkauf Gebäude CUT 2.000.000 7.000527.710 Vorbereitender Grünflächenausbau -77.311 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 7.000527.705 Einnahme Vorbereitender Grünflächenausb. 17.500 7.000542.710 Renaturierung von Gräben -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 7.000549.710.001 Gartlage Interne Kompensation -4.062 7.000549.710.004 In der Gartlage - KSP -13.893 7.000549.710.005 In der Gartlage-Straßenbegleitgrün,-bäum -56.600 7.000551.710 Grunderwerb Großspielpl. Lerchenstr. -1.868 7.000551.710.002 Herrichtung Großspielpl. Lerchenstr. -1.174 7.000586.710 Haseuferweg Turnerstr.-Wachsbleiche -195.000 7.000661.710 KSP Östlich Am Mühlenholz -49.505 7.000693.710 KSP Overbergschule Umbau u. Neugestalt. -52.549 7.000705.710 Skateanlage -433.000 7.000724.705 Einnahmen KSP Sandgrube Gretesch 55.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 115.826 2.580.000 149.000 19.000 19.000 42.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -855.770 -885.230 -396.110 -387.610 -387.610 -387.610 -387.610** Saldo Profit-Center -739.944 1.694.770 -247.110 -368.610 -368.610 -345.610 -387.610
7.000090.710 Umlage n.d. KHG -1.944.016 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 X* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.944.016 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880** Saldo Profit-Center -1.944.016 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 115.826 2.580.000 149.000 19.000 19.000 42.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.799.786 -2.816.230 -2.831.990 -2.823.490 -2.823.490 -2.823.490 -2.823.490** Saldo Teilhaushalt -2.683.960 -236.230 -2.682.990 -2.804.490 -2.804.490 -2.781.490 -2.823.490
Sicherheitstechnischer Dienst (18)
FB Finanzen und Controlling (20)
SB Finanzen und Controlling (209)
PC 411 KHG-Umlage
PC 111-18 Sicherheitstechnischer Dienst
PC 111-20 Finanzen und Controlling
PC 111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft
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2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000064.710 EDV-Ausstattung Rechtangelegenheiten -4.262 -4.250 -500 -500 -500 -500 -500 7.000065.710 Büroausstattung Rechtsangelegenheiten -1.903 -680 -800 -800 -800 -800 -800 7.000066.710 EDV-Ausstattung Öffentliche Aufträge -665 -1.870 -120.000 X 7.000067.710 Büroausstattung Öffentliche Aufträge -783 -425 -500 -500 -500 -500 -500 7.000397.770 Verkauf Anlagevermögen 75* Summe Einzahlungen Profit-Center 75* Summe Auszahlungen Profit-Center -7.613 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800** Saldo Profit-Center -7.538 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 75* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -7.613 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800** Saldo Teilhaushalt -7.538 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800
7.000695.710 EDV-Ausstattung Wahlen -3.639* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -3.639** Saldo Profit-Center -3.639
7.000010.705 Erstattung Büromöbel 2.400 7.000010.710 Büromöbel -15.363 -10.000 -10.000 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000011.710.001 EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000011.710.002 EDV-Ausstattung Bürgeramt -9.779 -5.950 -5.950 -23.800 -12.000 -10.200 -6.000 7.000011.710.003 EDV-Ausstattung Ausländerbehörde -2.155 -4.250 -4.250 -1.500 -6.400 -12.000 -1.500 7.000011.710.004 EDV-Ausstattung Standesamt -8.219 -1.445 -2.975 -1.700 -1.800 -10.000 -3.000 7.000011.710.005 EDV-Ausstattung Staatsangh. -850 7.000011.710.006 EDV-Ausstattung allg. Sich. u. Ordnung -4.122 -1.700 -2.000 7.000011.710.007 EDV-Ausstattung Gewerbe -597 -1.445 7.000011.710.008 EDV-Ausstattung Verkehrslenkung -10.193 -850 -1.275 -1.275 -2.000 -2.500 -2.000 7.000011.710.009 EDV-Ausstattung Zulassung -21.063 -1.275 -1.700 -1.700 -23.100 -2.000 -2.000 7.000011.710.010 EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis -472 -425 -850 -850 -11.000 -1.000 -1.000 7.000011.710.011 EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend. -25.132 -5.950 -8.075 -1.000 -1.000 -25.200 -1.000 7.000012.710 Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung -24.000 7.000030.710 Geschw. Überwachungsanlagen -240.000 X 7.000032.710 Fahrzeuge Verkehrsüberwachung -48.000 -24.000 7.000033.710 Betriebsgeräte -3.400 -7.650 -61.200 -15.000 -10.000 -10.000 X 7.000437.770 Verkauf von Anlagevermögen 505 7.000501.710 Aufrufanlage -12.750 7.000560.710.003 DMS-Ausstattung Ausländerbehörde -296 7.000560.710.007 DMS-Ausstattung Verkehrslenkung -2.667 7.000646.710 Projekt Reorganisation Bürgeramt -15.011 X 7.000688.710 Wechselbrücken -7.140 7.000708.710 Container-Traversen -4.962 7.000727.710 Biometrische Erfassungsstation -25.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.905* Summe Auszahlungen Profit-Center -127.172 -38.540 -43.725 -161.775 -325.300 -156.900 -85.500** Saldo Profit-Center -124.267 -38.540 -43.725 -161.775 -325.300 -156.900 -85.500
7.000009.710 Stromversorgung Märkte -1.725 -17.000 -85.000 X 7.000588.710 Weihnachtsmarkttor -5.100* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.725 -17.000 -90.100** Saldo Profit-Center -1.725 -17.000 -90.100
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 2.905* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -132.536 -55.540 -43.725 -251.875 -325.300 -156.900 -85.500** Saldo Teilhaushalt -129.631 -55.540 -43.725 -251.875 -325.300 -156.900 -85.500
7.000002.710 Atemschutzgeräte -17.033 -114.000 X 7.000007.710.001 Rüstwagen (OS-2088) -4.578 7.000007.710.002 Rüstwagen (OS-2319) -120.000 -230.000 X 7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) -120.000 -232.000 7.000013.710.003 Tanklöschfahrzeug (OS-L 3112) -62 -233.000 7.000013.710.004 Tanklöschfahrzeug (OS-2244) -255.000 7.000013.710.005 Tanklöschfahrzeuge (OS-2111) -230.000 X 7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) -120.000 -232.000 X
FB Bürger und Ordnung (32)
PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32
PC 573-3290 Marktwesen
Feuerwehr (37) PC 126 Brandschutz
PC 121-32 Statistik und Wahlen FB 32
FB Recht und Datenschutz (30) PC 111-30 Rechtsangelegenheiten
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000014.710.004 Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8262) -62 7.000014.710.005 Löschfahrzeug HLF 20/20 (neu) -62 7.000014.710.006 Löschfahrzeug LF 10/6 (OS-2215) -100.000 -151.500 X 7.000014.710.007 Löschfahrzeug LF 10/6 -100.000 -212.000 X 7.000015.710 Stromaggregate f. Gerätehäuser -23.500 7.000016.710 Zelte f. Jugendfeuerwehr -4.961 -4.500 -4.500 -4.500 -6.000 -5.000 -5.000 7.000019.710.002 Chemikalienschutzanzüge -4.044 -13.000 -23.000 7.000019.710.004 Gabelstapler -40.500 7.000019.710.005 Messgeräte -7.800 -7.400 7.000019.710.006 Rettungsgerät hydraulisch -23.205 -27.500 7.000019.710.008 Techn. Ausrüstung -19.690 -30.000 -30.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 X 7.000019.710.009 Elektrostapler -24.500 7.000019.710.010 Rettungsboot -19.900 7.000019.710.011 Wärmebildkamera -18.000 -24.000 7.000019.710.012 Ausbildungsgegenstände -5.900 7.000038.710.001 Drehleiter (DLK, OS-2003) -120.000 -582.500 7.000038.710.002 Drehleiter (DLK, OS-2002) -120.000 7.000040.710.001 CFK-Atemschutzflaschen -24.000 -15.000 7.000040.710.005 Tragkraftspritzen -12.500 -13.000 -26.000 7.000040.710.007 Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -6.171 -14.600 -14.800 -14.800 -15.000 -30.000 -30.000 7.000040.710.008 Feuerschutzanzüge -2.967 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -49.000 -49.000 X 7.000040.710.009 Funkalarmempfänger -17.348 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000040.710.011 Ausrüstung Brandbekämpfung -11.856 -20.000 -20.000 -30.000 -30.000 -35.000 -35.000 X 7.000040.710.012 Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt -48.400 7.000040.710.013 Maskentrockenschrank u. CSA-Trockeneinr. -9.700 7.000040.710.014 Sprungpolster -10.000 -10.000 -10.000 7.000040.710.015 Maskenreinigungsanlage -21.000 7.000040.710.016 Ausbildungsgegenstände -9.000 7.000040.710.017 Industriewaschmaschine -24.800 7.000040.710.018 Hohlstrahlrohre -22.000 -32.000 7.000040.710.019 Schlauchbrücken -11.000 7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) -289.500 X 7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) -289.500 X 7.000055.710.001 Einsatzleitfahrzeug (OS-2087) -5.205 7.000055.710.003 Mehrzweckfahrzeug (OS-2415) -248 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik -92.000 X 7.000055.710.008 Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1 neu) -4.872 7.000055.710.009 PKW VB -21.773 7.000055.710.010 Mehrzweckfahrzeug (OS-2412) -65.500 X 7.000055.710.011 Mehrzweckfahrzeug (OS-2423) -65.500 X 7.000055.710.012 Mehrzweckfahrzeug (OS-2010) -65.500 X 7.000055.710.013 Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung -110.100 X 7.000055.710.014 PKW Stadtbrandmeister (OS-P 5112) -33.500 7.000055.710.015 Mehrzweckfahrzeug (OS-2426) -68.500 X 7.000055.710.016 PKW (OS-2052 VB) -31.000 7.000055.710.017 PKW (OS-2064 VB) -31.000 7.000055.710.018 Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084) -67.500 X 7.000057.710.005 PKW (OS-2051 Kdow) -36.500 7.000070.705 Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 7.000488.770 Verkauf Anlagevermögen 12.561 7.000495.710 Digitalfunk -39.991 -154.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 54.561 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -184.127 -610.600 -685.000 -661.500 -1.431.600 -1.243.400 -1.437.600** Saldo Profit-Center -129.566 -568.600 -643.000 -619.500 -1.389.600 -1.201.400 -1.395.600
7.000003.710.006 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-R 8112) -65 7.000003.710.007 Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-R 6112) -65 7.000003.710.008 Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-R 7112) -65 7.000003.710.009 Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-X 8112) -65 7.000003.710.010 Krankentransportwagen(KTW f.Beauftr.neu) -118 -90.000 X 7.000003.710.011 Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112) -98.000 X 7.000003.710.012 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 4112) -98.000 X 7.000003.710.013 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 5112) -98.000 X 7.000003.710.014 Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z 6112) -98.000 X 7.000003.710.015 Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z 7112) -98.000 X 7.000004.710.002 Einsatzleitfahrzeug LNA -32.653 7.000004.710.003 Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N8112) -52.800 X 7.000004.710.004 Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N9112) -52.800 X 7.000004.710.005 Notarzteinsatzfahrzeug (NEF BF neu) -118 -75.000 7.000005.710.003 Rettungstransportwagen (FKT OS-R 2112) -137.635 7.000005.710.004 Rettungstransportwagen (JUH OS-R 5112) -88.369 7.000005.710.005 Rettungstransportwagen (MHD OS-R 4112) -88.369
PC 127 Rettungsdienst
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2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000005.710.007 Rettungstransportwagen (RTW BF OS-Y 3112) -135.200 7.000005.710.008 Rettungstransportwagen (RTW ASB OS-Y 4112) -135.200 7.000005.710.009 Rettungstransportwagen (RTW BF neu) -140.000 7.000005.710.010 Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112) -140.000 X 7.000005.710.011 Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112) -140.000 X 7.000005.710.012 Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112) -140.000 X 7.000005.710.013 Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112) -140.000 X 7.000018.710.003 Einsatzleitfahrzeuge (ELW OrgL,OS-P 4112) -27.000 7.000043.710.001 Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis -5.905 -4.400 -4.400 -4.400 -12.100 -5.000 -5.000 7.000043.710.002 Medizinische Geräte RTW -40.067 -97.200 -46.100 -3.300 -23.600 -6.500 -98.200 X 7.000043.710.003 Medizinische Geräte NEF -14.623 -83.000 X 7.000046.710 Digitalfunk -10.321 7.000047.710 Ausrüstung Leitender Notarzt -800 -800 -800 -800 -800 -800 7.000379.770 Verkauf Anlagevermögen 4.060 7.000674.710 Büromöbel, Schränke und Spinde -688 -10.100 -1.000 -1.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 4.060* Summe Auszahlungen Profit-Center -419.125 -687.900 -78.300 -197.100 -526.500 -433.300 -245.000** Saldo Profit-Center -415.065 -687.900 -78.300 -197.100 -526.500 -433.300 -245.000
7.000042.710.005 Anhänger Rett -126.000 7.000042.710.004 Katastrophenschutzausrüstung -5.194 -18.600 -10.600 -9.800 -1.800 -2.600 -1.800 7.000056.710.002 Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe -60.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Prodit-Center -5.194 -18.600 -10.600 -9.800 -187.800 -2.600 -1.800** Saldo Profit-Center -5.194 -18.600 -10.600 -9.800 -187.800 -2.600 -1.800
7.000044.710.001 Büromöbel, Schränke u. Spinde -10.508 -9.000 -27.800 -27.800 -43.700 -52.400 -31.300 X 7.000044.710.002 EDV-Ausstattung -25.907 -23.900 -3.200 -38.400 -65.900 -16.800 -5.600 X 7.000044.710.003 Hausrat -4.498 -2.400 -12.300 -8.300 -12.800 -17.400 -9.600 7.000044.710.004 Sportgeräte -24.431 7.000044.710.005 DMS -3.929 7.000045.710 Werkstattgeräte -20.337 -39.100 -2.000 -31.100 -9.600 -28.000 -2.500 7.000057.710.001 Gerätewagen Küche (BF) -55.000 X 7.000057.710.002 selbstfahrende Arbeitsmaschine -68.500 X 7.000057.710.003 PKW zur besonderen Verwendung (PKW ZBV) -20.000 7.000057.710.004 Einsatzleitfahrzeuge (ELW OS-L 5112) -36.500* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -89.609 -94.400 -45.300 -105.600 -168.500 -238.100 -49.000** Saldo Profit-Center -89.609 -94.400 -45.300 -105.600 -168.500 -238.100 -49.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 58.621 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -698.055 -1.411.500 -819.200 -974.000 -2.314.400 -1.917.400 -1.733.400** Saldo Teilhaushalt -639.434 -1.369.500 -777.200 -932.000 -2.272.400 -1.875.400 -1.691.400
7.000675.710 Einrichtung Ganztag GS Eversburg -60.013 7.000252.710 Ausstattung von Grundschulen -39.479 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 7.000252.705 Zuweisungen Ausstattung von Grundschulen 6.599 7.000301.710.001 Neugestalt.Pausenh.Rückert-Elisabethschule -101.000 X
7.000417.705 Erstattung Investitionen Grundschulen 5.023 7.000417.710 Investitionen Grundschulen -17.113 7.000477.710 Sanierung Grundschule Haste -7.075 7.000519.710 Sanierung Rückert-/Elisabethschule -25.131 7.000639.710 Sanierung Heinrich-Schüren-Schule -112.000 X 7.000657.710.001 Brandschaden GS Sutthausen -12.513 7.000700.710 Ausstatt. Sanierung Franz-Hecker-Schule -47.500 7.000701.710 Ausstattung Standort Overbergschule -42.500 7.000702.710 Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule -37.500 7.000730.710 GS Widukindland, Sanierung Außenfläche -100.800 X 7.000734.710 Diesterwegschule Sanier.Lehrerparkplätze -19.700 7.000735.710 GS Hellern, Einrichtung Ganztag -106.000 X* Summe Einzahlungen Profit-Center 11.622* Summe Auszahlungen Profit-Center -161.324 -55.200 -209.500 -268.200 -64.900 -7.700 -7.700** Saldo Profit-Center -149.702 -55.200 -209.500 -268.200 -64.900 -7.700 -7.700
7.000256.710 Ausstattung Hauptschulen -968 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 7.000418.705 Erstattung Schulinvestition 1.400
PC 212 Hauptschulen
PC 128 Katastrophenschutz
VPC 937 Feuerwehr
FB Bildung, Schule und Sport (40) PC 211 Grundschulen
469
2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000418.710 Investitionen Hauptschulen -12.066* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.400* Summe Auszahlungen Profit-Center -13.034 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400** Saldo Profit-Center -11.634 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
7.000257.710 Ausstattung Realschulen -2.384 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 7.000419.710 Investitionen Realschulen -8.723 7.000419.705 Erstattung Investitionen Realschulen 2.400* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.400* Summe Auszahlungen Profit-Center -11.107 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400** Saldo Profit-Center -8.707 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
7.000258.710 Ausstattung Gymnasien -4.502 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 7.000420.710 Investitionen Gymnasium -10.060* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -14.562 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500** Saldo Profit-Center -14.562 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
7.000638.710 Sportgeräteausstattung Gymn Carolinum -35.468* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -35.468** Saldo Profit-Center -35.468
7.000261.710 Ausstattung Kooperative Gesamtschule -5.291 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 7.000421.710 Investitionen Gesamtschulen -35.921 7.000421.705 Erstattung Investition Gesamtschulen 5.277 7.000499.710 Einrichtung IGS Osnabrück -186.394 -146.500 -500.000 -500.000 -200.000 -200.000 X 7.000733.710 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung -261.200 X* Summe Einzahlungen Profit-Center 5.277* Summe Auszahlungen Profit-Center -227.607 -149.600 -503.100 -764.300 -203.100 -203.100 -3.100** Saldo Profit-Center -222.330 -149.600 -503.100 -764.300 -203.100 -203.100 -3.100
7.000254.710 Ausstattung Förderschulen -1.694 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 7.000422.705 Erstattung Investitionen Förderschulen 2.136 7.000422.710 Investitionen Förderschulen -5.235 7.000731.710 Schule a.d.Rolandsm. San.Bolzpl.Hakenstr. -81.500 7.000732.710 Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung -268.300 X* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.136* Summe Auszahlungen Profit-Center -6.929 -6.400 -356.200 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400** Saldo Profit-Center -4.793 -6.400 -356.200 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
7.000259.710 Ausstattung Berufsbildende Schulen -1.258 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 7.000260.710 Einrichtung BSZ am Westerberg -35.049 7.000423.710 Investitionen Berufsbildende Schulen -154.438 7.000558.710 Sanierung Außenanlagen BBS Schölerberg -6.643 7.000703.710 Ausst. Sanierung Teutob.Schule/BBS Schölerberg -102.000 X 7.000704.710 Einr. Sanierung BBS Pottgraben/Altbau -37.500* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -197.388 -45.900 -8.400 -110.400 -8.400 -8.400 -8.400** Saldo Profit-Center -197.388 -45.900 -8.400 -110.400 -8.400 -8.400 -8.400
7.000246.710 Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -154.610 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 X 7.000676.710 Inklusion -13.161 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 X 7.000247.710 EDV-Ausstattung FB Schule/Sport -2.005 -6.375 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000248.710 EDV-Schulsekretariate -15.906 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -428.684 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 X 7.000251.710 Neugestaltung von Pausenhöfen -51.273 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 X 7.000266.710 Vorausplanungen -7.138 -50.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 X 7.000300.710 Div. Fachraumergänzungen -111.015 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 X 7.000651.710 Abrechnungssystem Mittagsverpflegung -723 7.000664.710 Einrichtung Mensa GSG/BvSRS -92.700* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -784.514 -1.003.175 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100** Saldo Profit-Center -784.514 -1.003.175 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100
PC 215 Realschulen
PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40
PC 217-4070 Gymnasien- Turnhallen BgA
PC 218 Gesamtschulen
PC 221 Förderschulen
PC 231 Berufliche Schulen
PC 217 Gymnasien
470
2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000433.705 Zuweisung vom Stadtsportbund 4.075 7.000433.710 BgA Sportgeräte allgemein Planung -4.073 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100* Summe Einzahlungen Profit-Center 4.075* Summe Auszahlungen Profit-Center -4.073 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100** Saldo Profit-Center 2 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
7.000264.710 Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 X* Saldo Profit-Center -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000** Saldo Profit-Center -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
7.000785.710 Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste -350.000 X* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -350.000** Saldo Profit-Center -350.000
7.000353.710 Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 7.000354.710 Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -53.809 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -53.809 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200** Saldo Profit-Center -53.809 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200
7.000355.710 Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000** Saldo Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
7.000356.710 Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -10.509 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -10.509 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -10.509 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
7.000357.710 Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
7.000358.710 Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -7.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -7.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -7.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
7.000359.710 Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -8.173 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -8.151 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -8.151 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
7.000360.710 Betriebsgeräte Sportanlage Nahne -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
7.000361.710 Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall -1.993 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 7.000472.710 Sportgeräteausstattung Schlosswallhalle -37.683* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -39.676 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000** Saldo Profit-Center -39.676 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 26.909* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.730.167 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300** Saldo Teilhaushalt -1.703.257 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300
PC 424 Sportanlagen
PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe
PC 424-4072 Sportanlage Eversburg
PC 424-4073 Sportanlage Gretesch
PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg
PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA
PC 421 Förderung des Sports
PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg
PC 424-4077 Sportanlage Nahne
PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall
PC 424-4074 Sportanlage Klushügel
471
2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000091.710.001 EDV-Ausstattung Kunsthalle -1.691 -850 7.000091.710.002 EDV-Ausstattung Felix-Nussbaum-Haus -2.886 -3.060 -1.000 -6.000 -500 -500 -500 7.000091.710.004 EDV-Ausstattung Museum am Schölerberg -2.732 -1.360 7.000091.710.005 EDV-Ausstattung Remarque-Ausstellung -582 -425 7.000098.705.001 Zuschuss Ausstattung Kunsthalle 14.332 7.000098.705.004 Spenden f. Ausstattung Museum am Sch. 399 7.000098.710.001 Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle -16.663 -4.080 -4.080 -4.080 -4.080 -4.080 -4.080 7.000098.710.002 Ausstattung/Betr. Felix-Nussbaum-Haus -12.827 -10.710 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410 7.000098.710.004 Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -20.892 -20.310 -22.860 -20.310 -22.860 -20.310 -22.860 7.000098.710.005 Ausstattung/Betr. Remarque-Ausstellung -705 -850 -850 -850 -850 -850 -850 7.000105.710.001 Sammlungsgegenstände Kunsthalle -2.400 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 7.000105.710.003 Sammlungsg. Kulturgeschichtliches Museum -100 7.000105.710.004 Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -1.123 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105* Summe Einzahlungen Profit-Center 14.731* Summe Auszahlungen Profit-Center -62.601 -45.215 -44.770 -47.220 -44.270 -41.720 -44.270** Saldo Profit-Center -47.870 -45.215 -44.770 -47.220 -44.270 -41.720 -44.270
7.000093.710 EDV-Ausstattung Musikschule -1.258 -1.700 7.000102.705 Spende/Erstattung Ausst.Betriebsgeräte 2.579 7.000102.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -19.162 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 7.000102.770 Verkauf Ausstattung Musikschule 990* Summe Einzahlungen Profit-Center 3.569* Summe Auszahlungen Profit-Center -20.420 -15.895 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195** Saldo Profit-Center -16.851 -15.895 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
7.000092.710 EDV-Ausstattung Stadtbibliothek -35.890 -15.300 -12.200 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 7.000101.710 Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek -3.789 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155 7.000518.770 Verkauf von Anlagevermögen FB 41-6 1.000 7.000596.710 Rücksortieranlage -80.202* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -119.881 -27.455 -24.355 -23.555 -23.555 -23.555 -23.555** Saldo Profit-Center -118.881 -27.455 -24.355 -23.555 -23.555 -23.555 -23.555
7.000094.710 EDV-Ausstattung Kunstschule -134 -595 -2.000 -6.000 -4.000 -600 -600 7.000096.710 EDV-Ausstattung Kulturamt -1.965 -1.530 7.000100.705 Zuweisungen Ausstattung Kulturamt 38.743 7.000100.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -40.055 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550 7.000103.705 Spende Ausstattung Betriebsgeräte 297 7.000103.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule -2.344 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 7.000244.705 Städt.Bühnen Einnahme 330.000 7.000244.710 SanierungskonzeptStädt.Bühnen (AZ) -2.727 7.000723.705.001 Zuweisung N-Bank Fassadensanierung 259.000 7.000723.705.002 Einz. Städt. Bühnen: Fassadensanierung 259.000 7.000723.710 Fassadensanierung - Theater am Domhof -518.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 369.040 518.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -47.225 -524.290 -6.165 -10.165 -8.165 -4.765 -4.765** Saldo Profit-Center 321.815 -6.290 -6.165 -10.165 -8.165 -4.765 -4.765
7.000095.710 EDV-Ausstattung Friedenskultur -395 -765 7.000099.710 Ausstattung/Betriebsger. Friedenskultur -850 -850 -850 -850 -850 -850 7.000346.705 Stolpersteine 2.160 7.000346.710 Stolpersteine -1.920 7.000538.710 DMS-Ausstattung FB Kultur -7.461 -8.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.160* Summe Auszahlungen Profit-Center -9.776 -9.615 -850 -850 -850 -850 -850** Saldo Profit-Center -7.616 -9.615 -850 -850 -850 -850 -850
7.000097.710 EDV-Ausstattung Archäologie -5.966 -1.360 -4.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 7.000104.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -2.499 -4.845 -3.995 -4.845 -3.995 -3.995 -3.995* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -8.465 -6.205 -7.995 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195** Saldo Profit-Center -8.465 -6.205 -7.995 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 390.500 518.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -268.367 -628.675 -98.330 -102.030 -96.230 -90.280 -92.830** Saldo Teilhaushalt 122.133 -110.675 -98.330 -102.030 -96.230 -90.280 -92.830
PC 272 Büchereien
PC 273 Sonstige Volksbildung
PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege
FB Kultur (41) PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sammlungen
PC 263 Musikschule
472
2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000037.710 Büromöbel -13.202 -12.750 -13.750 -17.000 -14.000 -14.000 -14.000 7.000039.710 EDV-Ausstattung -24.895 -72.390 -8.500 -8.700 -8.900 -9.100 -9.300 7.000050.710 EDV-DMS-Ausstattung -4.793 -1.700 7.000398.770 Verkauf von Anlagevermögen 185* Summe Einzahlungen Profit-Center 185* Summe Auszahlungen Profit-Center -42.891 -86.840 -22.250 -25.700 -22.900 -23.100 -23.300** Saldo Profit-Center -42.706 -86.840 -22.250 -25.700 -22.900 -23.100 -23.300
7.000054.705 Bundeserstattung Büromöbel Jobcenter 349 7.000054.710 Büromöbel Jobcenter -5.975 -6.800 -6.800* Summe Einzahlungen Profit-Center 349* Summe Auszahlungen Profit-Center -5.975 -6.800 -6.800** Saldo Profit-Center -5.626 -6.800 -6.800
7.000052.710 Ausstattung Einrichtungen Wohnungslose -170* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -170** Saldo Profit-Center -170
7.000051.710 Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 X* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000** Saldo Profit-Center -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 534* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -74.149 -128.640 -119.050 -115.700 -112.900 -113.100 -113.300** Saldo Teilhaushalt -73.615 -128.640 -119.050 -115.700 -112.900 -113.100 -113.300
7.000474.710 Ausstattung Familien- u. Kinderservicebüro -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000555.710 Ausstattung Familienbündnis -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000** Saldo Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
7.000145.710 Inv. Zuschüsse Jugendheime -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000** Saldo Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
7.000118.710 EDV-Ausstattung -31.227 -106.700 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 7.000119.710 Ausstattung (Sozialarbeit) -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 7.000119.710.001 Ausstattung Sozialarbeit -3.498 7.000120.710 Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) -30.000 7.000121.710 Ausstattung JGH -500 -500 -500 -500 -500 -500 7.000143.705 Erstattungen Büromöbel 638 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 7.000143.710 Büromöbel-Ausstattung FB 51 -10.608 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 X 7.000144.710 EDV-Lizenzen -12.372 -24.600 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 7.000341.710 Betriebsausstattung zentral -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000491.770 Verkauf Anlagevermögen 15 7.000562.710 DMS-Ausstattung FB51 -1.993 -30.000 -10.000 7.000570.710 Ausstattung Sozialer Dienst -936 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000699.710 Ausstattung Jugendschutz -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 653 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -60.633 -180.100 -88.800 -68.800 -58.800 -58.800 -88.800** Saldo Profit-Center -59.980 -179.100 -87.800 -67.800 -57.800 -57.800 -87.800
7.000139.705 Zuschuss Kita's vom Land 713.414 911.300 7.000140.710 Baumaßnahmen Außenanlagen -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s -2.096.204 -3.272.500 -505.000 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 X 7.000142.710 Ausstattung Kindertagesstätten -3.609 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000454.770 Veräußerung Ausstattung Kita Haste 400 7.000454.710 Kita Haste -2.596 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000456.705 Kita Martinsburg (Einzahlungen) 1.544
PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe
PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder
PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe
PC 3129 Grundsicherung f. Arbeitssuchende
PC 3154 Soz. Einrichtung f. Wohnungslose
PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtlinge
PC 361 Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtungen
PC 362 Jugendarbeit
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
473
2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000456.710.001 KiTa Martinsburg -3.863 -5.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000456.710.002 KiTa Martinsburg Integration -425 7.000457.710 KiTa Schinkel -9.841 -2.600 7.000457.710.001 KiTa Schinkel -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000458.710.001 Kita Pye -134.044 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000458.710.002 Kita Pye Integration -4.941 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000459.705 Spenden KiTa Atter 1.594 7.000459.710.001 Kita Atter -184.716 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000459.710.002 Kita Atter Integration -5.393 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000460.705 Spenden KiTa Heiligenweg 202 7.000460.710 KiTa Heiligenweg -4.065 7.000460.710.001 KiTa Heiligenweg -2.400 -10.300 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000460.710.002 Umbaumaßnahme KiTa Heiligenweg -809 7.000461.710.001 Kita Lüstringen -241.116 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000461.710.002 Kita Lüstringen Integration -3.029 -2.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000462.710.001 Kita Wüste -821 -3.900 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000462.710.002 Kita Wüste Integration -8.714 -2.500 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000463.710.001 KiTa Schölerberg -2.234 -3.900 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000463.710.002 KiTa Schölerberg Integration -6.196 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000686.710 Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -6.934 7.000458.705.002 Einzahlungen Kita Pye Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 7.000459.705.002 Einzahlungen Kita Atter Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 7.000461.705.002 Einzahlungen Kita Lüstringen Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 7.000462.705.002 Einzahlungen Kita Wüste Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 7.000463.705.002 Einzahlungen Kita Schölerberg Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 717.154 936.300 25.000 25.000 25.000 25.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -2.719.125 -3.331.025 -582.500 -394.600 -394.600 -394.600 -394.600** Saldo Profit-Center -2.001.971 -3.331.025 353.800 -369.600 -369.600 -369.600 -369.600
7.000122.710 Außenspielgeräte Jugendzentren -6.957 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 7.000123.710 Ausstattung HdJ -39.738 -46.800 -36.800 -31.800 -11.800 -11.800 -11.800 X 7.000126.710 Ausstattung Jz Ostbunker -10.411 -8.700 -8.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 7.000127.705 Spenden/Erstattungen GZ Lerchenstr. 1.844 7.000127.710 Ausstattung Gz Lerchenstr. -12.152 -15.600 -15.600 -15.600 -5.600 -5.600 -5.600 7.000127.770 Veräußerung Anlagevermögen GZ Lerchenstr. 100 7.000128.705 Spenden GZ Ziegenbrink 1.000 7.000128.710 Ausstattung Gz Ziegenbrink -21.153 -13.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 7.000129.710 Betriebsgeräte Jugendzeltplatz Uphöfen -1.231 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000130.705 Spenden HFH 2.654 7.000130.710 Ausstattung HFH -8.471 -37.000 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.000 7.000134.705.001 Spenden JZ Westwerk 400 7.000134.705.002 Zuwendungen JZ Westwerk 141 2.596 7.000134.710 Ausstattung Jz Westwerk -17.266 -15.700 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 8.594* Summe Auszahlungen Profit-Center -117.378 -147.800 -92.800 -81.800 -51.800 -51.800 -51.100** Saldo Profit-Center -108.784 -147.800 -92.800 -81.800 -51.800 -51.800 -51.100
7.000136.710 Ausstattung Jugendwerkstatt -17.039 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -17.039 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000** Saldo Profit-Center -17.039 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 726.401 1.000 937.300 26.000 26.000 26.000 26.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.914.175 -3.697.925 -803.100 -584.200 -544.200 -544.200 -573.500** Saldo Teilhaushalt -2.187.773 -3.696.925 134.200 -558.200 -518.200 -518.200 -547.500
7.000058.710.001 61-Server -5.805 -12.000 7.000058.710.003 61-Kon EDV-Ausstattung -2.000 7.000058.710.004 61-0 EDV-Ausstattung -3.344 -6.900 7.000058.710.005 61-1 EDV-Hardwareausstattung -5.459 -8.000 7.000058.710.006 61-1 Workstation/GIS-Software -3.351 -10.000 7.000058.710.007 61-1 Software Stadtkarten -2.413 -9.500 7.000058.710.008 61-1 KRIS-Arbeitsplätze -2.268 -6.600 7.000058.710.009 61-1 Ergänzung Software -4.600 7.000058.710.010 61-1 Erw.zentr.KRIS-Server -14.000 7.000058.710.011 61-1 Plotter -9.294 7.000058.710.013 61-4 EDV-Ausstattung -57 -2.700 7.000058.710.014 61-5 EDV-Ausstattung -727 -4.000 7.000058.710.017 61 Schnittstelle DMS -29.209
PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit
PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. Jugendhilfe
FB Städtebau (61) PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
474
2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000062.710 61-1 Vermessungsgeräte -34.510 -22.500 7.000063.710 61-Büroausstattung -5.976 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000158.705.002 Ausgleichsbeträge 260.360 500.000 500.000 7.000158.705.003 Landeszuweisung Sanierungsgebiete 867.926 526.600 200.000 533.300 533.300 533.300 533.300 7.000158.710.001 Zuführung THK / NBank Ausgleichsbeträge -379.640 -500.000 -500.000 7.000158.710.004 Einz.Treuhandkonto Sanierungsgebiete -1.392.859 -590.000 -300.000 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 X 7.000158.710.005 nicht förderfähige Kosten Sanierungsgeb. -390 -10.000 -10.000 -10.000 7.000159.705 Landeszuweisung Stadtumbau West 992.705 3.333.300 2.533.300 1.066.600 533.300 533.300 533.300 7.000159.710.001 Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West -1.769.000 -4.315.000 -3.800.000 -1.600.000 -800.000 -800.000 -800.000 X 7.000159.710.002 nicht förderf.Kosten Stadtumbau West -10.000 -10.000 -10.000 7.000414.710 61-1 Luftbildaufnahme -5.000 7.000466.710 Lärmkartierung und Aktionsplanung -40.000 -60.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.120.991 4.359.900 3.233.300 1.599.900 1.066.600 1.066.600 1.066.600* Summe Auszahlungen Profit-Center -3.644.302 -5.542.800 -4.665.000 -2.485.000 -1.605.000 -1.605.000 -1.605.000** Saldo Profit-Center -1.523.311 -1.182.900 -1.431.700 -885.100 -538.400 -538.400 -538.400
7.000060.710.001 61-7 EDV-Ausstattung -10.192 -9.500 7.000060.710.004 61-7 Schnittstelle DMS -12.929 -15.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -23.121 -24.500** Saldo Profit-Center -23.121 -24.500
7.000089.770 Verkauf Infrastrukturvermögen 18.343 100.000 7.000156.710.002 61-8 Kraftfahrzeuge -35.000 7.000156.710.003 Hubsteiger Verkehrstechnik -49.180 7.000157.710.002 61-8 Verkehrstechnische Geräte -15.037 -38.000 7.000160.710 Konversion -6.931 7.000162.710 61-8 EDV-Ausstattung -5.118 -12.000 7.000163.705.001 Straßenbaubeiträge Am Kalkhügel 26.257 7.000163.705.002 Erschl. Am Kalkhügel 5.591 7.000169.705 Erschließ. Schreberstraße -156 7.000171.705 Erschließ. Th.-Körner-Straße 97.148 7.000172.710 Am Krähenhügel -102.366 7.000173.705 Straßenb. Am Pappelgraben 300.000 7.000173.710 Am Pappelgraben Quellwiese -Wüstenstraße -8.699 7.000174.705 Straßenb. Ansgarstraße 170.726 7.000174.705.001 Beteiligung SWO-Kanal Ansgarstraße 100.000 7.000174.710 Ansgarstraße Gebiet -438.915 -600.000 7.000175.705 Straßenb. Atterstraße 216.655 7.000177.710 Bismarckstraße -27.438 7.000179.710 Ertmanstraße -22.854 -210.000 7.000180.710 Große Schulstraße 5.934 7.000182.705 Straßenb. Humboldstraße 75.000 7.000182.710 Humboldstraße Bohmter - Bülowstraße -16.000 7.000186.705 Erschließungsbeiträge Knappsbrink 232.635 7.000189.705.002 GVFG Zuw. v. Land Knollstraße 400.000 7.000189.710 Knollstraße Tannenkamp - Klosterstraße -52.075 -600.000 7.000191.705 Straßenb. Meller Straße 100.000 7.000192.705 Straßenb. Miquelstraße Gebiet 200.000 7.000192.710 Miquelstraße Gebiet 18.242 -600.000 7.000197.710 Sandgrube 3.845 7.000198.705 Straßenb. Schnatgang 100.000 7.000198.710 Schnatgang Wall - Wüstenstraße -12.600 -500.000 7.000199.705 Straßenbaubeiträge Schoellerstraße 19.529 7.000200.710 Weißenburger Straße -22.501 7.000204.710 Neumarkt - Gebiet -25.077 -500.000 7.000204.770 Neumarkt Verkaufserlös Baulos 2 2.000.000 7.000207.705.002 GVFG Zuw.vom Land Brücke Schellenbergstr. 100.000 7.000208.705 Erst. DB Kreuzungsvereinb. Hörner Weg 1.000.000 7.000208.710.001 Brücke Hörner Weg über DB -118.606 -2.000.000 7.000208.710.002 Brücke Hörner Weg über Düte -1.350.128 7.000209.705 Erst. DB Kreuzungsvereinb. Ohrbecker Weg 700.000 7.000209.710 Brücke Ohrbecker Weg über DB -74.840 -1.400.000 7.000212.710.001 Brücke Hamburger Str. -74.399 -200.000 7.000215.710.001 Haseuferw.Schellenbergbrü.-Schwarzer Weg -40.826 7.000217.705.002 Städtebauförderung Römereschstraße 1.900.000 7.000217.710 Römereschstraße (Elbe-Bramscher Straße) -1.753 -1.300.000 7.000219.710 Verl.Frankenstr Hamburgerstr/A.Bebel-Pl. -39.658 7.000223.705 Straßenb. Burgstraße 120.000 7.000223.710 Burgstraße -28.210 -100.000 7.000225.705 Straßenb. Habichtsweg/Am Werks 3.925
PC 521 Bau- und Grundstücksordnung
PC 541 Gemeindestraßen
475
2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000225.710 Habichtsweg / Am Werksberg -17.986 7.000229.705 Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 150.000 7.000229.710 Global- Kanalfolgemaßnahmen -209.362 7.000230.710 Global - versch. Wohnwege -50.000 7.000231.710 Global - Grunderwerb -77.640 7.000232.710.001 Global - Radwege -158.690 -200.000 7.000232.710.002 Radweg Harderberg 17.717 7.000232.710.003 Radweg Osnabrück Halle -150.434 7.000233.710 Global - Kreisverkehre / Signalanlagen -72.585 -270.000 7.000234.710 Global - nicht beitragsf.Verbindungsweg -74.186 -50.000 7.000237.710 Global-Erschließung neuer Wohngebiete -100.000 7.000268.710 Videodokumentation -18.284 -12.000 7.000287.705 Straßenbaubeiträge Modemannskamp 6.000 7.000288.705 Straßenb. Möllmannstraße 3.000 7.000288.710 Möllmannstraße -105.000 7.000291.705 Straßenb. Rehmstraße 70.000 7.000291.710.002 Rehmstraße Hoffmeyerplatz-Heinrichstr. -100.278 7.000318.705.001 Erschließ. Hunteburger Weg 38.561 7.000319.710 Am Werksberg -19.539 7.000329.710 Roonstraße -18.363 7.000330.710 Kleine Domsfreiheit 5.762 7.000331.710 Moltkestraße -24.594 7.000332.710 Voigts-Rhetz-Straße -9.649 7.000333.705 Straßenbaubeiträge Reimerdestraße 57.690 7.000338.710 Vehrter Landstraße -100.000 7.000343.705.002 Erschließungsbeiträge Blumenmorgen 49.973 7.000343.710 Blumenmorgen -239 7.000376.710 Werderstaße -12.748 7.000399.710 Brücke Hasestraße - Angersbrücke -146.522 7.000405.710 Ernst-Reuter-Str. Gebiet 3.280 7.000407.710.001 Hauswörmannsweg / Iburger Straße -100.000 7.000408.710 Rotenburger Str. (Kölner Str. - Altenh.) -10.100 7.000409.710 Wallhegge 4.911 7.000451.710 Vorbereitende Untersuchungen -70 -30.000 7.000498.705 Brinkhofstraße Ablösebeiträge 9.227 7.000498.710 Brinkhofweg Weiterleitung Ablösebeträge -52.703 7.000502.710 Verkehrsberuhigende Maßnahmen -139.450 -100.000 7.000503.710 Verbesserung der Verkehrssicherheit -22.969 -150.000 7.000506.710 Bahnhofsvorplatz Taxenumfahrt -116.734 7.000507.705.001 Erschließ. Max-Reger-Straße Gebiet 100.000 7.000507.705.002 Straßenb. Max-Reger-Straße 192.090 7.000507.710 Max-Reger-Straße Gebiet -489.605 7.000508.710 Ickerweg Stichstraße -1.093 7.000509.710 Dodeshausweg 1.383 7.000548.705.001 Straßenb. Gartlage 27.510 7.000548.710.002 Endausbau Baugeb. Gartlage -9.184 -1.200.000 7.000581.710 Winkelhausenkaserne -515.604 7.000582.710 Elbestraße Grundsanierung -476.635 7.000582.705 Elbestraße Städtebaufördermittel 193.295 7.000589.710 Nettebrücke-Elbestr. -328.892 7.000591.710 Emsweg -94.892 7.000599.710 Straßendatenbank -4.670 7.000601.710 Nordstraße Grunderwerb -126.670 7.000605.710 Piärkamp -5.256 7.000609.710 Öwer de Hase Öffnung -114.595 7.000611.710.002 Wissenschaftspark Lärmschutz -200.000 7.000611.710.005 Wissenschaftspark Erschließung -150.000 7.000611.710.006 Wissenschaftspark Grunderwerb -150.000 7.000617.710 Ernst-Stahmer-Weg -31.197 7.000647.710 Bahnübergänge -50.000 7.000652.705 Brücke Raiffeisenplatz - Investitionszuschuss -63.512 7.000652.710 Brücke Raiffeisenplatz - Alando -10.817 7.000656.770 Neumarkt Verkaufserlöse -140 7.000658.710 Brücke Hasewinkel -13.341 7.000687.705 Erstattung Natruper Str. Verbrauchermark 260.897 7.000687.710 Natruper Straße Verbrauchermarkt -4.502 -200.000 7.000689.710 Natruper Straße Stützwand -52.405 7.000690.710 Augustenburger Str. -81.000 7.000710.705 Straßenb. Nahner Kirchplatz 109.260 7.000711.705 Straßenb. Potthoffweg 19.388 7.000712.705 Straßenb. Unterm Berge 30.657 7.000713.705 Straßenb. Wirwin Esch 38.101 7.000716.705 Erschließungsb. Julius-Heywinkel-Weg 11.234
476
2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000717.710 Ledenhof / Neuer Graben -100.000 7.000718.705 Straßenb. Anton-Bruckner-Straße 53.422 7.000719.705.001 Straßenb Humperdinck.v.Pfitzners.b.22/25 26.854 7.000719.705.002 Straßenb.Humperdinckstr. v. 22/25b.Wende 32.426 7.000720.705 Straßenb. Pfitznerstraße 59.085 7.000721.705 NKAG Miquelstraße/Am Riedenbach tlw. 5.000 7.000722.705 Straßenb. Süberweg -80.601* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.964.208 7.421.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -6.322.245 -11.312.000 -100.000** Saldo Profit-Center -4.358.037 -3.891.000 -100.000
7.000239.770 Str-Beleucht. Veräußerung 2.736 235.000 7.000239.705.001 Str-Beleucht. Einnahme Straßenbau 259.229 520.000 7.000239.710.001 Str-Beleucht.Maßnahmen gem.Straßenbau -859.887 -220.000* Saldo Profit-Center -597.922 535.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 261.965 755.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -859.887 -220.000** Saldo Profit-Center -597.922 535.000
7.000161.705 Bushaltestellen NNVG Mittel 102.973 100.000 7.000161.710 Bushaltestellen Weiterleit. NNVG Mittel -107.842 -100.000 7.000707.710.001 Bushaltestellen Weiterleit. LNVG Mittel -426.060 -200.000 7.000707.710.002 Bushaltestellen Grunderwerb -1.508 7.000707.705 Bushaltestellen LNVG Mittel 150.765* Summe Einzahlungen Profit-Center 253.738 100.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -535.410 -300.000** Saldo Profit-Center -281.672 -200.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 4.600.901 12.635.900 3.233.300 1.599.900 1.066.600 1.066.600 1.066.600* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -11.384.964 -17.399.300 -4.665.000 -2.485.000 -1.605.000 -1.605.000 -1.705.000** Saldo Teilhaushalt -6.784.063 -4.763.400 -1.431.700 -885.100 -538.400 -538.400 -638.400
7.000736.710.001 62-1 EDV-Hardwareausstattung -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 7.000736.710.002 62-1 Workstation/GIS-Software -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000736.710.003 62-1 Software Stadtkarten -3.000 -9.500 -3.000 -9.500 -3.000 7.000736.710.004 62-1 KRIS-Arbeitsplätze -11.600 -6.600 -11.600 -6.600 -11.600 7.000736.710.005 62-1 Ergänzung Software -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 7.000736.710.006 62-1 Erweiterung zentraler KRIS-Server -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 7.000736.710.007 62-1 eGovernment Software -10.000 7.000737.710.001 62-1 Plotter -19.000 -15.000 -15.000 7.000737.710.002 62-1 Vermessungsgeräte -11.000 -25.500 -28.000 -11.000 -17.500 7.000737.710.003 62-1 Kraftfahrzeuge -25.000 -16.000 7.000737.710.004 62-1 Luftbildaufnahme -30.000 -5.000 -30.000 7.000737.710.005 62-1 Büroausstattung -10.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -125.200 -124.700 -101.700 -80.200 -100.200** Saldo Profit-Center -125.200 -124.700 -101.700 -80.200 -100.200
7.000738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 7.000738.710.002 Global verschiedene Wohnwege -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 7.000738.710.003 Global Grunderwerb -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 7.000738.770 Global Grundstücksverkauf 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 7.000738.710.004 Global Radwege -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 7.000738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 7.000738.710.006 Global nicht beitragsfäh. Verbindungsweg -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete -400.000 -300.000 -200.000 -200.000 -200.000 7.000738.710.008 Global Videodokumentation -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 7.000738.710.009 Global vorbereitende Untersuchungen -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 7.000738.710.013 Global Bahnübergänge -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 7.000738.705.001 Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 7.000738.705.002 Anliegerbeiträge Erschl. neuer Wohngebiete 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 7.000739.710.002 62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 X 7.000739.710.003 62-2 Büroausstattung -10.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000742.710.001 Brücke Schellenbergstraße -200.000 X 7.000742.705.002 Erstattung DB Brücke Hörner Weg 600.000 100.000 7.000742.710.002 Brücke Hörner Weg über DB -900.000 X 7.000742.705.004 Erstattung DB Brücke Ohrbecker Weg 510.000 100.000
PC 541-62 Gemeindestraßen
PC 547 ÖPNV
PC 545 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62
477
2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000742.710.004 Brücke Ohrbecker Weg über DB -750.000 X 7.000742.705.005 GVFG Brücke Hamburger Straße 1.000.000 1.500.000 7.000742.710.005 Brücke Hamburger Str. -200.000 -500.000 -500.000 -3.600.000 -5.000.000 X 7.000742.710.008 Nettebrücke Elbestraße Abbruch -150.000 X 7.000742.710.011 Nettebrücke Mühleneschweg -77.000 -250.000 X 7.000742.710.012 Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk -203.000 X 7.000742.710.013 Museum Schölerberg Gehwegbrücke -169.000 X 7.000743.710 Strothmannsweg -70.000 X 7.000746.705.001 Beteiligung SWO Kanal Ansgarstraße 100.000 100.000 100.000 7.000746.705.002 Straßenbaubeiträge Ansgarstraße 80.000 7.000746.710 Ansgarstraße Gebiet -500.000 -500.000 X 7.000748.705 Straßenbaubeiträge Bramscher Straße 200.000 100.000 7.000748.710 Bramscher Straße -800.000 X 7.000749.705 Straßenbaubeiträge Ertmanstraße 130.000 60.000 7.000750.705.001 Straßenbaubeiträge Knollstraße 500.000 200.000 7.000750.705.002 GVFG Knollstraße 500.000 500.000 200.000 7.000750.710 Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -1.500.000 -200.000 X 7.000752.710 Martinistraße Wall - H.-Lübke-Platz -100.000 -100.000 X 7.000753.705 Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet 350.000 150.000 7.000753.710 Miquelstraße Gebiet -450.000 X 7.000754.705 Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr. 600.000 7.000754.710 Rheiner Landstraße -100.000 -1.300.000 -200.000 X 7.000755.705 Straßenbaubeiträge Schnatgang 240.000 100.000 7.000755.710 Schnatgang Wall - Wüstenstraße -300.000 X 7.000756.705.001 GVFG Neumarkt 500.000 500.000 7.000756.705.002 Straßenbaubeiträge Neumarkt Gebiet 750.000 7.000756.710 Neumarkt Gebiet -1.000.000 -3.500.000 -3.400.000 -900.000 -200.000 X 7.000758.705.001 Erschließungsbeiträge Römereschstraße 600.000 200.000 7.000758.710 Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße -1.600.000 X 7.000759.710 Frankenstraße Verlegung -100.000 X 7.000761.705 Straßenbaubeiträge Burgstraße 120.000 50.000 7.000762.705 Straßenbaubeiträge Möllmannstraße 50.000 7.000764.710 Vehrter Landstraße -100.000 X 7.000769.710 In der Gartlage Endausbau -100.000 7.000774.710 Öwer de Hase Öffnung -150.000 X 7.000775.710.003 Wissenschaftspark Erschließung -50.000 X 7.000779.705 Straßenbaubeiträge Am Werksberg 100.000 7.000781.705 Straßenbaubeiträge Ickerweg Stichweg 30.000 7.000782.705 Straßenbaubeiträge Im Schloh 70.000 7.000783.705 Straßenbaubeiträge Mozartstraße 200.000 7.000784.705 Straßenbaubeiträge Schuberstraße 130.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 3.485.000 2.675.000 2.385.000 2.275.000 1.875.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -10.285.000 -8.962.500 -6.285.500 -6.235.500 -6.935.500** Saldo Profit-Center -6.800.000 -6.287.500 -3.900.500 -3.960.500 -5.060.500
7.000740.705 Straßenbeleuchtung Einzahlung 390.000 217.500 100.000 50.000 50.000 7.000740.710 Straßenbeleuchtung Auszahlung -680.000 -335.000 -315.000 -200.000 -200.000 X 7.000740.770 Straßenbeleuchtung Veräußerung 170.000 85.000 80.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 560.000 302.500 180.000 50.000 50.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -680.000 -335.000 -315.000 -200.000 -200.000** Saldo Profit-Center -120.000 -32.500 -135.000 -150.000 -150.000
7.000741.705.001 Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 7.000741.710.001 Bushaltestellen NNVG Mittel Weiterleitung -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 7.000741.705.002 Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel Weiterleitung -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000* Summe Einzahlungen Profit-Center 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -600.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000** Saldo Profit-Center -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 4.345.000 3.277.500 2.865.000 2.625.000 2.225.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -11.690.200 -10.022.200 -7.302.200 -7.115.700 -7.835.700** Saldo Teilhaushalt -7.345.200 -6.744.700 -4.437.200 -4.490.700 -5.610.700
7.000108.710 Umweltinformationssystem -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 7.000109.710.001 Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -75.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 X 7.000109.710.002 Auszahl. Haseuferweg -743 7.000109.710.005 Auszahl. Haseaue Lüstringen -12.046
PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68
PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleutung
PC 547-62 ÖPNV
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
478
2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan2015
Ist2014
Erläuterungen in der
Anlage vorhanden
TeilhaushaltProduktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
7.000500.710 Laserscannbefliegung -30.000 -30.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -12.788 -80.500 -205.500 -235.500 -205.500 -205.500 -235.500** Saldo Profit-Center -12.788 -80.500 -205.500 -235.500 -205.500 -205.500 -235.500
7.000364.705.001 Zuweisung Externe Komp. -Allgemein- 29.547 7.000364.705.004 Zuweisung Pool Pye 40.000 7.000364.705.006 Zuweisung Externe Komp. -Sonstige- 1.733 7.000364.710.001 Externe Kompensation - Allgemein - -327.500 X 7.000364.710.003 Pool Rubbenbruch -10.874 7.000364.710.004 Pool Pye -136.314 -135.000 -135.000 X 7.000364.710.005 Pool Düteaue 3.872 7.000677.710 Beschilderung, Leitsystem Piesberg -1.160 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000692.710 Kanalradweg -75.349* Summe Einzahlungen Profit-Center 71.280* Summe Auszahlungen Profit-Center -219.825 -10.000 -145.000 -145.000 -10.000 -337.500 -10.000** Saldo Profit-Center -148.546 -10.000 -145.000 -145.000 -10.000 -337.500 -10.000
7.000240.710 Grunderwerb Naturschutz -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000** Saldo Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
7.000107.710.001 EDV-Ausstattung Umweltschutz -2.512 -2.900 7.000107.710.002 EDV-Ausstattung Untere Wasserbehörde -2.500 7.000107.710.003 EDV-Ausstattung Naturschutz -1.500 7.000107.710.004 EDV-Bedarf Zentrale Aufgaben -1.200 7.000113.710 Büromöbel -2.794 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 7.000114.710 Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen -8.397 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 7.000115.710 Betriebsgeräte/Messgeräte -4.250 7.000116.710 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen (Global) -21.438 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 7.000400.710 Luftbildaufnahmen -5.000 -5.000 7.000729.710.001 Technik 68-1 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000729.710.002 Technik 68-2 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000729.710.003 Technik 68-3 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000729.710.004 Technik 68-0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -35.140 -66.850 -53.500 -53.500 -58.500 -53.500 -53.500** Saldo Profit-Center -35.140 -66.850 -53.500 -53.500 -58.500 -53.500 -53.500
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 71.280* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -267.754 -182.350 -429.000 -459.000 -299.000 -621.500 -324.000** Saldo Teilhaushalt -196.474 -182.350 -429.000 -459.000 -299.000 -621.500 -324.000
Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 5.994.632 15.776.900 8.706.600 4.964.400 4.018.600 3.801.600 3.359.600
Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -20.647.613 -28.406.670 -24.560.965 -21.039.865 -17.526.290 -17.175.440 -17.653.590
Saldo Gesamthaushalt -14.652.981 -12.629.770 -15.854.365 -16.075.465 -13.507.690 -13.373.840 -14.293.990
PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege
PC 561 Umweltschutzmaßnahmen
479
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
7000020.710 2016- Städt. EDV-Netz2020 Der Rat hat am 13.11.2012 die Reorganisation des städtischen IT-Einsatzes beschlossen.
Grundlage dafür sind die Empfehlungen des externen Beratungsunternehmens aus der zuvor durchgeführten Organisationsuntersuchung. Schwerpunkte dieser Empfehlungen sind zum einen die Zentralisierung von IT-Aufgaben (u.a. Betreuung der Standard-IT, IT-Finanz-, Vertrags- und Lizenzmanagement) und zum anderen die Konsolidierung der gesamten IT-Infrastruktur, um die vorhandenen Potenziale in der Betreuung und der Nutzung auszuschöpfen und die Risiken zu entfernen bzw. zu reduzieren. Für die Sicherstellung und Absicherung der Geschäftsprozesse der Stadt Osnabrück bildet eine moderne und redundant ausgelegte Infrastruktur die notwendige Grundlage. Auf dieser Basis aufbauend kann die IT-Sicherheit und die Verfügbarkeit der IT-Systeme auf ein notwendiges Maß ausgebaut werden. Die Datenverlustrate (der Zeitraum, in dem Daten nicht wieder hergestellt werden können) kann dadurch signifikant gesenkt werden und die Wiederherstellungszeit der IT-Systeme wird maßgeblich beschleunigt. Auf dieser Grundlage hat ein Dienstleistungsunternehmen die gesamte IT-Infrastruktur der Stadt Osnabrück aufgenommen, bewertet und ein entsprechendes Konzept vorgestellt. Es wurde aufgezeigt, wie technisch anfällig und unsicher die derzeitige Server/Storage/Netzwerk-Infrastruktur aufgebaut ist. Datenverluste von 24 Stunden und Totalausfälle sind jederzeit möglich und haben zur Folge, dass Systeme mehrere Tage ausfallen können. Ein Großteil der bei der Stadt eingesetzten Systeme sind zwischen 5 und 7 Jahren alt, was für zentrale und wichtige IT-Komponenten als kritisch bewertet wird und nicht zu empfehlen ist. Weiterhin wurde aufgezeigt, dass für ca. 77% der eingesetzten Systeme keine Service- bzw. Wartungsverträge bestehen. Die Untersuchung der IT-Infrastruktur hat ergeben, dass die IT-Infrastruktur der Stadt Osnabrück auf dem Prinzip „gut Glück“ basiert.Um dieses Risiko langfristig zu minimieren, sind zukünftig jährliche Zusatzkosten in den Bereichen IT-Sicherheit, Weiterentwicklung IT-Infrastruktur und Ausbau der ITIL Prozessorganisation notwendig.
3.995.200 €
7.000090.710 2016- Umlage n. d. KHG 12.179.400 €2020 Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG-Umlage in Höhe von zur Zeit jährlich 2.435.880 €
entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (NKHG).
7.000282.710 2016- Bau von Kinderspielplätzen (global) 542.750 €2020 Die jährlichen Mittel von 108.550 € werden für den Neubau von Spielplätzen und Ergänzung
vorhandener Spielplätze unter Berücksichtigung des gesamtstädt. Spielplatzkonzeptes eingesetzt. Hinzu kommen für die Umsetzung des Spielplatzkonzeptes die Erlöse, die aus dem Verkauf der nicht mehr benötigten Spielplatzflächen erzielt werden.
7.000283.710 2016- Spielgeräte für Kinderspielplätze (global) 449.650 €2020 Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet sich ebenfalls
nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von Bürgerinteressen einzelne von der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen werden. Der jährliche Ansatz beträgt 89.930 €.
7.00066.710 2017 Die Mittel werden für die Anschaffung eines sowohl EU- als auch bundesrechtlich vorgeschriebenen Vergabemanagementsystems (Elektronische Vergabe) benötigt. Bei einer Nutzunsdauer von 8 Jahren entstehen Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von jährlich 15.000 € sowie zusätzlich jährliche Betriebs- und Servicekosten in Höhe von 15.000 €.
120.000 €
FB Personal und Organisation (10)
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
FB Recht und Datenschutz (30)
480
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
FB Personal und Organisation (10)
7.000009.710 2017 Stromversorgung Märkte 85.000 €Für abgängige Stromverteilerkästen war im Jahr 2015 ein Betrag von 20.000 € vorgesehen. In 2017 müssen die Stromleitungen für den Rathausplatz aus sicherheitsrelevanten Gründen komplett erneuert werden, wofür zunächst 100.000 € veranschlagt wurden. Durch die mit vom Rat am 17.12.2013 beschlossene 15%-Kürzung haben sich die genannten Ansätze auf 17.000 € in 2015 und 85.000 € in 2017 reduziert. Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.700 € für Abschreibungen.
7.000030.710 2018 Geschw. Überwachungsanlagen 240.000 €In 2018 soll die Umrüstung der vorhandenen Messtechnik in den drei stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen von der älteren Radar- auf neueste Lasertechnik erfolgen. Das stationäre Messgerät misst dann Geschwindigkeiten des ankommenden und abfließenden Verkehrs mittels Laserscannertechnik. Mit der Laserscanner-Technologie überwacht das System mehrere Fahrzeuge und Fahrspuren gleichzeitig. Durch die Nachverfolgung der Fahrzeuge ist die eindeutige Zuordnung der Messung zum Fahrzeug gewährleistet. Die Lasertechnik bietet die Klassifikation von verschiedenen Fahrzeugklassen im ankommenden und/oder abfließenden Verkehr und überwacht verschiedene Geschwindigkeitslimits - für Fahrzeugklassen und Fahrspuren. Vorteile liegen in einer kürzeren geraden Messtrecke von 10m gegenüber bisher 30m bei der Radartechnik. Die umgerüsteten Anlagen erlangen somit eine flexiblere Einsatzmöglichkeit im gesamten Stadtgebiet.Zudem handelt es sich um ein Messsystem mit berührungsloser Sensorik. Ein Eingriff in die Fahrbahndecke ist somit nicht mehr notwendig. Hierdurch entfallen die entsprechenden Wartungen und Eichungen der Schleifen (je Schleife bisher 2 bzw. 1 x im Jahr ) sowie die Erneuerung, bzw. Instandsetzung der Schleifen aufgrund äußerer Einflüsse (z.B. Witterung, bauliche Maßnahmen, etc.) Die jährlichen Instandhaltungs- bzw. Betriebskosten bei der Lasertechnik können (bezogen auf alle drei Anlagen) somit um insgesamt ca. 18.000 € (6.000 € Wartung, 12.000 € Instandhaltung) gegenüber der Radartechnik gesenkt werden. Zudem ist der Einnahmeausfall, der bisher nach vager Ermittlung ca. 100.000 € pro Jahr beträgt, bei Instandhaltung und Wartung im bisherigen Ausmaße nicht mehr gegeben, da die Anlage wieder schneller zur Verfügung steht. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen 13.400 €.
7.000033.710 2017 Betriebsgeräte 61.200 €Die für das Jahr 2017 veranschlagten Mittel sollen für Ersatzbeschaffungen der mobilen Datenerfassungsgeräte (16 Stück je 4.500 €) verwendet werden, wobei der Ansatz gem. Ratsbeschluss vom 17.12.2013 um 15% auf 61.200 € reduziert wurde. Ein Austausch wird dann erforderlich sein, da die im Einsatz befindlichen mobilen Geräte zur Verkehrsüberwachung im Jahr 2017 ca. 10 Jahre alt sein werden und bereits jetzt mit Ausfällen einzelner Geräte zu rechnen ist. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 14.400 € für Abschreibungen.
7.000002.710 2018 114.000 €AtemschutzgeräteIn 2018 muss Ersatz für 40 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 1994, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, beschafft werden, um dem Stand der Technik zu entsprechen.
7.000003.710 Krankentransportwagen 580.000 €Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im Rettungsdienst refinanziert.
2015 7.000003.710.010 Krankentransportwagen (KTW f. BF) 90.000 €
2018 7.000003.710.011 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-Z 3112) 98.000 €
2018 7.000003.710.012 Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-Z 4112) 98.000 €
2018 7.000003.710.013 Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-Z 5112) 98.000 €
2018 7.000003.710.014 Krankentransportwagen (KTW FKT, OS-Z 6112) 98.000 €
2018 7.000003.710.015 Krankentransportwagen (KTW JUH, OS-Z 7112) 98.000 €
7.000004.710 Notarzteinsatzfahrzeuge 105.600 €Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im Rettungsdienst refinanziert.
2017 7.000004.710.003 Notarzteinsatzfahrzeug (OS-N 8112) 52.800 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug OS-N 8112, Bj. 2011. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
2017 7.000004.710.004 Notarzteinsatzfahrzeug (OS-N 9112) 52.800 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug OS-N 9112, Bj. 2011. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
7.000.005.710 Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 560.000 €2019 7.000005.710.010 Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112) 140.000 €
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-Y 5112, Bj. 2014,genutzt durch den FKT. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Service- und Betriebskosten.
FB Bürger und Ordnung (32)
Feuerwehr (37)
481
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
FB Personal und Organisation (10)2019 7.000005.710.011 Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112) 140.000 €
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-Y 6112, Bj. 2014, genutzt durch den MHD. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Service- und Betriebskosten.
2019 7.000005.710.012 Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112) 140.000 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-Y 5112, Bj. 2014, genutzt durch den JUH. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. D Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Service- und Betriebskosten.
2020 7.000.005.710.013 Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112) 140.000 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-U 4112, Bj. 2015, des Rettungstransportwagens der Berufsfeuerwehr. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen ab 2021 jährliche Folgekosten in Höhe von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Service- und Betriebskosten.
7.000007.710.002 2015- Rüstwagen (OS-2319) 230.000 €2016 Das bisher eingesetzte Fahrzeug (OS-2319, Bj. 1987) wurde 1994 durch die Stadt Osnabrück vom
Bund (Katastrophenschutz) übernommen. Aufgrund des Fahrzeugalters und der bundeseigenen Beladung, die größtenteils nicht den Erfordernissen eines genormten RW 1 entspricht, soll eine Ersatzbeschaffung durchgeführt werden. Die Beschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Fa. Rinke. Fahrgestell 120.000 € in 2015, Aufbau 230.000 € in 2016.
7.000013.710 Tanklöschfahrzeuge 702.000 €2018 7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 120.000 €
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug TLF 16/25, OS - 2008, Bj.1990; die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2019 7.000013.710.005 Tanklöschfahrzeuge (OS-2111) 230.000 € Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug TLF, OS - 2111; die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2018- 7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeug (OS-2007) 352.000 € 2019 Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug TLF 16/25, OS-2070, Bj. 1995.
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
7.000014.710 Löschfahrzeuge 463.500 €2015- 7.000014.710.006 Löschfahrzeug (LF 10/6, OS-2215) 151.500 €2016 Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug LF 16 TS, Bj. 1985 (Fahrgestell
100.000 € in 2015, Aufbau 151.500 € in 2016). Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 17.960 €.
2016- 7.000014.710.007 Löschfahrzeug (LF 10/6) 312.000 €2017 Das Fahrgestell wird in 2016 für 100.000 € beschafft, der Aufbau erfolgt in 2017 für 212.000 €. Diese
Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 22.100 €, davon 14.100 € für Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.
7.000019.710.008 2015- Technische Ausrüstung 190.000 €2018 Es handelt sich um notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung
für die Berufs- und Freiwillige Feuerwehr. Der jährliche Ansatz beträgt 40.000 € (bis 2016 noch 30.000 €).
7.000038.710.001 Drehleiter (DLK, OS-2003) 702.500 €Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Drehleiterfahrzeug OS-2003, Bj. 1999 (Fahrgestell 120.000 € in 2019, Aufbau 582.500 € in 2020). Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2021 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 36.100, davon 28.100 € für Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.
7.000038.710.002 Drehleiter (DLK, OS-2002) 120.000 €Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Drehleiterfahrzeug OS-2002, Bj. 2000. (Fahrgestell 120.000 € in 2020, Aufbau 592.800 € in 2021). Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2022 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 36.512, davon 28.512 € für Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.
2019- 2020
2020- 2021
482
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
FB Personal und Organisation (10)7.000040.710 Betriebsgeräte Brandbekämpfung 374.000 €
2016- 7.000040.710.008 Feuerschutzanzüge 224.000 €2020 Hier erfolgt die Fortsetzung der Erstausstattung für die Freiwillige Feuerwehr sowie notwendige
Ersatzbeschaffungen von Feuerschutzanzügen. In einem Zeitraum von maximal 7 Jahren muss jeweils 1/7 des Inventars an Brandschutzkleidung ersetzt werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren die Isolationsschicht, die Nässeschutzmembrane wie auch das Außengewebe verschlissen. Der Schutz der Einsatzkräfte vor Einflüssen von außen (Feuer, Wämrme, Wetter, Wasserdampf) ist nicht mehr gegeben. Aufgrund des Personalzuwachses ist eine Anhebung ab 2019 dringend erforderlich. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 8.400 € für Abschreibungen.
2016- 7.000040.710.011 Ausrüstung Brandbekämpfung 150.000 €2020 Es sind Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungsausrüstung für die
Berufs- und Freiwillige Feuerwehr notwendig. Die Erhöhung des Jahresansatzes ab 2017 von 20.000 € auf 30.000 € sowie in 2019 auf 35.000 € ist zur Umsetzung des Rinke-Gutachtens erforderlich. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 4.000 €.
7.000042.710.005 2018 Betriebsgeräte Katastrophenschutz - Anhänger Rettung 126.000 €Die Geräte für den Aufbau eines Behandlungsplatzes erfolgt mittels den Geräteanhängern BHP 25, die bei der SEG Rettung stationiert sind. Dabei können zwei seperate BHP 25 oder ein kombinierter BHP 50 errichtet werden. Die Verlastung auf zwei Anhängern hat den Vorteil einer einsatztaktischen Flexibilität und besseren Mobilität. Zudem können die Anhänger auch bei den Hilfsorganisationen stationiert und dort auch betreut und gewartet sowie ferner zur Ausbildung genutzt werden. Die Zugfahrzeuge werden im Rahmen eigener, vom Land unterstützter Beschaffungen durchgeführt.
7.000043.710.002 2016- Medizinische Geräte Rettungstransportwagen 177.700 €2020 Die Ersatzbeschaffungen von Beatmungsgeräten für die Rettungstransportwagen (RTW) sowie von
medizinischen Kleingeräten (pro Jahr 3.300 €) sind notwendig. In 2016 ist zusätzlich die Beschaffung von einem Medumat Transport und einem EKG Geräte Corpuls C³ für 43.000 € für die Ausbildung bzw. als Ersatz geplant.In 2018 wird für die immer aufwendigere rettungsdienstliche Fortbildung (30 Stunden pro Rettungsdienstmitarbeiter pro Jahr) eine weitere Reanimationspuppe ALS (advances life support) Puppe für 7.500 € benötigt. Ebenfalls in 2018 soll ein Video-Larynkoskope für 6.800 € beschafft werden : Da die Intubation immer noch den Goldstandard der Atemwegssicherung darstellt, ist dies inzwischen eine unverzichtbare Hilfe im Arwaymanagement. In 2018 steht zudem die Nachrüstung cpr-Feedback-Systems für 6.000 € an: Im Rahmen einer Reanimation wird eine Druckfrequenz von 120/Min. und eine Drucktiefe von >5cm gefordert. Mit diesem System kann man während der Reanimation diese Werte verifizieren und gegebenenfalls die Maßnahmen korrigieren.In 2019 müssen 8 CO-Warner, die zum persönlichen Schutz beim Vorgehen in Wohnungen bei Verdacht auf Kohlenmonoxid dienen, nach 4 Jahren für insgesamt 3.200 € ersetzt werden.In 2020 sind stehen dann Geräte für einen Rettungstranportwagen der Berufsfeuerwehr (OS-U 4112) in Höhe von 48.000 € sowie die Ersatzbeschaffung von 3 Ultraschallgeräte für die drei RTW’s der Berufsfeuerwehr in Höhe von ebenfalls 48.000 € an, wobei die erwartete Preissteigerung hier jeweils bereits berücksichtigt ist.Alle medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.
7.000043.710.003 2017 83.000 €Medizinische Geräte NEFIn 2017 müssen medizinische Geräte für zwei Ersatzbeschaffung von Noteinsatzfahrzeugen der Berufsfeuerwehr für je 41.500 € beschafft werden. Alle medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.
483
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
7.000044.710.001 2016- 183.000 €2020
Büromöbel und MaschinenDer bisherige Grundbedarfsansatz in Höhe von 2.000 € ist nicht mehr auskömmlich. Aufgrund der Anzahl der auszustattenden Arbeitsplätze ist eine Erhöhung zwingend erforderlich. Zu beachten sind hierbei die Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Gesunderhaltung der Mitarbeiter. Der bisherige Basisbetrag ist deshalb ab 2015 auf 5.000 € zu erhöhen. Ab 2018 wird der Grundansatz um 5.000 € (insgesamt 10.000 € neu) erhöht, da für die 7 Ortsfeuerwehren defekte Spinde ausgetauscht werden müssen.In 2016 ist die Beschaffung der Bestuhlung (60 Stühle) in der Fahrschule und im Speiseraum dringend erforderlich. Die Bestuhlung der Fahrschule ist bereits gebraucht aus Konkursmasse einer Krankenkassen-Geschäftsstelle übernommen worden. Die Bestuhlung im Speiseraum ist bereits 17 Jahre alt und muss dringend erneuert werden (22.800 €).In 2017 ist die Bestuhlung der Ausstattung (60 Stühle) des Übungsgeländes am Limberg erforderlich. Die Ausstattung besteht derzeit aus altem Schulmobiliar, was von Osnabrücker Schulen ausgesondert werden sollten. (22.800 €).In 2018 und 2019 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF zusätzliche neue Spinde erforderlich (20x FF-Stadtmitte, 40x FF-Eversburg, 25x FF-Neustadt). In 2018 fallebn 10.100 € für die FF-Eversburg an, in 2019 11.400 € für die FF-Stadtmitte u. Neustadt.In 2018 muss die Büroausstattung aus dem Jahre 1980 dringend für den Ausbilderraum ersatzbeschafft werden. Zu beachten sind hierbei die Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Gesunderhaltung der Mitarbeiter (1.600 €).In 2018 müssen in den Aufenthaltsräumen der Mitarbeiter BF die dann 10 Jahre alten Sofas dringend ausgetauscht werden. Durch den 24-Std.-Dienst und die vielen Mitarbeiter ist ein wesentlich höherer Verschleiß als bei einer Wohnungseinrichtung (22.000 €) gegeben.In 2019 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF neue Tische und Stühle für die Schulungsräume erforderlich (50 Stühle und 25 Tische FF-Voxtrup für 15.200 €, 60 Stühle und 15 Tische FF-Neustadt für 15.800 €) In 2020 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF neue Tische und Stühle für die Schulungsräume erforderlich (70 Stühle u. 35 Tische FF-Stadtmitte für 21.300 €). Ab 2015 entstehen für Abschreibungen jährliche Folgekosten in Höhe von rd. 595 €
7.000044.710.002 2016- EDV-Ausstattung 129.900 €2020 Es handelt sich um Ersatzbeschaffungen aus dem Bereich „Nicht-Standard-IT“. Im Konzept sind
Ersatzbeschaffungen wie z. B. Beamer, Barcode-Scanner, Mini-PC’s etc. enthalten. Als größere Posten steht dabei in 2017 für 29.000 € die Beschaffung der Stabssoftware für TEL und Verwaltuntsstab an. Die Stabs-Software ist ein Führungssystem in Großschadenslagen, welches in der Technischen Einsatzleitung der Feuerwehr (sowohl bei der BF als auch bei der FF in den Einsatzabschnittsführungsstellen), im Verwaltungsstab und auch imKatastrophenschutzstab eingesetzt wird.In 2018 ist die Ersatzbeschaffung der dann abgeschriebenen MDE-Erfassungsgeräte für die mobile Datenerfassung (MDE) auf den Rettungsdienstfahrzeugen geplant. Die Kosten pro Gerät betragen je 3.100 €, zur Zeit Kaleo (52.700 €). Des weiteren ist die Ersatzbeschaffung der abgeschriebenen Thermo-Drucker für die mobile Datenerfassung auf den Rettungsdienstfahrzeugen in 2018 erforderlich (11.100 €). Kosten pro Gerät je 650 €. 2019 (9.300 € und 2.000 €) Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte:In 2019 sind 3 weitere MDE-Erfassungsgeräte (9.300 €) und 3 Thermo-Drucker (2.000 €), die in 2014 angeschafft wurden, zu ersetzen.
7.000049.710.002 2018 289.500 €Wechselladerfahrzeug (OS-2037)Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Wechselladerfahrzug OS-2037, Bj. 1995. Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.875 €, davon 14.475 € für Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000049.710.003 2018 289.500 €Wechselladerfahrzeug (OS-2058)Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Wechselladerfahrzug OS-2058, Bj. 1995. Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.875 €, davon 14.475 € für Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000055.710.005 2017 Gerätewagen Logistik 92.000 €Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem Transport von umfangreichen feuerwehrtechnischem Gerät und Materialien, die zu bzw. von Einsatzstellen transportiert werden müssen. Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubauten bzw. Reparaturaufträgen der Abteilung Technik durchgeführt. Seit 1999 wird hierfür ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS - 8225) eingesetzt. Der LKW-Dekon ist jedoch vom Bund speziell für den KatS konzipiert und mit seiner eigenen Beladung für den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet. Diese Investition wurde von 2013 auf 2017 verschoben. Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 11.100 €, davon 8.400 € für Abschreibungen, 1.500 € für Instandhaltung und 1.200 € für Service- und Betriebskosten.
484
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
FB Personal und Organisation (10)
7.000055.710
Ersatzbeschaffungen MehrzweckfahrzeugeDie Beschaffungen der nachstehenden Mehrzweckfahrzeuge entsprechen dem Rinke-Gutachten und dem Fahrzzeugkonzept. Preissteigerungen sind einkalkuliert. 260.000 €
2017 7.000.055.710.010 Mehrzweckfahrzeug (OS-2412) 65.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2412, Bj. 2000 (FF-Schinkel). Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten
2017 7.000.055.710.011 Mehrzweckfahrzeug (OS-2423) 65.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für dsa Mehrzweckfahrzeug, OS-2423, Bj. 2000 (FF-Voxtrup). Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten
2017 7.000.055.710.012 Mehrzweckfahrzeug (OS-2010) 65.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2010, Bj. 2007 (BF). Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 9.550 €, davon 6.550 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten
2020 7.000.055.710.015 Mehrzweckfahrzeug (OS-2426) 65.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2426, Bj. 2000 (FF-Haste). Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten
7.000055.710.013 2018 Einsatzleitfahrzeuge (ELW 2 OS-X 3112 Aufrüstung) 110.100 €Eine Anpassung der EDV-, Funk- und Kommunikationstechnik im Einsatzleitwagen 2 aus dem Jahr 2008 ist erforderlich, da sich seit Inbetriebnahme mehrere Rahmenbedingungen verändert haben und sich die Ausstattung nicht mehr auf dem heutigen Stand der Technik befindet. Mit der in Kürze anstehenden Umstellung von analoger auf digitale Alamierung ist der vorhandene Alarmgeber im Fahrzeug nicht mehr nutzbar. Um eine Notalarmierung bei Ausfall der Leitstelle jedoch weiterhin zu realisieren, ist hier ein Umbau der Anlage notwendig. Gleiches gilt für die vollständige Nutzung des neuen BOS-Digitalfunks in Verbindung mit EDV-Technik. Die mittelfristig notwendigen Funktionalitäten des Digitalfunks sind mit der vorhandenen Altanlage nicht nutzbar. Ebenso ist aufgrund des Alters und mit der geplanten Einführung einer Stabssoftware eine Anpassung der Rechnertechnik notwendig. Ein weiterer Baustein ist eine stabile und sichere Anbindung an das Internet bzw. an das Netzwerk der Leitstelle und der Stadt. Die Erfahrungen bei adhoc-Einsättzen und geplanten Großveranstaltungen (Maiwoche, Nachtflohmarkt, NDR2-Veranstaltungen, etc.) haben gezeigt, dass durch die immer stärkere Nutzung der Mobilfunknetzes durch Privatpersonen und Mediendienste eine stabile und ausreichend schnelle Anbindung des ELW 2 in den meisten Fällen nicht möglich ist. Hier soll durch die Verwendung von LTE- und Satellitentechnik Abhilfe geschaffen werden. Durch die Änderung der Kommunikationstechnik sind in geringerem Maße auch Änderungen am Innenausbau erforderlich. Eine Preissteigerung von 1,5 % wurde berücksichtigt. Ab 2019 entstehen jährliche Folgekosten von insgesamt 12.400 €, davon 10.400 € für Abschreibungen und 2.000 € für Instandhaltung.
7.000055.710.018 2019 Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084) 67.500 €Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für den Gerätewagen Küche OS-2084, Bj. 2003, der FF Eversburg. Die Beschaffung entspricht dem Rinke-Gutachten und dem Fahrzzeugkonzept. Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 7.500 €, davon rd. 4.500 € an Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € an Service- und Betriebskosten.
7.000057.710.001 2019 55.000 €Gerätewagen Küche (BF)Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für den Küchenwagen OS-2414, Bj. 1994.Das momentan genutzte, ehemalige Mehrzweckfahrzeug muss dringend ersetzt werden. Das Fahrzeug entspricht nicht den einschlägigen Richtlinien und Hygienestandards und kann zum Transport von Lebensmitteln nicht entsprechend gereinigt und desinfiziert werden.Das Küchen-/Logistikfahrzeug dient in erster Linie zur Versorgung der Einsatzkräfte. Das Fahrzeug soll zukünftig aber auch als Logistikfahrzeug, u. a. für Bringdienste zwischen den Feuerwachen, bei länger dauernden Einsätzen, aber auch als Verpflegungsfahrzeug für evakuierte Bürger eingesetzt werden. Die Maßnahme wurde bereits zweimal aufgrund der angespannten Haushaltslage um ein Jahr verschoben. Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 5.700 €, davon rd. 3.700 € an Abschreibungen und je 1.000 € für Instandhaltung und Service/Betrieb.
7.000057.710.002 2019 selbstfahrende Arbeitsmaschine 68.500 €Das Arbeitsgerät soll für den Winterdienst, Kehrarbeiten sowie als Ladeeinrichtung (Gabel- und Schaufelbetrieb) eingesetzt werden. Die Maßnahme wurde bereits zweimal aufgrund der angespannten Haushaltslage um ein Jahr verschoben. Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 9.600 €, davon rd. 7.600 € an Abschreibungen und je 1.000 € für Instandhaltung und Service/Betrieb.
485
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
FB Personal und Organisation (10)
7.000246.710 2016- Ausstattung von Schulen (Klassen, Lehrerzimmer, Verwaltung, global) 938.000 €2020 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 187.600 € für die Erneuerung und Ergänzung
des Möbel- und Einrichtungsbestandes in allen städtischen Schulen.
7.000249.710 2016- Neue Technologien (EDV-Ausstattung Schulen, global) 2.305.000 €2020 Es handelt sich um einen sog. Globaltitel in Höhe von jährlich 461.000 €, der die Förderung der
Medienausstattung und -kompetenz und den Ausbau der Medienbildung für alle Schulen in städtischer Trägerschaft auf Grundlage des vom Rat in 2001 beschlossenen Konzeptes "Neue Medien in den Schulen" umfasst. Seit 2014 wurde der jährliche Ansatz von 511.000 € auf 461.000 € reduziert. Der Ansatz zur Unterhaltung von EDV-Ausstattung wurde im Gegenzug im Ergebnishaushalt um 50.000 € erhöht. Die steigende Anzahl der Neuen Medien an Schulen verursacht höheren Unterhaltungsaufwand.
7.000.251.710 2016- Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 187.500 €2020 Es hahndelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 37.500 € für die bedarfsgerechte Erneuerung
und Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen. Bedingt durch die wesentlich höhere Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe und die an vielen Schulstandorten veralteten Geräte ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine dauerhafte Erhöhung des Ansatzes notwendig.
7.000264.710 2016- Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 750.000 €2020 Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sportvereine neue Bauvorhaben, außergewöhnliche
Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. Hierfür stehen jährlich 150.000 € bereit.
7.000266.710 2016- Vorausplanungen (global) 200.000 €2020 Der Mittelbedarf von jährlich 40.000 € wird für Entwurfsplanungen von nicht dotierten Maßnahmen
bereitgehalten.
7.000300.710 2016- Div. Fachraumergänzungen (global) 500.000 €2020 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 100.000 € für den Erneuerungs- und
Ergänzungsbedarf in Fachräumen (Werken und Technik/Kunst/Musik/Hauswirtschaft und Textil/Naturwissenschaften) an allen Schulen der Stadt Osnabrück.
7.000.301.710.001 2016 Neugestaltung Pausenhof Rückert-Elisabethschule 101.000 €Der von beiden Grundschulen genutzte Pausenhofbereich am Standort Rückertstraße 56 muss umfassend saniert werden. In der veranschlagten Summe sind Kosten für die Entsorgung der schadstoffhaltigen Asphaltdeckschicht, für die Sanierung des Lehrerparkplatzes und die Erfüllung von denkmalpflegerischen Auflagen enthalten. Aufgrund des großflächigen Schadensbildes in der Asphaltdeckschicht kommt es besonders in den Wintermonaten häufig zu Problemen bei der Verkehrssicherheit. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2017 7.770 €.
7.000499.710 2016- Einrichtung IGS Osnabrück 1.400.000 €2019 Der Ansatz wird zu Einrichtung der IGS Osnabrück, im speziellen zum Aufbau der Einrichtung für die
Jahrgänge 11, 12 und 13 (Oberstufe) in den Jahren 2016 - 2019 verwendet. Aufgrund des engen Kostenrahmens können in der Sanierungsstufe 1 die beiden naturwissenschaftlichen Räume NW04 Bio/Chemie und NW05 Physik nur im Bereich Trinkwasser und 220V in Stand gesetzt werden. Die Gasversorgung erfolgt über mobile Einzelbrenner. Eine Reparatur der Niedervolt-Anschlüsse ist ohne Komplett-Sanierung nicht möglich. Für den reibungslosen Betrieb einer IGS mit Oberstufe muss daher zwingend eine Umrüstung/Sanierung der o.a. Räume auf das Waldner-System erfolgen.
7.000639.710 2017 Sanierung Heinrich-Schüren-Schule 112.000 €Die vorhandene mobile Einrichtung stammt teilweise noch aus den 1960iger Jahren; ebenso die Einbaumöbel, die im Zuge der Gebäudesanierung (insbesondere aus brandschutz-technischen Gründen) entfallen und zu ersetzen sind.Die Mittel wurden bereits für 2014 veranschlagt. Die bauliche Sanierung der Heinrich-Schüren-Schule wird jedoch erst 2017 erfolgen, so dass die Mittel für die Einrichtung 2014 nicht in Anspruch genommen werden und 2017 neu veranschlagt werden müssen.
FB Bildung, Schule und Sport (40)
486
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
FB Personal und Organisation (10)7.0000676.710 2016- Inklusion 250.000 €
2020 Die inklusive Schule wird in Niedersachen verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/2014 für die neuen Jahrgänge 1 und 5 eingeführt. Bis zum 01.08.2018 muss an allen Schulen eine inklusive Beschulung möglich sein. Das jährliche Budget von 50.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung von Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art.
7.00703.710 2016 102.000 €Ausst. Sanierung Teutob.Schule/BBS SchölerbergUm die Vermarktung des Grundstückes bzw. der Liegenschaft am Standort der Käthe-Kollwitz-Schule zu ermöglichen, ist ein Umzug/Verlegung der Außenstelle der BBS Schölerberg in das Gebäude der ehemaligen Teutoburger Schule erforderlich. Grundlage ist hierfür der Rats-beschluss vom 11.12.2012, in dem die Nutzungsperspektiven für die Schulstandorte im Stadtteil Schölerberg beraten und beschlossen worden sind. In Abstimmung mit den Beteiligten wird ein Raumprogramm entwickelt, dass die Grundlage für die weitere Sanierungsplanung darstellt.
7.000730.710 2016 GS Widukindland, Sanierung Außenfläche 100.800 €Die Zuwegung zu den hinteren Eingangsbereichen und die Fläche vor dem Haupteingang müssen saniert werden. Das großflächige Schadensbild mit zahlreichen Schlaglöchern in der Asphaltdeckschicht führt zu Problemen bei der Verkehrssicherheit sämtlicher Eingänge zum Schulgebäude. Eine grundlegende Sanierung ist zwingend erforderlich. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2017 7.750 €.
7.000732.710 Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung 268.300 €Der Spiel- und Pausenhofbereich der Anne-Frank-Schule soll saniert werden. Die gesamte Außenanlage besteht zumeist noch in der seit Bau des Schulgebäudes unveränderten Ausführung. Die Flächen sind durchgehend schadhaft und uneben. Insbesondere für Schüler im Rollstuhl oder mit motorischen Beeinträchtigungen (Förderschule mit Schwerpunkt "Körperliche und motorische Entwicklung") stellt dies eine besondere Erschwernis dar.Auf dem Gelände befinden sich seit Bau der Schule Trenn- und Gestaltungelemente aus asbesthaltigem Material. Diese werden zunehmend brüchig und porös, ein fachgerechter Rückbau und Entsorgung ist notwendig. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2017 20.640 €.
7.000733.710 2017 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung 261.200 €Der Außenbereich der Eingangsstufe an der GSS soll saniert werden. Die Asphalt- und Pflasterflächen sind uneben und schadhaft. Das Gelände und die Gebäudezugänge sollen barrierefrei umgestaltet werden. Die abgängigen Spielgeräte sollen altersgerecht und zeitgemäß ersetzt werden. Der Lehrerparkplatz wird saniert und notwendige Stellplätze für Fahrräder werden geschaffen. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2018 20.090 €.
7.000735.710 2017 Grundschule Hellern, Einrichtung Ganztag 106.000 €Im Zuge der Umwandlung der GS Hellern zur Ganztagsschule sind notwendige Ausstattungs- und Einrichtungsmaßnahmen durchzuführen. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2018 8.150 €.
7.000051.710 2016- Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 450.000 €2020 Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit Einrichtungsgegen-
ständen der Mobiliargrundausstattung (Möbel, Küchenzeilen, etc.) sowie Haushaltsgeräten (Kühlschränke, Mischbatterien, etc.). Der jährliche Ansatz beträgt 90.000 €. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ca. 9.000 €.
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
2016
487
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
7.000123.710 2016- Ausstattung Haus der Jugend 104.000 €2020 Die Ton-, Licht und Projektionsanlagen und Teile der Seminartische des Haus der Jugend stammen
aus den 90ern Jahren und sind zu der Zeit teilweise schon gebraucht angeschafft worden. Die Reparatur- und Ausfallanfälligkeit stieg in den letzten Jahren immer weiter an und eine Reparatur ist bei den technischen Geräten und Tischen zum Teil nicht mehr möglich oder entspricht den Kosten von Ersatzbeschaffungen. Die Filmvorführungen werden zum großen Teil nur noch über DVD und Beamer durchgeführt. Die veralteten Filmprojektoren des Haus der Jugend müssen durch einen leistungsstarken Beamer ersetzt werden. Um den Betrieb im Bereich der kulturellen Jugendbildung im Haus der Jugend weiterzuführen ist eine Ersatzbeschaffung aller aufgeführten Positionen zwingend notwendig. Die Planung sieht eine Verteilung der Anschaffungen auf die Jahre 2016 - 2017 vor.
7.000141.710 2016- Inv. Zuschüsse Kita`s 1.805.000 €2020 Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 01.08.2013 einen
flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, auf Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs wurden zwei Ausbauprogramme zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des Kinderförderungsgesetzes vom Rat mit Datum vom 09.06.2009 und 22.05.2012 beschlossen. Seit dem letztgenannten Ratsbeschluss wird das Ziel verfolgt, für 60% der Kinder in diesem Alter einen Betreuungsplatz vorzuhalten. Dieses Ziel ist nunmehr nahezu erreicht. In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass infolge des gegenwärtig anhaltenden Sanierungsstaus im Bereich der Kindertageseinrichtungen auch noch in den kommenden Jahren die Umsetzung von Maßnahmen in nicht unbeträchtlichem Umfang bevorsteht. Überdies ist der Ausbau der Betreuungsangebote für Grundschulkinder in den nachstehenden Einzelmaßnahmen noch nicht berücksichtigt. Hierzu wurde ein neues ganzheitliches Konzept für Ganztagsbetreuung entwickelt, was in den kommenden Jahren umgesetzt werden soll, aber nicht mit Mitteln aus diesem Ansatz. Der Gesamtansatz von rd. 1,8 Mio. Euro teilt sich wie folgt auf: 2016: 505.000 €; 2017 bis 2020: je 325.000 €. Hinzu kommen noch Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren aufgrund von Maßnahmenverschiebungen in Höhe von 6.077.500 € (Übertragung von 2014 nach 2015). Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 924.250 € für Abschreibungen (67.250 €), Sach- und Betriebskosten (824.000 €) und Beitragsübernahmen (33.000 €). Nachfolgend werden die gegenwärtig geplanten Maßnahmen ab einem Gesamtvolumen von 100.000 € erläutert:
Krippen2015-2016
St. Marien Flohrstraße; eine neue Krippengruppe; 2013: 250.915 €; 2014 - 2016; je 82.500 € 82.500 €
2016 St. Marien Turnerstraße - Außenanalagen 219.800 €2014-2016
Dodesheide, ehemaliges britisches Sanitätsgebäude zwei neue Krippengruppen; gemeinsamer Ansatz für Krippe und Kindergarten in 2014: 200.000 €; in 2015 600.000 €; in 2016: 445.000 €
445.000 €
2016 Marianne Schlief (Innenstadt); eine neue Krippengruppe (Grobplanung) 600.000 €2017- Entwicklungsprojekt Landwehrstraße (Grobplanung einer insgesamt 4-5-gruppigen Einrichtung) 1.150.000 €2019 Planungskosten in 2017 i.H.v. insgesamt 300.000 €, Bau in 2018 u. 2019 für insgesamt 2 Mio. €
Kindergärten2015-2016
St. Marien Flohrstraße; u.a. Sanierung; in 2013: 509.434 €; 2014 - 2016: je 167.500 € 167.500 €
2016 Marianne Schlief (Innenstadt); u.a. Sanierung (Grobplanung) 900.000 €2016 St. Michaelis (Eversburg); Sanierung; 2015: 200.000 €; 2016: 600.000 €; 2017: 500.000 €
(Grobplanung) 1.300.000 €2017- Entwicklungsprojekt Landwehrstraße (Grobplanung einer insgesamt 4-5-gruppigen Einrichtung) 1.150.000 €2019 Planungskosten in 2017 i.H.v. insgesamt 300.000 €, Bau in 2018 u. 2019 für insgesamt 2 Mio. €
7.000143.710 2016- Büromöbel-Ausstattung FB 51 191.000 €2020 Der jährliche Ansatz für die Ersatzbeschaffung abgängiger Büromöbel sowie die Neuanschaffung bei
neuem Personal beträgt 38.200 €. Es ist im Übrigen ein ansteigender Bedarf von ergonomischen Büromöbeln erkennbar. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 3.820 € für Abschreibungen.
7.000145.710 2016- Investive Zuschüsse Jugendheime 125.000 €2020 Die Stadt Osnabrück gewährt Zuschüsse nach den allg. Verfahrensrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen an Dritte in Form von Anteilsfinanzierung in Höhe von 20% der anerkennungsfähigen Gesamtkosten für Baumaßnahmen, Sanierungen und Renovierungen an Jugendheime. Jährlich sind dafür 25.000 € eingeplant. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.500 € für Abschreibungen.
FB für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
488
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
FB Personal und Organisation (10)
7.000158.710.004 2016- Einz. Treuhandkonto Sanierungsgebiete 3.500.000 €2020 Die Maßnahme Quartier Rosenplatz läuft seit dem Jahr 2001, die Maßnahme Quartier Lotter Straße
/ Ernst-Sievers-Straße seit 2006. Eine Erhöhung in 2015 ergibt sich aufgrund der Verschiebung der Maßnahme „Bebauung an der Kommenderiestraße“ im Quartier Rosenplatz. Sollte die Maßnahme „Entwicklung des Polizeigrundstücks“ im Quartier Lotter Straße durchgeführt werden, wird diese ebenso in 2015 realisiert. Auszahlungen sind zu 2/3 gedeckt durch Einzahlungen zu 7.000158.705.003 (Städtebauförderungsmittel).
7.000159.710.001 2016- Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 7.800.000 €2020 Die Haushaltsmittel für 2016 sind für die Maßnahmen Konversion Hafen, Konversion Westerberg
und Konversion Dodesheide vorgesehen. Die Maßnahme Konversion Westerberg endet 2016, für Konversion Hafen wurde eine Verlängerung bis 2018 beantragt, da sich der Ausbau der Römereschstraße mit vorgesehenen Städtebauförderungsmitteln i. H. v. 1,9 Mio. € verzögert. Ab 2019 sind die Mittel nur noch für das Konversionsgebiet Dodesheide vorgesehen. Die Auszahlungen sind zu 2/3 gedeckt durch Einzahlungen zu 7.000159.705 (Städtebauförderungsmittel).
7.000739.710.002 2016- 62-2 Verkehrstechnische Geräte 190.000 €2020 Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderlich, um den Bereich der Verkehrstechnik auf dem
aktuellen Stand zu halten. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 5.400 €.
7.000740.710 2016- 1.730.000 €2020
Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. StraßenbauEs handelt sich um die altersbedingt erforderliche beitragsfähige Erneuerung der Straßenbe-leuchtung entsprechend dem städtischen Beleuchtungskonzept in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Osnabrück. In 2016 sind 680.000 € veranschlagt, in 2017 335.000 €, in 2018 315.000 € und in 2019 sowie 2020 je 200.000 €. Da es hier ohnehin um den turnusmäßigen Austausch der Straßenbeleuchtung handelt und die Kosten überwiegend durch Erstattungen der Stadtwerke und Anliegerbeiträge refinanziert sind, entstehen mithin keine Folgekosten für Abschreibungen und die Wartung/Instandhaltung erfolgt mit Mitteln der Stadtwerke.
7.000.742.710.001 2016 Brücke Schellenbergstraße 200.000 €Die Mittel werden für die Aufstellung des Verwendungsnachweises und die Endabrechnung der Ing.-Gebühren benötigt. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.200 € für Abschreibungen.
7.000.742.710.002 2015- Brücke Hörner Weg über DB 900.000 €2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche Grunderneuerung einer Brücken-
konstruktion aus Stahlbeton in Zusammenarbeit mit der DB. Mit der Brückensanierung muss in 2015 begonnen werden, da sonst die Gefahr besteht, dass die Brücke geschlossen werden muss. Die Maßnahme steht in Zusammenhang mit der nachstehenden Maßnahme "Brücke Ohrbecker Weg über DB", da die gleiche DB-Strecke betroffen ist und somit die gleichen Sperrpausen; deshalb müssen die Maßnahmen parallel erfolgen. In 2015 beträgt der Ansatz 2 Mio. € und in 2016 900.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 33.300 €.
7.000.742.710.004 2015- Brücke Ohrbecker Weg über DB 750.000 €2016 In der mittelfristigen Finanzplanung war die Brücke zunächst nur auf der Beratungsliste, steht im
Zusammenhang mit der Brücke Hörner Weg, da die gleiche DB-Strecke betroffen ist und somit die gleichen Sperrpausen (siehe wievor). Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche Grunderneuerung einer Brückenkonstruktion aus Stahlbeton in Zusammenarbeit mit der DB. In 2015 beträgt der Ansatz 1,4 Mio. € und in 2016 0,75 Mio. €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 23.000 €.
7.000.742.710.005 2016- Brücke Hamburger Str. 9.800.000 €2020 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche Grunderneuerung einer Brücken-
konstruktion aus Stahlbeton. Im Jahr 2016 beträgt der Ansatz 200.000 €, in den Jahren 2017 und 2018 jeweils 500.000 €, in 2019 3,6 Mio. € sowie in 2020 5 Mio. €. Ab 2020 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 110.000 €.
7.000.742.710.008 2017 Nettestraße Elbestraße Abbruch 150.000 €Nach Ausbau der Römereschstr. ist die Elbestraße an die neue Nettebrücke angebunden. Dann muss der Abbruch der alten Brücke erfolgen, um die Nette freizustellen und keine weiteren Kosten für die alte Brücke zu verursachen.
7.000.742.710.011 2017- Nettebrücke Mühleneschweg 327.000 €2018 Die Brückenplatte der Nettebrücke weist starke Schäden auf und ist zu erneuern. Die bestehenden
Widerlager können beibehalten werden, um somit Kosten zu sparen. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 3.600 € für Abschreibungen.
7.000.742.710.012 2016 Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk 203.000 €Die bestehende Holzbrücke (Fuß-/Radwegbrücke) über die Hase weist starke Schäden auf und muss durch einen Neubau ersetzt werden. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.300 € für Abschreibungen.
FB Städtebau (61)
FB Geodaten und Verkehrs anlagen (62)
489
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
FB Personal und Organisation (10)7.000.742.710.013 2016 Museum Schölerberg Gehwegbrücken 169.000 €
Die beiden Fußgängerbrücken aus Holz haben starke Schäden und müssen ersetzt werden. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.900 € für Abschreibungen.
7.000743.710 2016 Strothmannsweg; Gretescher Weg-Daumeyer Weg 70.000 €Die verkehrliche Optimierung im Zuge einer umliegenden Wohnbauerschließung und die Verbesserung des Straßenzustandes erfordern einen Umbau / eine Grunderneuerung der Straße. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 2.800 €.
7.000746.710 2015- Ansgarstraße Gebiet 1.000.000 €2017
7.000.748.710 2017 Bramscher Straße 800.000 €Der Abschmitt Bramscher Str. zwischen Hasetor und Friedhofstr. erhält ab 2016 neue Kanäle. Aufgrund des Straßenzustands und der Bausubstanz ist nur eine Schließung der Kanalbaugrube nicht möglich, sodass als Folgemaßnahme der Straßenbau in voller Breite erforderlich ist. Ferner sollen in diesem Zusammenhang auch eine Verbesserung für den ÖPNV eingerichtet werden. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 32.000 € für Abschreibungen.
7.000750.710 2015- Knollstraße Tannenkamp - Klosterstraße 1.700.000 €2017 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung.
Die verkehrliche Optimierung und Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße (Planungsbeginn 2013, Baubeginn 2015). In 2015 beträgt der Ansatz 600.000 €, in 2016 1,5 Mio. € und in 2017 200.000 €. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 114.000 €.
7.000.752.710 2017- Martinistraße Wall – H.-Lübke-Platz2018 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung.
Verkehrliche Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz und eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße. Bei dem Ansatz von je 100.000 € in 2017 und 2018 handelt es sich ausschließlich um Planungskosten.
200.000 €
7.000753.710 2015- Miquelstraße Gebiet 450.000 €2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung.
Verkehrliche Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz und eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. In 2015 beträgt der Ansatz 600.000 € und in 2016 450.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 46.500 €.
7.000753.710 2016- Rheiner Landstraße 1.600.000 €2017 In 2016 beträgt der Ansatz 100.000 €, in 2017 1,3 Mio. € und in 2018 200.000 €. Ab 2018 entstehen
jährliche Folgekosten in Höhe von 64.000 € für Abschreibungen.
7.000755.710 2015- Schnatgang Wall - Wüstenstraße 300.000 €2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung
im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. In 2015 beträgt der Ansatz 500.000 € und in 2016 300.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 48.000 €.
7.000756.710 2015- Neumarkt - Gebiet 9.000.000 €2020 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung
und Neugestaltung auf Basis des 2013 durchgeführten Wettbewerbs.Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit teilweise erforderlichen Kanalbaumaßnahmen.Zudem ist eine Erweiterung des Gebiets um Johannisstraße einschl. Bushaltepositionen mit Überdachung geplant. In 2015 beträgt der Ansatz 500.000 €, in 2016 1 Mio. €, in 2017 3,5 Mio. €, in 2018 3,4 Mio. €, in 2019 0,9 Mio und in 2020 0,2 Mio. Ab 2020 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 400.000 €.
7.000758.710 2015- Römereschstraße (Elbe-Bramscher Straße) 1.600.000 €2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche, beitragfähige Grunderneuerung
der Straße. Verkehrliche Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz und eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern dies im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. In 2015 beträgt der Ansatz 1,3 Mio. € und in 2016 1,6 Mio. €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 172.000 €.
Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. Die Arbeiten laufen bereits seit 2012 in dem Gebiet; mithin ist dies eine Forsetzungsmaßnahme. In 2015 beträgt der Ansatz 600.000 €, in 2016 und 2017 jeweils 500.000 €. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 112.000 €.
490
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge Einzel-
maßnah-men
Haushalts-ansatz
2016-2020
FB Personal und Organisation (10)7.000759.710 2016 Verlegung Frankenstraße 100.000 €
Die verkehrliche Optimierung und Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz erfordern einen Umbau. Des Weiteren führt die Maßnahme zu einer zweckmäßigen Verbesserung des Straßenzu-standes. Die Mittel werden für weitere Planungen benötigt. Folgekosten entstehen erst mit Um-setzung der Baumaßnahme und Aktivierung.
7.000764.710 2018 Vehrter Landstraße 100.000 €Verkehrliche Optimierung und Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße. Folgekosten entstehen zunächst noch nicht, da hier bisher ausschließlich die Planunskosten veranschlagt sind.
7.000769.710 2015- Endausbau Baugeb. Gartlage 100.000 €2016 In den Jahren 2015 und 2016 erfolgt nunmehr der endgültige Ausbau des Baugebietes unter
Anpassung der damaligen Kostenschätzung. In 2015 beträgt der Ansatz 1,2 Mio. € und in 2016 0,1 Mio. €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 68.000 €.
7.000774.710 2016 Öwer de Hase Öffnung 150.000 €Öwer de Hase soll zwischen Gutenbergpassage und Georgstraße geöffnet und neu gestaltet werden. Dadurch soll dieser Bereich attraktiver werden. Die Maßnahme wird von Privatinvestoren zu 50 % mitfinanziert. 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 40.000 € für Abschreibungen.
7.000775.710.003 2016 Wissenschaftsspark Erschließung 50.000 €Es handelt sich um Planungsmittel für die Erschließungsstraße.
7.000109.710.001 2016- Lebendige Hase 1.000.000 €2020 Die Anbindung des Hasealtarms in Eversburg zur ökologischen Entwicklung der Haseaue und
Förderung des Freizeitkanusports soll erreicht werden. Hierfür stehen in 2016 für die Planung 20.000 € sowie für die Ausführung 80.000 € bereit. Die Maßnahme ist zur Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erforderlich. Die Förderung durch Drittmittel des Landes wird angestrebt und beantragt. Die Maßnahmen waren bereits für die Jahre 2013/2014 geplant. Aufgrund von Personalengpässen im federführenden Fachdienst konnte die Maßnahme jedoch nicht planmäßig umgesetzt werden. Weiterhin sollen diese Mittel dazu eingesetzt werden, die Haseaue Lüstringen Voxtrup ökologisch zu entwickeln. Für die Planung fallen in 2016 100.000 € an, für die Ausführung in 2017 und 2018 je 200.000 €. Für dieses Projekt werden ebenfalls Fördermittel des Landes Niedersachen beantragt. Bei Bewilligung können maximal 90 % der Gesamtkosten vom Land übernommen werden.
7.000364.710.004 2019 327.500 €Externe Kompensation - Allgemein -Laut städtebaulichem Vertrag zu den Bebauungsplänen 506, 507 und 508 übernimmt die Stadt in 2019 die Kompensationsflächen zu den vorgenannten Bebauungsplänen. Hierzu ist ein Ablöse-betrag in Höhe von 327.500 € an den derzeitigen Flächeneigentümer, die OBG, zu leisten. Als Folgekosten entstehen jährlich 5.250 € für Pflege und Instandhaltung der Obstbäume (Kooperation mit der Hochschule Osnabrück) sowie für die Unterhaltung von Grünland und Gehölzflächen.
7.000364.710.004 2016- Pool Pye 270.000 €2017 Mit Mitteln in Höhe von je 135.000 € in 2016 und 2017 wird ein städtischer
Kompensationsflächenpool zur Deckung des Ausgleichsflächenbedarfs gem. naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung hergestellt. Der Vertragsabschluss mit der Flächeneigentümern ist Ende 2008 erfolgt. Die Maßnahme ist bereits hergestellt. Die in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagten Mittel dienen der vertragsmäßigen Abwicklung des Vorhabens. Die Investition wird durch Zahlung Dritter bei Inanspruchnahme des Kompensationsflächenpools refinanziert. Die Kosten für die dauerhafte Unterhaltung des Kompensationspools sind in die Berechnung der Ablösesumme eingerechnet, sodass hierdurch entstehende Folgekosten der Investition den städtischen Haushalt nicht zusätzlich belasten.
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
491
2015 2016 2017 2018 2019 2020
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
2013 = 17.045.700 € 4.282.000 1.400.000
2014 = 16.569.400 € 8.775.400 5.269.000 2.525.000
2015 = 17.932.000 € 8.300.000 5.307.000 4.325.000
2016 = 11.035.000 € 7.435.000 3.400.000 200.000
2017 = 5.398.000 € 3.584.000 1.489.000 325.000
Insgesamt 13.057.400 14.969.000 15.267.000 11.309.000 1.689.000 325.000
Verpflichtungsermächtigungenim Haushaltsplan des Jahres
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
494
Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019€ € €
7.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kitas 325.000 200.000 200.0007.000.466.710 Lärmkartierung und Aktionsplanung 60.0007.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.0007.000.738.710.004 Global Radwege 250.0007.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.0007.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.0007.000.746.710 Ansgarstraße Gebiet 500.0007.000.754.710 Rheiner Landstraße 1.300.000 200.0007.000.756.710 Neumarkt Gebiet 3.500.000 2.500.0007.000.742.710.005 Brücke Hamburger Straße 500.000 500.000Summe 7.435.000 3.400.000 200.000
Summe 2017-2019
Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020€ € €
7.000.003.710.011 KTW (BF/MHD OS-Z 3112) 98.0007.000.003.710.012 KTW (BF/ASB OS-Z 4112) 98.0007.000.003.710.013 KTW (BF/ASB OS-Z 5112) 98.0007.000.003.710.014 KTW (BF/FKT OS-Z 6112) 98.0007.000.003.710.015 KTW (BF/JUH OS-Z 7112) 98.0007.000.013.710.002 Tanklöschfahrzeug (HTLF OS-2008) 120.000 232.0007.000.013.710.006 Tanklöschfahrzeug (HTLF OS-2007) 120.000 232.0007.000.049.710.002 Wechselladerfahrzeuge (WLF OS-2037) 289.5007.000.049.710.003 Wechselladerfahrzeuge (WLF OS-2058) 289.5007.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kitas 125.000 125.000 325.0007.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.0007.000.738.710.004 Global Radwege 250.0007.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.0007.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.0007.000.756.710 Neumarkt Gebiet 900.000 900.000Summe 3.584.000 1.489.000 325.000
Summe 2018-2020 5.398.000
11.035.000
Einzelmaßnahme
Verpflichtungsermächtigungen 2016für die Jahre 2017 - 2019 (Kernhaushalt)
Verpflichtungsermächtigungen 2017für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt)
Einzelmaßnahme
495
Nettoneuverschuldung (KHH, EB 23, OSB)
Ist2011
-Euro-
Ist2012
-Euro-
Ist2013
-Euro-
Ist2014
-Euro-
Ansatz2015
-Euro-
Ansatz2016
-Euro-
Ansatz2017
-Euro-
Ansatz2018
-Euro-
Ansatz2019
-Euro-
Ansatz2020*
-Euro-
Kernhaushalt
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 17.950.100 12.396.600 5.074.400 4.128.600 3.911.600 3.469.600
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 39.053.870 36.541.765 29.440.665 25.927.090 20.576.240 21.054.390
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 0 -21.103.770 -24.145.165 -24.366.265 -21.798.490 -16.664.640 -17.584.790
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)(ohne Umschuldungen) 15.000.000 10.000.000 6.000.000 16.000.000 21.103.770 24.145.165 24.366.265 21.798.490 16.664.640 17.584.790Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)(ohne Umschuldungen) -4.909.559 -5.125.565 -7.342.886 -5.777.708 -8.050.500 -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800
Nettoneuverschuldung KernHH 10.090.441 4.874.435 -1.342.886 10.222.292 13.053.270 15.263.565 14.103.765 10.261.690 4.460.540 4.931.990
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)
Einzahlungen Vermögensplan 1.138.100 9.510.100 7.060.205 1.333.000 1.092.000
Auszahlungen Vermögensplan 27.566.800 28.909.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 26.428.700 19.398.900 15.061.195 19.828.000 16.859.000
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 10.190.000 9.920.000 9.970.000 10.020.000 10.070.000
Kreditbedarf brutto 16.238.700 9.478.900 5.091.195 9.808.000 6.789.000
Kreditaufnahme Ist 13.285.000 320.000 6.168.400 11.588.057
abzgl. Tilgung -8.091.319 -8.700.533 -8.963.873 -9.356.017 -9.710.800 -10.026.000 -9.999.400 -9.721.000 -9.721.000
Nettoneuverschuldung EB 23 5.193.681 -8.380.533 -2.795.473 2.232.040 6.527.900 -547.100 -4.908.205 87.000 -2.932.000
EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.721.800 1.395.100 598.000 1.419.100 1.067.000
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 1.721.800 1.395.100 598.000 1.419.100 1.067.000
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.207.100 1.254.800 1.240.700 1.320.000 1.320.700
Kreditbedarf brutto 514.700 140.300 -642.700 99.100 -253.700
Kreditaufnahme Ist 0 0 1.354.700
abzgl. Tilgung -45.752 -48.529 -51.474 -59.150 -143.820 -228.490 -228.490 -228.490 -228.490
Nettoneuverschuldung EB 70 -45.752 -48.529 1.303.226 -59.150 370.880 -88.190 -871.190 -129.390 -482.190
Gesamtstädt. Nettoneuverschuldung 15.238.370 -3.554.627 -2.835.133 12.395.182 19.952.050 14.628.275 8.324.370 10.219.300 1.046.350
Nachrichtlich kumulierte Nettoneuverschuldung 19.952.050
* Für die Eigenbetriebe liegen aufgrund der dort vorgenommenen mittelfristigen Finanzplanung für 3 Jahre keine Daten vor
Übersicht Nettoneuverschuldung
21.243.793 34.218.295
498
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
I. Inhaltsverzeichnis Haushalt 2016
I. Inhaltsverzeichnis 500
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2016 501 - 511
III. Gesamtergebnishaushalt 512 - 515
IV. Gesamtfinanzhaushalt 516 - 518
V. Produktblatt 519
VI. Schuldenlage und Entwicklung 520
VII. Stellenplan 521 - 523
500
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
II. Vorbericht
zum
Haushaltsplan 2016
des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
501
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Inhaltsverzeichnis
1 Grundsatz und Organisation .................................................................................... 503
2 Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2016 ............................................................. 505
2.1 Erträge ........................................................................................................................................... 505 2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) .................................................................... 505 2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .................................................................................. 506 2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ......................................................................................... 506 2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ......................................................................... 506 2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................................................................ 506 2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23) ..................................................................................... 507
2.2 Aufwendungen ............................................................................................................................... 508 2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) .................................................................... 508 2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ................................................... 508 2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................................................................................... 509 2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) .................................................................... 509 2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ................................................................... 509 2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24) ......................................................................... 509
3 Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2016 ................................................................ 510
3.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ......................................................................... 510 3.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ........................................................................ 510
3.2.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) ...................................................................... 510 3.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ..................................................................... 510
3.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................................................ 511 3.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................................................... 511 3.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ............................................................................. 511
502
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
1 Grundsatz und Organisation
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetri eb (SV) handelt es sich um eine kommu-
nale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKom VG wirtschaftlich selbstständig geführt wird.
Für diese gelten die Bestimmungen über die Ha ushaltswirtschaft der Kommunen, soweit
nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen werden.
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. §
113 NKom VG und den Vorschr iften der Geme indehaushalts- und –kassen-verordnung
aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht au s der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-
nung, dem Investitionsprogramm sowie dem Stellenplan.
Mit dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushalt swirtschaft kaufmännis ch
geführter kommunaler Einricht ungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleic hzeitigen In-
krafttreten der KomEinrVO wird zum 01. 01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswe-
sen des SV auf das Neue Kommunale Rec hnungswesen (NKR) umgestellt. Aufgrund die-
ser Umstellung von der vorherigen Rec hnungslegung nach HGB auf das NKR ist der
Ausweis der Rechnungsergebnisse erst mi t dem Haushaltsplan 2017ff. möglich. Im Haus-
haltsplan 2016 müsste das Rec hnungsergebnis 2014 abgeb ildet werden, welches aller-
dings noc h nicht nach NKR-St ruktur aufgestellt wurde. Allerdings ist mit der jetzigen
Haushaltsplanung im Gegensatz zur Haushaltsplanung 2015 ein Vergleich mit den Vorjah-
resplanwerten möglich.
Aufgrund einer Organisations privatisierung wird die öffent liche Abwasserbeseitigung in
Osnabrück seit dem 01.01.2001 von der St adtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene
Rechnung durchgeführt. Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden
Kosten werden mit dem SV auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen abgerechnet.
Im Rahmen der Organisationsprivatisier ung sind Teile der im Zusammenhang mit der
Durchführung der Abwasserbes eitigung anfa llenden Aufwendungen sowie die Erträge
beim SV verblieben und daher in dessen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen.
Hierzu gehören zum Beispiel die Personalkost en der sog. beigestellten Mit arbeiter. Diese
wurden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwäs-
serung erforderlich (z .B. aufgrund von Pers onalabgängen bei den beiges tellten Mitarbei-
tern), so erfolgen dies e seit dem 01.01.2001 durch die SWO. Die entspreche nden Perso-
503
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
nalaufwendungen werden dem SV im Rahmen der Betriebsführ ungskosten in Rechnung
gestellt.
Mit dem Übergang der Betriebs führung auf di e SWO erfolgte keine Übertragung des bis
dahin vorhandenen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen).
Sämtliche nach dem 01.01.2001 durchgeführten Investitionen werden grund sätzlich von
der SWO durchgeführt, finanziert und bilanz iert. Damit sind bei der Einrichtung „Klärwerke
und Kanalbetrieb“ zukünftig ke ine größeren Anlagenzugänge mehr zu berücksichtigen.
Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investit ionen (z.B. Erschließ ungsge-
biete). Diese werden weiterhin beim SV bilanziert.
Die Abschreibungen 2016 auf die ab 01.01.2001 angeschafften / hergestellten Anlagegü-
ter sind damit hauptsächlich, sofern dort nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebs-
führungskosten der SWO enthalten.
Die nachfolgende Grafik zeig t den Anteil der Betriebsf ührungskosten der SWO an den
Gesamtaufwendungen 2016 der Abwasserbeseitigung:
504
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
2 Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2016
2.1 Erträge
Die Erträge des Haushaltsjahres 2016 mit einem Gesamtvolumen von 43.215.300 € vertei-
len sich wir folgt auf die einzelnen Ertragsarten:
2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3)
Hierbei handelt es sic h um die ertragswirksa me Auflösung der auf der Passivseite der Bi-
lanz ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen / Zuschüsse, aus Fremdfinanzierun-
gen, aus Beiträgen o. ä. Entgelten sowie fü r den Gebührenausgleich. Die Auflösung der
Zuweisungen / Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den
Abschreibungssätzen der Anlagegüter, für di e die Zuweisungen / Zu schüsse und Beiträge
gezahlt wurden. Aufgrund der ak tuellen Entwicklungen ist der Ansatz 2016 im Vergleic h
zur Wirtschaftsplanung 2015 von 1.840.510 € auf 1.270.000 € zu senken.
Der Betrag für die ertragswirksame Auflösu ng des Sonderpostens für den Gebührenaus-
gleich ergibt sich aufgr und der gebührenrechtlich durchzuführ enden Nachk alkulationen.
Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kos-
ten ab, so sind, gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz
(NKAG), entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre auszuglei-
chen. Dies bedeutet für die Ha ushaltsplanung 2016 (und damit auch für die Gebührenk al-
kulation 2016), dass Kostenüber deckungen aus der Betriebsabrechnung (BAB) 2013 spä-
505
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
testens im Jahr 2016 ausgeglic hen werden müssen, um die gesetzlichen Vorgaben einzu-
halten. Aufgrund der Tatsache, dass sich aus dem BAB 2013 für alle Gebührenbere ich
Kostenunterdeckungen ergaben, weicht der Planbetrag dieser Position um 550.510 € vom
Planwert 2015 ab. 2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5)
Im Bereich der öffentlich-rechtlic hen Entg elte stellen die Ab wassergebühreneinnahmen
(Schmutz- und Niederschlags wasser) mit 38.173. 300 € die größ te Ertr agspositione dar.
Darüber hinaus werden hier noch die Ertr äge aus den Gebühren für die Einleitung von
anderem Wasser in die Schmutz- und Niedersch lagswasserkanalisation, Deponie- und
Bachwassereinleitungen, Abf uhr und Behandlung des Abwass ers aus Kleinkläranlagen
und abflusslosen Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte mit insgesamt 990.300 € veranschlagt.
2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6)
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 394.200 €. Damit ergibt sich im
Vergleich zum Haushaltsplan 2015 nur eine leichte Veränderung von 4.000 €.
2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7)
Die Kostenerstattungen und Um lagen enthalten den von der Gemeinde Hasbergen zu
zahlenden Betrag für die in Osnabrück ein geleiteten Abwassermengen. Dieser Planbetrag
orientiert sich an der I ST-Abrechnung 2013. Darüber hinaus we rden hier ebenfalls die Er-
träge aus den Abrechnungen mit dem OSB und dem Städtebau ausgewiesen. Des Weite-
ren werden hier die Personalk ostenerstattungen der SWO für bei Ihnen z u aktivierende
Personalaufwendungen beigestellter Mitarbeiter ve ranschlagt. Im Vergleich zu 2015 sin-
ken die geplanten Erträge von 2. 053.300 € auf 1.874.500 €. Dies e Entwicklung ergibt sich
vor allem aufgrund dessen, dass die Koste nerstattung der Gemein de Hasbergen auf die
IST-Abrechnung 2013 angepasst wurde.
2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11)
Im Bereich der sonstigen ordent lichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 31.12.2000
vorhandenen Bestandes der Er neuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetra g
beträgt jährlich 372.000 €. Des Weiteren wir d ein Betrag i.H.v. 15.000 € für die Auflös ung
von Rückstellungen eingeplant. Im Vorjahr wurde dies e Position noch mit 100.000 € ge-
plant. Dieser musste aufgrund des Bestandes an Rüc kstellungen zum 31.12.2014 ange-
506
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
passt werden. Unter Berücksichtigung der geplan ten Erträge aus Zwangs geldern i. H. v.
6.000 € ergibt sic h bei den sonstigen or dentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert v on
393.000 €.
2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23)
Die außerordentlichen Erträge we rden mit einem Betrag i.H.v. 120.000 € geplant. Dabei
begründet sich ein Betrag von 105.000 € in der geplanten Erstattung aus der Verrechnung
von Investitionskosten für die Auflösung von Kleinklär anlagen mit Abwasserabgabezah-
lungen. Die Erstattungsbetr äge sind dabei wirtschaftlich bereits abgeschlossenen Jahren
zuzurechnen (periodenfremde Erträge). Dieser Planbetrag ergibt s ich aus der Entwicklung
der letzten Jahre. Darüber hi naus wird hier ein Wert von 15.000 € für Erstattungen von
Schadensersatzleistungen für Vermögensschäden ausgewiesen. Dieser Betrag wird erst -
malig in der Haushaltsplanung 2016 berücksichtigt und ergibt sich aus der Entwicklung der
letzten Jahre.
507
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
2.2 Aufwendungen
Die Aufwendungen des Haushaltsjahres 2016 mi t einem Gesamtvolumen v on 34.221.100
€ verteilen sich wir folgt auf die einzelnen Aufwandsarten:
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13)
Die in 2016 eingep lanten Personalaufw endungen beinhalten die Au fwendungen für die
beigestellten Mitarbeiter. Im Vergleich z ur Planung 2015 (883.600 €) sinken die Personal-
aufwendungen leicht um 31.000 € auf 852. 600 €. Dies begründet sich hauptsächlich m it
einem weit eren Personalabgang (siehe hier zu auch Ausführungen auf Seite 6). Damit
setzt sich der Trend der letzten Jahre, das die Personalaufwendungen des SV grundsät z-
lich weiter rückläufig sind, fort.
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15)
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die gr ößte Aufwandsposit ion im SV dar. Der Ge-
samtbetrag in 2016 i. H.v. 26. 595.300 € ergibt sich hauptsächlic h aus den Betriebsfüh-
rungskosten der SW O auf Basis der Selbst kostenfestpreise (23.766.500 €), den Over-
head- und Serviceauf wendungen (1.009.500 €), den Aufwendungen für Grundstücksan-
schlüsse (530.000 €), den Kosten der Ent schlammung von Regenrüc khalte- und –
klärbecken (675.000 €), den Unt erhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung (235. 000
€) sowie den sonstigen Unterhaltungskosten des unbeweglichen Vermögens (125.000 €).
Für die Aufwandssteigerungen in den Jahr en 2017 – 2019 ist vor alle m der Anstieg der
Betriebsführungskosten maßgeblich.
508
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16)
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich nur au f das sog. Alt-
vermögen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen in der Gebüh-
renkalkulation, von den Anschaffungs- und Herstellungskosten gerechnet. Die Abschrei-
bungen entwickeln s ich aufgrund der unter 1auf gezeigten Organisationsprivatisierung
grundsätzlich weiter rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt der Ansatz von 4.474.100 €
auf 4.446.900 €. Die Ve rteilung der Absc hreibungsaufwendungen auf d ie e inzelnen Auf-
wandskonten hat sich im Vergleich zur Ha ushaltsplanung 2015 etwas geändert. Dies liegt
an den neueren Erkenntnissen aus der Aufstellung d er Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015.
Hierbei wurde eine neue Z uordnung des Anlagever mögens zu Bilanzpos itionen vor ge-
nommen, da ein Großteil des Anlagevermögens des SV gem. der Zuordnungsvorschriften
für das NKR dem Infrastrukturvermögen zugeordnet werden muss.
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17)
Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und
finanziert werden, entfällt fü r das Sondervermögen ab dies em Zeitpunkt grundsätzlich die
Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldun-
gen für den per 31.12.2000 vorhanden en Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu
geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendun-
gen. Der Ansatz wird von 1.287.800 € in 2015 auf 1.128.500 € herabgesetzt.
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19)
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen ste llen
die Abwasserabgabe (588.000 €) sowie die Er stattung UHV an v erbundene Unternehmen
(215.000 €) dar.
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24)
Im Bereich der außer ordentlichen Aufwendungen wird in 2016 ein Betrag i. H.v. 365.000 €
für Restbuchwertabs chreibungen (350.000 €) und zu le istenden Schadensersatz
(15.000 €) eingeplant. Der Betr ag der Restbuchwertabschreib ung ergibt sich aus der
Durchschnittsbetrachtung der letzten Jahre.
509
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
3 Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2016
Der Finanz haushalt enthält alle gepla nten Einzahlungen und Au szahlungen des Haus -
haltsjahres. Dies sind zum einen die Ein- un d Auszahlungen aus laufender Verwaltungstä-
tigkeit und zum anderen die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstä-
tigkeit. Es werden – wie im Vorjahr - nur die Positionen er läutert, bei denen der Fin anz-
haushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweist bzw. die zusätzlich zum Er-
gebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen.
3.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die im Ergebnishaushalt aus gewiesenen Er träge aus der Auflös ung von Sonderposte n
sind keine zahlungs wirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanz-
haushalt.
Die Position der sons tigen ha ushaltswirksamen Einz ahlungen (lf d. Nr. 9) ist die korr es-
pondierende Position zur lfd. Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge aus der Auflö-
sung von Rückstellungen (15.0 00 €) sowie die Auflösungs erträge der Erneuerungsrückla-
ge (Altbestand bis 2001) i.H.v. 372.000 € nicht zahlungswirksa m sind, werden diese unter
der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes nicht aus gewiesen. Darüber hina us erfolgt hier der
Ausweis der periodenfremden Erträge i.H.v. 105.000 € sowie der Schade nsersatzleistun-
gen i.H.v. 15.000 € (siehe lfd. Nr. 23 des Ergebnishaushaltes).
3.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
3.2.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11)
Die Summe der Ausz ahlungen für aktives Pe rsonal i.H.v. 797.600 € liegt 55.000 € unter
den Aufwendungen im Ergebnishaus halt (852.600 €) . Dies liegt an der geplanten Bildung
von nicht zahlungswirksamen Personalrückstellungen.
3.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14)
In dieser Position s ind neben den auch im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen ( i. H. v.
1.128.500 €) auch die zum einen an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage
(4.000.000 €) und zum anderen die an den Kernhaus halt der Stadt Osnabrück zu zahlen-
510
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
de Eigenk apitalverzinsung und Eigenkapitalrückführung (ins gesamt 5.179.000 €) enthal-
ten.
3.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Die lfd. Nr. 20 des F inanzhaushaltes enthält die geplant en Einz ahlungen aus den nach
BauGB gezahlten Beiträgen für Straßenentwässe rungsanteile sowie den NKAG-Beiträgen
i. H. v. insgesamt 60.000 €.
3.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des Sondervermögens.
Die Kanalinvestitionen sowie sonstigen Inv estitionen z.B. im Bereich Klärwerke wer den
von der SWO im Rahmen der Betriebsführung vorgenomm en und sind in deren W irt-
schafts- und Investitionsplänen ausgewiesen.
Die angesetzte Betrag von 5.000 € (lfd. Nr. 27) ist ein Erfahrungs wert aus den vergange-
nen Jahren für die Neubeschaffung von beweglichem Sachanlagevermögen.
3.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Die hier ausgewiesenen Plan beträge enthalten nur Tilgungen fü r Darlehen. Aufgrund der
nicht vorgesehenen Neuaufnahm e von Krediten sinken diese Beträge im mittelfristigen
Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) von 3.361.000 € in 2016 auf 1.914.700 € in 2019.
511
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz 2016
-Euro-
Ansatz 2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz 2019
-Euro-
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Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.840.510 1.270.000 1.270.000 1.270.000 1.270.000
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu 390.000 380.000 380.000 380.000 380.000
31610100 Erträge a. d. Auflösung v. Fremdfinanzie 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beitr./ä.Entg. 690.000 680.000 680.000 680.000 680.000
33810000 Auflösung SoPo für Gebührenausgleich 550.510 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.336.800 39.163.600 39.681.500 40.199.400 40.712.000
331 10000 Verwaltungsgebühren 80.000 75.000 75.000 75.000 75.000
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 206.000 210.000 210.000 210.000 210.000
33210300 Abwassergebühren - Schmutz/Niederschlag 38.451.400 38.173.300 38.682.300 39.191.300 39.700.300
33210400 Anderes Wasser in Schmutzwasser 9.300 9.000 9.100 9.200 9.200
33210500 Anderes Wasser in Niederschlagswasser 231.500 330.000 333.500 337.000 340.600
33210600 Deponie- und Bachwasser 342.300 350.000 355.300 360.600 360.600
33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500
33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 3.800 3.800 3.800 3.800 3.800
6 privatrechtliche Entgelte 398.200 394.200 394.200 394.200 394.200
34110000 Mieten und Pachten 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 113.700 113.700 113.700 113.700 113.700
34610600 Reinigung u. Untersuchung Abwasserbeseit 29.000 23.000 23.000 23.000 23.000
34610700 Abnahme von Sonderabwasser 245.000 247.000 247.000 247.000 247.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.053.300 1.874.500 1.896.000 1.901.100 1.906.600
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 2.004.500 1.822.200 1.842.400 1.845.900 1.849.700
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 48.800 52.300 53.600 55.200 56.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 477.000 393.000 393.000 393.000 393.000
35610010 Zwangsgelder 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 100.000 15.000 15.000 15.000 15.000
35839000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 372.000 372.000 372.000 372.000 372.000
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 44.105.810 43.095.300 43.634.700 44.157.700 44.675.800
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -883.600 -852.600 -872.600 -888.800 -905.500
40120000 Tariflich Beschäftigte -621.500 -597.000 -611.900 -624.100 -636.600
40120100 Leistungsentgelte TVöD -31.200 -29.500 -30.200 -30.800 -31.400
40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch. -52.700 -50.200 -51.500 -52.500 -53.600
40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar.Besch. -126.000 -118.400 -121.400 -123.800 -126.300
513
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz 2016
-Euro-
Ansatz 2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz 2019
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7
40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage Mu -1.900 -2.200 -2.300 -2.300 -2.300
40410000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -300 -300 -300 -300 -300
40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -50.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000
14 Aufwendungen für Versorgung 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -25.227.150 -26.595.300 -27.654.700 -28.381.60 0 -29.151.400
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -655.000 -655.000 -655.000 -655.000 -655.000
42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung -220.000 -235.000 -235.000 -235.000 -235.000
42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
42310000 Mieten und Pachten -3.000 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
42410100 Grundbesitzabgaben -21.100 -119.900 -119.900 -119.900 -119.900
42410600 Gebäudeversicherung -50 -100 -100 -100 -100
4241 1400 Abfallbeseitigungsgebühren Deponie -675.000 -675.000 -675.000 -675.000 -675.000
42610200 Aus- und Fortbildung -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -8.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -69.000 -69.000 -69.000 -69.000 -69.000
42910100 Betriebsführungskosten Stadtwerke Osnab. -22.505.900 -23.766.500 -24.800.800 -25.527.700 -26.276.500
42910200 Service-u. Overheadaufwendungen an Stadt -1.013.100 -1.009.500 -1.034.600 -1.034.600 -1.055.600
16 Abschreibungen -4.474.100 -4.446.900 -4.431.900 -4.407.700 -4.388.500
47113000 AfA auf Gebäude -194.100 0 0 0 0
47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -3.174.800 -4.445.500 -4.430.800 -4.406.700 -4.387.500
47115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -1.102.100 0 0 0 0
47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -3.100 -1.400 -1.100 -1.000 -1.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.287.800 -1.128.500 -982.200 -722.100 -633.300
45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -1.287.800 -1.128.500 -982.200 -722.100 -633.300
45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -814.700 -832.800 -831.800 -831.800 -831.800
44310000 Geschäftsaufwendungen -100 -100 -100 -100 -100
44310100 Bürobedarf -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
44310200 Bücher und Zeitschriften -300 -200 -200 -200 -200
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -100 -100 -100 -100 -100
44310600 Dienstreisen -200 -200 -200 -200 -200
44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -500 -700 -700 -700 -700
44310900 Datenverarbeitung -15.000 -1.000 0 0 0
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -595.000 -588.000 -588.000 -588.000 -588.000
44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -2.500 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -10.000 -9.800 -9.800 -9.800 -9.800
44550700 Erstattung UHV an verbundene Unternehmen -190.000 -221.500 -221.500 -221.500 -221.500
44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0
20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO 0 0 0 0 0
21 = Summe ordentliche Aufwendungen -32.687.350 -33.856.100 -34.773.200 -35.232.000 -35.910.500
514
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz 2016
-Euro-
Ansatz 2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz 2019
-Euro-
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22 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen ohne Zeile 20)
11.418.460 9.239.200 8.861.500 8.925.700 8.765.300
23 außerordentliche Erträge 100.000 120.000 120.000 120.000 120.000
50120000 Empf. Schadensersatzl. f.Vermög.schäden 0 15.000 15.000 15.000 15.000
50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 100.000 105.000 105.000 105.000 105.000
24 außerordentliche Aufwendungen -380.000 -365.000 -365.000 -365.000 -365.000
51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -380.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000
25 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO 0 0 0 0 0
26 = Summe aus Zeile 24 und 25 -380.000 -365.000 -365.000 -365.000 -365.000
27 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen ohne Zeile 25)
-280.000 -245.000 -245.000 -245.000 -245.000
28 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
11.138.460 8.994.200 8.616.500 8.680.700 8.520.300
29 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 GemHKVO
0 0 0 0 0
515
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz 2016
-Euro-
Ansatz 2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz 2019
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0
60000000 Sammelfipo Einnahmen SV Klärwerk Migration 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.336.800 39.163.600 39.681.500 40.199.400 40.712.000
631 10000 Verwaltungsgebühren 80.000 75.000 75.000 75.000 75.000
63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 39.256.800 39.088.600 39.606.500 40.124.400 40.637.000
5 privatrechtliche Entgelte 398.200 409.200 409.200 409.200 409.200
64110000 Mieten und Pachten 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
64610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 387.700 398.700 398.700 398.700 398.700
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.053.300 1.874.500 1.896.000 1.901.100 1.906.600
64820000 Erstattungen von Kommunen 2.004.500 1.822.200 1.842.400 1.845.900 1.849.700
64850000 Erstattungen von verb. Unt. Bet. Sond. 48.800 52.300 53.600 55.200 56.900
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände
0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 105.000 111.000 111.000 1 11.000 111.000
65610000 Bußgelder 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000
65910000 Andere sonstige Einzahlungen 100.000 105.000 105.000 105.000 105.000
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
41.893.300 41.558.300 42.097.700 42.620.700 43.138.800
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal -833.600 -797.600 -817.600 -833.800 -850.500
70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -652.700 -626.500 -642.100 -654.900 -668.000
70220000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer -52.700 -50.200 -51.500 -52.500 -53.600
70320000 Sozialversicherungsbeitr. Arbeitnehmer -127.900 -120.600 -123.700 -126.100 -128.600
70410000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN -300 -300 -300 -300 -300
12 Auszahlungen für Versorgung 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände
-25.227.150 -26.595.300 -27.654.700 -28.381.60 0 -29.151.400
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens -875.000 -890.000 -890.000 -890.000 -890.000
72220000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
72310000 Mieten und Pachten -3.000 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl. -746.150 -845.000 -845.000 -845.000 -845.000
72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
72710000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz. -8.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
72910000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen -23.588.00 0 -24.845.000 -25.904.400 -26.631.300 -27.401.100
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -10.721.200 -10.307.500 -10.790.200 -10.888.10 0 -10.997.300
75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -1.287.800 -1.128.500 -982.200 -722.100 -633.300
75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -9.433.400 -9.179.000 -9.808.000 -10.166.000 -10.364.000
517
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-ergebnis
2014
-Euro-
Ansatz 2015
-Euro-
Ansatz 2016
-Euro-
Ansatz 2017
-Euro-
Ansatz 2018
-Euro-
Ansatz 2019
-Euro-
1 2 3 4 5 6 7
15 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -814.700 -847.800 -846.800 -846.800 -846.800
74310000 Geschäftsauszahlungen -17.200 -3.300 -2.300 -2.300 -2.300
74410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -595.000 -603.000 -603.000 -603.000 -603.000
74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -2.500 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -200.000 -231.300 -231.300 -231.300 -231.300
17 = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
-37.596.650 -38.548.200 -40.109.300 -40.950.300 -41.846.000
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
4.296.650 3.010.100 1.988.400 1.670.400 1.292.800
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 50.000 60.000 60.000 60.000 60.000
68910000 Beiträge 50.000 60.000 60.000 60.000 60.000
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 50.000 60.000 60.000 60.000 60.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges. -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
45.000 55.000 55.000 55.000 55.000
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)
4.341.650 3.065.100 2.043.400 1.725.400 1.347.800
Ein- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
-3.265.900 -3.361.000 -2.629.100 -2.271.200 -1.914.700
79270000 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinsti -3.265.900 -3.361.000 -2.629.100 -2.271.200 -1.914.700
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)
-3.265.900 -3.361.000 -2.629.100 -2.271.200 -1.914.700
37 Summe der Salden aus Zeile 33 und 36 1.075.750 -295.900 -585.700 -545.800 -566.900
38 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres
0 0 0 0 0
39 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38)
1.075.750 -295.900 -585.700 -545.800 -566.900
518
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Produkt: 1.100.5.3.8. Abwasserbeseitigung Organisationseinheit:
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 20-6 Rechnungswesen und Sondervermögen - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung Produktverantwortlicher: Herr Göcken Produktbeschreibung:
Gem. § 96 Ab s. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese umfasst gem. § 54 Abs. 2 W HG das Sammeln, F ortleiten, Beha ndeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Ent-wässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und Beh andlung des i n Kleinklär-anlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. Im Rahmen e iner per 0 1.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke Osnabrück AG wahrgenommen. Die Geb ühren- und Nac hkalkulation so wie die H aushaltsplan- u nd Ja hresab-schlussaufstellung w ird unter Einbeziehung der Betrie bsführungskosten durc h den Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fach-dienst „Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen.
Auftragsgrundlage: (z.B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Niedersächsisches W assergesetz (NW G), W asserhaushaltsgesetz (W HG) Niedersächsisches K ommunalabgabengesetz (NKAG), Sat zungen (G ebühren-satzung für G rundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erh ebung vo n Beiträgen, Gebühr en un d Kostenerstatt ungen für di e Ab wasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseiti-gung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Höhe der Kostenerstat-tungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), Ratsbeschlüsse
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*):
14
* VZÄ = Vollzeitäquivalent Ziele des Produktes
Produktziel 1: Gebührenstabilität
Gewichtung: 100 % Bezug zum ESP: -
Kennzahl 2014 2015 2016
Gebühr Schmutzwasserbeseitigung 2,33 € / m³ 2,37 € / m³
muss noch kalkuliert werden
Gebühr Niederschlagswasserbeseitigung 0,86 € / m² 0,90 € / m² Gebühr anderes Wasser in Schmutzwasser 2,37 € / m³ 2,34 € / m³ Gebühr anderes Wasser in Niederschlagswasser 1,50 € / m³ 1,66 € / m³ Gebühr für Deponiewasser 2,39 € / m³ 2,93 € / m³ Gebühr für Kleinkläranlagen 30,98 € / EW und
21,98 € / m³ 35,63 € / m³ 29,21 € / m³ Gebühr für abflusslose Gruben
519
2014 2015 2016 2017 2018 2019Liquiditätskreditstandzum 31.12.: - € - € - € - € - € - € investiver Kreditbestandzum 31.12.: 33.020.984,37 € 29. 755.080,67 € 26. 394.111,06 € 23. 765.012,32 € 21. 493.765,66 € 19. 579.083,89 € Kreditaufnahme im lfd. Jahr (ohne Umschuldung): - € - € - € - € - € - € Tilgung im lfd. Jahr (ohne Umschuldung): 3.252.727,10 € 3.265.903,70 € 3.360.969,61 € 2.629.098,74 € 2.271.246,66 € 1.914.681,77 € Neuverschuldungim lfd. Jahr: - € - € - € - € - € - €
VI. Schuldenlage und -entwicklung
520
StellenplanSondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Zahl der Stellen im Vermerke, ErläuterungenAmtsbezeichnungen Haushaltsjahr 2016 insgesamt davon am 30.06.2015
insgesamt besetzt nichtmit mit besetztBeamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I. Verwaltung der KommuneBeamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2
Laufbahngruppe 1
insgesamt
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und EinrichtungenAufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 102 Abs. 1, § 108 Abs. 3 NGO) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2015
521
Teil B: BeschäftigteLfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2015 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2015Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2016 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 81 Bauzeichner EG 6 1 1 1 02 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 03 Elektriker EG 7 1 1 1 04 Kanalinspekteur EG 3 1 1 1 05 Kanalinspekteur EG 9 1 1 1 06 Koordinator für RRB EG 9 1 1 1 07 Klärwärter EG 4 1 1 1 08 Kraftfahrer EG 5 1 1 1 09 Laborhelfer EG 5 1 1 1 010 Maschinist EG 7 1 1 1 011 Schachtmaurer EG 6 2 2 2 012 Schlosser EG 6 2 2 2 0
insgesamt 14 14 14 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr ErläuterungenHaushaltsjahr 2016 am 01.10.2015
1 2
..
3 4 5 6
522
Stellenübersicht
Aufteilung nach der VerwaltungsgliederungI. BeamteGliederungs- Teilhaushalte, Beamte auf Zeit Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
Produktber., (Höherer Dienst) (Gehobener Dienst) (Mittlerer Dienst)Nr. OE B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
II. Beschäftigte (TVöD)Gliederungs- Teilhaushalte, Produktb.,Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 2 2 5 2 1 1 0 0 14
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- BesGr. der PlanstelleLfd. Nr. in auf der Stelle geführt Bemerkungengruppe Teil A Unter- seit bis voraus-
Unterteil I sichtlich1 3 5 6 7 82 4
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen
523
Eigenbetrieb Immobilien- und GebäudemanagementBetriebsleiter: Herr König
Erfolgs- und Finanzplan Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019
1. Umsatzerlöse -49.113.915,14 -49.655.100,00 -50.815.700,00 -50.919.097,00 -50.997.677,97 -51.076.444,75Davon:Mieteinnahme Externe -1.952.560,29 -1.768.300,00 -1.839.700,00 -1.858.097,00 -1.876.677,97 -1.895.444,75Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -4.946.038,62 -4.906.100,00 -5.037.800,00 -5.037.800,00 -5.037.800,00 -5.037.800,00Nutzungsentschädigungen -29.005.232,96 -29.789.000,00 -29.822.000,00 -29.842.000,00 -29.862.000,00 -29.882.000,00Erstattung von Nebenkosten -5.557.491,96 -5.560.700,00 -5.560.700,00 -5.580.700,00 -5.600.700,00 -5.620.700,00Erstattung für Reinigunggsentgelte -4.622.393,12 -4.624.600,00 -5.141.600,00 -5.161.600,00 -5.181.600,00 -5.201.600,00Serviceleistungen -1.403.742,16 -1.307.800,00 -1.277.800,00 -1.277.800,00 -1.277.800,00 -1.277.800,00Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -905.250,59 -870.000,00 -880.000,00 -880.000,00 -880.000,00 -880.000,00Sonstige Umsatzerlöse -721.205,44 -828.600,00 -1.256.100,00 -1.281.100,00 -1.281.100,00 -1.281.100,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -336.781,45 -300.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,003. Sonstige betriebliche Erträge -3.530.718,41 -825.000,00 -850.000,00 -850.000,00 -850.000,00 -850.000,00
Summe Erträge -52.981.415,00 -50.780.100,00 -52.015.700,00 -52.119.097,00 -52.197.677,97 -52.276.444,754. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 603.039,60 633.000,00 642.000,00 642.000,00 642.000,00 642.000,00b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 20.623.360,78 22.217.750,00 21.934.600,00 21.992.200,00 22.097.200,00 22.182.200,00
Davon:Miet- und Pachtzahlungen 3.713.538,34 4.230.200,00 3.863.100,00 3.883.100,00 3.903.100,00 3.923.100,00Energie- und Wasserbezug 4.697.072,56 5.135.300,00 4.906.500,00 4.931.500,00 4.951.500,00 4.971.500,00Gebäudereinigung 3.271.649,61 3.169.000,00 3.579.000,00 3.594.000,00 3.619.000,00 3.644.000,00Unterhaltung und Instandsetzung 4.208.582,60 6.058.500,00 5.627.400,00 5.627.400,00 5.627.400,00 5.627.400,00Umschichtung Bauunterhaltung 1.430.527,47 180.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00Kosten Grundstücksverkehr 137.430,91 200.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00Grundbesitzabgaben 1.383.126,17 1.475.750,00 1.825.300,00 1.855.300,00 1.885.300,00 1.915.300,00Gebäudeversicherungen 418.505,36 432.000,00 434.000,00 434.000,00 434.000,00 434.000,00Postgebühren 518.029,35 500.000,00 520.000,00 520.000,00 520.000,00 500.000,00Telekommunikation 305.634,88 295.400,00 292.400,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00Übrige Aufwendungen 539.263,53 541.600,00 516.900,00 526.900,00 536.900,00 546.900,00
5. Personalaufwanda) Löhne und Gehälter 5.030.036,67 5.671.500,00 5.517.100,00 5.627.442,00 5.739.990,84 5.854.790,66
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung
1.936.772,50 2.123.000,00 2.376.500,00 2.424.030,00 2.472.510,60 2.521.960,81
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.499.227,35 1.591.900,00 1.604.800,00 1.604.800,00 1.604.800,00 1.604.800,00Summe Aufwände 39.972.390,40 42.427.150,00 41.995.000,00 42.260.472,00 42.576.501,44 42.875.751,47
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,009. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5.610.633,79 6.179.700,00 5.980.000,00 5.930.000,00 5.880.000,00 5.830.000,0010. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -7.398.390,81 -2.173.250,00 -4.040.700,00 -3.928.625,00 -3.741.176,53 -3.570.693,2811. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0012. Außerordentliche Aufwendungen 81.637,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0013. Jahresgewinn -7.316.753,31 -2.173.250,00 -4.040.700,00 -3.928.625,00 -3.741.176,53 -3.570.693,2814. Ergebnisverwendung 0,00 2.173.250,00 4.040.700,00 3.928.625,00 3.741.176,53 3.570.693,2815. Bilanzgewinn -7.316.753,31 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
10.279.953,50 10.190.000,00 9.920.000,00 9.970.000,00 10.020.000,00 10.070.000,00
526
Gesamtaus-gabebedarf
Incl. 2015bereit-gestellt
M a ß n a h m e n 2016 2017 2018 2019 Anmerkung€ € € € € €
11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung 5.000 5.000 5.000 5.0002 Büromöbel 15.000 15.000 15.000 15.0003 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 25.000 25.000 25.000 25.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000
2 KraftfahrzeugeErsatzbeschaffungen technische Betriebe
35.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 18.000 53.000 18.000 18.000
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 25.000 25.000 25.000 25.0002 Grundsanierung von städtischen Gebäuden 300.000 300.000 300.000 300.0003 Grundsanierung Stadthaus1 8.000.000 8.000.000
Gebäudewirtschaft 325.000 325.000 325.000 325.000
Unbeb. allgemeines Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Ankauf Vitischanze 3.800.000 Einschl. NK / Grunderwerbssteuer
Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 3.900.000 100.000 100.000 100.000
Summe Produktbereich 111-23 4.268.000 503.000 468.000 468.000
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwehr HauptwacheErneuerung Netzstrom-Ersatzanlage
125.000 125.000
2 Feuerwehr allgemeinVorplanung auf Grund Rinke Gutachten
330.000 330.000
3 Feuerwache OstNeubau einschl. Grunderwerb
0
Produktgruppe 126 0 0 0 0
Summe Produktbereich 12 0 0 0 0
21 - 24 Schulträgeraufgaben
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen 2.200.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000
2 Grundsanierung von Turnhallen (ab 2015 Graf-Stauffenberg / Bertha von Suttner)
2.060.000 2.060.000 1.960.000 2.060.000 VE Prioritätenliste SchulA aus 2010
3 Grundsanierung vorbeugender Brandschutz 618.000 618.000 618.000 618.000
Produktgruppe 243 4.878.000 4.378.000 4.278.000 4.378.000
211 Grundschulen
1 Teutoburger SchuleGesamtsanierung / Ersatzsporthalle
4.828.000 355.000 745.000 500.000 3.228.000 VE Noch nicht begonnen; Ratsbeschluss 11.12.12
2 OverbergschuleGesamtsanierung
3.000.000 2.000.000 1.000.000 VEKommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)
3 Diesterwegschule Sanierung Mensa
250.000 250.000
4 Elisabeth-Siegel-Schule/ AbendgymnasiumDach- und Fassadensanierung
1.355.000 1.355.000Kommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)
5 Franz-Hecker-Schule Sanierung
780.000 780.000
6 Albert-Schweitzer-/ Heilig-Geist-SchuleGrundsanierung und Erweiterung Hort
1.500.000 1.000.000 500.000
7 Altstädter SchuleGrundsanierung Fassade / Toiletten
1.300.000 1.300.000
8Grundschule HellernEnergetische Sanierung und Umbau zur Ganztagsschule einschl. Neubau Mensa
2.000.000 1.500.000 500.000 VE
Anteil energetische Sanierung (1,25 Mio. EUR):Kommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)
I n v e s t i t i o n e n f ü r d i e J a h r eVE
527
Gesamtaus-gabebedarf
Incl. 2015bereit-gestellt
M a ß n a h m e n 2016 2017 2018 2019 Anmerkung€ € € € € €
I n v e s t i t i o n e n f ü r d i e J a h r eVE
9 Ganztagsgrundschule NN Neubau Mensa
1.425.000 1.425.000 VE
10 Grundschule SutthausenNeubau Klassentrakt
2.360.000 2.360.000
Produktgruppe 211 4.495.000 3.425.000 4.228.000 500.000
217 Gymnasien
1 Graf-Stauffenb.-Gymn /Bertha v. SuttnerNeubau Aula
5.128.000 5.028.000 100.000
Produktgruppe 217 100.000 0 0 0
221 Förderschulen
1 Anne-Frank-SchuleErweiterung / Ersatz Mobilklassen
2.884.000 0 900.000 1.984.000 Noch nicht begonnen
2 Montessori-SchuleTherapiebad, Dach u.a.
2.266.000 700.000 0 1.566.000 Noch nicht begonnen
Produktgruppe 221 0 0 2.466.000 1.984.000
212 Hauptschulen
Hauptschule InnenstadtFenstersanierung
600.000 600.000
Produktgruppe 212 0 0 0 0
215 Realschulen
Erich-Maria-Remarque Realschule Sanierung eingeschossiger Trakt
1.176.000 1.176.000
Produktgruppe 215 0 0 0 0
231 Berufliche Schulen
1 Berufsschulzentrum Am WesterbergNeubau Ernährungsbereich
8.855.000 3.339.000 2.800.000 1.816.000 900.000 VE
Noch nicht begonnen; Raumprogramm in Endabstimmung mit der Schule; massive hygenische Probl., abgängige Technik insb. Kühlhäuser und Bauwerk rd. 1200 Schüler
2 Berufsbildende Schulen am Pottgraben Grundsanierung Fassde, Fenster
2.092.000 2.092.000
Produktgruppe 231 2.800.000 1.816.000 0 900.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule EversburgGesamtkonzeption
15.553.000 15.553.000
2 Integrierte Gesamtschule EversburgGrundsanierung NW Fachräume
500.000 500.000
3 Integrierte Gesamtschule EversburgEnergetische Sanierung A-Trakt
3.000.000 1.500.000 1.500.000 VEKommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)
4 Gesamtschule SchinkelErrichtung einer PV-Anlage
115.000 115.000Kommunalinvestitions-förderpaket (vorbehaltl. Ratsbeschluss v. 22.09.2015)
Produktgruppe 218 1.615.000 2.000.000 0 0
Summe Produktbereich 21 - 24 13.888.000 11.619.000 10.972.000 7.762.000
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Spiel-und Sport (OTB)Grundsanierung
927.000 200.000 727.000
2 Kindertagesstätte Turnerstr.Grundsanierung / Erweiterung
1.350.000 1.350.000 Umschichtung von FB 51 (KiFöG-Ausbauprogramm)
3 Kindertagesstätte Miquelstr.Erweiterung 2 Krippengruppen
750.000 750.000 Umschichtung von FB 51 (KiFöG-Ausbauprogramm)
4 Kindertagesstätte Am LimbergUmbau ehem. Sanitätshaus
1.245.000 1.245.000 Umschichtung von FB 51
Produktgruppe 365 727.000 0 0 0
Summe Produktbereich 36 727.000 0 0 0
528
Gesamtaus-gabebedarf
Incl. 2015bereit-gestellt
M a ß n a h m e n 2016 2017 2018 2019 Anmerkung€ € € € € €
I n v e s t i t i o n e n f ü r d i e J a h r eVE
61 Sonstige allg. Finanzwirtschaft
612 Kredite
1 Tilgung von Krediten 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000
Summe Produktbereich 611-612 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000
Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltung 4.268.000 503.000 468.000 468.000
12 Sicherung und Ordnung 0 0 0 0
21-24 Schulträgeraufgaben 13.888.000 11.619.000 10.972.000 7.762.000
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 727.000 0 0 0
61 Allgemeine Finanzwirtschaft 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000
Gesamt: 28.909.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000
529
Produkt-gruppe
Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
2017 Kraftfahrzeuge 35.000 €In 2017 (35.000 €) müssen abgängige Fahrzeuge der technischen Betriebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. Diejährlichen Folgekosten betragen 5.075 € (Anschaffungen 2017).
Gebäudewirtschaft
2016- Reinigungsgeräte 100.000 €2019 Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen sich auf 25.000 €. Davon werden im Rahmen der Eigenreinigung u.a.
Systemwagen und Scheuersaugmaschinen beschafft. Die jährlichen Folgekosten betragen 4.180 €.
2016- Grundsanierung von städtischen Gebäuden 1.200.000 €2019 Die jährlichen Kosten für Grundsanierungen an städtischen Gebäuden belaufen sich auf 300.000 €. Damit sollen in den
kommenden Jahren noch nicht bekannte, akut notwendige Investitionsmaßnahmen an städtischen Gebäuden durchgeführtwerden.
Unbeb. allgemeines Grundvermögen
2016- Erwerb von Grundstücken 400.000 €2019 Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe i.H.v. jährlich 100.000 € vorgesehen, deren Notwendigkeit sich i.d.R. im jeweils
laufenden Jahr herausstellt.
2016 Ankauf Vitischanze 3.800.000 €Es besteht ein Erbbaurecht mit einer monatlichen Pachtzinszahlung bis zum 31.10.2016. Danach kann das Gebäude für 3,8Mio. € zurückgekauft werden. Der Rückkauf stellt die wirtschaftlichere Lösung dar, da die Kapitalkosten deutlich geringer sindals die derzeitige Pachtzinszahlung. Im Betrag sind Nebenkosten und Grunderwerbssteuer enthalten.
126 Brandschutz (Feuerwehr)
Vor- Vorplanung Rinke Gutachten 0 €jahre In den Vorjahren wurden bereits Beträge in Höhe von 330.000 € bereit gestellt. Davon wurden im Jahr 2014 insgesamt 65.000
€ eingesetzt, um Planungen vornehmen zu können, die sich aus der Umsetzung des Rinke-Gutachtens ergeben.
211 Grundschulen
2016- Overbergschule - Gesamtsanierung 3.000.000 €2017 Für die Gesamtsanierung der Overbergschule fallen Gesamtkosten in Höhe von 3.000.000 € an. Der Gesamtbetrag verteilt
sich auf das Jahr 2016 mit 2 Mio. € und auf das Jahr 2017 mit 1 Mio. €. Die Maßnahme wird durch die Entscheidung derVorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln desNKInvFG (Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstands-konferenz getroffene Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat durch eine entsprechende Vorlageam 22.09.2015 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
2016- Teutoburger Schule - Gesamtsanierung 4.473.000 €2018 Der Gesamtbetrag in Höhe von 6.073.000 € verteilt sich auf die Jahre 2016 mit 745.000 € und 2017 mit 500.000 € und auf
das Jahr 2018 mit 3.228.000 €, wobei bis einschließlich 2015 bereits 1,6 Mio € bereitgestellt wurden. Die Maßnahme hat nochnicht begonnen. Die Teutoburger Schule wird neben den Berufsbildenden Schulen Am Schölerberg weiter durch den VPAKund "Balu & Du" genutzt. Die notwendigen baulichen Maßnahmen werden zur Zeit geplant.
2016 Diesterwegschule - Sanierung Mensa 250.000 €Die Mittel werden eingesetzt, um dort eine Erweiterung durch Verlagerung des Werkraumes vorzunehmen. Gleichzeitig mussdie abgängige Küche saniert werden. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 9.296 €.
Vor- Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium Dach- und Fassadensanierung 0 €jahre Es sind massive Baumängel an Dach und Fassade vorhanden. Die Außenwände sind zum Teil durchfeuchtet. Putz, Tapeten
und Anstriche sind geschädigt. Schimmelbildung ist nicht mehr zu verhindern. Um die Bausubstanz vor weiteren Schäden zuschützen, sind umfassende Grundsanierungsmaßnahmen erforderlich. Die Mittel in Höhe von 1.355.000 € wurden für dasJahr 2014 geplant. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 29.563 €.Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als eineförderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des NKInvFG (Niedersächsisches Kommunalinvestitions-förderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstandskonferenz getroffene Grundsatzentscheidung zurFörderungspriorisierung wird dem Rat durch entsprechende Beschlussvorlage am 22.09.2015 zur Beschlussfassungvorgeschlagen.
Vor- Franz-Hecker-Schule - Sanierung 0 €jahre Von den Gesamtkosten in Höhe von 780.000 € wurden 380.000 € im Jahr 2014 und 400.000 € für das Jahr 2015 als Ansatz
geplant. Die bestehenden Sanitäranlagen sind überdimensioniert und abgängig. Geplant ist der Neubau einer komprimiertenSanitäranlage im Bestand. Es entsteht ein zusätzlicher Gruppen- und Lehrmittelraum. Eine frei werdendeHausmeisterwohnung im Erdgeschoss wird zu einem Kinderhort umgebaut. Gewisse Restmängel in Brandschutzdingenmüssen behoben werden. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 24.653 €.
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
530
Produkt-gruppe
Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
2018- Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule - Grundsanierung und Erweiterung Hort 1.500.000 €2019 Von den Gesamtkosten in Höhe von 1,5 Mio. € betragen die Planansätze für das Jahr 2018 insgesamt 1 Mio. € und für das
Jahr 2019 insgesamt 500.000 € . Der Kinderhort muss erweitert und neu konzeptioniert werden. Zu diesem Zweck wirdzunächst ein Raumprogramm erstellt.
Vor- Altstädter Schule - Grundsanierung Fassade und Toiletten 0 €jahre Von den Gesamtkosten in Höhe von 1.300.000 € wurden 700.000 € im Jahr 2014 und 600.000 € für das Jahr 2015 als Ansatz
geplant. Die Fassade zur Lotter Str. muss restauriert werden. Dies beinhaltet auch den Austausch von Natursteingewänden,Fensterbänken und Sturzen. Die abgängigen Fenster müssen ebenfalls erneuert werden. Eine Dachsanierung einschl.Austausch der Dachziegel muss vorgenommen werden. Die Toilettenanlagen sind zu erneuern. Es entstehen Folgekosten inHöhe von 48.783 €.
2016- Grundschule Hellern - Energetische Sanierung, Umbau, Neubau Mensa 2.000.000 €2017 Mit Ratsbeschluss vom 18.11.2014 wurde angestrebt eine Grundschule zu einer Ganztagsgrundschule mit ergänzendem
Betreuungsangebot für Schulkinder umzuwandeln. Für die energetische Sanierung, den Umbau zur Ganztagsschule und denNeubau einer Mensa in der Grundschule Hellern fallen Kosten in Höhe von 2 Mio an, die auf das Jahr 2016 mit 1,5 Mio undauf das Jahr 2017 mit 500.000 € verteilt werden. Eine Teilmaßnahme, die energetische Sanierung, wird durch dieEntscheidung der Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine förderungswürdige Investition eingestuft, diemit Mitteln des NKInvFG (Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Der Anteil liegtbei 1,25 Mio €. Die aus der Vorstandskonferenz getroffene Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Ratdurch eine entsprechende Vorlage am 22.09.2015 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
2017 Ganztagsgrundschule NN 2 - Neubau Mensa 1.425.000 €Gem. Ratsbeschluss vom 18.11.2014 wird angestrebt, eine noch zu benennende Grundschule zu einer Ganztagsgrundschulemit ergänzendem Betreuungsangebot für Schulkinder umzuwandeln. Damit soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auchüber die verlässlichen Rahmenbedingungen der Kindertagesstätten hinaus, bei Schuleintritt aufrecht erhalten bleiben. Dafürwerden Mittel für das Jahr 2017 in Höhe von 1.425.000 € über den Eckwertebeschluss hinaus eingestellt. Weiterhin sindentsprechende Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 zu berücksichtigen.
Vor- Grundschule Sutthausen - Neubau Klassentrakt 0 €jahre Durch den Brandschaden im Sommer 2014 wurden 6 Klassenräume, 3 Gruppenräume und ein Sanitärtrakt beschädigt. Der
Rat hat am 09.12.2014 entschieden (Beschlussvorlage VO/2014/4857), dass der beschädigte Gebäudeteil durch einenNeubau in Passivhausbauweise zu ersetzen ist. Dadurch sind im Jahr 2015 Mittel in Höhe von 2.360.000 € bereitgestelltworden. Es wird eine neue Bausubstanz mit einer optimierten Fläche, geringerer Kubatur (kein Keller) und besserenenergetischen Anforderungen geschaffen. Dies spiegelt sich auch in den Lebenszykluskosten wider, da die Nutzungsdauereines neu errichteten Gebäudes erheblich länger als die eines grundsanierten Gebäudes ist und durch Flächen-optimierungensowie einem besseren energetischen Standard langfristig Betriebskosten eingespart werden. Aufgrund der Begrenzung derNettoneuverschuldung erfolgt eine Umschichtung der erforderlichen Mittel aus den Bereichen "Grundsanierung vonSporthallen" und "Grundsanierung von Schulen". Die jährlichen Folgekosten betragen 48.692 €
212 Hauptschulen
Vor- Hauptschule Innenstadt - Fenstersanierung 0 €jahre Die abgängigen Fenster auf der Schulhofseite und der Seite Hakenstraße müssen ausgetauscht werden. Für das Jahr 2015
wurden insgesamt 600.000 € als Ansatz geplant. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 15.620 €.
215 Realschulen
Vor- Erich-Maria-Remarque-Realschule - Sanierung 1-geschossiger Trakt 0 €jahre Die Mittel in Höhe von 800.000 € wurden als Ansatz im Jahr 2015 eingeplant und werden zur Sanierung des 1-geschossigen
Traktes eingesetzt. Die asbestbelastete Fassade wird einschließlich der schadhaften Fenster komplett erneuert. Das abgängige Dach muss saniert werden. Die Eingangssituation wird überarbeitet. Im Nachgang zur Verab-schiedung des Haushaltes durch den Rat am 09.12.2014 wurde nun erhöhter Sanierungsbedarf im 1-geschossigen Trakt insbesondere bei der Fassadenerneuerung festgestellt, welcher zu entsprechenden Mehrkosten in Höhe von 376.000 € führt. Die Deckung erfolgt aus Globalmittel für Grundsanierung von Schulen (vgl. Vorlage VO/2015/5049). Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen nun demnach 1.176.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 32.600 €.
217 Gymnasien
2016 Graf-Stauffenberg-Gymnasium/Bertha von Suttner-Realschule - Neubau gemeinsame Aula 100.000 €Die Maßnahme führt nach gegenwärtiger Planung zu Gesamtkosten in Höhe von 5.128.000 €. Bis 2015 wurden bereits5.028.000 € bereitgestellt. Der Ansatz für 2016 beträgt 100.000 €. Es erfolgt der Neubau einer Aula / Mensa mit einermultifunktionaler Nutzung sowie der Schaffung einer Lehrküche und der Verlegung des Haupteinganges gem. Ratsbeschlussvom 11.12.2012. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 180.205 €.
218 Gesamtschulen
Vor-jahre
Integrierte Gesamtschule EversburgGesamtkonzeption 0 €Für die Gesamtkonzeption wurde bis einschließlich 2015 ein Gesamtinvestitionsvolumen von 15,53 Mio. € eingeplant. Die Maßnahme beinhaltet den Neubau eines Klassentraktes sowie die Sanierung des grünen Schulgebäudes zur Errichtung einer integrierten Gesamtschule. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 569.433 €._________________________________________________________
531
Produkt-gruppe
Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
2017 Integrierte Gesamtschule Eversburg Grundsanierung NW Fachräume 500.000 €Gem. Ratsbeschlus vom 21.07.2015 (VO/2015/5800) wurden 500.000 € für die Sanierung der naturwissenschaftlichenFachräume der IGS Eversburg (A-Trakt) in die mittelfristige Planung 2017 aufgenommen.
2016- Integrierte Gesamtschule Eversburg - Energetische Sanierung 3.000.000 €2017 Für die energetische Sanierung des A-Traktes fallen Kosten in Höhe von 3.000.000 € an. Der Gesamtbetrag verteilt sich auf
die Jahre 2016 und 2017 mit jeweils 1,5 Mio. Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der Vorstandskonferenz vom07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des NKInvFG(Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstandskonferenzgetroffene Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat durch eine entsprechende Vorlage am22.09.2015 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
2016 Gesamtschule Schinkel - PV Anlage 115.000 €Im Jahr 2016 wird die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf der Gesamtschule Schinkel angestrebt. Dafür werden 115.000€ Kosten geplant. Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) alseine förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des NKInvFG (NiedersächsischesKommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstandskonferenz getroffeneGrundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat durch eine entsprechende Vorlage am 22.09.2015 zurBeschlussfassung vorgeschlagen.
221 Förderschulen
2018- Anne-Frank-Schule - Erweiterung / Ersatz Mobil-Klassen 2.884.000 €2019 Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.884.000 € beträgt der Plansatz für das Jahr 2018 insgesamt 900.000 €. Für das Jahr
2019 werden die restlich zu veranschlagenden Kosten in Höhe von 1.984.000 € eingestellt. Aus Gründen der fortschreitendenInklusion an den Osnabrücker Schulen und deren künftigen Auswirkungen auf die Förderschulen wurde politisch entschieden,die Weiterbearbeitung der Planung zunächst im Vorentwurfsstadium ruhen zu lassen. Es ist geplant, die abgängigenMobilklassen durch einen eingeschossigen, zweihüfigen Neubau im Passivhausniveau zu ersetzen. In einem zweitenBauabschnitt werden dann die fehlenden Verwaltungsräume durch einen eingeschossigen Anbau am bestehendenVerwaltungstrakt geschaffen. Der Landkreis Osnabrück beteiligt sich zur Häfte an den Investitionskosten. Die jährlichenFolgekosten nach Fertigstellung betragen 104.700 €.
2018 Montessorischule - Therapiebad, Dach u. a. 1.566.000 €Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.266.000 € sind 700.000 € in den Vorjahren bereitgestellt und dadurch eineTeilmaßnahme bereits umgesetzt worden. Die Sanierung des Therapiebades ist im Zuge der Inklusion in das Jahr 2018verschoben worden. Dafür werden 1.566.000 im Jahr 2018 geplant. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 68.103 €
231 Berufliche Schulen
2016- Berufsschulzentrum am Westerberg - Neubau Ernährungsbereich 5.516.000 €2019 Von dem Gesamtbetrag in Höhe von 8.855.000 € sind bis einschließlich 2015 bereits 3.339.000 € in den Ansätzen enthalten.
Die Ansätze betragen für das Jahr 2016: 2.800.000 €, 2017: 1.816.000 €, 2018: 0,00 € und für das Jahr 2019: 900.000 €. DerGastronomiebereich ist seit nahezu 40 Jahren im Betrieb, so auch die gesamte Gebäudetechnik. Inzwischen befindet sicheingeschossige Küchentrakt in einem baulich und technisch desolaten Zustand: das Flachdach weist in der gesamten Flächeständig wiederkehrend Undichtigkeiten auf. Die für den Schul- und Küchenbetrieb zwingend erforderliche Be- undEntlüftungsanlage, über welche gleichzeitig die Beheizung aller Räume erfolgt, funktioniert nur noch bedingt und untererheblichem Reparaturaufwand. Der Zustand der Trinkwasserver- und entsorgungsleitungen ist durchweg als abgängigeinzustufen. Die Elektrotechnik ist störanfällig und entspricht nicht mehr den Sicherheitsbestimmungen. Die notwendigenKühlräume und Küchentechnikbereiche werden den besonderen hygienischen Anforderungen an lebensmittelverarbeitendeBereiche und hier besonders den schulischen Fachpraxisunterricht nicht gerecht. Unter energetischen Gesichtspunkten liegenalle aufgeführten Bauteile weit unter den heute anzusetzenden Mindestanforderungen. Der Neubau wird aufPassivhausniveau errichtet werden. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 232.939 €
Vor- Berufsbildende Schulen am Pottgraben - Fassaden- und Fenstersanierung 0 €jahre Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.092.000 € sind im Jahr 2014 bereits 1.000.000 € und im Jahr 2015 insgesamt
1.092.000 bereit gestellt worden. Mit den Mitteln soll eine Teilsanierung des Altbautraktes einschl. des Verbindungsganges inden Bereichen Dach, Fenster und Fassade durchgeführt werden. Ebenfalls ist eine technische Ertüchtigung der BereicheBrandschutz, Beleuchtung und Heizung erforderlich. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 77.084 €.
243 Sonstige schulische Aufgaben
2016- Grundsanierung von Schulen 7.300.000 €2019 Der Ansatz wird benötigt, um kurzfristig erforderliche Notmaßnahmen vornehmen zu können.
2016- Grundsanierung von Turnhallen (Nächste Maßnahme: Graf-Stauffenberg-Gymn./Bertha-von-Suttner-Realsch.) 8.140.000 €2019 Es handelt sich um den Globalansatz für Neubau bzw. Grundsanierungen von Sporthallen. Mit den eingeplanten Mitteln wird
die politisch festgelegte Prioritätenliste abgearbeitet. Seit 2015 stehen Mittel für die abgängige Sporthalle Graf-Stauffenberg-Gymnasium / Bertha-von-Suttner-Realschule aus den sechziger Jahren zur Verfügung. Nach Abschluss der im Jahr 2014begonnenen Planungen erfolgt ein getrennter Ausweis im Investitionsprogramm.
532
Produkt-gruppe
Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
2016- Grundsanierung Vorbeugender Brandschutz 2.472.000 €2019 Der jährliche Ansatz beträgt 618.000 €. Damit sollen in den kommenden Jahren gem. abgestimmter Prioritätenliste u.a.
folgende Grundsanierungen zum Zwecke des vorbeugenden Brandschutzes an nachstehenden Schulgebäuden durchgeführtwerden: Franz-Hecker-Schule, Lüstringer Bergschule, Schule an der Rolandsmauer, Abendgymnasium Sophie-Scholl, BBSPottgraben, Ratsgymnasium (2016 und Folgejahre).
365 Tageseinrichtungen für Kinder
2016 Kindertagesstätte Spiel- und Sport (OTB) - Grundsanierung 727.000 €Von den Gesamtkosten in Höhe von 927.000 € wurden 200.000 € im Jahr 2014 als Ansatz geplant. Für das Jahr 2016 werden727.000 € veranschlagt. Bei der Kita-Anlage handelt es sich um einen Anbau an die Vereinssporthalle Obere - Martinistrasse(OTB). Die Einrichtung war ursprünglich als Halbtageseinrichtung konzipiert. Der Kindergarten wurde zunächst vom Vereinrealisiert und später von der Stadt übernommen. Die Einrichtung hatte von Beginn an erhebliche baulich-strukturelle Mängel,vor allem in der Bausubstanz und infolge des fehlenden Brandschutzes. Trotz Renovierung der gravierendsten Mängel (z.B.lief Regenwasser die Wände herunter) verschärfte sich der Zustand immer mehr und zugleich wuchsen die Ansprüche anQualität und Ausstattung einer Kita, gerade im Hinblick auf Sicherheit, Hygiene und Platzangebot. Die Kita entspricht in keinerWeise den von der Stadt selbst entwickelten Standards an Kindertageseinrichtungen. Durch die Anforderung einerGanztagesbetreuung und der Einrichtung einer provisorischen Essensversorgung in der Teeküche ist der noch zutolerierende Zustand endgültig überschritten. Ein Anbau auf dem Nachbargrundstück und ein umfassender Umbau und dieSanierung des Altbaus sind zwingend nötig. Ohne Grundsanierung besteht die Gefahr einer Schließung der Einrichtung aufGrund der erheblichen Mängel in den Bereichen Sicherheit und Hygiene. Die jährlichen Folgekosten belaufen sich auf 39.320€, davon 20.780 für Abschreibungen und 18.540 € an kalkulatorischen Zinsen.
Vor- Kindertagesstätte Turnerstraße - Grundsanierung/Erweiterungjahre Nachdem in 2013 und 2014 für die Grundsanierung und Erweiterung 1,06 Mio. € als Ansatz geplant wurden, wurden in 2015
noch 290.000 € für erhöhte Anforderungen im Bereich Akustik (Inklusion), des Gebäudeschallschutzes, für eine aufwendigereGründung (Hasebereich) und für Kampfmittelräumungskosten bereitgestellt. Die jährlichen Folgekosten für dieGesamtmaßnahme belaufen sich auf 51.293 €.
0 €
Vor- Kindertagesstätte Miquelstraße - Erweiterung um 2 Krippengruppen 0 €jahre Die Mittel in Höhe von 200.000 € wurden für das Jahr 2015 aus dem Globaltitel vom Fachbereich Kinder, Jugendliche und
Familien für den Ausbau von Kindertagesstätten umgeschichtet. Im Rahmen des Krippenausbauprogramms entstehen zweizusätzliche Krippengruppen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 28.004 €.
533
Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
HER Vorjahre 2016 2017 2018 2019
Gesamtausgaben lt. Investitionsprogramm 28.909.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000
abzgl. Zuführung v. Erfolgsplan (entspricht den Abschreibungen) 9.920.000 9.970.000 10.020.000 10.070.000
Veräußerung von unbebauten Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000Verkauf Grundstücke Güterbahnhof 2.100.000Verkauf Grundstücke Landwehrkaserne 1.500.000Zuweisung vom Landkreis für Förderschulen -350.000 0 1.233.000 992.000Zuweisung "Energie- und Klimafonds" Stadthaus 1 38.100Entnahme aus zweckg. Rücklage Ankauf Vitischanze 3.710.000Gewinnverwendung 2012 Finanzierung von Investitionen 760.000Zuweisung Land Krippenneubau "Kita am Limberg" 360.000Förderung Klimaschutzmaßnahme "Kita am Limberg" 42.000Investitionspauschale nach NKommInvFöG 4.500.000 3.360.205Kreditbedarf brutto 9.478.900 5.091.195 9.808.000 6.789.000
abzgl. Tilgung 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000
Kreditbedarf netto -547.100 -4.908.205 87.000 -2.932.000
534
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (Gesamt)
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Alle Kostenstellen
Umsatzerlöse mit Fremden -23.083.084 -22.806.692 -23.410.379 -23.485.379 -23.729.379 -23.771.079 Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -22.549.721 -23.015.083 -22.159.821 -22.214.921 -23.122.921 -23.469.121 Umsatzerlöse innhalb des OSB 0 0 0 0 0 0 1. Umsatzerlöse -45.632.805 -45.821.775 -45.570.200 -45.700.300 -46.852.300 -47.240.200 2. Bestandsveränderungen -5.806 0 0 0 0 0 3. andere aktivierte Eigenleistungen -5.337 0 0 0 0 0 sonstige betriebliche Erträge -3.659.634 -488.800 -644.600 -571.300 -568.700 -568.900 Gebührenüberschüsse -494.430 -239.227 0 0 0 0 4. sonstige betriebliche Erträge -4.154.064 -728.027 -644.600 -571.300 -568.700 -568.900 5. Gesamtleisungen -49.798.013 -46.549.802 -46.214.800 -46.271.600 -47.421.000 -47.809.100
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.928.668 3.221.000 3.203.500 3.235.300 3.286.700 3.316.500 Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.887.180 8.977.162 7.572.700 7.613.500 8.110.300 8.251.200 6. Materialaufwand 11.815.847 12.198.162 10.776.200 10.848.800 11.397.000 11.567.700 7. Rohergebnis -37.982.165 -34.351.640 -35.438.600 -35.422.800 -36.024.000 -36.241.400
Löhne und Gehälter 16.073.506 17.262.880 17.430.000 17.793.900 18.163.800 18.532.900 Soziale Abgaben 3.435.180 3.711.180 3.715.100 3.770.500 3.943.800 3.912.600 Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 1.574.380 1.582.940 1.575.700 1.617.300 1.647.900 1.679.300 8. Personalaufwand 21.083.066 22.557.000 22.720.800 23.181.700 23.755.500 24.124.800 Abschreibungen auf Anlagevermögen 3.156.552 3.925.600 3.596.200 3.777.400 3.857.300 3.839.200 9. Abschreibungen 3.156.552 3.925.600 3.596.200 3.777.400 3.857.300 3.839.200 10. sonstige betriebliche Aufwendungen 11.024.844 6.272.900 7.703.800 7.004.400 6.900.000 6.847.600 11. Betriebsergebnis -2.717.703 -1.596.140 -1.417.800 -1.459.300 -1.511.200 -1.429.800
12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -3.045.502 -3.302.000 -2.704.400 -2.604.400 -2.504.400 -2.404.400 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.880.744 2.640.200 2.009.300 1.882.500 1.760.700 1.645.800 14. Finanzergebnis 835.242 -661.800 -695.100 -721.900 -743.700 -758.600
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.882.461 -2.257.940 -2.112.900 -2.181.200 -2.254.900 -2.188.400
19. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 800 0 0 0 0 20. sonstige Steuern 59.883 47.400 47.800 47.800 48.300 48.300 21. Summe Steuern 59.883 48.200 47.800 47.800 48.300 48.300 Jahresergebnis vor Umlage -1.822.578 -2.209.740 -2.065.100 -2.133.400 -2.206.600 -2.140.100
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -1.822.578 -2.209.740 -2.065.100 -2.133.400 -2.206.600 -2.140.100
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -1.822.578 -2.209.740 -2.065.100 -2.133.400 -2.206.600 -2.140.100
Verrechnungskonten AV -264.842 0 0 0 0 0kalk.Kosten für BAB kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.404.267 1.629.700 1.315.300 1.363.400 1.368.300 1.297.900 kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 4.060.328 4.347.000 3.989.800 4.153.400 4.246.700 4.209.000 Verrechnung kalk.Ansatz -4.060.328 -527.800 -535.600 -523.200 -570.600 -554.200
536
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Grünunterhaltung
Umsatzerlöse mit Fremden -203.280 -65.000 -103.700 -103.700 -62.000 -69.000
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -9.408.549 -9.196.532 -9.522.100 -9.628.800 -9.875.200 -10.014.000
Umsatzerlöse innhalb des OSB 209.664 152.700 349.700 349.700 349.700 349.700
1. Umsatzerlöse -9.402.164 -9.108.832 -9.276.100 -9.382.800 -9.587.500 -9.733.300
sonstige betriebliche Erträge -110.384 -65.300 -78.400 -68.800 -69.000 -69.400
4. sonstige betriebliche Erträge -110.384 -65.300 -78.400 -68.800 -69.000 -69.400
5. Gesamtleisungen -9.512.548 -9.174.132 -9.354.500 -9.451.600 -9.656.500 -9.802.700
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 285.420 395.600 393.600 398.000 398.300 398.600
Aufwendungen für bezogene Leistungen 777.644 757.032 770.200 780.200 790.200 800.200
6. Materialaufwand 1.063.064 1.152.632 1.163.800 1.178.200 1.188.500 1.198.800
7. Rohergebnis -8.449.485 -8.021.500 -8.190.700 -8.273.400 -8.468.000 -8.603.900
Löhne und Gehälter 3.563.375 3.820.480 3.886.900 3.949.000 4.029.300 4.116.200
Soziale Abgaben 772.505 824.780 846.100 856.000 872.900 884.500
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 327.852 339.140 349.900 359.500 366.900 373.000
8. Personalaufwand 4.663.732 4.984.400 5.082.900 5.164.500 5.269.100 5.373.700
Abschreibungen auf Anlagevermögen 33.234 7.800 20.800 21.700 22.500 23.200
9. Abschreibungen 33.234 7.800 20.800 21.700 22.500 23.200
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.163.397 1.098.700 1.112.800 1.119.600 1.147.000 1.152.600
11. Betriebsergebnis -2.589.121 -1.930.600 -1.974.200 -1.967.600 -2.029.400 -2.054.400
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.092 0 0 0 0 0
14. Finanzergebnis 2.092 0 0 0 0 0
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.587.030 -1.930.600 -1.974.200 -1.967.600 -2.029.400 -2.054.400
Jahresergebnis vor Umlage -2.587.030 -1.930.600 -1.974.200 -1.967.600 -2.029.400 -2.054.400
Umlagen 1.736.211 1.930.600 1.974.200 1.967.600 2.029.400 2.054.400
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -850.819 0 0 0 0 0
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -850.819 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 2.731 0 0 0 0 0
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 66.075 7.800 20.800 21.700 22.500 23.200
Verrechnung kalk.Ansatz -66.075 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch -817.338 0 0 0 0 0
Straßenreinigung
Umsatzerlöse mit Fremden -3.613.873 -3.784.737 -3.949.800 -4.047.400 -4.160.800 -4.134.300
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.410.476 -1.677.700 -1.279.600 -1.304.100 -1.332.400 -1.325.800
Umsatzerlöse innhalb des OSB -679.728 -530.800 -740.500 -740.500 -740.500 -740.500
1. Umsatzerlöse -5.704.076 -5.993.237 -5.969.900 -6.092.000 -6.233.700 -6.200.600
sonstige betriebliche Erträge -4.155 -300 0 0 0 0
Gebührenüberschüsse 0 -6.963 0 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -4.155 -7.263 0 0 0 0
5. Gesamtleisungen -5.708.231 -6.000.500 -5.969.900 -6.092.000 -6.233.700 -6.200.600
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 69.046 168.800 156.000 156.000 156.000 156.000
Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.091 23.200 11.400 11.400 11.400 11.400
6. Materialaufwand 77.137 192.000 167.400 167.400 167.400 167.400
7. Rohergebnis -5.631.095 -5.808.500 -5.802.500 -5.924.600 -6.066.300 -6.033.200
Löhne und Gehälter 2.348.215 2.504.800 2.546.900 2.610.700 2.663.300 2.716.500
Soziale Abgaben 503.334 544.800 547.900 560.500 671.200 582.000
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 215.599 211.200 212.200 217.400 221.800 226.300
8. Personalaufwand 3.067.148 3.260.800 3.307.000 3.388.600 3.556.300 3.524.800
Abschreibungen auf Anlagevermögen 21.435 28.900 33.200 31.300 29.000 26.100
9. Abschreibungen 21.435 28.900 33.200 31.300 29.000 26.100
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.032.612 686.000 681.800 673.800 679.800 685.800
11. Betriebsergebnis -1.509.900 -1.832.800 -1.780.500 -1.830.900 -1.801.200 -1.796.500
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.509.900 -1.832.800 -1.780.500 -1.830.900 -1.801.200 -1.796.500
Jahresergebnis vor Umlage -1.509.900 -1.832.800 -1.780.500 -1.830.900 -1.801.200 -1.796.500
Umlagen 1.505.826 1.825.200 1.773.600 1.824.200 1.795.100 1.790.900
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -4.074 -7.600 -6.900 -6.700 -6.100 -5.600
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -4.074 -7.600 -6.900 -6.700 -6.100 -5.600
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 4.560 7.000 6.400 6.200 5.800 5.300
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.949 29.500 33.700 31.800 29.300 26.400
Verrechnung kalk.Ansatz -20.949 0 0 0 0 0
537
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Straßenunterhaltung/Bauhof
Umsatzerlöse mit Fremden -5.402 -16.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -6.061.446 -6.464.551 -5.686.400 -5.728.400 -6.302.900 -6.471.800
Umsatzerlöse innhalb des OSB -44.435 -91.000 -121.600 -121.600 -121.600 -121.600
1. Umsatzerlöse -6.111.284 -6.572.051 -5.815.500 -5.857.500 -6.432.000 -6.600.900
3. andere aktivierte Eigenleistungen -5.337 0 0 0 0 0
sonstige betriebliche Erträge -25.006 -12.500 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000
4. sonstige betriebliche Erträge -25.006 -12.500 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000
5. Gesamtleisungen -6.141.628 -6.584.551 -5.836.500 -5.878.500 -6.453.000 -6.621.900
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 180.989 230.800 234.100 234.100 234.100 234.100
Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.828.334 2.988.951 2.185.400 2.206.200 2.710.100 2.840.500
6. Materialaufwand 3.009.323 3.219.751 2.419.500 2.440.300 2.944.200 3.074.600
7. Rohergebnis -3.132.305 -3.364.800 -3.417.000 -3.438.200 -3.508.800 -3.547.300
Löhne und Gehälter 1.408.176 1.530.400 1.548.200 1.602.200 1.634.800 1.667.500
Soziale Abgaben 296.371 326.300 324.100 335.000 341.700 348.600
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 120.960 129.100 130.000 134.600 137.300 140.000
8. Personalaufwand 1.825.506 1.985.800 2.002.300 2.071.800 2.113.800 2.156.100
Abschreibungen auf Anlagevermögen 10.796 24.800 23.600 26.500 29.200 31.800
9. Abschreibungen 10.796 24.800 23.600 26.500 29.200 31.800
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 316.160 332.400 327.500 330.300 333.100 335.900
11. Betriebsergebnis -979.843 -1.021.800 -1.063.600 -1.009.600 -1.032.700 -1.023.500
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -979.843 -1.021.800 -1.063.600 -1.009.600 -1.032.700 -1.023.500
Jahresergebnis vor Umlage -979.843 -1.021.800 -1.063.600 -1.009.600 -1.032.700 -1.023.500
Umlagen 902.141 1.021.800 1.063.600 1.009.600 1.032.700 1.023.500
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -77.702 0 0 0 0 0
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -77.702 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.597 0 0 0 0 0
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.757 49.600 47.200 53.000 58.400 63.600
Verrechnung kalk.Ansatz -20.757 -49.600 -47.200 -53.000 -58.400 -63.600
Ergebnis kalkulatorisch -66.144 24.800 23.600 26.500 29.200 31.800
Abfallwirtschaft
Umsatzerlöse mit Fremden -16.590.809 -16.729.936 -16.890.300 -16.962.500 -17.035.100 -17.108.100
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -21.818 -20.600 -31.200 -31.200 -31.200 -31.200
Umsatzerlöse innhalb des OSB -8.267 -28.400 89.600 89.200 88.700 88.300
1. Umsatzerlöse -16.620.894 -16.778.936 -16.831.900 -16.904.500 -16.977.600 -17.051.000
sonstige betriebliche Erträge -90.369 -33.600 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
Gebührenüberschüsse -446.035 -232.264 0 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -536.404 -265.864 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
5. Gesamtleisungen -17.157.297 -17.044.800 -16.848.100 -16.920.700 -16.993.800 -17.067.200
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 60.298 58.300 63.100 63.100 70.100 63.100
Aufwendungen für bezogene Leistungen 4.817.710 4.850.600 4.282.200 4.286.200 4.286.200 4.286.200
6. Materialaufwand 4.878.009 4.908.900 4.345.300 4.349.300 4.356.300 4.349.300
7. Rohergebnis -12.279.289 -12.135.900 -12.502.800 -12.571.400 -12.637.500 -12.717.900
Löhne und Gehälter 4.199.418 4.370.000 4.401.200 4.522.700 4.625.500 4.718.100
Soziale Abgaben 911.581 966.000 962.100 981.000 999.500 1.018.500
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 369.691 380.900 375.000 385.500 389.200 396.900
8. Personalaufwand 5.480.690 5.716.900 5.738.300 5.889.200 6.014.200 6.133.500
Abschreibungen auf Anlagevermögen 389.913 446.200 379.300 482.900 555.900 543.400
9. Abschreibungen 389.913 446.200 379.300 482.900 555.900 543.400
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 2.686.734 1.418.800 1.961.700 1.711.200 1.587.200 1.540.400
11. Betriebsergebnis -3.721.951 -4.554.000 -4.423.500 -4.488.100 -4.480.200 -4.500.600
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.175 0 3.000 3.000 3.000 3.000
14. Finanzergebnis 3.175 0 3.000 3.000 3.000 3.000
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.718.776 -4.554.000 -4.420.500 -4.485.100 -4.477.200 -4.497.600
Jahresergebnis vor Umlage -3.718.776 -4.554.000 -4.420.500 -4.485.100 -4.477.200 -4.497.600
Umlagen 3.514.790 4.291.800 4.170.300 4.180.400 4.117.900 4.159.700
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -203.986 -262.200 -250.200 -304.700 -359.300 -337.900
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -203.986 -262.200 -250.200 -304.700 -359.300 -337.900
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 220.663 249.100 216.100 272.600 329.100 309.700
538
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 376.411 459.300 416.400 518.000 589.100 574.600
Verrechnung kalk.Ansatz -376.411 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten
Umsatzerlöse mit Fremden -524.850 -138.000 -240.000 -230.000 -220.000 -210.000
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -3.186 -6.000 0 0 0 0
Umsatzerlöse innhalb des OSB 50.570 45.800 -200 -200 -200 -200
1. Umsatzerlöse -477.466 -98.200 -240.200 -230.200 -220.200 -210.200
sonstige betriebliche Erträge -2.699.198 -15.500 -164.000 -164.000 -164.000 -164.000
4. sonstige betriebliche Erträge -2.699.198 -15.500 -164.000 -164.000 -164.000 -164.000
5. Gesamtleisungen -3.176.664 -113.700 -404.200 -394.200 -384.200 -374.200
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 1.061 400 1.500 1.500 1.500 1.500
6. Materialaufwand 1.061 400 1.500 1.500 1.500 1.500
7. Rohergebnis -3.175.603 -113.300 -402.700 -392.700 -382.700 -372.700
Löhne und Gehälter 128.060 133.400 137.100 140.600 143.500 146.200
Soziale Abgaben 25.320 26.800 27.300 28.000 28.600 29.200
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 10.826 11.400 11.600 11.900 12.200 12.500
8. Personalaufwand 164.207 171.600 176.000 180.500 184.300 187.900
Abschreibungen auf Anlagevermögen 155.575 135.900 100 100 100 100
9. Abschreibungen 155.575 135.900 100 100 100 100
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 2.586.016 -306.100 -9.800 -23.400 -38.200 -52.500
11. Betriebsergebnis -269.805 -111.900 -236.400 -235.500 -236.500 -237.200
12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -3.037.731 0 -2.700.000 -2.600.000 -2.500.000 -2.400.000
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.791.140 0 1.919.700 1.797.300 1.679.500 1.570.100
14. Finanzergebnis 753.409 0 -780.300 -802.700 -820.500 -829.900
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 483.603 -111.900 -1.016.700 -1.038.200 -1.057.000 -1.067.100
20. sonstige Steuern 798 800 800 800 800 800
21. Summe Steuern 798 800 800 800 800 800
Jahresergebnis vor Umlage 484.401 -111.100 -1.015.900 -1.037.400 -1.056.200 -1.066.300
Umlagen 86.429 105.100 85.700 84.800 85.800 86.500
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 570.830 -6.000 -930.200 -952.600 -970.400 -979.800
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 570.830 -6.000 -930.200 -952.600 -970.400 -979.800
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 9.767 4.200 0 0 0 0
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 176.999 137.700 0 0 0 0
Verrechnung kalk.Ansatz -176.999 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch -151.387 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Friedhöfe
Umsatzerlöse mit Fremden -495.242 -461.279 -461.279 -461.279 -461.279 -461.279
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -4.039.155 -4.224.021 -4.276.621 -4.149.021 -4.205.221 -4.233.221
Umsatzerlöse innhalb des OSB 69.268 65.900 24.500 24.500 24.500 24.500
1. Umsatzerlöse -4.465.129 -4.619.400 -4.713.400 -4.585.800 -4.642.000 -4.670.000
sonstige betriebliche Erträge -176.150 -78.800 -75.600 -75.200 -75.200 -75.200
4. sonstige betriebliche Erträge -176.150 -78.800 -75.600 -75.200 -75.200 -75.200
5. Gesamtleisungen -4.641.279 -4.698.200 -4.789.000 -4.661.000 -4.717.200 -4.745.200
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 151.448 153.500 93.800 95.100 96.400 97.700
Aufwendungen für bezogene Leistungen 140.875 137.000 134.000 134.000 134.000 134.000
6. Materialaufwand 292.323 290.500 227.800 229.100 230.400 231.700
7. Rohergebnis -4.348.956 -4.407.700 -4.561.200 -4.431.900 -4.486.800 -4.513.500
Löhne und Gehälter 1.661.989 1.844.800 1.747.400 1.746.500 1.781.300 1.817.000
Soziale Abgaben 358.447 371.100 340.000 339.000 345.800 352.700
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 156.395 159.700 150.100 149.900 153.000 156.000
8. Personalaufwand 2.176.831 2.375.600 2.237.500 2.235.400 2.280.100 2.325.700
Abschreibungen auf Anlagevermögen 124.100 144.800 134.500 137.600 135.900 134.100
9. Abschreibungen 124.100 144.800 134.500 137.600 135.900 134.100
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 854.533 756.000 1.055.000 927.800 912.800 892.200
11. Betriebsergebnis -1.193.493 -1.131.300 -1.134.200 -1.131.100 -1.158.000 -1.161.500
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.193.493 -1.131.300 -1.134.200 -1.131.100 -1.158.000 -1.161.500
Jahresergebnis vor Umlage -1.193.493 -1.131.300 -1.134.200 -1.131.100 -1.158.000 -1.161.500
Umlagen 824.580 939.400 975.700 970.200 1.005.000 1.016.400
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -368.912 -191.900 -158.500 -160.900 -153.000 -145.100
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -368.912 -191.900 -158.500 -160.900 -153.000 -145.100
539
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 177.607 191.200 157.300 159.700 151.800 143.900
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 124.479 145.500 135.700 138.800 137.100 135.300
Verrechnung kalk.Ansatz -124.479 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch -190.927 0 0 0 0 0
BgA DSD
Umsatzerlöse mit Fremden -770.927 -777.800 -749.900 -749.900 -749.900 -749.900
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -90.632 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Umsatzerlöse innhalb des OSB 158.415 189.000 130.100 130.500 131.000 131.400
1. Umsatzerlöse -703.144 -590.800 -621.800 -621.400 -620.900 -620.500
sonstige betriebliche Erträge -168 -200 -100 -100 -100 -100
4. sonstige betriebliche Erträge -168 -200 -100 -100 -100 -100
5. Gesamtleisungen -703.312 -591.000 -621.900 -621.500 -621.000 -620.600
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 21.854 0 24.000 24.400 24.800 25.300
Aufwendungen für bezogene Leistungen 88.585 0 0 0 0 0
6. Materialaufwand 110.439 0 24.000 24.400 24.800 25.300
7. Rohergebnis -592.872 -591.000 -597.900 -597.100 -596.200 -595.300
Löhne und Gehälter 58.422 62.100 69.000 70.700 72.100 73.600
Soziale Abgaben 11.769 9.200 14.100 14.200 14.500 14.800
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 4.867 8.600 5.800 6.000 6.200 6.300
8. Personalaufwand 75.058 79.900 88.900 90.900 92.800 94.700
Abschreibungen auf Anlagevermögen 110 200 17.700 17.200 16.800 16.400
9. Abschreibungen 110 200 17.700 17.200 16.800 16.400
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 516.093 493.700 480.600 480.600 480.600 480.600
11. Betriebsergebnis -1.611 -17.200 -10.700 -8.400 -6.000 -3.600
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 4.300 4.100 3.800 3.600
14. Finanzergebnis 0 0 4.300 4.100 3.800 3.600
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.611 -17.200 -6.400 -4.300 -2.200 0
20. sonstige Steuern 0 0 600 600 600 600
21. Summe Steuern 0 0 600 600 600 600
Jahresergebnis vor Umlage -1.611 -17.200 -5.800 -3.700 -1.600 600
Umlagen 15.561 16.000 15.200 15.300 15.400 15.600
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 13.950 -1.200 9.400 11.600 13.800 16.200
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 13.950 -1.200 9.400 11.600 13.800 16.200
kalk.Kosten für BAB
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 110 200 17.700 17.200 16.800 16.400
Verrechnung kalk.Ansatz -110 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch 13.950 -1.200 5.100 7.500 10.000 12.600
BgA Photovoltaikanlage
sonstige betriebliche Erträge -32.961 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
4. sonstige betriebliche Erträge -32.961 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
5. Gesamtleisungen -32.961 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
Aufwendungen für bezogene Leistungen 52 100 100 100 100 100
6. Materialaufwand 52 100 100 100 100 100
7. Rohergebnis -32.909 -31.900 -31.900 -31.900 -31.900 -31.900
Abschreibungen auf Anlagevermögen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
9. Abschreibungen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 3.857 2.800 4.000 4.000 4.000 4.000
11. Betriebsergebnis -8.588 -8.600 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 6.300 5.100 4.700 4.300 3.900
14. Finanzergebnis 0 6.300 5.100 4.700 4.300 3.900
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -8.588 -2.300 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
19. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 800 0 0 0 0
21. Summe Steuern 0 800 0 0 0 0
Jahresergebnis vor Umlage -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 6.300 5.100 4.700 4.300 3.900
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
Verrechnung kalk.Ansatz -20.464 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
540
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
BgA Krematorium
Umsatzerlöse mit Fremden -882.405 -832.640 -896.700 -811.900 -921.600 -919.800
Umsatzerlöse innhalb des OSB 170.419 152.300 160.000 160.000 160.000 160.000
1. Umsatzerlöse -711.987 -680.340 -736.700 -651.900 -761.600 -759.800
2. Bestandsveränderungen -5.806 0 0 0 0 0
sonstige betriebliche Erträge -25.253 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200
Gebührenüberschüsse -48.395 0 0 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -73.648 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200
5. Gesamtleisungen -791.441 -702.540 -758.900 -674.100 -783.800 -782.000
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 20.746 22.800 23.800 17.800 17.800 18.800
Aufwendungen für bezogene Leistungen 6.734 4.000 2.000 8.000 8.000 8.500
6. Materialaufwand 27.480 26.800 25.800 25.800 25.800 27.300
7. Rohergebnis -763.961 -675.740 -733.100 -648.300 -758.000 -754.700
Löhne und Gehälter 172.711 189.400 182.500 186.800 190.600 194.300
Soziale Abgaben 39.431 45.700 43.300 44.200 45.000 45.800
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 24.810 23.600 25.000 25.600 26.100 26.600
8. Personalaufwand 236.953 258.700 250.800 256.600 261.700 266.700
Abschreibungen auf Anlagevermögen 119.173 98.200 90.900 87.600 114.200 109.600
9. Abschreibungen 119.173 98.200 90.900 87.600 114.200 109.600
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 258.904 221.500 309.100 226.500 225.700 227.200
11. Betriebsergebnis -148.932 -97.340 -82.300 -77.600 -156.400 -151.200
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 81.748 78.400 75.000 71.200 67.900 63.000
14. Finanzergebnis 81.748 78.400 75.000 71.200 67.900 63.000
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -67.184 -18.940 -7.300 -6.400 -88.500 -88.200
20. sonstige Steuern 434 500 0 0 0 0
21. Summe Steuern 434 500 0 0 0 0
Jahresergebnis vor Umlage -66.750 -18.440 -7.300 -6.400 -88.500 -88.200
Umlagen 81.690 78.800 83.900 83.700 84.400 85.400
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 14.940 60.360 76.600 77.300 -4.100 -2.800
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 14.940 60.360 76.600 77.300 -4.100 -2.800
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 76.337 80.100 64.100 59.700 68.600 62.600
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 109.644 103.300 94.500 91.100 117.600 112.800
Verrechnung kalk.Ansatz -109.644 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch 0 67.160 69.300 69.300 0 0
BgA Grabpflege und Material
Umsatzerlöse mit Fremden 6.119 0 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000
Umsatzerlöse innhalb des OSB 0 0 40.000 40.000 40.000 40.000
1. Umsatzerlöse 6.119 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
5. Gesamtleisungen 6.119 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 0 0 70.000 70.000 70.000 70.000
6. Materialaufwand 0 0 70.000 70.000 70.000 70.000
7. Rohergebnis 6.119 0 0 0 0 0
11. Betriebsergebnis 6.119 0 0 0 0 0
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 700 0 0 0 0 0
14. Finanzergebnis 700 0 0 0 0 0
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 6.819 0 0 0 0 0
20. sonstige Steuern 14.783 0 0 0 0 0
21. Summe Steuern 14.783 0 0 0 0 0
Jahresergebnis vor Umlage 21.602 0 0 0 0 0
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 21.602 0 0 0 0 0
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 21.602 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
Ergebnis kalkulatorisch 20.902 0 0 0 0 0
Fuhrpark
Umsatzerlöse innhalb des OSB -5.855 0 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
1. Umsatzerlöse -5.855 0 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
sonstige betriebliche Erträge -331.885 -28.000 -28.000 -28.000 -25.200 -25.000
4. sonstige betriebliche Erträge -331.885 -28.000 -28.000 -28.000 -25.200 -25.000
5. Gesamtleisungen -337.740 -28.000 -34.400 -34.400 -31.600 -31.400
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.893.587 2.917.000 2.878.800 2.910.500 2.952.800 2.986.500
Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.652 0 1.400 1.400 1.400 1.400
541
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
6. Materialaufwand 2.895.239 2.917.000 2.880.200 2.911.900 2.954.200 2.987.900
7. Rohergebnis 2.557.498 2.889.000 2.845.800 2.877.500 2.922.600 2.956.500
Löhne und Gehälter 196.449 201.200 204.700 209.800 214.000 218.300
Soziale Abgaben 43.947 43.700 45.900 46.900 48.000 48.900
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 16.676 17.100 17.200 17.700 18.100 18.500
8. Personalaufwand 257.073 262.000 267.800 274.400 280.100 285.700
Abschreibungen auf Anlagevermögen 1.836.365 2.498.100 2.389.800 2.466.400 2.458.300 2.471.500
9. Abschreibungen 1.836.365 2.498.100 2.389.800 2.466.400 2.458.300 2.471.500
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 257.380 238.100 247.800 248.600 253.400 254.100
11. Betriebsergebnis 4.908.316 5.887.200 5.751.200 5.866.900 5.914.400 5.967.800
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.908.316 5.887.200 5.751.200 5.866.900 5.914.400 5.967.800
20. sonstige Steuern 43.439 45.500 45.600 45.600 46.100 46.100
21. Summe Steuern 43.439 45.500 45.600 45.600 46.100 46.100
Jahresergebnis vor Umlage 4.951.755 5.932.700 5.796.800 5.912.500 5.960.500 6.013.900
Umlagen -5.308.007 -6.446.200 -6.191.600 -6.317.600 -6.321.400 -6.359.800
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -356.253 -513.500 -394.800 -405.100 -360.900 -345.900
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -356.253 -513.500 -394.800 -405.100 -360.900 -345.900
Verrechnungskonten AV -80 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 480.502 574.500 483.600 493.500 466.200 455.300
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 2.664.043 2.850.500 2.703.800 2.764.400 2.770.400 2.765.800
Verrechnung kalk.Ansatz -2.664.043 -477.200 -488.400 -470.200 -512.200 -490.600
Ergebnis kalkulatorisch 951.927 413.400 402.800 386.400 417.400 403.700
Werkstatt
Umsatzerlöse mit Fremden -1.299 -600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -10.757 -14.000 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800
Umsatzerlöse innhalb des OSB 8.055 5.600 7.800 7.800 7.800 7.800
1. Umsatzerlöse -4.001 -9.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
sonstige betriebliche Erträge -131.083 -125.000 -127.300 -127.300 -127.300 -127.300
4. sonstige betriebliche Erträge -131.083 -125.000 -127.300 -127.300 -127.300 -127.300
5. Gesamtleisungen -135.084 -134.000 -131.300 -131.300 -131.300 -131.300
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -806.176 -765.200 -776.400 -776.400 -776.400 -776.400
Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0
6. Materialaufwand -806.176 -765.200 -776.400 -776.400 -776.400 -776.400
7. Rohergebnis -941.259 -899.200 -907.700 -907.700 -907.700 -907.700
Löhne und Gehälter 582.706 646.400 694.800 717.600 732.100 746.800
Soziale Abgaben 125.490 136.400 148.900 153.300 156.200 159.200
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 50.847 53.600 58.400 60.600 61.900 63.200
8. Personalaufwand 759.044 836.400 902.100 931.500 950.200 969.200
Abschreibungen auf Anlagevermögen 23.843 29.900 31.100 30.300 29.400 28.300
9. Abschreibungen 23.843 29.900 31.100 30.300 29.400 28.300
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 112.884 109.600 114.100 115.100 116.100 116.900
11. Betriebsergebnis -45.489 76.700 139.600 169.200 188.000 206.700
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -45.489 76.700 139.600 169.200 188.000 206.700
20. sonstige Steuern 429 600 600 600 600 600
21. Summe Steuern 429 600 600 600 600 600
Jahresergebnis vor Umlage -45.060 77.300 140.200 169.800 188.600 207.300
Umlagen 60.017 -66.700 -126.100 -155.000 -173.000 -190.800
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 14.957 10.600 14.100 14.800 15.600 16.500
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 14.957 10.600 14.100 14.800 15.600 16.500
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -15.222 -13.400 -14.200 -14.900 -15.700 -16.600
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 24.108 32.700 31.200 30.400 29.500 28.400
Verrechnung kalk.Ansatz -24.108 0 0 0 0 0
Objektplanung und Neubau
Umsatzerlöse mit Fremden -900 0 0 0 0 0
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.461.219 -1.409.679 -1.351.100 -1.360.600 -1.363.200 -1.380.300
Umsatzerlöse innhalb des OSB 29.564 19.200 30.800 30.800 30.800 30.800
1. Umsatzerlöse -1.432.554 -1.390.479 -1.320.300 -1.329.800 -1.332.400 -1.349.500
sonstige betriebliche Erträge -22.550 -2.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
4. sonstige betriebliche Erträge -22.550 -2.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
5. Gesamtleisungen -1.455.104 -1.392.479 -1.326.800 -1.336.300 -1.338.900 -1.356.000
542
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 31.528 37.300 37.300 37.300 37.300 37.300
Aufwendungen für bezogene Leistungen 135.983 162.679 137.700 137.700 120.600 120.600
6. Materialaufwand 167.511 199.979 175.000 175.000 157.900 157.900
7. Rohergebnis -1.287.593 -1.192.500 -1.151.800 -1.161.300 -1.181.000 -1.198.100
Löhne und Gehälter 650.734 670.200 656.700 671.200 684.500 697.900
Soziale Abgaben 137.950 145.900 141.300 144.300 147.200 150.100
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 87.440 81.000 85.000 85.900 87.700 89.500
8. Personalaufwand 876.124 897.100 883.000 901.400 919.400 937.500
Abschreibungen auf Anlagevermögen 11.143 6.000 10.500 9.900 8.900 7.700
9. Abschreibungen 11.143 6.000 10.500 9.900 8.900 7.700
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 146.244 144.400 146.200 146.500 148.600 148.800
11. Betriebsergebnis -254.083 -145.000 -112.100 -103.500 -104.100 -104.100
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -254.083 -145.000 -112.100 -103.500 -104.100 -104.100
Jahresergebnis vor Umlage -254.083 -145.000 -112.100 -103.500 -104.100 -104.100
Umlagen 137.373 145.000 112.100 103.500 104.100 104.100
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -116.710 0 0 0 0 0
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -116.710 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 979 0 0 0 0 0
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 24.702 6.000 10.500 9.900 8.900 7.700
Verrechnung kalk.Ansatz -24.702 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch -102.172 0 0 0 0 0
Vergabe, EDV
sonstige betriebliche Erträge -857 -800 -800 -800 -800 -800
4. sonstige betriebliche Erträge -857 -800 -800 -800 -800 -800
5. Gesamtleisungen -857 -800 -800 -800 -800 -800
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -12 100 0 0 0 0
6. Materialaufwand -12 100 0 0 0 0
7. Rohergebnis -869 -700 -800 -800 -800 -800
Löhne und Gehälter 162.967 188.400 185.900 190.600 194.600 198.400
Soziale Abgaben 34.481 40.100 38.800 39.800 40.600 41.400
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 14.518 16.000 15.700 16.200 16.500 17.000
8. Personalaufwand 211.966 244.500 240.400 246.600 251.700 256.800
Abschreibungen auf Anlagevermögen 61.041 64.900 42.100 44.400 45.300 44.900
9. Abschreibungen 61.041 64.900 42.100 44.400 45.300 44.900
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 116.445 116.000 115.800 116.200 116.600 117.000
11. Betriebsergebnis 388.583 424.700 397.500 406.400 412.800 417.900
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 388.583 424.700 397.500 406.400 412.800 417.900
Jahresergebnis vor Umlage 388.583 424.700 397.500 406.400 412.800 417.900
Umlagen -395.999 -436.200 -415.400 -421.600 -424.900 -426.500
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -7.416 -11.500 -17.900 -15.200 -12.100 -8.600
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -7.416 -11.500 -17.900 -15.200 -12.100 -8.600
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 5.299 4.800 2.600 2.300 1.500 300
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 63.158 71.600 57.400 57.300 55.900 53.200
Verrechnung kalk.Ansatz -63.158 0 0 0 0 0
Verwaltung
Umsatzerlöse mit Fremden -217 -200 -200 -200 -200 -200
Umsatzerlöse innhalb des OSB 29.154 13.200 32.000 32.000 32.000 32.000
1. Umsatzerlöse 28.937 13.000 31.800 31.800 31.800 31.800
sonstige betriebliche Erträge -9.615 -72.600 -72.500 -9.200 -9.200 -9.200
4. sonstige betriebliche Erträge -9.615 -72.600 -72.500 -9.200 -9.200 -9.200
5. Gesamtleisungen 19.322 -59.600 -40.700 22.600 22.600 22.600
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 3.476 -700 2.500 2.500 2.600 2.600
Aufwendungen für bezogene Leistungen 38.018 50.000 45.000 45.000 45.000 45.000
6. Materialaufwand 41.493 49.300 47.500 47.500 47.600 47.600
7. Rohergebnis 60.816 -10.300 6.800 70.100 70.200 70.200
Löhne und Gehälter 852.047 1.006.900 1.067.600 1.071.800 1.092.300 1.114.200
Soziale Abgaben 156.435 211.000 214.000 206.500 210.200 214.100
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 166.805 143.700 131.400 137.900 142.200 144.500
8. Personalaufwand 1.175.286 1.361.600 1.413.000 1.416.200 1.444.700 1.472.800
Abschreibungen auf Anlagevermögen 20.601 23.500 32.800 31.000 29.000 27.100
543
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
9. Abschreibungen 20.601 23.500 32.800 31.000 29.000 27.100
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 493.505 517.500 500.900 498.700 501.500 506.200
11. Betriebsergebnis 1.750.208 1.892.300 1.953.500 2.016.000 2.045.400 2.076.300
12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -7.771 -3.302.000 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.890 2.555.500 2.200 2.200 2.200 2.200
14. Finanzergebnis -5.881 -746.500 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.744.327 1.145.800 1.951.300 2.013.800 2.043.200 2.074.100
20. sonstige Steuern 0 0 200 200 200 200
21. Summe Steuern 0 0 200 200 200 200
Jahresergebnis vor Umlage 1.744.327 1.145.800 1.951.500 2.014.000 2.043.400 2.074.300
Umlagen -1.748.505 -1.891.400 -1.951.600 -2.012.300 -2.041.800 -2.071.800
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -4.178 -745.600 -100 1.700 1.600 2.500
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -4.178 -745.600 -100 1.700 1.600 2.500
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.893 -3.200 -2.600 -3.400 -4.200 -5.100
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 21.791 25.800 33.300 30.500 29.400 27.500
Verrechnung kalk.Ansatz -21.791 0 0 0 0 0
Gebäude
Umsatzerlöse mit Fremden 0 0 0 0 0 0
Umsatzerlöse innhalb des OSB 13.176 6.500 4.200 4.200 4.200 4.200
1. Umsatzerlöse 13.176 6.500 4.200 4.200 4.200 4.200
5. Gesamtleisungen 13.176 6.500 4.200 4.200 4.200 4.200
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 4.791 2.300 1.400 1.400 1.400 1.400
Aufwendungen für bezogene Leistungen 11.631 3.600 3.300 3.300 3.300 3.300
6. Materialaufwand 16.422 5.900 4.700 4.700 4.700 4.700
7. Rohergebnis 29.598 12.400 8.900 8.900 8.900 8.900
Löhne und Gehälter 88.238 94.400 101.100 103.700 105.900 107.900
Soziale Abgaben 18.117 19.400 21.300 21.800 22.400 22.800
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 7.093 7.900 8.400 8.600 8.800 9.000
8. Personalaufwand 113.448 121.700 130.800 134.100 137.100 139.700
Abschreibungen auf Anlagevermögen 328.759 395.900 369.300 370.000 362.300 354.500
9. Abschreibungen 328.759 395.900 369.300 370.000 362.300 354.500
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 480.081 443.500 656.300 428.900 431.800 438.400
11. Betriebsergebnis 951.886 973.500 1.165.300 941.900 940.100 941.500
15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 951.886 973.500 1.165.300 941.900 940.100 941.500
Jahresergebnis vor Umlage 951.886 973.500 1.165.300 941.900 940.100 941.500
Umlagen -1.412.107 -1.513.200 -1.569.600 -1.332.800 -1.308.700 -1.287.600
22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -460.220 -539.700 -404.300 -390.900 -368.600 -346.100
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -460.220 -539.700 -404.300 -390.900 -368.600 -346.100
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 442.340 529.100 396.900 383.000 360.900 338.600
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 346.639 407.000 367.100 368.800 361.300 353.600
Verrechnung kalk.Ansatz -346.639 -1.000 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch 0 500 -9.600 -9.100 -8.700 -8.400
Verrechnungen -264.762 0 0 0 0 0
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -42.483 0 0 0 0 0
1. Umsatzerlöse -42.483 0 0 0 0 0
5. Gesamtleisungen -42.483 0 0 0 0 0
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 10.612 0 0 0 0 0
Aufwendungen für bezogene Leistungen 31.871 0 0 0 0 0
6. Materialaufwand 42.483 0 0 0 0 0
Verrechnungskonten AV -264.762 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
544
OSB Investitionen 2016 -2019
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Grünunterhaltung
Vermögenskonten 50.331 5.300 7.800 7.800 7.800 7.800
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 29.716 0 1.500 1.500 1.500 1.500
850000 sonstige.Betriebsausstattung 5.583 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
871000 EDV Hardware 11.520 4.300 4.300 4.300 4.300 4.300
872000 Geschäftsausstattung 2.102 0 500 500 500 500
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 1.411 0 500 500 500 500
950011 Hackschnitzelhalle Kompostpl.Rh.Landstr. 0 0 0 0 0 0
Straßenreinigung
Vermögenskonten 25.707 57.500 43.500 31.000 31.000 31.000
200000 EDV Software 0 15.000 15.000 2.500 2.500 2.500
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 608 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 10.616 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
850000 sonstige.Betriebsausstattung 14.293 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
871000 EDV Hardware 0 15.000 1.000 1.000 1.000 1.000
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 190 0 0 0 0 0
Straßenunterhaltung/Bauhof
Vermögenskonten 10.295 23.000 20.500 7.500 7.500 7.500
200000 EDV Software 24.508 7.500 7.500 1.000 1.000 1.000
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.752 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.147 4.000 1.500 1.500 1.500 1.500
871000 EDV Hardware 0 7.500 7.500 1.000 1.000 1.000
872000 Geschäftsausstattung 188 200 200 200 200 200
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 2.919 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800
950000 Anlagen im Bau -20.218 0 0 0 0 0
Müllabfuhr
Vermögenskonten 126.039 285.000 317.000 230.000 190.000 225.000
200000 EDV Software 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
800201 Recyclinghöfe 0 5.000 100.000 5.000 5.000 5.000
800210 Gartenabfallplätze 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 50.000 35.000 25.000 20.000 20.000
830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 100.406 190.000 125.000 160.000 125.000 160.000
830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 8.017 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
850000 sonstige.Betriebsausstattung 17.043 2.000 19.000 2.000 2.000 2.000
872000 Geschäftsausstattung 573 0 0 0 0 0
Neues AWZ
Vermögenskonten 196.677 82.000 1.135.500 1.913.000 26.000 26.000
200000 EDV Software 0 5.000 2.000 15.000 2.000 2.000
530000 Betriebsgebäude 0 0 570.000 1.100.000 0 0
700001 Technische Anlagen 2.526 0 100.000 114.000 0 0
800220 Kompostanlage AWZ 198.210 0 0 0 0 0
802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 300.000 336.000 0 0
808100 Sonderabfallsammelstelle 3.536 0 99.000 0 0 0
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 834 15.000 1.000 220.000 1.000 1.000
830100 Abroll- und Absetzcontainer 10.377 50.000 20.000 120.000 20.000 20.000
850000 sonstige.Betriebsausstattung 140 10.000 3.000 6.000 1.000 1.000
870000 Büroeinrichtung 0 1.000 20.000 1.000 1.000 1.000
871000 EDV Hardware 0 0 18.000 0 0 0
872000 Geschäftsausstattung 858 1.000 2.500 1.000 1.000 1.000
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 977 0 0 0 0 0
950000 Anlagen im Bau -20.781 0 0 0 0 0
Friedhöfe
Vermögenskonten 132.943 222.000 131.500 86.500 6.500 6.500
200000 EDV Software 0 0 0 0 0 0
530000 Betriebsgebäude 0 0 125.000 0 0 0
550000 Friedhofskapellen, -gebäude 36.167 183.000 0 0 0 0
560000 Grundstückseinrichtungen 0 10.000 0 0 0 0
560200 Abwasserkanäle Friedhöfe 207.119 0 0 80.000 0 0
560300 Drain./Oberfl.entw. Friedhöfe 8.542 0 0 0 0 0
802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 160.579 0 0 0 0 0
850000 sonstige.Betriebsausstattung 14.973 27.500 5.000 5.000 5.000 5.000
545
OSB Investitionen 2016 -2019
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
870000 Büroeinrichtung 0 500 500 500 500 500
871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
872000 Geschäftsausstattung 242 0 0 0 0 0
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 1.405 0 0 0 0 0
950000 Anlagen im Bau -34.546 0 0 0 0 0
950001 Vorplatz Kap. Heger Friedhof -262.346 0 0 0 0 0
950009 Anbau Betriebshof Heger Friedhof 808 0 0 0 0 0
950012 Abschiedsraum Lüstringer Friedhof 0 0 0 0 0 0
BgA DSD
Vermögenskonten 0 0 0 0 0 0
844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 0 0
BgA Krematorium
Vermögenskonten 171.961 62.000 2.000 2.000 302.000 2.000
530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 60.000 0 0 0 0
550000 Friedhofskapellen, -gebäude 87.514 0 0 0 0 0
560200 Abwasserkanäle Friedhöfe 103.635 0 0 0 0 0
700001 Technische Anlagen 6.518 0 0 0 300.000 0
802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 37.314 0 0 0 0 0
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 3.044 0 0 0 0 0
850000 sonstige.Betriebsausstattung 7.717 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0
871000 EDV Hardware 358 500 500 500 500 500
872000 Geschäftsausstattung 0 0 0 0 0 0
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 258 500 500 500 500 500
950010 Sozialräume Heger Friedhof -74.398 0 0 0 0 0
Fuhrpark Straßenreinigung
Vermögenskonten 463.327 538.000 70.000 975.000 410.000 615.000
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 75.338 83.000 50.000 50.000 50.000 50.000
844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 150.000 0
844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 245.000 0 165.000 0 245.000
844300 Kehrmaschinen 385.923 190.000 0 740.000 190.000 300.000
850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.066 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Fuhrpark Müllabfuhr
Vermögenskonten 1.024.211 755.000 505.000 900.000 554.000 1.114.000
830100 Abroll- und Absetzcontainer 13.923 0 0 0 0 0
844200 LKW über 7,5 t 934.950 670.000 480.000 900.000 480.000 930.000
844250 Kleintransporter bis 7,5 t 73.881 0 0 0 74.000 184.000
844500 Dienst PKW 0 55.000 25.000 0 0 0
844501 Sonstige Fahrzeuge 0 30.000 0 0 0 0
850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.457 0 0 0 0 0
Fuhrpark AWZ
Vermögenskonten 15.997 130.000 205.000 305.000 235.000 0
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 15.997 100.000 205.000 250.000 35.000 0
830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 0 0 0 0
844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 200.000 0
844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 55.000 0 0
844500 Dienst PKW 0 30.000 0 0 0 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe
Vermögenskonten 474.986 1.019.000 1.058.000 469.000 1.094.000 1.019.000
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 454.308 535.000 603.000 404.000 770.000 355.000
844200 LKW über 7,5 t 0 380.000 150.000 0 0 460.000
844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 84.000 285.000 45.000 304.000 184.000
844500 Dienst PKW 16.635 0 0 0 0 0
844501 Sonstige Fahrzeuge 4.042 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Fuhrpark Bauhof
Vermögenskonten 251.789 407.500 171.500 20.500 297.500 20.500
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 250.742 125.000 62.000 15.000 15.000 15.000
844200 LKW über 7,5 t 0 225.000 0 0 225.000 0
844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 52.000 104.000 0 52.000 0
844500 Dienst PKW 0 0 0 0 0 0
850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 1.047 500 500 500 500 500
546
OSB Investitionen 2016 -2019
BezeichnungRechnungs-
ergebnisAnsatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Fuhrpark PKW
Vermögenskonten 19.770 0 0 0 0 0
844500 Dienst PKW 19.770 0 0 0 0 0
Werkstatt
Vermögenskonten 10.930 58.000 11.200 11.200 11.200 11.200
200000 EDV Software 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 9.792 5.000 8.000 8.000 8.000 8.000
844500 Dienst PKW 0 50.000 0 0 0 0
850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.138 1.000 1.200 1.200 1.200 1.200
871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Objektplanung und Neubau
Vermögenskonten 15.652 5.500 5.800 6.700 5.800 5.700
200000 EDV Software 6.131 0 300 0 300 0
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.058 500 500 500 500 500
871000 EDV Hardware 7.463 5.000 5.000 6.000 5.000 5.000
872000 Geschäftsausstattung 0 0 0 200 0 200
Vergabe, EDV
Vermögenskonten 30.018 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
200000 EDV Software 6.235 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
871000 EDV Hardware 22.160 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
872000 Geschäftsausstattung 1.623 0 0 0 0 0
Verwaltung
Vermögenskonten 15.645 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
200000 EDV Software 542 0 0 0 0 0
871000 EDV Hardware 8.346 0 0 0 0 0
872000 Geschäftsausstattung 3.889 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 74 0 0 0 0 0
950000 Anlagen im Bau 2.794 0 0 0 0 0
Servicecenter
Vermögenskonten 0 0 10.000 0 0 0
872000 Geschäftsausstattung 0 0 10.000 0 0 0
Gebäude Hafenringstraße
Vermögenskonten 180.521 148.500 164.500 178.500 14.500 14.500
200000 EDV Software 0 0 0 0 0 0
530501 Tankstelle Waschanlage 0 0 0 0 0 0
540501 Verwaltungsgebäude 0 132.000 0 0 0 0
700001 Technische Anlagen 0 0 150.000 164.000 0 0
802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 0 0 0 0
820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.405 0 1.000 1.000 1.000 1.000
850000 sonstige.Betriebsausstattung 8.811 0 1.000 1.000 1.000 1.000
870000 Büroeinrichtung 2.638 15.000 10.000 10.000 10.000 10.000
871000 EDV Hardware 200 0 0 0 0 0
872000 Geschäftsausstattung 871 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 857 0 1.000 1.000 1.000 1.000
950000 Anlagen im Bau 164.738 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße
Vermögenskonten 161.067 30.000 0 0 0 0
520000 Bebaute Grundstücke 62.753 15.000 0 0 0 0
530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 15.000 0 0 0 0
802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 95.812 0 0 0 0 0
850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.324 0 0 0 0 0
870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0
890000 GWG 60€ bis 410€ netto 178 0 0 0 0 0
BA Dornierstraße
Vermögenskonten 0 9.500 0 0 0 0
850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 9.500 0 0 0 0
BHKW
Vermögenskonten 0 350.000 0 0 0 0
700001 Technische Anlagen 0 350.000 0 0 0 0
Summe 3.377.866 4.230.800 3.901.800 5.186.700 3.235.800 3.148.700
547
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung MaßnahmenBeträge Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme2016 - 2020
2016 Müllabfuhr - Recyclinghöfe 100.000 €In 2016 sollen Instandssetzungsinvestitionen erfolgen: Erweiterung der Limbergerstr. (50.000 €); Erweiterung der Ellerstr. (20.000 €); Investitionen an div. Plätzen (30.000 €). Die jährlichen Folgekosten hierfür betragen insgesamt 12.500 €, davon 10.000 € für Abschreibungen und 2.500 € für kalkulatorische Zinsen.
2016- Müllabfuhr - Umleerbehälter 695.000 €2020 Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von diversen Umleerbehältern. Der Ansatz
beträgt in 2016, 2018 und 2020 je 125.000 € und in 2017 und 2019 je 160.000 €. Die Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 17.300 € (13.300 € an Abschreibungen und 4.000 € an kalkulatorischen Zinsen) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2020 13.500 € (10.400 € an Abschreibungen und 3.100 € an kalkulatorischen Zinsen) .
2016- Neues Abfallwirtschaftszentrum / Umbau 2.619.000 €2017 Mit diesen Mitteln soll das Abfallwirtschaftszentrums am Piesberg in Teilen neu errichtet
und umgebaut werden. Der Ansatz in 2016 beträgt 1.069.000 € und in 2017 1.550.000 €. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 208.900 €, davon 143.950 € für Abschreibungen und 64.950 € für kalkulatorische Abschreibungen.
2017 Neues Abfallwirtschaftszentrum - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 220.000 €In 2017 soll eine Ballenpresse für Papier beschafft werden. Ab 2017 entstehen Folgekosten in Höhe von insgesamt 35.000 €, davon 27.500 € für Abschreibungen, 5.500 € für kalkulatorische Zinsen und 2.000 € für Instandhaltung.
2016- Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll- und Absetzcontainer 200.000 €2020 2017-2020: Ersatzbeschaffung von Abrollcontainern (je 20.000 p.a.); die jährlichen
Folgekosten betragen insgesamt 2.200 €, davon 1.700 € für Abschreibungen und 500 € für kalkulatorische Zinsen.2016: zusätzliche Beschaffung von Abrollcontainern aufgrund des neuen Abfallwirtschaftszentrums für 120.000 €. Die jährlichen Folgekosten hierfür betragen insgesamt 13.000 €, davon 10.000 € für Abschreibungen und 3.000 € für kalkulatorische Zinsen.
2016 Friedhöfe - Betriebsgebäude 125.000 €Das Verwalterhäuschen am Heger Friedhof soll nach Vorgaben der Denkmalpflege restauriert werden. Die jährlichen Folgekosten ab 2017 betragen insgesamt 7.200 €, davon 6.200 € für Abschreibungen und 1.000 € an Betriebs- und Servicekosten.
2017 Friedhöfe - Abwasserkanäle 80.000 €Auf dem Parkplatz am Friedhof Heger Tor soll eine Trennung von Regen- und Schmutzwasser durch entsprechende bauliche Maßnahmen herbeigeführt werden.
2018 BgA Krematorium - Technische Anlagen 300.000 €
Mit den Mitteln soll die Ausmauerung der Ofenlinie 1 und 2 erfolgen.
2016- Fuhrpark Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 250.000 €2020 Pro Jahr soll ein Schneeschild (rd. 10.000 €), ein Streuer (rd. 32.000 €) und diverse
kleinere Ersatzbeschaffungen für Winterdienst (rd. 8.000 €) mit den Mitteln finanziert werden. Der jährliche Ansatz beträgt 50.000 €. Die jährlichen Folgekosten ab 2016 betragen 6.300 €, davon 5.000 € für Abschreibungen und 1.300 € für kalkulatorische Kosten.
2018 Fuhrpark Straßenreinigung - LKW 150.000 €Es handelt sich um Ersatzbeschaffung des LKW 187 OS-A 4156 (Bj 2008).Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept.
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
548
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung MaßnahmenBeträge Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme2016 - 2020
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2017- Fuhrpark Straßenreinigung - Kleinfahrzeuge 410.000 €2019 Es handelt sich in 2017 um Ersatzbeschaffungen von drei Kleintransportern: OS-A 7518
(Bj 2007), OS-A 8074 (Bj 2007); OS-S 886 (Bj 2007) zu je 55.000 €.Die jährlichen Folgekosten für die Ersatzbeschaffungen in 2017 betragen 48.225 € (20.625 € an Abschreibungen, 5.400 € an kalkulatorischen Zinsen, 12.000 € an Instandhaltung und 10.200 € an Service- und Betriebskosten).Es handelt sich in 2019 um Ersatzbeschaffungen für den Kleintransporter OS-A 6917 (Bj 2009) für 55.000 € sowie für den sog. "Boki" OS-A 4606 (Bj 2011) und OS-A 6759 (Bj 2011) für je 95.000 €.Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. Die Folgekosten für die Beschaffungen in 2019 betragen 65.000 € (29.300 € an Abschreibungen, 6.100 € an kalkulatorischen Zinsen, 15.000 € an Instandhaltung und 14.600 € an Service- und Betriebskosten).
2017- Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 1.230.000 €2019 Es handelt sich in 2017 um Ersatzbeschaffungen der Kehrmaschinen KKM OS-A 7384 (Bj
2013), KKM OS-A 3230 (Bj 2013) und KKM OS-A 4338 (Bj 2013) für je 120.000 €, sowie der MKM OS-A 6947 (Bj 2010) und MKM OS-A 6948 (Bj 2010) für 190.000 €.Die jährlichen Folgekosten für die Ersatzbeschaffungen in 2017 betragen 186.900 € (88.700 € an Abschreibungen, 20.200 € an kalkulatorischen Zinsen, 40.000 € an Instandhaltung und 38.000 € an Service- und Betriebskosten).Es handelt sich in 2018 um die Ersatzbeschaffung der Kehrmaschine MKM OS- A 7054 (Bj 2011) für 190.000 €.Die jährlichen Folgekosten für die Ersatzbeschaffungen in 2018 betragen 53.400 € (27.200 € an Abschreibungen, 6.200 € an kalkulatorischen Zinsen, 13.000 € an Instandhaltung und 7.000 € an Service- und Betriebskosten).Es handelt sich in 2019 um Ersatzbeschaffungen der Kehrmaschinen MKM OS-A 7085 (BJ 2012) für 190.000 € und der KKM OS-A 479 (BJ 2015) für 110.000 €. Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. Die jährlichen Folgekosten für die Ersatzbeschaffungen in 2019 betragen 95.600 € (49.200 € an Abschreibungen, 7.400 € an kalkulatorischen Zinsen, 20.000 € an Instandhaltung und 19.000 € an Service- und Betriebskosten).
2016- Fuhrpark Müllabfuhr - LKW 3.270.000 €2020 Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von mehreren LKW und Mührfahrzeugen über
7,5 to. Der Ansatz beträgt in 2016, 2018 und 2020 je 480.000 €, in 2017 900.000 € sowie in 2019 930.000 €. 2016: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 5406 u. Müllfahrzeug OS-A 5409 (Bj 2008) für je 240.000 €2017: Ersatz OS-A 2060 (Sperrmüll), Bj. 2007, für 210.000 €, Ersatz OS-2075 (Hakenlift), Bj 2007, für 210.000 €, Ersatz der Müllfahrzeuge OS-A5701 und OS-A9908, Bj. 2009, je 240.000 € 2018: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 6956 (Bj 2010) und Müllfahrzeug OS-A 6957 (Bj 2010) für je 240.000 €2019: Ersatz Hakenliftfahrzeug. OS A 6937 (Bj 2009) 210.000 €. Ersatz Müllfahrzeuge OS-A 6906 (Bj 2011) 240.000 €, OS-A 6959 (Bj 2011) 240.000 €; OS-A 6960 (Bj 2011) 240.000 €.2020: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 4546 (Bj 2012) u. OS-A 7075 (Bj 2012) je 240.000 €Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. Die Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 250.600 € (111.000 € an Abschreibungen, 23.000 € an kalkulatorischen Zinsen, 58.600 € an Instandhaltung und 58.000 € an Service- und Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2020 135.900 € (60.000 € an Abschreibungen, 11.900 € an kalkulatorischen Zinsen, 34.000 € an Instandhaltung und 30.000 € an Service- und Betriebskosten).
2018- Fuhrpark Müllabfuhr - Kleinfahrzeuge 258.000 €2019 2018: Ersatz OS-A 2610 Kleintransporter mit Hebebühne (Bj 2008) 74.000 €;
2019: Ersatz OS-A 6908 LKW mit Hebebühne bis 7,5 to (BJ 2009) 74.000 €; Ersatz OS- A 6918 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009) 55.000 €; Ersatz OS- A 6920 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009) 55.000 €;Die Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2018 16.730 € (7.400 € an Abschreibungen, 1.830 € an kalkulatorischen Zinsen, 3.000 € an Instandhaltung und 4.500 € an Service- und Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2019 40.900 € (19.300 € an Abschreibungen, 4.600 € an kalkulatorischen Zinsen, 7.000 € an Instandhaltung und 10.000 € an Service- und Betriebskosten).
549
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung MaßnahmenBeträge Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme2016 - 2020
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2016- Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Maschinen, Werkzeuge u. Geräte 490.000 €2018 2016: Ersatz Radlader Volvo L60, Bj. 2008 205.000 €;
Die jährlichen Folgekosten für den Radlader betragen ab 2016 insgesamt 37.900 €, davon 22.800 € für Abschreibungen, 6.700 € für kalkulatorische Zinsen und 8.400 € für Instandhaltung.2017: Ersatz Siebanlage OS-UX 98 250.000 €Die jährlichen Folgekosten für die Siebanlage betragen ab 2017 insgesamt 44225 €, davon 27.800 € für Abschreibungen, 8.125 € für kalkulatorische Zinsen und 8.300 € für Instandhaltung.2018: Ersatz Gabelstapler, 35.000 € Die jährlichen Folgekosten für den Gapelstapler betragen ab 2018 insgesamt 7.800 €, davon 3.900 € für Abschreibungen, 900 € für kalkulatorische Zinsen, 2.000 € für Instandhaltung und 1.000 € für Betriebs- und Servicekosten.
2018 Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Lkw 200.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung des Hakenliftfahrzeugs OS-A 4168 (BJ 2008). Die jährlichen Folgekosten ab 2018 betragen insgesamt 59.100 €, davon 20.000 € für Abschreibungen, 6.500 € für kalkulatorische Zinsen, 7.600 € für Instandhaltung sowie 25.000 € für Service- und Betriebskosten.
2017 Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Kleinfahrzeuge 55.000 €Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Kleintransporters für den Synchro OS-A 9818 (BJ 2007). Die jährlichen Folgekosten betragen insgesamt 11.100 €, davon 5.500 € für Abschreibungen, 1.400 € für kalkulatorische Zinsen, 2.000 € für Instandhaltung sowie 1.000 € für Service- und Betriebskosten. Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugrahmenkonzept.
2016- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Betriebsgeräte 2.818.000 €
2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:2016: 2 AS-Mäher 12.000 €, 1 Vibrationswalze 12.000 €, 1 Verkehrsleittafel 9.500 €, 1 Radlader 85.000 €, 2 Großflächenmäher 170.000 €, 1 Schwader 9.500 €, 1 Häcksler 25.000 €, 1 Grabenstampfer 5.000 €, 1 Bagger für OS-2116 105.000 €, 1 Minikiopper für OS-2183 20.000 €, 1 Kleinschlepper für OS-2213 75.000 €, div. Kleingeräte 75.000 €2017: 1 Rüttler 6.500 €, 1 Verkehrsleittafel 9.500 €, 1 Ackerschlepper für OS-2380 90.000 €, 2 Vibrationswalzen 35.000 €, 1 Kleinschlepper für OS-JY99 85.000 €, 2 Aufsitzrasenmäher 75.000 €, 1 Muldenkipper 30.000 €, diverse Kleingeräte 73.000 €2018: 1 Gabelstapler 40.000 €, 1 Ackerschlepper für OS-U677 110.000 €, 1 Radlader für Kompostaufbereitung 180.0000 €, 2 Aufsitzrasenmäher 60.000 €, Verschalmaterial 50.000 €, 2 Kommunalfahrzeuge Friedhöfe u.Radwege 250.000 €, div. Kleingeräte 80.000 €.Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 79.000 € (56.000 € an Abschreibungen, 15.000 € an Service- und Betriebskosten und 8.000 € an Reparatur und Wartung).2019: 1 Radlader 75.000 €, 2 Großflächenmäher 180.000 €, 1 Vibrationswalze 20.000 €, Verschalmaterial 25.000 €, diverse Kleingeräte 55.000 €2020: 4 Ackerschlepper für OS-U6718, OS-U6719, OS-U6720 u. OS-U6711 396.000 €, 2 Bagger für OS-U6716 u.OS-U6717 220.000 €, div. Kleingeräte 70.000 €Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 43.500 € (35.500 € an Abschreibungen, 3.000 € an Instandhaltung und 5.000 € an Service- und Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2020 87.600 € (68.600 € an Abschreibungen, 7.000 € an Instandhaltung und 12.000 € an Service- und Betriebskosten).
2016 Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW 610.000 €2019 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2016: LKW mit Ladekran für OS-2177, 150.000 €Die jährlichen Folgekosten die Ersatzbeschaffungen in 2016 betragen insgesamt 20.000 € (12.000 € an Abschreibungen, 3.000 € an Service- und Betriebskosten und 5.000 € an Reparatur und Wartung).2019: 1 LKW Hubarbeitsbühne für OS-U6704, 250.000 €; LKW Hakenlift OS-A6936 210.000 €Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 53.000 € (46.000 € an Abschreibungen, 2.000 € an Instandhaltung und 5.000 € an Service- und Betriebskosten).
550
PSP-Element / Projekt
Jahr Erläuterung MaßnahmenBeträge Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme2016 - 2020
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2016- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter 818.000 €2019 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2016: 1 Transportfahrzeug für OS-JX89 25.000 €, 2 Kommunalfz. Boki für OS-U6702 u. OS-U6703 je 130.000 €; Die jährlichen Folgekosten die Ersatzbeschaffungen in 2016 betragen insgesamt 44.000 € (28.000 € an Abschreibungen, 8.000 € an Service- und Betriebskosten und 6.000 € an Reparatur und Wartung).2017: 1 Kleintransporter für OS-U671 45.000 €; 2018: 2 Kleintransporter für OS-U679 u. OS-U6700 je 38.000 €, 2 Kleintransporter für OS-U1045 u. OS-U1046 je 46.00 0€, 1 Kommunalfahrzeug "Boki" für OS-U6715 130.000 €, 2 Leichtkrafträder für OS-UA4 u. OS-UA8 3.000 €; Die jährlichen Folgekosten die Ersatzbeschaffungen in 2018 betragen insgesamt 46.000 € (30.000 € an Abschreibungen, 8.000 € an Service- und Betriebskosten und 6.000 € an Reparatur und Wartung).2019: 4 Transporter für OS-U6705, OS-U6706, OS-U6733 u. OS-U6708 je 46.000 €Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 28.000 € (18.000 € an Abschreibungen, 4.000 € an Instandhaltung und 6.000 € an Service- und Betriebskosten).
2016- Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Betriebsgeräte 122.000 €
2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:2016: Fräse 50.000 € (gebraucht Gerät für Straßennotdienst), Kleingeräte 12.000 €2017-2020: je 15.000 € für KleingeräteDie jährlichen Folgekosten für die Beschaffungen in 2019 und 2020 betragen 4.000 € (2.500 € an Abschreibungen und 1.500 € an Service- und Betriebskosten).
2018 Fuhrpark Bauhof - LKW 665.000 €2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2018: Ersatz Unimog OS-S1623 (Bj. 2009) 225.000 €Die jährlichen Folgekosten für den Unimog betragen ab 2018 insgesamt 44.000 € (25.000 € an Abschreibungen, 8.500 € an Service- und Betriebskosten und 10.500 € an Reparatur und Wartung).2020: LKW mit Ladekran OS-S2831 und OS-2951 (beide Bj. 2010) je 220.000 €Die jährlichen Folgekosten für die Ladekräne betragen ab 2020 41.500 € pro Fahrzeug und damit insgesamt 83.000 € (44.000 € an Abschreibungen, 20.000 € an kalkulatorischen Zinsen, 16.000 € an Instandhaltung und 3.000 € an Service- und Betriebskosten).
2016- Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 156.000 €2019 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2016: 2 Pritschenfahrzeuge (Ersatz für OS-2134 und OS-2314, beide Bj. 2006) je 52.000 €2018: 1 Sprinter (Ersatz für OS-S1364), 52.000 €Die jährlichen Folgekosten pro Fahrzeug betragen 7.700 € (5.200 € an Abschreibungen, 2.000 € an Service- und Betriebskosten und 500 € an Reparatur und Wartung).
2016- Gebäude Hafenringstraße - Technische Anlagen 314.000 €2017 2016: Projekt Biomassepelletanlage (150.000 €):
Der OSB beabsichtigt in 2016 gemeinsam mit Partnern einen Interreg V Förderantrag zu stellen. Bei diesem Projekt soll aus den Infrastrukturabfällen, insbesondere Laub und Langgras, ein Brennstoff in Pelletform nach DIN-Norm entwickelt werden. Hierzu muss in Aufbereitungstechnik und Infrastruktur investiert werden, die durch die Förderung mit bis zu 80% (min. 50%) gedeckt wird. Das Projekt wird nur im Fall eines erfolgreichen Förderantrages umgesetzt. Die Folgekosten für die Biomassepelletanlage wurden sich auf jährlich 23.700 € belaufen (15.000 € Abschreibungen, 3.700 € kalkulatorische Zinsen, 5.000 € Betriebskosten). Zudem ist ein noch nicht näher kalkulierbarer Erlös durch die Brennstofferzeugung zu erwarten.2017: Photovoltaikanlage Dachfläche Verwaltungsgebäude Hafenringstraße zzgl. Ladestationen für E-Bikes und E-AutosAuf dem Dach des Verwaltungsgebäudes soll eine PV-Anlage zur Eigenstromversorgung installiert werden. Mit diesem PV-Strom können dann auch die E-Autos unabhängig vom Kohle- und Atomstrom ökologisch sinnvoll geladen werden. Die Folgekosten für die PV-Anlage wurden sich auf jährlich 6.100 € belaufen (3.750 € Abschreibungen, 1.850 € kalkulatorische Zinsen, 500 € Betriebskosten). Zudem wird ein Erlös in Höhe von 6.000 € durch Eigenstrom erwartet.Da der OSB immer mehr Elektroautos im Fahrzeugpool aufweist, ist es erforderlich Lademöglichkeiten zu schaffen. Darüber hinaus sollen auch E-Bikes angeschafft werden, wofür ebenfalls Lademöglichkeiten vorhanden sein müssen.Die Folgekosten für die Ladestationen wurden sich auf jährlich 11.600 € belaufen (8.900 € Abschreibungen, 2.200 € kalkulatorische Zinsen, 500 € Betriebskosten).
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