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Harald KlimentaBeteiligungshaushalt www.attac.de

Der partizipative Haushalt:

Mehr Licht ins Rathaus, mehr Demokratie in die

Stadt

Alsfeld, 24.3.06Harald Klimenta


Warum wollen Bürger direkte Einflußnahme?

• Defizite in der Demokratie: Wahl eines Parteiprogramms immer nur ein

Kompromiss Klüngel Selbstherrliches „Regieren“ eines Bürgermeisters? …

• Defizite in der Kommune: Fehlen soziale Dienste, Jugendeinrichtungen,

Ganztagsangeboten für Kinder und Kleinkinder, Horte? Mangelhafte Transparenz, fehlendes Vertrauen,

unverständlicher Aufbau des kommunalen Haushalts? Entregionalisierungstendenzen? (Vertragsvergabe an

Großunternehmen, PPP, Privatisierungen) …


Aufbau

• Sozialkapital• Beteiligungshaushalt: Porto Alegre• Beteiligungshaushalt: Die Bertelsmann-Studie

Aufbau Erfahrungen

• Bildungsarbeit• Visionen


Sozialkapital


Sozialkapital

Def.:

• Der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält

• Die Art, wie Menschen Ziele gemeinsam erreichen

• Die Bereitschaft der Bürger, sich zusammenzuschließen

• Die Gestalt aller Institutionen und Regeln, welche einer Gesellschaft ihre Identität geben

• …

Literatur:

- R. Putnam, Making democracy work; bowling alone; Gesellschaft & Gemeinsinn

- Rodgers, Gore, Figueiredi (Hrsg.), Social Exclusion

- J. Coleman, Foundations of Social Theory

- A. Toynbee, Der Gang der Weltgeschichte: Aufstieg und Verfall der Kulturen.


Veränderung des Sozialkapitals

Aufgabe der Kommune (u. a.):- Produktion lokaler öffentlicher Räume (Parks, Plätze, Bäder,

Vereinsheime…)- Produktion lokaler öffentlicher Güter (Straßen, KHs,

Bibliotheken, Feuerwehr…)

Gegenwart: Gesellschaftliches Sozialkapital verändert sich- Aufwertung des Markt- und des Konkurrenzprinzips- Beschleunigung / Flexibilisierung von Lebensabschnitten- Veränderung des Freiheitsbegriffes „Freiheit zu“

„Freiheit von“

Kommunales wird unwichtiger

Gleichzeitig: Spaltungsprozesse Sozialkapital verliert Brückenfunktion

[Arme und Eliten ziehen sich zurück]


Rückläufige Trends in „klassi-schen“ Großorganisationen:

• Wahlbeteiligung, Engagement in politischen Parteien

• Mitgliederzahlen in den Gewerkschaften

• Engagement in großen Wohlfahrtsverbänden

• Kirchenbesucherzahlen

• Engagement in großen Kirchen

Veränderung des Sozialkapitals

Quelle: Joachim Sikora, „Vision-Reader“, S. 109; dort u.a. von R. Putnam: „Gesellschaft und Gemeinsinn“, Verlag

Bertelsmann-Stiftung, 2001

Auffächern der Zivilgesellschaft:

• Zunehmendes ehrenamtliches Engagement

• Veränderte Motivbasis des Engagements: Aus „anderen Menschen helfen“ werden Selbstentfaltungsmotive:

⇨ Eigene Fähigkeiten / Kenntnisse einbringen

⇨ sich „aktiv halten“

⇨ Interessante Leute kennenlernen

⇨ „Spaß haben“

• Je mehr Eigenverantwortung dem Ehrenamtlichen eingeräumt wird, desto mehr Engagement bringt er ein.


Partizipativer Haushalt


Kommunalpolitisch aktiv werden?!

• Direkte Demokratie• Beteiligungshaushalt• Bürgerbeteiligung an Unternehmen• Bündnisse gegen Privatisierung• Sozialforen• Regionalgeld• Bildung, Bildung, Bildung

Öffentlichkeit herstellen


Der Beteiligungshaushalt in Porto Alegre

(Orçamento participativo) (OP)

• Porto Alegre: 1,4 Mio. EW, Entscheidung über zweistellige Millionenbeträge

• Bevölkerung bestimmt seit 1989 Investitionshaushalt (trifft verbindliche Entscheidungen);

• Anfangs 700, Heute 16.000 Beteiligte, incl. Vortreffen > 100.000 Bürger beteiligt

• Infrastruktur wird v. Verwaltung organisiert, Deligierte werden ausgebildet (bisher >2000)

• Nach Regierungswechsel: OP bleibt bestehen, Opposition wirbt selbst damit

Infos u.a.: http://www.goethe.de/br/poa/buerg/de/framebag.htm



(Orçamento participativo) (OP)

10-Monats-Zyklus, Prozess wird jährlich neu beschlossen

Beginn: März

Vorbereitungstreffen

Regionale (16) und thematische (5) Versammlungen

Evaluierung der Versammlungsvorschläge

Stadtkongress

Erstellen des Haushaltsplanes

Erstellen des Investitionsplanes

Abstimmung in regionalen Foren

Umsetzung ab Dezember

Infos u.a.: http://www.goethe.de/br/poa/buerg/de/framebag.htm



• Erfolge: Ausgleich des Haushalts sozioökonomischen Eckdaten optimal (Wasser-,

Abwasseranschluss, Elendsviertel, Schulquote)• Vorteile:

Entscheidung auf Ebene der Betroffenen, gerechtere & aktzeptierte Verteilung v. Ressourcen, Eindämmung von Korruption, Klientelismus und

Mittelverschwendung, soziale Auflagen f. Unternehmen (Carrefour) Empirisch: Mehr Politik für Bedürftige Aus „Polit-Show“ wird wieder Politik



• Kritik:

Stadträte sagen, sie wären faktisch entmachtet

Verwaltung hat hohe Macht (Moderation, Informationsaufarbeitung)

lange Dauer des Verfahrens

hoher Zeitaufwand der Ehrenamtlichen

• Verbreitung: >200 Städte in Brasilien, Montevideo, Caracas, Stadtteile von Paris, Barcelona und Toronto

• Initiativen in Deutschland: v. a. durch Bertelsmann-Stiftung, jetzt auch Berlin-Mitte


Beteiligungshaushalt: Die Studie der Bertelsmann-

Stiftung


Bürgerhaushalt in Deutschland

• Sinn des Bürgerhaushaltes:

Demokratie lernen

TINA abbauen

Verständnis und Miteinander stärken

Transparenz schaffen

Dialog zw. Bürgerschaft, Politik u. Verwaltung schaffen

Entscheidungshilfen f. Politik

Bürger stehen hinter Entscheidungen…

Quelle: U. a. www.buergerhaushalt.de (Bertelsmann-Stiftung und Innenministerium NRW)Kommunaler

Bürgerhaushalt, Ein Leitfaden für die Praxis. Endbericht Bertelsmannstiftung

Vom Haushaltsplan einer Stadt ist jeder Bürger betroffen


Bürgerhaushalt in DeutschlandStudie der Bertelsmann-

Stiftung

• Innenministerium NRW & Bertelsmann-Stiftung • Untersuchungszeitraum: 2000-2004• Pilotprojekt in Emsdetten, Vlotho, Castrop-Rauxel,

Hamm, Hilden, Monheim• Haushaltslage: Ausgeglichen bis Nothaushaltsrecht• Warum NRW? Gemeindeordnung schreib „Erörterung

mit den Bürgern“ bei wichtigsten Entscheidungen „eigentlich“ sogar vor…

• Kosten minimal: 7-50 ct pro Bürger/Jahr

• Problem: Rat entscheidet schlußendlich alles unverbindlich



Zentrales Ergebnis der Bertelsmann-Studie:

Bürger sind Bereit, sich mit komplexen Themen auseinanderzusetzen.

Vorbedingung: Verständliche Aufarbeitung des HH

Grundsatz:

Information

Konsultation

Rechenschaft


Bürgerhaushalt in DeutschlandZeitlicher Ablauf, falls Budgetplanungen des Folgejahres April/Mai (Quelle: Bertelsmann-

Stiftung)

• Information (06 / 07): Überblick über Haushalt, was ist überhaupt machbar? Broschüren, Internet, Infofahrten, Inforundgänge, Infostände,

Marketing, Flyer, Anzeigen, Öffentlichkeitsarbeit, Pressearbeit, Vorträge, Seminare, Schulungen … Anzeigen

• Konsultation (08 / 09): Diskussion mit Bürgerschaft, Priorisierung v. Investitionsvorhaben Bürgerforen, Befragungen (schriftlich, Internet, Telefon),

Hotline, Dialogkarten

• Rechenschaft (01 / 02): Welche Anregungen wurden berücksichtigt – und welche warum nicht? Broschüren/Flyer, Website, Infoveranstaltungen, persönliche

Anschreiben, … Anzeigen



Stiftung„Trial and Error“ – wie Interesse der Bürger wecken?

• Castrop-Rauxel: Fragebogen im Internet / Broschüre.

• Hilden: Ratsvertreter in den Vereinen / „Hildopoly“: „Das Feuerwehrauto

ist kaputt, mit welchem Geld wollen Sie es reparieren lassen?“

• Monheim: Bustour durch die Stadt

• Hamm: Stadtkämmerer hält Kurse an der Volkshochschule / Hohe

Akzeptanz der Haushaltsbroschüre

• Vlotho: Gründung eines Fördervereins (f. ein Schwimmbad)

• Emsdetten: 84 % d. Bürger wünschen anderen Städten die Realisierung

eines Bürgerhaushaltes

• Mehrere: Diskussionsforen, Informationshefte auf dem Wochenmarkt

Quelle: U. a. Oliver Haubner, Unsere Kommune – unser Geld (komm. Pol. Infothek d. HBS)



Stiftung

• Vieles weiteres erdacht, z.B. Bierdeckel mit flotter Grafik und ein paar Zeilen Erklärung

• Evaluierungen // „Learning by doing“ Monheim: Foren schlecht besucht

Fragebogenaktionen mit 10 % Rücklauf, Nachfolgendes Forum wieder schlecht besucht (30 Leute) im Folgejahr dezentrale Foren, wesentlich besser angenommen, weitere Steigerung 2004

• Vermeidung der „üblichen Verdächtigen“: Auswahl aus Melderegister

Quelle: Oliver Haubner, Unsere Kommune – unser Geld (komm. Pol. Infothek d. HBS)



Stiftung

• Zentrale Erfolgsbedingung: Verständliche Aufarbeitung des Haushalts

• Für große und kleine Gemeinden geeignet • Bei Großstädten: Bezirksebene• Durchführung wird von Jahr zu Jahr einfacher• Klamme Kassen: Bürgernahe Prioritätensetzung

• Leiderleider: Bürger zum jagen tragen…

Quelle: U. a. Oliver Haubner, Unsere Kommune – unser Geld (komm. Pol. Infothek d. HBS)



Kommunikation zwischen Stadt und Bürger für alle Seiten positiv:

Bürger: Transparenz, Abbau d. TINA-Denkens, Augenhöhe zu Räten, Partizipation, Lernen von Demokratie

Räte/Verwaltung: Entscheidungshilfe, neue Anregungen, können besser einschätzen, was Bürgern wichtig ist, Know-how von vielen, bessere Aufklärung der Bürger schafft Vertrauen & Akzeptanz

Stadt: „Effizienterer“ Mitteleinsatz, Schaffung brückenbildenden Sozialkapitals

Gesellschaft: Politisches bürgerschaftliches Engagement, Abbau des TINA-Denkens, Demokratie wird erlebbar



Kommunikation zwischen Stadt und Bürger für alle Seiten positiv:

22,7 % der Räte: „Ich selbst versteh den statistischen Haushalt besser“

27,9 %: „Komme mit Bürgern ins Gespräch, mit denen ich sonst nie spreche“

(Ausdehnung über Interessens- und Vereinsvertreter hinaus)


Also los?!


Bürgerhaushalt in Deutschland –

Wie anschieben?

• Ziel: Bürgermeister, Stadtrat und Verwaltung für Bürgerhaushalt gewinnen

„Einschleichen“:

Bildung: www.buergerhaushalt.de, www.basis-gruene.de, www.boell.de (Kommunalpolitische Infothek)

Bildungsveranstaltungen zu dem Thema durchführen

Gespräche mit Vertretern obiger Gemeinden organisieren

Thema immer überall „einfließen“ lassen

Stadträte / Vereine gewinnen Parteigrenzen aufbrechen

Geheimniskrämerei / Skandale besonnen nutzen

Auf jeden Fall: Thema langfristig bearbeiten (Thema nicht aktuell & dicke Bretter bohren


Zentrale Stellung der Kommunen für Gesellschaft

herausarbeiten• Begreifen, dass Nachbarkommunen keine Konkurrenten sein dürfen

(Hebesätze … kommunenübergreifende Netzwerke ausbilden)• Begreifen, dass Parteien auf kommunaler Ebene kooperieren müssen

(parteiübergreifende Personenlisten initiieren, möglichst wenig Parteipolitik!)

• Druck und politisches Lobbying nach „oben“!• Kommuneübergreifende öffentlichkeitswirksame Aktionen durchführen:

Schließungen, Berlin-Fahrten• Bürger beteiligen:

Bürgerhaushalte, Bürgerforen, Bürgergenossenschaften, … Direkte Demokratie Bürgersteuern einfordern: Gestaltung durch Bürger direkt

• Region stärken, mittelständische Betriebe bevorzugen• Über den Tellerrand hinausblicken…

EU in den Fokus nehmen• Rücksichtslos jeden Filz aufdecken…

Sozialkapital entsteht in den Kommunen


Wie durchdringen? –

Bildungsbewegung


„Bildungsbewegung“

• Wertschätzung für Bildungsarbeit entwickeln• Ziele festlegen! Z. B. monatlich eine Veranstaltung /Publikation

/Flyer • Für alles Bündnispartner suchen (Bildungswerke…)• Publikationen, Flyer: Professionelles Layout / Design: Anti-Altbacken• Eintritt verlangen mit Hinweis „Arbeitslose u.ä. frei“. Vortrag hat

„Wert“!• Alles möglichst „niederschwellig“ organisieren! Zentrumsnah, mit

Tag/Zeit „spielen“• Gruppenmitglieder einbinden: Selber referieren!• Spiel mit Veranstaltungsformen (Open Space?), Mitglieder auf

Moderatoren-Workshops schicken, • Gender Mainstreaming• Referentenauswahl nach didaktischen Fähigkeiten (positiver Geist?)• Nach jeder Veranstaltung: Nachbereitung, v. a. der Werbeaktivitäten



Podiumsdiskussion: • Keine Eingangsreferate bei 3 oder 4 Teilnehmern, • Eingangsfrage sinnvoll, • Niemals mehr als 4 Teilnehmer (Top = 2!)• Gespräche zw. Podiumsteilnehmern initiieren, als Moderator

keinesfalls Fragenzettel abarbeiten. • Moderation z. B. an Chefredakteur d. Lokalzeitung (was

nicht in der Presse stattfindet, findet nicht statt); • Bei Terminierung auf alle Wünsche der

Konservativen/Gegner eingehen. • Wenn jene absagen, sofort in Bildungsveranstaltung

umschwenken. • Promis sind ungiftig. Promiveranstaltungen intensiv nutzen

• Nach jeder Veranstaltung: Nachbereitung, v. a. der Werbeaktivitäten



Fallstricke bei ganz gewöhnlicher Vortragsveranstaltungen: • Immer mit Presseerklärungen & Pressekonferenzen arbeiten, • Pressemitteilungen pfannenfertig, von hinten kürzbar• Zu jeder Veranstaltung Presse einladen (Begründung, warum wichtig

und lokaler Bezug), • Ziel jeder Veranstaltung: Neue Leute ansprechen, keine Ingroup

bilden (parallele Gremien sind i. A. keine Konkurrenzveranstaltungen)

• Auf jeder Veranstaltung: E-Mail-Sammeln, Hinweise davor & danach, Materialvertrieb, Veranstaltungen dürfen nicht „auströpfeln“.

• Veranstaltungen: Rauchfrei, hell, freundlich, immer Aussprache möglich, immer kurze Publikumsbeiträge (der Referent ist niemals

Moderator)• Nach jeder Veranstaltung: Nachbereitung, v. a. der Werbeaktivitäten



Werbung:• Werbearbeit möglichst bequem bzw. „niederschwellig“

organisieren! (Es bleibt genug arbeit)• Perfekten Presseverteiler (auch Alternativzeitungen,

Kostenlos-Zeitungen)• Elektronische E-Mail-Verteiler aufbauen (Regensburg: 400

Adressen u. Multiplikatoren, die nicht bei Attac organisiert sind),

• E-Mail-Verteiler als Newsletter selten aber konsequent verwenden (Kurztext mit Link)

• Web-Seite aktuell halten, immer Hinweise darauf geben, Counter einfügen

• E-Mail-Verteiler als Werbemittel• Flyer in Kneipen, EineWelt-, Bioläden, Bäckereien…

Leute fragen, woher sie von Veranstaltungen wußten


Bildungsbewegung

Thematisch offene Bildungsarbeit Internetradio und -video, Stadträte

interviewen ist ganz einfach, alles Online stellen

Mit Blogs vertraut machen Kommunale Wikis einrichten Bürgermedien

(www.buergermedien.de) Zeitung / Zeitschrift / Monatszeitung

initiieren (Göttingen) Lesezirkel

Oberster Grundsatz: Länger an einem Thema

bleiben


Vision


Visionen?!

„Wenn das Leben keine Vision hat, nach der man strebt, nach der man sich sehnt, die man verwirklichen möchte, dann gibt es auch kein Motiv, sich anzustrengen.“ (Erich Fromm)

„Zuerst müssen wir uns klar darüber werden, in welcher Gesellschaft wir im 21. Jahrhundert leben wollen. Wir brauchen wieder eine Vision. Visionen sind nichts anderes als Strategien des Handelns. Ich erinnere nur an die Vitalität des „American dream“, an die Vision der Perestroika, an die Kraft der Freiheitsidee im Herbst 1989 in Deutschland.“ (Roman Herzog, Berlin, 26.4.1997)„Gibt es noch die gemeinsame Sorge für die Zukunft, und zwar nicht nur für unser Land, sondern über Europa hinaus für die eine Welt? Oder ist das ganze Interesse mit dem eigenen Schrebergarten erschöpft?“ (Bischof Franz Kamphaus)

„Wer Visionen hat, braucht einen Psychiater“ (Franz Vranitzky, österreicherischer Altkanzler)


„Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt“

(Lao Tse)

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