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Begründung der Wirtschaftspolitik

Alle marktwirtschaftlichen Ordnungen benötigen wirt-schaftspolitische Maßnahmen des Staates. Er hat bei Marktversagen und unerwünschten Marktergebnissen korrigierend einzugreifen. Marktversagen stellt sich ein • bei externen Effekten (z.B. Umwelt) • beim Angebot an öffentlichen Gütern • im Falle eines natürlichen Monopols • bei adversen Angebotsreaktionen • bei asymetrischer Informationsverteilung In der Konzeption der Sozialen Marktwirtschaft ist wirtschaftspolitisches Handeln aus folgenden Gründen zusätzlich erforderlich: • zur Sicherung des Wettbewerbs • für den sozialen Ausgleich und die soziale Sicherung

(Sozialpolitik) • zur Stabilisierung der Wirtschaft

Begriff der (rationalen) Wirtschaftspolitik

Definition der Wirtschaftspolitik (Peters): Generell umfasst die Wirtschaftspolitik alle Regelungen und Maßnahmen, die Wirtschaftswissenschaftler vor-schlagen (theoretische Wirtschaftspolitik) und wirt-schaftspolitische Instanzen ergreifen (praktizierte Wirt-schaftspolitik), um die Wirtschaftsordnung eines Landes zu gestalten (Ordnungspolitik), Wirtschaftsstrukturen zu verändern (Strukturpolitik) und Wirtschaftsprozesse zu beeinflussen (Prozesspolitik). Damit wirtschaftspolitisches Eingreifen keine zufälligen Ergebnisse zeigt, muss die Wirtschaftspolitik rational gestaltet sein.

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Eine Wirtschaftspolitik ist rational , wenn ihr • eine systematische Analyse der Ausgangssituation, • eine Kenntnis der Zielzusammenhänge und eine

eindeutige Zielformulierung, • die Kenntnis des Instrumentariums und seiner

Folgewirkungen, • der Einsatz des Instrumentes gemäß dem

ökonomischen Prinzip zugrunde liegt. Weicht die wirtschaftliche Realität von den wirtschafts-politischen Zielsetzungen der Gesellschaft ab, entsteht wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf. Die wirtschaftspolitische Analyse soll

• die beobachteten Abweichungen der Realität vom gesellschaftlichen Ziel erklären,

• eine Prognose über die weitere Entwicklung ohne Interventionen des Staates geben,

• aufzeigen, wie die beobachtete Abweichung durch staatliches Handeln beeinflusst werden kann,

• die möglichen Nebenwirkungen der einzelnen Maßnahmen aufzeigen.

Ziele der Wirtschaftspolitik

Jedes Ziel hat auch Mittelcharakter: Nur das Endziel hat reinen Zielcharakter. Gesellschaftliche Grundziele: • Freiheit • Gerechtigkeit • Sicherheit

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Oberziel: Maximierung der gesellschaftlichen Wohlfahrt

Freiheit Gerechtigkeit Frieden und Sicherheit andere Ziele

ökonomische Wohlstandssteigerung

Stabilitätsziel

- Vollbeschäf- tigung- Preisniveau- stabilität- außenwirt- schaftliches Gleichgewicht

Wachstumsziel

- Einkommens- steigerung

Verteilungsziel

- Entlohnung nach dem Leistungs- prinzip- sozialer Ausgleich

Effizienzziel

- Wettbewerb- Ökologie- öffentliche Güter

andere Ziele

...

...

...

Zielbeziehungen

Zielbeziehungen

logische Beziehungen kausale (technologische) Beziehungen

Identität

Vereinbarkeit

Unvereinbarkeit

Harmonie

Neutralität

Konflikt

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Instrumente der Wirtschaftspolitik

Mittel derWirtschaftspolitik

Ordnungspolitik Ablaufspolitik

Mikroordnungs- politik

Makroordnungs- politik

Mikroablaufs- politik

Makroablaufs- politik

Preis-politik

Mengen-politik

Fiskal-politik

Geld-politik

Marktver-fassung

Produktions-verfassung

Finanzver-fassung

Geld-verfassung