60plus aktuell

Vorwort SEITE 1-2

Termine SEITE 1

Landeskonferenz SEITE 2-4

Fachkonferenz Rente SEITE 5

Positionspapier Rente SEITE 5

Neujahrsempfang SEITE 6

Aus den Kreisen SEITE 6-8

Gelbe Karte SEITE 8

Nr. 01/2009

INHALT

Wechsel im Landesvorsitz der SPD 60 plus:Konstanze Wegner übergibt an Lothar Binding

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit dieser Ausgabe des „60plus aktuell“ informieren wirEuch über Veranstaltungen und Aktivitäten der SPD 60 plusBaden-Württemberg.

Vieles gibt es zu berichten seitdas letzte Heft erschienen ist.Da waren der Neujahrsemp-fang im Februar, die Fachkon-ferenz zum Thema Rente imMai, die zu einem Positions-papier des Landesvorstandsder SPD 60 plus geführt hat,sowie die Landesdelegierten-konferenz im Juni in Karlsru-he, auf der Konstanze Weg-ner nicht mehr kandidierteund ich zum neuen Landes-vorsitzenden der SPD 60 plusgewählt wurde.

An dieser Stelle möchte ichmich sehr herzlich bei Kon-stanze und ihrem bisherigenVorstand bedanken. Ihr Ein-satz für die SPD 60 plus, ihr Einsatz für unsere Partei, unse-re Werte und Ziele, ihr Einfühlungsvermögen und ihr politi-scher Feinsinn haben uns viel gegeben. Sechs Jahre langwar sie Landesvorsitzende und hat teamorientiert in dieserZeit viel bewegt, ihre Arbeit reicht weit in die Zukunft. Ihrepolitischen Ideen und Aktivitäten haben Partei und Parla-mente aufgegriffen. Konstanze würde diesen Dank sogleichan ihr Team weiter reichen… allen die sich bisher ungewöhn-lich stark engagiert haben, möchte ich im Namen des neuenVorstandes danken.

Informationen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischerSeniorinnen und Senioren (SPD 60plus) Baden-Württemberg

Da waren aber auch die Europa- und Kommunalwahl, die fürdie SPD nicht so erfolgreich waren, wie wir uns das alle ge-wünscht hätten. Umso mehr gilt es nun, den Blick nach vornezu richten. Wir arbeiten dafür, die Wählerinnen und Wäh-lern für unsere sozialdemokratischen Werte und Positionen

zu begeistern. Die SPD 60plus wird sich daran mitfreundlicher Ausstrahlungbeteiligen und die Bewerber-innen und Bewerber für dieBundestagswahl nach Kräf-ten unterstützen. Schwieri-ge Kompromisse und Fehlerder Vergangenheit gestehenwir ein; unser Blick istallerdings nach vorne gerich-tet, denn unsere Arbeit ori-entiert sich an Zielen - und dieliegen in der Zukunft:

- stabile, leistungsfähige So-zialsysteme in der Alterssi-cherung, der Gesundheits-und Pflegeversorgung;

- eine friedliche, sozial gerechte Gesellschaft, in der Bildungs-chancen gleich verteilt sind und Arbeit gut entlohnt wird;

- eine Wirtschaft- und Finanzmarktordnung im Dienste derArbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer;

- ein gerechteres und einfacheres Steuersystem.

Durch interessante Veranstaltungsangebote und intensiveUnterstützung der Kandidatinnen und Kandidaten möchtenwir die Wahlbeteiligung deutlich steigern. Die vorangegan-

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08./09.08.09 Bundeskonferenz SPD 60 plus, Erfurt

16.09.09 60 plus-Landesvorstand, Stuttgart

27.09.09 Bundestagswahl

13.-15.11.09 SPD-Bundesparteitag, Dresden

27./28.11.09 SPD-Landesparteitag, Karlsruhe

TERMINE

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LANDESDELEGIERTENKONFERENZFortsetzung von Seite 1

genen Wahlen haben gezeigt, dass esinsbesondere ältere Menschen sind, dieWahlen entscheiden – und wie wichtiges ist, dass sie zur Wahl gehen.

Ich bitte Euch, unseren Bewerberinnenund Bewerbern für den Bundestag imWahlkampf engagiert zu helfen - mit Tatund Rat.

Gemeinsam werden wir es schaffen,Schwarz-Gelb zu verhindern!

Neben den Berichten über die bereitserwähnten Veranstaltungen enthältdiese heutige Ausgabe das Positions-papier zur Rente sowie die Wahlergeb-nisse der Landesdelegiertenkonferenz.

Ich freue mich auf die neue Aufgabe unddie Zusammenarbeit mit Euch

Lothar Binding MdBLandesvorsitzender SPD 60 plus

REDE VON KONSTANZE WEGNER

Liebe Genossinnen und Genossen,

Auf der Tagesordnung steht jetzt der sogenannte Rechenschaftsbericht. Einsolcher Rechenschaftsbericht über die Aktivitäten der SPD 60 plus Baden-Württemberg in den letzten zwei Jahren liegt schriftlich vor, ich möchte deshalbnicht mehr auf Einzelheiten eingehen, die man dort nachlesen kann, sondernetwas zu drei Themen sagen, die mir heute wichtig sind.

ERSTENS : ZUR GEGENWÄRTIGEN SITUATION DER SPDDie Situation der SPD ist zurzeit offenkundig schwierig. Sie ist eingeklemmtzwischen einer hemmungslos populistischen Linkspartei und einer CDU, von dersie inhaltlich vieles trennt, mit der sie sich aber im Bund in einer Koalition befin-det. Das alles unter einer Kanzlerin, die eine Meisterin des Lavierens und derinhaltlichen Unbestimmtheit ist, deren Hauptziel aber klar ist: ihr persönlicherMachterhalt. Der ist Frau Merkel wichtiger als die Lösung der akuten Sachpro-bleme, hierin ist sie ganz Helmut Kohls Schülerin.

Aber auch die SPD laviert leider viel zu oft, darüber schwindet ihr politischesProfil, und bei den Wählern, aber auch bei der Parteibasis macht sich Unsicher-heit breit über den Standort unddie politische Richtung der Par-tei. Das konnte ich bei zahlreichenDiskussionen im Land wahrnehmen.Natürlich gibt es kein Geheimre-zept, das aus dieser schwierigenLage herausfüh- ren würde, aberviele wünschen sich, so auch ich,von den Verant- wortlichen der Par-tei mehr Mut, mehr inhaltlicheKlarheit und mehr Ehrlichkeit. Ich will das mit drei Beispielen begründen.

MEHR MUT:Wir haben zurzeit eine tief greifende Wirtschafts- und Finanzkrise, die enormeLöcher in die öffentlichen Haushalte reißt und die Verschuldung des Staates zuLasten künftiger Generationen dramatisch erhöht. Jetzt wäre der Augenblick,einen Beitrag der hohen Einkommen, die es in unserem Land reichlich gibt, zuverlangen – vielleicht begeleitet von einem Appell an den Patriotismus diesereinkommensstarken Schicht - und den Spitzensteuersatz, den die Rotgrüne Re-gierung von 53% zu Kohls Zeiten auf 42% gesenkt hat, kräftig zu erhöhen. Dasbrächte zweistellige Milliardenbeträge in die öffentlichen Kassen. Doch dazufehlt der SPD der Mut, lieber beschließt sie eine nach Klassenkampf klingendesogenannte „Reichensteuer“, die, wenn sie denn überhaupt gezahlt wird, lä-cherliche zwei Milliarden bringen würde.

MEHR KLARHEIT:Ich wünsche mir für den kommenden Bundeswahlkampf eine Konzentrationauf die wichtigsten politischen Forderungen und damit Klarheit, was von einersozialdemokratisch geführten Regierung zu erwarten ist. Statt einen ganzenBauchladen von guten Dingen anzubieten, sollten wir uns im Wahlkampf aufdie wichtigsten Forderungen beschränken, diese aber wieder und wieder be-tonen, damit die Wähler sie wirklich mit sozialdemokratischer Politik verbin-den. Aus meiner Sicht sind das: Bildungschancen für alle von der Kita bis zurWeiterbildung für Ältere, gerechte Steuerpolitik, Mindestlöhne und Umwelt-schutz. Ich bin fest davon überzeugt, dass es für diese Forderungen eine Mehr-heit in der Bevölkerung gibt. Im Grunde gäbe es diese Mehrheit auch im Parla-ment, wären die linken Parteien nicht untereinander zerstritten wie so oft inder deutschen Parteiengeschichte.

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IN EIGENER SACHE

Gerne veröffentlichen wir Beiträgeaus den Kreisverbänden. Wer z.B.über eine interessante Veranstal-tung berichten möchte, kann seinManuskript - möglichst mit Bild - angudrun.igel-mann@spd.de mailenoder per Post an SPD-Landesver-band Baden-Württemberg, Postfach10 42 63, 70037 Stuttgart schicken.

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Liebe Genossinnen, liebe Genossen,Um die Zukunft mitzugestalten, muss die SPD die Jugendgewinnen. Wir von der SPD 60 plus wollen deshalb auchkeine egoistische Interessenpolitik für Ältere betreiben, son-dern wir versuchen, Generationen übergreifend zu denkenund zu handeln. Deshalb arbeiten wir vor Ort, wo immer esgeht, mit den Jusos zusammen. Wir sind keine Lobby- Grup-pe, sondern fühlen uns für die Gesellschaft insgesamt mit-verantwortlich.

ZWEITENS: ZUR GEGENWÄRTIGEN SITUATIONDER ARBEITSGEMEINSCHAFT 60 PLUSSeit sechs Jahren bin ich Landesvorsitzende der SPD 60 plus,die ich Anfang der neunzigerJahre in Bund und Land mit be-gründet habe, und seit vierJahren Mitglied des Bundes-vorstands. Zu Ende meinerAmtszeit stellt sich die Frage:Was haben wir vom Landes-und Bundesvorstand der AGerreicht, was haben wir nichterreicht, welche Ziele habenwir für die weitere Arbeit?Einerseits kann sich unsere Bi-lanz durchaus sehen lassen:Wir haben hier in Baden-Württemberg interessanteFachkonferenzen zu Themenwie Steuer, Gesundheit, Le-ben und Wohnen im Alter, Ren-te veranstaltet (Verweis aufunser Papier zu Rente), unse-re Neujahrsempfänge warenmit jeweils hochkarätigen Re-ferentinnen und Referenten stets gut besuchte Treffpunk-te für die Mitglieder der SPD 60 plus aus ganz Baden-Württemberg.

Wir haben Beiträge für die Partei- und Wahlprogramme derSPD in Land und Bund erarbeitet sowie Anträge für den Bun-deskongress 60 plus wie z. B. zur Bahnreform, die in derRegel angenommen wurden. Ich habe im Bundesvorstandden Arbeitskreis „Politische Partizipation“ angeregt unddort mitgearbeitet. Der Stellvertretende Landesvorsitzen-de Dietmar Braun und ich haben im ganzen Land bei Kreis-verbänden von 60 plus zu gesundheitspolitischen, senioren-politischen und historischen Themen referiert und konntenin den anschließenden Diskussionen vielleicht ein wenig zurStabilisierung politisch verunsicherter Genossinnen undGenossen in einer für die Gesamtpartei schwierigen Situa-tion beitragen.

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MEHR EHRLICHKEIT:In einer Koalition muss man Kompromisse eingehen, das istklar, keine Partei kann ihre Sicht der Dinge dort lupenreindurchsetzen. Es hat sich aber in der Präsentation von Poli-tik generell eine Unkultur der Schönrednerei breit gemacht,bei der auch miese Kompromisse noch als Erfolg verkauftwerden. Es würde die Glaubwürdigkeit der Politik erheb-lich steigern, wenn ein Generalsekretär mal sagen würde:„Dieses Projekt ist uns nicht so gut gelungen“ oder nochdeutlicher „Das ist leider in die Hose gegangen“.

Trotz allen Fleißes und aller Aktivitäten des Landes- und Bun-desvorstands von 60 plus besteht kein Anlass zur Zufrie-denheit. Das Haupthindernis für unsere Arbeit in Land undBund liegt darin – und jetzt zitiere ich aus meinem Rechen-schaftsbericht – „dass es der SPD 60 plus im Bund und auchim Land so gut wie nicht möglich ist, ihre Arbeit in der Pressedeutlich zu machen. In der überregionalen Presse werdendie Aktivitäten und Stellungnahmen der SPD 60 plus grund-sätzlich ignoriert, es sei denn, sie enthalten Kritisches überdie Mutterpartei SPD. Auch in der regionalen Presse findetdie SPD 60 plus kaum Möglichkeiten zur Darstellung. Damitwird die Zielgruppenarbeit für die Wahlen entscheidendeGruppe der Älteren, welche die SPD 60 plus in der Tat leis-tet, in dem wichtigen Medium der Presse verhindert, auchdas Internet bietet dafür keinen ausreichenden Ersatz.“ DieMutterpartei SPD müsste uns hier unterstützen, denn wirsind keine Konkurrenz, sondern Bestandteil der Partei!

Aber diese Mutterpartei SPD erkennt den Älteren bisher nichtdie Bedeutung zu, die sie angesichts der Tatsache habenmüssten, dass sie die größte Arbeitsgemeinschaft der Par-tei bilden, dass sie Zielgruppenarbeit leisten sollen im Hin-blick auf die ältere Bevölkerung, die nun mal die größte Wäh-lergruppe bildet und damit Wahlen entscheidet. Die SPD 60plus wird als Wahlkampftruppe von den Parteioberen vor

allem vor Wahlen geschätztund gelobt, in den beschlie-ßenden Gremien der Parteiund in den Parlamenten sinddie Älteren jedoch krass unter-repräsentiert. Die Parteikommt mir vor wie eine altern-de Diva, die sich ihres Altersschämt, das heißt, sie ver-drängt die Tatsache, dass dieHälfte ihrer Mitglieder über60 Jahre alt ist!

Ich bitte jedenfalls meinenNachfolger Lothar Binding, diebundesweit gestartete Initia-tive der SPD 60 plus weiter zuführen, bei der nach dem Vor-bild der bayerischen Landes-satzung die vier großen Ar-beitsgemeinschaften 60 plus,ASF, Jusos, AfA stimmberech-tigt in den Vorständen der Par-

tei auf allen Ebenen vertreten sein müssen. Ferner solltenwir weiterhin versuchen, bei Wahlen sachkundige Ältere -seien es nun SPD-Mitglieder oder der Partei nahe stehendePersönlichkeiten – für eine Kandidatur zu den Parlamentender verschiedenen Ebenen zu gewinnen. Die Partei kanndavon nur profitieren, in meiner Heimatstadt Mannheimhaben wir damit gute Erfahrungen gemacht. Wir Älterensind nämlich nicht alle alt, arm und krank, wie es mancheVertreter der Sozialverbände darstellen, noch sind wirSchmarotzer, die auf Kosten der Jungen leben, wie man es ineinigen Presseorganen, z. B im „Stern“ zuweilen lesen kann.Viele Ältere haben ein hohes Maß an Sachkenntnis und Er-fahrung – ich denke hier z.B an den Senioren-Experten-Ser-vice – ihnen sollte die Möglichkeit gegeben werden, dieseKenntnisse nicht nur in Ehrenämter, sondern auch in beschlie-

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ßende politische Gremien einzubringen,um damit nicht nur mit zu beraten, son-dern auch mit bestimmen zu können.

DRITTENS: DANKLiebe Genossinnen, liebe Genossen,Ich war 34 Jahre lang in verschiedenenÄmtern auf kommunaler, Landes- undBundesebene tätig, davon die letztensechs Jahre als Landesvorsitzende von60 plus. Auch wenn ich in diesem langenZeitraum die eigene Partei häufig kri-tisch betrachtet habe – mal zu Recht,mal zu Unrecht – habe ich mich dochimmer in der SPD zu Hause gefühlt. Siehat meinem Leben Inhalt und Richtunggegeben, und dafür bin ich ihr dankbar.Die Arbeit im Landesvorstand und in denKreisverbänden von 60 plus hat mir Freu-de gemacht, denn es ist etwas ganz Be-sonderes, mit toleranten, an Erfahrungreichen und nicht mehr auf die eigeneKarriere fixierten Männern und Frauenzusammen arbeiten zu dürfen.

Mein Dank geht an die Landesvorsitzen-de Ute Vogt, die unsere Arbeit im Rah-men ihrer Möglichkeiten immer unter-stützt hat, desgleichen an die Landtags-fraktion, hier vor allem an Katrin Altpe-ter, unser kooptiertes Mitglied, und anClaus Schmiedel. Ein ganz besondererDank geht an Gudrun Igel-Mann undvorher Inge Volle Markus von der Lan-desgeschäftsstelle, ohne diese beidenwäre unsere Arbeit nicht möglich gewe-sen.

Ich verabschiede mich von dem Vorsitzder SPD 60 plus in der Überzeugung,dass die Arbeitsgemeinschaft mit LotharBinding einen hochkompetenten, intege-ren und arbeitsfreudigen Vorsitzendenerhalten wird. Ich wünsche ihm und demneu zu wählenden Landesvorstand al-les Gute und sage fröhlich „Auf Wieder-sehen“, denn noch bin ich ja nicht tot!

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der SPD 60 plus Baden-Württemberg amSamstag, 20. Juni 2009, in Karlsruhe wurde Lothar Binding zum neuen Landes-vorsitzenden gewählt. Der Heidelberger Bundestagsabgeordnete tritt die Nach-folge von Konstanze Wegner an, die nicht mehr kandidiert hatte. Stellvertretersind Dietmar Braun (Lörrach) und Marga Elser (Ostalb).

“Raus aus dem Schneckenhaus“, forderte der Vorsitzende der SPD-Landtags-fraktion, Claus Schmiedel MdL, seine Parteigenossen in seiner Rede auf. Beizahlreichen Themen im Land habe die SPD breite Unterstützung in der Gesell-schaft. Es gelte, die Menschen mit ihren Problemen abzuholen.

Konstanze Wegner, die die SPD 60 plus sechs Jahre lang geführt hatte, rief inihrer Abschiedsrede die Partei zu „mehr Mut, mehr Klarheit, mehr Ehrlichkeit“auf. Sie sprach sich für eine drastische Anhebung des Spitzensteuersatzes aus.Für die Bundestagswahl solle sich die SPD auf wenige zentrale Themen beschrän-ken.

Die Delegierten beschlossen mit großerMehrheit, keine Steuermittel für Unter-nehmen in selbstverschuldeter Kriseeinzusetzen, solange nicht die Privatver-mögen der Verursacher herangezogenwerden. Im Rahmen der Gewaltpräven-tion forderten sie, die getrennte Aufbe-wahrung von Waffen und Munition beiSportschützen sowie die Bereitstellungvon Schulsozialarbeit in jeder Schule. DieDeutsche Bahn soll verpflichtet werden,alle Bahnhöfe barrierefrei zu gestalten.

Weitere Mitglieder des neugewählten Landesvorstandes sind Heinz Aldinger,Angelika Barth, Sieghart Brenner, Roland Helber, Bärbel Jung, Katja Klepser, HansLambacher, Dieter Laux, Christel Masseck, Rose Riedl, Hansjörg Seeh und PeterSteinhilber.

PRESSEMITTEILUNG

Landesvorstand:Vorsitzender: Binding, Lothar

Stellvertreter: Braun, DietmarElser, Marga

Beisitzer/innen:Aldinger, Heinz Barth, AngelikaBrenner, Sieghart Helber, RolandJung, Bärbel Klepser, KatjaLambacher, Hans Laux, DieterMasseck, Christel Riedl, RoseSeeh, Hansjörg Steinhilber, Peter

WAHLERGEBNISSE

Vertreter im Bundesausschuss:Lothar Binding und Marga Elser

Stellvertreter:Dietmar Braun und Christel Masseck

Antragskommission:Helber, RolandMasseck, ChristelSteinhilber, Peter

Delegierte zur Bundeskonfe-renz:Barth, Angelika / Binding, Lothar /Braun, Dietmar / Brenner, Sieghart /

Elser, Marga / Helber, Roland / Her-tenstein, Dorothea / Jung, Bärbel /Keil, Ruth / Klepser, Katja / Laux, Die-ter / Masseck, Christel / Merten, Re-nate / Riedl, Rose / Schäfer, Ulrich /Schickel, Anneliese / Steinhilber, Peter/ Wegner, Konstanze

Ersatzdelegierte:Cramer, Tabitha / Nemitz, Norbert /von Steht, Hannelore

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Das Thema „Rente“ betrifft die ältere und die jüngereGeneration gleichermaßen. Die Beunruhigung über die Zu-kunft der Rente besteht trotz des Kabinettsbeschlusses,die Renten nicht zu kürzen, bei vielen Menschen weiterhin.Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Baden-Württem-berg hat sich mehrfach mit dem Thema „Rente“ beschäf-tigt, zuletzt im Mai 2009 auf einer Fachkonferenz „ DieZukunft der Rentenversicherung“. Handlungsbedarf siehtdie SPD 60 plus vordringlich in folgenden Bereichen:

RIESTER-RENTEBei der Riester-Rente handelt es sich unserer Ansicht nachteilweise um eine Fehlsteuerung, weil gerade finanziellschwache Bevölkerungsgruppen, für die sie vorrangig ge-dacht war, die notwendigen Komplementärmittel nicht auf-bringen können.

RENTE MIT 67Um das Rentenalter von 67 Jahren, das auch wir im Kernfür erforderlich halten, erreichen zu können, muss die Be-schäftigungsfähigkeit der Menschen verbessert werden,insbesondere durch gesundheitsfördernde Maßnahmenin der Arbeitswelt. So lange diese nicht umgesetzt sind,wirkt sich die Rente mit 67 für viele Menschen als Kür-zungsprogramm aus. Das lehnen wir ab.

ALTERSARMUTAngesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise und der stei-genden Arbeitslosigkeit wird die Altersarmut zunehmen.Dieser Gefahr muss entschieden begegnet werden. Trotzaller Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeitwird im Bereich der Rente der Einsatz zusätzlicher Steuer-mittel erforderlich werden. Deshalb halten wir eine ent-sprechende Anhebung des Spitzensteuersatzes für unum-gänglich. Wir sind überzeugt, dass dies der angemesseneBeitrag der Einkommensstarken zur Bewältigung der Kri-se ist.

GIBT ES EINE ALTERNATIVE ZUM BESTEHENDENRENTENSYSTEM?Die SPD 60 plus Baden-Württemberg hat sich in den letz-ten Jahren wiederholt mit dem Schweizer System der Al-tersversorgung beschäftigt. Sie hält es für gerechter, weilalle einzahlen, weil es eine echte Umverteilung von obennach unten gibt und weil es besser vor Altersarmut schützt.Wir sind der Auffassung, dass diese Form der Altersver-sorgung eine wünschenswerte Alternative zum bestehen-den deutschen Rentensystem darstellt.

Landesvorstand SPD 60 plus Baden-Württemberg

POSITIONSPAPIER

ZUR ZUKUNFT DER RENTENVERSICHE-RUNG

FACHKONFERENZ

„Die Zukunft der Rentenversicherung. Was wollen wir än-dern, was wollen wir bewahren?“ lautete der Titel einerFachkonferenz der SPD 60 plus in Stuttgart. Es referierteProf. Dr. Winfried Schmähl vom Zentrum für Sozialpolitikder Uni Bremen.

Die umlagefinanzierte gesetzliche Rentenversicherung hatsich seit Jahrzehnten bewährt. Allerdings stehen bedingtdurch den demographischen Wandel und die wirtschaftli-che Entwicklung immer weniger Beitragszahlern immermehr Rentenempfänger gegenüber. Es müsse deshalb

zunächst die Ent-scheidung getrof-fen werden, obdie gesetzlicheRente leistungs-oder beitragsori-entiert sein soll.Betriebliche undprivate Vorsorgesollten als Ergän-zung, nicht als Er-satz der gesetzli-chen Rente die-nen. Momentanentspricht das So-

zialhilfeniveau einer Rentenanwartschaft von 25 Entgeltpunk-ten, Tendenz steigend. Dies finde keine Akzeptanz, habekeine politische Legitimation und untergrabe systematischdas Vertrauen in die gesetzliche Rente. Prof. Schmähl ver-steht die gesetzliche Rente als Lohnersatzleistung, die dieTeilhabe von Rentnern an der Kaufkraft aufrecht erhält

Mit der Riester-Rente ging Prof. Schmähl hart ins Gericht.Sie sei ein schleichender Ausstieg aus der Umlagefinanzie-rung. Die Förderung sei am attraktivsten für Gutverdiener,während finanziell schwache Bevölkerungsgruppen, für diedie Riester-Rente vorrangig gedacht war, die notwendigenKomplementärmittel nicht aufbringen können.

Im Hinblick auf die Rente mit 67 forderte Prof. Schmähl dieQualifizierung älterer Arbeitnehmer. Zur Entlastung der Ren-tenversicherung plädierte er dafür, z.B. die Hinterbliebe-nenrente aus Steuermitteln zu finanzieren.

Das Schweizer Modell, bei dem alle einzahlen, sei ein Um-verteilungsmodell von oben nach unten und schütze besservor Altersarmut.

Prof. Schmähl

Die Podiumsteilnehmer: v.l.:Dietmar Braun, HansjörgSeeh, Prof. Schmähl, Konstanze Wegner, Ute Vogt

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AUS DEN KREISEN

HEILBRONN:

„ Abschalten“ war das meistgebrauchte Wort beim Demonstrationszug undbei der Kundgebung am 4. Juli, ob beim Bahnhof Kirchheim, beim Marsch nachNeckarwestheim oder bei der Kundgebung vor den Atomkraftwerken. Auf zahl-reiche Transparenten gemalt, in lautstarken Sprechchören skandiert und beiallen Reden häufig verwendet: „Abschalten - sofort, schnellstens, endlich!“

Eingeleitet wird die machtvolle Veranstaltung von der Musikgruppe „Geyersschwarzer Haufen“ beim Bahnhof Kirchheim, wo sich später auch der Demons-trationszug aufstellt. Begrüßt werden die zahlreichen Teilnehmer (die Veran-stalter zählen 1600) von den Spitzenkräften der Umweltverbände als Mitver-anstalter. Neben Bürgerinitiative Mittlerer Neckar, Energiewende Heilbronn,BUND und Nabu sind auch die NaturFreunde unter diesen Sprechern, alle freu-en sich über die große Resonanz am Thema Atomausstieg. Der Landtagsabge-ordnete Nikolaos Sakellariou MdL beglückwünscht die Veranstalter zur ge-meinsamen Mobilisierung und stellt die langjährige Befassung mit den Gefah-ren der Atomenergie sowie das Engagement für die erneuerbare Energienheraus. Wie alle Redner des Tages fordert auch er die Erfüllung des Ausstiegs-vertrages durch die Energiewirtschaft und warnt vor einer Rückkehr ins Atom-zeitalter bei einer schwarz-gelben Mehrheit am 27. September.

Der lange Demonstrationszug wird von einer Schalmeiengruppe angeführt undvor dem GKN (Atommeiler Neckarwestheim I und II) haben zahlreiche Verbän-de ihre Info- stände aufge-baut. Aktivis- ten der Natur-freunde zei- gen an einfa-chen Expona- ten (Hohlspie-gel, Sterling- motor, Wind-rad) beispiel- haft, wie Sonneund Wind als alternative En-ergieformen funktionieren,führen zahl- reiche Fachge-spräche und diskutieren mitInteressierten.

Die Kundgebung selbst wird moderiert und gesanglich umrahmt von MartinUnfried, einem Mitarbeiter der Berliner Tageszeitung (taz), seine humorigenund provokativen Beiträge lockern den „Redemarathon“ wohltuend auf.

Die Stromrebellin aus Schönau, Ursula Sladek schildert u. a. den langen Wegihres Lebenswerkes und die Widerstände der Energieriesen. Natürlich ruft sieauch zum Stromwechsel auf, um so die Allmacht der Atomlobby zu brechen.Schließlich wirbt sie für ein neues, noch größeres Projekt, „Energie in Bürger-hand“, hat den Einstieg in die Demokratisierung und Dezentralisierung derEnergieversorgung zum Ziel. Durch den Kauf von Anteilen kann man Miteigen-tümer von 90 Stadtwerken werden und damit den Atomausstieg beschleuni-gen. Der ehemalige Umweltminister Jürgen Trittin von den Grünen bezeichnetdas GKN als „technisches Fossil“, spricht von den 400 Störfällen seit Inbetrieb-nahme vor 33 Jahren und von der sinnlosen Aufheizung des Neckars durch zweiDrittel der erzeugten Energie in Form von Abwärme. Auch die ungelöste Endla-gerung des Atomabfalls wird von Trittin thematisiert, den Umweltskandal inder Grube „Asse“ und die Zwischenlagerung an den Atommeilerstandortenprangert er mit scharfen Worten an. Immer wieder wird er unterbrochen vonBeifall und Sprechchören: „Abschalten, Abschalten“! So endet auch seine Redemit dem eindringlichen Appell, den Ausstieg aus der gefährlichen und teurenAtomenergie wie gesetzlich vereinbart umzusetzen und damit die Energie-

ENDLICH ABSCHALTEN - BREITES BÜNDNIS FÜR ATOMAUSSTIEGZahlreiche Teilnehmer bei der großen Antiatomdemonstration

NEUJAHRSEMPFANG

Ivo Gönner

Die SPD 60 plus Baden-Württemberghatte zu ihrem traditionellen Neujahrs-empfang in den Kleinen Kursaal in Stutt-gart-Bad Cannstatt eingeladen und vie-le, viele kamen. Rund 150 Seniorinnenund Senioren lauschten dem Gastred-ner Ivo Gönner, Oberbürgermeister vonUlm und Präsident des Städtetags Ba-den-Württemberg.

Mit seiner Rede „Kommune als Heimat“stimmte Ivo Gönner die Zuhörerinnenund Zuhörer auf die bevorstehendenKommunalwahlen im Juni ein. Kommu-nalpolitiker stehen vor großen Heraus-forderungen, aber auch immensen Ge-staltungsmöglichkeiten. Dazu zählendie Umsetzung europäischer Richtlini-en auf kommunaler Ebene ebenso wieStadtentwicklung im demographischenWandel.

Da Kommunen nur noch durch Zuzugwachsen, habe ein regelrechter Wett-bewerb um Bürger eingesetzt, so derUlmer OB. Erste Auswirkungen zeigensich bereits in ländlichen Gebieten, woSchulen und Kindergärten von derSchließung oder Zusammenlegung be-droht sind. Der direkte Kontakt mit Bür-gerinnen und Bürgern ist Ivo Gönnerwichtig und immer wieder aufs Neuespannend.

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STUTTGART:

„UNTER WASSER“

Gemeinsames Erleben stärkt den Zu-sammenhalt, fördert die Gespräche unddie Kommunikation untereinander. Ausdiesem Grund macht die ASS Stuttgarteine jährliche Exkursion. Dieses Jahr am28. April, wieder toll organisiert vonAnneliese Schickel, an den Bodenseenach Konstanz.

Im Hofbräu Bus - wir bedanken uns beidenen, die das ermöglicht haben - fuh-ren wir Richtung Bodensee. Schnell wardas beherrschende Thema das Wetter.Es regnete, wie man zu sagen pflegt, inein Loch.

Brigitte Leipold, Stadträtin in Konstanzseit langen Jahren , vielen von uns auchbekannt durch ihre früheren politischenTätigkeiten auf Landesebene, bemühtesich redlich bei einem Spaziergangdurch die Konstanzer Altstadt das Wis-senswerte über die Stadt unter die tief-gehaltenen Regenschirme zu vermit-teln. Soweit Kommunikation möglichwar, haben wir Fragen gestellt und mitihr diskutiert: Über die Wohnsituationfür Alt und Jung, über das geplanteDenkmal für Georg Elser, den Haushaltder Stadt, alles quer Beet.

Nicht alle haben alles mitgekriegt, undwir mussten uns ins Konzil zurückzie-hen. Weil ein Stückchen Felchen und derSeewein die Stimmung verbesserten,

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wende zu ermöglichen. Nach HeikeHenschel, und dem Bundesvorsitzen-den der ÖDP, Prof. Buchner, tritt als letz-ter Redner der SPD-Bundestagsabge-ordnete Dr. Hermann Scheer ans Mikro-fon. Der hoch dekorierte Kämpfer fürerneuerbare Energien (u. a. Alternati-ver Nobelpreis, Weltsolarpreis, Welt-preise für Bio- und Windenergie), istgleichzeitig Präsident von Eurosolar, dereuropäischen Vereinigung für Erneuerb-

are Energie, diese will die Ablösung ato-marer und fossiler Energien erreichen.Seine Ausführungen sind gespickt mitschlagkräftigen Argumenten gegen denBetrieb und die Betreiber der Atommei-ler. Insbesondere die Sicherheitsmän-gel (z. B. terroristische Anschläge, Flug-zeugabsturz…) der älteren Kraftwerkeseien so gravierend, dass ein Weiter-betrieb unverantwortlich sei. Auch dieLügen der Atomlobby über den „Billig-strom“ und den „Klimaretter“ (CO

2-

Minderung) werden von Scheer scho-nungslos widerlegt. Er zeigt auf, dassdie Energieversorgung durch intelligen-te Einsparung und Ausbau, sowie För-derung von erneuerbaren Energiendurchaus gesichert ist. Die restriktiveWindanlagengenehmigung der südli-chen Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen prangert erscharf an(Sachsen-An-halt erzeugt ca.25% der Ener-gie mit Wind-kraft, Ba-Wüdagegen nur0,5 % kommt.Ebenso hartgeht Scheer mitden Befürwortern von neuen fossilenGroßkraftwerken und den unterirdi-schen CO

2-Einlagerungsplänen ins Ge-

richt, die Energiewende sei ohne diese„Megatechnologie“ möglich. Er fordertvehement dezentrale, beherrschbare,

v.l.: Jürgen Trittin, Hermann Scheer, Ursula Sladek

alternative und erneuerbare Energie-quellen, dieses Ziel sei allerdings nurdurch politischen Druck und Wider-stand zu erreichen. Deshalb dürftenauch CDU und FDP am 27. Septemberkeine Mehrheit bekommen, sonst be-ginne für die BRD ein neues „Atom-zeitalter“. Für seine fulminante Redeerhält Hermann Scheer nicht nur ei-nen langen Schlussapplaus, auch

dazwischen gibt es spontan und reich-lich Beifall.

Schlussresümee: Insgesamt war dieVeranstaltung eine kraftvolle De-monstration gegen die Laufzeitver-längerung von GKN I und für den ra-schen Atomausstieg. Die Medienreso-nanz war gut. Bleibt zu hoffen, dassdie Menschen das Thema bei der Bun-destagswahl entsprechend in ihreWahlentscheidung einbeziehen unduns nicht nur vor neokonservativenMarktradikalen, liberalen Raubtierka-pitalisten sondern auch vor den grö-ßenwahnsinnigen „Ausstiegsausstei-gern“ bewahren.

Sieghart BrennerKreisvorsitzender SPD 60 plus Heil-bronn-Land

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IMPRESSUM

Herausgeber:SPD-Landesverband Baden-Württemberg

Redaktionsanschrift

Wilhelmsplatz 10, 70182 Stuttgart

Tel. 0711/61936-0

Fax 0711/61936-20

Internet SPD: http://www.spd-bw.de,

Internet SPD 60plus: http://spd60plus-bw.de

Redaktion: Lothar Binding MdB, Dr. Gudrun Igel-MannLayout: Dr. Gudrun Igel-Mann

Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung desVerfassers, nicht aber (unbedingt) die Meinung der Redaktionwieder.

Bilder: Dr. Gudrun Igel-Mann, Sieghart Brenner, PeterSteinhilber

Fortsetzung von Seite 7

konnten wir „unter Wasser“ weiterma-chen. Ein Besuch im „Sealife“ war derProgrammpunkt des Nachmittags. EineSchau der Wasserbewohner vom Ge-birgsbach bis zur Nordsee wird dort ininformativer Weise dargestellt. Da derRundgang durch einen Unterwasser-

tunnel in ei-nem Bassinführt, fühl-ten wir unsschnell dengezeigtenWasserbe-w o h n e r nverwandt.

Dass es den Käpt’n IGLO und den Alas-ka-Seelachs gar nicht gibt, hatten wiruns ja schon gedacht. Dass aber dieDorscharten Pollack und Köhler durchden industriellen Fang für die Fischstäb-chen auch vor dem Ausrotten stehen,stimmte uns nachdenklich. Nachhaltig-keit in der Lebensmittelproduktion wäreauch mal ein Thema in den Diskussio-nen der SPD 60 plus.

Die Heimfahrt im Bus ging durch denNieselregen im Schwarzwald. Zum Ab-schluss wurde eingekehrt. Um dem Wirtdie Vorbereitung zu erleichtern, habenwir unsere Bestellungen vorab telefo-

Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) hat eine Karte gestal-tet, die Falschparker auf Behindertenparkplätzen freundlich, aber nachdrück-lich ermahnt.

Mit einem witzigen aber eindeutigen Car-toon von TAZ-Karikaturist TOM werdenFalschparker ermahnt. Die Polizei hatübrigens weniger Verständnis für dieses Fehl-verhalten und belangt Verkehrssünder miteinem Bußgeld und hohen Abschleppkosten.

„Wir appellieren an die Vernunft der Ver-kehrsteilnehmer, die Behindertenparkplätzefür betroffene Menschen mit einer entspre-chenden Parkberechtigung freizuhalten“,betont Ulf-D. Schwarz, Geschäftsstellenlei-ter beim BSK.

Gegen Einsendung eines mit 90 Cent fran-kierten und adressierten Briefumschlageskönnen 10 Kärtchen (kostenlos) beim BSK e.V.,Postfach 20, 74238 Krautheim, bestellt wer-den.

GELBE KARTE FÜR FALSCHPARKER

nisch von der Strecke aus durchgege-ben. Favorit bei den Teilnehmern warder Wurstsalat. Ein Fischgericht wur-de an dem Tag nicht mehr geordert.Die Stuttgarter Seniorinnen und Se-nioren wünschen allen anderenAG60+ im Lande für den Sommer tro-ckene Ausflüge und genauso vielSpaß, wie wir gehabt haben.

Wieder im TrockenenDoris und Peter SteinhilberKreisvorsitzender SPD 60 plus Stutt-gart