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MAGAZIN

S O N N A B E N D / S O N N T A G

1 4 . / 1 5 . M R Z 2 0 1 5 S C H S I S C H E Z E I T U N G

Verzerrte Gesellschaft

Ist die Demokratie in einer Krise? Straenproteste und neue Parteien sind Normalitt,

sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel. Ihn treibt eine ganz andere Sorge um.

chon Platon und Aristoteles spra-

chen von einer Krise der Demokra-

tie. Doch in letzter Zeit scheint das

ewige Thema wieder brisant zu

werden: soziale Ungleichheit, sinkende

Wahlbeteiligung, Zusammenprall der

Kulturen, Massenproteste in Dresden. Der

Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel

befasst sich seit Jahren mit den Strken

und Schwchen demokratischer Systeme.

Er warnt davor, dass sich ein Teil der Be-

vlkerung von der Politik verabschiedet.

Herr Merkel, seit Jahren wird von der

Politikverdrossenheit geredet. Sind

Protestparteien und -bndnisse wie

AfD und Pegida Zeichen dafr, dass

die Verdrossenheit politisch wird?

Protestparteien und wiederkehrende De-

monstrationen zeigen hufig eine Politi-

sierung von Brgern an. Da kann ein

Bahnhof in Stuttgart die Ursache sein

oder aber die Unzufriedenheit mit der

Einwanderungspolitik in Dresden. Die

AfD ist brigens keineswegs nur eine Pro-

testpartei. Sie reprsentiert auch Einstel-

lungen und Meinungen eines gar nicht so

kleinen Teils der Bevlkerung.

Ist Pegida ein Symptom fr eine Krise

der Demokratie?

Nein, das wre zu viel der Ehre fr diese

dubiose Organisation. Eine Demokratie

kann, soll und muss auch diese Manifesta-

tionen aushalten, selbst wenn sie latente

fremdenfeindliche Ansichten zum Aus-

druck bringen.

Man knnte Pegida auch so sehen:

Tausende machen von ihrem Brger-

recht auf Demonstration Gebrauch

und stoen eine Debatte an. Ist das

nicht lebendige Demokratie pur?

Das wre ja ein schickes schsisches Para-

dox: Brger mit teilweise undemokrati-

schen Einstellungen uern diese auf der

Strae, und schon wird die eingeschla-

fene Demokratie wieder quicklebendig.

Aber dafr ist Pegida selbst zu wenig de-

mokratisch. Dennoch: Da gibt es Brger

und das geht ber Pegida und AfD

hinaus , die fhlen sich von den konven-

tionellen Parteien nicht mehr reprsen-

tiert. Sie grnden neue Parteien und Orga-

nisationen und fllen damit eine Repr-

sentationslcke. Auch das ist Teil, wenn

nicht gar Strke der Demokratie.

Der schsische CDU-Landtagsabgeord-

nete Lars Rohwer vergleicht Pegida

mit der 68er-Bewegung, weil die Sys-

temfrage wieder auf der Tagesord-

nung sei. Sehen Sie auch Parallelen?

Das ist im ersten Anschein ignorant, bei

genauerer Ansicht geradezu abstrus. Wer

Pegida attestiert, sie htte die Systemfrage

gestellt, also die Frage nach dem Sein oder

Nicht-Sein der Demokratie, blst die Be-

deutung einer in sich gerade zusammen-

fallenden Bewegung noch mal krftig auf

und unterschtzt fahrlssig die Robust-

heit unserer Demokratie. Der Vergleich

mit der 68er-Bewegung offenbart zudem

eine erstaunliche historische Unkenntnis.

Inwiefern?

Die damalige Studentenbewegung ist

angetreten, die Reste der formierten

Adenauer-Gesellschaft aufzulsen. Sie

wollte die Gesellschaft ffnen, Pegida will

sie schlieen. Sie trat fr die berwin-

dung nationaler Engstirnigkeit ein, Pegida

will zurck in nationalistische Ressenti-

ments. Die Studentenbewegung hat die

bundesdeutsche Gesellschaft kulturell

modernisiert, Pegida parodiert mit rck-

wrtsgewandten Parolen.

S

In Sachsen lag die Wahlbeteiligung

voriges Jahr bei historisch niedrigen

49,1 Prozent. Was ist eine Demokratie

noch wert, in der jeder Zweite nicht

zur Wahl geht?

Fast nur die Hlfte. Dabei geht es nicht

nur um die niedrige Wahlbeteiligung,

sondern vielmehr um deren stndigen

Rckgang. Das eigentliche Problem aber

ist, dass diejenigen, die nicht whlen

gehen, kein reprsentativer Durchschnitt

der Bevlkerung sind. Sie sind vor allem

den unteren Schichten zuzurechnen.

Nicht nur in Sachsen, sondern auch in

ganz Deutschland, Europa und der gesam-

ten westlichen Welt: Die unteren Schich-

ten steigen aus der politischen Teilnahme

aus. Wir laufen Gefahr, zu einer Zwei-

Drittel-Demokratie zu werden.

Oft hrt man jedoch, die Wahlbeteili-

gung sei so niedrig, weil es den Men-

schen einfach zu gut geht.

Es gibt diese Zufriedenheitsthese, sie

kommt vor allem aus den USA. Dies ist

empirischer Unsinn. Denn es sind nicht

die saturierten oberen Mittelschichten,

die sich der Wahlen enthalten. Die

whlen fleiig berproportional weiter.

Es sind die unteren Schichten, die mit ih-

rem Leben unzufrieden sind. Sie protes-

tieren aber immer weniger, sondern zie-

hen sich resigniert in die politische Apa-

thie zurck.

In Belgien gibt es eine Wahlpflicht.

Aber kann das die Lsung sein, die

Brger an die Wahlurne zu zwingen?

Ich halte eine Wahlpflicht fr sinnvoll.

Einmal in vier oder mehr Jahren zu Kom-

munal-, Landtags-, Bundestags und Euro-

pawahlen zu gehen ist keine Freiheits-

beraubung. Das Steuerrecht verlangt von

den Brgern ganz andere Pflichten. Bei

einer Wahlpflicht sollte es aber auch eine

Protestoption auf dem Wahlzettel geben,

das heit eine Wahlkategorie, die besagt:

Keine der Parteien. Die Wahlpflicht

alleine wird es allerdings nicht richten.

Sind Volksentscheide ein Mittel, um

die Brger wieder mehr fr Politik zu

interessieren?

Jein. Zum einen erweitern Volksent-

scheide die Mitwirkungsmglichkeiten.

Das ist positiv. Aber: Zu Volksentscheiden

gehen noch weniger Brger als zu Wah-

len. Je hufiger sie stattfinden, umso we-

niger nehmen teil. Je weniger sich beteili-

gen, umso grer ist der berhang der

Mittelschichten und die Unterreprsen-

tation der unteren Schichten. Wenn

knapp 25,1 Prozent vor allem der mnn-

lichen Mittel- und Oberschichten mittle-

ren Alters ein Gesetz beschlieen, das fr

alle gilt dann kann das auch weniger De-

mokratie bedeuten. Dann erhebt sich mit

Fug und Recht die Frage: Wer ist das Volk?

In Brssel werden viele wichtige Ent-

scheidungen getroffen, die unser

Leben betreffen. Das EU-Parlament hat

darauf nur wenig Einfluss, wir Whler

also auch nicht. Ist das nicht eine

schleichende Aushhlung der Demo-

kratie?

Ja, leider ist das so. Die EU ist deutlich we-

niger demokratisch als die meisten ihrer

Mitgliedslnder, nicht zuletzt Deutsch-

land. Wrde die EU die Aufnahme ihrer

selbst in den Klub verlangen, sie wrde

wegen gravierender Defizite abgelehnt.

Das Europische Parlament bietet keinen

Ausweg aus dem Dilemma. Die Brger

schtzen es nicht, falls sie berhaupt

seine Kompetenzen kennen. Die Wahl-

beteiligung ging seit 1979 noch bei jeder

Wahl zurck. Bei den letzten Wahlen

2014 beteiligten sich europaweit nur

noch 43,1 Prozent. Ein dnnes Eis, das

nicht weit trgt.

In Deutschland gibt es viele, die mit

Putin sympathisieren. Steckt dahinter

auch eine Sehnsucht nach dem star-

ken Mann, den es in einer Demokra-

tie kaum geben kann?

Die Deutschen fhlen sich da doch besser

bei einer Mutti aufgehoben, die nicht

polarisiert, keine klare Meinung vortrgt,

abwartet und sich geradezu prsidial

berparteilich gibt. Ihr Typus verkrpert

in Wort und Bild eher den deutschen

Durchschnittstypus als eine herausgeho-

ben autoritre Regentin.

Brauchen wir vielleicht doch wieder

mehr Nationalstolz, um die Menschen

fr Politik zu begeistern?

Nein, wei Gott nicht. Da reicht schon die

Begeisterung fr unsere Fuball-Elf.

Wir spielen uns gegenwrtig schon ge-

ngend als wirtschaftspolitischer Lehr-

meister in Europa auf. Das wird Deutsch-

land lngerfristig in der EU zurckgezahlt

werden. Am deutschen Wesen soll bitte

niemand genesen.

Weil sich immer mehr vom System ab-

wenden, wird jetzt oft nach politischer

Bildung gerufen. Riecht das nicht nach

Staatsbrgerkunde wie in der DDR?

Nein, Staatsbrgerkunde ist keine Anwei-

sung von oben. Es ist eine Ermchtigung

der Zivilgesellschaft, die da oben zu kon-

trollieren und sich aktiv in die ffentli-

chen Angelegenheiten einzumischen.

Heute vollziehen sich nmlich politische

Lernprozesse viel strker in der Zivil-

gesellschaft als unter staatlicher gide.

Sind Islam und Demokratie miteinan-

der vereinbar?

Den Islam und die Demokratie gibt es

nicht. Es gibt Schiiten, Sunniten, Sufis, IS,

Euroislam, Hassprediger, Judenhasser,

aber auch rechtsstaatlich-demokratisch

denkende Muslime in Europa und anders-

wo. Allerdings kann kein Zweifel beste-

hen, dass manche Varianten des gegen-

wrtigen Islam nur schwer mit den Gebo-

ten der Demokratie vereinbar sind. Wer

den Abfall vom rechten Glauben drako-

nisch bestraft, wer Homosexualitt krimi-

nalisiert, die sexuelle Selbstbestimmung

der Frauen verweigert, wer Kritik am Pro-

pheten mit Fatwas belegt, der steht auer-

halb der Demokratie. Leider reden wir

weltweit da nicht ber kleine Minder-

heiten.

Warum gibt es in Deutschland eigent-

lich keine Massenproteste gegen die

zunehmende soziale Ungleichheit?

Wir sind eine saturierte Mittelschichts-

gesellschaft geworden. Die benachteilig-

ten Schichten beteiligen sich nur noch

wenig an der Politik. Gewerkschaften ver-

treten nicht mehr die Unterschichten.

Warum aber nicht gegen eine Entwick-

lung protestiert wird, die 1 Prozent oder

0,1 Prozent der Gesellschaft schamlos su-

perreich macht, ist auch fr Politikwis-

senschaftler schwer zu erklren. Die

demokratischen Regierungen haben welt-

weit mit der perspektivlosen Deregulie-

rung der Mrkte und der Privatisierung

ffentlicher Gter dem Kapitalismus zu

viel Raum gegeben. Der Zauberlehrling

hat zu viel aus der Hand gegeben.

Viele klagen, es gebe kaum noch Un-

terschiede zwischen den Parteien. Was

sagt die Politikwissenschaft dazu?

Das ist zwar ein populrer Spruch, stimmt

aber nicht. Die Programme von FDP und

der Linken, der AfD und den Grnen un-

terscheiden sich erheblich. Richtig ist,

dass die beiden groen Parteien CDU/CSU

und SPD sich in Fragen der Finanz-, Wirt-

schafts- und Sozialpolitik nur noch wenig

unterscheiden, wenn sie in der Regierung

sitzen. Groe Koalitionen sind aber kei-

neswegs weniger demokratisch als an-

dere Koalitionen, da sie einen greren

Anteil der Whler reprsentieren.

Ausgerechnet den Ostdeutschen, die

ihre Freiheit selbst erkmpft haben,

wird vorgeworfen, ihnen fehle Demo-

kratie-Erfahrung. Ist es nicht umge-

kehrt so, dass Westdeutsche in einer

Wohlfhldemokratie gelebt haben?

Die Brgerrechtsaktivisten und die gro-

en Montagsdemonstrationen 1989 in der

DDR verdienen allen Respekt. Gerade von

den Wohlstandswessis, die die Chance der

Demokratie 1945 auch eher von den

Westmchten geschenkt bekamen. Fr

Ostdeutschland wurde die Freiheit eher in

Moskau entschieden, in Polen erkmpft

und in Ungarn vorbereitet. Erst dann

wuchs der Protest auch in der DDR.

Der System-Kollaps kam dann fr viele

unerwartet. Knnen wir sicher sein,

dass unsere Demokratie stabil ist?

Unsere Demokratie ist nicht perfekt. Der

faktische Ausschluss der unteren Schich-

ten ist besorgniserregend. Die Transfor-

mation der sozialen Marktwirtschaft in

eine sozial unsensible Marktgesellschaft

stellt ein Problem dar. Aber: Die deutsche

Demokratie zhlt in der Politikwissen-

schaft mit Recht zu den besten der Welt.

Zudem ist sie auerordentlich stabil.

Daran ndert auch die randstndige

Pegida nichts.

Gesprch: Marcus Krmer

Wolfgang Merkel, geboren

1952 in Hof, ist Professor

fr Politikwissenschaft und

Direktor der Abteilung

Demokratie und Demokra-

tisierung am Wissenschafts-

zentrum Berlin fr Sozialforschung. Soeben

erschienen ist das von ihm herausgegebene

Buch Demokratie und Krise, Verlag Sprin-

ger VS, 500 Seiten, 59,99 Euro.

Mehr als 25 000 Menschen kamen nach Schtzungen der Polizei am 12. Januar 2015 zu dieser Pegida-Demonstration in Dresden. Foto: Arno Burgi / dpa