brennpunkt tax compliance: warum und wie?
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Tax Compliance
Warum und wie!
16. November 2015
München
Inhaltsübersicht
Seite 2
Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen 3
Handlungsfelder und Zielsetzungen 20
Bestandteile und Vorgehensweise 24
Seite 3
Die Wurzel des ÜbelsDie Wurzel des Übels
Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Strafbarkeit von SteuerhinterziehungStrafbarkeit von Steuerhinterziehung
Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Tax Compliance - was ist das Ziel?
Vermeidung von:
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Geschäftsführer/Vorstand
Schadensersatzansprüche des Unternehmens
Haftung für Ansprüche aus Steuerschuldverhältnissen
Verlust des Arbeitsplatzes
Berufsrechtliche Konsequenzen
Image- und Reputationsverlust
Steuerhinterziehung § 370 AO
Leichtfertige Steuerverkürzung§ 378 AO
1. Dimension von Tax Compliance ist es, negative Entwicklungen zu vermeiden1. Dimension von Tax Compliance ist es, negative Entwicklungen zu vermeiden
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Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Was ist Steuerhinterziehung?
} Abgabe einer unvollständigen oder unrichtigen Steuererklärung§ 370 Abs. 1 Nr. 1 Abgabenordnung (AO)
} Abgabe einer unvollständigen oder unrichtigen Steuererklärung§ 370 Abs. 1 Nr. 1 Abgabenordnung (AO)
} Pflichtwidriges Unterlassen der Abgabe einer Steuererklärung§ 370 Abs. 1 Nr. 2 AO
} Pflichtwidriges Unterlassen der Abgabe einer Steuererklärung§ 370 Abs. 1 Nr. 2 AO
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Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung
Wen trifft die Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung?
} § 33 AO - Steuerpflichtiger:
(1) Steuerpflichtiger ist, wer eine Steuer schuldet, für eine Steuer haftet, eine Steuer für Rechnung eines Dritten einzubehalten und abzuführen hat, wer eine Steuererklärung abzugeben, Sicherheit zu leisten, Bücher und Aufzeichnungen zu führen oder andere ihm durch die Steuergesetze auferlegte Verpflichtungen zu erfüllen hat.
(2) Steuerpflichtiger ist nicht, wer in einer fremden Steuersache Auskunft zu erteilen, Urkunden vorzulegen, ein Sachverständigengutachten zu erstatten oder das Betreten von Grundstücken, Geschäfts- und Betriebsräumen zu gestatten hat.
Wie ist diese Pflicht ausgestaltet und woher kommt sie?
} Hauptanwendungsfall: Erklärungspflichten gemäß § 25 EStG, § 31 KStG, § 14a GewStG, 18 UStG
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Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Wer unterlässt pflichtwidrig die Abgabe einer Steuererklärung?
} Derjenige, der die Steuererklärung zum Abgabetermin nicht einreicht!} Derjenige, der die Steuererklärung zum Abgabetermin nicht einreicht!
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Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Wer unterlässt pflichtwidrig die Abgabe einer Steuererklärung?
} BGH, Beschluss vom 12. Juni 2013, 1 StR 6/13Wer zu spät kommt, den bestraft der BGH
} BGH, Beschluss vom 12. Juni 2013, 1 StR 6/13Wer zu spät kommt, den bestraft der BGH
} Bei Fristüberschreitung wird die Steuererklärung zur Selbstanzeige} Bei Fristüberschreitung wird die Steuererklärung zur Selbstanzeige
} Strafzuschlag in Höhe von 10 % und 20 % nach § 398a Abs. 1 AO bei Beträgen über EUR 25.000
} Strafzuschlag in Höhe von 10 % und 20 % nach § 398a Abs. 1 AO bei Beträgen über EUR 25.000
} Das Kompensationsverbot macht es bei der Umsatzsteuer besonders teuer!} Das Kompensationsverbot macht es bei der Umsatzsteuer besonders teuer!
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Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Was bedeutet unrichtige oder unvollständige Steuererklärung?
} Funktioniert der alte Trick mit den Halbwahrheiten?} Funktioniert der alte Trick mit den Halbwahrheiten?
Seite 10
Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Was bedeutet unrichtige oder unvollständige Steuererklärung?
… das weiß keiner – möchten Sie es herausfinden?… das weiß keiner – möchten Sie es herausfinden?
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Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Was bedeutet unrichtige oder unvollständige Steuererklärung?
Altes Verständnis von Erklärungsmaßstab:
} Gemäß BGH, Urteil vom 10.11.1999, 5 StR 221/99:Erklärungspflicht bei Abweichung von
• Rechtsprechung
• Richtlinien der Finanzverwaltung
• Laufender Veranlagungspraxis
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Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Was bedeutet unrichtige oder unvollständige Steuererklärung?
und jetzt soll eine riskante Gestaltung strafbar sein?
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Sagt der Protagonist im 1. Strafsenat des BGH unter Verweis auf das BVerfG* :
Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Was bedeutet unrichtige oder unvollständige Steuererklärung?
Ja!
* Jäger in Klein AO, 12. Auflage 2014, § 370 Rdnr. 44 unter Verweis aufBVerfG, Beschluss vom 16.06.2011, 2 BvR 542/09.
„Unabhängig davon ist es Steuerpflichtigen regelmäßig möglich undzumutbar, aus ihrer Sicht bestehende offene Rechtsfragen nachAufdeckung des vollständigen und wahren Sachverhalts imBesteuerungsverfahren zu klären, statt auf das Bestehen einervermeintlichen Strafbarkeitslücke zu hoffen…“
Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Ihr Risikoprofil
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Ressort FinanzenRessort Finanzen
Vorstand/Geschäftsführung
Übrige RessortsÜbrige Ressorts
Vorstand/Geschäftsführung
Vorstand/Geschäftsführung
LeitendeAngestellte
Mitarbeiter
LeitendeAngestellte
Mitarbeiter
LeitendeAngestellte
Mitarbeiter
RisikenRisiken
Für Vorstände/Geschäftsführung und Aufsichtsräte bestehen erweiterte Kontrollpflichten, unabhängig vom Ressort; es gilt der rechtliche Grundsatz, dass Aufgaben delegiert werden können, nicht aber die Verantwortung.
Für Vorstände/Geschäftsführung und Aufsichtsräte bestehen erweiterte Kontrollpflichten, unabhängig vom Ressort; es gilt der rechtliche Grundsatz, dass Aufgaben delegiert werden können, nicht aber die Verantwortung.
Ris
iken
Ris
iken
Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
"Schutzaspekte Delegation"
Seite 15
Wie funktioniert richtige Delegation?
} im Unternehmen intern
} durch Einbindung externer Berater
} durch richtige Dokumentation
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Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Zentrale Aspekte
Es ist entscheidend, wie die Delegation im Unternehmen umgesetzt wird.Es ist entscheidend, wie die Delegation im Unternehmen umgesetzt wird.
} Personalauswahl: Einstellung und Neubesetzung, Gefährdungsspezifika sind zu beachten
} Aufgabenverteilung und Organisation: Lückenlose Verantwortungsorganisation
} Instruktion und Aufklärung: Fortlaufende und aktuelle Instruktion der Mitarbeiter
} Überwachung und Kontrolle: Regelmäßige Stichproben
} Gesteigerte Aufsichtspflicht: Compliance-Vorfälle, Sanktionen
Wirksame Delegation mit Haftungsabschirmung
Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen
Umsetzung durch ein effizientes Tax Compliance Systems
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§ 370 AO Steuerhinterziehung
§ 378 AOLeichtfertige Steuerverkürzung
§ 130 OWiG
Die Reduzierung externer Haftungsrisiken ist jedoch nur ein Vorteil eines Tax Compliance Systems …Die Reduzierung externer Haftungsrisiken ist jedoch nur ein Vorteil eines Tax Compliance Systems …
} "Enthaftung" des Managements setzt voraus, dass sich Einzelversagen nicht zum Organisationsverschulden ausweitet.
} Orientierung am Begriff der "gehörigen" Aufsicht in § 130 OWiG, der als relevante Norm die geringsten Anforderungen an den subjektiven Tatbestand stellt (einfache Fahrlässigkeit).
Aktuelle Entwicklungen und Rahmenbedingungen
… auf die Balance zwischen effizienten Steuerprozessen und kalkulierbaren Risiken kommt es an
Seite 18
Chancen
"Keep me out of trouble" "Show me where the money is"
Tax Compliance
Risiken Chancen
2. Dimension: Vorteile nutzen und handlungsfähig bleiben 2. Dimension: Vorteile nutzen und handlungsfähig bleiben
Inhaltsübersicht
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Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen 3
Handlungsfelder und Zielsetzungen 20
Bestandteile und Vorgehensweise 24
Regelmäßig "im Fokus" der Finanzbehörden
Seite 20
Handlungsfelder und Zielsetzungen
Steuer-prozesse
Verrechnungspreise/Auslandssachverhalte
Umsatzsteuer
Zoll- und Ausfuhr-bestimmungen
Lohnsteuer(z. B. § 37b EStG)
Organschaften/ Umstrukturierungen
Dokumentation/ Archivierung
Frühzeitiges Gestalten verhindert das Aufdecken "unheilbarer Schwächen" im Rahmender BetriebsprüfungZentral: Identifizierung der unternehmensspezifischen Steuerthemen (Risiken/Chancen)
Frühzeitiges Gestalten verhindert das Aufdecken "unheilbarer Schwächen" im Rahmender BetriebsprüfungZentral: Identifizierung der unternehmensspezifischen Steuerthemen (Risiken/Chancen)
Handlungsfelder und Zielsetzungen
Woraus ergeben sich in der Praxis die größten (Steuer-)Risiken?
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Typische Engpässe aus der PraxisVerzahnung und Verantwortlichkeiten
Es fehlt oftmals das Problembewusstsein und eine übergeordnete Steuerung der Compliance Themen ("Hauptsache es läuft") Es fehlt oftmals das Problembewusstsein und eine übergeordnete Steuerung der Compliance Themen ("Hauptsache es läuft")
Prozesse
Schnittstellen
Kontrollen
Gesetzliche Vorgaben
} Geringes Bewusstsein und Verständnis steuer-rechtlicher Vorschriften außerhalb der Steuer-abteilung
} Ineffiziente Aufbau- und Ablauforganisation/Schnitt-stellenprobleme/Steuerabteilung nicht „Teil des Systems“
} Rudimentäre IT-Unterstützung in den Geschäfts-prozessen bei geringer oder nicht adäquater Datenqualität
} Fehlende/mangelhafte Funktionsfähigkeit von Kontrollen
} Fehlende Dokumentationen und Nachweise
• Verwaltung des Anlagevermögens
• Abschreibungen
Asset Management
Mangelnde Überwachung &
15a UStG
Beleg-korrekturen
Rechnungswesen und Steuern
OrgankreisStandorte/
Auslandsnieder-lassungen
Seite 22
Typische Risikofelder am Beispiel der Umsatzsteuer
EDILieferanten
RechnungBestellung
Mängel beimE-Billing
Keine Rechnungs-eingangskontrolle
ZollrelevanteStamm- und
Bewegungsdaten
Reporting (Ust)
Reporting
Anlagenverzeichnis und Abschreibungen
ManuelleBuchungen mit Excel
Keine Über-einstimmung von ZM, Intrastat und Zollmeldungen
Zollanmeldung
ElStAM
Steueranmeldung
Lohnabrechnung
Automatische SchnittstellenHalbautomatische SchnittstellenManuelle Schnittstellen
• Veranlagung• Einfuhrumsatzsteuer• Zölle
Finanz- / Zollverwaltung
• Tarifierung• Zollwert• Warenursprung• Präferenzen
Zollabteilung
• Lohnverwaltung• steuerliche Daten
HR
• Vertragskonditionen• Ausgangsrechnungen
Vertrieb
• Stammdatenpflege• Vertragskonditionen• Rechnungskontrolle / E-Billing• USt-Id-Nr./
Unternehmernachweise
Einkauf
Reporting (Zoll)
Immobilienerwerb
Belegnachweis
Kein Belegnachweis für
steuerfreie Lieferungen
Mangelnde Kontrolle /
Nachweise der Steuerdaten
Betriebsveran-staltungen / Incentives
Bestimmung unzutreffender
Zollwerte
Sonderaspekt MOSS-
Verfahren
Vertrieb "übergeht" System
Bsp.: Reihen-geschäfte
Relevante DatenUmsatzsteuer
EDI Kunden
Bestellung
SonderaspektShared Service
Center
Steueranmeldung
Zollverfahren / korrekte
Abrechnungen
Inhaltsübersicht
Seite 23
Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen 3
Handlungsfelder und Zielsetzungen 20
Bestandteile und Vorgehensweise 24
Fünf Komponenten im ganzheitlichen Zusammenspiel
Bestandteile und Vorgehensweise
Seite 24
} Schärfung eines unternehmensweiten Problembewusstseins
} Schaffung effizienter Strukturen, Prozesse und Schnittstellen mit klaren Verantwortlichkeiten; richtige Delegation, adäquate personelle Ausstattung
} Einsatz leistungsfähiger Software für durchgän-gige, richtige und transparente Steuerprozesse
} Aktives Managen und Validieren steuerlicher Risiken und Chancen
} Nachweisbare, aussagekräftige und einheitliche Dokumentation
Klares Bekenntnis zurEinhaltung der Tax Compliance
("Tone from the Top")
Erfolgsfaktor 1: Steuerstrategie und -kultur
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Bestandteile und Vorgehensweise
Management
} Schaffung eines unternehmensweit einheitlichen Problembewusstseins und Festlegung von Leitlinien} Erstellung eines Themenkatalogs der unternehmensindividuellen Steuerrisiken und -chancen} Strukturierte Gesamtsicht aller steuerrelevanten Themen} Risiko- und Chancenvalidierung} Agieren statt reagieren
Seite 26
Bestandteile und Vorgehensweise
Erfolgsfaktor 2: Aufbau- und Ablauforganisation
Haupt-prozess
Aktivität im Detail
Teilprozess
Dokumentation und Nachweis
Interviews
Workshops
Prozessstruktur Erhebung/Analyse
Gra
nula
rität
Informationsfluss
grob
fein
Effizienter Aufbau und transparente Prozesse als Grundvoraussetzung zur Prozess-optimierung, Risikoreduktion und wirksamen Kontrolle; Einrichtung funktionierender Schnittstellen; Differenzierung nach Art der Aufgaben ("erforderlich, geeignet, zumutbar")
Effizienter Aufbau und transparente Prozesse als Grundvoraussetzung zur Prozess-optimierung, Risikoreduktion und wirksamen Kontrolle; Einrichtung funktionierender Schnittstellen; Differenzierung nach Art der Aufgaben ("erforderlich, geeignet, zumutbar")
1. Ebene:1. Ebene:
3. Ebene:3. Ebene:
2. Ebene:2. Ebene:
Erfolgsfaktor 3: Steuerrelevante Systeme
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ERP
Steuerdatenplausibilisierung, -simulation, -berechnungSteuerdatenplausibilisierung, -simulation, -berechnung
Steuerberichterstattung, -dokumentationSteuerberichterstattung, -dokumentation
Ertragsteuer-ermittlung
Umsatzsteuer-ermittlung
Kons
FinanzamtGeschäfts-bericht Archivierung
Steuerbuchungen HGB/IFRS Bilanz/GuV
Anhang-angaben
Steuer-erklärungen
eBilanzUSt-Erklärungen Finale
Daten
Bestandteile und Vorgehensweise
VorteileNutzung von „State of the Art“ Steuersoftware
} Anbindung unterschiedlichster Datenquellen bzw. der relevanten Vor- und Nachsysteme
} Durchführung von systemgestützten Plausibilitäts- und Risikoprüfungen
} Entlastung interner Ressourcen durch Zeitersparnis im Erstellungsprozess
} Unterstützung bzw. Durchführung der Steuerberechnungen und Meldung an das Finanzamt
} Bereitstellung von Reportfunktion für Anhangsangaben und Analysen
} Schaffung integrierter, automatisierter Prozesse bei gleichzeitiger Erhöhung der Revisionssicherheit
Erfolgsfaktor 4: Tax Management
Seite 28
Bestandteile und Vorgehensweise
Steuerrisiken/-chancen
Steuerrelevante Prozesse Steuerrelevante Prozesse
Tax Compliance
Erstellung/PrüfungJahres-
abschlussErstellung
Steuer-erklärungen
LaufendesteuerlicheBeratung
Prävention
} Aufarbeitung festgestellter Schwachstellen / Vermeidung systematischer Fehler
} Implementierung eines "Tax-Audit-Rhythmuses" im Unternehmen (bzgl. Themen und Prozessen) zur Sicherstellung von Aktualität und Qualität / "Health Check"
} Durchführung von Schulungen/ Know-how-Pflege
Tax Management
} Laufendes Monitoring/Kontrolle der Prozesse und Ergebnisse ("kontinuierliche Verbesserung")
} Risikoübersicht mit laufender Validierung
} Chancenübersicht mit laufenden Validierung
} Schnelle und flexible Reaktion auf Steueränderungen
Bestandteile und Vorgehensweise
Erfolgsfaktor 5: Dokumentation
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WICHTIG
• Richtlinien
• Arbeitsanweisungen
• Stellenbeschreibungen
• Organisationshandbücher
} zu Beweiszwecken} zu Beweiszwecken
} zu Standardisierungszwecken} zu Standardisierungszwecken
} in richtiger Form (adäquat / spezifisch / konkret)} in richtiger Form (adäquat / spezifisch / konkret)
Qualität bedeutet "es muss passen"Qualität bedeutet "es muss passen"
Bestandteile und Vorgehensweise
Seite 30
Der Reifegrad Ihres Tax Compliance Systems bestimmt die Notwendigkeit der jetzt zu ergreifendenweiteren Schritte
Rei
fegr
ad Durchgängig} Umfassende
Schulungs- und Präventions-programme
} Abdeckung aller wesentlichen Compliance Risikobereiche
} Gegenstand von Überwachungs-maßnahmen
Fortgeschritten} Compliance
Organi-sationetabliert
} Gezielte Kommunikation an alle Mitarbeiter
Ansatzweise} Umfassender
Verhaltenskodex als Konzernrichtlinie verabschiedet
Gesteuert} Compliance als
integraler Bestandteil aller Unternehmens-prozesse etabliert
} Kontinuierliches Monitoring und Maßnahmen-initiierung
} Umfassende Berichterstattung
Nachhaltig} Wirksamkeit und
Effizienz lfd. nachgewiesen
} Bestandteil gelebter Unternehmenskultur
} Effiziente und harmonisierte Prozesse
Aufwand
Seite 31
Kontakt
RechtsanwaltFachanwalt für SteuerrechtDr. Franz Bielefeld
Partner
Baker Tilly Roelfs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Nymphenburger Straße 3b80335 München
Telefon: +49 89 55066-370Fax: +49 89 55066-166Mobil: +49 173 6915399
Baker Tilly Roelfs Steuerberatungsgesellschaft mbH
Nymphenburger Straße 3b80335 München
Telefon: +49 89 55066-116Fax: +49 89 55066-166Mobil: +49 170 9288665
Wirtschaftsprüferin,SteuerberaterinInes Paucksch
Partnerin