Bozen
Verona
München
Innsbruck
Mühldorf
Querfinanzierung durch Mauteinnahmen aus dem Straßenmautaufkommen
Cofinanzierung der EU in Höhe von 20% der Projektkosten
Mitfinanzierung durch private Investoren im Rahmen von PPP-Projekten.
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 1
Für das wichtigste alpenüberquerende Projekt Brenner Basistunnel reichen die Mittel der vom Basistunnelprojekt unmittelbar betroffenen Länder Italien und Österreich bei weitem nicht aus.
Notwendig sind daher:
Brenner Basistunnel
Eine komplette Finanzierung der gesamten, nicht durch Straßenmautmittel und EU gedeckten, Projektkosten durch private Investoren dürfte nicht umsetzbar sein. Projekte dieser Größenordnung mit enormen geologischen, umweltrelevanten und genehmigungs-rechtlichen Fragen überfordern private Konsortien oder erfordern derart große Risikoaufschläge bei den Finanzierungskosten, daß das Projekt enorm verteuert oder unfinanzierbar wäre.
PPP-Modelle sollten bei der Errichtung und beim künftigen Betrieb aber auf alle Fälle berücksichtigt werden.
Brenner Basistunnel
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 2
Projektentwicklung:1986 - 1989Machbarkeitsstudie Brenner Basistunnel1991 - 1993Machbarkeitsstudie nördlicher und südlicher
Zulauf1994 Memorandum von Montreux – schrittweiser
Ausbau, Priorität im Tiroler UnterinntalEuropäischer Rat in Essen – TEN Projekt Nr. 1
1996 Start Baureifmachung Unterinntal1999 Positiver Abschluß der UVP im Unterinntal,
Trassenverordnung1999 / 2000Gründung der BBT EWIV
2002 Baugenehmigung Unterinntal und Baustart2003 Gemeinsame Erklärung Österreich-Italien zum
BBT, Phase II2004 Staatsvertrag Österreich-Italien zum Bau des
BBTs
Brenner Basistunnel
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 3
Untersuchte Finanzierungsmodelle: Rein staatliches Modell
Privates Vorfinanzierungsmodell / Staatliches Modell
Staatliches Errichtungsmodell mit ausgelagerter Betriebsgesellschaft
Öffentlich-privates Modell: Gesonderte Errichtungs- und Betriebsgesellschaft
Autobahnmodell: Konzessionsgesellschaft als Errichtungs- und Betriebsgesellschaft
Rein privates Modell: einheitliche Konzessions-, Errichtungs- und Betriebsgesellschaft
Brenner Basistunnel
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 4
TEN-Zuschüsse: Cofinanzierung von Studien zu Vorhaben
Zinszuschüsse
direkte Subventionen für Investitionen
Beiträge zu Prämien für Anleihebürgschaften
Risikokapitalbeteiligungen
Beitrag von derzeit max. 10% der Gesamthöhe (Weißbuch bis zu 20% !); bei Studien bis zu 50%
Aufgrund der Priorisierung der TEN-Projekte in der Van-Miert-Kommission sind die Chancen für österreichische Projekte nicht gestiegen – Ausnahme: Donaukorridor, Brenner Basistunnel, Donauschiffahrt
Fördermöglichkeiten: grenz-überschreitende Projekte
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 5
ISPA-Zuschüsse: Fördermittel für Beitrittsländer
Zuschüsse bis 75%
Aufgrund des baldigen Beitritts von 10 Ländern im Auslaufen
INTERREG III/A Außengrenzprogramme
Österreich – Tschechien – Slowakei – Ungarn – Slowenien: größte Herausforderung für eine gelungene Zusammenarbeit mit unseren Nachbarstaaten
Gemeinsame Vision einer integrierten Regionalwirtschaft
Bisher wenig Inanspruchnahme der Länder, die Co-Finanzierungsmittel nicht für Verkehrsprojekte verwenden wollten.
Fördermöglichkeiten: grenz-überschreitende Projekte
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 6
Was wird gefördert: Errichtung, Erweiterung und Modernisierung von
Anschlußbahnen, wenn positive Auswirkungen auf Umweltschutz und Verkehrssicherheit erwartet werden
Kostenarten: Infrastrukturkosten der Anschlußstelle
Gleisanlagen
Rampen, Beladegeräte, Verschubloks, etc.
Eigenleistung des Unternehmens 50 – 70%
Auslastungsverpflichtung(bei Nichteinhaltung Rückzahlung der Förderung)
Neutralität gegenüber EVU
Anschlußbahnförderungder Republik Österreich
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 7
Verlagerungswirkung: Seit 1995 Förderung von EUR 70 Mio.
Daraus resultierten Investitionen der Unternehmen von EUR 200 Mio.
erfolgreiches PPP-Modell(70 Mio. public, 200 Mio. private)
Transportaufkommen auf österreichischen Anschlußbahnen in 4 Jahren um 20% gestiegen48,1 Mio. t (1996) auf 57,8 Mio. t (2000)
Durch Anschlußbahnförderung sind auf mindestens 5 Jahre 38,4 Mio. t pro Jahr an die Schiene gebunden
Anschlußbahnförderungder Republik Österreich
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 8
Terminal Sopron
Terminal Györ
Förderung von Anschlußbahnprojekten im Ausland
Errichtung von Güterterminals als PPP-Modelle
Finanzierungen von Projekten über die Grenze
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 9
Ostgrenze - Sonderinvestitionsprogramm aus dem öster-reichischen Budget: Ausbau Bahnhof und Terminal Sopron
Phase 1 1992 - 1994 EUR 4,3 Mio.
Phase 2 1995 - 1997 EUR 5,1 Mio.
Phase 3 1998 - 1999 EUR 1,1 Mio.
Terminal Sopron
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 10
Ausbau Audi-Terminal
Investitionsvolumen EUR 4 Mio.
1.200 Züge p.a.
Kooperation DB, ÖBB, MAV und ROeEE
Terminal Györ
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 11
PPP-Modelle sind keine Allheilmittel für das Problem der leeren Kassen der öffentlichen Haushalte
PPP-Modelle können aber dort Sinn machen, wo Projekte allein mit privaten Mitteln wegen hoher Risiken oder niedriger Renditen nicht umgesetzt werden können
Abwicklung von zwei Projekten von internationaler Dimension in relativ kurzer Zeit durch die SCHIG mbH (Klima-Wind-Kanal, Güterterminal Werndorf)
Die darin gesammelten Erfahrungen können auch für grenzüberschreitende Projekte eingesetzt werden
Projekte für Warenumschlag und Logistik erscheinen besonders geeignet für PPP
Die SCHIG mbH verfolgt derzeit im Auftrag des BMVIT Terminalprojekte in Regensburg, Bratislava und Maribor.
PPP-Modelleüber die Grenze
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 12
PPP-Modelleüber die Grenze
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 13
PPP-Modelleüber die Grenze
Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 14