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Umsetzung aus Sicht VollzugsbehördeErnst Michel, Leiter Amt für Baubewilligungen
Vorbemerkungen Persönliche Erfahrungen mit Ersatzvornahmen 3 Fallbeispiele – und worauf zu achten ist Zusammenfassung
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Vorbemerkungen- Ersatzvornahmen sind anspruchsvolle Geschäfte- sie gehören nicht zum Tagesgeschäft- jeder Fall ist ein Einzelfall- seriöse und zielgerichtete Vorbereitung nötig- Zusammenarbeit Bauverwaltung / Gemeindepräsidium- Eskalationsstufe hoch- öffentliches Interesse – Medien!- unser Anlass ist Beitrag zum besseren Verständnis
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Persönliche Erfahrungen mit Ersatzvornahmen ca. 50 Androhungen ca. 25 Anordnungen ca. 15 Vollzüge
Reklameeinrichtungen Feuerpolizeiliche Vorschriften Zweckänderungen Veränderungen von Umgebungsgestaltungen Abbrüche ausserhalb Bauzonen Teilabbrüche bestehender Bauten
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Fallbeispiel 1Ersatzneubau in der Landwirtschaftszone
Vollzug durch BaubehördeQuelle: Tagblatt
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Fallbeispiel 1
Ausgangslage• Baubewilligung für Ersatzneubau • Abbruchverfügung für Altbau• Fertigstellung Neubau• Verzicht auf Abbruch Altbau• Androhung der Ersatzvornahme• Rechtsmittel• Einholung von Offerten• Anordnung der Ersatzvornahme
Worauf ist zu achten?• Rolle des Auftraggebers wahrnehmen• sind Freileitungen abgehängt?• ist Kanalisation abgehängt /
Klärgrube geleert?• hat sich niemand im oder um das
Gebäude verschanzt?• günstiger Zeitpunkt für Abbruch
wählen• Information Betroffene/Medien
• Rechnungsstellung an Eigentümer
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Fallbeispiel 2Rückbau von Parkplätzen
Vollzug durch BauherrschaftQuelle: Blick
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Fallbeispiel 2
Ausgangslage• Bau von 4 PP ohne Bewilligung• Verfahrenseinleitung• Teilbewilligung für 2 PP (75bis BauG)• Beschwerde an Verwaltungsgericht• Abweisung aller Parkplätze
• Erlass eines Benützungsverbots• Androhung Ersatzvornahme• Anordnung Ersatzvornahme
Worauf ist zu achten?• Einholung von Offerte für Schlosser-,
Tiefbau-, und Gartenarbeiten• Anordnung der Ersatzvornahme mit
Angabe der beauftragten Unternehmer
• Arbeitsvergabe unter Vorbehalt• Information Vollzugsbeginn
• Umsetzung durch Bauherrschaft
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Fallbeispiel 3Baumhaus
vorher nachher Vollzug durch BauherrschaftQuelle: Amt für Baubewilligungen
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Fallbeispiel 3
Ausgangslage• Die Zahl des Tages: 36 cm• Missachtung
Baueinstellungsverfügung• Korrekturgesuch
- abgewiesen, Verzicht auf Rückbau- Rekurs an Baudepartement- Beschwerde an Verwaltungsgericht
• Verhältnismässigkeit eines Abbruchs• Schutzwürdigkeit des Neubaus
prüfen / Petition• Rechtskraft Urteil Verwaltungsgericht
Worauf ist zu achten?• mängelfreier Verfahrensablauf• konsequente Vollzugshaltung
durchziehen• eigenen Auftrag klar definieren
rechtmässiger Zustand herstellen!!
• transparente Medienarbeit
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Zusammenfassung
• fehlerfreier Verfahrensablauf• konsequente und klare Vorgehensweise• Emotionalität einer Ersatzvornahme berücksichtigen• mit öffentlichem Interesse rechnen / Medien• Arbeitsvergabe auf Basis der Submissionen• Beizug von Polizeiorganen prüfen
• Muster auf www.netzsg.ch Infothek