egovernment & meldewesen
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oder Deutschland geht online - wo bleibt das Meldeamt ?. SAAR. Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“. eGovernment & Meldewesen. [email protected]. SAAR. Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“. Die Ankündigung. - PowerPoint PPT PresentationTRANSCRIPT
eGovernment & Meldewesen
oder
Deutschland geht online - wo bleibt das Meldeamt
?
Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“
SAAR
Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“
SAAR
Die Ankündigung
Quelle:Zeitung eGovernment
Computing vom 18.02. 2002
Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“
SAAR
Die Intention
• Melderegister als Informationssystem für Vielzahl von staatl. und privaten Stellen
• Basis zur Erledigung unterschiedlichster öffentlicher Aufgaben, ohne dass der betroffene Einwohner erneut in Anspruch genommen wird
• Effizienzsteigerung• Kosteneinsparung • grössere Bürgerfreundlichkeit
BT-Drucksache 14/7260
Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“
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Die Umsetzung
• Melderechtsrahmengesetz in Kraft seit 19.04.2002
• das Landesmeldegesetz liegt im Entwurf vor
• Verabschiedung noch für dieses Jahrvorgesehen
Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“
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Das neue Melderecht sieht u.a. vor:
• bei Wohnungswechsel kann die Anmeldung über das Internet erfolgen (§11MRRG)
• einfache Melderegisterauskünfte können elektronisch erteilt werden (§21 MRRG)
• ein elektronisches Rückmeldeverfahren bei Anmeldungen wird für Meldebehörden verbindlich festgeschrieben (§17 MRRG)
• elektronische Selbstauskunft an Betroffene (§8 MRRG)
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Problemfelder
• Ummeldung per Internet
geht beides in der Praxis nicht, weil (noch?) kaum ein Bürger die erforderliche Signaturkarte besitzt
• Selbstauskunft über Meldedaten elektronisch
Lösung ??
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Problemfelder • elektronisches
Rückmeldeverfahren für Meldebehörden
• einfache Melderegisterauskünfte elektronisch
bis 1.1.2007 ist hierfür ein elektronischer Datenaustausch aller Meldebehörden und weiterer Behörden aller Verwaltungs-ebenen von Bund und Land über eine ge-meinsame Plattform unabdingbar !
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Was hat die Kommune von diesen neuen Möglichkeiten ?• auf das Melderegister greifen neben Privatkunden
eine Vielzahl von öffentlichen Dienststellen zu• viele Zuständigkeiten basieren auf dem Wohnsitz-
prinzip, Polizei- und Justizbehörden benötigen schnelle und aktuelle Auskünfte
• Weniger Bearbeitungsaufwand: Personal- und Sachkosten sind erheblich zu minimieren, Abläufe zu beschleunigen (Mitteilungen per Hand und Papierausdruck, Versand, evtl. Sollstellung Gebühren usw.)
Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“
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• das gemeinsame Datennetz bildet die Grundlage für weitere Anwendungen
• OSCI X-Meld ist als Datenübertragungs-standard richtungweisend für weitere Bereiche der öffentl. Hand (X-Bau usw.)
• bisher nicht gekannte Dienstleistungspakete (Geburt, Umzug, Sterbefall) werden durch die techn. Entwicklung realisierbar
• guter Service ist ein Standortvorteil
Weiterer Nutzen für die Kommune:
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Was haben das Land bzw. die Kreise davon ?> wichtig wg. Kostenbeitrag !
• jederzeit aktuelle Daten für die Polizei und Justiz (Stichwort: Waffenbesitz im Melderegister)
• über nahezu 24 Stunden schnellstmöglicher Zugriff
• Möglichkeit automatisierter Übernahme der Halterdaten für z.B. Kfz.-Zulassung, Wohnsitz-daten für Versorgungsamt, Finanzbehörden, Schulverwaltungen, ARGE, usw. direkt in die Anwendungsprogramme (kein Medienbruch!)
Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“
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Was will der Bürger ?
• keine Behördengänge• keine Suche nach Zuständigkeiten• keine komplizierten Anträge• schnelle Erledigung• Service aus einer Hand
und von seiner Kommune !
Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen“
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die positive Entwicklung gibt Anlass zu Optimismus,
es darf auch ruhig schneller gehen !
Fazit:
Der Rahmen ist festgelegt, bisherige Richtung stimmt,Hürden sind überwindbar,
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