einwohnergemeinde brienz ordentliche versammlung 7. juni … · 2009. 6. 5. · - am 9.5.2006 und...
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Einwohnergemeinde Brienz Ordentliche Versammlung 7. Juni 2007 2096 Stimmberechtigte Vorsitz Gemeindepräsident Peter von Bergen Gemeinderat Gemeinderatspräsident Peter Flück Gemeinderätin Madeleine Zobrist Gemeinderat Peter Ernst Gemeinderat Anton Imfeld Gemeinderat Ruedy Minder Gemeinderat Peter Zumbrunn Gemeinderat Christian Abegglen Protokoll Gemeindeschreiber Thomas Dräyer Anwesend 71 Stimmberechtigte Ort Gemeindehaus Dindlen Zeit 20.00 Uhr – 22.09 Uhr Gemeindepräsident Peter von Bergen eröffnet die Versammlung, begrüsst die Anwesenden und stellt fest, dass die Versammlung termingerecht durch Publika-tion im Amtsanzeiger Amt Interlaken einberufen wurde. - Beilage 01: Herzlich Willkommen Stimmrecht an der Gemeindeversammlung Das Stimmrecht gemäss Art. 34 Gemeindeordnung vom 21. August 2003 wurde publiziert. Gleichzeitig erfolgt eine Verlesung bzw. Erläuterung dieser Vorschrift. Es folgen keine Austritte und Rügen, womit die Stimmberechtigung festgestellt ist. Auf Art. 98 Gemeindegesetz wird speziell hingewiesen (Rügepflicht). - Beilage 02: Stimmrecht - Beilage 03: Rügepflicht Von der Presse (nicht stimmberechtigt) ist anwesend: - Hans Köchli (Berner Oberländer) - Beat Kohler (Der Brienzer)
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Weitere nicht stimmberechtigte Personen: - Hans Zybach (Finanzverwalter) - Christian Kaufmann (Bauingenieur, Fachperson) - Martin Amacher (Bauingenieur, Fachperson) - Rudolf Mätzener (Bauingenieur, Fachperson) Stimmenzähler - Beilage 04: Stimmenzähler Als Stimmenzähler und für die Kontrolle und Unterzeichnung des Protokolls wird vorgeschlagen und gewählt: - Frédérique Vanetti Abegglen, Alpgasse 39 - Ernst Stähli-Schwarz, Han-Erli 1003 Tonbandaufnahmen Die Gemeindeversammlung beschliesst in Anwendung von Art. 10 Abs. 2 Infor-mationsgesetz und Art. 30 Informationsverordnung einstimmig, von der Gemein-deversammlung vom 7. Juni 2007 Tonbandaufnahmen zu machen. Die Ton-bandaufnahmen dienen als Hilfestellung zur Protokollierung. Die Aufzeichnungen werden nach der Genehmigung des Protokolls und nach Ablauf der Beschwerde-frist vernichtet. Ein besonderer Dank erhält Marianne Santschi. Sie bedient die technische Infra-struktur des Gemeindehauses Dindlen. - Beilage 05: Tonbandaufnahmen Traktandenliste 1. Protokoll der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 3. Mai 2007 2. Kenntnisnahme der Nachkredite und Genehmigung der Gemeinde- rechnung 2006 3. Gemeindeliegenschaften; Kompetenzerteilung an den Gemeinderat Brienz für einen Verkauf von Hauptstrasse 160 4. Abrechnungen Folgende Abrechnungen sind zu genehmigen: a) Strassen- und Trottoirkorrektion Hauptstrasse 58 – 64 b) IT-Infrastruktur (EDV-Anlage) zugunsten der Schule Brienz c) Kraftwerk Giessbach; Kauf des bestehenden Kraftwerkes und Erneuern und Sanieren der Anlagen 5. Wasserbauplan Glyssibach Kenntnisnahme der öffentlichen Auflage des Wasserbauplans Glyssibach (Projekt) und Verzicht auf Einsprachen und Rechtsverwahrungen zuhanden der Schwellenkorporation Brienz
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6. Orientierungen Der Gemeinderatspräsident orientiert über: a) Alpenregion Brienz Meiringen Hasliberg b) Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) c) Strategie für Agglomerationen und Regionale Zusammenarbeit (SARZ) d) Ausschreibung Externvergabe Gemeindebetriebe Brienz e) Feuerwehrmagazin 7. Verschiedenes - Beilage 06: Traktandenliste Die Traktandenliste wird genehmigt. Protokoll der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 3. Mai 2007 Das Protokoll der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 3. Mai 2007 lag gemäss Art. 33 Reglement über Abstimmungen und Wahlen vom 21. August 2003 vom 8. Mai 2007 bis 6. Juni 2007 auf der Gemeindeschreiberei Brienz öf-fentlich auf. Während der Auflagefrist konnte an den Gemeinderat Brienz bis 6. Juni 2007 schriftlich Einsprache erhoben werden. Das Protokoll der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 3. Mai 2007 wurde von folgenden Personen geprüft, für richtig befunden und unterschrieben: - Gemeindepräsident Peter von Bergen - Gemeindeschreiber Thomas Dräyer - Stimmenzähler Andreas Staeger Einsprachen sind keine eingegangen. Das Protokoll gilt gestützt auf den Ge-meinderatsbeschluss Nr. 305 vom 4. Juni 2007 als genehmigt und kann unter www.brienz.ch (siehe Politik, Gemeindeversammlung) eingesehen werden. - Beilage 07: Protokolle 464 F3.7.4 Rechnungen, Nachtragskredite, Verwaltungsrecht, Datenschutz, RPK
Kenntnisnahme der Nachkredite und Genehmigung der Gemeinde-rechnung 2006
Referent: Gemeinderat Peter Zumbrunn Folgende Folien werden detailliert erläutert: - Beilage 08: Gemeinderechnung 2006 - Beilage 09: Gemeinderechnung 2006 (Nettoertrag etc.) - Beilage 10: Gemeinderechnung 2006 (Nachkredite etc.) - Beilage 11: Zuwachs Sozial- und Fürsorgebereich - Beilage 12: Zuwachs Vergleich in Prozent (Sozial- und Fürsorgebereich) - Beilage 13: Positive Ergebnisse - Beilage 14: Antrag des Gemeinderates
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Trine Altermann verliest folgenden Bestätigungsbericht der Rechnungsprüfungs-kommission vom 6.6.2007: „Als Rechnungsprüfungsorgan ist uns die Buchführung und die Jahresrechnung (Bestandesrechnung, Laufende Rechnung, Investitionsrechnung und Anhang) der Einwohnergemeinde Brienz für das am 31.12.2006 abgeschlossene Ge-schäftsjahr zur Prüfung vorgelegt worden. Für die Jahresrechnung ist der Gemeinderat verantwortlich, während unsere Aufgabe darin besteht, diese zu prüfen und zu beurteilen. Wir bestätigen, dass wir die gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich Befähigung und Unabhängigkeit erfüllen. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat - am 9.5.2006 und am 28.11.2006 eine unangemeldete Zwischenrevision durch- geführt und den Gemeinderat über das Ergebnis orientiert, - sämtliche vorliegenden Abrechnungen von Projektabrechnungen durchgeführt, - die anfallenden Mündelabrechnungen kontrolliert, - die Prüfungshandlungen gemäss Mehrjahresplan termingerecht durchgeführt, - für die Prüfung die amtlichen Revisionsformulare verwendet. Wie bereits in den vorangegangenen Jahren wurde die Jahresrechnung durch die Firma ROD Treuhand, Urtenen-Schönbühl, revidiert. Am 25.5.2007 wurde mit dem Gemeinderat, dem ROD und der RPK die Schluss-besprechung über die Revision der Jahresrechnung durchgeführt. Mit dieser internen und externen Prüfungsorganisation ist sichergestellt, dass wesentliche Fehlaussagen in der Jahresrechnung mit angemessener Sicherheit erkannt werden können. Der Bestätigungsbericht der ROD ist Bestandteil dieses Bestätigungsberichtes. Wir beantragen die vorliegende Jahresrechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 49'883.73 zu genehmigen“. Antrag des Gemeinderates 1. Die Nachkredite gebunden oder in der Kompetenz des Gemeinderates von Fr. 1'488'316.45 sind zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Gemeinderechnung 2006 mit einem Einnahmenüberschuss von Fr. 49'883.73 ist zu genehmigen. Aus der Diskussion Auf eine Diskussion wird verzichtet.
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Abstimmung Der Vorsitzende stellt die stillschweigende Annahme des Antrages zuhanden des Protokolls fest (Art. 15 Reglement über Abstimmungen und Wahlen vom 21. Au-gust 2003). Beschluss 1. Die Nachkredite gebunden oder in der Kompetenz des Gemeinderates von Fr. 1'488'316.45 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Gemeinderechnung 2006 mit einem Einnahmenüberschuss von Fr. 49'883.73 wird genehmigt. Geht an: - Finanzkommission, zur Kenntis - Finanzverwaltung, zur Kenntnis 465 L2.2.5 Wohnhäuser
Gemeindeliegenschaften; Kompetenzerteilung an den Gemeinderat Brienz für einen Verkauf von Hauptstrasse 160
Referent: Gemeinderat Peter Zumbrunn Folgende Folien werden detailliert erläutert: - Beilage 15: Verkauf Hauptstrasse 160 - Beilage 16: Verkehrswert - Beilage 17: Antrag des Gemeinderates Antrag des Gemeinderates 1. Dem Gemeinderat Brienz ist die Kompetenz zu erteilen, die Gemeinde- liegenschaft Hauptstrasse 160 zu verkaufen. Vorbehalt: Der Verkaufspreis muss mindestens dem neusten geschätzten Verkehrswert entsprechen. 2. Der Gemeinderat ist mit dem Vollzug dieses Beschlusses zu beauftragen. Aus der Diskussion Hélène Fuchs informiert, dass sie das Haus an der Hauptstrasse 160 bewohnt. Die Preisvorstellung des Gemeinderates sei recht hoch. Vor 2 Jahren habe sie die Mauern gestrichen. Sie sei sehr daran interessiert diese Liegenschaft zu ei-nem realistischen Preis zu kaufen. Peter Zumbrunn bemerkt, dass eine Verkehrswertschatzung vorliegt. Hélène Fuchs möchte wissen, innerhalb welcher Frist ein Angebot eingereicht werden muss.
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Peter Zumbrunn teilt mit, dass es zu einer öffentlichen Ausschreibung in den nächsten Tagen kommen wird. Abstimmung Der Vorsitzende stellt die stillschweigende Annahme des Antrages zuhanden des Protokolls fest (Art. 15 Reglement über Abstimmungen und Wahlen vom 21. Au-gust 2003). Beschluss 1. Dem Gemeinderat Brienz wird die Kompetenz erteilt, die Gemeinde- liegenschaft Hauptstrasse 160 zu verkaufen. Vorbehalt: Der Verkaufspreis muss mindestens dem neusten geschätzten Verkehrswert entsprechen. 2. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. Geht an: - Finanzkommission, zur Kenntnis - Finanzverwaltung, zum Vollzug 466 S2.4 Strassen, Wege, Trottoirs, Langachri, Leeri (Leitungen). Kantonsbeiträge
- Strassengenossenschaften kommen unter S2.4 Genehmigung der Abrechnung Strassen- und Trottoirkorrektion Hauptstrasse 58 – 64
Referent: Gemeinderat Peter Zumbrunn Folgende Folien werden detailliert erläutert: - Beilage 18: Abrechnungen - Beilage 19: Foto - Beilage 20: Antrag des Gemeinderates Trine Altermann verliest folgenden Revisionsbericht: „Die vorliegende Rechnung wurde überprüft, stichprobenweise mit den vorlie-genden Belegen vergleichen und als richtig befunden“. Antrag des Gemeinderates Die Abrechnung der Strassen- und Trottoirkorrektion Hauptstrasse 58 – 64 ist mit folgendem Ergebnis zu genehmigen: Objektkredit vom 26. August 2004 Fr. 130'000.— (Gemeindeversammlung) Total Ausgaben Fr. 123'262.20 Kostenunterschreitung Fr. 6'737.80 Die Nettokosten (Einwohnergemeinde Brienz) betragen Fr. 58'844.90
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Aus der Diskussion Auf eine Diskussion wird verzichtet. Abstimmung Der Vorsitzende stellt die stillschweigende Annahme des Antrages zuhanden des Protokolls fest (Art. 15 Reglement über Abstimmungen und Wahlen vom 21. Au-gust 2003). Beschluss Die Abrechnung der Strassen- und Trottoirkorrektion Hauptstrasse 58 – 64 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt: Objektkredit vom 26. August 2004 Fr. 130'000.— (Gemeindeversammlung) Total Ausgaben Fr. 123'262.20 Kostenunterschreitung Fr. 6'737.80 Die Nettokosten (Einwohnergemeinde Brienz) betragen Fr. 58'844.90 Geht an: - Finanzkommission, zur Kenntnis - Finanzverwaltung, zur Kenntnis - Baukommission, zur Kenntnis - Bauverwaltung, zur Kenntnis 467 E2.14 Schulmaterial, Lehrmittel, Mobiliar
Genehmigung der Abrechnung IT-Infrastruktur (EDV-Anlage) zu-gunsten der Schule Brienz
Referent: Gemeinderat Peter Zumbrunn Folgende Folie wird detailliert erläutert: - Beilage 21: Antrag des Gemeinderates Trine Altermann verliest folgenden Revisionsbericht: „Die vorliegende Rechnung wurde überprüft, stichprobenweise mit den vorlie-genden Belegen vergleichen und als richtig befunden“.
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Antrag des Gemeinderates Die Abrechnung IT-Infrastruktur (EDV-Anlage) zugunsten der Schule Brienz ist mit folgendem Schlussergebnis zu genehmigen: Objektkredit vom 22. Mai 2003 Fr. 125'000.— (Gemeindeversammlung) Total Ausgaben Fr. 124'774.35 Kostenunterschreitung Fr. 225.65 Aus der Diskussion Auf eine Diskussion wird verzichtet. Abstimmung Der Vorsitzende stellt die stillschweigende Annahme des Antrages zuhanden des Protokolls fest (Art. 15 Reglement über Abstimmungen und Wahlen vom 21. Au-gust 2003). Beschluss Die Abrechnung IT-Infrastruktur (EDV-Anlage) zugunsten der Schule Brienz wird mit folgendem Schlussergebnis genehmigt: Objektkredit vom 22. Mai 2003 Fr. 125'000.— (Gemeindeversammlung) Total Ausgaben Fr. 124'774.35 Kostenunterschreitung Fr. 225.65 Geht an: - Finanzkommission, zur Kenntnis - Finanzverwaltung, zur Kenntnis - Schulkommission, zur Kenntnis 468 E1.1.8 Strombeschaffung, Elektrizitätswerke
Genehmigung der Abrechnung Kraftwerk Giessbach; Kauf des be-stehenden Kraftwerkes und Erneuern und Sanieren der Anlagen
Referent: Gemeinderat Peter Zumbrunn Folgende Folien werden detailliert erläutert: - Beilage 22: Foto - Beilage 23: Antrag des Gemeinderates
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Trine Altermann verliest folgenden Revisionsbericht: „Die vorliegende Rechnung wurde überprüft, stichprobenweise mit den vorlie-genden Belegen vergleichen und als richtig befunden“. Antrag des Gemeinderates Die Abrechnung Kraftwerk Giessbach, Kauf des bestehenden Kraftwerkes und Erneuern und Sanieren der Anlagen, ist mit folgendem Schlussergebnis zu ge-nehmigen: Objektkredit vom 18. April 1999 Fr. 3'900'000.— (Urnenabstimmung) Nachkredit vom 9. Dezember 2004 Fr. 150'000.— (Gemeindeversammlung) Nachkredit vom 24. Januar 2005 Fr. 44'000.— (Gemeinderat) Nachkredit vom 24. Januar 2005 Fr. 42'211.50 (Gemeinderat) Total Fr. 4'136'211.50 Total Ausgaben Fr. 4'180'521.35 Kostenüberschreitung Fr. 44'309.85 Aus der Diskussion Frédérique Vanetti erkundigt sich über den aktuellen Stand des folgenden Sach-geschäftes: „Kraftwerk Giessbach; Ersatz der Druckleitung“. Peter Flück hält fest, dass er vor 1 Monat über den aktuellen Stand dieses Sach-geschäftes informiert hat. Die Stiftung Giessbach dem Schweizervolk und die Parkhotel Giessbach AG haben beim Verwaltungsgericht eine Beschwerde ein-gereicht. Der bevorstehende Entscheid des Verwaltungsgerichtes ist an das Bundesgericht anfechtbar. Abstimmung Der Vorsitzende stellt die stillschweigende Annahme des Antrages zuhanden des Protokolls fest (Art. 15 Reglement über Abstimmungen und Wahlen vom 21. Au-gust 2003).
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Beschluss Die Abrechnung Kraftwerk Giessbach, Kauf des bestehenden Kraftwerkes und Erneuern und Sanieren der Anlagen, wird mit folgendem Schlussergebnis ge-nehmigt: Objektkredit vom 18. April 1999 Fr. 3'900'000.— (Urnenabstimmung) Nachkredit vom 9. Dezember 2004 Fr. 150'000.— (Gemeindeversammlung) Nachkredit vom 24. Januar 2005 Fr. 44'000.— (Gemeinderat) Nachkredit vom 24. Januar 2005 Fr. 42'211.50 (Gemeinderat) Total Fr. 4'136'211.50 Total Ausgaben Fr. 4'180'521.35 Kostenüberschreitung Fr. 44'309.85 Geht an: - Finanzkommission, zur Kenntnis - Finanzverwaltung, zur Kenntnis - Kommission für Gemeindebetriebe, zur Kenntnis - Betriebsleiter Gemeindebetriebe, zur Kenntnis 469 G4.1.2 Einzelne Bäche und Flüsse
Wasserbauplan Glyssibach; Kenntnisnahme der öffentlichen Auf-lage des Wasserbauplans Glyssibach (Projekt) und Verzicht auf Einsprachen und Rechtsverwahrungen zuhanden der Schwellen-korporation Brienz
Referenten: - Gemeinderatspräsident Peter Flück - Bauingenieur Christian Kaufmann - Bauingenieur Martin Amacher Folgende Folien werden detailliert erläutert: - Beilage 24: Präsentation - Beilage 25: Projektvorstellung - Beilage 26: Inhalt - Beilage 27: Grundlagen - Beilage 28: Gefährdungssituation - Beilage 29: Ereignisse: Warum?Wie?Wie häufig? (Szenarien) - Beilage 30: Massnahmenkonzept - Beilage 31: Gesamtübersicht
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- Beilage 32: Massnahmen Bauprojekt - Beilage 33: Gesamtprojekt - Beilage 34: Einzugsgebiet - Beilage 35: Oberlauf: Modellversuche Ausleitbauwerk - Beilage 36: Oberlauf: Modellversuche Schutzdamm Undersitsch - Beilage 37: Oberlauf: Ausleitbauwerk Undersitsch - Beilage 38: Oberlauf: Ausleitbauwerk Undersitsch - Beilage 39: Oberlauf: Ueberleitgerinne Undersitsch - Beilage 40: Oberlauf: Schutzdamm Undersitsch - Beilage 41: Oberlauf: Schutzdamm Undersitsch - Beilage 42: Mittellauf: Schutzdamm 6, Glyssen - Beilage 43: Mittellauf: Baupiste Stockiwäldli - Beilage 44: Unterlauf: Ueberblick - Beilage 45: Unterlauf: Abflusskorridor - Beilage 46: Raubettgerinne am Beispiel Dorfbach Sachseln - Beilage 47: Bäume als Gestaltungselement - Beilage 48: Brücke Schwandergässli im Abflusskorridor - Beilage 49: Treppenübergang in den Abflusskorridor - Beilage 50: Kosten - Beilage 51: Kostenschätzung Wasserbauplan - Beilage 52: Bauablauf und Etappierung - Beilage 53: Grundsätze - Beilage 54: Phase 1: Oktober 2007 – März 2008 - Beilage 55: Phase 2: April – September 2008 - Beilage 56: Phase 3: Oktober 2008 – März 2009 - Beilage 57: Phase 4: April – September 2009 - Beilage 58: Phase 5: Oktober 2009 – März 2010 - Beilage 59: Phase 6: April – September 2010 - Beilage 60: Phase 7: Oktober 2010 – Juni 2011 - Beilage 61: Weiteres Vorgehen, Termine - Beilage 62: Weiteres Vorgehen, Termine - Beilage 63: Auszug Vorprüfungsbericht - Beilage 64: Antrag des Gemeinderates (Situation/Längenprofil) - Beilage 65: Antrag des Gemeinderates (Querprofile) - Beilage 66: Antrag des Gemeinderates (Bepflanzungsplan etc.) - Beilage 67: Antrag des Gemeinderates (Technischer Bericht etc.) - Beilage 68: Antrag des Gemeinderates (Querprofile etc.) - Beilage 69: Antrag des Gemeinderates (Gestaltungsplan etc.) Antrag des Gemeinderates Oeffentliche Auflage vom 1. Juni 2007 – bis 2. Juli 2007 Den vorgeschlagenen Massnahmen gestützt auf Wasserbauplan Glyssibach - Situation See - Stockiwäldli, km -0.060 - 0.700 1:500 - Situation Stockiwäldli - Schutzdamm, km 0.675 - 1.175 1:500 - Situation Schutzdamm - Sperre 7, km 1.175 - 2.000 1:500 - Längenprofil See - Stockiwäldli, km -0.060 - 0.600 1:1'000/200 - Längenprofil Stockiwäldli - Gandweidli, km 0.600 - 1.250 1:1'000/500 - Längenprofil Gandweidli - Sperre 7, km 1.250 - 2.000 1:1'000/500
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- Querprofile km -0.010 – 0.160 1:200 - Querprofile km 0.180 – 0.600 1:200 - Querprofile km 0.625 – 1.125 1:200 - Querprofile km 1.150 – 1.650 1:200 - Querprofile km 1.675 – 2.000 1:200 - Bepflanzungsplan See - Stockiwäldli 1:500 - Bepflanzungsplan Schutzdamm Undersitsch 1:500 - Detailplan Ausleitbauwerk 1:200 / 1:100 - Übersichtsplan Brücke Zentralbahn 1:50 - Landerwerbsplan See - Stockiwäldli, km -0.060 - 0.700 1:500 - Landerwerbsplan Glyssenbrücke - Ausleitbauwerk, 1:500 km 0.950 - 1.600 ist zuzustimmen und folgende Dokumente sind zur Kenntnis zu nehmen: - Technischer Bericht - Anhänge zum Technischen Bericht - Umweltverträglichkeitsbericht - Technischer Bericht Brücke Zentralbahn - Übersicht 1:5’000 - Situation Orthophoto Unterlauf nach Ereignis 1:1'000 - Längenprofil Überleitgerinne 1:500/200 - Querprofile Überleitgerinne 1:200 - Querschnitte Schutzdamm Undersitsch 1:500 - Normalprofil Abflusskorridor Dorf 1:50 - Detailplan Abflusskorridor Dorf 1:100 - Längsschnitt Seemündung 1:200 - Längenprofil Schwanderstrasse 1:500/200 - Längenprofil Hauptstrasse 1:500/100 - Querprofile Hauptstrasse 1:100 - Situation Lebensräume 1:2’500 - Gestaltungsplan Situation Abflusskorridor Dorf 1:500 - Gestaltungsplan Gestaltungselemente Abflusskorridor Dorf - Rodungsplan Schalenkopf - Glyssenbrücke 1:500 - Rodungsplan Glyssenbrücke - Ausleitbauwerk 1:500 - Übersicht Ersatzaufforstung 1:5'000 - Kurzbericht Modellversuche (Hochschule Rapperswil) - Geologische Untersuchungen (Geotest) - Mitwirkungsbericht Aus der Diskussion David Steiner möchte wissen, ob die geplante Fussgängerbrücke (Schwander-gässli) gestützt auf den Wasserbauplan Glyssibach finanziert wird? Peter Flück bemerkt, dass die Anwohner „Schwandergässli“ orientiert wurden. Die geplante Fussgängerbrücke ist im Wasserbauplan Glyssibach enthalten, da-mit man auf diesem Weg so bald als möglich eine Baubewilligung erhält. Finan-ziert wird diese Brücke durch die Einwohnergemeinde Brienz. Zu gegebener Zeit werde die Gemeindeversammlung einen Entscheid fällen müssen.
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Reto Canale informiert, dass er Mitglied der Begleitgruppe Glyssibach sei. Ver-schiedene Fragen seien noch nicht beantwortet. Man wisse zum Beispiel bis heu-te nicht, mit wieviel wiederkehrenden Kosten mittel- und langfristig zu rechnen ist. Im weiteren müsse er feststellen, dass bei der Hauptstrasse / Zentralbahn attrak-tives Bauland verloren geht. Mit einer grösseren Dossierstrecke könnte man die-se Situation verbessern bzw. vermeiden. Frage: Kann man den Glyssibach und Lammbach zusammenführen? Martin Amacher stellt fest, dass über die Fragen von Reto Canale mehrere Male diskutiert wurde (Begleitgruppe). Die Unterhaltskosten nach zum Beispiel 10 Jah-ren können nicht genau berechnet werden. Man müsse aber wissen, dass mit der neu eintretenden Situation eine grundsätzliche Verbesserung der Unterhaltkos-ten eintritt. Zum Beispiel beim Ausleitbauwerk werden Unterhaltskosten anfallen. Vorallem bei mittleren Ereignissen bzw. Verklausungen werde man mit Unter-haltsarbeiten konfrontiert werden. Auch im Einzugsgebiet wird es zu Unterhalts-arbeiten kommen. Zusätzlich steht fest, dass ein Zusammenführen des Glyssi-bachs und Schwanderbaches aus topografischen Gründen nicht möglich ist. Zum Beispiel ein Murgang Glyssibach kann nicht dem Lammbach zugeführt werden (zuwenig Gefälle). Peter Flück teilt mit, dass an jeder Projektsitzung über die wiederkehrenden Kos-ten gesprochen wird. Grundsätzlich gibt es eine Ausnahmebewilligung, dass das Material bei einem Ereignis dem Brienzersee zugeführt werden darf. Grundsätz-lich ist es so (Zielsetzung), dass man die Unterhaltskosten möglichst tief halten will. Es sei aber nicht möglich, die wiederkehrenden Kosten nach 10 oder 15 Jah-ren zu berechnen. Informationen bezüglich der wiederkehrenden Kosten sind zusätzlich an der aus-serordentlichen Mitgliederversammlung der Schwellenkorporation Brienz vom Donnerstag, 16. August 2007 erhältlich. Auch über ein Zusammenführen der Wildbäche sei gesprochen worden. Die Fachleute sind sich einig, dass dies nicht möglich ist. Reto Canale stellt klar, dass er nicht die Absicht geäussert hat, dass der Glyssi-bach durch Schwanden umgeleitet bzw. Schwanden zusätzlich belastet werden soll. Er habe nur betont, dass es zu diesem Thema zuwenig Informationen gibt. In dieser Angelegenheit stelle er k e i n e n Antrag. Peter Flück dankt den Anwesenden für das entgegengebrachte Vertrauen und spricht ein Lob zuhanden der Ingenieure aus. Leider ist es so, dass der Bund Mühe bekundet, sämtliche Wasserbauprojekte termingerecht zu finanzieren. Abstimmung Der Vorsitzende stellt die stillschweigende Annahme des Antrages zuhanden des Protokolls fest (Art. 15 Reglement über Abstimmungen und Wahlen vom 21. Au-gust 2003).
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Beschluss Oeffentliche Auflage vom 1. Juni 2007 – bis 2. Juli 2007 Den vorgeschlagenen Massnahmen gestützt auf Wasserbauplan Glyssibach - Situation See - Stockiwäldli, km -0.060 - 0.700 1:500 - Situation Stockiwäldli - Schutzdamm, km 0.675 - 1.175 1:500 - Situation Schutzdamm - Sperre 7, km 1.175 - 2.000 1:500 - Längenprofil See - Stockiwäldli, km -0.060 - 0.600 1:1'000/200 - Längenprofil Stockiwäldli - Gandweidli, km 0.600 - 1.250 1:1'000/500 - Längenprofil Gandweidli - Sperre 7, km 1.250 - 2.000 1:1'000/500 - Querprofile km -0.010 – 0.160 1:200 - Querprofile km 0.180 – 0.600 1:200 - Querprofile km 0.625 – 1.125 1:200 - Querprofile km 1.150 – 1.650 1:200 - Querprofile km 1.675 – 2.000 1:200 - Bepflanzungsplan See - Stockiwäldli 1:500 - Bepflanzungsplan Schutzdamm Undersitsch 1:500 - Detailplan Ausleitbauwerk 1:200 / 1:100 - Übersichtsplan Brücke Zentralbahn 1:50 - Landerwerbsplan See - Stockiwäldli, km -0.060 - 0.700 1:500 - Landerwerbsplan Glyssenbrücke - Ausleitbauwerk, 1:500 km 0.950 - 1.600 ist zuzustimmen und folgende Dokumente sind zur Kenntnis zu nehmen: - Technischer Bericht - Anhänge zum Technischen Bericht - Umweltverträglichkeitsbericht - Technischer Bericht Brücke Zentralbahn - Übersicht 1:5’000 - Situation Orthophoto Unterlauf nach Ereignis 1:1'000 - Längenprofil Überleitgerinne 1:500/200 - Querprofile Überleitgerinne 1:200 - Querschnitte Schutzdamm Undersitsch 1:500 - Normalprofil Abflusskorridor Dorf 1:50 - Detailplan Abflusskorridor Dorf 1:100 - Längsschnitt Seemündung 1:200 - Längenprofil Schwanderstrasse 1:500/200 - Längenprofil Hauptstrasse 1:500/100 - Querprofile Hauptstrasse 1:100 - Situation Lebensräume 1:2’500 - Gestaltungsplan Situation Abflusskorridor Dorf 1:500 - Gestaltungsplan Gestaltungselemente Abflusskorridor Dorf - Rodungsplan Schalenkopf - Glyssenbrücke 1:500 - Rodungsplan Glyssenbrücke - Ausleitbauwerk 1:500 - Übersicht Ersatzaufforstung 1:5'000 - Kurzbericht Modellversuche (Hochschule Rapperswil) - Geologische Untersuchungen (Geotest) - Mitwirkungsbericht
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Geht an: - Niederer + Pozzi Umwelt AG, zur Kenntnis - NDR Consulting Zimmermann, zur Kenntnis - Mätzener & Wyss Bauingenieure AG, zur Kenntnis - Moeri & Partner AG, zur Kenntnis - Gemeinderatspräsident Peter Flück, zur Kenntnis - Schwellenkorporation Brienz, zur Kenntnis Orientierungen Alpenregion Brienz Meiringen Hasliberg Folgende Folien werden detailliert erläutert: - Beilage 70: Orientierungen - Beilage 71: Leistungsträger Folgende Aktivitäten haben stattgefunden: 19.03.2007 Vorstand Alpenregion Brienz Meiringen Hasliberg präsentiert seine Vorstellungen über die künftige Entwicklung der Alpenregion. 02.04.2007 Der Gemeinderat Brienz führt mit den Leistungsträgern Brienz ein Gespräch. Leistungsträger Brienz * - Brienz Rothorn Bahn AG - Brienzer KMU - Hotelierverein Brienz - Freilichtmuseum Ballenberg - Grandhotel Giessbach - Camping Aaregg - Camping Seebucht - Camping Seegärtli - Sportbahnen Axalp Windegg AG - Ed. Jobin AG * Die Ferienhausbesitzer sind nicht organisiert. Der Forderungskatalog der Leistungsträger Brienz wurde anschliessend an die Sitzung dem Vorstand Alpenregion Brienz Meiringen Hasliberg zur Stellungnah-me übergeben. 29.05.2007 Uebergabe der Stellungnahme des Vorstandes Alpenregion Brienz Meiringen Hasliberg an die Leistungsträger Brienz, mit der Aufforderung, dass sie mitteilen sollen, ob noch eine Aussprache mit dem Vorstand Alpenregion Brienz Meiringen Hasliberg stattfinden soll. Auf kantonaler Ebene hat Regierungsrat Rickenbacher für das Berner Oberland noch drei Destinationen vorgeschlagen. Die Vernehmlassung unter den Destina-tionen ist angelaufen.
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Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Be-deutung (BLN) Folgende Folie wird detailliert erläutert: - Beilage 72: Plan Giessbach; Aufnahme 1996 In 4 Etappen wurden folgende Objekte erfasst: 1. Serie 1977 mit 65 Objekten 2. Serie 1983 mit 55 Objekten 3. Serie 1996 mit 33 Objekten 4. Serie 1998 mit 9 Objekten Weder die Gemeinde noch die Regionalplanung konnten sich zu der Aufnahme „Giessbach“ äussern. Die Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) berät den Bundesrat und das zuständige Departement in grundsätzlichen Fragen des Natur- und Heimat-schutzes. Ein Entscheid des Bundesgerichtes hat folgende Auswirkungen: - Es wird sehr schwierig, im BLN-Gebiet noch etwas zu bauen. - Ein Projekt muss gleichen oder höherwertigen Interessen von nationaler Bedeutung dienen. - Das Bundesgericht erkennt der ENHK eine sehr starke Stellung zu. - Bei einer negativen Stellungnahme der ENHK kann in Zukunft wahrscheinlich ein Gang durch die Gerichte als praktisch aussichtslos beurteilt werden. - Die Verwirklichung von landwirtschaftlichen Projekten in einem Schutzgebiet sind praktisch unmöglich. Das Bundesgericht hat einer Beschwerde von Pro Natura zugestimmt, mit der Konsequenz, dass ein Maschinenweg ab der Wehri bis nach Obristen nicht ge-baut werden kann. Bei der Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) wird abgeklärt, wel-chen Einfluss dieser Entscheid auf ein mögliches Kraftwerk Botchen haben wird. Wichtig: Ein Kraftwerk in der Botchen würde nicht nur den Selbstversorgungs-grad massiv erhöhen, sondern auch eine Stromproduktion mit erneuerbarer Energie ermöglichen. Walter Ruef stellt fest, dass der Schiessplatz ausgeschlossen wurde. Strategie für Agglomerationen und Regionale Zusammenarbeit (SARZ) Folgende Folien werden detailliert erläutert: - Beilage 73: Kantonale Abstimmung vom 17. Juni 2007 - Beilage 74: Der heutige Perimeter-Salat im Kanton Bern - Beilage 75: Ziele - Beilage 76: Das Regionalkonferenz-Modell: Struktur - Beilage 77: Das Regionalkonferenz-Modell: Organe
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- Beilage 78: Die politische Mitbestimmung - Beilage 79: Die Perimeter der 6 Regionalkonferenzen - Beilage 80: Vorteile der Regionalkonferenzen (Bündelung der Kräfte etc.) - Beilage 81: Vorteile der Regionalkonferenzen (Handschlag Stadt/Land etc.) - Beilage 82: Wofür sind die Regionalkonferenzen zuständig? (Verkehr etc.) - Beilage 83: Wofür sind die Regionalkonferenzen zuständig? (Kultur etc.) - Beilage 84: Wie weiter? - Beilage 85: Stimmkraft Regionalkonferenz Oberland-Ost Ausschreibung Externvergabe Gemeindebetriebe Brienz Nach der Kündigung von Peter Linder hat der Gemeinderat Brienz folgendes be-schlossen: - Fritz Laternser und Martin Mäder werden bis 30.4.2008 befristet als Betriebs- leiter bzw. Betriebsleiter-Stellvertreter eingesetzt. - Es wird geprüft, ob die jetzige Form und Führung der Gemeindebetriebe richtig ist. - Es wird folgende Projektorganisation eingesetzt: Steuerungsausschuss - Peter Flück - Peter Zumbrunn - Christian Abegglen (GBB) - Kari Wyss (GBB) - Fritz Laternser (GBB) - Hans Zybach - Philipp C. Schnidrig Projektteam - Hans Zybach (Projektleiter) - Fritz Laternser (GBB) - Kari Wyss (GBB) - Philipp C. Schnidrig - Brigitte Andenmatten Auftrag - Betriebsform der Gemeindebetriebe überprüfen. - Ueberprüfen der Leistungsfähigkeit und die Kosten der Gemeindebetriebe im direkten Vergleich mit Dritten (Ausschreibung Externvergabe) - Empfehlung an Gemeinderat / Gemeindeversammlung, welche Variante am Wirtschaftlichsten ist, unter Berücksichtigung der Auswirkung auf das regionale Gewerbe Wichtig: 1. Es wird keine Eigentumsabtretung geben. 2. Die Ausschreibung Externvergabe Gemeindebetriebe Brienz ist kein Misstrauensvotum zuhanden des Betriebsleiters bzw. der GBB-Mitarbeiter
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Feuerwehrmagazin Gestützt auf das Unwetter vom 22./23. August 2005 wird ein neues Feuerwehr-magazin benötigt. Brienz bleibt als Strassenrettungsstützpunkt erhalten! Folgende Gegebenheiten sind wichtig: - Der Raumbedarf wurde durch die Feuerwehr abgeklärt. - Standortfrage auch in Bezug auf Naturgefahren mit Spezialisten geklärt. Es war nicht einfach einen geeigneten Standort zu finden. - Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie in Zusammenarbeit mit Architekt Nils von Allmen, Interlaken - Folgende Arbeitsgruppe ist im Einsatz: a) Peter Flück b) Peter Zumbrunn c) Peter Ernst d) Ruedy Minder e) Peter Messerli f) Peter Bodmer g) Therese Fischer h) Samuel Zobrist i) Nils von Allmen - 12.12.2006: Verurkundung bzw. Kauf eines Grundstückes von Fritz Frei, Giswil, zum Preis von Fr. 620'000.—(183 m2). Das Grundstück liegt zwischen dem Steinbruchweg und dem Faulbach bzw. dem Grundstück der Familie Trauffer. Finanzierung: Es wird Entschädigungen aus dem Wasserbauprojekt geben. Die-se Mittel müssen zweckgebunden eingesetzt werden. Zusätzlich wurde ein Spendenbetrag zugesichert. Die weiteren Planungsschritte wurden eingeleitet, die Anwohner sind orientiert. Mit der Burgergemeinde Brienz werden zusätzlich Verhandlungen geführt (Pro-jektoptimierung). Die Gemeindeversammlung wird im Dezember sowohl über die Zonenplanände-rung als auch über die Erschliessung Balm entscheiden können. Frédérique Vanetti möchte wissen, ob überlegt wurde, an zwei Standorten ein Feuerwehrmagazin zu bauen? Peter Flück bemerkt, dass sowohl der Inspektor als auch der Kanton die mögli-chen Standorte geprüft haben. Schlussendlich habe man sich für einen zentralen Standort entschieden (Empfehlung von Fachleuten).
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Verschiedenes Peter Flück weist darauf hin, dass auf der Feldstrasse nicht mehr parkiert werden darf (Parkverbot). Er empfiehlt künftig das Parkdeck zu benutzen. Der Gemeindepräsident Der Gemeindeschreiber Peter von Bergen Thomas Dräyer Die Stimmenzähler Frédérique Vanetti Abegglen Ernst Stähli-Schwarz
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1
Herzlich Willkommen
Ordentliche Gemeindeversammlung7. Juni 2007
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2
Stimmrecht
Art. 34 GemeindeordnungIn Gemeindeangelegenheiten sindstimmberechtigt alle in kantonalenAngelegenheiten stimmberechtigtenSchweizerbürgerinnen und –bürger,die das 18. Altersjahr zurückgelegthaben und seit 3 Monaten in Brienzwohnhaft sind.
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3
Rügepflicht
Art. 98 GemeindegesetzDie Verletzung von Zuständigkeits-und Verfahrensvorschriften an derGemeindeversammlung ist sofortzu beanstanden.
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4
Stimmenzähler
Aufgaben- Anwesende sofort mitteilen(Gemeindeschreiber)
- Bei Abstimmungen: Stimmen zählen- Gemeindeversammlungsprotokollunterschreiben
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5
Tonbandaufnahmen
Art. 10 Abs. 2 InformationsgesetzArt. 30 InformationsverordnungDie Tonbandaufnahmen dienen alsHilfestellung zur Protokollierung.Die Aufzeichnungen werden nachder Genehmigung des Protokollsund nach Ablauf der Beschwerde-frist vernichtet.
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6
Traktandenliste
Traktanden1. Protokoll2. Gemeinderechnung 20063. Verkauf Hauptstrasse 1604. Abrechnungen5. Wasserbauplan Glyssibach6. Orientierungen7. Verschiedenes
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7
Protokolle
Protokoll
Ausserordentliche Gemeindeversammlungvom 3. Mai 2007
Gemeinderatsbeschluss Nr. 305vom 4. Juni 2007
Auflage vom 8. Mai 2007 bis 6. Juni 2007.Einsprachen sind keine eingegangen. Das Protokoll gilt als genehmigt.
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Gemeinderechnung 2006
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9
Gemeinderechnung 2006
Aufwand 19‘766‘851.10Ertrag 19‘816‘734.83Nettoertrag 49‘883.73
Ertrag vor Abschreibungen 1‘019‘758.-
Abschreibungen 2006 969‘874.-
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10
Gemeinderechnung 2006
Nachkredite 1‘488‘316.-
Entnahme für Turnhalle 500‘000.-Einlage SF Feuerwehr 99‘161.-Beitrag an Sozialhilfe 90‘386.-Personalaufwand Holzernte 67‘657.-Entschädigung an GR 54‘320.-
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11
Gemeinderechnung 2006
Zuwachs Sozial- und Fürsorgebereich
0500'000
1'000'0001'500'0002'000'0002'500'000
2002 2003 2004 2005 2006 2007
VormundschaftIVAHVELSozialhilfe
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Gemeinderechnung 2006
Zuwachs Vergleich in Prozent
100%
104%
110%
119%
128%
132%
100%98%
100% 99%101% 102%
95%
100%
105%
110%
115%
120%
125%
130%
135%
2002 2003 2004 2005 2006 2007
Sozial- und Fürsorgebereich
Steuern Nettoertrag
-
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Gemeinderechnung 2006
Positive Ergebnisse
Sanierung und Neueinrichtung des Dienstleistungszentrums Glyssibach
Neubau der Hängebrücke Bachtalen
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14
Gemeinderechnung 2006
Antrag des Gemeinderates
1. Die Nachkredite gebunden oder in derKompetenz des Gemeinderates vonFr. 1‘488‘316.45 sind zur Kenntnis zunehmen.
2. Die Gemeinderechnung 2006 mit einemEinnahmenüberschuss von Fr. 49‘883.73ist zu genehmigen.
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Verkauf Hauptstrasse 160
-
16
Verkauf Hauptstrasse 160
Verkehrswert Fr. 132‘330.-
-
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Verkauf Hauptstrasse 160
Antrag des Gemeinderates1. Dem Gemeinderat Brienz ist die
Kompetenz zu erteilen, die Gemeinde-liegenschaft Hauptstrasse 160 zuverkaufen.Vorbehalt: Der Verkaufspreis mussmindestens dem neusten geschätztenVerkehrswert entsprechen.
2. Der Gemeinderat ist mit dem Vollzug diesesBeschlusses zu beauftragen.
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18
Abrechnungen
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AbrechnungStrassen- und Trottoirkorrektion Hauptstrasse 58 - 64
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AbrechnungStrassen- und Trottoirkorrektion Hauptstrasse 58 - 64
Antrag des GemeinderatesDie Abrechnung der Strassen- und Trottoirkorrektion Hauptstrasse 58 – 64 ist mit folgendem Ergebnis zu genehmigen:
Objektkredit vom 26. August 2004 Fr. 130‘000.00(Gemeindeversammlung)Total Ausgaben Fr. 123‘262.20Kostenunterschreitung Fr. 6‘737.80Nettokosten (Einwohnergemeinde Brienz) Fr. 58‘844.90
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AbrechnungIT-Infrastruktur (EDV-Anlage) zugunsten der Schule Brienz
Antrag des GemeinderatesDie Abrechnung IT-Infrastruktur (EDV-Anlage) zugunsten der Schule Brienz ist mit folgendem Schlussergebnis zugenehmigen:
Objektkredit vom 22. Mai 2003 Fr. 125‘000.—(Gemeindeversammlung)Total Ausgaben Fr. 124‘774.35Kostenunterschreitung Fr. 225.65
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AbrechnungKraftwerk Giessbach; Kauf des bestehenden Kraftwerkes und Erneuern und Sanieren der Anlagen
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AbrechnungKraftwerk Giessbach; Kauf des bestehenden Kraftwerkes und Erneuern und Sanieren der Anlagen
Antrag des GemeinderatesDie Abrechnung Kraftwerk Giessbach, Kauf des bestehendenKraftwerkes und Erneuern und Sanieren der Anlagen, ist mit folgendem Schlussergebnis zu genehmigen:Objektkredit vom 18. April 1999 (Urne) Fr. 3‘900‘000.—Nachkredit vom 9. Dezember 2004 (GV) Fr. 150‘000.—Nachkredit vom 24. Januar 2005 (GR) Fr. 44‘000.—Nachkredit vom 24. Januar 2005 (GR) Fr. 42‘211.50Total Fr. 4‘136‘211.50Total Ausgaben Fr. 4‘180‘521.35Kostenüberschreitung Fr. 44‘309.85
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Wasserbauplan Glyssibach
PräsentationBauingenieur Martin AmacherBauingenieur Christian Kaufmann
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Projektvorstellung
GemeindeversammlungDonnerstag, 07. Juni 2007 in Brienz
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Inhalt
Kosten
Massnahmenkonzept
Massnahmen Bauprojekt
Grundlagen
Weiteres Vorgehen, Termine
Bauablauf und Etappierung
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Grundlagen
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Gru
ndla
gen
Gefährdungssituation
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Gru
ndla
gen
Ereignisse: Warum? Wie? Wie häufig? (Szenarien)
Auftretens-Wahrscheinlichkeit
Gewitterniederschlag LangandauernderNiederschlag
Häufiges Ereignis < 5'000 m3
30-j. Ereignis 25'000 m3
100-j. Ereignis 50'000 m3 70'000 m3
300-j. Ereignis 100'000 m3
Extremereignis 115'000 m3 *
(*dies bedingt eine grosse Instabilität im Einzugsgebiet)
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Massnahmenkonzept
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Gesamtübersicht
Für grosse Murgänge und kleine Ereignisse!
Massnahmenkonzeption
Mas
snah
men
konz
ept
Umleiten + Rückhalten
Durchleiten
)(
Durchleiten + Ablagern
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Massnahmen Bauprojekt
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Gesamtprojekt
Mas
snah
men
Bau
proj
ekt
Abschnitt IEinzugsgebiet
Abschnitt IVUnterlauf
Abschnitt IIIMittellauf
Abschnitt IIOberlauf
Abflusskorridor
Dosierstrecke
GAP Dorf
AusleitbauwerkUndersitsch
Damm 6
Schutzdamm Undersitsch
Ablagerungsraum
Überleitgerinne
Baupiste
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9
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Einzugsgebiet
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
I
- Sperrensanierung
- Beobachtung Rutschgebiet
- Forstliche Massnahmen
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Funktionalität des Ausleitbauwerkes:• Durchleiten von kleinen und mittleren Ereignissen.
Blöcke kleiner als ca. 1.20 m.• Ausleiten von grossen Murgang - Ereignissen.
Verklausung durch Blöcke grösser als 1.50 m. Solche Blöcke können nur durch seltene Murgänge mobilisiert werden.
Oberlauf: Modellversuche Ausleitbauwerk
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
II
Ausleitbauwerk
Überleitgerinne
Ablenkmauer 3
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Oberlauf: Modellversuche Schutzdamm Undersitsch
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
II
Nachweise gemäss
Stauanlagen-Verordnung.
→ Murgang-Extremereignis
(Ablagerung siehe Bild)
→ 1000-jährliches Hochwasser aufMurgangablagerung
Der Projektentwurf (Mitwirkung) wurde mit den Modellversuchen überprüft und leicht angepasst.
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Oberlauf: Ausleitbauwerk Undersitsch
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
II
Ausleitbauwerk:• Betonsperre;• Fundamentplatte;• Sohlen- und Ufersicherung
mit Natursteinblöckenin Hinterbeton;
• Schlechter Baugrund erfordert sehr massive Konstruktion;
• Verstellbare Querträger.
Sper
re 2
Sper
re 3
Ablenkmauer 3
-
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Oberlauf: Ausleitbauwerk Undersitsch
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
II
Ansicht von oben Ansicht von unten
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Oberlauf: Überleitgerinne Undersitsch
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
II
L = 300 m / Gefälle = 17 %
bewirtschaftbar
Waldboden / Blöcke
93
10m 10m
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Oberlauf: Schutzdamm Undersitsch
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
II
Ablagerungsraum
Erschliessung
Rückleitgerinne
UmlegungGlyssenstrasse
SchutzdammGlys
sibac
h
Funktionalität Schutzdamm Undersitsch:• Rückhalt des ausgeleiteten Materials.• Rückleitung von Wasser und Feinmaterial in den Glyssibach.
braun: Bestockung
grün: Wiese / Weide
-
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Oberlauf: Schutzdamm Undersitsch
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
II
Ablagerungsraum Schutzdamm
9-10 m
Böschung bergseits:Erosionsschutz mit überdeckten Natursteinen, Bestockung.
Böschung talseits:Teilweise bewirtschaftbar, teilweise Wald (wie bestehend).
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Mittellauf: Schutzdamm 6, Glyssen
Überprüfung der best. Schutzdämme ergab, dass ausreichende Sicherheit vorhanden ist.Zwischen Glyssenbrückeund Damm 5 wird ein neuer Schutzdamm (Damm 6) erstellt.
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
III
Schutzdamm 6
D5D4
D3
D2
Schutzdamm 6
D5D4
D3
D2
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Mittellauf: Baupiste Stockiwäldli
Die Erschliessung der Baustellen im Gebiet Undersitsch erfolgt über eine Baupiste von der Unterhaltszufahrt am Schalenkopf bis zur Glyssenbrücke.
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
III
Glyssibach
Stockiwäldli
-
19
W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Unterlauf: Überblick
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
IV
See-Einlauf
Hauptstrasse
Dosierstrecke
Neue Schwanderstrasse
FussgängerbrückeSchwandergässli
Brücke Zentralbahn
GAP Dorf
Abflusskorridor Dorf
Brücke Hauptstrasse
-
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Unterlauf: Abflusskorridor
Profilbestehend
ProfilProjekt
Mas
snah
men
-A
bsch
nitt
IV
• Abflusskorridor für Murgänge• Raubettgerinne für Nieder- bis Hochwasser
18 - 21m
F = 70 m2 5m
1.2m 1.8m
4m
F = 10 m2
2.5m
-
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Raubettgerinne am Beispiel Dorfbach Sachseln
Mas
snah
men
-G
esta
ltung
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Bäume als Gestaltungselement
Mas
snah
men
-G
esta
ltung
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Brücke Schwandergässli im Abflusskorridor
Mas
snah
men
-G
esta
ltung
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Treppenübergang in den Abflusskorridor
Mas
snah
men
-G
esta
ltung
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Kosten
-
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Kostenschätzung Wasserbauplan
inkl. Projekt, Bauleitung, Nebenkosten und MWSt.
7‘700‘000Fr.Landerwerb und Inkonvenienzen
16‘120‘000Fr.Abschnitt IV: Dosierstrecke - See
35‘000‘000Fr.Total Kostenschätzung
470‘000Fr.Abschnitt III: Glyssenbrücke - Dosierstrecke
10‘520‘000Fr.Abschnitt II: Undersitsch
190‘000Fr.Abschnitt I: Einzugsgebiet
Kos
ten
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Bauablauf und Etappierung
-
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Grundsätze
Bau
abla
uf u
nd E
tapp
ieru
ng
- Keine Arbeiten im Bachgerinnein den Sommermonaten
- Keine Beeinträchtigungen für Verkehrund Tourismus in der Hochsaison
- Minimale Immissionen für die Anstösser
- Optimales Materialmanagement(minimale Transportwege, Zwischenlager)
- Keine Transporte durch den Dorfkernvon Schwanden
- Keine zu grossen Baulose (Finanzierbarkeit)
- Möglichst kurze Bauzeit
-
29
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Phase 1: Oktober 2007 - März 2008
Bau
abla
uf u
nd E
tapp
ieru
ng
Baupiste Stockiwäldli
Sperrensanierung
Umlegung Glyssenstrasse
Dosierstrecke Schalenkopf
Unterhaltszufahrt Glyssibachweg
Schutzmauer links
Gebäudeabbrüche
Brücke Zentralbahn
Seemündung
Schutzdamm 6
Los 1 Los 2A Los 3A Los 4 Los 5 Los 6 Los 8Los 2B Los 3B
Los 10
-
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Phase 2: April - September 2008
Bau
abla
uf u
nd E
tapp
ieru
ng
Schutzdamm 6
Schutzdamm Undersitschmit Rückleitgerinne
Umlegung Glyssenstrasse
Dosierstrecke Schalenkopf
Schutzmauer links
Neue Schwanderstrasse
Brücke Zentralbahn
Seemündung
Los 1 Los 2A Los 3A Los 4 Los 5 Los 6 Los 8Los 2B Los 3B
Los 10
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Phase 3: Oktober 2008 - März 2009
Bau
abla
uf u
nd E
tapp
ieru
ng
Schutzdamm Undersitschmit Rückleitgerinne
ÜberleitgerinneUndersitsch
Unterhaltszufahrt Glyssibachweg
Neue Schwanderstrasse
ParkplatzParz. Blatter
BachausbauKantonsstrasse - See
Brücke Hauptstrasse
Zufahrt Gemeindeverwaltung
Seemündung
Los 1 Los 2A Los 3A Los 4 Los 5 Los 6 Los 8Los 2B Los 3B
Los 10
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Phase 4: April - September 2009
Bau
abla
uf u
nd E
tapp
ieru
ng
Schutzdamm Undersitschmit Rückleitgerinne
ÜberleitgerinneUndersitsch
Los 1 Los 2A Los 3A Los 4 Los 5 Los 6 Los 8Los 2B Los 3B
Los 10
-
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W A S S E R B A U P L A N G L Y S S I B A C HTiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I
Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Phase 5: Oktober 2009 - März 2010
Bau
abla
uf u
nd E
tapp
ieru
ng
Schutzdamm Undersitschmit Rückleitgerinne
Schutzmauer rechts
BachausbauSchalenkopf -Kantonsstrasse
ParkplatzParz. Blatter
Brücke Hauptstrasse
Hauptstrasse mit neuem Kreisel
Los 1 Los 2A Los 3A Los 4 Los 5 Los 6 Los 8Los 2B Los 3B
Los 10
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Phase 6: April - September 2010
Bau
abla
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tapp
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Schutzdamm Undersitschmit Rückleitgerinne
Schutzmauer rechts
BachausbauSchalenkopf -Kantonsstrasse
ParkplatzGlyssibachweg
Hauptstrasse mit neuem Kreisel
Brücke Hauptstrasse
ZufahrtGdeverw.
Los 1 Los 2A Los 3A Los 4 Los 5 Los 6 Los 8Los 2B Los 3B
Los 10
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Phase 7: Oktober 2010 - Juni 2011
Bau
abla
uf u
nd E
tapp
ieru
ng
ÜberleitgerinneUndersitsch
AusleitbauwerkUndersitsch
FertigstellungSperrensanierung
Los 1 Los 2A Los 3A Los 4 Los 5 Los 6 Los 8Los 2B Los 3B
Los 10
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Weiteres Vorgehen, Termine
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Weiteres Vorgehen, Termine
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1. Juni - 2. Juli 200719. Juni, 17 - 20 Uhr15. Juni, 16 - 19 Uhr
Öffentliche Planauflage Gemeinden Brienz und Schwanden- Sprechstunde Gemeinde Brienz- Sprechstunde Gemeinde Schwanden
August 2007Projektgenehmigung durch Schwellenkorporationen Brienz und Schwanden
August 2007Abschliessende Stellungnahme Bund (BAFU)
Spätherbst / Winter 2007Baustart
Herbst 2007Plangenehmigung / Genehmigungs- und Finanzbeschlüsse
August 2007Waldrodungsbewilligung
11. Juni - 11. Juli 2007Vernehmlassung (Einholen Amts- und Fachberichte)
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Auszug Vorprüfungsbericht
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nahm
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und
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Schwellenkorporation BrienzSchwellenkorporation Schwanden
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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Wasserbauplan Glyssibach
Antrag des GemeinderatesOeffentliche Auflage vom 1. Juni 2007 – 2. Juli 2007
Den vorgeschlagenen Massnahmen gestützt auf
Wasserbauplan Glyssibach
- Situation See - Stockiwäldli, km -0.060 - 0.700 1:500- Situation Stockiwäldli - Schutzdamm, km 0.675 - 1.175 1:500- Situation Schutzdamm - Sperre 7, km 1.175 - 2.000 1:500- Längenprofil See - Stockiwäldli, km -0.060 - 0.600 1:1'000/200- Längenprofil Stockiwäldli - Gandweidli, km 0.600 - 1.250 1:1'000/500- Längenprofil Gandweidli - Sperre 7, km 1.250 - 2.000 1:1'000/500
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2
Wasserbauplan Glyssibach
Antrag des GemeinderatesWasserbauplan Glyssibach
- Querprofile km -0.010 - 0.160 1:200- Querprofile km 0.180 - 0.600 1:200- Querprofile km 0.625 - 1.125 1:200- Querprofile km 1.150 - 1.650 1:200- Querprofile km 1.675 - 2.000 1:200
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3
Wasserbauplan Glyssibach
Antrag des GemeinderatesWasserbauplan Glyssibach- Bepflanzungsplan See - Stockiwäldli 1:500- Bepflanzungsplan Schutzdamm Undersitsch 1:500- Detailplan Ausleitbauwerk 1:200 / 1:100- Übersichtsplan Brücke Zentralbahn 1:50- Landerwerbsplan See - Stockiwäldli, 1:500km -0.060 - 0.700
- Landerwerbsplan Glyssenbrücke - Ausleitbauwerk, 1:500km 0.950 - 1.600
ist zuzustimmen und
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Wasserbauplan Glyssibach
Antrag des Gemeinderates
Wasserbauplan Glyssibach
folgende Dokumente sind zur Kenntnis zu nehmen:- Technischer Bericht- Anhänge zum Technischen Bericht- Umweltverträglichkeitsbericht- Technischer Bericht Brücke Zentralbahn- Übersicht 1:5’000- Situation Orthophoto Unterlauf nach Ereignis 1:1'000- Längenprofil Überleitgerinne 1:500/200
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Wasserbauplan Glyssibach
Antrag des GemeinderatesWasserbauplan Glyssibachfolgende Dokumente sind zur Kenntnis zu nehmen:- Querprofile Überleitgerinne 1:200- Querschnitte Schutzdamm Undersitsch 1:500- Normalprofil Abflusskorridor Dorf 1:50- Detailplan Abflusskorridor Dorf 1:100- Längsschnitt Seemündung 1:200- Längenprofil Schwanderstrasse 1:500/200- Längenprofil Hauptstrasse 1:500/100- Querprofile Hauptstrasse 1:100- Situation Lebensräume 1:2’500
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Wasserbauplan Glyssibach
Antrag des GemeinderatesWasserbauplan Glyssibach
folgende Dokumente sind zur Kenntnis zu nehmen:- Gestaltungsplan Situation Abflusskorridor Dorf 1:500- Gestaltungsplan Gestaltungselemente Abflusskorridor Dorf- Rodungsplan Schalenkopf - Glyssenbrücke 1:500- Rodungsplan Glyssenbrücke - Ausleitbauwerk 1:500- Übersicht Ersatzaufforstung 1:5'000- Kurzbericht Modellversuche (Hochschule Rapperswil)- Geologische Untersuchungen (Geotest)- Mitwirkungsbericht
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Orientierungen- Alpenregion Brienz Meiringen Hasliberg- Bundesinventar der Landschaften undNaturdenkmäler von nationaler Bedeutung(BLN)
- Strategie für Agglomerationen und RegionaleZusammenarbeit (SARZ)
- Ausschreibung Externvergabe Gemeindebetriebe Brienz- Feuerwehrmagazin
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Alpenregion Brienz Meiringen Hasliberg
Leistungsträger Brienz- Brienz Rothorn Bahn AG - Brienzer KMU- Hotelierverein Brienz - Freilichtmuseum Ballenberg- Grandhotel Giessbach - Camping Aaregg- Camping Seebucht - Camping Seegärtli- Sportbahnen Axalp Windegg AG - Ed. Jobin AG
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Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN)
- Eidg. Natur- undHeimatschutz-kommission
- Giessbach; Auf-nahme 1996
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Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit
Kantonale Abstimmungvom 17. Juni 2007
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Der heutige Perimeter-Salat im Kanton Bern
• Kantonsgrenzen• 396 Gemeindegrenzen• 10 Verwaltungskreise• 10 Bergregionen• 8 Planungsregionen• 6 Regionale Verkehrskonferenzen• 4 Regionale Kulturkonferenzen• Aggloprogramm-Perimeter
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Ziele
Verbindliche Zusammenarbeit, Stärkung der Demokratie
Gezielte Steuerung der Entwicklung von Lebens- und Wirtschaftsräumen
Vereinfachte Strukturen
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Das Regionalkonferenz-Modell: Struktur
Präsidentin C
Gemeinderat C
Präsidentin A
Gemeinderat B
Präsident B
Gemeinderat A Regionalversammlung
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Das Regionalkonferenz-Modell: Organe
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Regionalversammlung
Die politische Mitbestimmung
Gemeinden Stimmberechtigte
INITIATIVRECHT
REFERENDUMSRECHT
5 %
2 % 10 %
20 %
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Die Perimeter der 6 Regionalkonferenzen
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Vorteile der Regionalkonferenzen
Bündelung der Kräfte
Auf Augenhöhe mit dem Kanton
Ein Ansprechpartner für die Gemeinden
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Vorteile der Regionalkonferenzen
Handschlag Stadt/Land
Fit für die neue Regionalpolitik
Die Stimmberechtigten haben das letzte Wort
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Wofür sind die Regionalkonferenzen zuständig?
Siedlungsentwicklung
Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK)
Regionaler Richtplan
Verkehrsentwicklung
Regionalpolitik
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Wofür sind die Regionalkonferenzen zuständig?
Sozialarbeit (freiwillig) Sportstätten (freiwillig)Wirtschaftsförderung (freiwillig)
Regionale Überbauungsordnungen (in Ausnahmefällen)Kulturförderung
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Wie weiter?Regierungsrat
2007
Kantonale Volksabstimmung am 17. Juni2007
2006
Start 1. Regionalkonferenz
Ab 2008
Ab 2008
Regionale Volksabstimmungen
Grosser Rat
2007
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Stimmkraft Regional-konferenz Oberland-Ost
SAXETEN 129 1LÜTSCHENTQAL 258 1GADMEN 273 1GÜNDLISCHWAND 276 1GUTTANNEN 327 1NIEDDERRIED 359 1DÄRLIGEN 385 1ISELTWALD 399 1GSTEIGWILER 405 1OBERRIED 474 1HOFSTETTEN 547 1BRIENZWILER 564 1SCHWANDEN 596 1SCHATTENHALB 620 1HABKERN 650 1LEISSIGEN 931 1INNERTKIRCHEN 960 1
BEATENBERG 1187 2HASLIBERG 1223 2BÖNIGEN 2248 2WILDERSWIL 2346 2LAUTERBRUNNEN 2568 2RINGGENBERG 2594 2BRIENZ 2945 2MATTEN 3628 2GRINDELWALD 3815 2
MEIRINGEN 4688 3INTERLAKEN 5206 3UNTERSEEN 5401 3
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Verschiedenes