Gelungene und mißlungene Gelungene und mißlungene InterventionenInterventionen

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http://reinhardmeyers.uni-muenster.de/aktuelles.html

Dort finden Sie auch weitere Materialien zu unseren Seminaren zu den Internationalen Beziehungen und zur Friedens- und Konfliktforschung

DefinitionDefinition

Die Intervention (lat. intervenire =dazwischentreten, sich einschalten) bezeichnetdas Eingreifen einer bis dahin unbeteiligtenPartei in eine (Konflikt-)Situation zumeist mitdem Ziel, diesen zu bearbeiten (conflictmanagement), zu lösen (conflict resolution)oder in eine bestimmte Richtung zu lenkenbzw. zu einem bestimmten Zweck zuinstrumentalisieren.

Definition (2)Definition (2)

• Mit einem bestimmten Maß an Druck ausgeübte Einflussnahme auf einen Staat – bis hin zum direkten Eingriff in dessen innere und äußere Angelegenheiten – durch einen anderen Staat

• mit dem Zweck der Durchsetzung eigener – politischer, ökonomischer, gesellschaft-licher, humanitärer usw. – Ziele

Klassisches Mittel der Aussenpolitik der Mächte

Definition (3)Definition (3)

• Humanitäre Intervention: (zumeist) militärische Massnahme, die von

einem Staat oder einer Gruppe von Staaten mit oder ohne Ermächtigung des Sicher-heitsrats der UN auf dem Territorium eines anderen Staates ohne dessen Ersuchen durchgeführt wird, um Menschen beliebiger Staatsangehörigkeit vor massenhaften und gravierenden Menschenrechtsverletzungen oder den Auswirkungen herbeigeführter oder geduldeter humanitärer Notlagen zu schützen

Definition (4)Definition (4)

• Personenkreis im Interventionszentrum: a) Rettung oder Schutz eigener Staatsangehöriger aus

Notlagen auf dem Territorium anderer Staaten b) Rettung oder Schutz von Menschen beliebiger

Staatsangehörigkeit• Akteure: Staat oder Staatengruppe, uni- oder multilateral. Legitimation: mit oder ohne Ermächtigung durch den Sicherheitsrat• Humanitär – Begriff: Schutz vor massenhaften und gravierenden Verlet-

zungen grundlegender Menschenrechte bei staatlicher Untätigkeit oder Verfolgung

Intervention (1)Intervention (1)

Ein höchst diffiziles und komplexes Thema – nicht erst

seit der Operation Enduring Freedom…

Intervention (2)Intervention (2)

Der extensive Gebrauch des Begriffs von der Politik überdie Medizin, Psychologie, Pädagogik, Sozialarbeit bis zurKunst wird belegt durch folgende Google-Werte (16.6.2010,ca.13.30)• Intervention: 62.000.000 Nennungen in 0,22 sec.• Krisenintervention: 225.000 Nennungen in 0,15 sec.• Humanitäre Intervention: 30.900 Nennungen in 0,21 sec.• Konfliktintervention: 17.500 Nennungen in 0,29 sec.,

Konnotationen dabei überwiegend gewaltfrei bzw. zivil

Zum Vergleich:• Krieg – 14.400.000 Nennungen in 0,14 sec.• Frieden – 8.650.000 Nennungen in 0,13 sec

Intervention: Gründe für den extensiven Intervention: Gründe für den extensiven BegriffsgebrauchBegriffsgebrauch

• Diskussion um weak – failing – failed states [Staatsversagen insbes. in der Dritten Welt]

• ethnonational motivierte (Bürger-)Kriege von (Ex-) Jugoslawien bis Ruanda

• Bedrohung durch den internationalen Terrorismus insbes. nach 11.09.2001

• Erweiterung des Sicherheitsbegriffs nach Ende des Ost-West-Konflikts durch Ein-bezug von Umwelt-, Frauen-, Menschen- rechts- und internat. Solidaritätsfragen zu einem erweiterten Sicherheitsbegriff (sogen. securitization)

• Entwicklung vom Interventionsverbot [Art. 2 Abs. 3,4,7 UN-Ch.] zum Interventionsgebot - vgl. Report of the International Commission on Intervention and State Sovereignty ICISS Responsibility to Protect, Dez. 2001 http://www.iciss.ca/report-en.asp R2Psowie Report of the High-level Panel on Threats, Challenges and Change, United Nations 2004: A more secure world: Our shared responsibilityhttp://www.responsibilitytoprotect.org/index.php/publications International Coalition for the Responsibilty to Protect ICRtoP

Intervention: Diskussionskontext Agenda für den Frieden 1992. Intervention: Diskussionskontext Agenda für den Frieden 1992. Friedensdiplomatie, Friedenssicherung, Friedenskonsolidierung Friedensdiplomatie, Friedenssicherung, Friedenskonsolidierung

unter Betonung des Präventionsgedankensunter Betonung des Präventionsgedankens

Nachhaltiger Friede

• Gewaltfreiheit

• Selbsterhaltung

• Innere/Äussere Legitimation

• Konstruktive Konflikttransformation

• politische Demokratisierung

• Wirtschaftl. Wiederaufbau• Wiederherstellung des

Rechtsstaats

• Erziehung und Ausbildung, Gesundheitswesen/-vorsorge Ökologisches Gleichgewicht

Änderung des moralisch-politischen Klimas

Verheilung der Wunden der Vergangenheit

Engagement für die Zukunft

Versöhnung der Werte

Entwicklung eines Wir-Gefühls und multipler Loyalitäten

Mediation,

Verhandlung,

Schlichtung,

Streitbegleitung

Versöhnung

Sicherheit

Rüstungskontrolle

Abrüstung

PRÄVENTION

Wiederaufbau Versöhnung

(Reconstruction) (Reconciliation)

Friedensschaffung (Peace Building)

Friedenswahrung (robustes)

Peace Keeping

Originäre Problemstellung seit 1945Originäre Problemstellung seit 1945

• Gewaltverbot Art. 2(4) UNO-Charta, komplettiert durch Verbot der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Art.2(7) – schon vorher Briand-Kellog-Pakt (1929) Verbot des Angriffskrieges

• Exklusive Zuständigkeit des Sicherheitsrats bei Bedrohung oder Bruch des Friedens & bei Beschluss über Massnahmen zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens u. d. internat. Sicherheit

• Art. 39 UN-Ch. i.Verb. m. Art. 41,42 – Regelungen des Kap.VII UN-Charta

• Ausnahme: Selbstverteidigungsrecht nach Art.51

Veränderungen der ProblemlageVeränderungen der Problemlage

• Seit Ende des OWK und Entwicklung eines erwei-terten Sicherheitsbegriffs Neuinterpretation der Friedensbedrohung durch systematische Verstöße gegen Grundwerte der Staatengemeinschaft

• Entwicklung des Völkerstrafrechts & seiner Tatbestände des Völkermordes und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit

• Vom zwischenstaatlichen Frieden des Art. 39 zum geordneten Zusammenleben der Völker & Staaten mit Durchsetzung der Menschenrechte, Sicherung der Demokratie, Kampf gegen brutale Unterdrückung durch verbrecherische Gewaltregime

• Interpretationsdifferenzen zwischen (westlichen) Großmächten & kleineren Drittweltstaaten

Genealogie der Erweiterung der MassnahmenGenealogie der Erweiterung der Massnahmenaus Art. 39 UNO-Chartaaus Art. 39 UNO-Charta

• Problem: Feststellung, ob eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorliegt

• 1991 Resolutionen zum Nordirak (Kurdenschutz), zu Somalia & zum ehem. Jugoslawien – Hilfskrücke Flüchtlings-ströme, die Nachbarstaaten destabilisieren

• Bedrohung des zwischenstaatlichen Friedens, Absicherung des Gewaltverbots in den internationalen Beziehungen, nicht aber im innerstaatlichen Bereich

Genealogie IIGenealogie II

• SCR 808 22.02.93 Einsetzung des IStGH f.d.ehem. Jugoslawien – Begründung: schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen sind a threat to international peace and security – Hilfskrücke fällt weg

• SCR 841 16.06.93 Haiti-Resolution Verstoß gegen das Demokratieprinzip [Putsch gg. Aristide] begründet Friedensbedrohung

• SCR 864 15.09.93 Angola UNITA bedroht Frieden d. militär. Vorgehen gegen Zivilbevölkerung & humanitäre Hilfsorganisationen

• SCR 1101 Albanien 28.03.97 – Stationierg. einer Schutztruppe wg. Friedensbedrohung durch derzeitige Krisensituation

Genealogie IIIGenealogie III

• SCR 1244 1999 Kosovo-Resolution begründet UNMIK-Protektorat durch Friedensbedrohung – vorausgegangen humanitäre Intervention der Nato zur Sicherung der Lebensrechte der albanischen Bevölkerung gegen die eigene Regierung (in anderer Perspektive aber rechtswidriger Angriffskrieg der Nato weil keine Autorisierung durch SCR sondern „Selbstmandatierung“)

• Bericht Responsibility to Protect 2001• Bericht Human Security Now Mai 2003• Bericht High-level Panel on Threats, Challenges and

Change 2004 A/59/565 General Assembly 02.12.2004 http://www.globalpolicy.org/component/content/article/226/32369.html

FrageFrage

• Rechtfertigt Art. 39 (klassischerweise) nur präventives Handeln in Abwehr absehbarer gewaltsamer Auseinandersetzungen zwischen Staaten ?

• Oder bietet er die Legitimation zur Abwehr einer recht breiten Palette möglicher Störungen der internationalen Ordnung ?

• Und was ist mit den Zuständen & Folgen asymmetrischer Kriege, Neuer Kriege, von Revolutions- und Bürgerkriegen ?? [Akte privater Gewalt legitimieren keine Handlun-gen aus Art. 51 UNO-Charta]

noch ne Frage…noch ne Frage…

• Führt die Verfestigung des Rechts auf (humanitäre) Intervention zur Bildung einer internationalen Zwei-Klassen-Gesellschaft – zwischen solchen Gross-mächten, die aufgrund ihrer militärischen Kapa-zitäten von einer entsprechenden völkerrechtlichen Ermächtigung Gebrauch machen können, und solchen Klein- und Mittelstaaten, die sich eher als das Opfer solcher Interventionen sehen (müssen) ?

• Versuch der früheren Kolonialmächte, die von den Staaten der Dritten Welt erworbene Unabhängigkeit wieder zu relativieren ??

• Bemäntelung klassischer Macht- und Kanonen-bootpolitik ???

Grundproblem aller FriedenssicherungGrundproblem aller Friedenssicherung

• Prämissen ähnlich wie in der Abschreckungspolitik: notwendig sind:

• Capability, Communication, Credibility

Problem: Friede ist das Produkt, nicht die Summe seiner Erfolgsbedingungen F = (Cap. x Cred. ) Comm. Fällt eine der drei Bedingungen aus, d.h. geht gegen Null, muss Friedens-sicherung versagen!

und zum Schluss…und zum Schluss…

Third Party Intervention: CharacteristicsThird Party Intervention: Characteristics

Characteristic of third party intervention and mediation are:

„long and patient positional bargaining, combined witha quest for package deals and a willingness to useleverage. It is often successful but, as with theintervention of UN organs, it tends to be deployedeffectively when situations have already reached astalemate and the parties are willing to compromise, orwhen one party is near to admitting defeat. Positionalbargaining may be less successful in identifying solutions andaverting conflicts at an early stage...“

(H.Miall: The Peacemakers. Peaceful Settlement of Disputes since1945, 1992:72)

Phases/Elements Issue-oriented Mediation Relation-oriented consultation

Preparation & Contact Initiation Official Level; contacts chosen according to their position in organizational hierarchy

Inofficial Level; contacts chosen according to their functions in the conflict process

Definition of contact with

and role Third Party

Concentration on the

direction of the moderation

process;

moderation oriented towards

resolution of issues and

fulfillment of aims

Direction of moderation

process supported by a

multitude of combinations of

trainings, quasi-therapies,

joint seminars, common

projects, problem-solving

workshops etc.

Description and diagnosis of conflict

limited to a small number of (basic) issues

Wide-ranging „conflict mapping“ as part of the thorough anamnesis of inter-party relations

Main emphasis of conflict reflection and reframing (i.e. redefinition of parties‘interests from a win-lose to a win-win-situation)

Boundary and context con- ditions; definition of interests; move from superficial, short- term positions/positional dif- ferences to more basic, longer- term interests

Conflict pre-history & history; recognition of basic anxieties, fears and needs; fathoming of interests/things in common; prognosis of potential future conflicts and the conflict potential of future relationships

Aim Substantial agreement on settlement (or even better: resolution) of conflict; at a minimum at least, non-paper on possible options of conflict regulation

Improvement of relationships; increased willingness to partici-pate in bi- or trilateral mediation efforts

Conflict Management by Third PartyConflict Management by Third Party InterventionIntervention

Mode Conflict Settlement Conflict Resolution

Aims Termination of the parties‘conflict behaviour; achieve ment of compromise solutions

Modification of a number or of all aspects of a conflict with the intention of finding self- supporting solutions

Means Intervention (armed or unarmed);

Peace Enforcement;

Peace Keeping;

Good Offices, Mediation,

Conciliation, Arbitration,

Settlement – i.e. in toto:

Procedures of peaceful

conflict settlement

Support of empathy development

and mutual recognition of the other

side’s perspective;

Facilitation; Controlled

communication situations;

Adaptation of conflict resolution

techniques from other social

science fields (social work,

marriage counselling; labour

relations; race relations)

Principle: A third party intervention aiming at conflict resolution should start the conflict parties on a learning process in the course of which they should discover step by step which of their interests, values, and aims are acceptable for the other side. In consequence, quick and fast solutions are very rare indeed.

Frieden in Afghanistan…Frieden in Afghanistan…

Über welchen Frieden wollen wir reden ?innerstaatlich – innergesellschaftlich - nachbarschaftlich/regional

Generelle Friedensdefinition der

Konfliktforschung: Friede als Prozess der

Abnahme von gewaltsamer und der Zunahme

rechtsförmlicher Methoden und Verfahren der

Konfliktlösung und Austragung von

Interessendifferenzen

Voraussetzungen:

Euroatlantisches Verständnis

•Staat = Inhaber des Gewaltmonopols •Staat = Sicherheitsproduzent (Schutz von Besitz, Handel, Verkehrswegen) •Staat = Garant von Rechtssicherheit •Staat = Garant individueller Freiheit •Staat = Garant von Menschenrechten •Staat = Garant politischer Teilhabe•Staat = Garant sozialer Sicherheit

Der demokratische Wohlfahrtsstaat legitimiert sich gegenüber seinem

Bürger in der Bilanz durch all diese Leistungen

Traditionales Verständnis

Kleinteiligere familiäre, gesellschaftliche, politische Ordnungsstruktur basierend auf Familien- Clan- oder Stammesbeziehungen

legitimiert durch ererbte oder (i.d.R. religiös) gestiftete

Autorität

Problem: welches dieser Konzepte soll/kann auf Afghanistan angewandt werden ?