© 2016: Bildungsverlag EINS GmbH

HOT 4/2016 3

Die Geschäftsfähigkeit

Fall 1 Hinweis (abdecken): Der Kaufvertrag ist nichtig, da der Käufer offensichtlich unter 7 Jahre alt und somit geschäftsunfähig ist.

Fall 2 a Hinweis (abdecken): Ein Minderjähriger kauft einen Fernseher für 500,00 €. Es liegt beschränkte Geschäftsfähigkeit vor. Solange keine Genehmigung seitens der Eltern vorliegt: schwebende Unwirksamkeit

Illustrationen von Wolfgang Berger

© 2016: Bildungsverlag EINS GmbH

4 HOT 4/2016

Fall 2 b Hinweis (abdecken): Der Vater des Minderjährigen entdeckt, dass sein Sohn – ohne zu fragen – einen Fernseher für 500,00 €gekauft hat. Wie wird er reagieren? (Vgl. Fall 2c)

Fall 2 c Hinweis (abdecken): Der Vater des Minderjährigen verlangt das Geld zurück, das sein Sohn für den Fernseher – ohne ihn zufragen – ausgegeben hat. Mangels Genehmigung ist das Geschäft unwirksam.

© 2

016: B

ildungsv

erlag

EIN

S G

mbH

HOT

4/2

016

5 Die Geschäftsfähigkeit

Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit

Personen ab 18 Jahre

Beschränkte Geschäftsfähigkeit

Minderjährige zwischen dem 7. und 18. Lebensjahr

Geschäftsunfähigkeit(Willenserklärungen nichtig)

Stichwort:

schwebende Unwirksamkeit

Ausnahme 1:

Rechtliche Vorteile

Ausnahme 2:

Taschengeld

Ausnahme 3:

• Arbeitsverhältnis oder• Selbstständigkeit

Kinder unter 7 Jahren

= Fähigkeit, rechtsgeschäftliche Willenserklärungen abzugeben

© 2

016: B

ildungsv

erlag

EIN

S G

mbH

6

HOT

4/2

016

Die Geschäftsfähigkeit

......................................

......................................

Personen ab ... Jahre

........................................

........................................

Minderjährige zwischen dem ................... Lebensjahr

......................................(.........................................)

Stichwort:

............................................

Ausnahme 1:

..........................................

Ausnahme 2:

...........................................

Ausnahme 3:

............................................

............................................

Kinder unter ... Jahren

= Fähigkeit, ........................................................................................................................

Taschen-geld(Frei

verfügbare Mittel)

© 2

016: B

ildungsv

erlag

EIN

S G

mbH

HOT

4/2

016

7

AusnahmenWirkungen

Geschäfte innerhalbselbst-

ständigerTätigkeit

Geschäfteinnerhalb

Arbeitsver-hältnis

Betroffenerhatnur

rechtliche Vorteile

Kaufvertrag schwebend unwirksam

Kaufvertrag

unwirksam

Kaufvertrag

wirksam

solange

keine Zustimmung Zustimmung

........... bzw. ...........keine

Einwilligungkeine

Genehmigung

vor Vertragsabschluss nach Vertragsabschluss

Rechtsgeschäfte beschränkt Geschäftsfähiger

sind voll wirksam

Die beschränkte Geschäftsfähigkeit(„Altersklasse”: 7 bis 18 Jahre)

Vgl. §§ 104 bis 113 BGB

© 2

016: B

ildungsv

erlag

EIN

S G

mbH

8

HOT

4/2

016

....................

....................

....................

....................

....................

AusnahmenWirkungen

....................

....................

....................

....................

....................

....................

....................

....................

....................

....................

Betroffenerhatnur

rechtliche ....................

Kaufvertrag ........................................

Kaufvertrag

....................

Kaufvertrag

....................

solange

keine Zustimmung Zustimmung

........... bzw. ...........keine

......................keine

......................

vor Vertragsabschluss nach Vertragsabschluss

Rechtsgeschäfte beschränkt Geschäftsfähiger

sind voll wirksam

Die beschränkte Geschäftsfähigkeit(„Altersklasse”: ......................... Jahre)

Vgl. §§ 104 bis 113 BGB