Mitgliederinfo BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Augsburg - Land Ausgabe Novemeber 2013

Liebe FreundInnen GRÜNER Politik,

die Ergebnisse der beiden zurückliegenden Wahlen haben sicher nicht unserenErwartungen entsprochen. Die Grünen blieben deutlich hinter ihren Möglichkeitenzurück. Wie und mit welchen Themen wir künftig wieder die WählerInnen erreichenund von GÜNER Politik überzeugen, müssen wir in den Kreis- und Ortsverbändenintensiv diskutieren. Die Wahlen sollten wir einer kritischen Nachbetrachtungunterziehen.

Allerdings müssen wir unseren Blick auch nach vorne auf die bevorstehendenKommunalwahlen richten. Die Ortsverbände werden sich um ihre Listen für die Stadt-und Gemeinderatswahlen kümmern. Gleichzeitig steht im Kreisverband die Aufstel-lung der Kreistagsliste an. Die Aufstellungsversammlung wird am 23.11.2013 um10.00 Uhr im Zeughaus in Augsburg stattfinden, bitte schon einmal vormerken.Spätestens bis zu diesem Termin sollte jede/r, die/der im Kreistag grüne Politikvoranbringen will, sich entscheiden ob und auf welchem Platz der Liste sie/er kandidie-ren möchte.

Wir schlagen folgende Tagesordnung für die KV vor:TOP 1 Begrüßung und Annahme der TagesordnungTOP 2 Berichte aus dem VorstandTOP 3 KommunalwahlenTOP 4 Einsetzung eines Arbeitskreises für die KommunalwahlTOP 5 Nachbetrachtungen der Bundes- und LandtagswahlenTOP 6 Berichte aus dem KreistagTOP 7 Sonstiges

Wir freuen uns auf Euer Kommen

Für den VorstandAnnemarie Probst, Alwin Jung, Christine Disse-Reidel, SprecherInnen

Wir laden Euch herzlich zur Kreisversammlung ein.Am 13.11.2013 um 20.00 Uhr in der Gaststätte Lohwald in Neusäß.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKreisverband Augsburg-Land

Vorstand:

Maximilianstraße 1786150 AugsburgTel: 0821 - 39 6 34Fax: 0821 - 51 67 74

HypoVereinsbank GersthofenBLZ: 720 200 70Konto-Nr.: 28 301 95 222

Sprecherin: Annemarie ProbstTel: 08271-5613Sprecherin: Christine Disse-ReidelTel: 08236 – 95 99 405Sprecher: Alwin JungTel: 08231 – 310 85Kasse: Alf LeberTel: 08234 – 96 87 11Beisitzerin: Nurcan CanatalayTel: 0821-45 22 00Beisitzer: Hannes GrönningerTel: 0821 – 65 030 81Beisitzerin: Herlinde SchmidTel: 0821 – 43 18 74

info@gruene-augsburgland.dewww.gruene-augsburgland.de

KreisversammlungMittwoch 13.11.13Gasthof LohwaldNeusäß

Georg-Odemer- Str. 1386356 Neusäß

Liebe Freundinnen und Freunde,

ein anstrengendes Wahljahr 2013 geht dem Ende entgegen.Gemeinsam haben wir für einen Politikwechsel gekämpft.Von dem Ergebnis sind wir enttäuscht. Bei der Landtags- alsauch bei der Bundestagswahl haben sich unsere Erwartun-gen nicht erfüllt. Wir sind bei beiden Wahlen hinter denunseren letzten Wahlergebnissen geblieben. In unserer KVwerden wir darüber sprechen, aber auch auf der nächstenLandesversammlung wird es eine intensive Analyse geben.Wer Interesse daran hat, kann einfach daran teilnehmen,denn die LDK findet in Augsburg am 16./17. Novemberstatt.

Es war der umfangreichste WK den wir bisher im LKdurchgeführt haben. Unseren Direktkandidaten ClaudiaEser-Schubert, Alexander Kolb,Alwin Jung und den vielenWahlkämpferInnen nochmalsherzlichen Dank.

Die prozentualen Verluste beider BT-Wahl lagen im Durch-schnitt. Anders bei der Land-tags- und Bezirkstagswahl. Hierwaren für die Grünen im südlichen Landkreis keine Verlustezu verzeichnen, im Gegenteil, die Grünen haben bei derLandtagswahl an absoluten Stimmen erheblich dazugewonnen, ergab die Analyse der Wahlergebnisse. Sogewannen die Grünen fasst 1500 Stimmen hinzu. 15%mehr WählerInnen haben demnach die Grünen gewählt,was insbesondere auch im Hinblick auf die KommWahlinteressant ist.

Wir wenden uns schon den Wahlen im nächsten Jahr zu. Am16. März findet die Kommunalwahl statt. Es wird derKreistag und der Landrat/Rätin neu gewählt. In den

Gemeinden die BürgermeisterInnen, sowie die Gemeinde-und StadträtInnen. Weiter geht es dann am 25. Mai mit derEuropawahl.

Die Aufstellungsversammlung für unsere Kreistagliste ist inVorbereitung, sie findet am Samstag den 23. November inAugsburg statt. Eine formelle Einladung folgt.

In den OVs werden zurzeit die Ausfstellungsversammlun-gen vorbereitet. Wer sich politisch engagieren möchte undInteresse an einer Kandidatur hat kann sich beim Ortsvor-stand melden, wenn es keinen OV an deinem Wohnort gibt,bietet der Kreisvorstand Unterstützung bei einer Listenauf-stellung an. Die „kommunalpolitische Vereinigung derGrünen in Bayern“ GRIBS bietet auch umfangreicheUnterstützung an. Ich kann empfehlen: www.gribs.net. Hier

findet ihr Informationen undSeminare zur KommWahl. DasZiel ist, die grünen Mandate inBayern um 50% von 1200 auf1800 zu steigern.

Seminar für Einsteiger - ganz inder NäheSamstag, 7. Dezember, Buchloe

"Kommunalpolitik - Wie funktioniert das eigentlich?"Eine Einführung in die Grundlagen der Kommunalpolitik

Ich sehe gute Chancen für weitere kommunale Mandate inunserem Landkreis. Wir sind in den Kommunen bestensverankert und die Menschen wissen, dass grüne Politiknotwendig ist.

Packen wirs an.

Alwin Jung

Nach der Wahl ist vor der Wahl!

RUNDBRIEF 11/2013 2

Wahlergebnisse LT/BezT-Wahl 15. 09 2013 undBT-Wahl 22.09.2013

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir haben einen engagierten Wahlkampf gemacht. AllenWahlkämpferInnen und KandidatInnen nochmals herzli-chen Dank. Es war der umfangreichste WK den wir bisher imLK durchgeführt haben. Weit über 1000 Plakate, 30TWahlkampfzeitungen, 10T Kandidaten-Flyer, Kinower-bung, Infostände und eine Vielzahl von Veranstaltungenund Aktionen in Untermeitingen, Bobingen, Königsbrunn,Stadtbergen, Neusäß, Diedorf und Meitingen. Mit Promiswie Dieter Janecek, Claudia Roth und Ludwig Hartmann.Auch unser WK-Budget haben wir einhalten können. EineBilanz die sich sehen lassen kann.

Leider ist das Ergebnis der Landtags- und Bundestagswahl

insgesamt nicht so ausgefallen wie wir uns das erhoffthaben. Das große Ziel war ein Regierungswechsel. Dafür hates nicht gereicht.Wenn man die Wahlergebnisse der vergangenen Wahlenansieht, ist das kein Grund zum verzweifeln. Zwar haben wirbei der BT/LT-Wahl prozentual verloren, doch in Bayern wardas je nach Stimmkreis sehr unterschiedlich. In vielenStimmkreisen gab es Zugewinne.

In unserem LK konnten die Grünen das Wahlergebnis bei derLT/BezT-Wahl halten und sogar an absoluten Stimmenzulegen.

Allerdings müssen wir uns schon die Frage stellen, warumdie gesellschaftlichen Mehrheiten für Nachhaltigkeit undGerechtigkeit nicht in politische Mehrheiten umgewandeltwerden konnten.

Wahlergebnisse

RUNDBRIEF 11/2013 3

Wahlergebnisse

Landtagswahl

Erststimmen

Zweitstimmen

Bei der LT-Wahl erreichen die Grünen in Bayern 8,6%. 2008waren es 9,4%, das ist ein Minus von 0,8%. Bei denabsoluten Stimmen haben die Grünen aber knapp 20T hinzugewonnen.In Schwaben haben wir wieder drei Sitze im Landtag erlangt.Die Hoffnung auf mehr, entsprechend der vorangegange-nen Umfragewerte, hat sich leider nicht erfüllt. Wiederge-wählt wurden Christine Kamm und Thomas Gehring.Überraschend vorgewählt, vom letzten Listenplatz auf dendritten Platz, wurde Ulrich Leiner, aus der Nähe vonKempten. Theresa Schopper unsere Landesvorsitzende hates nicht mehr in den LT geschafft.

Im Stimmkreis Abg-Land Süd konnten wir unser Ergebnisvon der letzten Wahl halten. Bei den absoluten Zahlenkonnten wir sogar um fasst 1500 Stimmen zulegen.

Bei den Erststimmen (Alex) erreichten wir 7,8%. Damit liegtAlex nur knapp mit 0,2% hinter dem Ergebnis von derletzten Wahl, bei der Hannes Grönniger kandidiert hatte.

In SMÜ erreichte Alex sein bestes Ergebnis von 9,9%. Daszeigt, dass Bekanntheit und persönliches Engagement vorOrt Wählerstimmen bringen kann.

Alex wurde von Platz 11 auf Platz 9 der Schwabenlistevorgewählt.

Die besten Erststimmenergebnisse kommen aus Schwab-münchen mit 9,9%, Gessertshausen 9,2% und Kutzenhau-sen 9,0%.

Die schlechtesten Ergebnisse waren in Ustersbach mit 4,1%,Kleinaitingen 5,6% und 5,9% in Graben.

Bei der Zweitstimme erreichten wir ein Ergebnis von 7,9%.Ebenso wie 2008 - 7,9%. Das heißt kein Zugewinn, aberauch keine Verluste.

Die besten Zweitstimmenergebnisse erreichten wir inHorgau mit 10,2%, in Gessertshausen mit 10,1% und inKutzenhausen mit 9,9%.

Die schlechtesten Zahlen kommen aus Ustersbach mit5,3%, Adelsried 5,0% und 4,8%, Hiltenfingen.

Im Stimmkreis Abg-Land Süd hat Uschi die meistenZweitstimmen erhalten. In Klammer das Ergebnis inSchwaben.

Alexander Kolb Erstst. 6274 (628)Ursula Jung – 551 (1061)Michael Schwindel – 284 (997)Hannes Grönninger – 266 (1671)Peter Lurz – 93 (188)

Wahlkreis Augsburg Cemal BozogluGersthofenErststimme: 5,9%Zweitstimme: 6,4%

NeusäßErststimme: 8,7 % (9,7)Zweitstimme: 10,3% (11,8)

Die Grünen in Schwaben haben bei der Bezirkstagswahl mit8,45% (8,16) ein leichtes Plus von 0,29% erreicht. Dasergibt, wie bisher, zwei Sitze im Bezirkstag. Kirsi Hofmeister-Streit und zur Überraschung Barbara Holzmann wurdenwieder gewählt.

Im Stimmkreis Abg-Land Süd haben wir bei der Erststimme(Alwin) 8,2% erreicht. Bei der Wahl 2008 waren es 8,4%.Bei der Zweitstimme wurden 7,7% erreicht. 2008 waren es7,9%.

In Königsbrunn erreichte Alwin bei der Erststimme 12,7%.Auch hier wirken sich die Bekanntheit und das Engagementaus. Zweitstimme in Köbr. 7,5%.

Alwin wurde auf der Schwabenliste von Platz 6 auf Platz 5vorgewählt.

Die besten Erststimmenergebnisse kommen aus Köbr mit12,7 %, Horgau mit 9,4% und Stadtbergen mit 9,1%.

Bezirkstagswahl

Erststimme

RUNDBRIEF 11/2013 4

Zweitstimme

Bundestag

Die besten Ergebnisse bei den Zweitstimmen liegen inStadtbergen mit 10,7%, Horgau 10,3% sowie Gessertshau-sen und Diedorf.

Die schlechtesten Ergebnisse kommen aus Mittelneufnachund Kleinaitingen mit 4,6 und 4,4%.

Die KandidatInnen aus unserem KV haben folgendeZweitstimmen erhalten: In Klammer das Ergebnis inSchwaben.

Alwin Jung – Erstst. 5916 (1781)Annemarie Probst - 57 (1141)Herlinde Schmid – 223 (882)Manfred Brill – 291 (587)Andreas Köglowitz – 226 (480)

Wahlkreis Augsburg Xaver DeniffelGersthofenErststimme: 5,7%Zweitstimme: 6,3%

NeusäßErststimme: 8,7 % (9,7)Zweitstimme: 10,3% (11,8)

Ergebnis 2013 (2009)

Bund 8,4 (10,8)

Bayern 8,4 (10,8)Schwaben 7,7 (9,8)

Wahlkreis Augsburg Claudia RothErststimme 11 (14,7)Zweitstimme 10,5 (12,6)

In KönigsbrunnErststimme 7,4 (11,1)Zweitstimme 7,0 (9,5)

Wahlkreis Augsburg-Land Claudia Eser-SchubertErststimme 6,9 (8,6)Zweitstimme 7,3 (9,4)

Das Grüne Rekordergebnis bei der BT-Wahl kommt ausAllmannshofen mit 14,9% (6,7)

Selbst wenn wir uns im WK noch mehr reingehängt hätten,wären wir nicht gegen die allgemeine Stimmungslageangekommen.

Leider können wir uns nicht lange ausruhen, denn es gehtgleich weiter - konzentrieren wir uns auf die Kommu-nalwahl.

Bei Fragen, Hinweisen, Anregungen wendet euch bitte anAlwin, Christine, Annemarie

Wir freuen uns auf eure Rückmeldungen.

Kommunalwahl März 2014

Wahlergebnisse

Aus der Kreistagsfraktion

Wie geht es weiter mit der Mitfinanzierung derJugendsozialarbeit an Schulen aus Bundesmit-teln für das Bildungs- und Teilhabepaket nachSGB II über den 31.12.2013 hinaus?

Sehr geehrter Herr Landrat,

die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt sich dieFrage, wie eine Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit inden Kommunen aus Bundesmitteln für das Bildungs- undTeilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinausdauerhaft zu ermöglichen ist. Im Landkreis Augsburg trägtdas zur schulischen Bildung und zur sozialen Teilhabejunger Menschen bei.

Um dies auch langfristig zu gewährleisten ist es erforder-lich, die Gelder zur Jugendsozialarbeit an Schulen, diebisher als einmalige Förderung Teil des Bildungs- undTeilhabepaketes waren und die im Rahmen der Zuweisungzu den Unterbringungskosten an den Landreis geflossensind, zu verstetigen.

Wir sind der Ansicht, es sollte die Aufforderung an den

Bund erfolgen, dass dieser eine Mitfinanzierung derSchulsozialarbeit in den Kommunen aus Bundesmitteln fürdas Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den31.12.2013 hinaus dauerhaft gewährleistet.

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen forderndeshalb den Landkreis auf an die Bundesregierung undden deutschen Bundestag zu appellieren, auch für das Jahr2014 folgende Gelder für diese Aufgabe zur Verfügung zustellen und dem entsprechenden vom Bundesrat in seinerSitzung am 3. Mai 2013 eingebrachten Gesetzentwurf zurÄnderung des § 46 SGB II zuzustimmen (Bundesratsdruck-sache 319/13).

Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Urteil vomFebruar 2010 die Verbesserung der Teilhabechancen vonKindern und Jugendlichen, die Leistungen aus derGrundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II bezie-hen, angemahnt. Der Bundesgesetzgeber hat deshalb u. a.zur Absicherung der Teilhabe von Kindern und Jugendli-chen, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssu-

Zur Begründung:

RUNDBRIEF 11/2013 5

Aus der Kreistagsfraktion

Kreistagsfahrt

Kreistagsfahrt ins Allgäu 18. - 19. Oktober 2013

Info für die Daheimgebliebenen und Animierung, sich fürden Kreistag zu bewerben.

Was hat ein Mitglied des Kreistags zu tun außer an einen„Dutzend“ Sitzungen teilzunehmen, Kaffee und Kuchenumsonst, einigen Einweih-, Hebauf- und sonstigenEinladungen zu folgen, mit Buffet oder wenigstens kleinenHäppchen und, ja richtig, Weihnachtsfeiern und … vorAllem der Kreistagsausflug.

In diesem Jahr ging die „Infofahrt“ auf Anregung (diebesten kommen immer von uns) ins Allgäu.

Bühl am Alpsee, Übernachtung in Sonthofen („Mehrzweck-halle“ ½ Allgäu-Stern) , Samstag Ökodorf Wildpoldsried.Freitag: Mittags ging´s los, Kaiserwetter, im Bus keineBrotzeit, wir hätten doch besser noch zu Hause Mittaggegessen. In Bühl am Alpsee, traumhaftes Herbstwetter,schnell Kaffee und Kuchen am See - da wäre eine Bergtourjetzt das richtige, wo wir doch schon mal hier sind.

Vortrag über den Naturpark „Nagelfluhkette“, schöneBilder aus noch schönerer Landschaft, draußen scheint dieSonne und wir sitzen drinnen und warm -wenigstens dieGetränke sind kostenlos. Der Bürgermeister lobt sich, derGeschäftsführer lobt die Zusammenarbeit, der Landrat dieEU für die Fördermittel - wir bedanken uns mit demobligatorischen Landkreiskrug.

Ab geht’s ins Hotel nach Sonthofen, eine Bausünde der 70erJahre mit gefühlten 500 Betten in 5 Häusern. Jeder Normalestellt sich die Frage, was eine ökologische/ökonomischeSanierung des Betonbunkers wohl kostet und ob sich dieBauten in eine Altenkolonie bzw. Altenwohnanlageumbauen ließen.

Auspacken, duschen, umziehen fürs festliche Abendessen.Die Essen sind vorbestellt, Fleisch, Fisch, Vegetarisch, dasEssen ist gut, der Wein wird stetig nachgegossen, dieÜbersicht über die Menge geht langsam verloren.23 Uhr: Aufbruch, zurück ins Hotel, den Unermüdlichenlockt die Bar und die Inhaus-Disco.

Am Samstagmorgen kann Mensch an Outfit und Stimmeerkennen, wer am längsten ausgehalten hat.

chende nach SGB II beziehen, das sogenannte Bildungs-und Teilhabepaket in § 28 SGB II eingeführt.

Ein wichtiges Teilergebnis des Vermittlungsverfahrens beidiesem Gesetzgebungsverfahren zum SGB II war, dass derBund zusätzlich zu den Kosten des Bildungs- undTeilhabepaktes im engeren Sinne, ab dem Jahr 2011 übereine 2,8 Prozentpunkte erhöhte Bundesbeteiligung an denLeistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II(Kosten der Unterkunft – KdU) ca. 400 Mill. Eurozusätzlich jährlich zur Verfügung stellt. Mit diesem Geldsollten Kreise und kreisfreie Städte zum einen zusätzlicheJugendsozialarbeit an Schulen und andere Projekte, dieeinen Beitrag dazu leisten, dass Kinder und Jugendlicheeinen Zugang zu den Leistungen des sogenanntenBildungs- und Teilhabepaketes erhalten, und zum anderenMehraufwendungen für Mittagessen in Horteinrichtungenfinanzieren. In vielen Kommunen werden diese Mittel fürdie Bezahlung von Schulsozialarbeiterinnen und Sozialar-beitern genutzt.

Auch in unserem Landkreis wurden Jugendsozialarbei-ter/innen an Förderschulen und weiterführenden Schuleneingestellt.

Diese im § 46 des SGB II festgelegte erhöhte quotaleBeteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft istim § 46 SGB II bis Ende 2013 befristet. Diese Befristungwurde bereits seinerzeit im Vermittlungsverfahren kritischkommentiert, da sie die Fortfinanzierung der zusätzlichenJugendsozialarbeit an Schulen und anderer Projektegefährdet. Die meisten Länder und Kommunen können

http://gruene-kreistag-augsburg.de

die vom Bund angeschobene Finanzierung nicht durcheigene Mittel ab 2014 ersetzen.

Zudem ist hervorzuheben, dass die Verbesserung derTeilhabechancen von Kindern und Jugendlichen einegesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt, bei der auch derBund weiterhin mit in der Verantwortung steht.

Deshalb sollte, wie bereits zuvor benannt, die Aufforde-rung an den Bund erfolgen, dass dieser eine Mitfinanzie-rung der Schulsozialarbeit in den Kommunen ausBundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nachSGB II über den 31.12.2013 hinaus dauerhaft gewährleis-tet.

Mit freundlichen GrüßenGrüne Kreistagsfraktion

von links: Gabi Olbrich-Krakowitzer(ÖDP). Uschi Jung,Sylvia Dassler, Eva Rößner, Joachim Schoner, PaulReisbacher –Grüne Kreisfraktion–

Pünktliche Abfahrt nach Wildpoldsried.Der „Hauptwindkraftgegner“ hat sich abgeseilt, Sailer istaber mit von der Partie.

Der Bürgermeister Zengerle CSU stellt die Gemeinde und dieProjekte vor, den Kampf für und gegen die Windmühlenund Flugfeuer/leitsysteme, nachzulesen in der AZ vomDienstag, 22.10. Solche Bürgermeister wünschen wirGRÜNEN uns in jeder Kommune im Landkreis, nur schadedass er bei der CSU ist, aber das sind ja auch so die meisten inunserem Landkreis und die sind nicht so ökodynamisch.Außerdem würden die EU Zuschüsse auch nicht für alleKommunen im LK Augsburg reichen und so ein Umweltbil-dungszentrum wie in Wildpoldsried in jeder Gemeinde, ließesich auch nicht durch eine Extradelegation Asiaten füllen, dieim Moment die HauptinteressentInnen sind für eineautarke, zukunftsweisende Energieversorgung.

Zum Horchen und Nachfragen, wie laut die Windräder nunwirklich sind, ob Stroboskop-Schatten die Menschen imUmfeld der Windstromanlagen verwirren, ob der „Infra-schall“ die Milch schneller zu Jogurt werden lässt, blieb unskeine Zeit. Jede/r freute sich auf das Ende einer Dienstfahrt -und einen gemütlichen Nachmittag zu Hause - und einenSpaziergang an einem herrlichen Herbstsamstagnachmit-tag.

Ich hoffe ihr habt jetzt Lust bekommen im künftigen Kreistagmitzumischen. Frauen sollten auf den vorderen Listenplät-zen kandidieren, damit unsere GRÜNE Liste nicht vonMännern - wie dem Autor dominiert wird.

Herzlichen Gruß, Hannes

von links: Bgm. Walter Grath, Geschäftsführer RolfEberhartZuhörer: Martin Sailer und Max Strehle

Kreistagsfahrt

RUNDBRIEF 11/2013 6

Tag der offenen Tür am Windradin Langenreichen

Dass wir Grüne auch diesmal von Investor Georg Rotheingeladen wurden, an diesem wichtigen Tag mitzumachen,hat mich sehr gefreut.

So ein Tag der offenen Tür organisiert sich nicht von alleine.Nachdem alle bürokratischen Hürden überwunden waren(wo kann geparkt werden, welche Verkehrsschilder brauchtman usw.) trafen sich alle Mitmacher bei Georg Roth zuHause zur Lagebesprechung. Mit dabei waren Vertreter derFeuerwehren Langenreichen und Herbertshofen, ebensoMitglieder vom Spielmannszug Herbertshofen und BundNaturschutz Meitingen. Alles wurde genau geplant, vomZeltaufbau übers Essen bis hin zur Deko. Für Essen undGetränke wollten die Vereine sorgen. Der Bund Naturschutzund ich haben uns für Infostände entschieden.

Alle halfen am Tag zuvor beim Zeltaufbau mit und derWetterbericht versprach wunderbares Wetter. Um 10.00Uhr sollte es losgehen. Gewappnet mit hundert kleinenWindrädern, Luftballons und ganz viel Infomaterial zumThema Energie war ich ab 9.00 Uhr vor Ort. HannesGrönninger kam dann später dazu. Auch Uschi und AlwinJung hatten mir ihre Unterstützung für Nachmittag zugesagtund sorgten noch für Luftballonnachschub.

Kurz vor 10.00 Uhr ging ein Besucheransturm los, mit demkeiner gerechnet hatte. Viele Familien haben das schöneWetter genutzt und kamen mit ihren Kindern vorbei. UnsereLuftballone und Windräder gingen weg wie warme Semmel.Auch meine Energiebroschüren waren sehr beliebt. LangeMenschschlangen bildeten sich vor dem Windrad. ImInnenraum des Windrads war die Geschichte des Baus inHunderten Bildern und Zeitungsausschnitten dokumentiert.Technische Fragen wurden von Vertretern des Herstellers

Neue Energie

RUNDBRIEF 11/2013 7

beantwortet. Die Besucher konnten einen Blick nach ganzoben werfen. Auch im Zelt gab es an den Wänden vieleFotos, Pläne, Fachinformationen und einen Bildschirm mitnoch mehr Bildern. Alle waren begeistert und hatten nachder anstrengenden Besichtigung Hunger. So wurde derWürstchenvorrat schnell knapp und das schöne Kuchenbuf-

fet geplündert.

Selbst der plötzliche Regen am Nachmittag konnte dieVolksfeststimmung nicht trüben; es sollen an die dreitau-send Leute dagewesen sein. Besonders gefreut hat es mich,dass auch einige aus unserem Kreisverband den Weg nachLangenreichen gefunden haben: Günter und BarbaraEikelmann, Alex Büchs, Herbert Quis, Doris und Peter Lurz,Renate und Paul Reisbacher, Joachim Schoner mit Frau,Christine Disse- Reidel und Peter mit Rocky! Auch konnte ichfür meinen Ortsverband in Meitingen gute Kontakteknüpfen.

Am Ende der Veranstaltung war Georg Roth, wie er sagte,sehr glücklich. Er hatte das erreicht ,was er erreichen wollteund zwar, den Menschen ganz viele Informationen gebenund Ängste und Vorbehalte nehmen, so sie vorhandenwaren.

Wer jetzt neugierig ist, kann sich das Video vom Windradauf der Seite der AZ ansehen. Da ist nicht zu übersehen, dassauch die Grünen bei der Veranstaltung dabei waren!!

Annemarie Probst

Neue Energie

Bund Naturschutz Augsburg -Kein Grund für Strompreiserhöhungen

Augsburgs Umweltschützer fordern Stadtwerke und LEWauf, die EEG-Umlage nicht als Vorwand für eine Erhöhungder Strompreise zu missbrauchen. Denn die gerade durchSolar- und Windstrom gesunkenen Einkaufspreise an derStrombörse verbessern die Geschäftslage im Stromhandel.

In früheren Jahren haben die Augsburger Stadtwerke wie dieLEW Strompreiserhöhungen mit der EEG-Umlage und mitgestiegenen Preisen an der Strombörse begründet. Zum1.1.2014 wird die EEG-Umlage um einen Cent je Kilowatt-stunde erhöht werden. Jedoch sind seit Sommer 2011 diePreise an der Strombörse um etwa 2,5 Cent je Kilowattstun-de gesunken. Dadurch sparen gerade die Stadtwerke, dieviel Strom einkaufen, Geld.

Hauptursache für die gesunkenen Preise an der Strombörseist das wachsende Angebot von Solar- und Windstrom.Denn seit 1.1.2010 muss nach dem Willen der damaligen

Regierungsmehrheit grundsätzlich aller EEG-Strom über dieBörse vermarktet werden. Da an der Börse die Stromerzeu-gungsanlagen nach ihren produktionsabhängigen Kostenaufgereiht („Merit Order“) werden und zum Zuge kommen,verdrängen die Solar- und Windanlagen immer mehr Gas-,Kohle- und Ölkraftwerke. Denn Solar- wie Windanlagenkosten zwar viel in der Anschaffung, haben aber fast keineproduktionsabhängigen Kosten. Ob sie laufen oder nicht,verändert im Prinzip nicht ihre Kosten. Hingegen habengerade die Gaskraftwerke hohe produktionsabhängigeKosten. Denn wenn sie laufen, müssen sie Brennstoffkaufen. Da zudem das teuerste Kraftwerk, das gerade nochbenötigt wird, um die Stromnachfrage zu befriedigen, denStrompreis für alle an der Börse bestimmt, haben Sonne undWind das Preisniveau an der Börse von durchschnittlich 6,3Cent je Kilowattstunde im Frühsommer 2011 auf heute 3,8Cent gesenkt.

Andrerseits werden auch seit Anfang 2010 die EEG-Kostenals Differenz zwischen der garantierten Vergütung für dieAnlagenbetreiber und dem Börsenpreis berechnet. Sowerden jetzt für den Strom aus neuen Windanlagen in

Strompreis

Süddeutschland rund 9 ct/kWh bezahlt. Für neue Solaranla-gen je nach Anlagengröße 10 bis 14 ct. Diese Vergütungensind fix für 20 Jahre; ohne Inflationsausgleich. Deshalbwuchs durch den gesunkenen Börsenpreis die Differenz zuden EEG-Vergütungen für die Anlagenbetreiber und stiegendie EEG-Kosten. Jedoch werden die Stromhändler in fastgleichem Umfang durch die niedrigeren Börsennotierungenentlastet.

Die Umweltschützer vom Bund Naturschutz in Kreis undStadt Augsburg fordern und bejahen die Energiewende. Dieübergroßen Gefahren von Atomkraft und Atommüllverlangen nach einem schnellstmöglichen Ausstieg. DieFolgen eines Großunfalls in Gundremmingen wärenschrecklich und unbezahlbar. Und die Lagerung unseresAtommülls wird unsere Nachkommen noch teuer zu stehenkommen. Auch der durch Verbrennung von viel zu vielKohle und Öl forcierte Klimawandel wird gefährlich undteuer. Denn der Deichbau, die Flutfolgen, Ernte- oderWaldschäden wie in fernen Jahrzehnten auch Umsiedlun-gen werden Unsummen verschlingen.

Im Prinzip ist die EEG-Umlage eine gute Investition für einezukunftstaugliche Stromversorgung. Eine gesundheits- undumweltfreundliche Stromversorgung aus bald 100 ProzentErneuerbaren Energien ist unser Ziel.Leider sind jedoch in den letzten Jahren die Kosten für dieStromversorgung immer ungerechter verteilt worden.

Kleine und mittlere Betriebe wie auch die Privathaushaltemüssen für Großverbraucher mitbezahlen. Und das bei derStromsteuer, beim Netzentgelt und bei der EEG-Umlage.Seit Jahren hätte hier die Regierung handeln müssen anstattdie Bevölkerung gegen die Energiewende aufzustacheln!Auch im Raum Augsburg haben ungerechtfertigt Firmenihren Anteil am Netzentgelt und der EEG-Umlage auf andereabwälzen können.

Vor Ort stemmen wir uns dagegen, dass EEG-Umlage undEnergiewende missbraucht werden, um die Strompreise zuerhöhen. Stadtwerke und LEW tun gut daran, endlich denWeg zu einer zukunftsfähigen Stromwirtschaft einzuschla-gen. Die Nutzung von Solar- und Windenergie haben siebisher weitgehend verschlafen.

Dr. Eduard BelottiVorsitzender Bund Naturschutz Ortsgruppe Augsburg

Energiebeauftragter BN AugsburgRaimund Kamm

Strompreis

RUNDBRIEF 11/2013 8

Mega-Projekte wie Olympia gefährden denKulturraum Alpen. L. Hartmann

Das Geld der Steuerzahler wird verpulvert, um Stimmung fürdie Spiele zu erkaufen, die Grünen im Bayerischen Landtagsagen "Nein zu Olympia". Die Staatsregierung, die sich jetztvor die Olympiabewerbung Münchens gestellt hat,verkennt die Risiken und verschließe die Augen vor denFolgen. "Wir Grüne sagen Ja zu Heimat, Ja zu Natur, Nein zuUmweltzerstörung und Nein zu Schuldenbergen", erklärtunser Fraktionsvorsitzende Ludwig Hartmann.

Die Olympiabefürworter würden das Geld der Steuerzahlerverpulvern und damit die Kampagne, die dafür sorgen soll,

dass die Menschen mit Ja stimmen, dopen. „Pro Olympiamuss sich die Begeisterung und Stimmung wohl erkaufen“,so Ludwig Hartmann. Weil man sich der Macht des Geldesnicht sicher sei, setze man zusätzlich auf einseitige Informa-tionen. „Alleine, dass bei der Abstimmung am 10. Novem-ber nur ein Pro-Zettel beiliegt, zeigt, dass man Angst hat vorunseren gewichtigen Gegenargumenten.“ Damit werde dieAbstimmung zur Farce und reinen Abnick-Demokratie.

„Die an die Wand gefahrene Bewerbung für die Winterspie-le 2018 kostete 33 Millionen. Dieses Geld wurde in denWind geblasen“, so Ludwig Hartmann. „Sollen wir jetztwirklich noch mehr Geld für eine Bewerbung ausgeben, die,selbst wenn sie erfolgreich ist, mehr Schaden als Nutzenbringt?“ Die zerstörerischen Eingriffe in den sensiblenAlpenraum würden die Natur über Jahrzehnte hinausbeeinträchtigen..„Warum sind die Spiele nicht begehrter? Wenn es nur diegoldene Seite der Medaille gibt, warum bewerben sich dannimmer weniger?“ Ludwig Hartmann: „Weil die negativenFolgen in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen und sichkeiner mehr zum Deppen des Internationalen OlympischenKomitees machen will.“ Allein ein Blick in die Knebelverträgedes IOC zeige, dass „bei diesem mächtigen, intransparentenund zwielichtigen Sportverband der Kommerz regiert“. DerIOC verdiene sich erst eine goldene Nase und lasse dieKommunen dann auf den finanziellen Folgen sitzen.

Quelle: Grüne Landtagsfraktion

Ja zur Heimat, Nein zu Olympia!

Grüne Veranstaltung zum Thema Inklusion

Zusammen - Denken:Damit Inklusion kein Versprechen bleibt!

Die Neusässer GRÜNEN laden am 15. November 2013 um18 Uhr in den Gemeindesaal der Emmauskirche, Etzelstraße10 in Alt-Neusäß ein.

Mit dem Referenten Robert Neuhauser, Integrationsfach-dienst Schwaben, soll der Frage nachgegangen werden, wiedas große gesellschaftliche Projekt "INKLUSION" gelingenkann.

Gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben fürMenschen mit und ohne Behinderung - selbstbestimmt undbarrierefrei, im öffentlichen Raum, in Kindergarten undSchule, am Arbeitsplatz und in der Freizeit!

Welche Vorraussetzungen sind dafür nötig? Was kann dieStadt Neusäß dazu beitragen? Darüber kann nach demEingangsreferat diskutiert und Erfahrungen ausgetauschtwerden.

Der Gemeindesaal ist barrierefrei erreichbar.

RUNDBRIEF 11/2013 9

Dienstag, den 12.11.13 um 20 Uhr im Gasthof Stern in GersthofenOrtsversammlung und Listenaufstellung der GRÜNEN Gersthofen

Freitag, den 15.11.13 um 18.00 Uhr im Gemeindesaal der Emmauskirche in Alt-NeusäßDiskussionsveranstaltung: Zusammen - Denken: Damit Inklusion kein Versprechen bleibt! (siehe Rundbrief)

Freitag, den 15.11.13 um 20.00 Uhr in der Gaststätte Wilhelmshöhe Strehler in DiedorfOrtsversammlung der GRÜNEN Diedorf

Dienstag, den 19.11.13 um 20.00 Uhr im Gasthaus am Lohwald in NeusäßOrtsversammlung der GRÜNEN Neusäß

Mittwoch, den 20.11.13 um 20.00 Uhr im Hotel Zeller in KönigsbrunnOrtsversammlung der GRÜNEN Königsbrunn

Montag, den 25.11.13 um 19.30 Uhr Hotelrestaurant Deutschenbaur in SchwabmünchenAufstellung der GRÜNEN Stadtratsliste Schwabmünchen

Montag, den 02.12.13 um 20.00 Uhr in der Schloßgaststätte in UntermeitingenOrtversammlung der GRÜNEN Lechfeld

Dienstag, den 03.12.13 um 20.15 Uhr im Treffpunkt in BobingenOrtsversammlung der GRÜNEN Bobingen

Mittwoch, den 18.12.13 um 20.00 Uhr im Hotel Zeller in KönigsbrunnOrtsversammlung der GRÜNEN Königsbrunn

Freitag, den 20.12.13 um 20.00 Uhr in der Gaststätte Wilhelmshöhe Strehler in DiedorfOrtsversammlung der GRÜNEN Diedorf

Mittwoch, den 13.11.13 um 20.00 Uhr im Gasthof Lohwald, Georg-Odemer- Str. 13 in NeusäßKreisversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Augsburg-Land

Samstag, den 23.11.13 um 10 Uhr im Zeughaus, Zeugplatz 4 in AugsburgAufstellung der Kreistagsliste (Einladung folgt)

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Termine

RUNDBRIEF 11/2013 10