stadtratssitzung vom 21.02.2013

Stadtratssitzung am 21.02.2013 I Öffentlicher Teil


Tagesordnungspunkte für den 21.02.2013


1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2012

2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 15.01.2013

3. Vorstellung des neugewählten Jugendparlaments

4. Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017

a) Entscheidung über die bauliche Nutzung im Bereich des ehemaligen Bauhofareals b) Gestaltung des Bereichs „Arlmühle“ c) Naturnaher Ausbau der Ilm im Bereich „Sportpark/Freibad“

5. Sachstandsbericht zum Hochwasserschutz

Tagesordnungspunkte für den 21.02.2013


7. Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Nationalsozialismus: Entscheidung über den zu beauftragenden Künstler

8. Nachbereitung der Strategietagung 2013 des Stadtrates

8.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept 8.2 Klimaschutzkonzept, Umsetzung des Maßnahmenkatalogs

9. Aufhebung von sieben städtischen Satzungen aufgrund der Gründung des Kommunalunternehmens Stadtwerke

10. Kommunalunternehmen Stadtwerke: Bestätigung der Verwaltungsratsbeschlüsse zur Änderung von BGS-WAS/-EWS

11. Zuschussantrag zur Instandsetzung und Erhaltung der Streitdorfer Kapelle

12. Bekanntgaben

13. Wünsche und Anfragen

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2012


Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2012 wird genehmigt.

Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 15.01.2013


Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.01.2013 wird genehmigt.

Top 3 Vorstellung des neugewählten Jugendparlaments


Der Stadtrat nimmt die Vorstellung des neugewählten Jugendparlaments zustimmend zur Kenntnis.

Top 4 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017


1. Zur baulichen Nutzung im Bereich des ehemaligen Bauhofareals wird die Planung a.2 weiter verfolgt. Als nächster Schritt ist ein Realisierungswettbewerb anzustoßen.

2. Entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung ist ein Fachbüro zu beauftragen, um die entscheidungsrelevanten Grundlagen für die technische Gestaltung des Bereichs „Arlmühle“ zu ermitteln.

Top 4c Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 – Naturnaher Ausbau der Ilm durch das WWA Ingolstadt: Vorentwurf


Top 4c Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 – Naturnaher Ausbau der Ilm durch das WWA Ingolstadt: Lageplan


Top 4c Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 – Naturnaher Ausbau der Ilm durch das WWA Ingolstadt: Profil A


Top 4c Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 – Naturnaher Ausbau der Ilm durch das WWA Ingolstadt: Profil D


Top 4c Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 – Naturnaher Ausbau der Ilm durch das WWA Ingolstadt


3. Die Planungen des WWA zum naturnahen Ausbau der Ilm im Bereich „Sportpark/Freibad“ werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Top 5 Sachstandsbericht zum Hochwasserschutz


Abteilungsleiter Werner Eidelsburger vom Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt gibt einen kurzen Abriss zum derzeitigen Stand in Sachen Hochwasserschutz für den Bereich der Stadt Pfaffenhofen.

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Hochwasserschutz im Stadtgebiet zur Kenntnis.

Top 6 Neubau Kindertagesstätte Ecoquartier: Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsprüfung der PV-Anlage


Aus wirtschaftlichen Gründen wird für die Kindertagesstätte Ecoquartier die Installation einer Eigenverbrauchs-PV-Anlage entsprechend der Variante 3 mit einer Leistung von 19,03 kWp empfohlen. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der im März zu erwartenden Anpassung der EEG-Umlage ermächtigt, die weitere Planung und Ausschreibung in die Wege zu leiten.

Top 6 Neubau Kindertagesstätte Ecoquartier: Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsprüfung der PV-Anlage


Top 7 Errichtung eines Denkmals für die Opfer des National-sozialismus: Entscheidung über zu beauftragenden Künstler


Entwurf: Rudolf Kurz



Entwurf: Andreas Sobeck



Entwurf: Thomas Neumaier



Entsprechend dem Vorschlag der Fach-Jury beschließt der Stadtrat, mit der Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Nationalsozialismus Herrn Thomas Neumaier, Ingolstadt, zu beauftragen.

Top 8 Nachbereitung der Strategietagung 2013 des Stadtrates


Top 8 Nachbereitung der Strategietagung 2013 des Stadtrates


1. Der Stadtrat nimmt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Büros SEP Baur & Deby + PLANWERK Stadtentwicklung (Teil 1 und Teil 2) – ISEK entgegen. Das ISEK ist Grundlage für das weitere Handeln zur Entwicklung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm. 2013 werden sukzessive die oben genannten Maßnahmen des ISEK umgesetzt.

2. Der Stadtrat nimmt das durch die Büros GreenCity Energy und KlimaKom erstellte Klimaschutzkonzept für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm („KSK“) entgegen und bekundet seinen Willen zur umfassenden Umsetzung. Als erste, 2013 aus dem KSK umzusetzende Maßnahmen werden die oben aufgeführten Projekte beschlossen.

Top 9 Aufhebung von sieben städtischen Satzungen aufgrund der Gründung des Kommunalunternehmens Stadtwerke


Der Stadtrat beschließt die Aufhebungssatzung für sieben aufgrund der Gründung des Kommunalunternehmens Stadtwerke obsolet gewordene städtischen Satzungen.

Top 10 Kommunalunternehmen Stadtwerke; Bestätigung der Verwaltungsratsbeschlüsse zur Änderung von BGS-WAS/-EWS


Der Stadtrat bestätigt die Beschlüsse des Verwaltungsrates wie folgt:

- Einführung einer Grundgebühr von 1,50 €/Monat (Zähler Qn 2,50, Zähler Qn 6 = 5,00 €/M, Zähler Qn > 6 = 12,00 €/M) im Wasserbereich bei gleichzeitiger Anhebung des Wasserpreises auf 1,65 €/m³ netto;

- Einführung einer Grundgebühr von 1,00 €/Monat und Hausanschluss bei gleichzeitiger Anhebung des Abwasserpreises auf 2,37 €/m³.

- Die Erhöhungen treten zum 01.04.2013 in Kraft. Den Bürgern werden in einem ausführlichen Schreiben Hintergründe und Details der Neu- regelung erläutert, bevor auf Grundlage der geänderten Satzungen Gebührenbescheide ergehen.

Top 11 Zuschussantrag zur Instandsetzung und Erhaltung der Streitdorfer Kapelle


Es wird vorgeschlagen, dem Förderverein zur Instandsetzung und Erhaltung der Streitdorfer Kapelle e. V. einen Zuschuss zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen an der Kapelle von bis zu 15 %, maximal 50.000 € in Aussicht zu stellen. Die Zuschussgewährung kann auch in Teilbeträgen erfolgen. Eine Auszahlung erfolgt grundsätzlich nach Rechnungslegung an den Vorsitzenden des Vereins. Der gesamte Zuschuss (50.000 €) wird im Haushalt 2013 bereitgestellt. Bei den vom Verein durchgeführten Auftragsvergaben sind die öffentlichen Fördergrundsätze zu beachten.

Top 12 Bekanntgaben


Top 13 Wünsche und Anfragen


stadtratssitzung vom 21.02.2013

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