straßenbeleuchtung in eichenau

Upload: hohenwehrda

Post on 30-May-2018

219 views

Category:

Documents


0 download

TRANSCRIPT

  • 8/9/2019 Straenbeleuchtung in Eichenau

    1/2

    Straenbeleuchtung in EichenauIch habe die ersten Vertrge zur Einsicht erhalten und die Einsicht in den Wartungsvertrag

    beantragt. Frher waren die Vertrge Bestandteil des Konzessionsvertrages und gingenvielleicht damit auch der Beachtung verloren.

    Es sind diea) Straenbeleuchtungsvertrag lief bis 32.3.2009, ohne Verlngerung, derzeit offen

    b) Stromlieferungsvertrag- luft bis 32.12.2009, automatische Verlngerung wenn keineKndigung, (anlage Schaltzeiten noch nachfordern)c) Wartungsvertrag Daten nach der nchsten GR Sitzung

    Alle Vertrge wurden am 6.5.2008 unterschrieben, auf der Basis der alten EON Vertrge.

    DerStromlieferungsvertrag b) ist fast problemslos, da es der politische Wille ist, beiKommEnergie zu kaufen und nicht bei einem gnstigeren Anbieter. Wir zahlen derzeit ca16ct je Kwh d.h. laut Vertrag 10,7 plus Konzessionsabgabe und Stromsteuer, Umsatzsteuer.

    Interessant ist aber die Berechnung,die deutlich macht, dass der Lieferant kein Interesse daranhat, weniger Strom verbrauchende Leuchtmittel einzusetzen.Der Stroverbrauch wird pauschal aberechnet, nach Watt der Lampe mal einer unbekanntenZahl von Jahresbrennstunden. Wie die Jahresbrenndauer ermitttelt wird, versuche ich nochherauszufinden. Im Vertrag wird dazu nichts gesagt! Wird die Leistungsaufnahme der Birneverringert, so ndert sich die Einnahmeseite des Lieferanten. Die Sparlampen, die wir invielenStraen bis ca 1993 eingebaut haben, haben 3x12 W, d.h. 36 W. Danach wurden nur nochHochdrucklampen mit ca 70 W eingesetzt ( Sehr unterschiedliche Preise fr dieLeuchtmittel s.u,)Fr die jhrliche BERECHNUNG des Stromverbrauchs zahlen wir zudem je Brennstelle 1,20Euro quasi als Grundgebhr dafr, dass wir zahlen drfen. Insgesamt ist zu sagen, dass sichdasVerhltnis von Verbrauchskosten zu Fixkosten anscheinend in den letzten 20 Jahrenausgetaucht hat. Die Fixkosten scheinen schon gleichgro oder grer zu sein als dieVerbrauchskosten. Wir sollten versuchen, dazu genauere Zahlen zu bekommen.DerStraenbeleuchtungsvertrag a) ist offensichtlich im Augenblick ausgelaufen, da keineautomatische Verlngerung vorgesehen ist. Beim Abschlu waren einige Probleme schondeutlich, da er nur auf ein Jahr abgeschlossen wurde und es fraglich schien, ob derKauf derLeuchten beim Lieferanten des Strom und des Projketierers Anlage OHNE Ausschreibungrechten sei. Dazu sollte eine Prfung durchgefhrt werden. Wahrscheinlich bezog sich dieBemerkung desGBM ein Gutachten sei in Arbeit, darauf. BGM Krnzlein hat inzwischenein Gutachten bei Fred Mnch eingeholt, das der Gemeinde vorliegt, mir aber noch nicht

    bekannt ist.Der Vertrag sieht vor, dass der EIGENTMER der Beleuchtungsanlagen die KommEnergieist. Diese erhebtje Brennstelle (Lampe) eine jhrliche Benutzungsgebhr von ca 25.- Euro( 20 Euro plus Steuer plus eine unbekannte Anzahl von Tariferhhungen auf Lhne /Preisanpassungsklausel)Da die Gemeinde eine gesetzlich geregelte Verkehrssicherungs- und Beleuchtungspflicht hat,mu die Gemeinde fr Kennzeichnungen sorgen, falls Leuchten nicht die ganze Nacht

    brennen sollen. Die Eigentumsverhltnisse der Anlage sehen vor, dass nur dieVerbrauchsmittel LAMPE und STARTER im Eigentum der Gemeinde verbleiben und vondieser bei Ausfall bezahlt werden. Inzwischen gibt es Leuchtmittel, die bei gleicher Wattzahldie doppelte Lumenmenge abgeben (ich habedieBAuverwaltungdarber informiert) also

    knnte die Leistungsaufnahme unabhngig von sonstigen technischen Verbesserungenreduziert werden.

  • 8/9/2019 Straenbeleuchtung in Eichenau

    2/2

    Sollen irgenwelche anderen Leuchten im ffentlichen Raum betrieben werden, die nichtStraenlampen sind, so mu der Eigentmer gefragt werden und kann nicht nherspezifizierte technische Anforderungen stellen.Fr die Benutzungsgebhr sorgt der Eigentmer und Lieferant des Stroms fr die a)Instandhaltung (Wartung) und b) Instandsetzung (Wiederherstellung im Schadensfall) des

    Netzes, der Brennstellen und der Steuerungseinrichtugen, die alle ihm gehren.(Es ist unklar, wieviele Brennstellen pro Jahr zerstrt werden, ohne dass einSchadensverursacher dafr aufkommt, also der Eigentmer selber zahlt ich schtze eine ProJahr) Zur Wartung gehrt auch alle 5 Jahre derkomplette Austausch aller Leuchtmittel(unabhngig von ihrer Funktoonsfhigkeit) mit Reinigung der Wannen.

    Beschlu des GR zur Verbesserung der Anlagen.

    Genauso wie die GR ging offensichlich die Verwaltung bei dem Beschlu vor einem Jahrdavon aus, dass die Beleuchtungsanlagen, die die Brger durch die Umlage bezahlt haben, imffentlichen Eigentum sind.Der Vertrag sieht aber vor, dass die Gmeinde einen solchen Beschlu gar nicht fassen durfte.

    Der Text lautet: 4,1,Abs.3 Vernderungen an bestehendenAnlagen... werden vonKommEnergie projektiert und druchgefhrt. Die Kosten der Vernderung trgt dieKommune. Der einstimmige GR Beschlu konnte somit gar nicht umgesetzt werden.

    c) der Wartungsvertrag:

    Hier ist die Luxusversionbeschlossen worden. Ich entsinne mich noch an die Diskussion, daich nicht zugestimmt hatte, weil ich nicht wollte, dass EON mit der zutzlichen Wartung frdamals 30 000 Euro beauftragt wurde. Inzwischen sind aber viele Brennstellenhinzugekommen, so dass ich zum aktuellen Stand nichts sagen kann und wir die Ausknfteabwarten mssen.

    Zu den Leuchtmitteln.

    Wie im Hallo Nachbarn auch schon berichtet, haben wir eine ganze Reihe von Straen in den80er Jahren mit Sparlampen ausgestattet. Auch wenn einer der drei Stbe versagte, soerzeugnten die restlichen zwei eine ausreichende Beleuchtung der Strae. Als ich vor fnf

    Jahren deshalb nachfragte, warum wir bei EON immer nur das eine Modell mitteurenQuecksilber Hochdrucklampen kauften, bekam ich ohne Hinweis auf die Vertragslagenur die Auskunft , Eon verkaufe die Leuchte 20% unter dem Preis der Herstellers. EinLeuchtmittel bei Wuecksilber oder Natrium kostet ca 100.- Euro ohne Steuer.Da die Lampenalle 5 Jahre ausgetauscht werden, gehen aber auch wenige kaputt. Sie werden dann trotzdementsorgt, bevpr sie ausfallen. Wiso esdann den Luxus Wartungsvertrag braucht ist unklar.Es gibt inzwische npreiswetere Leuchtmittel, die viel weniger verbrauchen undes gibt dieTechnik der Frquenznderung und Dimmung die den Verbrauch bei gleicher Lumenzahlwesentlich reduzieren. Die Industrie, die das landauf landab bei vielen Gemeinden durchfhrtfinanziert auf Wunsch die Umrstung aus den eingesparten Mitteln. Allein ausUmweltschutzgrnden, um weniger Energie einzusetzen, wollten wir das schon durchfhren.

    Wie kann die KommEnergie fr eine nachhaltige Energiepolitik vor Ort gewonnen werden?

    Gu 18.4.09