Die Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg

Personalstelle für Referendare Dammtorwall 13 20354 Hamburg

Verzeichnis der Arbeitsgemeinschaften für Referendarinnen und Referendare

Übersicht über das Jahr 2019 (Änderungen, Ergänzungen und etwaige zusätzliche Arbeitsgemeinschaften werden durch Aushang in den Glaskästen der Referendarabteilung und auf der Internetseite bekannt gemacht.) Es wird darauf hingewiesen, dass an den Arbeitsgemeinschaften grundsätzlich nur Hamburger Referendarinnen und Referendare teilnehmen können, die sich im Dienst befinden. Eine Teilnahme ist daher beispielsweise nicht während laufender Elternzeit oder im Bezüge freien Sonderurlaub möglich. Die Listen werden in der Regel ca. 2 Monate vor Beginn der Arbeitsgemeinschaft ausgelegt. Der genaue Zeitpunkt wird nach Möglichkeit 3-4 Wochen vorher angekündigt. Die Listen liegen nur dann aus bzw. sind nur dann geschlossen, wenn an der entsprechenden Stelle ein Datum steht. Listeneintragungen sind verbindlich und nur während der normalen Öffnungszeiten möglich. Eine Streichung bzw. der Antrag auf Entpflichtung muss begründet werden. Der A-Klausurenkurs dauert 5-6 Monate (pro Rechtsgebiet eine Einführungsveranstaltung und dann 4-5 Klausuren). Jeden Monat beginnt einer neuer Kurs, keine Listeneintragung. Nach Abschluss des A-Kurses kann man den B-Klausurenkurs besuchen. B- und Anwaltsklausurenkurs finden fortlaufend statt und haben kein Anfang und kein Ende. Einsteigen kann man laufend. Bei Fragen zu den Eintragungen können Sie sich gern an Frau Kohlmorgen wenden (während der Öffnungszeiten) oder anrufen unter der Nr.: 42843-2095.

A. Pflichtarbeitsgemeinschaften (§ 46 I HmbJAG) 1. Die Pflichtarbeitsgemeinschaften im Strafrecht und Zivilrecht beginnen jeweils mit einer 10-tägigen Blockveranstaltung. Während der Station finden ggf. weitere Veranstaltungen statt. Die Einführungsarbeitsgemeinschaften umfassen insgesamt 33 Doppelstunden (à 1,5 Zeitstunden). Strafrecht Zivilrecht Januar: 2.01. - 15.01.2019

1) RiOLG Dr. Theege 2) VRiLG Dr. Bodendiek 3) VRi’inLG Hummelmeier

Februar: 01.02. -14.02.2019 1) RiAG Sankol 2) RiAG Dr. Völtzer 3) RiAG Krieten März: 01.03. - 14.03.2019 1) RiLG Dr. Szebrowski 2 )VRiLG Hartmann

3) DirAG Dubbel-Kristen

April: 01.04. - 12.04.2019 1) Ri’in AG Meyerhoff 2) Ri’inOLG Dr. Tenorth/VRiLG Grote 3) OStA Wegerich Mai: 02.05. -15.05.2019

1) RiOLG Dr. Büßer 2) RiLG Loßmann 3) RiLG Dr. Teichmann

Juni: 03.06.-17.06.2019 1) RiAG Krieten 2) RiAG Sankol 3) RiAG Jönsson Juli: 01.07.-12.7.2019 1) RiLG Dr. Kaiser 2) RiOLG Dr. Theege 3) VRi‘inLG Hummelmeier August: 01.08.-14.08.2019 1) OStA Wegerich 2) StA Krone 3) StA’in Dr. Diettrich September:. 02.09.-13.09.2019 1) RiLG Dr. Kaiser 2) DirAG Dubbel-Kristen 3) VRiLG Weihrauch

Oktober: 01.10.-15.10.2019 1) RiAG Dr. Braun 2) Ri’inAG Meyerhoff/ RiAG Dr. Völtzer November: 01.11.-14.11.2019 1) RiOLG Dr .Büßer 2) Ri’inAG Claasen 3) RiLG Dr. Szebrowski Dezember: 02.12.-13.12.2019 1) RinAG Dr. Sachse 2) OStA Dr. Hombrecher 3) Ri’inLG Dr. Spiegelhalder Zusätzlich zu den Pflichtarbeitsgemeinschaften im Strafrecht werden jeweils ergänzende, von der Staatsanwaltschaft Hamburg durchgeführte, Einführungskurse angeboten:

- für die den Strafgerichten zugewiesenen Referendare (Kursleiter: StA’in Schlapkohl, StA Bornmann, StA Schulze) und - für die der Staatsanwaltschaft zugewiesenen Referendare

(Kursleiter: StA’in Schlapkohl, StA Helfen, StA Dr. Nahrwold, StA’in Dr. Victoria Villeda, StA’in Otte, StA Dr. Rohrbach, StA Kirstein, StA‘in Nischik, StA’in Schirm, StA Backhaus, StA‘in Jahn, StA‘in Kampmann, StA’in Dr. Keck)

Die genauen Termine werden zum Zeitpunkt der Einstellung bekannt gegeben. 2. In der Rechtsanwaltsstation findet eine 10-tägige Arbeitsgemeinschaft statt. Die Arbeitsgemeinschaft soll am Anfang der Station liegen. Wichtig: Auf der Geschäftsstelle der Personalstelle für Referendare liegen Listen der geplanten Kurse aus, in die sich die Referendarinnen und Referendare frühzeitig eintragen müssen. 3. Die Pflichtarbeitsgemeinschaft "Verwaltung" findet parallel zur Verwaltungsstation statt. Die Arbeitsgemeinschaften beginnen monatlich mit einer Blockveranstaltung (2-3 Tage) und werden in einzelnen Terminen, jeweils nachmittags, fortgesetzt. Die Person des jeweiligen Arbeitsgemeinschaftsleiters wird kurzfristig vor dem Beginn der Arbeitsgemeinschaft vom Personalamt bestimmt. Arbeitsgemeinschaftsleiter im Bereich „Verwaltung“ sind derzeit: Januar Herr Mehmel Februar Herr Strack März Frau Stacke April Herr Mehmel Mai Herr Fischer Juni Herr Strack Juli Herr Mehmel August Herr Lott September Herr Dr. Delfs Oktober Frau Dr. Knop November Herr Mehmel Dezember Frau Lottl

B. Wahlpflichtarbeitsgemeinschaften (§ 46 Abs.2 HmbJAG): Die Wahlpflichtarbeitsgemeinschaften sind Pflichtveranstaltungen im Sinne des § 46 Abs.2 HmbJAG. Es muss während des Referendariats wenigstens eine davon besucht werden. Die Arbeitsgemeinschaften haben in der Regel einen Umfang von 12 Doppelstunden (1 Doppelstunde = 90 Minuten) und erstrecken sich in der Regel über einen Zeitraum von 3 Monaten. Im Einzelfall werden Arbeitsgemeinschaften auch geblockt durchgeführt. Die Arbeitsgemeinschaften sollen nicht mehr als 25 Referendarinnen und Referendare umfassen, mindestens sind 12 Interessenten erforderlich. Es ist bei allen aufgeführten Veranstaltungen eine Listeneintragung erforderlich. Die Eintragung ist verbindlich. Die Listen liegen ca. 2 Monate vor Beginn der Arbeitsgemeinschaften in der Personalstelle für Referendare bei Frau Kohlmorgen (Zimmer 1025) aus und werden 2 Wochen vor Beginn der Arbeitsgemeinschaft geschlossen. Die folgende Auflistung der AGs erfolgt nach Rechtsgebieten.

I. Strafrecht 1. Examensvorbereitung im Strafrecht

Leiter: RiAG Sankol 1.Beginn: Dienstag, 08. Januar 2019 bis 12. Februar 2019 Liste liegt aus: 12.11.18 16.00 bis 19.00 Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 14.12.18 2.Beginn: Montag, 03.Juni 2019, 16.00 bis 19.00 Uhr Liste liegt aus: 08.04.19 Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Weitere Termine: Dienstag,11.06. bis 09.07.2019 (jeweils dienstags) Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 20.05.19 Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden (6 Nachmittage à 2 Doppelstunden) und soll fallorientiert auf das Examen im Strafrecht vorbereiten. Es ist vorgesehen, anhand von einführenden Beispielfällen examensnah verschiedene Strafprozessuale Problembereiche unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung zu wiederholen und Übungsfälle zur Abfassung von Klausuren („Entschließungsklausur‘‘ und Revisionsklausur) zu bearbeiten. Die Falllösungen werden gemeinsam erarbeitet, Hinweis dazu im Anschluss ausgegeben. AG findet nicht statt !

AG findet nicht statt !!!

2. Das Recht der Strafzumessung im Strafprozess Leiter: RA/Strafverteidiger T. Burkert, Hamburg und RiAG B. Bischof 1) Beginn: Freitag, 10. Mai 2019 von 15.00 bis 16.30 Uhr Liste liegt aus:18.3.19 Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13 Liste geschlossen:26.4.19 Weitere Termine: Freitag, 17.Mai 2019 von 9.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch, 22.Mai und 12. Juni 2019 von 9.00 bis 16.00 Uhr 2) Beginn: Mittwoch, 30.Oktober 2019 von 16.00 bis 18.00 Uhr Liste liegt aus: 02.09.19 Ort: Raum 2002, Dammtorwall 13, am Montag, den 18.11.19, Raum 2003, Dammtorwall 13 Liste geschlossen:16.10.19 Weitere Termine: Mittwoch, 06.11.2019 von 9.00 bis 16.00 Uhr Montag, 18.11.2019 von 9.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch, 20.11.2019 von 9.00 bis 16.00 Uhr Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 13 Doppelstunden und wird in der Regel als Blockveranstaltung mit 4 Terminen. Die Arbeitsgemeinschaft behandelt schwerpunktmäßig das Recht der Strafzumessung, daneben die Möglichkeiten der Einstellung des Strafverfahrens aus Gründen der Opportunität. Es erfolgt eine Rechtsprechungsübersicht sowie die Behandlung examensrelevanter Fragen mit praktischen Übungen, daneben leigt der Fokus auf Verteidigungsoptionen.

3. Strafrecht aus Verteidigersicht inkl. Revisionsrecht Leiter: RA/Strafverteidiger Nils Fock 1)Termine: 04. Februar bis 11. März 2019, jeweils montags Liste liegt aus: 19.11.18 14.30 Uhr bis 18.00 Uhr , Raum 53, Justizbehörde, Drehbahn 36 Liste geschlossen: 23.1.19 Neu AG findet nicht statt 2) Beginn: 26.August bis 30.Septmber 2019, jeweils montags Liste liegt aus: 24.06.19 14.30 Uhr bis 18.00 Uhr, Raum 53, Justizbehörde Drehbahn 36 Liste geschlossen:12.08.19 Die Arbeitsgemeinschaft richtet sich an Referendarinnen und Referendare mit dem Wahlpflichtfach Strafrechtspflege. Strafrechtliche Grundlagenkenntnisse vorausgesetzt, soll es der gezielten Vorbereitung auf das zweite Staatsexamen dienen. Die Veranstaltung stellt schwerpunktmäßig die anwaltliche Sicht der Dinge dar. Die Arbeitsgemeinschaft orientiert sich sowohl hinsichtlich ihrer Gewichtung als auch hinsichtlich ihres Inhalts an den speziellen Anforderungen des Wahlschwerpunkts Strafrechtspflege. So entfällt ein beträchtlicher Teil der Veranstaltung auf den besonders examensrelevanten Bereich des Revisionsrechts. Des Weiteren werden auch im materiellrechtlichen Teil die wichtigsten Problemstellungen dargestellt. Die Veranstaltung ist wie folgt gegliedert: 1. Ermittlungsverfahren a) Einstellung des Verfahrens, §§ 153 ff., 170 II 1 StPO b) Untersuchungshaft, §§ 112 ff. StPO c) Zwangsmaßnahmen, insbes. Untersuchungen, §§ 81 ff., Beschlagnahme, §§ 94 ff., Abhören, §§ 100a ff., Durchsuchungen, §§ 102 ff. stopp 2. Revision, §§ 333 ff. StPO (Schwerpunkt) 3. Materielles Strafrecht – neue Tendenzen der Rechtsprechung (etwa zum Erlaubnistatbestandsirrtum, Computerbetrug, zu den Konkurrenzen (Klammerwirkung, Wahlfeststellung), sowie zur Brandstiftung 4. Rechtsfolgen der Tat, §§ 38 ff. StGB, insbes. Strafzumessung 5. Besondere Verfahrensarten, insbes. Wiederaufnahmeverfahren, §§ 359 ff., Privatklageverfahren, §§ 374 ff., Strafbefehlsverfahren, §§ 407 ff., beschleunigtes Verfahren, §§ 417 ff. StPO, Verfahren nach EMRK

II. Zivilrechtspflege

1.Vertragsgestaltung An diesem Kurs dürfen nur die Referendarinnen und Referendare teilnehmen, die bereits 6 Monate im Referendariat sind. Die AG findet wöchentlich statt und umfasst 12 Doppelstunden (in der Regel 6 Termine) 1.Quartal Leiterin: Notarassessorin Lisa Sönnichsen Liste liegt aus: 19.11.2018 Beginn: Dienstag,08.Januar bis 12.02.2019, 15.30 Uhr bis 18.45 Uhr (jeweils dienstags) Liste geschlossen:17.12.18

Ort: Seminarraum 3 in der Justizvollzugsschule, findet nicht statt Drehbahn 36 im Innenhof

2.Quartal Leiterin: Notarassessorin Dr. Friederike von Türckheim Liste liegt aus: 18.02.2019 Beginn: Donnerstag,04. April bis 09.Mai 2019, 10.00 bis 13.00 Uhr (jeweils donnerstags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen: 25.03.19 3. Quartal Leiterin: Notarassessorin Dr. Sarah Nietner Liste liegt aus: 13.05.2019 Beginn: Dienstag,16.Juli bis 27.August 2019, 15.00 bis 18.00 Uhr (jeweils dienstags) Am 13.August 2019 findet die ‚AG nicht statt Ort: Raum 53 der Justizbehörde, Drehbahn 36. Der Zugang befindet sich links vor der Schranke in der linken Toreinfahrt. Liste geschlossen: 04.07.19 4. Quartal Leiter: Notarassessor Oke Johannsen Liste liegt aus: 19.08.2019 Beginn: Donnerstag, 17.Oktober 2019, 9.00 bis 12.00 Uhr (jeweils donnerstags bzw. dienstags) Weitere Termine: Donnerstag, 24.10, Dienstag 29.10., Donnerstag, 07.11., Dienstag, 12.11 und Donnerstag, 21.11.2019 Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen:07.10.19

2. Wiederholungs- und Vertiefungskurs ZPO An diesem Kurs dürfen nur die Referendarinnen und Referendare teilnehmen, die bereits 6 Monate im Referendariat sind. Der Kurs baut auf die Pflichtarbeitsgemeinschaft Zivilrecht auf und soll zur Examensvorbereitung genutzt werden. Der Kurs umfasst 12 Doppelstunden und findet – soweit nicht anders bekannt gegeben - jeweils wöchentlich statt. Themenbereiche: 1. Versäumnisverfahren 2. Erledigung der Hauptsache, Anerkenntnis und Verzicht 3. Arrest und einstweilige Verfügung 4. Aufrechnung 5. Widerklage 6. kumulative und eventuelle Klagehäufung 7. objektive und subjektive Klagänderung 8. Beteiligung mehrerer Parteien im Zivilprozess 9. Beweiserleichterungen im Zivilprozess 10. Grundfragen zur Tenorierung 11. Berufung in Zivilsachen 12. Grundzüge der Zwangsvollstreckung Kurs A im 1. Quartal 2019 Leiter: VRiLG Dr. Clausen Beginn: Donnerstag 10.Januar bis 14. Februar 2019 9.30 bis 12.30 Uhr (jeweils donnerstags) Liste liegt aus: 12.11.2018 Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen:12.12.18 Kurs B im 2. Quartal 2019 Leiter: VRiLG Dr. Steinmetz Beginn: Mittwoch 03. April bis 26.Juni 2019 (jeweils mittwochs) Liste liegt aus: 04.02.2019 Am 03.04.und 10.04.2019 beginnt die AG um 17.30 Uhr Ab 17.04.2019 Beginn um 17.00 Uhr Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 20.03.19 Kurs C im 3. Quartal 2019 Leiter: RiOLG Dr. Meinken Beginn: Freitag, 02.August 2019, 14.00 bis 18.00 Uhr Liste liegt aus: 03.06.2019 Weitere Termine: 09.08., 16.08., 23.08. und Mittwoch,28.08.2019, 14.00 bis 16.00 Uhr Ort: Seminarraum 3 in der Justizvollzugsschule, Drehbahn 36 im Innenhof Liste geschlossen: 19.07.19 Kurs D im 4. Quartal 2019 Leiter: VRiLG Dr.Clausen Beginn: Mittwoch 02. Oktober bis 13. November, 9.30 bis 12.30 Uhr (jeweils mittwochs) Liste liegt aus: 05.08.19 Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen:19.09.19

3. Zwangsvollstreckungsrecht An diesem Kurs dürfen nur die Referendarinnen und Referendare teilnehmen, die bereits 6 Monate im Referendariat sind. Der Kurs baut auf der Pflichtarbeitsgemeinschaft Zivilrecht auf und soll zur Examensvorbereitung genutzt werden. Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden Leiter: VRiLG Philipp / RiLG Dr. Hülk 1.Leiter: VRiLG Philipp Beginn: Mittwoch 06.03.2019 bis 15.Mai. 2019,16.00 bis 18.00 Uhr Liste liegt aus:7.1.19 (jeweils mittwochs) Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine: 13.03.14.00 bis 18.00 Uhr, 20.3., 16.00 bis 18.00 Uhr 3.4.,14.00 bis 18.00 Uhr, 8.5.,15.5.,22.5.,16.00 bis 18.00 Uhr Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen:17.1.19 2. Leiter: VRiLG Philipp Beginn: Montag 17.Juni 2019, 16.00 bis 18.00 Uhr (jeweils montags Liste liegt aus:17.4.19 Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine: 24.06., 01.07., 08.07., 05.08., 12.08., 19.08.,26.08. und 02.09.2019 Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen:17.4.19 3.Leiter: VRiLG Philipp Beginn: Montag, 09.September 2019, 16.00 bis 18.00 Uhr (jeweils montags) Liste liegt aus: 08.07.2019 Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine: 16.09., 23.09., 30.09., 28.10., 04.11., 11.11.,18.11. und 25.11.2019 Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen:10.7.19 4.Leiter RiLG Dr. Hülk Beginn: Freitag, 01.November 2019, 15.30 bis 17.00 Uhr (jeweils freitags) Liste liegt aus: 12.08.2019 Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine:08.11.,15.11.,22.11.,29.11.,13.12.,20.12.,03.01.,10.01.,17.01., 24.01. und 31.01.2020 Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 18.10.19 5. Leiter VRiLG Philipp Beginn: Montag, 02.Dezember 2019 16.00 bis 18.00 Uhr (jeweils montags) Liste liegt aus: 07.10.2019 Ab 7.00 Uhr werden Nummern ausgegeben Weitere Termine: 09.12., 16.12.19, 06.01., 13.01., 20.01., 27.01., 03.02. und 10.02.2020 Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Liste geschlossen: 24.10.2019

4. Materielles Recht im Zivilprozess

Leiter: RiAG Dr. A. Schmidt 1.)Beginn: Montag, 07. Januar bis 04. Februar 2019 Liste liegt aus:12.11.2018 14.00 bis 17.00 Uhr (jeweils montags) Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen:22.11.18 2.)Beginn: Montag, 01.Juli bis 05.August 2019 Liste liegt aus: 13.5.19 14.00 bis 17.00 Uhr (jeweils montags) Am 15.07.2019 findet die AG nicht statt Ort: Raum B-17 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen:17.6.19 Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 10 Doppelstunden und läuft über 5 Wochen. Die Arbeitsgemeinschaft befasst sich im Schwerpunkt mit dem materiellen Recht und behandelt dieses im Rahmen von Leistungs- und Feststellungsklagen sowie Klagen gem. §§ 767, 771 ZPO. Anhand examenstypischer Konstellationen werden Strukturen von Klausuren und Aktenvorträgen analysiert. Weitere Stichworte: Schwerpunktsetzung, Probleme und Scheinprobleme, typische Fehler. Handels-gesellschafts- und insolvenzrechtliche Bezüge werden in examensrelevantem Umfang eingearbeitet.

5. Die Anwaltsklausur im Zivilrecht Im Kurs werden die Bestandteile der Anwaltsklausur im Zivilrecht – ohne Kautelarklausur –

besprochen. Schwerpunkte sind Beweisprognose, Zweckmäßigkeitserwägungen und das

Abfassen von Schriftsätzen. Behandelt werden die Klage, die Klageerwiderung und der

Einspruch gegen ein Versäumnisurteil. Nach einem theoretischen Überblick wird zu jedem

Thema ein umfangreicher Übungsfall besprochen. Erörtert werden dabei auch Darlegungs-

und Beweislast, Klagearten und Anträge, Haupt- und Hilfsantrag, Aufrechnung und

Widerklage, Verjährung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Vollstreckungsschutz sowie

Streitverkündung.

Die Teilnehmer sollten die Einführungs-AG zur Zivilstation absolviert haben.

Die AG umfasst 11 Doppelstunden (4 Termine zu je 4 Zeitstunden).

Leiter: RiOLG Dr. Büßer 1.Beginn: Dienstag, 19.3.2019 bis 9.4.2019 16.00 bis 19.00 Uhr (jeweils dienstags) Liste liegt aus: 21.01.19 Ort: Raum B-021 (ZJG) Liste geschlossen: 15.02.19 2.Beginn: Dienstag, 17.09. bis 08.10.2019 15.00 bis 19.00 Uhr (jeweils dienstags) Liste liegt aus: 22.07.19 Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Liste geschlossen: 03.09.19

Neu 6. Allgemeines Zivilrecht Leiter: Rechtsanwalt Andreas Scheffler, Hamburg, regelmäßig AG-Leiter seit 2004 Beginn: Donnerstag, 05.09.2019, 14.30 Uhr bis 18.00 Uhr (jeweils donnerstags) Ort : Raum 53, Justizbehörde, Drehbahn 36 Liste liegt aus:08.07.19 Weitere ‚Termine: 12.09., 19.09., 26.09., 10.10. und 17.10.2019 Liste geschlossen: 22.8.19 Inhalt: A. Der Anwalt in der Vertragsgestaltung 1. Grundzüge der Vertragsgestaltung unter Berücksichtigung der Ziele des Mandanten

2. AGB und Vertragsgestaltung B. Der Anwalt im Zivilprozess I. Fallbearbeitung als Klägervertreter 1. Das Gutachten in Praxis und Klausur 2. Die vorgerichtliche Tätigkeit 3. Der bestimmende Schriftsatz / Aufbau einer Klagschrift 4. Tatsachen, Schlüssigkeit und Substantiierung 5. Musteranträge und Schriftsatzmuster 6. Taktik im Zivilprozess / besondere Prozesslagen

– Klagerweiterung – Erledigung – Vergleich – Flucht i.d. Säumnis / WE II. Fallbearbeitung als Beklagtenvertreter 1. Erheblicher Vortrag: Bestreiten und Gegenrechte 2 Taktik / besondere Prozesslagen

– Klagabweisung – Aufrechnung und Widerklage – Flucht i. d. Widerklage III. Grundzüge einstweiliger Rechtsschutz u. Berufung / alt.: Kosten- und Gebührenrecht C. Die Anwaltsklausur Es werden anhand je eines praktischen Falles und einer Anwaltsklausur exemplarisch Klausurprobleme aufgezeigt und unter Anwendung des vermittelten Lernstoffes Lösungs- strategien für die Anwaltsklausur erarbeitet.

anwendungsbezogen und anhand aktueller Rechtsprechung und Literatur wiederholt und vertieft. Die vorgesehenen Übungsfälle enthalten jeweils praxis- und examensrelevante Fragestellungen und werden ausführlich besprochen.

III. Arbeitsrecht AG findet nicht statt

Es gibt drei arbeitsrechtliche Arbeitsgemeinschaften, die inhaltlich aufeinander aufbauen und

insgesamt eine Vorbereitung auf die Prüfung im Wahlschwerpunkt und den Einstieg in die

Berufspraxis gewährleisten. Als Voraussetzung für das Examen nach § 46 Abs.2 JAG genügt

die bestätigte Teilnahme an einer der Arbeitsgemeinschaften. In AG I gibt es in begrenztem

Umfang die Möglichkeit, Kurzvorträge aus dem Wahlschwerpunkt zu üben.

Rückfragen können Sie per Mail richten an ruehllaghh@gmail.com.

Arbeitsrecht I - Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen

Leiter: VRiLAG Werner Rühl

Beginn: Freitag, 1.2.2019, 14.00 bis 19.00 Uhr Liste liegt aus:12.11.2018

samstags v.9:30-14.30 Uhr

Dauer: 18 Doppelstunden in drei Blöcken, jeweils Freitag/Samstag

Weitere Termine: Samstag,02.02., Freitag 22.02., Samstag 23.02,

Freitag 08.03. und Samstag 09.03.2019

Ort: LAG Hamburg, Osterbekstraße 96, Saal 410 Liste geschlossen:23.1.19

Themen:

- Die Kündigungserklärung (Bestimmtheit, Zugang, Vertretung, Umdeutung)

- Die Voraussetzungen des allgemeinen Kündigungsschutzes

- Kündigungsschutz außerhalb des KSchG

- Prinzipien des Kündigungsrechts und gerichtliche Prüfungsverfahren

- Verhaltensbedingte Kündigung (allgemeine Anforderungen und Fallgruppen)

- Das Recht der Abmahnung (Begriff, Erforderlichkeit, Rechtsschutz)

- Die Voraussetzung der krankheitsbedingten Kündigung

- Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers

- Das Recht der betriebsbedingten Kündigung (Dringende betriebliche Erfordernisse,

Unternehmerentscheidung, Sozialauswahl)

- Der rechtsgeschäftliche Betriebsübergang gemäß § 613 a BGB

- Die Beteiligung des Betriebsrats gemäß § 102 BetrVG

- Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers (inkl. der Besonderheiten während des

- Kündigungsrechtsstreits)

- Die Änderungskündigung

- Besonderer Kündigungsschutz (SGB IX, MuSchG, BBiG, ArbPISchG etc.)

- Prozessuale Probleme des Kündigungsrechts

- Die Befristung von Arbeitsverhältnissen

- Anfechtung von Arbeitsverträgen

- Aufhebungs- und Abwicklungsverträge

AG findet nicht statt !!!

Arbeitsrecht II –Arbeitsrechtsvertragsrecht und BetrVG

Leiter: VRiLAG Werner Rühl

Beginn: Freitag, 12.07.2019, 14.00 bis 19.00 Uhr

samstags v. 9.30-14.30 Uhr Liste liegt aus: 13.5.19

Dauer: 2 Wochenendblöcke

Weitere Termine: Samstag, 13.07., Freitag 16.08. und Samstag 17.08.2019

Ort: LAG Hamburg, Osterbekstraße 96, Saal 410 Liste geschlossen:28.6.19

Themen

- Die Grundlagen des Arbeitsverhältnisses (Arbeitsvertrag, Nachweisgesetzt, AAB,

Direktionsrecht, Betriebliche Übung, Gleichbehandlungsgrundsatz)

- Diskriminierung und deren möglichen Rechtsfolgen

- Entgeltansprüche (Formen, Gratifikationen, Wirkung von Ausschlussfristen)

- Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

- Annahmeverzug des Arbeitgebers

- Urlaubsrecht

- Das Recht der Arbeitnehmerhaftung

- Das Recht der befristeten Arbeitsverhältnisse

- Besonderheiten von Teilzeitarbeitsverhältnissen

- Zeugnis und Beurteilungen

- Grundbegriffe des Tarifrechts

- Grundlagen des formellen Betriebsverfassungsrechts (Zusammensetzung und

Geschäftsführung des Betriebsrats; betriebsverfassungsrechtliche Konflikte)

- Mitbestimmungsrechte in sozialen, personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten.

AG findet nicht statt !!!

Arbeitsrecht III – Die anwaltliche Fallbearbeitung im Arbeitsrecht

Leiter: RA Kreutzfeldt

Beginn: Mittwoch, 06. November bis 11. Dezember 2019, 17.00 bis 20.00 Uhr

(jeweils mittwochs) Liste liegt aus:9.9.19

Dauer: 6 x 2 Doppelstunden

Ort: In der Kanzlei Behrens und Partner, Jungfernstieg 41,

20254 Hamburg Liste geschlossen: 23.10.19

Neben der praktischen Anwendung des materiellen Rechts werden wichtige Fragen der

anwaltlichen Praxis behandelt (Mandatsaufnahme, Rechtsschutz, Gebühren, Haftung,

Zwangsvollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz usw..). Fundierte Kenntnisse des

materiellen Arbeitsrechts werden in dieser AG vorausgesetzt.

IV. Examensvorbereitung im Steuerrecht Leiter: Ri’inFG Barche, RiFG Dr. Mues, RiFG Dr. Müller, Ri’inFG Dr. Müller-Horn, VRiFG Dr. Schindler Liste liegt aus: 08.07.19 Beginn: Dienstag, 03.September 2019, 14.00 Uhr (jeweils dienstags) Ausgabe des Aktenvortrags um 12.30 Uhr, Raum 659 Nur am 03.September um 12.15 Uhr in Raum 614 mit kleiner Einführung Ort: Finanzgericht Hamburg (Raum 614) Liste geschlossen: 20.08.2019 Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 10 Doppelstunden und findet wöchentlich statt. Sie soll auf die mündliche Prüfung im Wahlfach Steuerrecht vorbereiten. Vorausgesetzt werden Grundkenntnisse im Steuerrecht. Anhand von praktischen Fällen wird die Gelegenheit zum Aktenvortrag unter Prüfungsbedingungen und damit zur Vorbereitung auf die Examenssituation gegeben. Anschließend sollen auf der Grundlage des Aktenfalls die Probleme des formellen und materiellen Steuerrechts und des steuerlichen Verfahrensrechts besprochen werden. Ferner besteht die Gelegenheit, aktuelle Steuerrechtsfälle vorzustellen und zu diskutieren.

V. Familienrecht -AG findet nicht statt mangels Teilnehmerzahl- Leiter: RiOLG Dr. Witt Liste liegt aus:18.2.19 Beginn: Donnerstag 04. April bis 09.Mai 2019,9.00 bis 12.00 Uhr (jeweils donnerstags) Ort: Wird noch bekannt gegeben Liste geschlossen:21.3.19 Die Arbeitsgemeinschaft umfasst 12 Doppelstunden und behandelt die Themen Unterhalt, elterliche Sorge, Versorgungs- und Zugewinnausgleich.

C. Strafvollzugskurs (Zusatz-AG während der Strafstation) Leiter: RiLG Dr. Hienzsch; ORR’in Nilson ; Ri’inAG Dr. Oeser; RiLG Dr. Heldmann (max. 30 Teilnehmer – Listeneintragung -) Während des Einführungskurses Zivil ist eine Teilnahme nicht möglich!

Bitte beachten Sie, dass alle Kurse über eine Woche ganztägig stattfinden. Am Dienstag und Mittwoch des jeweiligen Kurses verbringen Sie den ganzen Tag in einer der Vollzugsanstalten Hamburgs oder in der Forensischen Psychiatrie der Asklepios Klinik Nord-Ochsenzoll. Die übrigen Termine finden im Raum 420 der Justizbehörde (Heinrich-Heine-Saal) statt. Die Anmeldung erfolgt in den strafrechtlichen Einführungs-Arbeitsgemeinschaften. Außerdem können Sie sich auf der Personalstelle für die Kurse anmelden. Die Anmeldung ist verbindlich! 1. Termin 11.02.2019 – 15.02.2019 ( Dr. Oeser / Dr. Heldmann ) 2. Termin 11.03.2019 – 15.03.2019 ( Dr. Hienzsch / Nilson ) 3. Termin 06.05.2019 – 10.05.2019 ( Dr. Oeser / Dr. Heldmann) 4. Termin 15.07.2019 – 19.07.2019 (Dr. Hienzsch / Nilson) 5. Termin 09.09.2019 – 13.09.2019 (Dr. Oeser / Dr. Heldmann) 6. Termin 11.11.2019 – 15.11.2019 (Dr. Hienzsch / Nilson) Raum 420 JB, Heinrich-Heine-Saal

D. Klausurenkurse:

I. A-Klausurenkurse : - keine Listeneintragung erforderlich - Der monatlich neu beginnende A - Klausurenkurs soll Gelegenheit zur Vorbereitung auf die Pflichtklausuren in den Rechtsgebieten Zivilrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht anhand der Anfertigung und Besprechung von jeweils 4-5 Originalklausuren bieten. Anfangszeiten und genaue Terminpläne sind rechtzeitig vor Kursbeginn im Internet veröffentlicht.

Januar 2019 Ri’inAG Dr. Bumke (ZivilR), StA‘in Dr. Leimann (StrafR.),VRiLSG Dr. Kuhl-Dominik (ÖffR) Beginn: Freitag, 11. Januar bis 17.Mai 2019, 11.30 Uhr (jeweils freitags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht

Februar 2019 RiLG Dr. Graf (ZivilR), RiAG Stoll (StrafR), Ri’inVG Dr. Bauer (ÖffR) Beginn: Dienstag, 05.Februar bis 04.Juni 2019, 16.00 Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude

März 2019 LRD Nicolai (ZivilR), RiLG Gerken (StrafR), RiSG Zabel (ÖffR) Beginn: Dienstag, 05.März bis 09.Juli 2019,16.00 Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht Zivilrecht findet in Raum 2002, Dammtorwall 13 statt

April 2019 VRinLG Hummelmeier (ZivilR), RiLG Dr. Helmers (StrafR), RiVG David Haus (ÖffR) Beginn: Dienstag,02.April bis 30.Juli 2019, 16.00 bis 18.00 Uhr(jeweils dienstags) Ort: Raum B-17 im Ziviljustizgebäude

Mai 2019 LRD Nicolai (ZivilR), StA’in Dr. Keck (StrafR), RiSG Dr. Jäger (ÖffR) Beginn: Freitag, 03.Mai bis 13.September 2019, 11.00 bis 12.30 Uhr (jeweils freitags) Ort Raum 2002, Dammtorwall 13

Juni 2019 LRD Nicolai (ZivilR), RiAG Dr. Braun (StrafR), VRiVG Dr. Jackisch (ÖffR) Beginn: Freitag,07.Juni bis 18. Oktober 2019, 9.15 Uhr-10.45 Uhr (jeweils freitags) Ort: Raum 2002,Dammtorwall 13 Zivilrecht findet ebenfalss von 9.15-10.45 Uhr in Raum 2002, Dammtorwall 13 statt Öffentliches Recht findet von 10.00 bis 11.30 Uhr im Haus der Gerichte, Lübeckertordamm 4, Raum 1.08 statt

Juli 2019 RiLG Dr. F. Hülk (ZivilR), RiLG Dr. Nitschke (StrafR), VRiLSG Dr. Kuhl-Dominik (ÖffR) Beginn: Dienstag,09.Juli bis 19.November 2019,15.30 Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum B-021 im Ziviljustizgebäude

August 2019 VRi’inLG Thein (ZivilR), StA Brezinsky (StrafR), RiVG Dr. Gutowski (ÖffR) Beginn: Mittwoch , 07.August bis 11.Dezember 2019, 14.00 Uhr (jeweils mittwochs) Ort: Raum 5 Im Oberlandesgericht

September 2019 Ri’inAG Brehmer (ZivilR), Ri Dr. Tichbi (StrafR), RiSG Zabel (ÖffR) Beginn: Dienstag,03. September 2019 bis 21.Januar 2020, 16.00 Uhr (jeweils dienstags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht

Oktober 2019 Ri’inOLG Ahmad-Hayee (ZivilR), RiAG Dr. Braun (StrafR), VRiVG Dr. Jackisch (ÖffR) Beginn: Freitag, 25.Oktober 2019 bis 06. März 2020, 9.30 Uhr (jeweils freitags) Ort: Raum 2002, Dammtorwall 13 öffentliches Recht findet ab 10.00 Uhr im Haus der Gerichte, Lübeckertordamm 4, Raum 2.08 statt.

November 2019 Ri’inLG Dr. Forsblad (ZivilR), Ri’inLG Dr. Spiegelhalder(StrafR), RiVG Dr.Brummund (ÖffR) Beginn: Freitag, 9.15 bis 11.00 Uhr (jeweils freitags) Ort: Raum 5 im Oberlandesgericht

Dezember 2019 RiAG Kohlfärber (ZivilR), RiLG Dr. Woodtli (StrafR), Ri’inVG Borchers (ÖffR) Beginn: Mittwoch, 16.00 Uhr (jeweils mittwochs) Ort: Raum B-002 im Ziviljustizgebäude

II. Klausurenkurse „B“: - keine Listeneintragung erforderlich - Es handelt sich um einen durchlaufenden Kurs, der auf die Pflichtklausuren im Zivilrecht (ZR), Zivilrecht mit Schwerpunkt im Zwangsvollstreckungs- und Handelsrecht (ZPO HR), Strafrecht (StR) und im Öffentlichen Recht (ÖR) vorbereitet. Die Ausgabe der Klausurtexte erfolgt ausschließlich im Internet. Dort können auch die genauen Kurspläne eingesehen werden. Die Abgabe der Klausuren erfolgt jeweils bis zu dem im Internet unter „Abgabe“ genannten Donnerstag bis 15.45 Uhr in der Fächeranlage in Raum 1015 der Personalstelle für Referendare. Die Rückgabe nebst Besprechung der Klausuren erfolgt wöchentlich jeweils donnerstags (und zwar jeweils zwei Wochen nach der Abgabe) um 16.00 Uhr Die Besprechung umfasst eine Doppelstunde (90 Minuten). Es werden nur Klausuren korrigiert, die pünktlich abgegeben wurden und mit einem ausgefüllten Deckblatt versehen sind. Das Deckblatt ist zum Download im Internet erhältlich.

Die Teilnahme ist wie bei allen Arbeitsgemeinschaften Hamburger Referendaren vorbehalten! Kurs I (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben A - F): Kursleiter: RiLG Dr. Teichmann, VRi’inLG Thein Zivilrecht VRi’inLG Hummelmeier, Zivilrecht mit Schwerpunkt im RiLG Dr. Kaiser Zivilprozess- und Handelsrecht VRiLG Dr. Dörfler RiLG Grigoleit, Strafrecht RiAG Dr. Rock, RiLG Dr. Helmers,

STA Paschkowski VRiVG Dr. Ruhrmann, RiVG Dr. Steigert Öffentliches Recht RiVG Becker, RiVG Dr. Kappet Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: donnerstags, 16.00 Uhr, Raum 5 OLG

Kurs II (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben G - K): Kursleiter: Ri’inAG Steiner, RiOLG Dr. Maatsch, Zivilrecht RiAG L. Wegerich, RiAG Dr. Martin, Zivilrecht mit Schwerpunkt im RiLG Dr. Hülk, DirAG Dubbel-Kristen Zivilprozess- und Handelsrecht Ri’inLG Dr. Forsblad, Ri’inAG Dr. Synatschke RiAG Wolfram, RiAG Dr. Rock Strafrecht RiLG Dr. Helmers VRiLSG Dr. Kuhl-Dominik, Öffentliches Recht VRiVG Graf von Schlieffen Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: donnerstags, 16.00 Uhr, Raum B-002 ZJG (Landgericht)

Kurs III (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben L-Schl):

Kursleiter: RiOLG Dr. Theege, VRiOLG Panten Zivilrecht

Ri’inAG Schwersmann, RiAG Kohlfärber Zivilrecht mit Schwerpunkt VRiLG Tolkmitt Zivilprozess- und Handelsrecht

. RiLG Wunsch, VRiLG Dr. Sommer Strafrecht RiAG Dr. Völtzer, Ri’inAG Meyerhoff RiSG Zabel, Öffentliches Recht RiVG Dr. Brummund, VRiVG Dr. Jackisch Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: donnerstags 16.00 Uhr,

Raum B-021 ZJG (Landgericht)

Kurs IV (Referendarinnen und Referendare mit den Anfangsbuchstaben

Schm – Z): Kursleiter: VRi’inLG Dr. Klaassen, RinAG Bumke Zivilrecht RiOLG Dr. Lohmann Zivilrecht mit Schwerpunkt im VRiLG Dr. Clausen, VRi’inLG Arndt Zivilprozess- und Handelsrecht RiAG Dr. Braun Strafrecht OStA K. Wegerich RiVG Rigo, Ri'inOVG Walter Öffentliches Recht Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: donnerstags 16.00 Uhr,

Raum B-017 ZJG (Landgericht)

III. Klausurenkurs „Anwaltsklausur im Zivilrecht“ - keine Listeneintragung - Der Kurs findet monatlich fortlaufend statt. Die Ausgabe der Klausurtexte erfolgt ausschließlich im Internet. Dort können auch die genauen Kurstermine eingesehen werden.

Gruppe A – L: Ri’inAG Dr. Synatschke, RiAG Lass

Rückgabe und Besprechung der Arbeiten montags 16.15 Uhr Raum B-021 ZJG

Gruppe M – Z: RiLG Dr. Kaiser, Ri’inAG Geuß Rückgabe und Besprechung der Arbeiten: montags 16.15 Uhr Raum B-002 ZJG Die Klausuren sind abzugeben jeweils bis zum im Internet unter „Abgabe“ genannten Montag bis 16.00 Uhr (Ausschlussfrist ! ) in Zimmer 1015 – dort in den Kasten mit der Aufschrift “Anwaltsklausurenkurs‘‘ einwerfen! Auch hier gilt: Es werden nur Klausuren korrigiert, die pünktlich abgegeben wurden und mit einem ausgefüllten Deckblatt versehen sind. Das Deckblatt erhalten Sie zum Download im Internet. Die Teilnahme ist wie bei allen Arbeitsgemeinschaften Hamburger Referendaren vorbehalten!

IV. Probeexamen - Listeneintragung erforderlich ! - Leiter: RiSG Zabel, StA Krone, RiAG Dr. Braun, RiAG Dr. Hewicker, RiOLG Dr. Lohmann, RiAG Kohlfärber 1.Termin: Freitag, 03.Mai , Montag, 06.05. und Freitag, 08.05.2019 2. Termin: Montag, 04.November, Mittwoch, 06. November und Freitag, 08. November 2019 Ort: Raum 2005, Dammtorwall 13 Besprechung: Nach gesonderter Bekanntgabe, wobei die Besprechung nicht zwingend noch im selben Monat ( Mai bzw. November) erfolgen .

V. Revisionsrechtliche Pflichtexamensklausur im Strafrecht – keine Listeneintragung - Der Kurs umfasst jeweils 6 Doppelstunden und soll auf die Teilnahme an den Klausurenkursen vorbereiten. Zunächst wird der Aufbau einer Revisionsklausur anhand eines Prüfungsschemas vorgestellt. Anschließend soll die praktische Anwendung dieses Schemas mit kleinen Fallaufgaben und einer Examensklausur geübt werden. Leiter: VRiOLG Sakuth und Ri’inOLG Dr. Tenorth Beginn: Mittwoch,02.Januar bis 06. Februar 2019 (mittwochs) 16.00 bis 17.30 Uhr Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Beginn: Donnerstag,07. März bis 18.April 2019 (donnerstags ) 16.15 bis 17.45 Uhr Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13 Am 14.3.19 findet der Kurs nicht statt. Beginn: Mittwoch, 08.Mai bis 19.Juni 2019 (mittwochs) 16.00 bis 17.30 Uhr Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Beginn: Montag, 15. Juli bis 19.August 2019 (montags) 16.15 bis 17.45 Uhr Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13 Beginn: Mittwoch, 04. September bis 16.Oktober 2019 (mittwochs) 16.00 bis 17.30 Uhr Am 09. Oktober 2019 findet der Kurs nicht statt Ort: Raum B-017 im Ziviljustizgebäude Beginn: Montag, 04. November bis 09 .Dezember 2019 (montags) 16.15 bis 17.45 Uhr Ort: Raum 2003, Dammtorwall 13

E. Vortragskurse - keine Listeneintragung –

Die Kurse behandeln jeweils alle Wahlschwerpunkte und finden fortlaufend statt.

Vortragskurs I (montags):

Leiter: DirAG Dubbel-Kristen/ VRiOLG Panten Zeit: Montag, ab 14.30 Uhr - open end Ort: Raum 2002,Dammtorwall 13 oder Raum 309b OLG Die Verfahrensakte ist stets ab 12.45 Uhr vor Raum 5 OLG abzuholen. Die Vorträge sind, wenn Herr Dubbel-Kristen den Kurs leitet, in Raum 2002,Dammtorwall 13 zu halten. Wenn Herr Panten den Kurs leitet, werden die Vorträge in Raum 309b gehalten. Bei der Abholung sehen Sie, wer den Kurs hält.

Vortragskurs II (mittwochs):

Leiter: RiOLG Dr. Theege/ VRiLG Cors-Arndt

Zeit: Mittwoch, 15.00 Uhr – open end

Ort: Raum B-021 Ziviljustizgebäude

Die Vortragsakte ist zwischen 13.30 Uhr und 14.00 Uhr vor Raum B-021 (ZJG) abzuholen. Für die Vorbereitung steht dieser Raum ab 14.00 Uhr zur Verfügung. Vortragskurs III (donnerstags):

Leiterin: VRi’inOLG Dr. Pflaum

Zeit: Donnerstag, 14.00 Uhr - open end Ort: Raum 122 im Oberlandesgericht

Die Verfahrensakte ist ab 12.00 Uhr vor Raum 16a abzuholen.